Zeutralhandelsregisterbeilage zum
Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 197 vom L4. August 1934. S. 4
Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebs; 2. ge⸗ meinschaftlicher Verkauf landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse, 3. Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und Förderung des Sparsinns.
Dppenheim, den 12. August 1934.
Hessisches Amtsgericht.
Eæine. . 2673 In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Konsum-Verein Ga⸗ denstedt, eingetrggene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Gaden⸗ stedt Nr. 18 des Negisters;) heute ein⸗ getragen: Durch Beschluß des Gesamt⸗ horstands vom 28. Juni 1934 sind fol gende Paragraphen des Statuts ge— andert: 5 J Abf. 1 Ziffer 1 Erwerb der Mitgliedschaft)h und 8 14 Ziffer 6 (Pflichten der Mitglieder), Anitsgericht Peine, den 14. Juli 1934.
Hęæiue. 133674 In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Genossenschaftsbank Peine, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Peine (Nr. 85 des Registers) heute einge⸗ tragen: Durch BReschluß des Gesamt⸗ vorstands vom 10. Juli 1934 sind fol⸗ ende Paragraphen des Statuts ge— ändert worden: § 4 Absatz 1 Ziffer 1 (Erwerb der Mitgliedschaft) und 5 16 Ziffer 6 (Pflichten der Mitglieder). Amtsgericht Peine, den 26. Juli 1934.
Peine. ( 133675 In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter dHassh fsicht in Gr. Lafferde (Nr. 49 des die ter, heute einge⸗ fragen: Durch Veschluß des Gesamt⸗ vorftands vom 29. Juni 19834 sind fol— gende Paragraphen des Statuts ge— andert: 8 4 Abf. 1 Ziffer 1 Erwerb der Mitgliedschaft)h und 5 10 Ziffer 6 (Pflichten der Mitglieder) . Amtsgericht Peine, den 27. Juli 1934.
I ati bor. 33835 In unser Genossenschaftsregister ist eingetragen: 1. bei Nr. 45, Spar⸗ und Darlehnskasse eingetr. Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Ratibor-Studen am 10. 8. 1934: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. 7. 1934 ist ein neues Statut vom 28. 7. 1934 angenommen. 2. Bei Nr. 1065, Spar⸗ und Darlehnskasse eingetr. Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Groß⸗Rauden am 9. 8. 1984: Durch Beschluß der Generalversamm— fung ist ein neues Statut vom 29. 6. 1937 angenommen. Zu 1 und 2: Gegenstand des Unternehmens ist jetzt Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditver⸗ kehrs und zuͤr Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Be⸗ zug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Abfatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse)!; 3. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung. Amtsgericht Ratibor.
NR eutlingen. 34074
Genossenschaftsregistereintragung vom 21. 8. 1934 zur Firma Bauspargenossen⸗ schaft Reform eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz hier:; Durch Generalversammlungsbe⸗ schluß vom 11. 6. 1933 wurde die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst.
Amtsgericht Reutlingen.
33676 In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen; Eierverwertungs⸗ enossenschaft des ehem. Kreises Hümm⸗ ing, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Werlte. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinsame Verwertung der von den Geflügelhaltern des Genossenschaftsbe⸗ , gelieferten Eier und der sonstigen Erzeugnisse der Geflügelhaltung für deren Namen und Rechnung und, die Hebung und Förderung der Geflügel⸗ zucht. Das Statut ist am 26. März i934 festgestellt. Amtsgericht Sögel, den 9. August 1934.
S gel.
schwerin, Meckelb. 338361 Genossenschaftsregistereintrag vom 4. 8. 1934 zur Firma Schweriner Spar⸗ und Verschuß⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Schwerin, Mecklb.: Durch die Beschlüsse der Generalversammlung vom 26. April 1934 und 11. Juli 1934 in den Anlagen zu 17] ist eine neue Satzung beschlossen worden. Sie hat die jetzt aus Anlage 2 zu 15] ersichtliche Fassung.
Die Firma lautet jetzt: „Schweriner Spar⸗ und Vorschußbank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist jetzt der Betrieb von Bank⸗ geschäften aller 16 Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Mit⸗ glieder. Die Genossenschaft unterhält eine Sparkasse. Amtsgericht Schwerin, Mecklb.
