Erste Bentralhandelsregisterbeilage zum Reichs, und Staatsanzeiger Nr. 84 vom S. April 1933. S. 4.

(8 3) beschlossen. Das Grundkapital ist nun eingeteilt in 400 Inhaberaktien zu je 100 RM.

8. S. Bal. Eckhardt, Geselschaft mit beschräntter Haftung. Sitz München. Die Gesellschafterversammlung vom 29. März 1983 hat eine Aenderung des Gesellschaftsvertrages nach Nieder⸗ schrift beschlossen. Geschäftsführer Moriz Sondheimer gelöscht; neubestellte Ge⸗ schäfts führerin: alburga Dray in München. . .

9. X. Klauber Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München. Prokuristen: Albert Feßmann, Selma Schwarzhaupt und Max Weiler je Ge⸗ samtprokura mit einem anderen Gesamt⸗ prokuristen.

Margarine Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Sitz München.

Geschäftsführer Otto Neumann gelöscht.

Die Gesellschafterversammlung vom

30. März 1933 hat eine Aenderung des Gesellschaftsvertrages hinsichtlich der Firma

beschlossen. Diese lautet nun: Schmelz⸗ blume, Rinderfett und Margarine Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung.

. i, . Werberevision Ge⸗ sellschaft mit beschräutter Haftung. Sitz München. Frieda Hirschhorn, Einzel⸗ prokura. .

12. Isidor Bach. Sitz München. Weitere Prokuristen: Emil Nerz, Hans Konen und Eduard Ketzer, je Gesamt⸗ prokura mit einem anderen Gesamt⸗ prokuristen.

13. Textil⸗Werner Mathilde Wer⸗2 ner. Sitz München. Ludwig Edelstein als Inhaber und Prokura der Mathilde Edelstein gelöscht; nunmehrige Inhaberin Mathilde Edelstein, Kaufmannsgattin in München. Neubestellter Prokurist: Ludwig Edelstein.

14. Sultanas, Früchteverede⸗ lungsgesellschaft mit beschräuntter Haftung. Sitz München. Geschäfts⸗ führer Marco Ferro gelöscht; neubestellter Geschäftsführer: Emilio Reindl, Kauf⸗ mann in Triest.

I5. Vereinigte Laboratorien Ludo⸗ vica — Ludwig Sell. Sitz München. Gesellschafter Manfred gen. Martin Wiesengrund gelöscht; neueingetretener Gesellschafter: Hermann Koy, Apotheker in Geiselgasteig.

16. Hermann Tietz. Zweignieder⸗ lassung München. Weiterer Prokurist Helmut Friedel, Gesamtprokura mit einem anderen Prokuristen.

I7. Franz Eckhardt. Sitz München. Offene Handelsgesellschaft aufgelöst. Nun⸗ mehrige Alleininhaberin: Anna gell,

Kaufmannswitwe in München. Prokura:

Prankraz Schmidbauer bleibt bestehen.

18. Salus⸗chaus Dr. med. Otto Greither Gefellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung. Sitz München. Ge⸗ schäftsführer Br. Emil Trutzer gelöscht. 19. Fritz Bauer Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz Pasing.

Weiterer Geschäftsführer: Karl Trinki,

Kaufmann in München.

20. Primus Bermö gensverwal⸗ tungsgesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz München. Die Gesell⸗

schafterversammlung vom 11. Januar 1933 193

hat eine Aenderung des Gesellschaftsvoer⸗ trages nach Maßgabe der Niederschrift beschlossen. 21. Verlag für zeitgemäße Sprach⸗ methodit Gesellschaft mit beschränt⸗ ter Haftung. Sitz München. Die Ge⸗ sellschafterversammlung. vom 24. März 1933 in Verbindung mit der vom 20. De⸗

zember 1932 haben, letztere, soweit nicht

zurückgewie sen, Aenderungen des Gesell⸗ schaftsvertrages nach Niederschriften be⸗ schlossen, im besonderen folgende: Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, sind mindestens zwei oder einer mit einem Prokuristen vertretungsberechtigt; der Ge⸗ schäftsführer Fritz Zehner ist jedoch allein vertretungsberechtigt.

22. Kaiser & Co. Sitz München. Offene Handelsgesellschaft aufgelöst. Nun⸗ mehriger Alleininhaber: Egon Witzel, Kauf⸗ mann in München.

23. Aungust Heller. Sitz München. Prokura des Karl Schmidt gelöscht.

24. Münchener Schwemm stein⸗ fabrit Michael Edmũüller. Sitz Mün⸗ chen. Michael ECckmüller sen. als Inhaber gelöscht; nunmehrige Inhaberin: Therese Eckmüller, Fabrikantenwitwe in München.

III. Löschungen eingetragener Firmen. Maria Reischl. Sitz Nünchen. Ge⸗ löscht weil Kleinbetrieb.

*. Elmo westa, Eduard Heß, Ge⸗ sellschaft mit beschrãnkter aftung. Sitz München.

