Reichs: und Staatgameiger Mr. 188 vom 10. Aunus 1933. S. 2

—

Belange der Allgemeinheit besonderg stark zu Jefährden. Bei⸗ e ne. werden hierfür gufgeführt Wachen un mnzver⸗ rechen und Münzvergehen. Es wird ferner bestimmt, daß bel der Prüfung von Gnadengefuchen von Ermittlungsaufträgen an die soziale Gerichtshilfe abzusehen sei, da es sich mit dem Gedanken es autoritären Stgates nicht bereinbaren lasse, dan die Justiz⸗ behörden die für ihre Entscheidung erforderlichen Ermitt ungen durch private oder nur . inrichtungen vornehmen ließen. In den Schlußbestimmungen der Aus ührungsverordnung werden alle früheren Bestimmungen gleichen oder entgegenstehenden Inhalts, soweit sie nicht n in dem Gesetz oder in der Verordnung felbst eri hnt find auer Kent ordnung gilt als am 8. September 1963 verkündet und tritt sammen mit dem Gesetz am 15. September in Kraft.

Außer der Ausführungsverordnung hat der Preußische Justiz⸗ minister eine neue Dienst⸗ und Vollzug sordnung erlassen in der entsprechend den Grundsätzen des neuen Straf⸗ bollstreckungsgesetzes in 154 Paragraphen alle mit der Durch⸗ führung des Strafvollzuges und dem anstalten zusanmenhängenden Einzelfragen geregelt werden.

Wichtig ist ferner die weiter von den? minister erlassene Ve rordnungüber die Sun ührung der n , n dieser Verordnung wird der Unterschied zwischen Strafhaft und Untersuchungshaft besonders herausgearbeitet. nicht mehr als Gefangener, sondern alg ftlin S1 der Verordnung wird als Grundsatz festgelegk, daß die Unter⸗ suchungshaft lediglich dem Zwecke dienen soll, eine Flucht des HSäftlings zu verhüten oder einer Verdunkelung des Tagtbestandes vorzubeugen. Dem Häftling dürfen daher nur . schränkungen auferlegt werden, die zur Sicherung des notwendig sind. Bequemlichkeiten und Beschäftigungen, dle dem Stande und Vermögensverhältnissen des gif entsprechen, darf

in

Be

er sich auf seine Kösten verschaffen, soweil fie mit den Zwecke der

Haft vereinbar sind. Die den Häftling betreffenden Anordnungen hat, soweit nichts anderes bestimmt ist, der Richter zu treffen. ;

In weiteren Einzelbestimmungen wird dann den Vollzug der Untersuchungshaft näher geregelt. Die Durchführung der Untersuchungshaft erfolgt in besonderen linie n n , nissen oder in Gerichtsgefängnissen, und zwar in der Regel in Zellenhaft. Die Häftlinge unterliegen keinem Arbeitszwang. Sie haben das Recht, sich selbst zu beköstigen und können ferner guch eigene Kleidung und Wäsche tragen. Sie können mik Zu⸗— stimmung des Richters eigene Bücher lesen und sich auf eigene Kosten Zeitungen. und Zeitschriften halten. Die Erlaubnis zum Besuche eines Häftlings erteilt der Richter, der auch im Ein⸗ vernehmen mit dem Anstaltsvorsteher die näheren Bestimmungen über die Besuchs regelung trifft. Solange das Hauptverfahren nicht eröffnet ist, ist dem Häftling der persönliche Verkehr mit dem Verxteidiger Vliasg falls keine richterliche Einschränkung erfolgt ist. Nach der Erhffnung des . unterliegt der Verkehr des Verteidigers mit dem Häftling keiner Beschrän⸗ kung. Der Schriftverkehr der Häftlinge ist, faut keine ander⸗ weite richterliche Bestimmung getroffen wird, zeitlichen Beschrän⸗ kungen nicht unterworfen. . Vorschriften über die Untersuchungshaft treten . kit git der Dienst⸗ und Vollzugsordnung vom 1. August 1933 n Kraft.

Tragen von nationalsozialistischen Uniformen durch Voll⸗ — ziehungsbeamte. re, . 8. Wie, der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt der Preußische Minister dez Innern an die a,, Be⸗ hörden folgenden Runderlaß gerichtet: . 1 Es sind Zweifel laut Cen, ob das Tragen von Braun⸗ 1iden im dienst durch mte, die nicht zum Tragen einer estimmten Dienstkleidung verpflichtet sind, . ft. sei. Selbst⸗ verständlich sind hiergegen grundsätzlich keine edenken zu er⸗ heben, auch nicht für den Außendienft. Da edoch neuerdings mit Uniformen oder Uniformteilen bielfach Mißbrauch getrieben wird, ist es den Vollziehun Sbeamten, die keine Dienstkleidung eg. verboten, ihren 8 uüben.

nur Zweigstellensteuer.

