Reichs- nnd Staatsanzeiger Nr. 144 vom 23. Juni 1934. S. 2

o

Natrium in Form des Nitritpökelsalzes von vorgeschriebener J Na N02“. Die Grenzzahlen für den Nitritgehalt entsprechen Zusammensetzung vgl. 5 1 Abs. 1 4. a. O.) zum Pökeln von der geltenden Vorschrift, sie verbürgen den gesundheitlichen ; zum Salzen von Fleischwaren einschließlich Schutz der Verbraucher gegen Schädigungen durch Nitrit. Wurstwaren an Stelle von Salpeter und Speisesalz ver— Damit eine gleichmäßige Mischung gewährleistet wird, muß Der Anlaß zu dieser Ausnahme war das Gemisch in besonderen Mischmaschinen hergestellt werden, wirtschaftlicher Art; denn durch Verwendung von Natrium- die mechanisch angetrieben und jedesmal so lange in Gang nitrit, in der angegebenen Mischung mit Kochsalz, an Stelle gehalten werden, bis ein gleichmäßiges Gemisch entstanden Kochsalz läßt sich eine wesentliche Ab⸗ ist. Dies kann leicht durch zeitweilige Kontrollanalysen fest⸗ ĩ Dies beruht darauf, daß gestellt werden. Das Mischen mit der Hand oder mit anderen die Rötung des Fleisches beim Pökeln auf die Wirkung von unzureichenden Hilfsmitteln genügt nicht und muß aus— .; bei Anwendung von geschlossen werden. Salpeter erst im Laufe des Pökelverfahrens durch Abbau des Zu 5§5 4. Salpeters bilden müssen, während sie bei der Pökelung mit Um den herrschenden Mißständen im Verkehr mit Nitrit ch ems enthaltenden Pökelsalzen wirksam entgegenzutreten und die gehende Versuche im Reichsgesundheitsamt wurde festgestellt, gesundheitlichen Belange hinreichend zu wahren, soll die Her⸗ daß bei Verwendung von Nitritpökelsalz in der angegebenen stellung des Nitritpöktelsalzes auf besonders zugelassene Betriebe Zusammensetzung und in den durch den Geschmack — wegen beschränkt werden, die ausreichende Gewähr für genaue Be— übersalzung der folgung der gefetzlichen Vorschriften bieten. Da die Möglich⸗ Ware. — begrenzten Mengen der Nitritgehalt in der ver- keit besteht, daß sich noch nachträglich Mängel ergeben, muß kaufsfertigen gepökelten Fleisch oder Wurstware nicht größer, die Genehmigung jederzeit, ohne Entschädigung, widerrufen meist sogar geringer als bei Anwendung von Salpeter ist, werden können.? Tie Genehmigung muß nach einheitlichen Und daß daher vom gesundheitlichen Standpunkt gegen die Gesichtspunkten erteilt werden; sie erfolgt daher zweckmäßig Verwendung des Nitritpökelsalzes keine Bedenken geltend durch den Reichsminister des Innern. gemacht werden können (vgl. hierzu die Begründung zu dem Entwurf einer Verordnung über Drucksache Nr. 99 von 1929. Schon bald nach Erlaß der

Fleisch

wendet werden darf.

von Salpeter und kürzung der Pökeldauer erzielen.

Nitriten

Nitritpökelsalz

der

ordnung festgestellt. Mißbrauch herausgebildet, Betrieben, die nicht über geeignete mas zur Herstellung des Nitritpökelsalzes ver nicht feststeht, daß sie hinsichtlich sachgemäßer Vermischung und Aufbewahrung des Sicherheit Pökelsalzen oder anzubieten. Pökelsal

habe,

u.

die

Stoffe halten. reduziert werden. gesundheitlich bedenklich langen. Es ist daher geboten, auch der Vorschriften geeignete Mischunge zu unterwerfen.

geschriebenen Grenzwerte (0,5 bis (0,6 vH) sich auf 109prozen⸗ ständig tiges Natriumnitrit beziehen, dienen die Worte „berechnet als 1 Brandenburg.

zurückzuführen

unmittelbar

eintretenden

Nitritpökelsalz, Reichsrats⸗ Zu §5.

erordnung über Nitritpökel⸗ des Nitritpökelsalzes entsprechen den geltenden Bestimmungen salz wurden durch die Lebensmittelkontolle offensichtliche des 5 4 der Verordnung über Nitritpökelsalz, die aber zum Umgehungen und Verstöße gegen die Vorschriften der Ver— Schutz gegen Verwechselungen auf das für die Herstellung von z hat sich in wachsendem Maße der Nitritpökelsalz bestimmte salpetrigsaure Natrium ausgedehnt auch solchen Fleisch verarbeitenden werden sollen. Sie gelten für größere Gefäße, wie Tonnen, chinelle Einrichtungen Fässer, Kisten und Säcke, wie auch für kleinere Umhüllungen fügen, ö denen aus Pappe, Papier und dergleichen. Abwägung, Zu § 6 Nitrits die erforderliche J . h . Natriuninitrit zur rn enn, 16 Die, Bestimmungen entsprechen, sachlich denjenigen des zum unmittelbaren Zusatz zur Pökellake 8 2 der Verordnung über Nitritpökelsalz. Auch a,. a , ,, ö u . ze mit wesentlich höherem als dem erlaubten Nitrit— . . 36 . ; . gehalt angeboten, und zwar oft unter täuschenden Be— PDigse Vorschriften sind den 8s 12 bis 16 des Lebens— nungen, wie Scheuersalz oder Reinigungss Verwendungszweck, nämlich den des verschleiert erkennen lassen. Auch Schlächtern vielfach unter der be Stangen salpeter angeboten, für die menschliche Gesundheit zu erblicken ist. : Die derzeitige Rechtslage bietet keine ausreichende Hand gangsfrist. Vertrieb und Verwendung solcher

eich⸗ alz, die wirklichen Pötelns? nicht ober unn 6.

