Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 37 vom 13. Februar 1934. S. 2.
woch, den 11. April 1934, vor⸗
mittags 11 Uhr, Zimmer 118, vor
dem unterzeichneten Gericht. Darmstadt, den 5. Februar 1934. Hessisches Amtsgericht.
Esslingen. 73187]
Konkurseröffnung über das Ver⸗ mögen des Flaschnermeisters Otto Friesch in Eßlingen a. N., Sirnauer⸗ straße 23, am 8. Februar 1534, 17 Uhr. Konkursverwalter: Bezirksnotar Oet⸗ tinger in Eßlingen, dessen Stellver⸗ tveter: Not. Prakt. Krug in Eßlingen. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 3. März 1934. 1. Gläubigerversamm⸗ lung mit Tagesordnung, §§5 110, 182, 134, 137 K. -O. und Prüfungstermin: Montag, den 12. Mars; 1934, vormit⸗ tags 15 Uhr, vor dem Amtsgericht Eß⸗ lingen, Saal 5 J. St.
Amtsgericht Eßlingen.
Fürstenwalde, Spree. 73188) Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kauf⸗ manns Moses (gen. Max) Bernstein und seiner Ehefrau Mindel (gen. Minna) geh. Rennspieß⸗Kleinspieß, bis⸗ her in Fürstenwalde, Spree, z. Zt. un⸗ bekannten Aufenthalts, ist am 7. Fe⸗ bruar 1934, vormittags 11 Uhr, von dem Amtsgericht Fürstenwalde, Spree, das Konkursverfahren eröffnet. Ver⸗ walter: Rechtsanwalt Dr. Hilschenz in Fürstenwalde, Spree. Frist zur An⸗ meldung der ,,, und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 28. Februar 1934. Erste Gläubiger⸗ versammlung und Prüfungstermin am 10. März 1934, vormittags 10 Uhr, im Gerichtsgebäude Zimmer Nr. 26.
Fürstenwalde, Spree, 7. Febr. 1934.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Ggch. 73189
Ueber das J. der Firma „van Schijndel-Stall⸗Modell“ Schuh⸗ fabrik, G. m. b. H. zu Goch, ist heute, am 8. Februar 19354, 18 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter ist Rechtsanwalt Josef Janßen II in Goch. Offener Arrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 21. März 1934. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am 19. März 1934, 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 29. März 1934, 104 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht, Zimmer . .
Goch, den 8. Februar 1934.
Amtsgericht.
HNeilsberg. 731909) Ueber das Vermögen des Kauf⸗ manns Paul Kewer in Heilsberg ist am 8. Februar 1934, 121 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechts⸗ anwalt Justizrat Goerigk in Heilsberg ist zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist für Konkursforderungen 27. März 1934. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am Montag, den 5. März 1934, 101 Uhr. Allgeemeiner Prü⸗ fungstermin am 9g. April 1934, 10 Uhr, Zimmer 10. Offener Arrest mit Anmeldepflicht bis N. März 1934. Amtsgericht Heilsberg, 8. Februar 1934. Langenberg, Rheinl. [72751] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der handels⸗ gerichtlich nicht eingetragenen Firma Fleischwarenfabrik Ernst Mees, Inh. Mathilde Mees in Neviges, wird heute, am 7. Februar 1934, vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Notar Laux in Langenberg, Rhld., wird zum Konkursverwalter ernannt. Kon⸗ kursforderungen sind bis zum 1. März 1934 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Bei⸗ behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses und eintretendenfalls über die im 5 132 der Konkursordnung bezeich⸗ neten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 8. März 1934, vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 8, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird auf⸗ gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Be⸗ sitze der Sache und von den Forde⸗ rungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 1. März 1934 Anzeige zu machen.
Amtsgericht in Langenberg, Rhld.
Leipzix. 73191
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft unter der im Handels⸗ register eingetragenen Firma „Hundert & Co.“, Leinen⸗ und Baumwollwaren⸗ handlung in Leipzig, Packhofstr. 1113 (persönlich haftende Gesellschafter die Kaufleute Samuel Hundert und Josef Weinbluth, beide zur Zeit unbekannten Aufenthalts), wird heute, am g. Fe⸗ bruar 1934, vormittags 11x Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Direktor Wilhelm Knoche in Leipzig C 1, Ranstädter Steinweg 2. Anmeldefrist bis zum 28. Februar 1934. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 12. März 1934, vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 23. Februar 1934.
