Dritte Anzeigenbeilage zum NReichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 123 vom 29. Mai 1933. S. 2,
mr..
42
12394 s — Theater in Breslau G. m. b. S. i. Liqu. .
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die
Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗
gefordert, ihre Ansprüche anzumelden. Breslau, den 17. Mai 1933.
Der Liquidator: Hans Wettcke.
lizalg ö
Gebr. Keller Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Halle, Saale, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ ellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. .
Halle, Saale, 11. Mai 1933.
Die Liquidatoren.
U 2060) . Weser Kraftfutterwerk Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
sachdem in der Gesellschafterversamm⸗ lung vom 19. Mai 1933 die Herab⸗ setzung des Stammkapitals von Reichs⸗ mark 100 000 — auf RM 30 990 * be⸗ schlossen worden ist, werden die Glän⸗ biger der Gesellschaft hierdurch aufge— fordert, sich bei ihr zu melden.
Bremen, den 19. Mai 19533. Der Geschäfte führer: W. Knief. (14392.
Bilanz am 31. Dezem ber 1932.
Vermögen. KFase Wechsel . Guthaben bei Abrechnungs⸗
banken Forderungen in laufender Rechnung Avaldebitoren 27 000, — Beteiligungen Mobilien
4 2822 6521
24 5306 418 172 . 1500
1
455 008 1
Schulden. Stammkapital ..... Schulden in laufender Rech⸗
nung ö Avalkreditoren 27 000, — Spareinlagen ö Voraus erhobene Wechsel⸗
K,,
20 000 381 79072
53 160 57 42 455 00818. Gewinn⸗ u. Verlustrechuung 1932. Soll.
Handlungsunkosten, Gehälter, Steuern und Abschreibung.
27 8906 27890
Haben. Gewinn aus Zinsen und Pro⸗ visionen einschl. Vortrag aus 27 890167
27 890 67 Ländliche Centralkasse Meschede
.
Vor e.
* *
Kürten.
(14393. Bilanz am 31. Dezem ber 1932.
Vermögen. Kasse ö 321 k 13 863 — Schecks und Einzugswechsel Guthaben bei Abrechnungs⸗
Schulden. Stammkapital ..... Schulden in laufender Rech⸗
k Gg re nlagkꝛ; Voraus erhobene Wechsel⸗
j 74
416 216 Gewinn⸗ u. Berlustrechnung 1932. Soli.
Handlungsunkosten, Gehälter, Steuern und Abschreibung.
182 823
30 055 30 055
. Haben. Gewinn aus Zinsen und Pro⸗ visionen einschl. Vortrag aus 1
30 055 98 130 05598 Ländliche Ceuntralkasse Minden
m. * *
Kürten. Boese.
ann m, sa.
II. Genossen⸗ 14955 schaften.
Baugenossenschaft „Freie Scholle“ e. G. m. b. H., Bie le feld. Einladung.
Am Sonntag, den 11. Juni 1933, vormittags 9, 30 Uhr, findet int Restaurant „Fichtenhof“, An der Kreuz⸗ eiche 5, die ordentliche Generasver— sammlung statt.
Tagesordnung:
1. Bericht des Vorstands über das Geschäftsjahr 1932. Bericht des Aufsichtsrats und Bericht über die durch den Verbandsrevisor vor— genommene Revision.
1
Zutritt.
2. Genehmigung der Bilanz und Ent⸗ lastung des Vorstands.
3. Beschlußfassung über lung des Reingewinns.
4. Neuwahl des gesamten Aufsichts⸗ rats.
5. Wahl des Beirats.
6. Statutenänderung.
7. Beschlußfassung über den Antrag auf Verschmelzung der Spar- und Baugenossenschaft e. G. m. b. H. in Brackwede mit der „Freien Scholle“. ;
Der Vorsitzende des Aufsichts rats: Johann Rothen.
N. B.: Zutritt zur Generalversamm— lung nur gegen Vorzeigung des Mit— gliedsbuchs. Die Bilanz liegt in der Zeit vom 3. bis 10. Juni von 9 bis 12 Uhr und von 15—18 Uhr im Büro Herforder Straße 21a zur Einsicht offen.
12961 Am Freitag, den 9. Juni 1933, abends 8 Uhr, findet im Kolpinghaus, Bremer Straße Nr. 3—35 in Rüstringen, die ordentliche Generalversammlüng der Gemeinnützigen Bau- und Sied⸗ lungsgenossenschaft der Jadestädte e. G. m. b. H. in Rästringen statt. Tages ordnung:
1. Geschäftsbericht über das Geschäfts— jahr 1932.
2. Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Jahresrechnung und der Bilanz.
