Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 81 vom 7. April 1934. S. 2

** *

1 1 44. R 23

Nummer 10 des NAeichsar e ne blatt 23 5. ĩ 46 hat folgenden Inhalt: Teil 1. Amt i * n. . gemeines. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Gesetz zur 2 g und Hebung der Kaufkraft. Vom A4. März 19834. — 8 Aenderung des Gesetzes über Förderung der Cheschließ ung. zom 28. März 1934. — II. Arbeits vermittlung, e, n, , . Arbeitsdienst, Arbeitslosenhilfe. Gesetze, Verordnungen . Verordnung zur Aufhebung. der Verordnung über . die rmitt⸗ lung des Ausfalls an Beiträgen zur Arheitslosenversiche rung im Steinkohlenbergbau. Vom 26. März 1934. . III. 2 fassung, Arbeitsrecht, Lohnpolitik. Gesetze, Derordnung'n. . laffe: Gesetz zur Ordnung der Arbeit in öffentlichen Verwal⸗ tungen und Betrieben. Vom 23. März 1931. — Gesetz über die Heimarbeit. Vom 23. März 1934. Mit Begründung. — Ver⸗ ordnung zur Durchführung des Gesetzes über die deimarbeit. Vom 23. März 1954. — Dritte Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Ordnung der nationalen Arbeit Bildung und Verfahren der Ehrengerichte) Vom 28. März 1934. — Anord⸗ nung über die Weitergeltung von Tarifverträgen als Tariford⸗ nungen. Vom 28. März 1934. — Verordnung über Ausdehnung des Begirks der Abteilung für Stickerei und verwandte Arbeiten bei dem Fachausschuß in Plauen. Vom 29. März 1934. — Be⸗ richtigung. — IV. Arbeitsschutz. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Gesetz über eine vorübergehende Aenderung der Verordnung über die Arbeitszeit in Bäckereien und Konditoreien. Vom 26. März 1934. Mit Begründung. — V. Wohnungs⸗ und Bauwesen, Landes⸗

planung und Kleinsiedlung. , setz über Beauf nungsunternehmen. — Reichszuschüsse Erla 29. März 1934. Teil II.

trieben. Vom 23. März 1934.

rung und ihre Entwicklung. Von

direktor im Reichsarbeitsministerium. — Di Otto n,

Heimarbeiterrechts. Von Dr.

rungsrat im

Januar bis M

Anerkennung gemeinnütziger

Werner Meier, Sberregierungsrat in — Sozialpolitisches aus dem Ausland Frankreich nach Idee und Wirklichkeit. Sozialpolitische Zeitsch und Bücheranzeigem. — Hierzu die Sta⸗ Die Arbeitslosigkeit im Deutschen Reiche. Bekanntmachungen über Tarif ver⸗

Ad. Geck, Berlin. —

Bücherbesprechungen

tistische Beilage: Teil VI.

,, ö nnd j tellung: Gesetz zur Ordnung vbeit in ö en, a — Die deutsche Sozialversiche⸗ Hans Engel, Ministerial⸗ e Neugestaltung des Oherregie⸗ eichsarbeitsministerium. — 3 Spruchsenats 8. die Arbeitslosenversicherung in

ärz 1934. — Das Gesetz über Beauf

Dr.

Zur

2 ri

ätigkeit den . sichtigung und

Wohnung u ternehmen.

Gesetze, Verordnungen, Erlasse: ür Instandsetzungs⸗ und Umbauarbeiten. — Ge⸗ fer und Anerkennung

Vom 238. März 1934. ür Instandsetzungen und Umbauten usw. — über den Reichskommissar für das Siedlungswesen. Vom

sche Dar⸗ entlichen Be⸗

gemeinnütziger Woh⸗ Mit Begründung.

es

Von

1 Reichsarbeitsministerium. e: Der Sozialingenieur in

(Schluß) Von Dr. Dr. chriftenschau. —

träge und über Genehmigungs- und Festsetzungsbeschlüsse der

Fachausschüsse für Hausarbeit.

—— — Verkehrswesen.

und hierbei sei einer allgemeinen Tarifermäßigung der Vorzug zu

Allgemeine Tarisermäßigung nur aufgeschoben.

Einzelheiten zur Familienermäßigung. — Keine Kilometerhefte.

Zu den neuen Fahrpreisvergünstigungen der Reichsbahn ver⸗ öffentlicht der Direktor der Deutschen Reichsbahn⸗Gesellschaft, Siagatssekretär a. D. Vogt, einen bemerkenswerten Kommentar. Er bestätigt, daß die Reichsbahn die Absicht hätte, eine allgemeine Senkung der Fahrpreise herbeizuführen. Sie erkenne an, daß der Einheitssatz fuͤr den Personenkilometer von vier Pfennig zu 9 ist. Die Reichsbahn stehe noch jetzt auf dem Standpunkt, da dieser Preis gesenkt werden müsse, obwohl er nur von etwa 22 vH aller Reisenden zu zahlen sei, da 78 vo irgendwelche Ermäßigungen bis zu 75 vG schon jetzt genießen und diese in letzter Zeit besonders für den Massenverkehr noch erheblich ver⸗ mehrt seien. Daß die allgemeine Senkung zur Zeit noch nicht möglich sei, liege daran, daß die Gesamtausgaben der Reichs⸗ bahn schon seit längerer Zeit die Gesamteinnahmen überschreiten und der eingetretene Wirtschaftsaufschwung in erster Linie dazu verwendet werden müsse, diesen Unterschied auszugleichen. Dazu komme, daß die Reichsbahn es bei der schon sehr weitgehenden Unterstützung der Reichsregierung im Arbeitsbeschaffungspro⸗ gramm nicht genügen lassem wolle, sondern darüber hinaus nicht unerhebliche Summen aufwenden werde, um die Wirtschaft durch weitere Bestellungen zu beleben. Auch könne sie sich ihrer Ver⸗ pflichtung, dem Volke und der Wirtschaft bei besonderen An⸗ lässen durch Güterfrachtermäßigung zu helfen, nicht entziehen. Für dieses Jahr seien für solche Anlässe Vergünstigungen in Höhe von mehr als 30 Millionen RM gewährt.

