Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 56 vom 7. März 1934. S. 2.

schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mit⸗

ieder aus den Orten Miedar, Larisch⸗ 6 und Kopanina. Amtsgericht Beuthen, O. S., 27. Februar 1931.

— ———

Beuthen, O. s. I7798I]

In das Genossenschaftsregister ist bei der „Spar- und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ in Stollar⸗ zowitz eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. Februar 934 ist die Satzung neugefaßtt worden. Gegenftand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse: J. zur Pflege des Geld⸗ und Kredit⸗ berkehrs und zur Förderung des Spar⸗ sinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Ma⸗ chinennutzung. Die Genossenschaft be⸗ ö. ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder aus den Orten Stollarzowitz und Friedrichswille. Amts⸗ gericht Beuthen, O. S., 27. Februar 1934. Heuthen, O. S. 77982

In das Genossenschaftsregister ist bei der „Spar- und Darlehnskasse ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ in Pilzendorf, Kr. Beuthen, O. S., eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. Februar 1934 ist das Statut neu⸗ gefaßt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse: 1 zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirt— schaftlicher Erzeugnisse; 3. zur För⸗ derung der Maschinenbenutzung. Die Genossenschaft beschränkt ihren Ge⸗ schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mit⸗ glieder aus dem Ort Pilzendorf. Amts⸗ gericht Beuthen, O. S., 1. März 1934.

Boppard. 77983

In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 8 ist heute bei der Niederfeller Spar⸗ u. Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Niederfell eingetragen worden:

Die Satzungen sind durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 28 1. 1934 dahin abgeändert, daß an Stelle des Statuts vom 13. Februar 1896 das Statut vom 28. Januar 1934 tritt.

Boppard, den 20. Februar 1934.

Amtsgericht.

Rrach enheim. 77985

Im hiesigen Genossenschaftsregister Band V wurden heute eingetragen:

1. Blatt 1: Milchverwertungs⸗ genossenschaft Dürrenzimmern, einge⸗ ragene Genossenschaft mit beschränkter ea chf Sitz: Dürrenzimmern. Die

atzung ist am 21. Dezember 1933 er⸗ richtet.

k silchverwertungs⸗ enossenschaft Botenheim, eingetragene Henossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz: Botenheim. Die Satzung ist am 29. Januar 1934 erwvichtet.

3. Blatt 10: Milchverwertungs⸗ genossenschaft Schwaigern, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ flicht. Sitz: Schwaigern. Die Satzung t am 1. Februar 1934 errichtet.

4. Blatt 15: Milchverwertungs⸗ genossenschaft Hausen a. d. Zaber, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht. Sitz: Hausen a. d. Zaber. Die Satzung ist am 7. Januar 1931 errichtet.

Bei sämtlichen Genossenschaften ist Gegenstand des Unternehmens die ge⸗ meinschaftliche Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Milch in deren Namen und für deren Rechnung.

Brackenheim, den 24. Februar 1934.

Württ. Amtsgericht. NHreisach. 77986

Genossenschaftsregistereintrag von heute unter O.⸗Z. 9 in Band 11: Firma „Milchgenossenschaft Jechtingen, Amt Emmendingen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Jechtingen.“ Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Milchverwertung auf ge— meinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Satzung ist vom 18. Dezember 1933. Amtsgericht Breisach, E. Febr. 1934. NreiSsach. 77987 Genossenschaftsregistereintrag von heute unter O.⸗3. 10 in Band 11: Firma Milchgenossenschaft Oberbergen, Amt Freiburg i. Br., eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Oberbergen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Milchverwertung auf ge— meinschaftliche Rechnung und Il foh Satzung vom 30. November 1933. Amtsgericht Breisach, 22. Febr. 1934. Bremervörde.

Eingetragen Genossenschaftsregister Nr. 11 bei Viehverwertungsgenossen⸗ schaft „Hansa“ e, G. m. b. H. in Bre— mervörde: Durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung. vom 5. Februar 1934 ist die Genossenschaft aufgelöst. Liqui— datoren sind Rechtsanwalt Mohr, Bre— mervörde, und Landwirt Hinrich Lütjen, bei der Höhne.

Amtsgericht Bremervörde, 27. 2. 1934.

IIgs8)

Enes lan. 77989 In unser Genossenschaftsregister Nr. 341 ist heute bei der „Landwirt⸗

schaftlichen Kreditgenossenschaft mit un⸗ beschränkter Nachschußpflicht“, Breslau, folgendes eingetragen worden: Durch Beh der Generalversammlung vom 22. Januar 1934 und 19. Februar 1934 ist die Genossenschaft aufgelöst. Breslau, den 26. Februar 1934. Amtsgericht.

Rruchsal. 77990

Genossenschaftsregistereintrag Band 1 O. Z. 40, Bäuerliche Bezugs- und Ab⸗ satzgenossenschaft in Helmsheim e. G. m. b. H. in Helmsheim: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. und 24. September 19383 ist die Genossen⸗ schaft aufgelöst und in Liquidation ge⸗ treten. Die seitherigen Vorstandsmit⸗ Lieder Wilhelm Schührer und Rudolf Schührer in Helmsheim sind Liqui⸗ datoren.

Bruchsal, den 26. Februar 1934.

Amtsgericht. JI. Darmstadt.

Neueinträge in unser Genossen⸗ schaftsregister am 8. Februar 1334:

1. Firma Hessische Saatstelle ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz: Darm⸗ stadt. Gegenstand des Unternehmens: 1. Die Versorgung der hessischen Land⸗ wirtschaft mit sortenechtem, reinem und gesundem Saatgut bester Qualität der in die Sortenliste der Hessischen Bauernkammer aufgenommenen Sorten der landwirtschaftlichen Kulturpflanzen gemäß den Anerkennungsbestimmungen der Hessischen Bauernkammer. 2. Der Bezug des zur Anerkennung in den hessischen Saatbaustellen dienenden Originalsaatguts. 3. Der Absatz des in den hessischen Sagtbaustellen gewonne— nen anerkannten Saatguts. 4. Die Be⸗ kämpfung des unlauteren Wettbewerbs im Saatguthandel sowie gemeinsames Vorgehen in Fragen, welche die Er⸗ zeugung und den Absatz anerkannten Saatguts betreffen. Statut vom J. September 1953. — 2. Firma Kohleneinkaufsgesellschaft „Friede“ eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz Pfung— stadt. Gegenstand des Unternehmens: Gemeinsamer Bezug von Brennmateri— alien und Abgabe an die Mitglieder. Statut vom 16. September 1935.