3. Bericht des Aufsichtsrats über die gesetzliche Revision durch den Revisor.
4. Genehmigung der Bilanz und Ent—
lastung des Vorstands.
5. Beschlußfassung über die Vertei— lung des Reingewinns.
Festsetzung der Grenzen für die Anleihen der Genossenschaft.
Aenderung des 5 38 Abs. 2 der Satzung.
Neufassung der Geschäftsanweisung für den Vorstand.
9. Neufassung der Geschäftsanweisung für den Aufsichtsrat.
10. Neuwahlen für den Vorstand. 11. Neuwahlen für den Aufsichtsrat. 12. Anträge.
Zur ordentlichen Generalversamm— lung haben nur die mit einer Legiti— mationskarte versehenen Genossen
die Vertej⸗
Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung über das Geschäftsjahr 1932 liegt zur Einsichtnahme in unserer Geschäftsstelle, Hevbartstraße Nr. 26 a in Rüstringen, vom 22. 5. bis 2. 6. d. J., werktäglich von 17—18 Uhr, aus. RNüstringen, den 16. Mai 1933. Ge me inuützige Bau⸗ und Sied⸗ lungsgen ossenschaft der e. G. m. b. H. Rüstringen. Der Aufssichtsrat. Beyer, Vorsitzender.
14451
Gemeinnützige Siedlungs- und Wirt—
schaftsgenossenschaft für Kriegs⸗
be schädigte, Kriegshinterbliebene und
Kriegsteilnehmer Groß ⸗ Hamburg, e. G. m. b. H., Hamburg.
Einladung zu der 13. ordentlichen Generalversammlung der Genossen⸗ schaft am Sonnabend, den 10. Juni 1933, abends 7 Uhr, im Colosseum, Bergedorf, Neue Straße Nr. 23.
Tagesordnung:
1. Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1932. Verwen— dung des Gewinns.
2. Erteilung der Entlastung an Vor— stand für das Geschäftsjahr 1932.
3. Wahlen zum Aussichtsrat.
Nettelnburg, den 29. Mai 1933.
Der Vorstand.
Die Teilnahme an der Generalver— sammlung ist nur Genossen gestattet. Als Ausweis ist das Quittungsbuch und ein Personalausweis (3. B. polizei⸗ licher Meldeschein, Geburtsurkunde oder Heiratsurkunde vorzulegen. Gäste, auch die Ehefrauen ünserer Mit⸗ glieder, können nicht zugelassen werden.
13256. Vermõ gens aufstellung per 31. Dezember 19332.
Besitzteile. , Postscheck . min,, .. Lfd. Forderungen 13 373,16 Delkre der Warenbestände Rückständige Einzahlungen Anlagekonko .... 4223, — Abschreibung 2000, —
1 2 4
240
Schuldteile. Laufende Schulden .... 01 Gestundeter Warenrabatt .. 61466 Stammkapital .. 6 000 - Reserven .. Zuschr
2781,09 1138 64 451973 2565 452 40 Anzahl der Mitglieder Ende 1931: 13, Anzahl der Mitglieder Ende 1932: 12, Abgang: 1 Gesamthaftsumme A s000,—. No h stoffgeselischaft Westdentscher Emaillierwerke e. G. in. b. H. Unterschriften.) .
Jade stüdte .
14759 par⸗ u. Bauverein
Wülfel und Umgegend e. G. m. b. S.
* 1
Sonnabend, den 109 Juni 1933, abends S8 uhr, im Wülfeler Bier⸗
garten:
Auserordentliche General⸗
versammlung.
1.
9
—
Tagesordnung: Aenderungen der Satzungen § 2, WV, 28, 31, 83. 38.
Gleichschaltung: Neuwahlen zum Aufsichtsrat. Der Aufsichtsrat.
Herrmann Mumme, 1. Vorsitzender
I12. Unfall⸗ und Inva⸗
lidenversicherungen.
14705 In Gemäßheit der 55 9 und 22 der—
Bekanntmachung.
Satzung beehrt sich der unterzeichnete
Vorstand, zu der am ̃ 23. Juni 1933, um 15 Uhr, im.
Freitag, den
Weinhause Christian Hansen, Breslau,
Schweidnitzer
Straße 16/18, statt⸗
findenden 18. ordentlichen Sektions⸗
versammlung ganz
ergebenst einzu⸗
laden.