Trotz aller Schwierigkeiten habe sich die Reichsbahn ent⸗ schlossen, solche Fahrpreisermäßigungen einzuführen, die im Rahmen der allgemeinen Aufbaupolitik der Reichsregierung liegen, und besonders dem minderbemittelten Teil der Bevölke⸗ rung zugute kommen, obwohl auch hier nicht anzunehmen sei, daß die Ausfälle von rund 46 Millionen RM. durch Verkehrsvermeh⸗ rung voll gedeckt werden. Reichsbahndirektor Vogt erörtert dann die einzelnen Fahrpreisvergünstigungen, wobei besenders seine Ausführungen über die Ermäßigung für kinderreiche Familien von Bedeutung sind. Er stellt fest, daß die Ermäßigung, die 50 v5 beträgt, auch bei Benutzung von Feriensonderzügen, bei Sonntags⸗ rückfahrkarten und Urlaubskarten gewährt wird. Der Begriff der kinderreichen Familie, einer Familie mit wenigstens vier Kindern unter 18 Jahren, sei den von der Reichsregierung geplanten all⸗ gemeinen Vergünstigungen für kinderreiche Familien entnommen. Sollte die Reichsregierung diese in Aussicht genommenen Grund⸗ 6 noch ändern, so würden auch die Tarifbestimmungen ent⸗ prechend ergänzt werden.

Direktor Vogt stellt fest, daß ein Wunsch unerfüllt geblieben ist, die Einführung des Kilometerhefts. Er weist darauf hin, daß in dieser Frage Vorsicht geboten sei, nachdem die Kilometerhefte in Baden und später auch in Oesterreich wieder abgeschafft werden

mußten. Hauptsache für das Publikum seien niedrige Fahrpreise,

geben, die auch den Vollsgenossen zugute komm

meterheft nicht kaufen können. Im 6 daß für die igung 13 möglich tenden Urlaubskarten

ie großen Feste, solang

e, die sich ein

ilo⸗

ubrigen stellt Direktor Vogt

der Reichsbahn weiter gewährt werden wird.

e eine allgemeine Tarifermä—⸗ ist, ber die während des ganzen Jahres gel⸗

hinaus die übliche Sonderermäßigung von

Verhandlungen über die Speditions⸗ und Kraftverkehrs⸗Fragen.

Der kürzlich gemeldete Zusammenschluß s des Speditionsgewerbes und des gewerbli und der Fuhrbetriebe im Reichsfachstand des D

ämtlicher Verbände chen Kraftverkehrs eutschen Spe⸗

ditionsgewerbes und im Reichsverband des gewerblichen Kraft⸗

verkehrs und der setzungen zur Bereini 1 der , ,n ,. n en.

im Anschluß an

verständnis mit Verhandlungen zwischen der Hauptverwaltung und des stellvertretenden Mitwirkung eines Führers aufgenommen. eine zweckmäßige Regelung sowo fuhrwesens als des gewerblichen

bahn und zum Speditionsgewerbe wurde

Fuhrbetriebe Deuts die chwebenden Speditions⸗

den genann

lands hat die Voraus⸗

und

it diesem Ziel wurden heute

l des Speditions⸗

ie erste Sitzung des Reichsverkehrsrats im Ein⸗ dem Reichsverkehrsministerium unmittelbare Deutschen Reichsbahn⸗Gesellschaft⸗ ten Verbänden unter Vorsitz Generaldirektors Kleinmann und unter Vertreters des Wirtschaftsbeguftragten des Dabei wurden sämtliche Fragen für

6. Roll⸗

raftverkehrs behandelt. 2 die Stellung der Firma Schenker C Co. zur Deutschen Reichs⸗

Auch

eingehend erörtert.

In diesem Zusammenhang wurde bereits darin Uebereinstim⸗

mung erzielt, daß der Firma

Schenker K Co. bei der künftigen

Regelung weder für die Organisgtion der Gemeinschaftsarbeit

noch in sonstiger Weise eine ir eingeräumt werden soll. Die

mit dem Ziele schnellstens alle entgegenzuführen. .

endwie geartete e i erhandlungen werder Fragen einer endgültigen Lösung

— —

Bremens Seeschiffsverkehr im März 1934.

Nach

Angaben des Statistischen

sstellung n fortgesetzt

Landesamts Bremen kamen

im Monat März 1934 in den , ,. Häfen 521 Seeschiffe mit

einem Raumgehalt von 663 4838 NMT an 567 323 NRT im r 1933 und 429 Schiffe

Februar 1934. Dabei sind Schiffe,

die na

an gegen 566 Schiffe mit mit 597 80 N RT im inander mehrere bre⸗

mische Häfen anliefen, nur einmal gezählt. Die Ankünfte in den i , Häfen beliefen sich im März 1934 auf 482 Schiffe

mit 469 060 NRT gegen 525

i933 und in Bremerhaven im März 1934 au

201 335 NRT gegen 68 Schiffe mit 157 284 NRT im ᷣ 99 1 ö. in den bremischen Häfen (unter

Im ersten Vierteljahr 1934

iffe mit 418 506 NRT im Schiff 63 Schiffe mit m März 1933.

März

Nusschluß von Doppelanschreibungen) 1456 Schiffe mit 1896 652 NRT ö en Mis Schiffe mit F612 73 NRT im gleichen Zeit⸗

raum des Vorjahres.

mitte. rn e d den , ,,,, . umuuÿͤ—̃; Aus der Preußischen Verwaltung.

Die Koften des „Candjahrs“. Eine Richtigstellung.

Die in der Presse eischienenen Ausführungen über die Orga⸗ nisation des „Landjahrs“ haben bezüglich des Abschnitts über die Kostenfrage teilweife eine unrichtige Auffassung gefunden. Unter den Kosten der Landjahrbetreuung, die der Preußische Staat voll trägt, sind die Kosten der Betreuung der gesamten Lehrpersonen, die persönlichen Kosten, zu verstehen. Die sächlichen Kosten dagegen werden zum Teil vom Staat und zum Teil von den Schul⸗ verbänden getragen.

Kunst und Wissenschaft. Von den Staatlichen Museen.

Nach dem hervorragenden Besuch, den die auf neuer Grund⸗ lage veranstalteten Führungen der Staatlichen Museen während des letzten Winters fanden, hat sich die Generalverwaltung der Staatlichen Museen halbjahres Führungen in größerem Umfange durchzuführen. Die Generalverwaltung der Staatlichen Museen hat soeben ejne Uber⸗ sicht über die von April bis Juni stattfindenden amtlichen Füh⸗ rungen und Vorträge herausgegeben.