Amtsgericht Leipzig, Abt. Il Ali,
Rothenburg, O. L. 73192
Ueber das Vermögen der Heyl'schen Güterverwaltung, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Horka, O. L., vertreten durch ihre Geschäftsführer, die Kaufleute Gunther und Edgar Heyl, bisher in Horka, L. L., jetzt in Berlin und Weißenfels, ist am 6. Februar 1934, mittags 12,10 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet worden. Konkursver⸗ walter: Der Wirtschaftsprüfer Dr. rer. pol. Neuhaus aus Görlitz, Hospital⸗ straße 1316. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu ver⸗ abfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter Anzeige zu machen. Ablauf der Anzeigefrist und der An⸗ meldefrist für Forderungen an den Ge⸗ meinschuldner am 7. März 1934. Erste Gläubigerversammlung am Mittwoch, den. 28. Februar 1934, vormittags 11 Uhr; Prüfungstermin am Mittwoch, den 28. März 1934, vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zim⸗ mer Nr. 5. — Z. Na. 1/84.
Amtsgericht Rothenburg, Lausitz,
6. Februar 1934.
Ahlen, Westf. 73193 Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmann Ludwig Kirsch, alleinigen Inhabers der Firma Lud⸗ wig Kirsch zu Ahlen, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 4 November 1833 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 4. November 1933 be⸗ stätigt ist, aufgehoben. Ahlen, Westf', den 29. Januar 1934. Das Amtsgericht.
Altona, Elbe. 73194 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Baugenossenschaft Wor⸗ wärts“ e. G. m. b. H., Altona, Fried⸗ hofstraße 39, wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch k ( 7 a XN gsS / 35.) Altona, den 8. Februar 1934.
Amtsgericht, Konkursgericht.
Altona, Elbe. 731951 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Busch & Co., allei⸗ nige Inhaberin Frau Martha Busch, Lokstedt⸗Niendorf, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. (Ja N. 112 / 82.)
Altona, den 8. Februar 1534.
Amtsgericht, Konkursgericht.
Altona, Elbe. 73196 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Nicolas Frai⸗ kin, auch in seiner Eigenschaft als Alleininhaber der Firma DO. L. Peter⸗ sen u. Co. in Altona, Blücherstraße 52, wird nach Anhörung der Gläubigerver⸗ sammlung eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. — 6.
Altona, den 8. Februar 1934.
Amtsgericht, Konkursgericht.
Aue, Erzgeb. 73197 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaffeehausbesitzers Robert Goldstaub, all. Inh. der Fa. Rath's Kaffeehaus in Aue, wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. (K 331.)
Amtsgericht Aue, am 8. Februar 1934.
Chemnitꝝæ. 73198 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Trikotagenfabrikanten Her⸗ mann Max Lämmel, all. Inh. d. Fa. Hermann Lämmel in Schönau, Zwickauer Str. 17, wird nach Abhal⸗ tung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
Amtsgericht Chemnitz, 9. Febr. 1934.
Dahme, Marz. 73199 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Maurer- und Zimmer⸗ meisters Karl Hahn in Dahme, als alleinigen Inhabers der Fa. G. H. Tittel in Dahme, ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Amtsgericht Dahme (Mark), 5. 2. 1934.
Emden. 73200 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Witwe Wilhelmine Löding in Emden, als alleiniger Inhaberin der Firma W. Meiners in Emden, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Amtsgericht Emden, 20. Dezbr. 1933.
Flenshurg. 73201 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Witwe Marie Staack in Flensburg, Inhaberin der nicht einge⸗ tragenen Firma M. Staack, Tabak⸗ waren en gros, Flensburg, ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins am 7. Februar 1934 aufgehoben worden.
Das Amtsgericht, Abt. III, Flensburg.
Frankfurt, Main. 73202
Luxemburger Allee 32, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 1. Juni 1932 angenommene . 8 vergleich durch rechtskräftigen Beschkuß vom 15. Juni 1932 bestätigt ist, hier⸗ durch aufgehoben.
Frankfurt a. Main, 5. Februar 1934.
Amtsgericht. Abt. 43.
Friesoythe. 73203 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhwarenhändlers und Schuhmachermeisters Alrich Kruse in Idafehn ist infolge rechtskräftiger Be⸗ stätiung eines Zwangsvergleichs auf⸗— gehoben. — N. 18 / 32. Amtsgericht Friesoythe, 6. Febr. 1934.
Goslar. 73204 Nach abgehaltenem Schlußtermin wird
das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Kaufmanns Werner Klein
zu Goslar aufgehoben.
Amtsgericht Goslar, 9g. Februar 1934.
73205)
Harburg-Wilhelmsburg.
Konkursverfahren. (NSS / 30.)
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Ernst Albers in Harburg⸗Wilhelmsburg 1, Buxtehuder Straße 53, Inhaber der Musikinstru— menten ⸗ und Musikalienhandlungen „Musikhaus Albers“, a) hierselbst, Neue Str. 32, b) Buxtehunde, Breite Straße 3, (e) Winsen a. L., Bahnhof⸗ straße 32, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hiermit aufgehoben. Harburg⸗Wilhelmsburg, 7. 2. 1934.