Tagen ergangene Verord— .

stellensteuer teilen jetzt der preußi⸗ nanzminister in einem Runderlaß von der Ermächtigung die Einführung zu Die er n einer Waren⸗ t j Brfußen im Rechnungsfahr 1633 in jeden. Ile unzulãässig. Bezüglich der lan esrechtlichen inf n leibt es bei den bisherigen preußischen Bestimmungen, wongck es den Gemeinden gestattet ist, die Zuschläge zur Gewerbesteuer für Versicherungs,, Bank⸗, Kredit⸗ und Warenhandelsunterneh⸗ mungen, die im Gemeindebezirk Betriebsstätten unterhalten, ohne in ihm ihren Hauptsitz zu haben, bis gt einem Fünftel über die sonst in der Gemeinde festgesetzten Hundertsätze hinaus zu erhöhen. Die zur Neueinführung oder Erhöhung der Filialstener erforder- liche Genehmigung wird für alle Gemeinden den Regierungs⸗ Fräsidenten, für die Stadt Berlin dem Oberpräsidenten in Berlin= Charlottenburg überfragen. Schließlich wird in bem Erlaß mit⸗ geteilt, daß die preußische Staatsregierung bon der Ermächtigung, alle Gemeinden zur Einführung einer r nn, zu re fi rl. ar nicht allgemein, wohl aber hin ichtlich der Filialen arenhausunteynehmungen. Einheits⸗ und Gebrauch gemacht habe. Die entsprechende Verordnung ist vor einigen Tagen veröffentlicht worden. Für diese Unternehmen gilt, . . J ar, K für die Zweigstellen kra esttße⸗ um ein Fünftel erhöhen, ohne daß es einez be— sonderen Gemeindebeschlusses bedarf. . ö g

1 * von Kleinpreisges äften

Kunst und Wissenschaft.

geh r glei besitzen u inlie

iesem J werbern in Erwä Seeresdienst in de behindert waren. von der Akademie zogen werden.

8 Ausschreibebedingungen können erlin M S8, Pariser . 4, be⸗

Poste Funk⸗ und Verkehrs wesen. Funkverbindung Deutschland Italien. .

Am 1. August ist zwischen Berlin Rom eine unmittelbar Funkverbindung k Vetrieb genommen worden, über die .

etzt. Die Ver⸗

ienstgang bei den Straf- 5 Justiz⸗

Der Untersuchungsgefangene wird auch künftig bezeichnet. In

aftzweckes

t anders als in Zivilkleidung aus

r, eine Warenhausfleuer gestatten.

A

n nochmals bei den Be⸗ die nachweislich durch den in ihrer Berufsausbisdung

1. Mit der

und Nedsch Libanon und

Zeitgewinn, d der Befördern erheblich. So

dagegen 22 bi

Indlen werden

Indien mit Birma, Straits Settlements, Brunei, Labuan und Sarawa die n ng,

pen. ga tposiy k

7

Lu ftpost Amsterdam r (I. . August an Ländern , . Aegypten und Ae

Palästina Gouvernem

er durch ng auf gew

s 38 Tage.

und sonstigen Versendungsb

ranzösi Ind , .

et r . die Befördern Batavia auf dem 33 weg

ordanland,

und st

ent. Latäkieh, Irgk, Persten, Britisch ch Indien,

che Staaten,

oöhnliche n

ien, Portugiesis und Niederländisch

sdauer für etwa 9 . auf ge Nähere Auskunft äber edingungen erteilen die

Shrien,

Luftpost Amsterdam— Indien. 7194 re lle / deipzig Niederländisch 3 ndels für 100 in frei Haus uftpostpakete nach folgenden gyßtischer Sudan,

6 chas epublik

Nordborneo mit

Indien. Der dieser Luftpost gegenüber ege erzielt wird,

1 wöhnlichem die Gebühren Postanstalten.

t recht nach e

In Berlin

Auszahlung,

Sandel und Gewerpe. Berlin, den 10. August 1933.

festgestellte No

tierungen für telegraphische aus ländische Gelbsorten und Banknoten.

Telegraphische Auszahlung.

—

Canada ...

Japan... Kairo 6a 9 69 Sondon .... New Dort . Rio de Janeiro Uruguay .... Amsterdam⸗ otterdam.

he,. Brüssel u. Ant⸗ ö werpen 98 . Hr 692 Budapest ...

Danzin ..

,, Jugoslawien.

Kopenhagen. Lissabon und ö porto .

Buenos. Aires. Istanbul ... h,

e r ifa . 19

Kaunas, Kowno

ap. Pes. angd. 5

ö aris e992 / , Rey tfavik

(Ssland) .. iga. .. Se wanhß e , ,. Sefa... ... Spanien ....

ESlockholm und ¶ido ar.

100 estn. Kr.

3 ö. 3. allinn (seval, gin gh

100 Eeudog 100 Kr. l00 Frg. 100 Kẽ

1099 igl. Kr. Ih Latts

1909 Frg.

100 Lewa loo Peseten

ien. .....

Aus Iänd

9 Fres. Stücke Gold⸗Dollars Amerikanische: 2 und 1 Doll. , , '! 9

Englische: große ö ö R 1 28 Bel . .

Bulhgrische. . ul. . Danziger... nn . .

e . 3. Franzõsische .. zolländische ..

gie r er. Jugoslawische . Letkländische;. Litauische .. Vorwegische .. Oesterresch.: gr. 100 80h. u. dar. Rumaͤnische:

1000 Lei und neue 500 Lei unter 500 Lei Schwedische . chweizer: gr.

Spanische ).. Eschecho · slow. zõbb u. 1b. . 00 Kr. u. dar. Ungaxische ...

Soyereigns..

ilianische . 1 TCanadische . 5

100 Frs. u. dar.

100 Schilling ische Gel

talienische: gr. 1090

109 Schllling

100 Schilling

100 gei

. eten

100 8 100 Se 100 Pengö

10. August Geld Brief 0,928 2907 l, 998 14,28

153,960 3, 097 0 244 l, 449

169, 68 2. 408

170902 2412

bs. J. dab?

