1933 / 237 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 10 Oct 1933 18:00:01 GMT) scan diff

Zweite Jeutralhandelsregister beilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 236 vom 9p. Oktober 1933. G. 4.

Schwerte, HRunhrm. 45269

. Beschlusß.

In Sachen betreffend das Konkurs⸗ verfahren über

nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Es werden fest⸗ gesetzt: die Verwaltergebühr auf 300 Reichsmark, seine Barauslagen auf 2,91 RM. (K 8 / 83.) Amtsgericht Glauchau, 7. Oktober 1933. ¶C x ceifenhagen. 45258 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Frau Dora Riesenfeld in ) H. Buchholz. Kreis Greifenhagen, wird dor dem Amtsgericht Schwerte, Zimmer der Schlußtermin auf den 14. Oktober Nr. 14, anberaumt. Der. Vergleichs⸗ 1933 bestimmt. dorschlag ist auf der Geschäftsstelle des Greifenhagen, den 30. Septbr. 1933. Konkursgerichts zur Einsicht der Betei⸗ Das Amtsgericht. ligten niedergelegt. In dem Termin ̊n ̃ sollen gleichzeitig die nachträglich ange⸗ meldeten Forderungen geprüft werden. Schwerte, den 3. Oktober 1933. Das Amtsgericht.

Anmeldung der Konkursforderungen abfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ is 28. Oktober 1933 und offener pflichtung auferlegt, von dem Besitze Arrest mit Anzeigepflicht bis 28. Ok⸗ der Sache und von' den Forderungen, tober 1933. Erste Gläubigerversamm⸗ für welche sie aus der Sache abge— lung und Prüfungstermin am 8. No⸗ sonderte Befriedigung in Anspruch vember 1933, 111 Uhr, im Amts nehmen, dem Konkursverwalter bis zum gericht Charlottenburg, Tegeler Weg 28. Oktober 1933 Anzeige zu machen. Nr. 17620, Zimmer 42, Erdgeschoß. Das Amtsgericht in Osterholz-Scharm— E5õ N 32. 33.) beck, den 3. Oktober 1933. Berlin-Charlottenburg, 5. 10. 1933. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Varel. Oldenburg. 15247 Ueber das Vermögen des Schuh—

Charlottenburg. Abt. 255. machers Hinrich Töben in Grabstede ist heute, am 2. Oktober 1933, mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren er— öffnet worden. Rechtsanwalt Dr. Fischer in Varel ist zum Konkursver— walter ernannt. Anmeldefrist bis zum XV. Oktober 1933. Gläubigerversamm— ung, Wahl- und Prüfungstermin am 30. Oktober 1933, mittags 12 Uhr. (Wohnung: Berlin Schöneberg, Kuf⸗ Oeffentlicher Arrest mit Anzeigepflicht steiner Str. 57, ist heute, um 15,45 Uhr, bis zum 20. Oktober 193. das Konkursverfahren eröffnet. Kon⸗ Varel, den 2. Oktober 1933. kursverwalter: Konkursverwalter Paul Amtsgericht. Abt. II. Minde in Berlin⸗Schmargendorf, Hundekehlestr. 11. Frist zur Anmel—⸗ dung der Konkursforderungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 31. Oktober 1933. Erste Gläu‘ bigerversammlung am‘ 8. November 1933, 10 Uhr. Prüfungstermin am 24. November 1933, 10 Uhr, im Ge— richtsgebäude, Tegeler Weg 17120, Zimmer 57. Bln Charlottenburg, 5. Okt. 1933. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

das Vermögen des Schuhmachermeisters Wilhelm Brune in Schwerte, Mährstraße 18, ist infolge eines von dem Gemeinschuldner ge⸗ machten Vorschlags zu einem Zwangs⸗ bergleich Vergleichstermin auf den 5. Oktober 19233, vorm.

Berlin- Charlottenburg. 4521 J

Ueber das Vermögen des Kauf manns Selmar Edelstein, alleinigen Inhabers der im Handelsregister ein getragenen Firma „Gebrüder Edel⸗ stein· Großhandel mit Strümpfen, Handschuhen, Trikotagen und Woll⸗ waren in Berlin C 2. Klosterstr. 93