Vorlegung des
; ö. und X
Tagesordnung: . Verwaltungs⸗ berichts für 1932:
Abnahme der ahresrechnung für 1932;
Festsetzung des Haushaltsplans für
Vahl des Ausschusses zur Vor⸗
—
9. Der
prüfung der Jahresrechung für 1933
Verschiedenes. . Vorstand der Sektion II der
Berussgenossenschaft der chemischen
1393
Industr ie. Dr. Weil, Vorsitzender.
Berufsgenossen⸗
schaft der chemischen Industrie. Gemäß 5 9 der Genossenschaftssatzung
werden die
Mitglieder der Berufs⸗
genossenschaft der chemischen Industrie
hiermit zu
der am Freitag, dem
16. Juni 1933, mittags 12 Ühr, in
Danzig,
im Verwaltungsgebäude der
„Unfallgenossenschaft Frele Stadt Dan⸗
zig“, 45.
Karrenwall 2, stattfindenden ordentlichen Genossenschafts⸗
versammlung eingeladen.
1. Verwaltungsbericht für das Jahr F
„Prüfung und Abnahme der Rech⸗
Tagesordnung: 1932. nung für das Jahr 1932.
3. Wahl eines . zur Prü⸗
fung der Rechnung für das Jahr 3 ;
1935
Feststellung des Haushaltsplans für
Besprechung der
das Jahr 1934. .
Jahresberichte über die Durchführung der Unfall⸗ verhütungsvorschriften und die Maßnahmen für die erste Hilfe mit den Vertretern der Versicherten und Ergebnis dieser Beratung.
Beschlußfassung über einen Ein—
spruch gegen Kegreßnahme.
Aufstellung des mit Wirkung vom
8.
1. Januar 1953 ab in Kraft tra tenden Gefghrtarifs. Evtl. Verschiedenes.
Berlin, den 24. Mai 1933.
14706
Der Genossenschaftsvorstand.
Prof. Dr. Duden.
Bekanntmachung.
Straßen- und Klein⸗Bahn-Berufs—⸗
genossenschaft.
Auf Grund der Bestimmung des 8 8
der
Satzung wird hiermit die
18. ordentliche Genossenschaftsver⸗
sammlung 17. 10 Uhr,
auf Sonnabend, den Juni 1933. vormittags nach Kassel⸗Wilhelmshöhe,
Schloßhotel Wilhelmshöhe, einberufen.
Zur
Erledigung steht folgende
Tagesordnung:
4
9
3.
Tagesordnung: Wahl des Vorstands — B 1183/33. Verwaltungsbericht 1932 — B 1276 /
Besprechung des Jahresberichts über die Durchführung der Unfall— verhütungsvorschriften und die Maßnahnien für die erste Hilfe im Jahre 1932 und des Ergebnisses der Beratung mit den Vertretern der Versicherten — T 190 / 33.
4. Jahresrechnung 1992 — B 1275 / 33
Vermögensauseinandersetzungen mit
der Berufsgenossenschaft für ge⸗ werbsmäßige Fahrzeughaltungen — B 2397132 und B 782/33 — der Berufsgenossenschaft der, Fein⸗ mechanik. und Elektrotechnik — B 1317333 — der Berufsgenossen⸗ schaft der Gas- und Wasserwerke — B 227132 — und der Privat⸗ bahn⸗Berufsgenossenschaft — B 2763 / 32.
3. Vernichtung von Akten und Be—
legen — B 729/33.
Bestimmung der Höhe des Pausch⸗
betrages für Zeitverlust an den Vorsitzenden und seine Stellver—⸗ treter und die Mitglieder der Fest—⸗ stellungskommission — B 3280/32 — Uund der Sätze für Reisekosten sowie der Sätze für Zehrungs⸗ und Uebernachtungskosten, die den Ver⸗ tretern der Versicherten zustehen — B 1282/33.
Haushaltsplan 1934 — B 1278 / 338.
Bayeris
9. Neuwahl des Ausschusses zur Vor⸗ n. der Jahresrechnung 1933. 10. Bestimmung des Ortes der nächsten Genossenschaftsversamm⸗ lung. 11. Unvorhergesehenes. Die Mitglieder werden einzeln eingeladen. Berlin, den 24. Mai 1933. Der Vorstand der Strasten⸗ und Klein⸗Bahn⸗ Berufsgenossenschaft. Dr. Wu ssow.
