1933 / 115 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 18 May 1933 18:00:01 GMT) scan diff

Reichs, und Staatsanzeiger Nr. 115 vom 18. Mai 1933. S. 2. Reichs. und Staatsanzeiger Kr. 115 vom 18. Mai 1933. . 3.

befehl nicht mitgeteilt worden ist, mit der Bekanntmachung deg Strafbefehls an den Beschuldigten. Berlin, den 9. Mai 1933. Der Reichswirtschaftsminister. J. 8 e,, n Der Reichsminister der Finanzen. J. V. Reinhardt.

Der Reichsminister der tg In Vertretung des Staatssekretärs: Schäfer.

Bekanntm achung

—— II. Es sind gewonnen worden:

Ver brauchszucker

Devisenbewirtschaftung: 8 417 der Reichsabgabenordnung), soll als Beteiligter zur Hauptverhandlung geladen werden, wenn da⸗ durch das . nicht verzögert wird. ;

(2) In der Ladung ist der Beteiligte darauf hinzuweisen, daß über die Einziehung oder die ,, für Geldstrafe und Kosten * gegenüber entschieden wird. it der Ladung ist die An⸗

r L. Es sind verarbeitet worden: Rübenzuckerablãufe

hiervon wurden entzuckert mittels

des Stron⸗ tianver· fahrens

3) Die Vermögensbeschlagnahme hat die Wirkung eines Ver⸗ 3, n Sinne des § 185 des Bürgerlichen Gesetz⸗

buches. Durch die Anordnung erhält die Staatsanwaltschaft das J t, . zu dem 1 des Beschuldigten gehörige be⸗ wegliche Sachen in vorläufigen Gewahrsam 6 nehmen oder sonst i Len ben, die Handelsbücher und die , . . e ; ,,, , , einzufehen oder durch einen Beauftragten einse —ĩ 9 ö ö e. die en a e, ü ö Ein Dritter kann sich bei Verfügungen, die nach der osten im Strafbefehl ausgesprochen, lo soll der Strafbefe zffer ch , , 6. 2) . worden find, Beteiligten mitgeteilt werden; Abs. 2 Satz 1 gilt entsprechend. darauf, daß ihm die Beschlagnahmé nicht bekannt gewesen sei § 24. . nur bérufen, wenn er nachweist, daß die Unkenntnis nicht auf 66 soweit das Verfahren die Einziehung Fahrlässigkeit beruht. ö oder die Haftung für ilbst rafe und Kosten betrifft, selbständig 6) Die Beschlagnahme ist aufzuheben, sobald sie nicht mehr die Rechte des Angeklagten. In der Hauptverhandliing kann er notwendig ist, insbesondere, sobald 2 Maßnghmien nach 3 6 6 durch eine Person, für deren Auswahl oder Beiorßnung die über deutsche Auslandsschuldver⸗ ausreichende 6 . li h ie ist spätestens binnen 3 2 6 8 a,,, . . schreibungen. drei Wochen nach Anordnung aufzuheben. lassen. Auch wenn er nicht geladen ist, kann er ne ö ö . el. und sein Recht geltend . Bleibt er auf ordnungsmäßige Auf Grund von Artikel 1 81 der Vierten Durchführungs⸗ Ladung aus, so wird ohne ihn verhandelt. verordnung zur Verordnung uber die Devisenbewirtschaftung E) Beteiligten, die zur Hauptperhandlung geladen oder er⸗ vom 9. Mai 1933 bestimme ich, daß die in der nachstehenden schienen waren, ist das Urteil zuznstellen, wenn sie bei ger Ver Liste verzeichneten . ,. Pfandbriefe und Kom⸗ kündung nicht zugegen und auch nicht vertreten gewesen sind. munal⸗Sbligationen als ausschlien ich für den Ab satz und ndel im Ausland bestimmt im Sinne der genannten Vor⸗ chrift gelten.

