1934 / 11 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 13 Jan 1934 18:00:01 GMT) scan diff

Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 11 vom 13. Januar 1934. S. 2.

e-

1 Einfuhr⸗ Cin fuhr Nr. des

stat. Bezeichnung der Waren

Warenver⸗ zeichnisses

*. 1

J. Viertel⸗ jahr 1934

Belanntmachung,

betreffend en , ,,, von Sprengstofferlaubnis⸗ einen. Die in der nachstehenden Zusammenstellung auf⸗ geführten Sprengstofferlaubnisscheine werden hiermit für ungültig erklärt:

d 2

Maschinen für Vorbereitung der Verarbei⸗ tung und für Spinnerei...

Maschinen für Vorbereitung der Verarbeitung von Baumwolle...

Baumwollspinn⸗ (Feinspinn⸗) Maschinen ..

Maschinen für Vorbereitung der Verarbeitung und für Spinnerei von Flachs, Hanf, Werg, Jute, Ramie u. and. vorst. n. g. Spinn⸗ stoffen

Maschinen zum Zwirnen, Haspeln, Wickeln der Garne u. Zwirne

Maschinen zur Vorbereitung der Gespinste für Weberei ;

Zurichte⸗ (Appretur⸗ Maschinen

Maschinen für Wäscherei und chemische Reini⸗ gung

Einzelteile zu Maschinen der Nummern 898, Sy a /h, 9b, Sol a/ , g02 asp, allein ausgehend.

99 a /w 899 d

2

899 e 899 f

899 9 Spulen, 899 h

902 a 902 b

9020

B. Für die Einfuhr aus dem franzö⸗ sischen Zollgebiet, einer französischen Kolonie, einer französischen Besitzung oder einem französischen Schutzgebiet.

Laubholz, weich 327 280

212 1 2 d o 2 *

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 z3ur

Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und

sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (RGBl. 1 S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 13. Januar 1934

für eine Unze Feingold 127 sh 11 d,

in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗

kurs ür ein englisches PJosund vom 13. Ja— nuar i934 mit RM 13,60 umgerechnet RM 86 9834, für ein Gramm Feingold demnach ... pence 49. 3651, in deutsche Währung umgerechnet. ... RM 279658.

Berlin, den 13. Januar 1934. Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.

Druckfehler⸗Berichtigung.

In der in Nr. 6 vom 8. Januar 1934 veröffentlichten Aus⸗ losungsbekanntmachung der Braunschweigischen Staatsbank ist ein Druckfehler unterlaufen. In dem Abschnitt betr. die wen gg der 55 * (früher 415 35) Gold⸗Hypotheklen⸗Pfandbriese Reihe 2 muß unter der Rubrik „GM 266, —: Buchstabe C“ die letzte Nummer statt „276“ richtig „1276 lauten.

Bekanntmachung.

Die am 12. Januar 1934 ausgegebene Nummer 3 des Reichsgesetzblatts, Teil Ü, enthält:

das Gesetz über die Vorstände der Anwaltskammern, vom 6. Januar 1934 das Gesetz zur Durchführung des ,,, Vertrags über Grenzwasserläufe und Gebietsaustausch an der preußischen Strecke der deutsch⸗tschechoslowakischen Grenze, vom 9. Januar 1934;

das Zweite Gesetz zur Aenderung des Opiumgesetzes, vom g. Januar 1934.

Umfang: Bogen. Verkaufspreis: 9,15 RM. Postversen⸗ dungsgebühren: 0, 3 RM für ein Stück bei Voreinsendung.

Berlin NW 40, den 12. Januar 1934.

Reichsverlagsamt. Schol z.

* Bekanntmachung.

Die am 12. Januar 1934 ausgegebene Nummer 2 des

Reichsgesetzblatts, Teil II, enthält:

die Bekanntmachung über den deutsch⸗tschechoslowakischen Vertrag über Grenzwasserläufe und Gebietsaustausch an der preußischen Strecke der deutsch⸗tschechoslowakischen Grenze, vom 7. Januar 1934.

Umfang: 13 Bogen, darunter 12 Bogen Karten. Verkaufs⸗ preis: 176 RM. Postversendungsgebühren: (30 RM für ein Stück bei Voreinsendung.

Berlin MW e 40, den 12. Januar 1934. Reichsverlagsamt. Scholz.

Preußen. Erl. d. Pr. Fin. Min. v. 2. 1. 1934 KV I. 949 —, betr. F. G. Gauß⸗Stiftung.

Mit Bezug auf 3 8 Abs. 3 der Satzungen der F. G. Gauß-Stiftung vom 28. Mai 1930 gebe ich bekannt, daß dem geschäftsführenden Ausschuß dieser Stiftung gegenwärtig angehören

der Ministerialrat im Preuß. Finanzministerium Pfitzer als Vorsitzender, d ; .

der Oberregierungs- und ⸗steuerrat bei der Preuß. Bau⸗ und r e n s in Berlin Kracke als rechnungsführendes Mitglied sowie

der Katasterdirektor bei dem Katasteramt II in Potsdam Lüddecke als Schriftführer.

Der Preuß. Finanzminister. J. V.: Weyhe.

