*.

Reichs und Staatsanzeiger Nr. O vom 11. Januar 1934. S. 2.

Verbot.

Auf Grund des §ö 9 Abs. 1 Ziffer Z und 7 der Verord⸗

nun

des Reichspräsidenten zum Schutze des Deutschen

Volkes vom 4. Februar 1933 (RGBl. 1 S. 35 und der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 (RGBl. 1 S. 83) ver⸗ biete ich das in Siegen erscheinende Kath. Kirchenblatt

auf die Dauer von einer Woche. Das Verbot beginnt mit Donnerstag, dem 11. Januar, und endigt mit Mittwoch, dem 17. Januar 1934 einschließlich. Das Verbot umfaßt auch die in demselben Verlage erscheinenden Kopfblätter der Zeitung sowie jede angeblich neue Druckschrift, die sich sach⸗ lich als die alte darstellt oder als ihr Ersatz anzusehen ist. Münster, den 9. Januar 1934. Der Oberpräsident der Provinz Westfalen. Freiherr von Lüninck.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Der Estnische Gesandte Karl Menning hat am 65. d. M. dem Reichspräsidenten sein Abberufungsschreiben überreicht. Bis auf weiteres führt Legationsrat Opik die Geschäfte der Gesandtschaft.

Bekanntmachung. In Abänderung der Bekanntmachung der Handels- vertretung der U. d. S. S. R. in Deutschland im Reichsanzeiger Nr. 1 vom 2. Januar 1933: II. J. Braun, Adolf, wird gestrichen, an seine Stelle ist zu setzen:; II. J. Eifert, Woldemar, mit einem der unter 1 Genannten, vom 1. Januar 1934. Berlin, den 8. Januar 1934. Handelsvertretung der U d. S. S. R. in Deutschland. Rechtsabteilung.

Aus der Preußischen Verwaltung.

Arbeitstagung der Oberlandesgerichtspräsidenten und General⸗ staatsanwälte Preußens.

Am. Dienstag, dem 9. Januar 1934, fand im Preu ischen Justizministerium unter dem Vorsitz des Preußischen Justiz— ministers Hanns Kerrl eine Arbeitstagung der Oberlandes⸗

erichtspräsidenten und Generalstaats anwälte Preußens statt. . Kerrl erklärte, daß es seine Absicht sei, künftig die berlandesgerichtspräsidenten und Generalstaatsanwälte in regelmäßigen, etwa zwei monatlichen Zeitabständen einzuberufen, um die ständige Fühlungnahme mit den Führern der Rechtspflege in den Qberlandesgerichtsbezirken zu pflegen und die bon den Behördenleitern gemachten Erfahrungen und geäußerten An⸗ regungen zu verwerten. Aufgabe der Behördenleiter sei es, in einmütigem Zusammenwirken mit allen Stellen des Staates und der Bewegung die Grundsätze überall in der Justiz in die Tat umzusetzen, durch die der Nationalsozialismus Deutschland gerettet habe. Er verlange von jedem unbedingte 6 lin gegenüber den Anordnungen des Führers und volle persön . Verantwortlich⸗ keit. Er werde andererseits aber auch mit seiner ganzen Autori⸗ tät hinter jedem Beamten stehen, der in diesem Sinne unbeirrt und entschlossen den Willen des Führers verwirkliche.

Es wurden alsdann in vertrauensvoller Aussprache grund⸗ sätzliche und aktuelle Fragen aus allen Gebieten der Rechtspflege und Justizverwaltung erörtert. Der Preußische Justizminister Hanns Kerxl schloß die Sitzung mit der Äufforderung, in der Arbeit für Staat und Volk getreu dem Vorbild des Führers nie zu ermüden.

Kunft und Wifsenschaft.

Aus den Staatlichen Museen.

In der kommenden Woche finden in den Staatlichen Museen folgende Führungen und Vorträge statt: 5 .

Sonntag, den 14. Januar.

10 Uhr im Zeughaus, Prof. Post: Deutsche Kriegsbewaffnung don der Völkerwanderung bis zum dreißigjährigen Krieg; 10 Uhr in der Aegypt. Abt. im Neuen Musfeum, Dr. Dittmann! Vorgeschichtliche Kultur in Aegypten; 10 un im Kaiser⸗-Friedrich⸗Museum, Dr. Reygers: Alt⸗ ristliche koptische Kunst (Reue Aufstellung); tI1 Uhr im Museum für Völkerkunde, Prof Lessing: Totenkult und Jenseitsglaube bei den Chinesen (mit ichtbildern); 10 16 6. Pergamon⸗Museum, Volkshochschule Groß⸗Berlin, undgang.

Mittwoch, den 17. Januar. 12 Uhr im Deutschen Museum: Von deutscher Kunst; 20 Uhr im Pergamon⸗Museum, Vortragssaal, Prof. eugebauer: orinth als antike Kunststadt (mii Lichtbildern).

Donnerstag, den 18. Januar. 11 Uhr im Kaiser⸗Friedrich⸗Museum: Die Säle italienischer Malerei; 11 Uhr 15 Treffpunkt Eingang Kaiser⸗FriedrichMuseum: Die Kunst des Mittelalters in Italien; 11 Uhr Treffpunkt Deutsches Museum, Tür A, Schlüter⸗Saal: Bildwerke des frühen Mittelalters in Deutschland; 12 Uhr Pergamon⸗Mufeum, Treffpunkt Altarsaal.

2 m Freitag, den 19. Januar.

1 Uhr im Deutschen Museum, Direktor Koetschau: Nürn—

bergische Malerei bis 1590 fo gg

19 Uhr im Kaiser⸗Friedrich⸗Museum: Münzkabinett.

Sonnabend, den 20. Januar,

11 Uhr, Vorderas. Abteilung: Rundgang durch die Abteilung; 12 Uhr Islamische Abteilung: Rundgang durch die ien g;

neueröffneten

Führungsvortrag im

So zialpolitit.