Ham bur. 45259 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Niedersächsische Scho⸗ toladefabrit C. m. b. S. Hamburg 20, Niendorfer Stvaße 19/21, ist nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins am 4. Ok⸗ tober 1933 aufgehoben worden. Das Amtsgericht in Hamburg. Hrn. Bekanntmachung. 45260 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Bäckermeisters Heinrich Del— beck in Herne wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 16. August 1933 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 15. August 1933 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Herne, den 1 September 1933. Das Konkursverfahren über das Ver— Das Amtsgericht. . der . a. n , . 45251 Staßfurt. Inhaber Kaufmann rich . Nabert in Staßfurt. Dole nach Abhal⸗ Vermögen des Kaufmanns Fritz Acker⸗ tung des n n, aufgehnhen. mann, alleinigen Inhaber der Firma Staßfur D . . 1958. Vilde und. Sernau, Kassel, Amalten⸗ , straße Nr. 8 7 N. 27 / 30. k Im , obigen Konkursverfahren ist Stromberg, Humsrii cke. durch Beschluß des Amtsgerichts Kassel Konkursverfahren. beh., September 1633 die, Schlüß⸗ . Das Konfursverfahren über das Ber⸗ rechnung genehmigt und Schluß und mögen dar, Schuhwaren händserin Elifa— nachträglicher Prüfungstermin auf den beth Pohl in Bingerbrück wird nach . 23. Ottober 1933, 195 Uhr, vor folgter Abhaltung des Schlußtermins dem Amtsgericht in Kassel anberdu mt! hierdurch, aufgehoben. ö Nach Abzüg der Masseschulden unt Stromberg, den 28. September 1933. Massekosten steht noch eine bare Masse Amtsgericht. bon 12937, 36 RM zur Verfügung. 4 . Dieser stehen an Vorrechtsforderungen TLTeterom. Beschluß. 45273 s5ßß,453 RM und an nicht bevorrech⸗ Konkursverfahren über den Nachlaß tigten. Forderungen 457 ob8, 24 RM der Buch händlerwitwe Auguste Belsen in Teterow nach Abhaltung des Schluß⸗

gegenüber. ͤ Kassel, den 5. Oktober 1933. termins aufgehoben. Amtsgericht Teterow Mecklb.)

Der Konkursverwalter. Dr. 5. Oktober 1933.

Strippel, Rechtsanwalt. Limbach, Sachsen. 45262 Lęterom. Beschluß. 45274 Konkursverfahren Nachlaß v. Basse⸗

ö 9 zen e , n ö. den wir rr erer, 3 , . ̃ achlaßs des Albin Richavd Lässig in witz Burg⸗S itz na bhaltung des . e e n, 65 Dberfroöhna ist an 8 . des . Schl ee if, . ; Bahrendoh fer Ftrah!, w hn haft ö. sen, auwalts Dr. Müller, der seinen Wohn= Amtsgericht Teterow (Mecklb.), wird infolge Schlußberte lung nach r⸗ ii ö: dimbach aufg eben h, . w felgter Abhaltung dez ach ser. Rechtsanwalt Ir. Jaeßing in Limbach . ; Reer Rbhaltung des Schlußtermins als Konkursverwalter bestellt worden. Verden, Aller.

Das Konkursverfahren über den

serdurch aufgehoben. Amtsaer! Jim S * . . sgericht Limbach, Sa. Bln, Charlottenburg, 26. Sept. 1933. den 5. Oktober 1933. ö Nachlaß des verstorbenen Kürschner⸗ meisters Ernst Ottilige in Verden ist

Die ö 36 Amtsgerichts. Abt. 35 3 nn n ö nach Abhaltung des Schlußterminz auf⸗

gehoben.

Verden (Aller), den 3. Ottober 1933. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Waldheim. 45275 Das Konkursverfahren über das Ver! mögen des Tiefbauunternehmers Kurt Richard Hempel, alleinigen Inhabers der Firma Harmann Hempel in Wald eim, Bismarckstr. 24, wird nach Ab⸗ altung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Waldheim, 3. Oktbr. 1933.

witten. laben

Sci denhberg. 45270 Das Konkursberfahren über das Ver! mögen der offenen Handel sgesellschaft Edmund Specht, Schönberg, S. L. In⸗ haber Kaufmann Franz Schulz in Gör— liz, Bismarckstr. 19, und Gerbereibe⸗ sitzer Edmund Specht: junr, in Schön— berg, O. L. wird nach erfolgter Abhal⸗

tung des Schlußtermins aufgehoben.

Amtsgericht Seidenberg, S. C.

den 6. Oktober 1933.

Stassfurt. Konkursverfahren.

Wiesbaden. 45248 Ueber das Vermögen der A. C. Becker C Co. G. m. b. S. (Tennis- und Hockey⸗ Schläger) in Wiesbaden Schierstein wird am 3. Oktober 1933, vormittags 12.40 Uhr, das Konkursverfahren er— öffnet. Konkursverwalter ist Rechts⸗ anwalt Paul Büning, Wiesbaden, Moritzstr. 5. Konkursforderungen sind än doppelter Ausfertigung unter der Anschrift: Amte ger ch. Konkursabtei⸗ J 15242 lung, bis zum 4. November 1933 bei ElIlrich. 15242 l 35 . Ueber den Nachlaß dse verstorbenen dem Gericht anzumelden. Erste Glän⸗ Rentners Louis Deibel aus Bad digeydersammlung an ses, Mltober 193, Sachsa ist am 3. Oktober 1933, 12 Uhr, * Ut. erster Brüfungs termin 36 das Konkursverfahren eröffnet worden? November 1633, Ss. hr, 6. Lonkursveywalter: Bürgermeister? a. D. dem unterzichnetßn. Gericht, Kirch⸗ Horn in Bad Sachfa. Frist zur An— Wie 16. Ul, Zimmer Nr, 208 /9. meldung von Konkursforderungen und Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zu nn 4. November 19363. ö. zum 34. 10. 1933. Erste Glaubigerver Wiesbaden, den 3. Aktober 1933. sammlung und Prüfungstermin am Amtsgericht. Abt. Hb. . Uhr, Zimmer 9, des Amtsgerichts.

