1933 / 179 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 03 Aug 1933 18:00:01 GMT) scan diff

29041]. Attiengesellsch aft für Boden verwertung, Bremen. Bilanz per 31. Dezem ber 1932.

Aktiva.

10 200 56 33 027 97 3065 140 6590

Inventar... Bankkonto... Forderungen.... Gewinn- und Verlustrech⸗

nung 8 4

Passiva. Kapitalkonto .. Verpflichtungen Beamtenbank .

100 000

9878 30

30 712 64

140 590 9a

Besserungsschein für den Konkursver⸗

walter der Beamtenbank Bremen Reichs⸗

mark 630 121,76.

Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

l Sz bo dor 1

Vortrag per 1. 1. 1932... Unkosten,. , .

Zweite Anzeigenbeilage zum Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 176 vom 2. August 1933. S. 2.

60353

Am 25. August 1933, vormittags 11 Uhr, findet in dem Büro des No⸗ lars Herrn Dr. Reinhold Walch, Berlin⸗ Wilmersdorf, Prager Platz 5, die ordentliche Generalversammlung der „Agversi“ Aktiengesellschaft für Versicherungsvermittlung, Berlin, tatt. . t Aktionäre, die an der Versammlung keilnehinen, haben nach der Satzung bei der esellschaftskasse oder bei einem Notar ihre Aktien spätestens 2 Tage vor der Generalversammlung zu hinter⸗ legen. Tagesordnung: .

. Vorlegung und Genehmigung der Bilanz und Gewinn- und Verlust⸗ rechnung per 31. 12. 1932. .

Entlastung des Vorstands und Auf⸗ ichtsrats. .

3. Wahl von Aufssichtsratsmitgliedern.

Satzungsänderungen.

5. Verschiedenes. ;

Der Vorstand. Hartwich.

97 833 72 Sinsen . . . / Pachteinnahmen ......

Verlust per 31. 12. 1932 .. 97 30654

97 s33 79

In der heutigen Generalversammlung wurden die bisherigen Aufsichtsratsmit⸗ glieder, die Herren: Karl Meyer und Jo⸗ hannes Stolle, wiedergewählt, ferner neu Heinrich Bunke, sämtlich in Bremen.

Bremen, den 7. Juli 1933.

Der Borstand. Julius Sander.

ü / // [24638]. . M. Woelm Attiengesellschaft.

Spangenberg. Sila nz am 31. Dezember 1932.

Attiva. RM Grundstücke ohne Berück⸗ sichtigung von Baulich⸗ . gene Maschinen und maschinelle ,,,, Werkzeuge, Betriebs⸗ und ie finder; 8268 Konzessionen, Patente, Li⸗ zenzen, Marken⸗ und ähnliche Rechte... Beteiligungen einschl. der zur Beteiligung bestellten ö Roh⸗, Hilfs⸗ und Betriebs⸗ stoffe 8 9 h Halbfertige Erzeugnisse. . Fertige Erzeugnisse, Waren Eigene Aktien: RM 20 000, 4096, RM 4 800, 2695 9 Geleistete Anzahlungen. Forderungen aus Waren⸗ lieferungen u. Leistungen Forderungen an Mitglieder des Vorstands . Kassenbestand, Reichsbank⸗ giro, Postscheckguthaben Andere Bankguthaben .. Posten, die der Rechnungs⸗ abgrenzung dienen (tran⸗ sitorische Posten) ... Verlustvortrag aus dem Vorjahre. 23 074,64 Reingewinn des Jahres 1932

1000 10 000

20 000 13 500

8 000 1200 1277

150 859

16451 333 622

6 623, es

Passiva. Grun dfaptta.. Wertberichtigungsposten: r Schuldhypotheken.... Anzahlungen von Kunden Verbindlichkeiten auf Grund von Warenlieferungen u. Ger tunn geen. Wechselschulden. .... k Posten, die der Rechnungs⸗ abgrenzung dienen . (transitorische Posten)

150 000 10000 5 616

103 074 34 079 1169

11081

333 622 Gewinn⸗ und Berlustrechnung am 31. Dezember 1932.

