Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs, und Staatsanzeiger Nr. 212 vom 11. September 1934. S. 4

Die Gesellschaft hat ihren Sitz von Düsseldorf nach Heiligenhaus verlegt. Velbert, den 5. September 1934. Amtsgericht.

Weimar. 37124

In unser Handelsregister Abt. A Band 1 ist unter Nr. 206 am 6. Sep⸗ tember 1934 eingetragen worden die Firma Karl Groh, Tabakwarengroß⸗ handlung, in Weimar und als deren Inhaber der Kaufmann Karl Groh in Weimar.

Thür. Amtsgericht Weimar.

Wei mar. 37125 In unser Handelsregister Abt. A Band 1 ist unter Nr. 20 am 6. Sep⸗ tember 1934 eingetragen worden die Firma Elisabeth Willmann in Weimar und als deren Inhaber der Tabak⸗ warenhändler Bruno Willmann in Weimar. Angegebener Geschäftszweig: Groß⸗ und Kleinhandel mit Tabak⸗ waren. Weiter ist eingetragen worden: Der Frau Elisabeth Willmann geb. Tanz in Weimar ist Prokura erteilt. Thüringisches Amtsgericht Weimar.

Westerstede. 371261 In das Handelsregister Abt. A unter Nr. 264 ist am 3. September 1934 bei der Firma Carl Polak, Viehgeschäft, Westerstede, als neuer Inhaber der Viehhändler Erich Polak in Westerstede eingetragen worden. Amtsgericht Westerstede, den 3. 9. 1934.

Westerstede. 37127 In das Handelsregister Abt. A unter Nr. 302 ist am 4. September 1934 die Firma Franz Siedenburg, Tabak- u. Süßwarengroßhandlung und Ver⸗ tretungen, Apen, und als deren In⸗ haber der Kaufmann Gustav Karl Franz Siedenburg in Apen eingetragen worden. Amtsgericht Westerstede, den 4. 9. 1934.

Teint z. 37128

In unser Handelsregister Abtei⸗ lung A ist bei der unter Nr. 131 ein⸗ getragenen Firma Hugo Lenssen in Zeitz heute folgendes eingetragen worden:

Die Prokura des Hermann Wagener ist erloschen.

Zeitz, den 3. September 1934.

Das Amtsgericht.

Tei tz. 37129

In unser Handelsregister Abteilung B ist heute unter Nr. 100 folgende Firma neu eingetragen worden:

Etzold C Baeßler Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Zeitz. Gegenstand des Unternehmens ist die Uebernahme und Fortführung der Firma Etzold E Baeßler in Zeitz, insbesondere die Herstellung und der Vertrieb von Batterien aller Art sowie der Handel mit einschlägigen Artikeln. Das Stammkapital beträgt 25 000, — Reichsmark. Geschäftsführer sind der Kaufmann Max Kutzner in Zeitz und Frau Frida Kutzner geborene Enger in Heitz. Der Gesellschaftsvertrag ist am 27. August 1934 abgeschlossen. Die Gesellschaft wird durch zwei Geschäftsführer oder einen Geschäftsführer und einen Prokuristen vertreten. Es können aber auch Ge⸗ schäftsführer mit Einzelvertretungsbefug⸗ nis bestellt werden. Die beiden Geschäfts⸗ führer Kaufmann Max Kutzner und Frau Frida Kutzner in Zeitz sind befugt, die Gesellschaft allein zu vertreten und die Firma allein zu zeichnen. Die Dauer der Gesellschaft wird auf drei Geschäfts⸗ jahre festgesetzt, und zwar bis 31. März 1937. Wenn nicht mindestens sechs Mo⸗ nate vor Ablauf der Gesellschaft eine Kündigung seitens eines Gesellschafters durch Einschreibebrief erfolgt, gilt die Ge⸗ sellschaft jedesmal auf drei Jahre ver⸗ längert. Der Uebergang der im Betriebe der bisherigen Firma Etzold Baeßler in Zeitz begründeten Verbindlichkeiten auf die Gesellschaft ist ausgeschlossen. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft er⸗ folgen nur durch den Deutschen Reichs⸗ anzeiger.

