Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 93 vom 21. April 1934. S. 2

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565 egenstand Hersteller Herstellungsort Entscheidende Behörde der Entf che

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unzulässig. 8 1 Maßkrüge aus Porzellan mit dem Hakenkreuz, der Aufschrift „Heil J Glasgroßhandlung Scholle Nürnberg Regierung von Oberfranken und 26. Februar 1934 Oer ken. schwarz weiß roter gare ö Mittelfranken, Kammer des Nr. 2275 b 228 1 . 3 i f. Wirt⸗ 23. März 1934 Osterhasen in SA.⸗Uni ü aeberlein Metzger A.-G. Lebkuchenfabrik ayer. Staatsministerium f. Wir März 19? 9 sterhasen in SA.⸗Uniform (Stannioh H tzg ch * ent, Ten fn nen de, gudustrie 6 . — ö. Gewerbe in ö a n, Lz. Fe

10 Blechanstecker in Form eines Teufelskopfes mit dem Hakenkreuz, Friedrich Voit Metallspielwarenfabrik Zirndorf egierung von berfranken un Februar 1934 der datenkreuz und schwarz-weiß roten Fahne und — auf der . Mittelfranken, Kammer des Nr. 2275 b 193 Innenseite — den Bildnissen des Reichspräsidenten und des Innern, Ansbach Führers ; l I

11 Werbedruckschriften: a) Arbeitsbeschaffung im Dienst der nationalen Fa. S. Brielmann, Buchhandlung u. Zeit⸗ Bad Dürrenberg Landrat Merseburg 9. Januar 1934 Arbeit mit Anhängepostkarte, b) Ewalds Vergißmeinnicht (Roman) schriften vertrieb L4 ö. Anhängepostkarte, bei denen . , , .

Weiß⸗Rot und das Hakenkreuz verwendet worden sin . ( . ĩ 12 Mit einem ö 2 bedruckte Scheuertücher M. Saring Mech. Scheuertuchweberei Schirgiswalde ß Dresden⸗ n, , , 1934 autzen ; Allg 13/34

13 Hoheitszeichen der NSDAP. in massiv Eiche, handgeschnitzt, Größe Fa. Eichler & Lucius, Linderode, N. L. n, ,, Landrat Sorau, N. L. . — 5 1934 So -= I20 em Heimarbeit) ö ⸗ 4a

14 JFahrzeugkokarden mit Reichsfarben, Hakenkreuz und Landes⸗ Weber, Raphael München, Ismaninger Str. 82 Polizeidirektion München 15. Januar 1934 wappen für Roller, Fahrräder, Motorräder und Automobile .

15 Ansichtskarte von München mit Hakenkreuz in der aufgehenden Feldbauer, Jakob n,, Martinso⸗ 5 11. Januar 1934 Sonne 82 raße ; .

16 Rellanieplakat mit schwarz-weiß⸗roter Grundfläche und einer Verlagsanstalt Curt Nitzsche, Fabrik für Dresden Kreishauptmannschaft Dresden⸗ 3. Marz . Virginiazigarre mit schwarz⸗weiß⸗rotem Ring der Dresdner Plakatreklame, Dresden⸗N. 6, Eonradstr. 6 Bautzen ö Allg Virginia⸗Fabrik ; ; J . ö

17 Anfichtspostlarten verschiedener Städte mit Hakenkreuz am Horizont Nordische Kunstanstalt Schmidt C Co. Lübeck Polizeiamt Lübeck KJ 1934

18 Herstellung von Salzstreuern, die nach Form und Anstrich Hitler⸗ Fa. Scheubach Bock und Teich, Thur. Thür. Kreisamt Saalfeld ö. , 1934 jungen und B. D. M.⸗Mädchen darstellen sollen ⸗ . . ö ö

19 1 Gedenkmünze, Vorderseite: v. Hindenburg, Ad. Hitler, v. Papen, Goetz, Karl München, Dall⸗Armistr. 16 Polizeidirektion München 12. März 1934 Rückseite: SJ. Mann mit Schild und Hakenkreuz und Rund— D St 122 spruch: „Mit Hindenburg für Deutschland“ ;

1ñẽä6edenkmünze, Vorderseite: Hitler mit Rundspruch: Reichs⸗ kanzler Adolf Hitler 30.1. 1933, Rückseite: SA.⸗Mann mit schwingender Hakenkreuzfahne, Rundspruch: „Deutschland er⸗ wachen 5. 3. —12. 3. 1933 ö ö

20 Schokoladenmännchen in SA. „Uniform mit Hakenkreuz am linken Fa. Hülsebusch Schokoladenfabrik Halberstadt Oberpräsident der Provinz Bran⸗ 14. März 1934 Oberarm j denburg und von Berlin OP 2 (pol) 174/34

