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Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 77 vom 3. April 1934. S8. 2

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; . Invalidenversicherung. — Bewegung der inderh a chi s n . validen und Krankenrenten im Jahre 1 n , in der Invalidenversicherung ,, . ö Teil. Zeitschriftenschau. — Bücher ö ö

. ö he en bricht des Reichsbersicherungsamts für das . 2

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CaGFPv 932 . dahn r. f en über Tarifver⸗

. Bekanntmachunge ü! Ta hi, . träge und über Genehmigungs⸗ und Festsetzungsbeschlüsse der

Fachaͤusschüsse für Hausarbeit.

. ö . ger Nr. 15 des Ministerial⸗-Blatts für die Preußische innere Be waltung herausgegeben im Preußischen , ,, 5 pom 38 März io54 hat folgenden. Inhalt: Al gem, 2 walt. Ges. J. 3. 34, Pfänd. v. Miet⸗ u. a chtzine RdErl. 14/8. 3. 34, Spende zur Förderung d. nit ir eit. — RdErl. 17. 5.si. 3. 34, Einbinden v. Gesetz⸗ ustz; ö ö. RdErl. 20. 3. 34, Amtsschilder d. Gemeinden. RdErl. 213. 3. Tienstficgel der Feuerwehrverbände. — RdErl. 21. 3. 34. Bildung iGhntrantensräken. — Rdäri. 33. 3. S4 Aufheb. d. iin Kampf um die nat. Erheb. erlittenen Dienststrafen. 5 u. Rechnungswesen. RdErl. 20. 3. 34, Jahꝛesabschluß 1933. — RdErl. 23. 3. 34, Kassenanschläge f, 1994. — Komm unalver⸗ bände. RoErk. 17. 3.1. 2. 34, Einbinden v. Gesetz⸗ usw. Blät⸗ tern. — RdErl. 20. 3.34, Amtsschilder der Gemeinden. — RdErl. 21. 3. 34, Ausführung des § 54 GemVG. — RdErl. 21. 3. 34, Sienerverteilungen f. 1933. — RdErl. 22. 3. 34, Verlängerung d.

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ehrswesen.

Mitte anbe see,, dd danbßere Wasserbauten vor der Vollendung.

Starker Fortgang des 70⸗Millionen⸗ Programms für die Wasserwirtschaft.

Das Reinhardt⸗Programm, das die gewaltige Summe von über 70 Mill. RM für volkswirtschaftlich wichtige Arbeiten in der Wasserwirtschaft bereitstellt, wird, wie das VD3.⸗Büro meldet, zur Folge haben, daß Deutschland noch im Verlaufe eines Jahres eine wirkliche Vereinheitlichung seiner Wasserwirtschaft haben wird. Im Rahmen der . Arbeiten sollten vor allem die verschiedenen Netze von Wasserstraßen im Osten des Reichs bis zur Elbe hin, im Westen von der Weser bis zu den Kanälen im und aus dem Ruhrbezirk und im Süden die Anlagen am Neckar, am Main und der Donau eine Verbindung miteinander erhalten. Hierdurch werde u. a. eine Stärkung — so wird in unterrichteten Kreisen betont — der Wettbewerbsfähigkeit der Schiffahrt auf den großen deutschen Strömen nach den großen deutschen Häfen an der Nord⸗ und Ostsee erzielt. Die Haupt⸗ arbeiten seien bereits geleistet worden. Vor der Vollendung stän⸗ den die Bauausführungen am Mittelland⸗Kanal, an der Oder, am Küsten⸗-Kanal, am Neckar und an der Rhein⸗Main⸗Donau⸗ Vasserstraße. Durch das Reinhardt⸗Programm sei es möglich geworden, die Arbeiten am Oberschlesischen Kanal, die Niedrig⸗ wasser-Regulierung der Elbe und der Weser von Minden bis Bremen und die Erweiterung des Dortmund⸗Ems⸗-Kanals in An⸗ griff zu nehmen. Mit der Fertigstellung sei noch in diesem Jahr

— Gemeindebestand⸗ u. Ortsnamen⸗Aende⸗ eiverwaltung. RdErl. 14. 3. 34. uli v. Filmen. — RdErl. 21.14. 3. 84, Verbot des Films „Der gelbe Paß“. — Rd cn 15. 2. 34, Personalausweise f. een. der Reichsministerien. — RdErl. 16. 3. 34, Militärische Kra tfahr⸗ zeuge. — RdErl. 17. 3. 34, Bekämpf. d. Schwarzarbeit. — RdErl. 31. 5. 34, Dienstsiegel der Feuerwehrverbände. = RdErl. 23. 3. 34 Schauspiel „Kreuz u. Sowsetstern“. — RdErl. 23. 3. 34, Landes Eöhn n, C Rdrl. 20. 3. 4, Politik i. d. Schutzol, — RdErl. 21. 5. 4, Unterstütz⸗Kasse d. Gendarmerie. — RdErl. 24 3. 34, Fürsorge in der Schutzpol. — RdErl. 23. 3. 34, Haushaltheihilfe.— RdErl. 21. 3. 34, iin, der Polizei. — RdErl. 21.33. 34 O-Klassen d. Pol. Berufsschule. — RdErl. 20. 3. 3c, Heilfürs. bei d. ftaatl. Pol. — Gestütverwaltung. RdErl. 20. 8. 34, Landespferdezucht. — Personenstandsangeleg en⸗ heiten. RdErl. 20.13. 3. 384, Ausländische Ehefähigkeitszeug⸗ nisse. — RdErl. 23. 3. 34, Haager Chescheid. Abkommen. — Ver⸗ kehrswesen. RdErl. 14. 3. 34 Hintere Leuchtzeichen der Kraft- usw. Räder. — RdErl. 15. 3. g, Kennzeichnung der Kraft⸗ fahrzeuge. — RdErl. 20.10. 3. 34. Signalinstrumente d. Obersten SsJl. Fuͤhrung. — RdErl. 28. 3. 34, Straßenverkehrsordnung, — Medizin alangelegenheten. RdErl. 21. 5. 34, Besichtig. der Apotheken usw. — RdErl. 21. 3. Ic, Jahresgesundheits⸗ bericht. — RdErl. 1. 3. 34, Schlachtvieh⸗ u. Fleischbeschau. — RdErl. 15. 3. 34, Schlafmittelmißbrauch. — Uebertragbare Krank⸗ heiten der 8 Woche. — Verschtedenes. unf fn Berichtig. Preuß. Staatshandbuch. — Neuerscheinungen.