Amtsgericht. VII. Heidelberꝶ. 73206 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der landw. Ein- und Verkaufs⸗ genossenschaft, e. G. m. b. H. in Sand⸗ hausen, wurde nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schluß⸗ verteilung aufgehoben. Heidelberg, den 6. Februar 1934. Amtsgericht. A 2.
Kamenz, Sachsen. 73207 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Kommanditgesellschaft Eugen Vogler, Spezial⸗Maschinenfabrik für Maschinen der Getränke⸗Industrie in Kamenz, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Kamenz, Sa., den 3. Februar 1934.
Das Amtsgericht.
Kamenz, Sachsen. 73208 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 14. Oktober 1929 ver⸗ storbenen Maschinenfabrikanten und Lebensmittelhändler Eugen Vogler in Kamenz wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Kamenz, den 8. Februar 1934. Das Amtsgericht.
Karlsruhe, Baden. 73209 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Schaffer⸗-Gilde e. G. m. b. H., Spar⸗Kredit u. Baukasse der Schaffer in Karlsruhe, wurde nach Ab— haltung des Schlußtermins aufgehohen. Karlsruhe, den 9. Februar 1934. Ge⸗ schäftsstelle des Amtsgerichts. A. 7.
Kiel. Konkursverfahren. 73210 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Fabrikanten Wilhelm Eggers, früher in Kiel, Hamburger Chaussee Nr. 112/14, jetzt in Rostock, Kisten⸗ macherstraße Nr. 5, wird aufgehoben, da die Schlußverteilung stattgefunden hat. — 25 a N. 9 / 32. Das Amtsgericht, Abt. 25, Kiel. Lohurg. 73211
Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Franz Struck, Leitzkau, ist der Schlußtermin auf den 16. März 1934, 1015 Ühr, vor dem Amtsgericht, hier, Markt Nr. 1, JI. Stockwerk, Zimmer 2, anberaumt. Loburg, den 3. Februar 1934.
Das Amtsgericht.
Löwenberg, Schles. 73212) Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Tischlermeisters Oskar Men⸗ zel in Cunzendorf u. W, Kr. Löwen⸗ berg, wird wegen mangels Masse einge— stellt, weil eine den Kosten des Ver⸗ fahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist.
Amtsgericht Löwenberg, Schl.,
den 3. Februar 1934.
Mannheim. 73213 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Arthur Brunnehild in Frankfurt a. M., Wolfgangstraße 87, persönlich haftender Gesellschafter der Firma Arthur Brunnehild K Co., Mehl⸗ großhandlung in Mannheim, Goethe⸗ straße 6, wurde nach Abhaltung des Schlußtermins mangels Masse ein⸗ gestellt. Mannheim, den 2. Februar 1934. Amtsgericht.
Xeusteęettin. 73214 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Adolf Speer, Kaffee⸗ Spezialgeschäft, Inhaber der Kaufmann Adolf Speer in Neustettin, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Neustettin, den 6. Februar 1934. Das Amtsgericht.
Das Konkursverfahren über das Ver—⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft!
den 9. Februar 1934.
Gebrüder Haarer in Frankfurt a. Main,
Virnherg. 73215 Das Amtsgericht Nürnberg hat mit
lursverfahren über das Vermögen des Damenhut- und Pelzgeschäftsinhabers Max Jann in Nürnberg, Wohnung: leischbrücke 3 / Il, Geschäftsräume: aiserstraße 24, als durch Zwangsver⸗ gleich beendigt aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Vürnherg. 73216
Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 9g. Februar 1934 das Kon⸗ kursverfahren über den Nachlaß des am 6. Februar 193533 verstorbenen Pflasterermeisters Bernhard Walz, zu⸗ letzt in Nürnberg, Steinbühler Str. 3, wohnhaft, als durch Schlußverteilung beendigt aufgehoben.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Oldenburg, Oldenburg. 73217
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen: 1. des Kaufmanns Ferdinand Diedrich Fokken in Bremen, 2. des Kaufmanns Hans Georg Friedrich Schierholz in Oldenburg, k persönlich haftende Gesellschafter der offenen Han— delsgesellschaft Fokken K Schierholz in Oldenhurg, 3. der offenen Handels⸗ . Folken K Schierholz in
ldenburg, wird nach erfolgter Abhal⸗ tung des Schlußtermins hierdurch auf— gehoben. — N 18 / 83.
Oldenburg, den 6. Februar 1934.
Amtsgericht. Abt. VI.
Oppenheim. 73218 Beschluß.
