1933 / 240 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 13 Oct 1933 18:00:01 GMT) scan diff

md Staatsanzeiger Nr. Sa vom 183. Ottober 1933. G. 8.

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 240 vom 13. Oktober 1933. S. 2. .

. ; , art ukelgeeie 2 z zur Aushändigung der Schuldverschreibungen an den Gläubiger ö Willen des Ministers eingesetzt werden s arte fehr w utschen Märkten 6 n n. 6 —ᷣ Een , 9 ; : Fee Fachkrieag zen S ben sich in ] rung sollen nach dem n , für keen re, wr , en g, wen. ruhen im Interesse einer rẽibungslosen und gleichmaß igen Dur präsident Göring nahm zu den Ausführungen der einzelnen der i,, . a gu die Schaffung einer . , e ge eu nat r, 8943 für 50 Rg in Reichsmark. . te. 1 alle da 63 21 Staatsräte Stellung außerdem äußerten sich weiterhin 5u den den, 2 2 , Beibährung des Dozenten, dem , dabei die Landarbeiter und die bisl emen 23 k. F / mitglied einschließlich der Rechte aus Sicherheiten und Wechsel⸗ augeschnittenen Fragen Reichsminister der Rinanzen Graf h . t wurden, vorlag. Freilich hat im Verhältnis nur ein n, , . . ü besiedelnden Güter ein. Der Reichs n e sorde unge nach iahgabe de 1 Reich sgese ges Di nn von Küuostgt Reichsarbeitsminister Seldte, r lar 4 der f el ein , Einkommen i n mn ie Landwirtschaft Tarrs bestimmniee ß. . 1 33h der Epeiselartoffeln . . ee. . J die . Ihn . 83 . Darré, Reichs = ö iese übermäßigen ir . ö 5 fr. 61 26 29 otie⸗ z Sonstige Forderungen mit 4 v5 jährlie erzinsliche, mindestens 20 Jahre r Er ( Landwirtschaft Darré, Reichs ehabt. Um so mehr schien es erforderlich, diese über: bei iedem Siedl vorhaben von Anfang an mit beso de l 9 a,. ; ĩ , minister für Ernährung und Lan X . Ran gehabt. Um pe ren re es e ächst auf bei jedem Siedlungsvorhe ö th. be onderer . rungen laufende, tilgbare Schuldverschreibungen auf den nhaber aus irtf sminister Dr. Schmitt, Staatsminister Popitz, Garantien des bessergestellten Professorenkreises jetzt zunächst Sorgfalt die Frage der Seßhaftmachung bewährter Landarbeit 9 wn nn, me, e e, e, wee ee. ö. . 1 Vr. S = g 40 g 4 ö D n 1 J ' z . e ) nwe 5 r ? nschuldungs⸗ wirtschaftsmin: 6. d 8 der Deutschen Arbeits- ein erträgliches Maß zurückzuführen. Eine eudgültige Lösung er nn,, zu prüfen fei, Dfe Aufteilungsplan? . weiße rote gelbe die zuünt Nen wert, sus gegeben werden zn vom Ui ischuldung⸗ ; , . dieser komplizierten Frage wird zum 1. April 1934 angestrebt. 9 szustellen daß die nach eingehender Prüfung für eine un —— 3 = gläubiger ,, kaufmännischer Bilanzen zum Nennwert ront Dr. Ley. . . . ö . ; o au . n. tsangestelllen in din Äll— eingesetzt werden dürfen. Jedes Verbandsmitglied hat feine um— 1 Ministerpräsident Göring faßte abschließend das Ergebnis iedlung geeigneten e ,, nnn, , Fabel sese nn geschuldeten Perpflichtungen mit 1 v zu verzinfen und vom der Staatsralssitzung zusamnien und kündigte an, daß die in Staatsmedizinische Akademie Berlin⸗Charlottenburg. versetzt werden, eine Siedlerstelle zu ü J ei jedoc