Ellrich, den 4. Oktober 1933.

Die Geschäftsstelle.

45271

HR assel. Betr. Konkursverfahren

15.

oer

Kad Salzuflen. (45249 Besch sus.

Das Konkursverfahren über das Ver— mogen des Möbelfabrikanten Martin Lechner in Unterwüsten Nr. 119 wird nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben.

Bad Salzuflen, 29. September 1933.

Lippisches Amtsgericht. JI.

HR assel. Konkursverfahren. 45243

Ueber den Nachlaß des Kaufmanns Moritz Rosenbaum, wohnhaft gewesen in Kassel, Viktoriastr. 5, ist am “3. Ok⸗ tober 1933, 16 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Justizrat Coch in Kassel. Erste Gläubigerversammlung am 2. No⸗ vember 1933, 10 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 16. November 1933, 19 Uhr, vor dem Amtsgericht in Kassel. Anmeldefrist, offener Arrest und Anzeigepflicht bis 360. Oktober 1935.

Amtsgericht, Abt. 7, Kassel.

Münster Heer r 145244 6 6 der zr, Elektromotorenwerk Münster, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Münster, Kellermannstr. 11 a, ist heute, 3 Uhr, der Konkurs eröffnet. Kon⸗ kursverwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Roters in Münster, Prinzipalmarkt .

Hęrlin. Charlottenhurg. 452350 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 19. Mai 1935 ver⸗

415276

LxCe. Kon kursvverfahren. 45263

ö . . Das Konkursverfahren über das Ver—

Her lin- harlattenhurg. 45251] mbh des . erf. Ant hei ba.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ in Ebenfelde wird nach erfolgter Ab⸗ mögen des Walter Schönfelder, allei— ö

Fernruf 25869. Offener Arrest mit nigen Inhabers der Firma! Warner . Schlußtermins hierdurch

Anzeigepflicht und Anmeldefrist bis Senf R!ia! Berti n, 5 anne ferien a mehr fn ,,, Schtemher 13. 5 ; nn ist nach dem Schlußtermin aufgehoben. Amts aer Figerrersammlung am 31. Oktober 1533, Charlottenburg, den 3. Otto gr 733 Amtsgericht.

19 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Ge— Geschäftsstelle' des Amtsgerichts zichtsstraße Nr. 2, Zimmer Rr. 24. JJ . Prüfungstermin am 28. November 1933, 16 Uhr, daselbst.

Münster i, W, den 5. Oktober 1933. Geschäftsstelle 6b des Amtsgerichts. Oranienburg. 15245

Ueber das Vermögen des Sägewerks⸗ besitzers Cornelius dan der Gießen in Wandlitz, Prenzlauer Chaussee ö, ist heute, am 5. Oktober 1933, 13 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter ist der Rechtsbeistand Her⸗ mann Schütt in Oranienburg, Berliner Straße 18a. Offener Arrest mit An—= zigepflicht bis zum 20. Oktober 1933. Frist zur Anmeldung der Konkursfor⸗ derungen bis zum 3. November 1933. Erste Gläubige rversammlung am 3. No⸗ vember 1933, 10 Uhr, allgemeiner Prü⸗ fungstermin am 34. November 1933, 10 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht, Berliner Str. 54, Zimmer 32.

Amtsgericht Oranienburg. Oste rholz-Scharmbeck. 15246 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der Schiffs— und Maschinenbau Aktiengesellschaft Osterholz⸗Scharmbeck, Witten, Ruhr, wird heute, am 3. Oktober 1933, 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da die Ueberschuldung und Zahlungsunfähig⸗ keit glaubhaft gemacht sind. Der Rechts anwalt Heinrich Helck in Osterholz⸗ Scharmbeck wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 4. November 1933 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschluß⸗ fassung über die Beibehaltung des er⸗ nannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und ein—⸗ tretendenfalls über die im 5 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände und zur Prüfung der ange— meldeten Forderungen auf Sonnabend, den II. November 1933, 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 7, Ter⸗ , min anbergumt. Allen Versonen, welche Glauchau. 45257 eine zur Konkursmasse gehörige Sache Das Konkursverfahren über den in Besitz haben oder zur Konkurs masse Nachlaß des am Y. Februar 1933 an etwas schuldig sind, wird aufgegeben, seinem Wohnsitz Glauchau verstorbenen

