Erie Auzeigenbeilage zum Reichs · und Staatsanzeiger Rr. a vom 22. Aprit 1933. 8.4. Erste Sentralhandelsregifterbeilage ce iti enck li r * ig ner. len Reichsanzeiger vom 3. Januar . vll nr ml en. ben Gefellschafterversammlungsbe⸗ bin eng, den 39. April 1933, iist Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

ö 4 n 36 n err. ö . die 1 3 ö 166 46 , nn 9. ech, . 24 n en e 1932 bzw. ö,. mg ö. Verwaltungsgebäud. . ö en Ma vormittags aufgefoydert, die in ihrem Besitz befind⸗ *, aben hr, in der Reitbahn 5. Januar t die Cheminova Ge⸗ der Genossenschaft, Remscheid, Rosen ö I M 105 uhr, in Plauen im Sitzungs⸗ lichen Papiere bis spätestens 31. März an der Steinmetzstraße, Bielefeld, stait⸗ sellschaft zur Verwertun emischer hügel 2, ordentliche Vertret . ch 3 h s f sch hal . 84g. J n, . ä. or ⸗ 1955 . s Umstempelung bei uns ein⸗ , . . un⸗ ) n . H. Se n gem, il⸗ . ö c k zuglei entral andelsregi ter ur das eut e en entlichen Generalversammlung. zu reichen. . . erer Gesellschaft werden die Herren helmstraße aus organisatorischen agesordnung: z h Tagesordnung: Wir, verlängern diesen Termin hier⸗ Aktionäre nach Artikel 8 der Statuten Gründen in Liquidation . i 1. Geschäftsbericht. ö. kr. 94. Berlin, Sonnabend, den 22. April 1. Vorlage der Berichte des Vorstands mit bis 15. Juni 1933 und werden hierdurch eingeladen. Rechte und Pflichten sind auf die Ma⸗ 2. Statutenänderung. 55§ 4, 10, 4 2 2 — und K 3 . e en n gef . 1 . . e, , , ö . 364 , gn aft . 5 ö. ö. hr . 90 . lanz nebst Gewinn- und Verlust⸗ reichten Aktien für kraftlos erklären. . Vorlegung der Bilanz un e⸗ Martini züneke m. b. H., Ber⸗ 3. Revisions bericht. int edem Wochentag abends. Bezugs⸗ ̃ s . rechnung für das Jahr 19X. Hannover, den 20. April 1933. i . darüber, lin SW 6s, 8 122, übe r⸗ Konsunigenossenschaft „Einigkeit“ 966 i m 1,ů 15 383 wu c lch . Anzeigenpreis für den Raum einer z delsre ,, , 366. Genehmigung der Fahresbilanz, der Gebr. Jänecke æ Fr. Schneemann L. Antrag auf Entlastung des Vor— in en Um der gesetzlichen Vorschrift e. G. m. b. H., Remscheid. Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbst⸗ fünfgespaltenen Petitzeile 1, l0 Gt. 3. 9 . T Gen dssenscha fiẽregister Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Komm. Ges. a. Akt. . und Aufsichtsrats, . ormell zu genügen, fordern wir etwaige Der Vorstand. abholer bei der Geschäftsstelle O95 eM monatlich. Anzeigen nimmt die Geschäftszstelle an. 2 . sie 2 . ülrheberrechts ein rags. der Gewinnverteilung für 13832. Dr. Jänecke. ppa. Knoof. 3. Neuwahl des Vorstands und evtl. Gläubiger äuf, sich zu melden bei Bornefeld. Beielstein. Wolf. Alle. Postanstalten nehmen Bestellungen an, in istete Anzei i 3 Ta sie⸗ . jr onkürse, Vergleichssachen, Ver⸗ 3. Entlastung des Vorstands und Auf⸗ — 2 ᷣ /ᷣ——«cooe des Aufsichtsrats. Karl Krohn Liquidator, Der Aufsichtsrat. Berlin für Selbstabholer die Geschäftsfielle Svö. a5, Befristete Anzeigen m ssen ge aten Rien, . 3 r . ichtsrats. . Diglefe ld, zen A0 April 4p. Berlin mw 68, Wil helmstraße 122. Max Blant. Wilbelmstraße zz. Einzelne Nummern kosten 18 Sy. vor dem Einrückungstermin bei der , , , . 3 ,, . K en m, ,, Der Vorstand. J. V.: Dr. Klasing. ö — —— bes — Sie werden nur gegen , . oder ire, e ir Geschäftsstelle eingegangen sein. wirtscha ren zer 56 ö 9 § 7 der 2. Verordnung zu urch⸗ . ĩ = ; ; . . i ĩ os . . ö ; führung der ö Vor⸗ ; . 65217 Bekanntmachung. Wir en hierdurch bekannt, daß Württembergische Privat⸗-Kredit⸗ sendung des Betrages einschließlich des Portos abgege b schriften des Reichsprästdenten vom Attiva. & In der Generalversamnilung vom unser Aufsichtsrat aus folgenden Herren Genoffenschaft e. Gen. m. b. S., 26. 12. 1932. Immobilien Gerstetten 15. Oktober 1932 ist rn mne worden, besteht: Generaldirektor Dr. Oesterlen. Stuttgart. Satzungsänderung (5 9 Abs. 2 im Immobilien Hechingen das Grundkapital auf RP. 36660, Breslau, Generaldirektgr Dr. Eichberg, Dig 1. Generalverfammlung ist Sinne des ** 5g der Attien⸗ Rajchinen.. ... herabzusetzen und danach wiederum duf Berlin, Bankdirektor Wilhelm Freund am Montag, den 22. Mai 18533,

rechtsnovelle vom 19. 9. 1931). Mobilien... ö RM 30h öh, == zu erhöhen. Das gesetz (Dresdner Banh, Berlin. 16 Uhr, im Schloßgartenhotel. 3 ö f ĩ h f