21 Bonbons mit Hakenkreuz und Reichsfarben Fa. Herbst und Hinte Magdeburg Regierungspräsident Magdeburg ö. 6, 1933

. . ; J ; . ; j äsi i ' 1934

22 Zeichnung, welche ein Kreuz (religiöses), ein Eisernes Kreuz und Otto Halscheidt Greifswald Oberpräsident der Provinz Bran⸗ 16. Februar ein Hakenkreuz ineinander verschlungen mit darüber befind⸗ denburg und von Berlin Ob 2 (poh 1423 lichem aufliegenden Adler zeigt ⸗ . ö

23 Blechfiguren: SA.⸗ und Se, Manner mit Seitengewehr und Jakob Hufnagel Metallspielwarenfabrik Fürth⸗Burgfarrnbach Regierung von Oberfranken und 12. Januar 1934 Umbiegblech Mittelfranken, Kammer des Nr. 22756 8

Innern, Ansbach ö .

24 Porzellantassen mit schwarz-weiß⸗rotem Rand und schwarzem Stockhard und Schmidt⸗Eckert Porzellan⸗ Kronach . 6. ,, . Hakenkreuz in Eichenlaubkranz fabrit ͤ Nr. 2 ᷣ—

25 Porzellantassen mit Hakenkreuz in Eichenkranz Duüssel, Roth C Co., Porzellanfabrik Rehau 4 1 ö.

2. Porzellantassen mit Hakenkreuzfahne z . ( ö n n

7 Beierglasdeckel aus Zinn mit dem Reliefbild des Führers Josef Schmidt, zinngießermeister Nürnberg 5 J .

28 Porzellantassen mit Hoheitszeichen (Adler golden, Lorbeerkranz Fa. Hermann Scholle n n 27. ,, grün mit schwarz⸗weiß⸗rotem Band) Nr. 2275 6

29 Biergläser mit Zinndeckel mit dem Hoheitszeichen Fa. Johann Hörmann — — . k

30 Schokoladefiguren mit farbigem Stanniol als SA. Männer über⸗ Hans Vogt Konfitürenfabrik n . 27. Januar 3 zogen sowie mit aufgeklebter Hakenkreuzarmbinde in ver— Nr. 2275 schiedenen Größen . ; 1934

zi Fahrradglocken mit schwarzem Hakenkreuz in weißem Feld mit Erich Panitz Metallwarenfabrit n n 9. Februar 5 rotem Rand in Emaille . . ⸗ Ur. 2275 ö

32 Bilderbücher „Ferienträume“, enthaltend das Bild eines Clowns Joh. Wilh. Ehrlich Fürth i. Bay. . 9. Februar ö mit Hakenkreuz auf der Hose ; . 1934

33 Imitation eines Baumstammes mit bronzeüberzogenem Brustbild Emil Eckstein Neustadt b. Coburg n 13. Januar . des Führers, Hatenkreuzfahne und einem die Schwingen breiten⸗ Nr. 2275 b 5 den Adler

34 Puppen, darstellend SA. und SS.⸗Männer, bei denen sich bei Nikolaus Steiner, Puppenfabrilant n . 6. Februar . Druck auf einen Knopf der rechte Arm hebt, wobei eine „Stimme“ Nr. 2275 b 5 ertönt ;

35 Ansteckbroschen aus Blech mit schwarz-weiß-roter Verzierung und Jean Höfler & Co., Zugabeartikelfabrik Fürth i. B. ö 10. Februar . Aufschrift „Keine Feier ohne Meyer“ ⸗ . ? . Nr, 2275 P

36 a) Stöcknägel mit dem Bildnis des Reichskanzlers und roter Haken⸗ Julius Bauer . Söhne gella⸗Mehlis i. Thur. Thur. Polizeiamt Zella⸗Mehlis 1

kreuzplakette, p) Stocknägel mit dem Bildnis des Reichskanzlers und des Reichs⸗ präsidenten mit Hakenkreuz⸗ und schwarz⸗weiß⸗roter Fahne, c) Stocknägel mit Adler, Hakenkreuz und schwarz⸗weiß⸗roter Plakette Berlin, den 16. April 1934. Der Reichsminister für Vollsaufllltrung und Propaganda. J. A.: Haegert. Das Konsulat in Tepie (Mexiko) ist aufgehoben und (2) Die Mitglieder der Vereinigung tragen die Kosten der reußen. sein Amtsbezirt — Staat Nayarit — dem Amtsbezirk des Aufsicht; deren a. setze ich endgültig ef e Aufforderung P ; 5 . Konsulats Guadalajara zugeteilt worden. nicht erftatteter Kosten können wie öffentliche Abgaben eingezogen Der Preußische Ministerpräsident. . V— 4 964 Landes forstverwaltung. Die Forstmeisterstelle Kehrberg im Forstverwah=

einer vorläufigen Marktregelung in der Zigarettenindustrie.

kartellen vom 15. Juli 1933 (RGBl. 1 S. 488) ordne ich an:

der

Berlin nicht angehören, vom Tage des Inkrafttretens dieser An⸗ ordnung ab dieser Vereinigung angeschlossen.

und Pflichten, die sich für Vertragsteilnehmer aus der Satzung

Bor eL

Berlin und dem zugehörigen Schiedsvertrag in den mir vorge—

legt n

Abs.