Wie schen im vergangenen n n gn gn. tehen auch dies⸗ mal die Führungen zur deutschen Kunst un eschichte zahlen⸗ mäßig im Vordergrund. Um auch flüchtigen Besuchern in ver⸗ hältnismäßig kurzer Zeit einen Überblick über die Bestände ein⸗ zelner Abteilungen zu gewährleisten, wird eine noch größere Zahl von Führungen als bisher in Form von Rundgängen veran⸗ staltet. Bei diesen Rundgängen ist Gelegenheit geboten, vor allem auch neu eröffnete Abteilungen kennenzulernen.

Besondere Erwähnung verdienen die Führungen im Schloß= musum. Im Schloß werden einmal die Säle gezeigt, die während des Winters wegen mangelnder Heizung nicht eingehend be⸗ ichtigt werden können. Dann finden auch wieder, wie schon im Binter, abendliche Schloßbesichtigungen statt, zu denen die Fest⸗ säle beleuchtet werden.

Das Führungsprogramm, das eine Ubersicht über die Sff⸗ nungszeiten, Eintrittspreise sowie Hinweise auf die Veranstal⸗ tungen des Studentenwerks Berlin enthält, ist zum Preise von 10 Rpf an den Eingängen zu den Sammlungen zu haben.

ö auch während des Sommer⸗.

folgende Vorträge und Führungen Sonntag, den

ihre Zeit; 10 Uhr im 10 U : 10 Uhr im Zeughaus, Klietmann: Mittwoch, den

11 Uhr ler: Dürers Handzeichnungen.

— Kunst im Deutschen Mußseum;

Eingang Neues Museum;

12 U

Freitag, den

20.30 Uhr im Schloßmuseum, Die (bei Beleuchtung), Profesft

12 11

niederl. Malerei;

Malerei;

Museum.

Staatsoper: Lohengrin. Heger. Schauspielhaus: 109 Tage. Forzano. Monta

Staatsoper: Donna

Schauspielhaus: 10 . Tage.

10 Uhr im Deutschen Museum, Dr. Simon: Dürer,

r Islamitische Kunstabteilung, r Vicht unkt Schlütersaal im Deutsche

che 12 Hh Treffpunkt Pergamon⸗-Museum,

statt: 8. April:

Rundgang. 11. April:

hunderts;

Donnerstag, den 12. April: 11 Uhr im Neuen Museum, Treffpunkt Schlütersaal:

11 Uhr Die Entwicklung der graphischen Techniken,

12 Uhr Pergamon⸗Museum, Treffpunkt. Altarsaal; r Führungsvortrag im Münzkabinett.

13. April:

In der kommenden Woche finden in den Staatlichen Museen

Holbein und Kaͤiser⸗ Friedrich ⸗Museum, Dr. Dreher: Rubens; r im , Dr. Härtzsch: Rundgang;

im a ,, Dr. Bange: Italienische Bildwerke des 13. und 14. Jahrhun . . . 19 Uhr im Neuen Museum, Kupferstichkabinett, Direktor Wink⸗

Berliner

Treffpunkt

Festraͤume des Schloßmuseums

or Klar. Sonnabend, den 14. April: 11 ö Vorderasiatische Abteilung, Rundgang;

Rundgang;

11 Uhr Treffpunkt Eingang Kaiser⸗Friedrich⸗Museum,

Altarsaal,

Beginn 19 Uhr.

Beginn (Deutsche Bühne.

rtenve rkauf.)

n Museum, Italieni⸗

Alt⸗

Pergamon⸗

Spielplan der Berliner Staatstheater. Sonntag, den 8. April.

Dirigent:

20 Uhr.

Schauspiel von Mussolini und Beginn 20 Uhr. den 9. April.

i ana. schränkter Kartenverkauf.)

(Be⸗

Kein

( SGandeistein.

Berliner Vörsenbericht vom J. April.

Ruhiger Wochenschluß. — In Erwartung der Farben⸗Dividende.

Das Geschäft an der Berliner Börse bewegte sich zum Wochen⸗ nn, ziemlich engen Bahnen. Verschiedene Werte blieben ohne ede Notiz. Vor allem wartete die Börse auf die Dividenden⸗Ent— , bei der J. G. i en r und hielt sich aus diesem Grunde vom Geschäft zurück. inblick auf die befriedigende Absatzlage im Rheinis Westfälischen Kohlensyndikat hatte zwar das fan bl en, einige verspätete Kaufoörders gesandt, eine Belebung des Geschäftes konnte sich jedoch nicht durchsetzen. Immerhin war die Tendenz nicht unfreundlich, und wenn auch einige Papiere bei nur kleinem Angebot infolge der augenblick⸗ lich geringen Aufnahmefähigkeit Abschwächungen aufwiesen, so zeigten sich doch in der Mehrzahl kleine Besserungen. Mit Span— nung sieht die Börse auch den beginnenden Transferbesprechungen entgegen. , m mern. lagen allgemein ziemlich vuhig und teilweise, wie z. B. Hoesch — 1 76) und Mannesmann (- * 0) schwächer. Stahlverein hörts man 4353, Phönix 51 z. Harpener blieben ohne 26 Unter Byaunkohlemverten mußten Eintracht wieder 290 des Vortagsgewinnes hergeben. Rhein. Braun dagegen werden weiter aus dem Markt genommen (plus 195 ο). In Kalipapieren war die Tendenz bei Kursbhesserungem bis zu 1 9 ebenfalls freundlich. Das Hauptinteresse konzentrierte sich natur= mäß im Hinblick auf die heutige Bilanzsitzung auf J. G. Farben, die unter Schwankungen um 1 99 nach oben gehen konn⸗ ten. Kokswerte waren gut gehalten. In Rütgerswerken nahm die Kulisse Gewinnsicherüngen bor (minus 1 ). Siemens lagen mit 14175 knapp gehalten, andererseits gingen A. E. G. auf 2875, Getzfürel auf 95 zurück. Chade büßten 2 RM ein. Wieder mehr in den Vordergrund des Interesses sind Tarifwerte gerücht, von denen besonders R. W. E. auf 98½ und B. K. L. auf 131 heraufgingen. Autowerte, Maschinenpapier und Brauaktien wiesen kaum Veränderungen auf, dagegen litten Hapag (minus 1 96ꝝ und Nordd. Lloyd (minus * ο) unter Glattstellungen der Kulisse. Banken waren kaum verändert. Reichsbank hörte man mit 151 *, DD⸗Bank 68, Dresdner 64 und Commerzbank 483. Am Kassamarkt war die Umsatztätigkeit ziemlich gering und die Kursgestaltung nicht ganz einheitlich. — Unter Renten gaben Neubesitz erneut etwas näch, und zwar guf 23,3, sonst war auch hier das Geschäft ziemlich gering. Dollarbonds und Stadtanleihen ' Pfandbriefe und Kommunalobligationen wiesen behauptete endenz auf. Schuldbuchforderungen, besonders mittlere Fällig= keiten, etwas freundlicher, desg eichen Liquidationspfandbriefe, dagegen bröckelten die umgestellten Dollarbonds ab. — Die Rück flüffés zum Geldmarkt halten an; der Tagesgeldsatz blieb mit 14 * bis 5asz und mit 41s86 für erste Adressen unverändert. Das An⸗ lagebedürfnis erstreckt sich in erster Linie wieder auf Reichsschatz⸗ wechsel und unverzinsl. Reichsschatzanweisungen. In Privat diskonten überwiegt jetzt die Nachfrage. — Am Devisenmarkt zeigten sowohl der Dollar mit 2.508 (503) als auch das Pfund mit 18,565 (12,88) gegenüber Freitag eine Erholung. Die Reichs mark bleibt international fest. J Der Börsenschluß war bei ruhigem Geschäft gut gehalten.