RM 155 412 11 809 10513

Aufwendungen. Löhne und Gehälter. Soziale Abgaben.... Abschreibungen a. Anlagen Zinsen, soweit sie Ertrags⸗

zinsen übersteigen. . Vet euern Sonstige Aufwendungen. Verlustvortrag aus dem

Vorjahre

3766

3 894 309 570 23 074 518 041

2 2 d 9 69

Erträge. Roherträge (nach Abzug der Aufwendungen für Roh⸗, Hilfs⸗ und Be⸗ triebsstoffe und Waren) Verlustvortrag aus dem Vorjahre 23 074. 64 Reingewinn des Jahres 1932

Sol ooo g

6 62328 1645136

518 041 43

Aus dem Aufsichtsrat unserer Gesell⸗ schaft ist Herr Professor Dr. Guido Fischer⸗ Hamburg ausgeschieden. Neu in den Aufsichtsrat gewählt wurde Herr Dr. Bauer, Kassel.

Spangenberg, den 24. Juni 1933.

M. Woelm Nttien geselischaft.

Der Vorstand. R. Woeim.

9 Rechnungsabgrenzung .

18 6599 75

9. Deutsche Kolonial⸗ gesellschaften.

309481. Bibundi Akttiengeselischaft. Bilanz per 31. Dezember 1932.

Aktiva. RM Anlagevermögen: 300 000

Landbesitz.. .. Pflanzungen . 260 000,

Zugang.. 14 000 264000

Wohngebäude.... 10 000

2000

24 000

Sanitäre Anlagen ... Oelfabrik und sonstige Baulichkeiten. .. Feldbahn und .

1500. Dööd - 1500,

Zugang..

22 000 7000

Abschreibung

Fahrzeuge.. Inventar und Werkzeuge

2196, 6 Abschreibung 106,76 Umlaufsvermögen: Materialien.... Produktenbestände ... Leichter⸗ und Vootdepot 2 50. 9 700 Div. Debitoren . 1969 Restentschädigung . 1 Bankguthaben... 716 Kassen⸗ und Postscheckgut⸗ 3 h.

hö, 643 914

2002

1210 71599

Passiva. Kapital: Inhaberstammaktien .. Inhaber 79 kumulative Vorzugsaktien...

225 000

233 000

458 006 9738

8111

Währungsreserve ...

Verbindlichkeiten: Langfristige Darlehen Diverse Kreditoren.

130 806 21 121 11631 12 615

643 914

Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1932.

Soli. Ra 7 Verlustvortrag per 1. Ja⸗ nuar 19392... . 350 000 Abschreibungen a. Anlagen 1I 6066 Gehälter und Pensionen in Hamburg.... 14454 Gehälter, Löhne und Ver⸗ pflegung in Kamerun. Zinsen e , , , n , Besitzste uern. Hamburger Verwaltungs⸗ , Betriebskosten Kamerun. Sanierungskosten .... Gemmer wie folgt zu verwenden: 5 99 a. Reservekto. 600, 599 Dividende a. RM 233 000, Vorzugsaktien⸗ kapital ... Vortrag a. neue Rechnung.

Gewinn 1932

288

8 530 1 16 27255 . bon bb

2 66720 15 66 oy

57624 12 615 sr

11660, z65, 8

; 452290 49

Haben. Sanierungsgewinn. Produktenerträge .. Sonstige Einnahmen Agiokonto ..

350 oo S9 67757 1 3062 10 81268 152 290 a3 Es schie den durch Los aus dem Aufsichts⸗ rat die Herren Erich F. Laeisz und Ernst

Ruß, welche wiedergewählt wurden.

Ham burg, den 3. Juli 1933. Der Aufsichtsrat. Erich F. Laeisz, Vorsitzender. Der Borstand.

W. Ganß auge. W. Richter.

Ich habe die Buchhaltung, Bilanz, Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung und den Ge⸗ schäftsbericht der Bibundi Aktiengesell⸗ schaft, Hamburg, für das Geschäftsjahr 1932 auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise ge⸗ prüft. Nach meinem pflichtgemäßen Er⸗ messen entsprechen sie den gesetzlichen Be⸗ stimmungen.

Hamburg, im Juli 1933 Der öffentlich bestellte Wirtschafta⸗

prüfer.

Heinrich Beg.

