Reichs und Staatsanzeiger Nr. 33 vom 8. Februar 1934. S. 2.

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1

etzes über die Einziehung kommunistischen Vermögens . Mai 1933 e 1 5. 293) und der Preuß. 5 führungsverordnung vom 31. Mai 1938 8 . wird das gesamte Vermögen des S.. D. . ü . hausen, der S.P. D., Ortsgruppe , , . ein, 6 ReichsbannerschÜtzengilde „Reichsadler“, , 1 fi ; religiösen Gemeinschaft in Krofdorf, des Arbeiter⸗ ö 1. vereins „Einigkeit! Wörsdorf, des Arbeiter Sängerhun ö Aargruppe, Kettenbach, hiermit zugunsten des Preußische Staates eingezogen. ; . .

Auf Grund des 5 1 des Gesetzes über die Einzieh 1a tommunistischen Vermögens vom 26. , (RGBl. 1 S. 293) und der Preuß. Ausführungsveror 67 vom 31. Mai 1933 Gesetzs. S. 2907) wird der Vervie 6 i⸗ gungsapparat „Roto“ des Willi Eucker, Frankfurt a. M.,

zur Zeit unbekannten Aufenthalts, sowie das Postscheckkonto

ᷣ — — — ——

Nichtamtliches.

Aus der Preußischen Verwaltung.

Die Befugnifse der Oberpräsidenten.

Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, ,. Preußische Minister des Innern eine zweite e , zur . ührung des Gesetzes über die Erwelterung der Defugnisse der Ehr dr. erlassen. In dieser Auweisung heißt . ö. .

Der Oberpräsident ist für die Führung der Ges 6 er Provinz in ihrer Gesamtheit allein verantwortlich. . eine Aufteilung der Geschäfte dergestalt, daß der . Gruppen oder Arten von Geschäften völlig seinem stän . treter oder dem Sachbearbeiter überläßt, nicht in Frage n . Der Oberpräsident bestimmt allein, welche Geschäfte er . 9 arbeitung (J. B. Schlußzeichnung) für sich persönlich ö Der einzige Gesichtspunkt, nach dem die Entscheidung, we ö j schäfte der Oberpräsident sich selbst vorbehält, zu , ö. der der sachlichen Bedeutung des einzelnen Geschäfts. 7 9. bestehenden Rechtslage wäre also etwa eine Entscheidung, aß. 5 Oberpräsident sich die alten Zuständigkeitsbereiche des J landtags und der Provinzialausschüsse vorbehält, verfeh hij ö für diese alten Zuständigkeitsregelungen obwaltenden Gesichts⸗

e überholt sind. 3 i . . ü. der ., welche Geschäfte sich der Oberpräsident zur Bearbeitung persönlich vorbehält, völlig zu trennen, ist die rage, wem die Vertretung des Oberpräsidenten im Falle feinen zehin⸗ derung zufällt. Der Landeshauptmann als allgemeing⸗ i , e,. des Sberpräsidenten vertritt diesen im Falle seiner a. grung in der Verwaltung des Provinzialverbandes. J Behinderung des Oberpräsidenten und des Landes ö wird der Sberpräsident auf Grund der durch den , es Innern anzuordnenden Regelung der weiteren Stellver re ung voraussichtlich überall durch einen der Landesräte vertreten wer⸗ den. Die Vertretung durch einen der Landesräte setzt also ö. aus, daß Oberpräsident und. Landeshauptmann. behindert . Die Einrichtung, die bei einigen Provinzen destanden hat, * ein Erster Landesrat allgemeiner Vertreter des Landeshauptmann war, ist demgemäß in Wegfall gekommen. . ; ;

Die auf Gesetz oder Satzung beruhende kollegiale Zusgmmen⸗ fassung von Landesräten in einzelnen Landesteilen ist . ö und Inhalt der neuen Gzsetze nicht vereinbar. Sie a . als rechtliche Einrichtung als beseitigt ang ehen werden, ö ö. daß es einer besonderen Aufhebung der kollegialen , , faffung bedürfte. Etwas ganz andeves ist, ob der Oberprãäside t oder der Landeshauptmann mehr oder weniger regelmäßige e meinsame Besprechungen mit den , . amten als geschäftsmäßig praktisch und förderlich Jachten; . haben diese Landesräte ebenso wie die anderen Beamten aber

diglich beratende Funktion. redig ch ef f ö Provinzialverwaltung werden unter *. Be⸗ ichnung „Der QOberpräsident, Verwaltung des e n, ndes“ geführt. Diese Bezeichnung ist auch anzuwenden für die⸗ jenigen Geschäfte, die der Oberpräasident dem Landeshaugtmaun oder den Landesräten zur Bearbeitung überlassen hat. , . nungen wie „Der Landeshauptmann“ oder „Der , , band der Probinz . . .“ dürfen nicht mehr geführt werden. urch

0 — — —

l ; rgibt sich daraus, daß die bis zu Vierzig⸗ een n rn arne 6 haben. 54 Abgeordnete sind nach dem J. Dezember 1963 geboren und also weniger als 30 3, alt. Der jüngste Reichstagsabgeordnete ist der Abgeordnete Wegener, der am 1. Oktober 1968 geboren wurde, der jetzt im

; Nicht weniger als 342 Abgeordnete stellt . . zadren und 189 Abgeordnete

ei den höheren Altersklassen 0 Jahre sind insgesamt nur 23 Ab⸗

Parlamentarische Nachrichten. Aus dem neuen Reichstags⸗Handbuch. Die Abgeordneten bis zu 40 Jahren in der Mehrheit.

s Reichstags ür di tiode 1933, das

Das Reichstags-Handbuch für die 9. Wahlperiode 1933, das, , vom Büro des Reichstags, unmittelbar 3 öffentlichen Verteilung steht, erweist in jeder Hinsicht den n neuen Geist und Inhalt dieser ersten nationalsozialistischen . . vertretung. Das Buch stellt an die Spitze den Wortlaut ö.

