Erste Zentralhandelsregifterbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 233 vom 5. Oktober 1933. S. 4.
burg. Sind mehrere Geschäftsführer be stellt, so wird die Gesellschaft durch min destens zwel Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Die Ge schäftsführer Horst Neumann und Herbert Neumann sind jedoch alleinvertretungs berechtigt. Abteilung A am 9. September 1933 bei Nr. 3949 (Firma P. Lehrs Co. Zweigniederlassung Stettin): Das Geschäft ist mit sämtlichen Aktiven und Passiven und mit dem Recht zur Fortführung der Firma auf die P. Lehrs E Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hamburg übergegangen und die Firma deshalb gelöscht. Am 13. September 1933 bei Nr. 3695 (Firma Walter Schaefer in Stettin): Der Ingenieur Erich Grund aus Berlin ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten. Die Firma ist in Walter Schaefer E Co., Radio- u. Phono⸗Großhandlung geändert. Unter Nr. 4060 die Firma Walter Schaefer C Co. Radio⸗ u. Phono⸗ Großhandlung in Stettin. Gesell schafter sind Kaufmann Walter Schaefer in Stettin und Ingenieur Erich Grund in Berlin. Offene Handelsgesellschaft. Der Ingenieur Erich Grund, Berlin, ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesell schafter eingetreten. Die Gesellschaft hat am 20. August 1933 begonnen. Die Firma war bisher Walter Schaefer (vgl. Nr. 3695 der Abteilung A des Handelsregisters). Am 21. September 1933 bei Nr. 3116 (Firma Friedrich Wilhelm Schröder in Stettin): An Marie⸗-Luise Pohley in Stettin ist Prokura erteilt. Am 22. Sep⸗ tember 1933 bei Nr. 1014 (Firma Richard Wildt Nachfl. in Stettin): Dem Kauf mann Bruno Schmidt in Stettin ist Prokura erteilt. Am 23. September 1933 bei Nr. 2849 (Firma Maxeeeligmann in Stettin): Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Stettin.
Stettin. 144256 In das Handelsregister Abt. B ist folgendes eingetragen:! Am 18. Sep⸗ tember 1933 bei Nr. 844 (Firma „Paul Brötzmann, Stettin“, Zweig⸗— niederlassung der „Medizinisches Waarenhaus Aktiengesellschaft Ber⸗ lin“ sin Stettin): Die Firma ist ge⸗ ändert in „Paul Brötzmann, Stettin, Zweigniederlassung der „Mediei⸗ haus“ Aktiengesellschaft“ (Haupt— sitz Berlin). Der Gesellschaftsvertrag ist durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 36. Mai 1933 geändert in F 1 (Firma). Am 21. September 1933 bei Nr. 1140 (Firma Straszenbau⸗ Aktiengesellschaft, Zweignieder⸗ assung Stettin, in Stettin Hauptsitz Niederlahnstein am Rhein): Auf Grund des Beschlusses der Generalver⸗ sammlung vom 27. Mai 1930 in Ver⸗ bindung mit dem Beschluß des Auf⸗ sichtsrats vom 25. Oktober 1932 ist 8 5 der Satzung geändert (betr. Grund⸗— kapital. Durch den Beschluß der Generalversammlung vom 360. Januar 1933 werden §S§ 5 und 15 der Satzungen geändert (Grundkapital bzw. Aufsichts⸗ rat betr.). Die S8 16, 19 und 26 der Satzungen (Aufsichtsrat bzw. Gewinn⸗ verteilung) sind in der alten Fassung vor ihrer Außerkraftsetzung durch die Notverordnung vom 19. September 1931 neu beschlossen worden. Durch Beschluß der Generglversammlung vom 30. Januar 1933 ist das Grundkapital um 1500000 RM herabgesetzt. Es be⸗ trägt jetzt 4000 000 RM. Durch Be— schluß der Generalversammlung vom 28. Juni 1933 ist 85 der Satzung ge⸗ ändert (Aktienkapital). Unter Nr. 1172 die neue Firma Kurt Döring ( Co. Gesellschaft mit beschränkter Haf— tung, Vertrieb von Mineralölen in Stettin. Gegenstand des Unternehmens ist der Vertrieb von Mineralölproduk⸗ ten und die Beteiligung an ähnlichen Unternehmen. Das Stammkapital be— trägt 20000 RM, Geschäftsführer ist Kaufmann Kurt Döring, Stettin, Lortzingstraße 1. Der Gesellschaftsver⸗ trag ist am 11. September 1933 errich⸗ tet. Sind mehrere Geschäftsführer vorhanden, so ist jeder alleinver⸗ tretungsberechtigt. Der Gesellschafter Kaufmann Kurt Döring in Stettin bringt einen auf dem Geschäftsgrund⸗ stück befindlichen Holzschuppen im Werte von 650 RM und eine 7 / 35 Ps. Wanderer Limousine J H 2481 im Werte von 1500 RM in Anrechnung auf seine Stammeinlage in die Gesell⸗ schaft ein. . Amtsgericht Stettin.
