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Zweite Anzeigenbeilage zum NReichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 66 bom 18. März 18933. S. 4.
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Erste Zentrathandelsregisterbeilage m Deutschen Reichsanzeiger id Preuß ischen Staatsanzeiger
(oõosi]. Nießersee⸗Hotel A.⸗G. Leonhard Buchwieser in Garmisch. Bilanz per 30. September 1932.
Attiva.
93501] Bekanntmachung. Die Südstädtische Ziegelei G. i. Ba ugenossenschaft Jöllenbeck
b. S., Wuppertal⸗Eiberfeld, ist auf⸗ e. G. m. b. S.
gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft Am Sonntag, 26. März 1933.
werden aufgefordert, sich bei ihr zu findet im Volkshaus Jöllenbeck um
melden. 9 Uhr morgens die ordentliche Ge⸗
9d912 94743 94473
Konsumvverein Minden. Gewerkschaft Diergardt⸗Mevi Sonntag, den 2. Ayril 1933, An die Gewerken der ga fn, vormittags O Uhr, in der Tonhalle“ Diergardt⸗Mevissen II. in Minden ordentliche Jahresver⸗- Wir laden hiermit die Gewerken d treterverfammlung. Gewertschaft .
e- m, ,, , , m.
w
Aufwertungsdifferenz
Immobilien. .... Mobilien . Landwirtsch. Inventar. Sportsanlagen. ... Autopark... k Debitoren. . Vorräte... Verlustvortrag. Betriebsverlust .
. ,
Ded dns
— zumelden.
Rödigerstraße 108. 93995
al. ist aufgelöst. Die Gläubiger wer 2 2. * bei dem unterzeichneten Liquidator an⸗
Hans Schanz.
Passiva. Aktienkapital .. Hypotheken Kreditoren u. Bankschulden
400 000
176 290 14 926 058 85 Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 30. September 1932. . RM 115 444 17 454
132 898
118 762 14 136 132 898 Aufsichtsrat wurde wiedergewählt. Vorstand. Leonhard Buchwieser. C 98050. Attiengesellschaft sür Leben s⸗ und Genußmittel. Bilanz per 30. April 1932.
Attiva. Grundstücke und Gebäude Hypothek Spandau Inventar — Wertpapiere. 127130 Bankkonto.. 1336 15 Postscheckkonto 11319 Debitoren 32 511 27 Gewinn⸗ und Verlustkonto 571 31809
1320 000 —
Ertragskonten ..... Betriebsverlust .....
Unkostenkonten. .... Abschreibungen. ...
Reh 9 648 0. 650 —
64 800
Passi va. Aktienkapital Hypothek Neue Königstraße Hypothek Spandau ... Aufwertungsansprüche ..
1200 000 — 10 000 - 25 000 — S5 000
1320000
Gewinn⸗ und Berlustrechnung per 30. April 1932.
Soll. Generalunkosten .. Effekten D,, Abschreibung ..
Ran 9 10 , . 388 50 3 306 37 7200 — 2000
23 728
Haben. Möentarr. Betriebsüberschuß .. k
220 11 690 11 818 36
23 728 94
Der Vorstand. Wilhelm Braun. Leonhard Eggers, Notar.
ib. Gesellschasten m. b. H.
Betanntmachung.
Die Columbia Record Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Berlin, den 13. März 1933.
Die Liquidatoren der Columbia Re cord Gesellschaft mit beschräntter Haftung i. L.:
Erie Horn. Fritz Feirat.
95302
Die Vereinigung deutscher Spül⸗ waren und Sanitätsgeschirrfabri⸗ ken G. m. b. H., Nenbabels berg, ist
94786.
349 zig 71
feld wurde wiedergewählt.
nehmigt.
8. Kommanditgesell⸗ schaften auf Aktien.
(94769.
Bd. Blumenfeld Kom mandit⸗ gesellschaft auf Attien, Hamburg. Bilanz zum 31. Dezember 1932.
Attiva. RM 9 Wasserfahrzeuge 620 200, — Abschreibungenß7 600, — 62 600 Fuhrpark.. 80, — Zugang.. 2 160, —
Ts -= Abschreibungen 1 399, — Anla en... 62 000, — Zugang.. 2 996, —
D dvr -= Abschreibungen 11 420, 53 575
Inventar... 1 Beteiligungen 29 742 Warenbestände . 179 747 Effekten... 76 841 Warenschuldner. ... 324 542 Forderungen an Konzern⸗ gesellschaften.. ... Wechsel
Kasse un Postscheck .. Sonstige Bankguthaben. Verlustvortrag 1930 / 1931 411 802,03 Gewinn in 1932 40 908,37
32 069 35 877
9750 60 337
370 893 1737 540
Passiva. Stammkapital! ..... Kapital des persönlich haf⸗ tenden Gesellschafters. Reservefonds. Wertberichtigungsposten: Delkrederefonds ... Rückstellungen: Klassifikation ..... S6 610 Sonstige Rückstellungen 16 000 Gläubiger . 155 224 Verbindlichkeiten gegen ab⸗ hängige Konzerngesell⸗ schaften ...
1009000
420 000 14 200
28 000
17 5065
1737 540
Verlust⸗ und Gewinnrech nung zum 31. Dezember 1932.