Darmstadt, den 1. März 1934.

Amtsgericht Darmstadt.

Dresden. [77992 Auf Blatt 297 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters ist heute die Genossen⸗ schaft unter der Firma „Vereinigte Lausitzer Granitwerke“, Eingetra— gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Dresden und weiter folgendes eingetragen wor⸗ den: Die Satzungen vom 22. Februar 1934 befinden sich Bl. 2 fgd. der Re⸗ gisterakten. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der zentrale Absatz von Steinmaterial aus den Granitwerken der angeschlossenen Mitglieder sowie alle Unternehmungen, die geeignet sind, die wirtschaftlichen Interessen der Mit⸗ glieder im Rahmen vorgenannter Be⸗

kriebszweige mittels gemeinsamen Ge⸗ Der Ge⸗

schäftsbetriebs zu fördern. schäftsraum der Genossenschaf Dresden, Marschallstraße 2. Amtsgericht Dresden, den 1. März 1934.

ist in

PDiisseld ort. 77998

Bei der unter Nr. 26 in das Ge⸗ nossenschaftsregister eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Werstener Spar⸗ und Credit⸗ Verein e. G. m. u. H. ist am A. Fe⸗ bruar 1934 folgendes eingetragen worden:

Die Firma ist geändert in: Werstener

Spar⸗ K Kreditverein e. G. m. u. H.

Gegenstand des Unternehmens ist nun⸗ mehr der Betrieb einer Spar- und Dar⸗ lehnskasse; 1. zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft— licher Erzeugnisse, 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. Die Genossen— schaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz „Gemein⸗ nutz geht vor Eigennutz“. Amtsgericht Düsseldorf. Freiburg, Breisgau. 77994 Genossenschaftsregister.

In unser Genossenschaftsregister Bd. III O-—-Z. 8 ist heute eingetragen worden: Milchgenossenschaft Lehen Amt Freiburg

i. B. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Lehen, Amt!

Freiburg i. Br. Statut vom 29.. De⸗

zember 1933. Gegenstand des Unter⸗

nehmens ist die Milchverwertung auf

gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.

Freiburg i. Br., den 2. März 1954. Amtsgericht.

Friedehbert, N. M. 77995 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 55 eingetragenen Elektrizitäts⸗ u. Maschinengenossenschaf eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Friedebergsch⸗ bruch am 9. 1. 1934 folgendes einge⸗ tragen worden: Nach dem Beschluß der Generglversammlung vom 6. Dezember 1933 ist Gegenstand des Unternehmens

7799]

weiter der Ein- und Verkauf landwirt⸗ chaftlicher Bedarfsartikel und von rennmaterialien. Friedeberg, N. M., 3. März 1934. Amtsgericht.

Fürstenwalde, spree. I77996 Genossenschaftsregistereintragung bei der „CGlektrizitäts. und Maschinen⸗ genossenschaft, e. G. m. b. H. in Tre⸗ bus“ — Gn. -R. 35 —: Gegenstand des ren. ist auch der Bezug land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsartikel. Fürstenwalde, Spree, 2. März 1934. Amtsgericht. Gnoien. 77997 In das Genossenschaftsregister ist am 28. Februar 1934 die Spar- und Wirt⸗ schaftsgenossenschaft Poggelow, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz in Poggelow, einge⸗ tragen. Gegenstand des Unternehmens: 1. der gemeinschaftliche Einkauf land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsstoffe und Ver⸗ kauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. 2. die gemeinschaftliche Anschaffung und der Betrieb landwirtschaftlicher Be⸗ , . 3. die Regelung des Geldverkehrs § 2). Statut vom 11. Janugr 1934. Amtsgericht Gnoien i. Meckl.

Gxâ fentha]. 77998)

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 37 die durch Statut vom 18. Februar 1934 errichtete Ge⸗ nossenschaft: „Landwirtschaftlicher Ver⸗ ein Lichte und Umgegend in Lichte, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Lichte eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beschaffung von Bedarfsgütern für die Landwirtschaft.

Gräfenthal, den 27. Februar 1934.

Thüringisches Amtsgericht.

Herrenberg. 77999

Genossenschaftsregistereintrag vom 1. März 1934. Milchgenossenschaft Poltringen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Poltxin⸗ gen. Statut vom 31. Dezember 1933. JZegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Milch in deren Namen und für deren Rechnung.

Amtsgericht Herrenberg.

Herrenberg. 78000

Genossenschaftsregistereintrag vom 2. März 1934. Milchverwertungs⸗ genossenschaft Nebringen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Nebringen. Statut vom 4. Januar 1934. Gegenstand des Un⸗

ternehmens ist die gemeinschaftliche Ver⸗

en Mitgliedern an⸗

wertung der von tamen und

gelieferten Milch in deren für deren Rechnung. Amtsgexicht Herrenberg.

HKaiserslaut ern. 78001] Die Genossenschaften: 1. „Spar⸗ und Darlehenskassenderein mit Warenver⸗ kehr, e. G. m. u. H“ und 2. „Katzen⸗ bacher Spar⸗ und Darlehenskassenver⸗ ein, e. G. m. u. H.“, beide mit dem Sitz zu Katzenbach bei Rockenhausen, sind durch Generalversammlungs⸗ beschlüsse und Verschmelzungsvertrag vom 11. November 1938 mit Wirkung vom 81. Dezember 1933 verschmolzen im Sinne des 8 98a Gen.⸗Gesetzes. Die erstere Genossenschaft kommt als übernehmende und fortbestehende, die letztere als übernommene und aufge⸗ löfte Genossenschast in Betracht. Die übernehmende Genossenschaft hat ferner durch Gene ralversammlungsbeschluß

vom 11. November 1933 mit Wirkung.

vom 1. Januar 1934 das Statut geän⸗

dert; die Firma dieser Genossenschaft lautet nunmehr: „Spar- und Dar⸗ lehenskassenverein, e. G. m. u. H. Katzenbach bei Rockenhausen“. Kaiserslautern, 1. März 1934. Amtsgericht — Registergericht.

1E aukehm en. S002

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist am A. Februar 1934 bei der unter Nr. 7 eingetragenen Genossenschaft Lappiener Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Lappienen, folgendes eingetragen:

Die Genossenschaft ist mit dem Seckenburger Darlehnskassenverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit,. unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Seckenburg, verschmolzen. .

Kaukehmen, den A. Februar 1934.

Amtsgericht.