Pr. AG. z. FAG. rungen. — Poli

u rechnen. Die Arbeiten an der Weser dienten auch der Verwirk⸗ . des großen Gedankens der Mittelland⸗Kanal⸗Verbin⸗ dungen. All diese Arbeiten dienten gleichzeitig der Landwirt- schaft durch Entwässerungen und den Städten durch Erleichterung guter Wasserversorgung. ö

Luftpostsendungen nach Kolumbien. Für Luftpostsendungen nach Kolumbien, die innerhalb Kolumbiens mit der Luft ö. n . werden sollen, elten vom 1. April an ermäßigte Luftpostzuschläge. Nähere Auskunft er⸗ teilen die Postanstalten. ;

1

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater.

Mittwoch, den 4. April. Tristan und Isolde. Beginn 19 Uhr. Dirigent: Furtwängler. . Schauspielhaus: 100 Tage. Schauspiel von Mussolini und

Forzano. Beginn 20 Uhr.

Staatsoper:

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Die Fertigstellung des gigantischen Schiffshebewerks in Niederfinow ist nur ein Ausdruck des neuen Geistes, mit dem die Negierung Adolf Hitlers die deutsche Wasserwirtschaft erfüllt hat. Die Reichswasserstraße ist erst mit der neuen Regierung und mit dem neuen Deutschland Tatsache geworden.

Auf dem Papier bestand eine einheitliche deutsche Wasserwirt⸗ schaft schon seit dem Jahre 1921. In der Wirklichkeit aber merkte man wenig davon. Der Standpunkt der Interessenten und nicht das Interesse der nationalen Wirtschaft beherrschte die Lage. Die — bahn bekämpfte die Binnenschiffahrt und umgekehrt. Die — ischiffer lagen im Kampf gegen die deutschen Hafenstädte as parlamentarische System ließ Spielraum zum Feilschen

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d Paktieren genug, daß aus den besten Plänen in der deut⸗

9 un u schen Wasserwirischaft nichts wurde. Die Regierung Hitlers fand auf dem Gebiet überall Halbheiten, überall Unvollendetes vor. Man hatte in den Jahren des Weimarer Systems die Wa sser⸗ straße so ziemlich als notwendiges Uebel hingenommen. Im

sten des Reichs, im Westen und im Süden, an der Oder und der Elbe, an der Weser, am Neckar und am Main, überall ren Arbeiten mit Aufwand großer Mittel ins Werk gesetzt worden, aber unvollendet geblieben. Dem Ganzen fehlte vor allem die Verbindung. Die natürliche Verbindung, der Mittel⸗ landkangl, wurde alllmählich zu einer Angelegenheit, über die ganze Generationen hinwegstarben und von der man von vorn⸗ herein annahm, daß sie niemals vollendet wurde. Es war ein trostloser Zustand, den die nationalsozialistische Regierung auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft vorfand.

Sie hat die Dinge im sogenannten Reinhardt⸗Programm vom Juli 1933 gemeistert. Zunächst galt es mal, die verschiedenen Fnteressen aufeinander abzustimmen. Und das ist mit bestem Erfolg gelungen. Wie die Reichseisenbahn heute das Auto nicht mehr hekämpft, sondern mit dem Benzinmotor Hand in Hand arbeitet und die Autostraßen kräftig fördert, so ist auch zwischen der Wasserstraße und der Schiene der Ausgleich gefunden wor⸗ Kangal und Eisenbahn ergänzen sich jetzt. Die Reichseisen⸗ bahn, die früher jedes Kanalprojekt bis aufs Messer bekämpfte, behandelt heute die Binnenschiffahrt als ihren besten Kunden. Das ist der neue Geist in unserer Wasserwirtschaft. Aber damit noch nicht alles. Das Reinhardt⸗Programm, das für Arbeiten in der Wasserwirtschaft die gewaltige Summe von über 70 Mil⸗ lionen Mark vorsieht, hat diesen Arbeiten eine einheitliche Linie gegeben. Im Vordergrund steht das Bedürfnis der nationalen Wirtschaft, der nationalen Arbeit. Sonderinteressen und untergeordnete Gesichtpunkte sind dabei völlig ausgeschaltet worden, 3m Verlauf eines Jahres wird Deutschland auf Grund 8e Reinhardt-Programms eine wirkliche Vereinheitlichung seiner X jaft haben. Die Leistungsfähigkeit der deutschen

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6) Den.

Wasserwirt Wirtschaft wird dadurch nach verschiedener Richtung hin gesteigert. Hunderttausende von ehemals arbeitslosen Volksgenossen finden dabei Arbeit und Brot. Worüben man seit dem Reichswasser⸗ straßengesetz von 1921 soviel fabelte und feilschte — das wird in einem Jahre ngtignalsozialistischer Regierung getan. Ohne daß ö der Oeffentlichkeit merkwürdigerweise viel darüber geredet vird. .