Sch wiehus. 338371 Oeffentliche Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister Nr. 9 ist bei der Molkereigenossenschaft Schwie⸗ bus e. G. m. b. H. folgendes eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist auch die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behand⸗ lung und Beförderung der Milch erfor⸗
derlichen Bedarfsgegenständen. An Stelle des bisherigen Statuts ist das Statut vom 3. Juli 1934 getreten. Schwiebus, den 18. August 1934. Das Amtsgericht.
steinach, Thür. 33838
Im hlesigen Genossenschaftsregisten ist bei dem Konfum-, Rohstoff⸗ und Pro⸗ duktivVerein e. G. m. b. H. Steinach eingetragen worden:
Die Firma ist geändert in: Ver⸗ brauchergenossenschaft Steinach eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Steinach, Thür. Wald.
Steinach, Thür. Wald, 16. Aug. 1934.
Thür. Amtsgericht. JI.
Trebnitz, sSchles. 33839
In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 147 eingetragen: Das Statut vom 20. 3. 1934 der Land⸗ wirtschaftlichen Brennerei ⸗Genossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschast mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Senditz, Kreis Trebnitz. Gegenstand des Ünternehmens ist der Betrieb einer Branntweinbrennerei durch Verwertung der von den Genossen erzeugten und an⸗ gelieferten Kartoffeln auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung und Gefahr und der Be⸗ trieb einer Kartoffeltrocknerei. Haft⸗ umme: 150 RM. Geschäftsanteile 12. Vorstand: Joseph Stiller. Bauer in Zirkwitz, und Franz Georg Graf von Vallestrem, Landwirt in Senditz. Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern in der Schle— sischen ländlichen Genossenschaftszeitung, Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Funi. Willenserklärungen des Vor⸗ stands erfolgen durch zwei Borstanzs⸗ mitglieder, indem sie die Firma ihre Namensunterschrift beifügen.
Trebnitz i. Schlesf, 29). August 1934.
Amtsgericht.
5. Musterregister.
(Die au sländtlchen Muster werden unter Leivzia veröffentlicht.)
Freiburg, Schles. 33840
In unser Musterregister Nr. 349 ist am 20. August 1934 folgendes eingetra⸗ gen worden:
Porzellanfabrik Königszelt, ein verschlossener, versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend die Zeichnungen zweier Muster mit den Nummern 4398 und 4400, dar⸗ stellend: 98 — einen stilisierten Zweig und 41400 — einen Rosenzweig, die bei Flächenerzeugnissen Anwendung finden und in allen möglichen Farben und Farbenkombinationen auf keramischen Erzeugnissen jeder Art und Erzeugnissen ähnlicher Verwendungsart ausgeführt werden sollen, Flächenerzeugnis, die Schutzfrist beträgt 3 Jahre, angemeldet am 30. Juli 1934, vorm. 8 Uhr.
Amtsgericht Freiburg, Schles.
Mannheim. 33841 k vom 20. August 934:
Mannheimer Holzeomptoir G. m. b. H. Leistenfabrik. Mannheim, eine Karte mit Mustern von Tapetenleisten, Nrn. 1201, 1203, 1254, 1255, 1257, 1258, 1259, 1260, 1264, 1262, 1263, 1265, 1267, 1300, 1488, 1501, 1510, 1514, 1520, 2830, Diwanleiste Nr. 6015, Gardinenleisten Nrn. 7240, 7150, 7151, 7514. Muster für Flächenerzeugnisse hinsichtlich der Wir⸗ kung der Sberfläche durch ihre Be⸗ malung, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 1 August 1834, nachm. 5 i.
Amtsgericht, F.⸗G. 3 b, Mannheim.
Steinach, Thür. 133842
Im hiesigen Musterregister ist ein⸗ getragen worden:
Nr. 435. Firma Max Traut, Hand⸗ werkshütte für Glaskunst in Neuhaus a. R., 1 Karton (erschnürt), enthaltend 2 Muster Vasen und Gegenstände aller Art aus Hohl- und Massivpglas, her⸗ gestellt aus Glasröhren und Glasstäben mit Dekor in irisierenden Regenbogen⸗ farben, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. August 1934, vorm. 11 Uhr 5 Min.
Steinach, Thür. Wald, 18. Aug. 1934.
Thüringisches Amtsgericht. JI.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
Berlin- Charlottenburg. 34081]
Ueber den Nachlaß des am 22. Mai 1934 verstorbenen Justizsekretärs Max Gomoll, zuletzt wohnhaft in Charlottenburg, Pots⸗ damer Straße 13, ist heute um 12 Uhr das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Kaufmann Kurt Ackermann, Berlin⸗Niederschöneweide, Britzer Str. 18. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen und offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 10. September 1934. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗ termin am 19. September 1934, 10 Uhr, im Gerichtsgebäude, Tegeler Weg 17 — 20, Zimmer 67.
