Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. S7 vom 14. April 1934. S. 2

Bekanntmachung.

Die folgenden nach Maßgabe des §1 der Verordnung zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 (RGBl. 1 S. 83) in Verbindung mit §1 der Ausführungs⸗ verordnung vom 2. März 1933 Preuß. Gesetzsamml. 8 35 beschlagnahmten und nachbezeichneten Sachen bzw. Rechte werden hiermit auf Grund des Gesetzes über die Einziehung kommunistischen Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGGBl. — S. 293) in Verbindung mit dem Reichsgesetz über die Ein⸗ ziehung volks- und staatsfeindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 (RGB. J S. 479) zugunsten des Landes Preußen ein⸗ gezogen. . ö . Maßnahme der Einziehung wird mit der öffent⸗ lichen Bekanntmachung der Verfügung wirksam. . Ein Rechtsmittel gegen die Einziehungsverfügung ist nicht gegeben.

—

. Eigentümer bzw. Behörde, durch Dat in 21e ehe r 8 2 ö um , , , . derjenige, dessen welche die Be⸗ der Be= Gegenstand hzw. Rechte durch die schlagnahme schlag⸗ . Einziehung betroffen vorgenommen nahme Recht werden wurde 7 2 3 4 Wimpel, Stan⸗ Radfahrverein Polizeibehörde 1.5. 1933

darte u. a. „Solidarität“ in in Richterich

Richterich . 1ẽRednerpult SPD. Würselen Polizeibehörde 24. 6. 1933 1 Plakette in Würselen ⸗ 2 Wand⸗ SPD. Merkstein Polizei Merkstein Juni 1933 schränkchen . 1,74 bar SPD. Kohlberg Polizei 24. 6. 1933

Herzogenrath Polizeibehörde in Merkstein

Arbeiterturnverein Juni 1933

„Vorwärts“ in

10 Schalmeien L große Trom⸗

mel Merkstein Ausrüstungen Arbeiter⸗Samariter⸗ Polizeibehörde für Sanitäts⸗ bund in: in: kolonnen Eschweiler Eschweiler 15. 5. 1933 Merkstein Merkstein 23. 5. 1933 Stolberg Stolberg 9. 5. 1933 Hückelhoven Doveren 15. 5. 1933 Uebach Uebach 20. 5. 1933 und 1'002 RM bar Aachen Aachen 2. 1. 1934 1, — RM bar SPD., Ortsgruppe Polizeibehörde I1I. 5. 1933 Gürzenich in Rölsdorf ö 3 Fußballhüllen Arbeitersportverein Polizeibehörde Sept. 1933

in Langerwehe

Das gesamte im Inland befindliche bewegliche und unbewegliche Vermögen des Emil Metzger, früher wohnhaft in Erkelenz, Franziskanermarkt Nr. 18, jetzt wohnhaft in holland n. an Emil Metzger, früher in Erkelenz, jetzt in Holland

2 Gummiblasen in Weisweiler

Ortspolizei⸗ 5.3. 1934 behörde in

Erkelenz

Das im Grund⸗ buch von Erke⸗ lenz Band 53 Blatt Nr. 2642 unter lfd. Nr. 1 Parzelle

Grundsteuer⸗ mutterrolle 969 eingetragene beb. Grundst.:— Größe 3a 994m 1 Sparkassenb. üb. 38, 75 RM; 600 RM AE6G⸗ Aktien; 2580fr8 Aufwertungs⸗ schuldverschr.; Forderungen an Kunden; 62,02 RM in bar; 1 Geld⸗ schrank und Kassette; 1 De⸗ zimalwaage. Ueber die beschlagnahmten und eingezogenen Gegen⸗ ö. liegt bei der Regierung in Aachen eine spezifizierte diste auf. Aachen, den 12. April 1934. Der Regierungspräsident. J. A.: Dr. Nockem ann.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der polnische Gesandte Jözef ö ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen. ;

Der Königlich ägyptische Gesandte Prof. Dr. Hassan Nach at Pa scha hat Berlin verlassen. Während seiner Ab⸗ wesenheit führt Legationssekretär Ro st um die Geschäfte der Gesandtschaft.

Verkehrs wesen.

Sonderschau in der Postwertzeichenabteilung des Reichspost⸗ museums.

Das Reichspostmuseum veranstaltet jetzt in seiner Postwert⸗ zeichenabteilung eine sehr beachtenswerte Sonderausstellung, die der Herr Reichspostminister inzwischen besichtigt hat. Es handelt sich um die 18 Bände umfassende musterhaft angelegte Samm⸗ lung von Briefmarken der russischen Landschafts⸗ ämter (sogen. Ruralmarken), die Herr Architekt C. Schmidt in Berlin-Lichterfelde im Dezember v. J. dem Museum geschenkt hat. Herr Schmidt hat diese Marken im Verlauf von 45 Jahren mit unendlicher Mühe zusammengetragen und dieses wenig be⸗ kannte Sondergebiet der Philatelie gründlich durchforscht. Das Ergebnis seiner Forschungen hat er in dem preisgekrönten Werk „Tie Postwertzeichen der russischen Landschaftsamter“ nieder⸗ gelegt. Ein von ihm bearbeiteter Katalog der Ruralmarken ist jetzt im Druck. Er wird demnächst im Selbstverlag des Ver⸗ fassers erscheinen.

Schutz von Rasse und Volkstum an der Spitz e des neuen Strafrechts.