. Geben wir einen kleinen Ueberblick über die gewaltigen Ar⸗ beiten in der deutschen Wasserwirtschaft nach dem Programm vom Juli 1933, das mit Recht den Namen des Staatssekretärs Rein⸗ hardt im Reichsfinanzministerium trägt. Es lommt im Rahmen der vorgesehenen Arbeiten vor allem darauf an, daß die ver⸗ schiedenen Netze von Wasserstraßen, im Osten des Reichs bis zur Elbe hin, das Netz im Westen, von der Weser bis zu den Kanälen im und aus dem Ruhrkohlenbezirk und im Süden die Anlagen am Neckar, am Main und an der Donau, eine Verbindung untereinander erhalten. Im übrigen müssen die westlichen

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Wasser wirt cha g.

Wasserstraßen in ihrem Wettbewerb gegen den Rhein, der ja im Auslande mündet, gestärkt werden. Dazu kommt die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Schiffahrt quf den großen deutschen Strömen, die nach den großen deutschen hen an der Nord⸗ und Ostsee gehen. Die Hauptarbeiten, um diese Ziele zu erreichen, sind bereits geleistet worden. Vor der Vollendung stehen die Bauausführungen am Mittellandkanal, an der Oder, am Küsten⸗ kanal, am Neckar und an der Rhein-⸗Main⸗Donau⸗Wasserstraße. Durch das Reinhardt⸗Programm war es möglich, die Arbeiten am oberschlesischen Kanal, die Niedrigwasserregulierung der Elbe und der Weser unterhalb von Münden, die Kanalisierung der Mittelweser von Minden bis Bremen und die Erweiterung des Dortmund⸗Ems⸗Kanals in Angriff zu nehmen. Mit der . ⸗ stellung ist noch in diesem Jahre zu rechnen. Besondere Beach⸗ tung verdienen die Arbeiten an der Weser, die nicht nur die Verbindung von der Nordsee her zum rheinisch⸗westfälischen In⸗ dustriebezirk herstellen, sondern auch den großen Gedanken der Mittellandkanalverbindungen verwirklichen. Sie können sich schon sehen lassen, die Arbeiten, die die nationalsozialistische Regierung in der Wasserwirtschaft in die Wege geleitet hat!

Dabei handelt es sich nicht nur um eine Verkehrsfrage. Sicher, es ist schon wichtig, wenn man den Transport von Massengütern verbilligt und beispielsweise der englischen Ein—⸗ fuhr von Kohlen durch verbilligte Frachten entgegentritt oder den Wettbewerb der deutschen Häfen und der deutschen Eisen⸗ bahn gegen die tschechische und österreichische Eisenbahn und die italienischen Häfen am Mittelmeer stärkt. Aber die deutsche Wasserwirtschaft ist auch ein agrarisches Problem. Vom Grund⸗ wasserstand, der durch die Wasserwirtschaft reguliert wird, hängt die Ergiebigkeit wichtiger Agrargebiete links und rechts der großen deutschen Ströme ab. Regulierte Wasserstraßen sind die Wege für Hochwasser und Eismassen; sie verhindern die fürchter⸗ lichen Ueberschwemmungen mit ihren unermeßlichen Opfern an Gut und Blut. Gute Wasserstraßen sind auch Voraussetzung für eine gute Wasserversorgung unserer grpoßen Industriestädte, nicht zu guter Letzt für eine gute Wasserversorgung des Siedlungs⸗ neulandes. Ohne gute Wasserstraßen ist der krafttechnische Ausbau unserer Ströme und Flüsse nicht möglich.

So gesehen erscheint die Arbeit der nationalsozialistischen Re⸗ gierung, die sie in aller Stille geleistet hat und die sie demnächst abschließen und vollenden wird, erst im rechten Lichte.

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Deutsch⸗estnisches Ablommen über den Warenverkehr abgeschlossen.

Zwischen der Deutschen und der Estnischen Regierung ist am Donnerstag ein Abkommen über den gegenseitigen Warenverkehr abgeschlossen worden. Das Abkommen tritt am 15. April vor⸗ läufig in Kraft und soll zunächst bis Ende des Jahres 1934 gelten. Das Abkommen soll gewisse Schwierigkeiten beheben, die sich bei dem beiderseitigen Warenaustausch bisher ergeben hatten. Auf estnischer Seite wird dafür gesorgt werden, daß bei der Erteilung von Einfuhrlizenzen und bei der Zuteilung von Devisen die deut⸗ schen Ausfuhrinteressen in angemessener Weise berücksichtigt werden. Andererfeits wird die Abnahme estnischer Butter und Hühnereier ohne mengenmäßige Erhöhung der Estland für dieses Jahr zu⸗ gestandenen Monopolanteile in einer Weise geregelt, die die Aus⸗ fuhrbedürfnisse Estlands besser als bisher erüttsichtigt. Ferner sin dEstland für Zander, Stuhlsitze und Stuhllehnen im Rahmen bestimmter Mengen Zollermäßigungen zugestanden worden. Durch ,, , Abkommen wird der beiderseitige Warenverkehr im Rahmen einer ausgeglichenen 8 Handelsbilanz

können.

wiederbelebt.

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„Hier kämpften die besten Söhne Deutschlands.“

Ministe rialrat Christoph 6 [ Versorgung der nationalen ämp

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Zum Reichsgesetz über die n ng der Kämpfer für dig nationale Erhebung gibt der Ministerialrat im Reichsarbeits— ministerium G. gs cg h Erläuterungen im Reichsverwal— tungsblatt. Er betont, daß die Niederringung der kommunistischen Gefahr und der Sieg der . Bewegung, damit aber auch die langersehnte Einigung des deutschen Volkes, in der Tat nicht möglich gewesen wäre, wenn sich nicht die politischen Kämpfer der NRSDaP. , .. die Angehörigen der SA. und SS., die Mitglieder des Stahlhelm und der sonstigen natio— nalen Verbände, rückhaltlos für diese Ziele eingesetzt hätten. Wenn jemand es befremdlich fände, daß Angehörige politischer ,. oder Verbände für die im politischen Kampf erlittenen

chäden vom Reich entschädigt werden, dann würde er einen falschen Gedankengang verfolgen.