Verlust. RM 9 Löhne und Gehälter .. 300 09416 Soziale Abgaben.... 30 17010 Abschreibungen a. Anlagen 70 419 — Sonstige Abschreibungen. 28 000 -— Steuern.... 19 09382 Gewinn in 1932 40 908 37
Fs dss 15
Gewinn. Rohgewinn
Zinsen
Außerordentliche Erträge
4168 089 52 3 361 18 17 234 75
488 585 45
Das turnusmäßig ausscheidende Auf⸗ sichtsratsmitglied Frau Ebba Blumen⸗
Der Geschäftsinhaber: Otto Blumenfeld. Hamburg, de 10. März 1933. Der persönlich haftende Gesellschafter: Otto Blumenfeld. Vom Aufsichtsrat geprüft und ge⸗
Hamburg, den 10. März 1933. Benthaus.
durch Gesellschafterbeschluß vom 25. Okt.
1932 aufgelöst worden. Die Gläubiger
der Gesellschaft werden hiermit aufge⸗
sordert, ihre Ansprüche bei dem unter⸗
zeichneten Liquidator anzumelden.
Der Liquidator: Direktor Paul Drelse, Berlin W 30, Luitpoldstr. 25 111.
oõz os Die Keramia G. im. b. S. ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger werden aufgefor⸗ dert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden. G. Dör st ling, Liquidator, Berlin sW 6, ÜUrbanstr. J. l
95 304]
Die Hregeleigut Netzen G. m. b. H. ist aufgelöst. Die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, sich bei dem Unterzeichneten
zu melden. dõ 482
G. Dör st ling, Liquidator, Berlin 8W 61, Urbanstr. 7. 9ös vs l j in Liauization getreten. Liquidgtorin ist Frau Charlotte Pockrandt, Berlin NW S8], Ufnaustraße 8. Die Gläubiger wollen sich melden. Berlin, den 8. März 1933.
94909 „Aufwärts“ E. G. m. b. H., Berlin.
Statuts zu der am Sonntag, 26. März, 15 Uhr, im Bootshause
neralversammlung ein.
gen, 2. Verschiedenes.
Die Kulisse Restaurations G. m. b. H. T.⸗O.: schmelzung mit Plagwitz. räten. 4. Aenderung von 5 4 Abs. 2 des Staluts. 5. Anträge s. 5 33 d. St.
II. Genoffen⸗ schaften.
Bootshaus⸗Bau
und Erwerbs⸗Genossenschaft Hiermit laden wir laut 5 17 des dem
tattfindenden außerordentlichen Ge⸗
Tagesordnung: 1. Satzungsänderun⸗
Der Vorstand.
Konsumverein für Zwenkau
u. Umgeg. e. G. m. b. H.
17. ordentliche Vertreterversamm⸗ ung am 26. 3. 1933, 14 Uhr. J. Halbjahrsbericht. 2. Ver⸗ dem K. V. Leipzig⸗ 3. Wahl von drei Aussichts⸗
Wuppertal⸗ Barmen, Geschäftsstelle
Süddeutsche Gips- und Gipsdielen⸗ Verkaufsstelle G. m. b. S., Stutt⸗ gart, Kronenstraste 24. Die Gesell⸗
en aufgefordert, etwaige Ansprüche
m. b. H., Münster i. W., ist am 17. Fe⸗ bruar 1933 aufgelöst. sind die Herren P. Hinteler, Ahlen i. W., und Th. Hovestadt, Sudmühle i. W., be⸗ stimmt. Forderung sofort bei einem dieser Herren anmelden. Der bisherige Geschäftsführer, Herr Wilhelm Dombrink, hat die Anteile der Mitglieder käuflich erworben und führt jetzt die Firma Westfälisches e⸗ treidekontor Wilhelm Dombrin
neralversammlung statt. Tagesordnung:
stands.
eines Vorstandsmitglieds. 3. Anträge. 4. Verschiedenes.
der Mitglieder im Volkshaus aus. Anträge müssen bis Sonnabend, den 25. beim Vors. d. Aufsichtsrats, Fritz König, eingereicht sein. Der Aufsichtsrat. J. A.: Fritz König.
965483 Bootshausbaugenossenscha ft Dahme e. G. m. b. S. Die diesjährige Generalversam m⸗ lung wird für Sonntag, den 26. 3. 1933, einberufen. Der Tagungsort wird den Mitgliedern noch schriftlich mitgeteilt. Tagesordnung: 1. Bericht des Vorstands. 2. Aussprache. 3. Satzungsänderungen. 4. Wahlen. 5. Verschiedenes. . Der Vorstand. Ischeile. Jedrzejezyk. Kaczmarek. be
Einladung zur ordentlichen Ver⸗ treterversammlung am Sonntag, dem 26. März 1933, vormittags 10 Uhr, in, der Betriebszentrale, Brandenburg (Havel, Wilhelmsdorfer Landstraße 63. Tagesordnung: 1. Bericht über das erste Geschäfts⸗ halbjahr 1932/33. 2. Wahlen zum Aufsichtsrat lt. S 39/1V. 3. Satzungsänderung, § 50. Der Aufsichtsrat des Consum⸗Verein „Vorwärts Brandenburg (Havel) e. G. m. b. H. J. A.: Richard Voigt, 1. Vorsitzender.