81,83 6, 156 . h. 205 41,79 62.21

1269 76012

9923 2907

1, 99s 96839 14 939 13,995 5,097 6244 1,1449)

6g, ss

8 S9 6.

1,657 6j 22 03

5. 196 41.1 6214

1257

6563

I Iiiss

4

41745

2, 08

0, 93 3915 3

6. 81

14. 385 Ig 54h 6 6246 1,16

170,02 2, 412

58,71 2, 492

81, 83 6, 196 22, 12 5, 205 41,79 62.26

19,59 z 6?

7160 rob

dlorten und, Banknoten. — — ——— 9. August

10. August Geld Brie 2938 20 45 16, ß 16,22 Liss. 4, Ss

3065 397

z 4, 35, 12

1225

nur abgestempelte Stücke.

Warschau .. Posen ..... Kattowitz

. Ru

elegramme anus Deutschland nach Rom (mit Ausnahme der Stadts⸗ und Pressetelegramme) nach Mittel und einn nach Sizilien und Sardinien sowie alle Durchgangstelegramme aus dem Ausland nach den genannten Gebieten befördert werden.

Die Ele lt deutsche Elektro des „W. T. B.“

6], 56 S6) für 100

Polnische 100 9.

Wagen gestel lun hrrepier: Am 9.

D st 100 166 Ji 166

de vie n.

Notennotierungen.

1 46.70 N, 10

rolytkupfernotterun ytkupfernotiz

am 10. Au kg.

uf Kohle, lugust 1933:

Geld

20,38 Fh, ig

4, 185

3,05 3,0ö 0,87

Brief

2046

16, 22 4,205

3,

15. 65 1d Zh 169 66. 135

i 8

dl, 49

16,40 169.26 6 22,16 d, 28

41 4 gg.

46, 90 46, 90 46, 90

46, 70

ng, der Vereinigung stellte sich laut Berliner Meldun

Koks und Britetts in Gestellt 15 541 Wagen.

fün

gust auf b7, 265 M (am 9. August au

S. Auguft Geld Brief

20, t83 G.,

———

—

gen für Rahrn Berli nen 2 n . . . in Origina erstengraupen, grob 35 05h bis 34,00 , , . i E, ö e wee engrützz oö Kis, e nierte. e bie os ö e, Hafergrütz. geseltent z, ö bis zb en fü laben G , sh , gr, , boeh Käse, d, e, n, 36. 00 M, er,, in 160 Eg-Säcken br. fan. Iich 3. ö nr Marlen, 6

Berlin, 9.

; A reis noti ittel. en nf; ö k e, n.

Spreiseę des Seb

r alle Packu

d, Speiseerbsen, iktoria, . 8h Speiseerbsen, Vrftorla Riesen, gelbe 40 weiße, mittel M, bis 253, Oh 6, L 34 00 , Linsen, kleine, letzter Ernte mittel, letzter Ernte 3, G bis. bo, 90 106, Ernte 50,9090 bis 66, C9) , Kartoffelmehl, 36, 50 46, Rels, nur für Speisezwecke notiert, reis 19,00 bis 21, 00 , Rangoon Reis, 21, 50 , Siam Patna⸗Reis, glasiert 35 grieß, puderfrei 21,90 bis 26 00 46, R choice i1c,00 bis 116 00 M, Amerik. Pfl 9 kis 000 , Sultaninen rip Carahm 66, 00 bis 5g. 00 , Korinthen choice Amalia Mandeln, süße, courante, aus bittere, courante, ausgew. ganz, ausgew. 190, 900 ausgew. 170,00 bis 204,00 bis 250,00 Mb, Il, 90 bis 3a8, H 4 öl ho bis 436 G0 S/ Kʒstla os, 00 bis 450, 06

Elbe 3806 bis 40 06 is 40 s, Bähnch, 30, 0 big Linsen, letzter 9 bis Bruch⸗ ho bis Reis tra '. isten 0) ,

aner a bis Ey

Tee, indisch 7000 ucker, Raffinahg sthonig

Eimern

70, 0 biz

50

ö raten⸗ Bratenschmalz in

3 . ezialware, in Kübeln, I 182,909 b 9. bre. butter Ia in Ton e n epackt 272, 00 bis

is 260,00 S, M Auslandsbutter, landsbutter,

.

*

Speiseftte: Bericht der Sohn, Berlin C s, 9. uc in den ersten Ta en dieser Woche in ruhigeren Bahnen, und es waren auch die Aufträge aus der Provinz kleiner. Trotzdem hält die Knap heit in deutscher Butter an; dle hohen Auslandsforde⸗ kungen müssen bewilligt werden. Der Cinzelhandek han erst in den . agen die Verkaufspreise den nn. otierungen

Firma Gust. Schultze 8 Butter: Das Geschäft verlief

u e. . * 1 ö n . n n . auf die ue reise, reagieren,. Im Interesse des Absatzes wäre ez wünschen, daß neue Erhöhungen vermieden werben. ; ö

Berichte Son auswärtige WVertpapierm

3 ; ö De visen. anzig, 9. August. (W. T. B.) les in Danziger Gulden.) anknoten: Polnische Loko 105 Hoch 57, 54 G., ien * 190 Deutsche Reichsmark — — B. Amerikanische (6⸗ bis 1i60⸗Stücke) — — G.. — — B. — Schecks: London G. — — B. Auszahlungen: Warschau 105 loty 57,52 G., B. Telegraphische: London Lol. G., 17.55 B., Parts W I7 B., New Hork 3, 362 G., 3,7938 B., Berlin

1 G., 2

ien, 9. August. Amsterdam 286, 20, Berlin 168 860, Budape t 24. h;, r r n d 6 . Nem Hort zi 00, Baris r,, * 168,20, Lirenoten 37,31, slowakische Noten zo, 6, Pol AUngari

Berlin

n Devisen⸗ und rk ten.