wird den Die Bestimmungen der s5 4, 5 Abs. 1, 2 (Konzessions⸗ wußt unrichtigen Bezeichnung pflicht, Vorschriften uͤber die Verpackung von salpetrigsaurem fahr Natrium), die in der bisherigen Verordnung über Nitritpökel⸗

Kaliumnitrit

worin eine besondere Ge

um gegen Herstellung, Erzeugnisse einzuschreiten.

Weder die inzwischen seitens der den Preußischen M heitsschädigungen durch ve bruar 1932 — und Forsten,

noch die wiederholten W der

eitens Landesregierungen (vgl. . linisterialerlaß, betreffend Gesund⸗ Filmverbot.

durch verfälschte Lebensmittel, vom 1. Fe⸗ Die öffentliche Vorführung des Films: Ministerialblatt für Landwirtschaft, Domänen Spalte 62

W erlassenen, Beröffentlichungen 6 Atte 2403 m Antragsteller Bayerische Filmgesellschaft

arnungen des Fleischergewerbes und H., München, Herfleller: . — New Kö, München, Herfteller: United Artists Film,

gerissenen Mißstände wirksam Im Interesse der Volksgesundheit ist es nd notwendig, daß die zum Schutz der Ver— senen Bestimmungen der Ve lsalz eine Verschärfung erfahren.

Fleischwarenindustrie vor d dung von Nitriten haben die ein bekämpfen können. deshalb dringe braucher

auchen rordnung über Der Leiter der Filmprüfstelle. Nitritpöke

Ap

Das bisherige grundsätzliche Verbot des Abs. 1 der Ve

rordnung über Nitritpöke lich auf Gemische, die s enthalten. auf alle

§1 lsalz bezieht sich ledig⸗ alpetrigsaures Natrium ent— Um Umgehungen zu verhindern, ist das Verbot salpetrigsauren Salze (Nitrite „itrite enthalten, künftighin insbesondere auch irre fül geschlossen.

wbs. 1 Rr saurer Salze ist nach schädliche und täuschende bereitungen auf F Es erscheint zweckmäßig, das Herstellung aller Lebensmitte Abs. 1 Nr. 3. Ein Verbot, Gemische und Lösungen, die dies triebe zu verbringen. in de mit Lebensmitteln vor lichen Gründen z. B. mit Speise und um zu verhindern, daß Form als der des von Lebensmitteln verwendet werden. Nr. 3 werden alle Ni solche, bereitung von Le zu technischen Zwecken, wie z. B. von Geräten usw., dienen sollen Neuerdings angetroffen, die neben Koch Natriumhypophosp solche Stoffe

sowie auf Lösungen, J ; . . ; Hierdurch wird des Preußischen Landwirtschaftsministers vom 25. Mai 1934 alium (in — IV 5705 —ů betr. Aenderung von Kulturamtsbezirken.

genannt) aus⸗ Auf Grund des § 8 des Gesetzes über Landeskultur—

ausgedehnt worden. das salpetrigsaure K render Weise auch „Stangensalpeter“ Das Verbot der Verwendung salpetrig⸗ Abänderung meiner Bekanntmachung vom 21. Oktober 1933 der Verordnung über gesundheits — 1 148313 — (EwMBl. S. 585) die Bezirke der Kultur— ssen Zu⸗ ämter HildburghausFen im Bereich des Qberpräsidenten ubereitungen beschränkt. (Landeskulturabteilung) in Magdeburg und Schmalkal⸗ Verbot vorbeugend auf die den im Bereich des Sberpräsidenten (LTandeskulturabteilung) l auszudehnen.

ende Zusätze zu Fleisch und de leisch und Fleischz

salpbetrigsaure Salze sowie „Der bisher zum Bezirk des Kulturamtes Hildburghausen

e Sale enthalten, in Be- gehörige Kreis Schleusing en, Regierungsbezirk Erfurt,

nen irgendwelche Handhabungen wird dem Geschäftsbezirk des Kulturamtes Sch malkal⸗ ist aus gesundheit⸗ de n. Regierungsbezirk Kassel, zugeteilt. Zuständig bleibt für

um Verwechfelungen, den Kreis Schleusingen der Oberpräsident (Landes kulturablei—

zjmischungen, zu vermeiden lung) in Magdeburg.

Nitrite als solche oder in anderer Berlin, den 25. Mai 1934.

3 , Der Preußische Landwirtschaftsminister. trite schlechthin getroffen, d. h. auch zur Gewinnung, bensmitteln

genommen werden, notwendig geworden, salz oder Gewür

Nitritpökelsalzes bei der Herstellung

bestimmt sind, sondern etwa zur Reinigung, zum Scheuern

Zu⸗

im Verkehr Pökelsalze ( und Salpeter . habe POꝛ4 HeG) kaun der Salpeter zu Nitrit diese Weise können unter Umständen trit in das Fleisch ge— derartige zur Umgehung n den Verboten des s J Hannover, den 22. Juni 1934.

ent⸗

e Mengen Ni

Die Ausnahmebestimmun um die Herstellung und Verw sowie von Pökel löse

gen des § TW sind erforderlich, endung von Nitritpökelsalz (63) . . r ee ee e e m m laken, die in hergebrachter Wei n von Kochsalz und Wasser gewonnen werde

se durch Auf⸗ Salpeter oder von Nitritpökelfalz in. n, zu ermöglichen.