h z ö , l CoS s) . 19. 19355 ab mit J vs jährlich zuzüglich der ersparten Zinsen j . . an K c Soweit bei der anzustreb ; ͤ Aab mi 8 jah zuzüglich der erst 3 der Sitzung angeschnittenen Probleme demnächst in a . Zur Ansbüldung und Fortbildung von Aerzten uf. dem Ge, jeder es r, nnn ze r en n ü ef hn fg eh,, ahn, sustilgen, Tie Hing. und, Tilgungs bettäge sind in gleichen Teil⸗ Arbeitstagung des Staatsrats in Berlin weiterberaten zete der öffentlichen Gesundheitspflege, der Gesundheitsfürsorge gesunden 98. Bauernhöfe zur Auslegung! gelangens ile 0O-obb e) beträgen monatlich im voraus an ben Verband abzuführen. Für , agung des und Gesundheitsaufsicht ist die e tamen n Alademie größen auch größere Bauer 3 gen, werde e Eile. ii nicht iii na i Werttag eines Monats ne! ö zerlin-Charltte ig begründet worden. ende h 6 . 1 ö 2 2 * zahlt werden, wird ein Verzu— zzuschlag von monatlich 1 v5 er— ber g eher r n n gr, ist ein gemeinnütziges Unter⸗ a,, die ann im W hegen , önsüller . ,. htfrei Groß. Sambu:rger Bahnhöfe bei waggonw. Bezug .. ö Werben Zins und , nicht . . Preußisches Hochschulwesen. nehmen. Ihr Sitz ist in Berlin-Charkottenburg; sie steht unter lich ledigli ihr bisheriges 6 r, mein handel eben aon weng . 36 , . or Eg vu. ,, zahlt, so werden fie von dem Reichsfinanzminister unter Anrech⸗ Preuß sch 8 h 3 65. 895 ; s des 3 ern * J 7 S 1820 . Erscheint an jede in öchen ag enos 3ugs p fem Bezu 44 . ö . l . 9. Soi i ulen. unmittelbarer Aufsicht des Preußischen Ministeriums des Innern. . . 8g, Lange Str. 8 20, ist infolge der = c 2 3 , , d,, ,, n , , , d, , fem g.. mung auf die Reichs steuerüberweisungen unmittelbar an den Scgialer Ausgleich an ke dechsch Volks Die Akademie wird geführt durch den Direktor der Medizinal⸗ . . deln der? darüber hin é! . W d eisdẽikansspr. frachirter Kölüui. Bahnstation in Waggon Verband abgeführt. Ueber die Verrechnung dieser Beträge mit Der Preußische Minister für Wissenschaft, Kunft und Volls⸗ abteilung des Preußischen Ministexiums des Innern. Sein erster arbeiter in Kuhbauernstellen anzussiede en ö. ene fn 2 ladungen von 15 1 ohne Sack.... G den betreffenden Gemeinden ergeht beshne gre' Erlaß. Wir er. bildung hat in einem Erlaß angeordnet, daß vom Wintersemester Stellverkreter ist der zuständige Referent der Medizinglabteilung, solchen aufstrebenden , . , n Magdeburg Ff, 3. Ene ungerpreise srei Waggon nahegeleg. Station ohne Sack warten, daß die Gemeinden unter allen Umständen in eigenem an die hohen Honorargarantien, die einer Reihe von , . ein zweiter Stellvertreter der Leiter des Hauptgesundheitsamtes leistungsfähiger sind, eine größere J an er Aiuslese eine n, Finchen... Erꝛeugerpreise JJ wohlverstandenem Interesse von sich aus ihren Zins- und Til— bewilligt worden waren, auf ein erträgliches Maß zu rückgeführ . Stadt Berlin. Der Führer der Akademie ernennt den Führer⸗ ie mg n. besitzen und nach 6 . , w,, unberg? Srjeugerpreise rei Fahnfiation , gungsverpflichtungen gegenüber dem Verband Füntlichtt nach⸗ werden. Die verbleibende Summe unterliegt außerdem den gesetz⸗ rat. Der Führerrat besteht aus den Stellvertretern des Führers, volle Ver , 2 tn 6 gl en el hiis . x Erzeugerpreise frei Bahnstation .... on en ha nnr ned, , lichen Kürzungen. . K ltusminister dem Geschcfts führer und weiteren 8 Mitgliedern. Die Mitglieder zu übertragen, ie die Größe 1 in gear er n lauen. waggontrei Plauen .. GJ unge verzuges vermieden werden. Gemeinden, die zur Aufrecht⸗ In einem weiteren Erlaß hat der Preußische Ku tusminister des Führerrates werden vom Führer der Akademie berufen und erreichen. Bei der FJingnzierung . genen Minne, unn Forms. ab rheinhessische und pfälzische Station 1,59 14 erhaltung ihrer dringlichsten Zahlungen ( Bedar)h auf Beihilfen im Einvernehmen mit dem Preußischen Finanzminister eine weit⸗ abberufen und nach seinem ken fn, zur Mitarbeit herangezogen. Landarbeitern zur Verfügung . en 6 ö. . . Ver⸗ här burg . Erzeugerpreise frei Bahnftation . ... 165 aus dem Fonds de? 8. 35 des Preußischen Ausklihrungsgesetzes gehende Ermäßigung der von den Studenten zu zahlenden Kolleg⸗ Der Preußische Minister des Innern hat durch besonderen mögenswerte mit herangezogen wer ö. J. hlagge ö . l aber . . . . zum Fingnuzausgleichsgesetz augewiesen sind, dürfen die inonat⸗ gelder und Praktikumsgebühren für das lommende K Runderlaß die Akademie als Ausbildungsstätte und Fortbildungs- nicht die Höhe dieser Mittel, sondern die ü nn . . . An den mit t bezeichneten Märkten amtliche Börsennotierungen; an den init sä, bezeichneten Märkten amtliche Notierungen der lichen Zins- und Tilgungs falsigteiten an, den Umschuldungs⸗ geordast. Hiernach werden, die Sätze für die sogen, „Vorlesungen stätte für die künftig anzustellenden Kreisärzte und Aerzte im auch für bewährte Gutsangestellte, denen gege a . . leber⸗ bndwirtschaftskammer, der Handelskammer oder det Magistratgz; an den ubrigen Märkten nichtamtliche Preisfeftftellungen (Notierungen oder verband als A-Bedarf anmelden. Der Umschuldungs verband mit besonderem Aufwand“ und für die ganz- und halbtägigen öffentlichen Dienste anerkannt. n hat der Minister, be⸗ nahme eines Bauernhofes zu ermöglichen sei— n we ieh unn nch Umfrage). Odenwälder Blaue j, 4; Industrie 1.44; Erstlinge 141. 65 Fabriikartoffeln zur Ste rkefahri tation er kg Stärke zahlt an seine Gläubiger die faͤlligen Jinsbetrage in. ha sbjahr Praktika und Uebungen bis zu 50 vH herabgesetzt. sind ein erster J stimmt, daß der Nachweis über den rege mäßigen Besu h eines maßnahmen müßten ferner auch den in den ü si Fabrik. 9) Oberländer Industrie; Julinleren . Monatshälfte 2, 02. ö Fabrikkartoffeln je kg Stärke frei Fabrik; im freien lichen Raten nachträglich am 1. 