10. Gesellschaften m. b. H.

31832 Bekanntmachung. .

Die Gesellschafter der , . BergwitzKemberg G. m. b. werden hiermit zu einer auf Donners⸗ tag, den 24. August 1933, nach⸗ mittags 12,30 Uhr, in Halle a. S. im Hotel „Stadt Hamburg“, statt⸗ a, n, ordentlichen Ha uptvoer⸗ ammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1. Bericht über die 5. der Rech⸗ nung für das Geschäftsjahr 1932/53 und Genehmigung des Abschlusses und der Gewinn⸗ und Berlust⸗ rechnung vom 31. März 1933.

2. Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrat der Ge⸗ sellschaft für das Geschäftsjahr 193233.

3. Entsetzung von Mitgliedern des Vorstands.

4. Verschiedenes.

Wegen Teilnahme an der Versamm⸗ lung und Ausübung des Stimmrechts wird auf 5 17 des Gesellschaftsvertrags verwiesen.

Merseburg, den 31. Juli 1933. Der Vorsitzende des Außfsichtsrats:

Voigtel.

29768 .

Die Grundstück⸗, Erwerbs⸗ u. Verwertungs⸗Gesellschaft m. b. S., Chemnitz, . 70, ist auf Be⸗ schluß der Generalversammlung am 22. Juli 1933 in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden hiermit ersucht, sich zu melden.

31052

In der Generalversammlung der Mitteldeutschen Druckerei ⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Magdeburg am 14. Juli 1933 wurde aus wirt— n,, ,. und organisatorischen Grün⸗ den beschlossen;

1. Die Gesellschaft wird mit Ablauf

des 14. Juli 1933 aufgelöst.

2. Zum Liquidator wird Herr Ver⸗ lagsdirektor Karl Stolz bestellt. Herr Verlagsdirektor Stolz hat das Amt als Liquidator angenommen. Dem Liquidator wurde aufgegeben, die esamte Liquidationsmasse an die rommler⸗Verlag Gesell ö Haftung in Magdeburg zu übereignen. Somit gehen alle Aktiven und Passiven mit Wirkun 1933 auf die Trommler⸗Verlag Gesell⸗ art mit beschränkter Haftung in

agdeburg über.

Die Gläubiger der Mitteldeutschen Druckerei⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung werden aufgefordert, ihre Forderungen bei dieser anzumelden.

Die Einlösung aller Verbindlichkeiten und die Abwicklung aller bestehenden Verträge 9 t durch die Trommler— Verlag Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Magdeburg.

Magdeburg, den 14. Juli 1933. Mitteldeutsche Druckerei ⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung. arl Stolz.

Durch die am 14. d. M. erfolgte Li⸗ , . der Mitteldeutschen Drucke rei⸗

. mit beschränkter Haftung in Magdeburg, Gr. Münzstraße 3, hat die Trommler? Verlag Gesellschaft mit be⸗ e, Haftung in Mag ö mit

irkung vom 14. Juli 1933 alle At⸗ tiven und Passiven der Mitteldeutschen Druckerei⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Magdeburg und zugleich die Einlösung aller Verbindlichkerten sowie die Abwicklung aller bestehenden Verträge übernommen.

Magdeburg, den 14. Juli 1933.

Trommler⸗Verlag G. m. b. H.

Mitteldeutscher Zeitungsblock.

Karl Stolz.

313331 31333

Aus dem Aufsichtsrat unserer Ge⸗ sellschaft sind die Herren: Dr. phil. Her⸗ mann Dichgans, W.⸗Elberfeld, Direktor Dr. jur. Oskar Sempell, Berlin, aus⸗ geschieden. Bergische Elektrizitäts- Versorgungs⸗G. m. b. H.

302617 Bekanntmachung.

Die Liquidation der Friedländer Brauhaus und Malzfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist beendet und die Firma der e, . ist erloschen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Friedland i. Meckl., 26. Juli 1933.

Die Liquidatoren der Friedländer Brauhaus und Malzfabrik G. m. b. H. in Liquidation:

H. Stubbe. F. Niendorf.

28984 Kollektiv⸗ Film GmbH. i. L. Verl in.

Die Gesellschaft ist am 30. Juni 1933 aufgelöst. Zum Liquidator ist bestellt der Kaufmann Dr. jur, et rer. pol. Reinhold Mosgau zu Berlin. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf Grund von 5 65 Absatz 2 GmbH. Gesetz aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Kollektiv⸗ Film Gmb. i. L. Der Liquivator: Dr. R. Mosgan.

aft mit be⸗

vom 14. Juli

——

Gewinn und Verlustre am 31. 4 19 9

] Soll. Abschreibungen ö Geschaftsunkosten ... . .