Die Vorschriften über die Her setzung des Nitritpökelsalzes ent stimmungen des § 1 Abf Nitritpökelsalz. Nitritpökel salze

stellung und Zusammen⸗ vom 22 Juni 1934 b ; ichsverlaas 5 Enlsrzechen den geltenden se n Hern ich h, okfsshleln un gcherdieighenfn cs: „2 Satz 2, 3 der Verordnung über 1. Allgemeine Verwaltungssachen: Entscheidungen auf D

für die Herstellung des §§ 2 und 4 des Gesetzes zum Schutze der nationalen Symbole.

In der Praxis wird Natriumnitrit, sondern 2 , ,, . Uebersicht über die Einnahmen des Reichs an

s meistens nicht reines 2. technisch reines, d. h. 94 bis gsprozentiges Natriumnitrit ver- Steuern, Zö wendet, wogegen keine Bedenken zu erheben sind, sofern das Natriumnitrit praktisch frei von Ärs heitsschädlichen Stoffen ist.

en und sonstigen gesund⸗

Zur Klarstellung, daß die vor— , . Verordnung über die Neuregelung der örtlichen Zu⸗ eit von Hauptzollämtern im Bezirke des Landesfinanzamts

Die Vorschriften über die Verpackung und Kennzeichnung

mittelgesetzes angepaßt.

salz nicht enthalten waen, erfordern eine angemessene Ueber⸗

(Veröffentlicht vom Reichsministerium des Innern.)

„Der Held der Arena“,

York, ist am 7. Juni 1934 unter Nummer 36 548 verboten worden.

Berlin, den 28. Juni 1934. Zimmermann. Preußen.

Bekanntmachung

behörden vom 3. Juni 1919 (Gesetzsamml. S. 101) werden in

in Kassel wie folgt geändert:

J. V: Willikens.

Verbot einer periodischen Druckschrift.

Die in Hannover erscheinende Wochenschrift „Wahrheit und Recht“

ich auf Grund der Ss§ 14 und 41 des Polizeiverwaltungs⸗ gesetzes vom 1. Juni 19351 in Verbindung mit § 1 der Ver⸗ ordnung des Herrn Reichspräsidenten zum Schutze von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 (RGBl. I S. 898) mit sofor⸗ tiger Wirkung auf die Dauer von 3 Wochen, und zwar bis einschl. 12. Juli d. J. verboten.

Der Regierungspräsident. Stapen horst.

Nichtamtliches.

Nr. 24 des Reichsministerialblatts

rund der

len und Abgaben im Rechnungsjahr 1933. 3. Kon— sulatwesen; Ernennung. 4. Marine und . ahrt: Bekannt⸗ machung über die y von Sport hg. jj er⸗ und Sport⸗ hochseeschifferprüfungen an den Seefahrtschulen. 5. Steuer⸗ und

Verkehrswesen.

Neue Ortsmünzfernsprecher.

Die Deutsche Reichspost hat vor einiger Zeit Münzfern— sprecher für Teilnehmeranschlüsse herausgebracht. Da bei privaten Anschlüssen Münzfernsprecher für den Fern- und Schnellverkehr weniger im Bedürfnis liegen, konnte von der Verwendung so kostspieliger Apparate, wie sie in Fernsprechhäuschen auf Straßen und Plätzen vorhanden sind, Abstand genommen werden. Die vereinfachten Münzfernsprecher, die als Ortsmünzfernsprecher be⸗ zeichnet werden, sind gewöhnlich nur für Ortsgespräche gegen Ein— wurf von 19 Rpf zu benutzen. Sie wurden bisher als Wand— apparate geliefert. Neuerdings hat die Deutsche Reichs post auch einen Ortsmünzfernsprecher in Tischgehäuseform eingeführt, der betrieblich dasselbe leistet. Während die Apparate mit Wand- gehäuse für Räume mit öffentlichem Verkehr bestimmt sind (Gast⸗ häuser, Kgufhäuser, Hausflure), eignet sich der leichter gebaute Tischmünzfernsprecher mehr als „Familienmünzfernsprecher“ zur Aufstellung in bewohnten Räumen, wo er nur einem beschränkten Kreise gegenseitig bekannter Personen zugänglich ist.

Bei allen Srtsmünzfernsprechern wird der Anruf des Fern— und Schnellamts — u. U. auch des Kundendienstes — technisch verhindert. Diese Sperre kann jedoch durch einen dem Inhaber gelieferten Schlüssel vorübergehend aufgehoben werden. Die Apparate sind dann im Orts-, Fern- und Schnellverkehr wie ge— wöhnliche Apparate zu benutzen— Dienststellen mit nur zwei— stelligen Rufnummern (Feuerwehr, Ueberfall) können stets ge— bührenfrei gewählt werden.

Die Ortsmünzfernsprecher sind nur in Ortsnetzen mit Selbst⸗ anschlußbetrieb verwendbar. Für ihre Benutzung wird ein monat— licher Zuschlag zur Grundgebühr erhoben, der bei Hauptstellen 210 RM für g gehn und 0.90 RM für Tischgehäuse, bei Nebenstellen 3,09 RM für Wandgehäuse und 2,40 RM für Tisch⸗ gehäuse beträgt. ö

Die Gesprächsgebühren werden dem Teilnehmer wie üblich in Rechnung gestellt. Den Münzbehälter leert er selbst.