4. und 1. 10. jeden Jahres. Die Diese beiden Maßnahmen des.« Lultusministers sind. ein eg . Lehrganges der Staatsmedizinischen Akademie künftig e ingiung in die Städte abgewanderten Landarbeitern . zerfehr 066. 9) 2. Monatshälfte; Böhms Allerfrühste ohne Sack, . Menatghalfte 1.61. 7) Industrie; Glückstädter sowie Julinseren Schuldverschreibungen werden vom 1. Io0 I935 ab durch Aus⸗ Schritt zum sozialen Ausgleich auf den Hochschulen, Bei . 9 ist für die Zulassung zur Kreisarztprüfung und 37 dieser. Nach= soweit sie dafür . sind, den Weg a n , ö. = Industrie; Lange. 1406. 9 Rhein ische Industrie J. Qualität; rheinische Nieren 2,656; rheinische Böhm, 1. Monatshälfte 1,79, losung getilgt. der Staatsfinanzen war eine allgemeine Ermäßigung er 36. weis an die Stelle des durch die Prüfungsordnung für Kreisärzte öffnen. Damit diese Maßnahmen K i denn urddeutsche Nieren 257; Zwickauer Hä; hessische und vfälzische Böhms. 1. Monatshälfte 2.00. 1) Industrie 1,44. ij Feldkartoffeln. = . II. Aufnahme neuer Darlehen. . bühren und Kolleggelder jetzt noch nicht durchzuführen. Denn . vorgeschriebenen Nachweises eines abgeschlossenen Lehrganges n Gönnten, ö eine höhere Belgstung der S* er eln herber 3 Monatshälfte. 16 1. Monatshälfte. 1 Böhms Frühe, 1. Monatshãälfte. Die Umschuldung der kurzfristigen Verbindlichkeiten der Ge— wäre dann zu befürchten gewesen, daß sich. der Andrang zum der sozialen Hygiene tritt. Den Kommunalverwaltungen wird zuführen, habe Reichsminister Darrs einen älteren laß. von ʒ ‚. . meinden ist einer der Maßnahmen in de Wiebe heft lte de Studium wicher derart steige rn würde, daß die vom Min isterlum empfohlen, nur hlerzte in ihren Dienst einzustellen, die an einem i8. Juli 1532 aufgehoben. Demnach brauchten in Hulu nft in die Berlin, den 12. Oktober 1933. Statistisches Reichsamt. J. V.: Dr. Platzer. Finanzkraft und auch des Kredits der Gemeinden dienen. Außer bereits getroffenen Maßnahmen gegen die Ueberfüllung der Lehrgang der Staatsmedizinischen Akademie teilgenommen haben. Finanzierungspläne keine Beträge mehr für die Ansiedlung der der haushaltsmäß igen Entlastun der Gemeinden bedarf es zur Schulen und Hochschulen . k Gutsarbeiter ö. ne nge n e, e J , . . 2 . . 2. 8 euerlichen Erlasse wird erreicht, daß die teuren S hang Deutsche Siedlungsbank sei vielmehr J aus. ät die . : ö . ; . . . es kommunalen Kreditmarktes. Aus diesem Grunde ift den Ge J v . 9. k jetzt, auch für jene ö ; . von 1 geeig . Branudschadenstatistit. ö tritt entscheidet der Gemeindevorstand. Gemeindevorstand ist in meinden bis zum ol; 3; 1935 die Aufnahme neuer Darlehen möglich werden, die wirtschaftlich schlecht gestellt sind. Der Aus= Landwirtschaft und Siedlung. neten Landarbeitern und Gutsangestellten, falls ihre. Ansiedlun Die bei der Arbeits gemeinschaft privater Feuerversicherungs⸗ Stadtgemeinden mit Magistratsverfassung der Magistrat, in den untersagt (6 15 des Reichsgesetzes) . . gleich zwischen den, verschiedenen Studiengängen kann natürlich Die Siedlungsparole des Reichsministers Darrs. allein unter Inanspruchnahme der sonst zulässigen Siedlungs= Und Besellschaften in Deutschland im Mongt September im Deut⸗ übrigen Stadtgemeinden der Bürgermeister, in Flecken der Dieses Verbot gilt nicht nur für die Gemeinden, die an der damit kein vollständiger sein, wenn auch die Ermäßigungen immer⸗ ; . . Lrlasses des Reichs- Einrichtungskredite zu tragbaren Bedingungen nicht möglich se hen Reich angefallenen Schäden belaufen sich au Bürgermeister (Gemeinde⸗ Fleckenvorsteher), in Landgemeinden Umschuldung beteiligt sind, sondern für sämtliche Gemeinden. hin zwischen 30 und 50 vH betragen. Der Kortlaut des grundlegenden enten 8 . 6. se 9. je nach Lage des Einzelfalles zusätzlich ein unverzinsliches Darlehn ten 72, RM; gegenüber dem Vormonat mit 634 255, RM und Kögen der Gemeindevorsteher, in Provinzial(Bezirks⸗)ver⸗ Von dem Verbot werden nicht betroffen - icser Erleichterung für die Studenten steht die entsprechende landwirtschaftsminister, Dare. ö, . . . zur Begleichung der Restanzahlung und zur Ergänzung des danach, keine wesentliche Aenderung zu verzeichnen. Das bänden der Provinzial(Landes )ausschuß, im Landeskommunal⸗ ä Täarlehen, die auf Grund bon Reichs- oder dandesgesetzen Einschränkung bei den Professoren gegenüber. Eine Reihe. von natignalsozialistischen . , ,. 120 ! des Erlasses sind ventars zu bewilligen, das vom zehnten Jahre nach Uebernahme nugenblickliche Schadensniveau liegt hiernach um fast 50 vy über verband, der Hohenzollerischen Lande Ber Landesausschuß, in bereitgestellt werden; dabei ist es unerheblich, ob die Bereitstellung Sondervergükungen, die über Gehalt und Kolleggelder hinaus hier Zu den von uns bereits , , . , besten der Siedlerstelle ab in Raten zu tilgen ist, die der Leistungsfähm en Ergebnissen von April bis Juli, was aus den verschiedentlich Landkreisen der Kreisausschuß, in Aemtern der Bürgermeister, durch die Haushaltsgesetze oder durch besondere Gesetze (3. B. gezahlt wurden, ist bereits in den letzten Wochen gestrichen worden. noch folgende wesentlichen Gesichtspunkte 19 a n Landbevblke⸗ keit des Betriebes angepaßt sind. ingetretenen Großschäden zu erklären ist. Dabei darf nicht in Amtsberbänden der Amtsvorsteher, in Kirchspiellandgemeinden Gesetze zum Zwecke der Arbeitsbeschaffung usw.) er og; Ye Kolleggeldgarantien, die nunmehr gekürzt werden, sind eine! Kräfte der bäuerlichen Bevölkerung und der fonstigön Landbe z ßer acht gelassen werden, daß die Prämiencinnahme zufolge der Kirchspiellandgemeindevorsteher, in Samtgemeinden der Vor⸗ 2 Kassen kredite; wegen des Begriffs des Kassenktedits im