Durch das Steigen der Mitgliederzahl: 100⸗Millionen⸗Verbe des Krankenkassenetats. .

der Krankenversicherung im Rahmen der icherung ergibt sich gegenwärtig schon daraus, bestehenden i m man großen Arbeits⸗ iederbestand aller Kranken ae etwa 19 Mil⸗

Die Bedeutun deutschen Scheer, daß trotz der no losigkeit der Mitg lionen beträgt, einschließlich der

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Börsenschluß wurde aber die Tendenz am Rentenmarkt allgemein

Reichsschatzanweisungen brachte den festverzinslichen Papieren eine Anregung. Am Aktienmarkt blieb das Geschäft auch im Ver— lauf ruhig, gegen Börsenschluß traten vereinzelt Kurserholungen ein.

Kursverluste waren aber nicht erheblich; später traten Erhölun⸗ 23 von 1 vH.

Schwäche, ben f⸗ abgeschwächt, im Verlauf trat ein weiterer Abschlag ein, gegen Börsenschluß konnte der Verlust jedoch zum Teil wieder ausge⸗ glichen werden. werten fanden Chade na tung, Berliner Kraft un

papieren waren Berger, Holzmann fester, abgegeben wurden da⸗ gegen Conti Gummi, Deutsch-Atlanten, Berliner Maschinen, Ma⸗

Verkehrswesen und Allgemeine Lokalbahn. Am Schiffahrtsaktien— markt lagen Hapag recht schwach, auch Reichsbank konnten einen im Verlauf eingetretenen Verluft gegen Börsenschluß zum Teil wieder aufholen, B. E. W.

Schwäche. — Renten nach schwacher Eröffnung später' erholt. Nennengiwwerte Kursverluste waren aber nicht zu verzeichnen. Auch

weise wieder ausgeglichen werden. noch Kaufaufträge aus dem Publikum vor, Industrieobligationen 3 39. , 56 auf na hwacher Eröffnung wieder an. — Troß der großen Flüssigkeit des Geldmarktes blieb der Tagesgeldsatz 4 . 412. vH, unverändert, nur vereinzelt war es zu v5. erhältlich. Reichsschatzanweisungen per 15. 3. 1935 waren lebhaft gefragt, der Satz wurde infolgedessen um 6 auf 437 v5. ermäßigt. Pri— bgtdiskonte hatten ruhiges Geschäft. — Am internationalen De— pisenmarkt waren keine nennenswerten Veränderungen inh.

Auszahlung

daß

Deutschen Zentralgenossenschaftskasse bereitwillig zur Verfügur gestellten Kredit ö. nn J. von, der Verbandskasse betreuten Kredit⸗ eg, n , ,, . 3 Wochen sämtliche

verbindlichkeiten abgedeckt werden, daß di enossen⸗ , 9 so daß die Hauptgenossen finanziert.

gewerblichen Kreditgenossenschaften, fondern gibt erneut einen Beweis dafür, daß das Il r n ⸗

diesem Versicherungsschutz erfaßt wird. Wie das vDg⸗Büro

meldet, hat sich in dieser so bedeutsamen Krankenversicheruüng die Aufwärtsbewegung der deutschen Wirtschaft schon sehr positiv be⸗ merkbar gemacht. Es konnten nicht nur durch das Kabinett Hitler

bereits beträchtliche Härten beseitigt werden, die durch die frühere Gesetzgebung entstanden waren, sondern der große Teilerfolg in der Arhbeitsschlacht, die wic ant ng von über 2 Mil⸗ lionen bisher Erwerbsloser, hat sich auch in den Finanzverhält⸗ nissen der deutschen Krankenversicherung wohltuend ausgewirkt. Während die Kassen noch im vierten Vierteljahr 1932 je Mitglied

Die Deutsche Reichsbahn im November 1933.

Der Güterverkehr der Deutschen Reichsbahn nahm im November 1933 gegenüber dem gleichen Monat des Vorsahres, , . an der Zahl der arbeitstäglich durchschnittlich rler:

zagen, um 6 vH zu. Gegenüber dem Vormonat betrug die Zu⸗ nahme 3,5 vH; im Vorjahr betrug die Steigerung von Oktober zu November nur 2,57 vH. Im arbeitstäglichen Durchschnitt wurden im November 122 378 Wagen gegen 18213 Wagen im Vormonat gestellt. Die Verkehrzsteigerung ist auf bedeutende Be⸗ förderungen von Zuckerrüben, Rübenschnitzeln, Kohle sowie Ge⸗ treide und Baustoffen zurückzuführen. Auch das Weihnachts⸗ geschäft, das vielen Saisonbetrieben und verwandten Geschäfts⸗ zweigen einen fegen Auftrieb brachte, trug zur Belebung des Güterverkehrs bei. Im Spiegel des Eisenba ngüterverkehrs be⸗ trachtet, zeigte die Wirtschaftskage somit ein en fg, Bild. Im Personenverkehr ist der November stets einer der schwächsten Monate im Jahre. Auch in 1933 ging der Reiseverkehr gegen⸗ über dem Vormonat weiter zurück, zumal die Sommerurlkaubs⸗ karten Ende Oktober abgelaufen waren und die Winterurlaubs⸗ karten erst vom 1. Dezember ausgegeben wurden. Der Wochen⸗ end⸗ und Ausflugsverkehr sank unter dem Einfluß , Witterung fast zur Bedeutungslosigkeit herab, dagegen zeigte der Berufsverkehr eine leichte Aufwärtsbewegung. Eine Abnahme wiesen auch die Betriebsleistungen im Personenzugdienst auf. Eine Belebung brachte eine Anzahl von Veranstaltungen, von denen u. a. der Gedenktag der nationalen Revolution in München 127, der Reichshandelstag in Braunschweig 107, das Kriegsopfer⸗ treffen in Breslau 74 und das NSBO. -Treffen Westfalen-Süd in Dortmund 72 Sonderzüge erforderten. Insgesamt sind im Be⸗ richtsmonat 2358 überplanmäßige Züge gefahren worden (Vor⸗ monat 4017, November 1932 740). Die Zahl der geleisteten Zug⸗ kilometer betrug insgesamt 52,21 (Vormonat 53,85) und die der

Berliner Börsenbericht vom 10. Januar 1934. Anfangs überwiegend Kursrückgänge. — Später Erholung.