Vürnhberg. 45264 Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 5. Sktober 1935 das Kon⸗ kursberfahren über das Vermögen des Kaufmanns Otto Leopold in Nurnberg, Schonhover Straße 7, Alleininhabers der Firma Nürnberger Sporthaus Otto ö Leopold in Nürnberg, Ludwigstraße 7, Das Konkursverfahren über das Ver⸗ als durch Zwangsvergleich beendigt auf- mögen des Kaufmanns Fofef Harden gehoben. berg in Annen wird nach erfolgter Ab— Geschäftsstelle des Amtsgerichts. haltung, des Schlußzüen win; hierdurch aufgehoben. Witten, den 22. September

Nürnherę. 45265 1933. Das Amtsgericht. . Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 6. Sktober 1935 das Kon— kursverfahren über den Nachlaß des am Alge Oktober 1930 verstorbenen? Ge— schäftsführers Bertram Heinrich Stauf⸗ fer, zuletzt in Nürnberg, Güntersbühler Straße 15111 wohnhaft, als durch Schlußverteilung beendigt aufgehoben.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Oster hum g. 45266 Im Konkursverfahren über das Ver— mogen des Kaufmanns Otto Riebau in Goldbeck, vertreten durch seinen Pfleger, den Kaufmann Bernhard Vinzelberg in Goldbeck, ist weiterer Prüfungstermin 28. und Abnahme der Schlußrechnung am Amtsgericht. Abt. 5. 18. Oktober 1933, vorm. Sn Uhr, Zimmer 3. Die Vergütung des Kon“ ö nn ist auf 856 RM fest⸗ gesetzt.

Osterburg, 5. Oktober 1933.

Amtsgericht.

Pasewalk. Beschluß. 45257 Das Konkursverfahren üßer das Ver⸗ mogen der Firma R. Kropp Nachf. Inh., Frau Margarete Janus geb. Schmidt, Pasewalk, wird hiermit nach . des Schlußtermins aufge⸗ oben.

Pasewalk, den 2. Oktober 1933. Das Amtsgericht.

Berlin-Chnrlottenhbhuręg. 15252

Das Konkursverfahren über das Ver! mögen des Kaufmanns Gustav Bel⸗ monte in Berlin W 10, Hohenzollern⸗ straße 11 Mitinhabers der offenen Dandelsgesellschaft Goldwaren⸗ Indu⸗ strie Belmonte & Co, Berlin, Char lottenstraße 27, ist infolge S hlußver⸗ teilung nach Abhaltung des Schlußter⸗ mins aufgehoben worden.

Berlin Charlottenburg, 5. Okt. 1933.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Hæersenhr icke. 45253 Das Konkursverfahren über das Ver! mögen der offenen Handelsgesellschaft J. H. Wellmann Ww. & Söhne in Bersenbrück ist nach Abhaltung des

Schlußtermins aufgehoben. 10. 1933.

Amtsgericht Bersenbrück, 2

Düren, Feheinl. Beschluß.ů 15254) Das Konkursverfahren üben das Ver⸗

mögen des Kaufmanns Josef Stolz,

Inhabers der Firma Wwe. Edmund

Cohnen, Kreuzau, wird nach Abhaltung

des Schlußtermins aufgehoben. Düren, den 2. September 1933.

Halle, Sa ale. 45278) Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen? der offenen Handelsgesellschaft Winter und Palmedo in Halle 4. S., Leipziger Straße 103, Großhandel von Herrenwäsche, Kra— watten usw. (persönlich haftende Gesell⸗ schafter die Kaufleute Hugo Winter und Alexander Palmed wird heute, am 5. Sktober 1933, 13 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Koön— kurses eröffnet. Der Kaufmann Adolf Gebauer, Halle a. S. Viktor ⸗Scheffel⸗ Straße 6, wird zur Vertrauensperfon ernannt. Ein Gläubigerausschuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Verglei svorschlag wird auf Montag, den 30. Oktober 1933, 9 Uhr, Adolf⸗Hitler⸗Ring 13. Zimmer 142, vor dem unten bezeichneten Gericht an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs verfahrens nebst seinen Anlagen und das rgebnis der weiteren Ermittlungen find auf der Geschäfts⸗ stelle, Zimmer 43, zur Einsicht der Be⸗

teiligten niedergelegt. Das Amtsgericht Halle a. S. Abt. 7.

45279

PDũüsseldor Oer ręsheim. 45255) Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Hildener Kraftsutterwerke Leo Meyer in Hilden wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Düsse dorf⸗ Gerresheim, 2. Septbr 1933. Amtsgericht.

3 45256 Das onkursverfohren über das Ver⸗ mögen des Tischlermeisters Ferdinand Baumgarth in Elbing wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch e f zen.

Amtsgericht E bing, 3. Oktober 1933.