HKenzingen. 78093 Im Genossenschaftsregister wurde bei Dreschgenossenschaft Forchheim, e. G. m. b. H. in Forchheim, eingetragen: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Kenzingen, 22. Februar 1934. Amtsgericht. Leutenberg. 78004 Genossenschaftsregistereintrag bei dem unter Nr. 3 eingetragenen Konsumver⸗ ein für Arnsbach bei Unterloquitz und Umgegend, e. G. m. b. H. in Arnsbach: Geschäftsführer Otto Thein ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle tritt Oskar Beyer, Schaderthal, und an dessen Stelle Robert Probst, Unter⸗ loquitz; Robert Probst ist wieder aus dem Vorstand ausgeschieden und an

ihre

seine Stelle Wilhelm Häuser, Arnsbach, getreten. Leutenberg, den 26. Februar 1934. Thür. Amtsgericht Saalfeld. Abt. Leutenberg.

78005 In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Das Statut vom 30. Dezember 1933 der „Dresch⸗ genossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz zu Eberstadt (Oberhessen). Gegenstand des Unternehmens: 1. Be⸗ trieb einer Lohndrescherei, 2. Betrieb einer Schrotmühle, 3. Betrieb einer Brennholzschneiderei.

Lich, den 23. Februar 1934. Hessisches Amtsgericht. Lichtenstein-Callnberꝶ. 77359]

Auf Blatt 5 des hiesigen Reichs⸗ genossenschaftsregisters, den Konsum— verein zu Mülsen St. Jacob, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Mülsen St. Jacob betr., ist am 17. Februar 1934 eingetragen worden, daß durch Beschluß der außer⸗ ordentlichen Generalversammlung vom 3. Februar 1934 die Firma in GEG- Verbrauchergenossenschaft Mülsen St. Jacob, e. G. m. b. H., abgeändert worden ist.

Amtsgericht Lichtenstein⸗Callnberg.

Lich.

Ludwigshafen, RKheim. [78006 Genossenschaftsregister.

Neu eingetragen wurden am 2. März 1934: Molkerei Wachenheim ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Wachenheim. Das Statut ist am 19. Januar 1934 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die Milchverwertung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr, 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Be— förderung der Milch erforderlichen Be⸗ darfsgegenständen. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Ge— nossenschaft will in erster Linie durch“ geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz „Gemein⸗ nutz geht vor Eigennutz“.

Ludwigshafen a. Rh., 2. März 1934.

Amtsgericht — Registergericht.

Marburg, Lalm. 78007] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 74 die Genossenschaft unter der Firma „Siedlungsgenossen⸗ schaft. Betziesdorf, eingetragene Ge= nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Betziesdorf, Landkreis Marburg, eingetragen worden. Das Statut ist am 10. 12 1933 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung von Pachtland, insbesondere von Rodland aus dem staatlichen Forst⸗ besitz, zur Weiterverpachtung an die Mitglieder. Amtsgericht Marburg, Lahn, 22. 2. 1934.

Mosbach, Kaden. 78008] Genossenschaftsregister. Landwirt⸗ schaftliches Lagerhaus Billigheim, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Billigheim: In der Generalversammlung vom 39. Oktober 1933 wurde ein neues Statut angenommen. Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschaftlicher Ein⸗ kauf von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗ ständen des landwirtschaftlichen Be⸗ triebs, gemeinschaftlicher Verkauf land— wirtschaftlicher Erzeugnisse, Betrieb einer Spar- und Darlehenskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns. Mosbach, 20. Februar 1934. Bad. Amtsgericht.

Miinsterberg, Schles. 78009 Die Elektrizitäts⸗ Genossenschaft

Brucksteine e. G. m. b. H. ist durch

Beschluß der Generaversammlung vom

22. 1. 1934 aufgelöst.

Amtsgericht Münsterberg, 23. 2. 193.

Vaugar il. I80l0

In unser Genossenschaftsregister ist heute hu Nr. 110 eingetragen worden: kaugarder Kredithilfeverband, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Naugard. Gegenstand des Ünternehnens ift mittels gemeinsamen Geschäftsbetriebs den Mitgliedern zur Förderung ihres Gewerbes und ihrer Wirtschaft Kredithilfe dadurch zu leisten, daß die Genossenschaft r Kreditinstituten gegenüber für die Mit⸗ gliedern von diesen Kreditinstituten ge⸗ währten Krediten Bürgschaften, Mit⸗

haftung oder Mitschuld übernimmt oder

dafür Pfänder oder sonstige Sicher⸗ heiten bestellt. Vorstandsmitglieder sind der Maurermeister Karl Garms, der Kaufmann Paul Nordwig und der Bäckermeister Reinhold Garbrecht, sämtlich in Naugard. Satzung ist vom 15. Januar 1984. Das Amtsgericht Naugard, 26. Januar 1934.

Veustadt, Schwarnwald. 78011

Zum Genossenschaftsregister Band ll O.-3. 8 wurde die Firma Milch⸗ genofsenschaft Saig, Amt Neustadt J. Schw., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Saig, Amt Neustadt i. Schw. eingetragen. Statut vom 1. Dezember

augarder

2

1983. Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf gemein— e e Rechnung und Gefahr. Neu— tadt, Schw., den 28. Februar 194. Badisches Amtsgericht. NVęustrelitꝝx. 78012

In das Genossenschaftsregister ist heute die Instandsetzungsgenossenschast für Mecklenburg⸗Süd⸗Ost eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft— pflicht in Neustrelitz eingetragen. Die Satzung lautet vom 6. Januar 1934. Der Gegenstand des gemeinnützigen Zwecken dienenden Unternehmens ist mittels gemeinschaftlichen Geschäfts—⸗ betriebs die Förderung von Instand⸗ setzungs⸗ und Ergänzungsarbeiten an Gebäuden, die Förderung der Teilung von Wohnungen und die Förderung von Umbauten, insbesondere durch Ver⸗ mittlung und Verteilung von Auf— trägen Und Beschaffung der dazu etwa erforderlichen Geldmittel sowie die För⸗ derung aller anderen Arbeitsmöglich—⸗ keiten. Der Geschäftsbetrieb der Ge⸗

nossenschaft ist auf den Kreis ihrer Mit⸗

glieder beschränkt. Neustrelitz, den 20. Februar 1934. Amtsgericht.

Peine. 78013 In das K ist bei der Spar- und Vorschußkasse in Hohen⸗ hameln, e. G. m. u. N. (Nr. 6 des Reg., heute folgendes eingetragen: Die Firma lautet jetzt; Spar⸗ und Vor— schußkasse in Hohenhameln, . Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Hohenhameln. Die Firma ist auf Grund Art. 2 des Gesetzes zur Aenderung des Genossenschaftsgesetzes vom 20. Dezember 1953 (R.⸗G.-Bl. 1 Seite 1089) geändert. Amtsgericht Peine, 12. Februar 1934.