ö. eischiedener Ursachen noch immer rückläufig ist. steher, in Gesamischulverbänden der Schulverbandsvorsteher, in Sinne des § 13 des Gesetzes wird der Reichsfinanzminister

i q Die Schäden des laufenden Jahres betragen insgesamt Zweckverbänden der Verbandsvorsteher und im Siedlungsverband Grundstze erlassen;. . 1 . 3 J k 1 re n der Derbandal asch ß Die Erklärung ist in 3. TDarlehensverlängerungen; eine besondere Genehmigungs— im Monatsdurchschnitt September ür .

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der Form einer die Gemeinde verpflichtenden Form abzugeben. Pflicht im Sinne des Gesetzes besteht. demnach weder in 4 Zahl d Gerst 6 den Fall, daß zer Gemeindevorstand die it r w ö . öde Zahl der Weizen erste ö. zff ĩ Ri erklärung nicht abgibt, sieht das Reichsgesetz vor, daß die Auf— , m,, ,, ,, . 1 ö n X 8 * 2 a * ö 3 . * d ) d d 8 J 1 d 8 1 Notie⸗ ö . Hafer on, . n ,, u ange sichtsbehörde die Erklärung an. Stelle bes? Gemieindevp6rstandäl , , fen . ö

Marktorte Handelebedingung rungen 8 Winler⸗ k ; Berlin, den 15. Oktober 1933. abgeben kann. Dieses Recht ist der Aufsichtsbehörde zu dem Sallig ; , . n, . I 2zeili Futter . Industrie⸗ Uumschuldung kurzfristiger Inlandsschulden der Gemeinden. FZizeck gegeben ant in folchen Fällen, in denn bei einkr Ge getrelde ͤ RM RM rau⸗ 4 zeilig : zeilig Die Zerrüttung der Gemeindefinanzen in den letzten Jahren meinde zweifellos die Voraussetzungen für den Beitritt zum Um⸗ Neue Lotterieeinnehmerstellen werden nicht eingerichtet. ö ! . 9 . schuldungsverband vorliegen und der Gemeindevorstand keinen e . d 153,8 3) ͤ Die Generaldirektion der Preußisch-Süddeutschen Staats—

nen, frei Aachen in Ladungen von mindestens 164 . 155,4 6 z ö ;

3. 13759 i die Gemeinden in ständi steigendem Maß als wichtige Glieder entsprechenden Antrag stellt, dien Ziele dener, zu vermirt! 3 . ldirekt geußfiñ utschen. Staa: , . . 1435 en. M 150, . r Gesamtwirtschaft ag 0 e Insbesondere ist die Bedeu⸗ ahr . hat . . in jedem 66 ihren zu lotterie wird mit Gesuchen um Verleihung einer Lottẽrieein— Bamberg.. . Großhandelseinkaufspreise ab fränkische Station . h 23 , Kenn erg. = l märkischer, ab Station !) ... . * 1 143. IId , 144,1 16 .