Stolberg, Rhein. . 44257 Die Firma H. H. Arnolds in Stol⸗
berg, Rhld., hat in Gindorf, Gustdorfer
Mühle, eine Zweigniederlassung errich⸗ tet, für die der Ehefrau Konrad Hubert Arnolds in Stolberg, Rhld., Prokura erteilt ist.
Amtsgericht Stolberg, Rhld.
Strehlen, Schles. 44258 In unserem Handelsregister Wansen, Abt. A Nr. 37, wurde die Firma Emil Gitschel, Wansen, gelöscht. Amtsgericht Strehlen, 21. Septbr. 1933. Triberg. Ins Handelsregistey wurde bei Firma Edelmann C Co.,. G. m. b. in Triberg, eingetragen: ift erloschen. Triberg, 27. September 1933. Amtsgericht. K
Futtlingen.
Gesellschaft ausgeschieden.
44259 der H. Die Firma
14260 Handelsregistereintragungen vom 28. September 1933. a) Register für Gesellschaftsfirmen: Veränderungen: Bei der Firma „J. G. Martin Söhne, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“, Tuttlingen: Zum weiteren Geschäftsführer ist bestellt Alfred Martin, Kaufmann, hier. Der⸗ selbe ist zur Vertretung der Gesellschaft gemeinsam mit einem weiteren Ge schäftsführer befugt. Bei der Firma „Johann Georg Stengelin“, Tuttlingen: Sämtliche Kommanditisten sind aus der Die persön⸗ lich haftenden Gesellschafter setzen die Gesellschaft als offene Handelsgesell⸗ schaft fort. Georg Hilzinger hat nach wie vor Einzelprokura. b) Register für Einzelfirmen: Neue Firmen: „Dionys Dreher“, Sitz Tuttlingen. Inhaber: Dionys Dreher, Schnürriemenfabrikant, hier. Fabrika— tion von Schnürriemen aus Leder, Eisengarn und Mako und Handel mit solchen. Ernst Huber“, Sitz Tutt⸗ lingen. Inhaber: Ernst Huber, Kauf— mann, hier. Handel mit Betriebsstoffen und Oelen. Veränderungen: Bei Firma „Hermann Koßmann“, Tutt— lingen: Das Geschäft ist mit der Firma übergegangen auf Johanna Schöller geb. Mayer, Ehefrau des Paul Schöller, Kaufmanns, hier, welche es unter der Firma „Hermann Koßmann Nachfolger Inh. J. Schöller“ weiterführt. Die neue Firmeninhaberin hat die im Ge— schäfte des seitherigen Inhabers be— gründeten Forderungen und Verbind— lichkeiten nicht übernommen. Bei der Firma „F. Sales Schmid“, Spaichingen: Das Geschäft ist mit der Firma auf die Witwe des seitherigen Inhabers, Fran— ziska Schmid geb. Keim in Spaichingen, übergegangen. Bei der Firma „Eugen Merkt“, Spaichingen: Firma ist wegen Verringerung des Geschäfts⸗ betriebs auf den Umfang des Klein— gewerbes erloschen. Bei der Firma „Heinrich Storz, Tuch- und Kleider— handlung“, Tuttlingen: Die Firma ist wegen Verringerung des Geschäfts⸗ betriebs auf den Umfang des Klein— gewerbes erloschen. Amtsgericht Tuttlingen.
Die
Worms. 44262
In unser Handelsregister Abt. A wurde heute eingetragen bei den Firmen: 1. Martin Becker in Worms: Martin Becker Witwe, Elisabeth ge— borene Becker, in Worms ist in das Ge— schäft als persönlich haftende Gesell—⸗ schafterin eingetreten. Die Gesellschaft ist mit ihr nach dem Tode ihres Ehe⸗ manns, des bisherigen Gesellschafters Marxtin Becker, fortgesetzt. 2. Ludwig Leydecker in Worms: Geschäft samt Firma ist auf Kaufmann Fritz Bott in Worms übergegangen. Neu eingetragen wurde die Firma W. Hörster K Co. Offene Handelsgesellschaft; Beginn: l5. Juli 1933. Sitz: Worms. Persön— lich haftende Gesellschafter: Wilhelm Hörster, Kaufmann in Worms, und Georg Hermann Renz, Kaufmann in Worms.
Worms, den 29. September 1933.
Hessisches Amtsgericht.
4. Genossenschafts⸗ register.
Amberg. 44267 Genossenschaftsregistereintrag bei Fa. Verbrauchs⸗Genossenschaft Amberg Lu. Umgebg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, nun in Liquidation, Sitz Amberg, am 30. Sep⸗ tember 1933: Die Genossenschaft wurde durch Beschluß der Gen.⸗Vers. vom 23. Sept. 1933 aufgelöst. Amtsgericht — Registergericht Amberg.