180d

Peiskretscham. J Bekanntmachung. .

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 3 verzeich= neten „Lubie'er Spar- und Darxlehns— kassenverein, e. G. m. u. H. in Lubie“, eingetragen worden:

Laut Generalversammlungsbeschluß vom 16. 2. 1934 ist das Statut ge⸗ ändert. Die Firma lautet jetzt „Spar— und Darlehnskasse, e. G. m. u. H. Lubie“. Gegenstand des Unternehmens sind: Pflege des Geld⸗ und Kreditver⸗ kehrs, des Sparsinns, des Warenver— kehrs durch . und Absatz, der ge⸗ meinschaftlichen Maschinenbenutzung.

Amtsgericht Peiskretscham, den 27. Februar 1934. Prenzlanm.

78015 Bekanntmachung. In unser Genossen schaftsregister ist heute bei der Spar- und Darlehnskasse E. G. m. b. H. Göritz folgendes ein⸗ getragen worden; Die Vermittlung von Versicherungsgeschäften. Die Satzung ist durch Beschluß der Generalversamm. lung vom 21. November 1933 wie folgt geändert: 5 14 Ziff. 4 ist . neugefaßt. 5 14 Ziff. 6. ist gestrichen und neugefaßt. 5 57 Abs. 1: Der Ge⸗ schäftsan teil wird von 20 RM auf 46 RM heraufgesetzt. , Prenzlau, den 36. Februar 1934. Amtsgericht.

stuttgart. . .. Genossenschaftsregistereintrag vom 1. März 1934. ,

Hefe Bezugsgenossenschaft Stutt⸗ gart ⸗Bad Cannstatt und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Stutt⸗ gart⸗Bad Cannstatt. Statut vom 15. Fe⸗ bruar 1934. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der gemeinschaftliche He fe⸗ bezug für die Mitglieder.

Amtsgericht Stuttgart J.

RTieg enn ü ce. ; eon In unser Genossenschaftsregi ter is eute unter Nr. 13 die „Landwirt⸗ chaftliche Bezugs- und Absatzgenossen/

schaft, eingetragene Genossenschaft mit

beschränkter Haftpflicht zu Drognitz ,

mit dem Sitz in Drognitz eingetragen

worden. Das Stgtut am 5. Februar

1934 errichtet. Gegenstand des Unter;

nehmens ist ,,,. Einkauf

von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗ ständen des landwirtschaftlichen Be— triebs und gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse Ziegenrück, den 2. Mär 1934. Das Amtsgericht.

5. Musterregister.

Alton a-Blanlten etz. 78041

Eingetragen am 2. März 1984 unter Nr. C6 des Musterregisters bei der Firma Ehr. Carstens, Kom.⸗Ges, Altona⸗Großflottbek. ein versiegelter Umschlag mit der Aufschrift „Keramil⸗ formen del ahn 1934“, enthaltend ein Lichtbild der Keramik-Raumformen,; „Kö“ (Ascher), „436“ (Ascher), 3266 Vase), „263 [Wandvase), „h]“ (Vase „25d“ (Vase), „255“ (Vase), 940 a und M40 b“ (Rauchservice, bestehend aus Aschern in 2 verschiedenen Formen) „G4“ EESchale), „428 KNonfektschale mit Teller, „is“ (treichholzstänzen, „at“ (Ascher), „42“ (Ascher), 69 Ülscher), „44 (üischer), „ls. (Tinten, faß), „Sli“ , . die Fabri bezeichnungen, unter denen die anuge⸗

Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 56 vom 7. März 1934. S. 3.

—

meldeten Raumformen in die Geschäfts⸗ bücher der Neuhaldenslebener Zweig⸗ niederlassung J. Uffrecht &. Co. ein⸗ getragen sind, sind mit den bereits ge⸗ nannken Nummern der angemeldeten Keramikformen identisch, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ melder am 1. rh 1983, 12 67 . Das Amtsgericht Altona⸗Blankenese.

Annaberg, Eragehb. 78042

Im hiesigen Musterregister ist ein⸗ getragen worden:

Nr. 3385. Firma Ruther K Einenkel, Annaberg, ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend 3 Muster von Dolchtroddeln, Fabriknummern 4551 — 456653, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 13. Februar 1934, vor⸗ mittags 10 Uhr.

Nr. 3386. Firma Franz Gahlert K Söhne, Bärenstein, ein verschlossenes Paket, enthaltend 3 Muster von Ge⸗— webestoff zur Herstellung von Lampen⸗ schirmen und zum Ausfüttern von Damenmänteln, Fabriknummern 15901161, 1592/16561, 1593. 16/1; Flä⸗ chenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 28. Februar 1934, vor⸗ mittags 10 Uhr.

Nr. 3387. Firma Roßberg L Schübbe, Annaberg, ein plombiertes Paket, ent⸗ haltend 6 Muster von Dekorations⸗ fransen, Fabriknummern 6i21, 6127, 5i30, 6131, 6132, 6133, Fläche nerzeug⸗ nis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Februar 1934, vormittags 11 Uhr.

Amtsgericht Annaberg.

Bad Orh. 78043

In unser Musterregister ist heute fol⸗ gendes eingetragen worden:

Kaufmann Fritz Bause in Bad Orb. Nr. 3. 1 versiegeltes Paket mit 7 Mustern für einen Dämpfapparat, plastische Er⸗ zeugnisse. Modellnummern W bis 28, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet heute, 12 Uhr 45 Minuten.

Bad Orb, den 1. März 1934.

Amtsgericht.

Pi clef eld. 78045

Oeffentliche Bekanntmachung.

In das Musterregister ist folgendes eingetragen worden:

Am 2. Februar 1934 unter Nr. 971. Firma Bertelsmann K Niemann in Bielefeld, ein versiegelter Umschlag mit einem Muster für Jaequardplüsch, Dessin 3456, Flächenerzeugnisse, ange⸗ meldet am 2. Februar 1934, 16 Uhr, Schutzfrist drei Jahre.