Rübenzuckerablãufe mit einem Reinheits⸗ grade von

Rohzucler aller Art

Ver⸗ brauchs⸗ zucker

Raff ·

Roh zucker

en⸗ und

heitabschn itt im

der Aus⸗ schei⸗ dung

8 22

Wüůrfelzucker

o vo

einschl. d. Invert⸗ zuckersirups

flussige Raffinade

Platten⸗ Stang gemahlene gemahlener Melis weniger als

¶) Der Beteiligte

!

4 2

t=

3. Zucker fabriten über haupt (J. und 2).

380 909 14706 24338 1901 24237 16751 . 81 997. 312100 39756 19 3211 49299 79997 b7 öh76 62 h 776 217 290 4 422774 9613 413 161 6940 9333 bas 381 1 403 994. 63 89g 20 579 791 461 320 os3 1 vz 6. 2 oft 36. z .

Sies rn, g, 6 yt ab ß 166 217 306 30 147 12 971 47 398 6 gaz soskz ses 78 1 3s 20 7a 69] 20 5. Jo 78 Zb9 362 1 hgo 133 2 198 938 55 657 om l. Seyt.

bis zo. pri ĩSz ] 9a 1098 1971 o38 ar3I 205 490] S6a Ii 34 246] Sa9 S7 ilio a9 8363 459 876i 884 231] 3a 255] zo 70 go isa] 34r 55 i 85z Son a 46 252 102 120

Gesamte Herstellung in Rohzuckerwert berechnet im April 1933: 34991 dz, vom 1. September 1932 bis 30. April 1933: 107606 16 800 185 dz. Bei dieser Perl hn sind die unter L angegebenen Einwurfzucker in Abzug gebracht und die Verh. a Ce dl rr h Verhältnis . ö fo

treten

m April 1933

n d. Vormonat. om I. Sept. 193

bis 30. April 1933

335 386 6901 2391 22 55364 2202 979674923 5i3 77 09 2 245 244

2537 10 182 43925 904 77531 2 300608

8 28, . Geldbeträge, auf deren Einziehung nach 8 3865 Abs. 5 Satz ? der Verordnung über die Devisenbewirtschaftung erkannt werden kann, oder andere bewegliche Sachen in entsprechendem Werte können auch nach Sz 94 ff. der Strafprozeßordnung beschlagnahmt

werden. 23.

8 (1) Wer, ohne als Beschuldigter von dem Verfahren be⸗ troffen zu sein, an einem der Einziehung unterliegenden Werte ein Recht geltend macht (6 386 Abs. 5 der 2 die Devisenbewirtschaftungz oder wer neben dem Beschuldigten für

12 123 976124 548 145799 2 802 366

dagegen vom 1. September 1931 bis 30. April 1932: umgerechnet.

8 25.

(1) Für Beteiligte, die zur Hauptver laden

noch erschienen sind, beginnt die 69 zur echts⸗ mittels mit der Verkündung des Urteils.

) Ist die ,, oder die Haftung für Geldstrafe und

Kosten im Strafbefehl ausgesprochen, so beginnt die Frist zur

Erhebung des Einspruchs für den Beteiligten, dem der Straf⸗

ndlung weder

inlegung eines inlegung eine Berlin, den 17. Mai 1983.

Der Reichswirtschaftsminister.

J. A.: Dr. Reichardt. R. Stärkezucerfabriken.

? . —— .

Geldftrafe und Kosten haftet (6 38 der Verordnung über die

der ausschließlich für den Abs

Li st e

atz und Handel im Ausland bestimmten inländischen Schuldverschreibungen gemäß 51 der Vierten Durchführungsverordnung zur Verordnung über

I. Es sind verarbeitet worden:

II. Es sind gewonnen worden

Kartoffelstarke

Andere

Stãärke⸗

Stãrke⸗

Maꝛestãrke feuchte

die Devisenbewirtschaft ung.

—— ————— ——

; Anleihebetrag und Art der Kennzeichnung der F Aufgelegt in Ins fnß re hr n . Schulbderschreikungen Bemerkungen

geitabschnitt Stãrke⸗

zuckersirup

Zucker⸗ farbe

in den Betrleben erzeugte

feuchte trockene

zucker in fester Form

zucker⸗ haltige Stoffe

angekaufte feuchte trockene

zucker⸗ ablãufe

Emitierende Bank trockene

Bayerische Handelsbank, München 9 0 *

Englan Holland Holland Holland Holland Holland

Holland Holland Holland Holland England u. Schweden Holland

Holland Schweden Holland England

Bayerische Hypotheken⸗ und Wechsel⸗Bank, München.