. Teilnahme an Beteiligungen . 36 Bezugs recht der Aktionäre ist auß⸗ Berlin, zen, 31. April 1933. Laß el, Ent eidunge N de s M EI 8 1n an 3 D 8.

der Generalverfammkung sind diejenigen Vorräte... . geschlossen. Die Herabsetzung des Grund⸗ Frank Glinicke, Sohn Co. 1. Entgegennahme der Jahresbilanz Aktionäre befugt, . ihre Aktien⸗ Kö — 9 — J ö 536 . er G. m. b. S. einschl. Gewinn⸗ und Verlustrech' mäntel oder die Bescheinigung einer Debitoren 4 des Rennbetrags und der, Hu- . nung,. ö 25 — ü tigen Teiles, der zur Kostendeckung bestimmt ist. Die Rechts⸗ Effektengirobant Dariiber bis zum Schecks und Wechsel sammenlegung der Aktien im Verhältnis 2. Hi iuhfa ssun über die Gewinn⸗ ez. Umsatzsteuerpflichtiger Leistungsaustausch bei Beran⸗ ear en e m , 4 , , . in, fit . ahrend . 66 eschllderten typischen 18. Mal 1933 einschl. entweder bei Kasse, Postscheck, Reichs von 1: 1600 durch. Umtausch von ent⸗ . und Verlustre . ; lung von sttzudigen Sialwettspielen durch eine Skatvereini! des Heeichssimanzhofg 1 B Fig, Fd. I EIS. St. Demgemäß ift all der Gesamtabzug von 8 vH je zur 6 für die beiden bank . weder 30 alten Attien von 1009 RM 1 1 J Genossen ö 8. Entlastung des Vorstands und ung unter Erhebung eines Einsatzes von den teilnehmenden zu unterstellen, 3 der Beschwerdeführer durch die erste Zwangs⸗ wecke bestimmt war, tritt hier die Einziehungstätigkeit

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unserer Effektenkasse in Plauen oder

i zuth. . gegen Line neue Aktie zu 20, RKM oder Au fsichtsrats. ützliedern und bei Auszahlung von Geldpreisen. Die be⸗ f ; ; ĩ fare Ldelrheursotg? gan wesentlich zarick, Jon dem bach . W, Falten fein . W. Miartnen. 2ransttcriche alttitg don Aög alten Aftten zu z 1033 Ki 1. int lage des Vorstands. des Au ⸗- hren e ,,,, ö e a wel li veel, dar , , n, firchen, Reichenbach i. B. oder Treuen, Lußwertungsausgleich gegen eine neue Aktie zu 20 — RM der chaften. sichtsräts und der Mitßlieder. gliedern und nimmt dabei von jedem Mitspieler einen Ein. Innerhalb zweler Fahre hat alsdann der Beschwerdeführer durch Unkostendeckung. Dementsprechend betreibt der VerEin, wie er

unseren Zweigniederlassungen in Auer⸗ Bankguthaben...

in Berlin bei der Commerz⸗ und Verlust: von 1009 alten Aktien zu je 2. — RM Stuttgart, den 19. April 1933. von 2 RM. Von diesem werden 050 RM einbehalten und z ĩ ; ne, . lick dazu die vorträgt, die Einziehung weniger zugunsten der Forderungs⸗ Privat⸗-Bank AG. oder der Deutschen Jortra. 1930 170 071,95 gegen eine neue Aktie zu 20.4 NM lös3g6) Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: n bet zur Deckung der , . 150 RM restlos aus⸗ ,, . 36 den ö be gen, als din er gehn vornehmlich im Interesse der Bank und Disconto⸗Gesellschaft, in Verlust 1931 1562 47206 — oder einer entsprechenden Anzabl alter Einladung zur Vertreterversamm— Dr. Haug. schüttet für Gewinne der Mitspieler. Die 6 leistet feiner Hälfte ist nach s 33 Abs. I zu à Rr. 3 steuerfrei, Für den Fürsorge, und die sonst schwer zu erlangenden Mitgliederbeiträge Dresden und Leipzig bei den Zweig; dos 75 Aktien verschiedenen Nennwerts, jedoch ung der Kön fum- und Spargenossen⸗ — Unternehmer die Veranstaltung der Wettspiele an die Mit⸗ Erwerb der anderen Hälfte besteht aber kein Steuerbefteiungs⸗ Von 20 vH von vornherein durch Abzug an der Quelle zu erfassen. niederlassungen dieser Banken oder bei — = 66 im Gesamtbetrage von zusammen schaft für Hameln u. Umgegend, õolz]. . sider und vereinnahmt von 8er. für die Gestattung der Teil⸗ rund. Hiernach war die angefochtene Entscheidung aufzu- Die beiden Zwecke sind also nicht, wie in dem typischen Falle, ein⸗ einem Notar hinterlegen. Passiva. 39 C00. RM gegen ein neue Aktie zu e. G. mii b. H, am Sonntag, den Gemeinnütziger Bauverein ihne daran den ErsaLz der Unkosten. Daß insoweit ein Leistungs⸗- heben und der Beschwerdeführer zur Hälfte von der Steuer frei. ander gleichgeordnet; sie stehen bielmehr zueinander im Verhältnis