Am 6. Februar 1934 bei Nr. S855 (Firma Lohmann Werke A. G. in Bielefeld); Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 6. Februar 1934, mittags 12 Uhr, auf weitere drei Jahre angemeldet. 2

Am 8. Februar 1934 unter Nr. N2: Rixe K Co., Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung, Brake i. Westf., ein Muster für Liniierung bzw. Verzierung für Fahrräder und eren Bestandteile, offen, Fabriknummer Mod. 34, plirti⸗ sche Erzeugnisse, angemeldet am 4. Fe bruar 1934, 16 Uhr, Schutzfrist drei Jahre.

Am 209. Februgr 1934 unter Nr. 973: Firma Arnold Holste Wwe. in Biele⸗ feld, ein versiegelter Umschlag, mit wei Mustern für Umhüllungen für Toilette. und Mundpflegemittel, Fa⸗ briknummer 4387188, Flächenerzeug⸗ nisse, angemeldet am 20. Februar 1934, 9 Uhr, Schutzfrist drei Jahre.

Am 83. Februar 1934 unter Nr. 974: Firma C. A. Delius C Söhne in Biele⸗ feld, ein versiegelter Umschlag mit einem Muster für Futterstoff, Dessin⸗ Nr. 2390, Flächenerzeugnisse, angemel⸗ det am 23. Februar 1934, 12½ Uhr, Schutzfrist zwei Jahre.

Am 24. Februar 1834 unter Vr. 975: Firma Pavpierverarbeitung Wilhelm Honsel in Bielefeld, ein offener Um⸗ schlag mit vier Mustern, mehrfarbiger Aufdruck für Tüten und Beutel, Fa⸗ briknummern 38, 36, 45, 59, Flächen⸗ erzeugnisse, angemeldet am 24. Fe—⸗ bruar 1934. 11 Uhr 45 Minuten, Schutz⸗ frist drei Jahre.

Am 365. Februar 1934 unter Nr; 976: Firma C. A. Delius, & Söhne in Biele⸗ feld, ein versiegelter Umschlag mit 50 Mustern Krawattenstoffe, Fabrik⸗ nummern 10246. 10774, 10796, 10902, 10925, 10980, 10984, 10985, 11026 bis 11037, 11041, 11043, 11044,

11075. 11100, 11111 bis 11113, 18h, 1g lil nil, 11160, 11s, itte lt, 11193, 1202 bis 11205, 11221, 112531, 11539, 11212, 11249,

? 11260. 11261, 11269, 11290 bis 1122. Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 26. Februar 1934, 129M Uhr.

Das Amtsgericht Bielefeld.

Chun. I80461 Ein träge im. Musterregister. Unter r. 419. Fabrikant Nicol Steiner in

Neustadt b. E., Modell einer weich⸗

gestopften Babipuppe mit Milchflasche oder mit Sauger, Gesch. Nr. 501, An⸗ meldung 1. Februar 1934, nachm. 315 Uhr, Muster für plastische Erzeug- 36 Schutzfrist 3 Jahre. Unter Nr. 411. Jöbelfabrikant Ernst Popp in Co⸗ urg, ein versiegelter Umschlag, ent⸗ Ultend Abbildungen von 2 Sofas, Hesch. Nr. S40, 843, und 4 Couches, eich rn, S837, 845, 839, 841, Anmel— ung 5. 2. 1934, vorm. 11 Uhr. Muster ir glastische Erzeugnisse, Schutzfrist und ahre Unter Nr. 413. Fabrikant lfred Pensky in Coburg, ein ver⸗

siegeltes Paket, enthaltend Modell einer Kükenhenne mit Nest und Küken, Fbk.⸗Nr. 4017, Anmeldung 24. 2. 1934, vorm. 11 Uhr, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutz rist 3 Jahre. Unter Nr. 413. Fa. Friedr. Wagner in Untersiemau, ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend Muster eines Re⸗ klameetiketts, Gesch. Nr. 621 E., An⸗ meldung 24. 2. 1934, mittags 12 Uhr, Muster für ,,, Schutz⸗ e 3 Jahre. Coburg, 2. März 1934. tegistergericht.

Essen- Werden. 78047 M.⸗R. 198. Joh. Wilh. Scheidt, Ak⸗ tiengesellschaft, Kettwig⸗Ruhr, drei un⸗ versiegelte Pakete mit 132 Mustern für Herrenstoffe — reines Kammgarn und Streichgarn —, Fabriknummern Pa⸗ ket 1, enthaltend 50 Stück Nrn. 721, 731, Sol, 24111, 23791, 25801, 23311, 25882, 28831, 42301, 42311, 42321, 42331, 42341, 42351, 42361, 42371, 42381, 414401, 41421, 44451, 44441, 44451, 44461, 44471, 444561, 44491, 4500, 450114, 45021, 45031, 45041, 46001, 16011. 46021, 460531, 466041, aol, Nati, 47421, 47451, 49101, 4911, 49121, 49131, 4914, 4i5I, Novitex Rl, Novitey 181, Novitez 221, Paket Nr. 2, enthaltend 50 Stück Nrn. 5Hh00l, 59011, 59021, 59031, 59051, 59061, 5h71. 5608], 5S9l il, 59e, 5931, 59141, 59s, 59l7t, 599g, 59ꝛol, 59oe31, 5924, 60501, 60511, 60531, 60541, 055 ., 60561, 0581, 60591, 60601, 60611, 65801, 69501, 69511, 69521, 69531, 69541, 75001, 7öh21, 75031, 75641, 75051, 75061, 75071, 75081, Paket Nr. 3, enthaltend 32 Stück Nrn. Sitot, si uit, S540, S541, S5cdzi, S531, S541, S5, S546, 85471, S545, S549, Sööbi, F552, S553 1, 85541, S5ßö5ßl, S60sl, gßhöl, 9giool, gihis, gibst, gig, glolt, ioßt, giost, giort, giost, gi0hl, g2001, 201 1, g2021, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 20. Februar 1934, 16 Uhr. Amtsgericht Essen-Werden, den 23. Februar 1934.

1

1

60621

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Forst, Lausitæx. 78048 Musterregister.

In das Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 1401s1462. Firma Carl Otto Ditschbe, Tuchfabrik, Forst (Lau⸗ sit, eingegangen am 15. Februar 1934, 11,55 Uhr, zwei mit 5 bzw. 3 Geschäfts⸗ siegelabdrücken verschlossene Pakete, ent⸗ haltend 42 bzw. 11 Muster für Tuch⸗ fabrikate, Geschäftsnummern 6001, 6006, 6011, 6615, 6021, 6026, 6031, 6044, siol, 611i, 6121, 6izi, hiöl, öi6i, 617i, 6181, 616i, hell, 6221, 6231, 6301, 6311, hh, ßäol, 641i, 6421, 6431, 6, 650l, 6511, 6521, 6531, 6541, 6601, 66t, 62l, 6651, 6641, 6651 und 6701, 6711, 673i, 674i, 675i, 6sol, 6811, 6321, 6831, 6841, 6851, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr.