äuserinstandsetzungsarbei⸗

ten .

Zinsen

5. ; ; Durch Gesellschafterbeschluß vom 1. Juni 1933 ist beschlossen worden, das Ge⸗ . unserer Gesellschaft von

M 100 000 auf, RM 50 090, her⸗ an mn, Die Gläubiger unserer Ge⸗ f schaft werden hierdurch aufgefordert, ich bei ug g melden. ,

erlin⸗S öneberg, Grunewaldstr. 66.

Ullmann G. m. b. S.

290979] Durch r hig der Gesellschafter der Westfälischen Glasmanufaktur Gesell⸗ Heft mit beschränkter Restun zu ielefeld vom 3. Juli 1933 ist das Stammkapital der Gesellschaft um 165909 RM herabgesetzt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ ein, sich bei ihr zu melden. ielefeld, den 25. Juli 1933.

Die Geschäftsführer der Wet fälische Glasmanufaktur Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Fricke. Ahlert.

ö

Haben. Nutzungsgebühren Mieten Zinsen 2 2 6 Sonstige Einnahmen.. Verlust 721

und

8 9 89

r Mitglie derbewe gung: Mitgliederbestand: 777; Zugang Iz zus. Oä0 mit 10641 Anteilen. Abgang! letzten Jahre: 202 mit 228 Anteilen. Ve⸗ stand am Schlusse des Geschãäftsjahrez⸗ 738 Mitgl. mit 8i3 Anteilen. 1 Die Geschäftsguthaben sämtlicher Nil glieder haben sich im Laufe des Geschast⸗ jahres um RM 8107,50 verminden Der Gesamtbetrag der Haftfumme h läuft sich auf RM 162 600, also Reich mark 11 400, weniger als am Ende he Vorjahres. Bln. ⸗Friedrichsfelde, 21. Juni 193. Gemeinnützige Baugenossenschast „Bater land“ G. G. m. b Der Borstand. Walter Sohn. Kurt Kirchhoff. Joachim Schütt.

31839 Gemeinnütziger Spar⸗ und Ban verein e. G. m. b. H., Anderten. Söver, Kreis Burgdorf, in Anderten,

Einladung zu der am Sonnabem,

den 12. August 1933, abend

7 Uhr, im Barnstorfschen Gasthnns

in Anderten ml erde,. außer.

ordentlichen eneralversammluns . Tages ordnung:

1. Neuwahl des Aufsichtsrats (Gleith ,,, .

2. Satzungsänderung (Bestimmnm des für Bekanntmachungen wählenden Blattes.

Der Beauftragte. Feldmann, Vorsitzender des Vorstands.

ö 14. Verschiedene Vekanntmachungen

29585 Bekanntmachung. 31 Bayerische Landbund e. V. ni dem Sitz in Nürnberg hat sich mt Beschluß vom 16. Juli 1933 satzung⸗ e, , . Die Auflösung wun m 2. Juli 1938 im, Vereinsregistt beim ,, Nürnberg einsk⸗ tragen. Eventuelle Gläubiger woln sich bis spätestens 30. AUugust b der Liquidationsstelle des Baherishe Landbundes Nürnberg, Weinma Nr. 14111, melden. Liquidatoren sind⸗ Dletz Freiherr von Thüngen und N Gareis, Nürnberg; tellvertreten Sekongmierat Bachmann. Bestheif ke ch ort Frühwald, M. d. Roßbach. . r berg, den 22. e ne. Bayerischer Landbund e. V. ; in Liquidation.

30134 Die Nürnberger Lederhandelsges. m. b. , rn ist aufgelöst. Alle Gläubiger, die Rechte gegen diese Gesellschaft haben, wollen soͤlche bei den Liquidatoren geltend machen. Die Liguidatoren: Bernhard Bödding. Richard Apfel.