Nach der lebhaften k in den vorangegangenen Tagen, die hesonders dem Rentenmarkt zugute gekommen ist, er⸗ i. die Berliner Börse am . bei Zurückhaltung des

ublikums und der Spekulation eher etwas s. er. Die über⸗ wiegend matte Haltung war nicht nur für die Aktien zu . tieren, sondern auch die r, , Werte gaben nach. Am Rentenmarkt verstimmte vor allem der Kursverlust bei der Neu⸗ besitzanleihe, die erheblich schwächer einsetzte. Den Rückgang führte man vor allem darauf zurück, daß in letzter Zeit in der Oeffentlichkeit wieder auf den spekulativen Charakter der Auf⸗— wärtsbewegung dieses Papieres hingewiesen worden ist. Gegen

sester; die neue Diskontherabsetzung (von 450 auf 4,37 vH.) für

Montanwerte lagen anfangs überwiegend abgeschwächt, die

ein. Braunkohlenaktien neigten ebenfalls zur die Kalipapiere. J. G. Farben eröffneten leicht

Kokswerke verloren s vH. Von den Elektro⸗ schwachem Beginn im Verlauf Beach⸗ d Licht und Elektrizitätswerk Schlesien ebenfalls höher. Von den sonstigen Industrie—

stellten sich

chinenbau und Junghans. Von den Verkehrsaktien verloren

Lloyd ziemlich gedrückt.

h gingen mit inem Tagesverlust von 17 v§H. um. Am Kassamarkt neigte die Tendenz

ebenfalls eher zur

er größere Abschlag bei der Neubesitzanleihe konnte später teil=

Für Stadtanleihen lagen Stahlvereins⸗Obligationen stiegen im Ver⸗ 4,25 bzw.

ellen. , . New York notierte in Berlin 2,685 (

ondon 13,57 (13,70).

— —

695),

Die Hauytgenossenschaftsbank GmbH., Berlin,

in den Kreisen der genossenschaftlichen Kredit eschäftsbezirks, der sich auf Brandenburg, PoOmmern und Meck— nburg erstreckt, eine merkliche Entspannüng der Geld verhältnisse ngetreten ist. Während das Zentralinstitut bisher einen von der

ibt bekannt, anken ihres

Anspruch nehmen mußte, um den Bedarf der und Warengenossen⸗

eit die Kreditforderungen aus eigener Kraft ü beg; ist bemerkenswert, da J nstituts gegenüber Ende 1932 um' na iese Tatsache kennzeschnet ni

die Bilanzsümme dieses zezu 190 8 gestiegen ist. t nur die velta hs ffn der

e Vertrauen auch in den

zamilienangehörigen sogar rund , .

30 Millionen, sa daß

Mittelstandskreisen unaufhörlich wächst. Im abgelaufenen Ge⸗

—

— emessen an der damaligen Mitgliederzahl — 16,87 RM auf⸗— wenden mußten, sank diese Zahl im ersten Vierteljahr 1933 be— reits bei zahlreichen Kassen auf 15,90 und im zweiten Viertel ahr 1933 sogar a 14,92 RM. Gegenüber dem letzten Viertel⸗ n. 1932 bedeutet dies eine Ersparnis von rund 2 RM je Ver⸗ sicherten. Wenn man diesen Betrag auf die Gesamtzahl der Ver⸗ sicherten und auf das ganze Jahr umrechnet, dann ergibt sich die enorme Entlastung des Krankenkassenetats um mehr als 100 Mil— lionen RM ut. des schon errungenen Teilsieges in der Be— kämpfung der Wirtschaftsnot.

Verkehrswesen.

Wagenachskilometer 1929,90 (1991,94 Mill. Die Betriebs. einnahmen stellten sich auf 3859.53 (258,28) Mill. RM; sie waren somit um 2755 Mill. RM höher als im November 1932 Im Personen⸗ und Gepäckverkehr wurde das im Vorjahr erzielte Einnahmeergebnis nicht voll erreicht, während der Güterverkehr eine Einnahmesteigerung von rund 13 Mill. RM brachte und auch die sonstigen Einnahmen ein Mehr von 15 Mill. RM aus Ver— käufen, Mieten und höheren Zinseingängen zeigen. Die Aus⸗ gaben erforderten , , 301,06 (298,64) Mill. RM, so daß der November mit einer Mehrausgabe von rd. 41,5 Mill. RM (im Vormonat 40 Mill. RM) abschließt. Der Personalstand betrug am Ende des Berichtsmonats 619461 (620 731) Köpfe. Der Minderverbrauch ist in der Hauptsache auf den geringeren Be— darf an Urlaubsvertretern und auf vereinzeltes freiwilliges Aus⸗ scheiden von Arbeitern zurückzuführen.

Starke Zunahme der Rundfunkteil nehmer.

Die Gesamtzahl der Rundfunkteilnehmer in Deutschland be⸗ trug am 1. Januar 1954 5 052 607 gegenüber 4 847 549 am 1. De⸗ zember und 4307 722 am 1. Januar 1933. Hiernach ist im Laufe des Dezember 1933 eine Zunahme von 215 058 Teilnehmern (= 4,4 vS) und im Laufe des Kalenderjahres 1933 eine Zunahme von 744 885 (— 17,3 vH) eingetreten. .

Unter der Gesamtzahl am 1. Januar befinden sich 508 429 Rundfunkteilnehmer, denen die . erlassen sind, gegenüber 499 079 am 1. Dezember und 512 141 am 1. Januar 1933. Die Zahl der Gebührenbefreiungen (hauptsächlich für Arbeitslose) ist somit im Laufe des Dezember um 9350 gestiegen, jedoch gegenüber dem gleichen Zeitpunkt des Vorjahrs um 57123

Das nene Wirt maftsrechtes im Sinne der Reichsregierung sein.

zurückgegangen.

schäftsahre wurden von der Hauptgenossenschaftsbank erhebliche Mittel zur Förderung der Arbeitsbeschaffung für Handwerk, Handel und Gewerbe zur Verfügung gestellt. Insbesondere ha sie das Sattler⸗ Schneider⸗ und Schuhmachergewerbe durch größere Kreditgewährung unterstützt und diese Kreise somit in die age versetzt, umfangreiche Aufträge auszuführen.