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h Gemei s Auftraggeber der privaten Wirtschaft ; z ; poi . s. nehmerstelle geradezu überschwemmt. Präsident Schlange erklärt, 135,4 g der Gemeinden als 99 2 . ö machen, in dem eine Gemeinde bei Inkrafttreten des Gesotzes n ge rdezu überschwenmt. r=n, ,. ig er weiter zurückge en. Die Rückwirkungen dieser Er— 6 * , n, . deu ili rell, eint Bean mwörfüng erfolge künftig nicht mehr. Er

mer weiter , en ie Rückw tung ser E p Mit. Sta gien: ti s- S- i W, , ,,, = . ß g erfolg g nich

1 n. ür he ite Se- -,, d, re, S. 6. ; , n,, R zur Zei Lotterieei ĩ = os, ncht ugtn eff, Tir die , gegen die Die Beitrittserllärung ist hinsichtlich der bis zum 3. 1. 19 k ö , . n , . e . , n , , sillig werdenden Verdindll chleiten Kinnen s Wochen nach Inkrgst⸗ einnahmen werdest nur schon bestellten geeigneten Loötterieein— ic Wwderlich, die es den Geimecinden ermöglichen, ihre ursprüngliche Kang; her Gesetzes dem, Umnschuldungsberband mitzuteilen. Ge— . üpertragen. Goh gls ein Berens , Genre mn,

. ä,] KFellung als Auftrager im Rahmen der Gesamtiwirtschaft wieder meinden, die im Hinblick auf nach dem 1. 1. 193 fällig werdende eintritt, wird 3 Generaldirektion das durch Pressaenn Rund⸗ 152,3 6) 127,9) Gtzunehmen. Voraussetzung hierfür ist die Wiedergesundung der Verbindlichkeiten dem Umschuldungsverband beitreten wollen, k ; ͤ 156, 1 46) meindefingnzen. Diesem Ziel dienen das Gesetz über Aende⸗ haben die Erklärung spätestens 3 Monate vor Fälligkeit abzu= jen. . gen der Arbeitslosenhilfe vom 22. . 1933 und das Zesetz über geben. Die Beitrittserklärungen sind dem Minister des Innern

144, ! e Umwandlung kurzfristiger Inlandsschulden der Gemeinden zur Genehmigung vorzulegen, damit sie noch rechtzeitig dem Um⸗ Hemeindeumschuldungsgesetzz vom 21. 9. 1933. Durch die Neu⸗ schuldungsverband zugeleitet werden können.

Dresden . ö 16 z . 3 57 167,6 a gelung der Arbeitslofenhilfe soll der laufende Haushalt der Die Genehmigung wird von dem Minister des Innern nur Dujsburg ? ( g. n 1896 * 184,1 * 1 147, 169,8 149, , Fimeinden entlastet werden. Das Gemeindeumschuldungsgesetz dann erteilt werden, wenn ohne Umschuldung die Aufrecht. Emden * . 166,4 138,1 15) 179, 1 166,4 . 153,1 1 gegen bringt nicht nur eine Hilfe für die Gemeinden, insofern erhaltung des Schuldendienstes nicht gewährleistet ist. Sie darf ö ab nindeste! 16 148, 180, , 16 131,B7 5s sie von dem ständigen Druck der Fälligkeit ihrer kurzfristigen daher entsprechend den vom Reichsfinanzminifter aufgestellten Essen . mindesten 145, 167,5 18235 4 1 150,0 158,2 160,095) 131,) Mmlandsschulden befreit werden und daneben Ersparnisse im Grundsätzen nicht erteilt werden, wenn die Haushaltslage der Frankfurt a. M. g. M. Hafen ohne Sack.. 3. 89 163 13855 16363 2 146, 1 Fhhuldendienst erzielen, sondern auch für die Gläubiger, dig au Gemeinde gesichert ist, oder wenn die Haushaltslage nur deshalb Gera . , , ne Eat 134,8 199,7 151,B3 * . 135,2 telle einer unsicheren Forderung gegen die Gemeinde im Falle nicht gesichert ist, weil die Gemeinde nicht von al en Einnahme⸗ Hiejwitz ö . . 14949 6. za, r Annahme des Umschuldungsangebots eine Forderung erhalten, möglichkeiten unter Berücksichtigung der örtlichen Wirtschaft aus⸗ Halle 6. S. . 13257) 170, 04 *) 139,4 154,4 z0, 2) heren Zins- und Tilgungsdienßt unbedingt sichergestellt ist. Damit reichend Gebrauch macht. Auch wenn die uimschuldunge fahigen ͤ Damburg 163 1309 1333 * 148,92 160 38,65 Kird trotz der Opfer, die den Gläubigern zugemutet werden, die Verbindlichkeiten einer Gemeinde insgesamt weniger als 5560 R k . Herstengraupen, gröb' 30 5 ,, 148,7 J 186,6 176,9 2 159,8 143,3 ber ein Aequivalent in der unbedingten Sicherheit der Forderung betragen wird die denehnigung . verfagt werden. Ita ,, ö , ,, 1 Der . darleruhe . ö 185 . 364; Kwden, eine, Beruhigung auf dem . ö 6 ͤ de ie,, ed Tit eh e g . 1 n r gn bis 34,90 , 9g . ; 8. 38.00 ,

assel⸗ . 6. ö 36,9 reten, die si ie Gesamtwirtschaft belebend auswirken muß. ie Gemeinde jedem inländischen Gläubiger einer? zur ; Kassel 143, 3h log g as ö 136, ten, die . auf die Gesan schaf ann die G j 9 3 3