In einer Erwiderung auf Ausführungen von Prof. Ger⸗ land-Jena zur Strafrechtsdenkschrift des preuß. Justis⸗ ministers führt der Staatssekretär im Preuß. Justizministerium Dr. Freisler u. a. aus, daß die Arbeiten des Strafrechts⸗ ausschusses, des Reichsjustizministers und der Akademie . Deutsches Recht an der Erneuerung des Strafrechts bereits wei vorgeschritten seien. Das Bild des künftigen deutschen Straf⸗ rechts runde sich für den Wissenden und Mitarbeitenden bereits ab. Was den Aufbau des neunn Strafrechts anlange, so halte er, der Staatssekretär, es auf Grund der weiteren Durcharbeitung der Gesamtmaterie heute für richtiger, den besonderen Teil mit den Bestimmungen von Rasse und Volkstum beginnen zu lassen und an diese erst die Bestimmungen zum Schutze der Staats⸗ ordnung anzuschließen. Der Staat sei eben nur eine, wenn auch eine befonders wichtige Lebensform des Volkes; das Volk, seine Rasse und sein Volkstum seien das Ursprüngliche, das den Staat erst schafft. Rasse und Volkstum müßten also in allererster Linie geschützt werden.

Weiter erörtert der Staatssekretär die Erweiterung des richterlichen Ermessens. Die möglichste Vermeidung rin ilegle nne und qualifizierter Tatbestände ermögliche es dem Richter, den Sonderheiten des Lebens Rechnung zu tragen. Der natignal⸗ sozialistische deutsche Richter werde, wenn ihm allgemein ,, Tatbestände Bewegungsfreiheit gäben, mit viel größerem Er⸗ folge den Vielgestaltigkeiten des Lebens Rechnung tragen können, als wenn Er durch enger gefaßte Tatbestände eingeengt werde. Allerdings müsse eine Ueberspannung der Vorallgemeinerung ö Auflockerung der Tatbestände vermieden werden. Die Ansich Gerlands, daß Begriffe wie „gesundes Volksempfinden , zu unbe⸗ stimmt seien, weist der Staatssekretär zurück. Begriffe, die die unmittelbare Uebertragung des Gewissens des Volkes in die Rechtspflege darstellten, seien wegen ihrer Geschmeidigkeit ge⸗

Berliner Börsenbericht vom 14. April.

Freundliche Grundstimmung. — A. E. 6G. weiter schwach.

Die am Freitag wenig beachteten günstigen Momente, wie die Umlageermäßigung beim Ruhrkohlen-Syndikat und die. steigen⸗ den Produktionsziffern in der Roheisen- und Automobilindustrie, wirkten sich erst auf der Wochenschluß -Börse stärker aus. Die Hoffnungen auf einen befriedigenden Abschluß der kommenden Berliner Transfer-Konferenz sind gestiegen, und wenn auch der Geschäftsumfang nicht weiter zugenommen hat, so war doch . Grundstimmung freundlicher als am Vortage und sie wurde auch

uen Rückgang der A. E. G.-Aktie nicht . beein⸗ . . ,, z0cigten sich von A EG ausg hend

len deise kleine Rückgänge, die aber im Verlauf wieder ein eholt werden konnten. Die Börse schloß in ziemlich freundlicher Haltung.

Die günstigen Berichte aus Westdeutschland führten besonders zu k in Phönix Bergbau und Gelsenkirchen (je plus 1 vH). Auch , waren etwas mehr begehrt, besonders Rhein. Braun (splus 23. vH) auf die Umlageermäßi⸗ gung, aber auch Eintracht und Ilse gewannen je 13 vH. Kleines Zufaäͤllsangebot drückte den Salzdetfurthkurs um 2M vH, Aschers⸗ leben verloren 2 v5, Westeregeln 1 vH. J. G. Farben konnten ihren Vortagsverluft wieder glatt einholen (plus 1 v6); Sonst waren chemische Werte zumeist um Bruchteile eines Prozentes höher. Am Elektromarkt waren A. E. G. mit einem neuen 14 prozentigen Rückgang Einzelgänger. Siemens stiegen um 2 bos, Ehade um 1 RM, auch Gesfürel und Licht und Kraft lagen höher. Die Unklarheit über die künftige Kapitalgestaltung bei Daimler bringt jetzt neues Material in dem Papier heraus (minus 1M vo), im Zusammenhang damit auch B. M. W. abgeschwächt (minus 15 vSJ. Tarifwerte waren zumeist um Bruchteile eines Prozents höher. Kleines Angebot führte zu einer 1 prozentigen Abschwächung in Berliner Maschinen. Reichsbank lagen bei Rüch⸗ käufen um ca. 1 vH erholt, die übrigen Banken waren unverändert.

Am Kassamarkt war das Geschäft bei etwas nach obengehen⸗ den Kursen gering. — Unter Renten fiel im Verlauf das Anziehen der Neubesitzanleihe auf 23 auf. Sonst lag der Rentenmarkt wie⸗ derum ziemlich still, die meisten festverzinslichen Papiere lagen be⸗ hauptet, nur die umgestellten Dollarbonds etwas höher (bis plus z vH), späte Schuldbücher dagegen leicht abbröckelnd. — Die diesmalige Anspannung zum Medio ist zwar in ich am Geldmarkt zu bemerken, sie ist jedoch ziemlich gering. Der Tagesgeldsatz blieb mit 4 bis 55 vH, für erste Adressen mit 4 vH unverändert, auch im Privatdiskontmarkt ist keine Geschäftsbelebung einge⸗ treten. Die Kaufneigung für Reichsschatzwechsel und Reichsschatz= anweisungen hielt an. — Der Devisenverkehr war wiederum recht still; in der amtlichen Notiz stellte sich London gegen Berlin auf 12,90 (12,92), der Dollar blieb mit 2,505 unverändert.

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Uebersicht über die Produktion der Werksgesellschaften der Vereinigte Stahlwerke A.⸗G.