GSeneralversammlungsłkalender für die Woche vom 15. bis 20. Januar 1934.

Montag, 15. Januar. Berlin: Berliner Müllabfuhr A.⸗G., Berlin, Altona: Vietri A.⸗G., Altona, Bremen: Bremer J von 1924 A.⸗G., Bremen, Dresden: Kuhnert-Turbowerke A.⸗G., Meißen, Frankfurt 9. M.: Metallgesellschaft A.-G. , , a. Main. München: Bayernwerke für Holzverwertung A⸗G. i. S., München.

Dienstag, 16. Januar.

Dresden:; Gebler⸗Werke A.-G., Radebeul,

Essen: Rheinisch⸗Westfälisches Elektrizitätswerk A.-G., Essen,

Frankfurt a. Main: Brauerei Henninger⸗Kempff⸗Stern A.-G. Frankfurt a. Main,

Freiburg i. Br.: Spinnereien und Webereien im Wiesental A.⸗G., . en in Baden,

Kirchheim⸗Teck: Kolb C Schüle A.-G., Kirchheim⸗-Teck,

Köln: Industriewerke Monheim A.⸗G., Monheim.

Mittwoch, 17. Januar.

Dortmund: Aktienbrauerei Dormagen vorm. Becker & Cie, Dor⸗

magen,

Frankfurt a M.⸗Rödelheim: Torpedo Fahrräder und Schreib⸗

maschinen Weilwerke A.-G., Frankfurt a. Main⸗Rödelheim,

München; Kreditbank deutscher Haus- und Grundbesitzer A.⸗G.,

München. Donnerstag, 18. Januar.

Düsseldorf: Düsseldorfer Eisenbahnbedarf vorm. Carl Weyer &

Co., Düsseldorf. Freitag, 19. Januar. Keine.

Sonnabend, 20. Januar.

Fürth i. Bay.: Vereinigte Spiegelfabriken A⸗G., Fürth i. Bay— Stettin: Pommersche Provinzial⸗Zuckersiederei, Stettin.

Das kommende Reichssparkassenrecht. Unter Vorsitz des Präsidenten Dr. Kleiner fand in diesen

Tagen die Eröffnungssitzung des Reichsausschusses für Sparkassen⸗ , innerhalb der Akademie für deutsches Recht statt. Präsident

r. Kleiner vom Deutschen Sparkassen⸗ und Giroverband umriß

die Aufgaben des Auss . Er gab zunächst einen kurzen Ueber⸗ blick über die wichtigsten letzten Jahre und betonte, daß ein einheitliches Reichssparkassen⸗

Zunehmende Berflüssigung des Geldmarltes. 53 geschaffen werden muß. Mit diesem Reichsrecht soll ein

tappen der Sparkassengesetzgebung der

lußstrich unter die bisherige Gesetzgebung für das Sparkassen⸗

wesen gezogen werden. er eg muß der bisherigen Entwicklung des Sparkassenrechts hierbei Re

Reichssparkassenrecht muß ein Rahmengesetz darstellen, in das , , , n. für die einzelnen Länder und Provinzen eingearbeitet wer

Verhältnissen Rechnung getrggen wird. Es sei im übrigen zu er— wägen, ob nicht auch die Revisionsfrage einer reichsrechtlichen Regelung bedürfe, Ausdrücklich der Unterausschuß sich nur eine rechtspolitische Aufgabe gestellt atz es ist also keineswegs an irgendeine Erweiterung des Ge— chäftsbereichs der haf gen durch die Tätigkeit dieses Aus—= chusses gedacht.

n , n r , für das Bankwesen vorgegriffen werden.

nung getragen werden Das neue en können, damit den jeweiligen regionalen

wies Dr. Kleiner darauf hin, daß

Auch soll in keiner Weise den Arbeiten des

esetz

oll ein Teil des neuen nationalsozialistischen

senken und in wenigen Jahren so

Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 9 vom 11. Januar 1934. S. 3.

. .

Ein Jahr Arbeitsschlacht.

Von Fritz Reinhardt, Staatssekretär im Reichsfinanzministerium.

Die neuste Folge des „Arbeitertum“ veröffent⸗ licht einen längeren Aufsatz dieses verdienstvollen Wegbereiters nationalsozialistischer Finanzpolitik, dem wir die folgenden Abschnitte entnehmen.

Die Schriftleitung.

C Am 4. April 1933 trat ich mein Amt als Staatssekretär im Reichsfinanzministerium an. Ich tat das nicht, um lediglich die Geschäfte des Staatssekretärs im Reichsfinanzministerium zu übernehmen, sondern ich tat es in erster Linie, um national⸗ sozialistische Finanz- und Steuerpolitik, nationalsozialistische Ar— beitsmarktpolitik und nationalsoziglistische Bevölkerungspolitik einzuleiten. Ich war entschlossen, in Zusammenhang mit allen meinen Maßnahmen einen Generalangriff gegen die Arbeitslosig⸗ keit einzuleiten nd die Führung im Kampf um die Verminderung der Arbeitslosigkeit zu übernehmen. ; ö ,

Das neue Deutschland i im Zeichen der Arbeitsschlacht. Die Finanz⸗ und Steuerpolitik im neuen Deutschen Reich ist, solange es in Deutschland noch Arbeitslose gibt, in erster Linie auf Verminderung und . auf Beseitigung der Arheits⸗ losigkeit abgestellt. Eine Verminderung der Arbeitslosigkeit ist die elementarste ? , n,. für eine Gesundung der sozialen, wirt⸗ chaftlichen und finanziellen Dinge unseres Volkes. Eine tat⸗ . Verminderung der Arbeitslosigkeit ist nur gegeben, wenn ie Arbeitsgelegenheiten vermehrt, werden und in Zusammenhang damit die Arbeitslosenziffer vermindert wird.