Kunft und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater.

Sonntag, den 24. Juni.

Staatsoper: Die Perlenfischer. Musikalische Leitung: Blech. Beginn: 20 Uhr. . Schauspielhaus: Das Leben ein Traum. Schauspiel von

Calderon. Beginn: 20 Uhr.

Montag, den 25. Juni. Staatsoper: Ter Rosenkavalier. Musikalische Leitung: Heger. Beginn: 1955 Uhr. Schauspielhaus: Komödie der Irrungen von Shake speare. Beginn: 20 Uhr.

Handelsteil.

De visenrepartierung der Reichsbank.

Die angespannte Devisenlage der Reichsbank macht es not— wendig, die täglichen Devisenabgaben bis auf weiteres so ein— zuschränken, daß sie nicht höher sind als die Eingänge an dem— selben Tag. Die Reichsbank wird daher von Montag, den 25. Juni 1934, ab nach Maßgabe der Deviseneingänge eine Repar⸗ tierung der angeforderten Beträge vornehmen. Die Zuteilung wird nicht für alle Anforderungen und Währungen die gleiche sein. In erster Linie wird darauf Bedacht genommen werden, daß der Bedarf an Rohstoffen und Lebensmitteln in ausreichender Weise gesichert wird. — Grundlage für die Devisenanforderungen bei der Reichsbank bleiben, wie bisher, die Einzelgenehmigungen und allgemeinen Genehmigungen der Devisenstellen. Die Repo tierung macht es erforderlich, daß auch alle Zahlungen an Ausland, die bisher in mittelbarer Form, insbesondere Verrechnungen geleistet wurden, als Devisenanforderungen an bi— Reichsbank gelangen. Genehmigungen im Warenverkehr werden daher künftig nur noch in der Form erteilt, daß sie zu Anforde— rungen von Devisen bei der Reichsbank berechtigen. Auch Aus— landszahlungen im Postverkehr sind nicht mehr zulässig. Die all— gemeinen Genehmigungen für den Warenverkehr werden mit Wirkung vom 1. Juli 1934 entsprechend neu geregelt. Die Ein— zahlungen auf die Sonderkonten für den Warenverkehr und auf die Konten der Notenbanken, mit denen Verrechungsabkommen be— stehen, werden durch die Repartierung nicht berührt. Die bisher vorgesehene beschränkte Kompensationsbefugnis der Devisen— banken entfällt; ebenso werden die den einzelnen Importeuren zugeteilten Betriebsfonds aufgelöst.

Glänzende Entwicklung der Steuereinnahmen des Reichs

Aus der amtlichen Uebersicht, die vor einigen Tagen ver— öffentlicht wurde, hat das deutsche Volk bereits ersehen können, daß die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben im Monat Mai weiterhin eine glänzende Entwicklung genommen haben. In der „Deutschen Steuer-Zeitung“ würdigt nun der Staatssekretär im Reichsfinanzministerium, Pg. Reinhardt, dieses Ergebnis im einzelnen, wobei sich der erste Eindruck noch verstärkt. Er stellt fest, daß die beiden ersten Monate April und Mai des Rechnungsjahres 1934 gegenüber 1933 ein Aufkommens— Mehr von 120,9 Millionen Reichsmark gebracht haben. Schließt man von diesen zwei Monaten auf das gesamte Rechnungsjahr, so käme man auf eine Aufkommensverbesserung von rund 720 Mil— lionen Reichsmark. Reinhardt erklärt jedoch selbst, daß die Auf— kommensentwicklung im ersten Sechstel des Rechnungsjahrs noch keinen endgültigen Schluß auf die Aufkommensentwicklung im ge— samten Rechungsjahr zuläßt. Immerhin nimmt er heute schon mit großer Wahrscheinlichkeit an, daß das Aufkommen in 1934 den Voranschlag, der nur mit einer Verbesserung um 90 Mil— lionen Reichsmark gerechnet hatte, doch um einige hundert Millionen Reichsmark übersteigen wird.

Bei der Betrachtung der einzelnen Steuerarten kommt Pg. Reinhardt ebenfalls zu wertvollen Ergebnissen. So schließt er aus der Entwicklung des Lohnsteueraufkommens, daß sich die Lohn⸗ summe, die in der deutschen Volkswirtschaft gezahlt wird, innerhalb der letzten vier Monate um rund 10 v gesteigert hat.

Zahlungen einstellen mußte, nachdem sie Verluste von einer Mil- ] 1933 vorgesehenen Bedienungssätze transferiert und über den

Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 144 dom 23. Juni 1534. S. 3

Die Konjunktur einzelner Wirtschaftszweige in Deutschland.