Plauen i. V., den 26. April 1983. Grundkapital. 390 Coos—= 207 RM. Der Beschluß der Gengral, z0. April 153, 5 uhr, im Hotel „Neiherstieg. e; G. m. b. H., Bausch ö will die Beschwerdeführexin auch nicht ernst⸗ zustellen. (Urteil vom 15. 2. 1535 I A 65/85) des Häuptzkeckes zun Nebenzweck. Entscheidend aber fällt ins

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lauener Bauk Aktien ge sellschaft. Reservefonds. 31 544 — versammlung ist am 15. Februar 193 ᷣ arburg Wilhelmsburg. treiten, wendet si uptsächlich gegen die Einbe⸗ ü Jewicht, nach der Satzung jedes Mitglied nicht nur ver— . Der . sschast. Rückstellungen. 5s 066 65 in das Handelsregister n rg wor⸗ . . . ire, e . n. kr. . des zu Gewinnen . . Es fehit in. . X. ,, . . . 6 te it 3 . i t her . a, — . die Ver⸗ Kommerzienrat Hermann Waldenfels, Kreditoren... 360 180 18 den. Zum Zweck der, Durchführung des 1. Bericht des Vorstandes. ; ö sen an den Voraussetzungen eines e er n ster ge; auch 6. *. , ** nnr g — 8 2 *. ien ih ae 3 ist fie mit rechnungsstelle . zu lassen; es hat vielmehr, im Ge . zu Vorsitzender. . FFs is Beschlusses werden die Attionäre, hier⸗ 2. Wahlen zum Aufsichtzrat Attiva. RM. iht bei diesen restlichen 160 RM, obwohl ste der Beschwerde⸗ . Eee, mien Siegel- und eblihren untsahstelterfrei. dem in jenem thpischen Falle von dem Finanzgericht n. tellten

— 3 nit aufg sorderk. ihre Attien nezht 6er , e mrs g trgh, Ziffer 9 Srundttüctstontoo.... S zo n nicht gerbleißen. Bie i‚ ö ich werden gezahlt und pon Shenktze fahnen Rieß End neren, michele; Gachherh deb bien ibu ben eg, wich on. Len Ein¶

Brig , . goöeß' jh ift, Gebeten ltc. .:.: 1316 ööes cherer crhhe ere ung, en it deten nr ge, Ke sehnesßs eh ble ntenzebflih'tüe Ceweilse f gen keen ehnifäh er, fn die s Lie ieste niht an Anspruc ninemzr, Stahl- und Walzwerk Hennigsdorf „ bis zum 39 Juni 1933 einschließlich bei ; . Inventarkonto. Jö 1 im aussetzen und ausschütten ö. also zux Ermöglichung der Vir zan hr inn, ö 33 ö. 9 9 ' . vom weil er die Zahlung unmittelbar von dem Patienten in bar erhält. Aktien gesellschaft. ö Fabri⸗ Jö ö dr nn,, . ; . . Gonderft . len, e er, . 5 4 re g ö 2rd des — 163 7 e lf geg nn . Siegel ⸗· Daß nene 24 , . o k . er, . ge⸗ Auslosung der Anleihe von 1921. , g. ö 8 . ; augenossenschaft Jöllenbeck Stadtsparkasse, Sonderkto. O6 fgestellten tispielprospekts nach der Zahl der Tische, an a ̃ segel⸗ un ĩ ü tener-] geben ist, also auch keine Sonderleistung, ist ohne weiteres er⸗ sung h kationsunkosten ... S392 746 8 Ilttlen, die bis zum Ablauf dieser ö. 6 ier cel 8 6. Rückstůndige Mieten... 11 872 . gespielt wird , . und der ö e der an diesen gen eff nne finn fre , . Das mißße insbesondere duch gelten, wenn ein Airzt in

In der am 3. April 1933 vorge⸗ Berlustvort 1930 1756 ö ; 3 ; 2 . 5 ; ) — 1 ö ] m. , nommenen Verlosung sind folgende m = WG E6 Frist nicht, eingereicht, werden, sowie A Sonntaß, den zo. April Kafsatontoao. . 3 3565360 im Sbiel erzielten Punkte, Der Einsatz erfolgt also nicht wie cieb* im Sinne d dle, oder ob dem Steuerabschnikt seine sämtlichen Honorare ausschließlich durch , zur le rl eee Fri Sm s . i gr en n tn , ,, 1933, findet ö. Voll hau⸗ 39 Anteilkonto Kreditbank. 200 ö ö , . . r ee, ö 1 ᷣ hehe fie s . wr e. ,, lber le , mt . 1. Oktober 1933 ge worden: — 151 at nen der⸗ um Uhr morgens eine 24 ö 7 hkeitsspielen (vgl. zur Veröffentlichun estimmte Urtei 5 . . iegt. 8 Fi mwmüũßte a nn ungekürzt den vollen Beitrag abführen, in der⸗

one, , . Haben. liche Zahl nicht erreichen und der Gefell⸗ . J ein. aufer. 442148 n Hen? ö , ved e . ö. Weise, wie . anderer, der überhaupt keine unmittelbaren