Gesetzes zur Behebung der Not von Volk und Reich, und es gi auch den Text des Gesetzes gegen die Neubildung don bart ien sowie den Aufruf der Reichsregierung an das dentsche Volt vom Im Abschnitt „Persönliche Angaben der Abgeordneten hat, wie das VDZ.⸗Büro meldet, w . Adolf Hitler folgende Zeilen geschrieben: Geboren am 20. 66 1889 in Braunau am Inn; katholisch. Besuchte Voltsschule un Unter⸗Realschule. War, um seine Studien ,, ,,,. arbeiter. Von 1914 bis 1920 Soldat. . 84 . ö — Mitgli z Reichstags seit der 8. Wahlperiode 1933. kanzler. Mitglied des Reichstags s . — ebbels ergi ich, daß er an acht deutschen Universitäten Dr. Goebbels ergibt sich, daß . . 30 v 7 9 * 80 8x 38 * 7 z tte un 49 studierte, daß er in Heidelberg zum Dr. phil., promovierte Da seit 1959 itis it 1934 auch journalistisch tätig ist. Seit er seit 1922 politisch, seit 1 auch j s In Hebel hat zehn Schriften herausgegeben und außerdem zwei Bühnen⸗

14. Oktober 1933 wieder.

Aus den persönlichen Angaben des

Geschichte, Kunstgeschichte, Literaturgeschichte

1929 ist er Reichspropagandachef der NSDAP.

werke, nämlich „Der Wanderer“ und „Die Blutsaat“.

Reichsminister Hermann Wilhelm Göring, Präsident des einem Leutnants⸗ patent vom März 1912 Offizier gewesen; er war ja bekanntlich

während des Weltkrieges, und zwar ab Juni 1918, .

Demobilmachung war er 1919 Flieger und Berater im ing

Reichstags und General der Infanterie, ist seit des Jagdgeschwaders „Freiherr von Richthofen“.

Stockholm. In den Jahren na

wesen in Dänemark, 1920/21 . bei Svenska Lufttrafi Rom Studien der Geschichte

schster Auszeichnungen.

Im übrigen ergibt sich, daß dem neuen Reichstag weitaus

in der Mehrzahl Männer angehören, die zum ersten Male das zen weniger als 379 von den

insgesamt 661 Reichstagsmitgliedern sind erstmalig in der letzten ᷓ Es gibt überhaupt nur ein lich

4. . 4662 z 3⸗ Karstedt, Ministerialrat einziges Mitglied des neuen Reichstags, das schon 1916 der Volks . ö Din , heat, aHlonaler rel om T, Fanuar

1934. Ein Ueberblick über die Grundgedanken. Von Gerichtz⸗ assessor Karl Andres, Reichsarbeitsministerinm. — Die 9 wirkung der Gewerbegufsicht im Kampfe gegen die Arbeitslosigkeit.

deutsche Volk dort vertreten. Reichstagswahl gewählt worden, vertretung angehörte, nämlich der ehemals

1919 im Reichstag. Besonders auf

Nr. 142 61 Frankfurt a. M. Anton Müller, Frankfurt a. M., Gr. . . 30, mit 5,42 RM hiermit zugunsten d eußischen Staates eingezogen. — ö .

. e . 3 des Gesetzes vom 26. Mai 1933 erlöschen die

igentum bestehenden Rechte. . 9 2 9 . ar, mit der öffentlichen Bekannt⸗

ung wirksam. . . diese Verfügung ist ein Rechtsmittel nicht e ne.

Ueber die beschlagnahmten und eingezogenen Gegenstände wird bei dem für den Beschlagnahmeort zuständigen Land- ratsamt bzw. Polizeipräsidenten eine spezifizierte Liste aus⸗ gelegt.

Wiesbaden, den 5. Februar 1934.

Der Regierungspräsident.

J. V. Dr. Misch ke.

rtikel IL Ziffer 7 des Gesetzes ist die Aufsicht über die Provinzial⸗ . . Minister des Innern überge angen. Mit dieser Bestimmung ändert sich die Zuständigkeit des Qberpräsidenten in⸗ sofern, als es sich um die i nnn aufsichtlicher Befugnisse in Angelegenheiten der provinziellen Sel de, ne,, engeren Sinne handelt. Die hiernach künftig durch den Minister des Innern auszuübende Aufsicht entspricht ihrem Umfange nach im wesentlichen dem . wie es in 114 der östlichen Provinzialverordnung vom 29 6. 1675 begrenzt war. Soweit dem Sberpräsidenten bis dahin weitere, auf anderen Rechtsgrund⸗ lagen beruhende Aussichtsrechte zustanden, tritt eine Aenderung der Zuständigkeit grundsätzlich nicht ein. Die Trennung . Behördenorganismus zwischen staatlicher und Provinzialverwal⸗ tung und die Abgrenzung der Tätigkeitsgebiete beider Verwal- tungen bleibt trotz der e , n. der Amtsführung in der Hand des Oberpräsidenten genügend scharf und , t erhalten, um auch künftig einen sachgemäßen aufsichtlichen Einfluß der unmittel⸗ baren Staatsverwaltung des Oberpräsidenten in diesen Ange⸗ legenheiten zu gewährleisten.

Der Richter im nationalsozialistischen Staat.