1

. *“ * / . Vezember K ; ö 1 r . 9 6 6 66 Sraunschweig ab hraunschweigische Station Etñ.. 13 fen,, io 1669 bse) s, Bree lau. .. . frachtfrei Breslau in Wagenladungen von 145,9 k 17972 . 143, 165, ; . ; ö ; y 1465 w :

15 t 144,5 t 177,9

t ; 1651,65 9) 183,0 186,0 152,8

. 187.1 10

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Chemnitz .. Frachtlage Chemnitz in Ladungen von 10— e . . ö ö Berlin, 12. Oktober. Preis notierungen für Nahrungs— mittel. Einkaufspreise des Lebens mitteleinzel. handels für 100 Kilo frei Haus Berlin in Sriginalpackungen) Bohnen, weiße, mittel 24,50 bis 25,50 el, Langbohnen, ausl. 36,00 bis 40,00 , Linsen, kleine, letzter Ernte 38,99 bis 44,90 „, Linsen, mittel, letzter Ernte 44,00 bis 54,009 , Linsen, große, letzter Ernte 54,00 bis 64,00 M Epeiseerbsen, Viktoria, gelbe 3,00 bis 5], 50 Mο, Speiseerbsen, Viktoria Riesen, gelbe 57,56 bis 61,90 6, Reis, nur für Speisezwecke notiert, und zwar: Bruch- reis 19,50 bis 21,00 (, Rangoon⸗Reis, unglasiert 21.00 bis 2,00 M, Siam Patng⸗Reis, glasiert 27, 60) bis 38,90 „,

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grütze 27,90 bis 28,00 (, k 33,00 24 . 6, Seien 3,1 ĩ setzes i Inkrafttretens 8 s sgesetzes ehe z. grü esottene 37,00 bis 38,00 M, Roggenmehl, Type 0-70 v . zei ; 143,1 9) Zur urchführung des Gemeindeumschuldungsgesetzes in des Inkrafttretens des Umschuldungsgesetzes bestehenden kurz⸗ grütze, gesotten G in ö. ge n, neggenme . 9 8 aggonweisem Bezug 141,5 178,3 158,8 162, 13353 e. n f . der einister des Innern und der fristigen Forderung die Umwandlung der Forderung in Schuld⸗ 24,50 bis 25.50 6, Weizengrieß 35,00 bis 36, 0 6, Hartgrie 35. uff Jinanzministes in einem gemeinsamen Runderlaß an werschreibüngen de Umschuldungsverbandes anbieten. Als inlän⸗

Köln z9ro0 bis 4069 6ν, Weizenniehl: Bäckermehl 26,50 bis sg, ch „, le nachgeordneten Behörden der staatlichen und kommunalen discher Gläubiger gilt jeder Inhaber einer inländischen Forde Vorzugsmehl 34,00 bis 85,50 (i,

Lönigsberg i.

Krefeld

k prompt frachtfrei Leipzig. . ö

Magdeburg. . , . des M aggonladungen ....

n;, loꝑeo Hanh. ; , J

Mannheim netto, waggonfrei Mannheim b

München. Großhandelseinkaufspreise wag gonweise ab südbayerische Verlade / s

. ib h iy is z nm) 1765, 16 152,0 16) 183,3 16) 156,6 148,9 176, 181,3 * 147, 146, 177,5 164,0 * 2 160, . iso, 5 *) jog, 8 ꝛ) 1397 136,5 iss a. 26e, 23, ' 1s ar 1x3, * Isg, 8) it on 175,6 a Ire, ae ö . 6 .

143, 2 3) 165,5 86 1662 179, 176,9 1850544 145,5 183, 171,5

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Auszugmehl 35,50 bis 39,50 ,

: . 1 . 465 r,. feiner S 5riakei ttoffe superior 33,90 bis 34,00 (S½ς, Zucker, Melis 67,00 serwaltung Richtlinien und Anweisungen gegeben, denen wir rung, ohne Rücksicht darauf. ob er seiner Staatsangehörigleit e, gn nr Rꝛaffliabe 68,50 bis R Zucker, Würfel