Zeitz, den 4. September 1934.

Das Amtsgericht.

Zittau. 37130

In das hiesige Handelsregister ist fol⸗ gendes eingetragen worden:

1. am 5. 9. 1934 auf Blatt 1798, betr. die Firma Smyrna⸗Automat Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Zittau: In⸗ genieur Johann Goretzki ist als Geschäfts⸗ führer ausgeschieden.

2. am 6. 9. 1934 auf Blatt 1139, betr. die Firma Dresdner Bank Filiale Zittau in Zittau: Die Prokura Arthur Schuh⸗ macher und Alfred Hahn ist erloschen. Prokura ist erteilt a) dem Bankbeamten Georg Butze, b) dem Abteilungsleiter Kurt Claus, c) dem Abteilungsleiter Erich Kuhne, d) dem Bankbeamten Bredo Panner, ) dem Bankbeamten Kurt Tiede, sämtlich in Berlin. Ein jeder von ihnen ist berech⸗ tigt, die Hauptniederlassung und sämtliche Zweigniederlassungen der Gesellschaft ge⸗ meinsam mit einem Vorstandsmitglͤed oder einem anderen Prokuristen zu ver⸗ treten.

Amtsgericht Zittau, 6. September 1934.

zur hig. 37131]

In unser Handelsregister A 111 ist 6 bei der Firma Thams & Garfs folgendes eingetragen worden: Inhaber ist jetzt die Frau Emmi i, geb. Trendelburg in Köthen. Die Prokura

der Frau Emmi Andresen geb. Trendel⸗ burg ist erloschen. Zörbig, den 3. September 1934. Amtsgericht.

ay en kanu. 37132 Auf Blatt 269 des Handelsregisters ist heute die Firma Franz Schulze in Zöbigker und als ihr Inhaber der Händler Erdmann Franz Schulze in Zöbigker eingetragen worden. An⸗ gegebener Geschäftszweig: Großhandel mit Molkereiprodukten. Amtsgericht Zwenkau, den 6. 9. 1934.

4. Genossenschafts⸗ register.

Aschersleben. 371621 In unser Genossenschaftsregister 10 ist heute bei der Firma Deutsche Verbrauchergenossenschaft Aschersleben und Umgegend, e. G. m. b. H., einge⸗ tragen: Die Firma ist geändert in „Verbrauchergenossenschaft Aschersleben, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“. Amtsgericht Aschersleben, 4. 9. 1934.

37163 Rad KEramstedt, Holstein.

Am 3. September 1934 wurde in das Genossenschaftsregister unter Nr. 62 die Elektrizitäts⸗Genossenschaft Kalten⸗ kirchen Brook, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Kaltenkirchen, eingetragen.

Gegenstand des Unternehmens: Die Versorgung der Mitglieder mit elek⸗ trischem Strom für Licht- und Kraft⸗ zwecke.

Bad Bramstedt, 3. September 1934. Das Amtsgericht.

KBart h. 371641 Genossenschaftsregister Nr. 25, Länd⸗ liche Spar- und Darlehnskasse Ahrens⸗ hagen⸗Pantlitz, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Behrenshagen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. Mai 1934 ist der Sitz nach Ahrenshagen verlegt. Barth, 18. August 1934. Amtsgericht.