außerdem
—
18. Bankausweise.
(14758) Wochenübersicht der chen Noten bank vom 23. Mai 1933. Attiva. RM Goldbestand .. .... 30 32 000 — Deckungsfähige Devisen. . 219 000 - Wechsel und Schecks... H3 352 000, — Deutsche Scheidemünzen . 47 000 - Noten anderer Banken .. 4507 000 — Lombardforderungen ... 1793 000 —
Wertpapiere J 5 633 O00. — Sonstige Aktiva... 9 264 000 - ; Passiva. Grundkapital ..... . 15 000 000 - Vücklagen ..... .. 13 795 000 - Betrag der umlaufenden Noten C , 0 9 9 6 b7ꝭ 671 O00, - Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten. ... 2434 000 — An Kündigungsfrist. ge⸗ bundene Verbindlichkeiten 1 955 000. — Sonstige Passiya .... 6 892 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: Reichs⸗ mark 789 000. --
14757
Stand der Dadischen Bank
am 23. Mai
Aktiva. Goldbestand. ... 8744297, 16 Deckungs fähige Devisen. 57 h580, — Sonsti , m u. Schecks 20 0653 883, So Deutsche Scheidemünzen . 14 611,09 Noten anderer Banken . 1872 210 — Lombardforderungen. .. 5110 681, 10 Wertpapiere 262 883,98 Sonstige Aktiva... . 36 673 10,11
assiva. Grundkapital ..... 8 300 900, — Rücklagen 3 500 900, - Dividendenergänzungsfonds boo 000 — etrag d., umlaufdn. Nodten 21 366 850 — Sonstige ln. fällige . 16968 491,53
RM
Verbindlichkeiten. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich · 1 keiten , . 27195 902,66 8 Passinn. .. 19485 813.0, Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: Reichs⸗
mark 677 244,24. — Badische Bank
(nicht
Magdeburg, Erfurt, Erfurt, Big, marckstr. 1, ᷣ Wahl, Abteilung Vl, Verwaltungs; beßirke; Dortmund, Düsseldol Düsseldorf, Steinstr. 69, s Wahl, Abteilung VII, Verwaltungs bezirke: Frankfurt a. M., Lud; wigshurg, Ludwigsburg, Wrttbg‚ Schillerstr. 8, 5. Wahl, Abteilung VIII. Verwgltungs⸗ bezirk: Freiburg i. Br.. Freiburg i. Br. i in fern, ; Wahl, Abteilung JX, erwaltungs. bezirk: Schweinfurt, Schweinfurt a. M., Horst⸗Wessel Str. 2, ö e inna X, stimmt schrift—⸗ ich ab. Die Wahlordnung steht auf Verlangen beim Vorstand zur Verfügung. ; Der Vorstand. J. A.: J. Sperling.
147091
Deutsche Versorgungskasse a. G.
von 1869, Sa nburg, Pelzersir. 1— 6. Wahl von Abgeordneten
zur Ahgeordnetenversamml ung.
Nach 5 5 der Satzung machen wir
bekannt, daß am Montag, dem C. Junj
1933, 20 Uhr, die Abgeordnetenwahlen
wig folgt stattfinden:
Wahl, Abteilung 1. Quittungszeichen K O, A II, A 1V., Altona, Gustavstr. 25,
Wahl, Abteilung 11. Quittungszeichen A V, Hamburg, Dovestr. 10 bei F. Dingstadt,
Wahl, Abteilung 111, Quittungs— zeichen A L. A VlI. H Z, Ha RH, Hamburg, Pelzerstr. 4 Iil,.
Wahl, Abteilung LV, Verwaltungs— bezirke: Harburg, Bergedorß, Moorburg, Wilhelmsburg, Elms— horn, Üetersen, Augustwalde, Harburg, Bergstr. 7. bei der Hanseatischen Ersatzkasse.
Wahl, Abteilung V. Verwaltungs. bezirke; Berlin, Hannover, Brez⸗ lau, Königsberg i. Pr., Leipzig, Magdeburg, Erfurt, Berlin, Calvinstr. 13 a.
Wahl, Abteilung VI, Verwaltungs—
bezirke: Dortmund, Düsseldorf, Düsseldorf, Steinstr. 69,
Wahl, Äbteilung VII, Verwaltungs— bezirke: Frankfurt a. M., Lud— wigsburg, Ludwigsburg, VWrtlbg. Schillerstr. 8,
Wahl, Abteilung VIII, Verwaltungs— bezirk: Schweinfurt a. M. Schweinfurt a. M., Horst⸗Wessel⸗ Straße 20, .
Wahl, Abteilung 1X, wird schriftlich
abgestimmt. ;
Die Versicherten der alten Sterbekasse
Lebensversicherung) sind nicht
wahlberechtigt. —
Die Wahlordnung steht auf Verlangen
beim Vorstand zur Verfügung.