In einer ausführlichen Darlegung über Rechtspflege un Berna hirn g a, n,, und. Richtertum“ ist sich der preußische Staatsrat und Staatssekretär im Preußi chen Justiz⸗ e,, Tr. Freisler in der „Deutschen Jüristenzeitung auch über die Stellung des Richters im nationalsozialistischen Staat. Dabei sagt er u. a. daß, wenn in den letzten Monaten scharfe Eingriffe in den Personenbestand des Richtertums stattfanden, sie

nur vom Standpunkt derjenigen aus scharf erschienen, die eine Berechtigung zur kritischen Betrachtung nicht besitzen, weil . sie die Einheit der inneren Haltung des Volkes erkämpft ha en, weil sie also auch nicht geeignet seien, das Maß des zur . stellung dieser Einheit Notwendigen und zur Entfernung er Spaltpilze der Einheit Erforderlichen zu bestimmen. Im . seien diese Eingriffe lediglich Bestandteile der notwendigen Säube⸗ rungsaktion, die derjenige immer vornehme, der ein daus i. sich felbst bema huber machen wolle. Das Verhältnis von Justiz⸗ verwaltung und Richsertum werde ö , kein Problem sein; es werde griin äh lich das elbe Verhällnis Lin, das zwischen der Leitung eit Sesen arb re gusführung immer bestehen müsse: Uns Miß ele Richter iu ganzen Lande draußen sollten als autorisierte Verkünder der Forderungen des Volksgewissens tätig sein. Sie bedurften hierzu der Führung, die ihnen in . Spitze des organisatorischen Aufbaues der . Rechtspf 7 gegeben werde, So geartete Richter würden nicht nur die . ö wendigkeit solcher Führung bejahen, i n. stolz an . sein, 3. sie eine solche Jührung aben. Und die Führung wieder . e als Selbstverständlichkeit betrachten, die Ausübung dieser . ion durch die Tausende von Richtern sich frei auswirken u lassen, . nur dann könne die Funktion einer autoritativen ststellun er Forderungen des Volksgewissens wirklich erfüllt werden. inn man das dann richterliche Unabhängigkeit nennen wolle, so möge

1922 führte er in München und

i kationalökonomie und der poli⸗ . und wirtschaftlichen Verhältnisse durch. Er ist Inhaber höch

deutschnationale Abgeordnete Dr. Spahn. Und nur zwei Mitglieder waren seit

h rer im Vergleich zu früheren Jahren ist noch das Lebensalter der neuen Reichstags⸗

an es tun. In Wirklichkeit seit es viel mehr: Es sei die Frei⸗ . ga. Harn nh n., die einzige . die es gebe.

jährigen die absolute

der Jahrgang zwischen 30 und 40 ind zwi en 40 und 50 5 alt. i es stark ab. Ueber geordnete.

Teil 1 Am tli

d Inhalt: hat. sjolgenden Inhg Verordnungen,

6 ,, har, über den Neuaufbau — dom II. Arbeitsmarkt (Arbeitsvermittlung, Arbeitsbescha

dienst, Arbeitslosenhilfe).

Angestellten⸗ und der knappschaftlichen zember 1933. — Zweite

Durchführung des Gesetzes über Pächters

im Reichsarbeitsministerium.

Nummer 4 des Reichsarbeitsblatts vom 5. ö

Erlasse: r ichs. Vom 30 Januar 1934. a. . Arbeits⸗ ,, . 3. 16. wendung von Natursteinen für Kilometersteine usw. — . : ur E ! Leistungsfähigkeit der Invaliden⸗, der Gesetz zur Erhaltung der Leistungsf . ,, erordnung w ein. ührungsvorschriften zur Verordnung über den freiwillit n f . 27 Januar 19834. — Deutsch⸗englische . barung über die Zulassung von Gastarbeitnehmern im Hotel- . Gastwirtsgewerbe vom 23. Mai 1932. — Befreiung der . schaftlichen Arbeitnehmer in Anstalten der öffentlichen . reien Wohlfahrtspflege und des Gesundheitsdienstes . Pflicht zur Arbeitslosenversicherung. — ,, ö. ordnung zur Ergänzung von sozialen Leistungen vom 19. Oktober 1932. — Unterbringung entlassener Arbeitsdienstfreiwilli er. . 1II. Sozial verfassung, Arbeitsrecht, Lohnpolitik. Gesetze, . = nungen, Erlasse: Verordnung über die Exrichtung einer Abteilung ür Stickerei und verwandte Arbeiten bei dem Fachausschuß in lauen. Vom 25. Januar 1934. — Sachsen. Bestätigung eines , , ,,, — V. ng, V insi ͤ Erlasse: ⸗ Kleinsiedl ung. Gesetze, Verordnungen, . ö. . 934. ie Vierte Verordnung über Geschäftsberichte der Ver⸗ . und Qberversicherungsämter vom 24. Januar 1934 (Reichsgesetzbl. J S. 61) wird in Teil 1V der Nr. 6 voin 25. Februar 1934 abgedruckt werden. — Teil I. Nicht ami⸗ er Teil. Das Deutsche Kriegerkurhaus Davos⸗-Dorf. Von