Württembergische Notenbank. Umgestaltung in eine regionale Kreditbank?

Stuttgart, 6. April. Im Vorstandsbericht wird u. a. be⸗ merkt, daß die in der Bilanz für 1933 erscheinende Forderung an abhängige Gesellschaften mit 500 0090 RM die ehe err der

. an die Wolldeckenfabrik Zöppritz A3. in Mergelstetten darstellt. Der Betrag ist im Geschäftsjahr um rd. 300 000 RM atriickge angen. Die Giroverpflichtungen der Bank betrugen am Jahresschluß rd. 3, 28 Mill. RM, darunter waren 2961 Mill. RM vom Reich und von den Ländern garantierte Russenwechsel. Nach Abzug der Rückstellungen usw, verbleibt für 1933 ein Rein⸗ gewinn von 416 248 (419 905) RM. Der Generalversammlung wird, wie bereits gemeldet, die Ausschüttung von wieder 5 * Divibende vorgeschlagen. 34 8319 (241819 RM gehen an die Re⸗ serve, der Staat erhält 10 476 (15 241) RM Gewinnanteil, 20 952 RM werden zuzüglich Vortrag aus 19382 mit insgesamt 201 741 RM vorgetragen. Da nach dem Reichsgesetz vom 18. Dezember 1933 die Notenausgabenrechte der vier noch bestehenden Privat; notenbankinstitute am 31. Dezember 1935 erlöschen und damit auch das dem Institut von der Württembergischen Staatsregie⸗ rung im Jahre 1871 erteilte Notenausgaberecht zu Ende geht, . geplant, die Bank in eine regionale Kreditbank umzuge talten.

ie GV am 12. April will bekanntlich eine Erhöhung des rund⸗ kapitals von 7 auf 12 Mill. RM beschließen.

Aufforderung zur Einzeichnung in die Einzelhandels⸗ und Gewerberolle bei der Industrie⸗ und Handelskammer zu Berlin.

Das Einzelhandelsamt der Industrie⸗ und Handelskammer zu Berlin teilt mit: Nachdem die Industrie⸗ und Handelskammer zu Berlin auf Grund des Gesetzes über die Industrie⸗ und Handelskammern vom 28. Dezember 1933 durch Satzung vom 1. Februar 1934 die Errichtung einer (r eh e erg, (Einzelhandelsamt) beschlossen hat werden ämtliche Einzel⸗ händler des Kammerbezirks, um ssend die Stadt Groß Berlin und den Regierungsbezirk Potsdam, aufgefordert, sich bei den , , , . der Kammer zur i nn und Ausfüllung eines Fragebogens zu melden. Ferner haben alle diejenigen Ge⸗ werbetreibenden sich zu melden, die zwar nicht Einzelhändler sind, die aber weder im Handelsregister noch in der Handwerksxolle verzeichnet stehen. Die Einzeichnung findet, soweit einzelne Ein⸗

ichnungsstellen für ihren Geschäftszweig nicht eine andere ö treffen, in der Zeit vom 9. bis 21. April. 1934, von 5 bis 26 Uhr, Sonntags von 9 bis 17 Uhr, statt. Die Einzeich⸗ nungsstellen können bei den Fachverbänden und in der Geschäfts⸗ . der Industrie⸗ und Handelskammer zu Berlin, Berlin

7, Dorotheenstr. 8, II, — in der Provinz bei den örtlichen Vertretungen, eventuell auch bei den Gemeindevorständen — ein⸗ gesehen bzw. erfragt werden.

eam,

Srantfurter Messe 16. bis 19. September 1934.

n eingehenden Verhandlungen mit dem Werberat der deut⸗ hend ki . n bekanntlich g Vereinbarung getroffen wor⸗ en, daß in Frankfurt a. M. im Herbst jeden Jahres eine Reihe von Fachmessen zur jährlich wiederkehrenden „Frankfurter Messe vereinigt werden. ö findet die Frankfurter Me 2j nehmigung und Unterstützung des Werberats der deut chen . chaft in der Zeit vom 16. bis 19. September 1934 au dem an,

. Messegelände statt und wird die. i ng öbel, Hau und Küchengeräte, Spielwaren, Textilien und abak ummfasßi Zahlreiche Firmen haben bereits ihre Beschickung zugesagt, so 9 mit einer regen Beteiligung aller Gruppen zu rechnen ist, da der Termin der Messe gerade den Ausstellern vorgengnnter J . zeugnisse in Anbetracht des bevorstehenden Weihnachtsgeschäf gute Abschlüsse verspricht.

!

e mit Ge⸗

Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. S1 vom 7. April 1934. . 3

Aus der Arbeitsschlacht.

Reichspost und Reichsbahn in der Arbeitsschlacht.