Der Vorstand. J. Sperling.
(12964. . Vermögen srechnun am 39. September 1532.
14. Verschiedene Velanntmachungen.
14707
Einladung zur Hauptversammlung der Schunzgemeinschaft für Handel und Gewerbe jur. Pers., Sitz Leipzig, für Freitag, den 30. Juni 15353, abends 8 Ühr, im „Deutschen Haus“, Leipzig C 1, Königsplatz.
— Aagesorduung:
1. Geschäfts⸗ und Kassenbericht.
2. Richtigsprechung der Jahresrech— nung und Entlastung der Ver— waltung.
3. Anträge:
a) der Verwaltung, b) der Mitglieder.
Vortrag des Herrn Dir. Neumann über „Aufgaben des nationalen Mittelstandes“.
5. Verschiedenes.
Anträge von Mitgliedern müssen 14 Tage vor der Versammlung schrift—⸗ lich beim Vorstand eingereicht werden.
Der Verwaltungsrat. Ph. Spando w, Vorsitzender. Die Direktion. Neumann. Bollerhof.
14708 Deutsche Kraukenkasse von 1869, Er satzkasse, Hamburg, Pelzerstir. 1—6. Wahl von Abgeordneten zur Abgeordnetenversammlung. Nach 5 5 der Satzung machen wir bekannt, daß am Montag, dem 35. Juni 1933, 19 Uhr, die Abgeordnetenwahlen wie folgt stattfinden:
Wahl, Abteilung 1, Quittungszeichen A 9g, A II, A IV, Altona, Gustavstr. 25,
Wahl, Abteilung 11, Quittungszeichen A V Hamburg, Dovestr. 10 bei
F. Dingstadt,
Wahl, Abteilung III, Quittungs—⸗ zeichen A 1, A VI, H 2, Ha KA, Hamburg, Pelzerstr. 4 IIl,
Wahl, Abteilung iy, Verwaltungs— bezirke: Harburg, Bergedorf, Elmshorn, Moorburg, Wilhelms burg, Bergedorf, Sachsenstr. A
bei F. Doll,
Wahl, . Abteilung V, Verwaltungs— bezirke:; Berlin, Hannover, Bres⸗ lau, Königsberg i. Pr., Leipzig,
Besitz. NM Grundstücke 166 770 Gebäude.... 1 833230 Bewegliche Güter 600 000 Beteiligungen .. 28 600 nn, . 463 814 Wertpapiere.. 1 Forderung aus Ware ö Kasse, Postscheck, Notenbar Bankguthaben .... Rechnungsabgrenzung .. Jahresverlust . 317 897, 83
— Vortrag. 58 g33, 92
Bürgschaften 365 566, —
1652 672
398 I 23 185 23 074 32 500
d
* — 9
1881I SI III II
— —
258 963
131
5 083 209
Lasten. Anteilscheine .... Rücklagen Rückstellung .... Verbindlichkeiten:
ypotheken ... icherheits einlagen Einlagen Vorstand Andere Einlagen. Warenlieferung .. Wechsel k Vanlen⸗ Rechnungsabgrenzung Bürgschaften 368 500, —
1400 000 — 56 006 z6 600 .=
438 595 ß: 45 3483 167 152 206 3739 359 061 3 238 621 1627510 — 8 54570
1.
5 083 209 07 Erfolg rechnung 1931/32.
RM 4 247 696 z 25 Soß o! 163 460 z 176 obo 271 4153 54 163 3) 1510 4732
2660 0056
Aufwand.
Lohn und Gehalt....
oziale Abgaben.... Abschreibungen auf Anlagen Sonstige Abschreibungen. Besitzsteuer ...... Zinsen k Sonstige Aufwendungen .
Ertrag. Gewinnvortrag ..... Erlös abzügl. Rohstoffe . Jahresverlust . 317 897,83
— Vortrag. 58 933,92
zs sz 2 z5a Io sn
268 963) 2 652 0056 40
Der Aufsichtsrat besteht aus den Herren Dr. Rohn, Dr. Keller, Dullenkopf, Dr. Pfefferle, Lösch.
Riegel, den 5. Mai 1933.
Brauereigesellschaft vorm. Meyer & Söhne. Dr. Robert Meyer. Willh Meyer—
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
monatlich 2, 89 Mb einschließlich 6, 45 tp monatlich. Alle
für Selbstabholer die Geschäftsstelle 87. 18. Einzelne Nummern kosten g „hy, einzelne Beilagen 10
4 einschließlich des Portos abgegeben. Fernfprecher: ph
i r an jedem Wochentag abends. Bezu ,, . die Post
,,,, .