Bon Oherregierungs⸗ und ⸗gewerberat Dr. Schürmann, Stettin. — Konjunkturelle Lage im Handwerk und industrieller Arbeits- markt, Von Dipl.⸗Volkswirt Thilo Keitel, Frankfurt a. M. — Sozialpolitisches aus dem Auslande: Streiks und Aussperrungen in Großbritannien und Nordirland und in der Schweiz im Jahre 1933. Von A. Hofschneider, , n g im Reichs— arbeitsministerium. — Der Stand der Tarifverträge in Rumänien im, Jahre 1932. Von G. Grünig, Regierungsoberinspektor im Reichsarbeitsministerium. — Statistik: Arbeitsverdienste im Stein⸗ druckgewerbe. Ergebnisse der zweiten amtlichen Lohnerhebung. im Steindruckgewerbe für Juli 1932. — Abrechnung der Reichs⸗ anstalt für den Monat November 19338. — Sozialßolitische Zeit. g nn — . rechungen und Bücheranzeigen. — Hierzu die Beilage; Der Arbeitsmarkt im Deutschen Reich. — 2 il V. Reichs versergungsblgtt. Versorgungsrecht: 6. Unterstützung zur . der Eigenheime der Kriegs— beschädigten. — J. Grund ch für die Bewilligung von Unter— stützungen an ehemalige Angehörige der neuen Wehrmacht und ihre Hinterbliebenen. — 8. Wartestandsheamte. — 9. Winke für die Praxis. — Versorgungsbehörden: Aufhau und Dienstbetrieb der Versorgungsbehörden: 19. Handbuch der Reichsversorgung. — Mitteilung: 11. Anschriftänderung. — Teil Vl. Bek ann machungen über Tarifverträge und über Genehmi⸗ gungs⸗ und Festsetzungsbeschlüsse der Fachausschüsse für Haus— arbeit.

—

Ergebnisse der Anbauflächenerhebung über Winter⸗ n en erer, und ⸗rübsen Anfang Dezember 1933.

Winter⸗ Winter⸗ Winter⸗ spelz⸗ Winter⸗ raps⸗ weizen und gerste und

⸗emer!) rübsen

Länder und Landesteile

Winter⸗ roggen

Flächen in Hektar Preußen) ... . 3 345 421 1147 136 8630 231 659 21 084

— 3 953 Prov. Ostpreußen 403 821 108 155 65 Stadt Berlin .. 3 213 301 — 31 9

Prov. Branden⸗ 87 5906 — 15075 2245

burg .. 567 138 ö. ö 436 379 79 534 15 624 1659

Grenzm. Posen⸗ . ö 136 694 7 232 — Prov. Nieder⸗

schlesien. 164 211 —

Ober⸗ schlesien . 61 369 Sachsen .. 206 908

leswig⸗

. 65 8658 92 567 72 020

Holstein. 140 158 73 252

Hannover. Westfalen . 181 273 123 953 712 4179

324 594

137 665 280 047

114 793 408 993 219 944 Hessen⸗ Nassau .. Rheinprovinz). Hohenzollern ..

347 857 99 778 90 881 61 301

409 813 159 545 23 766 I8 MN 70 063? 18 737 5 244 37 230 1849 774

174 116 52 s19 70 167 6 657 26 398 29 268 23 8955 17735

. 978 48

' 11973 J ö.

Gübheccc̃; 2 871

Mecklenburg⸗Strelitz 26 448 13 137

Schaumburg⸗Lippe. 4 426 2 237 11

Deutsches Reich?). 4 443 393 1 993 995 104 774 315 471 31 61 1) Auch mit Beimischung von Roggen oder Weizen. — ) Ohne Saargebiet.

Berlin, den J. Februar 1934. enn ,

Dr. Bürgoͤbrfer.

Bayern?) .. Sachsen .. Württemberg Baden... Thüringen.

Hessen .. Hamburg . Mecklenburg⸗ Schwerin. Oldenburg Braunschweig Anhalt Bremen.. Lippe 2

. 9 2 9

und Erute von Flachs . im Jahre 1833.

.

—

CErnteertrag an

Rohstengelflachs geinsamen (Flachs stroh)

je ha sinsgesamt je ha insgeh ha dz

Preußem) J..... 3532 33,1 117 006

rov. Ostpreußen .. 27,1 11042 ö Brandenburg. 265,3 11471 ö en . 32,0 18 0065 Grenzmark Posen⸗

Westpr. ... 29, 2 . Prov. Niederschlesien. 25 ö.. Je.

„Oberschlesien .. . .

Sachsen ... ⸗ ö Hannover .... 39,2 8 945

Westfalen .. 31,7 1269 Hessen⸗ Nassau 124 3 984

Rheinprobinzij 21 24,0 16

Hohenzollern.... 39,3

Bayern). 26, 20 246

Sachsen .. ; 31,2 Württemberg . 47,2

Anbau⸗ Lander (Ernte⸗

und lache dandesteile kuch

22 9s

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r S 8 8 0 8 de ee — = t O 8 8 de * de

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Baden 38,4 Thüringen. 21,5 e 5,0 Mecklenburg⸗Schw 62,6 Oldenburg... 32,4 Braunschweig . 62,3 Anhalt 30,0

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EStrelih .. 14.5 6 ö n ,, n, , . Deutsches Reich). 32,5 155 744 6,6 x ) Ohne Saargebiet. — ) Davon 11 ha für Rohstengelflachs u 105 ha für Leinsamen. — ?“) Reichsdurchschnitt.

Berlin, den J. Februar 1934. Statistis ,

Dr. Vuürgdbr fer.

fHucen amierikanischen Währungs-Pill eine Absage an bie Ider

Reichs. und Staatsanzeiger Nr. 33 vom G8. Februar 1934. G. 3.

w

Handels teil.

—

Berliner Vörsenbericht vom 8. Februar 1934. Lusftloses Geschäst. — Im Verlauf abgeschwächt.

Trotz der, verschiedenen günstigen Meldungen, wie der be⸗ sriedigende Siemens⸗Abschluß, die Mitteilungen über einen Ein— lagenzuwachs bei den . um 900 Mill. RM im Jahre 1933, die günstigen Wirtschaftsberichte aus dem westdeutschen Kohlenrevier, konnte auch an der heutigen Berliner Börse eine sreundliche Grundstimmung nicht aufkommen. Vielmehr war die Zurückhaltung sowohl von Seiten der Bankkundschaft als auch der Kulisse recht groß und man verwies in diesem Zusammenhan insbesondere auf die ungeklärte politische Lage in , . und auf den schwachen New ern. ,,, ie Kurse kern ungefähr in Vortagshöhe ein. Infolge der mangelnden zublikumsorders schritt e. die Kulisse zu einigen Abgaben so daß in verschiedenen Papieren Rückgänge eintraten, die jedo laum über 195 hinausgingen. Auch gegen Schluß des Verkehrs lonnte eine Erholung nicht eintreten.