Berlin- Cnarlottenburg. 44036
In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen worden: Am 27. September 1933 bei Nr. 1242 Heimstättenverein „Juliusruh“, e. G. m. b. 5. Gegen— stand des Unternehmens ist jetzt: Der Bau und die Betreuung von Kleinwoh— nungen im eigenen Namen. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist auf den Ge— schäftsbetrieb innerhalb des Bezirks Ber—⸗ lin beschränkt. Bei Nr. 2084 Elektri— zitäts- und Maschinengenossenschaft Kolonie Schwanenkrug, e. G. m. b. H. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Bezug, die Benutzung und Verteilung von elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Ver—⸗ teilungsnetzes sowie die gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Am 28. September 1933 die unter Nr. 2238 eingetragene, durch Sta⸗ tut vom 22. Juli 1933, geändert am 17. August 1933 und 28. August 1933, er⸗ richtete Genossenschaft Siedlungs- und Baugenossenschaft „Werdandi“ e. G. m. b. H. Sitz Berlin. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung des Siedlungswesens und der Arbeitsbeschaf⸗ fung auf nationaler und sozialer Grund— lage. Die Genossenschaft bezweckt ins— besondere, in gemeinnütziger Weise und gegenseitiger werktätiger Hilfe gesund und zweckmäßig eingerichtete Woh⸗ nungen mit Gartenland minderbemit—
telten Familien als Eigentum zur Miete oder in Erbbaupacht zu verschaffen. Die
unter Nr. 2237 eingetragene durch Sta⸗ tut vom 4. Dezember 1953, geändert am 12. Juni 1933 errichtete Genossenschaft Reichs lieferungsgenossenschaft des Dentschen Schneidergewerbes, e. G. m. b. H. Der Sitz der Genossenschaft ist von München nach Berlin verlegt. Gegenstand des Unternehmens ist die Uebernahme und Ausführung von Liefe— rungsarbeiten aller Art sowie der Be⸗ trieb aller diesen Zwecken unmittelbar oder mittelbar dienenden Geschäfte. Amtsgericht Charlottenburg. Abt. 88. Herrenberg. 44042 Genossenschaftsregistereintrag vom 20. Sept. 1933: Molkereigenossenschaft Reusten eingetragene Genofsenschaf mit beschränkter Haftpflicht in Reusten, Oberamt Herrenberg. Statut vom 29. Juli 1933. Gegenstand des Unter— nehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Amtsgericht Herrenberg. Herren kherg. 44043 Genossenschaftsregistereintrag vom 16. September 1933. Molkereigenossenschaft Pfäffingen ein⸗— getragene Genossenschaft mit beschränk— ter Haftpflicht in Pfäffingen, Oberamt Herrenberg. Statut vom 21. Juli 1933. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Milch auf gemeinschaft— liche Rechnung und Gefahr. Amtsgericht Herrenberg.
HK äln. 44046
In das Genossenschaftsregister ist am 20. 9. 1933 eingetragen worden:
Bei Nr. 399, „Rewe“ Vereinigung der Lebensmittel⸗Großhandels-Genofsen— schaften von Rheinland und Westfalen, eingetragene Genossenschaft mit be— schränkter Haftpflicht, Köln: Der Name der Genossenschaft ist geändert in „Rewe“ Zentrale Deutscher Lebens— mittel-Großhandels-Genossenschaften eingetragene Genossenschaft mit be— schränkter Haftpflicht.
Amtsgericht, Abt. 24, Köln.
Li heck. 44047
Am 23. September 1933 ist in das hiesige Genossenschaftsregister bei der Firma „Eglüme“ Einkaufsgenossen— schaft, Gau Lübeck-Mecklenburg des Reichsverbandes der Schokolngden— geschäftsinhaber Deutschlands von 1906, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Lübeck, folgendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen.
Amtsgericht Lübeck.
Oderberg, Mar lz. 44048
In das hiesige Genossenschaftsregister lfd. Nr. 6 ist folgendes eingetragen worden:
Der Gegenstand des Unternehmens der Spar⸗ und Darlehenskasse eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Liepe ist erweitert: Der Betrieb des Spar- und Darlehens⸗ kassengeschäfts erfolgt auch zum Zweck der Vermittlung des Absatzes von Eiern und Vieh und der Vermittlung von Versicherungsgeschäften.
Oderberg, Mark, 6. September 1933. Amtsgericht. Sinsheim, Elsenz. 44050 ,, Band 1 O.⸗3. 18 Zuzenhausener Spar- und Darlehens⸗ kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Zuzen— hausenz; Das Statut wurde in der Generalversammlung vom 21. Septem⸗ ber 1933 neu gefaßt. Die Firma ist geändert in: Spar- und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht. Gegenstand des Unternehmens: 1. Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld— und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns, 2. gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebs, 3. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. 28. Sep⸗ tember 1933. Amtsgericht Sinsheim,
Elsenz.
Staufen. 44051 Gen. ⸗Reg. Band 1 O.⸗3. 44, Dresch⸗ genossenschaft Feldkirch eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Feldkirch: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom g. und 16. September 1933 aufgelöst. Liquidatoren sind: Theodor Marxtin, Landwirt, und Johann Burg— hart, Rechner, beide in Feldkirch. Staufen, den 23. September 1933. Bad. Amtsgericht.