Eine Uebersicht über die Gesamtproduktion der verschiedenen Werksgesellschaften der Vereinigte Stahlwerke A.-G. im 1. Viertel⸗ jahr 1934, verglichen mit dem letzten Quartal 1933, vermittelt nachstehende Aufstellung:

Vierteljahr Vierteljahr Jan. — März 1934 Okt. Dez. 1933 ,,,, 4 442 360 t 4103 820 t ,, 1244 834 t 1125385 t Roheisen .. 756 419 t 690 376 t Rohstahl .. 75 755 t S53 169 t Der bisher übliche Vierteljahrsbericht fällt infolge Um⸗

gliederung der Werke in selbständige Betriebsgesellschaften fort.

Württembergische Landes⸗Kreditanstalt.

Nach dem Geschäftsbericht der Württembergischen Landes⸗ Kreditanstalt für das Jahr 1933 hat sich die Anstalt nachdrück— lich in den Dienst der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, der Lasten⸗ senkung und der ländlichen Siedlung gestellt. In großem Aus⸗ maß hat sie die finanzielle Durchführung einer Reihe bauwirt— schaftlicher Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen des Reichs über⸗— nommen. In der ländlichen Siedlung wirkte sie mit an der tat— kräftigen Durchführung der württembergischen Binnensiedlung und an der Gründung der Nordsiedlung. Der Umlauf an Schuld⸗ verschreibungen und Pfandbriefen betrug am 31. Dezember 1933 51 401 300 GM. Der Bestand an Hypotheken und Darlehnsfor⸗ derungen betrug einschließlich Treuhanddarlehen am 31. Dezember 1933 189390736 GM. Der Eingang an Zins⸗ und Tilgungs⸗

zahlungen war befriedigend. Im ganzen sind im Baujahr 1933

Hand elstein.

arus der Verwaltung.

eignet, alle Lücken en ez wenn der Gesetzgeber sie richtig einsetze und der Richter sie richtig anwende. Weiter betont der Staatssekretär u. a., man müsse dasjenige, was keinen krimi⸗ nellen Charakter hat, aus dem . streichen, und alles, was kriminellen Charakter hat, gleichgültig, ob es bisher als Ueber— tretung angesehen wurde oder nicht, in das Strafrecht aufnehmen. Zu den Bedenken Gerlands, auch Vorbereitungshandlungen für strafbar zu erklären, betont der Staatssekretär, daß weise Selbst⸗ beschränkung da gewiß am Platze sei. Die Beseitigung der Bin— dung der Strafbarkeit an einen bestimmten gesetzlich sestgelegten Tatbestand durch die Zulassung der Gesetzes⸗ und der Rechtsana⸗ sogie sei aber eine Selbstverständlichkeit. Erfreulich sei, daß auch der Akademieausschuß zur Strafrechtserneuerung auf Vor— chlag des Rechtsberaters der Obersten SA⸗Führung, Gruppen— eee. Dr. Luetgebrune, sich für die Zulassung sogar der Rechts⸗ analogie ausgesprochen habe. Der Staatssekretär gibt zum Schluß seiner Freude darüber Ausdruck, daß die Kritik Prof. Gerlands eine aufbauende, mitarbeitende Kritik gewesen sei, und zwar auch dort, wo sie sich der Denkschrift ablehnend gegenübergestellt habe.

Kunft und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater. Sonntag, den 15. April 1934.

Staatsoper: Die Macht des Schicksals. Musikalische Leitung: Blech. Beginn: 20, Ende gegen 283 Uhr. Schauspielhaus: Land in der Dämmerung. Beginn 20,

Ende nach 222 Uhr. Montag, den 16. April 1934. Staatsoper: Sizilianische Vesper. Musikalische Leitung: Schmidt. Beginn: 197, Ende 22M Uhr. Schauspielhaus: 100 Tage. Beginn: 20, Ende gegen 23 Uhr.

u 225 Wohnungen k im Gesamtbetrag von 413 000 Reichsmark gewährt worden, ferner wurden — 253 Wohnungen 335 2660 RM Baudarlehen gewährt. Zugunsten der landwirt— schaftlichen Siedlung in Württemberg Vollbauernsiedlung) wur⸗ den, abgesehen von der Beteiligung an der Württembergischen Landsiedlung G. m. b. H, zu 25 Siedlerstellen Darlehen im Be: trage von 71 800 RM gewährt. Umschuldungsdarlehen sind bei 375 Gesuchen in Höhe von 1498 033 RM gegeben worden. Die Gesamtbeleihung betrug rd. 2 487 000 RM. Außerdem sind der Landeskreditanstalt in. Jahr 1933 insbesondere vom Reich weitere Aufgaben übertragen worden, die mit der Förderung des Wohnungsbaus und der Siedlung zusammenhängen, Die Gewäh— rung von Reichsbaudarlehen für Eigenheime ist im Jahr 1933 fortgeführt worden. In einem 2. Abschnitt wurden 965 900 RM bereitgestellt, die voraussichtläch zu 625 Eigenheimen mit 790 Woh⸗ nungen ausreichen werden. Im 1. Abschnitt sind Darlehen in Höhe von 790 0900 RM . 1459 Eigenheimen mit 553 w gewährt worden. Aus Mitteln der Reichsanstalt , Arbeitsver⸗ mittlung und Arbeitslosenversicherung sind zu 80 Wohnungen etwa 60 0090 RM Darlehen zugesagt. An 7 Gemeinden ist i Not⸗ und Behelfswohnungen der Betrag von 227 509 RM Bau⸗ darlehen zu 1938 Wohnungen bewilligt worden. Besonders um— fangreich war die Mitwirkung der Landeskreditanstalt an der Gewährung von Reichszuschüssen zu Instandsetzungen und Um— bauten. Im ganzen betrugen dich Zuschüsse 7 Württemberg über 25 Mill. RM, hiervon allein im 4. Abschnitt 19,7 Mill. RM. Dieser gewaltige Betrag war am Ende des Berichtsjahres zu I5 vH begeben. Die Landes⸗Kreditanstalt hat im Jahre 1933 dem Land Württemberg durch Darlehen von über 6 Mill. RM gedient. Die Zinseneinnahmen beliefen sich im Berichtsjahre auf 6,33 (5,06), denen Zinsenaufwendungen von 5,70 (464) und Ver— waltungskosten von O, 45 (0,27) Mill. RM gegenüberstanden, so daß sich ein Reingewinn von 185 234 (150 472) RM ergab.