26.

Und führten Erzeugnisse

Regelungen zu treffen und die Zwangsanschlüsse jederzeit wieder aufzuheben.

einigun — können von mir Aufsichts handlungen und Eingriffe vorgenommen

werden, wobei die Wahrung steuerlicher Belange dem Reichs⸗ minister der Finanzen vorbehalten bleibt.

Anordnung

Vom 19. April 1934. Auf Grund des Gesetzes über Errichtung von Zwangs⸗

53

D . (1 Die Hersteller von Zigaretten (Abs. 3) werden, soweit sie Wirtschaftlichen Vereinigung der Zigarettenindustrie in

2) Die angeschlossenen Zigarettenhersteller haben die Rechte

Wirtschaftlichen Vereinigung der Zigarettenindustrie zu Fassungen ergeben.

3) Zigaretten im Sinne dieser Anordnung sind die in § 6 j und 2 der Tabaksteuerausführungsbestimmungen vom Februar 1920 (Zentralblatt für das Deutsche Reich S. 157) 23. Dezember 1932 (Reichsministerialblatt S. 774) aufge⸗ J § 2.

Ich behalte mir vor, von der Satzung (8 1 abweichende

4. '

8§83 (1) Die Durchführung der Satzung der Wirtschaftlichen Ver⸗ g der Zigarettenindustrie unterliegt meiner Aufsicht. Es

Kartellgericht beantrage. Höhe ist unbegrenzt.

Verpflichtung zu einem Tun oder Unterlassen, Satz? und 3 auch für denjenigen, der einer solchen Regelung zu⸗ widerhandelt.

Kraft. des 5 4 Abs. ihre Wirkung, werden.

(I) Es ist verboten

a) neue Unternehmungen, in denen Zigaretten G 1 werden sollen, zu errichten;

b) den Geschäftsbetrieb bestehender Unternehmungen auf

aretten zu erweitern;

erstellung von Zigaretten

wieder in Betrieb zu ne . sofern sie am Tage n

Abs. 3) hergestellt

die Herstellung von Zi e) Betriebsstätten zur

des Inkrafttretens dieser Anor Monate stillgelegen haben.

(2) Ich behalte mir vor, Ausnahmen v

des Abs. 1 zu bewilligen.

5

O9. (I) Wer einer Vorschrift des 3 4 Abs. 1 zuwiderhandelt, kann durch polizeilichen Zwang nach Maßgabe Beachtung der Vorschrift angehalten werden. mit einer Ordnungsstrafe bestraft, wenn Die Ordnungsstrafe wird in Geld festgesetzt; ihre

(2) Enthäkt eine Regelung nach den S

§ 6.

Diese Anordnung tritt am Tage nach i

1 verlieren mit Ablauf des

Berlin, den 19. April 1934.

Der Reichswirtschaftsminister.

Dr. Schmitt.

— —

der Landesgesetze zur

sen, so gelten Abs. 1

Die Maßnahmen des § 1 Abs. j, 3 sowie die Verbote

soweit die Vorschriften nicht vorher aufgehoben

ung länger als drei

on den Vorschriften

wird vom ich es

Er

2 und 3 Abs. 1 die

hrer Verkündung in

30. September 1934

tungsbezirk Stettin ist zum 1. Juni 1934 oder später zu be⸗ setzen. Bewerbungen müssen bis zum 8. Mai 1934 eingehen.

Die Forstmeisterstelle Ullersdorf im Forstver⸗ waltungsbezirk Liegnitz ist zum 1. Juni 1934 zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum 7. Mai 1934 eingehen.

Bekanntmachung.

Auf Grund des 8.1 des Gesetzes über die Einziehung kommunistischen Vermögens vom 26. Mai 193 (Rö Bl. l S. 293) in Verbindung mit § 1 der Durchführungsver⸗ ordnung des Preußischen Ministers des Innern vom 31. Mai 1533 (Hesetzsamml. S. 207) und dem Gesetze über die Ein⸗ ziehung volls⸗ und staatsfeindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 (RGBl. 1 S. 479) wird die Baracke nebst Ein⸗ richtungsgegenständen der früheren So ialistischen Arbeiter⸗ . in Bielefeld hiermit zugunsten des Preußischen Fis⸗ us eingezogen.

Minden, den 19. April 1934.

Der Regierungspräsident.

