Erste Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Rr 38 vom 14. Februar 1934. S. 4.
des Ferdinand Weinmann und Emil Gaildorf. 73301 Krautmacher ist erloschen. Im Genossenschaftsregister wurde Zweibrücken, den 8. Februar 1934. heute unter Nr. XXXI eingetragen: Amtsgericht. Molkereigenossenschaft Obergröningen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗
zweibrickenm. [73181] schränkter Haftpflicht. Sitz in Ober⸗ Handelsregister. gröningen. Statut vom 2. November
Die Firma Richard Diehl, Inhaber 1933. Gegenstand des Unternehmens Richard Diehl, Kaufmann in Landstuhl, ist die gemeinschaftliche Verwertung der ist erloschen. von den Mitgliedern angelieferten Milch
Zweibrücken, den 8. Februar 1934. in deren Namen und für deren Amtsgericht. Rechnung.
Amtsgericht Gaildorf, 10. Febr. 1934.
TZwicltanu, Sachsen. wegs]
In das Handelsregister ist heute auf Giessen. Bekanntmachung. 173302 Blatt 911, betr. die Firma Eduard! In unser Genossenschaftsregister Kullmann in Zwickan eingetragen wurde am J. Februar 1934 bei der worden: Paul Bruno Kullmann ist — Zentralwarenvermittlungsgenossenschaft
infolge Ablebens — ausgeschieden. für Konsumwaren, eingetragene Ge⸗ Gleichzeitig ist Ida Johanne verw. nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Kullmann verw. gew. Armstedt geb. in Gießen, folgendes eingetragen: An
Sommerschuh in Zwickau als persönlich Stelle des verstorbenen Karl Glaum ist
n,. Gesellschafterin eingetreten. Karl Rodenhausen IV. von Wieseck zum
Imtsgericht Zwickau, 8. Februar 1934. Liquidator bestellt.
Gießen, den g. Februar 1934. Hessisches Amtsgericht.
Gnadenf eld. 73303 Nach der Satzungsänderung der Spar⸗ J und Darlehensgenossenschaft, eingetra⸗ register. gener Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Kostenthal, hat diese nun⸗ Braunschweig. 73293) mehr die Firma Spar⸗ und Darlehns⸗ In das Genossenschaftsregister ist am kasse e. G. m. u. H., Kostenthal. Ihr 8. Februar 1934 bei der Genossenschaft Gegenstand ist die Pflege des Geld⸗ und Rohstofflager der Sattler und Tape⸗ Kreditverkehrs und die Förderung des zierer zu Braunschweig, eingetragene Sparsinns. Die Satzung datiert jetzt Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ vom 7. Januar 1931. Clicht in Braun schweg, ,, Amtsgericht Gnadenfeld, 8. Febr. 1934. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ — 36. lung vom 3. Februar 1934 ist 51 des Getha. ö 17383056 Statuts abgeändert. Die Firma lautet In das Genossenschaftsregister ist. fortan: Einkaufsgenossenschaft der heute die Genossenschaft „Erste Thü— Sattler und Tapezierer zu Braun- ringer Bauernhochschule Neudietendorf, g, eingetragene Genossenschaft mit Volkshochschule für Thüringen und die beschränkter Haftpflicht. Provinz Jachsen, eingetragene Fenossen⸗ Amtsgericht Braunschweig. schaft, mit beschränkter Haftpflicht“ in 6 Neudietendorf, wohin der Sitz verlegt 73295 ist, eingetragen worden. Gotha, den 7. Februar 1934. Thür. Amtsgericht.
4. Genossenschafts⸗
Pram burg.
In unser Genossenschaftsregister ist e getragen worden: Dramburger Kre⸗ d hilfererband, eingetragene Genossen⸗ scaft mit beschränkter Haftpflicht, Greifswald. (78306 Taamburg. In das Genossenschaftsregister ist
veck des Unternehmens ist, mittels heute unter Nr. 67 die Kreis⸗Eierver⸗ ein amen Geschäftsbetriebes den wertungsgenossenschaft Greifswald, in⸗
*
ttaliedern zur Förderung ihres Ge⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ erbes und ihrer Wirtschaft Kredithilfe ter Haftpflicht in Greifswald, einge⸗ daß die Genossen- tragen worden.
Das Statut ist vom 18. Januar 1934.
8 genüber für Kredite, die die Mitglieder Gegenstand des Unternehmens ist die von
ĩ J
adurch zu leisten,
aft Dramburger Kreditinstituten ge⸗
diesen Instituten erhalten, Bürg⸗ Förderung der Geflügelzucht durch die Mitschuld gemeinschaftliche Verwertung der von übernimmt oder dafür Pfänder oder den Mitgliedern gelieferten Eier und sonstige Sicherheiten bestellt. Satzung des Nutzgeflügels. Der Geschäftsbetrieb vom 15. Dezember 1933. ist auf den Kreis der Mitglieder be⸗ Amtsgericht Dramburg, 9. Febr. 1934. shräntt. . d Amtsger; zreifs . ,, 3206] Amtsgericht Greifswald, 1. Febr. 1934. Anf Blatt 29 des hiesigen Genossen Hamburęg 783307 schastsregisters, betr. die Genossenschaft ; S ar-, Kredit- und Bezugs⸗Verein in das Genossenschaftsregister. Goldene Höhe, eingetragene Ge⸗ g. Februar 1934. nos zuschaft mit unbeschränkter Haft, Bürgerheint Eimsbüttel (Grün— pflicht in Rippien, ist am 30. Januar? dung des Eimsbütteler Bürgerver⸗ n eingetragen worden; Ter Sitz der eins von 1880) eingetragene Ge— Genossenschaft ist nach Hänichen verlegt. nossenschaft mit beschränkter Haft— Amtsgericht Dresden, J. Februar 1934. pflicht: Die auf
J J d s
hatten, Mithaftung oder
Eintragung
a. Genossenschaft ist auf⸗
73297 gelöst worden.
PDriesen. ; . r Amtsgericht in Hamburg.
Im Genossenschaftsregister Nr. 6 ist ; JJ 2 Dragebrucher Spar⸗ und Dar⸗
73306
leh ssenverein, eingetragene Ge⸗ Hamm, Westf.
no a mit unbeschränkter Haft⸗ Eingetragen am 6. 2. 1934 bei der
pflicht in Dragebruch, eingetragen: Firma Westfälische Eierverwer⸗ Die Genossenschaft ist durch Beschluß tungs-Genofssenschaft eingetragene
der Generalversammlung vom 18. De- Genossenschaft mit beschräunkter Haft—
zember 1933 aufgelöst. pflicht zu Svamm (Gen.⸗R. 44: Durch
Beschluß der Generalversammlung vom
28. 7. 1933 ist die Firma geändert in:
Westfälische Provinzial ⸗Eierverwer⸗
73298 tungs⸗Genossenschaft eingetragene Ge— 6
Driesen, den g. Februar 1934. Das Amtsgericht.