— —

57 63

0 . ö. o en.

Alles in Pengö. Wien

grad 7, 85.

abon 10958, Kopen⸗ „Warschau 26 ,b, z d

— — Ru

*

1

vert] Deutschl

60, n Stockholm — — Belgrad

t S. August. B. T. B) (Amtlich. Berlin 0 0b, London S. 20, New . 1828, Paris 9,703, chi el 34, 59, Schweiz 43, Italien 13.57, Madrid 20, 715, Oslo 41, 385, Kopen⸗ 36 dh 70, Stockholm 43, 10, Wien —— Budapest , Prag 36, 00, Warschau — —, Helsingfors Bukarest — —, Yoko⸗ 39 5 6 Aires Rö . a Uu rä ch, 19. August. C6. T. B.) (Amtlich) Paris 20, 94, London 17,113, New Hork g61 50, Brüssel . 2717 Madrid 43,225, Berlin 133, 30, Wien (offiz.) 79,70, Istanbul 260,00. Kopenhagen, 5. August. (Wer. B.) London 22,40, New Yort 408,15, Berlin 161,39, Paris 2b, 66, Antwerpen g, 60,

— —

A m st e rd am, g.

in Säcken 7 In bin gh .

Zürich 137, 16, Marknoten

eich schulden verwaltung das Verbot,

der einen Erneuerungsschern auszu⸗

Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 185 vom 19. August 1933.

S. 3.

mn,

—

rl r, Helsingfors g. 9h,

her r . nom., Washin jm 31,25 nom., Prag

O r gos S, 90, Antwerpen S4, 26, . Rom 31,85, Prag 18,00,

Moskau, 6. August. (W. T

lll,

— —

London, 9. August. (W. T. B.)

b, Silber fein prompt 19, Silber auf Lieferung Barren

, Silber auf Lieferung fein 191si6.

Wertpapiere. Frankfurt a. M., 9. August. (W.

hoh 6,90, 4500 Irregation —— 4510

13153, Rom 36,16, Amsterdam 273,35, Stockholm 115,70, rag 20,25, Wien — —. ckholm, 9. August. (W. T. B. . 4 re, = . . , 630 25 nom., Amsterdam 23 1.50 nom., Kopenhagen 87, 00 nom., G, 099. i ton 432, 00 nom., Helsingfors 8,60 nom., Hamburg, 9. Au . nom., Wien — —. 1 Slo, 9. August. (W. T. B.) London 19,85, Berlin 143,75, ris 283, 60, Nem York 445, 99, Amsterdam 248,06, Zürich 117,00, ᷣ tockholm 102576, Kopenhagen Wien V5 nh engl. Bfnnd sgh, db; G., Gig, B, ioog Dollat * 1434, G. 16 B., 1000 Reichsmark 46,80 G., 46,40 B.

Tamaul. , Tehuantepec abg. 2, 15, Aschaffenburger Bunthapier 30,59, f . e g sl, 15, Dtsch. Gold u. Silber 1735s, Disch.

2h.

London 19,40 nom.,

13, 50, Anglo⸗

(In Tscherwonzen.) Wien,

Silber Barren prompt

og, Jö,

T. B.) 5 9 Mex. äußere S. 1 ab

— ——

U

—— —

—— 1 4

Linoleum 42,25, Eßlin n 49,265, Mainkraftwerke 60, 25, S 3 Zellstoff Waldhof

Bank 45,9, Vereinsbank S1, 00, Lübe Amerika Paketf. 13 00, e wr. Gum

uano 56,0, Dynamit Nobel — —, 18 B., Neu Guinea 135,00 B., Otavt Minen 12, 00. (In Schillingen.) Völkerbundsanleihe 1 do. 506 Dollar⸗ Stücke 5ßl, 0, 4 oo berger Bahn Wiener Bankverein —— Desterr. Kreditanstalt — Kreditbank — —, Staatsbahnaktien —— Dynamit ö Brown Boveri ——, Siemens -⸗Schuckert

Il. E. G. Union —— Alpine Montan 11,95, Felten u.

Brüxer Kohlen — —,

Prager Eisen —— —— Skodawerke — —, Steyrer Papierf. — S — Aprilrente 0, 8, Mairente 0,543,

Leykam Josefsthal nte 0, oh, Kronenrente O0, 545.

Februarrente 666, Silberre

ebr. Junghans —— Lahm

(W. T. B.) ESchlußkurse

9. un (W. T. B.) Amtlich.