Im Parteien⸗Staat wurden unentwegt Gesetze und Verord⸗ nungen zur Erhöhung der Steuern und , , , , träge, zur Einführung neuer Steuern und Abgaben und zur Senkung der Löhne und Gehälter erlassen, im Adolfitler⸗-Staat werden Gesetze zur Verminderung der Arbeitslosigkeit erlassen.

Alle ö Gesetze sind darauf abgestellt, die Nachfrage nach

Gütern und Leistungen und damit nach Arbeit zu erhöhen. Dar⸗

über, daß bei uns in Deutschland riesengroßer Bedarf vorhanden ist, der nach Deckung geradezu schreit, besteht kein Zweifel, es kommt nur darauf an, daß dieser Bedarf zu Nachfrage und die ae n zu Arbeit führt. ⸗ . enn Bedarf zu Nachfrage und zu Arbeit und von hier aus zu neuem Bedarf, zu neuer Nachfrage und zu neuer Arbeit führen und wenn so das Schwungrad der Wirtschuaft in Bewegung kommen und in Bewegung bleiben soll, müssen zwei Voraus⸗ , gegeben sein: es müssen Wirtschaft und Volk zur taatsführung Vertrauen haben, und der Staat. muß, (, , sich die Wirtschaft noch nicht in vollem Schwung hefindet, urch geeignete Maßnahmen zur Deckung vorhandenen Bedarfs anregen. Diese beiden Voraussetzungen waren im Parteienstaat nicht gegeben, wohl aber sind sie im Adolf-Hitler⸗Staat gegeben. Das Vertrauen der Wirtschaft und des Volkes in allen seinen

Schichten in die Staatsführung Adolf Hitlers ist vorhanden, und

die ersten Maßnahmen zur Anregung von Bedarfsdeckung befinden sich in Durchführung. - 2 ;

Der Erfolg unserer Arbeit besteht darin, daß die Avbeitslosen⸗ ziffer bereits zürückgegangen ist. Und es steht außer Frage, daß es uns gelingen wird, die Arbeitslosikeit weiter dur hgreifend zu ut wie zu beseitigen.

Wir Nationalsozialisten sind geschworene Feinde jeder Büro⸗ kratie und aller formalen Hemmungen, die der Verminderung der Arbeitslosigkeit und damit der Gesundung der sozialen, , lichen und finanziellen Dinge unseres Volkes entgegenstehen. Wir, die wir jahrelang unentwegt mit Adolf Hitler um das neue

eutschland gerungen haben, werden über Bürokratie und alle ormalen Hemmungen hinweg nach wie vor die Aktivität ent⸗ alten, die wir im Rahmen der allgemeinen Interessen des Volks⸗ ganzen für erforderlich halten, und die wir unserem Volk, das n uns glaubt und nationalsozialistische Aktivität will, schuldig nd.

Die. Maßnahmen des Reichsfinanzministeriums haben zu durchgreifender Verminderung der Arbeitslosigkeit, zugleich aber auch zu wesentlicher Verbesserung der öffentlichen Finanzen ge⸗ führt. Der Finanzbedarf der Arbeitslosenhilfe sinkt, und das , an Steuern, Abgaben und Sozialversicherungs⸗

eiträgen bewegt sich nicht mehr bergab, sondern bergauf. Das aushaltsjahr 1933 wird das erste wieder sein, in dem das Auf⸗ mmen an Steuern nicht mehr. um Hunderte von Millionen unter dem Voranschlag zurückbleiben, sondern den Voxanschlag erreichen, wahrscheinlich sogar übersteigen wird, Allein das Auf⸗ kommen an Umsatzsteuer wird um wahrscheinlich 250 Millionen Mark das Aufkommen des Vorjahrs und um 100 Millionen Mark ben Voranschlag übersteigen. Die Leute vor uns haben Steuern 3 Lasten erhöht, und das Aufkommen ging zurück. Wir ge⸗

hren Steuerbergünstigungen, und das Aufkommen steigt. Im aushaltsjahr 1935 werden in der deutschen Volkswirtschaft 19 bis

14 Milliarden Mark mehr umgesetzt als im Haushaltsjahr 1932. Darin sind mindestens 6 Milliarden Mark Volkseinkommen und Kaufkrafterhöhung enthalten. Der Beweis für die Richtigkeit nationalsozialistischer Finanz⸗ und Steuerpolitik ist erbracht.

Es steht außer Frage, daß die Umsätze in der deutschen Volks⸗ wirtschaft im Haushaltsjahr 1934 um weitere 12 bis 14 Milliarden Mark und somit das Volkseinkommen um weitere 6 Milliarden Mark steigen werden. Die Umsätze werden also im Haushaltsjahr

um etwg 12 Milliarden Mark größer sein als im Haushaltsjahr 1932. Aus dieser voraussichtlichen Entwicklung der Umsätze und des Vollseinkommens ergibt sich, daß die Arbeitslosenziffern im Haushaltsjahr 1934 um weitere wahrscheinliche 2 Millionen sinken wird. ö

In den früheren Wintern ist die Arbeitslosenziffer in der Regel in den Wintermonaten stark gestiegen. Das war auf den

jahreszeitlich bedingten Rückgang der Arbeitsmöglichkeiten in den Im vorigen Winter betrug im nunmehr überwundenen System die Zunahme der Arbeitslofen⸗ ziffer von Ende September bis Mitte Februar eine Million. Im r n gen, Winter werden wir eine Zunahme solchen Um⸗—

angs nicht erleben, weil dem jahreszeitlich bedingten Rückgang bird namlich bie BVershruhg schon durch eine Abschlagszahlung,

Außenberufen zurückzuführen.

der Arbeitsmöglichkeiten in den Außenberufen eine weitgehende Zunahme in den Innenberufen gegenüberstehen wird, insbe⸗ sondere in der Textil⸗ Möbel⸗ Maschinen⸗ Geräte, Werkzeug⸗

und dergleichen Industrie, und . . . 6 ut . Förderung der Eheschli beits ent ⸗ er micht zahle 9 mea ö Förderung , , . . , zur verhältnismäßig einfache Weise und auch ohne erhebliche Kosten Förderung der nationalen Arbeit wird in den gegenwärtigen Wintermonaten in den Kampf gegen das Wiederansteigen der

lastet wird.