Eppingen. ö , ö n, ,. Genossenschaftsregister. Durch Be⸗ P nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. schluß der Generalversammlung vom Der Sitz ist nach Münster verlegt. 1B. Dezember 193 wurde die Landw. Amtsgericht Hamm, 6. Februar 1934. Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft e. G. K m. b. H. in Rohrbach mit der Molkerei⸗- Homberg, Oberhessen. 73309) ö . Rohr⸗ In unser Genossenschaftsregister wur⸗ Hach verschmolzen. Die Satzungen der den eingetragen: . letzteren Genossenschaft wurden neus 1. Am 9. Januar 1934 die Milch— gefaßt. e ö absatzgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ Eppingen, den g. Februar 1934. nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Bad. Amtsgericht. zu Rüddingshausen, Statut vom J Juli 1933. ᷓ wing em,. liüö299] 2. Am 9. Jannar 1934 die Milch— Genossenschaftsregister. Durch Be⸗ absatzgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ ö Generglversammlung, vom nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht 6 . 1698 ,, Landw. zu Bennsfeld, Statut vom 13. Juli 1933. in- u. Verkaufsgenossenschaft e. G. m. 3. Am 18. Januar 1934 die Milch⸗ b. H. in Tiefenbach mit der Milchabsatz⸗ abatzgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. in Tiefen- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, bach verschmolzen. Die Satzungen der zu Lehrbach, Statut vom 13. Juli 1933. setziren Genossenschaft wurden neu ge⸗ ? 4. Am 15. Januar 19354 die Milch- faßt. Eppingen, den 9g. Februar 1934. absatzgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ Bad. Amtsgericht. nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, — — zu Erbenhausen, Statut vom 17. Juli
Eppingen.
Friesayt ug. . ö 73300) 1933. In das hiesige Genossenschaftsregister Gegenstand des Unternehmens zu 1
ist heute zu der Landwirtschaftlichen bis 4: Gemeinschaftliche Verwertung Bezugsgenossenschaft, e. G. m. u. H. in der Milch.
Harkebrügge, folgendes eingetragen Homberg, Oberhessen, 18. Jan. 1934. worden; Die Genossenschaft ist durch Hessisches Amtsgericht. Beschluß der Generalversammlungen .
vom 28. Dezember 1933 und 9. Januar 14ar-Oberstein. 10 aufgelöst. Liquidatoren sind: Fritz In unser Genossenschaftsregister ist Burmann, Auktionator, Barssel; Gott⸗ heute unter Nr. 60 eingetragen: . gülen, Bauer, Harkebrügge; Bern- Molkereigenossenschaft „Nahe“ einge⸗ ö Bauer, Harkehrügge. Die tragene Genossenschaft mit beschränkker Lillenserklärungen und Zeichnungen Haftpflicht in Fischbach. Gegenstand für die Genossenschaft während der Li⸗ des Unternehmens ist: 1. die Milchver⸗ . erfolgen durch zwei Liqui⸗ wertung auf gemeinschaftliche Rechnung atgren. und Gefahr, 2. die Versorgung der Mit— Friesoythe, den 3. Februar 1934. glieder mit den für die Gewinnung Amtsgericht. Behandlung und Beförderung der Milch
73310
3. Herstellung von Butter für den Eigenbedarf der Genossen. Die Ge⸗ nossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Das Statut ist vom 29. Januar 1934.
Idar⸗Oberstein, den 30. Januar 1934.
Amtsgericht. ICver. 172400 In das Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts ist heute zu
Nr. 31, Elektrizitäts⸗Gesellschaft e. G. m. u. H. in Sillenstede eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. November 1932 ist die Firma geändert in Elektrizitätsgesell⸗ 6 Sillenstede eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Die daftsumme beträgt 100 RM.
Jever, den 1. Februar 1934.
Amtsgericht. Abt. JI.
HRK aiserslaut ern. 73311 Im Genossenschaftsregister wurde ein⸗ getragen folgende Genossenschaft: Firma „Milchabsatzgenossenschaft Stetten, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht“, Sitz in Stetten. Das Statut ist vom 10. Oktober 1933 datiert. Gegenstand des Unternehmens ist: ge⸗ meinschaftliche Verwertung der in der Wirtschaft der Mitglieder erzeugten Milch. Auf Beschluß der Generalver⸗ sammlung kann der Geschäftsbetrieb auch auf die genossenschaftliche Ver⸗ wertung anderer landwirtschaftlicher Erzeugnisse der Mitglieder ausgedehnt werden. Kaiserslautern, 6. Februar 1934. Amtsgericht — Registergericht.
Kaiserslautern. 73312
Im , wurden ein⸗ getragen folgende Genossenschaften:
1. ,, . Immes⸗ heim, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ Sitz in Im⸗ mesheim. Das Statut ist vom 29. De⸗ zember 1933 datiert.
2. ,,, Buben⸗ heim, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, Sitz in Buben⸗ heim. Das Statut ist vom 2. Januar 1934 datiert.
3. „Milchabsatzgenossenschaft Biedes⸗ heim, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, Sitz in Bie⸗ desheim. Das Statut ist vom 29. De⸗ zember 1933 datiert.
Bei sämtlichen Genossenschaften ist Gegenstand des Unternehmens: gemein⸗ schaftliche Verwertung der Milch.
Kaiserslautern, 6. Februar 1934.
Amtsgericht — Registergericht.
Kirchen. 73313
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 58 die Genossenschaft unter der Firma Bodennutzungsgenossen⸗ schaft Birken, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Birken b. Mudersbach (Sieg), einge⸗ tragen worden. Das Statut ist am 25. April 1933 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung der Land⸗ und k ins⸗ besondere aber die Anlage von Obst⸗ anlagen und die Förderung und Pflege des Obstbaues.
Kirchen, den 7. Februar 19341. Amtsgericht. Königswusterhausem. [73314 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 2 bei dem Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ , mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Gräbendorf eingetragen
worden:
Der Gegenstand des Unternehmens
ist durch den Generalversammlungs⸗
beschluß vom 10. Dezember 1933 auf
den gemeinsamen Ein- und Verkauf
landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und
Produkte erweitert.