9 Dollar⸗Stücke 563,60, Galiz. Ludwigsbahn — — 3 960 Staatsbahn — —

J

1 1

Guilleaume (10 zu 3 zusammengelegt) — — Krupp ; Nimamurany 27, ü, Steyr. Werke Waffen

—

er Masch. 24, 00, Felten u. Guill. — —

chnellpr. Frankent. J H0, Voigt u. Häffner 10, 00, Buderus 70, 50, Kali Westeregeln

Büchen —, — Hamburg⸗ HSamburg⸗Südamerika — — , Nordd. Lloyd mi Phönix 2450, Alsen Zement 102, 50, Holstenbrauerei

Türkenlose 9,50,

eyer 125, 25 Hen ng 4056,

Obl. 1945 — —, Toso Deutsche

) Dresdner 5 Sparkassen⸗ un

S. A 1950 5796,

oso Vorarl⸗ Stahlwerke Obl. m. Op. 1

—, Ungar.

A.⸗G. —, 29,50,

A. G. — — Zert. v. Aktien — —, cheidemandel ö 9. Eschweiler Bergw.

G osC Gelsenkirchen Goldnt. 1984 29,00, 60 m. Opt. 1949 43,B 00, 6 o J. G. Farben Obl. 2651 — — 70so Rhein.⸗Westf. Bod. Erd. Bank Pfdbr. 1953 — — 70 Rhein⸗Elbe Union Obl. m. Op. 1946 Jos. Rhein.⸗Westf. E.⸗-Obl. 5.jähr. Noten Siemens⸗Halske Obl. 1935 — —, 6 0so winnber. Obl. 2930 44,00, 70 Gh Yo Verein. Stahlwerke Obl. Lit. O 1951 25, 5, 7 oo Rhein⸗Westf. Elektr. Obl. 1950 40,00, Obl. 1952 46/4 Kreuger u. Toll Winstd.

Obl. —— 6 060 Siemens u. ; Banken Zert. —— Ford Akt. (Berl. Emission) = —

Am sterdam, 9. August. (W. T. B.). 700 Deutsche Reichs⸗ anleihe 1949 (Dawes) 5qis, 6z 0/9 Bayer. Staats⸗ remen 1935 — —, 6 0½ Preuß. Obl. 1952 25,25, 7 6 Dresden Mo Deutsche Rentenbank Obl. i560 4054. vp-Bank Bln. Pfdbr. 1953 ——, 7060 Deutschen Giroverband 1947 26, 25, 7 op Pr. Zentr.⸗Bod. Kro. Pfdbr. 1960 50,509, 7 eM Sächs. Bodenkr. Pfdbr. 1955 — —, Amster⸗ damsche Bank 120,75, Deutsche Reichsbank 93,00, 7 oso Arbed 19651 4.50, 7 cso A.-G. für Bergbau, Blei und Zink Obl. 1948 49, oo Count. Cgoutsch. Obl. 1950 59. 25, 7 60 Dtsch. Kalisynd. Ob Tos9g Cont. Gummiw. A. G.

5 oM Deutsche Reichsanleihe 1965 Abl. 1945 30,59, Jo

Obl. 1956 67 06, Harp. Bergb.⸗Obl. — — 70e Mitteld.

36 7Ig8, 70/o Siemens⸗Halske Zert. ge⸗ Verein. Stahlwerke Obl. 19651 — —, J. G. Farben

Halske Obl. 2950 40,00, Deutsche

Sffentlicher Anzeiger.

s— Untersuchungs⸗ und Strassachen, 3 4 b

Zwangs versteigerungen, — 3 233 gustel 4.

Deffentliche Zustellungen,

öh Verlust⸗ und Fundsachen,

. Aktiengesellschaften,

Auslosung usw. von Wertpapieren,

1 1 1 1 1

8. Kommanditgesellschaften auf Aktien, 9. Deutsche a e , nn,

O. Gesellschaften m. b. H.,

1. Genossenschaften,

2. Unfall⸗ und Invaliden versicherungen, 3. Bankausweise 4. Verschiedene Bekanntmachungen.

i

en

I. Untersuchungs⸗ und Strafsachen.

63018]. Beschluß.

In der Strafsache gegen den früheren Ltzt Dr. med. Fritz RNeumahl aus Wüsten⸗ achsen, 32 Jahre alt, z. Zt. unbekannten lufenthalts im Ausland, wegen Ver⸗ leitung zum Meineid wird gemäß z 290 Strafprozeßordnung die Beschlagnahme des im Deutschen Reiche befindlichen Ver⸗ mögens des Angeschuldigten angeordnet.

Hanau, den 25. Juli 1933. Landgericht, Ferienstrafkammer.

3019. Amtsgericht Stuttgart 1. Schöffengericht — Beschluß vom 5. August 1933.

In der Strafsache gegen 1. Hugo

Artner (früher Abelesz, verh.,

mann, zuletzt in Stuttgart, z. Zt.

London, 2. Lucie Artner, geb. Hirsch,

Ehefrau von Ziff. 1, beide Mitinhaber

der Firma Hugo Artner und Co. G. m. b. H.

in Stuttgart, Lederwarenhandlung, König⸗

straße 434, Verkaufsstelle in München,

Kaufingerstraße 5, fbegen Devisenber⸗

gehens, wird auf Antrag der Staats—⸗

anwaltschaft gem. 36 Abs. 7 der Dev. VO.

. Sicherung der Geldstrafe und ber

inziehung das gesamte Vermögen der

beschuldigten beschlagnahmt. Verfügun⸗ gen über dieses Vermögen sind dem

Feichsfiskus und dem württ. Landes⸗

ö gegenüber unwirksam. Insbeson⸗

ere hat jede Zahlung an bie Beschulbigten

. unterbleiben und zieht die Gefahr der

oppelzahlung nach sich. Amtsgerichtsrat Dr. Neidhard.