Arbeitslosenziffer eingesetzt. Das Aufkommen an freiwilliger Spende zur Förderung der nationalen Arbeit hat bereits rund 100 Millionen Reichsmark erreicht. Die Spendenfrist läuft bis zum 31. März 1934. Je größer das Aufkommen an freiwilliger Spende zur Förderung der nationalen Arbeit, um so größer der Betrag, der in den Kampf gegen das Wiederansteigen der Arbeits⸗ losenziffer eingesetzt werden kann, und um so größer die Zahl der Volksgenossen, die den Winter über in Beschäftigung gehalten oder neu in Beschäftigung gebracht werden können. Und je größer diese Zahl, um so kleiner die Zahl derjenigen Volksgenossen, die einer Betrenung durch die Winterhilfe bedürfen, und um so größer die Hilfe, die dem einzelnen Hilfsbedürftigen durch die Winter⸗ hilfe werden kann. ; ;

Im Oktober und im November 1932 war die Arbeitslosen⸗ ziffer um 252 423 gestiegen, im Oktober und November des Jahres 1953 war sie um 1834 828 gesunken. Es kommt darauf an. daß es uns gelingt, die Arbeitslosenziffer im gegenwärtigen Winter 4 Millionen nicht wieder übersteigen zu lassen. .

Es würde uns in dem Fall gelungen sein, die Arbeitslosigkeit im ersten Jahr nationalsozialistischen Wirkens um ein Drittel zu senken.

Wir Nationalsozialisten denken nicht daran, uns mit unserem bisherigen Erfolg im Kampf um die Verminderung der Arheits⸗ losigkeit zu bescheiden. Was im Kampf gegen die Arheitslosigkeit bisher geschehen ist, stellt nur den ersten Teilabschnitt im Rahmen eines großen Gesamtplans dar. Wir werden nicht ruhen und nicht rasten, solange es in Deutschland Volksgenossen gibt, die nicht auf natürliche Weise ihr Brot finden und somit der Qual der Arbeitslosigkeit und der Hilfsbedürftigkeit ausgesetzt sind. Wir haben durch

irtschaft wieder in Gang gebracht und mehr als 2 Millionen Volksgenossen wieder in Arbeit gebracht, wir haben die Voraus⸗ setzung für eine durchgreifende arbeitsmarktpolitische Umschichtung unserer deutschen Frauen geschaffen, wir erstreben eine organische Senkung des Kapitalzinses und eine Senkung der auf der Pro⸗ duktion und auf dem Verbrauch ruhenden Steuerlgst. Wir werden in allen Punkten unser Ziel erreichen, und der Sieg in unserem Kampf um die Verminderung und schließlich Beseitigung der Arbeitslosigkeit wird uns gewiß sein. wenn alle Volksgenossen im Rahmen der gegebenen Richtlinien ihre Pflicht tun. ; Der Führer hat die Voraussetzungen für den Wiederaufstieg unseres Volkes auf allen Gebieten geschaffen. Er hat den Weg vorgezeichnet, den wir gehen müssen, und die Richtlinien festgelegt, nach denen sich alle Maßnahmen und alles Tun und Lassen zu bestimmen haben. Die Richtlinien lassen sich zusammenfassen in den Begriff „Volksgemeinschaftsgeist“ Wenn alle Volksgenossen und Volksgenossinnen, dem Geist wahrer Volksgemeinschaft hul⸗ digend, im Rahmen dieser Richtlinien ihre Pflicht tun, dann können wir der Zukunft frohen Muts und voller Zuversicht ent⸗ gegensehen!

1 /// /// /// 21

Währungsentwertungen im Jahr 1933.

Das wichtigste währungspolitische Ereignis im Jahre 1935 war die Aufgahe des Goldstandards in den Vereinigten Staaten von Amerika. Der Konkurrenzvorsprung, den England im inter⸗ nationalen Handel durch die Entwertung des Pfundes seit Herbst

931 inne hatte, ist von den Vereinigten Staaten mit der fort⸗ schreitenden Entwertung des Dollars mehr als aufgeholt worden.

genüber den „Pfund⸗ und Dollarländern“ hat aber Japan mit iner um mehr als 60 vß entwerteten Währung immer noch ent⸗ cheidende Exportvorteile. — Die Loslösung des e ,. Pfundes bon der Goldwährung im Herhst 1931 hatte infolge gleichgelagerter Wirtschaftsinteressen vieler Länder, wie im Wochenbericht des In⸗ stituts für , ausgeführt wird, y äufig zu einer Gruppenbildung in der internationalen Währungs⸗ olitik geführt. Im Frühjahr 1933 entstanden mit der Aufgähe des Goldstandards durch die Vereinigten Staaten von Amerika neue Interessentengruppen unter den Ländern. Dieser fortschrei⸗ tende Zerfall der Goldwährung und die daraus . Un⸗ ruhe in den an Festwährungen interessierten Ländern, führten in ,. ur Bildung des sogenannten Goldblocks. Neben diesen drei a n, e versüchte ein Teil der mittel⸗ ost⸗ und üdosteuropßäischen Länder eine selbständige Währungspolitik zu ühren, 7 sich der einen oder anderen Gruppe anzuschließen. nd schließlich hat im Fernen Osten Japan — unabhängig von den anderen Währungsgruppen — eine eigene Währungspolitik ge⸗ trieben. Im Verlauf des Jahres 1933 war die Bewegung eines Teils jener Valuten, die sich zunächst an der englischen Währungs⸗ 3 orientiert hatten, Aich mehr einheitlich nach der Kurs⸗ ewegung des englischen Pfundes ausgerichtet. Wegen der Be⸗ festigung des Pfundkurses in den Frühsahrsmonaten lösten Däne⸗ mark und Neuseeland die Verbindung mit der Bewegung des Pfundkurses, um die Ausfuhr landwirtschaftlicher Veredlungs⸗