Amtsgericht Königswusterhausen, den 6. Februar 19301.
Holberg. 73315 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 81 die Here hal unter der Firma Kühlhausbetriebs⸗ und Häuteverwertungsgenossenschaft Kolberg, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Kolberg, Ostsee, mit dem Sitz in Kolberg, Ostsee, ein⸗ getragen worden. Das Statut ist am 23. November 1933 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb eines Kühl⸗ hauses mit Eisfabrik, ferner Verwer⸗ tung der im Betriebe der Mitglieder anfallenden Häute und Knochen auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und ua?
Kolberg, den 5. Februar 1934. Amts⸗ gericht. Lahr, Baden. 73316
Die Darlehenskasse Dinglingen und Umgebung e. G. m. u. H. in Ding⸗ lingen ist durch Beschluß des Amts⸗ gerichts Lahr vom 3. 1. 1934 aufgelöst worden.
Lahr, den 7. Februar 1934 Amtsgericht. Lieberose. 173317 Am 23. Januar 1934 ist die Land⸗ wirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. zu Lieberose in das Genossenschaftsregister eingetra⸗ gen. Gegenstand des Unternehmens:
landwirtschaftlicher Erzeugnisse, Förde⸗ rung gemeinsamer Maschinenbenutzung, Agententätigkeit für die Regeno⸗Raiff⸗ eisenversicherungs⸗Gesellschaften, Schaf⸗ fung weiterer Einrichtungen zwecks För⸗ derung der wirtschaftlichen Lage der Mit⸗ glieder. Satzung vom 29. 11. 1933.
Lieberose, den 10. Februar 1934.
Das Amtsgericht.
Lii d enscheid. 73318
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 51 die Genossenschaft „Molkerei Lüdenscheid, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Lüdenscheid eingetragen worden. Das Statut ist am 13. Ja⸗ nuar 1934 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung und der Betrieb einer Molkerei zur bestmög⸗ lichen Verwertung der in der Wirtschaft der Mitglieder gewonnenen Milch für die Mitglieder auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.
Lüdenscheid, den 7. Februar 1934.
Das Amtsgericht.
Lütjenburg. 73319
Heute wurde in das Genossenschafts⸗ register unter Nr. 23 die Hengsthal⸗ tungs⸗Genossenschaft Waterneverstorff und Umgegend eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Waterneverstovff eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens: Die Anschaffung und Haltung von Hengsten des Schleswiger Schlages.
Lütjenburg, den 9. Februar 1934. Das Amtsgericht. Melsungen. 173320 Am 5. 2. 1934 ist die Milchabsatzge⸗ nossenschaft Melsungen, e. G. m. b. H. zu Melsungen, unter Nr. 23 in das Ge⸗ nossenschaftsregister eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der Milch auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung und Gefahr. Statut ist
vom 12. Januar 1934. Melsungen, 5. Februar 1934. Amtsgericht.
Vid adan. (LI8391] In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Das Statut vom 12. Juli 1933 der „Milchabsatz⸗ genossenschaft eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz zu Unter-Schmitten. Gegen⸗ stand des Unternehmens: Gemeinschaft⸗ liche Verwertung der Milch. Nidda, den 8. Februar 1934. Hessisches Amtsgericht.
Viel ela. Tis33 nan
In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
Das Statut vom 26. Sept. 1933 der „Genossenschaft für Viehverwertung, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz zu Nidda. Gegenstand des Unternehmens:
Die Vermittlung des Verkaufs des von den Genossen angelieferten Viehes, und zwar für deren Namen und deren Rechnung gegen eine der Genossenschaft zu zahlende Provision. Eigene Geschäfte im eigenen Namen sind ausgeschlossen. Als Nebenbetrieb wird die Vermittlung von Zucht- und Nutzvieh aufgenommen.
Nidda, den 8. Februar 1934.
Hess. Amtsgericht.
; 73323 Genossenschaftsregister Das Statut
Vid da. In unser wurde heute eingetragen:
vom 7. Juli 1933 der „Milchabsatzge⸗ nossenschaft, eingetragene Genossen— schaft mit beschränkter Haftpflicht“
mit dem Sitz zu Wallernhausen. Gegen—
stand des Unternehmens: Gemeinschaft⸗—
liche Verwertung der Milch.
Nidda, den 8. Februar 1934. Hessisches Amtsgericht.
Oebisfelde. 73324 Bekanntmachung. Eintragung Gen.⸗Reg. 38 zu Mittel⸗ standsbank e. G. m. b. H., Oebisfelde⸗ ,, Die Genossenschaft ist auf⸗
gelöst.
Oebisfelde⸗Kaltendorf, 31. Jan. 1934. Das Amtsgericht. Pforzheim. 73325)
Genossenschaftsregistereintrag. Firma Bezugs⸗ und ,, schaft des Bauernvereins Königsbach eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Königsbach: Mit Beschluß der Generalversammlungen vom 17. und 31. Dezember 1933 wurde die Genossenschaft aufgelöst.
Amtsgericht Pforzheim.
It athenom. 733261 In unser Genossenschaftsregister Nr. 48. Spar⸗ und Darlehnskasse Nenn⸗ hausen e. G. m. b. H. in Nennhausen, ist folgendes eingetragen worden: S2 des Statuts ist erweitert: Gegen⸗ stand des Unternehmens ist hinfort auch der Verkauf sowie die Verkaufsvermitt⸗ lung von landwirtschaftlichen Produkten, die Vermittlung von Versicherungs⸗ geschäften mit den Regeno⸗Raiffeisen⸗ Versicherungsgesellschaften. Rathenow, den 6. Februar 1934. Das Amtsgericht.
73327
Reichelsheim, Odenwald. In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Das Statut
Gemeinschaftlicher Bezug ländlicher Be⸗
J erforderlichen Bedarfsgegenständen,
darfsartikel, gemeinschaftlicher Absatz
vom 1. August i933 der „Milchabsatz⸗ genossenschaft, eingetragene Genossen⸗
schaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz zu Ober Ostern. egenstand des Unternehmens: Gemein fd n Verwertung der Milch. Reichelsheim, Odw., J. Februar 1934. Hess. Amtsgericht.
HERummelsburg, Pomm. , .
In das Genossenschaftsregister de unterzeichneten Amtsgerichts ist heute unter Nr. 7 folgendes eingetragen worden; Die Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Treblin hat durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 5. Januar 1934 ein neues Statut angenommen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer genossenschaftlichen Spar⸗ und K zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs. Rummelsburg i. Pomm., den 31. Januar 1934. Das Amtsgericht.