Rose, A., Grube Bertha

Titze, P., Tiefhartmannsdorf,

Aussteller GR. Gewerberat BR. Bergre vier

beamter

Scheines 1 ö

GR. Hanau

GR. Opladen GR. Wetzlar

BR. West⸗Halle BR. West⸗Cottbus

Muste Name und Wohnort des ner

Inhabers

Bareiter, B., Kath. Willenroth Berster, H., Opl.⸗ Quettingen Diehl, E., Erdbach (Dillkr.) . Eckert, P., Stöbnitz... . Erdmann, R., Grube Marie III Geier, H., Nieder Hartmanns⸗ dorf . Hirsch, G., Barsinghausen .. Hoppe, W., Domnitz .... Kahlenbach, J., Köln⸗Kalk. . Kanngießer, K., Rotenburg

3/1932 GR. Glogau 8/1929 BR. Süd⸗Hannover 15/33 GR. Halle 38 GR. Köln⸗Land

8 / 32 GR. Hanau 11/1931 GR. Mülheim⸗Ruhr

5 / 1930 BR. West⸗Walden⸗ burg 52 GR. Wetzlar 11929 BR. Zellerfeld 6/1933 GR. Münster i. W. 1/32 GR. Berlin⸗Prenz⸗ lauer Tor 9 / 32 GR. Halle G. A. ꝛ5 GR. Goslar 1 BR. West⸗Cottbus 17,1933 GR. Münster i. W. BR. Goslar GR. Minden GR. Münster i. W. GR. Koblenz BR. West⸗Halle GR. Wetzlar

GR. Landeshut BR. Waldenburg⸗ Süd

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Waldenburg...

Kremer, F., Mornshausen. Lichtenberg, A., Lautenthal Lickenbröcker, J., Beckum . Lüders, G., Berlin

Mädel, E., Brachwitz .. Ohlms, H., Mettlingen.

9292

2 9

Schmiemann, H., Beckum Schreyer, H., Goslar. Schütte, W., Nettelstedt

Siefers, A., Enniger .. Strunk, W., Bingen .. Tausch, F., Stöbnitz ... Thielmann, R., Sechshelden. Tilgner, K., Kolonie Vik⸗

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Rr, Gylh be; Toepelt, H., Waldenburg . Schl. 1 1 6 1 1 12 1 1 4

Treuholz, F., Lautenthal .. 11932 BR. Zellerfeld Willig, G., Hoheneggelsen . G. A. 14/25 GR. Goslar Berlin, den 8. Januar 1934. Der Minister für Wirtschaft und Arbeit.

Der Ministerpräsident. Geheime Staatspolizei.

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Nichtamtliches.

Aus der Preußischen Verwaltung.

Senkung der Katastergebühren in Preußen. Der Preußische Finanzminister hat, wie der Amtliche Preu⸗

ßische a nn mitteilt, mit Wirkung vom 15. Januar 1934 die Gebühren für Ausfertigungen aus den Katasterkarten,

büchern und dokumenten ermäßigt. Die Ermäßigung erf gt im

Durchschnitt etwa 20 bis 25 vH. Sie wirkt sich z. T. noch gün tiger

aus; fo kosten z. B. kleinere Auszüge, für die bisher 1,50 RM und 250 RM Gebühren erhoben wurden, künftig nur 1.— RM und 1,50 RM. Diese Maßnahme wird auch die technischen Vor⸗ bereitungen und Planungen für die Arbeitsbeschaffung erleich⸗ tern, indem sie allgemein zu einer Senkung der Vermessungs⸗ koften führt. Diese werden sich um den Betrag vermindern, um den die bei jeder Messung benötigten katasteramtlichen Unter—⸗ lagen billiger werden. Es steht zu erwarten, daß Grundeigen⸗ tümer, die mit der grundbuchlichen Regelung ihrer Besitzverhält⸗ nisse im Rückstand sind, weil sie der Kosten wegen die notwendigen Katastermessungen nicht ausführen ließen, diese nunmehr in Auf⸗ trag geben. Solche Katastermessungen können auch freiberuflich tätige vereidete Vermessungsingenieure ausführen, Die Ge⸗ bührenermäßigung wird daher nicht zuletzt auch diesem Berufs⸗ en der unker dem Daniederliegen der Bau⸗ und Bodenwirt⸗ chaft sehr zu leiden hatte, zugute kommen.

Veränderungen im Vorstand der Preußischen Bergwerks- und Hütten A.⸗G.

Wie amtlich mitgeteilt wird, hat Bergassessor a. D. Wissel⸗ mann seine Stellung als technischer Generaldirektor der Preu⸗ ien Bergwerks- und Hütten A. G. angetreten. Der Vorstand etzt sich nunmehr zusammen aus den beiden ordentlichen Vor⸗ tandsmitgliedern, Bergassessor a. D. Wisselmann (technischer Gene⸗ raldirektor) und Kommer, ienrat Dr. Lotz kaufmännischer General⸗ direktor) sowie aus dem liel tretenden Vorstandsmitglied Ober⸗ bergrat a. D. Alsleben (Justitiar).

Verkehrswesen.

Deutschlands Forderungen an den Weltpostkongreß.

Reichspost ministerium als Sprachrohr der deutschen Wirtschaft.

Die maßgebenden Kreise der deutschen Wirtschaft haben dem Reichspostministerium außer den bereits früher bekanntgewordenen Forderungen einer größeren ,, im internationalen Postverkehr noch zahlreiche Wünsche der Wirtschaft an den Welt⸗ postkongreß 1934 in Kairo übernüttelt. Die Stellungnahme des Reichspostministeriums zu diesen Wünschen, die jetzt vorliegt, er⸗ weist, daß das Ministerium in Kairo für die wesentlichen Wünsche der deutschen Wirtschaft an den internationalen Postverkehr ent⸗ schieden eintreten wird. So wird Deutschland die Ermäßigung der Päckchengebühr beim Kongreß beantragen. Weiter will die Deutsche Reichspoft dahin streben, möglichst viele Teilnehmer für die Er⸗ mäßigung der Drucksgchengebüuhr für Verlegerzeitungen und Bücher im internationalen Postverkehr zu erhalten. Das Ministerium beachte weiter die Unterschiede in den Briefgebühren der einzelnen Länder, namentlich das Absinken der Gegenwerte in den großen Ländern mit gefallener Währung, und werde auch diese Angelegen⸗ 66 auf dem Weltpostkongreß zur Sprache bringen. Schließlich abe Deutschland u. g. die allgemeine Ermäßigung der Gebühren für Postßakete beim Weltpostköngreß angeregt. Ob es möglich sein werde, Gewichtsstufen von , 3 und 7 kg einzuführen, solle geprüft