Amtsgericht Forst (Lausitz), 28. Februar 1934.

Gaildorf. 78049] Im Musterregister wurde einge⸗ tragen: Nr. 12. Gebrüder Baumann Gelatinewarenfabrik, Sitz Gschwend, 1 Modell für plastische Erzeugnisse, und zwar für rotierende Zauberlaterne in Verbindung mit 2 Glocken, offen, Fa⸗ briknummer 8a, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 28. 2. 1934, 15 Uhr. Amtsgericht Gaildorf. ¶imind, Schw bisch. Musterregistereinträge vom 21. Februar 1934.

Nr. 1054. Firma Hermann Bauer in Gmünd, ein versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend 13 Musterabbildungen für Ex⸗ zeugnisse der Edel- und Unedelmetall⸗ industrie, Fabriknummern 700/671, 7 / 671, 704671, 726 / 671, 744/671, 7001675, 702675, 764 / 675, 725/675, 744 / 675, 19360, 19363, 19366, angemeldet am 20. Februar 1934, nachm. 6 Uhr.

Nr. 1055. Firma J. Grimminger in Gmünd, ein versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend 22 Musterabbildungen für Ex⸗ zeugnisse der Edel⸗ und Unedelmetall— industrie, Fabriknummern 1322, 1323, 1355, 1502, 1503, 1504, 1505, floß, 1582, 15835, 1584, 1575, 1574, 1575, 1592, 1593, 1594, 1595, 1634. 1636, 1400, 1410, angemeldet am 21. Februar 1934, vorm. 11 Uhr.

Nr. 1056. Alfred Burin, Kaufmann in Gmünd, ein unverschlossener Um— schlag, enthaltend 1 Muster für Erzeug⸗ nisse der Textilindustrie, Fabriknum⸗ mer 1, angemeldet am 29. November 1933, nachm. 5 Uhr.

Je plastische Erzeugnisse, Schutzfrist je 3 Jahre.

Amtsgericht Gmünd (Schwäb..

CGxiÜi fenthal. TIS05l] ist ein⸗

In unser Musterregister getragen:

Nr. 647. Firma Christian Kern, G. m. b. H. in Probstzella, 2 Muster für „Jungdeutschland Tafeln“ (in Ab⸗ bildungen) mit den Geschäftsnummern: 1. Nr. 3626 a — braune Farbe, 2. Nr. 3626b — gelbe Farbe, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 25. Februar 1934, vorm. 11 Uhr.

Gräfenthal, den 26. Februar 1934.

Thüringisches Amtsgericht.

78060)

¶ x ä Fenthal. 78052

In unser Musterregister ist ein⸗ getragen:

Nr. 648. Firma Müller C Co, Glas⸗ hüttenwerke in Piesau, Thür., 1 Muster ür einen Glasgegenstand mit der Ge⸗ chäftsnummer 76, einen Frosch als Parfümflakon darstellend, der Schutz wird begehrt für alle Verpackungszwecke, alle Größen und für alle Verschluß⸗ systeme, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 24. Fe⸗ bruar 1934, vormittags 11 Uhr.

Gräfenthal, den 2. März 1934.

Thüringisches Amtsgericht.

Halle, Saale. 78053

In das Musterregister ist eingetragen

worden:

Nr. 816 für die offene Handelsgesell⸗ schaft Heilbrun K Pinner, Halle a. S., 2 Muster für plastische Erzeugnisse —

Beleuchtungskörper — Nrn. 517, 518,

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 28, Tezember 1933, 10,24 Uhr. Nr. 822 für die . Gesellschaft 2 Muster, Ampel (Nr. 519), Girlande Nr. SoM¶I6), plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Februar 19354, 16 Uhr. Nr. 817 für die offene Handelsgesell⸗ schaft Carl Warnecke, Halle a. S., 9 Muster für Packungen, Nrn. 15876, 16009, 16062, 16464 a, 18164 b, 16464 c, 164165 a, 15165 , 16165 C, Flächen— erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 11. Januar 1934, 10,390 Uhr. Nr. 818 für die gleiche Gesellschaft 5 Muster für Packungen, Nrn. 169071, 16680 a, 166080 b., 16060 c, 16359, Flä⸗ chenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 11. Januar 1934. 10,30 Uhr. Nr. 819 für die Hallesche Papier⸗ warenfabrik Max Jovishoff, Halle a. S., 6 Muster für Packungen, Nrn. 190, 191, 192, 193, 194, 195, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Februar 1934, 11,15 Uhr. Nr. S820 für Deutschen Frauenbund für alkoholfreie Kultur e. V., Orts⸗ gruppe Halle, 1 Flaschenkasten mit LFlasche (hergestellt für 25 Stück), Flasche mit Patentverschluß, versehen mit Etikett und Verschlußstreifen — Al⸗ koholfreier Süßmosttrank —, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 10. Februar 1934, 1230 Uhr. Nr. 821 für Kaufmann Friedrich Wilhelm Welsch, Halle a. S, 4 Modelle, Reliefplaketten aus goldbronzierter

am

Alabastermasse, F W W 10 Bildnis des;

Oberpräsidenten von Ostpreußen Koch, FWW 14 Bildnis des Reichskanzlers Adolf Hitler, F R W 12 Bildnis des Reichsministers Dr. Goebbels, W 13 Bildnis des Reichsministers Franz. Seldte, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Februar 1934, 9g, 35 Uhr. Halle a. S., den 2. März 1934. Das Amtsgericht. Abt. 19.

e

Heidenheim, Erenx. Monat

Musterregistereinträge für Februar 1934:

a) Nr. 277. Firma Margarete Steiff, G. m. b. H., in Giengen, Brz, ein ver⸗ siegeltes Paket, . Kinderspiel⸗ waren, weichgestopft, und Wolltiere, Fabriknummern 1428 bis 1426, ange⸗ meldet am 31. Januar 1934, nachmit⸗ tags 3 Uhr 30 Min.

tr. 278. Jute und Leinenindustrie Derbrechtingen, Arthur von Zabern, Inhaber H. R. Rathgeber in Herbrech⸗ tingen, ein versiegeltes Paket, enthal⸗ tend eine Sitzgurte aus Textil bzw. Pflanzenfaser, 60 mm breit, Fabrik⸗ nummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 19. Februar 1934, vormit⸗ tags 8 Uhr 45 Min.

b) Firma Margarete Steiff, G. m. b. H. in Giengen, Brz., hat für die unter Nr. 234 und 236 eingetragenen Spielwarenmuster Fabriknummern 1283 und 1289 sowie Fabriknummern 1293 bis 1298, 1300 bis 1803 und 1305 die Verlängerung der Schutzfrist auf sieben Jahre angemeldet.