Schlũchtern, Bx. Kassel. 73329] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 39 die ger e haft unter der Firma Milchabsatzgenossen⸗ schaft Herolz, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Herolz, mit dem Sitz in Herolz, ein⸗ getragen worden. Die Satzung ist am 3. August 1933 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die vorteilhafte Verwertung der in der Wirtschaft der Mitglieder gewonnenen Milch. Schlüchtern, den 3. Februar 1934. Amtsgericht.
Schopfheim. 73330
In das Genossenschaftsregister wurde zu Band II O.⸗Z3. 28 eingetragen: Milchgenossenschaft Fahrnau Amt Schopfheim, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Fahrnau, Amt Schopfheim. Statut vom 12. Januar 1934. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwer⸗ tung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.
Schopfheim, den 8. Februar 1934.
Bad. Amtsgericht.
Schweinturt. 73331 Bekanntmachung.
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
Absatzgenossenschaft für Obst⸗ und Gemüsebau Bezirk Schweinfurt und Umgebung, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz Schweinfurt. Satzung errichtet am 6. Januar 1934. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die handels- mäßige Verwertung von Obst, Gemüse und sonstigen gärtnexischen Erzeug- nissen, insbes. von Gurken.
Schweinfurt, den 10. Februar 1934.
Amtsgericht — Registergericht. Singem. 733321 Genossenschaftsregister.
Genossenschaftsregistereintrag Bd. II O.⸗3. 3 bei dem Spar⸗ und Consum⸗ verein Gottmadingen u. Umgegend e. G. m. b. H. in Gottmadingen: Nach dem Beschluß der Generalversammlunt vom 9. Dezember 1933 ist das Statu geändert, und zwar: Der Gegenstand des Unternehmens ist geändert wie folgt: b) Vorstand und Aufsichtsrat setzen spätestens im elften Monat eines jeden Geschäftsjahres in gemeinschaft⸗— licher Sitzung die Höhe der Sparrabatte für das ablaufende Geschäftsjahr fest. Dieser Beschluß ist durch Anschlag in der Verteilungsstelle den Mitgliedern bekanntzugeben.
c) In der Bilanz ist die Gesamt⸗ summe der geschuldeten Rabattbeträge unter die Paässiva aufzunehmen wä h⸗ rend in der Ueberschuß⸗ und Verlust⸗ rechnung diese Summe bei Einnahmen aus Waren nicht in Ansatz zu bringen ist. Der neue Absatz b in 51 wird als Absatz 7 dem 5 32 angefügt.
Singen a. H., den 6. Februar 1934. Bad. Amtsgericht. II. Stuttgart. 733331 Genossenschaftsregistereintrag vom 10. Februar 1934. .
Bau⸗ und Heimstättenverein Stuttgart, eingetragene Genossen—⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Stuttgart: Durch Generalver⸗ sammlungsbeschluß vom 22. Dezember 1933 ist die Satzung neu gefaßt. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist nunmehr der Bau und die Betreuung von Klein⸗ wohnungen im eigenen Namen. Ver Gegenstand des Unternehmens ist au den Geschäftsbetrieb innerhalb de Stadtbezirkes und Amtsoberamts Stutt⸗ gart beschränkt. Das Unternehmen darf nur die im 56 der Gemeinnützig= keitsverordnung und in den Aus⸗ ührungsbestimmungen bezeichneten Ge— schäfte betreiben.
Amtsgericht Stuttgart J.
, für Schriftleitung Amtlicher und Nicht. amtlicher Teil) Anzeigenteil und für den Verlag: Direktor BRfeiffer in Berlin⸗Charlottenburg:; für den übrigen redaktionellen Teil, den , . und für parlamentarische Nachrichten: Rudolf Lantzsch in Berlin ˖ Lichtenberg. Druck der Preußischen Druckerei⸗- und ,,, Berlin, ilhelmstraße 32.
Hierzu eine Beilage.
Nr. 38.
Zweite Zentralhandelsregisterbeilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußzischen Staatsanzeiger zugleich Zentral handelsregister für das Deutsche Weich
Berlin, M
ittwoch, den 14. Februar
4934
r
4. Genossenschafts⸗ registet.
Wanzleben, Bz. Magde. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 13 — Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. b. H. Langenweddingen in Langenweddin— gen — folgendes eingetragen:
Der Absatz 5 des § 28 der Satzungen, der die Teilnahme von Frauen an der Generalversammlung ausschließt, ist durch Beschluß der Generalversanimlung vom 15. 2. 1919 aufgehoben. Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom S8. 13. 1926 ist die Höchstzahl, der Geschäftsanteile für ein. Mitglied auf 209 festgesetzt. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. 12. 1733 ist Ab. 4 des 5 37 dahin geändert: Auf je 1000 RM steuerlich veranlagtes Vermögen, welches ein Mitglied nach⸗— zuweisen vermag, kann es sich mit einem
weiteren Geschäftsanteil beteiligen, w=⸗
bei die im Abs. 6 dieses Paragraphen angegebene Höchstzahl nicht überschritten werden darf. Das Recht, dem einzelnen Mitgliede weitere Geschäftsanteile zu— zubilligen, bleibt dem Vorstande vor⸗ behalten. ;
Wanzleben, den 5. Februar 19341.
Das Amtsgericht.
5. Musterregister.
AA*ehem. ĩ . 75029 In das Musterregister wurde ein⸗ getragen:
Nr. 2572 — 2578. Firma Goldschmidt W Stolle werk, Tuchfabrik in Aachen, sieben versiegelte Umschläge mit 116 Tuchmustern, Fabriknummern 4901/12, 4902/12, 4903/1/2, 4904 1‚12, 4905/4 !/2,
906 /i 5, 1907 1/2, 4968/13, 4969/13, hlt, 4911,13, 4912/15, 4913 /iss, 4615/13, 1916,13, 491 7s173, 49181 7s, 16lg i, 4926/13, 4921 123, 4922/1 ss,
4923163, 19211/2, 19355153, 4925/12, 1627/16, 4928,13, 4939/12, 4959/13, 1931 1/0, 4932,13, 4953/13, 49341 5, 1635/16, 4956/12, 4935713, 938,12, 1639 i, 4916/12, 4911/12, 4912/1 7s, 4943112 3, 4944 / 1/3 / , 4945/12, 4946,12,
1941716, 4916/1 /2, 1919/1 3, 1950 1 sz, 155 1sa, 4953/1 s3s, 1955/2, 733 si, 24st, 17252, 4726/12, 472771,
Tes 12/3, 7294 / 8, 736/152, 4552, 553, 4554, 4555, 4556, 4578 4580, 1581, 1582, 4583, 1584, 669g / j /2s3, 670, 671, 672, 12/3, 673 / 1/275, Flächenmuster, Schutzfrist 1 Jahr, an⸗ gemeldet am 26. Januar 1934, 15 Uhr 15 Minuten. Amtsgericht, Abt. 5, Aachen.