9478) Einladung zur Generalversamm—⸗ lung am Sonntag, den 19. 3. 1933, vormittags 9yÿ Ühr, im Zentrallager Sitzungssaal), Sonntagsanger 1. Tagesordnung: 1. Bericht über das abgelaufene Ge⸗ schäftshalbjahr. ; 2. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. 3. Anträge (Aenderung der Bedin⸗ gungen für Sparkonten). 4. Geschäftliches. Der Aufsichtõ rat des Be zirks⸗Konsumwvereins e. G. m. b. S., Coburg. Bernhard Baudler, Vorsitzender.
95056 Durch einstimmigen Beschluß der Wohnungsbaugenossenschaft „Gewog“ eingetragene Genossenschaft mit be⸗ . Haftpflicht zu Berlin in , . Reichsstraße 99, vom 25. Februar 1933 ist der Geschäftsanteil jedes Genossen von RM 750 — auf RM 75, — heruntergesetzt worden. Der F H des Statuts soll dahin abgeändert werden. ⸗ Ferner ist einstimmig beschlossen: Die . beträgt RM 765, — anstatt isher RM 750, — pro Anteil. Der § 46 des Statuts soll daher abgeändert werden.
Die Gläubiger der Genossenschaft werden aufgefordert, sich bei der Ge⸗ nossenschaft zu melden. Charlottenburg, 156. März 1933. „Gewog“ eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht.
Der Vorstand. Otto Ibold. Wickel. Welter.
33417] Laut Beschluß der ordentlichen Ge⸗ neralversanmmlung vom 8. Juni 1929 wird die Höchstzahl der Geschäfts⸗ anteile, mit denen sich ein Genosse be⸗ teiligen kann, von. fünfzig auf fünf . gesetzt. Gläubiger, die mit dieser rabsetzung nicht einverstanden sind, werden aufgefordert, sich beim Vorstand der Genossenschaft sofort zu melden. Pritzwalk, den 6. März 1933. Prign. Viehverwertungs⸗ genossenschaft e. G. m. b. S. Müller. Dittmar.
9lo0d4]. Bekanntmachung. Das Westfälische Getreidekontor e. Gen.
Zur Abrechnung
Alle Gläubiger wollen ihre
Westfãlisches Getreidekontor e. Gen. m. b. H. in Auflösung.
Zwenkau, März 1955.
Kulisse Restaurations G. in. b. H.
Der Aufsichtsrat. M. Beyer, Vors.
P Hinteler. Th. Hovestadt.
1. Geschäftsbericht, e n. des Re⸗ visionsberichts Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Vor⸗
Wahl von drei nach dem Turnus
ausscheidenden Aufsichtsratsmitglie⸗ dern sowie Bestätigung der Wahl
N. B.: Die Bilanz liegt zur Einsicht
15. März 1933.
94472 Gewerkschaft Diergardt⸗Mevissen I.
Diergardt⸗Mevissen l.
Gewerkschaft Diergardt⸗Mevissen 1“ zu der am 1933, nachmittags 4 Uhr, im Duisburger Hof , . diesjährigen Gewerkenver⸗
ordnung
15. Mär
Gewerkschaft Diergardt⸗Mevissen I.
Tagesordnung:
über die gesetzliche Revision. dersel
und der Sparordnung.
§ 31 Abs. II des Statuts. Der Aufsichtsrat. J. A.: L. Schulz , Vorsitzender.
1. Bericht des Vorstands, des Auf⸗ sichtsrats, des Sekretariats; Bericht
⸗ . der Bilanz. Genehmigung en und Entlastung des Vor—⸗
e. 8. Aenderung der Bestattungsbeihilfe Aenderung des 5 16 Abs. 1 und
iergardt⸗Mevissen in ñ der am Dienstag, dem 11. Apr L933, nachmittags 4 Uhr, im Hoig Duisburger Hof zu Duisburg stath findenden dies sährigen Gewerkenben sammlung mit nachfolgender Tages. ordnung ein:
1. Bericht über das Ges ,, 193 und Vorlegung der Verwa tung rechnung.
2. Erteilung der Entlastung.
Rheinhau sen ö den
15. März 1933. Mit hochachtungsvollem Glückauf! Der Grubenvorstand der Gewerkschaft Diergardt⸗Mevissen ll
13. Bankausweise.
(95481 Sächsische Bank zu Dresden. Wochenübersicht vom 15. März 1933.
Attiva. R Goldbestand .... ö .
Deutsche Scheidemünzen .. Noten anderer Banken .. Lombardforderungen ... Wertpapiere.. Sonstige Ahe he, in
assiva Grundkapital .. Rücklagen. ..... . . 6 700 000, — Betrag der umlaufenden rn, ö ich fan . 68 291 S800, —
onstige täglich fällige Ver⸗ in df hn. ö 9. ö An eine Kündigungsfrist ge⸗
Sonstige Passiva Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
im Inlande zahlbaren Wechfeln Reichs- mark 25 eg. z. chseln Reichs
14. Verschiedene Bekanntmachungen.
95346 Bekanntmachung. Von der Deutschen Bank und Dis⸗ , Filiale Frankfurt Main) ist bei uns der Antrag auf Hu⸗ lassung von RM 947500, — auf den Inhaber lautende Aktien der Konferven⸗ fabrik Joh. Braun e, g, de,. schaft in Pfeddersheim b. Wor ms a. Rhein zum Handel und zur Notierung an der hie igen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 16. März 1933. Zulassungsstelle an der Börse zu Frankfurt a. M.
