Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 109 vom 12. Mai 1934.

S. 6

mme 3. Errichtung von dem Kolonial⸗

zaäteshandel dienenden Anlagen und gien zur Förderung des Erwerbes Und der Wirtschaft ihrer Mitglieder. 3. Die Förderung der Interessen des sleinhandels. 4. Annahme von Spargeldern, Fürstenwalde, Spree, B. Mai 19834. Das Amtsgericht.

¶a d ebusch. 9429 Zu unserm Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 30 eingetragen worden die „Milchlieferungsgenossenschaft Rog⸗ gendorf, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Rog⸗ gendorf“, errichtet auf Grund, der Satzung vom 11. Februar 1934. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Ver⸗ mittlung der Milchlieferung ihrer Mit⸗ glieder an die Molkereigenossenschaft, E. G. m. u. H. zu Roggendorf. Gadebusch, den 3. Mai 1934. f Mecklbg. Amtsgericht. Hęrhborn., Diller. 9430 In unser Genossenschaftsregister Nr. 72 ist heute eingetragen worden: Milchabsatzgenossenschaft, eingetra⸗ ene Genossenschaft mit beschraͤnkter ben pfl zu Herborn. Gegenstand: Gemeinschaftliche Verwertung der Milch. Statut vom 1. September 1933. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Herborn, den 13. Januar 1934. Das Amtsgericht.

ort,. 2431 Genossenschaftsregister betr.: „Milch⸗ lieferungsgenossenschaft Leimitz. Feilitzsch, Döhlau, Trogen, Unter⸗ hartmannsreuth, e. G. m. b. H.“ in Leimitz, Feilitzsch, Döhlau, Trogen und Unterhartmannsreuth: Nach dem Statut vom S.,, 4, 6., 8, und 24. 4. 1984 ist Gegenstand des Unternehmens Milch⸗ verwertung auf gemeinschaftl. Rechnung u. Gefahr, Versorgg. der Mitglieder mit den für die Gewinng., Behandlg. u. Beförderg. der Milch erforderl. Be— darfsgegenständen, Erbauung, Ein—⸗ richtg. u. Betrieb einer Sammeslstelle. Amtsgericht Hof, 8. 5. 1934. HL ar Isrune, Haden. Genossenschaftsregister. 1. Milchgenossenschaft Blankenloch, eGmbH. in Blankenloch: Durch Be— schluß der Generalversammlung vom 14. April 1934 wurde die Genossenschaft aufgelöst. 2. 5. 1934. 8 Karlsruher Ausgleichskasse für Kreditbeschaffung, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Karlsruhe: Durch Beschluß der Ge— , vom 21. April 1934 urde die enossenschaft aufgelöst. 4. 5. 1983. ssenschaf fgelöst Amtsgericht Karlsruhe, Baden.

ots32

Lahr, Baden. 24331

Genossenschaftsregister Lahr O.-3. 115 — Gemeinnützige Siedlungsgemein⸗ schaft des Reichsbundes der Kinder— reichen Ortsgruppe Lahr e. G. m. b. H. in Lahr —: Durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 3. 3. 1934 wurde das Statut abgeändert und vollständig neu gefaßt. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist der Bau und die Betreuung bon Kleinwohnungen im eigenen Namen innerhalb des Amtsbezirks Lahr, er bezweckt ausschließlich, den Mitgliedern zu angemessenen Preisen gesunde und zweckmäßig eingerichtete Kleinwohnungen im Sinne der Ge⸗ meinnützigkeitsverordnung und ihrer Ausführungsbestimmungen zu ver— schaffen. Das Unternehmen darf nur die in 8 6 der Gemeinnützigkeitsvoer⸗ ordnung und in den Ausführungsbe⸗ . bezeichneten Geschäfte be⸗ reiben.

Lahr, den 28. 4. 1934. Amtsgericht. Lauenbur, POmm. 94134 Im Genossenschaftsregister bei dem unterzeichneten Amtsgericht ist am 25. April 1934 unter Nr, 163 die Ver⸗ kaufsstelle für ländlich-hauswirtschaft⸗ liche und Gartenerzeugnisse e. G. m. b. H. in Lauenburg i. Pomm. eingetra—⸗ gen worden; der Gegenstand des Unter— nehmens ist die bestmögliche Verwer⸗ tung ländlich⸗hauswirtschaftlicher und Gartenerzeugnisse für die Mitglieder. Der Geschäftsbetrieb ist auf den Kreis der Mitglieder beschränkt. Satzung vom 10. April 1934. Amtsgericht Lauenburg i. Pomm. .

Mittenwalde, Marke, Im Genossenschaftsregister Nr.

9435 17 ist. am 28. April 1934 eingetragen: Milchlieferungs⸗Genossenschaft Ragow und Umgegend, eingetragene qere, schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Ragow, Kreis Teltow. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft , , Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Statuten sind am 23. März 1934 errichtet. Mittenwalde (Mark), 25. April 1934.

D

Das Amtsgericht.

Mittenwalde, Mark. 9136 Im Genossenschafts register Nr. 18 ist am 28. April 1931 eingetragen: Milch⸗ lieferungs⸗Genossenschaft Mittenwalsde und Umgegend, eingetragene Genossen— chaft mit beschränkter Haftpflicht zu littenwalde (Kreis Teltow). Gegen⸗

hertung der von den Mitgliedern in

ihrer er gt ewonnenen Milch auf

emeinschaftliche ian, und Gefahr.

Die Statuten sind am 23. März 1934

errichtet. ;

Mittenwalde (Mark), 26. April 1934. Das Amtsgericht.

München. 94897

„Karolinger Haus“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz München: Die Ge⸗ , ist aufgelöst.

München, den 2. Mai 1934. Amtsgericht. Vürnberg. 9438. Genossenschaftsregistereinträge. 1. Einkaufs⸗, Produktions⸗ und Lieferungsgenossenschaft bayerischer Schmiedemeister eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Nürnberg, Paniersplatz 16, G. R. V. 66. Das Statut ist errichtet am 23. April 1934. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf der zum Betriebe des Schmiede⸗ gewerbes erforderlichen Rohstoffe, Halb⸗ fabrikate und Werkzeuge und die Ab⸗ gabe an die Mitglieder, der Verkauf der bon den Mitgliedern für eigene Rech⸗ nung eingelieferten Waren in einem zu diesem Zwecke errichteten gemein⸗ . Magazin, die Errichtung einer Betriebsstätte mit maschineller Einrich⸗ tung zur Herstellung von allen in das Fach einschlägigen Ganz und Halb⸗ fabrikaten und der Vertrieb derselben, insbesondere Lieferung und Reparatur von Fahrzeugen aller Art und land⸗

wirtschaftlichen Maschinen.

2. Milchlieferungsgenossenschaft Ellenbach e. G. m. b. H. in Ellen⸗ bach. G.-R. II. 2 He.: Die General⸗ versammlung vom 13. Januar 1934 hat die Annahme eines neuen Statuts be⸗ schlossen.