2 dene ee el

11. Henossen 2gs84]. schaften.

Gemeinnützige VSaugenossenschaft „Vaterland! / G. * m. b. H., Bln. Friedrichsfelde.

Bilanz per 31. Dezember 1932

Attiva. Unbebaute Grundstücke. Im Eigentum befindliche Häuser . 8 892 777,20 Abschreibung: in früheren Jahren 424 601,35 am Schlusse des letzten Geschäfts⸗ jahres S8 Jos, 68 Sonder⸗ abschr. 32 15 359,03 528 719, 05

S övd r iũõs Grund⸗ und Bodenkosten 674 598, 53

. are Hinterlegungen .. Bertpapiere Bank⸗, Postscheck⸗ u. Spar⸗

kassenguthaben ... Kassenbestand .... Nutzungsgebühren... Sonstige Forderungen. Verlust

W.

418 890 19

9038 656

9 9 1

8 500 28 5640

264 689 28 627 3 560 23 321

9551 041

d r

.

Passiva. gesgafts kn er Nüclage⸗⸗ Hypothekenschulden Wechselschulden .. Bankschulden ... Sonstige Schulden

148 497 78 162

9 091 823 2746

20 240 209 571

me re eee eee eee eee eee e en 13. Vankausweije.

Wochenübersicht der en, vom 31. Juli 1933.

; en, Attiva. . Fenn h NM NM

*

244 960 000

31624

l. Goldbestand (Barrengold) sowie in⸗ und gusländische Goldmünzen, das Pfund fein zu 1392 RM berechnet, und zwar: Goldkassenbestand RM 211521006 Golddepopt (unbelastet) bei aus⸗

laͤndischen Zentralntenbanken RM. 333 439 000 Bestand an deckungsfählgen Devisen ...... . eichsschatzwechseln ...

b sonstigen Wechseln und Schecks. deutschen Scheidemünzen ...

Noten anderer Banken....

Lombardforderungen. .

(darunter Da * auf Reichsschatz

wechsel: 7 400 000)

x. .

‚— sonstigen Aktiven .. ö

5 Passiva. 2

,

2. Reservefonds: 3 er er . .

22

D a w

1

1 . 1 1 1 2 1 0. * 2

9 19 9 g 9 9

pezialreservefonds für künftige Diyl denden zahlung... 2 Rücklagen... 3. Betrag der umlaufenden Noten... 4. Sonstige täglich fallige Verbindlichkelten,... 5. An eine Künvigungefrist gebundene Verbindlichkeiten Jo . Sonstige Jaffa... ...... ... 196 6839 00] 4 1684 Verbindlichkeiten aus weiterhegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln RM 3 Von den Abrechnungsstellen wurden im Monat Jul 1933 abt ft RM 4272 000 099. Die Glroumsätze betrugen in Einnahme und Auch RM 40 674 000 009. Berlin, den 1. August 1933. Neichs bank Direktorium. Schacht. Bernhard. Friedrich. Schneider.

9 69

30 II y Ho * ib isch

Ha sse⸗

Erscheint an jedem Wochentag abends. monatlich 30 ect einschließlich 0 48 aM. Zeitungggebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Geschäftsstelle 190 4 monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Geschäftsstelle sw 48, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern kosten 30 ut, einzelne Beilagen 10 v. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: F5 Bergmann 7573.

Bezugspreis durch die Post

294

tõanzeiger.

4 I.

Anzeigenpreis fur den Naum einer fünfgespaltenen Petitzeile l, lo ck,

einer dreigespaltenen Einheitszeile 1.85 Rec. Anzeigen nimmt an die e fr Berlin 8M. 48, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einfeitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fett⸗ druck (einmal unter strichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Ver⸗

merk am Rande] hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müßen 3 Tage vor dem Einrückungstermin

bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

ber den on doner Goldpreis gemäß S1 de e n d o f 98 ma cf.

8

Nr. 179. Reichs bankgirokonto.

Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.

Belanntmachung über den Londoner Goldpreis.

Verordnung über die Kassenärztliche Vereinigung Deutschlands. Vom 2. August 1933.

Felanntmachung, betreffend Beschluß des Frachtenausschusses Stettin.

hekanntmachung, betreffend die Ausgabe der Nummer 89 des Reichsgesetzblatts, Teil J.