Die beiden großen vert en Verkehrsinstitute Reichspost und Reichsbahn haben, wie verschiedentlich schon gemeldet, auch das ihrige getan, um. den Sieg in dem Kampf gegen die Arbeits sosigkeit, herbeizuführen. Hierbei muß natürlich die unmittelbare Mitwirkung durch Ein tellung neuer Arbeitskräfte zurücktreten gegen die mittelbare, Beschaffung von Arbeitsgelegenheit durch Erteilung von Aufträgen an die deutsche Wirtschaft. Aber auch die Anstrengungen der beiden genannten Institute, ihren Be— amten- und Arheiterstab zu erweitern, sind, gemessen an der Ge— samtzahl der bei den beiden Instituten Tätigen, nicht gering an— zuschlagen. So hat die Deutsche ,. in der Zeit vom 1. Oktober 1933 bis 15. März 1934 2300 Kräfte neu eingestellt. Es wird ihr voraussichtlich möglich sein, bis zum 1. Jul 1983 weitere 1055 Arbeitskräfte in Dienst zu nehmen. Die Deutsche ,, hat es ermöglicht, eine erhebliche Anzahl von Arbeits⸗ kräften, die normalerweise bei Beginn des Winters zur Ent— lassung kommen, in Arbeit zu halten. Es handelt sich hier um 62 609 für den Gleisbau angenommener Sommerarbeiter. Außer⸗ dem hat die Deutsche Reichsbahn in den vergangenen Winter— monaten 3009 Anwärter für den Beamtendienst neu eingestellt. Bis zum 1. Juli 1934 dürfte sich die Zahl der neu e , , Anwärter für die Beamtenlaufbahn um weitere 2200 erhöhen. Außerdem werden jetzt 1809 Lehrlinge eingestellt und demnächst 2096. Werkstättenarbeiter und 8060 Arbeiter für den Gleisbau, so daß die Reichsbahn insgesamt im 2. Vierteljahr rd. 14 000 Per— sonen neu beschäftigen wird. Erheblich ist aber, wie gesagt, die Auswirkung der Be⸗ stellungen der beiden Institute auf dem Arbeitsmarkt. Im Rech⸗ nungssahr 1933 hat die deutsche Wirtschaft von der Tu schen Reichspost Aufträge auf Lieferungen und Leistungen in der Höhe von 220 Mill. RM erhalten. Nach überschläglicher Schätzung werden im 2. Vierteljahr 1934 weitere Aufträge in der Höhe von rd. 53 Mill. RM erteilt werden können. Zufolge der Aufträge der Deutschen Reichspost konnte die deutsche Hin then vom August 1933 bis Ende Januar 1934 rd. 16500 Kräfte neu ein⸗ stellen und rd. 35 000 Kräfte weiterbeschäftigen. Man wird da⸗ mit rechnen dürfen, daß zur weiteren Abwicklung des Arbeits⸗ beschaffungsprogrgmms der Reichspost in den nächsten Mongten weitere 4500 ö neu wan, und 12090 weiterbeschäftigt werden können. ei der Deutschen Reichsbahn beträgt das zu⸗ sätzliche Arbeitsbeschaffungsprogramm von Mitte 1933 bis Ende 1334 fast I00 Mill. RM. In der Zeit vom 1. Oktober 1933 bis Mitte März 1934 wurden insgesamt 230 Mill. RM an Aufträgen abgewickelt. Auf das nächste Vierteljahr dürften voraussichtlich 139 Mill. RM entfallen und auf den Rest des Jahres 1934, 216 Mill. RM. Man darf damit rechnen, daß das gesamte zu— sätzliche Arbeitsbeschaffungsprogramm der Reichsbahn bis Ende 1954 300 000 Arbeitskräften Arbeit und Brot geschaffen hat.

63 000 Neueinstellungen im Handel.

Auf Grund der Feststellungen des Reichsstandes des Deut⸗ schen Handels sind vom 1. 10. 33 bis zum 7. 3. 34 von den orga⸗ nisierten Firmen des Handels insgesamt rd. 63 000 Personen dauernd neu eingestellt worden. Bis zum 1. Juli 1934 sollen nach den a . der Verbände und Firmen weitere 80 009 Personen eingestellt werden. Diese Gesamtziffern geben nur die Arbeits⸗ beschaffungsleistung derjenigen Handelsfirmen bekannt, die in den großen Verbänden des Handels organisiert und in der kurzen Zeit der Meldung erfaßbar waren; sie würden sich in verschiedenen Handelsgruppen schätzungsweise um 3040 bH erhöhen, wenn man alle Handelsfirmen mit der Umfrage hätte erfassen können. Die erfolgten Neueinstellungen gliedern sich nach den großen Han⸗ delsgruppen in , Weise auf: Vom Einzelhandel sind rd. 6 99 Neueinstellungen erfolgt, vom Groß- und Uberseehandel rd. 23 500, vom Gaststättengewerbe 00, von den Handelsvertretern und vom ambulanten Handel rd. 20090. Bei den geplanten Neu— einstellungen bis zum 1. Juli 1934 steht das alta f let n e. mit 35185 Personen an der Spitze; ihm folgen der Einzelhandel mit rd. 30 000, der Großhandel mit rd. 10600, die Handelsver⸗ treter und ambulanter Handel mit rd. 5000 Personen. Während bedeutende Teile des Gaststättengewerbes im Sommer eine leb— haftere ,, durch den Fremden⸗ und Ausflugsverkehr, der ambulante Handel durch Messen und Märkte zu erwarten haben, beginnen z. B. für große Teile des Einzelhandels in den Sommermonaten stille Zeiten. Die Zahl der Neueinstellungen könne aber im Handel im gegenwärtigen Stadium der Wirt⸗ chaftsbelebung nicht als vollgültiger Maßstab für den Umfang einer Mitwirkung in der Arbeitsschlacht angesehen werden. Die Vesserung der Wirtschaftslage zeige sich im Einzelhandel, im Gaststättengewerbe und auch vielfach im Gvoßhandel in seinen Auswirkungen erst später als z. B. in der Sphäre der produzie⸗ renden Wirtschaft. Im allgemeinen hätten sich zudem im ö den Krise die mittleren und kleineren Firmen des Handels als arbeitsmarktpolitisch stabiler erwiesen als andere Wirtschafts⸗

gruppen und ihre Angestellten nicht entsprechend den Umsatzrück⸗ gängen , ,., ö verlangsame jetzt das ö. der Neueinstel ungen. Teile des Exporthandels hätten sich infolge der besonderen Entwicklung des Außenhandels darauf beschränken müssen, . Angestelltenzahl zu halten, und konnten nicht zu Neueinstellungen schreiten. Der Hauptanteil des Handels an der Arbeitsschlacht, liege in dem Umfang seiner Auftragserteilung. Durch diese Aufträge könnten in der Produktionswirischaft neue Arbeitskräfte eingestellt werden. Die Auftragspolitik des Handels i nnr ö. ö , eine deutliche Tendenz zur Ver⸗ g der Läger und besonders zur Förd ; von lala ern auf. J

Längere Frift für Umwandlung rückständiger RNeiehsfteuern in Arbeitsbeschaffung.