3 Königin Garage , n mit beschränkter Haftung in Liqui⸗ dation. Sitz München.

4. Lithoter⸗Gesellschaft mit be⸗ schrantter e snng 96 München. Die Gesellscha terversammlung vom 23. März 1933 hat die Auflösung der Ge⸗ sellschaft beschlossen. Liquidator: Albert Saupe, Direltor in Pasing. Firma er⸗ loschen.

5. Siegfried Steinh arter. Sitz

Sitz

München. Mayrhofer & ‚ München. erm .

6. v.

Theo phil Nötzold. Sitz München.

S. Deutsche Wer tk⸗Kun st oem gen, Fuchs München. Sitz München.

9. Münchener Lebens versiche⸗ vungsbant Attiengesellschaft. Sitz München. Die Generalversammlung vom 15. Dezember 1932 hat die Genehmigung des Verschmelzungsvvertrages vom 15. De? zember 1932 beschiossen, wonach das Ver⸗

Das 0. Schmalz blume, Rinderfett und

mögen der Gesellschaft auf die Vorsorge Versicherungs⸗A. -G. in Köln unter Aus⸗ schluß der Liquidation gegen Gewährung von Altien übergeht. mit ist die Ge⸗ sellschaft aufgelöst, die Firma erloschen.

10. S. Abel Rachf. Johann Biller. Sitz München.

II. Vittoria - Drogerie ungut NKersting. 59 München.

München, 3. April 1933.

Amtsgericht.

Hunn. i784 andelsregister B Nr. 3 ist

In unser Portlandzementfabrik Har⸗

Northeim her Firma z 1

egsen, Aktiengesellschaft, an 24. März

g folgendes elngetragen worden.

Aktienkapital beträgt Stück à 200 R

Aktien. Der trags

währen eine Stimme.“ — Amtsgericht Northeim.

Ohardrur. 1735 In unser Handelsregister Ab⸗

teilung A ist heute eingetragen worden: Bei Nr. 21, Firma. Oskar Seeger,

Ohrdruf: Die Firma ist erlos n.

Bei Nr. S6, Firma M. u. N. Pfützen⸗ reuter, Ohrdruf; Die Gesells aufgelöst. Die Firma ist erloschen.

hrdruf, den 29. März 1933. Thüringisches Amtsgericht.

Oplad em. 11736 n unser Handelsregister Abt. A Nr. 78, betr. die Firma Gustav Neu⸗ mann in Wiesdorf, ist am 30. März 1LB3 eingetragen worden: Inhaber der Firma ist der Kaufmann Stto Simon in Leverkusen. Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Außenstände und Schulden i bei dem Erwerbe des Geschäfts durch den Kauf⸗ mann Otto Simon E e gb ossen.

Amtsgericht Opladen.

HR agnit. 1737

In das , . A ist heute bei der unter Nr. eingetragenen Firma Ida Friedrich, Ragnit, folgendes eingetragen: Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Ragnit, den 24. 3. 1935.

HR agnit. ; 1738

In das Handelsvegister A ist heute unter Nr. 319 die Firma Philipp Stieb in Ragnit und als deren In—⸗

haber der Kaufmann Philipp Stieb in

Ragnit eingetragen.

Amtsgeri Ręgichembach, schles. lU789 In unser . A ist unter Nr. 337 bei der Firma Gustav Leusch⸗ ner, Baugeschäft in eichenbach, Eulengebirge am J. März 1963 ein⸗ getragen worden:

Die Prokura des Maurermeisters Martin Lobers in Reichenbach, Eulen⸗ gebirge ist erloschen.

Reichenbach, Eulengebirge, 4 April 33. Amtsgericht.

Remscheid. (I740] In unser Handelsregister ist eingetragen: 1. am 23. 3. 1933 bei der Firma Her⸗ mann Michel — Nr. 1655 der Abt. A —: Das Geschäft ist mit dem Firmennamen veräußert an Emil Michel, Kaufmann, Fritz Michel, Schreiner, Carl Michel, Schreiner, alle in Remscheid, welche es unter unveränderter Firma als offene Handelsgesellschaft, die am 15. 1. 1933 begonnen hat, fortsetzen. Bei der Firma Jacob Busch — Nr. 170 der Aht. A —: Die Kommanditgesell⸗ schaft ist durch Ausscheiden des Komman⸗ ditisten in eine offene Handelsgesellschaft umgewandelt worden. Bei der Firma Rutenbeck C Lausber — Ar. 1458 der Abt. A — : Die Gesell⸗

at ist aufgelöst. Der bisherige Gesell⸗

chafter Otto Lausberg ist alleiniger In⸗ haber der Firma. . 2. am 3. 4. 1933 bei der Firma Rem⸗ scheider Kunststein & Zementwarenfabrit Gebr. Stiefelhagen — Nr. 638 der Ab⸗ teilung =: Inhaber ist jetzt Paul Stiefel⸗ hagen, Stukkateur in Remscheib. Der Uebergang der in dem Betrieb des Ge⸗ schäfts begründeten Forderungen und Verbindlichkeiten ist bei dem Erwerb des

geschlossen.