Auf der Güterseite der deutschen Wirtschaft hält nach Fest⸗ hat etwa seit der Jahreswende auch die Erzeugung von Ver⸗ stellungen im neuesten Vierteljahresheft des Instituts für Kon— brauchsgütern stärker zugenommen. Die Textilproduktion bewegt junkturforschung der Aufschwung an, obwohl die Wintermonate sich zur Zeit auf einem Stand, der nur noch um 7 vH unter dem einen großen Teil der üblichen Frühjahrsbelebung vorweg— Höchststand vom Herbst 1927 liegt. Die Schuhindustrie stellt jetzt genommen hatten und die Devisenversorgung immer knapper wieder ebensoviel Schuhe her, wie im Durchschnitt des Jahres wurde. Die Zahl der Beschäftigten ist nach der Krankenkassen⸗ 1928. Die Hausratindustrie hat in den ersten vier Monaten ihre statistik von 13,3 Mill. im Dezember 1933 auf 15, Mill. im April Beschäftigung gegenüber dem Vorjahr um rd. ein Drittel erhöht. 1934 gestiegen. Gegenwärtig werden rd. 12 v5 mehr Sachgüter In dieser Zunahme kommen einmal die „Sekundärwirkungen“ erzeugt als Ende vorigen Jahres. Dabei nimmt die Investitions- der Arbeitsbeschaffung zum Ausdruck: Mit all mählich steigendem tätigkeit im Zuge der allgemeinen Entwicklung besonders schnell zu. Masseneinkommen nehmen die Einkäufe der Bevölkerung

Die Lage der Landwirtschaft ist im allgemeinen unverändert. wieder zu.

Durch den Zwangsvollstreckungsschutz sind die technischen Voraus— Hinzu kommt — auf allen Stufen der Erzeugung und Ver— setzungen dafür geschaffen worden, die Erzeugung im bisherigen teilung — eine Erhöhung der Vorräte. Mit steigender Güter— Umfang aufrechtzuerhalten. Im kommenden Wirtschaftsjahr erzeugung, steigenden Lagerdispositionen und steigendem Ver— 1963435 dürfte die Produktion infolge der Ungunst der Witterung brauch beleben sich auch die Umsätze der deutschen Volkswirtschaft. scdech sinten, da die Feldfrüchte unter der Dürre gelitten haben! Bahnen und Binnenschiffe beförderten im ersten Vierteljahr rund Die Regelung der Märkte ist im ganzen abgeschlossen. Allerdings 26 vH mehr Güter als im Vorjahr. Bei der Post ist vor allem bleibt als wichtige Frage die Bereinigung des Markts für land⸗ der Paketverkehr gestiegen, der meist ein gutes Symptom für wirtschaftliche Kredite sowie der Zins- und Steuerrückstände. Eindeckungen des Einzelhandels bietet. Der Einzelhandel setzte

Der Umsatz der gesamten deuischen Industrie (einschl. Hand— in den ersten 1 Monaten des Jahres wertmäßig rund 9 vH mehr herlzhet sich Cen z7 Mrd. dibt im Degember auf A253 Mrd did Varen als im Barlsahr um; im Einzelhandel mit Tertilien und im April erhöht. Seit Anfang 1933 ist die Güterergeugung der Bekleidung beträgt die Zunahme rund 13 vs, im Einzelhandel Industrie um rd. 1½ Mrd. RM gewachsen. Die steigenden Er- mit 2 6. ; ; ; ; ; löse hängen fast ausschließlich mit der Zunahme des Mengen- Gefahrenpunlte für die weitere Entwicklung liegen im absatzes zusammen. ö Außenhandel. Bei steigendem Rohstoffbedarf und sinkender Aus—

Die Erzeugung von Investitionsgütern hat sich seit dem Ties⸗ fuhr ist die Außenhandelsbilanz der deutschen Wirtschaft passiv

stand im Herbst 1932 dem Werte nach annähernd verdoppelt. , ,, nnn en

) ; z ; ö ; denken. Für wichtige Indstriezweige scheint die Rohstoffver⸗ Entscheidenden Anteil an dieser Aufwärtsbewegung hat die Bau— sorgung aber auch dann im großen ganzen ungefährdet, wenn die

wirtschaft. Zwar ist die eschaftigung im Hochbau neuerdings Rohstoffeinfuhr zunächst noch weiter beschränkt bleibt. Die Eisen— nicht mehr gestiegen, weil die Instandsetzungs⸗ und Umbau⸗ industrie, zu etwa 85 vH auf den Verbrauch ausländischer Erze y 2 dem w im allgemeinen abgeschlossen angewiesen, verfügt noch über ziemlich beträchtliche Erzvorräte . . Da ür setzte . Neubautãtigteit, insbesondere im aus Förderung und Einfuhr der vergangenen Jahre; weiter kann . stärker als in früheren Jahren ein. Im Tiefbau der Einfuhrbedarf durch Erhöhung des Schrotteinsatzes bei der . 81 R; 8 9 . 2 ö . k bis Anfang Juni ast 80 000 Stahlgewinnung verringert werden. Die Papierindustrie, die ; rbeiter eingestellt. Der Nengenabfatz der HGroßeisenindustrie, etwa die Hälfte ihres Hauptrohstoffs Holz im Ausland einkaufen der sich in den letzten Monaten 1933 kaum erhöht hatte, nahm seit muß, verfügt äußerstenfalls über Vorräte, die unter Einschluß des

Anfang 1934 erneut um rund ein Drittel zu. Neben den öffent⸗ „Bewegungsbestandes“ für etwa 10 bis 19 Monate ausreichen. lichen Aufträgen wachsen die Ersatzinvestitionen der Privatwirt— Die Lederindustrie die im letzten Jahr rund 57 vH des Häute—

k die , m, durch die bedarfs aus dem Ausland bezog, hat, den ‚„Bewegungsstand“ nicht ö abestellungen angeregt. Die Aufträge an gerechnet, Vorräte für vund 5 Monatsproduktionen. Die Textil—

Werkzeugmaschinen aus dem Inland liegen nur noch wenig unter industrie schließlich, die rund 77 vH ihres Rohstoffbedarfs aus dem 3. Höchststand der Jahre 1927 bis 1929. In der Kraftfahrzeug⸗ Ausland bezieht, hat durch Vorratsbildung und Inlandsproduktion 3 J,, produzieren die Deutschen Verkle gegenwärtig etwa ein den Rohstoffbedarf für mindestens 4 bis 5 Monate sichergestellt; iertel mehr Wagen als jemals in der Nachkriegszeit. hinzu kommen die bedeutenden Vorräte an Halb⸗ und Fertig⸗ Im Gegensatz zur Entwicklung im zweiten Halbjahr 1933 fabrikaten.