73030
heute
AISEFelcdl, Hessen.
In unser Musterregister ist eingetragen:
Mär. 33. Mechanische Kleiderfabrik Alsfeld, Georg Dietrich Bücking in Alsfeld (Hessen), ein versiegeltes Paket, enthaltend sechs Muster. Jedes der sechs Muster besteht aus einem Arbeits⸗ anzug aus dunkelblauem Stoff mit kreisrunden Riegeln und mit Nähten, teils Dreinähten, in von der Stoffarbe abweichender Farbe. Auch die Knopf⸗ löcher sind aus Zwirn der betreffenden Farbe gefaßt.
Die Muster sind wie folgt bezeichnet: Bücking „B. rot“, Bücking „B gelb“, Bücking „B. grau“, Bücking „B. grün“, Bücking „B. kupfer“, Bücking „B. blau“. Nach diesen Bezeichnungen werden die Anzüge entsprechend den Mustern im Geschäftsverkehr geführt. Sie bezeich⸗ nen zugleich die Farben der Nähte, Riegel und Knopflochfassungen. Muster ür plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 241. Januar 1134, mittags 12 Uhr.
Alsfeld, den 7. Februar 1934.
Hessisches Amtsgericht.
733351 Had H9Gmburg v. d. Hälre. M. -R. 137. In unser Musterregister ist unter Nr. 137 bei der Firma Leder⸗ fabrik Privat G. m. b. H. in Friedrichs⸗ dorf i. Ts. eingetragen, 1 offenes Leder⸗ muster mit einem originellen Narben, Muster für plastische Erzeugnisse, Ge— schäftsnummer 66 / Ozeana, Schutzfrist Jahre, angemeldet am 13. Januar 7 Id, vormittags 10 Uhr 20 Minuten. 23. Januar 1934. M.⸗R. 138. In unser Musterregister ist unter Nr. 138 bei der, Firma F. Heinrich Kofler jun. Fabrik feiner Lederwaren und Reiseartikel in Bad Domburg v. d. H., eingetragen, 3 As— bildungen von Modellen: 1. Reisegarni⸗ tur, Hülle und Kissen, ein Stück, Fa⸗ briknummern 396365, 2 Hutktoffer mit herausnehmbarem Einsatz, Fabriknum⸗ mern 51/6044. 3 Reisekissen mit aus⸗ vechselbarem Bezug auf der Innenseite,
Fabriknummern 39 / 6366, plastische Er⸗
zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel— det am 24. Januar 1934, vormittags 9 Uhr 25 Minuten. 31. Januar 1931. Bad Homburg v. d. H., 2. Febr. 1931. Amtsgericht. Lad Ièeineræx. 73031 In unser Musterxregister ist für die Firma Krystallglas⸗Hüttenwerke Rückers
F. Rohrbach E Carl Böhme, Kom— manditgesellschaft, in Rückers einge⸗
tragen worden;
Nr. 179. Ein versiegelter Umschlag, enthaltend 27 Zeichnungen, und zwar: 1 Geleedose Form Nr. 2442, 1 Gelee⸗ dose Form Nr. 2438, 1 Butterglocke Form Nr. 2444, 1 Butterplatte Form Nr. 2433, 1 Dose Form Nr. 2474, 1 Spüler Form Nr. 2476, 1 Vase Form Nr. 2447, 1 Vase Form Nr. 2441, 1Blockschale Form Nr. 2478, 1 Block⸗ schale Form Nr. 2479, 1 Bloclschale Form Nr. 2477, 1 Likörkaraffe Form Nr. 2465, 1 Likörkaraffe Form Nr. AM, 1 Likörkaraffe Form Nr. 2469, 1 Likör⸗ karaffe Form Nr. 2471, 1 Likörkaraffe Form Nr. 2472, 1 Likörglas Form Nr. 2466, 1 Likörglas Form Nr. 2470, 1 Likörglas Form Nr. 2473, 1 Trink⸗ glas Garnitur (Caesar) 2087, 16 tlg., 1 Flakon Form Nr. 2463, 1 Dose Form Nr. 2464, 1 Flakon Foym Nr. 2457, 1 Dose Form Nr. 2458, 1Flakon Form Nr. 2460, 1 Dose Form Nr. 2461, 1 Kammschale Form Nr. 2462.
Nr. 180. Ein versiegelter Umschlag, enthaltend 1 Zeichnung über Verzie⸗ rung, und zwar: Teller „Yorck“ 1259 5½, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1934, 10 Uhr.
Amtsgericht Bad Reinerz, 4. 2. 1934. Kad It einer. 73032
In unser Musterregister ist für die Firma Krystallglas⸗- Hüttenwerke F. Rohrbach u. Carl Böhme, Kommandit— gesellschaft, in Rückers eingetragen worden: —
Nr. 181. Ein versiegelter Umschlag, enthaltend 7 Formenzeichnungen, und
zwar: 1 Trinkglasgarnitur Ramses Form Nr. 2449. 1 Trinkglasgarnitur
Wettin Form Nr. 2448, 1 Trinkglas⸗
garnitur. Goetz Form Nr. A454, 1 Trinkglasgarnitur Homer Form
Nr. 2455, 1 Trinkglasgarnitur Nelson
Form Nr. 2451, 1 Trinkglasgarnitur Hedin Form Nr. 2452, 1 Trinkglas⸗
garnitur Tizian Form Nr. 2453, plasti⸗ sche Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Februar 1934, 1031 Uhr.
Amtsgericht Bad Reinerz, 6. 2. 1934.