3. am 4. 4. 1933 die Firma Capitol⸗ Lichtspiele Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Sitz Remscheid — Nr. 324 der Abt. B Gegenstand bes Unter⸗ nehmens ist der Betrieb, Erwerb und die Veräußerung von Lichtspieltheatern, der Verleih und Vertrieb von Filmen sowie Geschäfte aller Art, die hiermit in un⸗

mittelbarem oder mittelbarem Zusammen⸗ hang stehen. Stammkapital 5 000 RM.

*

in Köln. Der Gesellschaftsvertrag ist am 11.2. 1933 errichtet. Sind 6 Ge⸗ e n, . vorhanden, so vertreten sie ie Gesellschaft gemeinschaftlich. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Dle beiden Gesellschafterinnen Fräulein Ma⸗ rianne Effertz in Essen und Frau Grete Fink in Köln bringen zur teilweisen Deckung ihrer übernommenen Stamm⸗ einlagen den mit dem Eigentümer des Grundstücks , . 61-63 zu Rem⸗ scheid, Herrn Wilhelm Fink, Köln, be⸗

agli es auf diesem Grundstück von en Gesellschafterinnen als Pächter be⸗

do0 000 Reichsmark und ist eingetellt in 3900 und 1000 Stück à 20 RM auf den Inhaber lautende

12 Abs. 2 des Gesellschaftswer⸗ at folgende Fassung erhalten: „Je 26 RM des Aktienkapitals ge⸗ brunnen, Neuenahr, Zweigniede rlassung

18 t Raͤgnit, 30. März 1933.

Geschäfts durch Paul Stiefelhagen aus⸗ t

triebenen Lichtspieltheaters, welches diese

u

pitol⸗ Theater“ bis zur Gesellschaft in das Handelsregister fuhren, getätigten Pachtvertrag mit allen Rechten in die Gesellschaft ein, und zwar zum Wert von 16 0090 RM, wovon auf jede Stamm⸗ einlage ein 2 von 500 RM an⸗ gerechnet wird. e

machungen der Gesellschaft erfolgen nur im Deutschen Reichsanzeiger.

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St, ¶COar.

Fan Zumbroi des eingetragen worden: Die ist erloschen.

Nr. 19 ist bei der

nm er folgendes ei uf Grund des Beschlusses der Gene⸗ ralversammlung vom 7. März 1933 33 S§ 16 und 19 der a .

1 , ung und Beste ung des Au er

, tung der Mitglieder des Aufsichtsraͤts, ft ist 2 3 . nich er

Sta cte. der Firma Nr. sh,

aufgelöst. Der bisherige Ge aufmann Georg . in alleiniger Inhaber der registers A eingetragenen der Eisenhandlung ist heute eingetragen worden: Die Ge! sellschaft h

erloschen. 1933.

Stettin.

des eingetra bei Nr. 806

bert ist, abberufen. 8 in Stettin

ist cäftzführer ö Am 2. März 1933 bei Nr. Z (Firma Nord deutsche

den von der Generalversammlung von 4 März 1933 genehmigten notariellen BVerschmelzun brnar 1953 ist das Vermögen ig, als. Ganzes unter Ausschluß der Liquidation

Aktien auf die Versicherungs⸗ Aktien ⸗Gefellschaft in Stettin übertragen.

Nr. 38

mann Kirsch ist durch Vorstand ausgeschieden. mann in Stettin ist

mi Ba Bernhard Witte ist erloschen.

Stralsund. Thesenvitz in Stralsund ist .

Str alsuncl.

R. A Thesenvitz, sund ist erloschen.

Six alsun (d. ger in Stralsund ist er

Ulm, Domau. Im Handelsregister wurde einge⸗ ragen:

deutsche Verlagsgesellschaft mit be⸗ , , Haftung, Sitz in Ulm. änderungen vom 15. und 21. 3. 1955. Gegenstand des Unternehmenz ö der Betrieb von g , ,

ondere die Herausgabe von 569 e, e . un ruckere ãften.

t kann au

Geschaftsführer: Kaufmann Wilhelm Fink 9. t J . ch an solchen unter beliebiger Rechts⸗ orm beteiligen . Art ab es e . unmitte

nter der bisherigen . . . intragung der

fentliche Bekannt⸗

Amtsgericht in Remscheid.

hem Handel 6 n di iesigen ndelsregister A 55 ö y. bei der 5. in Oberwesel e.

Firma

* 1

St. Goar, den W. März 1953 Das mi sgericht

imzig. Bekanntmachung. 1741] In dag hiesige Handelsregister B Apollinaris⸗ Bad Re⸗ tragen worden:

Aktiengesellschaft in

en, betr.

ichtsrats sowie über die gü⸗

rt. Sinzig, den 1. April 1983. Amtsgericht.

k 1742 mdelsregi ĩ t , . e tade ist Firma.

r unter Nr. 249 des Handels⸗ irma Sta⸗ de, Stade,

ngetragen worden: Die

Zu vg

aufgelöst.