3 Milchlieferungsgenossenschaft Rittersbach u. Umgebung e. G. m. b. H. in Rittersbach. G.⸗R. I. 41 Roth: Die Generalversammlung vom 13. Januar 1934 hat die Annahme eines neuen Statuts beschlossen.

4. Milchlieferungsgenossenschaft Untermainbach e. G. m. b. in Untermainbach. G.⸗R. II. 7 Schwb.: Die Generalversammlung vom 6. Ja⸗ nuar 1934 hat die Annahme eines neuen Statuts beschlossen.

5. Milchlieferungsgenossenschaft Obermainbach e. G. m. b. H. in Obermainbach. G.-R. II. 18 Schwb.: Die Generalversammlung vom 8. Ja⸗ nuar 1934 hat die Annahme neuen Statuts beschlossen.

6. Mischlieferungsgenossenschaft Poppenreuth e. G. m. b. H. in Poppenreuth. G.⸗R. II. 30 Schwb;: Die Generalversammlung vom 28. April 1934 hat die Annahme eines neuen Statuts beschlossen.

7. Milchlieferungsgenossenschaft Diepersdorf e. G. m. b. H. in Diepersdorf. G.-R. J. 61 Lauf.: Die Generalversammlung vom 18. Januar 1934 hat die Annahme eines neuen Statuts beschlossen.

8. Milchlieferungsgenossenschaft Un⸗ tersferrieden eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Unterferrieden. G.-⸗R. II. 4 Altd.: Das Statut ist errichtet am 14. Februar 1934. Gegenstand des Unternehmens ist bestmöglichste Verwertung der durch die Mitglieder gewonnenen Milch, Erbau⸗ ung, Einrichtung und Betrieb einer Milchsammelstelle. Durch Beschluß der Generalversammlung kann der Ge⸗ schäftsbetrieb auch auf gemeinsame Ab⸗ lieferung von Eiern ausgedehnt werden. Nürnberg, den 4. Mai 1934.

Amtsgericht — Registergericht.

Stettin. 9439 In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 259 „Verkaufsstelle für ländlich⸗hauswirtschaftliche und Gartenerzeugnisse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“, mit dem Sitz in Stettin ein⸗— getragen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die bestmögliche Verwer⸗ tung ländlich⸗hauswirtschaftlicher und Gartenerzeugnisse für die Mitglieder, unter Beschränkung des Geschäftsbe⸗ triebes auf den Kreis der Mitglieder. Das Statut ist am 27. März 1934 er⸗ richtet.

Amtsgericht Stettin, den 20. 4. 1934.

Swinemünde. 9440 Gn-R. 16. In das Genossenschafts⸗ register ist heute bei der Spar und Darlehnskasse zu Liepe a. U. folgendes eingetragen worden: Durch Beschlüsse der Generalver⸗ sammlungen vom 6. und 21. 4. 1934 sind die Statuten wie folgt geändert: §z 14 Ziffer 6: betr. Leistung von Nachschüssen. § 35 Ziffer 14: betr. Entlastung des Vorstands, des Aufsichtsrats und des Rendanten. sz 36 Abs. 2: betr. Veröffentlichungen. Amtsgericht Swinemünde, 5. Mai 1934.

Weichen. 9442 In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Milchverwertungsgenossen⸗ schaft Waldsassen u. Umg., e. G. m. b. H., Sitz: Waldsassen. Das Statut ist errichtet am 26. März 1934. Gegenstand des Unternehmens ist:

1. die Milchversorgung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr,

2. die Versorgung der Mitglieder mit

ftand des Unternehmens ist die Ver⸗

den für die Gewinnung, Behandlung

eines

und Beförderung der Milch erforder⸗ 2 Bedarfsgegenständen.

geiden i. d. OPf., den 7. Mai 1934. Amtsgericht.

Wernigerode. 94483 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei dem gemeinnützigen Bau⸗ verein, e. G. m. b. H., Wernigerode unter Nr. 17 eingetragen: Der Zwe des Unternehmens ist n,, dar⸗ auf gerichtet, den Mitgliedern zu ange⸗ messenen Preisen gesunde und zweck⸗ mäßig eingerichtete Kleinwohnungen im Sinne der Gemeinnützigkeitsver⸗ ordnung und ihrer Ausführungsbestim⸗ mungen zu verschaffen. Amtsgericht Wernigerode, 28. Juli 1932.

Wernigerode. 9444

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft „Edeka Großhandel e. G. m. b. H. zu Wernige⸗ rode“ unter Nr. 16 die Einf en ng des Gegenstandes des Unternehmens durch: „Die Hereinnahme von Spar—⸗ eldern“ eingetragen worden. Imtsgericht Wernigerode, 7. Mai 1934.

9446

Wittenberge, Bz. Potsdam. Gn. ⸗R. Nr. 38: Mislchlieferungs⸗-Ge⸗ nossenschaft für Bad Wilsnack und Um⸗ 6e end, eingetragene Genossenschaft mit fh nk! Haftpflicht gu Bad Wils⸗ nack, Sitz: Bad Wilsnack. Das Statut ist am 15. März 1934 festgestellt. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Ver⸗ wertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft k Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Amtsgericht Wittenberge, 19. 4. 1934.

. Oe ossea cats C in unser enossenschaftsregister Nr. 70 ist 6 dem Konsum⸗ und 9 duktiv Verein zu Zeitz eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Zeitz heute folgende Veränderung betr. Firma eingetragen worden:

Verbrauchergenossenschaft Zeitz einge⸗ tragene . mit beschränkter Haftpflicht in Zeitz.

Amtsgericht Zeitz, am 3. Mai 1934.

5. Musterregister.

(Die ausländi 5 en Muster werden unter Lei vzia veröffentlicht)

Annaberg, Erzgeb. 9131

Im hiesigen Musterregister ist einge⸗ tragen worden:

Nr. 3390. Firma Arthur Edelmann,

Buchholz, ein versiegeltes Paket, enthal⸗ tend 6 Muster von Drillierfransen in mehrfarbig und verschiedenen Breiten, Farbenanordnung dergestalt, daß sich die einzelnen Farben in größeren Ab⸗ ständen, d. h. mindestens aller 12 Sten⸗ gel und mehr, wiederholen, Fabriknum⸗ mern 756513 em, 755 / d em, 7565/14 em, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet äm 6. April 1934, vormittags 117 Uhr. Nr. 3591. Firma Albert Seeland, Buchholz, ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend 4 Muster von Möbelstoffen aus Baumwolle, Fabriknummern Felsberg 3, Deuben L, 8, 4, Baku 1, 2, Connewitz 2, 5, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. April 1934, mittags 18 Uhr.

Nr. 3392. Firma Kunstseiden⸗Aktien⸗ esellschaft, Tannenberg, ein plombiertes 'Baket, enthaltend 9 Muster von Zwirn aus Kunstseide — Artikel Tawo — Tannenberg⸗Wolle), Fabriknummer 55417, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. April 1934, vormittags 11 Uhr.