Einzelhandelsumsätze im Januar und Februar: Zunahme um 9 vh.

Von der Berichterstattung über die Entwicklung der Einzel⸗ handelsumsätze waren aus den jetzt vorliegenden Februar⸗Zahlen besonders wichtige Aufschlüsse zu erwarten, nachdem die Januar⸗ Zahlen bei einer Reihe von Handelszweigen wegen der vielfach erfolgten Verlegung der Inventurverkäufe keinen exakten Ver⸗ gleich mit dem Vorjahr zuließen. Wie die Januar⸗-Ergebnisse zu ungünstig, so erscheinen die Februar⸗Zahlen für siß allein zu günstig; Klarheit läßt sich erst aus der Zusammenfassung beider Mongte gewinnen.

Die Forschungsstelle für den Handel beim Reichskuratorium für Wirtschaftlichkeit kommt bei dieser Berechnung zu dem Ergebnis, daß sich die zuerst im September 1933 beobachtete Um⸗ satzbesserung zu Beginn des neuen Jahres in noch etwas ver⸗ stärktem Maße fortgesetzt hat: IEn Januar und Februar zu⸗ sammen haben die Einzelhandelsumsätze das Vorjahrsniveau um 9 vH überschritten (für den Januar allein ergab sich keine Steige⸗ rung, für den Februar allein eine Zunahme um 23 vy). Damit hat auch der Einzelhandel begonnen, wenigstens einen Teil seiner schweren Umsatzrückgänge aus den letzten Jahren auszugleichen; allerdings konnte er auch Anfang 1934 das Umsatzniveau von 1932 im Gesamtdurchschnitt noch nicht wieder erreichen. Im Februar scheint das Ergebnis auch bei den Handelszweigen, die keine Inventurverkäufe veranstalten, etwas günstiger als im Januar gewesen zu sein; allerdings brachte im Vorjahr gerade der Februar einen besonders starken Rückschlag (Umsatzverlust Februar 1933: 16 vH gegen 1932).

Im Lebensmittelfachhandel waren die Umsätze im Januar und Februar um 5 vH höher als im Vorjahr, im Februar allein um über 6 vo. — Im Bekleidungsfachhandel ist eine Steigerung um über 15 vH für Januar und Februar zusammen eingetreten; für den Februar allein ergeben sich durch den Einfluß der In⸗ ventur-Verkäufe sehr viel stänkere Umsatzsteigerungen. Am gün—= stigsten war innerhalb des Bekleidungshandels die Umsatzentwick⸗ lung in den Fachgeschäften für Herren- und Knabenbekleidung, in denen in den ersten zwei Monaten des Jahres eine Umsatz. steigerung um reichlich ein Viertel gegenüber 1933 eintrat. Eine Umsatzzunahme trat auch ein bei Damen⸗ und Madchen ei ang ( 6 Wäsche (13, vSß) und Schuhen. — Im Hausrathande nahmen die Umsätze der Fachgeschäfte für Glas und Porzellan um 13 vH, für Haus- und Küchengeräte um 23 vH zu; in Oefen, Herden und Bauartikeln wurden von den Eisenwarengeschäften fast 43 vo mehr umgesetzt. Der Drogen- und der Blunienhande konnten die Vorjahrsumfätze noch nicht ganz erreichen, der Kraä le fahrzeughandel hat sie beim Beginn“ des Frühjahrsgeschäfts wieder besonders stark überschritten. .

M 22 R Produktionsländern

September dieses Jahres in Kraft treten kann.

tag aufgelegte 900⸗Millionen⸗Anleihe, die zur Konversion von

Reichs⸗ und Staatsanzeiger ver. d oom 14. April 1934. S. 3

Krisenbekämpfung im nationalsozialistischen Staat.

Im Rahmen der Arbeitsgemeinschaften der NS.⸗Betriebszelle gInstitut für Konjunkturforschung sprach der Betriebsführer des IFustituts, Pg. Prof. Dr. Ernst Wagem ann, im großen Fitzungssaal der Deutschen Arbeitsfront über „Die Krifenbekämp⸗ fung im nationalsozialistischen Staat“. Er kam dabei zu, dem Ergebnis, daß im neuen Staat schon jetzt grundsätzlich Einheitlich⸗ leit in den Mitteln der Krisenbekämpfung erzielt sei, wenn auch über das Maß der Einwirkungen im einzelnen die Meinungen noch teilweise auseinandergingen. Durch die Klarheit und Sicher⸗ eit in den Grundsätzen der Krisenbekämpfung sei ein außerordent⸗ sicher Fortschritt gegenüber der Planlosigkeit und Verwirrung erreicht worden, die unsere Wirtschafts und Finanzpolitik solange Jahre hindurch beherrscht habe. Im nationalsozialistischen Staat ergäben sich die Maßnahmen der Krisenbekämpfung eben aus den Grundideen einer einheitlichen Weltanschauung.