Lauenkurꝶ, Pomm. Vergleichs verfahren. Ueber das Vermögen der Firma M. Aron, Inhaberin Ww. Mathilde Aron, in Lauenburg i, Pomm., Her⸗ mann-Priester⸗-Straße, jvird heute, am 5. Oktober 1933, 163. Uhr, das Ver— gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffne. Der Rechtsanwalt Petersen in Lauenburg i. Pomm. zur Vertrauensperson ernannt.

Ie ostocle, Meckelb. 452689 Be schlus.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗

mögen des Kaufmanns Robert Gündel

zu Rostock wird nach Abhaltung des

Schlußtermins aufgehoben. Dr.

Rostock, den 3. Sttober 1933. wird

16 uhr,

schusses bleibt vorbehalten.

Verhandlung über den Verglenm schlag wird auf Freitag, seh, ö vember 1933, vorm. 9! Uhr nl bens bezeichneten Gericht (hne Gemeindehaus, Kaiserst ra nges⸗ zaumt', Der Antrag auf Eroffnun Vergleichsverfahrenz nebst seln un lagen und das Ergebnis der end Ermittlungen sind in der Gescha h des Amtsgerichts zur Einsicht gelegt. Lauenburg i. Pomm tober 1933.

nie Das zimts e ichen ö Stuttgart. 4 Am 4. Dtteber 1933, vorm. liß das Vergleichsverfahren zur Ab dung des Konkurses über do Bern des Karl Koch, Inh. eines Damen geschäfts in Stuttgart W, Marienst eröffnet worden. Als Dertrauenzye ist auf Vorschlag der Glaubigermehn⸗ bestellt Dr. Theodor Schmitt, Volkswirt RDG. Stuttgart 0, KR ) platz 4. Vergleichstermin ist auf Irn ag, nden . didbember 1öz lg tz Uhr, Archivstr. 15 / 1. Sagl 295. stimmt. Der Antrag auf Erz des Vergleichsverfahrens st sei Anlagen und das Ergebnis der weite Ermittlungen sind auf der Geschaftst zur Einsicht der Beteiligten niedergelej

904

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Berlin, Dienstag, den 10. Oktober, abends.

eingegangen sein. h

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Württ. Amtsgericht Stuttgart j

Stuttgęant. 452 Am 14. Oktober 1933, mittags 1 Uh ist das Vergleichsverfahren zur Abwen dung des Konkurses über das Vermig des Bruno Leonhardt, Alleininh. Firma Johannes Kraft, Radio⸗

Elektrogroßhandlung Kasernenstr. Ih, eröffnet Vertrauensperson ist auf Vorschlag on Gläubigermehrheit bestellt: Wilheln Fink, ber. Kaufmann in Stuttgart Schellbergstr. 49. Vergleichstermin auf Freitag, 3. November 1933, vor

1055 Uhr, Archivftr. 15s1, Saal 2 bestimmt. Der Antrag auf Eröffnun des Vergleichsverfahrens nebst seine Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschqftestele zur Einsicht der Beteiligten niedergele) Württ. Amtsgericht Stuttgart J.

528) Bekanntmachung. Auf Antrag des Kaufmanns Julin Jensen in Westerland, Alleininhaber der Firma Ferdinand Jensen in Wester, land, wird heute, am 2 Oktober 199 um 13,55 U zur Abwendung des Konkurses über sein Vermögen eröffnet. Als Vertral⸗ ensperson wird der Bücherrevisor Nehel in Westerland bestellt. Termin Verhandlung über den Vergleichs vor⸗ schlag wird auf den 36. Okt ober 933, vorm. 113 Uhr, vor dem unterzeichneten Amts ericht, Zimmer Nr, 8, anberaumt. Ver Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrent nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen liegen in der Geschäftsstelle des unterzeichneten Gerichts zur Einsicht aus,. Westerland, den 2. Sktober 1933. Das Amtsgericht.

Wester land.

Lœeipzig. 45283 Das am 25. August 1933 eröffnete Vergleichsverfahren zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des nen, Kurt Bach in Leipzig NX, Bohliser Straße 7, all. Inhabers der handelsgerichtlich eingetragenen Firma „Körber K Co. in Leipzig“, Großhand— lung mit Beleuchtungsgegenstanden und e n nnn ien für elektrisches Licht in Leipzig C 1, Querstraße 6, ist infolge der Bestãtigung des im Ver—⸗ gleichstermin vom 39, September 193 1ugenommenen Vergleichs durch Be— schluß vom gleichen Tage aufgehoben worden.

Amtsgericht Leipzig, 8. Oktober 193.