Betreffend: Konkurs der Firma Best & il ien in Nierstein: Das Kon⸗ kursverfahren wird aufgehoben, nachdem die Schlußverteilung durchgeführt ist.
Oppenheim, den 5. Februar 1934.
Hessisches Amtsgericht. Senshburg. 73219) Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Landwirts Eugen von Fresin aus Tiefendorf, Kreis Sensburg, z. Zt. in Königsberg i. Pr., Henschestraße 14, wird auf seinen Antrag nach voll⸗ ständiger Befriedigung seiner Gläubiger aufgehoben.
Sensburg, den 8. Februar 1934.
Amtsgericht.
Stargard, Pomm. 73220 5 N. 2h / 2. In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Zimmerei⸗ u. Sägewmerksgenossenschaft e. G. m. b. H. in Stargard i. Pomm. nehme ich mit Genehmigung des Gerichts die Schlußverteilung vor. Es stehen 2436,87 Reichsmark zur Verfügung, die an die Vorrechtsgläubiger des ersten Grades zu verteilen sind. Die weiteren Vor⸗ rechtsgläubiger sowie die Gläubiger ohne Vorrecht erhalten keine Quote. Das Schlußverzeichnis liegt in der Ge⸗ schäftsstelle 5 des Amtsgerichts Stargard i. Pomm. zur Einsicht für die Be⸗ teiligten aus.
Stargard i. Bomm. , 12. Febr. 1934.
Der Konkursverwalter: Ernst Beggerow. Steinheim, Westf. [73221] Beschluß. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Fräuleins Anna Schlüter, e e, eines Kolonialwarengeschäfts in Lügde, wird aufgehoben, nachdem der Schlußverteilungstermin stattgefunden hat. Die Auslagen eines Gläubiger⸗ ausschußmitglieds werden auf 1,20 RM. festgesetzt. Steinheim, den 7. Februar 1934. Das Amtsgericht.
Tilsit. 73222 In den Konkursverfahren über das Vermögen der Ostdeutschen Dampf—⸗ schiffahrt G. m. b. H. und über das Vermögen des Tilsiter Dampferver⸗ eins A. G. in Tilsit ist zur Abnahme des Schlußrechnung des Verwalters und zur Festsetzung der Vergütungen für den Konkursverwalter und die Mit⸗ glieder des Gläubigerausschusses Schluß⸗ termin auf den 7. März 1934, vorm. 109 Uhr, Zimmer Nr. 280 des Amts⸗ gerichts bestimmt.
Tilsit, den g. Februar 1934.
Amtsgericht.
Vechta. Beschluß. 73223 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Hermann Lanwer in Vechta, Inhabers der ein⸗ etragenen Firma Hermann Lanwer in echta, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Vechta, 8. Februar 1934. Amtsgericht.
Wei den. 73224]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Karl Oberländer, In⸗ habers einer Weingroßhandlung in Weiden i. Opf., wurde Termin zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung, Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichnis, Beschlußfassung der Gläu⸗ biger über die nicht verwertbaren Ver⸗ mögensstücke und einen etwa verblei— benden Masserest, Anhörung der Gläu⸗ 1 über die den Mitgliedern des n e nn, zu gewährende Vergütung und Prüfung der nachträg⸗ lich noch angemeldeten Forderungen be⸗ stimmt auf Samstag, den 10. März 1934, vormittags 10 Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts Weiden i. Opf., Zimmer Nr. 25.
Weiden i. Opf., den 9g. Februar 1934.
Beschluß vom 8. Februar 1933 das Kon⸗
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
— —
Weissenfels.
Weißenfels, den 7. Februar 1934. Das Amtsgericht.
Werdau. 732265 Das Konkursverfahren über das Ver!
mögen des Kaufmanns Paul Hermann
Scharf in Werdau wird nach Abhaltung
des Schlußtermins aufgehoben.
k 13 / 5.
Amtsgericht Werdau, 5. Februar 1934
—
Wermelskirchen. 73227
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Fa. Griesenbeck C Co. Kom. Gef. in Wermelskirchen ist nach Ab— haltung des Schlußtermins am 5. 2 1934 J worden. Das Amts gericht in Wermelskirchen. — 3 N 4. Win zig. 73229
Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Landwirts Otto Graupe in Lendschütz, Kreis Guhrau, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußterminz hierdurch .
Amtsgericht Winzig, 2. Februar 1934.
Mannheim. 73229
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Jakob Hauck in Mannheim, Manufaͤk— turwarenhandel in Mannheim, Trait— teurstraße 43, wurde heute, nachmittags 5 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab— wendung des Konkurses eröffnet. Ver— trauensperson ist Diplomkaufmann Seitz A 3. 9. Vergleichstermin ist am 8. März 1934 vor dem Amtsgericht, II. Stock, Zimmer 215. Mannheim, den J. Februar 1934. Amtsgericht. B.⸗G. 4.
