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Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 109 vom 12. Mai 1934. S. 2

Die Nummern des Reichsgesetzblatts werden vom Jahrgang 18657 an ständig auf Lager gehalten und auch einzeln abgegeben. Von den übrigen Verlagsblättern wird nur eine dem jeweiligen Bedarf genügende Auflage hergestellt. Einzelnummern können also nur soweit vorrätig geliefert werden.

Auf Wunsch werden Einbanddecken zu den abgeschlossenen Jahrgängen aller Verlagsblätter sowie auch zu den übrigen Ver— triebsgegenständen geliefert. Ebenfalls auf Wunsch sind auch fertig gebundene Jahrgänge lieferbar.

Barverkauf werktäglich von 8 bis 1515, Sonnabends von 8 bis 13 Uhr. Schriftliche Bestellungen werden schnellstens er⸗ ledigt.

. Verkaufspreise im Zeitungsvertrieb:

(der achtseitige Druckbogen, jedoch mit Ausschluß der sendungsgebühren)

a) Reichsgesetzblatt (Teile 1 und II), Reichsministerialblatt, Amtsblatt der Reichsfinanzverwaltung, Reichszollblatt, An⸗ hang zum Reichszollblatt aus früheren Jahren 10 Rpf., aus dem laufenden Jahre 15 Rpf.

Reichssteuerblatt und Anhang zum Reichssteuerblatt 20 Rpf, Teilabzüge des Reichszollblatts (einseitig bedruckt) und Berichtigungsblätter zum Anhang des Reichszollblatts — Aemterverzeichnis — (einseitig bedruckt) je nach Druck— umfang, Einbanddecken 1,45 RM das Stück, für Monatliches Ver⸗ zeichnis 0, 0 RM.

Preisnachlässe im Zeitungsvertrieb:

10, 20, 30 vom Hundert beim Bezug von mehr als 10, 20 und 60 Bogen,

40 vo08m Hundert beim Bezug von mehr als 3000 Bogen sowie vollständiger Jahrgänge,

5h vom Hundert beim Bezug von mehr als 5000 Bogen

sowie auf Sammelbestellungen der Dozenten für ihre

Hörer bei einem Einzelbezug von mindestens 10 Stück,

60 vo m Hundert beim Bezug von mehr als

50 000 Bogen.

Einzelnummernpreise:

Anstellungs Nachrichten .

Nachrichten für Luftfahrer . ö 0, I5 RM,

Monatliches Verzeichnis ; 2. RM.

Den laufenden (Vierteljahrs-) Bezug für unsere Blätter, mit Ausnahme des Monatlichen Verzeichnisses, vermitteln die Post⸗ anstalten. Die vierteljährigen Bezugspreise sind der Zeitungspreis⸗ liste veröffentlicht und gelten stets nur für die laufende Bezugszeit. Das Monatliche Verzeichnis ist durch den Buchhandel oder von uns unmittelbar zu beziehen. Preis je 6 RM vierteljährlich ausschließlich der Postgebühren.

Verkaufspreise im Buchvertrieb:

(Stückpreis mit Ausschluß der Postversendungsgebühren.) ABC des Reichsrechts (Anhang zum Reichsgesetzblattj 8, — RM,

im Originaleinband des Reichsgesetzblatts. . 9,60 RM,

Postver⸗

0,13 RM,

Genn im Originaleinband des Reichssteuerblatts. Der Vorläufige Reichswirtschaftsrat 1927— 1932. Entscheidungen des Reichsoberseeamts (jeder Band umfaßt etwa 10 Hefte) jedes Heft. . Hauptregister (Entscheidungen) !.. .. Seefrachtordnung J Fingerzeige für die Gesetzes und Amtssprachen. Die Flaggen des Deutschen Reichs . ö Begründung zur Militärstrafgerichts ordnung ... Gesetze über die Haager Konferenz.. . 4,80 RM, Entwürfe zu den 4 über die Haager Konferenz. 5, — RM, Einbanddecken für Band XXVI der Entscheidungen. 1,25 RM. Unsere Sendungen gehen im allgemeinen unter Nachgebühr 96 feen Postnachnahme. Die Postgebühren werden in Rechnung gestellt. i Ein ausführliches Verlagsverzeichnis steht kostenlos zur Ver⸗ ügung. Berlin NW 40, den 11. Mai 1934. Scharnhorststraße 4. Reichsverlagsamt. S. V.: Alleckn a.

3380 RM 526 RM., g 360 RM,

3. — RM, 17. RM, Jy95 RM, 3 RM., 1L16 RM, 2360 RM,

Bekanntmachung

Die am 11. Mai 1934 ausgegebene Nummer 50 des Reichsgesetzblatts, Teil Ü, enthält:

die Verordnung über das Verwaltungsstraverfahren bei Steuerzuwiderhandlungen, vom 5. Mai 1934;

die Dritte Verordnung zur Aenderung und Ergänzung der Zweiten Verordnung zur Durchfühung des Gesetzes zur Wieder⸗ herstellung des Berufsbeamtentums, vom 7. Mai oh

die Verordnung über Zolländerungen, vom 9. Mai 1934.

Umfang: n. Bogen. Verkaufspreis: 0,5 RM. Postversen⸗ dungsgebühren: 0,93 RM für ein Stück bei Voreinsendung.

Berlin NW 40, den 12. Mai 1934.