Die drei Grundforderungen des Nationalsozialismus — die Bindung jedes Handelns an die Idee der Volksgemein⸗ schaft, das Führerprinzip, das die Macht mit der Verant⸗ wortung verknüpft, und die Heiligung der Heimat und des Blutes — hätten sich zu einer Wirtschaftspolitik vereinigt, die . im schärfsten Gegensatz zum Liberalismus durchsetzen mußte.

Der Liberalismus verbot dem Staat den Eingriff in die Privatwirtschaft und erlaubte dem Kapital jede Unterdrückung der vermögenslosen Arbeiter. Mit diesen Grundsätzen glaubte man auch, die Weltkrise überwinden zu können. Hier habe der Natio⸗ nalsozialismus, unmittelbar aus seinen großen Leitideen schöpfend, mit seinen wirtschaftspolitischen Bestrebungen eingesetzt, die zu einem Teil völlig neue Ziele verfolgten, zum anderen Teil auf altes Erbgut zurückgriffen. So habe der Nationalsozialismus mit dem ständischen Aufbau begonnen, der die Trennung in soziale Klassen aufhebe. Er festige das Bauerntum in seiner sozialen und nationalen Stellung und schaffe Gesetze, die unmittelbar die biologischen Grundlagen des Volkes erneuern sollen.

Bei der Frage der Krisenbekämpfung stellte Wagemann die zwei bekannten, einander entgegengesetzten Thesen gegenüber: Ent⸗ weder die Löhne erhöhen, damit die Kaufkraft steigern und all⸗ mählich die Arbeitslosigkeit beseitigen, oder die Löhne senken, damit die Gestehungskosten verringern und über sinkende Preise den Verbrauch erhöhen. Zunächst habe es den Anschein, als ob beide Teile recht hätten, denn beide gingen mit strenger Logik zu Werke. Am Beispiel der amerikanischen Konjunkturentwicklung könne man c zeigen, daß dort die Aufwärtsentwicklung 1929 zusammen— rechen mußte, weil die Lohnsteigerungen mit der gewaltig an⸗ wachsenden Produktion nicht Schritt hielten. Das bedeute aber nicht, daß man unbedingt durch Lohnsteigerungen wieder aus der Krise herauskommen könne. Umgekehrt könne man aber auch nicht schließen, daß man jetzt die Lebenshaltung des deutschen Volkes erneut senken müsse, daß wir — um die Worte Hitlers zu , — wieder als Affen auf die Bäume klettern müßten.

chriftsteller, wie Spengler, glaubten, daß die Götterdämmerung über die hochindustrialisierten Gebiete hereingebrochen sei, da die billige Kuligrbeit die mit höchst bezahlten Kräften arbeitende Wirt⸗ schaft des Abendlandes untergraben müsse. 4 davon, daß Spengler es sich zu einfach mache, wenn er die Zeiterscheinungen aus tausendjähriger Entwicklung erklären wolle, spreche ,, die enge handelsmäßige Verflechtung der hochindustrialisierten Länder untereinander gegen seine mf fschon Thesen. Ungefähr neun Zehntel der Welthandelsumsätze würden zwischen Ländern nit verhältnismäßig hochbezahlter Industriearbeiterschaft getätigt. Wenn es . ollte, die Gebiete mit niedrigen Löhnen in ihrer Struktur dem K zu nähern, so würde damit der Industrieexport gerade der hochindustrialisierten Länder un⸗ , steigen können. Es brauche beispielsweise nur die Einfuhr hinas von jährlich 3 RM um weitere 3 RM je , steigen, um die Aufnahmefähigkeit Chinas für ausländische Waren um mehr als 1 Mrd. RM zu erhöhen. Nach Wagemann liegt daher

die Zukunft des Industrieexports gerade im halbkapitalistischen

Asien, weil dort die Lebenshaltung noch niedrig ist und sich noch außerordentlich ausdehnen läßt.

Bei der Verteilung des Sozialproduktes, d. h. aller Güter und Leistungen, die die Volksgemeinschaft erstellt, haben sich in den letzten Jahren, wie weiter ausgeführt wurde, sehr viel Mißstände ö Die Wirtschaft war so stark vom Ertragsprinzip regiert, aß man aus „ökonomischen Gründen“ sogar dazu überging, Kaffee, Getreide und andere Gottesgaben zu vernichten. Shne

Wirtschaft des Auslandes.

Neuordnung der britischen Eisen⸗ und Stahl⸗ induftrie.

London, 14. April. Ein Plan zur Neuordnung der britischen Eisen- und Stahlindustrie, der den Blättern zufolge bereits die Zustimmung der Behörden besitzt, ist am Freitag abend veröffent⸗ licht worden. Der Plan sieht vor, daß der britische Eisen⸗ und Stahlverband als Spitzenorganisation eine weitgehende und um⸗ fassende Kontrolle über die gesamten betroffenen Industrien . britanniens und des Weltreichs ausüben soll. Bei der Dure führung des Programms wird der Verband u. a. ermächtigt werden, die Eisen und Stahleinfuhrkontingente zu kontrollieren, um England innerhalb von fünf Jahren von den Zöllen unab⸗ hängig zu machen. Zwischen den Unternehmungen und Firmen in allen britischen Staaten soll eine enge Zusammenarbeit, eine weit⸗ gehende Ausschaltung kostspieliger Konkurrenzmethoden, eine Zu⸗ sammenlegung und Modernisierung durchgeführt werden. Um den Absatz auf den Weltmärkten zu erhöhen, ist die Erhebung einer Ausführabgabe vom Inlandsverkauf vorgesehen. Der ganze Plan soll freiwillig sein und keiner direkten Staatskontrolle unter⸗ liegen. Am Donnerstag soll er den einzelnen Industriezweigen zur Genehmigung vorgelegt werden. .