Berlin⸗Charlottenburg, den 21. 8. 1934.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Eutin. Gtonkurs verfahren. 134082] Ueber das Ha, der Firma C. F. Georg Janus und beren alleinigen In⸗
haberin Frau Hedwig Janus, geb. Fügner, in Eutin wird heute, am 21. August 1934, vormittags 10 Ühr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Mandatar Hans Holst, Eutin. Anmeldefrist bis zum 5. September 1934 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 13. September 1934, vormittags 9 Uhr. Offener Arxrest mit Anzeigefrist bis zum 65. September 1934.
Eutin, den 21. August 1934.
Dldenb. Amtsgericht. Abteilung J.
Eutin. Konkursverfahren. 34083!
Ueber den Nachlaß des Kaufmanns Georg Julius Dietrich Janus in Eutin wird heute, am 21. August 1934, vormit⸗ tags 10 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter: Mandatar Hans Holst, Eutin. Anmeldefrist bis zum 5. Sep⸗ tember 1934 einschließlich. Erste Gläu⸗ bigerversammlung und allgemeiner Prü⸗ fungstermin am 13. September 1934, vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 5. September 1934.
Eutin, den 21. August 1934.
Oldenb. Amtsgericht. Abteilung J.
Koblenz. 34084] Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des am 2. Juni 1934 zu Koblenz, seinem letzten Wohnsitz, ver—= storbenen Generalleutnants a. D. Heinrich von Normann ist am 17. August 1934, vorm. 12 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet worden. Konkursverwalter: Bü⸗ cherrevisor Wilhelm Bruchhof in Koblenz, Ludwigstraße 11. Erste Gläubigerver⸗ sammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 15. September 1934, vorm. 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Saal 6. Anmeldefrist und offener Arrest bis zum 5. September 1934.
Koblenz, den 17. August 1934.
Preuß. Amtsgericht.
Nürnberg. 34085
Das Amtsgericht Nürnberg hat über das Vermögen der Nürnberger Säge⸗ werks⸗ und Schreinereigenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Nürnberg, Nopitschstraße 93, am 21. August 1931, nachmittags 121. Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Wegler in Nürnberg, Königstraße 23. Offener Arrest erlassen mit Änzeigefrist bis 17. September 1934. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis 1. Oktober 1934. Zur Be⸗ schlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und über die in den §5 133, 134 und 137 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Angelegenheiten Termin am Donnerstag, den 20. Sep⸗ tember 1934, vormittags 9 Uhr; allge⸗ meiner Prüfungstermin am Donnerstag, den 11. Oktober 1934, vormittags 9 Uhr, je im Zimmer Nr. 45250 (Westbau) des Justizgebäudes an der Fürther Straße zu Nürnberg.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Oberwiesenthal. 34086]
Ueber das Vermögen der Sport⸗ u. Schwebebahn ⸗BVerkehrs⸗A.⸗G. Oberwiesenthal in Oberwiesenthal wird heute, am 21. August 1934, nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Scherel, hier. Anmeldefrist bis zum 21. September 1934. Wahltermin am 31. August 1934, nachmittags 3 Uhr. Prüfungstermin am 5. Oktober 1934, nachmittags 3 Uhr. Offener Arrest mit ,, bis zum 10. September
Oberwiesenthal, den 21. August 1934. Das Amtsgericht.
Ortelsburg. 34087 Ueber das Vermögen des Kaufmanns
heute das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Bludau in Ortelsburg. Anmeldefrist bis zum 15. September 1934. Erste Gläubiger⸗ versammlung und Prüfungstermin am 20. September 1934, Zimmer 20. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 15. Sep⸗ tember 1934. Amtsgericht Ortelsburg, den 20. August 1934, 121/. Uhr.
Wuppertal- Barmen. 34088]
2 N 75/34. Ueber das Vermögen des Fabrikanten Fritz Hussels aus Wuppertal⸗ Barmen, Zanellastr. 9, als alleinigen In⸗ habers der Firma Müller E Hussels in Wuppertal⸗Barmen, Wichlinghauser Straße 47,‚53, Gummibandfabrik, wird heute, am 18. August 1934, 11 Uhr 30 Min., das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Justizrat Dr. Wesenfeld, W.⸗Barmen. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 15. September 1934 beim Gericht anzumelden. Termin zum Beschluß über Beibehaltung des ernannten oder Wahl eines neuen Ver⸗ walters, Wahl eines Gläubigerausschusses und die im z 132 Konkursordnung be⸗ zeichneten Gegenstände: 15. September i934, 10 Uhr, und Termin zur Prüfung angemeldeter Forderungen 29. Sep⸗ tember 1934, 10 Uhr, vor unterzeichnetem Gericht, Sedanstraße, Zimmer 15. Wer eine zur Konkursmasse gehörige Sache besitzt oder zur Konkursmasse etwas schuldet, darf nichts an den Schuldner verabfolgen oder leisten und muß den Besitz der Sache und die Forderungen, für die er aus der Sache abgesonderte Befriedigung fordert, dem Verwalter bis zum 16. September 1934 anzeigen.