J. V.: (Unterschrift.

Bekanntmachung. Nach org f des Gesetzes vom 10. April 1872 Gesetzsamml. S. 357) sind bekanntgemacht 1. der Erlaß des Preußischen Stag tsministeriums vom 1 zember 19388 uber die Abänderung der

Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 93 vom 21. April 1934. S.

urkunden der Halberstadt⸗Blankenburger Eisenbahn vom 25. Oktober 1398 und vom 2. Mai 1928 über den Bau und Betrieb der Nebeneisenbahn Derenberg — Minsleben und der Bahnlinien Langenstein Blankenburg und Langenstein— Derenburg durch das Amtsblatt der Regierung in Magde⸗ burg Nr. 13 S. 43, ausgegeben am 31. März 1934;

2. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 16. Fe⸗ bruar 1934 über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Ruhrgas Aktiengesellschaft in Essen zum Bau einer An⸗ schlußgasleitung an die vorhandene Gasfernleitung von Dortmund nach Siegen durch das Amtsblatt der Regierung in Arnsberg Nr. 10 S. 29, ausgegeben am 10. März 1934.

Nichtamtliches. Ver kehrswesen.

Keine erweiterten Vergünstigungen für Urlaubs⸗ karten.

Zur Senkung der Personentarife der Reichsbahn nimmt die Reichsbahn⸗Gesellschaft neuerlich in einem Schreiben an den Deutschen Industrie⸗ und Handelstag Stellung, der gleichfalls . Wünsche für die . zum Ausdruck gebracht hatte. Die Hauptverwaltung betont, daß eine allgemeine Senkung der Personentarife im Hinblick auf die durch die beschlossenen Vergünstigungen bereits entstehenden Ausfälle und die An⸗ forderungen für die ,. noch zurückgestellt werden müsse. Ebenso habe von der Einführung von Kilometer⸗ oder Wertmarkenheften sowie Rückfahrkarten abgesehen werden müssen. Tie Hauptverwaltung weist 2 hin, daß die Urlaubskarten jetzt während des ganzen Jahres ohne Unterbrechung ausgegeben werden. Auch die Neüerungen, die ile für die Winterurlaubs⸗ larten eingeführt wurden, gelten jetzt allgemein für die Urlaubs— karten. Es handelt sich dabei um die ere Preisstaffel bei weiteren Entfernungen, um die Rückfahrt auf anderem Wege, häufigere Unterbrechung usw. Die Hauptverwaltung stellt fest, daß es nicht möglich gewesen sei, mit den Urlaubskarten noch weitere Vergünstigungen zu verbinden.

Brieftelegramme werden nicht zugesprochen. Aus Wirtschaftskreisen war dem Reichspostminister der Wunsch vorgetragen worden, daß Brieftelegramme nach ihrer Ankunft dem Empfänger durch Fernsprecher zugesprochen werden. Der Reichspostminister hat dazu erklärt, daß er diesem Wunsche nicht entgegenkommen könne. Die drahtliche, zeitlich unbeschränkte Zustellung von Brieftelegrammen stelle diese den vollbezahlten Telegrammen an Schnelligkeit nahezu gleich und habe damit eine Abwanderung des vollbezahlten Verkehrs zu dem billigeren Brieftelegramm zur Folge. Diese Entwicklung

habe dazu gezwungen, die Zustellung ankommender Brie f⸗ telegramme durch Fernsprecher oder besondere Boten aufzuheben.

Tie Wiederzulasfsung könne auch gegen eine Sondergebühr nicht in Frage kommen. Brieftelegramme seien in erster Linie dazu bestimmt, Nachrichten aus großer Entfernung auch dann noch rechtzeitig in die Hände des Empfängers gelangen zu lassen, wenn diese Nachrichten erst nach Abgang der Briefpost abgesandt werden können.

Die sportliche Betätigung des Poftpersonals.

In einer bemerkenswerten Verfügung an die Reichspostdirek⸗ tionen usw. erkennt der Reichspostminister die guten Erfolge der bisherigen Werbemaßnahmen für die sportliche Betätigung des

Postpersonals an. In einzelnen Reichspostdirektionsbezirken ge⸗ hören jetzt schon über 60 vH aller Beamten, Angestellten und Arbeiter der Deutschen Reichspost einem Sportverein an; der Mit⸗ gliederbestand der Post⸗Sportvereine hat sich in kurzer Zeit mehr als verdoppelt. Es gilt auch weiterhin, den Sportgedanken zu ver⸗ tiefen und alle die, die ihm jetzt näher gebracht worden sind, dauernd sportlicher Betätigung zuzuführen. Der Reichspost⸗ minister, der die Sportbewegung auch in Zukunft mit allen Kräften unterstützen wird, hält es für notwendig, besonders dort eine rege Werbetätigkeit zu entfalten, wo sich die sportliche Be⸗ tätigung noch nicht genügend entwickelt hat. Es wird daher eine Auszeichnung bedeuten, wenn künftig der Name einer Verkehrs⸗ anstalt, einer Reichspostdirektion usw, deren Angehörige den ört⸗ lichen Post-Sportvereinen vollzählig als aktive oder fördernde Mit⸗ . beigetreten sind, im Amtsblatt des Reichspostministeriums ekanntgegeben wird. Weiter wird besonders Wert darauf gelegt, daß die Bearbeitung der Sportangelegenheiten hei den Reichspost= direktionen und großen Verkehrsämtern in der Hand durchaus ge⸗ eigneter, vor allem am Sport sich aktiv betätigender Persönlich⸗ keiten liegt, und daß an größeren Orten zwischen den Post-Sport⸗ vereinen und allen k der Verwaltung durch Bestellung von Vertrauensleuten eine innige Verbindung geschaffen und er⸗ alten wird. Als ein wirksames Mittel zur Zuführung neuer ditglieder hat sich die Staffelung der Beiträge nach Besoldungs⸗ gruppen und Familienstand erwiesen, der Reichspostminister regt an, diese Maßnahme überall einzuführen.