Türkheim, Schwaben. 73231 Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Türkheim hat am 7. Februar 1934, 17 Uhr 45 Minuten, über das Vermögen des Tapezier— geschäftsinhabers Georg Winklmair in Bad Wörbishofen das gerichtliche Ver—⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauens— person ist Blumrich, Richard, Diplom— kaufmann in Bad Wörishofen, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist bestimmt auf Freitag, den 2. März 1934, vor— mittags 10 Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts Türkheim. Der An⸗ trag auf Eröffnung des Vergleichsver— fahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind bei der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Türk— ö. zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt.
ltetheim i. Bayern, 10. Febr. 1934.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Türkheim.
Diisseldorf. 73232 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der unter der Firma „Kreysing & Frebel“ betriebenen offe⸗ nen Handelsgesellschaft zu Düsseldorf, Bismarckstr. 73, ist nach rechtskräftiger Bestätigung des Vergleichs am J. Fe⸗ bruar 1934 aufgehoben worden. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Abt. 14 a, Düsseldorf.
Mannheim. 73230
Im Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kath. Fürsorgevereins für Mädchen, Frauen und Kinder e. V. in Mannheim wird heute, nachmittags 4 Uhr, gemäß § 50 ff. Vergl. Ordnung an den Schuldner ein allgemeines Ver⸗ äußerungsverbot erlassen, mit der Wir⸗ kung, daß Verfügungen, die der Schuld⸗ ner über sein Vermögen trifft, den am Vergleichsverfahren beteiligten Gläubi⸗ gern gegenüber unwirksam sind. Mann⸗ heim, den g. Februar 1934. Bad. Amts⸗ gericht. B.⸗G. 5.
Apolda. ; 78235
Ueber den landwirtschaftlichen Betrieb der Landwirtin Frau Lina Körbs in Sulzbach bei Apolda wird am 7. Fe⸗ bruar 1934, 15,40 Uhr, das Entschul⸗ dungsverfahren eröffnet. Entschuldungs⸗ . ist die Thüringische Staatsbank in
eimar. Sämtliche Gläubiger haben bis zum 15. März 1934 ihre Ansprüche beim Gericht oder bei der Entschul⸗ dungsstelle anzumelden und die in ihren Händen befindlichen Schuldurkunden dem Gericht einzureichen.
Apolda, den 7. Februar 1934.
Thüringisches Amtsgericht. II.
Obernkirchen, 73234 Grafsch. Schaumburg.
Beschluß. ; Das landwirtschaftliche Vermittlungs—⸗ verfahren über das Vermögen des Landwirts und Maurers Friedrich Leiseberg in Antendorf Nr. 36 ist rechtskräftig eingestellt.
Amtsgericht Obernkirchen, 8. 2. 1931.
1. . Nr. 38. Reichs bankgirokonto.
J Verordnung über Erweiterung des Bezirks der Abteilungen C . Anordnung einer vorläufigen Marktregelung für die Hersteller
. Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. JBeschluß des Frachtenausschusses Breslau.
vom 13. November 1535 (betreffend vorläufige Marktrege⸗
J 8
v * .
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
MMI,
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Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2.30 ct einschließlich 0, 8 et Zeitungögebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Geschäftsstelle 190 M monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Geschäftsstelle Sw 48, Wilhelmstraße 32.
Einzelne Nummern kosten 30 Me, einzelne Beilagen 10 Gul. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: BF5 Bergmann 7673.
2
O Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 3 mm ehen und 55 mm breiten Zeile 1,10 QA, einer dreigespaltenen 3 mm hohen und
32 mm breiten Zeile 1,55 Rt. Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle
Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf ein⸗
seitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist
darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.
Verlin, Mittwoch, den 14. Februar, abends.
O0
Poftscheckkonto: Berlin 41821.
1934
K
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
und D des Fachausschusses für die Glasindustrie in Neuhaus am Rennweg. Vom 12. Februar 1934.
von holzhaltigem und holzfreiem Druck⸗ und Schreibpapier. Vom 13. Februar 1934.
Preuszen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Ver ordnung über Erweiterung des Bezirks der Abteilungen C und D des Fachausschusses für die Glasindustrie in Neuhaus a. Rennweg. Vom 12. Februar 1934.