Nr. 291— 300 391 —400 831 —1 0 r i Generalversammlun h. . s erkennenden Senats vom 27. Januar 19533 V. A SI14/32 S8) ) 1231 130 lis 155 I Waren.... ; ; ; 196 646 schaft nicht zur Verwertung für Rech⸗ statt. Tages ordnung: . Passiv a. it der Möglichkeit, 9 als solchen zurückzuerhalten, weil zu⸗ es Finanzamts ist unbegründet. Nach 5. 24 der Durchführungs⸗ areinnahmen hatte, sondern alle seine Forderungen durch Ver⸗

ö 5 8 — Sonderertrag. .. 43 627756 nung der Beteiligten zur Verfügung ge⸗ i ; h Geschäfts⸗ ĩ Licht j Spi 8 1 j ‚ ; , 6 ö !. ö. ern. llt, daß der 2291— 310 2891 — 2900 30531 — 3040 ; deten it ur, ge- änderung. 2. Neuwahk eines SGeschäftsguth. d. Mitgl. . 61 29218 ichst in der Schwebe ist, ob der Spielentscheid ihn dem einsetzen sst bei einer Gemeindever⸗ mittlung des Vereins einziehen ließ. Daraus erhellt, da S534. Iz 3654 Fh h. zl gb Verlust: . ite, werden, werden für kraftlos erklärt. nber rler eh er g n che, Gesetzl. Reservefonds .. 4 326 . Spieler oder dem ,, ,, zuweist. Vielmehr ern n nu z ien. ee ld Aufgaben insbesondere Verein bei dem Beitrag oder Abzug von 4 vH der eingegangenen 131 856 343456 Fil reh] TVortr a. 1830 179 971,96 nl n Stelle von solchen für Lraftlos er⸗ Wahl bon 2! Por tandsmitglledern. Res⸗Fonds f Bauerneuer. 6 000 ird nge gt wie bei der Geldlattexie mit einem bestimmten dann guzunehmen, wenn bie Aufgaben einer von ihr betriebenen Honorare nicht darauf ausgeht, in jedem einzelnen 3 e von dem door e se, n, n, , Vertust 1031 16rd , . werden neue Aktien bzw. 3. Anträge. 4. Verschiedenes. Geschäfts guth. ausgeschied. sielplan (Klassenlotterie) zur Schaffung und Austeilung, an- Anstalt auf Leiftungen gerichtet find, zu deren Annahme der Mitglied den e,, seiner Unkosten für eine Sonderleistung zu 6731 -= 6740 6811-68320 76046-7050 * ö 571 8179 ö zin geblieben erklärte, Aktien Der Aufsichtsraant. Mitglieder.. 5300s rer Gewinne, der Gewinne nach dem Prospekt. Daraus folgt, ompfänger! auf Grund“? gefetzlicher Anordnung verpflichtet ist. grhalten; es handelt sich vielmehr um echte, zur Erfüllung des n =, d , n = Etuttgart, den 29. März 193. zisgegeben, nd Fwaxr für je n ph FS. A.: Got tlic Sufem amn. Sypotherenkonto ... 1 313 919 66 ii der Spigler ich des Cinsatzes bereits mit feinem Bewirken Fiel Voöraussetung ist ach! dem eingangs genannten Gesc; Vereinszwecks erhobene. Mitgliederbeiträge die in, dem Sinne SiSs1 = Sig S661 -= S670 S7i. -= S736 K . zmar] Gesamthetrag der gleichen — 4 Darlehnskonto... 5250 3 igilltig entäußert oder, fgllt er ihn, was möglich ist, nicht so- erfällt. Glei * halt das beschwerdeführends Finanzamt die einander gleich sind, daß sich ihre Geschnthöhe nicht richtet nach S5 = Sr 361 - 3h eh ri gs. fr oder verschieden g; Kategorien kraftlos a5gs) — Spareinlagen... 39 714 27 rt zahlt ih u seiner Zahlung xechtswerbindlich verpflichtet, Sleuerpflicht für gegeben, weil die streltigen Swangsleistungen der Inanspruchnahme der Tätigkeit des Vereins, sondern nach der . erklärter alter Aktien eine neue oder Verrechnungskonto 5792 50 nd daß di g , auch sofort den Einsatz verein⸗ 3 dem Gesetz auch von Privatunternehmern ausgeführt werden vermuteten be, ,,,. des Mitglieds, die nach dem Umfang