Versandgeschäfts, Max Dörfel in Klingen⸗
Walter Laskowsti in Ortelsburg wird sch
Wupper ta l- Elberfeld. 34089] Ueber das Vermögen der Firma Jakob Cappel, G. m. b. H. in Wuppertal⸗Elber⸗ feld, Hofaue 47, Manufakturwarengroß⸗ handlung, wurde am 21. August 1934, 6, 45 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Grobel, Wuppertal⸗Clberfeld. Anmelde⸗ frist bis 5. Oktober 1934; erste Gläubiger⸗ versammlung 20. September 1934, 101 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 18. Oktober 1954, 10 Uhr, Zimmer 19. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 5. Sktober 1934. — 13 N 66/34.
Wuppertal⸗Elberfeld. Amtsgericht. Abt. 13.
Bad Pyrmont. 34090 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Pyrmonter Bank Aktiengesell⸗ schaft in Bad Pyrmont wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hiermit aufgehoben.
Bad Pyrmont, den 26. Juli 1934.
Das Amtsgericht.
Dessau. [34091 Das Konkursverfahren über den Nachlaß der verstorbenen Frau Clara Schwalenberg geb. Hildebrandt in Dessau ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Dessau, den 17. August 1934.
Döbeln. 34092 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Fabrikanten Karl Otto Reiher in Döbeln, jetzt in Weimar, alleiniger In⸗= haber der Firma Weise E Reiher in Döbeln, wird nach Abhaltung des Schluß⸗ termins und Vollzug der Schlußverteilung hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Böbeln, den 20. August 1934.
Hamburg. 340931 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Gesellschaft in Firma Ge⸗ brüder Nissen Automobilhandels⸗Aktien⸗ gesellschaft, Hamburg 22 Industriehof, Holsteinischer Kamp 20 —= 24, ist nach er⸗ solgter Abhaltung des Schlußtermins am 21. August 1934 aufgehoben worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
KIingenthal, Sachsen. 340941 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Inhabers eines Musikwaren⸗
thal, wird nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. — K 13/30. Amtsgericht Klingenthal, den 17. 8. 1934.
Landau, Isar. 34095 Das Amtsgericht Land au i. d. Pf. hat am 21. August 1934 das Konkursverfahren über das Vermögen 1. des Kaufmanns Josef Rudel in Landau i. d. Pf., Inhabers der Firma „Josef Rudel“ in Landau J. S. Pf., und 2. des Kaufmanns Ludwig Krakauer in Landau i. d. Pf., Inhabers der Firma „Geschwister Mayer“, Waren⸗ haus in Landau i. d. Pf., nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Lyck. Konkursverfahren. 34096
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Frau Margarete Albrecht geb, Schuster, Inhaberin des Hotels Kaiserhof in Lyck, wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermin vom 5. Oktober 1933 ange⸗ nommene Zwangsvergleich durch rechts- kräftigen Beschluß vom 19. Oktober 1933 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Lyck, den 15. August 1934.
Amtsgericht.
Unruhstadt. Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Saatgutreinigungsgenossen⸗ aft e. G. m. b. S., Bomst, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Unruhstadt, den 18. August 1934. Amtsgericht.
3409?
Vaihingen, Enæz. 34098 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Otto Kiemle, Zimmermeisters in Oberriexingen, wurde am 21. August 1934 nach Schlußverteilung aufgehohen. Amtsgericht Vaihingen (Enz).
Varel, Oldenb. Beschluß. . I34099 Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen a) der Firma G. Tietjen in Varel
i. S., b) des Tischlermeisters Ernst Bern⸗ hard Tietjen in Varel wird nach rechts⸗ kräftig bestätigtem Zwangsvergleich auf⸗ gehoben. — N. 4/34. Amtsgericht, Abt. I, Varel i. O. 17. August 1934.