Bayerische Landwirtschaftsbank e. G. m. b. H., München

Bayerische Vereinsbank, München... Berliner Hypothekenbank, Berlin.... Deutsche Hypothekenbank (Aktiengesellschaft)h, Berlin.

Frühere Preußische Central⸗Bodenkredit⸗Aktiengesell⸗ schaft, Berlin...

(ietzt: Deutsche Centralbodenkredit A. G.). ... Frühere Preußische Pfandbrief⸗Bank, Berlin. ...

Solsand England

England

o Mert Gent AMG οπυωιρππ:π H, Borun epi. Deutsche Centralboden⸗Kredit A. G.) ...... Frühere Schlesische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank, Breslau (jetzt: Deutsche Centralboden⸗Kredit A. G.)

Deutsche Hypothekenbank, Meiningen England

Holland Amerika u.

e

y do y do b do

GM 2 500 000, Goldhypotheken⸗ pfanbbriefe GM 15 000 000, Goldpfandbriefe

(gertifitate) GM z oo 0, Godhpfandbriefe

3 000 000, = Goldpfandbriefe

2 500 000, Goldpfandbriefe

1500 000, Goldhypotheken⸗ pfandbriefe 6 000 000, Goldpfandbriefe

8 500 000, Goldpfandbriefe

1000 000, Goldpfandbrief GM 5000 009, Goldpfandbrie GM 16000 00, Goldpfandbrie

Zertifikate) GM 5 000000, Goldpfandbriefe 5 000 000, Goldpfandbriefe 5 000 000, Goldpfandbriefe 4 000 000, Goldpfandbriefe 6 000 000, Goldpfandbriefe

(Zertifikate)

(Zertifikate)

1 500 000, Goldpfandbriefe (Zertifikate)

1500000, Goldpfandbriefe (Zertifikate)

5 900 9000, Goldpfandbriefe

5 9000 909, Goldkomm.⸗Obli

9h 00 == Gz bpfanbbriefe

6 000 000, Goldpfandbriefe

1

Emission XIX.

Emission XIX.

Emission XIX. Serie VI A.

Rei Serie 1 und 2. Stücke mit deutschem und holländischem Text.

Serien 1— 4. Stücke mit deutschem und holländischem Text.

Serie 14. Serie 35. Emission 1926.

1928. 1927. 1927 II. Emission 45. 49.

3. mit deutschem und holländischem ext. Reihe 1, Buchst. X Nr. 1 bis 1350;

Buchst. 2

Reihe JI, Buchst. Hh Nr. 1-701; Buchstabe Li Nr. 1 - 1598.

Reihe III, Buchst. Hh Nr. J0 1402; Buchst. Li Nr. 1599 - 3196.

Reihe IV, Buchst. O0 Nr. 1-644; Reihe V, Buchst. Oo Nr. 646 —- 9566; Buchstabe Bp Nr. 4713 - 6688. eh 1; Bu

e 1; Bu

Emission 1x.

r. 1 - 1600.

stabe A Nr. JI bis 517. stabe B Nr. I bis 466.

GM 16000 000, —, davon GM 13 000 00, England⸗Tranche⸗ zertifikate v. Rothschild. .

GM 6 00 00, englische Zertifikate von Montagu.

von Lazard Brothers. .

englische Zertifikate der Gemeinschafts⸗ gruppe Deutscher Hypothekenbanken von Lazard Brothers.

englische Zertifikate der Gemeinschafts⸗ gruppe Deutscher von Lazard Brothers.

C 68

lenglische Zertifitate der Gemeinschästs⸗- J glruppe Deutscher Hypothekenbanken

Laufende Nr.

Hypothekenbanken

42

Im April 1933 . In den Vormonaten.. ......