Denn in Wahrheit handle es sich nicht um parteipslitische Kämpfer im alten Sinne; hier kämpften vielmehr die besten Söhne Deutschlands wie in den Jahren 1914 bis 1918 für seine Ehre, Freiheit und Größe, und nicht für parteipolitische Ziele. Das deuntsche Volk schulde ihnen daher in gleicher Weise Dank und i,, , wie den Vollsgenossen, die im Kampfe mit dem äußeren Feind Leben und Gesundheit geopfert haben.

Das Gesetz enthalte keine Begriffsbestimmung, was unter Kampf für die nationale Erhebung zu verstehen ist, weil sie über—⸗

ahn erschien. Es sei selbstverständlich, daß darunter alle Be⸗

rebungen fallen, die die Beseitigung des liberalistisch⸗demo⸗ kratischen, mit dem Marxismus und Kommunismus verbundenen

Systems bezweckten. — Das Gesetz beschränke die Versorgung auf

Folgen von Körperverletzungen, weil bei der Eigenart der in Be tracht kommenden Fälle eine sichere Feststellung nur möglich sei, wenn eine objektiv feststellbare Einwirkung auf den Körper statt⸗ . habe. Für den Begriff der Körperverletzung werde die

echtsprechung des her dees ne es. herangezogen werden Das Erfordernis eines Zusammenhanges mit dem politischen Kampf sei immer dann anzunehmen, wenn politische Gründe, insbesondere feindliche Einstellung gegen die nationalg Erhebung oder die NSDAP. oder, ihre Ziele 1 leiten des Gegners mitgewirkt hätten. Es würden aber auch Fälle ent⸗ standen sein, bei denen die Voraussetzungen des Gesetzes nicht alle erfüllt simd. Für solche Fälle sehe der f 10 des Gesetzes die Mög⸗ lichkeit eines Härteausgleichs vor. Es sei also nicht zu befürchten, daß eine , . nicht gewährt werden könne, wenn ihre Be⸗ willigung nach Lage des Falls ein Gebot der Billigkeit sei. Aus den verschiedenen Versorgungsmöglichkeiten sei noch die der un⸗ entgeltlichen Berufsausbildung zur Wiedergewinnung oder Er— höhung der Erwerbsfähigkeit hervorgehoben.

Berliner Vörsenbericht vom 3. April.

Ruhiges Geschäft.

Nach den Feiertagen kam das Geschäft an der Berliner Börse nur langsam in Gang. 3 hatte die Privatkundschaft der Banken nach Erle ng des Ultimo im Hinblick . die ver⸗ schiedenen günstigen itteilungen aus der Mirtschaft wieder Ka x zu Anlagezweck teilt, so daß di Stimmung bei

. erieni

Stahlverein auf 4515. Etwas lebhafteres Geschäft zeigte sich in Hoesch (plus 11 v5). Braunkohlenwerte lagen zumeist ohne Notiz. In Kalipapieren war einiges Angebot zu bemerken, wodurch Salz— detfurth um 15 vH und Aschersleben um „ vH zuxrückgingen. . lagen anfangs J. G. Favben, die jedoch im Verlauf einen eil ihres 1 75 igen Gewinnes wieder e., mußten. Die Börse erhofft in der am Sonnabend stattfindenden Au ssichtsrats—⸗ sitzung bei dem Konzern einen günstigen Abschluß. Fest lagen auf günstige Abschlußerwartungen Chemische Heyden (plus 2 v́ Koksiverke gewannen 1 vH. Ruhig lagen Elektrowerte, die zu meist gut gehaltene Kurse aufwiesen. Siemens hörte, man 1434, A. E. G. 30. Nach der vorangegangenen Abschwächung in der Vorwoche gewannen Accu erneut 3 vH zurück. Unter den son⸗ stigen Industriewerten lagen Tarifpapiere widerstandsfähig. Schle⸗ sische Elektrizität und Gas sogar 2 vH höher. Bei Käufen für mitteldentsche Rechnung gewannen Engelhardt 2 vH. Unter Maschinenaktien waren Berlin⸗Karlsruher bevorzugt (plus 2M vS); sehr fest lagen auch Deutsche Telefon und Kabel, die mit dem Plus⸗Plus-Zeichen erschienen und im Kassayerkehr 8 vH höher bewertet wurden. Schiffahrtsaktien lagen um Bruch⸗ teile eines Prozents höher. In Bankaktien war die Tendenz freundlich; Reichsbank stiegen auf 153, DD⸗Bank auf 63 6, wäh⸗ rend die übrigen Bankaktien gut gehaltene Tendenz aufwiesen. Am Kassamarkt zeigten sich bei ruhigem Geschäft in Spezial— papieren Gewinne bis zu 2 vH. — Am Rentenmarkt stauden wieder Neubesitz im Vordergrund des Interesses und erreichten mit 23,7 vH einen neuen Höchstkurs (plus O,5 vH). Altbesitz stiegen auf 97, sonst zeigten sich in Renten eher kleine Ab— schwächungen. Pfandbriefe und Kommunalobligationen lagen bis n vH niedriger. Auch in Reichsschuldbüchern sowie in um⸗ gestellten Dollarbonds war die Tendenz obwohl kaum Umsätze zu⸗ stande kamen, nach unten gerichtet. Stadtanleihen lagen unein⸗ heitlich; bevorzugt waren nur Süddeutsche Stadtanleihen, die bis 5 vH gewannen. — Am Geldmarkt ist bereits eine gewisse Er= leichterung eingetreten; Tagesgeld ging um 5 vH auf 4 bis 5 vH, für erste Adressen auf 1½ vH zurück; einiges Angebot in Privatdiskonten ist zwar noch vorhanden, jedoch ist es wesentlich geringer als vor den Ostertagen.