Waldenburg, Sachsen. I34100] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Färbereibesitzers Gustav Ernst Hahmann in Waldenburg, Inhabers der Firma W. Hahmann in Waldenburg, ist nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben worden. Sächs. Amtsgericht Waldenburg, den 21. August 1934.
Zehdenick. 34101] In der Konkurssache des Malermeisters Theodor Hanau in Zehdenick wird das Konkursverfahren eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. Zehdenick, den 26. Juli 1934. Das Amtsgericht.
Belzig.
Vergleichs verfahren. Ueber das Vermögen des Mühlen pächters Eduard Heuer in Belzig, Hinter⸗ mühle, ist am 18. August 1934, 12 Uhr 30, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Gleich zeitig ist an den Schuldner ein allgemeines Veräußerungsverbot erlassen worden. Der Rechtsanwalt Seeger in Belzig ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 18. September 1934, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Belzig, Zimmer Nr. 4, anberaumt. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Verfahrens nebst seinen An⸗ lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Belzig, den 18. August 1934.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Izaloz]
lzaloꝛj
Eisleben.
Vergleichs verfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ernst Berger in Eisleben, Hallesche Str. I, ist am 14. August 1934, vormittags 9 Uhr 10 Min., das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses eröffnet worden. Der Treuhänder Adolf Gebauer in Halle a. Saale, V.⸗Scheffel⸗Straße 6, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs vor⸗ schlag ist auf den 12. September 1934, 161. Uhr, vor dem Amtsgericht in Eis leben, Funkstraße 40, Zimmer Nr. 50, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Eisleben, den 14. August 1934.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Pforzheim. 34104 Ueber das Vermögen des Armin Zweigenthal, Alleininhabers der Firma AÄrmin Zweigenthal, Silberwaren⸗ und Bijouteriefabrik in Pforzheim, Durlacher Straße 45, wurde heute, vormittags 8 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses eröffnet. Ver⸗ trauensperson ist: Treuhänder Arthur Braun in Pforzheim, Schloßberg II. Vergleichstermin ist am Montag, den I7. September 1934, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, 2. Stock, Zimmer Nr. 109.
Pforzheim, den 20. August 1934.
Amtsgericht. A IV.
Berlin- Charlottenburg. 34105 Das Vergleichsverfahren zur Abwen— dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Hans Hitzeroth, Berlin⸗ Steglitz, Siemensstt. 30 4, alleinigen In⸗ habers der nicht eingetragenen Firma Hans Hitzeroth in Berlin NW 87, Hutten⸗ straße 41 = 44 Werkstatt für elektro⸗augene Schweißungen), ist nach Annahme und Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.
Berlin⸗Charlottenburg 1, 20. Aug. 1936.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Dorsten. 34106
Bekanntmachung.
Das Vergleichsverfahren über das Ver= mögen der Firma Hugo Klapheck, In⸗ haberin Witwe Hugo Klapheck in Dorsten, ist nach Bestätigung des Vergleichs vom 14. August i934 aufgehoben.
Dorsten, den 14. August 1934.
Das Amtsgericht.
Geislingen, Steige. 34107
Das Vergleichs verfahren über das Ver⸗ mögen der Margarete Ilg, Inhaberin einer Schuhwarenhandlung in Geis. lingen⸗Altenstadt, Staubstr. 29, wurde nach Bestätigung des Vergleichs am 20. August 1954 aufgehoben.
Württ. Amtsgericht Geislingen a. St.
Hildesheim. 34108 In dem Vergleichsverfghren über daz Vermögen der Firma W. Buschbaum Inh. J. Schlote in Hildesheim, Osterstr. , ist der auf den 25. August 1934 anberaumte Termin zur Verhandlung über den Ver gleichsvorschlag verlegt auf den 3. Sep⸗ tember 1954 um Sy, Uhr vor de Amtsgericht in Hildesheim, Godehardt platz Nr. 4. Zimmer Nr. 41. Hvildesheim, den 21. August 1934. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle 8 des Amtsgerichts.
Treptow, Rega. 34109 Das Vergleichsverfahren über das Ver mögen des Händlers Erwin Pohl n Treptow a. d. Rega ist nach Bestätigum des Vergleichs vom 7. August 1934 au gehoben worden. Treptow a. d. Rega, den 7. August 195 Das Amtsgericht.