Bom I. September 19532 bis zo. April 1535 Vom 1. September 1931 bis 30. April 1932

8991 88 791 97 782 67 o69

O. Nübensaftfabriken ).

Zeitabschnitt

Verarbeitet

17496 120 844 138 340

g3 gos

8748 72 849 81 h97 82a oz 1

25 870 230 096 255 966 217725

2168 8763 10931 8 167

h 617 b 8 733 64 3h0

51 422

1177 6 b25 7 802 9 140

3751 38 803 42 35 217

Gewonnen

Rohe Rüben

Melasse

von 70 bis

von mehr 95 vH

als 95 vh

Rubensäfte mit einem Reinheitsgrade h

von weniger als 70 vo

) Die in den Zuckerfabriken nicht auf Zucker, sondern unmittelbar Rübensaft verarbeiteten Rüben sind unter O nachgewiesen. ) Berichtigt infolge nachträglicher Angaben.

d2

Berlin, den 17. Mai 1933.

Im April 1983 ..

In den Vormonaten. ; ; . ö Vom 1. September 1932 bis 30. April 1935 is 30. April 1932

Vom l. September 1931 b

b38 2 1097882 . 1098420 10358 a48

336 227 411 zr 7as aaʒ ? iz

Statistisches Reichs amt. J. V.: Dr. Reiner.

Versteuerte und steuerfrei abgelassene Zuckermengen im Monat April 1933.

In den freien Verkehr übergeführter versteuerter Zucker .

Auf die Er

fen gif der Spalten 3— 8 entfallen an Zuckersteuer

Steuerfrei abgelassene Zuckermengen?)

Anderer

kristalli⸗ erter ucker Ver⸗

brauchs⸗

Landes finanzamts⸗ bezirke

Roh⸗ zucker

24 benzuckerabläufe, He den andere Rübenzuckerlösungen und Mischungen dieser Erzen i mit einem einheitsgrad

zucker)

von mehr als 95 vH

. .

Starte zucker⸗ strup

Fester Stãrke⸗ zucker

Rübenzugerabläufe, Roh · , e . und Rüben ju i n gn, Verbrauch. und Mischungen dieser zucker rr gn ö einem Spalten K

3 u. 4

von mehr

von IMC 06 vo als 950 vo

Rübenzuckerabläufe, Rübensäfte, andere Rübenzuckerlösungen und Mischungen dieser , e mit einem einheitsgrad

von mehr als 95 vo

Anderer kristallisierter Zucker (Verbraucht⸗ zucker)

Zusammen Spalten 9 bid 12

Stãrke⸗

zucler ö

Fester Stärkezucker

Stärkezuckersirup

von 0 - 9h v́h

RM

Frühere Norddeutsche Grund⸗Credit⸗Bank, Weimar *

, 5 000 9oo, Goldtomm. ⸗Sblig. etzt: Deutsche Hypothekenbank, Meiningen) ... z .

1000000, Goldpfandbriefe mn XIX. (Zertifikate)

4 9000 999, Goldpfandbriefe Reihe 9.

4 000 000, . ö

Serie VI B.

England England

Holland Holland Holland Holland

2 22

englische Bertifitate der Gemeinschafts—= gruppe Deutscher Hypothekenbanken von Lazard Brothers.

11 Frankfurter Hypothekenbank, Frankfurt (Main) ....

,,,, Brandenburg. Breslau .. Daimstadt . Dresden.. Düsseldorf . Hannover. Karlsruhe. Kassel. .. Köln ö Königsberg Leipzig Magdeburg... MNectlenburg⸗Lübeck München ö Münsser Nürnberg.... Obe schlesien.. Aldenburg Schleswig ⸗Holstein Stettin

284

3 750 900, Goldp fandbriefe 12. 2 900 000, . e 14 1000000, Goldpfandbriefe (Zertifikate) 1000000, Goldpfandbriefe senmio XIX. (Zertifikate) 5 000 000, Goldpfandbriefe Reihe 14. 1 6060 000, Goidpfandbriefe Eömission XIx. (Zertifikate) 1 500 000, Goldpfandbriefe (Zertifikate) 4 000 0090, Goldpfandbrie 3 000 9009, Goldpfandbrie

e fe 4 000 000, Goldpfandbriefe d 000 000, Goldpfandbriefe e e fe

englische Zertifikate der Gemeinschafts⸗

gruppe Deutscher Hypothekenbanken

von Lazard Brothers.

englische Zertifikate der Gemeinschafts⸗

gruppe Deutscher Hypothekenbanken

von Lazard Brothers.