Amtsgericht Annaberg.

NRreslau. 9132 In unser Musterregister ist im Mo⸗ nat April folgendes eingetragen wor⸗ den: Nr. 1575. Schriftsteller Max Preiß⸗Preußer in Breslau, ein Um⸗ schlag mit 1 Abbildung (Modell eines politischen Gedenkblattes), verschlossen, Geschäftsnummer 8, Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. April 1934, vor⸗ mittags 10 Uhr 30 Minuten. Nr. 1476. Papierverarbeitungswerk Morgenau, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, elf Muster von Etiketten für Toilettepapier, Fabriknummern 1180 bis 1185, die Verlängerung der Schutz= frist ist um weitere 3 Jahre am 9. März 1934 um 10 Uhr 30 Minuten angemel⸗ det worden.

Breslau, den 2. Mai 1934.

Amtsgericht.

Detmold. 9133

In das Musterregister Nr. 710 — Theodor Müller K Co. GmbH., Det⸗ mold — . heute in Spalte 7 einge⸗ tragen: ür das uster Krone Nr. 561 ist am 27. April 1934, 11 Uhr, die Verlängerung der Schutzfrist um ein Jahr angemeldet.

Detmold, den 30. April 1934.

Das Amtsgericht. I.

—

Freyburg, Unstrut. 9134 In unser Musterregister ist unter Nr. 3 bei dem Kaufmann Franz Behrendt in Freyburg a. U. eingetra⸗— gen: 1 offenes Muster „Ehrentafel der Arbeit“, Flächenmuster, Geschäftsnum⸗— mer 21612, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 29. März 1934, 10 Uhr. Freyburg (Unstrut), den 3. Mai 1934.

Das Amtsgericht.

Krefeld. 19135 Musterregistereintragungen. M.⸗R. 3780. Firma. Vereinigte Seidenwebereien Aktiengesellschaft Abt. Deuß & Oetker, Krefeld⸗Uerdingen ga. Rh., Stadtteil, Krefeld, zwei ver— schlossene Umschläge, enthaltend 100 Muster für Krawattenstoffe, a 50 Muster, Fabriknummern 16919, 16923, 16926

ck bis mit 16945, 16951 bis mit 16956,

16958 bis mit 16975, 16993, 16994, 16995, 17005, b) 50 Muster, Fabrik⸗ nummern 17006 bis mit 17009, 17011, 17013 bis mit 17025, 17028, 17041 bis mit 17044, 17054, 17056 bis mit 17079, 17094, 170695, Flag ners gn isz ange⸗ meldet am 29. März 1934, 15 . 25 Minuten chu fel ft 1 Jahr.

M. zi. 376. Firma Plätzen & Cie, er, n bin, a. h., Stadtteil Krefeld, ein sechsmal versiegelter Um— schlag, enthaltend 16 Muster für Kra⸗ wattenstoffe, Fabriknummern 428, 429, 130, 431, 4M, 4535, 434. ö, 455, 457, 158, 35. 44606, 441, 443, 443, Flächen⸗ erzeugnisse, angemeldet am 29. März 1934, 17 Uhr 3 Minuten, Schutzfrist

2 Jahre.

M. R. 37832. Firma Audiger K Meyer, ö . Stadtteil Krefeld, ein einmal versiegel⸗ ter Umschlag, enthaltend 16 Muster für Krawattenstoffe, Fabriknummern 63635 bis mit 68650, Fluchenerzeugnisse ange⸗ meldet am . Aprisl 1934, 16 Uhr 365 Minuten, Schutzfrist 2 Jahre.

M.⸗R. 3786. Ein einmal versiegelter Umschlag, enthaltend 43 Muster für Krawattenstoffe, Fabriknummern 63651 bis mit 63691, 4786, 4787, Flächen⸗ erzeugnisse n,. am 10. April 1934, 17 Ühr, Schutzfrist 8 Jahre.

M.⸗R. 3796. Ein einmal . Umschlag, enthaltend 47 Muster für Krawattenstoffe, Fabriknummern 63694 bis mit 63740, Flächenerzeugnisse, an⸗ gemeldet am 21. April 1934, 12 Uhr 18 Minuten, Schutzfrist 2 Jahre.

M.⸗R. 3783. Firma Eifflaender K Mayer m. b. H., Krefeld⸗Uerdingen a. Rh., Stadtteil Krefeld, zwei je ein⸗ mal versiegelte Umschläge, enthaltend 65 Muster für Krawattenstoffe, a) 50 Muster, Fabriknummern 19392, 10475, 16160, 10496, 16491, 16492, 10494, 10514, 10515, 10517, 10518 a, 10521, 10524, 10535, 10526, 10528, 10632 bis mit 10536, 10540, 10544, 10546, 10547, 10548, 10556, 10556 a, 16556 , 10557 a, 16558. 10556 a, 10558 b, 10559, 10561, 19563, 19564, 10565. 10574, 10575, 10695, 19597, 10599, 10600, 10601, 10602, 10604, 106014, 10615, 10616, P) 15 Muster, Fabriknummern 10466, 19510, 19512, 10557, 19581 bis mit 10589, 10598, 10603, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 5. April 1934, 16 Uhr 50 Minuten, Ihn fei 1 Jahr.

MR. 3796. Ein einmal versiegelter Umschlag, enthaltend 50 Muster für Krawattenstoffe, Fabriknummern 196520, 10522, 10527, 10552, 10560, 10562, 10590, 10691, 10592, 10596, 106095 bis mit 10669, 10611, 10612, 10613, 10627, 16628, 10529, 10631, 10635 bis mit 10640, 106642 bis mit 10654, 10656, 10657, 10660, 19663, 10678, 10679, 10680, 10687, 10688, Flächen⸗ erzeugnisse, angemeldet am 17. 1. i i Uhr 40 Minuten, Schutzfrist 1 Jahr.

M. R. 3791. Ein einmal versiegelter Umschlag, enthaltend 43 Muster für Krawattenstoffe, Fabriknummern 1041, 1048, 10476, 6476, 1h45, 10513, 10541, 10542, 10543, 19545, 109551, 10554, 10555, 10580, 10610, 19617, 10618. 19631, 10625, 10633, 10830, 10682, 109633, 109634, 19641, 10655, 10658, 10666, 10667, 1960, 19671, 10686, 10691 bis mit 10698, 1001, 10762, 10703, Flächenerzeugnisse, ange⸗ meldet am 19. April 1934, 16 Uhr 55 Minuten, Schutzfrist 1 Jahr.