Auf Grund des § 19 des Hausarbeitgesetzes vom 27. Juni 1923 (RGBl. 1 S. 472) wird der Bezirk der Ab⸗ teilungen „C für die Herstellung künstlicher Menschenaugen“ und „D für Puppen- und Tieraugen“ des Fachausschusses für die , nz in Neuhaus a. Rennweg mit Wirkung
19. Februar hann . . den Freistaat Bahern ausgedehnt. Der Bezirk der Fachausschußabteilungen umfaßt nunmehr
wie z. B. Grubenanschlußgebühr, Vorfracht zum Oder⸗Umschlagshafen, Umstellgebühr im Umschlags⸗ hafen, Kippgebühr usw., so hat es mindestens „nach Verlag“, ö mindestens 3 ehe der tatsächlich aufgewendeten Kosten zu ge⸗ ehen. b) Werden derartige tariflich gebundene Leistungen aber in Verquickung oder Zusammenziehung mit den eigentlichen festgesetzten Wasserfrachten, also etwa in einem Gesamtfrachtsatz angeboten oder abgeschlossen, so sind die nach „Tonnen“ geregelten Sätze (z. B. Vor⸗ fracht, Kippgebühr) mindestens in Tarifhöhe, die „pro Waggon“ geregelten Sätze (z. B. Gruben⸗ anschlußgebühr, Stellgebühr im Hafen) unter Ab⸗ leitung vom „15 To.⸗Wagen“ und Abstellung auf diese Waggongröße
zu kalkulieren und anzusetzen.
Im Falle 1 werden erreichte und überschrittene halbe Pfennige nach oben, nicht erreichte halbe Pfennige nach unten abgerundet.
Uebernahme der Versicherungsspesen darf nicht unter den Selbstkosten angeboten und abgeschlossen werden.
Noch vorliegende, diesen Grundsätzen nicht entsprechende Angebote sind zurückzuziehen oder nach obiger klarstellenden Regelung zu revidieren.
„Die vom Frachtenausschuß festgesetzten Frachten verstehen sich gegen Barzahlung. Kreditgewährung ohne angemessenes Entgelt ist deshalb verboten.
6. Diese einstimmig gefaßten Beschlüsse treten sofort in Kraft.
Vorstehender Beschluß wird hiermit bestätigt.
Breslau, den 10. Februar 1934.
Der Oberpräsident,
— Q
. e — 6 4 J. V.: Hohberg.
Aus der Preußischen Verwaltung. Weiterarbeit am Neuaufbau des Reiches.
Der im Reichsinnenministerium tätige Regierungspräsident Nicolai, ein Fachreferent für Verfassungsfragen, äußert sich in der „Deutschen Juristen⸗Zeitung“ zum Gesetz über den Neuaufbau des Reiches. Er weist darauf hin, daß die national⸗ sozialistische Bewegung das gesamte deutsche Volk wie in seinen Ständen so auch in den einzelnen Stämmen zur völligen Einigung und Einheitlichkeit erziehen konnte. Aus diesem tatsächlichen Zu⸗ stand müsse nun die staatsrechtliche Folgerung gezogen und der politische Einheitsstaat des deutschen Volkes neu gebaut werden. Den Grundstein für diese Reichsreform lege das „Gesetz über den Neuaufbau des Reiches“. Die Beteiligung des Reichsrats an seiner Verabschiedung erweise, daß auch die Länderregierungen der Errichtung des Einheitsstaates vollauf zustimmten. Schon durch die Ueberschrift werde vom Gesetzgeber klar gesagt, daß unter völliger Aufgabe der bisherigen Verfassung ein staatsrecht⸗ licher Neuaufbau erfolgen solle. Bereits durch das erste Ermächti⸗ gungsgesetz hatten die Länder in den Reichsstatthaltern gewisser⸗ maßen Zwangsverwalter des Reiches bekommen. Nunmehr seien die Länder als Staaten überhaupt verschwunden, die Länder⸗ beamten mittelbare Reichsbeamte geworden. Als eine der Folgen des Ueberganges der Hoheitsrechte der Länder auf das Reich ergebe sich, daß die Länder auch nicht mehr Verträge über hoheitsrecht⸗ liche Angelegenheiten tätigen könnten. Soweit solche Verträge der Länder untereinander, mit dem Reich und mit auswärtigen Mächten beständen, hingen sie durch den Untergang des einen Vertragspartners in der Luft. Durch die Feststellung der An⸗ weisungsbefugnis der Reichsminister wäre klargestellt, daß die Anweisungen des Reiches denen der Reichsstatthalter vorgehen. Die Dienstaufsicht des Reichsinnenministers umfasse eine unum⸗ schränkte Anweisungsbefugnis ö 6. k und Tontrollrecht der Tätigkeit der Reichäsitatthe lter =- vaio. Ft 8M, m- ö. n Unumschränkte Vollmacht der Reichz regierung für die Gesetzgebung enthalte, und zwar unter Wegfall aller 3 die noch nach dem ersten Ermächtigungsgesetz bestanden, sei au
Dr.