Der Reichsfinanzminister hat eine Fristverlängerung für die Flüssigmachun rückständiger Reichssteuern für rern güne verfügt. Na den bisherigen Bestimmungen endete die all⸗ gemeine Frist, innerhalb deren Instandsetzungen und Ergän⸗ . an Gebäuden, Wohnungsteilungen und Umbauten oder

usbauten erfolgt sein müssen, wenn die Voraussetzung für einen endgisti en Erlaß des Rei zsteuerrückstandes gegeben sein sollte, am 31. März 1954. Nachdem nunmehr der Reichsarbeitsminister wegen der Frage der . von Reichszuschüssen zu In⸗ stand etzungs⸗ usw. —rbeiten die Fertigstellungsfrist allgemein bis zum 30. Juni 1934 verlängert . ordnet der Reichsfinanzminister wegen der Anträge auf Flüssigmachung von Reichssteuer-Rück⸗ ö., für derartige Arbeiten in Abänderung der bisherigen

estimmungen an, daß der endgültige Steuernachlaß auch gewährt werden kann, wenn die Instandsetzungsarbeiten usw. bis zum 30. Juni 1934 beendet sind. Gleichzeitig verlängert der Reichs⸗ ,,, . unter Abänderung der bestehenden Bestimmungen ie Frist, innerhalb der — als oraussetzung für den endgültigen Erlaß des Reichssteuer⸗Rückstandes — die Lieferung von Ersatz⸗ g n n. des gewerblichen oder enn, Anlage⸗ abitals erfolgt sein muß, allgemein bis zum 30. Juni 1934. Un⸗ bexührt bleibt aber die Verpflichtung der Finanzämter, in solchen Fällen, in denen der Antrag auf Flüssigmachung von Steuer⸗ Rückständen lediglich zum Schein mit dem Ziel der Verschleppung des Steuereinzugs ach fr ist, alsbald einzugreifen.

Textilinduftrie meldet gutes Frühjahrsgeschäft. Not der sächsischen Weber behoben.

Aus einem Aufruf der Industrier und Handelskammer Plauen an die Unternehmer ihres Bezirks ergibt sich, daß trotz der ganz besonders starken Erwerbslosigkeit im 8. irk der Kammer dieses Jahr im Gegensatz zum Februar 1933 allein im Arbeits⸗ bezirk Plauen über 9000 Erwerbslose wieder einer Beschäftigung zugeführt werden konnten. In der Textilindustrie sei das Früh⸗ jahrsgeschäft gut gewesen; die Webereien des Kammerbezirks seien erfreulich be e, . An verschiedenen Orten konnten sämtliche vorhandenen bereikräfte, auch die am längsten arbeitslosen, wieder untergebrcht werden. ie Beschäftigung in der Konfektion sei sehr gut, so daß schon Mangel an eingearbeiteten weiblichen Kräften bestehe. Die Kammer appelliert an die Unter⸗ nehmer, die „aufgehende Saat einer . genährten Hoff⸗ nung“ tatkräftig durch sämtliche Wirtschaftskreise des Kammer⸗ bezirks zu pflegen und zu fördern und bei jeder Gelegenheit das Augenmerk den Maßnahmen zuzuwenden, die eine Steigerung der Arbeitsbeschaffung bedeuten.

Großhandel im Rampf gegen die Arbeitslosigkeit

Der Reichsverband des Deutschen Groß⸗ und Uebersee⸗ handels e. V. teilt mit: Die Bedeutung des Großhandels für die deutsche Volkswirtschaft wird wiederum durch die Tatsache er⸗ wiesen, daß es den Großhandelsfirmen möglich gewesen ist, sich erfolgreich an der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zu beteiligen. Wie anläßlich des Beginns der Arbeitsschlacht festgestellt werden konnte, sind bon Großhandelsfivmen in der Zeit vom . Oktober 1933 bis Anfang März 1934 28 479 Neueinstellungen vorge⸗ nommen worden, und es sollen etwa 10 9000 Personen bis zum 1. Juli 1934 neueingestellt werden. Bei diesen Zahlen ist zu berücksichtigen, daß es sich bei der e ge, im Handel in der Hauptsache um Angestellte, und zwar häufig um langjährige, handelt. Wenn man weiter un cf gt daß es , In⸗ dustriebetrieben infolge vermehrter Auftragserteilung durch den Großhandel möglich war, zahlreiche neue Arbeitskräfte einzu⸗ stellen, so beweift dies, mit welchem Erfolge es dem Großhandel gelungen ist, die ihm zufallenden volkswirtschaftlichen Funktionen im Interesse der Gesamtheit, gerade im Zusammenhang mit der Frage der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, zu erfüllen.

Wirtschaft des Auslandes.

Die wirtschaftliche Lage Dänemarks.

ö Kopenhagen, 6. April. Die Nationalbank in Kopenhagen und daz Gtatistische Departement des dänischen Staates teilen mit: Tie Ausfuhr dänilcher Landwirtschafsprodukte war im Februar lin Butter und namentlich für Eier größer, für Speck und Fleisch Pdoch geringer als in dem entsprechenden Monar des Vorjahres. Die Preise waren für Speck höher, für die übrigen Waren aber ,, Die Gesamteinfuhr betrug im Januar 100,5 Mill. Kr. ,, 85,9 Mill. Kr', so daß ein Einfuhrüberschuß von t Mill. Kr. gegen 4,1 Mill. Kr. im Januar 1933 zu verzeichnen har Die , , ,, stieg im Februar von 130 auf 131. Die Dun gn der Nationalbank sind im Laufe des Februr um ca. 8 Mill. Kr. verringert worden. Gleichzeitig jedoch hat die Bank ; bligationen 9j 12 Mill. Kr. gekauft, und des weiteren sind die Ile hen der Bank an den Krisenfonds im Februar um 22 Mill. 9 gestiegen, und das , . hat auf 29 Mill. Kr. . felt. Die umlaufende Notenmenge stieg von 345, auf M,. Mill. Kr. Die Bilanz sämtlicher Hauptbanken dem Ausland Cen nber hat sich im Februar um ea. 13 Mill. Kr. verringert. 26 , unter den organisierten Arbeitern betrug ,, 28 . . 7 42,9 . Februar 1933. In

eigentlichen Industriefächern war der Prozentsatz in diesem Jahre 24,7 gegen 31,5 im Februar 1333. .

Zur Reform der ohne Gewinn arbeitenden staatlichen Unternehmen

z in Frankreich.