M. R. 3755. Zwei je einmal ver⸗

siegelte Umschläge, enthaltend 99 Muster

für Krawattenstoffe, a) 50 Muster, Fa⸗ briknummern 9966. 9968, 9969, 19193, 10207 bis mit 16212, 10214, 10239, 10241, 10245, 10243, 10245, 10247, 10248, 10926509, 10255, 1258, 10259, 10272, 10275, 10277, 1089, 10281, 16535, 1059, 163955, 16596, 16397, 16599, 10538. 10539, 19553, 19668, 10674 10675, 10676, 10685, 10699, 10750, 10751, 10752, 10758 bis mit 10762; bp) 49 Muster, Fabriknummern 10283, 10290, 19316, 19323, 10330, 106332, 10339, 19341, 10366, 10368, 10370, 10373, 10379 bis mit 10382, 10384, 10387 bis mit 1991, 10400, 10411, 10415, 109418, 19434, 10435, 104356, 109438, 10441, 10452, 10455, 10459, 10460, 19462 bis mit 10465, 10470, 10496, 109571, 19572, 10573, 105765 bis mit 10579, 10594, Flächen⸗ erzeugnisse, angemeldet am A, April fe gn ühr 45 Minuten, Schutzfrist 1 Jahr.

M. R. 3798. Ein einmal versiegelter Umschlag, enthaltend 24 Muster für Krawatienstoffe, Fabriknummern 10291, 10511, 10516, 10518, 10519, 19669, 10677, 106573. 10677, 10710, 10753, 10754, 10763, 10764, 10769, 10770, 10771, i07723, j0773. 10780. 10894, 10805, 10806, 10829, Flächenerzeuanisse, angemeldet am L6. April 1934, 16 Uhr 5 Minuten, Schutzfrist 1 Jahr,

M.-R. 3784. Firma Dornbusch & Co, Krefeld Uerdingen a. Rh. Stadtteil Krefeld, ein offener Umschlag, enthal⸗ tend 16 Muster für Tapeten⸗, Leder⸗ Kunstleder⸗, Glas-, Papier- und Alu⸗ miniumprägung, Fabriknummern 13557, 13561, 13562, 13568, 13569, 7239, 7231,

7232, 7289, 7234, 7235, 72865, 7237,

—

7238, 7239, 7240, plastische Erzeugni angemeldet am 6. April 1 nf 30 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.

M.⸗R. 3794. Ein offener Umschla

i g. enthaltend 13 Muster für Tapeten= Leder⸗, Kunstleder⸗, Glas⸗, Papier- unh Aluminiumprägung, Fabriknummern 7241, 7242, 7243, 7244, 7245, 7246 a4, Jos. Faß, Jöß, Jes, faz, 254, plastische Erzeugnisse, angemeldet am 19. April 1934, 17 Uhr 45 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.

M.⸗R. 3785. Firma Seidenwebereien Wm. Schroeder & Co. Aktiengesellschaft Krefeld ⸗Uerdingen a. Rh., Stadtteil Krefeld, zwei je dreimal versiegelte Um⸗ schläge, enthaltend 100 Muster für Kra— wattenstoffe: a) 50 Muster, Fabriknum⸗ mern 29 E, 85 E, S5 E, S5 E, 4234, 605 d, 664 d, 765 d, 769 d, 9831 d, g32 d, g44 d, giß d, S7 d, is d, S5] d, sgi d; 992 d, 993 d, 2034, 2459 bis mit 2455, 2458, 2159, 456, 462, 2464, 2476, 3471, 2472, 2468, 2475 bis mit 2481, 109724 10725, 10726, 11246, 11644, 11645, 12068, 12106; b) 50 Muster, Fabrik⸗ nummern 12803, 12231, 12232, 12233, 1938307, 12304, 12568, 12628, 12649, 12650, 12651, 12673, 12707, 12730, 12731, 12733, 12740 bis mit 12746, 12748, 12749, 12750, 12758, 12758 bis mit 12768, 12782, 12783, 12784, 12798, 12800, 12817, 12819, 12820, 12329, 12830, 12831, 12843, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 7. April 1934, 12 Uhr 15 Minuten, Schutzfrist 1 Jahr.

M.⸗R. 3799. Drei je dreimal versiegelte Umschläge, enthaltend 122 Muster für Krawattenstoffe: a) 50 Muster, Fahrik⸗ nummern 48E bis mit 53 E, 1094 E, 105 E, 106 E, 118E, 121 E, 122, 146 E, 897 d, 2392, 3417, 2421, 2451, 2453, 2455, 2459, 2482, 2484, 984g, 10381, 10588, 10690, 10691, 12057, 12378, 12647, 127091, 12780 12787, 138608, 17810, 128515, 12824 bis mi 12828, 12832 bis mit 12838, 12842; b) 50 Muster, Fabriknummern 12344 bis mit 12856, 12852, 12854 bis mit 12860, 12863 bis mit 12879. 12885, 12886, 12887, 12890, 12890. 12893 his mit 12897, 12897, 153895, 13895, 12899, 129902, 12903. 12904, 12906, c) 22 Muster, Fabriknummern 12906. 12913, 18917, 12925, 12926. 129297, 12930 bis mit 12935, 12940, 12941, 13943, 19945, 12947, 12958 bis mi 12962, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 26. April 1934, 15 Uhr 5 Minuten. Schutzfrist 1 Jahr.

M.⸗R. 3787. Firma Hoeninghaus Thyssen Aktiengesellschaft, Krefeld⸗ Uerdingen a. Rh., Stadtteil Krefeld, zwei je dreimal ver⸗ siegelte Umschläge, enthaltend 70 Muster für Krawattenstoffe: a) 50 Muster, Fabriknummern 65895 bis mit 6ö)g0æ2, 66082, 66637, 66641, 66858, 66927. 66968, 66979, 66990, 66991, 67007 Zis mit 67014, 67016 bis mit 67021, 67924,

67027 bis mit 67044; b) 20 Muster,

Fabriknummern 67045 bis mit 67053. 67065, 67066, 6708090 bis mit 67084. 67086, 67088, 67092, 67096, Flächen⸗ erzeugnisse, angemeldet am 10. April 1934, 17 Uhr, Schutzfrist 2 Jahre.

M.⸗R. 3785. Firma Union Krefelder Samtfabriken G. m. b. ; Uerdingen a. Rh., Stadtteil Krefeld, ein dreimal versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend 1 Muster für Samtgewebe füt Kleider, Fabriknummer Qual. 4731, Flächenerzeugnis, angemeldet am 12. April 1834, 12 Uhr 47 Minuten, Schutzfrist 2 Jahre.

M. R. 3789. Firma Vereinigte Sei⸗ denwebereien Aktiengelellschaft, Krefeld⸗ Uerdingen a. Rh., Stadtteil Krefeld, ein dreimal versiegelter Umschlag, ent= haltend 25 Muster für Kleiderstoffe mit gewebter Musterung, Fabriknummern 51 a, b, 52 a, b, 53 àa, b, 54 bis mit 61, 62 a, b, 63 bis mit 66, 67 a, b, 68 bis mit 75, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 16. April 1934, 8 Uhr 50 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.