Landsherꝶ, Lech. 45285 Bekanntmachung. Das Amtsgericht Landsberg a. L. hat am 4. Sktober 1933, vormittags 10 Uhr, über den landwirtschaftlichen Betrieb; a) der Landwirtsehele rte Friedrich und Maria Frey in Issing Ss „Nr 83, b) der Landwirtseheleute Fosef und Kleopha Meggle in Hagen—⸗ heim Hs. Nr. 32, 9 der Landwirtsehe⸗ leute Ottto und Katharina Rauch in Weil Hs. Nr. 25 das Entschuldungsver⸗ fahren eröffnet und jeweils die Bayerische entraldarlehenskasse e. G. m. H. in München als Entschul⸗ dungsstelle ernannt. Den jeweiligen Gläubigern ist zur Anmelduͤng ihrer Ansprüche und Einreichung der in ihren Händen befindlichen n n , eine Frist bis zum 20. November 1933 einsch 6. gesetzt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

k ld orf. . Das Amtsgericht Mühldorf hat da Berz ich e zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der AAltbayer. Verlagsanstalt Vereinigte Hrucherejen A. G. in lühldorf⸗ durch Beschluß vom 18. Septhr. 1933 nach Be⸗ stätigung des abgeschlossenen Vergleichs aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

nichts an den Gemneinschuiouer zu ver-! Lokalrichters Paul Kurt Diner with Amtsgericht. tellung eines Gläubigeraug-

r, das Vergleichsverfahren

Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.

hekanntmachung, betreffend d f Neichsmark für die nicht tlin n gut fibiß er ge ung nmnilh für den Monat September 1933.

sarktr iete der Ver⸗ ordnung zur Marktregelung auf dem Gebiete . ö Flußeisenwalzdraht zu Drähten, Drahtstiften Vom 7. Oktober 1933.

nd Springfedern. V . H über die Notenausgaberechte der Privatnoten

banken.

in Stuttgart M Heguaturerteilungen.

i Sr rerteilungen. 5 worden. A Hlöschen von , j Umsatzsteuerumrechnungs shze

hekanntmachung über den Londoner Goldpreis.

shebung des Verbots von Bildstreifen. . zum Schriftleitergesetz Vom 4. Oktober 1933.

tlanntmachungen, betreffend die Ausgabe der Nummer 111 des Reichsgesetzblatts, Teil l,

Reichsgesetzblatts, Teil II.

j y 2 Dem Generalkonsul von K Paredes, ist namens des Reichs unter dem 3. 1933 das Exequatur erteilt worden. ö Das seinem Amtsvorgänger Julio a ,, Pine m 5. Mai 1931 erteilte Exequatur ist erloschen.

Bekanntmachung.

; ü ichs mark

ü atzsteuerum rechnungs sätze auf Re

für nn, hieh notierten ausländischen e ,,

werden im Nachgang zu der Bekanntmachung 6 f ö . 1933 (Reichsanzeiger Nr. 230 vom 2. Oktober ö. ü

Monat September 1933, wie folgt, festgesetzt:

3.

Preusßzen.

sti ü ngen. rnennungen und sonstige Personalveränderungen, etanntmachung, betreffend den Auglosungsschein Nr. 8 der Anleiheablösungsschuld des Freistaates a, betreffen Beianntmachung des Polizeipräsidenten in Berlin, betr

Beschlagnahme eir ze Vrensischen Gesetz

h es. es Buches. MrRaaha dar Nummer 63 der

sammlung.

Amtliches.

Deutsches Reich. . ö Ir y in Breslau, Joss

Dem Wahl⸗Konsul von Urugua . 1 Nolinos, . namens des . unter dem 3. Oktober 1933 das Exequatur erteilt worden. . . Das dem Genannten als Konsul von , in Berlin m IJ. August 1926 erteilte Exequatur ist erloschen.

lossen. . ̃n⸗ gi er 6. 1 des Gesetzes über Errichtung von Zwangs—

m 15. Juli 1933. ; w . Hersteller der in Abs. 4 bezeichneten Exjeugnisse aus Flußeisenwalzdraht, die am 24. November 1932 nicht Teilnehmen des Vertrages des Drahtverbandes (Abs. 1) waren, werden . Vereinigung der freien Drahtwerke und Drahtstiftefabrikanten

üden lof sie b. ntra treter 5 ö,, der . nicht bereits angehören. zflih len die sich für Vertragsteilnehmer aus dem Vertrag des Drahtverbandes (Abs.

in Berlin notierten aus⸗

8j

und der Nummer 40 des

Staat

Einheit RM

O C de

Argentinien Britisch⸗Hongkong Britisch⸗Qstindien Britisch⸗Straits⸗ Settlements Chile China⸗Shanghai Mexiko Peru e ufrikanisch Union Union der Sozialisti—⸗ schen Sowijetrepubliken

Berlin, den 9. Oktober 1933. . Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Hedding.

i n d m .

ur Markt regeln ng he,, n,, von Flußeisenwalzdraht

2ld4, 82

100 Goldpesos .

100 Dollar 100 Rupien

100 Dollar 100 Pesos 100 Jian 100 Pesos 100 Soles

1 Pfund

10 neue Rubel

1 Tscherwonetz)

der zu

auf dem Gebiete

Drähten, Drahtstiften und Springfedern.

Vom 7. Oktober 1933.

s über Erri von Zwangs h Grund des Gesetzes über Errichtung Im ; ute e. 15. Juli 1933 (RGBl. 1 S. 488) wird an

geordnet:

§ 1.