2531 1 Die, Liquidation der Firma „Ober⸗ schlesische Seilwerke“, Inh. Robert Herzog & Co. in Falkenberg, O. S. soll beendet werden. Ich fordere hier⸗ mit alle evtl. Gläubiger auf, ihre For⸗ derungen binnen einer Ausschlußfrist von 11 k bei mir anzumelden. ⸗ Der Liquidator: Adolf Krebs, Breslau 2, Claassenstr. 9.
94471 Gee rkschaften Diergardt⸗Mevissen I- IV. Die Gewerken der Gewertschaften Diergardt⸗Mevissen 1-1 in Rhein⸗ hausen (Niederrhein) werden hiermit zu der am Dienstag, dem 11. April 1933, nachmittags 4 Uyr, im Hotel Duisburger Hof zu Duisburg stattfin⸗ denden ordentlichen Vollversammlung der Gewerken mit nachfolgender Tages⸗ ordnung eingeladen: 1. Erstattung des Geschäfts⸗ und Be⸗ triebsberichtes. 2. Vorlage und Feststellung der Ge⸗ meinschaftsrechnung der Gewerk⸗ schaften Diergardt⸗Mevissen 1, IIÜ, III und IV für das Geschäftsjahr 1933; Beschlußfassung hierüber, Entlastung der Geschäftsführungs⸗
organe. Niederrhein), den
Rheinhausen Mit hochachtungsvollem Glückauf! Dr. Franz Ott, Vorsitzender.
An die Gewerken der Gewerkschaft Wir laden hiermit die Gewerken der
Dienstag, dem 11. 96 ote zu Duisburg statt⸗
ammlung mit nachfolgender Tages⸗
ein:
1. Bericht über das Geschäftsjahr 1932
und Vorlegung der Verwaltungs⸗
rechnung.
2. Erteilung der Entlastung.
, . ¶ Niederrhein),
Mit ochachtungsvollem Glückauf! Der Grubenvorstand der
den
; . . 21 5s i7 g Deckungs fähige Devisen. . 1 629 400 — Sonstige Wechsel u. Schecks 46 128 974,56 124 932, 65 74 100. - 1872 534,99 . 117 188 63 .
J... 18 Coo o 0,
] 602 187 23
bundene Verbindlichkeiken 15 990 357,70 1401 267,27
Dr. Franz Ott, Vorsitzender.
94474 Gewerkschaft Diergardt⸗Mevissen In An die Gewerken der Gewerkschas Diergardt⸗Mevissen III. Wir laden hiermit die Gewerken der Gewerkschaft Diergard⸗Mevissen Ill zj der am Dienstag, dem 11. April 1933, nachmittags 4 Uhr, im Holl Duisburger Hof, zu Duisburg stattä findenden diesjährigen Gewerkenver⸗ sammlung mit nachfolgender Ta geß⸗ ordnung ein: ö 1. Bericht über das Geschäftsjahr 19 und Vorlegung der Verwaltungs rechnung. 2. Erteilung der Entlastung. Nheinhausen ¶ Niederrhein), den 15. März 1933. w Mit hochachtungsvollem Glückauf! Der Grubenvorstand der Gewerkschaft Diergardt⸗Mevissen Ill. Carl Hupertz, RBergassessor a. D. Vorsitzender.
94475
Gewerkschaft Dier gardt⸗Mevissen Iv.
An die Gewexken der Gewerkschast
Diergardt⸗Mevissen IV.
Wir laden hiermit die Gewerken der
Gewerkschaft Diergardt⸗Mevissen 1V zu
der an Dienstag, dem 11. April
1933, nachmittags 4 Uhr, im Holel
Duisburger Hof zu Duisburg statt—=
findenden diesjährigen Gewerkenver⸗
sammlung mit nachfolgender Ta ges:
ordnung ein; .
1. Bericht über das Geschäftsiahr 193 und Vorlegung der Verwaltungs— rechnung.
2. Erteilung der Entlastung.
Rheinhausen ¶( Niederrhein), den
15. März 1933. .
Mit hochachtungsvollem Glückauf! Der Grubenvorstand der
Gewertrschaft Diergardt⸗Mevisien V
Tarl Hupzertz, Bergassessor a. D.
Vorsitzender.
94476
Gewerkschaft Diergardt⸗Mevissen Ill. Gemäß Verordnung über die Gen aß ⸗ rechte aufgewerteter ¶ Industrieobli⸗ gationen und verwandter Schuldver— schreibungen vom 24. Oktober 1928 machen wir hiermit bekannt, daß der Gesamtbetrag der nicht getilgten Ge⸗ nußrechte der 5 Teilschuldverschrei⸗ bungen von 1914 der Gewerkschaft Wil helmine. Mevissen (etzt Gewertschaf Diergardt⸗Mevifsen ili Reichsmark 146 200, — am 31. Dezember 193 betrug.
NRheinhausen (Niederrhein), den 15. März 1933.