M. R. 3793. Firma Wilmsen K Her⸗ zog, Krefeld⸗Uerdingen a. Rh., Stadt⸗ teil Krefeld, ein dreimal versiegelter Umschlag, enthaltend 50 Muster für Krawattenstoffe, Fabriknummern, nur ungerade Nummern, 51 179, 51 181, 51183, 51187 bis mit 5i209, 512i bis mit 51225, 51229 bis mit 51239, 5247, 51249, 5i257, 51259, 51263 bis mit 51271, 51283 bis mit 51295, 51301, 51307 bis mit 51315, Flächenerzeug⸗ nisse, angemeldet am 19. April 1934, 16 Uhr 55 Minuten, Schutzfrist 1 Jahr.

M. R. 3793. Firma Schaefer & te Neues, Krefeld⸗Nerdingen. a. Rh. Stadtteil Krefeld. Ein fünfmal versie⸗ gelter Umschlag, enthaltend 16 Muster für Krawattenstoffe, Fabriknummern 9575, 99605, 99607 a, 99607 b, 996070, 99610, 99617. 9g9622, 99624 a. 99624 b, gh6 24 c, 99628, 99635. 99636, 99637, 99639, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 19. April 1934, 16 Uhr 55 Minuten, Schutzfrist 1 Jahr.

M. R. 3797. Firma Robert Casa—⸗ retto, Krefeld⸗ Uerdingen a. Rh., Stadt⸗ teil Krefeld, ein unversiegelter Um⸗ schlag, enthaltend 1 Muster zum Pressen bon Geweben, Papier, Karton, Leder, Kunstleder, Gummi, Blech, Aluminium und Zinnfolie. Fabriknummer 40132, Flächenerzeugnis, angemeldet am 25. April 1934.9 Uhr 10 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.

M. R. 335065. Firma Vereinigte Sei⸗ denwebereien Akftiengesellschaft. Abt. Glatte Lrawattenstoffe, Krefeld ⸗Uerdin, gen a. Rh. Stadtteil Krefeld, fünf ie einmal versiegelte Umschläge, enthaltend

221. Muster für Krawattenstoffe,

H., Krefeld⸗

Zentralhaudelsregisterbeilage zum Neichs⸗ und Staatäanzeiger Nr. 109 vom 12. Mat 1934. S. 7

— —

9) 60 Muster, Fabriknummern 1146 bis mit 1195, b) 49 Muster, Fabriknummern 196 bis mit 1244 e 149 Muster, Fa⸗ riknummern 1945 bis mit 1293, 50 Muster, Fabriknummern 1294 bis

nit 1343, e) 23 Muster Fabriknummern

344 bis mit 1366, ird ren n . er el am 28. April 1934, 13 Uhr, Schutzfrist 1 Jahr. Krefeld, 2. Mai 1934. Amtsgericht. Abt. 6.

eiptig. , old 11m m, Musterregister ist eingetragen

orden:

Nr. 16502. Arnold Muntwyler zu Bafel in der Schweiz, 1 Bettgestell Möbeh, offen, Fabriknummer 101, Rlastiches Erzeugnis, Schutzfrist drei Fahre, angemeldet am 27. März 1934, vormittags 9 Uhr. Für das Muster ist die Priorität der schweizerischen Ein⸗ tragung vom 20. 2. 1934 beansprucht.

Nr. 16 503. Firma Schwarz K Große in Leipzig, 1 Verpackung für Schokolade, offen, Fabriknummer 1, Flächenerzeug⸗ nis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. April 1934, vormittags 11 Uhr.

Nr. 16504. Firma H. H. Ullstein in Leipzig, 1 Paket mit 21 Mustern von NUeberzugpapieren, offen, Fabriknum⸗ mern Uha 51 — 62, 64, 1-8, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 4. April 1934, vormittags 10 Uhr.

Nr. 16505. Firma Julius Süß in Böhlitz⸗Ehrenberg, 1 Paket mit 14 Mustern von Beuteln und Firmen⸗ zeichen, versiegelt, Fabriknummern 171 bis 176, 1060, 120, 240-245, Flächen- erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 5. April 1934, vormittags 11 Uhr.

Nr. 16506. Firma Albert Oester⸗ reicher in Leipzig, 1 Paket mit 10 Mustern von Schaufenster⸗-Preis⸗ schildern, versiegelt, Fabriknummern 54g, 550, 6826, 6829, 6834, 6837, 6839, 6841, 6849 und 6862, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. April 1934, vormittags 10 Uhr 45 Minuten.

Nr. 1650. Firma Elektrotechnische Fabrik Schmidt C Co. G. m. b. H. zu Bodenbach in der Tschechoslowakei, Jelektrische Lampe, offen, Geschäfts⸗ nummer 3372, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1E. April 1934, vormittags 9 Uhr.

Nr. 16508. Albert Bertrand Horton zu Liverpool in England, 1 Muster einer Sicherheitsrasierklinge aus Metall, dersiegelt, Fabriknummer 134, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14. April 1934, vormittags 8 Uhr. Für das Muster ist die Priori⸗ tät der entsprechenden britischen Muster⸗ eintragung Nr. 789 646 vom 25. 1. 1934 beansprucht. .

Nr. 16509. Thomas Geiger jun. zu Wien in Oesterreich, 1 Paket mit 9 Mo⸗ dellen von Henkelstegen aus Metall für Handtaschen, offen, Fabriknummern I1I06, 1106/a =, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 29. März 1934, nachmittags 2 Uhr.

Nr. 16510. Firma Ludwig Wagner A. G. in Leipzig, 1 neue Schrift; Ori⸗ ginal⸗ Breitkopf ⸗Fraktur, 2 Cicero, 3 Cicero, 4 Cicero, offen, Fabriknummer Iö, Flächenerzeugnis, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 18. April 1934, vormittags g Uhr.

Nr. 165114. Firma Giesecke C De⸗ vrient in Leipzig, 1 Paket mit 13 Mustern von guillochierten und pantographierten Rahmen und Untergrunden zur Her⸗ stellung von Wertpapieren aller Art, dersiegelt, Fabriknummern 1984 = 1996 Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. April 1934, nach⸗ mittags 1 Uhr.

Nr. 16513. Firma Epiag“ Erste böhm. Porzellanindustrie A.-G. zu Pir⸗ lenhammer bei Karlsbad in der Tschecho⸗ lowakei, 1 Modell für Tassen in allen Größen mit nach innen gelegtem Henkel, versiegelt, Fabriknummer Illis, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. April 1934, vormit⸗ tags g Uhr. ĩ

Nr. 16513. Firma Glasfabriken und NJaffinerien Josef Inwald A.⸗G. zu Prag in der Tschechoslowakei, 1 Paket mit Abbildungen von 23 Modellen, betr. Gegenstände aus Glas, versiegelt, Fa⸗ briknummern 11143, 11156, 11158 bis 1165, 11488, 11 197 — 11200, 11202 bis 1205, 11913. 1iei8—- 11220, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ an am 21. April 1934, vormittags

ö.