Die Firma ist mtsgeri

Stade, 3. April

. 1744 In das Handelsregister B ist folgen⸗ en: Am 1090. März 1933 mn Eier⸗Import⸗Ge⸗ llschaft m. b. S. in Stettin): Der eschätfsführer Kaufmann Max Gil⸗

zum alleinigen

Ver sichernun in Stettin): Durch

ee⸗ und ctien⸗Gesellscha vom

rtrag vom 13. der

e⸗ e⸗

n Gewährung von ele ! A . n. Die Gesellschaft dadurch aufgelöst und ihre Firma loschen. Am 24 März 1935 bei irma Stettiner⸗Portland⸗ ement Fabrik in Stettin): Her—⸗ Tod aus dem Erik Balder⸗ Vorstands⸗ rokura des Erik

itglied bestellt. Die iel en, Am Die Prokura

rmann ist März 1933: des Amtsgericht Stettin.

1745

H.-R. A 341: Die Firma Wilhelm

Stralsund. den 865. März 1933. Das Amtsgericht.

1746 S635: Die Firma Marga Damenmoden, in Stral⸗

Stralsund, den 90. März 1933. Das Amtsgericht.

1747 S.-R. A 391: Firma Wilhelm Drä⸗ . Stralsund, den 51. März 1933. Amtsgericht.

1748

m 31 3. 1933 die Firma Süd⸗

Vertrag vom 25. 2. 1933 mit Ab⸗

; nsbe⸗ tungen etrieb von Bu end, Die Gesell⸗ andere Geschäfte glei⸗ oder ähnlicher Art erwerben oder

äften,

3

=. überhaupt Ge äfte ießen, die der (eg aftszweckes mittelbar oder dienen. ital:

ke

bar

ef Brachat, kanntmachungsblatt:

worden;

] nir nit.

gen worden: Kaufmann Mar Dorsch

mngs⸗

ken ist

Ant 1. 4. 1983 die Firma Feliz Schnur, Sitz in Um. Inhaber: Feliz Schnur. Kaufmann in Uim. Amtsgericht Ulm, Donau.

Winsen, Lune. 1749 In das ö ister B ist zu Ur. 29, Gräflich Limburg Stirum ' . Bronckhorst G. m. b. H., Sahrendorf, eingetragen: §5 2 der Satzung lautet fern Gegen⸗ stand des Unternehmens ist ein land⸗

wirtschaftlicher Betrieb, insbesondere

eine lügelfarm sowie Herstellun

und gen von gli lee 3. .

Stoffen, die zur Zubereitung von Ge⸗

tränken dienen, sowie alle damit zu⸗

san ner en, geg gauze

ö misgericht, 1. Winsen e), den Y. März 35

Winsen, Luhe. 1750) Zur Firma Wilhelm Reidt, Nr. 18 des Handels registers4, ist heute einge⸗ tragen als neuer Inhaber: Elisabeth Reidt . Franke in Soderstorf. Bein Erwerb des Geschäfts ist der Uebergang der im Betriebe des Geschäfts begrün—⸗ deten Verbindlichkeiten ausgeschlossen. Prokura 6 ihrem Ehemann, Kauf⸗ mann Wilhelni Reidt in Soderstorf, erteilt. k Das Amtsgericht, 1, Winsen (Luhe), ; den 3. März 193.

Wur zem. „Auf Blatt 94 des Handelsregisters, die Wohnungsfirsgrge Wurzen, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Wur⸗ zen betreffend, ist heute eingetragen ö r Sig tkassendirektor Fried⸗ rich Albin Findeisen in Wurzen ist als Geschäftsführer ausgeschieden.

Amtsgericht Wurzen, den 3. April 1933.

Tęitzz ᷣ 1753 In unser Handelsregister Abteilung A

ist heute unter Nr. A folgende Firma

4 tg, Hergen, Inhaber ist Walter ntzsch, Zeitz, ri

der Kaufmann htc Genc in Heitz. Zeitz, den 4. . 19653.

6. Das Amtsgericht.

— r

1752

1754 Auf Blatt 87 des Handelsregisters, die Firma Werner Hecker in Dor schemnitz betr., ist heute eingetra⸗ Prokura ist erteilt dem e gen lfen Willy Schneider in chemnitz.

1. Genossenschafts⸗ register.

Akoldu. ä,, Ulis g In Hunser Genossenschaftsregister wurde heute bei der unter Nr. 18 ein⸗ getragenen Genossenschaft Consum⸗ Verein Rad Sulza, e. G. m. b. H

Bad Sulza folgendes eingetragen: Wirker Hermann Gröschner in Bad Sulza und ,, ,, . Louis Mäusezahl in Bad Sulza sind durch Tod aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihre Stelle sind Maurerpolier Hugo Schumann und Fleischbeschauer Diko Kohlmann, beide in Bad Sulza, in den Vorstand gewählt worden. ; Apolda, den 31. März 1933. Thür, Amtsgerlcht. Ii.

Rlankenkhnin. 1854 In das Fenossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 31 eingetragenen „Heim⸗ stättengenossenschaft Blankenhain, ein⸗ getrggene Genossenschaft mit b schrůnz⸗ ter Haftpflicht, in Blankenhain i. Thür. am 28. März 1933 folgendes eingetra⸗ gen worden:. An die Stelle des Statuts vom 5. April 1921 z durch Generalver⸗ sammlungsbeschluß vom 6. August 1932 das Statut vom gleichen Tage aesetzt worden. Gegenstaud des Unternehmens ist jetzt Bau und Betreuung von Klein— wohnungen im eigenen Namen und Be⸗ schaffung von gefünden und zwec mäßig eingerichteten Kleinwohnungen für die Mitglieder. — Thüringisches Amtsgericht Blankenhain.