Detmold. . 73033 In das Musterregister ist heute unter Nr 837 eingetragen worden: Theodor Müller C Eo. G. m. b. H. Detmold, offener Umschlag mit 9 Mustern für Kronen, Fabrik Nrn. 203, 239, 263, 413, 460, 496, 498, 499, 587, mit 2 Mustern für Zuglampen, Fabrik⸗ Nrn. 834, 839, mit 3 Mustern für Lesetische, Fabrik⸗Nrn. 8a, 0 a. 14, mit 3 Mustern für Tischlampen, Fabxik⸗ Nrn. 5130, 5131, 5132, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 2. Februar 1934, nachmittags 5 Uhr 40 Min. Amtsgericht, 1, Detmold, den 5. Februar 1934. EIlrich. . 2 73336 In unfer Musterregister ist heute unter Nr. 49, 50 und 51 bei der Firma Baumwollweberei Ellrich, G. m. b. H. vorm. Mechanische, Weberei Ferdinand Teichmüller in Ellrich eingetragen; je Paket mit 50 bzw. 9 bzw. 148 Mustern für Trachten- und Vorhangstoffe und für Tischdecken, Flächenerzeugniissz. Fabriknummern Dessin 219, 212, 13, A4, 218, 228, 230, 232. 234, 235, 337, 267, 266, 268, 276, 2374, 268, 24071, 229, 242/14, 241, 256, 255, 358, 246, 365, 355, 218, 219, 2659, 208. 207, 206, 203, 5iß5, 516, 517, 518, 518 4, 314, 5l3, 52, 507, 505, 504, 506, 460, 3099, 404, 103; Dessin öh l, 6j, Hoz0, sog; ahn, 106, 1405, 445, 410, 135, 130, 425, 120, 415, 11, 501, 500, 502, 503, 412, 412 A, 121, 422, 423, KP6, 31, 436, 441, 446, 60, 165, 470, 475, 5530, 1495, 499, 485, 186, 156, 451, 105, 12, 401, 523. 524, 6060, 6670, 6130, 6150, 6250; Dessin Hoh, io, ez, M7, 351, 385, 386, 399, 392, 396, 401, 02, 404, 407, 1422, 423, 42, 38, 37, 36, 35. 34, 33, 32, 31, 30, 29, 33, 27, 25, 25, 34, 33, 27. 29. Dessin 10s, 167, Lo6ß. 16, 101, 106, 16, 11, 12, 50, 51, 52, 53, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ geineldet am j. Februar 1934, 12 Uhr. Ellrich, den 5. Februar 1934. Amtsgericht. Finsterwalde, X. L. Be kauntmachung. In das Musterregister ist eingetragen am 8. Februar 194: Kö Bei Nr. 103. 195 und 107: Die Firma Carl Emil Weise, Kleinmöbelfabriken G. m. b. H. in Finsterwalde (Nd. Lau⸗ sit, hat für die eingetragenen Muster
333)
unter Nr. 103: Blumenständer Nr. 213a, Truhe Nr. 1507, Tisch Nr. 395 und Gar— tenbank Nr. 3080; unter Nr. 105: Blu⸗ menständer Nr. 198 und unter Nr. 197: Teewagen Nr. 853, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 1 Jahr ange—⸗ meldet.
Am 6. Febr. 1934 bei Nr. 135: Die Firma Carl Emil Weise, Kleinmöbelfabriken G. m. b. H. in Finsterwalde (Nd. Lau⸗ sit, 1 Umschlag, enthaltend 39 Abbil⸗ dungen: Frisiertoilette Nr. 3000, Klub— tisch Nrn. 19, 19, 25, 66, 5rd, 74, 78a, 18, 80, 87, 88, Blumenkrippe 304, 306, Blumenständer 219, 275, 2777, Bücher⸗ tisch 150, Satztisch 831, Bücherschreib— schrank 678, Nähtisch 715, 716, 720, 740, Lampe 1311, 1312, i314, 1515, 1316, Flurgarderobe: Bonn, Coblenz, Heidel⸗ berg, Mainz, Mannheim, Speyer; Gar⸗ tengarnitur;: Else, Lucie, Lottchen, Tisch Nr. 419, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1934, 13 Uhr 5 Min.
Finsterwalde (Nd. Lausitz), den 8. Februar 1934.
Frankfurt, Main. 73338 Veröffentlichung aus dem Musterregister.
Nr. 4776. Firma A. Burghardt, Kunstleder⸗Fabrik in Frankfurt 4. M., Umschlag mit 22 Mustern für Zeich⸗ nungen für Damentaschen aus Kunst— leder, versiegelt, Muster für plastische
Erzeugnisse, Fabriknummern 2052, 2053, 2054, 20655, 2056, 2058, 3h66, 2061, 2062, 2063, 2064, 266zß, 2666, 2067, 2068, 3065, 2072. 2073, 2974,
2075, 2016, 2059, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet am 20. Januar 1934, 11 Uhr 39 Minuten. Nr. 4777. Firma L. S. Mayer
GmbH. in Frankfurt a. M., Umschlag mit Abbildungen von Mustern für Dekor für aus Metall bestehende
Galanteriewaren, Toilettenartikel, Büro⸗
geräte und dergl. wie Zigarettenetuis, Puderdosen, Zündholzbehälter, Bürsten⸗, Tintenfäaßgestelle, Löoͤschwiegen, Brief⸗ öffner, versiegelt, Flächenmuster, Fa⸗ briknummer 8 2021142, Schutzfrist drei Jahre angemeldet am 8. Januar 1934, 13 Uhr 30 Minuten.
Nr. 47718. Firma L. S. Mayer GmbH. in Frankfurt a. M., Umschlag mit 45 Mustern von neuen Formen und Ausstattungen verschiedener Ge⸗ brauchsgegenstände, Muster für plasti⸗ sche Erzeugnisse, Fabriküummern 865 bis 909, Schutzfrist 9 Jahre, ange⸗ meldet am 10. Januar 1934, 12 Uhr 55 Minuten.
Nr. 1779. Firma Vibo⸗Schwanheim Leder GmbH. in Frankfurt a. M.⸗ Schwanheim, Umschlag mit. 1 Leder— muster (Olympia) für Leder und Kunst— leder in allen Farbkombinationen, versiegelt, Tächenmuster, Fabriknum— mer 3786, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 12. Januar 1934, 9 Uhr 25 Minuten.
Nr. 180. Firma Schoeller & Co., Elektrotechnische Fabrik GmbH. in Frankfurt a. M., Umschlag mit 2 Zeich— nungen einer Fruchtpresse, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fa⸗ briknummer F B O4, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. 1934, 8 Uhr 30 Minuten.