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Da z ulr in Berlin ⸗Wilmersdorf, für den übrigen redaktionellen Teil, R Handelsteil und für parlameniarist Rachrichten: Rudolf Lantzsch e
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Einzelne Nummern kosten 30 Rr, einzelne Beilagen 10 Ma. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
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C Mr. 198 Reichs bantgirokonto
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55 mm breiten Zeile 1,10 -A, einer dreigespa
ö ö . . gespaltenen 3 mm hohen und erlin 45, Wilhelmstraße 32. Alle Drudauftrãäge sind auf ein
seitig beschriebenem Papier nn druckreif . . 1 ist
darin auch anzugeben, welche
unterstrichen) oder durch Sperr drug? (besonderer Vermerk am Rande)
hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen Tage
vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle
orte etwa durch Fettdruck (einmal
Perlin, Sonnabend, den 25. August, abends
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich. Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Anordnung Nr. 2 des Beauftragten des Reichsnährstandes für
die Hopfenmarktregelung. Anordnung 3 der Ueberwachungsstelle für Eisen und Stahl. Filmverbot.
Preusꝛen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung des Geheimen Staatspolizeiamts, betreffend die Einziehung von Vermögenswerten zugunsten des Landes
Preußen.
e . , n ,. die Ausgabe der Nummer 37 der e
Preußischen etzsammlung.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß 51 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark)
lauten (RGBlI. 1 S. 569).
Der Londoner Goldpreis beträgt am 25. August 1833 für eine Unze Seingold 139 ch 5 4.
r
Eine Umrechnung des Londoner Goldpreises in Reichsmark konnte nicht vorgenommen werden, da ein Kurs für das eng⸗
lische Pfund in Berlin nicht festgesetzt worden ist. Berlin, den B. August 1934. Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Dör ing.
Anordnung Nr. 2
des Beauftragten des Reichs nährstandes für die Hopfenmarkt⸗
regelung. Vom 24. August 19334.
1.
Die Gewährung irgendwelcher Leistungen, insbesondere von Trinkgeldern an Personen, die beim Hopfenaufkauf tätig werden, ist den Erzeugern verboten. Dies gilt ins⸗ besondere für Leistungen an Personen, deren Tätigkeit lediglich darin besteht, die Gelegenheit zum Abschluß von Hopfenkauf⸗ verträgen zu schaffen („Schmuser“). Für Zuwiderhandlungen gilt Abschnitt II Ziffer 1 meiner Anordnung Nr. 1 vom 20. August 1934 (zJteichsanzeiger Nr. 195).
2
Als „deutscher Hopfen! im Sinne meiner Anordnung Nr. 1 vom 20. August 1934 (Reichsanzeiger Nr. 195) und der 2 folgenden Anordnungen zur Regelung des Absatzes von Hopfen gilt nicht Ausschußhopfen. Ausschußhopfen ist Hopfen, der nach allgemeinem Handelsgebrauch als geringwertig an⸗ zusehen ist (ö. B. roter oder durch Beimischen fremder Bestand⸗ teile stark verunreinigter Hopfen, Auspflückhopfen).
München, den 24 August 1934.
. Der Beauftragte des Reichs nährstandes für die Hopfenmarktregelung. Deininger.
Anordnung 3 der Ueberwachungẽstelle für Eisen und Stahl (Einlaufs⸗ Genehmigungszwang). Vom 25. August 1934.
Auf Grund des Gesetzes über den Verkehr mit inhustriellen Rohstoffen und Halbfabrikaten vom 22. März 1934 RGBI. 1 9 22) in der Faffung der Verordnung vom 13. Juli 1934 GBL. 1 S. 700) und in Verbindung mit der Verordnung über Eisen und Stahl vom 13 August 1934 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 188 vom 14. August 1934 wird folgendes angeordnet:
; .
ö Der Kauf der im 2 genannten Waren darf nur mit einer Ein⸗
aufsgenehmigung der Ueberwachungsstelle für Eisen und Stahl er⸗
. — * ö — . , entstehen, deren füllung nach den devisenre hen Vorschriften einer ;
der De visenstellen bedarf. 8 8 4 Die Vorschrift des Ab. 1 entfällt, wenn die Waren (62) nicht in
den freien Verlehr des deutjchen Zollgebiets gebracht werden.
