1933 / 243 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 17 Oct 1933 18:00:01 GMT) scan diff

Erste Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 248 vom 16. Oktober 1933.

S. 4.

1933, vormittags 10 Uhr, im hieß gen Konkursverwalter bis zum 6. November

Amtsgericht, Zimmer Nr. 17. Prü⸗

fungstermin am 18. November vormittags 10 Uhr, daselbst.

Dortmund⸗Hörde, 13. Oktober Das Amtsgericht.

HE empten, AIIgän. 16879 Bekanntmachung.

Das Amtsgericht Kempten hat heute, vormittags i1n Uhr, die Eröffnung des Konkurses über den Nachlaß des Vergolders Georg Stephl in Kempten bei vorliegender Ueberschuldung des⸗ selben beschlossen. Rechtsanwalt Dr. Mögele, dahier, Konkursverwalter. An⸗ meldefrist bis Donnerstag, den 9. No⸗ vember 1933. Wahl⸗ und allgemeiner Prüfungstermin: Dienstag, den 21. November 1933, vormittags 10 Uhr, im Zimmer Nr. 16 des Amts⸗ gerichts. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis Donnerstag, den 9. Novem⸗ ber 1933.

Kempten, den 12. Oktober 1933.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

H iel. Konkursverfahren. 46880

Ueber den Nachlaß des am 14. Sep— tember 1933 in Kiel gestorbenen Kauf— manns Walter Kelting, zuletzt wohn— haft in Liel, Jungfernftieg 9, ist heute, am 11. Oktober 1933, 12 Ühr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Monkursver⸗ walter ist der Buchhalter Bernhard Flemming in Kiel, Gutenbergstraße 26. ffener Arrest mit Anzeigefrist bis

November 1933, Anmeldefrist bis November 1833. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, Gläubiger⸗ ausschusses sowie der Angelegenheiten nach z 132 Konkursordnung und allge⸗

*

8 4. 8.

meiner Prüfungstermin den 20. No⸗

vember 1983, 19 Uhr, Ringstraße 19 (Nebengerichtsgebäude), Zimmer 122. 25 a N G5 / 83. Kiel, den 11. Oktober 1933. Das Amtsgericht. Abt. 25 b.

Landsberg, Warthe.

Konkursverfahren. Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Gustav Käding,

16881

Landsberg a. W, in Landsberg (Warthe)

ist am 11. Oktober 1933, vormittags

10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Konkursverwalter: Bankdirektor a. D. Marquardt in Landsberg (Warthe). Anmeldefrist und offener Arrest Anzeigepflicht bis zum 23. November 1933. Erste Gläuhigerversammlung am 14. November 1933, vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 5. Dezember 1933, vormittags 10 Uhr.

Landsberg (Warthe), 11. Oktbr. 1933. Das Amtsgericht. Lihenburg, Haræ. 46882 Ueber das Vermögen des gandwirts Adolf Heine in k ist heute, am 6. Oktober 1933, 12 Ühr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Rechtsanwalt Am— rhein in Salzgitter ist zum Konkursver— walter ernannt.

frist am 31. Oktober 1933. Erste Gläu— bigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 3. November 1933, 117 Uhr, vor dem Gericht.

Amtsgericht Liebenburg.

Marienberg, Sa. 16883 Ueber das Vermögen des Fabrik— besitze rs Gerhard Rudolf Baldauf, In— habers der Firma Gebrüder Baidauf, Knopf⸗ und Metallwarenfabrik in Ma— rienberg, Freiberger Straße 20, wird heute, am 13. Oktober 1933, vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter Herr Rechtsanwalt Schmöger, Marienberg, Sa. Anmelde⸗ frist bis zum 9. Dezember 1933. Wahl— termin am 7. November 1933, vormit— tags 10 Uhr. Prüfungstermin am 19. Dezember 1933, vormittags 16 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis

zum 9. Dezember 1933. K 433.

Amtsgericht Marienberg, Sa.,

den 13. Oktober 1933.

Vaugard. Be schlusz. 46884

Ueber das Vermögen des am 16. Jul! 1'933 verstorbenen Gutsbesitzers Earl Schweitzer in Schwingmühle, Krs. Nau— gard, wird heute, am 11. Oktober 1933, 12 Uhr, das Nachlaßkonkursverfahren eröffnet, da eine Nachlaßüberschuldung von den Erben dargetan ist. Der Rechtsanwalt und Notax Reinhold Toewe, Naugard, wird zum Konkurs verwalter ernannt. Konkursforderun— en sind bis zum 4. November 1933 bei em Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung

des ernannten oder die Wahl eines

anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 K.⸗O. bezeichneten Gegenstände auf den S. November 1933, vorm. 16 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Fardtrungen auf den 25. November 1933, vorm. 10 Üühr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht Termin anberaumt. Illen Personen, die eine zur Nachlaß⸗

tonkursmasse gehörige Sache im Besitz

haben. oder zur Konknrsmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an die Erben des Gemeinschuldners zu ver⸗ abfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ Flich tung auferlegt, von dem Besitz der Sache und von den Forderungen, für die sie aus der Sache abgesonderte Be⸗ friedigung in Anspruch nehmen, dem

1933,

1933.