ö ( Die ausgelosten Teilschuldverschrei⸗ ö t. füt anf ; , ; Am Sonntag, dem 23. April 2 ĩ t. ver ; t 3 , . bungen . . 1. Le er ö 33 K . für . , . . glte te 1s, . 19 uhr, hel. Restliche Dividende 1931. 12352 ehmt oder den KRechtsan shruch ,, Der endgültigen dürfen und in anderen Bezirken tatsächlich ausgeführt werden. 1 Einnahmen aus der Privatprazis geschätzt wird (Entsch. des ab mit je RM 18, — zuzüglich auf⸗ — ᷓ . . J inn 2 ö ö eine Generalversammlung in der Gewinn per 31. 12. 1932 5 / r nenn tim letzteren Fall die Verrechnung auf einen Dieser Einwand ist unbegründet. ie der Senat in seinem FHofs Bd. 10 S. 1; Bd. 20 S. 286 (S. 289 ff). Dazu Popitz, gelaufener Zinsen fowie Zinseszinsen Attiva. RM 9, Atti . e, , , , ,, Stadtschänke. Osnabrück, Neumarkt. zeminn des Spielers gleich, Der Einsatz bildet das bedingungs⸗ üÜrtéitf vom 8. November 1551 V A 653/31 (Entsch. des RFpofs Umsatzsteuergesetz lo S 568 6). Schließlich sei zu der Auffassung gegen, Einfleferung der Stücke in Grundstücke: Bestand am I een . ee ö. , n der Be sicktt, zu welcher famtliche Mitglieder . ge Entgelt für die Teilnahme am Spiel. Da die ständig? Ver⸗ SYöd. zo S. 37) dargelegt hat, greift der Einwand, ein Betrieb des Senats zu dieser Frage nech exinnert an das Urteil, des Berlin bei der Berliner Handels- S 31. 12. 1531 k49 223.465 , 6 ö 6 3 die Gesellschaft zum eingeladen werden. Mitgliederbewegung: . der Wettspiele äuf die Erzielung , ge⸗ einer Gemeindeverwaltüng könne auch Gegenstand eines Unter⸗ RFHofs vom 23. März 1623 7 A 23 (Amtliche Sammlung Gesellschaft, der Deutschen Bank ug. ighz 1170.6 41 894 is hebe; un m eh n g einen Tagesordnung: Mitgliederbestand am Anfang des Ge Hhtet ist, hat die nachhaltige Vereinnahmung als innerhalb ge⸗ nehmens der freien Priatwirtschaft sein, dann nicht durch, Vd. 15 S. 55) über die Umsatzsteuerpflicht der Dampftesselüber= und Disconto⸗Gesellschaft und der 4. w l P . t. urg 3j 3 en! ersteigz ung 4. Schaffung eines Srganisations⸗ schäftsiahrs.— 384 Mitgl. m. 3oß Ant. erblicher Tätigkeit im Sinne von 3 1 Nr. 1 des Umsatzstener⸗ wenn die Ausübung der öffentlichen Gewalt um ihrer selbst wachungsvereine, Dort ist die Steuerpflicht bejaht, weil die Pre spare ert elnnd lt Aird gar Gebäude: Pesfdns m ö. ö er Erlös wird nach Abzug sondg Zug; an neuen sietzes jo26, bei dem es auf die Erlangung von Ueberschüssen willen erfolgt (vgl. auch Urteil vom J. August 19551 V A 335s31 Zahlungen, der Mitglieder von dem Verein weder für alle Mit- gelosten Teilschuldverschrelßungen wer, A, 1249331 61 337,3 J nach Rer. 2. Verschiedenes. Mitgl. ; . 19 iht ankommt, zu gelten svgl. auch Entsch, des RFhofs Bd. 33. bei Mrozel . ruch ß zu § 1 Nr. 1 des Umsatzstener⸗ glieder gleich noch nach ihrer Leistungsfähigkeit abgestuft waren, ken vom Fälligkeitstage ab nicht mehr Zug. 1932. 452192 4. hältnis . un n bes . Ver⸗ DöSnabrisct, den 15. April 1933. Zug. d. Ueber⸗ 22 9 Die Einsaͤtze sind auch nicht Mitglederbeiträge, da sie gesetzes). Biese Au a hat das Finanzgericht ohne Rechts- vielmehr für jedes einzelne Mitglied nach der Größe und Zahl berginst. ⸗ j . Sd dpỹ 77 . 