ö // — 3. Aufgebote.

600] Aufgebot.

Der Landwirt Heinrich Hüntler in hraes Nr. 52 hat das Aufgebot der an⸗ ph berlgrengegangenen 2 Reichs⸗ riegsanleihescheine 18 314 375 und 6314 375 beantragt. Der Inhaber er Urkunden wird aufgeforderk, späte⸗ lens in dem auf den bzöd, 99 uhr, vor dent unter— ., Gericht, Zimmer Nr. 9, be⸗ limmten Aufgebotstermine seine Rechte unjumelden und die Urkunden vorzu⸗ legen, ne dric nan die Kraftloser⸗ lärung der Urkunden erfolgen wird. sugleich ergeht auf Antrag des Hein⸗ ih Hüntler in Grges, Nr. 52, an die sne Lelstung an einen anderen In— nber der cu pe bg nen Reichskriegs⸗ mleihescheine als den Antra steller zu wirken, insbesondere neue . beben. t

Ahaus, den 6. August 1933.

Das Amtsgericht.

B02. Aufgebot.

Der, Rechtsanwalt Dr. Pietsch in schweidnitz, Friedrichstraße J, als ge= ichtlich bestelller den c d gr in der naachlaßsache der am 24. April 1931 in ierischau, Kreis Schweidnitz, verstorbenen hientnerin Frl. Pauline Böer, sowie als Frichtlich bestellter Abwesenheitspfleger r den verschollenen Miterben der hauline Böer, den Schmied Karl Böer us Wierischau, zuletzt in Waldenburg

Schl., hat beantragt, den verschollenen

Schmied Karl. Böer, aus Wierischau, uuletzt war ft in Waldenburg, Schl., eboren am 11. November 1893, als Sohn es Freistellenbesttzers Johann Gottlieb

20. Februar haf

mit seiner Ehefrau nach Amerika ausge⸗ wandert, für tot zu erklären. Der be⸗ zeichnete Verschollene wird , . sich an e, in dem auf den 6. März 1934, 10 uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 25, anberaumten Auf⸗ y, zu melden, widrigenfalls ie Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu erteilen ver— mögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im Aufgebotstermin dem Gericht Anzeige zu machen. ;

. enburg Schl., den 2. August

Das Amtsgericht.

33021. Aufgebot. ö

Der Rechtsanwall Weigand in Frank⸗ 6 a. M. hat als Nachlaßpfleger über en Nachlaß des am 16. März 1933 in Frankfurt a. M. verstorbenen Rentners Adam Daum das Aufgebotsverfahren zum Zwecke ber Ausschlie ung von Nach⸗

gläubiger werden daher aufgefordert, ihre Forderungen gegen den Nachlaß des verstorbenen Rentners Adam Daum spätestens in bem auf den 19. Dezember 1933, vormittags 11 uhr, vor dem unterzeichneten Gerchft, Zeil 42, J. Stock, Zimmer 28, anberaumten Auf⸗ gebotstermin bei diesem Gericht anzu⸗ melden. Die Anmeldung hat die Angabe des Gegenstandes und des Grundes der Forderung zu enthalten. Urkundliche Beweisstücke sind in Urschrift oder in Abschrift beizufügen. Die Nachlaßgläu⸗ biger, welche sich nicht melden, können, unbeschader des Rechts, vor den Ver⸗ bindlichkeiten aus Pflichtteilsrechten, Ver⸗ mächtnissen und Auflagen berücksichtigt zu werden, von den Erben nur insoweit Befriedigung verlangen, als sich nach Befriedigung der nicht ausgeschlossenen Gläubiger noch ein Ueberschuß ergibt. Auch haftet ihnen jeder Erbe nach der Teilung des Nachlasses nur für den seinem Erbteil entsprechenden Teil der Ver⸗ bindlichkeit. Für die Gläubiger aus Pflichtteils rechten Vermächtnissen und Auflagen sowie für die Gläubiger, denen

sie sich nicht melden, nur der Rechtsnachteil

ein, daß jeder Erbe ihnen nach ber Teilung

des Nachlasses nur für den seinem Erbten

Hlshechen den Teil der Verbindlichkeit f. ;

Frankfurt a. M., den 1. August 1933. Amtsgericht, Abt. 65.

ae ee e e eee . e ee e er e e ee a ee een. 33029). Deffentliche Zu stellung.

Die am 9 ril Io28 geborene Ruth Lorenz in Nauen, vertreken durch das Kreisjugendamt Nauen, . gegen den Schmied Reinhold Sniadi, früher in Vehlefanz, wegen Unterhalts mit dem Antrage auf kostenpflichtige Verurteilung des Beklagten zur Zahlung einer Viertel= jahrsrente von 966 RM für die geit vom 6. April 1928 bis 10. 11. 1931 und von S4 RM seit dem 11. 11. 1931 bis zur Voll⸗ endung des 16. Lebensjahres. Zur münd⸗ lichen Verhanblung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht in Kremmen auf ben 20. September 1933, 10 uhr, geladen.

Kremmen, den 4. August 1933.

Die Geschastestelle des Amtsgerichts.

4. Heffentliche Zustellungen.

33032].

Deffentliche Zustellung u. Ladung. In der Streitsache Höhn Josefa, geb.