Tessin, Meckel. 44052
In unser Genossenschaftsregister ist heute zur Spar— und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Sanitz eingetragen:
In der außerordentlichen General⸗ versammlung der Spar- u. Darlehns⸗ kasse ist die Umwandlung in eine Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht beschlossen und die Satzung wie folgt geändert:
Im 51 ist bei der Firma das Wort Rzunbeschränkte“ in „beschränkte“ ge⸗ ändert.
Im 5. 14 Ziffer 6 sind die Worte mit seinem ganzen Vermögen zu haften (unbeschränkte Haftpflicht)“ ge⸗ strichen und dafür gesetzt: „mit einer
Haftsumme von 100 RM leintausend Reichsmark) für jeden Geschäftsanteil zu haften (beschränkte Haftpflicht“. Tessin, den 29. September 1935. Meckl. Schwer. Amtsgericht.
Wangen, Allgäu. (44053
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen:
1. am 5. Juli 1933 bei dem Dar⸗ lehenskassenverein Ratzenried, eingetra⸗ genen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Liquidation in Ratzen— ried: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet.
2. am 28. August 1933 die Sennerei⸗ genossenschaft Amtzell im Allgäu, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk— ter Haftpflicht, Sitz in Anmtazell. Satzung vom 18. Juli 1933. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Er⸗ bauung und Erhaltung eines Sennerei⸗ lokals.
3. am 13. September 1933:
a) die Molkereigenossenschaft Immen—⸗ ried, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Immen⸗ ried. Satzung vom 8. Juli 1933. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern eingelieferten Milch auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung und Gefahr. .
b) die Sennereigenossenschaft Schur⸗ tannen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz in Schurtannen. Gegenstand des Unter— nehmens ist die Erbauung, Einrichtung und der Betrieb einer Sennerei behufs gemeinschaftlicher Verwertung der von den Mitgliedern eingelieferten Milch. Württ. Amtsgericht Wangen i. Allg.
5. Musterregister.
H-annover. 44057]
In das Musterregister des Amtsgerichts Hannover ist eingetragen am 2. Sep⸗ tember 1933:
Unter Nr. 2505 für die Firma Hannover⸗ sche Knopffabrik Gompertz C Meinrath Aktiengesellschaft in Hannover: Ein ver— siegeltes Paket, Nr. 51, enthaltend 50 Muster Knöpfe mit den Fabrik—⸗ nummern 15646, 15648 — 50, 15655 —57, 15667 — 68, 15671— 72, 15674, 15677, 15685, 16699, 15701—- 2, 15704, 15706, lõ7 11 - 14, 15716- 21, 15726, 15728 - 29, 16748— 9, 15751, 15756 - 57, 15760, 156766, 156572, 15778, 15780, 15788 - 89, l15795— 97, 15799 —15801.
Unter Nr. 2506 für dieselbe Firma: Ein versiegeltes Paket, Nr. 52, enthaltend 15 Muster Knöpfe und 22 Muster Schnallen mit den Fabriknummern 15529, 15568 bis 509, 15561, 15565, 15567, 15597, 15602 3, 15622, 15633, 15635, 15638, 15734, 15636, 11084, 11092, 11099, 11101, 1106, 11134, 11137 — 38, 147 -= 48, 11150, 11161, 11166 —- «8, 1171 - 72, i175 - 76, 11186 und 11211, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. August 1933, 11,45 Uhr.
Unter Nr. 2507 für die Firma Conti⸗ nental Gummi⸗Werke Aktiengesellschaft in Hannover: Ein versiegelter Umschlag, enthaltend 1 Muster Faltbootstoff in Farbe „Silber“ mit der Fabriknummer 2140/33.
Unter Nr. 2508 für dieselbe Firma: Ein versiegelter Umschlag, enthaltend 1 Muster Faltbootstoff in Farbe „Schwarz“ mit der Fabriknummer 2141/33, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 31. August 1933, 12,50 Uhr.
7. September 1933:
Unter Nr. 2509 für die Firma H. Bahlsens Keks⸗Fabrik Aktiengesellschaft in Han⸗ nover: Ein Umschlag, enthaltend 1 Muster, bezeichnet: Teteinschlag: Spekulatius Delft mit der Geschäftsnummer Me., Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 7Jahre, angemeldet am 4. September 1933, 9 Uhr.
Unter Nr. 2510 für die Firma J. C. König C Ebhardt in Hannover: Ein Päckchen, enthaltend 1 Muster, bezeichnet: Unterschriftsmappe Nr. 527, mit der Ge⸗ schäftsnummer 527, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 7. September 1953, g, 45 Uhr.