6sl t.! Die Um auschstelle ist Nordwestdeutscher Mo ilien· Spar nahme weiterer Preben folchen nur von den Mitgliedern erhoben werden, die sich trrtum auf den vorliegenden Fall angewendet. Die Rechts- seiner vom Verein tatsächlich siberiwachten Fessel berechnet wurden, Aus früheren Verlosungen sind Abschreibung 6 06067 3 og . bereit, den An- und verein e. G. m. b. S. Geschäftsant. Im Wettspiel beteiligen, Ihre Vereinnghmung durch die Be⸗ beschwerde des Finanzanits war daher als unbegründet zurück— . alfo nach dem Umfang der Leistungen des Vereins an jedes folge be Hennen hoch lch nnen, Raschtnen unt Finn, . . ö. . pitzenbeträgen zu vermit⸗ Aufsichtsr at. Ir. B er ** a m 7 , ig, n, To n ihwerdeführerin löst vielmehr nach ga Nr. 1 des Umsatzsteuer⸗ zuweisen. (Urteil vom 10. März 1933 V A 896/81.) it e richteten. Aus dieser , hervor, daß auch Rr. 163 17.8 Fol /s 66 664. 6tz s. 665 . Vestand am 31. 12. 193 . eh , . . Vorstand. Bi schoff. Abg., im letten . FHetzes die Steuerpflicht aus. Die Rechtsbeschwerde war sonach 26. Behält eine ärztliche Verrechnungsstelle für Privatpraxis; bei dieser Art von Vereinen Freistellung eintreten müßte, wenn Mö /s) 1630 1032 1606970 1302 26015 62 432, I. er rn e , , . ioo) — Geschäfts jahr] Ant. un, zürückzuweisen. Urteil vom 10. Februar 1933 einen für alle Mitglieder gieichen Hundertfatz der Lingegangenen ᷣ. en, e . 53. . . . 2693/4 2999 3000 3313/6 4286/1 4313 Zug. 1982. 2671 , , ö 600. . . . r dung ihrer Untosten und für Rüalagen zur deren Kessel in dem Steuerabschnitt, etwa wegen S 1369 2 z / 4983 6 6h k dug w. . ne , z Attien ausgestellten Einladung zur auszerordentlichen ; 396 Mitgl. m. 499 Ant. 24. Geht das Eigent ĩ Gesamtgut einer eren inn . nn . zurück, so sind o Abzüge als echte Vetriebs, üherhaupt nicht überwacht worden find. Solchen Mit. öh ss 4 tit rig Sbltsaß shss Abschreibung 7295, go 856 en , ,,, elsschaft ,,,, . am . ö. min dern,, gelen dle en, e n er , gn, ie mf einen Mitgliederbeiträge umsatzsteuerfrei., wenn demselben . . . stehen e. k em r 558 /9 S562 /3 87312 888719. 8893/4 W . — — (ünterschriften) J. dot orm. re in dem Ge⸗ Best. Ende 1932 386 Mitgl. m. 3909 Ant. nderen über und erwirbt inunerhall zweier Jahre nach Auf⸗ die Honorare unterliegen, die die Mitglieder ohne Inanspruch⸗ zrivatpraris regel maßig aröah ; ; ; 3521, 896 go67 /s gi72 gisz geg Raren; . schaftslotal er Geng sen chaft. Grsch art ankeilè und khantrrtich! in käer Ciergenenchesneend irh an Candi lahme der Steile uSmüteibaar durch VBarzahlᷓmg bon ihren FiesTätichei der errechnete nicht oder nur in geringem gõhd4 / 9 9h00 , s) Nohwgren; 24 962,13 . Tagesordnung; eichäftsantzilg nnd Haftnfliht, ng ͤlft l der Patienten einnehmen. Bei einem Srksverein des Verbandes der Umfang in Anspruch nehmen, gleichwohl aber zur vollen Beitrags⸗ e, ,. ; . b) Fertigfabrik. 44 191,87 68 264 — l. Satzungsänderung gemäß Beschl Geschäftsant. d. Mitgl. am 1. 1. 1932: rück, so ist die Grunderwerbsteuer zur Hälfte zu erlassen oder — = me, , m, flicht herangezogen werden. Unter Aufhebung der Vorent⸗ Hennigsdorf, im April 1933. — ungsänderung gemäß eschluß ⸗ s ̃ n erstatt Der Beschwerdeflhrer lebte mit seiner Chefrau in Aerzte Deutschlands hat der Senat angenommen, die Kürzung gezogen ; ö e. Stahl? X ̃ 5 Kontokorrennt — — 45 075 . ͤ der ordentlichen Generalperfamm. 66 208,85; Geschäftsanteile d. Mitgl. am atten. Der Besch . ; ꝛ . rund fach“ scheidung und des Einspruchsbescheids, die diese Rechtslage ver⸗ , I0. Gesellschasten , n,, ,, , . ö . . ö * . 1 daher auf Freistellung zu erkennen. Urteil vom