Gr ubenvorstand der Gewerkschaft Diergardt⸗Mevissen lll. Der Vorsitze nde:
Carl Hupertz., Bergassessor a. D.
96310 Genueralversammlung des Deutschen Reichs⸗Auto⸗Club E. VB. am Donnerstag, dem 6. April 1933, Berlin⸗Charlottenburg, Hardenbergstr. Nr. 18. Tagesorduunng: Satzungsänderung. Deutfcher Reichs ⸗Auto⸗Elub E. V. Das Präsidium. 95312 Die Frist zur Einberufung einer außerordentlichen Generalversammlung zum 15. 2. 1833 wurde um einen Taj nicht e ge, Die an diesem Tage gefaßten Beschlüsse sind infolgedessen rechtsunwirksam,. .
ir laden daher erneut zu einer am Montag, den 3. 4. 1933, vormit⸗ tags 16, 20 Uhr, im Bahnh of⸗Hospiz, Sotel Drei Löwen, . Schillerstr. 44, stattfindenden auszer⸗ ordentlichen Generalversammlunz ein. Tagesordnung: 1. Beschlußfassung über Aenderungen der Satzung, . 9. , , des Präsidiums. Die für Samstag, den 18. 3. 1233, vor⸗ mittags 10 n. am gleichen Ort ein⸗ berufene ordentlichs Generalver⸗ n n wird hiermit auf Freitag. den 28. 4. 1933, vormittags 10, 30 Uhr, verschoben. Tages ordnung: 1. Vorlage des Jahresberichts sowit der Jahresrechnung für 132. 2. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und Präsidiums, 3. Neuwahl des , , , 4. E ,,, l des Präsidiums. Verhnn der Automobilbesitzer Deutschlands e. V. (Reichsverband). Das Prästdium.
Dr. Franz Ott, Vorsitzender.
Prinz zu Sayn⸗Wittgenstein⸗Berleburg. Der Vor stand. ga en rd
«gfniugleich Zentral handelsregister für das Deutsche RNeich 66. ⸗ Berlin, Sonnabend, den 18. Mär
— 9 6 O rscheint an jedem Wochentag abends. Bezugs⸗ n . 1.15 GM einschließlich 0, 323 eitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbst⸗ abholer hei der Geschäftsstelle O95 Ga monatlich. Alie Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Geschäftsstelle 8W. 48, Wilhelmstraße 32. Cinzelne Nummern kosten 15 Cy. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Ein ⸗ sendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. J
ꝛr.
ö. Inhaltsübersicht.
Ameigenpreis für den Raum ciner 1. Handelsregister. — 2. n,, , . — fünfgespaltenen. Petitheile 1. 10 -K. 3. Vereingregifter. — 4. Genossenschaftsregister. Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an. = 5. Musterregister. — 6. Urheberrechtseintrags ˖ Befristete Anzeigen müssen 3 Tage rolle. — J. Konkurse, Vergleichssachen, Ver ; vor dem Einrückungstermin bei der mittelungsverfahren zur Schuldengegelung land
ĩ Betriebe und Verteilungsver⸗ Geschäftsstelle eingegangen sein. nan ern , zer big. m dc ,
Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.
lichen Bankanstalt, zur Zahlung vorgelegt werden, entstehen ihr k an . der Wechsel und Schecken an die ihr an ö Girokassen und Fernsprechgebühren durch ,. liche Rü . bei der ,. Girokasse. Die Beschwerde⸗ ührerin legt die Beträge für die Girokassen aus und stellt sie ihnen bei Abrechnung des , im einzelnen in Rechnung. Das Finanzgericht hat es abgelehnt, die Vereinnahmung 3 Beträge von den Girokassen bei der Beschwerdeführerin nach 5 Rr. 2 oder 8 Abf. 5 des Umsatzsteuergesetzes 1926 für steuerf rei u erklären. Die Rechtsbeschwerde hat , 9 der tat⸗
i ächli i ichts hande sich bei Ein⸗ ür di „Es hat bereits vor dem Inkrafttreten hen Feststellung des Fingnzgerich ,,, e . kö . . i oe gg e len ist. H ein Xi oder der ihr angeschlosse nen Girolasfen über Guthaben oder Kredite 1
ÿg ĩ I jahrs 1934 vorgenommen werden soll. Die für das erste Kalender⸗ 13. Ist die ern, n che ö K hre n. 36 und für das . 1931 . 9 3. sertel jahr 1931 weggefa n, r h E93 'r nge. hebende Steuer beträgt . der Bermögensteuer, be fr an Tieh. tuer 1931 nur bis zum . , . ö die nungsjahr allein zu erheben sein würde. . . n m, . ben . Es handelt sich n , 1a ver räume einander gegenübergestellt: das erste . ö ö ö . ermögensteuer eines im ersten ö. ke rohr . Um Fi. März 1031 und das Rechnungsjahr 1931. Daraus entsteh ö. . vrbenen ,,, . . n gen r . ht hat dis das erste , , . 6 , . . ,, —ᷓᷓ. unn entschieden. Aus der Einbeziehung k . göen 4 . ee n n n , , . . Kalenderpierteljghrs Lal in den im sibtigen nach Rech. . ten ist. Der Senat entscheidet sich mit dem n ger. t e, der bemessenen Hauptveranlagungszeitraum dürfe nicht . 6 werden, daß nunmehr das . Kalendervierteljahr 1931 ch in das Rechnungsjahr 1831 einzubeziehen sei. Das Gegenteil aus § 22 Abs. 1 Elen er. 1931 zu entnehmen, wo ausdrück⸗ h dem Rechnun Sjahr 1931 das erk Kglendervierteljahr 1931 Ils i gf gegenübergestellt sei. Deshalb könne ch der Ansicht des Reichsministers der Finanzen, wie sie in dem lunderlaß vom 21. Juni 1962 8 3500 — 82 I11 niedergelegt iz icht beigetreten werden. Im übrigen sei nicht ö,, wesha en mnenfasfshnlg der. b . gr ili ei einem Erlöschen der Steuer i im ersten Ka n n ,, , nz ge Abe esteiss nie eng aus Iwedin eßigtelter zi die Vermögensteuer noch für . gin n, ele n n. gründen für die lieh erging ene etre e. ,, , . ,, , ine über i usgehende Fo e d, n —⸗ . . , e . . . 