9. September 1933:
Unter Nr. 2511 für die Firma Nieder⸗ krom⸗Schulmöbel „Frohe Schule“ Kom⸗ manditgesellschaft in Hannover: Ein ver— siegelter Umschlag, enthaltend Abbildungen eines Stuhles mit der Geschäftsnummer 334, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfris 3 Jahre, angemeldet am 8. September 1933, 12,15 Uhr.
13. September 1933:
Unter Nr. 2512 für die Firma Hannover⸗ sche Knopffabrik Gompertz & Meinrath Aktiengesellschaft in Hannover: Ein ver— siegeltes Päckchen Nr. 53, enthaltend 47 Muster von Knöpfen mit den Fabrik⸗ nummern 15705, 15708, 16710, 15722, 16726, 16727, 15736 — 6, 15739 —- 44, 16750, 15752 — 5, 15762 — 5, 15768 - 71, 15773 — 7, 186779, 15781— 4, 15786— 7, 15808, 15821 — 3, 15828, 156862, 15886 und 15888, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. September 1933, 11,50 Uhr.
16. September 1933:
Unter Nr. 2513 für die Firma J. C. König & Ebhardt in Hannover: Ein Um— schlag, enthaltend 1 Muster einer Schreib⸗ unterlage mit der Geschäftsnummer K. . 1851, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. September 1933, 121, Uhr.
20. September 1933:
Unter Nr. 26514 für die Firma Lehmann
& Wundenberg Metallwarenfabrik in
— —
Hannover: Ein Umschlag, enthalten 2 Muster, bezeichnet: Abzeichen des Den schen Radfahrer⸗Verbandes D. K. V. mi schwarzem Hakenkreuz in rotem kreiz runden Felde und Plakette mit der 6e schäftsnummer 9999, Muster für plastisch Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange meldet am 20. September 1933, 10 Uhr
Unter Nr. 2515 für dieselbe —ᷓ Ein Umschlag, enthaltend 1 Muster farbiger Geflügel⸗, insbesondere farbiger Tauben, fußringe mit der Geschäfts nummer 1009 Muster für plastische Erzeugnisse, Schuß frist 3 Jahre, angemeldet am 20. Sep tember 1933, 10 Uhr.
22. September 1933:
Unter Nr. 2516 für die Firma Hannover sche Knopffabrik Gompertz & Meinratj Aktiengesellschaft in Hannover: Ein ver siegeltes Päckchen Nr. 54, 50 Muster von Schnallen und Knöpfen mit den Fabriknummern 15583, 15587) 15596, 15666, 15675, 15686, 15685, 15691, 157 15709, 11006, 11110, 11130, 1114443 1163, 1170—- 1, 11176, 1175 - ), 118
11188, 11190, 11192, 11193, 11198, 11231
112038, 1265-7, 11221, 11159 und plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahr angemeldet am 21. September 193 10,15 Uhr.
26. September 1933:
Unter N Ein versiegeltes Päckchen Nr. 565, en, haltend 49 Muster von Schnallen um Knöpfen mit den Fabriknummern 151, 15468, 15620, 15625, 15631, 15634, 156 15642, 15676, 15679 - 81, 15715, 1572 15747, 157589, 80 156816, 15818- 20, 15824— 26, 153 15834— 5, 15837, 15841, 15843 4, 1533 6, 15870, 156893, 1141, 11155, 1113 11159, 11189, 11220, 11824, 112338 im
11200 — 14, 1123
11266, Muster für plastische Erzeugnis
2
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1933, 11, Uhr. Amtsgericht Hannover.
— —
Hof. 4427 In das hiesige Musterregister Bd. l ist folgendes eingetragen:
Nr. 1105. Rosenthal Porzellan fabrik Bahnhof Selb, Gesellschajt mit beschränkter Haftung, in Bahn
hof Selb, offen, 1 Photographie von
Kaffeekanne, Zuckerdose, Gießer, Tasff, Form 410, „Jedermann“, in jede Größe, in jedem keramischen Material plastische Erzeugnisse, 15 Jahre, angemeldet am 11. 9. 193, vorm. 73 Uhr.
Nr. 1106. Gebr. Stoeckel Grimmler in Münchberg, in 1 ve schnürten und versiegelten Pak' 28 Muster von bunten Tischzeugen un Deckenstoffen für Stückware und ab gepaßte Decken mit den Nrn.: oo, 2017, 7451, 7152, 7846, 1834, 1835, 1229, 313, 314, 1303, 2935 2937, 2938, 1469, ja 76, 1471, 535, 3360, 7027, 3556. 2405, 713, 714, 880 S800, in den Farben der betr. Ab schnitte wie auch in allen Farben— stellungen, Schutzfrist 3 Jahre, Flächen, erzeugnisse, angemeldet am 19. 9. 193) vorm. 8 Uhr.