Vornehmste und dankbarste Aufgabe der Post-Sportbewegung muß es immer sein, Beamte aller Rang⸗ und Altersstufen. Ange⸗ stellte und Arbeiter der Postverwaltung außerhalb des Dienstes u gemeinsamem Wirken für Körperertüchtigung und Volksgesund⸗ hai zu gemeinsamer Entspannung nach der Berufsarbeit und zu

emeinsamer Freude an Sport und Spiel zusammenzuführen. Die zost-Sportvereine sollen daher die berufenen Pflegestätten des Ge⸗ dankens der Volksgemeinschaft innerhalb der Deutschen Reichs post sein. In Anbetracht dessen, daß sich die sportliche Ertüchtigung des Personals auch für die Verwaltung selbst günstig auswirkt, können den Vereinen leerstehende Diensträume, die sich für Sport⸗ zwecke eignen, auch ohne Entgelt für Heizung, Beleuchtung usw. überlassen werden. Nicht zuletzt wird auch besonderer Wert auf eine enge Zusammenarbeit der Post⸗Sportwereine mit den Reichs⸗ bahn-Turn⸗ und Sportvereinen gelegt, die ihren Ausdruck u. a. auch in der Mitbenutzung oder Errichtung gemeinsamer Sport⸗ platzanlagen finden soll. Die große Bedeutung, die der Reichs⸗ postminister der sportlichen Ertüchtigung der Postbeamtenschaft bei⸗ legt, geht schließlich auch daraus hervor, daß auf Wunsch Nach⸗ weife über die sportliche Betätigung in die Personalakten auf⸗ enommen werden sollen, so z. B. der Besitz des SM. des Reichs⸗ ö die Inhaberschaft deutscher Höchstleistungen u. a. m.

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Auf dem Wege zur völligen Ueberwindung der Arbeitslosigkeit.

Rede Staatssekretäãr Reinhardts in München.

Anläßlich des großen Richtfestes der Mustersiedlung Ram⸗ mersdorf bei München am Geburtstag des Führers führte Staats⸗ sekretär Fritz Reinhardt vom Reichsfinanzministerium, dem . Erstellung dieser Mustersiedlung zu danken ist, u. a. folgen⸗ des aus:

Eine der ersten großen Aufgaben des Adolf Hitler⸗Staates ist die Verminderung der Arbeitslosigkeit. Die Verminderung der Arbeitslosigkeit ist eine der elementarsten Voraussetzungen für eine Gefundung der sozialen, wirtschaftlichen und finanziellen Dinge unseres Volkes.

Als Adolf Hitler die Macht im Staat übernahm, am 30. Ja⸗ nuar 1935, betrug die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland mehr als 6 Millionen. Zu Beginn des gegenwärtigen Monats betrug die Zahl der Arbeitslosen nur noch 28 Millionen. Im Juli wird sie nur noch 2 Millionen betragen. Und nach zwei Jahren höchst⸗ wahrscheinlich nur noch einige hunderttausend. Es wird uns nach längstens zwei Jahren gelungen sein, die Arbeitslosigkeit in Dentschland so gut wie restlos überwunden zu haben.