(1) Die Hersteller der in Abs. 4 bez ich neten Ei fl. . Flußeisenwalzdraht, die am 24. e r e e n . . Vertrages des Drahtverbandes vom 30. ö

vor dem Inkrafttreten

verhältnis

gelöst

hatten,

dieser Anordnung aber

ungen ergeben. . (4) Erzeugnisse aus Flußeisenwalzdraht im Sinne dieser An

ind: . . . rd gr en altht ght in Ringen nicht über 13 mm Durch

b) Aus Flußeisenwalzdraht gezogener Draht in Ringen nicht

8 s . De 1 von dem Vertrage des Drahtverbandes 366 àbs. I) oder der Satzung der Vereinigung G 1 Abs. 2) abweichen.

1 2 22 TXRortv 2 des

führung des Vertrages des Dra⸗ ; er Vereinigung G. 1 A . Er. ¶Seschlü

e ng we cen Arten ihrer Durchführung untersagen.

Der Reichswirtschaftsminister setzt die. J

Trotz Aufforderung nicht erstattete Kosten können wie

Abgaben eingezogen werden.

Dieser Vertrag gilt als ein Zusammen⸗ ü b

cheid i. Ww.“ angeschlossen, soweit sie bei Inkraft⸗ S.

Die angeschlossenen Hersteller haben die Rechte und der Vereinigung

der der Satzung ö vorgelegten

1) ö Reichswirtschaftsminister

e

in S en ni über 1: Durchmesser: t und in Stangen nicht über, 12 mm Dur hm . . und gekälkt, geglüht, lackiert, geölt, gefirnißt, ver zinkt, verbleit, verchromt.

; in S icht über über 13 mm Durchmesser und in Stangen nich 6 Durchmesser bis 0, 16 mm k ö.

blank, verzinkt, herzinnt, rslüht, verkupfert, verblei e, chroͤmt, gekupfert (Rustleß Wire), . und 6h . . geölt, gefirnißt, rund, quadratisch, oval, halb⸗ tund, hohlkantig, ö .

ö für die Herstellung von 6 ,

Splintdraht, Stiefeleisendraht in Ringen, kalt gewalz

oder gezogen, ö. . .. gl ef er shdraht, auch patentiert, umhüllt, in be 9 4 * 2616 e, ,, ht d Eisennadeldraht, taphen⸗ und Telephondraht, . ere rah, und e , r gt 961 ,., patentiertem Material der Härte und 3 ( h 6 OG Gehalt), . 9 Heftdraht in Fabritations ringen, H Ovaldraht und Stachelzaundraht, hergeste t aus lnß eisen oder Stahl bis zu 100 6h Bruc festigleit je 4 Stacheldraht, Simple und Wafiosstacheldraht, ve zinkt, unverzinkt. h . verkupfert, vernickelt, verzinkt, verzinnt, . . d in, Schlaufen, J . und Tangentspeichen, auf Drahtstift maschinen hergestellt und ohne Gewinde. Springfedern: / . ö. d) r n n, n n , . 9 16 m. iertem Draht der Härte . und z, (au , . mit irgendeinem Ueberzug versehen.

§ 2.

irtschaftsminifter Rege en treffen, die Der Reichswirtschaftsminister kann Regelunger ff

6 fsichtigt die Durch

Der Reichswirtschaftsminister beaufsichtigt die T s. (1) Der 1 C I Rbf. 1) und der 2). Er kann Beschlüsse auf⸗

Mm er Aufsicht. (2 Die Vertragsteilnehmer tragen die Kosten der Aufsicht

§ 4. . . isen hinstellen fend i in , . 1a r n , g. Unternehmung det ren s *g e dr g, , ,, r n enn rn, , der Verkündung dieser Anordnung

nicht hergestellt haben. h 3. Der Reichswirts Vorschriften zulassen.

chaftsminister kann Ausnahmen von diesen

. kann f 5 s zuwider delt, kanr

i zorschri es 5 4 Abs. 1 zuwiderhandelt, zer einer Vorschrift des 5 ) k , . vr Tre f Zwang nach Maßgabe k . Beachtung der Vorschrift , n fn . ri it einer Ordnungsstrgfe bestraft, wenn der Neichs artellgericht mit einer Ord se e, , . ö es beantragt. Die Ordnungsstrafe wird ir Geld festgesetzt; ihre Höhe ist unbegrenzt. 86. . 9 n H Naar D in Diese Anordnung tritt am 36 ö 96 , ,, ßnahmen des z 1 Abs. 1. 2 sowie der des 1 Die Maßnahmen des 5 1 ; zwie der Verb 8 Er itz 2 n . mit Ablauf des 36. , , nr n Wirtung, soweit die Vorschriften nicht vorher aufgehobe .

Berlin, den J. Oktober 1933.

9 y 1

Bekanntmachung

die Notenausgaberechte der notenbanken. . .