Nr. 1107. Heinrich C Co., Por zellanfabrik in Selb, in 1 verschnürten Schachtel 1 Teller, flach, 25 em, Form Cora, Dekor 12 879, Flächenerzeugnisse Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet an 22, 9. 1985, vorm. 739 Uhr,
. 1108. Friedr. Schoedel Al tiengesellschaft in Münchberg, i 1Lverschnürten und versiegelten Päckche 50 Dessins: 869 m. 872, 690, 692, 69 1226, 3869, 3872 m. 3875, 4565, 456 1565, 4571, 56h, 56h m. 56h, öh; 658090 m. 6592, 6595 m. 6605, 660 6608. Flächenerzeugnisse, Schutzfrj 3 Fahre, angemeldet am 23. 9. 193 vorm. 9 Uhr.
Nr. 1109). Neue Drellweberei Hans Hofmann Münchberg, in 1 verschnürten Päckche Jacquardgewebe: 4168, 4173 m. 41 4180, 4205, 4212 m. 4226, 4237, 421
m. 4245, 4262 m. 4273, 4275 m. 42
14302, 4306 m. 4309, Flächenerzeugniss Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet ( 2. 9. 1933, vorm 3 Uhr.
Nr. 1110 u. 1111. Sch. Kalb skon Aktiengesellschaft in Münchberg, . 2 verschnürten und versiegelten Pät chen: a) 37 Stück elastische Hosenträger bandmuster: 5214 m. 5218, 5245 n 5248, 5276 m. 5280, 5366 m. 537 5381 m. 5385, 5401 m. 504, 5421 mn 5424; b) 13 Stück elastische Korsett breitgewebe, Qualität 969. 971 m. A5 m. 982, 957, und 17 Stück elastisch Damenstrumpfbandmuster, Qualit 1000 m. bes. Erklärung, 2025 m. 20 2137, 2139, 2140. 22907 m. 2209, 26 m. 2446, 2463, Flächenerzeugnist Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet c 29. 9. 1933, vorm. 7.40 Uhr.
Amtsgericht Hof, 30. 9. 1933.
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Druck der Preußischen Druckerei—
und Verlags⸗Aktiengesellschaft, Berlin
Wilhelmstraße 33. Hierzu eine Beilage.
— * Firma:
enthalten
15619, 15630, 15645, 15658 - 61 1
11202, Muster
t. 2517 für dieselbe Firm
jekanntmachung des Regierungspräsidenten
Schutzfris
2635 7aßh
Münchber ge
Deutscher Reichsan
.
zeiger
BPreußischer Staatsanzeiger.
monatlich 2. 30 ct einschließlich O0, 48 M. Bestellgeld: für Selbstabholer bei der
Gucken an een, Wohhenteg wem Bezugspreis durch die Di f 4 ndr aber ohne 4 4. eschäftestelle 1,309 GMπνν. monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Geschäftsstelle Sm as, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern kosten 30 He, einzelne Bellagen lo H/. Sie werden un Cegen Väriahlung oder vorherige Cinsendung des Betraze⸗
9k. 234. Reichs bantkgirotonto.
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich. srnennungen 2c.
hekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
erordnung über Aenderungen der Zollgrenzordnung für die Provinz Westfalen vom 8. Oktober rn f
utscheidungen auf Grund des Gesetzes zum Schutz der nationalen Symbole vom 19. Mai 1933.
ufhebung des Verhots eines Bildstreifens.
zetunntmachung des Württembergischen Wirtschafts ministeriums, betreffend Ermächtigung zur scheinen.
Preußen. [ r in Schlegwig, betreffend die Einziehung von Vermögengwerten zugunsten des Landes Preußen. . . eitungsverbote.
Amtliches. Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat den Kaufmann Walter latte zum Vizekonsul des Reichs in Boa Vista do Erechim zrasilien) ernannt. 356 . .
Der Herr Reichspräsident hat zum Präsidenten der eichsdisziplinarkammer in Schwerin an Stelle des Land= hrichtsdirektors Marsmann, der in den Ruhestand treten ist, den Landgerichtsdirektor Buschmann in schwerin ernannt. .
Der Herr Reichspräsident hat zum richterlichen Mitglied m Reichsdisziplinarkammer in München an Stelle des ver— Abenen Oberlandesgerichtsrats Heuck den Rat am Ober⸗ ndesgericht München August Schmitt ernannt.
Bekanntmachung
ber den Londoner Goldpreis gemäß §1 der erordnung vom 10. Oktober 181 zur Kende⸗ ng der Wer berechnung von Sypotheken nd sonstigen Ansprüchen, die auf e ing old (Goldmark lauten (RSöBl. 1 S. 69). Der Jondoner Goldpreis beträgt am 6. Oktober 193 für eine Unze Feingelldðlil! = 1335 Ih 11 d in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel- kurs für ein englisches Pfund vom 6. Ok. tober 1953 mit RM 1255 umgerechnet — RM 86,7111, für ein Gramm Feingold demnach... — pengce öl. 6662, in deutsche Währung umgerechnet — RM 2, 78782. Berlin, den 6. Oktober 1933.
Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.
ö n ng
ö Zollgrenzordnung rdie P:aovinz? estfalen vom 5s. Oktober 1931 seutscher Reichsanzeiger vom 9. Oktober 1931 Nr. 236).