werden. Das Höchstgewicht für Postpakete allgemein auf 20 R festzusetzen, sei zur Zeit noch unmöglich, weil es vielen Verwal⸗ tungen an den dazu nötigen Veförderungseinrichtungen fehle. Die Gebühren für dringende Pakete würden voraussichtlich um ein Drittel herabgesetzt werden.

Die Luftfahrt 3 steter Entwicklung begriffen und werde von der Deutschen Reichspost eifrig gefördert. Die Flüge, auch die Nachtverbindungen, würden nach Möglichkeit vermehrt. Deutsch⸗ land habe beim Kongreß die Mathe g der Efe f g ee be⸗ antragt. Namentlich sollten die Zuschläge für Drucksachen, Ge⸗ schäftspapiere, Warenproben und ck en ermäßigt werden. Auch bei den großen Ueberseelinien werde ef. Billigkeit angestrebt. Schließlich unterstützt das Reichspostministerium den Wunsch der deutschen n gf den Päckchenverkehr auf alle Länder auszu⸗ . Die Deut che Reichspost habe danach schon von Anfang an gestrebt und werde dieses Ziel nicht aus den Augen lassen.

Auftakt der neuen Kulturarbeit im deutschen Rundfunk.

Wie das V. D. Z-Büro meldet, wird der deutsche Rundfunk, der im vergangenen Jahre sich vor allem am Politischen Kampfe zu beteiligen hatte, nun, gestützt auf die Richtlinien des Reichs⸗ propagandaministers Dr. Goebbels, seine Mission an der deutschen Kultur in Angriff nehmen. Als Auftakt ist eine Reihe von zehn Reichssendungen über das gewaltige Werk Beethovens zu be⸗ trachten. Die Sendungen werden in der Zeit vom 14 bis 25. Ja⸗ nuar durchgeführt und im allgemeinen erst um 21 Uhr beginnen, , . werktätigen Hörer Gelegenheit zur Teilnahme ge⸗ geben ist.

Als Dirigenten sind neben Hans Pfitzner, Siegmund Hau⸗ segger und Franz Adam anerkannte Stabführer des deutschen Rundfunks wie Hans Weisbach, Wilhelm Buschkötter, Otto Frick hoeffer und Edwin Lindner vorgesehen. Mit den besten deutschen Rundfunkorchestern werden sie eine Leistung vermitteln, die in derart geschlossener Form und monumentaler Programmgestal⸗ tung heute nirgendwo sonst geboten werden könnte.

Die Reihe ö zehn Reichssendungen beginnt am 14. Ja⸗ nugr mit der Uebernahme von Beethovens einziger Oper „Fidelio“ aus der Städtischen Oper Berlin⸗Charlottenburg durch den Deutschlandsender. Am Montag, 15. Januar, wird vom Kölner Rundfunkorchester die J. Symphonie gesendet, am 16. Ja—⸗ nuar aus Frankfurt / Main die II., am 17. Janitar von der Funk⸗ stunde Berlin die III. Symphonie (Exoiea), am 18. Janugr die JV. Symphonie vom Nationalsozialistischen Reichssymphonie⸗ Orchester, am 19. die V. aus Leipzig, am 22. die VI. unter Leitung von Hans Pfitzner, am 23. die VII. aus Leipzig, am 24. die VIII. vom Deutschlandsender und am 25. die 1X. Symphonie vom Bayerischen Rundfunk-⸗Orchester.

Parallel zu den symphonischen Werken wird allabendlich an Stelle der fonst üblichen Nachtmusik ein umfassendes Kammer⸗ musikprogramm gesendet.

Auflockerung des Sendewesens.

Wie die Reichssendeleitung mitteilt, ist der organisierte Pro⸗ grammaustausch innerhalb der Programmaustauschgemeinschaften und der Sendergruppe * aufgehoben worden, nachdem die im Jahre 1933 geschaffene straffe Organisation ihre politischen Zwecke in der völligen geistigen Eroberung und Durchdringung des deutschen Volkes erreicht hat und im neuen Jahr zur Entfaltung der künstlerischen Möglichkeiten eine Auflockerung des Sende- wesens zweckmäßig erscheint. Die ,,, untersteht der Verantwortung der Intendanten der einzelnen Sender. 3

Großzügige Werbearbeit für bie Oftland Wanderung.

Vom Reichsverkehrsministerium wird mitgeteilt, daß der Seedienst Ostpreußen im 6 1934 vom 5. Mai bis 30. Ok⸗ tober durchgeführt werden soll. Um den Gedanken der Ostland⸗ Wanderung zum Gemeingut der, Bevölkerung des, deutschen Weftens zu machen, sei eine großzügige Werbearbeit in Aussicht genommen, die teils von den Reedereien, teils durch die in der

starbeit fehr rührige Nordische Gesellschaft in Lübeck betrieben werden solle. Zur Einleitung dieser Arbeit sind unter Leitung eines Vertreters des Reichsverkehrsministeriums für den 22 und 23. Januar in Köln und Dortmund Besprechungen angesetzt, in denen weite Keise des nationalen ,, ,, sowie Per⸗ sönlichkeiten aus dem Wirtschafts⸗ und Verkehrsleben mit Ver⸗ tretern des deutschen Ostens zusammenkommen.