In Montanpapieren waren zwar die Umsätze verhältnismäßig eiwas größer, Kursveränderungen zeigten sich jedoch kaum. Gelsen⸗ kirchen gingen zu 60r, Harpener zu 90, Stahlverein zu 40M vH um. Hoesch gaben im Verlauf 5 vß her, auch Mansfeld waren leicht angeboten. Braunkohlen- und Kalipapiere, die vollkommen vernachlässigt waren, hatten zum Teil gar keinen Kurs. J. G. Farben bröckelten ab, Chemische Heyden waren etwas ange⸗ koten von seiten der Kulisse. Am Elektromarkt blieb der günstige Siemens⸗Abschluß auf den Kurs des Papieres ohne Eindruck minus * vo A. E. G. gaben im Zufammenhang' mit den Sanierungsgerüchten um 15 vp nach; man schätzte dabei das anfänglich herausgekommene Angebot auf ca. 250 0 RM. Sonst hörte man Licht und Kraft mit 106275 und Accu mit 179. Von den sonstigen Industriewerten hatten Conti Gummi einen Kurs von 152, Daimler und Bayerische Motorenwerke lagen gut ge⸗ alten. Reichsbank, die etwas höher eingesetzt hatten, büßten im Verlauf ca, 1 v5 ein. Auch sonst waren am Bankenmarkt kaum Kursveränderungen gt beobachten. Kunstseidenpapiere im , mit den Meldungen über bevorstehende Aku⸗ anierung bis zu 1989 schwächer. In Schiffahrtsaktien hielt das Angebot an, Hapag gingen auf 2635 und Nordd. Lloyd auf 283 vH zurück.

Am Kassamarkt war die Tendenz bei nicht einheitlicher Kurs⸗ , ebenfalls unlustig. — Von den variablen Renten ingen Neubesitz auf 193 herauf, Altbesitz mit 735 und Reichs⸗ ahn⸗Vorzugsaktien 113. Stadtanleihen waren zum Teil leicht angeboten, auch Industrieobligationen waren etwas schwächer, sonst war die Tendenz in Renten uneinheitlich. — Tagesgeld nötierts unverändert , bis 5, vß, vereinzelt 4 oh. Vas Interesse für Privatdiskonte und Reichsschatzunweifungen hält unvermindert an. Am Devisenmarkt wurden Pfund und Dollar vom Ausland schwächer gemeldet.

— — — — ——— — Wirtschaft des Auslandes. Sas neue ameritanische Währungsgesetz.

Drei Punkte bilden, wie im Wochenbericht des Instituts für Konjuntturforschung ausgeführt wird, den Kern des ährungs⸗ gesetzes der Vereinigten Staaten von Amerika:

1. Die Devalvationsbefugnis des Präsidenten, die ihm in der Thomas⸗Bill, dem währungspolitischen Zusatz zur Agricultural Adjustment Act vom Mai v. J. im Rahmen von 50 bis 100 vo der alten Goldparität erteilt worden war, wird auf 50 bis 6h v́h beschränkt. Die Herabsetzung der Höchstgrenze für die Dollar= depalvation sollte wohl in 3 Linie jede Spekulation auf eine . Stabilisierung des Dollars unterbinden und die Regierung

efähigen, den Kurs auf einem verhältnismäßig niedrigen Stand

zu halten. Der, Präsident hat denn auch sofoͤrk von der ihm er⸗ leilten Ermächtigung Gebrauch gemacht und den Goldgehalt des n, auf 15,25 g oder 59, 0ß vH seiner früheren Parität

kt.

2. Der gesamte monetäre Goldbestand des Landes wird, soweit er nicht bereits im Besitz des Schatzamtes ist, auf dieses über⸗ schrieben und nach Maß abe des jeweiligen gesetzlichen Goldpreises neu bewertet. Der dabei ö. ergebende . fällt dem Schatzamt zu. i rr geht diese Transaktion so vor sich, daß den bisherigen Goldbe itzern, in der Hauptsache also den Bundes“ le ervebanken, Goldzertifikaie in Höhe des alten? Wertes ihrer Goldbestände übergeben werden, die das Schatzamt aber nur durch eine Goldmenge des jeweils für den Dollar festgesetzten Gewichts und Feingehalts decken muß. Auch die übrigen Golddeckungs— verpflichtungen des Schatzantes verringern sich entsprechend der herabgesetzten Relation des Dollars zum Gold. Der Gewinn, der sich hierbei auf Grund des am 31. Januar festgesetzten Goldpreises ergibt, wird offiziell auf etwa 27 Mrd. Doll. beziffert.

Aus dem Devalvationsgewinn des Schatzamtes wird ein Etabilisierungs fonds in Höhe von 2 Mrd. Doll. errichtet; der Gewinnrest (Gunächst also etwa 700 Mill. Doll) soll als eine be⸗ sondere Goldreserve erhalten bleiben, von der vielfach vermutet wird, daß sie bei etwaigen internationalen Stabilisierungsabkom⸗ men in — von Handelskrediten kur Auffüllung der Gold⸗ Igerven der Vertragspartner verwendet werden soll. Aus den itteln des Stabilisierungsfonds kann der Schatzsekretär, der ahnlic wie in England der alleinige Verwalter des Fonds ist, zum Zweck der Währungsregulierung und der Stützung des Re⸗ giexungskredits jederzeit Gold, Devisen und Regierungsstcherheiten anlaufen bzw verkaufen. Die Geltungsdauer der den Währungs— sondẽ betreffenden Vorschriften ist auf 3 Jahre befristet.