§ 2. Dieser Anordnung unterliegen folgende Waren: Statistisches
1. Eisenl Stahl⸗ und Cdelstahlabfälle, z. B. Schrott, Bruch, Späne... Roheisen Eifenhalbzeug (rohe, vorgewalzte, vorgeschmie⸗ dete Blöcke und Brammen, Knüppel, Platinen, Breiteisen, Rohluppen, Rohschienen .=. 754 Eisenbahnoberbaustoffe . a) Eisenbahn⸗, Straßenbahnschienen aller Act. b) Eisenbahnschwellen . c) Eisenbahnlaschen 3 Eisenbahnoberbaube jestigungsteile Formeisen (T-, U⸗Eisen mit einer Steghöhe von S0 mm und darüber sowie Zoreseisen) . 785 Al Stabeisen, Formeisen unter 80 mam Höhe.. aus 7585 A2 Bandeisen ö 785 6 Bleche: a) Grob⸗, Mittel⸗ und Feinbleche jeder Starke, auch mit unedlen Metallen überzogen..
b) Well⸗ Dehn⸗,Riffel⸗Warenbleche, gepreßts, gebuckelte usw. Bleche jeder Stãrke ... Draht, warmgewalzt, geschmiedet .-... aus 701 a, b aniversaleisen .. a. Röhren, gegossen, gewalzt, gezogen, roh oder
S43 a -= d 777 a
796 a 796 b 796 0 820 a
7838
795 a, b
Eisengießereierzeugnisse (nicht schmiedbare) 233 kohlenstoffhaltige (yon 0, C an) Stãhle: * ö 1 2 2 * 2 ) Bandeisen. d) Bleche ..
S) Draht 9 9 1 f) Röhren. ö 2 . 1 &.
Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden gemäß 5 4 und 5 des Gesetzes uber den Verkehr mit industriellen Rohstof fen und Halbfabrikaten vom 22. März 1634 (RGI. I S. 212) in Verbin- dung mit 5 5 der Siebenten Durchführungs verordnung zu diesem Gesetz vom 18. Mai 1934 (R. G. Bl. IL S. 396) bestraft.
5 4. Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 25. August 1934. Der Reichsbeauftragte⸗: Dr. Scheer⸗Hennings.
2 2 1 1 2 9 6 1 2
aus 793 bis 795
Filmverbot. Die öffentliche Vorführung des Films: „Die Cowboy⸗Schaãnke“.
Akte, 1679 m, Antragsteller: Paramount Film A-G. Ber⸗ lin, Hersteller: Paramount Film, Amerika, ist am 17. August 1954 unter Nummer 35 7f verboten worden. Berlin, den 24. August 1934.
Der Leiter der Filmprüfstelle.
Zimmermann.
Preußen.
Endgültig zu Landräten sind ernannt worden:
Der bisher kommissarische Landrat Gerdes in Waren⸗ dorf und
der Regierungsrat, bisher kfommissarische Dr. Lampe in Osterholz⸗Scharmbeck. 2
Landrat
In den Ruhestand versetzt wurde auf eigenen Antrag: Geheimer Regierungsrat Professor Dr. Friedrich Karl Kleine, Präßident des Instituts für Infektionskrankheiten „Robert Koch“ in Berlin, um 1. September 1934 unter Er⸗ nennung zum Ehrenmitglied dieses Instituts.
Bekanntmachung. Auf Grund des 85 1 des Gesetzes über die Einziehung kommunistischen Vermögens vom 25. Mai 19833 (RG6BlI. 1 S. 293) in Berbindung mit dem Gesetz über die Einziehung staats⸗ und volts feindlichen Vermögens vom 14. Juli 1333 AtG Bl. 1 S. 78) und der Preuß ischen Ausführungsverord⸗ nung vom 31. Mai 18333 (G68. S. 307) wird das in Berlin, Wallstr. 58 und Maärlkisches Ufer 40,
belegene, im Grundbuch des Amtsgerichts Berlin von
Warenverzeichnis:
786 2 -— , 757
789a, b, 790
bearbeitet 9 9 9 0 0 9 0 0 0 0 0 O 690 778 a, b, 779a, b, 793 a, b, 794 a, b,
Schmiedbarer Guß und Schmiedestücke . . 798 a, b, 7992, b IS8z a, b, 83a,
Neukölln, Band 1, Blatt 2, eingetragene Berlin, zugunsten des Preußischen Staates eingezogen. Berlin, den 23. August 1934. Geheimes Staatspolizeiamt.
J. V.:: Kleikam p.
Belanntmachung.
Die heute ausgegebene Gesetziammlung enthalt unter zur Vereinfachung und Verbilligung 22. August 1934.
Nr. 14163
. Gesetz über die Förderung der Preußen. 3
Vom 24. August 19 Vom 58. August 1934.
Abbrennen von Brandsätzen. Vom 11 August 1934.
bruar 1934 (Gesetzsamml S. 127). Vom 15. August 1934.
gemeinde Berlin. Umfang * Bogen Versandgebuhr von 4 pf.