Verbesserung der Heizung der Personenzüge.

Bei der Hauptverwaltung der Deutschen , , . waren Wirtschaftsvertretungen mit der Bitte vorstellig geworden, der richtigen Heizung der Züge mehr Sorgfalt . Es wurde über zu trockene Luft infolge der Dampfheizung gellagt und über die Unmöglichkeit, die Heizung in den Abteilen ausreichend regulieren zu können. Wie das VDSg.⸗Büro meldet, hat die Haupt⸗ verwaltung der Deutschen Reichsbahn⸗Gesellschaft dazu erklärt, daß sie ständig bemüht sei, die Heizeinrichtungen in den ersonenwagen 8 . Es würden seit längerer Zeit u. a. Versuche mit

ärmereglern (Thermostaten) vorgenommen, die die Abteil⸗ temperatur halten, so daß Ueberheizüngen gar nicht erst eintreten können. Bis zum nächsten Winter sollten eine Anzahl Wagen damit ausgerüstet werden. Auch werde eine K durch das in steigendem Maße in den nächsten Jahren erfolgende Mehr⸗ einsetzen von Triebwagen mit Temperaturreglern.

Ab 3. Februar regelmäßige Lustpost nach 6üdamerika.

Am 3. Februar beginnt die Deutsche Lufthansg A.-G. mit einem regelmäßigen Flugdienst nach Südamerika. In der Rich⸗ tung Europa Südamerika werden die Flüge am 3. und 17. Fe⸗ bruar und dann weiter zunächst 14'täglich jeden zweiten Sonnabend ab Stuttgart⸗Böblingen über Sevilla, Las Palmaß (Kanarische Inseln), Bathurst (Br.⸗Gambig), Flugstützpunkt Dampfer „Westfalen“ nach Natal (Brasilien) durchgeführt. In Ratal werben die Luftpostsendungen den Flugdienst des Condor—⸗ Syndikats übergeben und treffen in Rio de Janeiro am Donners⸗ fag, in Montevideo am Freitag und in Buenos Aires am Freitag abend oder Sonnabend ö. ein. In Richtung Südamerika— Europa werden die Flüge ebenfalls zunächst e , . verkehren. Der erste Flug wirb Rio de Janelro am 8. Februar verlassen und am 13. Februar in Stuttgart-Böblingen eintreffen.

Die Flüge werden zur e ,,, gewöhnlicher und einge⸗ schriebener Briefe, Postkarten, Drucksachen, Warenproben und Ge⸗ schäftspapiere an Empfänger in Argentinien, Bolivien, Brasilien, Ehile, Paraguay und Üruguay benützt, Auf dem ersten Flug am 3. Februar werden allerdings nur gewöhnliche und eingeschriebene Briefe und Postkarten, dagegen keine Drucksachen, Warenproben usw. befördert. Der Huftpo tzuschlag beträgt für Brasilien 1425 Reichsmark, für Argentinien, Bolsvien, Chile, ing und Uruguay 1,59 Rm für jede Posttarte, je 5g Brief oder je 265g Druüchsachen, Warenproben und Geschäftspapiere.

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 11 vom 13. Januar 1934. S. 3.

ᷣ— Han dels teil. ——

Berliner Börsenbericht vom 12. Januar 1934.

Bei ruhigem Geschäft uneinheitliche Kursgestaltung.

Am Freitag wies die Berliner Börse wieder eine ziemlich eringe Umsatztätigkeit auf. Bei an sich freundlicher Grund⸗ timmung war die Kursgestaltung nicht einheitlich. Nachfrage bestand nur für einige Spezialitäten sowohl am Aktien⸗ als auch am Rentenmarkt. Die günftigen Wirtschaftsnachrichten, wie bei⸗ spielsweise die befriedigende Entwicklung des Postverkehrs im abgelaufenen Jahr, der nach langer Zeit zum ersten Male wieder eine Besserung erkennen läßt, ferner die weitere Steigerung der Roheisenproduttion und der vermehrte Stickstoff verbrauch, wurden jwar mit großer Befriedigung aufgenommen, doch, führten sie zu keiner Geschäftsbelebung. Auch im Verlauf traten keine wesent⸗ ichen Veränderungen ein, bei weilt stillem Geschäft war die Kursentwicklung uneinheitlich. Gegen Börsenschluß herrschte über⸗ 36 Umsatlosigkeit, die Notierungen neigten eher zur

wäche.

Recht uneinheitlich lagen die Montanwerte. Braunkohlen⸗ aktien gaben durchschnittlich um vH nach. Bei geringem Ge⸗ schäft lagen die Kalipapiere freundlich. Chemische Aktien gaben etwas naͤch. Von den Elektrowerten setzten Chade ihre Aufwärts⸗ bewegung fort, der Kurs erhöhte sich nochmals um 450 RM. Von den sonstigen Industriewerten waren vor allem Kunst⸗ ö befestigt; hier regte der erhöhte Kunstseidenabsatz in lmerika an; Aku, deren To tergesellschaften von der Absatzsteige⸗ rung in den USA. profitiert haben, erhöhten ihren Kurs um 136 vH. Sonst ö sich noch Dentsche Kabel, Metallgesell⸗ schaft und Daimler⸗Benz. Een er lagen Deutscher Eisenhandel, Berger, Holzmann, Engelhardt, Conti Gummi, Süddeutsche Zucker und Allgemeine Lokalbahn und Kraftwerke. Schiffahrtsaktien lagen vernachlässigt. Banken tendierten uneinheitlich; Reichsbank, die anfangs um z vH befestigt waren, wiesen gegen Börsenschluß einen Gewinn von 115 auf, B. E. W. leicht erhöht.