Reichsverlagsamt. . V A rler ng.

Preußen.

Zu KCandräten sind endgültig ernannt worden: der Amtsgerichtsrat, bisher kommissarische Pietsch in Brieg;

der bisher kommissarische Landrat Struve in Koblenz und

der Regierungsrat, bisher kommissarische

Landrat

Landrat

im Halbledereinband

Dr. Zilch in Salzwedel.

In der Zeit vom 1. bis 31. 3. 1934 von dem Preust. Staatskommissar für die genehmigte öffentliche Sammlungen und Vertriebe von Gegenständen zu

Vgl. RdErl. v. 3. 3. 1933 — IV W 600a/ 3. 3, MBliVx. L S. 269.)

elung der Wohlfahrtspflege ꝛ W erer, , nnz ,

Name und Wohnort Zu fördernder

des Unternehmers Wohlfahrtszweck

dauer

Geltungs⸗

bereich

8 . 1

3 Nothilfe des Deutschen Offizier⸗ Bundes E. V., Berlin W 36, Potsdamer Str. 109

bis zum 31.10. 1934

Zugunsten ihrer Aufgaben

Kolonialkriegerdank, Berlin W 35, Potsdamer Str. 97

bis zum 31.10.1934

Zugunsten seiner satzungs mäßigen Aufgaben

Arbeitsausschuß „Brüder in Not“, z. Hd. des Deutschen Noten Kreuzes, Berlin W 10, Corneliusstr. 4 B

bis zum 30.9. 1934

Zur Linderung der Not deutscher Volksgenossen in der Sowjet⸗Union

z Heilsarmee, Nationales Haupt⸗ quartier, Berlin sw 19, Dresdener Str. 34/35

a) am 28. und 29. 5. 1934 b) am 26. und 27. 5. 1934

Zugunsten ihrer gemeinnützigen Arbeit

A. Amt für Volkswohlfahrt bei Obersten Leitung der (NSV.), Berlin NW,

Reichstag . Deutsches Rotes Kreuz, Berlin W 10, Cornelius⸗ straße 4 B „Centralausschuß für die In⸗ nere Mission der Deutschen scl rche,

Zugunsten des unter Führung der N SV. stehenden Hilfswerks „Mutter und Kind“

am 16. u. 17.5. 1934

nd B., Hhteibürg i. n

Werthmannhaus

Vermerk: Die erholungsfürsorge für Ende Ma nehmigten l 3

ö ö Saũmmilul

Verkehrs wesen.

. Postverkehr zu Pfingsten. Anläßlich des bevorstehenden stärkeren Pfingstpäckereiverkehr bittet die Deutsche Reichs post die Absender von . Postg ut und Päckchen, auch ihrerseits dazu beizutragen, daß die Sendungen in der gewohnten er, rechtzeitig und sicher ihr Ziel erreichen. Hierzu gehört insbesondere gute Verpackung. voll⸗ 1 und deutliche Anschrift des Empfängers und Angabe des Absenders auf den Sendungen. Durch die Angabe des Zustell⸗ postamts in der Aufschrift der nach Berlin gerichteten Brief⸗ sendungen z. B. „Berlin W S.) trägt der Absender erheblich zur beschleunigten Aushändigung dieser Sendungen bei.

In Groß⸗Berlin werden am 1. meren gn Brief⸗ sendungen, Zeitungen und Pakete einmal zugestellt. Am Pfingst⸗ montag ruht der Zustelldienst. , . ung findet an beiden Tagen ohne Einschränkung und der Schalterdienst wie an Sonn— tagen statt. Gewöhnliche und dringende Pakete, Postgut und Päckchen werden er ohne besondere Einlieferungsgebühr an— genommen bei den Bahnhofspostämtern N4 (Stett. Bhf.), Wg e o B f 5 . ehh. ur e Bhf.), 1 36

Hörl. . ehrter Bahnhof) un im Po W 77 Luckenwalder Str. 415. j — j . .

. Postwurfsendungen. Die Ende Dezember 1933 für Postwurfsendungen versuchs— weise zugelassene Gebührenverrechnung durch Freistempler hat sich bewährt und wird daher endgültig eingeführt.

Stand der Rundfunkteilnehmer am 1. Mai.

Die Gesamtzahl der Rundfunkteilnehmer in Deutschland be— trug am 1. Mai d. J. 5 410 031 gegenüber 5 424 755 am J. April. Hiernach ist im Laufe des Monats April eine Zunahme um 15276. Teilnehmer eingetreten. Unter der Gefamtzahl von 1. Mai hefinden sich 415 7165 Rundfunkteil nehmer (hauptsächlich Arbeitslose), die von der Zahlung der Gebühren befreit sind; ihre Zahl hat sich seit 1 April um 31 748 verringert.

Aus der Verwaltung.

Steuerfreiheit für Geburtsbeihilfen und weitere Steuererleichterungen.