Wirtschaft des Auslandes. lion Kronen erlitten hatte. Die Verluste rühren in der Haupt⸗

Stickftoff⸗Lonferenz in Zürich. sache aus 6. ements im . her. Seit einiger Zeit be⸗

6eGürich, 22. Juni In den ersten Tagen des Juni trat in mühte man si „neues Kapital hereinzunehmen, die Verhand— Zürich eine aus 11 Ländern J internationale Stickstoff⸗ lungen blieben jedoch ergebnislos. Das eingezahlte Sparkapital Konferenz zusammen, an der ursprünglich 25 Vertreter der be⸗ beträgt 4,2 Mill. Kronen. Man befürchtet, daß die Sparer, in teiligten Industrien teilnahmen, bon denen aber einige im Ver— der Hauptsache kleine Handwerker und Gewerbetrelbende, bis 25 võ laufe der Verhandlungen wieder abreisten. Das Hauptziel der ihrer Ersparnisse verlieren werden. Verhandlungen war eine Neuregelung der Marktverhältnisse, wo⸗ bei aber inzwischen mit Chile als Produzenten des natürlichen ; ; ; ; Stickstoffs die Verhandlungen zu einer Einigung geführt haben. Verhandlungen zwischen der ostoberschlesischen Kohlenindustrie Die Verhandlungen wurden am Donnerstag für kurze Zeit unter⸗ und Italien. en und werden demnächst an einem anderen Ort — wahr— Kattowitz, 22. Juni. Zwischen der ostoberschlesischen Kohlen⸗ änlich in Paris — sortgesetzt werden. — Die Vertagung der industrie und dem italienischen err g fen werden nferenz, die gewisse Unklarheiten der Standpunkte gebracht hat, gegenwärtig Verhandlungen wegen eines Kompensationsgeschäfts a erforderlich, um eine Reihe von örtlichen Fragen einer geführt. Bie ostoberschlesische Kohlenindustrie soll ab 1. Oktober ung entgegenzuführen. Auf der Konferenz waren uf a. 3. J. 380 900 Tonnen Kohle an die italienischen Staatsbahnen Deutschland, Chile, Großbritannien, Holland, Frankreich, Nor- liefern, während die Fiat⸗Werke in Turin an die Staatlichen wegen und die Tschechoslowakei vertreten. Ingenieurwerke in Polen Autos und Autoteile liefern sollen. Das e nr, , das kurz vor dem Abschluß stehen soll, hat eine Höhe von 6 Mill. Zloty und ist auf Jahresfrist berechnet.

die Schweiz will sich mit Deutchland verständigen.

Der schweizerische Bundesrat befaßte sich am Freitag nach⸗ Der polnische Kohlenbergbau im Mai. mittag mit dem Stand der deutsch⸗schweizerischen Wirtschaftsvoer⸗ Gleiwitz, 22. Juni. Förderung und Absatz der Steinkohlen⸗ handlungen. Der vor einigen Tagen zur Einholung neuer In- gruben in Polen waren im Mai zwar etwas geringer als im struktionen aus Berlin zurückgekehrte Minister Stucki berichtete 6 da der Mai nr . Mrbeitgtage hatte fegen st im . ᷣ . . . ). . ö onat, im arbeitstäglichen Durchschnitt hielt sich aber die För— eingehend über die in Berlin geführten Verhandlungen über die derung ungefähr auf der Höhe des Vormonats Und die Absatzlage Transferlage und die Wirtschaftsangelegenheiten. Stucki hatte ermöglichte eine leichte Verminderung der Haldenbestände. Es am Freitag vormittag Besprechungen mit Vertretern schweize⸗ wurden in Gesamtpolen gefördert 1,68 Mill, ü gegen 207 — k ständigungsgrundlage zu prüfen. Der Bundesrat erklärt in einer dem Auslande 078 (0, cs) Mill. t. Bei der Ausfuhr erhöhte sich über die Sitzung ausgegebenen Verlautbarung, obwohl die bis. der Absatz nach Nord- und Westeuropa während auf den anderen herigen deutschen Vorschläge den schweizerischen Belangen in der Auslandsmärkten Rückgänge zu verzeichnen waren. Die Halden; Stellung der Schweiz als bedeutendster Abnehmer deutscher bestände gingen im Laufe? des Monats Mai von 178 auf 1.72

Waren nicht entsprächen, habe sich die Regierung entschlossen, die Mill. surnct Verhandlungen fortzusetzen. Minister Stucki erhielt weitere Wei⸗ ö . Bulgarische Vorkriegsanleihen.

sungen des Bundesrats, seine Bemühungen fortzusetzen, mit der

deutschen Regierung zu einer Verständigung zu gelangen. Die Ständige Kommission zur Wahrung der Interessen deut— scher Besitzer ausländischer Wertpapiere, Berlin, teilt mit, daß