PDobriluglc. ö 186565 ; Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 11 eingetra⸗ genen Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein. e G. m. u. H., in Fischwasser folgendes Alger en, fr fl durch Seschlut ie Genossenschaft ist dur u

des . te Dobrilugk vom 27. Ja⸗ nugr 1933 aufgelöst.

wbt eg,, April 1933.

Amtsgericht.

¶G nam mers hach. 1869] Genossenschaftsregistereintragung vom , Fg een ü ie Landwir tliche ugs⸗ un Abfatzgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkser Haft⸗ pflicht, zu Wasserfuhr Gummers⸗ bach hat sich durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 6. September 1930 in eine Genossenschaft mit 1 fell licht umgewandelt. Die Haft⸗ umme beträgt 100 Reichsmark. Die Firma lautet nunmehr: Landwirtschaft⸗ liche Bezugs⸗ und Absatzyenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, zu sserfuhr.

zeiger.)

Amtsgericht Zwönitz, . März 1033.

„zu

—

. senschaf 168g n unser Genossenschaftsregister heute unter Nr. 75 die . . z unter der Firma „Dreschgeno enschaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ ,. Haftpflicht zu Laiendorf⸗ mi em Sitz in Satendorf eingetragen worden.

Das Statut t am 8. März 1933 fest. estellt. Gegenstand des Unternehmenz 6 aden mn des Erwerbs und der r t

ihrer itglieder mittel emeinst frühe eschtftsbeltiefh ebernahme und

Unterhaltung eine Dreschgarnitur für die . ö. eumünster, den 29. März 1933. Das Anitsgericht. Abt. JV.

— —

Nęnruppin. 158]

Gn. ⸗R. zn 54, Handwerkschaft n

G. m. b. H. in Gildenhal,

. Die Genossenschaft ist

durch Beschluß der Generalversfaninilung vom 25. 2. 1933 aufgelöst.

Amtsgericht Neuruppin, 31. März 1933

Neustadt; Holstein. 1688

Am 30. Kar 1933 wurde in das Ge nossenschaftsregister unter Nr. 10 die Elektrizität enossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗

pflicht zu Manhagen eingetragen.

Gegenstand des Unternehmens: Die Versorgung der Mitglieder mit Strom für Licht ünd Kraftzwecke.

Neustadt i. Holstein, 30. März 193.

Das Amtsgericht.

Vorsfelde. . 1589

In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Rümmerschen Spar- und Dar— lehnskassenverein, e. G. m. u. H., in Rümmer folgendes eingetragen: Am 30 März 1935: Die Genoͤssenschaft heißt

nunmehr: Spar- und Darlehnskass.

G. m., u. H. in Rümmer. Sie hal sich am 7. März 1933 ein neues Statut gegeben. Gegenstand des Unternehment ist der Betrieb einer Spar⸗ und Dar, lehnslgsse zum Zweg der Abwickkun von Geldgeschäften für den Geschäfts— und , und der Er⸗ leichterung r Geldanlage und Förde⸗ rung des Sparsinns, ferner der gemein. schaftliche Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsstoffe und der Absatz landwirtschaft. licher Erzeugnisse. 1. Amtsgericht Vorsfelde.

Wiesloch. . 1590 Im Genossenschaftsregister Band 1 urde zu O⸗3. E den g. und Ab⸗ satzge nofsenschaft des uernvereint

otenberg, e. G. m. b. S. in Roten⸗ berg“ eingetragen: Durch Beschlüsse der Generalversammlung vom 15. Februnt 1933 wurde 8 24 AÄbsatz 1 und 2 der Satzung (Geschäftsanteilf geändert und

. die Genossenschaft aufgelösft. Liguida⸗ storen sind r Sandwirt

rt Emil Greulich und Josef Felhauer, bende in Rotenberg. ;

Wiesloch, den 31. März 1933. Bad. Amtsgericht. Wonluun. . lißoin In unser Genossenschaftsregister Nr. 66, Elebtrizitätsgenossenschaft, e. G. m. b. H., Heidevorwerk, ist heute fol—= . eingetragen worden: Burch Be— chluß der Generalversammlung vom 8. Januar 1933 ist die Genossenschaft aufgelöst. Hilbig, Kretschmer und Kliesch sich nicht mehr Vorstandsmit— glieder. Zu Liquidatoren sind bestellt ie Landwirte Hermann Keraer und Paul Kliesch und der Waldarbeiter Jo— hann Balzer, glle in Heidevorwerk. Amtsgericht Wohlau, 27. März 1933.