Der Reichsfinanzminister hat einen Sammelerlaß über den Steuerabzug vom Arbeitslohn herausgegeben, durch den nicht nur bereits bestehende Steuererleichterungen verlängert, sondern auch neue Steuererleichterungen geschaffen werden. Der Erlaß befaßt sich zunächst mit den Entschädigungen, die das Arbeitsgericht auf Grund des Gesetzes zur nationalen Arbeit festsetzen kann, wenn ein gekündigter Arbeitnehmer auf Widerruf der Kündigung klagt. Die Entschädigung darf / J' des letzten Jahresarbeitsverdienffes nicht übersteigen. Die Entschädigungen unterliegen, wie der Fi— nanzminister feststellt; nicht der Einkommensteuer bzw. dem Steuerabzug, Der Finanzminister verweist weiter auf eine weiterhin geltende Verordnung, wongch von der Einkommen⸗ bzw. Lohnsteuer Entschädigungen befreit sind, die von Arbeitgebern an ihre Arbeitnehmer bei der Entlassung aus dem Dienstverhältnis freiwillig gezahlt werden, sofern J osie des letzten Jahresarbeits⸗ derdienstes nicht übersteigen. Diese Vorschrift galt bisher nicht für Vorstandsmitglieder, Geschäftsführer und Betriebsleiter. In Zu— kunft sollen aber auch die diesen Personen bei ihrer Entlassung

schaft gezeigt haben Sammlung von Geldspenden und Liebesgaben durch Versand von Werbeschreiben an Einzelpersonen und Firmen, welche bereits ihr Interesse für die Nothilfe durch Gewährung von Spenden bekundet haben Sammlung von Geldspenden durch Versand on per— sönlich gehaltenen, nicht vervielfältigten Werbe⸗ schreiben an Persönlichkelten, bei benen ein Interesse für die koloniale Sache vorgusgesetzt werden kann Sammlung von Geld⸗ und Sachspenbden durch Ver⸗ öffentlichung von Zeitungsaufrufen und durch münd⸗ liche Werbung in Versammlüngen, wenn bei den an der Versammlung teilnehmenden Personen ein Inter⸗ esse für das Hilfswerk a e n,. werden kann, so⸗ wie bei Veranstaltungen der Kirchen und Kirchen⸗ gemeinden Sammlung von Geldspenden: a) von Haus zu Haus b) auf Straßen und Plätzen

Preußen Preußen

Preußen

Preußen

Preußen Sammlung von Geld⸗ und Sachspenden auf öffent⸗

lichen Straßen und Plätzen sowie von Haus zu Haus

dem Centralausschuß für Innere Mission und dem Deutschen Caritasverband gemeinsam zugunsten der Mütter⸗

äai erteilte Henehmigung für Haus- und Straßensammlungen (Ziff. 4 der Liste der im Monat Februar ge⸗ XB. S. 444ê) ist zurückgezogen worden.

— —— — ᷑ ⏑—Tt y ¶r 222222 2222222222222

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der Lettische Gesandte Edgar Kreewi ns i K ; z Kree at die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen. 5

Nr. 19 des Reichsministerialblatts

vom 11. Mai 1934 ist soeben erschienen dom Rei⸗hs 8 Mai 19 t schisnen und vom Reichsverlags⸗

amt, Berlin NW 40, Scharnhorststraßz⸗ 4, zu beziehen. zz z Inhalt: 1. Allgemeine Bern altu⸗ 5 ; ,. ; v ugssachen: Berabschiedung und Ernennung von zie nm es ih * Entziehung von Prüfzeugnissen für Lichtspielvorführer S. 395. —

Entscheidungen auf Grund der 88 2 und 4 des Gesetzes zum Schutze

der nationalen Symbole S. 395. — 2. Just izwesen: An⸗ 16 für den Geschäftsgang des nch ah, oeh chl S. 400. — 3. Konsulatwesen: Ernennung S. 401. — Exequatur⸗ erteilungen und Erlöschen von Exequaturerteilungen S. 401. — 4. Neuerscheinungen: Amiliche Liste der Deutschen See⸗ chijfe mit Unterscheidungssignalen für 1934 S. 401. — 5. Fi na nzwesen: Uebersicht über die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben fin die Zeit vom 1. April 1933 bis 31, März 1934 S. 402. — 6. Polizeswesen: Ausweisung von Auslänbern gus dem Reichsgebiet S. 404. — 7. Schul und Unterrichtswesen: e nn, über die An⸗ erkennung der dentschen Schule in Rio de Janeiro, der deutschen Schule in Valdivia und der deutschen Schule in Porto Allegre S. 406. — 8. Steuer und Zollwesen: Durchführung des s. 6 des Arbeitslosenhilfegbgabe⸗Gesetzes S. 406. — Verordnung

eine angemessene Fristverlängerung bewilligen

über die Aenderung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif S. 466

etwa freiwillig gezahsten Entschädigungen aus Billigkeitsgründen : werden, sofern sie⸗—

licht übersteigen.