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung über die Führung der Geschäfte der Land— wirtschaftskammer in Kassel.

ufhebung des Verbots einer Tageszeitung.

Bekanntmachung des Polizeipräsidenten in Berlin, Abteilung IV, betreffend Beschlagnahme eines Buches.

Bekanntmachungen, betreffend die Einziehung von Vermögens⸗ werten auf Grund des Gesetzes über die Einziehung kommunistischen Vermögens vom 26. Mai 1933.

Amtliches.

Deut sches Reich. Bekanntmachung

rdunung vom 10. Oktober 1 nd der Wertberechnung von Hypothek onstigen Ansprüchen, die 69 ge n gr Goldmarh lauten KGB. 1 S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 3. August 18933 ür eine Unze Feingold 124 h 7 d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 3. August 1933 mit RM 13,94 umgerechnet. RM 86 8346, r ein Gramm Feingold demnach .. pencæ 48.0653, n deutsche Währung umgerechnet.... RM 279179.

Berlin, den 3. August 1933.

Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.

.

Verordnung über die J Vereinigung eutschlands. Vom 2. Au gu st 1933 9.

Auf Grund der Verordnung des Reichspräfidenten über strankenversicherung vom J. März 1933 Artikel 2 3 2 (Reichsgesetz⸗ hatt 1 S. 97) und auf Grund des 5 3681 Abf. 1 Nr. 3 und Abs. 8 der Reichsversicherungsordnung an Stelle des Reichsaus⸗ schusses für Aerzte und Krankenkassen verordne ich:

85 1

(1) Träger der Beziehungen der Kassenärzte zu den Kranken⸗ khsen (6 233 der Reichsversicherungsordnung) ist' die Kaffenärzt= iche Vereinigung Deutschlands. .

*) Der Kassenärztlichen Vereinigung Deutschlands obliegt auch die Regelung der im ö sgesetz vorgesehenen ärztlichen Behandlung, soweit ihr diese durch Gefetz oder durch den Reichs arbert gminifter übertragen wird.

(63). Die Kassenärztliche Vere nigung Deutschlands untersteht der Alufsicht des Reichsarbeitsministers, soweit nicht eine besondere Aufsicht besteht oder begründet wird.

§ 2. Die Kassenärztliche Vereinigung Deutschlands umfaßt die im Reichs arztregister eingetragenen Aerzte und die ar Behandlung der nach dem Reichsversorgungsgesetz Versorgungsberechtigten zu⸗ ken nen Aerzte. Die Satzung kann bestimmen, daß der Kassen⸗ ölztlichen Verennigung Dentschlands auch andere Aerzte ange⸗ ren können. 83

Die Kassenärztliche Vereinigung Deutschlands ist rechtsfähig.

Sie hat ihren Sitz in Berlin. 8.

3 Dis nach den bestehenden Poꝛrschriften bisher den kassenärzt⸗ lichen ,,,, Aufgaben und Der nf gehen

die Kassemärztliche Vereinigung Deutschlands über.

§ 5. zu nl Dur Durchführung ihrer Aufgaben errichtet die Kassen⸗ at 7 ereimĩ n i Landes- (Pravinz“) und Be⸗ zirlsstellen nach nr als Verwaltungsstellen. (2) Die Verteilung der Aufgaben auf die Verwaltungsstellen i. der Reichsführer der Kasfenärztlichen Vereinigung Deutsch⸗ §86

(h Die Kassenärztliche Bereinigung Deutschlands hat den Ge— lichtsstand an ihrem Sitz

ie Terowdnung wird auch im Reichsgesehblatt veröffentlicht.

Berlin,

Donnerstag, den 3. August, abends.

——

ES) Bei Streit zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Deutschlands und einem Dritten über Angelegenheiten, deren Er= ledigung einer Verwaltungsstelle übeywiesen ist, bestimmt sich der Gerichtsstand auch nach dem Sitz dieser Verwaltungsstelle.

§ 7.

(1). Der, Reichsführer der Kassenärztlichen Vereinigung Deutschlands ist der Vorfitzende des Verbandes der Aerzte Deutsch⸗ lands Hartmannbund). .

) Der Reichsführer vertritt die 3 gerichtlich und außergerichtlich. Er hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters.