. über die bulgarischen Vorkriegsanleihen eine weitere Regelung Die deutsch⸗franzöfischen Handels voertrags⸗ getroffen worden ist. Sie bezieht sich'auf die 6er Ce ne nn verhandlungen aufgenommen. L392, 5. v5 Anleihe von 1896, 5 vH Goldanleihe von 1902, 5 vH

. ; 26 1 Goldanleihe von 1904, 47 v Goldanleihe von 1907 und 4 vo Dis den tsch französischen Handelsvertragsverhandlungen haben Anleihe von 1999 und enthält im wesentlichen folgendes:

Freitagnachmittag programmäßig begonnen. 1. Rückstäm de: Die bulgarische Regierung hat bekannt— lich seit dem 1. April 1932 die eträge für die Kuponzahlungen

J ; ö 8. nur teilweise zur Verfügung gestellt. Ueber die nicht zur Aus⸗ Die, belgische Eisen und Stahlerzeugung im Mai. zahlung gelangten Fe nn wurden Scrips ausgegeben und der

„sEssen, 22. Juni. Im. Monat Mai brachten die belgischen Begenwert in Lewa bei der Bulgarischen Natisnälbank hinter⸗ gürten. und, Walzwerke 265 140 t Roheisen gegen . legt; Auf Grund eines Abkommens zwischen der bulgatischen zöoörmniongt, 26s 816. (25 66) t Rohstahl und 158 180 9 Regierung und den Interessenverbänden Frankreichs, Englands, Walzwerkserzeugnisse hertor. Unter Feuer waren 36, Hochösen gef men Belgiens und der Schweiz werden alle bis 145 April when ss im Bormongt. Jür die ersten fünf Mongie 1634 ergeben Foz ausgegebenen Scrips endgültig durch eine Transferierüng ich folgende Erzeugungsziffern: Roheisen 1187 220 (Januar bis von 19 5 der hinterlegten Leiwabeträge getilgt. Diese Trans? ai 1933 1208550) i, Rohstahl 1173 8.0 (1214410) t, Walz⸗ ferierung soll vom 1. Januar 1934 an* in vier Halbjahresraten werksfertigerzeugnisse ö 990 (ä 470) t. . den Fälligkeitsterminen der Kupons erfolgen. Die genauen

reg . 23 . ö da 9. 1. dem .

; abhängen, zu dem der Transfer erfolgen wird. Sie werden jeweils Zahlungseinstellung einer der größten Sparkassen Jütlands. bei fit bekanntgegeben. z J

Kopenhagen, 22. Juni. Ein Millionenkrach wird aus Aarhus 2. Laufender Dienst: Die letzten Abmachungen über

gemeldet, wo eine der größten Sparkassen Jütlands, die Spar⸗ den laufenden Dienst, wong „25 vH der im Abkommen vom

und Kreditkasse für Handwerk und Industrie, am Donnerstag ihre 11. Dezember 1926 für die Zeit vom 1. April 1930 bis 1. April

Währungsfragen vor der Internationalen Handelskammer. Unter deutschem Vorsitz findet in Paris am 27. Juni eine Sitzung des Ausschusses der Internationalen Handelskammer „für die Anpassung der Produktion an die Märkte (internationale Kartelle)“ statt. Am 29. Juni tritt der Verwaltungsrat der Internationalen Handelskammer zusammen, der sich hauptsächlich mit Fragen der Handelspolitik, der internationalen Kartelle und der Stabilisierung der Währungen sowie mit dem Verteilungs⸗ problem beschäftigen wird. Der Verwaltungsrat wird auch Be⸗ schluß darüber fassen, wann und in welchem Ort im kommenden Jahr der nächste Kongreß, der alle zwei Jahre stattfindet, vor sich gehen wird. Von den deutschen Mitgliedern nehmen u. a. teil Frowein, Dr. Hilland, Staatsrat Eßberger und Dr. Poensgen.

Gründung des Verbandes der Häfen und Umschlags⸗ betriebe des Elbstromgebietes.

Im Zuge der von dem Reichsverkehrsminister bereits Ende . Jahres bewirkten Neuordnung des gesamten Wasser⸗ verkehrswesens ist in Magdeburg der „Verband der Häfen und Umschlags betriebe des Elbstromgebietes“ gegründet worden. Alle im deutschen Wasserstraßenverkehr beruflich tätigen Kreise bilden den Reichsausschuß der deutschen Binnenschiffahrt, dessen Präsident in den Reichsverkehrsrat berufen worden ist. Der Reichsausschuß besteht aus den drei Säulen: Schiffahrt (Groß⸗ und Kleinschiff⸗ fahrt), Häfen und Umschlagbetriebe sowie den sogenannten Neben⸗ betrieben (Fährbetriebe, Flößereien, Befrachter und Makler, Fluß⸗ schiffahrtswerften usw;) Für jedes Stromgebiet sind nach ein— heitlichem Plan die entsprechenden Verbände geschaffen worden bzw. in der Bildung begriffen. Die Säule Schiffahrt wird für die Elbe durch den Verband der Elbereeder, Hamburg, und den Elbe⸗Schifferbetriebs verband, Magdeburg, dargestellt, die Säule und Umschlagbetriebe durch den neugebildeten Stromgebietsver⸗ band, dem für den Rhein, die märxkischen, die ostpreußischen Wasserstraßen, die Oder und die Donau jeweils ein parallel gerichteter Verband entspricht. Zum Vorsitzenden des Verbandes wurde Stadtbaurat Götsch Magdeburg gewählt. Sitz des Ver— bandes ist Magdeburg; zum Geschäftsführer wurde Dr. Ing. Holzapfel bestellt. Der Aufgabenkreis umfaßt die Vertretung der gesamten Interessen der am Hafen- und Umschlagsverkehr des Stromgebietes der Elbe beteiligten Kreise in Unterordnung unter die verkehrspolitische Führung des Reiches, die Beratung der Reichsregierung in allen Fragen des Hafen- und Umschlagsver⸗ kehrs und die Förderung der nationalsozialistischen Wirtschafts⸗ gesinnung in dem durch ihn vertretenen Verkehrszweig.