Die Presse nimmt an, daß bei Durchführung des Planes die englische Regierung bereit sein werde, den gegenwärtigen Zoll in Höhe von 354 vH auf die Eisen- und Stahleinfuhr, der eigentlich im Oktober dieses Jahres abläuft, zu erneuern.

Holland macht England Vorschläge für die Gummirestriktion.

1 13. April. Wie von unterrichteter Seite ver⸗ lautet, hat die niederländische Regierung der englischen Regie⸗ lung Vorschläge in der Frage der Gummirestriktion übermittelt. ie niederländische Regierung erklärt sich darin bereit, die Aus⸗ uhr der Produkte der europäischen Plantagenunternehmungen Niederländisch⸗Indiens nur noch gegen besondere Ausfuhr⸗ zertifikate zuzulassen, während für die Produkte der Ein⸗ seborenenpflanzer ein , , erhoben werden soll. Sollte ich England mit diesen Vorschlägen einverstanden erklären, so wird ein internationaler Gummiausschuß errichtet werden, der die Ausfuhrquoten feststellen und dafür sorgen soll, daß in allen nationale Gummiausfuhrbüros errichtet

werden. Man erwartet aber nicht, daß diefer Plan vor dem

Das Ergebnis der holländischen Anleihekonversion. Amsterdam, 13. April. Die Zeichnung auf die am Donners⸗

Zweifel müssen Einnahmen und Ausgaben in der Unternehmer⸗ wie in der Staatswirtschaft auf die Dauer sich ausgleichen. Man darf aber nicht volks- und privatwirtschaftliche Prinzipien ver— mengen. Wenn Unternehmer erklären, es müsse nur das Lohn— konto herabgedrückt werden, dann ließe sich der Betrieb leicht er— weitern, man braucht aber nur die Gegenfrage zu stellen, wo denn der Absatz bliebe, wenn alle Unternehmungen auf diese Weise verfahren wollten. Den schrumpfenden Ausgaben würden immer nur weiter schrumpfende Einnahmen folgen. Dieser Deflations—⸗ prozeß, der die deutsche Wirtschaft in einen Botokudenstaat zu ver⸗ wandeln drohte, ist durch den Nationalsozialismus mit energischer Faust abgestoppt worden.

Bei seiner Machtergreifung hat sich der Nationalsozialismus als wichtigste Aufgabe gestellt, die Arbeitslosigkeit zu beseitigen und so die Konsumkraft der breiten Massen zu heben. Finanziert wird die Arbeitsbeschaffung planmäßig unter Zuhilfenahme des öffentlichen Kredits. Es ist gelungen, das Gleichgewicht der Preise wiederherzustellen. Gefahren für die Valuta brauchen sich hieraus nicht zu ergeben, denn Inflation ist für die Währung viel gefähr⸗ licher als Kreditausweitung für die Arbeitsbeschaffung.

Eine feste Währung ist und bleibt eines der obersten Ziele unserer gesamten Wirtschaftspolitik; denn es gilt, das Realein⸗ kommen der Arbeiterschaft und die Vermögenswerte der breiten Masse der Sparer zu erhalten.

Gefahren, die eine Kreditausweitung zugunsten der Konsum⸗ belebung mit sich bringt, können durch eine gleiche Kreditaus⸗ weitung zugunsten der Kostensenkung , werden. Der öffentliche Kredit kann nämlich außer zur Arbeitsbeschaffung auch dazu benutzt werden, die Zinsen organisch zu senken und bestlmmte Steuererleichterungen zu schaffen. Die Konjunktur muß nicht nur gezogen, sondern auch geschoben werden. Ein vorzügliches Mittel, die Zinsen zu senken, ist der Reichsbank jetzt . in die Hand gegeben, 10 sie auf dem Anleihemarkt kreditpolitische Inter⸗ ventionen durchführen kann. Wie schwer die Zinsbelastung auf die einzelnen Wirtschaftszweige fällt, zeigt das Verhältnis des Jahresumsatzes zum Kapital. Zur hen der Hochkonjunktur macht der Jahresumsatz in der Landwirtschaft ein Drittel des Kapitals aus; in der Industrie schlägt das Kapital im Durchschnitt einmal um, im Warenhandel zweieinhalbmal. Das bedeutet, daß ein 6 von 10 5 die landwirtschaftlichen Gestehungskosten mit 33 vH belastet, die Industriepreise mit 10 v5, die Preise des Warenhandels aber nur mit 4 vH. Daraus erklärt sich, welche Bedeutung die Zinshöhe für die Industrie, vor allem aber für die Landwirtschaft hat. Es verbleibt somit, besonders für die Land⸗ wirtschaft, das schwerwiegende Problem einer Senkung der Zinsen auch für nachgeordnete Hhpotheken. Die öffentlichen Lasten haben vor allem die Betriebe getroffen. Infolge zu hoher Betriebs— besteuerung wurde die Unterbilanz der Unternehmungen so groß, daß viele Betriebe stillgelegt werden mußten und die Arbeits⸗ losigkeit sich vergrößerte. Das nationalsozialistische Finanz⸗ programm fordert insbesondere Befreiung der Erzeugung von einengenden Steuern. Entgegen dem traditionellen Fiskalismus setzte sich der Gedanke durch, in der Krise die Steuern nicht zu erhöhen, sondern eher zu senken. Es entspricht allerdings nicht den Auffassungen einer erstarrten Zunft von Nationalökonomen, . durch Inanspruchnahme öffentlicher Kredite aus— zugleichen. irtschaftstheorie und Nationalökonomie kleben, vor allem in den orthodoxen Goldwährungsländern, noch an Grund⸗ sätzen der Finanzkunst, die einer ganz andersartigen Wirtschafts⸗ epoche angemessen waren. Man hat noch nicht erkannt, daß von den großen Wirtschaftsgruppen jederzeit inflatorische und defla⸗ torische Tendenzen ausgehen, die sich in einem geordneten Geld⸗ wesen die Waage halten müffen. Es ist eine der wicht giten Auf⸗ gaben der Finanzkunst, diese mannigfaltig verflochtenen Tendenzen zu einem sich ausgleichenden Zufammenspiel zu bringen. Im Geldwesen kann also die Geldvermehrung um eine Milliarde in ihrer Wirkung ausgeglichen werden durch die Ausgabe einer weiteren Milliarde! Wenn ich durch zusätzliche Geldausgabe den Konsum um eine Milliarde erhöhe, so löst dies bestimmte preis⸗ steigernde Tendenzen aus; wenn ich mit einer weiteren Milliarde die Produktionskosten entsprechend senke, so entsteht eine Preis⸗ tendenz von gleicher Stärke nach unten. Es gibt Menschen, die vom Ausland irgendwelche Wirtschaftshilfe erwarten. Nichts wäre verkehrter als das; es ist aber auch unnötig. — Der Vortragende schloß mit einem Hinweis auf den engen Zusammenhang, der zwischen der nationalsozialistischen Weltanschauung und den Maß⸗