88. Der Reichsführer erläßt eine Satzung; sie bestimmt über:

a) die Aufgaben,

b) die Verfassung und die Verwaltung,

c) die Errichtung der Verwaltungsstellen.

d) die Aufbringung der Mittel,

e) die Befugnisse der Vereinigung gegenüber den Aerzten, die ihre Verpflichtungen nicht oder nicht in gehöriger Weise erfüllen, und die Rechtsmittel des betroffenen Arztes hiergegen,

h) die Art der Bekanntmachungen.

§9. Die Satzung kann auch andere wie die sich aus sf 1 und 4 ergebenden Aufgaben zul . ü Die Satzung und ihre Aenderungen bedürfen der Zustimmung des Reichsarbeitsministers. 83u ;

Soweit die Vorschriften der 85 1-10 dieser Verordnung von den Vorschriften in den 5 368 - N3 der Reichsversicherungsord⸗ nung und der Ausführungs⸗ und Ueberleitungsbestimmungen über das kassen ug, 2. ältnis vam 30. Dezember 1931

ichsgesetzbl. 19832 1 8. * ff) in ,

April 1935 956 itsblatt 19 S. 169 f; und der Ker. 22. April 1333 (Reichsgesetzbl. S. 2253) vam g Mai 1933 (Reichsgesetzbl. 1 S. 260) und vom 30. Juni 1983 (Reichs⸗ eesetzbl. I S. 42) abweichen, treten sie an deren Stelle. Der eichsarbeitsminister veröffentlicht den neuen Wortlaut.

§ 12. Die Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 2. August 1933. Der Reichsarbeitsminister.

In Vertretung des Staatssekretärs: Rettig.

Bekanntmachung.

Auf Grund der 2. Verordnung des Herrn Reichsver⸗ kehrsministers vom 21. Juni 1933 zur Durchführung des Ge⸗ setzes vom 16. Juni 1933 zur Bekämpfung der Notlage der Binnenschiffahrt (RGGBl. If S. 317) hat der Frachten⸗ aus schuß Stettin folgendes beschlossen:

1. Die Fracht für Getreide wird wie folgt festgesetzt:

nach Berlin Berlin Stettin unterhalb oberhalb 1,60 4,50

4, 7.5

4,75

5. 00

5.25

550

5, 75

von Anklam Jarmen olgast Loitz, Demmin Stralsund, Greifswald Barth Dammgarten per Tonne.

alles usgl für Hafer: nach Stettin 25 Pfg. p. To., nach Berlin 15 Pfg. p. To.

get Sätze sind Mindest⸗ und Höchstfrachten und gelten für Ladungen von min. 200 t, kleinere Ladungen unterliegen freier Vereinbarung, jedoch dürfen die vereinbarten Frachtraten nicht unter den oben genannten liegen.

2. Die e für Getreide von Stationen innerhalb des Meldestellenbezirks Anklam nach Anklam und Jarmen beträgz (Mindest⸗ und Höchstfracht) 7 Pfg. p. Ztr. bei Ladungen von min. 500 Ztr. Kleinere Ladungen unterliegen freier Vereinbarung, doch darf der vereinbarte Frachtsatz nicht unter dem oben ge⸗ nannten liegen. . .

3. Die Kahnmiete für Lagerung von Getreide in der Peene und 37 Haff⸗ und Boddenstationen (Mindest⸗ und Höchstsatz beträgt 6 Pfg. p. Tag u. Ladungstonne bei min. 200 t und 290 Tagen Garantie.

Für Hafer wird ein Zuschlag von 1 Pfg. p. Tag um Ladungstonne gewährt. . ö.

4. Die Fracht für Kies (Mindest⸗ und Höchstsatz) beträgt von Balm nach Lüttow .

nach Swinemünde, Uckermünde, Ziegenort 2, 00 RM Mp, eb m

w 5. Die Frachten für Feldste ine (Mindest und Döchstsal) be

trägt von Anklam

nach Swinemünde, Plätze im Achterwasser, Stepenitz 6 Pfg.

,

Dievenow, Cammin... .

Stahlbrode J .

alles p. Ztr.

Bei Verladung ab Jarmen tritt hierzu ein rl bn von 1 * p. Ztr., bei Verladung von Stationen oberhalb Jarmen ein solcher von 2 Pfg. p. Ztr. .