Postanstalten nehmen . an, in 5. raße 32.
1 be . Sie . — .
werden nur gegen Barzahlung oder borherige Einsendu 79 des Betrages
ilhelmst
O—
Nr. 124. Neichsdantgirotonto.
ö Inhalt des autlichen Teiles. Deutsches Reich. Ernennungen c.
erordnung über die Verlängerung der Befreiung von ber , zur nr el err igen gef n 27. Mai
ö. 1 . , eines Noten⸗ w zu der Vereinbarung mit Fi ö 1930. Vom 26. Mai g n nn, Hekanntmachung über den Londoner Goldpreis. hekanntmachung der Reichsmaitzstelle, Geschäftzabteilung G. m. . hi k . ö. g
rordnung über zollamtlich erlaubte Lösch⸗ und Ladeplätze im Geltungsbereich der HZollordnung für chi Dre n, 6 ö. , 3 . .
ekanntmachung, betreffend die Ausgabe der Nummern 56 — 69 des Reichsgesetzblatts, Teil 1 ! . ö
BPreusen.
Ernennungen und sonstige Persona veränderungen. ; Bekanntmachung der nach dem Gesetz vom 10. April 1872 durch die Regierungsamtsblätter veröffentlichten Erlasse, k usw. ;
elanntmachung, betreffend Ausgabe der Nummer 36 Vreußischen Gesetzsammlung. z . ö
Deutsches Rei ch. .
Der Herr Reichspräsident hat zum Mitglied des Reichs⸗ sißßiplinarhofs an Stelle des aus dem Amte geschiedenen Fesandten Dr. von Preger den Bayerischen stellvertre⸗ kenden Bevollmächtigten zum Reichsrat Ministerialdirektor dr. Dürr in Berlin und zum stellvertretenden Mitglied des Reichsdisziplinarhofs an Stelle des aus dem Amte ge⸗ hiedenen Bürgermeisters Dr. Petersen den Hamburgi⸗ shen stellvertretenden Bevollmächtigten zum Reichsrat Se⸗ nator Dr. Rothenberger in 9 ernannt.
Verordnung iber die Verlängerung der Befreiung von der Beitragspflicht zur Arbeitstosen⸗ versicherung. Vom 27. Mai 1933.
Auf Grund der Zweiten Verordnung über die Beilegung bon Schlichtungsstreitigkeiten öffentlichen Interesses vom 36. September 1931 (RGBl. 1 S. 521) — 5 wird die Beltungsdauer der Verordnungen der Reichsregierung über die Befreiung von der Beitragspflicht zur Arbeitslosen⸗
bersiche rung 23 vom 3. Oktober 1931 (RGBl. 1 S. . 1931 4
2 9. 6
w 1931 ny,
„ J. November 1931 0 „,
,, 1931 y .
5J0, 84) boy 6715.
19 1931 . 11. 1931 „14. 1931 (2, ;,, 1931 0 „ „ 8. Dezember 1931 ( „ 15. Februar 1932 . 1932 ( 31. Mär 1932 (
bis zum 30. Juni 1933 verlängert. Berlin, den 27. Mai 1933.
Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Krohn.
Der Reichsminister der Finanzen. In Vertretung des Staatssekretärs: Dr. Olscher.
Der Reichswirtschaftsminister. ꝛ J. V.: Dr. Bang.
0M
60.
— — — — — —— — —— —— * 8 ge ggg & & & & g &
Verordnung iber die vorläufige Anwendung eines
kotenwechsels zu der Vereinbarüng mit Finnland vom 25. Oktober 1930.
Vom 26. Mai 1933.
Auf Grund des Gesetzes über die vorläufige Anwendung weiseitiger Wirtschaftsabkommen mit ausländischen Staaten um 4. Slpril 1933 (RGBl. 1 S. 163) wird hiermit verordnet, Uß, der in Berlin am 17. Mal 1955 vollzogene Notenwechsel n der am 28. August 1930 unterzeichneien Vereinbarung hit Finnland wegen Aenderung des vorläufigen Handels
s . für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile l, lo An, eschäftsste ,,
. i e, ,, n,, , ,.
ergmann 7573. XW — vor dem Gier e me bei . gr er, nnen .
espaltenen Einheitszeile 185 Ga. Anzelgen nimmt an die ; ruckauftrãge beschriebenem Papier vzllig druckreif —
ettdruck (jweimal unter-
Verlin, Dienstag, den 30. Mai, abends.
abkommens zwischen dem Deutschen Reich und der ᷣ
Finnland vom 26. Juni 1 hen 3. Zu J
dazu vom 25. November 1559 (RGBk. 15 G.“ 1926) mit
Wirkung vom 1. Juni 1933 ab vorläufig angewendet wird. Der Notenwechsel wird nachstehend veröffentlicht. Berlin, den 26. Mai 1933.