KRerlin- Charlottenburg. 37165 In unser Genossenschaftsregister ist eingetragen: Am 4. September 1934 bei Nr. 1846 Kaufkraftsparkasse „Selbsthilfe der Arbeit“, e. G. m. b. H.: Aufgelöst durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. April 1934. Am 6. September 1934 bei Nr. 2224 Landesgenossenschaft des Berliner und Märkischen Schneider⸗ handwerks, e. G. m. b. H.: Der Name ist geändert in: „Brago“ Landes⸗ Lieferungs⸗-Genossenschaft des Berliner und Märkischen Schneiderhandwerks, e. G. m. b. H. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist jetzt: a) Die Herstellung, Beschaffung und Ausführung von Ar⸗ beitsaufträgen in Uniformen und uni⸗ formähnlichen Kleidungsstücken, Trach⸗ ten usp.', b) Die Beteiligung an Ein⸗ richtungen, die das Arbeitsbeschaffungs⸗ programm im Schneiderhandwerk för⸗ dern. Bei Nr. 2095 „Difa“ In⸗ dustrieberatung, e. G. m. b. H.: Auf⸗ gelöst durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 27. August 1934. Bei Nr. 2307 Neu⸗Cüstrinchener Dar⸗ lehnskassenverein, e. G. m. u. H.: Aufgelöst durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 2. Mai 1934. Bei Nr. 2148 Eigenheimbau und Hypo⸗ thekenvermittlung, e. G. m. b. H.: Aufgelöst durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 15. Juli 1934. Amts⸗ gericht Charlottenburg. Abt. 88.

Eihinz. 37167 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 55, Firma An- und Ver⸗ kaufsgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Elbing, Sitz Elbing, folgendes als Gegenstand des Unternehmens eingetra⸗ gen, nachdem die alte Eintragung ge⸗ löscht worden ist: 1. Gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebs; 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse.

Amtsgericht Elbing, 27. August 1934.

Fischhausen. 37168 In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. Z eingetragenen Ger⸗ mauer Darlehnskassenverein E. G. m. u. H. in Germau am 28. August 1934 folgendes eingetragen worden: Fried⸗ 6 Böttcher, Krattlau, ist aus dem Vorstand ausgeschieden, für ihn ist Bauunternehmer Fritz Andres, Kir⸗ pehnen, in den Vorstand gewählt. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 24. 2. 1934 i 5 5 und §5 31 des Statuts geändert; ferner ist unter III Seite 14 eine Unterabteilung F mit dem § 28 a neu eingefügt. Amtsgericht i,

den 23. August 1934. C CTC launen. 371691

In unser Genossenschaftsregister ist heute folgendes eingetragen:

Bei der Genossenschaft Groß Schönauer Darlehnskassenderein, e. G

i. Pomm.,

ist infolge Verschmelzung mit dem Friedenberger ee fend ein, e. G. m. u. H., in Friedenberg aufgelöst. Bei der Genossenschaft Friedenberger Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Friedenberg: Die Verschmelzung der Genossenschaft mit dem Groß Schönauer Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H., in Groß Schönau ist erfolgt; der Frieden⸗ berger Darlehnskassenverein ist die übernehmende Genossenschaft. Amtsgericht Gerdauen, 22. Angust 1934

Halle, Saale. 37170

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 61 bei dem Consum⸗ Verein für Lieskau und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, Lieskau, eingetragen worden: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 2. Juni 1934 ist die Firma der Genossenschaft geändert in: Verbrauchergenossenschaft Lieskau, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränt⸗ ter Haftpflicht.

Halle a. S., den 24. August 1934.

Das Amtsgericht. Abt. 19.

Konstanz. 37171 Genossenschaftsregistereintrag. Band 1 O.-Z. 53, Milchgenossenschaft

Allensbach, Amt Konstanz, eingetragene

Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗

pflicht in Allensbach: Durch Beschluß

der Generalversammlung vom 8. Juli

1934 wurden neue Satzungen ange⸗

nommen. Gegenstand des Unternehmens

ist jetzt: 1. die Milchverwertung auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und Gefahr,

2. die Versorgung der Mitglieder mit

den für die Gewinnung, Behandlung

und Beförderung der Milch erforder⸗ lichen Bedarfsgegenständen. Die Ge⸗ nossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.