Die wichtigste Folge dieser Entwicklung ist, daß unglückliche

Volksgenossen wieder glücklich werden, daß Millionen von Kindern wieder frohe Eltern erhalten, und daß für Millionen von Volks⸗ ihessen und Volksgenossinnen das Leben wieder seinen Sinn erhält. Die weiteren Folgen dieser Entwicklung spiegeln sich in den Haushalten des Reichs, der Länder, der Gemeinden und der Sozialversicherungskassen. Auf der Ausgabenseite senkt sich der Finanzbedarf der Arbeitslosenhilfe, und auf der Einnahmenseite erhöht sich infolge erhöhter Umsätze, erhöhter Einkommen und er⸗ höhten Verbrauchs das Aufkommen an Steuern, Abgaben und Sozialversicherungsbeiträgen. Diese Verbesserung des Bildes der öffentlichen Haushalte ermöglicht die Senkung von Steuern, Ab⸗ gaben und Beiträgen und die Erhöhung der Leistungskraft des Staates gegenüber der Gesamtheit der Volksgenossen und Volks⸗ genossinnen. Daß unseren Worten auch die Taten solgen, dafür sprechen die Beweise in den vergangenen zwölf Monaten. Die elementarste Voraussetzung für die Einleitung einer Gesundung der sozialen, wirtschaftlichen und fininziellen Dinge unseres Volkes . . Ablösung des Parteienstaates durch den Adolf Hitler⸗ Staat. „Darüber, daß bei uns in Deutschland riesengroßer Bedarf an Gütern und Leistungen vorhanden ist, der, sozial und volks⸗ wirtschaftlich gesehen, nach Deckung geradezu schreit, besteht kein Zweifel, es kommt nur darauf an, daß dieser Bedarf zu Nach⸗ frage und die Nachfrage zu Arbeit führt.“ Diesen Satz habe ich in den Jahren unseres Kampfes um den Adolf Hitler⸗ Staat mehr als hundertmal ausgesprochen. Nachdem Adolf Hitler die Macht im Staat übernommen hatte, begann für uns die Zeit des entsprechenden Handelns. Bir treffen eine Maßnahme nach der anderen, die darauf abgestellt ist, die Nach⸗ frage nach Gütern und Leistungen und damit nach Arbeitskräften zu erhöhen.

Die Reichsregierung hat im April vorigen Jahres ein Ge⸗ setz erlassen, wonach alle neuen Personenkraftfahrzeuge kraft⸗ fahrzeugsteuerfrei sind. Die Folge davon ist eine ge⸗ paltige Erhöhung der Nachfrage nach neuen Kraftwagen. Die Stückzahl der in Deutschland erzeugten Personenkraftfahrzeuge und die Stückzahl der in der Kraftfahrzeugindustrie Beschaftig

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als ausgeglichen durch Verminderung des Finanzbedarfs der Arbeitsloͤsenhilfe und durch Erhöhung des Aufkommens an Steuern, Abgaben und Sozialversicherungsbeiträgen. (

Am 1. Juni 1933 erschien das große Gesetz zur Verminderung der Arbeitskosigkeit. Dieses enthält eine Fülle von Anregungen zur Deckung vorhandenen Bedarfs. Ich denke da zunächst an der Abschnitt Steuerfreiheit für Ersatzbeschaffungen. Auf der einen Seite unterblieb in den Betrieben der Ersatz von ersatz—⸗ bedürftig gewordenen Maschinen, Geräten und sonstigen Gegen⸗ ständen, und auf der anderen Seite wurden in denjenigen In⸗ dustriezweigen, die auf Ersatzbeschaffungsaufträge angewiesen sind, hunderttausende von Volksgenossen arbeitslos. Durch das Gesetz über Steuerfreiheit für Ersatzbeschaffungen werden die Unternehmer angeregt, die alten Gegenstände zu ersetzen. Die Folge davon ist eine Erhöhung des Beschäftigungs⸗ gräads und der Belegschaftsziffern in den jeni⸗⸗ gen Industriezweigen, die auf Ersatzbeschaf⸗ fungsaufträge angewiesen sind, in der Ma⸗ sch inenindustrie, Werkzeugindustrie u sw.

Das Gesetz über Steuerfreiheit für Ersatzbeschaffungen er⸗ streckt sich auch auf Kraftfahrzeuge, die zum ge⸗ werblichen oder landwirtschajtlichen Anlage⸗ kapital'gehören. Es sind infolgedessen sehr viel Lastkraft⸗ wagen ersetzt worden. Die Stückzahl der in Deutschland erzeugten Lastkraftwagen ist heute doppelt so groß wie im Vorjahr. Diese günstige Entwicklung spiegelt sich auch im Aufkommen an Kraftfahrzeugsteuer.

Weitere wichtige Abschnitte des großen Gesetzes zur Ver⸗ minderung der Arbeitslosigkeit vom 1. Juni 1933 sind das

Gefetz zur Ueberführung weiblicher Arbeits⸗ kräfte in die Hauswirtschaft und das Gesetz über Förderung der Eheschließ ungen. Durch das erstere wird die Einstellung von Hausgehilfinnen einkommensteuerlich be⸗ günstigt. Die Folge davon ist, daß die Zahl der Hausgehilfinnen bereits um mehr als 100 000 gestiegen ist. Das bedeutet eine dauernde Entlastung des Arbeitsmarktes um diese Kräfte