1933 Anzeige zu machen. Naugard, den 11. Oktober 1933. Das Amtsgericht.

Oberhausen., Rheinl. 46885 Konkursverfahren. .

Der Antrag des Kaufmanns Johann Kessel, Oberhausen, Concordiastr. 14, Inhaber der Firma H. Kessel C Söhne in Oberhausen, über sein Vermögen das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses zu eröffnen, wird abgelehnt. Zugleich wird gemäß § 24 der Ver⸗ gleichs ordnung heute, am 11. Oktober 1833, 12 Uhr, das Konkursverfahren über das Vermögen des Antragstellers eröffnet. Konkursverwalter: Rechts⸗ anwalt Dr. Hütter, Oberhausen. Kon— kursforderungen sind bis zum 23. No— vember 1933 beim Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubiger— ausschusses und eintretendenfalls über die im z 132 der Konkursordnung be— zeichneten Gegenstände auf den 16. No— vember 1933, 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 7. Dezember 1933, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 45, Termin anberaumt. Allen Personen, die eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Kon— kursmasse etwas schuldig sind, wird auf—⸗ gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitz der Sache und von den Forderungen, für die sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. Novem— ber 1933 Anzeige zu machen.

Amtsgericht Oberhausen, Rhld. Parchim.

16886 Konkursverfahren.

Ueber den Nachlaß des am 27. August 1933 verstorbenen Kaufmanns Wilhelm Grund ist am 18. Oktober 1933, vor— mittags 7 Uhr, das Konkursverfahren

mit

Offener Arrest mit Offener Arrest mit Anzeigepflicht und

Anmeldefrist und Ablauf der Anmelde?

unterzeichneten

eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsan⸗ walt Walter Klitzing in Parchim. An⸗ meldefrist für Konkursforderungen bis zum 6. November 1933. Erste Gläu⸗ bigerversammlung am 6. November 1933. vorm. 85 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: Montag, den 29. No— vember 1933. vormittags 8 5 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht nach § 118 K.⸗-O. bis zum 6. Noventber 1933. Parchim, den 13. Oktober 19335. Amtsgericht.

HR ek Ii ughausen. 46887 . Ueber das Vermögen des Fabrikanten Johann Fischer in Datteln, Inhabers der Firma Dattelner a, , Lederwaren und Kofferfabri in Datteln, ist heute, gr Uhr, der Kon— kurs eröffnet. Konkursverwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Becker in Datteln.

Anmeldefrist bis zum 11. November 1933. Erste Gläubigerversammlung am 11. November 1933, 914 Uhr, im 0. gen Amtsgericht, Reitzensteinstr. g, Zimmer Nr. 44. Prüfungstermin an J. Dezember 183, 99, hr, daselbst.

Recklinghausen, den 11. Oktober 1933.

Das Amtsgericht. (7 N 22/33.)

Arustadt. 16888 Konkurs Karl Becker, Arustadt. Zur Abnahme der Schlußrechnung,

zur Erhebung von Einwendungen gegen

das Schlußverzeichnis, zur Beschluß⸗ fassung über die nicht verwertbaren

Vermögensstücke sowie zur Anhörung

der Gläubiger über die Erstattung der

Auslagen und die Gewährung einer

Vergütung an die Mitglieder des Gläu—

ge , husses und zur Prüfung der

nachträglich angemeldeten Forderungen wird Termin auf Dienstag, den

141. November 1933, 9 Uhr, auf

Zimmer 12 des unterzeichneten Gerichts

anberaumt.

Arnstadt, den 12. Oktober 1933. Thüringisches Amtsgericht.

Hærlin- Charlottenburg. 46889)

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Joh. Dirks, Berlin W 8, Charlotten— straße 55, Vertrieb von Juwelen, ist infolge Bestätigung des Zwangsver— gleichs aufgehoben worden.

Berlin⸗Charlottenburg, 9. Okt. 1933. Amtsgericht 6 Abt. 263. Herlin-Charlottennbhurg. 46890) Das Konkursverfahren über das Ver= mögen der Firma Halbich und Schröter G; m. b. H., Berlin S0 36, Kottbuser Ufer 39/40 (Herstellung und Vertrieb von Metallwaren), ist infolge Schluß⸗ verteilung nach Abhaltung des S luß termins am 11. Oktober 1933 aufge— hoben worden.

Amtsgericht Charlottenburg. Abt. 253.

Herlin-Charlottenkhurg. 46891) Das Konkursverfahrven über das Ver— mögen der Shöneberger Buchhandlung G. m. b. H. in Liqu. in Berlin W 35, Potsdamer Str. 36. ö. infolge Schluß⸗ verteilung nach Abhaltung des S lh termins aufgehoben worden. Charlottenburg, den J. Ottober 1933. Amtsgericht. Abt. 256.