29. 8. 1934.

Amtsgericht, Ab I, Konstanz.

Lage, Lippe. 371721

Bei der im Genossenschaftsregister unter Nr. 9 eingetragenen Genossen⸗ schaft Lippischer Konsumverein e. G. m. b. H. in Lage z eingetragen:

Der Geschäftsführer S. Grothof ist am 1. Oktober 1933 aus dem Vorstand der Genossenschaft ausgeschieden.

Lage i. L, den 30. August 1934.

Das Amtsgericht.

Lauenburg, POomm. 37173

Im Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Amtsgerichts ist am 17. Mai i934 unter Nr. 164 die Weidegenossen⸗ schaft Karlkow, e. G. m. b. H., in Karlkow, eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung der Rindvieh⸗ und Pferdezucht durch Be⸗ wirtschaftung einer Weidefläche 96 e⸗ meinschaftliche Rechnung und Gefahr; Statut vom 22. April 1933 ö. Er⸗ gänzung vom 14. April 1934. Amts⸗ gericht Lauenburg i. Pomm.

Laüenhurg, Egmm. . rg In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 165 die Genossenschaft unter der Firma „Bäckerei⸗Genossen⸗ schaft für Stadt und Kreis Lauenburg ĩ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Lauen⸗ burg i. Pomm“, mit dem Sitz in Lauen⸗ burg i. Bomm. am A. Juni 1934 ein⸗ getragen worden. Das Statut ist am 25. Mai 1934 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zum Geschäftsbetrieb der Mitglieder erforderlichen Rohmaterialien, halb⸗ und ganzfertiger Waren, Verkauf von Erzeugniffen der Mitglieder, Ueber⸗ nahme und Vergebung von gemein⸗ schaftlichen Arbeiten. Amtsgericht Lauen⸗ burg i. Pomm.

Leohbschiüitz. ; 371751 In unser Genossenschaftsregister Nr. 8, betreffend Branitzer Darlehns⸗ kasfenverein e. G. m. u. H., Branitz, ist heute folgendes eingetragen worden: Die Firma lautet jetzt Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. u. H. Sitz Branitz. Gegenstand des Unternehmens ist die Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs, die Förderung des Sparsinns, die Pflege des Warenverkehrs (Bezug und Absatz) und die gemeinschaftliche Ma⸗ schinenbenutzung. Das neue Statut ist am 8. Juli 1934 errichtet. Amtsgericht Leobschütz, 31. Aug. 1934.

Liegnitꝝ. ; 371761 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 103 die Genossenschaft unter der Firma „Verkaufsgenossen⸗ schaft landwirtschaftlicher Erzeugnisse, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Liegnitz“, mit dem Sitz in Liegnitz, eingetragen. Das Statut ist am 3. April 1934 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung und Verkauf der von den Mitgliedern erzeugten landwirtschaft⸗ lichen sowie gärtnerischen Produkte und des Wildes aus eigener Jagd auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung.

Amtsgericht Liegnitz, 6. Septbr. 1934. Ludwigshakrfen, Iehein. 37177 Genossenschaftsregister. Eingetragen wurde am 12. J. 1934: Launersheimer Darlehenskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Laumersheim. Die Genossenschaft hat ein nettes Statut angenommen und

— r m n Gn in Groß Schönau: Die Genossenschaft

ihre Firma geändert in: „Spar⸗ u.

Darlehnskassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“. Gegenstand des Unter⸗ nehmens lautet nunmehr: Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und e be ter und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Be⸗ zug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse)h: 3. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung. Die Genossenschaft be⸗ schränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossen⸗ schaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirt⸗ schaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz: „Gemein⸗ nutz geht vor Eigennutz“.

Ludwigshafen a. Rh., 12. Juli 1934.

Amtsgericht — Registergericht.

Memmingen. I37178 Bekanntmachung.