Paris, 6. April. Im Zusammenhang mit der Reform der kihtreichen wirtschaftlich nicht mit Gewinn arbeitenden stagtlichen ; nternehmen, die teilweise abgebaut werden sollen, um Einspa⸗ . an Zuschüssen in Höhe von 790 Mill, zu erzielen, ist von ier g, daß der zuständige Ausschuß eine Reihe von staatlichen Hustr unt ernehninngen weite öh lassen will, und zwar e. der stagtlichen Eisenbahngesellschaft auch die vom Staate be⸗ etriebenen Saargruben und die Elsässis omanial⸗Kaligrube. ö der Reform der staatlichen Betriebe soll diesen Unternehmen ö. entsprechende Selbständigkeit in der Geschäftsführung belassen

erden. Allerdings sollen die Kontrollrechte des Parlaments und

des Rechnungshofes verstärit werden.

Aus der schweizerischen Textilindustrie.

Basel, 6. April. Der Beschäftigungsgrad der schweizerischen Textilindustrie war im letzten Jahr hinsichtlich der Baumwoll⸗ spinnerei in vielen Betrieben recht ungenügend. Infolge der neuen wirtschaftlichen Abmachungen mit Deutschland ist jedoch größere Beschäftigung eingetreten. Auch aus anderen Ländern, so der Tschechostowakei und Ungarn, liegen Aufträge vor. Trotzdem sind die Spinnereien vielfach nicht voll beschäftigt. Für 1933 be⸗ trug der Produktionsrückgang gegen 1927 rd. 39 vH. Ueber 300 09 Spindeln haben auch jetzt noch keine Beschäftigung. Schlecht ist die Lage noch in der . uneinheitlich in den Ausrüstungsanstalten. Bisher noch nicht ebessert haben sich die Verhältnisse in der Baumwolldruckerei. In den Seidenfabriken ist die Lage noch am schlimmsten, von 25 000 früher Beschäftigten ind heute . ca. 15 600 in Arbeit. Alle Betriebe, 6 sie über⸗ aupt noch arbeiten, arbeiten verkürzt. In der Wollstoffherstellung errscht seit einigen Monaten Vollbetrieb, in der Stickereiindustrie ist die Situation unverändert, der Export ist im neuen Jahr weiter rückläufig.

Zum italienisch⸗türkischen Wirtschaftsabkommen.

Rom, 6. April. Zu dem in Ankara unterzeichneten italie⸗ nisch⸗türkischen Wirtschaftsabkommen, daß das vorläufige Ab⸗ kommen vom 3. August 1929 ersetzt, wird von amtlicher italie⸗

nischer Seite bekanntgegeben, daß es mit Ausnahme gewisser Kon⸗

, ,. die gegenseitige Zusicherung der Meistbegünstigung ent⸗ hält, und daß ein Zusatzabkommen die Zahlungsmodalitäten eli den beiden Ländern regelt. Der Valutatransfer zwischen

en beiden Ländern soll durch eine Clearingstelle vermieden

werden. Vorgesehen ist ferner ein System des Zahlungsaus⸗ leiches zwischen Privaten, das außerhalb des Kontingentes teht. Das neue Abkommen gilt ab 20. April. Die Bank von Italien erhält die nötigen Anweisungen von seiten des italie⸗ nischen Außenhandelsinstitutes. Man verspricht sich in Italien auf Grund dieses Abkommens einen weiteren Ausbau der Han⸗ delsbeziehungen mit der Türkei.

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Inbustrie⸗ und Handelstag über ben Reichshaushalt. „Steuereinnahmen beinahe zu vorsichtig geschätzt.“

Während unter dem vergangenen System maßgebenda KLreise der deutschen Wirtschaft immer ihre Bedenken k die Desizitwirtschast des Reichsetats vorbringen mußten, gibt der Deutsche Industrie⸗ und Handelstag als einer der führenden Wirtschaftsvertretungen Deutschlands diesmal seine Befriedigung über den neuen Reichshaushaltsplan und die darin besonders hervorzuhebende vorsichtige Behandlung der Einnahmen Aus⸗ druck. In seinem amtlichen Organ erklärt der Deutsche Indu—⸗ strie⸗ und Handelstag, daß die öffentliche Finanzwirtschaft nun⸗ mehr in das vielleicht kritischste Jahr der gegenwärtigen Auf⸗ schwungperiode eintrete. Auf der einen Seite begännen jetzt die zur Ingangsetzung der wirtschaftlichen Belebung notwendig ge⸗ wordenen Vorgriffe auf die Zukunft fällig zu werden, e. der anderen Seite mache sich die verstärkte Geschäftstätigkeit erst sehr langsam und allmählich auf der Einnahmenseite, besonders bei den Steuern und Abgaben, bemerkbar. Aus diesem nach der een Sachlage vorübergehenden Dilemma habe, so heißt es aut. Vdz. in der Stellungnahme weiter, das Reichsfinanz⸗ ministerium den konjunkturpolitisch allein richtigen Ausweg e t Steuererhöhungen, die die Konjunkturbelebung in ver— ängnisvoller Weise gedrosselt hätten, . gar nicht in Er⸗ wägung gezogen, und es sei auch auf eine neue DTeflations⸗ politik durch Ausgabensenkung verzichtet. Dagegen habe man einige weitere Vorgriffe auf die Zukunft gemacht, indem man einzelne Ausgaben verschob oder auf einen längeren Zeitraum verteilte, und weiterhin würden einige Vermögensreserven auf⸗ gelöst. Diese Maßnghmen, die in einer Zeit sinkender Konjunk⸗ tur zu den schwersten Bedenken Anlaß geben würden, seien en rig zweifellos gerechtfertigt. Die Belebung von Be⸗ chäftigung, Produktion und Umsätzen halte an und, auch wenn man die Schwerfälligkeit beachte, mit der die meisten öffent⸗ lichen Einnahmen auf Konjunkturschwankungen nach oben rea⸗ gieren, könne man doch spätestens für das nächstfolgende Rech⸗ nungsjahr Steuereinnahmen erwarten, die den Ausgleich des Haushalts mühelos gestatten. Bei Einsetzung der Steuerein⸗ nahmen habe der Reichsfinanzminister sich so stark vor Ueber⸗ raschungen gesichert, daß die Einnahmen mit einer Vorsicht eschätzt wurden, die des Guten schon beinahe etwas zu viel tue. ei der Festsetzung der Ausgaben sei große , geübt worden. Der Voranschlag für 1934 sei ein Etat der ungünstigsten Eventualität.