1 —
D c- s ——
die Freistaaten Thüringen und Bayern. Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Krohn.
Anordnung
einer vorläufigen Marktregelung für die Hersteller von holz⸗ haltigem und holzfreiem Druck⸗ und Schreibpapier. Vom 13. Februar 1934. Auf Grund des Gesetzes über Errichtung von Zwangs . vom 15. Juli 1953 (RGBl. 1 S. 488) ordne ich an: Die Marktregelung, die in 82 Abs. 1 meiner Anordnung
lung für die Hersteller von holzhaltigem und holzfreiem Druck- und Schreibpapier) getroffen worden ist, wird bis zum 28. Februar 1934 mit der Maßgabe verlängert, daß die 2. steller von holzfreiem und holzhaltigem Druck⸗ und Schreib⸗ papier ihre Erzeugnisse nur verkaufen dürfen, wenn sie bis
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der Kegierungsbaurat Pick in Oppeln bestellt worden.
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voll mächtigte n Olay, die Geschäfte der Botschaft.
der Schutz des Reichstags und des Reichs rats beseitigt, benso auch die zeitliche Beschränkung der ersten Ermächtigung bis zum April 1937. 4 ;
. 6 Reichsregierung kann nunmehr alle gesetzlichen Maß⸗ nahmen allein erlassen und bedürfe dazu auch nicht der enn mung des Reichstages oder des Reichsrats, der mit der Errich⸗ tung des Einheitsreiches durch das Gesetz, ebenso wie die völter⸗ rechtlichen Vertretungen der Länder beim Reich und . Staaten, sinnlos geworden sei. Auch die territoriale Neugliede⸗ rung liege jetzt in der Machtbefugnis der Reichs regierung. Da das Gesetz selbst nur kurze Sätze enthalte, erhalte der Art. 5 be⸗ ondere Bedeutung, wonach der Reichsinnenminister die notwen⸗ i. Rechtsverordnungen und Verwaltungzvorschriften erlassen kann. Der Minister werde vor allem den Uebergangszustand zu regeln haben, der bis zur Durchführung der Reichsreform durch neue Verfassungsgesetze der Reichsregierung bestehen werde. Hier; bei werde der vorhandene Zustand zunächst weitgehend geschont werden müssen, bis die Uebernahme der Arbeiten von den. Be⸗ hörden der Länder auf Behörden des Reiches technisch vollzogen
werden könne.
Preußen.
Preußisches Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. . Zum Provinzialkonservator der Provinz Oberschlesien ist
Nichtamtliches.
Deutsches Reich. Der spanische Botschafter Luis de Zulueta hat erlin ö Während seiner Abwesenheit führt der be⸗ Minister, Botschaftsrat Pelayo Gareia
zum 15. April 1934 ausgeliefert werden. Berlin, den 13. Februar 1934. Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Dr. Heintze. L
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
q 31 zur gemäß 5 1 der Verordnung vom 10. Oktober 19 Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken 11 sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmarh
lauten (GBl. 1 S. 569. ;
Der Londoner Goldpreis beträgt am 14. Februar 1934 . für i fh t , — 137 sh 5 d, in deutsche Währung na ̃ kurs für ein englisches Pfund vom 14. Fe⸗ bruar 1934 mit RM 123715 umgerechnet für ein Gramm Feingold demnach ⸗
in deutsche Währung umgerechnet. ... Berlin, den 14. Februar 1934. Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.
RM 87,3627. pence 53 66, RM 2, 80877.
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Beschluß des Frachtenausschusses . Der Frachtenausschuß Breslau, Abt. ] und ö. 8 ö und Niederschlesischer Brennstoffverkehr), hat auf J Verordnung des Herrn Reichsverkehrsministers Fur, . z tung von Frachtengusschüsfen vom 23. März 1932 (Deu sche NReichsanzeiger Nr. 7J4 S. 2) am 22. Januar 1934 beschlossen:
Mitangebote oder Mitübernahme von Leistungen neben der eigentlichen J an, . 1. a) Werden außerhalwb der eigentlichen, Frachten. dec . Wasserfrachten und . ihnen andere Leistungen mit angeboten o tk e.
schlossen, die einer tariflichen Bindung oder öffer Regelung unterliegen,
folgendes
mäßig verlaufen. Flugzeug erreichte dem T. Februar. traf am Donnerstag, dem de Janei
Stuttgart ab. j in Stuttgart g am 17. Stuttgart am 35, 17. werden gewöhnliche Drucksachen, Argentinien, Nähere
noch nicht übersehen, Internationalen Abk mäßige ,, Ratifizierung des 1s 3 66 ö zur Durchführung Verfügung steht, h .
denken dagegen, wenn wenigstens
Kunst und Wißfssenschaft. Stãdtisches Theaterwesen in Preußen.