3 Ion I iz des le 1

é Körperschaften be der Einkommenstene 96* und der ö hilfen sschoi?

be hu nd von der Einkommensteuer, der Ehestands⸗= lfe, der senhilfe und der Schenkungssteuer befreit. ie Steuerbefreiung fällt nach den geltenden Bestimmungen nachträglich weg, wenn die Ehe nicht innerhalb eines Monats nach dem Ausscheiden geschlossen wird. Da ausscheidende Arbeitnehmerinnen sich vielfach noch vor der Eheschließung die nötigen hauswirtschaftlichen Kenntnisse durch den Besuch von Kursen aneignen wollen, ordnet der inanzminister an, daß in solchen Fällen die Finanzämter auf Antrag können. Ganz neu ist eine Anordnung des Reichsfinanzministers über die Geburtsbeihilfen. Zahlreiche Unternehmen unterstützen die be⸗ völkerungspolitischen Bestrebungen der Reichsregierung dadurch, daß sie ihren Arbeitnehmern bei der Geburt eines Kindes Ge— burtsbeihilfen gewähren. Der Reichsfinanzminister bestimmt, daß vom 1. Mai 1934 ab solche Geburtsbeihilfen von der Einkommen⸗ steuer und den weiteren Abgaben befreit sind, wenn der Arbeits⸗ lohn des in Frage kommenden Arbeitnehmers 520 RM monat⸗ lich in dem der Geburt des Kindes vorausgehenden Lohnzahlungs— zeitraum nicht überstieg. , . Schließlich trifft der Finanzminister noch Bestimmungen über die , von Festanzügen der Deutschen Arbeitsfront durch die Arbeitgeber. Wenn Arbeitgeber den Festanzug ihren Arbeit⸗ nehmern unentgeltlich liefern oder ihnen dafür Barzuwendungen machen, so sind diese Leistungen als Arbeitslohn zu betrachten, der der Steuer unterliegt. Der Minister ist damit einverstanden, daß in den Fällen, in denen , Vorschüsse zur Beschaffung der Festanzüge gewähren, der Vorschuß als Darlehen zunächst lohnsteuerfrei gelassen wird und daß erst die einzelnen Tilgungs—⸗ raten der Arbeitnehmer zur Steuerzahlung heranzogen werden.

Kunst und Wißssenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater.

Sonntag, den 13. Mai. Staatsoper: Wilhelm Tell Neufassung.

Musikalische Leitung: Heger. Schauspielhaus: Komödie speare. Beginn: 20 Uhr. Montag, den 14. Mai. Rienzi. Musikalische Leitung: Blech. Beginn:

Der König. Schauspiel Beginn: 20 Uhr.

Beginn: 20 Uhr.

der Irrungen von Shake—

Staatsoper: 191 Uhr. Schauspielhaus: v. Boetticher.

von Hermann

Das Staatliche Schauspielhaus beteiligt sich in der kommen⸗ den Woche an den „Berliner Kunstwochen 1934“ mit einer Auf— führung von Schillers „Braut von Messing“ in der erfolgreichen hien e fru err fh Lothar Müthels am 16. Mai und mit der Erst⸗ gi gung von Carl Hauptmanns Spiel „Musik“ in der Inszenierung von Jürgen Fehling mit Heinrich George als Dom— organist am 17. Mai. An den übrigen Tagen der Woche finden Wiederholungen von „Musik“ und Shakespegres „Komödie der Irrungen“ (in der Infzenierung von Lothar Mütheh) statt.

steigern.

nur das Saargebiet und die Schweiz beteiligt.

Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 109 vom 12. Mai 1934. Sg. 2

Handels tei.

Nach den Ergebnissen des Außenhandels mit den einzelnen Ländern im ersten Vierteljahr 19354, die in ausführlicher Form im April-Heft der „Monatlichen Nachweise über den auswärtigen Handel Deutschlands“ veröffentlicht werden, weist die Entwicklung

ter Einfuhr aus den einzelnen Bezugsländern gegenüber dem

ersten Vierteljahr 1933 wiederum größere Unterschiede auf. An

der Steigerung der Gesamteinfuhr um 71 Mill. RM, die infolge der deutschen Binnenmarktbelebung eingetreten ist, konnten im allgemeinen nur diejenigen Länder teilnehmen, aus denen Deutsch⸗ land in größerem Umfang Rohstoffe und Fertigwaren bezieht. Dagegen ist die Einfuhr aus den Ländern, deren Lieferungen nach

Deutschland zu einem wesentlichen Teil aus Lebensmitteln be—

stehen, im allgemeinen noch gesunken.

Der ausschlaggebende Teil der Einfuhrsteigerung entfällt auf die überseeischen Gebiete. Hier ist eine Zunahme im besonderen bei denjenigen Ländern eingetreten, die hauptsächlich Wolle nach Deutschland liefern. Die Einfuhr aus Austrglien hat sich an⸗

nähernd verdoppelt, die Bezüge aus Britisch⸗Südafrika und Uru⸗ gugy sind um mehr als die Hälfte gestiegen, und auch Argentinien ponnte aus dem gleichen Grund seine Gesamtausfuhr nach Deutsch⸗

trotz rückgängiger Lebensmittellieferungen noch etwas Abgesehen von diesen Ländern, haben aber auch Kanada und Niederländisch⸗Indien ihren Absatz auf dem deutschen Markt erhöhen können. Aus Kanada wurden in der Hauptsache Metalle

land

und Metallerze, aus Niederländisch⸗Indien vorwiegend Kautschuk und Zinn in größerem Umfang bezogen.