Für große Senisteine, bei denen der Schiffer seine Takelage stellen muß, tritt bei allen Stationen ein weiterer Zuschlag von 1 Pfg. p. Itr. ein.

5 Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1 933

H

Beim Einladen der Steine hat der Bootsmann zu helfen

864. frei. . ; . ese Sätze treten mit dem 3. August 1933 in Kraft und gelten

bis auf weiteres. ö. 4 Dieser Beschluß ist von Aufsichts wegen bestätigt.

Stettin, den 2. August 1933. Der Oberpräsident. Wasserbaudirektion. J. V.: Fleischer.

Bekanntmachung.

Die am 2. August 1933 ausgegebene Nummer 89 des Reichsgesetzblatts, Teil l, enthält:

Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Einschränkung der Verwendung von Maschinen in der Zigarren⸗ industrie, vom 28. Juli 1933. 4

erordnung über das Inkrafttreten der Handelsklassen für Getzceide, vom 29. Juli 1933.

Umfang: „* Bogen. Verkaufspreis 9, 15 RM. Postver⸗ send ungsgebühren: 0, 9 RM für ein Stück bei Voreinsendung.

Berlin NW 40, den 3. August 1933.

Reichs verlagsamt.

In Vertretung: Alleckna.

Preußen.

„In die Liste des Oberverwaltungs⸗ gericht s als Verwaltungsrechtsräte eingetragen:

Regi räsident i. e. RN. Dr. Fitzner in Berlin⸗ , k.

andeskulturdirektor a. D. Schmidmann in Hannover, Präsident des Reichswanderungsamts i. e. R., Ge⸗ 8 Oberregierungsrat Ir. Jung in Berlin⸗ ,, Landrat i. e. R. Bähnisch in Berlin⸗Steglitz, Landrat i. e. R. Dr. Cornelsen in Hannover.“

„In der Liste der Verwaltungsrechtsräte des Sberverwaltungsgerichts sind auf ihren Antrag gestrichen: die Verwaltungsrechtsräte

Regierungsassessor a. D. Dr. Lubszynski in Essen,

Regierungsrat a. D. Osmund in .

Verwaltungsgerichtsdirektor i. R. Schmaucks in Arns⸗ berg i. W.“.

Bekanntmachung.

Mit der Vertretung des mit der zwischenzeitlichen Ver⸗ waltung der Landwirischaftskammer in Kassel betrauten Landwirts Seidler, Mitglied des Reichstags, in Landers⸗ hausen, ist der Gutsbesitzer Patry in Hattenbach, Bez. Kassel, beauftragt worden.

Berlin, den 29. Juli 1933.

Der Preußische Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Ff. B.: Willikens.

Aufhebung des Verbots einer Tages⸗ zeitung.

Ich habe meine Verfügung vom 1. August 1933, 1. 3. 132. 10. 5. betr. Verbot der Bre 3 r Neue ste Nachrichten, mit Wirkung vom 3. August 1833 wieder aufgehoben, so daß die Zeitung an diesem Tage wieder er⸗ scheinen darf.

Breslatt, den 2. August 1933.

Der Regierungspräsident. 8. * 1

Bekanntmachung.

Auf Grund des 5] der Verordnung des Herrn Reichs⸗ präsidenten zum Schutze des deutschen Volkes vom 1 Februar 1933 habe ich das Buch „Eros im Zuchthaus“, Ver⸗ fasser Karl Plättner, Mopr-Verlag, G. m. b. . in Preußen, * e . von Sitte und Anstand beschlag⸗ nahmt.

Berlin, den 31. Juli 1933. Der Polizeipräsident in Berlin, Abteilung JV. J. A.: Dr. dche.

Verfügung.

Auf. Grund des §S 1 des w über die Einziehun lommunistischen Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBl. S. 296) in Verbindung mit dem Gesetz über die Einziehun staats. und volksfeindlichen Vermögens vom 14. Juli 198 RGBl. 1 S. 479 und der Preuß. Ausführungsverordnung dom 31. Mai 1933 (Gesetzsamml. S. 207 werden die in den Geschäfts räumen des fruͤheren Vorstandes der aufgelõösten