Nr. 47181. Firma R. & W. Nathan, Schuhfabrik in Frankfurt a. M.-Höchst, Paket mit 1 ; :
Januar
t Modell Art. Nr. 692 Freia“ Damenhalbschuh, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fa— briknummer 1818, Schutzfrist 2 Jahre,
angemeldet am 16. Januar 1936, 9 Uhr 40 Minuten. . Nr. 4782. Firma E. F. Wiedmann
in Frankfurt a. M., Umschlag mit photographischen Abbildungen von neuen Modellen für Medaillen resp. Platten für den Deutschen Eislauf-Verband, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1, 2, 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Januar 1931, 1 Ühr.
Nr. 1783. Firma S. Bienes, Frank⸗ furt a. M., Umschlag mit Pressungen auf Leder und ähnlichem Material wie KLunstleder und dergl, in verschiedenen Farbtönen, offen Flächenmuster, Muster für plastische Erzeugnisse bezüglich der Nrn. I2 und g9, Fabriknummern: Nr. 71 K Fb. VId als schattiert Ramong⸗Kroko, Nr. 72 HK Fb. IV als hellfarbig Ramona⸗Hornback, Nr. 80 8t. als Ramona Vogelstrauß matt und glänzend, Nr. 91 Fo als Forelle matt und glänzend, Nr. 91 CA als Cali⸗ mangsa⸗Leder matt und glänzend, Nr. 95 Sch als Schildkröten⸗Leder, Nr. 6 F als Fisch matt und glänzend, Nr. 98 PP als Ramona-Python, Nr. 99 BHI als Baby⸗Ramona-Hornback, Schutzfris 3 Jahre, angemeldet am 23. Januar 1934, 11 Uhr 20 Minuten.
Nr. 484. Firma Rühl & Reichleser in Lorsbach i. T., Umschlag mit Dekor für Leder in Gestalt reliefierter Holz⸗ maserung, versiegelt. Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Fabriknummer 502, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Dezember 1933, 12 Uhr 45 Minuten.
Nr. 1785. Firma M., Eck Nachf. in Frankfurt a. M., Umschlag mit Relief— dekors für Leder, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern
60hl, 602, 6094, 6005, 6006, 6007, hh, E00s, 6009, 6019, 6011, 6012, 0ls, 604, 6915, 6016, 6017, 6018, 60lJ, 6020, 6021, 6022, 6023, 6024, (hes, 6026, 6027, 6041, 6042, 6043,
605, 6016, 6917, 6048, 6017, 6656, 6höl, 6052, 6053, 605, 6655, 6656, 6057, 6058, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 22. Januar 1934, 3 Uhr.
Nr. 4786. Firma Chemische Fabrik
Frankfurt⸗West Landauer & Eo, in Frankfurt a. M., Umschlag mit 6 Mo— dellen mit einer Geruchsstoffschicht ver⸗ sehener Ausschnittfiguren mit Aufhänger, verschlossen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummer 100, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Januar 1924, 13 Uhr 20 Minuten. Nr, 4787. Fabrikant Christian Dell, Kunstgewerbelehrer in Frankfurt a. M., Umschlag für Schreibtisch⸗ und Arbeits— leuchten, verschlossen, Muster für pla— stische Erzeugnisse, Fabriknummern Dk 134, Bk 135, DK 136, DRK 137, DR 138, VK 139, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Januar 1931, 11 Uhr 20 Minuten.
Frankfurt am Main, 7. Febr. 1934. Amtsgericht. Abteilung 41. GCislingen, Steige. 73034 Musterregistereintrag für die Wttbg. Metallwarenfabrik in Geislingen a. d. Steige vom 8. Februar 1934, Band 1 Nr. 649: Besteckmodell 271000, be⸗ stehend aus Tafellöffel. Tafelgabel, Tafelmesser und Kaffeelöffel, Schutz⸗ frist drei Jahre, Tag der Anmeldung 8. 2. 1934, 8 Uhr, plastische Erzeugnisse. Amtsgericht Geislingen-Stg.
¶ Iii x. 73035 Musterregister Nr. 95. Für Fa. Franz Wittwer Krxistallglashüttenwerke Kom⸗ manditgesellschaft, Altheide⸗Bad, sind 42 Muster für Glasschliffe und Formen auf 5 Tafeln: Tafel 1: Bonbondose Form 351, Schliff. „Arabella“, Teller Form 111“ Schliff „Arabella“, Teller Form 1575 Schliff „Arabella“, Schale Form 0237 Schliff „Arabella“, Schale Form 63 Schliff „Arabella“, Dose Form C228 Schliff „Arabella“, Obstschale Form 121 Schliff „Arabella“, Obstschale M225 Schliff „Arabella“, Obstschale Form 222 Schliff „Arabella“, Tafel 2: Flasche Form (208 Schliff „Arabella“, Rahm— satz Form 436 Schliff „Arabella“, Vase Form (189 Schliff „Arabella“, Löffel⸗ becher Form 0227 Schliff „Arabella“, Traubenspüler Form 0226 Schliff „Ara— bella“, Krug Form 534 Schliff „Ara— bella, Tafel 3: Dose Form 389 Schliff „Harlekin“, Teller Form 11117 Schliff „Harlekin“, Teller Form 11512“ Schliff „Harlekin“, Schale Form 63 Schliff „Harlekin“, Schale Form (237 Schliff „Harlekin“, Obstschale Form 121 Schliff „Harlekin“, Rahmsatz Form 421 Schliff „Harlekin“, Obsischale Form 039 Schliff „Harlekin“, Tafel 4: Krug Form 334 Schliff „Harlekin“, Löffel⸗ becher Form 0239 Schliff „Harlekin“, Traubenspüler Form 0238 Schliff Harlekin“, Bowlenkuffel Form 0165 Schliff „Harlekin“, Flasche Form 13569 Schliff „Harlekin“, Bowle Form 0232 Schliff „Harlekin“, Vase Form 0235 Schliff „Harlekin“, Tafel: Trinkglasgar— nitur 951 „Harlekin“, Römer Form 051 Schliff „Harlekin? Siska Form (651 Schliff „Harlekin“, Sektflasche Form 051 Schliff „Harlekin“, Kelch Form 952 Schliff „Harlekin“, Kelch Form 05l/4 Schliff „Harlekin“, Kelch Form
Yol 7 Schiff. „Harlekin“, Kelch Form 951 7 Schliff „Harlekin“, Likörschale
Form O51 Schliff „Harlekin“, Becher Form (G5I 2/10 Ltr. Schliff „Harlekin“, Becher Form 051 1 10 Ltr. Schliff „Har⸗ lekin“, Becher Form 051 ½ Ltr. Schliff Harlekin“. Bowlenglas Form O51 Schliff „Harlekin“, Grogglas Form 051 Schliff „Harlekin“, in einem fünfmal mit dem Geschäftssiegel verschlossenen Umschlag, angemeldet am 16. Januar 1934, nachmittags 4,35 Uhr, mit Schutz⸗ frist für 3 Jahre eingetragen worden. Amtgericht Glatz, 19. Januar 1934.