Der Reichsminister des Auswärtigen. Freiherr von Neurath.
Berlin, den 17. Mal 1933.
3. Herr Gesandter! eehre mich, Ihnen auf. Grund = peel eg folgendes n, ö Die Deutsche Regieru ,, a duch 3 unter II Absatz 3 getroffe . des vorläufigen Han
,,, Amt. W 436.
9 vom 26. Juni 1925 und e 5. November 1929“ gierung bestimmt zu be⸗
ents bon diesem abgezweigt
e, . , zu be⸗
nden deuts— efertigt werden kann. Diese Abrede unterliegt ee f, der Ratifikation. SFie soll an dem Tage in raft treten, an dem die Deutsche Regierung der Finnischen Regierung ben Vollzug der Rati⸗ ikation mitteilt. Die beiden Regierungen behalten sich vor, iese Abrede ab 1. Juni 1933 vorläufig anzuwenden.
3 mir das inna stÿ ndr ünd benutze auch diesen Anlaß, um n, 3e r., die Versicherung meiner ausgezeichnetsten Hochachtung zu erneuern. Ritt . itte r. ;
Seiner Exzellenz dem Finnischen Gesandten Herrn H. JR. W. Wuolijoki, Berlin.
Finlands Beskickning. Berlin, den 1J. Mai 1933. Nr. 1427/33. Herr Ministerialdirektor! 5a beehre mich, Ihnen auf Grund vorausgegangener Be⸗ sprechungen folgendes zu bestätigen: ;
Die Finnische Regierung ist damit einverstanden, daß in Abänderung der durch Notenwechsel vom 28. August 1935 unter II Absagtz 3 getroffenen Vereinbarung „wegen Aende⸗ rung des vorläufigen Haudelsabkommens zwischen der Repu⸗ blik Finnland und dem Deutschen Reich vom 26. Juni 1926 und des Zusatzabko]mmens dazu vom 25. November 1929“ ein von der Finnischen Regierung bestimmt zu be⸗ zeichnender Teil des Käsekontingents von diesem abgezweigt und bei einer dritten von der Finnischen Regierung zu be—
nennenden deutschen Zollstelle abgefertigt werden kann. Diese Abrede unterliegt finnischerseits der Ratifikation. Sie soll an dem Tage in Kraft treten, an dem die Deutsche Regierung der Finnischen Regierung den Vollzug der Rati⸗ , mitteilt. Die beiden Regierungen behalten sich vor,
iese Abrede ab 1. Juni 1933 vorläufig anzuwenden. Im Namen der Finnischen Regierung erkläre ich hier⸗ durch das , derselben mit vorstehender Abrede, und . auch diesen Anlaß, um Ihnen, Herr Ministerial⸗ direktor, die Versicherung meiner ausgezeichnetsten Hoch⸗
achtung zu erneuern. :
Wäinö Wuolijoki.
Herrn Ministerigldirektor Dr. K. Ritter, Auswärtiges Amt, Berlin.
Bekanntmachung
über den Londoner Goldpreis ge mä ß 81 der Verordnung vom 10. Oktober 19 ö. Aende⸗ rung der Wertberechnung von Sypotheken und sonstigen — die auf 6 (Goldmarh lauten (RGBl. 1 S. 569. Der Londoner Goldpreis beträgt am 30. Mai 1933 für eine Unze . . 16 ah 8 ch. in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel kurs für ein englisches Pfund vom 30. Mai ö 1933 mit RM 14, i75 umgerechnet.. — RM 87.6488, . ein Gramm Feingold demnach... . — pence 47,7117, n deutsche Währung umgerechnet.... — RM 2381797. Berlin, den 30. Mai 1933. Statistische Abteilung der Reichsbank.
Dr. Döring.
Bekanntmachung.