i 2 s We el 9 . 4764 . ' = vi n

Aktiengesellschaft. ö uns zostschean : 13 8. Larcher enk Mitgl. am 1. 1. 1932: 9 doo, =; Haft ⸗ andes wurde das . Gesamtgut gehörige Grundstück nach ung, u lgste lc Kesehrtiuntme Und die . Häärz 1833 X A 56 zes;

4998]. J 295 174 Kaffe e. G. m. b. H Ii9 Joo, — frau als Meistbieterin erhielt den lag . z l i i ö , n n, . i i pebot ni ichtigte. das Grundstück zur Wiederversteige⸗ auf die ; Ilten ö gene mr e , , und . Vassiva. Ilz) . Der Vorstand. ö. ö. , ,, . dem ö . act ep gti 9 . ,. 1 Culndi ie, . Sonderleistung des Vereins an, die einzelnen Mitglieder, . Sich. 1925 sind . Vermicin ngen und Verpachtungen - allein nach aan, g r h J, . ar,. r r n 12 150 000 Die Norrmannus⸗Werte G. m. Mittend 0 rf f. Halbach. an n nn, . 5 ien nt vom SI. Juni 137 vom FChemann (dem Be⸗ gls die durch den jatzungsmäßigen ,, . 5 . dem bürgerlichen Recht zu deurteilen. Streit herrschi über die ,, ö, fe ,n Hätt ee gn, d, che Kihherndbars, ,, e , , , , e neee, , en nr, . Dez r . e r erz osen 1 . . i ,, ,, . ö . 8a e ef hh hei n n n , Apri ö. gorstaut. ; ö ö 6 be c 4 1 ö n , 5 , T e. ö , e. e, . . 9 h Nr. 1 des k 5 1689 ; 9g, den 11. 4. . 91 mung h 9. w. j ießlich übernommener otheken mit zusammen e ] man ⸗ . Anwendung der Befreiung in 5 r. 4 auf diese Die Be⸗ aa ,, u. . 6. Bank 10 455 59 Der Liquidator: Dr. Tredup. . . 1j n, n,, Fuß. Müller. Lembke. in, und setzte . . * ioo) 1 ö a ih all chen, * . . , , s . stellung ö ,. Melt ,,,, ö. ä KJ 5 . herabgeletzt ẽN ; r Herangezogene legte Einspruch ein und berief, sich au . 51, der an Stelle der 55 j 7 des Bürg z⸗ . Schecks, KWöchser, 3 te,, We , , n;, worden. Gläubiger, die hiermit nicht * §5 Rr. , Nach gif ich nen Sammlung. Bd. 29. S. 28). Anders zu beurteilen, war der 16 ö . Varoüönung vom 15. Janna? 1gig, iG Di. lie che! zost e nt . k, . 29 . e , e,. Lt. einstimmigem Beschluß der ordent⸗ einverstanden sind, wollen sich melden. R . es Rechtsmittels legte er Berufung ein und nahm noch 8 25 typische Fall einer ärztlichen Verrechnungsstelle für die . Gre, gane Inhalt die dingliche Belastung des Hrundsiücks mii K ? . 2. 96 . . . u . lichen Gesellschafterversanimlung am Berlin, den 3. April 1953. 1 4 Vers jedene Ib. 1 zu a Nr. 2 und zu R Nx. J. für sich in Anspruch. Das 7 is. Diese zog die von . , u en, 9 2. kem ul rden! Eigentum abgeleiteten veräuferlichen und ver⸗ Feu p w Dez er . ö. März 1933 wird die „Vereinigte . Elektrizitäts Gen ossenschaft 9 . Finanzgericht gab auch der Berufung keinen Erfolg. Der noch orderungen n,, n. und ö ö. . 2 . 8a tblichen Recht auf das Haben eines Bauwerks auf oder unter eien ss a,, f , , srl chin . Sire d, dn , d e, Pefanntmachungetttnntntn... , n W sös s Löhne und Gehctter;:.. ö gde ß n, e. . mn Srang. Elder aufgelbft. ub reel der n, , J, Velanntmachungen. . e g n ne äh, Saclatts sen 8 hh gb ben ähh denden eee wesentl cen de Bien: Käckst Le, Cuban belt erden, nd,, de Bertin dlich teiten. , 1 401 02 scho, J ben hiagk Sitz u bad Kir? Zucht. wdr Keih lle zorsee l et. Us lasfol tor ekt, Lal der Stn. in Föhs won Lein? rf bar mä n nb de kneten. Attienkapital ..... 450 00 — Abschreibungen: Laut. Gesellschafterversammlungsbe⸗ lö0gö! Einladung zur austerordentlichen we 1 das Finanzgericht annimmt, voraus, 7 Erwerb unt entgeltliche und daher ümfatzsteuerpflichtige Sonderleistungen ine 6 kicken n fel g 3 in, recht Anleihe .... 412 300 . . 13 355,44 . , vom 38. Nobember 1932 ist die l Durch Beschluß der Generalversamm Generalversammlung? des Central, Ficerwerb des Gründstücks zwischen denfelben Personen statt, angenommen, weil der Abzug in dieser Höhe zur . r sstlcbnrgerlich Techtlich keine Vermietung oder Verpachtung (vgl. Bankschulden .. zböõ gz3 2 andere Abschr 2218 1407 abrik erplostonssicherer e Salz⸗ n pit die Genossenschaft aufgelöst, verbands ves Deutschen Bank- und sndet. Das wäre mit dem Finanzgericht zu verneinen, wenn Geschäftsunkosten bestimmt war. Neben dem hee zern, Hale Beedliche s. Gesekhuch g, Auflegt, 3e nn Gläubiger ... ls tz 53 Zinsen. 11 io so ketten Gmbh, Berlin 8) Ih , , iger werden aufgefordert, fich zu Bankiergewerbes (E. B.). Dien. Hie in Gütergemeinschaft liebenden Eheleute in bezug auf das rareinziehung, verfolgte, die err cb gefiel n n m Shand enger gare Gere sg e d, Tege liches Rückstellungen 76 1403 Vermögensteuer .. 655 . 122, aus organisatoris en Grün⸗ . en,. . . tag, den 2. Mai 1933, nachmittags en migm nicht nur eine Gemeinschaft zur gesgmten Hand. neten Zweck der Unterstützung von Mitgliedern un en Geserl ch von Reichsgericht taten, 6. Auflage Bb 3 S* Zis ff, Burgschaften 6 000, — d 76 274 en in Liquidation getreten. Alle Rechte erlin⸗Chaelottenburg, 10. 4 1933. 4 Rn r, im , . der Bank für 1 ern auch eine steuerlich rechtsfähige Person bildeten. Das ehörigen. Soweit die Abzüge von weiteren 4 . für . 2 Hel huich eng Fecher Her grdnn ng s. Für die Frage der Auwend⸗ 6 K mir. l ell i en e ln if tin . Jö J Dent h c . . Ehe ö . u 13 Sich gohzg i a il de n gig h. 2. 24 ö. 3 . barkeit des 8 2 Nr. 4 des a fe re fen, ist aber . Gewinn⸗ und V ; aschinen⸗ un ö. *. 14 U 8, Schinkelpla . vom 17. Augu 19. S. * arg . il da J r ; 3 n ich⸗ ĩ i lIein maßgebend, wie der We dr, ee, wr, , mr r,, Fr, e r , ,,, , , , ,, , ,,

wd ; g, , ,, . ,, 1. Aenderung der der Ver⸗ aft, die nach, dem Urtei ; an , ĩ 1 ü im ÜUmsatzsteuergesetz bereits in Entsch. des o