Von einer reinen Goldwährung weicht der neus ährungs⸗ , der Vereinigten Staaten insofern ab, als er weder eine

flicht zur Goldeinlösung der Bundesreservenoten und der ande— zen Umlaufsmittel noch Münzprägung und Goldumlauf kennt. lber auch von den „modernen“ Formen der Goldwährung unter—

eidet er sich dadurch, daß er eine private internationale Gold—= uhitrage nur in sehr beschränktem Umfange zuläßt. Die Ver⸗ eidigung des Dollars gegen ein Absinken unter den „Goldexport— i. ist einzig und allein Sache des Schatzamtes. Ebensowenig deutet die am 31. Januar erfolgte Bestimmung einer neuen oldparität eine „Stabilisierung“ im Sinne einer endgültigen ⸗ legung der Relation des Dollars zum Gold und des inter⸗ 4lutarischen Kurfes. Es ist deshalb gänzlich abwegig, in der

* Indeywährung⸗ zu sehen, die nicht ausschließt, daß der ; Tungseinheit eine bestimmté Goldmenge zugeordnet wird; sie eder nur, daß der Goldgehalt der Währungseinheit von Zeit Feit geändert werden kann. Die Grenzen, innerhalb deren die rung fortan manipuliert werden kann, sind aller Voraus⸗ 1 fach weit genug, um unbeeinflußt durch intervalutgrische ; ücksichten das Preisniveau heben und auf dem als ee, , er⸗ chteten Stand stabil erhalten zu können. Trotz der Fest

Zur Frage der Steinkohlenhydrierun im Ruhrgebiet. ö. ö

Innerhalb einer vom Essener Haus der? ik“ veran⸗ stalteten Vortragsreihe . & , . . das ö. „Ru . ö Chemie“ und in diesem usammenhange über die Frage der Verölung bzw. Verflüffi der Steinkohle. J . ;. Nach Ansicht des Vortragenden sind die Mengen, die vorerst für die Steinkohle bei der Hydrierung in Frage kommen, noch zu gering, als daß sie einen wesentlichen Anteil an der Förderung ausmachen könnten. Wollte man z. B. für den für das 569 1931 borgusgesagten heimischen Kraftstoffbedarf von 18 Mill't die Fehlmenge von 1 Mill t, die z. Zt. noch durch Einfuhr gedeckt werden müsse, durch Hydrierungsbenzin aus Steinkohle decken so bedeute das im günstigsten Falle ein Mehr an Förderung von 35 Mill. t. Da aber der Kraftbedarf derartiger Standorts⸗ Industrie größtenteils aus minderwertigen Erzeugnissen, aus Mittelprodukten und dergleichen gedeckt werde, falle diese mit 3,.5 Mill. t angegebene Ziffer in der Praxis sicher geringer aus. Man sehe daraus, daß es bei einer derartigen chemischen Auswertung der Kohle weniger um Mengen als uin Werte gehe. Das Ruhrgebiet verfüge heute über sechs große Anlagen zur Er⸗ Hann eh Ge ff . raider wre un, mg ssichteir eistungsfähigkei i MontCenis ? Sieg nn 3 CHor, ö. ; 5 a rg hdg bei. Klöckner bzw. Victor 35 009ht und bei Ewald 23 000 t. eit werden diese Anlagen aber nur zu einem 6 3

*

(Wasserstoffanreiche run und es sei daher nicht weiter erstaunli daß man sich 3. Zt. 3 beschäftige die nicht n,, . täten der Stickstof fabrilen für die Hydrierung voͤn Steinkohle zu ingen Schmier⸗ und Treibstoffen auszunutzen. Ob man einzelne nlagen j für die Hydrierung der 6 verwende oder sie wahl weise sai onmäßig auf Dünger shr auf Treibmittel arbeiten lasse, sei noch ungewiß. Auf alle Fälle werde das von Pott und Broche ausgearbeitete Verfahren, die Steinkohle vorher bis zu W * in lösliche Form zu überführen, für die Fortentwicklung der Steinkohlenhydrierung im . bon nicht zu unterschätzender Bedeutung werden, denn die Kohle werde in gelöster bzw. flüssiger Form der Anlagerung von Wasserstoff . leichter zugänglich sein als durch das J. G.⸗ bzw. Bergius⸗Verfahren, bei deren An— wendung Lahle erst durch Oel angepastet werden müsse. Als erste Ausbaustufe für die Steinkohlen ydrierung werde man mit einer Kapazität von 100 009 t Steinkohlenbenzin rechnen können, was etwa 5.5 3. des für das Jahr 1954 geschätzten Inlands⸗ bedarfs an Treibstoffen entspreche. Dafür würden bei einem