Pnglische Zertifikate der Gemeinschafts⸗ gruppe Deutscher Hypothekenbanken

von Lazard Brothers.

englische Zertifikate der Gemeinschafts⸗ gruppe Deutscher Hypothekenbanken

von Lazard Brothers.

Frühere Frankfurter Pfandbrie⸗Bank Aktiengesellschaft Eniission Frankfurt (Main), (jetzt: Frankfurter Hypotheken ö bank, Frankfurt) , England Meckllenburgische Hypotheken⸗ und Wechselbank, Schwerin ö Sächsische Bodenereditanstalt, Dresden ...

Frühere Leipziger Hypothekenbank, deipzig ijcht:

Sächsische Bodenereditanstalt, Dresden) .. Westdeutsche Bodenkreditanstalt, Köln.... Rheinische Hypothekenbank, Mannheim.... Rheinisch⸗Westfälische Boden Credit⸗Bank, Köln Württembergische Hypothekenbank, Stuttgart. Landesbank der Rheinprovinz... Preußische Zentralstadischaft.

Württembergische Wohnungskreditanstalt ...

O C 2 , e de -= =

England Holland

ö 111111111131

1111 111

147572 1113

Tos

de 2 *

England England Schweden Holland Holland olland chweden Holland wHolland

Vetrieb der Zucker⸗, Stärke zucker und gubensastabrtten im Monat A. Suckerfabriken.

= 0

3 2 2363

T x2 D538

Emission XX.

S

228 947

201 307 983 M1 640 274 641 365

79 035

18 403 873509

26 z6o

, , 111181

201 307 46 209 640 274 641 355

44 667

109568 873 5090

17 830 749

5 O00 990, Goldpfandbrie 5 000 000, Goldpfandbrie 4 000 000, Goldp

Cx

*

*

821

2

D

22 w

andbrie

8 1183111111

1131111

2 21

1872 7759

82 2 X 82

z Iz

Unterelbe .... Unterweser. .. Würzburg..

Im April 1933 ...

Vom 1. September 1932 bis 30. April 19833.

0 2

11111111I111I1I1I1I1I1I11II1GIIIII1

1111111IIIIIIIIIIII8IIII1

[1111111111I1I1IIIIIIIIIIIII1

111111 1111RIRISIIIIIIIIIII1

11111111 1IIISIIIIIIIIS8I1 =

1111181

April 1933.

= 8

260 ) 98

L. Es sind verarbeitet worden: Rübenzuckerabläufe

hiervon wurden entzuckert mittels

der Aus⸗ schei⸗ dung

is zz 36s 9)

II. Es sind gewonnen worden: Ver brauchszucker

168 800

82 O 2 82

d 230 2s bs

847 666 25 685

7 902 135 to3z 871

93 b22 21838

1421 593

18 521 10 164

1736 1145

3 212 6

Nübenzuckerablaufe mit einem Reinheit grade von

11901

* do

3 zig 166 332 695 110328 490 301 2365 492 170280816 57 997 3119

,

3 ba 104 iz 73 7 szo 866 29 299361 o52. 77 os) 0

) Der aus dem Ausland eingeführte versteuerte ger. ist mit nautischen Zahlen nachgewiesen. Die Mengen sind in den darüberstehenden serner au Niederlagen, in Freibenirke und Freibäfen gebrachte Mengen einschließiich Bedarf sär denische Schiffe. I Davon nach dem Freihafen Hamburg i

Berlin, den 17. Mai 1933. Statistisches Reichs amt. J. V.: Dr. Reiner.

Ver⸗ brauchs⸗ zucker

Rohzucker aller Art

en⸗ und

Dagegen: ö Im Aprsl igg2 ...