Am Kassamarkt überwogen die Kursrückgänge. Das Rentengeschäft wies ebenfalls eine Verringerung auf, die Tendenz war nicht einheitlich. Es herrschte Realisationsneigung vor. Eine Ausnahme machte lediglich Altbesitzanleihe, die bei vuhigem Ge⸗ schäft unter einigen Schwankungen fester lag. , , konnte den ,, . Gewinn nicht behaupten. Pfandbriefe und Kommunalobligätionen leicht abgeschwächt, Staatsanleihen konn⸗ ten kleine Gewinne aufweisen. In Stadtanleihen wurden da⸗ gegen Gewinnmitnahmen vorgenommen. Am Geldmarkt hielt bie Flüssigkeit weiter an, die Tagesgeldsätze blieben mit 425 fn 4,12 v5, vereinzelt auch 4 v5 unverändert. Am internationalen Devifenmarkt war das Geschäft wieder ruhig. Der Dollar wurde amtlich in Berlin mit 2569 (2168) notiert, das Pfund stellte sich auf unverändert 13,68.

Befriedigende Geschäftslage in der Metallwarenindustrie.

Der Reichsbund der Deutschen Metallwaren⸗Industrie stellt auf Grund seiner regelmäßigen Umfragen bei den ihm ange⸗ e Firmen fest, daß im Monat Dezember 1933 der Ge⸗ chäftsgang in der Blech und Metall verarbeitenden Industrie, von einzelnen Ausnahmen abgesehen, als befriedigend zu be⸗ i, ist. Die günstig lautenden Berichte überwiegen bei weitem. Einezelne Firmen melden Steigerung des Auftragseingangs um 10 bis 40 vH über Vorjahrshöhe.

Im wefentlichen ist das Ansteigen des Beschäftigungsstandes auf faisonmäßige Gründe zurückzuführen, und es wird nun besonderer Anftrengung bedürfen, um das Sinken des Auftrags⸗ 3 in Rahmen zu halten. Wenn aber die Industrie gemeinsam an die Meisterung des Problems der Ueber⸗ windung der Arbeitslosigkeit herangeht, wird es sicher gelingen, aller etwaig eintretender Schwierigkeiten Herr zu werden.

Frostperiode bringt der Braunkohlenindustrie Lagerabbau.

In der deutschen Braunkohlenindustrie hat sich die Beschäfti⸗ gung in der letzten Zeit befriedigend gestaltet. Durch die Frost⸗ periode im Dezember war es dem mitteldeutschen Braunkohlen⸗ bergbau möglich, seine Läger erheblich abzubauen. Da die Abraum⸗ betriebe infolge der Kälte stillgelegt werden mußten, sind die Beleg⸗ schaften auf die gut beschäftigken Brikettfabriken aufgeteilt worden, badurch konnten Arbeiterentlassungen vermieden werden. Ebenso

ünstige Beschäftigungsverhältnisse hatte der rheinische Braun⸗ ohlenbergbau; auch hier konnten Förderung und Brikettherstellung nicht unbeträchtlich erhöht werden.

Befriedigender Zementabsatz in 1933.

Obwohl für den Dezemberabsatz noch keine endgültigen Zahken bekannt sind, werden bereits Jahreszahlen für den Zementabsatz in 1933 veröffentlicht. Danach rechnet man mit einem Absatz von 3,518 Mill. i, der Absatz für Dezember ist auf 150 000 t geschätzt worden; in dem Vergleichsmonat 1932 stellte er sich auf 1000909 t. Gegenüber dem Vorjahr ist der Gesamtabsatz mit 3,518 Mill. um 0,7 Mill. t größer, in 1931 . sich der Zementabsatz auf insgesamt 3,7 Mill. t, das Rekordjahr 1928 brachte einen Absatz von 6,7 Mill. t. Wenn auch der Zementabsatz beträchtlich hinter dem von 1928 zurückbleibt, so ist doch das Ergebnis für 1933 recht befriedigend.

Zu den neuen Richtlinien zum Einzelhandelssperrgesetz.

Der Reichswirtschaftsminister hat zur Durchführung des Einzelhandelsschutzgesetzes neue Richtlinien an die Länder⸗ regierungen an fg die die Handhabung der geänderten Durch⸗ führungsberordnung zum Einzelhandelssperrgesetz vom 25. 11. 33 betreffen. In den Richtlinien tritt, wie im Pressedienst des Einzelhandels ausgeführt wird, noch deutlicher als in der neuen Verordnung der Gedanke hervor, daß die Eröffnung neuer mittel⸗ . Geschäfte auch während der Eisenhandelssperre jetzt chon wesentlich freier gestaltet werden soll. Dafür waren vor allem die Wünsche und Klagen des Hausbesitzes maßgebend. Um diesen entgegenzukommen, ist generell bestimmt, daß für Läden in solchen Bauten, die bereits vor dem 14 Mai 1933 vorhanden oder im Bau waren, keine Bedürfnisprüfung mehr angewandt werden soll. Es bleiben also lediglich heute noch die nach dem 14. Mai 1933 begonnenen Bauten unberücksichtigt. Die Richtlinien ver deutlichen diese wesentlichste Lockerung der Sperre noch einmal. Danach ist zukünftig lediglich zu prüfen, ob mit der Eröffnung die Gefährdung einer in unmittelbarer Nähe liegenden selbständigen Verkaufsstelle zu befürchten ist. Die Gefährdung ist nach den Richtlinien erst dann anzunehmen, wenn der zu befürchtende Um⸗ ern, bei der Berücksichtigung der Verhältnisse der Branche ie Weiterführung des bestehenden Geschäfts in Frage stellen würde. Andererseits bedarf es nicht mehr oder minder exakter Beweise, sondern es genügt die Befürchtung, 4j eine solche Ge⸗ fährdung , ,. zu erwarten ist. Eine Prüfung der Ver⸗ mögensverhältnisse des bestehenden Betriebs ist hingegen bei diesen Feststeliungen nicht angänigig. Die Gesundung des Einzelhandels verlange, 3. e, , Betriebe nicht künstlich erhalten

Appell des Prãsidenten der Internationalen Handelskammer an die Wirtschaftsvertreter aller Staaten.