5. . . 6. ̃ ö. . . n ö 8. . , i . ier ausnahmsweise ei = , ö . Das . Kalender⸗ , h. ,, ., uienr afra e ind sinngemäßer Auslegng de g is als in rn hen t, erg uma. Pit Recht weist das Finanigen ch: . glahr ange sehen werden, so daß ö. Steugr noch, bis darauf hin, daß das Erlöschen der Steuerpflicht in einem ersten m 31. März . nicht aber für das an 1. April 1931 beginnende zee be' r örkehsahr der Jahre 16 a der elenden hie . bechnungsjahr weiter zu entrichten sei. Die Rechtsbeschwerde des jahr elbe Beendigung der Tien bftiht m bm Merz des Mie ö f tan unrichtige Auslegung des 3 14 Vermöth. i931. kiße ee dn mehrerer , Glue pflicht weggsg fen . . ‚eht . sich auf der oben erwähnten, Rund. nee wer auch toe Zweifel darüber, daß in solchen Fällen . ö. , ,. der Finanzen. Die Riechtsbe bmgrd, des in der Besteuerung insofern eine einjährige Lücke entsteht, als e ,, ist unbegründet. Nach s 3 35 ö ö . Steuer für den Verstorbenen nur bis zum a. 3 ö , ,, , , ö k . ö a. dcr fr j stsßtz fig. die Mebergan ge eit auf z ren , Ergebnis hat sich der oben erwähnte Fchwieri . der . des Rechnungsjahrs mit Rücksicht zeile ese zte h minen s der Finahzen 3b an nden. i ö . ö,, J. 1 dem Worklaut des Gesetzes ist . 1 . ic . ö, G ö. 3. . . n, ge g nesse n ie er angszeit eine Ausnahme h ö 1 er ge r mn nr her n, . Tier erjch en, wsehe n zbeghall, iervan, für en 'm sz tr dane nd die we chmärdefihreri zu stellen ,, 3 er gemacht werden sollte. (Urteil vom 19. ,, der Reichsabgabenordnung) steuerfrei z . sechnungsjahr entstanden war, verordnet 8 22, daß die erste Haupt⸗ mr werfen nerfretz Bankspesen. Hei ,, in ,. Wechfeln und Schecken, die bei der Beschwerdeführerin, einer öffent⸗
leses Ftechnungsjahrs vor der Geltung des Vermögenstenergesetzes der Kunden, also um Wechsel . . 5 gg liegt, kann hleran nichts ändern. Sonst wäre ja im vor⸗ Schuldner sind, und um die Ein dung kö. , . Fa die Steuerpflicht überhaupt nicht in einem „Rech⸗- ez Kontolorrentverkehrs oder Kreditgeschäf
; : ühreri ü äfte fallen auch nach Ansicht des Finanz, nungsjahr weggefallen und daher s 14 gar nicht anwendhar; Die , en und Umsätze, die nach s 2
r 2 des Umsatzsteuergesetzes 1935 steuerfrei sind (vgl. Popitz, Umsa Jö Auflage, S. 5ig ff. Bemerkung C, III. VI] 9 Es handelt sich bei ihnen nicht um andersartige Ge= schäfte, die wie der Warenkredit, das Wechseleinziehungsgeschäft Werkbertrag), das Depotgeschäft (Verwahrung, vgl. Entsch. des 53 s Bd. 10 S. 90 nicht den bankmäßig reinen Geld⸗ und Kapitalverkehr darstellen. Dann sind aber nach dem Grundsatz des Umsatzsteuergesetzes, daß zu den steuererheblichen Entgelten alles gehört, was der Leistende für seine Leistung vereinnahmt und der Leistungsempfänger aufwenden muß, um die Leistung zu er⸗ langen, al . Einnahmen des Beschwerdeführers aus den streitigen Kontokorrent⸗ und Kreditgeschäften steuerfrei, auch soweit sie in der Erstattung der zu ihrer Abwicklung erforderlichen . dungen an Portokosten und Fernsprechgebühren bestehen. Es an daher auch die hier fraglichen Auslagen nach 8 2 Nr. 2 steuer rei. Bei dieser Rechtslage kann es dahingestellt bleiben, ob die . losten nicht auch nach 5. 8 Abf. 5 des Umsatzsteuergesetzes e n. wären, weil sie durch die Rückbeförderun der Wechse und Schecke entsta nden sind, auf deren Einlösung sich die deistiung zr ern tichtug der Beschwerdeführerin bezieht. Das Berufungsurteil war . alb wegen Rechtsirrtums samt den Vorentscheidungen aufzuheben
licht des Reichs (8 309 n unter LRostenpflich (urteil vom
eilkräume zu einem einheitlichen
rund des neunen Gesetzes abweichend vom 5 J ür die Zeik vom 1. Januar 1931 bis zum Ende des Rechnungs⸗
94822 andelsregister B des unter- zeichneten Gerichts ist heute eingetragen worden: Nr. 48 019. Berg Nestau⸗ rant und Stadtküche Gesellschaft mit beschränkter Saftung, Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Betrieb eines Restaurants und der Vertrieb
150 000 RM 3 5 ,. 1 ister il [ Kirternann' beide Berlin. — Nr. Gl setzung ist durchgeführt. Das Sund. In unser w k Eo. : Die Gesell—⸗ en betragt jetzt . ,, 1 . un et ang Inh Klara schaft ist aufg ostj die Firma ist er⸗ . 59. 6 ., . n die , ing der diy in 1 tel · ie wr . ren ö ändert und sind die 1933 zu A Nr. 101 e. Löttgert C. , Gasthaus Inh. Werner R. Jae ke .