Braun, verw. Hauf, in Eichstätt, Klägerin,

vertreten durch den Rechtsanwalt Justizrat

Böer, in den achtziger Zahren angeblich

Heldwein in Cichstätt, gegen Höhn Jo⸗

laßgläubigern beantragt. Die Nachlaß⸗

die Erben unbeschränkt haften, tritt, wenn

hann, Schreiner, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung (Akten⸗ zeichen E 98 / 3) ladet die Klägerin den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Landgericht Eichstätt, Zivilkammer, Sitzungssaal, auf Samstag, den 4. Rovember 1933, vormittags 9 Uhr, mit der Aufforde= rung, einen bei dem Prozeßgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwalt zu bestellen. Im Termin wird der Vertreter der Klägerin beantragen zu erkennen: 1. Die Ehe der Streitsteile wird aus Verschulden des Beklagten geschieden. 2. Der Beklagte hat die Prozeßkosten zu tragen. Die . Zustellung der Ladung ist be⸗ willigt. .

Eich stätt, den 7. August 1933.

Die Geschäftsstelle des Landgerichts

Eichstätt.

33028 Beffenttliche Zusteltung.

Die Kontoristin Maria Iven aus Rheydt, Limitenstraße 66, vertreten durch den Prozeßbevollmächtigten Rechtsanwalt Karl M. Weber in Köln, im Armenrecht, klagt gegen den Rudolf Josel, Köln⸗ Lindenthal, Dürener Straße 249, auf Herausgabe mit dem Antrage, den Be⸗ klagten kostenpflichtig und vorläufig voll⸗ streckbar zu verurteilen, an die Klägerin ein goldenes Kettenarmband mit 3 An⸗ hängern herauszugeben. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor bas Amtsgericht in Köln auf den 18. Oktober 1933, 10 uhr, Saal 148, Justizgebäude, Reichensperger⸗ platz 1, geladen.

Köln, Juli 1933.

Amtsgericht. Abt. 98.

38083) Defsentliche Zustellung.

Es klagen 1. der Landwirt August Schmidt in Hermsdorf bei Haynau, 2. die Frau Anna Kummer, geb. Wache in Liegnitz, 3. die Frau Frieda Heidrich,

eb. Wirth in Mittlau, Kreis Bunzlau, rozeßbevollmächtigte: Ju 1. Rechts- anwalt Dr. Goltz, zu 8. Rechtsanwalt 8a. Hilger Seiffert, zu 3. Rechtsanwalt Justizrat Dr. Seiffert, am n, in Liegnitz, gegen zu 1. seine Ehefrau Gertrud ö. geb. Sorgalla, zu 2. ihren Ehemann, den Handelsvertreter Erich Kummer, zu 3. ihren Ehemann, den Lanbmwirt Mugust Heidrich, santlich za eit unbekannten Aufenthalts, mit dem intrage zu 1. und 2. auf Ehescheidung, u 3. auf Wiederherstellung des ehelichen ebens. Die Kläger laden die Beklagten ur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ ern vor den Einzelrichter und zwar zu L, der ersten, zu 3. und 3., der dritten Zivilkammer bes Landgerichts in Liegnitz, auf den 8. November 1933, vorm. 10 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.

Liegnitz, den 8. August 1933.

Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

33030. ; Der Malermeister Franz March in Phritz, Pelzerstraße, vertreten durch Rechts⸗ anwalt Dr. Schwidtal in Pyriß, llagt gegen 1. den Autofuhrunternehmer Hans Schlange, früher in Pyritz jetzt unbe⸗ kannten Aufenthalts, 2. Fran Erna Michaelis geb. Sack in Phyritz, Abolf⸗ ,, , 3) deren Ehemann, den err, , , Otto Michaelis in Pyritz, Adolf⸗Hitler⸗Straße, wegen orderung mit dem Antrage 1. den Be⸗ lagten zu 1 zu verurteilen, an Kläger

d. J. zu zahlen, 2. die Beklagte zu 2 zu verurteilen, wegen dieses Anspruches die Zwangsvollstreckung in das Grundstück Pyritz Bd. 70 Bl. 965 mit dem Range aus der Hypothek Abt. III Nr.] zu dulden,

3. den Beklagten zu 3 zu verurteilen, die

14060 Rat nebst 6 Zinsen ab 1. April 9g

Zwangsvollstreckung in das eingebrachte Gut seiner Ehefrau zu dulden. Zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits wird der Beklagtẽ zu 1 vor das Amtsgericht in Pyritz auf den 14. Sep⸗ tember 1933. 9 Uhr, geladen. Die Sache ist zur Feriensaché erklärt.

Das Amtsgericht in Pnyritz,

den 26. Juli 1933.

læz3osl]. Die Kreisbank des Kreises Pyritz in Phyritz klagt gegen den Autofuhrunter⸗ nehmer Hans Schlange in Phritz, jetzt unbekannten Aufenthalls, wegen Forde⸗ rung, mit dem Antrage, den Beklagten zu verurteilen, an die Klägerin 100,97 RM und 79 Zinsen ab 29. Juni 1933 zu zahlen, das Urteil für vorläufig vollstreckbar zu erklären und dem Schuldner die Kosten des , , . aufzuerlegen. Zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht in Pyritz auf den 14. September 1933, uhr, geladen. Die Sache ist zur Ferien sache erklärt. Amtsgericht Pyritz, den 25. Juli 1933.

. 5. Verlust⸗ und Fundfachen.

83035] Bekanntmachung.