Der Präsident der Internationalen Handelskammer, F. H. Fentener van Vlissingen, und der Generalsekretär der IHK., Pierre ö haben zur Erreichung des Zieles eines wirtschaft⸗ lichen Wiederaufstiegs im neuen Jahr an die Wirtschaftsvertreter in allen Stagten der Welt nachstehenden Appell gerichtet:

„Wir stehen am Beginn eines neuen Jahres. Wird es eine wirkliche Wiederbelebung der Wirtschaft bringen, deren erste An⸗ zeichen wir während der letzten Monate zu verspüren glaubten? Oder werden die Staaten auch weiterhin außerstande sein, die nächstliegenden Probleme zu lösen? Viel hängt von den Re⸗ gierungen ab, viel aber auch von der Energie, Ümsicht und dem Verstndnis der Wirtschaftskreise aller Länder. Die Bestrebungen in Richtung auf größere nationale Autarkie in der ganzen Welt müssen ihre Berucksichtigting finden. Eine Reihe von Fragen dürfte nicht mehr auf den altüberlieferten Wegen zu lösen sein. Wir denken in 6. Linie an die Währungsstabilisierung, an eine bessere Anpassung von Produktion und Verbrauch, an eine Herabsetzung von Handelshemmnissen aller Art. Es gibt auch enger begrenzte, darum aber nicht weniger wichtige Fragen, etwa die, ob zur Herabsetzung der Zolltarife die Meistbegünstigungs⸗ klausel . werden muß, deren unbedingte gleiche Anwen⸗ dung ur prünglich der Beseitigung der Zollschranken dienen sollte. Es gehört zu den Aufgaben der Wirtschaft für das Jahr 1934, die neuen Ideen zu sichten und festzustellen, wieweit sie gut, richtig und durchführbar sind, und sich und ihre Wirtschaftsorgani⸗ ation ihnen anzupassen. Man sagt, daß die Bestrebungen um internationale Verständigung und Annäherung eine moralische Krise durchmachen, und die Bemühungen der Regierungen um Zusammen⸗ arbeit sind in der Tat nicht immer sehr glücklich gewesen. Seit dem Krieg haben ungefähr vierzig 56 internationale Regierungs⸗ konferenzen stattgefunden, und die letzte Londoner Konferenz haben wir noch nicht ganz verwunden. Sollen aber deshalb, weil die Regie⸗ rungsorganisationen versagen hoffentlich ein nur vorübergehen⸗ der Zustand auch die privaten internationalen Organisationen

n,. einstellen? Gerade das Gegenteil ist der Fall. Wenn die Regierungen diese Aufgabe nicht erfüllen können, müssen die Ver⸗ treter der Wirtschaft sich ihr mit um so größerer Kraft widmen. Die Internationgle Handelskammer ist eine internationale Vereini⸗ ung von Angehörigen des Wirtschaftslebens, die sich auf den esten Unterbau nationaler Landesgruppen stützt. Sie hat nichts mit ö Wirtschaftstheorien zu tun. Ihr Hauptintexesse gilt den Formen praktischer Tätigkeit, die dazu beitragen, den Um⸗ schmelzungs und Anpassungsprozeß der Wirtschaftsstruktur, den gegenwärtig die Welt durchmacht, in den einzelnen Ländern zu erleichtern. Die Internationale Handelskammer tritt voller Zuversicht und Verantwortungsfreudigkeit in das neue Jahr. Sie ist sich bewußt, daß sie durch Zusammenfassung der Wirt⸗ schaftskreise aller Staaten mit dem Ziel, gemeinsam für eine Verbesserung der internationalen Wirtschafts beziehungen zu arbeiten, an der Wiederherstellung der Wirtschaft und des Wohl⸗ ergehens in jedem einzelnen Lande wie auch der allgemeinen Wohlfahrt mitwirkt. Zur erfolgreichen Durchführung ihrer Auf⸗ gabe bedarf die Kammer aber nicht nur der tatkräftigen Unter— stützung ihrer Mitglieder, sondern auch der Mitarbeit der Kauf⸗ leute und Wirtschaftsorganisationen, die ihr heute noch nicht angehören. Wir haben keine Zeit zu verlieren. Alle Mitglieder der Internationalen Handelskammer müssen ihren Einfluß geltend machen, um in ihrer Umgebung alle die, deren moralische und sachliche Unterstützung unentbehrlich ist, für die Kammer zu gewinnen. Alle Mitglieder der IHK. müssen aktiv vorgehen. Sie müssen ihren Einfluß geltend machen, um alle die für die Kammer zu gewinnen, deren moralische und sachliche Unter— stützung unentbehrlich für die Wiederherstellung des. Wohlstands ist. Die Führer der Wirtschaft haben dringende Pflichten gegen⸗ über der Gemeinschaft und vor allem den Arbeitern. Wir rufen jeden einzelnen in jedem Lande auf, im neuen Jahr die Landes⸗ gruppen der Internationalen Handelskammer zu unterstützen und teilzunehmen an unserem Werk zum Wohl der Allgemeinheit.“

Vor der Autosaison 1934.