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Nach wie vor günstige Absatzentwicklung am Roheisenmarkt. .

Vermehrung der ausländischen Abrufe. ̃

Nach Mitteilung des Roheisenverbandes hat die allmähliche Besserumng des Inlandsabsatzes auch in diesem Monat angehalten allerdings ist eine Verlangsamung der aufwärts gerichteten Ten⸗ denz festzustellen. Die Einfuhr gusländischen Roheisens bewegte sich in engen Grenzen, machte sich jedoch trotzdem in verschiedenen Gebieten störend bemerkbar. Die Nachfrage aus dem Ausland war lebhafter als in den vergangenen Monaten. Die erzielbaren Preise lassen sehr zu wünschen übrig.

Großer Mangel an landwirtschaftlichen Arbeitskräften.

Wie der Präsident des Landesarbeitsamts Mitteldeutschland mitteilt, herrscht ein ö Mangel an landwirtschaftlichen Arbeitskräften, namentlich an Saisonarbheitern, aber auch an Knechten und Mägden, der so stark ist, daß die landwirtschaftliche Erzeugung gefährdet ist. Die Wanderarbeitervermittlun der Deutschen Arbeiterzentrale habe den Beharf nur zum. Teil ecken können. Es sei deshalb dringend erwünscht, daß sich sämtliche mit landwirtschaftlichen Arbeiten vertrauten Arbeitskräfte bei den

Arbeitsämtern melden. —

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 77 vom 3. April 19234. S. 3

Das Gesetz über die Vildung eines Anleihestocks bei Kapitalgesellschaften.

Im Reichsgesetzblatt vom 29. März ist der Wortlaut des Gesetzes über die Bildung eines Anleihestocks bei Kapitalgesell⸗ schaften 6 n eren; veröffentlicht worden. Da bei den bisher veröffentlichten Auszügen aus dem Gesetz einige Miß⸗ verständnisse aufgetreten sind, geben wir die wichtigsten Be—⸗ stimmungen des Gesetzes nochmals wieder.

Unter ö sind insbesondere zu verstehen: Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien, Kolo⸗ nialgesellschaften, bergrechtliche Gewerkschaften und Geselischaften mit beschränkter Haftung. Diese Kapitalgesellschaften haben nach s 1 einen Anleihestock zu bilden, wenn 1. für ein Geschäftsjahr, das in der Zeit vom 1. Oktober 1933 bis zum 581. Dezeniber 1934 endet, im Verhältnis zum eingezahlten Kapital ein höherer Ge⸗ winn als im Vorjahr ausgeschüttet wird und 2. der , . Gewinn 6 vH des eingezahlten Kapitals übersteigt. Hat der im Vorjahr ausgeschüttete Gewinn 6 vH oder mehr betragen, so ist ein Betrag anzulegen, der gleich der w gegen⸗ über dem Vorjahr ist. Hat der im Vorjahr ausgeschütkete Ge⸗ winn weniger als 6 vH betragen, so bemißt sich die Anlage nach dem Betrage, um den die Ausschüttung 6 vH übersteigt. Dies Vorschriften gelten nicht, wenn in einem der drei voran— gegangenen Geschäftsjahre das Kapital herabgesetzt worden war und nur hierdurch die Voraussetzungen für die Anwendung der Vorschriften gegeben wären. Die Vorschriften gelten ferner nicht, wenn vor Inkrafttreten des Gesetzes über die Geminn— verteilung bereits beschlossen worden ist. Nach 53 ist der Anleihe⸗ stock unverzüglich nach dem Beschluß über die Gewinnausschüttung aus Anleihen des Reiches, der Länder oder der Gemeinden

(Gemeindeverbände) zu bilden. Die Anleihen müssen laufend verzinslich, nur im Julande zahlbar und zum Handel an deutschen Börsen zugelassen sein. Werden Anleihen, die zum Anleihestock gehören, ausgelost der zurückgezahlt, so sind die zurückgezahlten Beträge unverzüglich abermals in Anleihen der obenbezeichneten Art anzulegen (5 4). Aus dem übrigen Inhalt des Gesetzes ist noch hervorzuheben, daß nach 59 (dem Schluß⸗ paragraphen) der Reichswirtschaftsminister ermächtigt wird, im Einvernehmen mit dem Reichsminister der Justiz und dem Reichsminister der Finanzen a) zur Durch führung und Ergänzung des Gesetzes Rechtsverordnungen und allgemeine Verwaltungs— vorschriften zu erlassen, b) im einzelnen Fall, insbesondere für Zwecke der Arheitsbeschaffung, Ausnahmen von den Ver⸗ pflichtungen zuzulassen, die auf Grund dieses Gesetzes entstehen.

Verlängerung der Steuerbefreiung für die öffentlichen Spiel⸗ banken.

Durch die zweite Verordnung über öffentliche Spielbanken vom 18. August 1933 war u. a. festgesetzt worden, daß die zu⸗ gelassenen öffentlichen Spielbanken bis zum 31. März 1934 von den laufenden Steuern des Reichs, die vom Einkommen, vom Vermögen oder vom Umsatz erhoben werden sowie von der Lotteriesteuer und von der Gesellschaftssteuer befreit seien. Der Reichsinnenminister hat jetzt diese Steuerbefreiung bis zum 30. September 1934 ausgedehnt. Der Reichsfinanzminifter hat

sein Einverständnis hiermit erklärt.

Wirtschaft des Auslandes.

Regelung der französischen Kaliförderung.