Vom 23 August 1934.
Berlin W 9, Linkstr 35, und durch den Buchhandel. Berlin, den 27. August 1934. Schriftleitung der Preußischen Gesetzammtung.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Der Französische Botschafter Andrs Frangçois⸗ Pon cet hat Berlin verlassen. Während seiner Abwe senheit führt Botschafts rat Pierre Arn al die Geschäfte der Botschaft.
Der Litauische Gesandte Dr. Jurgis Saul ns hat Ber⸗ lin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Legationsrat Dym sa die Geschäfte der Gesandtschaft.
Nr. 33 des Reichsministerialblatts vom 2. August 1934 ist soeben erschienen und vom Reichsverlagsamt, Berlin NW 46. Scharnhorststraße 4 zu beziehen.
Inhalt: 1. Allgemeine Verwaltungssachen: Verabschiedung und Ernennung vom Reichs beamten. — Ernennung zum Treu⸗ händer der Arbeit. — Bezeichnung des bisherigen Büros des Feichspräsidenten. — Entscheidungen auf Grund der 55 2 und 4 des Gesetzes zum Schutze der nationalen Symbole. L Konsulat- wesen: Exequaturerteilung und Erlöschen von Exegquatur⸗ erteilungen. — 3. Maß⸗ und Gewichtwesen: Bekanntmachung über die Zulassung von Fernschreibethermometern für Molkereibetriebe auf Grund von Shstemprüfungen. — 4. Statistik: Bekannt- machung über die Kündigung der Brüsseler Uebereinkunft, be⸗ treffend die Einrichtung einer Internationalen Handelsstatistik. — 5. Steuer⸗ und Zollwesen: Verordnung über Aenderung det Warenverzeichnisses zum Zolltarif und bes Teils IJ der An- leitung für die Zollabfertigung — Verordnung über Aenderung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif. — Verordnung über Aenderung des Barenverzeichnisses zum Zolltarif 5. Ber- sorgungswesen: Verzeichnisse der den Versorgungsanwärtern vor- behaltenen Stellen — Geschäfts bereich des Reichs ministeriums des Innern — — Verzeichnisse der den Versorgungsanwärtern vor⸗ behaltenen Stellen — Bremen (Staats- und Gemeindedienst).
Verkehr swesen. Reichsbahn fördert Eigenheim⸗Bau.
Schon bisher bestand eine Ermächtigung der Reichsbahn direktionen, aktiven Reichs bahnbeamten und Arbeitern für Eigenheim ⸗Baudarlehen unter bestimmten Voraussetzungen einen Zinsnachlaß bis zu 3 vH zu gewähren. Die Reichs bahnhaupt⸗ verwaltung hat jetzt eine Ausdehnung dieses Zinsnachlasses derart verordnet, daß der Zinsnachlaß auch dann gewährt werden kann, wenn die Eigenheimbesitzer im Ruhestand befindliche Reichs bahnbeamte oder invalidifierte Reichsbahnarbeiter oder deren Witwen sind.
Kunsft und Wissenschaft.
Aus den Staatlichen Museen.
Im Zuge der Neuordnung des gesamten Museumswesens wird ab J. September 1934 der Reinigungstag des Zeughauses vom Senngbend auf den Dienstag verlegt. .
Das Zeughaus ist dann täglich, mit Ausnahme des Diens⸗
. von 8-15 Uhr geöffnet. Der Eintrittspreis beträgt, wie bei allen Staatlichen Mu een, 10 Pfennig
— Poftscheckkonto: Berlin 41821 1934
. J ; einge Grundstũück, Eigentümer: Deutscher Arbeiter⸗Sängerbund, e. V. in
Nummer 37 der Preußischen
Nr. 14167 Gesetz über Aenderung der Zweiten Verordnung
Tierzucht in 1 ö.
Nr. 14169 Vierte Verordnung über Wohnsiedlungsgebiete.
Nr. 141170 Polizeiverordnung über die Herstellung und das
Nr. 14171 Verordnung zur Aenderung der Zweiten Verord⸗ nung zur Durchführung des Gemeindefinanzgesetzes vom 25. Fe⸗
Nr. 14 172 Verordnung zur Durchführung des Artikels 1 5 2 Abs. 2 des Gesetzes zum Schutze des Einzelhandels in der Stadt-
Verkaufspreis 0,20 RM zuzüglich einer
Zu beziehen durch R. won Decker's Berlag (G8. Schench,
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