blgendes entnehmen: nach Inländer ist. Dem Angebot stehen Vereinbarungen, die b 5. . e n,, Urfe ö. ; 1 Umschuldung. 16. dig , nba von ÜUmschuldungsvorschriften getroffen Hon bis 0 o . n 6 2 ,. 2363 2 A. sCUberei zfristige Inlands- sein sollten, nicht entgegen. Inwieweit eine Gemeinde, die Wit⸗ 32.00 6, Röstgerste, 9 ane h r. z 9 n, ü, e der,, mn tt eig Tntan ied des Umschuldungsverbandes ist, von ihrem Recht auf Um⸗ Malzkaffee, glasiert, in Säcken 4200 bis 44,00 (, Rohkaffee, schulden. . ö i, will, ist ihrer Entschließung ohne Santos Superior bis Extra Prime 310, 00 bis 32d, 00 «, Roh- als elek. behvect eine Umschuldüng der urifristigen In— hücsicht auf die, der Beiheiitssriiärung beige ate Schridehnach- Kaffee, Jenkralametifanet alle; Ar zd oo bis 430 90 S, Röst. schulden der, Geneinden und Hemeindever bände, nwiemeit weisung überlassen. Ein Angebot wird sich z. B. in solchen Fällen kaffee, Santos Superior bis Extra Prime 380,00 bis dio 0 4, entlich rechtliche Zweckverbände den Gemeinden glekchzustellen erübrigen, in denen im Wege der . mit den Gläu. Röstkaffee, Zentralanierikaner, aller Art 410.09 bis 80, 00 , ud, bestimnit der Reichsfinanzminister. . bigern' eine auch die Interessen der Gemeinde hinreichend berück. Kakao, stark entölt 120,90 bis 150.909 , galas, leicht enßtolt 11742“ 6 Eine Umschuldung kommi nur in Betracht für Gemeinden sichtigende Vereinbarung zustande kommt. 1099 bis Se'orrd t, Lee, chinesf. 30 C6 bis. Seo 00 M, Tee, 13. nd Gemeindeverbände, die mit kurzfristigen J nlands⸗ Der Gläubiger hat die Möglichkeit, das Angebot anzunehmen indisch )', 90 bis 1120,90 , Ningäpfel amerikan. ehtra holt 133,5 Bull den belastet sind. Zulgudsschülden sind diejenigen Ver⸗ oder abzulehnen. Bestreitet er, daß eine Forderung, deretwegen 165,05 bis 115,0 „, Amerit Pflaumen 4050 in Kisten o os ler G dlichkeiten, die nicht under das Kreditablommen für deutsche die Gemnetnde Die Umschuldung angeboten hat, überhaupt unter bis 71, 00 „, Sultaninen Kiup Caraburnu dus lese . Kisten an ssentliche Schulden vom 1. 9. 1933 fallen. Kurzfristige Schulden has Gesetz fällt, so hat er, unbeschadet der Böglichkeit, eine Ent⸗ 52,00 bis ot, Ho Ji, Korinthen choiee Amalias 3M bis p b i, 122,9 ind solche Kapitalschulden, die bereits fällig geworden sind oder scheidung der Schiedsstelle hierüber herbeizuführen, sich innerhalb Mandeln, süße, courante, ausgem. 16 0g bis 180, 00 0. Mandeln, is zum 31. 3. 1935 fällig werden. Dabei ist es gleichgültig, ob einer Frist von einem Monat über Annahme oder Ablehnung bittere, courante, ausgew. 158 o bis 06 00 1, Kunsthonig in Fy. ö ö 145,0 179,7 1664 1327 lich um verbriefte oder unverbriefte Schulden oder um solche des Umschuldungsangebots zu allüre⸗. . F kg-Packungen 73, 090 bis 75, 060 6s, Bratenschmalz in Tierces Mitteldeutschland ..... 1481 179. 1754 hulden handelt, für die besondere Sicherheiten bestellt find oder Die Schiedsstelle wird bei dem Ministerium des Innern ge. * Ho vis bo ., Bratenschmglz i Kübeln 6 on bis 1306, - K. Westdeutschland ö 33 1633 6 140, 0 icht. Es fallen demnach unter das Gesetz auch mittel- und lang—= bildet; sie setzt sich aus drei Mitgliedern zusammen, die vom Purelard in Tierces, nordamerik. 15800 bis 160,00 M, Purelard Süd, und Südwestdeutschland' . 15. isl 176,5 6 sstige Schulden, die bereitz fällig gelborden sind oder bis zun Ninister das Junern ernannt werden und voön denen ines dem ihliFrsten zs viz iöh C6 , Berimer Rehtchmal; 164 0 bis j . ! , 126, JJ. 3. 1935 fällig werden. Rückständige Zins- und Tilgungsraten Kreis der Gläubiger und ein weiteres dem Kreis der Gemeinden 194 06 6, Speck, ini, ger, ig 00 bis zo 9 . Nolterei⸗ J 64 1 562 * 148.7 181.2 1714 162 , wal Kapitalsorderungen nur dann, wenn zugleich das nahestehen soll. . butter La in Tonnen 28e, 09 bis 288 0 R, Vꝛoltereibutter, 3 dagegen August 1933. ... = ö. . abital fällig geworden ist oder bis zum 31. 3. 