Paris, 31 März. Der Gesetzentwurf, der demnächst der fran⸗ zösischen Kammer unterbreitet werden soll, sieht eine quoten⸗ mäßige Regelung der französischen Kali⸗Erzeugung vor. Diese Regelung ist dadurch notwendig geworden, daß einerseits die französische Gesamtförderung an Kali von 453 000 t im Jahre 1930 auf 322 900 t im Jahre 1933 zurückgegangen ist (infolge Minderkonsfums und Erschließung von Kalivorkommen in Amerika, Spanien und Rußland) und andererseits eine neue an, n die Kaligruben von Blodelsheim im Elsaß, die ,, zunehmen gedenkt. Zwischen den staatlichen Kali⸗ grüuben (Mines Domaniales de la r g; und den Mines de Kali St. Therese (Privatgesellschaft) besteht bekanntlich ein Ab⸗ kommen, das den Verkauf von Kali durch ein gemeinsames Ver⸗ kaufskontor, die Société Commereiale des Potasses d Alsace, auf Grund einer quotenmäßigen Beteiligung regelt. Bisher waren die Domanialgruben an der Erzeugung wie am Absatz nach Frank⸗ reich mit 71 vH, die Mines de Kali St. Therése mit 29 vH be⸗ teiligt. Am durch das Auftreten von Blodelsheim einen verhäng⸗ nisvollen Produktions⸗ und Preiskampf zu verhindern, sieht der französische Gesetzentwurf vor, daß die Mines Domaniales und Kali St. Therese auf Basis der Produktion von 1930 nur mehr mit 90 vH am Absatz beteiligt sein sollen (statt damals 100 vH) daß die restlichen 10 vH unter die drei Gesellschaften aufge⸗ eilt werden sollen je nach deren Leistungsfähigkeit. Damit wäre Außenseiterschaft des Werkes Blodelsheim, das schon bedeu⸗ tende Kapitalien mit Verlust investiert hat, unmöglich gemacht.

Herabsetzung der französischen Kohlenpreise.

iris, 31. März. Die französischen Kohlenpreise (für Quali⸗ älstohlen, für halbfette Kohlen bis Magerkohlen) erfahren ab 1. April für französische Verhältnisse sehr starke Preisermäßi⸗ y die zwischen 4 bis 30 Franken die Tonne, je nach Qualität, schwanken. Die neuen Preise für Industriekohlen sind noch nicht bekannt. Es ist aber . daß auch diese, den Forde⸗ rungen der Industrie entsprechend, herabgefetzt werden. Auch die belgischen Kohlen, die auf Grund der Konvention des Pailleteries nach Frankreich eingeführt werden, sind ebenfalls im Preise stark ermäßigt worden. Diese Ermäßigung beträgt stellenweise 30 Fran⸗ ken die Tonne. .

Pefsimiftischer Jahresüberblick der Nieder⸗ ländischen Reedervereinigung.

Amsterdam, 31. März. In dem Rückblick über das Schiff⸗ sahrtsjahr 1933, der in der im Haag abgehaltenen Jahres⸗ versammlung der Niederländischen Reedervereinigung vorgelegt wurde, wird mitgeteilt, daß zum Anfang des Berichtsjahres der Vereinigung 42 Reedereien mit 684 Schiffen (e 639 ig BRT.) angeschlossen waren. Die N. V. Berghuys⸗-Kohlenhandel⸗Mij. h, die Zuidhollandsche Scheeppvaart-Mij. traten inzwischen aus der Vereinigung aus, während andere Reedereien durch Verkauf, Abwrackung usw, 59 Schiffe verloren. Am 1. Januar 1934 waren somit nur noch 40 Reedereien mit 623 Schiffen E 434273 BRT), und zwar 129 Motorschiffe, zwei Leichter und 21 Schleppdampfer, angeschlossen, womit in der Reedervereinigung 96,9 vH der ge⸗ samten holländischen Handelsflotte konzentriert waren. Im Bau befanden sich fünf Schiffe mit 32 590 BRT.

Ueber die Entwicklung der holländischen Handelsschiffahrt wird ausgeführt, daß sie sich im vergangenen Jahre weiterhin stark berschlechtert, und einen Besorgnis erregenden Charakter ange⸗ nommen habe. Stets mehr würden verschiedene Reedereien von dem Untergange bedroht. Neben den allgemeinen Krisenfolgen

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts im Ruhrredier: Am 25. März 1934: Gestellt 19011 Wagen. — Am 30. März 1934: Gestellt 1570 Wagen. — Am 31. März 1934: Gestellt 17582 Wagen. — Am 1. April 1934: Gestellt 1291 Wagen. — Am 2. April 1934: Gestellt 1828 Wagen.

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des, D. N. B.“

4 ö April auf 48,00 A (am 29. März auf 48,90) „ für . C.

Berichte von auswärtigen Devisen⸗ und Wertpapiermärkten.

Devisen.

Danzig, 31 März: Geschlossen. (D. N. B.)

Wien, 31. März: Geschlossen. (D. N. B.)

Prag, 31. März: Gefschlofsen. (D. N. B.)

Busapest, 381. März: Geschlossen. (D. N. B.) ond on, 3. April. (D. N. B.) New York öl 400, Paris Amsterdam 761,50. Brüssel 22,08, Italien 59, 71, Berlin „33 Schweiz 15,925. Spanien 37,65, Lissabon 109,90, Kopen⸗ agen 22,39, Wien 28,00, Istanbul 630,00. Warschau 27, 12,

Buenos Aires 36,37. Rio de Janeiro 406, 00.

hätten die Valutgabwertung in verschiedenen anderen Ländern und Stactsbeihilfen für ausländische Reedereien die Konkurrenzfähig⸗ keit der holländischen Gesellschaften untergraben. Nur wenn eine Anpassung an das internationale Preisniveau erzielt werden könne, könne sich die holländische Schiffahrt am Leben erhalten. . sei notwendig, daß die Regierung beträchtliche Mittel zur

anierung der Handelsflotte bereitstelle und daß die Schiffahrt von den schweren Lasten, die ihr durch Steuererhöhungen auferlegt seien, wieder befreit werde. ö

Verschärfung der Sinfuhrkontrolle in Rumänien.