Nr. 16514 und 16515. Firma Aktien⸗ gesellschaft der Roth⸗Kosteletzer Spinne⸗ lei und Weberei zu Prag in der Ischechoflowakei, 2 Pakete mit zusammen 60 Mustern für Webwaren, offen, Fa⸗ briknummern 3418, 90, 34h, 388 bis 328, 3903, 906, 3907, 2044, 204, Ats, 2044, 204, XBog, 2W3td, 229, Ml, Bot, 2517, aber, 266, 2707, 2714, Bd, ls, Wö l, 2906, 29 68, Yig, Iltzh bis , Dh bis zer, dels, Seis, ls, , ö, 3e 47, Mel, 366, ü, M, IS, 3290. 3295, 3 1, 3*6, ziot, 40s, 3407 = 3d , 3413, 3417, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. April 1936, vormittags 9 Uhr O0. Minuten. geen, 16516. Firma Felix Lasse in eipzig, 1 Paket mit 13 Druckmustern un Spielwaren, offen, Fabriknummern 1912, 1465, 37, 4555, 231d, 4469, ch, ke, 14g, 1496, zie, Beo und 1567, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, mit Ausnahme der mit den Fabrik—

nummern 1465, 4469, 1493, 1429, 372 und 3830 versehenen Muster, deren Schutzfrist 6 Jahre beträgt, angemeldet am 24. April 1934, nachmittags 12 Uhr 5 Minuten.

Nr. 16517. Kurt Warnat in Leipzig, 1 Packung für Erdnüsse, offen, Fabrik⸗ nummer 1, Flächenerzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 27. April 19354, vormittags 11 Uhr 290 Minuten. Bei Nr, 15 792: Eugene Schueller zu Paris in Frankreich hat für das mit der Fabriknummer 11 versehene Muster Schutzfristverlängerung bis auf 10 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 15 840: Firma India Tyre K. Rubber Company (Great Britain) Limited zu Inchinngn in Schottland hat für das mit der Fabriknummer 160665 versehene Muster Schutzfristverlänge⸗ rung bis auf 15 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 15 882: Firma C. Reichert zu Wien in Oestereich hat für das mit der Fabriknummer 1639 versehene Muster Schutzfristverlängerung bis auf 10 Jahre angemeldet.

Amtsgericht Leipzig, 3. Mai 1934.

Maxdeburg. 9137 In das K ist eingetragen: Nr. 724. Firma Meyer & .

in Magdeburg, 1 Muster einer Ge⸗

schenkpackung für den Haushalt, ver— siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse,

Geschäftsnummern 1—3, Schutz frist

drei Jahre, angemeldet am 3. April

1934, vormittags 9 Uhr 45 Minuten. Nr. 725. Vereinigte Kartonnagen—

Fabriken Meyer & Co. in Magde⸗

burg⸗N., 1 Muster eines Etiketts für

Mineralsalztabletten, offen, Flächen⸗

muster, Geschäftsnummer D. 166,

Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am

3. April 1934, vormittags 10 Uhr 5 Mi⸗

nuten.

Nr. 726. Kaufmann Gustav Stahl⸗ kopf in Magdeburg, 4 Muster für Kugelspielautomaten, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1—4, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. April 1934, vormittags 9 Uhr 45 Minuten.

Magdeburg, den 5. Mai 1934.

Amtsgericht A. Abteilung 8.

Pegau. 9138

In das Musterregister ist eingetragen worden:

a) Firma J. Herschthal, Schuh⸗ fabrik, Kommanditgesellschaft in Groitzsch, 17 Abbildungen von Damen⸗ luxusschuhen in versiegeltem Umschlag, Geschäftsnummern 1298, 1299, 1300, 1361, i502, 1363, 1304, 1305, 1806, 1807, 1308, 1809, 1310, 1314, 1312, 1313, 1314, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 24. April 1934, vormittags 11,50 Uhr.

b) Firma J. Herschthal, Schuh⸗ fabrik, Kommanditgesellschaft in Groitzsch, 1 Abbildung eines Damen⸗ luxusschuhes in versiegeltem Umschlag, Geschäftsnummer 1318, plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 26. April 1934, vormittags 11,55 Uhr. Amtsgericht Pegau, den 7. Mai 1934.

PIlauen, Vogt]. A391 Nr. 12 988. Vogtländische Tüll⸗ fabrik Aktiengesellschaft in Plauen,

ein verschlossener Umschlag mit neun

Mustern von Phantasietüll und Jae⸗ qurdtüll, Flächenerzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 921551, Gi / 52, 9g21 /ß58, 921 / 55d, 2601555, 2601/1556. 2601557, 2601/5538, 26015598, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1934, vor⸗ mittags 14 Uhr.

Nr. 12989. Vogtländische Tüll⸗ fabrik Aktiengesellschaft in Plauen, ein verschlossener Umschlag mit sechs Mustern von Jacquardtüll, Flächen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummern 2203 / 560, 2463561, 562, 563, 564, 5665, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. April 1934, vormittags 10 Uhr.

r. 12 990. Eugen Kentner, Ak⸗ tiengesellschaft, Filiale Plauen in Plauen, ein verschlossener Umschlag mit einem Muster von Lautsprecher⸗ bespannungsstoff für V L 34, Flächen⸗ erzeugnis, Geschäftsnummer 5775 / 1804 A, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. April 1934, nachmittags 12 Uhr. (A Reg. 796 / 34.) Amtsgericht Plauen, den 5. Mai 1934.

Wernigerode. 19140 In das hiesige Musterregister sind eute die nachstehenden Muster für

Flächenerzeugnisse unter Nr. 236 ein⸗

getragen, angenieldet von der Schoko⸗

ladenfabrik Burgmühle Aktiengesell⸗

schaft, Wernigerode, am 21. April 1934

um 12.30 Uhr: 2 Umschläge für Schoko⸗

ladentafeln, und zwar:

1. Fabriknummer 324 aus glatt Papier von leicht gelblicher Tönnsig mit der Darstellung eines Eichhörnchens und eines Haselnußmotives innerhalb einer grün getönten dreieckigen Grund— fläche und mit der Aufschrift des Wort eichens „Burgmühle“, der Sorten—

, . und sonstigem Nebentext.

Fabriknummer 325 aus glattem Papier von leicht gelblicher Tönung mit der Darstellung eines berittenen Kamels und einer Pyramidenlandschaft inner— . einer braun getönten dreieckigen Frundfläche mit der Aufschrift des Wortzeichens „Burgmühle“, der Sorten. bezeichnung und sonstigem Vebentext.

Die Muster sollen im Inland an⸗ fernt werden. Schutzfrist 3 Jahre, mtsgericht Wernigerode, 7 Mai 1934.

Wu ppertal-Elberr ell. 141) In das Musterregister, betreffend die 6 Wuppertal, j eingetragen wor— en:

Nr. 5804. Firma Fritz Beiersmann in W.⸗Barmen, Umschlag mit 10 Mu⸗ stern für Nachthemdenbesätze, alle farbig, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern 1285, 1287, 1288, 1289, 1290, 1291, 1292, 12953, 1294, 1395, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. April 1934, vormittags 8 Uhr 30 Minuten.