Zwischen dem „Deutschen Gemeindetag“ und dem Leiter des Amtlichen Preußischen Theater Ausschussez, Siaatskommissar Hinkel, wurden folgende grundsätzliche Vereinbarungen über die städtischen Theater Preußens getroffen: . . Der Amtliche Preußische Theater⸗Ausschuß unter Leitung des Staatskommissars Hinkel ist eingesetzt worden, um im . Preußen eine sichere und einheitliche Theaterpolitik zu gewähr— leisten. Der Amtliche Preußische Theater Ausschuß hat sich bei seiner Arbeit von einer heißen Liebe zum Theater und von einem großen Verantwortungsgefühl leiten lassen und wird 3 bft in diesem Geiste weiterarbeiten. Aus vielfachen Be⸗ sprechungen mit dem „Deutschen Gemeindetag, mit Dberprãsi⸗ denten, Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Stadträten ging zur beiderseitigen Befriedigung hervor, daß die gemeindlichen Stellen Haltung und Erfolge des Theater⸗Ausschusse; , und sich der Notwendigkeit einer zentralen straffen Leitung nich erschließen. . versch er die Stellung des Intendanten als des K lichen Leiters des Theaters scheint in einigen Städten j ganz verstanden zu sein. Der Ministerpräsident hat gusdrüc ich gewünscht und die Befolgung seiner. Anordnung dem Preußischen Theater⸗Ausschuß /. w , tn ö k ens 30. März 1931 über gleich! dant gegenüber allen anderen beteiligten Stellen, Kober chen , ö Da = 36 und Jö at . uf , kö kommens immerhi i itrau d betraut wurde. Daran ist auch ? kunft festzu x Aibttmnieng uch n nn,, i . bedeutet gewiß ö ö . unische Innenminister keine Be⸗ Unternehmer und Pfleger des Theaters künftig weniger 6 at der e ,, a,, Theater . sein sollen als früher. . k ö 9 3 ö 7 aH o v a 242 . * 5 d 8 Sthe * den Wietze nn terhall nige pflicht igen 6 alten kh ,, ,,,, n ,, , . erden. We ch die neue Beschilderung ie gemeindliche Obh er n n, ,,,, Schilder sfgestell . , : ahlichen Ersatz de: werden diese Aufgabe auch in Zukunft erfüllen. Tie Gemernde nach ,, ö. n , , , u , , werden . anerkennen, daß weder die Staatsaufsicht noch er. alten 84 . ö. 9 nicht für zweck näßig wenn schon jetzt, Gemeindeverwaltung die Verantwortung . können für ele. 1 . heal ig ung feststeht, in einzelnen Ge⸗ künstlerische Gesicht des Theaters. Diese Pflicht kann. nur de . Schilder neuer Art aufgestellt werden, während der über⸗
' ] o 2 33246 37 oa 89 Theaters obliegen. Er
Intendanten als künstlerxischen Leiter des T 8 oblieg wiegende Teil der Wegennterhaltungspflichtigen noch die alten at gegenüber der Aufsichtsbehörde, der wier ,, Schilder im Gebrauch behält.
Verkehrswesen.
Deutsche Luftpost nach Südamerika.
Der erste deutsche Postflug nach Südamerika, den die , ufthansa am 3. Februar in Stuttgart begonnen hat, ist P an⸗ Das vom Dampfer Westfalen abgeschleuderte Natal (südamerikanische Küste) am Mittwoch, Das Anschlußflugzeug des Condor Synditats 8. Februar, 17.5 M- Es3.) in Rio ro ein und erreichte Buenos Aires noch am Freitag 69.2) Die für die Poftbeförderung erhofften Zeitgewinne, für Rio de Janeiro etwa 8 Tage, sind also Postflug geht am 17. Februar von Februar um 18.0,
bends. ie Strecke kö ᷣ reten. Der nächste l . Postschluß in Berlin C 2 am 16. Fel J Februar um 6.309. Weitere Flüge ab und 31. März usw. alle 14 Tage. Be fördert und eingeschriebene Briefe und Postkarten, Warenproben und , , . an Empfänger in Bolivien, Brasilien, Chile, Paraguay und Uruguay. Postanstalten.
Noch keine neuen Verkehrsschilder auf Deutschlands Straßen.
z 3 z . oi ch snorkohr jn isters läßt sich N iner Mitteilung des Reichsverkehrsministers läßt ich ö s ob und wann mit der Ratifizierung des
Auskunft erteilen die
jahres 1934 von
hegte rpevsonal, den Theaterbesuchern und der Oeffentlichkeit die