Vom I. September 1931 bis 30. Üpril 1932.

geitabschnitt 147 215 oz 016 342 927 19 342 7 14 020 164 20 1227 15

im 18 800 289

n 9

Würfelzucker

des Stron⸗ tianver fahrens

Zucker nade zudersirups

164 733 2 829 918 430 480 206438 168 070080 298 628 2721 15 10774 170

einschl. d. Invert⸗

flüssige Raffinade

gemahlene Raffi⸗

granulierter

Platten⸗ Stan

36 406 2

d z l. Zu cerfabriten mii Rübenverarbeinun g. 1174 6 938 6732 521 866 181 040 7196 1060 266 175 3987 b 676 4621 hi2 498 103 oa 8758 b 939 472 h21 366 181 040 7196 1060 266 175 3 987 592343

94a 198 1971 120 156] 33 578 33 535 10 485 46313 20: 101 312 4400 GO, 1631 z 0 oob 4874 716 845 2. 11inerien und Pelasfeenizucerungsan stalten

24 338 24237 bol. 81 997 812100 8975 19 321 492997 78 o] 414 016 413 161 2 2601 023 olb i272 954 56 698 19519 465 286 3165 076 9189 286 19 19

438 354 437 398 2 761 1 105 ol2 1 354 164 65 673 bol 607 3665 376 997790 ö3o0 58 529 871 10 37311 25277711 5717911 73 158 336 68 11 136 956

gif mitenthalten. ) Ausgesührte Zuckermengen, dz Verbrauchszucker und 3065 da Stärkezuckersirup.

Im April 1933. In d. Vormonat. 9) Vom 1. Sept. 1932 bis 30. April 1933 Vom 1. Seyt. 1931 bis 30. April 1932

8 376 76 168 1 870 681

76 1658 1 878 967 135659] 2 243 673

28 1038

1136

16911. 148 4 730 163 3121

4731 754 3 269 5 638 oꝛ/ 5 odo

1493 bdo 8ho

z6 bo 7 6 260 85 96

112 201 1121 20

36. ö. 1408 b7 676 62 Ii hi 498 loꝛ e 8 758

für Patentanwälte vom 25. Juli 1900 ür den Rest des res 1 die Prüfungskommission, das Ehrengericht und der Ehrengerichtshof mit Patentanwälten in folgender Weise besetzt:

A. Prüfungskommission:

Maem ecke in Berlin, Belle⸗Alliance⸗Platz 6 a, otsdamer

Zusam mensetzung der Prüfungstkommission, des Ehren⸗— gerichts und des Ehrengerichtshofs für Patentanwälte für das Jahr igss.

* §z 7 des Gesetzes, betr. die sulẽ sung zur Patent⸗ n waltscha t und zur Rechtsanwaltschaft, vom 23. April 1933 Erich i 1 S. 2177 sind auf Grund der 4, 14 des Gesetzes, Dr.⸗Ing. Robert Poschenried er in Berlin, etr., die Patentanwälte, vom 21. Mai 19650 und des J 1 traße 5,

ooo 437 Benno Tolksdo 3g in Berlin, Potsdamer Str. 108 a,

Dipl.Ing. Lothar Werner in Berlin, deb iger Str. 6, 2 Dr. jur. Oscar Zeller in Hamburg, Große llee 28 / 29.

B. Ehrengericht und Ehrengerichtshof: Johannes Apitz in Berlin, Stresemannstr. 25, ö z Görlitz,

der Prüfun .

Im April 1833 In d. Vormonaten Vom l. Sept. 1932 bis 30. April 1933 Vom J. Sept. ig! bis 30. April 1932

380 13298 5 263 719 188 828

5 643 719 202 126 6 818 257 151 912

46 288 374 663

421 661 558 oͤ9z

6 ghz g o

1017737 1476815

7. 1603 17 gb] 19 407

16 524

385 999 2243 b Obh bob 20 392

h 4b0 6865 22 635

22 1361

1373

ipl- Ing. Friedrich⸗Kal Boetticher in Bismarckstr. 11,

29 oßg 592 178 o 485 949 19 468 10 14