erzeugnisse gegenüber den Pfund und Dollarländern konkurrenz⸗

ähiger zu machen. Mit der fortschreitenden Entwertung des

SA.⸗Dollars 3 aber auch die kanadische Währung, die sich seit Herbst 1931 an die Entwichlung des e . angelehnt hatte, erneut unter Druck und suchte stärkeren Anschluß an die ewegung der Dollarwährung. Dagegen suchte das südafrikanische Pfund, das bis Ende 1932 nahezu auf der Goldparität gehalten worden war, und damit im Len hen Empire eine Sonderstellung eingenommen hatte, Anfang 13 den Anschluß an das englische Pfund. — Die ien g. Währungspolitik zwang vor allem

auf dem amerikanischen Kontinent zu einer Revifion der Wäh⸗ rungspolitik: Neben Kanada mußten so mittel- und südameri⸗ kanische Länder, wie Mexiko, Venezuela, Bolivien, Brasilien, Peru, ihre ohnehin bereits entwerteten Währungen einem neuen Ent⸗ wertungsßprozeß unterwerfen. Jedoch zeigten die Währungen Ar⸗ entiniens, Chiles und Uruguays keine nennenswerten Schwan⸗ ungen. Erst im Laufe des Dezember 1933 erlitt die argentinische Währung erneut einen scharfen Kursverlust. In Südostenropg sind im Lauf des Jahres 1933 die Valuten von Jugoslawien und Griechenland leicht gestiegen. ‚. .

Die Pfundvaluka ist im Jahr 1933 gegenüber dem Stand vom Dezember 1932 im großen und ganzen stabil geblieben, wäh⸗ rend die Dollarwährung sich seit dem Frühjahr 1933 ständig ent⸗ wertete. Pfund⸗ und Dollarländer haben nunmehr untereinander kaum mehr einen entscheidenden Währungsvorsprung, wohl aber beide gemeinsam gegenüber den Ländern mit nicht entwerteter Valuta. Dagegen hat Japan mit seiner bis auf weniger als 40 94 der Goldparität entwerteten ee ng, immer noch einen beträchtlichen Vorsprung gegenüber Dollar Pfund. — Nach der Entwertung des Dollars ist der Wert der Ausfuhr der Ver⸗

einigten Staaten von Amerika (in Landeswährung gerechnet) im

zweiten Halbjahr 1933 beträchtlich gestiegen. Das ist aber zu einem Teil auf die Zunahme des Rohstoffverbrauchs in den Industrieländern und auf Saisonbewegungen zurückzuführen. England hatte seine Ausfuhr im dritten Halbjahr 1932 und auch * im ersten Halbjahr 1983 trotz der Währungsentwertung nicht ganz auf der Höhe vom ersten Halbjahr 1931 halten können.

Ende 1933 scheinen jedoch die Ausfuhrwerte diesen Stand 6 he

erreicht zu haben. Den stärksten Aufschwung nahm die japanis

Ausfuhr, die in den Monaten Juli bis Oktober 1933 um etwa 70 95 gegenüber der entsprechenden Zeit des Jahres 1931 ge⸗

stiegen ist. — Der scharfe Preisdruck, der in den Goldwährungs⸗ ländern nach Ausbruch der Kreditkrife des Jahres 1934 einsetzte, wurde in den Ländern mit entwerteten Währungen nicht sehr stark fühlbar. Bemerkenswert ist bei alledem, daß — abgesehen bon Japan — in keinem Lande die Abkehr von der Goldwährun bisher zu einer Erhöhung der , . über den Stan vom ersten Halbjahr 1931 (vor Ausbruch der Kreditkrise) geführt hat. Gegen Jahresende lagen die Großhandelspreise ef noch ünter dem Stand vom ersten Halbjahr 1931. Lediglich in Japan in die Großhandelspreise (Oktober 1933) um etwa 30 . über n Stand vom ersten Halbjahr 1931 gestiegen.

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geführt. Ich möchte meinen,

großzügige Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, durch

inanzpolitische und steuerpolitische Maßnahmen den Motor der . gi zuführen.

6 vH zurückgegangen.

Keine Verlängerung der Verjährungs⸗

fristen.

Stellungnahme des Reichsjustizministers. Der Deutsche Handwerks- und Gewerbekammertag hatte den geiche sse, er ,, einiger Zeit um eine Prüfung, gebeten, ob nicht eine Verlängerung der kurzen Verjährungsfristen vor⸗

genommen werden könne, Einerseits sei in bielen Fällen jeden— falls festgestellt, ulde e wm werkern innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist nicht bezahlt würden.

daß Schulden bei Geschäftsleuten und Hand⸗

Andererseits werde es von den Gläubigern in vielen dieser Fälle unterlassen, irgendwelche Schritte zu unternehmen, um

ö * 44 z ö e. „n die Forderung hereinzubekommen. Soweit es sich bei den Schuld⸗ 1234 um M big 28. Millarden und 28. Volkseinkommen bit nern um Erwerbslose handele, warden die Gläubiger bei etwaigen

Schritten nur noch unnötige Kosten auf sich nehmen.

Der Reichsjustizminister teilt nunmehr folgendes mit: „Ich verkenne nicht, daß die Gläubiger der im s 196 B68. bezeichneten Forderungen häufig davon absehen werden, gegen den

säumigen Schuldner zur Unterbrechung der Verjährung Klage zu erheben oder einen Zahlungsbefehl zu erwirken, weil vorauszu⸗

sehen ist, daß auch dieser Weg zu keinem Erfolge führen und sie mit neuen Kosten belasten würde, deren Aufwendung sich nicht lohnt. Doch vermag ich daraus ein Bedürfnis für eine Verlänge⸗ rung der Verjährungsfristen nicht herzuleiten. Das Gesetz gibt dem Gläubiger die Möglichkeit, die Verjährung auch ohne Inan⸗ spruchnahme des Gerichts zu unterbrechen. Nach 5 2063 B6B.

eine Zinszahlung oder ein Anerkenntnis des Schuldners herbei⸗

daß sich auf diesem Wege in den meisten Fällen, in denen der Schuldner nur deshalb nicht zahlt, wen er nicht zahlen kann, die Unterbrechung der Verjährung auf

wird erreichen kassen. Gegen die Verlängerung der Verjährungs⸗ rist besteht im übrigen das grundsätzliche Bedenken, daß eine ih Maßnahme der natürlichen Schuldenbereiniung, wie sie

durch die Verjährung herbeigeführt wird, hemmend entgegen⸗ wirken würde. Der Herr Reichswirtschaftsminister und der Herr Reichsminister für Ernährung und Landwitschaft haben sich meiner Auffassung angeschlossen.“

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Die Vereinigte Stahlwerke A. G. im erften Geschästs⸗ vierteljahr 1933 / 34.