Erster deutscher Wirtschaftsprüfertag in Bad Harzburg am 23. und 24. Juni 1934.

Die deutschen Wirtschaftsprüfer, deren berufliche Selbstver⸗ waltungskörperschaft im Institut der Wirtschaftsprüfer durch den Erlaß des Reichswirtschaftsministers vom 14. Juni 1934 auf eine neue Grundlage gestellt worden ist, halten am 23. und 24. Juni 1934 eine große Tagung in Bad Harzburg ab. Auf der Tagung am Sonnabendabend wird der kommissarische Leiter des Instituts der Wirtschaftsprüfer, der Reichsfachgruppenleiter der Fachgruppe Wirtschaftsrechtler des NS. Juristenbundes Dr. Otto Mönckmeier, über „Der Wirtschaftsprufer als Rechtswahrer“ sprechen, während am Sonntagmorgen der Wirtschaftsprüfer Reinhold Specht, Mitglied der Akademie für deutsches Recht, in einer Arbeitstagung einen Vortrag über „Aktuelle Berufsfragen“ halten wird.

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Steuerfreiheit bei Jubiläumsgaben.

Der Reichsfinanzminister hat sich damit einverstanden erklärt, daß Jubiläumsgaben an Arbeitnehmer, die anläßlich eines Firmenjubiläums gegeben werden, als einkommen⸗ und schenkungs⸗ steuerfrei behandelt werden, wenn die Jubiläumsgabe im einzelnen Falle einen Monatslohn nicht üerschreitet und aus An- laß des 25jährigen, F0hjährigen, 75jährigen, 100jährigen und so fort Bestehens der Firma gegeben wird. Liegen nicht beide Voraussetzungen vor, so ist grundsätzlich der ganze Betrag steuer⸗ pflichtig. Es bleibt den Steuerpflichtigen aber unbenommen, im Einzelfall, gegebenenfalls im Rechtsmittelverfahren, geltend zu machen, daß es sich um übliche Gelegenheitsgeschenke handele.

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Girovertehr der Reichsbank nach Rußland: Es empfiehlt sich, Ueberweisungen und Zahlungen nach Rußland in Pfund Sterling, Dollars oder Reichsmark effektiv aufzugeben.

Kurs der Reichsbank für die Abrechnung von Wechseln, Schecks und Auszahlungen auf

Britisch⸗Indien: 100 Rupien — 752 Pfund Sterling,

Niederländisch-Indien: Berliner Mittelkurs für tele graphische Auszahlung Amsterdam-Rotterdam zuzüglich 1/3 vH Agio,

Palästina (Palästina⸗Pfunde): Berliner Mittelkurs für telegraphische Auszahlung London: Ankauftzkurs: Pari, Abgabekurs: zuzüglich 3 5/9 Agio,

Persien: 100 Rials — 15.75 Reichsmark,

Südafrikgnische Union und Südwest-Afrika: Ber— liner Mittelkurs für telegraphische Auszahlung London: 1 Südafrikanisches Pfund: Ankaufskurs: abzüglich 1 vH Disagio: Abgabekurs: Pari,

Austr alien: Berliner Mittelkurs für telegraphische Aus⸗ zahlung London abzüglich 20 vH Disagio (Kurs für Sichtpapiere),

Neuseeland: Berliner Mittelkurs für telegraphische Aus⸗ zahlung London abzüglich 20 vH Disagio (Kurs für Sichtpapiere).

Kurse für Umsätze bis 5000, — Ram verbindlich.

(Fortsetzung auf der folgenden Seite.)

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Restanspruch Serips ausgegeben wurden, galten bis 14. April 1954. Inzwischen haben Verhandlungen mit den Gläubiger⸗ verbänden stattgefunden. Diese haben zu dem Ergebnis geführt, daß in den nächsten zwei Jahren 3215 vH der für den vor⸗ genannten Zeitabschnitt in Frage kommenden Bedienungsfätze transferiert werden sollten, unter Verzicht uaf den restlichen

Zinsanspruch.

Die russische Streichholzausfuhr.

Moskau, 22. Juni. In der letzten Zeit hat das sowjet⸗ russische Streichholzsyndikat Verhandlungen Über die Erweiterung der russischen . auf dem Weltmarkt eingeleitet. Der russische Zündholzexport ist in den . 6 Monaten stark zurückgegangen. Die Russen haben die Streichhölzer zu sehr niedrigen Preisen im Fernen Osten, besonders in China, wie auch in England und in den Vereinigten Staaten zum Verkauf angeboten. Die Russen versuchen, mit der amerikanischen Militärverwaltung zu einem Abkommen über die Lieferung von russischen Streichhölzern nach den Vereinigten Staaten zu ge⸗ langen. Die Verhandlungen sind noch nicht abgeschlossen.