Berliner Kassenvereins zu beziehen sind. Die Firmen werden

Ausbringen von etwa 6 — 70 , rd. 155 009 Steinkohle erforder⸗ lich sein. ;

darüber klar sein, daß das amerikanische Währungsgesetz jederzeit eine weitere Devalvation um etwas mehr als eh der alten Goldparität zuläßt. Augenblicklich liegt der Dollar mit 2,62 RM noch um (id RM über dem Niveau, das feinem neuen Fold wert entspricht. Die Verwaltung des amerikanischen Währungs⸗ fonds wird wahrscheinlich auch weiter alles daran setzen, um diefe Spanne zu beseitigen. Zu einer weiteren Abwertung dagegen dürfte auf amerikanischer Seite ohne Veranlassung von außen vorerst wenig Neigung bestehen. Ein wichtiger Unsicherheitsfaktor bleibt jedoch die weitere Entwicklung des Pfundes. Die Lage zwischen Dollar und Pfund birgt in der Tat die Möglichkeit eines „Währungskrieges zwischen Großbritannien und den Ver— einigten Staaten in sich. Denn wenn die Pfundbaisse, die mit der Einbringung des amerikanischen . ogesetzes begann, weiter anhält, könnte in Amerika leicht der geg n hen auch den Dollar weiter zu senken. Rein währungstechnisch gesehen, würden zwar zumindest die westeuropäischen Goldwährungsländen wohl in der Lage sein, jedem praktisch möglichen Ansturm auf ihre e e. . Nicht ganz so ih ist jedoch, ob die wirtschaftliche Benachteiligung, die mit einer solchen Entwick- lung verbunden wäre, nicht auch für sie die Frage akut werden lassen könnte, ob das Festhalten an einer starren Währungs- politik auf die Dauer nicht zu große Opfer erfordert.

Die Neuregelung des brasilianischen Schuldendienstes.

. Vargas hat einen Erlaß unterzeichnet, der die neuen Bedingungen für den ausländischen Schuldendienst Bra—⸗ siliens festlegt, die sich aus den zwischen der brasilianischen Re⸗ gierung und den ausländischen Bankiers getroffenen Verein⸗ arungen ergeben. Das Abkommen, das eine ö von vier Jahren hat, begrenzt den jährlichen Auslandsschuldendienst auf 8 Mill. Lstg, es schließt samtliche Bundesstaatlichen, staatlichen und städtischen Schulden ein.

Verringerter ,, 66 griechischen Außenhandels n 2

Griechenland führte im Jahre 1933 1 895 1021 Waren im Werte von 3 66g, 73 Mill. Drachmen ein, die Ausfuhr erreichte s667 4241 im Werte von 2 298,551 Mill. Drachmen, somit ergab sich ein Einfuhrüberschuß von 1370, 522 Mill. Drachmen. 1832 betrug die Einfuhr 2 374 0241 im Werte von 5 083,843 Mill. Dr. und bie Ausfuhr 511 986 im Werte von 2 726, 359 Mill. Dr. es bestand also ein Einfuhrüberschuß von 2 356 891 Mill. Dr.

Die aus Umtausch von Dollarbonds entstandenen Reichsmark— schuldverschreibungen.

Die Einreichungen für die Ablieferungen der neuen Reichs⸗ markschuldverschreibungen sind teilweise von den Firmen falsch vorgenommen worden. Es wird nochmals darauf hingewiesen, daß Quittungen beim Kassenverein einzureichen sind, wahrend gie c tig der Golddiskontbank unwiderrufliche Anweisung zur Aus ieferung der Stücke an den Kassenverein, und zwar für jede Effektengattung ein besonderer Auftrag unter Angabe der . den Nummer der Empfangsbestätigung, zu erteilen ist. Es sind zunächst nur die von den Firmen für eigene Rechnung einge reichten Quittungen zu . Der e, , ,. fertigt für diejenigen, die noch keine Erklärung abgegeben haben, besondere Formulare für die Unwiderruflichkeitserklärung an, die ab morgen in der Expedition des Effektengiro⸗Depots der Bank des

cholven 42 000k, bei Ruhrchemie 65 000 t,

apazität ausgenutzt, diesenige von Monk Cenis liegt sogar still. Auch die Synthese bön Stickstoffverbindungen sei eine 9

Tagung ber deutschen Wertpapierbörsen in Kassel.

. Vorstände sämtlicher deutschen Länder- und Provinz⸗ börsen halten in Fortsetzung der bereits im Herbst vorigen Jahres epflogenen Besprechungen am 15. — 1 in Kassel eine große Tagung ab, die si wieder mit der euorganisation des gesamten Börsenwesens befassen soll. Wie der D5HD. noch erfährt, wird eine weitere Zusammenkunft der Vorstände aller deutschen Wert apier⸗ börsen Anfang März auf Einladung des Berliner grrse ner⸗ standes stattfinden, an der voraussichtlich auch Vertreter der zuständigen Ministerien teil nehmen werden.

Einheitlichkeit in der Außenhandels sörderung.

Der vom Reichswirtschaftsminister berufene Vorstand der neugebildeten Außenhandelsstelle für die Nordmark hat in seiner ersten Sitzung folgende Richtlinien zur Förderung der am Außen—⸗ handel interessierten Firmen beschlossen, die vom Vorstand der Außenhandelsstelle für das Wefer⸗-Ems⸗Gebiet in Vlemen 'm einer kürzlich abgehaltenen Vorstandssitzung für die Arbeitsweise dieser Außenhandelsstelle zugrunde gelegt wurden:

1. Sämtliche am . interessierten, bei den Außen⸗ . eingetragenen Personen und Firmen erhalten ent⸗ prechend dem Gesetz zur Förderung des Außenhandels die amtlich und privat beschafften achrichten der Außenhandelsstellen, so⸗ weit diese für sie wichtig und von Interesse sind.