Zu den Industrien, die im Frühjahr einen kräftigen Saison⸗ anstieg zu verzeichnen haben, gehört in erster Linie auch die Kraftwwagenbranche. Hier macht sich mit dem Eintritt der milden Witterung ein Aufschwung auf dem Markt für Kraftfahrzeuge bemerkbar. .

Mit der Autosaison 1934, die nunmehr dicht vor der Tür steht, beginnt der neue Start der deutschen Automobilindustrie. Nach dem glänzenden Verlauf der vorangegangenen, Saison er⸗ warten einzelne Kreise der Kraftverkehrswirtschaft für 1934 ein noch lebhafteres Geschäft. Nach der Verdoppelung des Absatzes im Jahre 1933 (von 40 009 auf 80 009 Wagen) rechnen sie bereits mit einer Steigerung auf 100 0090 Personenwagen,. Zweifellos würde ein derartiges Ergebnis einen beträchtlichen Fortschritt in der Arbeitsschlacht bringen. Bei nüchterner Betrachtung der Lage muß man aber feststellen, daß diese Erwartung etwas zu optimistisch ist.

Man muß sich zunächst einmal vor Augen halten, daß mit dem riesigen Anstieg des Automobilabsatzes im Jahre 1933 ein erheblicher Teil des in der Krisenzeit aufgestauten Ersatzbedarfes zunächst gedeckt ist. Zweifellos wird das Autogeschäft in diesem Jahre einen weiteren ,, doch steht die Frage offen, inwieweit die durch, die Wirtschaftsbesserung verursachte Einkoͤmmenserhöhung Beträge für die Anschaffung von. Auto⸗ mobilen freifetzt. Bekanntlich setzt sich die Einkommenssteigerung nur ganz allmählich durch.

Aber nicht nur diese Momente stellen die Stärke des Auf⸗ schwungs im Automobilabsatz in Frage, es kommen auch noch andere beachtliche Faktoren hinzu. Durch die ab 1, Januar 19534 eingetretene scharfe Regelung des Kraftfahrzeugmarktes sind näm⸗ lich die Vorteile, die 59h bisher insbesondere durch günstige Hereingabe gebrauchter Wagen bei Anschaffung neuer erzielen ließen, in Fortfall gekommen. Die neue Marktregelung sieht feste Preisbindungen für , und Handel vor; durch diese sind alle Ünterschreitungen der Listenpreise, alle offenen und versteckten Nachlässe und Rabatte ausgeschlossen. Soweit alte Wagen beim Kauf eines neuen Autos in Zahlung gegeben werden, sind diese

an treuhänderisch festgesetzte Preise gebunden; damit ist die Hauptquelle versteckter Unterbietungen verstopft worden. Was die strikte Einhaltung von Festpreisen anbelangt, so ist in der Industrie die Meinung vorherrschend, daß dadurch keine Verteue⸗ rung der Wagen eintreten wird. Im Gegenteil, die Fabriken lassen bereits jetzt schon Bemühungen zur Preissenkung erkennen. Trotzdem ist aber ane n, daß für manche Neuanschaffung mehr Ueberlegungen angestellt werden als krüher, denn der Rei; den die Rabattgewährung auf den Käufer ausgeübt hat, ist 36 die Neuregelung in Fortfall gekommen.

Wichtig für die Gestaltung der Autosgison 1934 ist ferner, daß wir allmählich ein größeres Angebot von steuerfreien Altwagen zu erwarten haben; teilweise werden jetzt schon steuerfreie Altwagen angeboten, denn mancher Besitzer, der durch die Regierungsmaß⸗ , , vom 1. April 1933 seinen Neuwagen steuerfrei erhalten hat, verkauft diesen bereits wieder. Hier ist eine 8. für den Abfatz von neuen Personenkraftwagen, denn im Laufe der Zeit wird sich ein steuerfreier Altwagenmarkt aufbauen, der sich un⸗= günstig auf den Umsatz der Fabriken auswirken kann.

Mit welchen Geschäftsergebnissen die Automobilindustrie aus der Saison 1934 herausgehen wird, bleibt abzuwarten. Nach den letzten Beobachtungen steht der Industrie voraussichtlich ein ver⸗ schärfter Konkurrenzkampf bevor, und zwar werden bei diesem bie kleinen Fabriken ungünstig abschneiden; eine von ihnen hat bereits die Äutoproduktion vorübergehend eingestellt. Die Vor⸗ teile, die aus diesem Konkurrenzkampf den Käufern erwachsen werden, dürfen jedoch nicht überschätzt werden.

Zur weiteren Ankurbelung des Absatzes der Automobilindu⸗ strie werden aus ihren Kreisen jetzt wieder die Rufe nach Steuer⸗ freiheit für Nutzfahrzeuge laut Gerade in dem Lastkraftwagen⸗ geschäft sehen die Automobilfabriken noch verhältnismäßig gute Albsatzreserven, denn die Zunahme des Lastwagenabsatzes im Jahre 1933 um etwas mehr als 60 vH blieb doch egenüber der Steigerung im Personenwagengeschäft (100 v5) nicht unerheblich zurück. Weitere Anregungen zur Förderung der Kraftvvmrkehrs⸗ wirtschaft laufen auf eine Verbilligung der Treibstoffpreise hinaus.