Um der gesetzlichen Vorschrift formell 41157 Bet f . 93 ᷣ Nr. 3 KRechtsspruch 5 als V A gs / z, Amtliche Sammlung Bd. 25 S. 83). Im Anschluß gängen g . Soll. 7 r g z ft form ñẽ Bekannt machung der bandssatzung. (Kartei 8 23 Abs. 1 zu 2 Nr. echtsspru al . . ; . ; 5 en hat. Es kann deshalb dahin Abschreibungen auf Anlage⸗ Der Borstand. Dr. Ste . ü genügen, fordern wir etwaige Gläu. Ein- und BVerkaufsgenossenschaft.ä 2. Wahlen zum Ausschuß gemäß z ] erlich r e sgbij anerkannt ist. Sind aber hiernach die in 5 n er, in 3 ne, n n e,, ö , ö ö . aftlich de Bedeutung des , Der Aufsicht rat . ö fich ö i J a , nn,, . ee gen. er en gf e sfn ger, seh te ich 91 67 . ö erfrei erklärt den au soziale Elrbr u er fowohl was den Inhalt als auch was die. Dauer Soziale Lasten . arl Krohne, Liquidator, sammlung vom 2. April 1933 werden wahl der Leitung des Provinzbank⸗ n gsoinen an zuisehen, so Meeist 8 do , , 8 * ar . 1. . . ugs, für steuerpflichtig dagegen der Berechtigung anlangt, soweit über Miete und Pacht hinaus. * 2 wwongch die Bösteuernng so vorzunehmen ist ie zen i w . e 8 der ö ht daß sie diesen 2 nach der r nicht im

orderungsberechtigiten stelle sich nicht dar als eine der Anwendbarkeit der Befreiungsvorschrift in 88 Rr. 4 ÜUms.

; itgli 18 . ĩ sSgefetzes versteigert, und die Ehe⸗ Krankenkassen zur Verfü . ⸗ m. . ; Westdeutfche Spar⸗ und Kredit- pflicht der Mitglieder am 31. 12. 19323 0 des angsversteigerungsg e g eg, sie das 8er . der . gekürzten und begrenzten Ansprüche 27. Erbbauzinsen sind umsatzsteuerpflichtig. Für die Frage

. ; . Carl Demgenski, Vorsitzender. Berlin 8SWa68, Wilhelmstraße Nr. 122. die 3 , die Haftsummen . 6 ⸗ a me , n Be , n a est eilen en zur Kostendeckung destimmten Keil — — 6 von z06.— Fichi auf 156. ti pro S8. Sonstiges. . nach Bruchteilen tigt wären. Dana u unter 8e . ; gtiglei : i . 5dr. Anteil und e r le herabgesetzt . Im lf ltage des Vorstands: h . ge. tück. so ee dene ger n Aae. gesamten führ der TeFein gs, daß lich, lein, sin sau 3. en. . n Haben. Das Stammkapital von . ö RM 271 600. — * Wir fordern hierdurch unsere Gläu⸗ Der Vorsitzende; Dr. Solmssen. hand bestand, jebem der leute zu einem Bruchteil gehörte, in entscheidenden . von dem typis 63 reg f . Aten donn ef? Year 1h33 Y A. Iod / 5a Betriebsergebnis ...... wurde herabgesetzt und zwar durch Gef 5 — biger auf, etwaige Einsprüche gegen Die Mitglleder können ihr Stimm, ind diese Bruchteile sind nach 5 98 Abf. Satz 3 der Reichs“! verlangt deshalb Freistellung auch wegen des allein n rei ; Verlust vom 14. 3. 1931 um.... .... . . RM 66 000, — diesen Beschluß unter Wahrung der recht in der Generalverfammlung auch vom 11. 12. 1931/14. 3. 193 um. , 16 So. — , 2s! 60, = gesetzlichen Fristen einzureichen. uicht inen. Bevollmächtigten augen, Heumar, Bez. Köln, 27. März 1933 - 17 RM . 8* . ert . ö. d. r , hn, bel g n e. Bez. & Mär, 6Gläubi . — Ein⸗ un rkaufsgenossen äftsinhaber oder einen Prokuristen, Der vorstand: . ,,, , aufgefordert, sich zu melden. '. Mitglieder des 6 , juristische n, Korporationen und Dr. von Rechenberg. an,. nn rg. . I händler-Vunde s. Eingetr. Genossen⸗ Vereine durch einen gesetzlichen Ver 24 3. G. m. b. H. ,. mit beschränkter Haftpflicht. treter vertreten werden. Schmidt. Visseur. ilhelm Schulz. Oskar Renger.