2. Für die deutsche Ausfuhr 36 folgende Richtlinien; Das eu ropãische Absatzgebiet ist grundsätzlich allen am Außenhandel interessierten Firmen gleichmäßig zu erschließen. Hier zeigt die Praxis, daß der Aus fuhrhandel sich nur in bestimmten Gebieten einschalten kann. Für das überseeische Ausland und Randgebiete wie Nordafrika usw. werden beide Außenhandelsstellen angehalten, dafür Sorge zu tragen, daß die mittlere und kleinere Industrie ihres Bezirks nicht irekt an das Auslandsgeschäft herangebracht wird. Die Außenhandelsstellen sollen sich in allen diesen Fällen bemühen, den Absatzwünschen der mittleren und kleineren In⸗ dustrie dadurch Rechnung zu tragen, daß fie diese mit geeigneten Exporteuren ihres Gebietes in Verbindung bringt. Großindu⸗ strielle Werke, die über eigene Absatzorganisationen in bestimmten Gebieten des Auslandes verfügen, sind für diese Gebiete nach⸗ drücklich zu fördern und zu unkerstützen. Soweit groß industrielle Unternehmungen für bestimmte Auslandsmärkte keine eigenen Niederlassungen oder selbständige Vertretungen besitzen, sollen beide Außenhandelsstellen gleichmäßig bemüht sein, Großindustrie und Exporthandel für das betreffende Land zu möglichst gemein⸗ samer Arbeit zusammenzulenken.

3. Die Handelswege des Imports sind zur Zeit durch Devisen⸗ ern un automatisch geregelt. Auch hier sollen die Außenhandels⸗ tellen bemüht beiben, bei etwaigen Veränderungen dafür Sorge f tragen, daß der Importhandel mit seinen traditionellen Ez ahrungen als erster Abnehmer fremdländischer Waren gilt.

Wieber Vesserung des Kohlenabsatzes im Januar. Die Mitgliederversammlung des Rheinisch⸗Westfälischen

ö ab ihre n,, zu den Anträgen über die Aufnahme der achener echen in das Syndikat. Ferner stand die Frage der absatzmäßigen Behandlung von sogenannten Preß⸗ lingen zur Behandlung, die ohne Bindemittel unter hohem Druck aus Feinkohle hergestellt werden. Die Mitgliederversammlun beschloß, um eine Störung des Brikettabsatzes zu vermeiden, n ,. durch das Syndikat abgesetzt werden dürfen, jedoch nur in m,. Bis höchstens 25 v5) zu Förderkohlen. Die für . und Dezember 1933 erhobenen Umlagesätze wurden genehmigt. eber die Marktlage wurde berichtet, daß, wenn auch die

Abrufe in den Hausbrandsorten nach Beendigung des Frostes im i nnn noch anhielten, der Absatz in gan unbestrittene Gebiet doch merklich zurückgegangen sei, und zwar von 106 500t im Dezember auf 9 900 t im Janugr. Dagegen habe der Versand in das bestrittene Gebiet nach Wiederaufnahme der Schiffahrt merklich zugenommen, und zwar von 82 550 1 im Dezember auf 195 900 t im Januar. Der Gesamtabsatz betrug 4 den vor⸗ läufigen Feststellungen 204 000 t arbeitstäglich gegen 191 000 t im Dezember und überstieg sogar den Absatz des November v. J. um S009 t. In jedem einzelnen Monat seit April v. J. lag der arbeitstägliche Absatz über dem Vorjahr. Die Feierschichten wegen Absatzmangels haben in den letzten Monaten des verflossenen Jahres eine merkliche Abnahme erfahren. Mit dem Rückgang des Absatzes in den Hausbrandsorten stieg die Zahl der Feier= schichten im Januar langsam wieder an. Die Bele Haft sehlen betrugen im November 215 974, im Dezember 217 56ß und im Januar 218 247. Man erwartet, daß eine monatliche Kälte⸗ periode wahrscheinlich Bestellungen zu sofortiger Lieferung aus⸗= lösen wird, zumal bei den Händlern kaum Lagerbestände vor⸗ handen sind.

In der Industrie scheint, in der großen Linie gesehen, der eingetretene Aufschwung anzuhalten, wenn auch der' durch den rost hervorgerufene Stillstand in der Beschäftigun einiger Indu⸗ triezweige den Arbeitsmarkt belastet hat. s ist aber zu er⸗ warten, daß für das Frühjahr die neuen Maßnahmen der Reichs- regierung in der Arbeitsbeschaffung auch für das Kohlengeschäft eine weitere Belebung zur Folge haben werden.

Günstige Entwicklung der Werk zeügmaschinenindustrie des Chemnitzer Bezirks im Januar.

In der , hielt die Besserung im Beschäftigungsgrad im Chemnitzer Bezirk nach einem Bericht der Industrie, und Handelskammer während des Januars an. anche Firmen konnten erhebliche Neueinstellungen vornehmen. Die langsam ansteigende Entwicklung wird als durchaus gesund be⸗ trachtet, so daß die Aussichten * die nächsten Monate günstig sind. Insbesondere sind zahlreiche Inlandsanfragen in der Schwebe, so daß für Februgr mit einem wachsenden Auftrags⸗ eingang zu rechnen ist. In der Metallwarenindustrie wird erwartet, daß sich deren Beschäftigung 6 zugunsten des Ma⸗ schinenbaus durch Neuanschaffung von aschinen auswirken wird. Annähernd ebenso ist die urteilung der Lage im Bau von Textilmaschinen aller Gattungen. Neueinstellungen konnten auch hier erfolgen.

In der Automobilindustrie brachte das Inkrafttreten der reisschutzkon vention n. Händlern und Industrie im anuar eine Zurückhaltung der Käufer mit sich, weil sich die äufer erst an die Tatsache gewöhnen mußten, daß für ein

Automobil der volle Bruttopreis zu zahlen ist und Altwagen nur zu einem von einer ö iet er ten reis in eh ung agen wurden allerdings

genommen werden dürfen. Kleinere

von dieser Zurückhaltung nicht betraffen. Da im übrigen allgemeln zine außerordentlich starke Saison erwartet wird, laufen einzelne Abteilungen schon seit Wochen unter voller Ausnutzung der Ka⸗ pazität, um bei Beginn der Saison Reserven zu haben.

etzun eines neuen Goldwerts für den Dollar muß sich also die 6

um größtmögliche Beschleunigung gebeten.

6

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