Bei den nachfolgenden Genossenschaften wurde an Stelle des bisherigen Statuts das Einheitsstatut des Reichsverbandes der deutschen landw. Genossenschaften — Raiffeisen — e. V. angenommen, und zwar:

1. bei dem Darlehenskassenverein Türk⸗ heim, e. G. m. u. H., am 27. Mai 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ ö Türkheim, e. G. m. u. H.,

2. bei dem Darlehenskassenverein Atten⸗ hausen, e. G. m. u. H., am 12. April 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ u. Darlehenskassenverein Attenhausen, e. G. m. u. H.,

3. bei dem Darlehenskassenverein Def⸗ fingen, e. G. m. u. H., am 10. Juni 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ und Darlehenskassenverein Deffingen, e. G. m. u. H.,

4. bei dem Benninger Spar⸗ u. Dar⸗ lehenskassenverein, e. G. m. u. H., am 4. Juni 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ u. Darlehenskassenverein Ben⸗ ningen, e. G. m. u. H.,

5. bei dem Darlehenskassenverein Krumbach, e. G. m. u. H., am 14. April 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ u. Darlehenskassenverein Krum⸗ bach, e. G. m. u. H.,

6. bei dem Darlehenskassenverein Leeder, e. G. m. u. H., am 22. April 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ u. Darlehenskassenverein Leeder, e. G. m. u. H.,

7. bei dem Darlehenskassenverein Otto⸗

beuren, e. G. m. u. H., am 26. Juni 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ u. ; Ottobeuren, e. G. m. u. H., 8. bei dem Osterberger Spar⸗ und Darlehenskassenverein, e. G. m. u. H., am 13. Mai 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ u. Darlehenskasse Oster⸗ berg, e. G. m. u. H.,

9g. bei dem Darlehenskassenverein Deu⸗ bach⸗ Ebersbach, e. G. m. u. H., am 6. Juni 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ u. Darlehenskasse Deubach⸗Ebers⸗ bach, e. G. m. u. H.,

106. bei dem Darlehenskassenverein Kirchheim i. Schw., e. G. m. u. H., am 29. April 1934 unter Aenderung der Firma in: Spar⸗ u. Darlehenskassen⸗ verein Kirchheim i. Schwaben, e. G. m. ü. Gi

II. bei der Spar⸗ u. Darlehenskasse Bad Wörishofen, e. G. m. u. H., am 24. Juni 1934,

12. bei dem Darlehenskassenverein k e. G. m. u. H., am 29. April

4.

Der Gegenstand des Unternehmens ist bei 1 bis 6, 8, 9, 11 und 12 der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landw. Bedarfsartikel und Absatz landw. Erzeug⸗ nisse, 3. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung, bei 7 nur Ziff. 1 und bei 10 nur Ziff. 1 und 3.

Memmingen, den 6. September 1934.

Amtsgericht.

Veusalva-Sprember. 371791

Auf Blatt 7 des Genossenschafts⸗ registers, den Konsumverein Dürr⸗ hennersdorf und Umgegend, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Türrhennersdorf betref⸗ fend, ist am 24. Juli 1934 eingetragen worden: Die Firma lautet künftig: Verbrauchergenossenschaft Dürrhenners⸗ dorf und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Dürrhennersdorf.

Amtsgericht Neusalza⸗Spremberg,

den 10. August 1934.

Næustettin. ; 1371801 In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 22, Wurchower Spar⸗ un Darlehnskassenverein, e. G. m. unb. H., Wurchow, folgendes eingetragen wor⸗ den: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 25. Juni 1934 ist das Statut geändert und in neuer Fassung sestgestellt. Die Firma lautet jetzt: Ländliche Spar⸗ und Dar n g f Wurchow, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Wur⸗ chow. Gegenstand des Unternehmens ist: Betrieb einer genossenschaftlichen Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditberkehrs durch: a) Förderung des Sparsinns und der Kapitalbildung (Sparverkehr), b) För⸗