Nr. 5805. Firma Vereinigte Schnür⸗ riemenwerke Vorsteher C Bünger in WeOberbarmen, Umschlag mit j0 Mo⸗ dellen für Schuhverzierungen und Stege, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern A 1x, B 1x, J H 1X, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. April 1934, vormittags 11 Uhr 35 Minuten.

Nr. 5806. Firma Arthur Hupperts⸗ berg in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 50. Mustern für Gürtelband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 8331, Dessin 397, 412; 8216, Dessin 51; 8370, Dessin 926; 8377, Dessin 3i, 208; 8341, 361 95; 8186, Dessin 929; 2580, 1 934; 8291, Dessin 40, 39; 8077, Dessin 30; 8367, Dessin 10; 8161, Dessin T28, 5, 37, 245, 213; S465, Desfin 266, g6, 39; 52, 5, gez, 930, gs, 0, 96g, gh, Si. ro, st. Sioh, Dessin 3h, 36; S411, Deffin 268; 840, Dessin 208; S404, Dessin 268,6 ge6, 14, 118, 97, 5d, 80, 86, 52, 51, 8, 109, 305, 855, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 5. April 1934, 12 Uhr 10 Minuten.

Nr. 5807. Firma Arthur Hupperts⸗ berg in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für Gürtelband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 8330, Dessin 8, 242; S330, Dessin 95, 260; 70h, . 0, , 41, 43, 44, g5, 46 8408, Dessin 80, 932; 8273, Dessin 397 S352, Dessin 86; 8409, Dessin weiß, 8; 8412, Dessin 52; S423, Dessin 692; 8441, Dessin 692; 8408, Dessin 945, ga, 940; 8419, Dessin 676; 8394, Dessin 776, 773; 8409, Dessin 388, 128, 95, 9, 242, 692; 8038, Dessin 164, 162, 163, 165, 8259, Dessin 23; 8294, Dessin 025; 1007, weiß; 86038, Dessin 161, 160; 8030, Dessin 258, 259, 265, 262, 269, 263, 270, 264, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. April 1934, 12 Uhr 10 Min.

Nr. 5808. Firma Arthur Hupperts⸗ berg in Wa⸗Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für Gürtelband, e e e, Flächenmuster, Fabriknummern 8341, Dessin 943, 44; 3499, Dessin 11; 8407, Dessin 9; 8325, Dessin 692, 119; 8434, Dessin 692; 8430, . 692; 8437, Dessin 692; 8435, Dessin 692; 8433, 8 moos, 128; 8356, Dessin 30; 8421, Dessin 51, 130, 500; 8431, Dessin 205, 57, S452, Dessin / 208; S363, Dessin 4; 8394, Dessin 773, 51, 708; S274, 59. 242, 692; 8429, Dessin 208; S442, Dessin 682; S352, Dessin 119; Sas5, Fessin 8. S337. Dessin 412; Sals, Dessin weiß; 8404 1 692, 9, 128, Silz; 83775, Desfin 9, 9356; 8o5l, Dessin 941, 40; 8273, Dessin 241 / weiß; S444, Dessin 208; 8427, Dessin 9g26, 80; 8274, Dessin weiß, 8, 128; 8352, Dessin 95; 8367, Dessin 947; 8158, Dessin 4, 8384, Dessin 692, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. April 1934, 12 Uhr 10 Min.

Nr. 5809. Firma Arthur Hupperts⸗ berg in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für Gürtelband, . ,, Fabriknummern 8331,

essin 4; 8050, Dessin 268, 252, 261, 267, 266, 271, 249, 260; 8423, Dessin 95; 82265, 95, moos; 8341, Dessin 99; 8336, Dessin gl; 8273, Dessin 9g40 S406, Dessin 39, 936, 938, 937, 52, 80, 86, H35, 308, 97; 8409, Dessin 97, 926, S6, 80, 52, 51, 855, 208, 118, 30, 81, g3z, 8650, 87, 106; S400, Dessin weiß, 692, 926, 30, 14, 208, 11, 80, 86, 87, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. April 1934, 12 Uhr 10 Minuten.

Nr. 5810. Firma L. Linne in W.⸗ Oberbarmen, Umschlag mit 10 Mustern für kunstseidene Spitzen für Damen⸗ unterwäsche, Mützenband und Schürzen⸗ besatz, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 15356, 15864, 15440, 15443, 15449, 151563, 15387, 15390, 15408, 15409, Schutzfrist 3 3. angemeldet am 5. April 193564, 12 Uhr 15 Minuten.

Nr. 5811. Firma Adolf Toenges in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 11 Mustern für Möbelstoffe, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 1926, 1929, 1935, 1950, 1956, 1957, 1956, 1969, 19632, 1563/5, 1963/13, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. April 1934, 11 Uhr 5 Minuten.

Nr. 5812. Firma Scharpenack K Teschenmacher G. m. b. H. in W.⸗Elber⸗ feld, Umschlag mit 5 Mustern für Gummiband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 759 14 und 1715 mm, 59 24 u. 30 mm, 760 25 mm, 770 /16 mm, 960/14, 1715, 20 u. 30 mm, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 10. April 1934, 19 Uhr 5 Minuten.

Nr. 5813. Firma Wilhelm a in WeBarmen, Umschlag mit 2 Mustern für Befestigungsklanimern in allen Farben aus Zelluloid und Galalith für Bestecke, verschlossen, Flächenmuster, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1934, 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 5814. Firma Vereinigte Band⸗ i A⸗G. in W.⸗Oberbarmen, imschlag mit 1 Muster für Gummi⸗

band, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗

nummer 1916, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 11. April 1934, 8 Uhr

30 Minuten.

Nr. 5815. Firma Wilhelm Beck⸗ mannshagen in Wa⸗Langerfeld, Um⸗ schlag mit 21 Mustern für Bänder . Korsetts, versiegelt, Flächenmuster, Fa⸗ briknummern 2745, 2767, 2774, 2777, 27758, 275h, 2791, 2822, s3sa7, 2537, 25855, 2339, 2540, 2541, 2512, 25845, 2855, 25654, 28655, 3357, 2555, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. April 1934, 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 5816. Firma Lucas & Vorsteher

in W⸗Barmen, Umschlag mit 29 Mustern für Hemdenbesätze und Matesa⸗Träger, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern 3681 bis 8683, 12552 bis 12573, 12575, 12576, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 11. April 1934, 11 Uhr 10 Minuten. MNr. 5817. Firma Hermann Wülfing A. G. in W⸗Vohwinkel, Paket mit 7 Mustern für dekorierte, mit bedruck⸗ tem Etikett versehene Musterdosen aus Blech, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 115—121, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. April 1934, 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 5818. Firma Cosman, Villbrandt &K Zehnder A. G. in W.⸗Elberfeld, Um⸗ schlag mit 1 Muster für stilisierte Warenbezeichnung aus Eiava⸗Latez⸗ Gummi, versiegelt, Flächenmuster, Fa⸗ briknummer 37114, Schutzfrist 3 Jahre, ö am 12. April 1934, 12 Uhr.