Rremem. 46892 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Johann Hein⸗ rich Heidmann in Bremen ist am 9. Oktober 1933 nach erfolgter Abhal⸗ tung des Schlußtermins aufgehoben worden. Bremen, den 11. Oktober 1933. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Donaueschingen. 46893 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Firma Karl Kleiser Söhne, Möbelfabrik in Vöhrenbach, wurde nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Donaueschingen, den 29. Sept. 1933. Amtsgericht. JI.

Falkenstein, Vogt. 46894

Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Stickereifabrikanten Ernst Emil Lorenz in Falkenstein i. V., Lutherstraße 1e, Inhabers der Firma Ernst Lorenz in Falkenstein i. V., wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Amtsgericht Falkenstein i. V., den 6. Oktober 1933.

ar misch. 46895 Bekanntmachung.

Durch Beschluß des Amtsgerichts Garmisch vom 11. Oktober 1933 wurde das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Gertrud Schultz, Inhabe⸗ rin eines Andenkengeschäfts in Garmisch, nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben.

Garmisch, den 12. Oktober 1933. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle

des Amtsgerichts.

¶GOGch. Konkursverfahren. 46816 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Viehhändlers Max Vyth in Calcax wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufge⸗ hoben. Goch, den 11. Oktober 1933. Amtsgericht.

Halllle, Saale. 46897

In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des in Halle verstorbenen Kaufmanns Meyer Burghardt ist der Schlußtermin auf den 24. November 1933, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht hier, Adolf⸗Hitler-⸗Ring Nr. 13, Erdgeschoß, Zimmer Nr. 42, bestimmt. Der Ter⸗ min dient zur Abnahme der Schluß— rechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Vertei⸗ lung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger üher die nicht verwertbaren Ver⸗ mögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses.

Halle a. S., den 12. Oktober 1933.

Das Amtsgericht. Abt. 7.

Hamburg. 46898

Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Witwe Johanna Babette Nibbes geb. Schmidmeier, Hamburg, Alte Rabenstraße 10, alleinigen In⸗ haberin der Firma Albert Nibbes, früher Inhaberin des Restaurants Siechen“, Hamburg, Ecke Plan⸗ und Bergstraße, ist nach Abhaltung des Schlußtermins am 10. Oktober 1933 aufgehoben worden.

Das Amtsgericht in Hamburg.

Hamburg. 46899

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Siegfried Freundlich, Ham⸗ burg 36, Neuer Wall 20, Kinder⸗ konfektion, ist nach Abhaltung des Schlußtermins am 11. Oktober 1933 aufgehoben worden.

Das Amtsgericht in Hamburg.

Hamburg. 46900

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Diplomingenieurs Alfred Otto Hermann Petersen, Altona⸗Oth⸗ marschen, Bogenstraße g, alleinigen In⸗ habers der Firma Friedrich Burmeister Nachf., Zentralheizungen, Hamburg, Winterhuder Marktplatz 18a, mit einer Zweigniederlassung in Altona⸗Oth⸗ marschen, Bogenstraße 9, ist nach rechts—⸗ kräftig bestätigtem Zwangsvergleich am 11. Oktober 1933 aufgehoben worden.

Das Amtsgericht in Hamburg.

Inst erhburꝶ. 46901 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Pferdehändlers Karl Jesersky in Insterburg wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Insterburg, den 4. Oktober 1933. Amtsgericht.

HKlingenthal, Sachsen. (46902 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kürschnermeisters Paul Lange, Inhabers eines Kürschnerei-, Hut- und Mützengeschäfts in Klingen thal, Kreuzstraße 2, ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben wor— den. K] / 32. Amtsgericht Klingenthal, 12. 10. 1933.

HKäöthen, Anhalt. 46903 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Schuhmachermeisters und Schuhwarenhändlers Franz Rost in

Köthen wird nach erfolgter Abhaltung

des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Köthen, den 10. Oktober 19335.

Ünhaltisches Amtsgericht. 5.

HE 9Iberg. 46904 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Pianohauses W. Grisard G. m. b. H. in Kolberg ist Schlußtermin auf den P. 11. 1933, 9 Uhr, an⸗ beraumt worden. Schlußrechnung und Schlußverzeichnis liegen im Zimnier 17 aus. Kolberg, den 11. 10. 1933. Amis gericht. Landsberg, Warthe. 16905 Bekanntmachung.

Das , über das Ver⸗ mögen des Fabrikbesitzers Otto Fischer in Landsberg (Warthe) wird nach Ab⸗— haltung des Schlußtermins aufgehoben.

Landsberg (Warthe), 6. Oktober 1933.

Das Amtsgericht. Mühlhnuusen, Thür. 46906 Be schlusz.

Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Witwe Frieda Aderhold, In— habexin eines Schuhwarengeschäfts in Mühlhausen, Th. wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hiermit aufgehoben.

Mühlhausen, Th., 9. Oktober 1933.

Preuß. Amtsgericht.