nahmen der Krisenbekämpfung bestehe.

fünf holländischen Staatsanleihen im gleichen Gesamtbetrag bestimmt war, ist erfolgreich verlaufen. Zum Zwecke der Kon⸗ version wurden alte Anleihestücke im Gesamtwert von reichlich 748 Mill. hfl. eingeliefert, während daneben neue Zeichnungen im Betrage von annähernd 156 Mill. hfl. abgegeben wurden, so daß der Anleihebetrag sogar um einige Millionen über— schritten worden ist.

Verhandlungen über die ruffischen Vorkriegs⸗ schulden an Frankreich.

Moskau, 13. April. In der Frage der russischen Vorkriegs⸗ schulden an Frankreich sind in der letzten Zeit neue Verhand⸗ lungen aufgenommen worden, die bis jetzt allerdings noch zu keiner Entscheidung geführt haben. Die französische Regierung hat nunmehr die russische Regierung aufgefordert, zu der Frage der Vorkriegsschulden Stellung zu nehmen und festzustellen, ob sie an den von dem russischen Botschafter Rakowstij im Jahre 1927 gemachten Erklärungen festhalte, wonach Rußland sich ver⸗ pflichte, an Frankreich 60 Mill. Goldfranken zu zahlen. Die russische Regierung will die französische Anfrage prüfen.

Neue italienische Kohlenbestellungen in Polen.

Kattowitz, 13. April. Die Ausfuhr von Steinkohle aus Polen nach Italien hat sich in den letzten Monaten beträchtlich gehoben, da die Kompensationslieferungen an die italienischen Staatsbahnen aufgenommen worden sind, für welche die Gegenleistung in einem a polnischen Schiffbauauftrag besteht. Daneben entwickelt sich aber auch der Absatz an italienische Privatabnehmer weiter günstig. So schweben augenblicklich aussichtsreiche . über einen laufenden Abschluß zur Lieferung von 30⸗ bis 35 060t Dombrowaer Kohle monatlich nach Italien. Die für Zentral⸗ heizungen bestimmte Kohle soll über Gdingen nach Neapel gehen.

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Zunahme der polnischen Eisenausfuhr.

Kattswitz, 13. April. Die Ausfuhr von Walzeisen aus Polen, die im Februar auf 12 855 t heruntergegangen war, hat sich im März wieder auf 20 866 t gehoben. Die Zunahme war in erster Linie zurückzuführen auf größere Verladungen nach Brasilien und Holland; weiter gingen beachtliche Sendungen nach Rußland und China. Nach der Art des Materials standen an erster Stelle Eisenbahnschienen mit 76738 t, es folgten Handelseisen mit 46041 t, Bleche mit 24900 t, der Rest verteilte sich auf verschiedene Walz— werkserzeugnisse. Gewalzte und gezogene Röhren wurden aus⸗ geführt 3943 (1648) t, Erzeugnisse der Weiterverarbeitung 236

Nr. 15 des Reichsministerialblatts

vom 13. April 1934 ist soeben erschienen und vom Reichsverlags— amt, Berlin NW 40, Scharnhorststraße 4, zu beziehen.

Inhalt: 1. Allgemeine Verwaltungssachen: Entscheidungen auf Grund der 55 2 und 4 des Gesetzes zum Schutze der nationalen Symbole. — 2. Finanzwesen: Verordnung

ö. j . — * ** 2 . ü über die Neufestsetzung der Flächengröße und der Bevölkerungs— zahl der Länder für die Abrechnungen zwischen dem Reich und den

Ländern. — Dritte Verordnung zur Vereinfachung und Verhbilli⸗ gung der Reichsfinanzverwaltung. — 3. Konsulatwefen: Ernennung, Exequaturerteilungen und Erlöschen von Exequatur⸗ erteilungen. — 4. Marine und Schiffahrt: Beilage J. Prüfungsordnung für die Schiffsingenieur- und See maschinisten= prüfungen. — Ausführungsbestimmung zur Prüfungsordnung für die Schiffsingenieur⸗ und See maschinistenprüfungen. — Aus⸗