vertrag in 5 4 9 . Sohn, Altena): Offene Handelsgesell⸗ Straube“ und als ihr Inhaber der
F ikel VIII der Verordnung R. zi sis Deinrich Drechfel. gemäß . mbrrl 163. mit Veendk haft. Die Fabrikanten Wilhelm ssen⸗ k Werner Straube in Arns⸗ Nr. 3) ( Janold Alfred Janowsti. dom 19 Setember
berg, Epkngsen, August Heil, Alteng, walde. Marktstraße Nr. 28, einge—
. und Genußmittein. rribe⸗ gung der Beneralversammlung vom von Eßwaren An ; e e , , , ,, ö nd⸗ „12, 3 U . . ire ge . ; ih. 96 6 . gh w wieder in iet gesetzt. Melzer aus , J , n,. g tiy Kaatz Als nicht eingetvagen wird noch ber Gesellschaft ö. j r n , g. ö . * März 15533 öffentlicht: Das Ven r wtdl zerfällt Der Gesellschaf 9 rag . 3 . li . Abt. 90. jetzt in 25 J aberaktien der Gattung bruar 1933 abgesch . e n, Amtsgericht Berlin-Mitte. ; A und Ins Inhaberaktien der Gat— e ener. bestellt, so wir . li 1o4g819) tung B zu je bog RM. — Nr. 23 070 sellschaft durch J 4 36 2 ng u ,, . , ö , e,, , ,,, w i i- machungen, der Gesellschaft erfolgen ingetrag —ͤ r: Nr. 75 351 manns Fleifch Agentur Aktiengesell⸗ 9 *. weft igen e·/,,, f Co, Ver⸗ Berlin, den 11. zarz 1635, 66. fun n: kerle rene , der Firma Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 8h a. mit beschränkter Haftung: Durch Heim X Gerken: Die Firmg lautet
89 e e , . ,, 6 Zee . i i ie sga817 1933 ist die Gesellschaft aufgelöst. Zu ö d Freienwalde (Oder), J. März et: „Reue Zeit“ Möbel Vertrieb er lin. . 9 35. : t. an grid, n ämil Kerne in Anger men it r 10 ö Das eee e, . Bokelderg. Die Heel cat In das Handelsregister ir, ,, . 2 . . 1. ö . ,,, . ö K zi ss liner Kalksandsteinwerke Nobert e e le eg. ga vreętegn kae; ach. ots för dient wotelberg. n ,, , . 1 *. sellschafter August Guthmann, Gesellschaft mit be⸗ Krause, ebenda, ,, nhaber der In unsfer Handelsregister ist bei der rn, der . . . Ja. ,, ze , ,,, 18. März 1933. r. 40 eingetra⸗ Vogl: Die Prokurg fir n, ,,,,
3 Bänecke in Berlin ist Prokura erteilt
— 6 — br. . ; . Vin. J . . e, shichen — Nr. 45 9M Jens Juhler: derart, daß er berechtigt ist, die Gesell Arnstadt. 94810
Schweins und des Georg . sind Die Ge amtprokura des eee, 6 6 x e e ,,, 6 . 8 lzregister Abt. B * Landrat, Mengel hat sein Amt. als erloschen. — Erloschen Nr. 34 316 ist erloschen. ie g nn n n , ,, Rd gg f a,, ö des Geschäftsführer . . . , i. n n ee . Nr. 63 00 S. ,, . gen . ö , n, , , en n ,. e m,, de nn. J März 1935. Nr. 14 200 C. Gericke vorm. H. Da⸗ Friedrichstraße Nr. 66 E 26 ö n n ,,,. ö. K rr, Tig n i ie zlbt. . sibiv. Nr. 31 S5 Kart Ernst Hen⸗ renstraste 56 Gesellschaft mit ann Lei . q t Haftung, bisher in Erfurt, eingetragen
än : Dr. Kurt Schnei⸗ . — logsei! Berlin, den 11. März 1933 , , , ,, ehe den 4. März 19383. k J ö , . ah e e g , . Amtegericht Berim⸗miitte. Abt. é. anf dre f Ie c e . mt a' tg nig. gimts gericht. im 25. Februg eingetragen: Ar, re mn. 1820) bestelt, Bei r i7 Zi. Chem . Thür. Amtsgericht. . ,, g ne beben . n . 1 . . l , ö. , rnsztadlt. . ĩ enges⸗ ĩ i ick: tiengesellschaft: ränkter aftung: Alexam * n n ndelsregister Abt; A 5. an nn, i t Lausi L Teer ammlung vom. ]. 