Amtsgericht Heidenheim, Brz.

HKempen, Rhein. 78057

M. -R. 130. Fa. Seidenweberei Wal⸗ ter Rachel, Hüls b. Krefeld, 28 Muster Krawattenstoffe, offen, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, Fabriknum⸗ mern 28. 2349, 354, 374, 2377, 2378, 2421, 2460, 2461, 2479, 2485, 2487, 2488, 491, 2492, 2495, 2497, 4968, 2199, 2516, 2521, 2527, 2528, 2654, 2555, 2556, 557, angemel⸗ det am 10. Februar 1934 vormittags 11 Uhr 30 Min.

M. R. 131. 18 Muster Krawatten⸗ stoffe, offen, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, Fabriknummern 280, 29g, 2486, 3485, 2494, 2496, 2516, 2515, Bi7, 2518, BI9g, 2520, 2522

2022, Föäb, sö4t, Rß, „55h, S6g, ange—

— (O, 2379,

meldet am 17. Februar 1934, vormit⸗

tags 11 Uhr 30 Min. Kempen, Rhein, 28. Februar 1934. Das Amtsgericht.

Leipzig. . T8058] In das Musterregister ist eingetra⸗ gen worden: Nr. 16465. Domherr D. Dr. Acker⸗

FW

Fabriknummer 674, dlachenerseugn it Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 4. Februar 1934, vormittags 9 Uhr.

Nr. 16467. Frieda Stelzer in Leipzig, 1 Paket mit 6 Zeichnungen von Spielen, benannt „Die Stelzerschen Sinnes⸗ spiele“ für Farb⸗ Form- und Gestal⸗ tungskünstler nebst einer Beschreibung, offen, Geschäftsnummern 1—6, Flä⸗ chenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 8. Februar 1934, vormit⸗ tags 10 Uhr.

Nr. 16468. Ing. Hans Rothmann in Leipzig, Architekt G. Szobries in Markkleeberg und Baumeister Rudolf Pötzsche in Leipzig, 2 Zeichnungen, betr. Grundrisse und Ansichten zu einem ge⸗ planten Vierblock⸗Hause „Sonnensied lung“ nebst einem Erläuterungsbericht, offen, Geschäftsnummer 1, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel det am 10. Februar 1934, vormittags 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 16469. Firma Clara Waever ved Niels Dyrlund zu Kopenhagen in Dänemark, 1 Paket mit 17 Mustern einer Stickereistichanordnung, offen, Fabriknummern 1—17, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 13. Februar 1934, nachmittags 3 Uhr. Für die Anmeldung ist die Priorität der dänischen Mustereintra⸗ gung Nr. 12839 vom 19. 10. 1933 be⸗ ansprucht.

Nr. 16470. Firma Giesecke & De vrient in Leipzig, 1 Paket mit 23 Mu⸗ stern von guillochierten und pantogra⸗ phierten Rahmen und d

.

Untergrunden zur Herstellung von Wertpapieren aller Art, versiegelt, Fabriknummern 1961 bis 1983, Flächenerzeugnisse, Schutzfris 3 Jahre, angemeldet am 17. Februar 1934, vormittags 19 Uhr 45 Minuten.

Nr. 16471. Kunstmaler Kurt Opitz in Leipzig, 1 Verpackungsmuster für die fertige Kuchenschüssel oder die fertige Kaffeeschüssel nebst Beschreibung, ver⸗ siegelt, Geschäftsnummer 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 19. Februar 1934, vormit⸗ tags 19 Uhr 15 Minuten.

Nr. 16472. Firma Ludwig Löbl, Schirm- und Stockfabrik, zu Teplitz⸗ Schönau in der Tschechoslowakei, 1 Paket mit 10 Mustern von Schirmfutteralen, offen, Fabriknummern 1. 2, 5, 6, 8 a, 9, 11-14 und 14a, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Februar 1934, vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 16473. Bildhauer Friedrich Kunze in Leipzig, 1 Paket mit Zeich⸗ nungen von 1 Nistkasten und 2 Futter⸗ apparaten, offen, Fabriknummern l bis III, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Februar 1934, nachmittags 12 Uhr 59 Minuten.

Nr. 16474. Firma Schweizerische Leinen⸗Industrie A. G. zu Niederlenz in der Schweiz, 1 Paket mit 2 Mustern von Etiketten, offen, Fabriknummern 1— 22, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Februar 1934, vormittags 9 Uhr 15 Minuten.

Nr. 16475. Firma J. Bohn & Sohn Verlag in Leipzig, 1 Sängerausweis mit Vereinssatzung und Vereinsge⸗ schäftsordnung, offen, Fabriknummer 160, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. Februar 1934, mittags 12 Uhr. Nr. 16476. Gertrud Richter in Leip⸗ zig, 1 Klischeeabdruck für ein Butter—⸗ einschlagpapier, offen, Geschäftsnum⸗ mer 1, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 38 Jahre, angemeldet am . Februar 1934, vormittags 16 Uhr 45 Minuten.

Nr. 16 477. Firma Apel C Brunner in Leipzig, 1 Paket mit 4 Mustern für Tabakpäckcheneinschlag in je 3 Aus- führungen, offen, Fabriknummern 1tz bis 19, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1934, vormittags 11 Uhr.

Nr. 16478. Soeièëts Etablissements Elesco & Maille Réunis (L. S. K. M. — S. A.) zu Paris in Frankreich, 2 Photographien eines Modells „Ständer für Mostrich⸗ töpfe“, offen, Fabriknummer 1, plasti⸗ sche Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Februar 1934, vor⸗ mittags 9 Uhr.

Nr.iß 479. Firma Bosworth & Co. in Leipzig, 1 Muster für Notenschreib⸗ papier in 11 Variationen, versiegelt, Fabriknummer 3627, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar 1934, vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 16480. Firma Ungarische Gummiwaarenfabriks⸗Actiengesellschaft zu Budapest in Ungarn, 1 Modell für Quietschpuppen aus Gummi, versiegelt, Fabriknummer 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Februar 1934, vormittags 9 Uhr.