¶ ij xi. 73339 In das Musterregister ist eingetragen: Am 21. Dezember 1933: Nr. 643.
Firma „Glashüttenwerke Phönix Gesell⸗
schaft mit beschränkter Haftung“, Penzig,
D. L., 3 Zeichnungen von Gegenständen
für Beleuchtungszwecke (Brillantrand—
Kronenschalen), verschlossen, Geschäfts—
nummern II. S. 6, 8473, 774, S024, 631
(H- P), plastische Erzeugnisse, Schutz⸗
frist 3 Jahre, angemeldet am 16 De—
zember 1933, 19 Uhr.
Am 15. Januar 19834: Nr. 644. Firma „Glashüttenwerke Phönix Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Penzig, O. L., 1 Paket, enthaltend 3 Blatt Zeich⸗ nungen und 1 DOriginalmuster von Glasgegenständen für Beleuchtungs— zwecke (Spiroschalen, Unischirme), offen,
s605s(18 , S512 /18 , plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 9. Januar 1934, 12 Uhr. Amtsgericht Görlitz. Herrord. 73036 Im Musterregister ist eingetragen: Am 3. Februar 1934 Nr. 291. Firma „Metallwarenfabrik Sternwerk, Walter Liebold in Herford“. 2 Abbil⸗ dungen für Schlüsselringe, Modelß Ur. 106 und 107, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 3 Februar 1934, 12,05 Uhr. Amtsgericht Herford.
Iil ar- Oberstein. 13349 In unser Musterregister ist heute unter Nr. 783 eingetragen: Firma Her⸗ bert Lautenbach in Idar-Oberstein, 1. Gegenstand: 1 verschlossener Brief⸗ umschlag, angeblich enthaltend 1 Nadel „Die 3 kleinen Schweinchen“, Geschäfts— nummer 999, Muster für plastische Er— zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 7. Februar 1934, vormitttags 114 Uhr.
Idar⸗Oberstein, den 7. Februar 1934.
Amtsgericht.
I- CIIOhn. 7133411
In das Musterregister ist folgendes eingetragen worden:
Bei Nr. 2629/2631: Die Firma Eduard Hunke in Iserlohn hat für die Muster Huthaken Nrn. 245, 248, 351, 352, 354, Briefeinwurf Nr. A5 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre ange⸗ meldet, eingetragen am 23. Januar 1934.
Bei Nr. 2633/2634: Die Firma Eduard Hunke in Iserlohn hat für die Muster Huthaken Nrn. 357, 358, 350, 361, Klei⸗ derhaken Nr. 6842 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre angemeldet, eingetragen am 30. 1. 1934.
Bei Nr. 2636: Die Firma Ernst Hunke, G. m. b. H., Iserlohn, hat für die Muster Huthaken Nrn. 3191, 3190, 3192, 3193, 3194, Flurgarderobenträger Nrn. 1505126, 150626 die Verlängerung der Schutzfrist um 5 Jahre angemeldet, eingetragen am 7. 2. 1934.
Bei Nr. 2635: Die Firma Gelder⸗ mann & Co. G. m. b. H. in Iserlohn hat für die Muster Huthaken Nr. 1059 und Garderobeleiste Nr. 1058 die Ver⸗ längerung der Schutzfrist um 7 Jahre angemeldet, eingetragen am 39. 1. 1934.
Bei Nr. 263712642: Die Firma Voll⸗ mann und Schmelzer in Iserlohn hat für die Muster Portierenträger Louis XIV Nr. 6227, Portierenknopf Nr. 6094, Briefeinwurf Nr. 14119 und Portieren⸗ haken Nr. 7161, Vitragenstange Nr. 6230 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet, eingerragen am 3 7. 1934.
Unter Nr. 2898: Firma Eduard Hunke in Iserlohn, ein versiegelter Umschlag, angeblich enthaltend Muster für Hut⸗ und Mantelhaken Nrn. 6399, 64065, 497. 6408, 6409, Mantelhaken Nrn. 63991, 640635, 61074, 6498143, 6409, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. 1. 1934, 10 Uhr.
Unter Nr. 2899: Firma Ernst Hunke, G. m. b. H. in Iserlohn, ein verfiegel ter Umschlag, angeblich enthaltend Zeich⸗ nungen: Garderobenständer NQrn. 79013 und 7014, Schirmständer Nr. 7015, Tür⸗ verschluß Nr. 342, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. 1. 1931, 12 Ühr.
Unter Nr. 2900: Firma Eduard Hunke, Iserlohn, ein versiegelter Umschlag, an⸗ geblich enthaltend Zeichnungen für Flurgarderoben Nrn. 1167, 1168, 1169, 1170, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. 1. 193, 10 Uhr.
Unter Nr. 2901: Firma Vollmann & Schmelzer, Iserlohn, ein versiegelter Umschlag, angeblich enthaltend 1 Zeich⸗ nung Handtuchhalter Nr. 4771, pla⸗ stisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. 1. 1934, 11 Uhr.
ünter Nr. 2902: Firma Adolf Epp⸗ mann & Co., Iserlohn, ein versiegelter Umschlag, angeblich enthaltend Schutz⸗ marke „Adler mit Kette“, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 19. 1. 19834, 8 Uhr.
Unter Nr. 2903: Firma Albert Acker⸗ mann, Iserlohn, ein versiegelter Um⸗ schlag, angeblich enthaltend ein Schar— nier Nr. 2630, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. 1. 1934, 18 Uhr.
Unter Nr. 2904: Firma Vollmann und Schmelzer, Iserlohn, ein versiegel⸗ ter Umschlag, angeblich enthaltend 2 Zeichnungen für Huthaken Nrn. 8926, Ss9277, 2 Zeichnungen für Mantelhaken Nrn. 89264, 892712, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. 1. 1934, 12 Uhr.
Unter Nr. 2905: Firma von Hagen & Grennigloh in Iserlohn, ein versiegel⸗ tes Paket, angeblich enthaltend 1 Muster für Herdknopf Nr. 666, Bügelgriff Nr. 667, Herdleiste Nr. 668, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗
Fabriknummern 7693127 8, 8024 / 18 em O, 8714/14 , S748 13 O,
meldet am 1. 2. 1934, 16 Uhr.
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