Das Gesetz zur Förderung der Eheschließungen ist darauf ab⸗ gestellt, jungen Volks enossen und Volksgenossinnen, die sich in eiratsreifem Alter ö die Verheirakung und die Gründung eines Hausstandes zu ermöglichen. Die Zahl der Eheschließungen sst in den letzten Jahren des Parteienstaates gewaltig zurück⸗ gegangen. Es gibt viele junge Volksgenossen und Volks⸗ genossinnen, die sich in heiratsreifem Alter befinden und heiraten möchten, jedoch bisher nicht geheiratet haben, weil es ihnen an den erforderlichen Mitteln zur Gründung eines eigenen Heims, zur Einrichtung einer bescheidenen eigenen Wohnung fehlte. Diesem Mangel helfen wir dadurch ab, daß wir seit 1. August fog den jungen Volksgenossen und Bolksgenossinnen, die heiraten wollen, Ehestandsdar lehen gewähren. Voraussetzung für die Gewährung eines Ehestandsdarlehens ist, daß die künftige Ehefrau dem Arbeitnehmerstand angehört und sich verpflichtet, anlaßlich ihrer Verheiratung aus dem Arbeitnehmerstand a us⸗ zu scheiden. Die Hingabe des Ehestandsdarlehens ist also grundsätzlich an die Voraussetzung geknüpft, daß sich die Zahl der weiblichen Arbeitnehmer um eine Kraft vermindert und daß auf die Weife eine Entlastung des Arbeitsmarktes um eine Kraft eintritt.

Die Nachfrage nach Ehestandsdarlehen übertrifft alle Er⸗ wartung. Wir haben seit August vorigen Jahres bis heute bereits rund 240 000 Ehestandsdarlehen gewährt, davon rund 4006 in den vergangenen drei Wochen. Die Zahl der Ehestandsdarlehen, die wir im gegen⸗

(Gortsetzung auf der folgenden Seite.)

Elektromarkt mußten A. E. G. von

Aus der Preußhischen Verwaltung.

Schwarzarbeit und Beschäftigung von Erwerbslosen.

In einer Polizeiverordnung zur Bekämpfung der Schwarz⸗ arbeit hatte der preußische Minister des Innern kürzlich &, bis zu 150 RM ein den Fällen angedroht, in denen Personen, die Erwerbslosenunterstützung beziehen, gegen Entgelt beschãäftigt werden. In besonders schweren Fällen sieht diese Verordnung Haft bis zu zwei Wochen vor. Der Minister hat nunmehr diese Bestimmungen durch folgenden Zusatz ergänzt: „Diese Bestimmun⸗ gen gelten nicht, sofern Personen beschäftigt werden, die dem Arbeitgeber von einem Arbeitsamte zugewiesen sind, oder deren Beschäftigung der Arbeitgeber dem zuständigen Arbeitsamt unter Angabe des vereinbarten Lohnes angezeigt hat.“

Absetzung der Aufwendungen für den zivilen Luftschutz von der Gewerbesteuer.

Der preußische Finanzminister hat, zugleich im Namen des

Ninisters des Innern und des Ministers für Wirtschaft und Arbeit angeordnet, daß die Aufwendungen für Zwege des zivilen

Luftschutzes, die unmittelbar für den Schutz des Personals und der Betriebsanlagen des Gewerbetreibenden gemacht worden sind, bei der Veranlagung . Gewerbesteuer nach dem Ertrag voll ab⸗ Eren sind. Einmalige Zuwendungen an den Reichsluftschutz⸗ und sowie Mitgliedsbeiträge an den ReichsluftschutzBund oder an andere Verbände, die Zwecken des zivilen Luftschutzes dienen, 5 nicht abzugsfähig. Weiter hat der Finanzminister verfügt, aß die im Kalenderjahr 1933 oder in dem in ihm endenden Wirtschaftsjahr den Reedereien vom 1 Mai 1933 ab aus der Reichshilfe zugunsten der deutschen Seeschiffahrt zugeflassenen Mittel bei der Veranlagung der Gewerbesteuer nach dem Ertrag für das Rechnungsjahr 1934 außer Ansatz bleiben.

Die preußischen Schulen im Dienste des „Muttertages“.

Sonntag, den 13. Mai, wird das deutsche Volk im „Muttertag“ sein Bekenntnis zur deutschen Familie ablegen und demgemäß den Tag als einen Ehrentag der deutschen Mutter, als der Hüterin und Pflegerin eines stolzen Nachwuchses, be—= ehen. Auch unsere Schuljugend soll wissen, zu welch verantwort⸗ icher Aufgabe sie als künftige Trägerin eines artgemäßen deut⸗ schen Familienlebens heranwächst, sie soll lernen, die Mütter unseres Volkes zu ehren und ihnen in Dankbarkeit zu dienen,

Aus diesem Grunde hat der Preußische Minister für Wissen⸗ schaft, Kunst und Volksbildung Rust in einem Erlaß angeordnet, daß am Sonnabend, dem 12. Mai, in sämtlichen deutschen Schulen eine Schulfeier zu Ehren der deutschen Mutter und der deutschen Familie stattzufinden hat. Im Mittelpunkt der Feier soll eine Ansprache . Gemeinschaftslieder und gut vorbereitete Dar⸗ bietungen von Schülern und Schülerinnen der verschiedenen Alterssftufen sollen der Veranstaltung den Charakter einer Ge⸗ meinschaftsfeier geben.