Nr. 16481. Firma Arno Scheunert in Leipzig, 1 Paket mit 6 Mustern von Etiketten, offen, Fabriknummern 33566 bis 33569, 33645 und W650, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 27. Februar 1934, mittags 1 Uhr.

Nr. 16482. Fabrikant Josef Jolles zu Wien in Oesterreich, 1 Muster eines „Kelim⸗Papieres“ für die sogenannte

Anonyme:

mann auf Rittergut Gundorf bei Leip⸗

zig, 1 Paket mit 2 Etiketten, offen, Ge⸗

schäftsnummern 32 und 33, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 4. Februar 19834, vormittags 9 Uhr.

Nr. 16466. Firma Ludwig Wagner A.⸗G. in Leipzig, 1 neue Schrift, offen,

„Kelim⸗Stickerei“ als Vorlage für Stickereiarbeiten, offen, Fabriknummer 1, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1936, nach⸗ mittags 2 Uhr 40 Minuten.

Bei Nr. 15 754: Firma Ungarische Gummiwagrenfabriks⸗Aectiengesellschaft zu Budapest in Ungarn hat für die mit

den Fabriknummern 1060-1066 ver⸗ sehenen Muster Schutzfristverlängerung bis auf 10 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 15 592: Firma Parfümerie Elida G. m. b. H. in Berlin hat als Rechtsnachfolgerin der Firma Par⸗ fumerie Elida A.⸗G. in Leipzig für die mit den Fabriknummern 1151 c und 1151 d versehenen Muster Schutzfrist⸗ verlängerung bis auf 6 Jahre an⸗ gemeldet.

Bei Nr. 13 552: Firma Glasfabriken u, Raffinerien Josef Inwald A.⸗G. zu Wien in Oesterreich hat für die mit den Fabriknummern 7519 — 7521, 7558 und 570 versehenen Muster Schutzfristver⸗ längerung bis auf 15 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 15 8: Firma Elektrotech⸗ nische Fabrik Schmidt K Co. G. m. b. H. zu Bodenbach in der Tschecho⸗ slowakei hat für das mit der Fabrik⸗ nummer 8038 foren versehene Muster Schutzfristverlängerung bis auf zehn Jahre angemeldet.

Bei Nr. 15 737: Dieselbe hat für das mit der Fabriknummer 9288 Fo ver⸗ sehene Muster Schutzfristverlängerung bis auf zehn Jahre angemeldet.

Bei Nr. 15 745: Dieselbe hat für die

mit den Fabriknummern 3381, 3001 Bo, S638 Foto und gi151 verfehenen Muster Schutzfristverlängerung bis auf 10 Jahre angemeldet. . Bei Nr. 15 785: Firma Koh-⸗i⸗noor Bleistiftfabrik L. & C. Hardtmuth zu Budweis in der Tschechoslowakei hat für das mit der Fabriknummer 1162 a2 versehene Muster Schutzfristverlänge⸗ rung bis auf 10 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 16 795: Firma The Dunlop Rubber Company Ltd. zu Birmingham in England hat für die mit den Fabrik nummern 751760, 752690, 756376 und versehenen Muster Schutzfrist⸗ verlängerung bis auf 10 Jahre an— gemeldet.

Amtsgericht Leipzig, 2.

302. (985590

Mä x3 1934.

78059 einge⸗

Limbach.

In das tragen:

Nr. 845. Firma Carl Vollert, Lim⸗ bach, hat für das unter Nr. 845 einge⸗ tragene Netzjackenmuster die Verlänge⸗ rung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Nr. 936. Firma Arthur Engelmann, Oberfrohna, 2 Muster für Stoffhand⸗ schuhe, und zwar mit 1. imitierter Voll⸗ kippnaht mit verschiedenen Daumen, die Finger der Innenhand mit Dia⸗ mantnaht als Vollkippnaht blind, 2. imitierter Vollkippnaht mit gewöhn⸗ lichem Daumen, die Finger der O sowie Innenhand mit Diamantnaht als Kippnaht blind ausgeführt, ver⸗ siegelt, plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 2753, 2754, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 22. 2. 1934, 17 Uhr.

Nr. 937. Firma Wilhelm Päßler, Limbach, 1 Muster für Kettenwirkware aus Kunstseide, Wolle oder Baumwolle, stäbchenartig unterbrochene Filetware zu Bekleidungszwecken, verschlossen, plastisches Erzeugnis, Fabriknummer 212, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 2. 5. 1934, 11 Uhr 30 Min. Amtsgericht Limbach, Sa., 2. 3. 1934.

Musterregister ist

e r⸗ Der

Lobberich. 78060

In unser Musterregister ist heute unter Nr. 61 folgendes eingetragen worden: Firma Niedieck g Co. A. G. in Lobberich, 5 Samt- und Plüschmuster mit den Fabriknummern X 10/1 Transparent, N 137 Ottoman, N 176 a Flaum mit Boucls, N 191 Lammfell, R 207 Transparent, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 21. Februar 1931, 10 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.

Lobberich, den 22 Februar 1934.

Amtsgericht.

Mettmann. 78061]

M. R. 268. Stuffmann K Co. in Haan, ein Briefumschlag mit 1 Schlei⸗ fenteil, ein Enblem darstellend, welches aus der Verbindung des Jugendkreuzes und des Hakenkreuzes besteht, Fabrik⸗ nummer 150 234. Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Februar 1934, 8.30 Uhr, eingetra⸗ gen am 16. Februar 1934.

M.⸗R. 269. Englert & Solvie. G. m. b. H. zu Mettmann, ein versiegeltes Paket mit einem Eßlöffel aus einer Besteckserie mit abgeflachtem Stiel, seit⸗ licher Facette mit einfacher Ornament⸗ verzierung, Fabriknummer 1890, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 19. Februar 1934, 11,40 Uhr, eingetragen am 19. Februar 1934.

M.⸗R. 20. Fr. Burberg & Co., Aktiengesellschaft zu Mettmann, ein versiegelter Karton mit 5 Eßlöffeln aus Besteckserien mit Verzierungen, Fa⸗ briknummern 186, 187, 188, 189, 190, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Februar 1934, 10 Uhr, eingetragen am 20. Februar 1934.

M.⸗R. 271: Alfred Stuffmann in Haan, ein versiegeltes Paket mit 6 Bandschleifenmuster mit aufgeführtem Druck in ein- oder mehrfarbiger Farbenzusammenstellung, Fabriknum⸗ mern 100, 101, 192, 103, 104, 16065, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Februar 1934 15.50 Uhr, eingetragen am 24. Februar 1934.