Am 20. J. 1983 kamen in Nürnberg

abhanden:

20 Reichsbankanteile zu je 100 Reichsmark, Nr. S5 ss, 15 279, 26 212 — 20, 37 802, 37 803, 487 135, 4871886, 634 335 bis 39;

S8 Anteile der Deutschen Bank für Brauindustrie zu je 100 RM, Nr. 12 693-12 760.

Nürnberg, 7. ,. Polizeidireftion Nürnberg⸗Fürth.

Krim.⸗Abtlg.

33034 Rechtsanwalt Dr. Grundmann, Essen, Akgzienallee Nr. 52, hat seit einer Relhe von Wochen ben Verlust von 4 Obligatignen der Gewerkschaft Ewald, Ausg. 1902, Nr. 285, 236, 5285 und ö3286 zu beklagen. Sie sind ihm ab⸗ handen gekommen und werden hier— mit gesperrt. Essen, den 4. August 1935. r Polizeipräsident in Essen.

32878.

BVietoria zu Berlin Allgemeine Versicherungs⸗ · Actien⸗ Gesellschaft. Aufgebot.

Versicherungsschein O Nr. 2065897 auf das Leben von Herrn Johann Gast in Denklingen i. Bay. ist abhanden

ekommen. Wenn nicht binnen zwei

onaten Einspruch erfolgt, wird Ver⸗ sicherungsschein für kraftlos erklärt und neu ausgefertigt.

Berlin, den 5. August 1933.

Der Borstand.

Vo36] Gerling⸗Konzern Leben sversicherungs⸗ Aktien⸗ . Kraftloserklärung eines Hinter- , , w,. Der Hinterlegungsschein vom 8. 9g. 1631 zur Versicherung LJ 306 899, aus—⸗ 86 guf das Leben des Herrn artin Wiesel, Köln, ist abhanden ekommen. Falls ein Berechtigter sich zwei Monaten nicht meldet, j der Hinterlegungsschein außer Kraft.

öln, den 7. August 1933. Der Vyrstand.

innerhalb

.. Aktien⸗ gesellschaften.

33176. Globus Treuhand⸗⸗ und Industrie⸗ Verwaltungs Akttiengesellschaft

i. Liqu., Duisburg.

Aus unserm Aufsichtsraf sind aus⸗ geschieden die Herren Dr. Karl Rasche. Düsseldorf, und Dr. Otto Stewens, Berlin. Dagegen sind in den Aufsichtsrat neu gewählt worden die Herren Bank⸗ direktor Walter Zimmermann, Düssel⸗ dorf, und Bankdirektor Hermann Gatter⸗ meyer, Düsseldorf.

Duisburg, den 8. August 1933.

Die Liquidatoren.

i

zess? 1. Bekanntmachung.

Die ordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 26. Juni 1933 hat u. a. eine Kapitalherabsetzung in er⸗ leichterter Form von 5is 006, — GM auf 300 000, — RM durch Einziehung der Vorzugsaktien und weiteren 16 060, = RM freiwillig zur Verfügung gestellter Stamm⸗ aktien und durch nn, . des so auf 500 000 — GM verminderten Grundkapitals auf 300 000, — RM durch Zusammenlegung von Stammaktien im Verhältnis 5: 3 beschlossen.

Nachdem die Eintragung dieses Gene⸗ ralversammlungsheschlusses in das Handels⸗ register erfolgt ist, fordern wir hiermit unsere Aktionäre auf, ihre Stammaktien nach Maßgabe der folgenden Bestim⸗ mungen einzureichen:

1. Die Einreichung der Stammaktien mit Gewinnanteilscheinen nebst Er⸗ neuerungsscheinen hat bis zum 15. No⸗ vember 1933 einschließlich bei dem Rechtsanwalt und Notar Usbek, Nord⸗ hausen, Sedanstraße, während der üblichen Geschäftsstunden zu erfolgen. Für einen eingereichten Nennbetrag von 6M 590, — Stammaktien erhält der Einreicher nominell RM 300, — Stammaktien mit Gewinnanteil⸗ scheinen und Erneuerungsschein zu⸗ rückgereicht. Die Einreichung hat unter Beifügung eines Scheines zu erfolgen, aus dem sich der Name des Inhabers, die eingereichten Aktien sortiert nach der N⸗ummernfolge sowie die Nennbeträge der eingereichten Aktien ergeben.

Die Umtauschstelle wird bemüht sein, den Ausgleich von Spitzen- beträgen herbeizuführen.

Die Ausgabe der neuen Aktien erfolgt kostenfre! gegen Hergabe der über die eingereichten Stammaktien er⸗ teilten, nicht übertragbaren Empfangs⸗ bestätigung. Die Umtauschstelle ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Legitimation des Vorzeigers der Empfangsbestätigung zu prüfen. Diejenigen Stammaktien, die bis zum 15. November 1933 einschließlich nicht zur Zusammenlegung einge⸗ reicht sind, werden gemäß 5 290 H.-G. B. für kraftlos erklärt. Das gleiche gilt für eingereichte Stamm- aktien, welche die fuͤr die Zusammen⸗ legung erforderliche Zahl nicht er—⸗ reichen und uns nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden.

Die an Stelle der für kraftlos er⸗ klärten Stammaktien auszugebenben Stammaktien unserer Ge ellschaft werden für Rechnung der Beteiligten verkauft. Der Erlös wird nach i zug der entstehenden Unkosten für bie Empfangberechtigten k n

Nordhausen, den 9. August Schmidt, Kranz Co. err mn ,,, ,, 2. ⸗G. Aussichtsrat.