blieben. In der neuen Durchführungsverordnung zum Einzel⸗ handelssperrgesetz ist bekanntlich bei der Prüfung der Anträge den Behörden weiterhin auch eine Berücksichtigung der fachlichen Eignung des Antragstellers vorgeschrieben. In seinen Richtlinien weüst der Reichswirtschaftsminister erläuternd darauf hin, daß die Berücksichtigung der fachlichen Eignung keine Verschärfung der Sperre darstellen solle, sondern besonders dem erfahrenen lauf⸗ männischen Angestellten die Gründung einer selbständigen Existenz auch während der Zeit der Sperre ermöglichen und erleichtern soll. Der Reichsarbeitsminister hat schon früher besondere Mittel bereitgestellt, um arbeitslosen kaufmännischen Angestellten, die wegen ihres Alters keine Aussicht auf Anstellung haben, die Gründung einer selbständigen Existenz zu erleichtren. = Die fach⸗ liche Eignung auf dem Gebiet der notwendigen Warenkunde kann nach Ansicht des Reichswirtschaftsministers auch im entsprechenden Großhandels⸗ oder im Fabrikbetrieb erworben werden. Im allge⸗ meinen werde das Zeugnis über die Handlungsgehilfenprüfung als Nachweis der erforderlichen Sachkunde bei den Angestellten ausreichen. Die neuen Richtlinien des Reichswirtschaftsministers stellen klar heraus, daß durch die Lockerungsverordnung vom 28. 11. 33 eine Art Uebergangsrecht bis zur endgültigen Aufhebung des Einzelhandelssperrgesetzes geschaffen werden soll. Bemerkens⸗ wert dabei ist, daß keinerlei Erleichterungen etwa für die Neu⸗ gründung oder Ausdehnung unerwünschter großkapitalistischer Be⸗ kriebsformen geschaffen sind.

umbaumaßnahmen im Srdölkonzern.

Die außerordentliche Generalversammlung der Deutschen Petroleum A.-G. genehmigte gegen 42 Stimmen eines Aktionärs den Vertrag, wonach die Rositzer sineralöl Raffinerie von der Deutschen Erbdölgesellschaft auf die Deutsche Petroleum A—⸗G. übergeht sowie den damit im Zusammenhang stehenden Dividendengarantievertrag für die außenstehenden Aktionäre der Deutschen Petroleum A.-G. Veu in den Aufsichtsrat gewählt wurden: Major von Berghes, , Rittmeister Dr. Alhard von Burgsdorff, Garath b. Benrath a. Rh.; Genralkonsul Dr. Friederich, Düsseldorf; Direktor Dr. Haußmann, Berlin; Bergassessor Albert Ritter, Gelsenkirchen; irektor Walter

Altenburg, Thür.; Dr. Georg Solmssen Berlin. Vom Vorstand verlas Bergwerksdirektor Hermann Bruch die 8 des Vertrags nebst Erläuterungen. Danach haben schon seit einiger Zeit Erwägungen in der Verwaltung statt⸗ efunden, ob nicht für die kisfseen Mittel eine sinngemäße . gefunden werden könne. Dabei mußte berücksichtigt werden, daß ein Teil der flüssigen Mittel für die Oelpolitik und für den Ausbau der Werke benötigt wurde, zumal die Er⸗ weiterung der heimischen Oelproduktion im Vordergrund des Interesses stehe. Es kam zu Verhandlungen mit der Deutschen Erdöl Ach. wegen des Erwerbs der Rositzer Mineralol Raffinerie, die auf Grund langjähriger Praxis sowohl Braun⸗ kohlenteer als auch Rohöl zu verarbeiten in der Lage ist. Wirt⸗ schaftlich gesehen bedeute der Uebergang der Rositzer Mineralöl Raffinerie ai die Deutsche Petroleum A.-G. die Möglichkeit einer zweckmäßigen Verarbeitung des Rohöls und auf dem Gebiete der Gewinnung von Oel aus Braunkohlenteer einen neuen Wirkungskreis für die Gesellschaft. Auf diese Weise würden die Bestrebungen auf Erhöhung der heimischen Oelproduktion stark gefördert. Einem Aktionär, der die Meinung vertrat, daß die Majorisierung der Depag durch den Hauptaktionär, die Dentsche Erdöl A.-G., zu einigem Mißtrauen Veranlassung gebe und der um Vorlegung der letzten Bilanzen der Rositzer Mineralõl Raffinerie ersüchte, wurde von der Verwaltung erwidert, daß eine dee, er,. Prüfung stattgefunden habe, auf Grund deren der Erwerb der Rositzer Raffinerie als ein großer Wertzuwachs fur die Gesellschaft bezeichnet werden könne. Auch der verein⸗ barte Kaufpreis von 8 Mill. RM sei angemessen. Die Ueber⸗ tragung der Raffinerie erfolge mit Wirkung vom 1. Januar 1934; von diesem Tag an gehen Nutzung und Lasten auf die Depag über. Die Verwaltung teilte noch mit, daß die Gesellschaft im Geschäftsjahr 1933 günstiger abgeschnitten habe als im Vorjahr. Eine Dividende werde aber trotzdem nicht zur Ausschüttung ge⸗ langen, vielmehr solle das Mehrergebnis vorgetragen werden. Der vorerwähnte Dividendengarantievertrag sieht vor, daß die Deutsche Erdöl A.⸗G. sich gegenüber der Deutschen Petroleum A.-G. für die Zeit vom j. Januar 1934 bis 31. Dezember 1940 verpflichtet, den Inhabern der außenstehenden Aktien der Depag eine Dividende von jährlich mindestens 4 *. zu gewähren, falls die Deutsche Petroleum A.-G. einen geringeren Satz zur Aus⸗ schüttung bringt.

Bandhalm,