Tobten, Bz. Breslau. 1592 Oeffentliche Bekanntmachung. Im Genossenschaftsregister wurde heute bei der Elektrizitätsgenossenschaft Jordansmühl, e. G. m. b. S., eingetra— gen, daß an Stelle der Satzung vom 26. Jüni 1911 die neugefaßte vom 2. September 1931 tritt. Die bis⸗ herige Firma lautet nunmehr: Elektri—⸗ zitäts / Kenossenschaft, eingetragene. Ge, nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Sitz ist Jordansmühl. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug und die. Abgabe elektrischer Energie sowie die Beschaffung und Unterhaltung der hier⸗ für erforderlichen Anlagen.

Zobten, Bez. Breslau, 60. Februar 1933

EHwictan, Sachsen. 11595

In das Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 63 die durch Satzung vom 23. März 1933 errichtete Genossen⸗ schaft Südwe stsächsische Molke rei⸗ genossenschaft in Zwickau i. Sa., eingetragene Genossenschaft mit be schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Zwickau eingetragen worden. Der Ge

genstand des Unternehmens ist Be⸗ und

Verarbeitung und Vertrieb bon Milch und Milcherzeugnissen sowie alle Unter⸗ nehmungen, die geelgnet sind, die wirt schaftlichen Interessen der Mitglieder

Rahmen dieser Betriebszweige zu för. dern. Der Geschäftzsbetrieb bleibt au den Kreis der Mitglieder beschränkt. Amtsgericht Zwickau, den 3. April 193

enn,

Verantwortlich für Schriftleitung und Verlag: . in Berlin⸗Charlottenburg. Druck der Preußischen Druckerei⸗r und Verlags⸗Akttiengesellschaft, Berlin

Wilhelmstraße 32.

Amtsgericht Gummersbach.

Gierzu eine Beilage.

Bekanntmachung

Deutscher Reichs anzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

monatlich 2, 30 Mπν. . O, 48 &πνυ

Bestellgeld: für Selbstabholer bei der

monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellun für Selbstabholer die Geschäftsstelle 8vF. 48,

— einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: Bh

ü an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post eitungsgebühr, aber ohne i f fe, 1,90 M en an, in Berlin ö 32. Einzelne Ninnmern kosten 36 „y, einzelne Bessagen 16 ö werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Ginfendung des Betrages ergmann 76573.

Sie

ser. 85.

Inhalt des amtlichen Teiles.

Deutsches Reich.

frlöschen einer Exequaturerteilung.

hekanntmachung, betreffend allgemeine und Einzelgenehmigungen für die Wareneinfuhr für den Monat Mai 1533. Berordnung über die Beaufsichtigung des Deutschen Sparkassen⸗ und Giroverbandes. Vom 7. April 1933.

frste Verordnung über die Zulassung zur Prozeßvertretung vor den Arbeiktsgerichtshehörben. Vom 8. April 1935.

pweite Verordnung zum , Gesetz zur Gleichschaltung der Länder mit dem Reich. Vom 5. Aprll 1933. hekanntmachung über den Londoner Goldpreis.

der Reichsstelle für Oele und Fette zur Durch⸗ führung des Artikels L' der Verordnung des Reichspräsidenten vom 23. März 1933. ö .

hekanntmachung, betreffend Vorstandsmitglieder und stellver⸗ ö Vorstandsmitglieder der Reichsstelle für Oele und Fette.

hruckfehlerberichtigung zur Verordnung über die vorläufige Anwendung eines Protokolls zu dem deutsch⸗italienischen Handels- und Schiffahrtsvertrag.

iste der Schund⸗ und Schmutz schriften.

nderziffer der Großhandelspreise vom 5. April 1933.

hekanntmachung, betreffend die Ausgabe der Nummer 35

des ö Teil I.

— J Preuszen. heitungs verbot.

. tmgthun e grun Cehmds lait vernfrenilsahrdtr. Crtosse Urkunden usw.

Neichs bantgirokonto.

—

Amtliches.

Deutsches Reich.

ö z 1 2 * 2 d 1 tnischen Wahl⸗Konsul in Berlin, Sigismun 6. . . des Reichs unter dem 26. März 1931

erteilte Exequatur ist erloschen.

Bekanntmachung. i Ver⸗ Grund von Abschnitt III Nr. 3. Abs. 2 der Ver ᷣ tschastung (Richtlinien für die zur Devisenbewir He ung . 9. 63k, . i daß der Grundbetrag der allgemeinen Genehmi—⸗ ,, im Monat Mai 1933 n, bis zur Höhe von 50 ß in Anspruch genommen werden ö. Das gleiche gilt für den Grundbetrag der Ausländern 16 Saarklundern 'erteilten allgemeinen Genehmigungen nach Ab⸗ schnitt III Nr. 5 — s der genannten Richtlinien. Berlin, den J. April 1933. ö Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Posse.

Auf ordnung zi Devisenbewirtschaftung) vom

Verordnung ⸗ .

ie Beaufsichtigung des e u en . ö Giroverbandes. Vom 7. April 1933. .