. 61
Im S. 2 Abs. 2 ist Ziffer 8 zu streichen. Die folgenden fenden Nummern 9— 11 erhalten die Nummern 8 10.
Artikel Z. 5 3 Ab t erhält folgenden Zusatz: . i , n transportkontrollpflich⸗ tiger Tiere vom Bahnhof im renzbezirk ab 1 jedoch stets ein besonderer Transportausweis zu lösen, selbst wenn die Tiere im Orte, zu dem der Bahnhof gehört, verbleiben vgl. 2 Abs. 2 Nr. 8 Satz 7. Diese Transporte sind in allen Fällen mit den zugehörigen Frachtbriefen der nächsten Ausfertigungsstelle für Transportausweise vorzuführen.“ Artikels.
Mn, 8 2 Abf. 2 neue Nr. 8 ist die Einklammerung „(vgl. 8 3 . h; zu streichen; nach einem Punkt hinter dem Wort „Grenz⸗
irk / ist fortzufahren:; ;
Jedoch ist bei der Beförderung transportkontroll⸗ pflichtiger Tiere vom Bahnhof im Gren heßirt ein Trans⸗ portausweis zu lösen, selbst wenn die Tiere im Orte, zu dem der Bahnhof gehört, verbleiben (vgl. 5 3 Abf. H;“
. Artikel 4 Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Veröffentlichung Reichsanzeiger in Kraft.
MNünster, den 28. September 1933.
einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: Fh Bergmann 75673. 9
auf Grund der 85 2 und 4 des Gesetz
Anzeigenyreis für den einer drei
Geschafts
espaltenen Einheits telle Berlin 8W. 48, Wi
nd auf einseltig beschriebenem
nsbesondere ist
druck (einmal
merk am Befristete Anzeigen bei der Geschäftstelle
darin auch anzugebe
unterstrichen) oder Rande) hervo müssen 3
Raum einer fünf ile 1,55 MM
lhelmstraße 32 Papier vöollt n, welche durch 43
werden sollen.
eingegangen sein.
gespaltenen Petitzeile 1, 10 Mαα, 7 Anzeigen nimmt an die
Alle Druckauftrãge druckreif einzusenden, orte etwa durch Fett⸗ perrdruck (besonderer Ver⸗
age vor dem Einrückungstermin
Berlin. Freitag, den 6. Oktober, abends.
Poftschecktonto: Berlin 41821.
re m een . e e ae .
Entschei dungen
es zum Schutze der nationalen Sr
(GBI. I S. 285)
—
m bole vo
m 19. Mat 1933
— —
Gegenstand
Hersteller
Herstellungsort
Entscheidende Behörde
—— Tag und Zeichen de Entscheidung
2
8
4
5
Ausstellung von Orderlager⸗
eines Deckelbildes ein schwarz⸗weiß⸗
roter oder Hakenkreuzwimpel mit ber
am, Wimpel befindlichen Schnur be⸗
e stißt worden ist
Versilberte und feuervergoldete Denk⸗ münzen mit dem Kopfbildnis dez Reichskanzlers Adolf Hitler auf der Vorderseite und der Hakenkreuzfahne sowie der schwarz⸗welß⸗roten Fahne
21.3. 19353 auf der Rückseite Hakenkreuz und schwarz⸗weiß⸗rote Fähn⸗ chen als Abziehbilder auf Kaffeetassen in der vom Antragsteller vorgelegten Form , . Bilderrahmen aus rotem Saffianleder, gufstellbar, Größe verschieden, mit schwarz⸗weißer Riemennaht, auf der vorderen oberen Seite ein Hakenkreuz Ausweistasche mit Hakenkreuz, aus antik Rindleder, doppelseitig, für Parteimit⸗ lieder und insbes. Mitglseber der Motorradstaffel bestimmt Gürtelschlösser, Manschetienknöpfe und Lrawattenhalter, die sämtl. au einer Perlmuttereinlage mit einem kreuz aus weißem Metall versehen sind a) Lampions b) Dekorationswimpelketten o) Fähnchen d) Kinderdrachen — rot mit schwarzem Hakenkreuz auf weißem Grund Kinderspielball aus Gummi, rot mit schwarzem Hakenkreuz auf weißem Untergrund Lampions in verschiedener Größe aus Pappe und Papier rotes Papier mit weißem Kreis und schwarzem Haken⸗ kreuz, Rand aus goldener Pappe) SS. Puppen in Stoff gekleidet, ohne Ab⸗ zeichen, Hitlersungen und Hitlermädchen Schieferstifte mit Hakenkreuzpapier
SA. Puppe in Stoff gekleidet, 4 em groß
SS. Puppe in Stoff gekleidet, 2 em groß, Hitlermädchen, 26 em groß