Auch die Steigerungen, die in der Einfuhr aus einigen euro⸗ päschen Industrieländern zu verzeichnen sind, hängen in erster Linie mit dem erhöhten Rohstoffbedarf der deutschen Wirtschaft zusammen. Das gilt z. B. für England, Belgien⸗Luxemburg und Frankreich. Die Erhöhung liegt hier allerdings großenteils bei solchen Rohstoffen, die in diesen Ländern nur eine gewisse Bearbeitung erfahren, letzten Endes also ebenfalls aus Uebersee stammen (bearbeitete Wolle u. dgl.). An der Steigerung des deutschen Fertigwarenbezuges waren in nennenswertem Umfang Die Einfuhr aus dem Saargebiet war um fast die Hälfte, aus der Schweiz um fast ein Drittet höher als im Vorjahre. Abgenommen hat in der Hauptsache die Einfuhr aus Dänemark (Schmalz, Oelkuchen), Nor⸗ wegen (Tran), China (Sojabohnen), den Vereinigten Staaten von Amerika (Schmalz) und Britisch Indien (Oelfrüchte, Oelkuchen, Reis). Etwas vermindert war ferner die Einfuhr aus Schweden. Infolge der stärkeren Begünstigung der überseeischen Gebiete hat 1 ihr Anteil an der Gesamteinfuhr, der nach einem stärkeren ückgang während der Krisenzeit im Vorjahr erstmalig wieder zestiegen war, weiter erhöht. Den Stand vor der eltwirt⸗ schaftskrise hat er jedoch noch nicht wieder erreicht.

Die Ausfuhr ist gegenüber dem ersten Vierteljahr 1933 insgesamt um 9g5 Mill. RM, d. h. 8 vH, gesunken. Von diesem Rückgang entfällt der größte Teil, nämlich 68 Mill. RM, auf den Rußlandexport, der nur noch ein knappes Viertel seines vor⸗ jährigen Umfangs ausmachte. Die Ausfuhr nach den übrigen Ländern hat nur um 27 Mill. RM, d. h. etwas mehr als 2 vH, abgenommen. Mengenmäßig ist sie gestiegen, da die Ausfuhr⸗ reise im ersten Vierteljahr 1934 durchschnittlich um 9 vy niedriger

t als im Vorjahr üdgang der Ausfuhr war diesmal im g zu der Günthicklüung im Verlauf des vergangenen Jahres en enroßpäischen Ländern (ohne Rußland) nicht so stark wie lebersee ( — 2 vH gegen — 4 vH). Die Entwicklung der

steht damit in einem Gegensatz zu der Gestaltung der unfuhr. Während die übersecischen Länder aus dem erhöhten in fuhrbedarf Dentschlands den verhältnismäßig größten Vor⸗ leil ziehen konnten, ist die deutsche Aussuhr nach Uebersee sogar stärker gesunken als nach den europäischen Ländern, die von der deutschen Binnenmarktbelebung im ganzen weniger profitierten.

Im einzelnen war die Entwicklung sowohl innerhalb Europas als auch der Ueberseegebiete sehr unterschiedlich. Der wertmäßige Rückgang der Europaausfuhr ergibt sich vorwiegend aus einer Verminderung des Exports nach einzelnen westeuropäischen Ländern, nämlich Frankreich, Belgien und der Schweiz. Geringer war ferner 6 die Ausfuhr nach Polen und Danzig. Zum großen Teil hängt dies jedoch damit zusammen, daß der Export nach Danzig im vorigen Jahr infolge größerer Schiffslieferungen

wert mäßige

Der deutsche Außenhandel nach Erdteilen und Lindern im ersten Vierteljahr 1934.

verhältnismäßig hoch lag. Diesen Ausfuhrrückgängen stehen bei einer Reihe von europäischen Ländern auch Ausfuhrsteigerungen gegenüber. Im besonderen gilt dies für Italien, das um eiwa 20 vH Waren mehr als im Vorjahr aus Deutschland bezogen hat. Gestiegen ist aber auch die Ausfuhr nach Großbritannien, Dänemark und Norwegen. Nach den großen ,,, ten in den letzten beiden Jahren konnte Deutschland hier also . wieder Absatz gebiete zurückgewinnen. er Rückgang des Ueber⸗ a , ergibt sich fast ausschließlich aus einer Verminderung er Ausfuhr nach den amerikanischen Ländern, insbesondere den Vereinigten Staaten von Amerika, Argentinien, Brasilien und Kanada. Auch der an sich völlig unbedeutende Absatz nach Australien hat sich weiter verminderk, obwohl gerade dieses Gebiet aus der deutschen Wirtschaftsbelebung großen Nutzen ziehen konnte. Im Gegensatz hierzu hat die Ausfuhr nach einigen afrika⸗ nischen Ländern, vor allem Britisch⸗Südafrika, sowie nach ver⸗ schiedenen asiatischen Ländern, insbesondere Britisch⸗Indien und der Türkei zunehmen können. .

Die Handelsbilanz schließt im ersten Vierteljahr 1934 im Verkehr mit Europa einschließlich Rußland mit einem Ausfuhr⸗ überschuß von 247 Mill. RM, im Verkehr mit Uebersee mit einem Einfuhrüberschuß von 298 Mill. RM ab. Gegenüber dem ersten Vierteljahr 1933 ist derAusfuhrüberschuß im Handel mit europäischen Ländern um 110 Mill. RM, wenn man Rußland ausschaltet um 43 Mill. RM gesunken. Der Einfuhrüberschuß im Handel mit Uebersee, der bis 1933 rückgängige Tendenz hatte, ist erstmalig, und zwar um 56 Mill. RM, gestiegen. Die Passivierung der deutschen Gesamtbilanz gegenüber der gleichen Zeit des Vor⸗ jahres ergibt sich, wenn man von Rußland absieht, zum größeren Teil also aus dem Warenaustausch mit überseeischen Ländern.