6 9 rern W, Schwe, ne. Rr din it die Firmgs Herinann. Man. 3 m! 6. Hiärz 1433 auf Vlatt 125, z6ös , , cr gehn, gere ihre; Witwe hazdt in glrnstadt 6 t werden. bett. Te Fitwaß Siegmund Firsch in Verorbnung vom J. Septemben Fran Marla Schmidt geb. Schwarg in urn en,, n ar 8 . Dig Fitina e ersaschen. ö , , . n , n, 6 1 Janna fas. Hesellschafter fi. , n . n,, . are, g. Amtsgericht Bad Lausick. lung vom 28. . l- Paul Appelbaum, Kaufmann, Jeilio = r Wochen. — ? ) ; etre ten, 16 und 21 des Gese Pau ppe j 1 2 8 . j . . unter Streichung des n unser Handelsregister Abt. R
ini ĩ to schan Gese beschräntter Sterbini, Musikverleger, und Renato schau Gese sschast mit l bsatzes 4 in § 16, , Ügo Raffaelli, Komponist, sämtlich in Haftung: Max Scha jf nicht mehr Nr. 65 ist bei der Dampfwäsche vei Edel⸗ , , g. hö! ellschaft Dan f . af⸗ gesetz
i i i ⸗ äftsführer llschaftsdirektor ĩ i i i Berlin. — Bei Nr. 3617 Karl Siegis⸗ Heschäftsführer. Gese . des unterzeichneten Gerichtz ist 6. kin ien . ert. — Nr. 23 As mund: Inhaberin ie. ; ,, e ien a en niche ih un gh an nn fh dinge f f , n, 4 i er ö Berlin. C. Kegeln ianofortefabrik Ak⸗ k , . 2 n Hein tich prechmaschinen⸗Edel⸗ . e erg er l lter. 3 1nd? esells . eit 3 De. tiengefellschaft: Die. Prokura für Prolura r rtru ; amm vom 265. Februar ĩ . ch . in g. 9 und der Kauf⸗ N 1932. i
Arnswalde. säs18) sind Hilde Kohn geb. Belf und. Frit
. dandelrenmer
Alten, West. 80d , vom 8. März
flheln Geck, Altena, sind in das tragen. . 0 * persoönlich haftende Gesell Ne zwalde, den 14. März 1938. hhafter eingetreten. Sie Gesellschaft Amtsgericht. * am 1. Sltober 1939 begonnen. Zur
ertretung der Gefellschgft sind nur
Hans Seggedi, Wilhelm n , und
Fiugust Heil se zu zweien gemeinschaft- in Abt. B unter Nr. 1 gingetrage nen
lich ermächtigt; en e vie se . . ber⸗
Amtsgericht Alteng (Westf). arnim mit beschränkter Haftung in
⸗ . 09 Bad Freienwalde (Oder) folgendes ein⸗
. e e den e,, ,. Die . 2. J
r. 196 ist bei der nen Handels⸗ öl ft seit dem 1. Januar 9 e af e beer in Angermünde Strehl ist s
lo heute eingetrogen: Der Kaufmann
1 Freienwalde, 9e. ots gh n er e nde zregifter ist bei der
in Abteilung B unter enen 6 Rathenau . m. 6 H. in Bad Freienwalde (Oder) ein⸗ getragen worden:
gas 16
Rad Lausi che. ] einge⸗
erlim. . ; ng. das Handelsvegister Abtei des unterzeichneten Gerichts ist heut eingetragen worden. Unter Nr. 453 Sterbini Æ Co. Musitverlag Ber sin. Sffene ang g el. seit
(Lin. 94618 ng das Handelsregister Abteilung A
i in. ehen, = Rr. B Sizß on Geseilschaft mit beschränkter
f ende Ge⸗Is Statkler ist erloschen. — Nr. Berlin, bleibt bestehen. . selll cha gem ih ist icht mehr
t aufgelost ; dt felischafter sind: . n n,. . Concordia Ban sßar lfte , Die Firma ist er n, ,, e. J,, 1 , s nr. ,, k . . . Verlin. nd Alfred Bor⸗ gesellschaft: Die Generalversammlung ) loschen. . ⸗
* H 6 8 B ꝛ ; ärz 1933. nold Seife, Gesellschaft mit ber in. 1 Bei Rr. dom 19. August / 20. Dezember 1933 hat ierlin, den 11. März 19 . iche, r e ff rut tz n win ö 6 ö . Vin hn? e n nenn. 6 3 des Grundkapitals um Amtsgerlcht Berlin⸗Mikte. Abt. 91. 1 schränkter Saftung Se ür. Amtsgericht. .