Auf Grund des § 4 des Gesetzes über den Deut en Epal ie und Giroverband vom 6. April 1933 (RGBl. S. 166 wird verordnet:

Artikel 1. k .

ie Aufsi i den Deutschen Sparkassen⸗ un iro⸗

. Au fiche cg er 1. . übt der Reichswirtschafts⸗ minister aus. ö

ie Aufsichtsbeörde hat das öffentliche Interesse wahr⸗

. und . zu wachen, daß der Geschäftsbetrjeb des

vbandes mit den Gesetzen, der Satzung und den . in ver⸗

bindlicher Weise . Bestimmungen in Einklang ge⸗ halten wird. kö .

ie Aufsichtsbehörde ist besonders befugt; ö

9 — 9 . und Schriften des ,,

zusehen sowie den ö. der Kasse und die es .

an Wertpapieren, Effekten und sonstigen Vermögens⸗

ücke untersuchen, . b) . . . Verbandes Auskunft über alle Ge⸗ des Vor⸗

schä gelegenheiten zu verlangen, rel g rn, r e, , zu ̃ . e eil z elt, . 16 ,, n nn 6 Vertreter jederzeit

über

tellen und , rt ertei erde, d) . der Verbandsversammlung. des ,, die Anberaumung von Sitzungen der Vexwaltungs. organe sowie die Ankündigung von Gegenstanden zur Be ie ssfihg zu verlangen und, wenn dem Verlangen

Kommissare be übe *

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Anzeigenyreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitielle 1, 10 MQανυ, 7 einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 M Geschäftsstelle Berlin S). 48, nd auf einseitig besondere ist darin Druck (einmal unterstrichenz oder dur strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müffen 3 Tage vor dem Einruͤckungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein.

. Anzeigen nimmt an die Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, auch anzugeben, welche Worke etwa durch S perr⸗ Fettdruck (zweimal unter⸗

Berlin, Montag, den 10. April, abends.

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untersagen, die gegen das sonst in verbindlicher Weise getroffenen

h die Maßnahmen zu, treffen, die geboten sind gung eines öffentlichen Interesses zu verhindern

ssung des Artikels 1

. 6 18. Betrie 6, und die Stahl bs. 1 und 3 des Arheitsgerichte⸗

zee r ge erg 1 r, . ö

Der Reichsarbeitsminister.

äuftigen Gesetz zur G

es Gesetzes entfallenden Sitze in der . ö. einzelnen der beteiligt

ien) zunächst so v ü * ö Stimmen ahl, durch, die

Der Londoner Goldpreis beträgt am 10. April 193 Feingold ; Währung nach dem Berliner Mittel⸗

ür ei lisches Pfund vom 10.

r f eie r ai umgerechnet..

für ein Gramm Feingold demnach. ... in deutsche Währung umgerechnet . Berlin, den 10. April 1933. .

Statistische Abteilung der Reichsbank.

g von Beschlü

Artikel 3g.

ellen, die unter seiner Leitung die Flufsicht aus=

Der , kann einen oder mehrere tellung von Vertretern ist zulässig.

Artikel 4.

Dle Kosten der Beaufsichtigung trägt der Verbanb. Berlin, den 7. April 1933. Der Reichswirtschaftsministen. SJ. V.: Dr. Bang.

Erste Verordnung übar die Zulagssung zur Pro

e ß ve e hör

ehr

beitsgerichts

Vom 8. April 1933.

Auf Grund des 11 Abs. 3 des Arbeitsgerichtsgesetzes des Gesetzes lber Betriebs⸗ vertretungen und über fl gf g. Vereinigungen vom ö 1933

istische

1) werden die e

V.: Dr. Krohn.

Der e n nn, J. V.:

: Dr. Bang. ichsminister der Justiz. 5 ire de.

—

te Verordnung

nder mit dem Rei

ͤ Vom 8. April 1933. Auf Grund des 8 18 des n Gesetzes . Gleich⸗

t der Länder mit dem Rei i far S. 153) wird .

Auf eine Wählergruppe (arteh, —e 3 die . er,. ph h erreicht, findet 5 5 Abs. 1 Satz des Gesetzes keine Anwendung. Wahlvorschlägen werden Sitze

vom 81.

na

§ 2.

von Wahlvorschlägen werden die auf die er beteili ihlergruppen (Parteien) ller beteiligten , . . en Wählergruppen als die auf Verteilungszahl teilbar Wählergruppen (Par⸗

ele Sitze zugewiesen werden,

n Sitze werden den We n Stimmenresten zugewiesen.

April 1938.

Der Reichsminister des Innern.

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o ner Goldpreis o m 10. Oktober 1 k 3. ; An sprüchen

Ag n an or HiGgk sd).

April

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Dr. Döring.

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ekanntmach ung sstelle für Oele und Fette.

weiten Verordnung des Reichs⸗ . der Verwendung inländi

örderun ; ner T fer Futtermittel vom 28.

ssen oder Anordnungen zu setz, die Satzungen oder Bestimmungen

die Schãdi⸗

tvatung e n.

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eich schaltung etch.

ärz 1933

deren geha m stin men ahh

Im Falle der Verbindung von ch 55 des Gesetzes nur zugeteilt, der beteiligten Wählergruppen (Parteien) öhe der vollen Verteilungszahl aufzuweisen hat.

120 sh 11 d,

RM 87, 0ß00, pence 46. 6650, — RM 2.79904.