Die deutsche Handelsbilanz im Verkehr mit den einzelnen Erdteilen.

) S Einfuhrüberschuß; ) D Ausfuhrüberschuß in Mill. RM.

Januar — März 1933 1934

Insgesamt .,. 4 113,5

Gir nne, . Europa ohne Rußland 4

,

Afrika 96 Min,, Amerika.. Australien 64 .

Im Verkehr mit den Ländern Westeuropas hat der deutsche Ausfuhrüberschuß ö. abgenommen, so vor allem gegenüber der Schweiz, Frankreich, elgien Luxemburg und den Niederlanden. Die Verringerung des Ausfuhrüberschusses tritt bei den letzt⸗ genannten Ländern noch stärker in die Erscheinung, wenn man die Kolonien miteinschließt. Gestiegen ist demgegenüber der Aus⸗ fuhrüberschuß im Verkehr mit Italien und den standinavischen Ländern. Auch gegenüber Großbritannien hat sich der Aktivsaldo erhöht. Dagegen schließt der Warenaustausch mit der Gesamtheit des Britischen Imperiums, der bisher schon fast immer passiv war, mit einem um die Hälfte höheren Einfuhrüberschuß für Deutsch⸗ land ab. Die Passivität des Außenhandels mit den Ver. Staaten von Amerika hat sich een fig vermindert, die Einfuhr aus cem Land war im tn . d. J. um fast das Drei⸗ fache höher als die deutsche Ausfuhr dahin.

Die ö,, im Verkehr mit den wichtigsten olonialreichen. kö =) = Einfuhrüberschuß; () — Ausfuhrüberschuß in Mill. RM. ohne Kolonial⸗ einschl. Kolonial⸗ gebiete gebiete Januar März Januar März 1933 1934 1933 424 — 38,3 457, 4 34,4 4 80, 4 75.5 4343 4 18,3 — 82.9 — 8056

90 2 60 8 9

—

Großbritannien.. Frankreich... Niederlande ... Belgien ⸗Luxemburg Ver. St. v. Amerika

ö / / /

die Absicht des Reichsfinanzministeriums zur Senkung des Bierpreises.

Das Brauereigewerbe hatte, wie kürzlich mitgeteilt wurde, den Vorschlag des Reichsfinanzministeriums, gleichzeitig mit der Senkung der Biersteuer zusammen mit dem Gastwirtsgewerbe den Ausschankpreis des Bieres in gleicher Höhe herabzusetzen, abge⸗ lehnt. Von unterrichteter Seite wird hierzu mitgeteilt, daß der Ausgangspunkt der Verhandlungen mit dem Brauereigewerbe der VWunsch des Staatssekretärs Reinhardt gewesen sei, eine Vereinfachung der Bierbesteuerung herbeizuführen.

Es sollte ein Zustand sein Ende finden, nach dem dasselbe Steuer⸗

objekt von zwei Steuersubjekten: dem Reich und den Gemeinden, nach verschiedenen Gesichtspunkten besteuert wurde. Hierbei hatten ich große Unterschiede in der Höhe der Biersteuer ergeben. Während nämlich z. B. in Norddeutschland die Gemeindebiersteuer änheitlich 6 RM pro hl betrug, belief sie sich in den größeren Städten Bayerns auf 4 RM, in den kleineren Gemeinden auf RM und wurde in einer großen Anzahl kleiner Ortschaften über⸗ haupt nicht erhoben. Die Gemeindebiersteuer hat bisher bei einem Bierabsatz von rd. 33 Mill. hl 130 Mill. RM Ertrag, also im Durchschnitt 4 RM. Da das Reichsfinanzministerium eine Ver— einheitlichung der Steuer vorgeschlagen hatte, mit dem Ausgangs⸗ hn daß das Gesamtauskommen das gleiche wie bisher bleiben oll, hätte es sich ergeben, daß für Norddeutschland eine Senkung um etwa 2 RM eingetreten wäre. In Süddeutschland wäre die Steuer wie bisher erhoben worden, während einige kleinere Ge— Ueinden eine kleine Erhöhung hätten in Kauf nehmen müssen. Tas Brauereigewerbe erklärte aber mit Rücksicht auf diese kleine Erhöhung, daß eine Erhöhung der Reichsbiersteuer bei Einbeziehung ec Gemeindesteuer um mehr als 2 RM unerträglich wäre. Hier⸗ auf machte das Reich den Vorschlag einer Senkung der Gemeinde⸗ stener auf 2 RM, wenn das Brauereigewerbe sich zusammen mit dem Gastwirtsgewerbe verpflichte, die Ausschankpreise um den dop— gelten Steuerbetrag zu ermäßigen, so daß also z. B. in Berlin der Preis des Liters um Rpfg. gesenkt werden könne. Die Verhand⸗ lungen wurden seitens des Brauereigewerbes einige Zeit hin⸗ gezogen. Jetzt ist die Stellungnahme des Schutzverbandes für das rauereigewerbe erfolgt, die dahin geht, daß einmal der Vorschlag des Staatssekretärs Reinhardt das , Bierpreisniveau tören würde und daß zum andern eine Beteiligung des Brauerei⸗ gewerbes nur möglich sei, wenn eine erhebliche Absatzsteigerung vorausgesehen werden könne. Eine solche Abfatzsteigerung könne aber nach dem Urteil der Sachverständigen nur erwartet werden, wenn eine Senkung der gesamten Steuerbelastung eine Ermäßi⸗ hung des Literpreifes um 10 Rpfg. bedeuten würde. Eine solche Antwort mußte als eine Ablehnung des Brauereigewerbes auf⸗ gefaßt werden.