derung des natürlichen Geldausgleichs

d wirtschaftlichen Ein⸗

——

und des bargeldlosen Zahlungsverkehrs Verkehr in laufender Rechnung) und Gewährung wirtschaftlich notwendiger Betriebskredite für den eigenen Ge— schäfts- und Wirtschaftsbetrieb der Mit— glieder. Daneben soll in Verbindung mit dem landwirtschaftlichen Ein- und Verkaufsverein der Bezug landwirt— schaftlicher Bedarfsartikel, der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse und die Beschaffung von . und son⸗ stigen Gebrauchsgegenständen zur leih— und mietweisen Ueberlassung betrieben werden. Neustettin, den 13. August 19894. Das Amtsgericht. Neustettin. 37181]

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 51 — Ländliche Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Storkow, e. G. m. b. H. in Stor—⸗ kow — am 13. 8. 1934 folgendes ein⸗ getragen: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 26. Juni 1934 ist das Statut geändert und in neuer Fassung fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist: Betrieb einer genossenschaftlichen Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs durch a) Förde⸗ rung des Sparsinns und der Kapital⸗ bildung (Sparverkehr), b) Förderung des natürlichen Geldausgleichs und des bar⸗ geldlosen Zahlungsverkehrs (Verkehr in laufender Rechnung) und c) Gewährung wirtschaftlich notwendiger Betriebskredite für den eigenen Geschäfts⸗ und Wirt⸗ schaftsbetrieb der Mitglieder. Daneben soll in Verbindung mit dem landwirt⸗ schaftlichen Ein⸗ und Verkaufsverein der Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel, der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse und die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen zur leih⸗ und mietweisen Ueberlassung betrieben werden. Neustettin, den 13. August 1934. Das Amtsgericht.

Perleberg. 37182

Gn.⸗R. 76. Neu eingetragen: Vieh⸗ , für Dergen⸗ thin und Umgegend, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Laaslich. Statut vom 12. März 1934. Gegenstand des Unternehmens ist der Bekrieb einer genossenschaftlichen . verwertung 39 gemeinschaftliche Rech⸗ nung und Gefahr. J Amtsgericht Perleberg, 29. August 1934.

Petershagen, Weser. 37183 In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Bäuerliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft in Eldagsen (Nr. 42 des Registers) heute folgendes eingetragen worden; Die Genossen⸗ schaft ist durch Beschluß der General⸗ bersammlungen vom 21. April und vom 11. Mai 1954 aufgelöst. . Petershagen (Weser), 27. August 1934. Amtsgericht.

Petershagen, Weser. 37184

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 45 die Genossenschaft unter der Firma „Viehverkaufsgenossen⸗ schaft Petershagen und Umgegend ein— getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Peters⸗ hagen eingetragen worden.

Das Statut ist am 9. Februar 1934 festgestellt. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist die Vermittlung des Absatzes der ien m f der Genossen in deren Namen und für deren Rechnung.

Petershagen, den 28. August 1934.

Amtsgericht.

Rastatt. 37185

Genossenschaftsregistereintrag Band III O-3Z. 4: Milchgenossenschaft , Rastatt⸗ Rheinau Amt Rastatt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz zu Rastatt⸗Rheinau, Amt Rastatt. Statut vom 14. 12. 1933.

Gegenstand des Unternehmens ist die

Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Rastatt, den 30. August 1934. Amtsgericht. I.

stolp, Pomm. 37151

In das n n ,,, ist bei Nr. 69 A, Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Podewilshausen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht am 29. August 1934 eingetragen: Neue ,, vom 21. Juni 1934. Ge⸗ genstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb einer genossenschaftlichen Spar— und i , . zur Pflege des Geld= und Kreditberkehrs durch: a) Förderung des Sparsinns und der Kapitalanlage (Sparverkehr), h , des natür⸗ lichen Geldausgleichs und bes bargeld losen Zahlungsverkehrs (Verkehr in laufender Rechnung) und e) Gewährung wirtschaftlich notwendiger Betriebs kredite für den eigenen Heschäfts- und Wirtschaftsbetrieb der Mitglieder. Da neben soll in Verbindung mit dem land⸗ und Verkaufsber⸗ ein der Bezug landwirtschaftlicher Be= darfsartikel, der Absatz landwirtschast. licher Erzeugnisse und die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs n, . zur leih⸗ und mietweisen

e nn, betrieben werden.

mtsgericht Stolp.

m.