Bukarest, 3. März. Der Ministerrat wird in Kürze eine weitere Verschärfung der Einfuhrkontingentierung beschließen, die durch das Zusammenschmelzen der Devisenvorräte bedingt ist. Unter das neue Kontigentgesetz werden auch jene Einfuhrartikel fallen, die bisher in unbeschränkter Menge eingeführt werden konnten. Andere werden mit . Zöllen belegt werden. Da⸗ gegen sollen lebenswichtige für die Weiterverarbeitung bestimmte Artikel bevorzugt behandelt werden. Außerdem soll die gesamte Einfuhrkontrolle verschärft werden, da man zahlreichen Schie⸗ bungen auf die Spur gekommen ist und erhebliche Mengen ver⸗ botener Waren unter falschen Deklarationen in das Land ge⸗ kommen sind.

Eineinhalb Milliarden Sinlagenrückgang der tschechoslowakischen Swparkaffen 1933.

Prag, 31. März. Seit Jahren schließen erstmalig die tschecho⸗ slowakischen Sarkassen mit einem empfindlichen Einlagenverlust ab. Die Gesamtsumme der Sparkasseneinlagen stellt fich Ende 1933 auf 20, Milliarden Ke gegen 2138 im Vorjahr und 21,6 im Jahre 1931, in dem der Zuwachs 2,4 rd. Ke betragen hatte. Im Gegensatz zu dem bereits seit zwei Jahren anhaltenden Einlagen⸗ schwund der Banken ist bei den Sparkassen tatsächliche Kapital⸗ aufzehrung infolge verringerter Erwerbsmöglichkeiten zu beob⸗ achten. Bei den Banken war 1931 der starke Rückgang durch Ab⸗ wanderung zu den Sparkassen und Tandesgeldinstituten ein⸗ getreten; eine ähnliche Entwicklung ist in der Spareinlagenentwick⸗ kung 1933 nicht mehr festzustellen, da sämtliche Geldinstitutskatego⸗ rien unter der Schrumpfung gelitten haben.

Ungarisch⸗italienische Textilverhandlungen.

Budapest, 2. April. Zur Erleichterung der beiderseitigen Referentenverhand lungen, die am 5 April in Rom beginnen, werden zwischen den ungarischen und italienischen Spinnern direkte Besprechungen über die Garneinfuhr nach Ungarn auf⸗ genommen werden, zu dem Zweck, die Konkurrenz auszuschließen.

Exzportsyndikat der ungarischen Webereien.

Budapest, 2. April. Zwischen den ungarischen Webereien , . Verhandlungen zur Gründung von Exportsyndikaten, um ie Auslandsmärkte einheitlich bearbeiten und Unterbietungen vermeiden zu können.

Russische Verhandlungen über Schiffskäufe in Norwegen.

Moskau, 29. März. Die russische Handelsvertretung in Nor⸗ wegen verhandelt über den Ankauf neuer Schiffe für die russische Handelsflotte. Hierfür soll die Regierungsgarantie in Anspruch genommen werden.

Paris, 31. März. (D. N. B. (1,06 Uhr, Freiverkehr.) Berlin 602,50, England 77,85, New York 15,203, Belgien 354.25, Spanien 20700, Italien 131,00, Sch weiz 4905/3, Kopenhagen — — Holland 1024.75, Oslo — —, Stockholm — Prag — —, Rumänien —, Wien — —, Belgrad —, —, Warschau — —.

Amsterdam, 31. März: Geschlossen. (D. N. B.)

Zürich, 3. April. (D. N. B.) (11,40 Uhr.) Paris 20,38, London 15,913, New York 309, 75, Brüssel 72,223, Mailand 26,64, Madrid 42, 20, Berlin 122,90, Wien (offiz.) 73, 30, Istanbul 252, 00.

gA4Kopenhagen, 31. März. (D. N. B.) London L2, 40, New York 438,15, Berlin 174,00. Paris 28,95. Antwerpen 102,15, ürich 141,50, Rom 37,85, Amsterdam 295,69, Stockholm 115,70, oslo 12,70, Helsingfors 9, 95, Prag 18,50, Wien —, Warschau 83, 25.

Stockholm, 31. März. (D. N. B.) London 19540, Berlin 151,900, Paris 25,05, Brüssel 89,00. Schweiz. Plätze 128,00, Amsterdam 256,25, Kopenhagen S6,85, Oslo 97,60, Washington

360,00, Helsingfors S8, 65, Rom 33, 0, Prag 16,235. Wien ——,

Warschau 72.50. Oslo, 31. März: Geschlossen. (D. N. B.)

Moskau, 25. / 26. März. (D. N. B.) (In Tscherwonzen.) 1000 engl. Pfund 588,30 G., 590,07 B., 1000 Dollar 115,29 G., 115,64 B., 1000 Reichsmark 45,84 G., 45,94 B.

Moskau,

per Ib. Manchester,

27. März.

(D. N. B.)

Wertpapiere.

Frankfurt a. M., 31. März: Geschlossen. Hamburg, 31. März: Geschlossen. Wien, 31. März: Geschlossen. - Amsterdam, 31. März: Geschlossen. (D. N. B.)

31. März.

. (In Tscherwonzen.) 1000 engl. Pfund 5868,68 G., 590,45 B., 1009 Dollar 115,46 G., 115,81 B., 1000 Reichsmark 45,81 G., 45,91 B.

(D. N. B.) (D N. B.) (D. N. B.)

Berichte von auswärtigen Warenmärkten. Bradford, 31. März. (D. N. B.) 50er Kammzüge 19 4

: ; (D. N. B). Water Twist Bundles notierten 16/9 d per Ib, Printers Cloth 22/3 sh per Stück.