Die Umsätze in den Waren⸗ und Kaushäusern im März

und im ersten Vierteljahr.

Bei der Betrachtung der Einzelhandelsumsätze im März 1934 ist, wie bereits an anderer Stelle ausgeführt wurde, zu berück⸗ sichtigen, daß in diesem Jahre das Ostergeschäft ganz in den Be⸗ richtsmonat fiel. Hinzu kam, daß das wärmere Wetter außer⸗ ordentlich früh einsetzte, so daß viele Frühjahrseinkäufe erheblich früher als in anderen Jahren vorgenommen wurden und die März⸗Umsätze daher allgemein recht günstig erscheinen. Bei den Warenhausumsätzen muß lt. „Ueberblick“ zudem noch in Betracht gezogen werden, daß um die gleiche Zeit im vergangenen Jahr die Abwanderung der Kunden und der erneute Umsatzrüdgang einsetzte. Die Umsätze im laufenden Jahr werden also — bei An⸗ wendung des Vorjahrsvergleichs — mit Verkaufserlösen ver— glichen, die außerordentlich niedrig lagen. .

Diese verschiedenen Vorgänge haben dazu geführt, daß die Umsätze der Warenhäuser im März um rund 7 v über Vorjahrs⸗ höhe lagen. Hinter den anderen Betriebsformen des Einzel⸗ handels blieb aber die Entwicklung der Warenhausumsätze starl zurück; so lagen die Umsätze der Warenhäuser in Textilien und Bekleidung im März um rund 8vß über dem Vorjahr, während in den Textil⸗ und Manufakturwarenfachgeschäften der Vorjahrs⸗ stand um 33 v5 überschritten wurde. In den Lebensmittel⸗ abteilungen der Warenhäuser waren auch im März die Umsätze noch niedriger als vor einem Jahr. Im ersten Vierteljahr 193 blieben die Warenhausumsätze um rund 12 vH hinter dem Vorjahr zurück. Der Abstand gegenüber der Entwicklung in den Fach⸗ geschäften läßt sich wiederum an den Ergebnissen für Textilien erkennen: In den Warenhäusern lagen die Umsätze dieser Ab⸗ teilungen um rund 19H unter Vorjahrshöhe, in den Fach⸗ geschäften jedoch um rund 23 vH darüber.

In den Kaufhäusern lagen die Umsätze um rund 10 v5 über dem Vorjahr, wobei zu beachten ist, daß die auch bei diesen Be⸗ trieben im vergangenen Jahr eingetretene Abwanderung der Kunden erst etwas später als bei den Warenhäusern — etwa im April — begann. Die Lage der Kaufhäuser ist also im ganzen etwas günstiger als die der Warenhaäuser. Doch besteht auch hier

ein großer Abstand gegenüber der Entwicklung in den Fach⸗

Einfuhr von Getreide, Butter, Käse und Eiern in das deutsche Zollgebiet (Spezialhandel) im April und in dem Zeitraum Januar bis April 1934.

— — 2 —

; da big Apri

April 1934 2 April

Menge Wert Menge d z 1000 RM d z

Roggen .. 19731 246 114 485 1395 Weizen . 481 066 4144 2219221 19189 Roggenmehl .. 34 J 515 13 Weizenmehl .. 1381 32 6671 171 Gerste zur Vieh⸗ fütterung .. 259 029 1209 Andere Gerste 30 Hater; 26 Milchbutter, Butterschmalz 4110 Käse (Hart⸗ und Weichkäse) Eier von Feder⸗ vieh u. Feder⸗ , .

Waren⸗ bezeichnung

Stat.

Wert 000 RM

1239 144 23 892 9 652

145 652

2027 103 622

5958 270 596 . 1000 Stück 464 961,

ö 1000 Stück 128 348

Statistisches Reichsamt.

Berliner Börsenbericht vom 12. Mai. Sehr stilles Geschäft.

Die Berliner Börse zeigte zum Wochenschluß ein recht stilles Gepräge. Da sich das Publikum weiter vom Markt fexnhielt, blieb der stimmungsmäßige Einfluß der verschiedenen günstigen Meldungen aus der Wirtschaft ziemlich gering, und die Kulisse, die wie am Vortage fast unter sich war, neigte wegen der Inter⸗ essenlosigkeit des Publikums wieder eher zu kleinen Abgaben. Immerhin war die Tendenz bis zu einem gewissen Grade als widerstandsfähig anzusehen, und die Kursrückgänge hielten sich in bescheidenen Grenzen. Hauptgrund der Geschäftslosigkeit bilden nach wie vor die schwebenden Transfer⸗-Besprechungen, die auch im Verlauf zur weiteren Zurückhaltung Anlaß gaben. Die lust⸗ lose Stimmung hielt bis gegen Schluß des Verkehrs an.