Die Reichsmaisstelle, Geschäftsabteilung G. m. b. H., 6 hiermit alle Personen und Firmen, die polierten eis der Zolltarif⸗Nr. 163 nach Deutschland zur Verwertung im Inland einzuführen beabsichtigen, auf, vom Tage . Bekanntmachung an sich mit der Reichsmais⸗ stelle, Geschäftsabteilung G. mi. b. S., in Verbindung zu setzen, bevor sie ihre Einkäufe über den zur Einfuhr nach Deutsch⸗
— Pojtschecttonto: erlin 624. 1933
—
land bestimmten polierten Reis der Zolltarif-Nr. 163 tätigen. Es liegt im Interesse der Einführenden, sich vor Abschluß des Einkaufes die Gewißheit zu verschaffen, ob und in welchem Umfange die Reichsmaisstelle den polierten Reis der Zoll⸗ tgrif⸗ Nr. 163 übernehmen und die Genehmigung zu selner Verwertung im Inland erteilen wird.
„Die Bekanntmachung richtet sich an diejenigen, die gegen— über der Reichs maisstelle, Geschäftsabteilung 9. m. b. . mäß § 2 des Maisgesetzes angebotspflichtig sind und mit ihr abrechnen. Sie betrifft also: :
1. diejenigen, die vom Ausländer kaufen und den polier— ten Reis der Zolltarif-Nr. 163 nach Deutschland ein— führen, um ihn selbst zu verzollen und im Inlande zu verwerten; diejenigen, die vom Inländer unverzollten polierten Reis der Zolltarif-Nr. 163 kaufen, um ihn zu verzollen und im Inlande zu verwerten;
diejenigen, die den aus dem Ausland eingeführten
polierten Reis der Zolltarif-Nr. 163 unverzollt nach
dem Inlande verkaufen oder die Zollabfertigung des
polierten Reises der Zolltarif⸗Nr. 163 durch den
Käufer vornehmen lassen, die aber selbst auf Grund
besonderer Vereinbarungen mit der Reichs maisstelle, Geschäftsabteilung G. m. b. H., abrechnen. x
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die Nicht⸗
beg, ger 6 . 36. 3 , ,
irtschaftliche Nachteile zur Folge haben kann. Ihre Anwen⸗
dung wird auch im . nicht 4h
Neichsmaisstelle, Geschäftsabteilung G. m. b. H
Ber ordnung über zollamtlich erlaubte Lösch⸗ und Lade⸗ plätze im Geltungsbereich der Zollordnung für die Oder mündungen und den Ryckfluß. Vom 26. Mai 1933.
Auf Grund der Verordnung des Reichsministers der k vom 6. Oktober 1928 (Reichsministerialblatt S. 578) wird gemäß § 89 des Vereinszollgesetzes vom 1. Juli 1869 (Bundesgesetzblatt S. 317) hiermit verordnet:
81.
In der Verordnung vom 12. Mai 1931 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger Nr. II5 vom 25. Higi 131, Rr. II8 vom 25. Mai 18331 kö. Nr. 129 vom 4. Juni 1932) wird Absatz 1 Abschnitt J (Hafen von Stettin) Ziffer 3 (am linken Parnitzufer) wie folgt geändert:
Hinter dem Unterabschnitt a ist einzufügen:
„b) am Grundstück Freiburger Straße 9 /10,: bie bisherigen Unterabschnitte b und e erhalten die Be⸗ zeichnungen H und d. 32
Diese Verordnung tritt mit dem auf ihre Verkündung fol genden Tag in Kraft. Stettin, den 26. Mai 1933. Der Präsident des Landesfinanzamts. J. V.: Dr. Kuehn.
Bekanntmachung.
Die am 2. Mai 1933 ausgegebene Nummer 54 des Reichsgesetzblatts, Teil J, entbält:
das Gesetz über Vollstreckungsschutz für die Binnenschiffahrt, vom 24. Mai 1933. . n
Umfang: . Bogen. Verkaufspreis: 0, 15 * stver · fend l e, 5 RM für ein Stück bei BVoreinsendung.
Berlin NW 40, den 29. Mai 1933.
Reichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg.
Bekanntmachung.
Die am 2. Mai 1933 ausgegebene Nummer 55 des Reichsgesetzblatts, Teil Ü, enthält:
das Zweite Gesetz zur Aenderung des gesetes vom 26 Mai 1933, und . ö as Gesetz über die Einziehung kommunistischen Vermögens, vom 26. Mai 1933.
Umfang: * Bogen. Verkaufspreis 9, 15 RM. Postver⸗ sendungsgebühren: 0,04 RM für ein Stück bei Voreinsendung.
Berlin NW 40, ben 29. Mai 1933.
Reichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg.
Reichsstatthalter⸗
Bekanntmachung. Die am 29. Mai 193 ausgegebene Nummer 56 des Reichsgesetzblatts, Teil l, enthält: das Gesetz zur Abänderung strafrechtlicher Vorschriften, vom
26. Mai 1983,
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