Jede Auswirkung der Geschäftsbelebung der Wirtschaft auf die öffentlichen Finanzen müsse daher das Verhältnis zwischen Einnahmen und Ausgaben verbessern und Beträge für die För— derung des weiteren Wirtschaftsaufstiegs freisetzen. Es er⸗ scheine daher auch keineswegs ausgeschlossen, daß im Laufe des Rechnungsjahres 12334 noch weitere Steuerermäßigungen, ins⸗ besondere die vom Reichsfinanzminister in Münster angekündigte Herabsetzung der Einkommensteuersätze, in Kraft treten könnten.

Ausgleichende Rechtsberatung für die Wirtschaft

Die neuen Rechtsberatungsstellen der Deutschen Arbeitsfront. Im Laufe dieses Monats werden im gesamten Reichsgebiet die Rechtsberatungsstellen der Deutschen Arbeitsfront, die durch das Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit ihre gesetzliche Sanktionierung erhalten haben, ihre Tätigkeit aufnehmen. Ueber Aufgaben und Organisation der Rechtsberatungsstellen äußert sich im „Deutschen“ꝰ der Leiter der Rechtsberatungsabteilung der Deutschen Arbeitsfront, Dr. Hellwig. Danach umfaßt der Auf⸗ gabenkreis folgende Gebiete: 1. Die Beratung der Mitglieder der Deutschen Arbeitsfront in sämtlichen Fragen des Arbeits- und — 2. die Vertretung vor dem Arbeitsgericht und den Instanzen der Sozialversicherung, 3. die Schulung auf fachlicher Basis für Vertrauensmänner, Arheitsrichter und Beisitzer in den Organen der Sozialversicherung. Eine Beratung und Vertretung auf anderen Rechtsgebieten gehört nicht zu den Aufgaben der Rechtsberatungsstellen. Die beratende Tätigkeit dieser Stellen ge⸗ winnt besondere Bedeutung anläßlich der im Zuge befindlichen Neugestaltung des deutschen Arbeitsrechts. Die Rechtsberatungs⸗ stellen werden darüber hinaus in erster Linie die Zweifels⸗ und Streitfälle zu behandeln haben, die sich aus dem Arbeitsverhältnis zwischen Unternehmer und Arbeitnehmer ergeben. Der Schwer⸗ punkt der Tätigkeit liegt dabei keineswegs in der Wahrnehmung von Terminen vor dem Arbeitsgericht. Aufgabe der Beratungs⸗ stellen ist es vielmehr, in einer ausgleichenden Form nach Möglich⸗ keit eine unmittelbare Bereinigung der Streitfälle zwischen den Beteiligten herbeizuführen. Die Parteien sollen nicht getrennt, sondern zusammengeführt werden. Das soll nicht zu einer völligen Ausschaltung der Arbeitsgerichte führen, die gerade für grund⸗ sätzliche Entscheidungen von den Rechtsberatungsstellen selbst an⸗ gegangen werden sollen. Auf der anderen Seite muß aber das Ver⸗ trauen in die Rechtsberatungsstellen so gefestigt werden, daß ein . Teil der Fälle, die früher von den Arbeitsgerichten durch ergleich, Anerkenntnis, Zurücknahme der Klage oder Versäum— nisurteil beendet wurden, in den Rechtsberatungsstellen beigelegt werden. Von den rund 371 600 im Jahre 1933 bei den Arbeits⸗ gerichten anhängigen Rechtsstreitigkeiten sind durch Vergleich 114 000, durch Anerkenntnis 11000, durch Rücknahme der Klage 81 000, durch Versäumnisurteil 33 000 und durch andere End⸗ urteile 64 000 erledigt worden. Hier in Zukunft ausgleichend zu wirken, ist die Aufgabe der Rechtsberatungsstellen.

Ueber die Organisation der Rechtsberatungsstellen teilt Dr. Hellwig mit, daß als Mittelinstanz von der Zentrale aus 13 be⸗ zirkliche Rechtsberatungsstellen eingerichtet worden sind, die je⸗ weils das Gebiet eines Treuhänderbezirks umfassen. Diesen Stellen 9 örtliche Rechtsberatungsstellen unterstellt, und zwar insge⸗ amt im Reich 372.

Vollstreckungsschutz wird allmählich abgebaut. Strengere Sichtung der Schuldner.

Zu dem Gesetz über weitere Maßnahmen auf dem Gebiete der Zwangsvollstreckung vom 22. März, das in der Hauptsache eine gewisse Lockerung des Mobiliarvollstreckungsschutzes bringt, ibt das Reichsjustizministerium eine amtliche Erläuterung be— annt, in der sestgestellt wird, daß alle diese Lockerungsmaß⸗ nahmen den Willen der Reichsregierung nach einem allmäh— lichen Abbau dez Vollstreckungsgeschutzes zum Ausdruck bringen. Das Vollstreckungsnotrecht sellbst könne eine wirtschaftliche Ge⸗ sundung des Ueberschuldeten oder zahlungsunfähigen Schuldners nicht herbeiführen. Es solle nur dem unverschuldet in Zahlungs⸗ schwierigkeiten . Schuldner die Möglichkeit offen halten, dem Druck der Gläubiger zu widerstehen, um die Vorteile der von der Regierung eingeleiteten Sanierungsmaßnahmen bei einer Entschuldung genießen zu können. Deshalb werde der Abbau des Vollstreckungsschutzes zunächst im Wege einer strengeren Sich⸗ tung bei den Schuldnern zu beginnen haben, deren Entschul⸗ dungsfähigkeit sich bereits hexausgestellt habe. Die weite Fassung der allgemeinem Vollstreckungsschutzvorschriften überlasse gleich⸗ zeitig dem Richter auch die Prüfung der Frage, ob nach den besonderen Verhältnissen des Einzelfalles ein Schuldner als d, , . anzusehen sei. So werde z. B. der Umstand, daß er Schuldner einen Betrieb während der Krise in spekulativer Ansicht erworben habe oder daß er sich der unmittelbaren Einwir⸗ kung auf den Betrieb durch Flucht ins Ausland begeben habe, zumeist zu dem Schlusse führen, daß durch die Durchführung der Zwangsvollstreckung den Schuldner kein unverhältnismäßiger Nachteil erwächst. Wer sich auf eine Spekulation einlasse, müsse auch mit ihrem Fehlschlag rechnen, und wer ki der unmittel⸗ baren Verantwortung für seinen Betrieb und der unmittelögren Einwirkung auf ihn entziehe, könne keine besondere Rücksicht seitens seiner Gläubiger verlangen.