München. Bekanntmachung. Am 9. Oktober 1933 wurde das unterm 4. November 1924 über das Vermögen der Firma Bayer. Baustofs⸗ Ein- und Verkaufsgenossenschaft Mün⸗ chen e. G. m. b. O. in München eröffnete Konkursverfahren als durch Schlußver— teilung beendet aufgehoben. Amtsgericht München, Geschäftsstelle des Konkursgerichts.

14690

Veu cr bu rnmꝶ. 46909 Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Johann Schares aus Neuerburg wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Neuerburg, den 10. Oktober 1933.

Das Amtsgericht.

Oettingen, Bayern. 146910

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Zimmermanns Enßle, Georg, Oettingen, ist Termin zur Äb— nahme der Schlußrechnung, zur Er— hebung von Einivendungen gegen das Schlußverzeichnis und zur Beschluß— fassung der Gläubiger über die nicht ver— wertbaren Vermögensstücke bestimmt auf Montag, den 6. November 1933, vorm. 9h Uhr, Zimmer Nr. 14.

Oettingen, den 11. Oktober 193.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Stuttgart. 46911 Das Konkursverfahren über das Vermögen der aufgelösten off. Handels gesellschaft Unter der Fa. „Süreve“, Ad. Randoll C Fr. Lieb in Tig. Verrenkonfektions⸗; und Maßgeschäft, Stuttgart, Marienstr. 161. wurde am 10. Okt. 1933 nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.

Württ. Amtsgericht Stuttgart 1.

Vechta. Beschlusz. 46912

Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Landwirts Gerhard Hermes sen. in Visbek wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Vechta, 11. Oktober 1933.

Amtsgericht.

AScehopan. 46913

Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Schneidermeisters Walter Fischer in Zschopau als Inhabers der Firma Johann Fischer in Ischopau wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. K 731. Amtsgericht Zschopau, 6. Oktober 1933.

H erlin Charlottenburg. 16914 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Alfred Kars, Alleininhabers der Firma Alfred Kars, Elektrogroßhandlung in Berlin O 17, Warschauer Str. 39/40, Privatwohnung: Berlin Lichtenberg, Parkaue 10, ist am 114. Oktober 1933 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Charlottenburg, den 12. Oktober 1933. Amtsgericht. Abt. 256.

HRgehum-Lnngendreer. 44784 Das. Vergleichsberfahren über das Vermögen der Kaufleute Max und Ernst. Heimann, Inhaber der Firma Kaufhaus A. Simmenauer in Bochum⸗ Langendreer (G Vn. 2/39) ist infolge Bestätigung des Vergleichs am 18. Seß⸗ tember 1933 aufgehoben worden. Bochum-⸗-Langendreer, 18. Sept. 1933. Das Amtsgericht. Pinsla ken. 46915 In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Otto Elkan, Dins⸗ laken, ist der in dem heutigen Ver⸗ gleichstermin angenommene Vergleich bestätigt worden. Infolge der Bestä⸗ tigung des Vergleichs wird das Ver— fahren aufgehoben. 3 VN 3/33. Dinslaken, den 4. Oktober 193.

Amtsgericht.

——

, . ic Das Vergleichsverfahren z dung? de⸗ . 36. mögen des Kaufmanns Albert Wilder Heinrich Bussenius in . Wormser Str. 3, all. Inh. der hon, gerichtlich eingetvagenen Firma . Bussenius in Dresden-A. Löbtauer 5 Ur. 30, die daselbst die Herstellun 4 Signalanlagen und den Großhaen Le wn Kugellagern betreibt, ist infolge der g stätigung des im Vergleichs termin bom 19. Oktober 1933 angenommenen gon gleichs durch Beschluß vom 11. tte 1933 aufgehoben worden. ; Amtsgericht Dresden, Abt. IM den 12. Oktober 1933 *

lb0ln N ĩ iber inn ibhhn

Fallersleben. bol Das Vergleichsverfahren über da Vermögen der Creditbank zu Jaller leben, eingetragene Genossenschaft mj beschränkter Haftpflicht in Fallersleben wird nach Bestätigung des BVerglelhh

vom 9. Oktober 1933 aufgehoben Amtsgericht Fallersleben, 11. Ott. 193 Mülheim, Ruhr. (6913 Das Vergleichsverfahren zur Abwen dung des stonkürses über das Vermögen der Firma Rudolf Lankhorst, allein ge Inhaber Max Oberloskamp, Mülheij Ruhr-Broich, Kassenberg 32 / 36, win infolge Bestätigung des Vergleich

hiermit aufgehoben. .

Amtsgericht Mülheim⸗Ruhr,

11. Oktober 1933.

EPIauen, Vogt. 4691

Das Vergleichsverfahren zur Abwen dung des Konkurses über das Vermäge der Firma Krantz C Neumann, Ge sellschaft mit beschränkter Haftung Gardinenfabrik in Plauen, Rücken straße 45, ist zugleich mit der Bestät gung des im Vergleichstermin wo 5. Oktober 1933 angenommenen Ber gleichs durch Beschluß vom 12. Oktohe 1933 aufgehoben worden. V V4 Amtsgericht Plauen, 13. Oktober 16

Tempelburg. (1605) Das Vergleichsverfahren über RM Vermögen des Kaufmanns R. Pietzne in Lubow wird nach Bestätigung R Vergleichs vom 7. Oktober 1933 hier mit aufgehoben. Tempelburg, den 11. Oktober 193. Amtsgericht.