Schauke lpferdchen mit Uhrwerk und auf⸗ sitzender SS.⸗Figur
SA.⸗ Puppe in Stoff gekleidet, 00m groß, SS. Puppe aus Filz mit Holzwolle ge⸗ füllt, Mütze aus Karton, 29 em groß Soldaten aus Papiermachsé, feldgrau, Lem, SS. und SA. Figuren aus Pa⸗ piermachs, 7 und 9 om
Tafelleuchter (Hakenkreuz aus Weißblech mit Kranz zum Halten der Wachskerze)
Rote Papiermützen Bockbiermützen) mit akenkreuz im weißen Feld Anstecknadeln mit dem Bildnis des Reichs⸗ kanzlers und einer Hakenkreuzfahne als Verzierung
3 Postkarten mit Reimen von Arthur Wagner:
a) „Zur großen Kanzlerrede“; Symbol: „Hakenkreuz“
b) „Deutsche Pfingsten“; verletztes Symbol: „Hitlerbildnis“
o) „Fröhliches Pfingstmahl“; verletztes Symbol: „Hakenkreuz“
Walzerlied: „Das Braunhemd — Schwarz⸗weiß⸗rotes Band“
Blickfang mit der Aufschrift „Deutscher Flaggenkeks / mit je einer schwarz⸗weiß⸗ roten und Hakenkreuzflagge Süßwaren (Bonbons) mit Hakenkreuz, schwarz⸗weiß⸗roter Flagge, Kopfbildern des Herrn Reichspraͤsidenten, Friedrichs des Großen, der Königin Luise und Bismarcks
Blechdosen für ein Schuhputzmittel mit dem Aufdruck „Deutscher Schuhputz“ und der farbigen Abbildung eines grüßenden SA. Mannes
Bastband in schwarz⸗weiß⸗roter Farbe mit
verletztes
Der Präsident des Landesfinanzamits.
schwarzen Hakenkreuzen bedruckt Berlin, den 28. September 1933.
Konfektpackung, auf deren Deckel an Stelle
und der Aufschrift „Aufbruch der Nation
Haken⸗
*
Weimar,
Masken⸗
Firma H. Weißing A.⸗G. Firma Conrad Schreiber
Arthur Wagner Buch⸗ druckerei und Verlag, Königsberg i. Pr., Königstraße 8
Musikverlag
Bielefelder Keksfabrik e rsmann C Meyer
Schokoladen⸗
Jähne und Grützner,
Dresden
Gebr. Bauer dorf
Georg Stark, Dresben
Firma Hermann Aurich Dresden ⸗àæ
1
Jose Puschner, Knozf⸗ und Metall fr fabrik, Stolpen / Sa.
Firntia Carl Hanf,
mützen u. Papier⸗ laternen⸗Fabri
Firma Bruno Schmidt, Puppenfabrik
Albin Räder
Miller & Kaltwasser Aktiengesellscha t für Schieferindustrtie in Steinach
Hugo Kranich
Max Seifert
Albert Sauerteig
Eg. M. Luthardt Christoph Berger
Oskar Köhler sen.
Drogen⸗ und Zuckerfabrik Wittes Söhne in Wittenberge
Großröhrs⸗
Der Reichs minister für Volt
Zulässtg.
Könitzer Porzellan Fabrit Gebr. Meßel in Könitz / Thür.
Porte feuillermeister Hans Walter Schulze,
Brunnenstr. ?
waren⸗
apier⸗
Unzulassig
Franz Goth
Dresden
Dresden
Könitz / Thür.
Weimar
Stolpen
Ohrdruf
Waltershausen Sonneberg Rauenstein Steinach
Rauensteln Eisfeld Mengersgereuth⸗
Hämmern Steinach
Ste inheld
Grimma
Leipzig, Reichs- straße 30-32
Königsberg i. Pr.
Glauchau Bielefeld
Wittenberge
Dresden
Großröhrsdorf
* 1 — *
Kreishauptmann— schaft Dresden⸗ Bautzen
Thlr. Kreisamt Saalfeld
Thür. Polizei- präsidium Weimar
Kreishauptmann⸗ chaft Dresden⸗ autzen
Thür Kreisamt Gotha
Thilr. Kreisamt Sonneberg
1933 50/33
I9. August WM: II E
28. August 1033
1141
I4. September 1923 V 2833 / 33
9. September 1923 WM: II EI48/3
Kreishauptmann⸗ schaft Leipzig
5
Regierungspräsident Königsberg i. Pr.
Kreishauptmann⸗ schaft Chemnitz Regierungspräsi⸗ sident Minden
Regierungs⸗ präsident Potsdam
Kreishauptmann⸗ schaft Dresden⸗ Bautzen
1
I65. August 1933
l. September 1933 K 19
31. August 1933 K 30
31. August 1933 K 31
l. September 19233 E 21
31. August 1933 m
13. September 1933
K 34
8. August 1933 P: M 59 / 3 8. August 1933
P: Sch 51 / 33
12. Juli 1933 1L PIII 3475
29. Juli 1933 P: III Gl. 52 / 35 24. Juli 1933 1P 2364 20. Juli 1933 L Pol g 3014
12. August 1933 WM: IIE47G3
17. August 1933
WM: II E 72/33
saufklärung und Propaganda. Haegert.