In Berlin festgestellte Notierungen für telegraphische Auszahlung, ausländische Geldsorten und Banknoten.

Agypten (Alexandrien und Kairo)... .. Argentinien (Buenos , Belgien (Brüssel u. Antwerpen) .... Brasilien (Rio de Saanen, Bulgarien (Sofia). Canada (Montreal). Dänemark (Kopenhg.) Danzig (Danzig) .. England London) .. Estland (Reval / Talinn) .. 1 (Helsingf.) Frankreich (Paris) . Griechenland (Athen) Holland (Amsterdam und Rotterdam). . Island (Reykjavik). Italien (Rom und Mailand) Japan (Tokio u. Kobe) Jugollavien ( Bel⸗ grad und Zagreb). Lettland (Riga) ...

nas) . Norwegen (Oslo). Oesterreich (Wien) . Polen (Warschau,

Kattowitz, Posen) Portugal (Tissabon). Rumänien Bukarest) Schweden (Stockholm

und Göteborg) k. Schweiz (Zürich,

Basel und Bern). Spanien (Madrid u.

Barcelona) ;... Tschechoslow. (Prag) Türkei (Istanbul) .. Ungarn (Budapest) . Uruguay (Montevid.,) Verein. Staaten von Amerika (New Jork

Litauen (Kowno / Kau⸗

1 ägypt. Pfd. 1 Pap. Pes. 100 Belga

1Milreis 100 Leva

1 kanad. Doll. 100 Kronen 100 Gulden 1Pfund

100 estn. Kr. 100 finnl. M. 100 Fres.

100 Drachm.

100 Gulden lob isl. Kr.

lo Lire 19en

100 Dinar 100 Latts

loo Litas 100 Kronen

100 Zloty 100 Escudo 100 Lei

100 Kronen 100 Franken

100 Peseten 100 Kronen L türk. Pfund iGo Peng

1 Goldpeso

1 Dollar

100 Schilling

3,047

57 61 Sl, bo 12, 905

68, 43 5, 599

16,50 2.378

169,23 58, 39

21,60 0,763

5, 664 79, 92

4191 4 4 1720 47,30 11.74 2488 66,53 S0 9ꝛ 34.22 1655 1558

l, 149

2,510

2507

J.. 3. April Geld 13285 oo. 5847 9211

Brie 133 h O63) 58/59 07213

3 953

2513 h 7.76 81, 76 12,935

68,57 5,711

16,54 2, 382

16957 558 5

21,64 0, 765 5,676

S0, 08

41,99

64,96

47,30

47,40

11,76 2, 497

66,67

81, 08

34,28

10,40 2.002

I, 151 2,516

Telegraphische Auszahlyung.

Geld 13, 225 O63

38,51

0,211

3947

2.507 57,34 81,57 12.845

68,43 5, 669

16,59 2,378

169, 08 98, 09 21,60

O0, 759

5, 664 79,92 41,91 3 47,20 47,25 11,760

2 488

66. 23 S092 34.23 16, 38 1, 998 1. 149

2,510

29. März

Brief

13.255 0, 535

58, 63

O,213

3, 9563

2513 57, 46s dl, 73 12 875

b8 . h7 5,681

16,54 2,382

169, 42 58, 21

21,54

0761

5, 6765 S0, 98 41,99 64,66 47,30 47,35 11,72

2, 492 66,37 81, 08 34,29 10,40

2, 002

1. 151

2516

nknoten.

Sovereign 20 Franes⸗Stücke .. Gold⸗Dollars .... Amerikanische: 1000—5 Dollar.. 2 und 1 Dollar. . Argentinische ..... , Brasilianische .... Bulgarische . . .... Canadische ...... J . . Englische: große... 1* u. darunter . Finnische..... .. Französische ..... Dolländische ..... talienische: große. 100 Lire u. darunt. Jugosslavische. .... Lettländische ..... Litauische ... Norwegische ..... Oesterreich.: große. . 100 Schill u. dar. Polnische .. Rumänische: 1000 Lei und neue 500 Lei unter boo Lei... Schwedische .. ... Schweizer: große .. 100 Frs. u. darunt. Spanische ..... Tschechoslowakische: D000 u. 1000 Kr. 500 Kr. u. darunt. Türkische. Ungarische.....

— Q

1 Etück

1 Dollar

1 Dollar 1Pap.⸗Peso 100 Belga Milreis 100 Leva

U kanad. Doll. 100 Kronen 100 Gulden Uengl. Pfund Uengl. Pfund 100 estn. Kr. 100 finnl. M. 100 Frs.

100 Gulden 100 Lire

100 Lire

100 Dinar 100 Latts 100 Litas 100 Kronen 100 Schilling 100 Schilling 100 Iloty

100 Lei

100 Lei

100 Kronen 100 Frs. 100 Frs. 100 Peseten

100 Kronen 100 Kronen türk. Pfund

100 Pengö

3. April

Geld

20,38

16,16 4, 185

2463 2463 d. 566 8 5l 245 97, 39 l/ 142 12.355 12865

5, 635 16, 46 168,81 21,53 21,78 5, 65 41, 77 64 7

47, 16

Brief

b 8,55

2, 47 57,61 81, 74 12,92 12,92

h, 7 16,52 169,49 21,61 21.865 5, 69

11,93 ha. gʒ

Geld

20,38

16,16 4185

2, 463 2, 463 0, 606

5.605 16, 46 168, 66 . 21, 78

5, 65 6 64, 37

29. März

Brief

20. 46

16,22 4,205

2483

2.483

0, 526 58,59

2 17 hö 31 81, 71 12,86 12, 86

5, 645 16,52

lög, 34 21,61 21,86

5, 69

11393 6a 6

2739 s6 3z r 86

Sl, 6 34,23