Neu d amm. 165 Ueber die landwirtschaftlichen H triebe 1. der Ehefrau Martha Dolgene geb. Schröder in Kerstenbrügge, ein getragenen Eigentümers des Grum stücks Kerstenbrügge Bd. 1 Bl. 8, 2. Karl Thieme in Kerstenbrügge, einn tragenen Eigentümers der Grundstit Kerstenbrügge Bd. 1 Bl. 10 und Ne damm Bd. IV Bl. 281 ist am 6. tober 1933 um 9 bzw. 12 Uhr Entschuldungsverfahren eröffnet. En schuldungsstelle ist die Sparkasse d Kreises Königsberg, Nm., in König berg, Nm. Alle Gläubiger, die j Zeit der Eröffnung des Verfahren einen dinglichen oder persönlichen An spruch gegen den Schuldner habt werden aufgefordert, bis zum 15.1 1933 ihre Ansprüche bei dem unterzeit neten Gericht oder der Entschuldunng stelle anzumelden und die in ihre Händen befindlichen Schuld urkunde dem Gericht einzureichen. Amtsgericht Neudamm.

Wittstocle, Dosse. A460

Ueber den Betrieb des Rechtsanwal und Notars Lenz in Berlin Wi Potsdamer Str. 665, wird das Entscht dungsverfahren heute um 16 U 55 Min. eröffnet. Zur Entschuldung stelle wird ernannt die Brandenblt gische Provinzialbank und Girozentug Oeffentliche Bankanstalt) in Ben SW 68, Alte Jakobstr. 130 —32. 1 Gläubiger, die zur Zeit der Exröffnm des Verfahrens einen dinglichen od persönlichen Anspruch gegen Schuldner haben, werden aufgefordel bis zum 11. Nobember 1933 ihre A sprüche anzumelden und die in ihre Händen befindlichen Schuldurkunnt dem Gericht einzureichen.

Wittstock, den 6. Oktober 1933.

Amtsgericht.

8. Verschiedenes

46697) Bekanntmachung. Der an der Strecke Hrstivig g burg (Westf.) gelegene Bahnhof We heim erhält vom 1. November 1935 die Bezeichnung Westheim We sts⸗ Kassel, den 11. Oktober 1933. Reichsbahndirektion.

Verantwortlich: für Schriftleitung Ämilicher und Nih , Teil) Anzeigenteil und f den Verlag: Direktor Pfeiffer!

Berlin⸗Charlottenburg; für den übrigen redaktionellen Teil, ) HandelsteiQl und für parlamentarist Nachrichten: Rudolf Lantzsch Berlin ⸗Lichtenberg. Druck der Preußischen Druckerei

und Verlags. Attiengesellschaft, Berl Vin nel geh, 32.

Deutscher Reichsanzeiger

reußischer

Staatsanzeiger.

9

, .

Erscheint an jedem Wochentag abends.

für Selbstabholer die Geschäftsstelle

einschließlich des Portos abgegeben.

Bezugspreis durch die Pos⸗ monatlich 2, 30 MKM einschließlich 0,48 MM Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Geschäftsstelle 1,90 GM

monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin SW 48, Wilhelmstraße 32.

Einzelne Nummern kosten 30 Gy, einzelne Beilagen 10 Hal. Sie

werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages Fernsprecher: F5 Bergmann 7573.

Anzeigenyreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile l, 10 M, 5 einer dreigespaltenen Einheitszeile 1‚35 „RM. Geschäftsstelle Berlin 8W. 485, Wil helmstraße 32.

nd auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fett— druck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck

Befristete Anzeigen müßssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin

Anzeigen nimmt an die Alle Druckaufträge

e. Ver⸗

merk am Rande) hervorgehoben werden sollen.

bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

O O

O Nr. 243. Reichsbankgirokonto.

Inhalt des amtlichen Teiles.

Deutsches Reich.

hekanntmachung über den Londoner Goldpreis.

Hegründung zu der Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Errichtung von Zwangskartellen vom 6. Oktober 1933.

helanntmachung, betreffend die Ziehung der Auslosungsrechte der Ablösungsanleihe des Hamburgischen Staatetäz für das Jahr 1933.

Hekanntmachung, betreffend die Ausgabe der Nummer 114 des Reichsgesetzblatts, Teil J.

Preuszen.

Hekanntmachung des Polizeipräsidenten in Berlin, Abteilung Ty, betreffend Beschlagnahme von Büchern und Druckschriften in Preußen.

Amtliches. Deutsches Reich.