Nr. 5819. Firma Halstenbach & Co. in W⸗Barmen, Umschlag mit 31 Mustern . Gummiband bzw. elastische Korsett⸗ toffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 204, 205, 6617 – 6645, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 11. April 1934, 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 5820. Firma Cosman, Villbrandt & Zehnder A. G. in W.⸗Elberfeld, Um⸗ schlag mit 23 Mustern für Gürtel⸗ bänder, versiegelt, Flächenmuster, Fa⸗ briknummern 2024 — 2046, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. April 1934, 9 Uhr 36 Minuten.

Nr. 5821. Firma C. Schasiepen & Co. in W.Unterbarmen, Umschlag mit 6 Modellen für Galnlithpreßknöpfe, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 10620, 10621, 10622, 10624, 10625, 10628, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. April 1934, 1 Uhr 30 Minuten.

Nr. 5822. Firma „Rudolf Homberg in W⸗Langerfeld, Umschlag mit 36 Mustern für Klöppelspitzen, Zwirn⸗ spitzen und Bänder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 5444801, 12097, 544568 35, 545d r 27. 56452, 54 7o68, 547358, 547 75, 54750, 548066, 30 v½,, 548664, 548784. 549964, 550076, 550154, 550876, 551036, 551156 *, Fölz5ß ys, 5öl 64, 5öls5s, 5äl6l 20, 5h S6ß 4. 552064, 552 46h. 553160, 54g s15o rz, 5498096, Iwirnspitzen 21710 / 13 217111 / 10, Bänder 69 / 2425, 2430, 2436s, 2156, 2437, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. April 1934, 10 Uhr 5 Minuten.

Nr. 5823. Firma Brüssel K Co. in W.⸗Wichlinghausen, Umschlag mit 16 Mustern für elastische Strumpfbänder, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 1488, 89, g0, 92, 93, gö, 1504, 65. 0g, 16. 11, 15, 17, 6, 2h, 35, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. April 1934, 16 Uhr 30 Minuten.

Nr. 5824. Firma Vereinigte Band⸗ fabriken A. G. in W.⸗Barmen, Umschlag mit 9 Mustern für Gummiband, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1964, 1968, 1909, 19190, 1911, 1912, 1913, 1914, 1918, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14. April 1934, 8 Uhr 30 Minuten.

Nr. 5825. Firma Gebr. Scheib in W.⸗Oberbarmen, Umschlag mit 10 Mu⸗ stern für Klöppelspitzen, versiegelt, Flä—⸗ chenmuster, Fabriknummern 767 in ver⸗ schiedenen Dessins, 764, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. April 1934, 15 Uhr 45 Minuten.

r. 5826. Firma Arthur Hupperts⸗ berg in W-Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für Gürtelband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 8394, Dessin 85, 97, 706, 208, 3, 1, 86, 241 / weiß, 85s, 2, so, 5s; 845i, Dessin 6, 10, Js, 14. 118, gö z, si, 55, 56, 95, göl, göh, gös, t, g52; S352, Deffin 8: 8353, Dessin 8; 84235, Dessin 80; 8426, Dessin 208; 8419, Dessin 97, 86, 51, 81, 109; 8405, Dessin weiß, 8, 125, 9, 692, 242, 241, 95, 125, 38, 56, s51, 10, 11, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. April 1934, 12 Uhr 19 Minuten.

Nr. 5827. Firma Arthur Hupperts⸗ berg in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für Gürtelband, Lack⸗Zier⸗ bänder für Schuhausrüstungen, Lack⸗ kordel, Lackband, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 8402, Dessin 706; 8171, Dessin 4; S400, Dessin 9, 2650, 38: S514, Dessin 940; S377, Dessin 52; 8438, Dessin 692; 8437, Dessin gö5; 8439, Dessin 692; 8402, Dessin 51, 52, 80, S, 88, 208, 708, gh 0, 85, 97: 0226, Lack⸗Zierbänder für Schuhausrüstungen, 1, 8. . 4, 8s; Gon, 1 5 . Lackkordel, 1, 2, 3, 4, 5; 0223, Lackband, J, 2, 3, J, 5; 6224, 4, E, 5, 4. 5; C225, 1, 2, 3, 4, 5, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 18. April 1934, 12 Uhr 10 Minuten.

Nr. 5828. Firma Reklameband⸗ Weberei Günther C Windrath G. m. b. H. in W.⸗Barmen, Umschlag mit 1Muster für Marine⸗Sturm⸗Sportab⸗ zeichen, versiegelt, Flächenmuster

Fabriknummer 264 / 84, Schutzfrist drei

w

Jahre, angemeldet am 20. April 1934, 79 Uhr 45 Minuten.

Nr. 5829. Firma Vorwerk C Co. i Wa-⸗Barmen, ÜUmschlag mit 45 Mustern für Möbelstoffe, verstegelt, Flächem muster, Fabriknummern 14613, 14713 17533 17756, 101653 4604971, h ff 3 Jahre, angemeldet am 20. April 1934, 12 Uhr 55 Minuten.

Nr. 5830. Firma Vorwerk & Co. in W.⸗Barmen, Umschlag mit 30 Mustern für Möbelstoffe, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 56698, 50703 bis 567275, 50724, 50725, 50727, 50726, 529, 36364, 50387, 303533, 363539, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. April 1934, 12 Uhr 55 Minuten. Nr. 5831. Firma Rudolf Homberg in W.⸗Langerfeld, Umschlag mit 21 Mustern für Klöppelspitzen. Bänder, Zwirn⸗ spitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 553644, 553776, 553856, 553976, 554264, 554576, 554780, 32 *, 555188, Bänder 69 / 2453 — 2458, 2464 2467, Zwirnspitzen 21728. 13, 21729 / 13, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. April 1934, 11 Uhr 45 Minuten. Nr. 5832. Firma Cosman, Vill⸗ brandt & Zehnder A. G. in W.Elberfeld, Umschlag mit 10 Mustern für Gürtel⸗ bänder, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2047 – 2056, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. April 1934. 15 Uhr 15 Minuten.

Nr. 583 Firma Gebhard & Co., A. G. in W.⸗Vohwinkel, Umschlag mit 50 Mustern für Krawattenstoffe, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern Patr. 3947 — 3954, 3957 — 3964, 3967 bis 3996, 4008— 4010, 4011, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 25. April 1934, 9 Uhr 15 Minuten.

Nr. 5834. Firma Cosman, Villbrandt & Zehnder A. G. in WElberfeld, Um⸗ schlag mit 1 Muster für Gürtelband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 2057, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. April 1934, 12 Uhr 12 Minuten.