führungsbestimmung zur Verordnung über die Besetzung der Kauffahrteischiffe mit Kapitänen und Schiffsoffizieren (Schiffs— besetzungs ordnung). — 5. Maß⸗ und Gewichtswesen : Be⸗ kanntmachung über Zulassung von Elektrizitätszählerformen zur amtlichen Beglaubigung. — 6. Medizinal- und Vete⸗— rinarwesen: Verordnung zur Aenderung der sz 27, 28 der Ausführungsvorschriften zum Viehseuchengesetz — Bekannt— machung des Verzeichnisses der zur Annahme von Praktikanten ermächtigten Krankenhäuser und medizinisch⸗wissenschaftlichen Institute. Beilage JI. — Verordnung über die Aenderung der Prüfungsordnung für Aerzte, der Prüfungsordnung für Zahn⸗ ärzte und der Prüfungsordnung für Apotheker. — 7. Neu⸗ ersch ei nungen: Schriftenreihe des Reichsausschusses für Volksgesundheitsdienst — 8. Steuer⸗ und Zollwesen: Verordnung zur Durchführung des Schlachtsteuergesetzes. — Ver⸗— ordnung über Aenderung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif. — Verordnung über Aenderung des Warenverzeichnisses zum Zoll— tarif. — Verordnung über Aenderung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif. — Druckfehlerberichtigung. — 9. Ver kehrswesen: Verordnung über die Bildung von Vertrauensräten nach dem Gesetz zur Ordnung der Arbeit in öffentlichen Verwaltungen und Betrieben im Bereich der Deutschen Reichsbahn-Gesellschaft. — Ausführungsanweisung zur Verordnung über Kraftfahrzeugverkehr vom 11. April 1934. .

Einfuhr von Getreide,. Butter, Käse und Eiern in das deutsche Zollgebiet (Spezialhandel) im März und in dem Zeitraum Januar bis März 1934.

3 anuar his Mär Stat. Waren⸗ Marz 1934 8 1934 ; Nr. bezeichnung Menge Wert Menge Wert dz 1000 RM d2 1000 RM 1 Roggen 31 558 359 94 754 1149 2a Weizen... 600 871 5 233 1738 1555 15045 1682 a Roggenmehl. . 29 ] 481 12 1626 Weizenmehl .. 952 9 5290 39 3a Gerste zur Vieh⸗ sütterungg. 341 622 15771 980115 1773 3h Andere Gerste 5204 54 21 589. 224 J 1786 21 7523 90 134 Milchbutter, P Butterschmalz 43 258 5 306 109709 1571 1I35a / 9 Käse (Hart. und Weichkäse) . 21 857 1900 80 282 7398 136 Eier von Feder⸗ vieh u. Feder⸗ wind,, 69 512 5763 193 007 19938 in in 1000 Stück 1000 Stück 116350 336 613

Statistisches Reichsamt.

Die Warenhäuser im Februar 1934.

Die Einzelhandelsumsätze lagen im Februar 1934 in all den Branchen, in denen Inventurverkäufe stattfinden, im Ver⸗ gleich zum Vorjahr recht günstig, da diese Veranstaltung im laufenden Jahr im allgemeinen vom Januar auf den Februar verlegt worden war. Die Bedeutung und die Wirkungen dieser Maßnahme hat das Institut für Konjunkturforschung untersucht und ist dabei zu dem Ergebnis gekommen, daß der Umfang des Inventurverkaufs zugunsten des regulären Geschäfts, auch des Weihnachtsumsatzes zurückgegangen ist. Die Umsätze der Kauf⸗ häuser lagen, wie im „Ueberblick“ festgestellt wird, im Januar um rund 27 vß unter Vorjahrshöhe; im Februar überschritten sie den Vorjahrsstand um 8,6 v5. In beiden Monaten zusammen blieb der Umsatz um fast 12 vH hinter dem des Vorjahres zurück. Dabei muß man berücksichtigen, daß der Umsatz der Kauf⸗ und Warenhäuser in den ersten Monaten des vergangenen Jahres scharf zurückging, während er sich bei den Fachgeschäften langsam erhöhte. Im Januar und Februar zusammen lagen die Um⸗ sätze der Kaufhäuser in Hausrat und Möbeln nur um knapp 2 vH unter Vorjahrshöhe; die Kaufhäuser haben an der Geschäfts⸗ belebung, die in diesen Branchen allgemein zu beobachten, ist, in⸗ soweit Anteil gehabt, als wenigstens ein weiterer Rückgang ver⸗ hindert worden ist. In den Möbelfachgeschäften lag der Umsatz beispielsweise im Januar und Februar zusammen um rund 38 vo über Vorjahrsstand. Die Textil- und Bekleidungsumsätze in den Kaufhäusern haben sich erheblich ungünstiger entwickelt; die Um⸗ sätze der Kaufhäuser waren im Januar und Februar um rund 11 vH niedriger als im Vorjahr, die der Fachgeschäfte für Textil⸗ und Manufakturwaren unterschritten dagegen in der gleichen Zeit den Vorjahrsstand um rund 18 v5. Die Umsätze der Waren⸗ häuser lagen weiter erheblich schlechter als die der Kaufhäuser. Im Februar blieb der Gesamtumsatz zwar nur um 2 vH hinter dem Vorjahr zurück, faßt man aber die Monate Januar und Februar zusammen, so ergibt sich ein Rückgang um 20! vH. Die un⸗ günstige Lage der Warenhausumsätze läßt sich besonders drastisch daran erkennen, daß im Januar und Februar 1934 die Umsätze der Warenhäuser in Bekleidung und Textilien um 19 vH unter Vorjahrshöhe, die Umsätze in den Fachgeschäften dagegen um rund 18 vo über dem Vorjahrsstand lagen. Die Warenhausumsätze in Hausrat und Möbeln waren um rund 16 vH niedriger als 1933, die Umsätze der Möbelfachgeschäfte zeigten eine Zunahme um rund 38 v5. In den Lebensmittelateilungen ist der Umsatz weiter scharf zurückgegangen. Aus den vorliegenden Angaben über die Entwicklung der Kundenzahlen läßt sich gleichfaus er⸗ kennen, daß die Abwanderung der Kunden aus den Waren- und Kaufhäusern weiter angehalten hat.

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