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis gemäß Verordnung vom 16. Oktober 19851 zur rung der Wertberechnung von Hypot und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold

(Go lk marh lauten MGG. 1 S. Sch. Der Londoner Golzpreis beträgt am 17. Oktober 1933 für eine Unze Feingold!⸗ .. . 2 130 sh 11 d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 17. Ok— tober 1933 mit Rwe 15,24 umgerechnet für ein Gramm Feingold demnach ; in deutsche Währung umgerechnet .. .. Berlin, den 17. Oktober 1933. Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.

51der Aende⸗ otheken

RM 86,6944, pence 50.5249, RM 2, 78729.

Beßrin dung ö der Verordnung zur Ausführung des Feset;zes über die Errichtung von Zwangs⸗ kartellen vom 6. Oktober 1933 (RGBl. 1 S. 724).

In 54 des Gesetzes über die Errichtung von Zwangs⸗ lartellen ist vorgesehen, daß der zuständige Reichsminister, bevor er eine Entscheidung über Maßnahmen auf Grund des S1 des Gesetzes (Bildung eines Zwangskartells, Anordnung eines Zwangsbeischlusses) trifft, Einigungsverhandlungen vor Stellen, die von ihm bezeichnet werden, anordnen kann. Die Verordnung gibt Richtlinien und Vorschriften für das Verfahren vor solchen Stellen.

Das Verfahren gestaltet sich hiernach folgendermaßen: Bevor der zuständige Minister einer Maßnahme im Sinne des 5 1 des Gesetzes näher tritt, ordnet er nach seinem Er— messen Einigungsverhandlungen unter Bezeichnung einer be⸗ stinimten Stelle als Einigungsstelle an. Es bleibt dann denjenigen überlassen, die einen solchen Zusammenschluß oder Anschluß erstreben, bei der Einigungsstelle die Aufnahme der Verhandlungen zu beantragen. Wird ein solcher Antrag nicht gestellt, so kann der zuständige Reichsminister von sich aus die Einigungsstelle um Aufnahme der Verhandlungen ersuchen. In dem Antrag sollen die Unternehmungen, deren Jusamnienschluß oder Anschluß erstrebt wird, benannt, Vor⸗ schläge für eine angemessene Marktregelung gemacht und die Markt- und Preisverhältnisse des Wirtschaftszweiges ge⸗ schildert werden, auch soll angegeben werden, inwieweit der Antragsteller sich selbst schon um Herbeiführung einer Ord⸗ nung des Marktes bemüht hat. Der Antrag soll von der Einigungsstelle den am Verfahren zu beteiligenden Unter⸗ nehmungen zur Stellungnahme bekanntgegeben werden. Die Einigungsstelle kann die Bestimmung eines Termins zur mündlichen Verhandlung davon abhängig machen, daß der Antragsteller weitere Unterlagen, insbesondere ein unpartei⸗ isches Gutachten über Preis- und , ,, beibringt. Durch diese Bestimmung soll es der Einigungsstelle erleichtert werden, sich die Unterlagen zu verschaffen, die sie für er⸗ forderlich hält, um den Beteiligten sachgemäße Vorschläge für eine Einigung machen zu können. Darüber hinaus steht es der Einigungsstelle frei, ohne daß es einer ausdrücklichen Er⸗ wähnung in der Verordnung bedurfte, auch Vertreter von cle c te flu! oder Wirtschaftszweigen, die als Lieferer, Abnehmer oder Wettbewerber der am Verfahren Beteiligten in Betracht kommen, um Teilnahme an den Verhandlungen zu ersuchen, um zu ermöglichen, daß auch die Belange der außerhalb des Kreises der Beteiligten Stehenden bei den Einigungsverhandlungen zur Geltung kommen.

Berlin, Dienstag, den 17. 9ktobe

r, abends.

Postscheckkonto: Berlin 41821.

41933

ohne ausreichende Entschuldigung nicht ihr die Verfügun

öffentlichen Ziehung der Auslosungsrechte wurden gezogen

IJeols. leistet, obwohl des Ministers über die Anordnung von Einigungsverhandlungen nachgewiesen worden war, kann mit einer . bestraft werden. Der Nachweis der Anordnung des Ministers wird in der Regel dadurch , werden, daß die Einigungsstelle bei oder nach der Ladung dem Geladenen eine amtlich beglaubigte Abschrift der Ver⸗ fügung des Ministers übersendet oder ihn auf eine etwaige amtliche Bekanntmachung dieser Verfügung unter gen nung des Blattes, in dem sie veröffentlicht ist, hinweist. Die Anordnung dieses Erscheinungszwanges erschien notwendig, weil erfahrungsgemäß häufig solche Unternehmungen, ohne deren Mitwirkung eine freiwillige Marktregelung nicht mög⸗ lich ist, durch Fernbleiben Verhandlungen von vornherein unmöglich oder aussichtslos machen.