Der Vierteljahresbericht der Vereinigte Stahlwerke A. G. läßt

eine weitere erfreuliche Besserung des Beschäftigungsgrades und

der Umsatztätigkeit in der Montanindustrie erkennen. Besonders bemerkenswert ist die weitere Steigerung der Rohstahlgewinnung, die gegenüber dem vorhergehenden Vierteljahr eine Steigerung von ruͤnd 20 vH und gegenüber dem entsprechenden Vierteljahr 1932 eine Erhöhung um rund 28 vH aufweist. Auch der Stand der Belegschaft hat sich günstig entwickelt. Insgesamt konnten im Laufe des letzten Quartals bis 1933 über 2000 Arbeiter neu eingestellt werden, und seit Oktober 1932 sind bei den Vereinigten

Stahlwerken sogar 16500 Arbeitskräfte wieder in den Produk

tionsprozeß eingeschaltet worden. Der Umsatz ist trotz der um günstigen Jahreszeit, die erfahrungsgemäß in anderen Jahren . zu bringen pflegt, noch weiterhin gestiegen, und zwar um rund 3 vH gegenüber dem vorhergehenden Vierteljahr, wäh⸗ rend sich die Zunahme gegenüber der Zeitspanne Oktober bis Dezember 1932 auf rund 18 vH beläuft. Dabei ist die weitere Verschiebung zwischen Inlands⸗ und. Auslandsabsatz bemerkens⸗ wert. Die im Berichtsvierteljahr eingetretene Umsatzsteigerung ist nur auf die Belebung des Inlandgeschäftes zurück⸗ Der Auslandsabsatz ist weiter leicht zurückgegangen und steht völlig im Zeichen der Stagnation. Die Zunahme des Inlandsabsatzes gegenüber der Zeit vom Oktober bis zum De—⸗ zember 1952 beträgt mehr als 50. v5. Im selben Vergleichs abschnitt ist der Export der Vereinigten Stahlwerke um rund Ganz besonders wichtig ist die are daß der Auftragsbestand an Eisen⸗ und Stahlerzeugnissen a 31. Dezember 1953 rund 24 vH höher war als im Monatsdurch⸗ schnitt des Geschäftsjahres 1932ñ53. Denn die darin zum Aus⸗ druck kommende sehr erhebliche Zunahme der Auftragseingänge eröffnet die besten Aussichten für das kommende Vierteljahr.

Behaupteter Beschäftigungs grad in der Baumwollinduftrie.

Auch bei den Baumwollspinnereien traten im Monat De⸗ zember 1933, nach einem Bericht des Arbeitsgusschusses der eutschen Baumwollspinnerverbände, keine wesentlichen Verände⸗ rungen gegenüber dem Vormonat ein. Verkaufstätigkeit und Ab⸗ rufe auf alte Kontrakte hielten sich im allgemeinen weiter ruhig. Ebenso wie bei den Baumwollwebereien trat auch bei den Baum⸗ wollspinnereien bei dem Einsetzen der kälteren Witterung eins Belebung in der Nachfrage ein. Das gilt insbesondere für die Zweizylinder und Vigognespinnerei; das Geschäft flaute jedoch nach dem Weihnachtsfest saisonmäßig wieder ab. In feineren Garnen hielt auch im Berichtsmonat die teilweise lebhaftere Nach⸗ frage an; für gekämmte Garne gestaltete sie sich etwas befrie⸗ digender als in den letzten Monaten. Der Beschäftigungsgrad konnte allenthalben annähernd im Umfange der Vormonate ge⸗ halten werden. Die zu erzielenden Preise blieben weiterhin un⸗ enügend, zum Teil hat sich die Sp“innmarge noch mehr ver ö. tert.

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Neue Erdöl⸗Tiefbohrung der Gruppe Wintershall⸗Preußag⸗Slwerath.

Nach der Durchführung der Bohrung in der Gemeinde Groß Grabe bei Mühlhausen i. Thüringen, in der die Gruppe Wintershall⸗ Preußag⸗Elwerath in einer Tiefe von 1109 m auf größere Mengen von Erdgas und auf Anzeichen von Erdöl gestoßen ist, wird nun⸗ mehr von derselben Gruppe etwas südlicher von der Gemeinde Groß Grabe eine neue Erdöl⸗Tiefbohrung vorgenommen werden.

Die Wirtschaftslage der Fleischwarenindustrie im Dezember 1933.

Wie vom Reichsverband der deutschen Fleischwarenindustrie e. V., Berlin, mitgeteilt wird, wurde für Dezember aus Anlaß des Weihnachtsfestes allgemein eine Belebung des Geschäftes emeldet, die E' id den Auftakt für eine stetige und an⸗ altende Besserung bildet. Allerdings beschränkte sich die Belebung vornehmlich auf die billigeren Waren und Sorten. — Bedauer⸗ licherweise nehmen die Schwierigkeiten in der Ausfuhr von Fleischwaren noch zu, da es im Wettbewerb mit untervalutarischen Produktionsländern auf den Ausfuhrmärkten nicht möglich ist, auch nur annähernd Preise zu erzielen, die die Gestehungskosten decken. Hierzu treten die , w Einfuhrbeschränkun⸗ en, die neuerdings sowohl in Frankreich als auch in Groß⸗ ritannien und den Vereinigten Staaten von Nordamerika ver⸗ schärft wurden. Insgesamt dürfte es der Fleischwarenindustrie im vergangenen Jahre immerhin gelungen sein, zumindest den mengenmäßigen Umsatz auf der Föhe des Vorjahres zu ü

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