Am Montanmarkt waren kaum Veränderungen zu bemerken. Nur Hoesch lagen mit 70½½ um Bruchteile eines Prozentes nied⸗ riger. Gelsenkirchen waren mit 61 4, Stahlverein mit 41 be⸗ ,, . Eine kleine Kauforder führte zu einer 3prozentigen

urssteigerung bei Eintracht Braunkohle; sonst lagen Braun— kohlenwerte ebenso wie Kalipapiere fast ohne Geschäft, nur Salz— detfurth 2 vH gebessert. Glattstellungen zeigten sich in Kokswerke (minus 1 vH), Rütgers stellten sich unter Berücksichtigung des Dividenden- und Kapitalabschlags von zusammen 12,8 vH 414. J. G. Farben zogen leicht auf 133 an. Am Elektromarkt wurden Gesfürel ey Dividende mit 95 gehandelt, Siemens und A. E. G. gaben leicht nach. Sonst zeigte sich Angebot in Schultheiß (minus 1 vH), Julius Berger (minus 1 vH). Hapag und Nordd. Lloyd verloren erneut Bruchteile eines Prozentes. Auch Maschinenwerte und Bankaktien lagen zumeist eine Kleinigkeit niedriger.

Am Kassamarkt war die Kursgestaltung bei sehr kleinen Um⸗ sätzen nicht ganz einheitlich. — Auch in Renten war die Ge⸗ schäftstätigkeit nur gering; Neubesitz gingen leicht auf 1634 zurück, Reichsbahn⸗Vorzugsaktien hatten unter Berücksichtigung des Dividendenabschlags einen Kurs von 109M; sonst waren Renten behauptet, nur, umgestellte Dollarobligationen „ oé5 niedriger, andererseits frühe Schuldbuchforderungen etwas gesucht. — Auswirkungen des Medios machen sich am Geldmarkt noch nicht bemerkbar; Tagesgeld war mit 44 bis 5½ vH, für erste Adressen mit 4 vH unverändert. Das Wechsel⸗ und Anlagegeschäft war ruhig. — Am Devisenmarkt lag der Dollar mit 2,59 (2, 498) und das Pfund mit 12,79 (12,77) eine Kleinigkeit fester, sonst ergaben sich auch hier kaum Veränderungen.

Von der Börsenumsatzsteuer frei.

Der Reichsfinanzminister verweist in einem Runderlaß dar⸗ auf, daß nach der 4. Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen und zum Schutze des inneren Friedens vom 8. Dezember 1931 Schuldner von Hypo⸗ theken und Grundschulden, auf. Grund deren die Hypotheken⸗ banken usw. Schuldverschreibungen (Pfandbriefe) ausgegeben aben, ihre Schuld durch Hingabe gleichartiger Schuldver— . des Gläubigerinstituts tilgen können. Da Zweifel entstanden seien, ob die Hingabe der Schuldverschreibungen als Anschaffungsgeschäft der Börsenumsatzsteuer unterliege, werde zur Klärung festgestellt — ohne der Entscheidung der Rechtsmittel⸗ behörden vorgreifen zu wollen — daß nach Ansicht des Ministers eine Börsenumsatzsteuerpflicht in derartigen Fällen nicht ge⸗ geben sei.

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geschäften. So lagen die Umsätze der Kaufhäuser in Textilien und Bekleidung im März um 11,4 vH über Vorjahrshöhe, während die Fachgeschäfte dieser Branche den Vorjahrsstand um rund 33 vH überschritten. Etwas stärker haben im März die Umsätze der Kaufhäuser in Hausrat und Möbeln zugenommen; sie waren um rund 21 v5 höher als im Vorjahre. Im ersten Quartal lagen die Umsätze der Kaufhäuser um 4,4 v5 unter dem Vorjahrsstand.

Erklärung des Reichsverbandes der Autoindustrie zum Vollswagenproblem.

Der RDA. betreibt mit äußerster Energie und Beschleuni⸗ gung die Lösung des Volkswagenproblems,. das durch die Aus⸗ führungen des Führers gelegentlich der Eröffnung der Inter⸗ nationalen Automobil- und Motorradausstellung Berlin 1934 neuen Impuls erfahren hat. Die bisher in die Presse gelangten Nachrichten sind nicht als authentisch anzusehen. Der RDA. wird zu gegebener Zeit die Oeffentlichkeit über seine Arbeiten und deren Erfolg unterrichten.

Organisation der Uhrenindustrie.

Vom Wirtschaftsverband der Deutschen Uhrenindustrie in Schwenningen wird mitgeteilt, daß die in den letzten Wochen durch die Zeitungen gegangene Notiz über die Auflösung des „Verbands der n,, und der verwandten Industrien des Schwarz— walds“ vielfach zu irrtümlichen Auffassungen Anlaß gegeben habe. Der genannte Verband war ein Verband mit rein sozialpolitischem Aufgabenkreis und wurde gemäß dem Entschluß der Spitzenorgani⸗ sation der Deutschen Arbeitgeberverbände aufgelöst. Dies ist in der am 19. April 1934 in Donaueschingen abgehaltenen außer⸗ ordentlichen Hauptversammlung geschehen. Unabhängig von diesem Verband bleibt der „Wirtschaftsverband der Deutschen Uhrenindustrie“, d. h. die wirtschaftspolitische und fachschaftliche Zusammenfassung der deutschen Uhrenindustrie, mit dem Ver⸗ bandssitz in Schwenningen a. N. bestehen.