Durch die Vorschriften der Verordnung soll in keiner Weise den Einigungsstellen ein behördlicher Charakter bei⸗ gelegt oder das auf Herbeiführung einer freien Willens⸗ übereinstimmung der Beteiligten gerichtete Ziel eines Eini⸗ gungsverfahrens berührt werden.

Ziehung der Auslosungsrechte der Ablösungsanleihe des Hamburgischen Staates für das Jahr 1933. Bei der am 9. Oktober 1933 für das Jahr 1933 ,, 1e Nummern 8 147 156 164 205 223 298 349 384 4233 489 495 532 556 739 759 801 s11 818 s90 922 923 959 968 1018 1021 1076 logg 1144 1169 1179 1285 1324 1322 13. 12171329 a4 1460 1473 1494 1500 1536 1594 1641 1651 1664 1671 1712 1762 1785 1831 1833 1876 19585 15386 2025 20258 2065 2074 2079 2084 20855 2091 214 2146 2162 2193 2205 z207 2213 223 3233 2206 2279 2310 2355 2445 2452 2479 25618 2537 265644 2593 260 2625 236577 2685 2697 2713 2774 2810 2857 2862 2926 2931 2968 2974

2998. . Die vorstehenden Nummern sind für alle Gruppen jedes

Wertabschnittes gezogen.

Bei der Einlösung werden gezahlt für die losungsrechte:

Buchstabe A 12,50 RM Nennbetrag

dazu 41 v. H. Zinsen für 8 Jahre

! zusammen

Buchstabe E 25 RM Nennbetrag. dazu v. H. Zinsen für 8 Jahre zusammen

gezogenen Aus⸗

62, 50 22,50 66,

RM,

2 2 RM.

125, RM, 45, . Io. NM. 250, RM, 90, Dao, =

500, 186,— 680, 1000, 360, 13660, 2500, 900, . zusammen 3400, RM.

Die Inhaber der gezogenen Auslosungsrechte werden auf— gefordert, die vom 2. Januar 1934 an zahlbaren Einlösungsbeträge gegen Rückgabe der Auslosungsscheine und eines gleichen Nenn betrags in Schuldverschreibungen der Ablösungsanleihe des Ham— burgischen Staates zu erheben, und zwar bei der Staatsschulden⸗ verwaltung in Hamburg, Gänsemarkt 36, werktags von 9 bis 13 Uhr, Sonnabends von g bis 12 Uhr, sowie bei den nachstehend aufgeführten Banken und Bankhäusern: . .

in Hamburg: bei der Deutschen Bank und Disconto⸗-Gesell⸗

schaft Filiale Hamburg,

bei der Tommerz⸗ und Privat⸗Bank A.⸗G.,

bei dem Bankhause L. Behrens & Söhne,

bei der Dresdner Bank in Hamburg,

bei dem Bankhause Hardy & Hinrichsen,

bei der Vereinsbank in Hamburg, .

bei dem Bankhause M. M. Warburg & Co.,

in Berlin: bei der Preußischen Staatsbank (Seehandlung),

bei dem Bankhause Mendelssohn & Co.,

bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft,

bei dem Bankhause S. Bleichröder,

bei der Commerz⸗ und Privat⸗Bank A.⸗G.,

bei dem Bankhause Delbrück Schickler C Co.,

bei der Deutschen Bank und Disconto⸗Gesellschaft,

bei der Dresdner Bank,

in Frankfurt a. M.: bei der Deutschen Bank und Diseonto⸗

Gesellschaft Filiale Frankfurt (Main),

bei der Deutschen Effekten⸗ und Wechsel⸗Bank,

bei der Dresdner Bank in Frankfurt a. M.,

bei der Mitteldeutschen Creditbank, Niederlassung Commerz⸗ und Privat⸗Bank A.-G.,

bei dem Bankhause Lazard Speyer⸗Ellissen K. a. A.,

bei dem Bankhause Jacob S. H. Stern,

y, ,. 50 RM Nennbetrag. azu 4H v. H. Zinsen für 8 Jahre. zusammen

Buchstabe D 100 RM Nennbetrag. dazu 414 v. H. Zinsen für 8 Jahre. zusammen

00 RM Nennbetrag, Zinsen für 8 Jahre. zusammen

uchstabe I 500 RM Nennbetrag . dazu 4M v. H. Zinsen für 8 Jahre.

B

RM. RM.,

..

RM. RM,

Buch sta be E

ö dazu 4 v. H.