Die Notenausgaberechte der Privatnotenbanken für daz

Privat⸗

4. Kalendervierteljahr 1933 betragen gemäß z ö! ,,,, des Privatnotenbankgesetzes vom 30. August 1924 (RGBl.

246) für die Bayerische Notenbank. JJ Sächsische Bank zu Dresden... Württembergische Notenbank. Badische Bank. . Berlin, den 9. Oktober 1933. Der Reichswirtschaftsminister. J. D Heintze.

V.

70 Mill. RM, 70 Mill. RM, 27 Mill. RM, 27 Mill. RM.

907

Bekanntmachung

über den Londoner . 1 Verordnung vom 10. Oktober 19831 zur Aende

run Techn, ö Ansprüchen,

. Hypotheken „Wertberechnung von Hyp ef die auf Fenngold S. 569).

(Goldmarh lauten (RGBl. l

; ; Oktober 1933 Der Londoner Goldpreis beträgt am 10. Oktober . .

für eine Unze Feingold ; rer n nn nach dem Berliner Mittel kurs für ein englisches P⸗Mönd vom 19. Ok— tober 1933 mit Re 12.97 umgerechnet für ein Gramm Feingold demnach Berlin, den 10. Oktober 1933. : Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.

RM S6, 7369, pence 51 6019

nim 9 72365

z Verbots Bildstreifen.

Aufhebung des Verbots von Bil . 2

Die laut Nr. 186 und 218 des Deutschen Reichs- u DVle ( . . *

ßis S zanzeigers vom 11. August und 18. Sep⸗ Preußischen Staatsanzeigers vom, ., tember 1933 von der Filmprüfstelle Berlin am 26.

13. September 1933 verbotenen Bildstreifen:

1 Finn nn,, 3 J

Nr. 34 168, Antragsteller Berlin

Ber . . Sie Meyer

Achten Sie auf Me J .

* * 3 2866 or truwr 3 ( . b. 8

Rr. 3] 473, Antragsteller: Centropa-Film G. r =

Berlin, k 2 . 5 (Vw 238

auf Grund des § 7 lichts . , n n nn. am 5. Oktober 1933 zu l . . ; z. Prüfnummer 34361) mit dem Daupttitel: . ie . t di Kong', ein amerikanischer Trick- u Sen

2 gig Atte? - 2266 m, bei 49 m Ausschnitten zu film“, 10 Akte 2266 m, 2

w Europa Filmverleih A.-G.

spielgesetzes vor des Reichslichtspielgesetzes von

sations . 34 5as 29 Arte unter Nr. 6955 Prüfnummer 34 505), 2 Akte

asseę d 2 8328. * Jugendlichen zugelassen öffentlichen Vorführung nicht vor Jug

worden. . Berlin, den 7. Oktober 1933. . Der Leiter der Filmoberprüfstelle

Dr. Seeger.

. 2* 1 85e b J z v2 * * 6 N ö J. Vom 4. Oktober 1933 (RGBl. 1 Nr. 1 ö Die Schaffung einer in ihrem Wesen ee, , . X S . ) * 8 ine e dring änderten deutschen periodischen Presse Ist e, . hat den Aufgaben für den neuen Staat. Der En 22 lichsten Aufgaben für den nene ee. , ee ö le , , des bisher geltendem Sein J ist eine Umgestaltung d aher gelten 8e 3 von Grund aus veränderten , g. echts, die e ; , , , m m ar Natur und von der Aufgabe der . 2 Pressere ist in Deutschland wien Das geltende Presserecht . er smrus behandelt größtenteils im Ausland 2 . 6 e, re, di i säußer durch den Druck als eins d deu die Meinungsäußerung 966 ; k samsten und wichtigsten Mitte . e , , me. Betätigun Die grundsätzliche Freiheit die . . tucht er als ein Individualgrundrecht geger außerung beansprucht er als 6 Einzelne als Träger der * S 2118 1tat. X 1156 Als8 8 ü e e, er ge e . Ils Wächter der Ordnung is 8 = l ? 1 Ul dell 2 geistigen , eit bis zur Grenze der Gefahr Notwendigkeit der Geistesfreihei 8 3 . Notwend gie 6 eite Ausdehnung des Freiheits moöglichst weite Aus d n .

für den Staat mo weite A 2 . 9 , ,,,, liberalen für den Staat aus diese ? er, n, w, Heer und Kulturaussassung 21 . e herausgewachsen. Der Inhalt des 6. = danach zum Teil in , d , . 2 2 techten für die geistige Betätigung durch de 2 2 r. 6 den polizei⸗ und strafrechtlichen ea,, , . Art der Meinungsbetätigung eben wegen ihrer de

Der Reichswirtschaftsminister.

werden dem Vertrage des Drahtver⸗

J. V. Feder.

5 rde Fte. 2 irks = erworfen werden muß Stärke und Wirksamkeit unte 21 dem, ;. zresse⸗ 2 Entwurf für die Schaffung eines neuen Press