1935. fällig wird. Während im Falle der Ablehnung des Angebots 16 n geren, 200,00 bis 296, 0 , Mol kereibutter lz in Tonnen er Erh tanber 53: = 8 * * k . 148,2 179,7 168,9 z 138,1 den kurzfristigen Schulden stehen gleich rückständige Steuer⸗ Gläubiger eine Umschuldung nicht erfolgt, findet im Falle * is 276, 00 , Moltereibutier ss a gepackt ig 60, vi 284,00 6, 3 , ö ö ö . K JJ 166, 210,8 181, 141,9 sträge, die die Gemeinden für Rechnung des Staates Annahme des Angebots eine Umschuldung nach folgenden Grund— ziusfanbsbutter, dänische, in Tonnen 288. 00 h. n 52 eee. Manitoba * gh Dlosese w Fan cht; gel fee l ena Henn nh (Notierungen für Abladun lim Verschiffungshafen] im laufenden Monah: Roggen (La Plata) 52,3; Weizen: Manitoba J 82 in . 3 , r. ie mlt ö . JJ er an c, e f, öh n ga, ne, 8 er 1 . 4 J * 4 ö i . aben. 2 2 8 ĩ 8 e ( 2 ) 5, ö Mg, . 2, . ö . J . . shtlichen . ö gn, Aufwertungsfor⸗ gegen . ig i, bis 1560, o5 , echter Gouda. 40 ieh oo Es ö f . ö . f ; 3 ö ö. ; ö. : 3 * l i ini 8 e 9 u ; 8 9 2 5 P 8⸗ V ibun en in Hohe des Ne 8 ev F . 0 26 j ö s6, r Emmentaler o fe . l fegte. = ö . * hf er, . Iba.) 3. , h , nn 1 k. 9. 2 den n nnn ö. n . i i er gn, . , ö k en der , der . k , , , o, 98, 00 bis 1165, 00 s. Fornmergenste 168.5. 13 Rheinischer. * Pommerscher J. Monatshaͤlfte füdd utjcher 1655; 1heinff 14256 n) 165 R jg pe d . ch iich. sa shuld Ist im Einzelfall zweifelhaft, ob eine Forderung verschreibungen erlischt die Forderung' des Gläu igers an das Preise in Reichs niatk) ) Gosel Dppein 2. Monatshal ten 7. = , Cosel⸗Sppejn 2. Monate ha ftr 77 uin chr al, fe bini, ia, M Gute 138.3. 165 Rhein cher; üddeutscher oz, 9. 1) Geiste Cosel Dyrheln. ] dung. n. lt im inzelfa älb 2 . bet eine Schtebsstelle Verbandsmitglied; zugleich erwirbt der Umschuldungsverband = ) Sechszeisig. zi Wesßer = g. = r Heirner, 'ndteh tlg nn,, , mm Gnte; felnste isb,o, mittlere 160.0. ) Cosel⸗ Oppeln 2. Mongishälste 1245. = 2) Mehrzeilig. * Ab 26. ter das Umschuldungsgesetz fällt, so entscheidet eine Schiedsstelle. ,, nnn, n nnen 2 ö J ö , Filed , erer. X i ye i nn g liert, Sch be dhl ber nich 1 Guth oke. E niedertg her icht I n Der sls, 2. Umschuldungsverfahren. kifhen d ö ber änlich ir der BVerbandsmitgliwd . Be nl in, 12 ,, 6 i. gan hör dn enn . , ommer we en 182.9). 40) Fränkischer. . 1) 9a. . oc) erg nn Yen h ,,, ,, ,,, hij Die Umschuldung 336 durch den n , n ehen zu die , dis . i . . ieh 6 * oh hh 1 ,, Mr or. an eg i. 155,00 , , ö ö 2 ür F . 6 , , . nei örper Ss öffentli ? ist; seine Geschäfts. lichen Zusammenhang mit der Verbin ichkeit vom Schuldner nh ma, ,. ,, G od bi 50, h , waghonste dc g i M, , . rg g e fg, ö. 3 . , 68 tzh kg je MI. ) Der Unterschied ür Fracht kosten und Spesen gegenüber den bisherigen Notierunge⸗ ie gi e r he 9 ö. , y . . v6 einem nen bestellten oder übereigneten Sicherheiten bis lb bo. e gimt 4 ö , betragt H lo ]) e )) fir h 1 . nterschied für Frachtfosten und Spesen gegenüber den bisherigen Notierungen „waggonfrei ab vogtländische Verladestation berlin Ws Markgrafenstr. 38. (3. B. n,, wie k gel. a . r n , ,. Cidre . 6 ij ö. ö. Berlin, d 2. 8 6 Di etẽiligun⸗ an der Umschuldung setzt voraus, daß die rung von ertpaꝑieren usw. mit Ausnahme der Rechte gus 21 5. 2610 , , en . K Statistisches Reichsamt. J. V.: Dr. Platzer. , a gen als in rn, . Ueber den Bei- Wechseln, unter. Fur diese gelten besondere Vorschriften. Bis [ Siedesalz in Packungen 23 30 bis 26,350 M, Zuckerssrup, he

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Nürnberg .. Großhandelseinkaufspreise ab Station im Erjeugergebiet (Fra! j . Oberpfalz und Bayerischer Wald. . 3 . tn, PVauen ö waggonfrtt Plauen cc ö / k ö , ohne Sack ö ö . JJ Stuttgait .. Yoßhandelspreise waggonweise ab württemberaische Stan . hkl 36,9 * ' Worms 2 bahnjrei Worms.. ö ö ; ö. ö . . . 133 * 6 fe Würzburg ... Großhandelseinkaufspreise waggonweise ab fränkische Verladestation 147 175, 166,5 Durchschnittspreife: . Astdeutschland ....

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