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er

t 2 des Artikels 1 der Notverordnung vom u defih! sind, mit Ausnahme von Holzöl und butter (Kakaoöl) und Kunstspeisefett.

4 Postschecttonto: Berlin 41821. 1 933

1933 (RGBl. 1 S. 143) und der Verordnung über die Er⸗

. einer Reichsstelle für Oele und Fette vom 4. April Artikel

(RGBl. J S. 166) obliegt die Durchführung des 1 der Reichsstelle für Oele und Fette.

JI. Mit Rücksicht darauf, der Artikel 1 der Notverordnung

da vom 23. März 1933 nebst . sverordnungen mit dem 12. April 1983 in Kraft tritt, ö ; . und Handelsfirmen, 5 werlerverar 19. April 1933 abgehend der Reichsstelle Berlin sW 11,

fordert die Reichsstelle hiermit alle die von der Reichsstelle zu bewirt⸗ — 53 Dele und Fette aus dem Zollausland oder aus einem ö einführen oder im Zollinland herstellen,

eiten oder in den Verkehr bringen, auf, bis zum für Sele und Fette, Prinz⸗Albrecht⸗Straße 3, folgende Aufstellungen

J 0

inzureichen: 1. über die am 12. April 1933 um O Uhr frü auf eigenen oder fremden Lägern vorhandenen gif nl ih . a) an verzollt und zollfrei eingeführten Oelen und Fetten, b) an Oelen und Fetten, die in inländischen Betrieben ö. ö oder ö ei, een sind, olweit die Bestände eine Menge von 10 t Gu talei 1000 kg) überschreiten; g : 2 über, sämtliche bis zum 11. April 1933 einschließlich mit ausländischen Verkäufern abgeschlossene Einkaufsverträge äber aus dem Zollausland oder gu einem Hollgusschlus= gebiet einzu führende Oele und tte, die am 11. April noch nicht oder nur zum Teil erfüllt worden sind, und zwar getrennt nach solchen, die a) bis zum 24. März 1933. undd J ; entsprechende Rugdee — ( e nn g fre, Beziehern abgeschlossene e ; über aus dem Zollausland oder aus ö . Zo h f. JJ getrennt na ( z öolchen, die bis zum 24 März 19833 und , 11. April 19883 abgeschlossen worden sind.

Diese Aufforderung bezieht sich auf die Oele und Fette, die

23. März 1933 Rizinusöl, Kakao⸗

Die einzureichenden Aufstellungen haben die folgenden An⸗

gaben zu enthalten; . ; e in Tonnen und Warengattung; 3 . e fee n Verkäufer, Menge in Tonnen, Waren⸗ attung, Liefertermin; Zu 3: . Käufer, gattung, Liefertermin. II. der Verordnung über den Verkehr mit Oelen und Fetten vom 3 5 1933 He. . 2. ist e,, r, * die Uebernahmescheine für diejenigen zollpflichtigen 23 . die der Nachweis der im Kalenderjahr 1932 eingeführten Meng 2 durch Zollquittungen erbracht wird, dur das zuständige Haup zollamk autgestellt werden (ülebernahmeschein A. ö In allen übrigen Fällen der Einfuhr von 7 8. J. schaftenden Selen und Fetten nd bei der Reichsstelle r nahmescheine B nach untenstehendem Muster zu beantragen. IIl. ür diejenigen Oele und Fette, die am 12. April 1933 um 0 un li fru i S ef, enn vorhanden sind beim Hersteller, 1 weiterverarbeitenden Betrieben, bei Handelsfirmen 2 e entweder in den Verkehr gebracht oder . ee ö sollen, sind bei der Reichsstelle Uebernahmescheine C zu beantrage st tenstehend). . — wn n il hd Oele und Fette, die nach dem 12. . 1933 um 0 Uhr früh im Zollinland hergestellt . . e 2 nahmescheine C , ,, 2 . 3 ach ür diejenigen Mengen, ̃ ö . ng n elf hergestellt und entweder in den Ver- kehr gebracht oder westerverarbeitet werden sollen, . Sind Sele oder Fette von der Reichsstelle einma ö Verkehr gebracht worden, so unterliegen sie und 38 e. i 6 ergestellten Erzeugnisse nicht mehr den Een r ungen rfikels J der Rotberordnung vom 23. März 1933.

IV. ir tschaft ie Reichs⸗

ebergang zu der Bewirtschaftung durch die ö . . ö g = k bringen oder weiterzuver⸗ nahmescheine C in den Verkehr zu bring k —

i ausgefetzt, daß die Anträge auf Uebernagh

e,, * 2 JX. April 1933 abgehend gestellt werden.

V

* ö 4 * 1 m i 12. April 19833 um 0 Uhr früb auf eine ; . re er, oder fremden Lägern ,, 5 und Fettbestände eines Eigentümers eine . 366 nicht Überschreiten, so gelten diese Bestände als von stelle in den Berkehr gebracht.

Berlin, den 8. April 1933. Reichsstelle für Oele und Fette. S. Wohlthat. Sübener.

Menge in Tonnen, Waren⸗

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