RM.,

der

bei der Dresdner Bank in Köln, bei dem Bankhause A. Levy,

in Köln: bei der Commerz⸗ und Privat⸗Bank A.⸗G. Filiale Köln, bei der Deutschen Bank und Disconto⸗Gesellschaft Filiale Köln,

in Bremen: bei der Bremer Bank Filiale der Dresdner Bank, bei der Commerz⸗ und Privat⸗Bank A.⸗G. Filiale Bremen, bei der Deutschen Bank und Disconto⸗Gesellschaft Filiale Bremen, in Hannover: bei der Commerz⸗ und Privat-Bank A.-G. Filiale Hannover, bei der Deutschen Bank und Disconto-Gesellschaft Filiale Hannover, bei der Dresdner Bank Filiale Hannover, bei dem Bankhause Ephraim Meyer & Sohn. Mit dem Ablauf des 31. Dezember 1933 hört die Verzinsung des Einlösungsbetrages auf. Von der Einlösung sind ausgeschlossen die Auslosungsscheine, auf deren Rückseite von der Staatsschuldenverwaltung vermerkt ist, daß der Inhaber auf die Teilnahme an der Auslosung verzichtet hat. Die Einlösungsbeträge für die in das hamburgische Staats— schuldbuch eingetragenen gezogenen Auslosungsrechte werden den Gläubigern von Amts wegen durch die Post zugesandt werden. Die Schuldverschreibungen der Ablösungsanleihe des Hamburgischen Staates Buchst. A Nr. 2998 über 12,50 RM, Buchst. B Nr. 636! über 25 RM und die Auslosungsscheine Buchst. A Gruppe 1 Nr. 248, Buchst. A Gruppe 1 Nr. 2998, Buchst. A Gruppe 2 Nr. 1304 über je 12,90 RM, Buchst. B Gruppe 1 Nr. 248, Buchst. B Gruppe 2

Nr. 638, Buchst. B Gruppe 3 Nr. 343 über je 25 RM, Buchst. C Gruppe 1

Nr. 152 über 50 RM sind vom Amtsgericht Hamburg zur Kraftlos-

erklärung aufgeboten worden.

Hamburg, den 9. Oktober 1933. Die Hamburgische Finanzverwaltung.

8 an nt m g ch ie uit 1G. ö te . H ; Reichsgesetzblatts, Teil 1, enthält:

die Verordnung über die Bildung eines V zeuger von Milch- und Sahnedauerwaren sowie vo

14. Oktober 1655. w Umfang: Bogen. Verkaufspreis: 0, 5 RM. Postr«« sendungsgebühr: 0, M4 RM für ein Stück bei Voreinsendung. Berlin NW 40, den 17. Oktober 1933. Reichsverlagsamt.

w

,

erbandes der Er- n Kaͤsetn. *

N B.

Preußen. Bekanntmachung.

Auf Grund des 57 der Verordnung des Herrn Reichs⸗ präsidenten zum Schutze des deutschen Volkes vom 4. Februar 1933 habe ich folgende Bücher und Druckschriften in Preußen wegen Gefährdung von Sitte und Anstand beschlagnahnit:

1. Das Buch „Käthe“, Roman eines Wiener Mädels,

von J. C. Schegel, Verlag Schneider K Co., Leipzig—⸗ Wien; J 2. Das Buch „Der Tanz auf der Erdkugel“, Verf. Alfred Schirokauer, Glöckner⸗Verlag, Berlin C2; ö .Das Buch „Der galante Frauenarzt“, Verf. Fernand Aubier, Verlag für Kulturforschung, Wien-Leipzig. .Das Buch „Körperkultur und Kunst“, von Dr. Ernst Schertel, Leipziger Magazin-Verlagsgesellschaft m. b. Dy, Leipzig; K Die Broschüre „Ist Abtreibung schädlich?“ von Dr. med. Marie Frischauf und Dr. med. Annie Reich, Münster Verlag, Wien. . . .Die Broschüre „Seliges Verstehen“, von Dr. Ludwig Bergfeld, Verlag Der Syndikalist, Fritz Kater, Berlin O0 34; ö. . . Die Brüschüren „Beiträge zum Sexualproblent Hefte 1—19, Verlag Der Syndikalist, Fritz Kater, Berlin O 34; 8. Die Druckschrift „Mocca“, Nr. 10, 1933, Wien.

Berlin, den 13. Oktober 1933.

Der Polizeipräsident in Berlin, Abtlg. 1V. . n rn rn.

Rob⸗Verlag,

V.

ö Nichtamtliches.

Ständischer Aufbau. Weitere Fortschritte in der Bildung der Rechtsfront.

Der Aufbau der deutschen Rechtsfront unter Führung des Reichsjustizkommissars Dr. Frank hat weitere Fortschritte ge— macht. Nachdem als erste der bestehenden Organisationen der Reichsbund deutscher Referendare seine Auflösung und sein Auf⸗ gehen als Fachschaft in den NS-⸗Juristenbund beschlossen hatte, sst jetzt die Vereinigung der preußischen Staatsanwälte nach Be⸗ endigung der notwendigen Vorarbeiten gleichfalls zu diesem Ziel gelangt. Der Gesamtvorstand der Vereinigung hat soeben die Auflöfung beschlossen. Dieser Beschluß hat nach der Deutschen Juristen-Zeitung folgenden Wortlaut: „Die Vereinigung Der

Eine an den Verfahren beteiligte Unternehmung, die der Ladung der Einigungsstelle zur mündlichen Verhandlung

bei dem Bankhause Sal. Oppenheim jr. & Cie.,

preußischen Staatsanwälte wird, da ein großer Teil ihrer Be⸗