Der Erlaß trifft weiter die Anordnung, daß im Nadelarbeits⸗ unterricht oder im Werkunterricht sämtlicher Klassen im Verlaufe der nächsten Wochen Gebrauchsgegenstände, u. a. Wäsche⸗ und Kleidungsstücke oder Werkarbeiten zugunsten armer Mütter und Kinder e e sfenn werden sollen . daß diese Arbeiten bis zum 13. Mal an die ortszuständige Stelle der Nationalsozialistischen Volkswohlfahrt abzuliefern sind.

Kunst und Wißfssenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater. Sonntag, den 22. April.

Staatsoper: Arabella. Musikalische Leitung: Heger. Be⸗ ginn: 20 Uhr.

Schauspielhaus: 100 Tage. Schauspiel von Mussolini und For⸗ zano. Beginn: 20 Uhr.

Montag, den 23. April.

Staatsoper: Donna Diana. Mufikalische Leitung: Preußh. Beginn: 20 Uhr. :

Schauspielhaus: Die Heimkehr des Matthias Brud.

Schauspiel von Sigmund Graff. Beginn: 20 Uhr.

Handelsteil.

Berliner Börsenbericht vom 21. April.

Ruhiges Geschäft. — Kurse teilweise etwas niedriger.

Gegenüber Freitag zeigte sich im Berliner Börsenverkehr eine stärkere Beruhigung, die aber weniger auf sachliche Momente urückzuführen als vielmehr rein börfentechnisch zu erklären ist, * sich bekanntlich im Sommerhalbjahr das Sonnabend⸗Geschäft fast regelmäßig in ruhigen Bahnen abspielt. Die nur in kleinem Umfange eingelaufenen Orders von Publikumsseite konnte eine Tendenzbefestigung nicht einleiten. Die Kulisse zog es vor, Glatt⸗ stellungen vorzunehmen, so daß sich die Mehrzahl der Kurse nicht halten konnte. Immerhin war die Stimmung durchaus schwach, und nur der geringe Eingang von Kauforders, nicht aber das , n,. Angebot war der Grund, daß sich die vortägige

endenz nicht erhielt. Im Verlauf konnten die Kurse ver⸗ schiedentlich leicht anziehen. Der Börsenschluß war bei ruhigem Geschäft widerstands fähig.

Montanwerte lagen überwiegend angeboten, Harpener ver⸗ loren bei kleinen Umfätzen 11 vH, Hoesch 1 vo. Dagegen be⸗ stand weiterhin Interesse für Stahlverein (plus S v5). Unter Braunkohlenwerten wurden Niederlausitzer in Eintracht umge⸗ faucht. Am Kalimarkt gewannen Salzdetfurth 1 vH. J. G. Farben litten unter einigen Glattstellungen (minus 1 v5), des⸗ gleichen Kokswerke (minus 115 vo); Käufe von westdeutscher Seite — wiederum in Chemische Heyden (plus R vS). Am ihrem starken Vortagsgewinn A vH hergeben, Siemens verloren 11 vH, dagegen waren Accu bemerkenswert fest und gingen bei eintretender Materialknappheit um vS nach oben. Glattstellungen zeigten sich in Julius Berger sminus 3 vS, andererseits zogen B. M. W. um 1M vH an. Auch Maschinenwerte waren zumeist höher, namentlich Berliner Ma— schinen und Orenstein & Koppel (je plus 1 vH). Reichsbank bröckelten ab, etwas fester dagegen waren Deutsche Bank und Dresdner Bank, wohl in der Hauptsache auf die optimistischen Ausführungen in der G-V. der Dresdner Bank über die allge⸗ meine Lage der Großbanken.

Der Kassamarkt war bei stillem Geschäft uneinheitlich. Am Rentenmarkt gingen Neubesitz auf 20,55 zurück, sonst lagen auch Renten ziemlich still und zumeist unverändert. Nur Schuldbuch⸗ forderungen und die umgestellten Dollarobligationen eine Klei⸗ nigkeit niedriger. Nach Erledigung des rheinischen Zahltages war Tagesgeld stimmungsmäßig eine Kleinigkeit leichter, der Satz blieb jedoch mit 4M bis 5n vH, fur erste Adressen mit 4 vH un⸗ verändert. — Am Devisen markt wies der Del eine starke Abschwächung auf, er wurde in der Berliner amt- lichen Notierung auf 2475 (2,50) festgesetzt; auch London lag mit 1230 (1286 schwach. Dagegen war die Devise Mailand mit 21,528 (21,25) etwas erholt.

591 9 erfolgten