Verantwortlich für Schriftleitung und Verlag: Direktor Sr. Baron von Daz r in Berlin⸗Wilmersdorf. Druck der Preußischen Druckerei,, und Verlags⸗Aktiengesellschaft. Berlin. Wilhelmstraße 32.

Hierzu eine Beilage.

und Wandstoffe,

Nr. 212 (Zweite Beilage)

Sentralhandelsregisterbeilage

zun Deut schen Neichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger zugleich Zentral handelsregister für das Deutsche Reich

Berlin, Dienstag, den 11. September

1934

4. Genossenschafts⸗ register.

1igenstaldt, Hessen. h n Bekanntmachung. ö. In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen das Statut vom 18. Februar 1934 der Kohlenkasse Einigkeit“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Main⸗ flingen, Gegenstand des Unternehmens ist: Brennmaterialversorgung. Seligenstadt a. Main (Hessen), den 5 September 1934. ; Hess. Amtsgericht.

37186

Weinheim. 37188 Zum Genossenschaftsregister Band 1 O7 3. 6 wurde eingetragen: Der Land⸗ wirkschaftliche Consumverein und Ab⸗ satzverein, e. G. m. u, H., in Leuters⸗ hausen hat ein, neues Statut angenom— men und die Firma geändert in: „Land⸗ wirtschaftlicher Konsum. und Absatz⸗ verein Leutershausen, Amt Weinheim, eingetragene Genossenschaft mit unbe—⸗ schränkter Haftpflicht.“ Neues Statut bom 15. April 1934. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Ge⸗ genständen des landwirtschaftlichen Be—= sriebs; 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse; 3. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Der Geschäfts⸗ betrieb der Genossenschaft ist auf den Kreis ihrer Mitglieder beschränkt, Weinheim, den 24. August 1934. Amtsgericht. I.

Wiesloch. 37189 Genossenschaftsregister Band 1O.⸗3. 19, Landwirtschaftlicher Bezugs- und Ab⸗ atzuerein Schatthausen e, G. m. u. H. in Schatthausen: Am 12. März 1933 wurde die beschränkte Haftpflicht be⸗ schlossen, die Firma geändert in „Landw. Ein- und Verkaufsgenossenschaft Schatt⸗ ausen Amt Wiesloch e. G. m. b. H.“ in Schatthausen, Amt Wiesloch, und ein neues Statut angenommen. Wiesloch, 5. September 1934. Amtsgericht.

5. Musterregister.

(die ausländischen Muster werden unter Leivzia veröffentlicht)

hemnitæz. 37191

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 7178. Firma R. Hösel & Co. in Chemnitz, ein plombiertes Paket, ent⸗ haltend 23 Muster für Möbel, Vorhang⸗

Nrn. 14231, 14233, 14252, 14253, 14255, 14262, 14264, 14273, 14278, 14281, 14282, 14284, 14290, 14293, 14294, 14297, 14301, 14302, 14296, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. August 1936, vorm 10 Uhr 40 Min.

Nr. 7179. Firma Sächs. Corset⸗ schonerfabrikt Max Franck in Chem⸗ nitz, ein verschlossenes Päckchen, ent⸗ haltend eine Bluse aus elastischem Stoff in Pulloverform, dadurch gekennzeichnet, daß Vorder⸗ und Rückenteil einerseits, andererseits vor allem die Aermel ohne Unterbrechung in den Hals übergehen derart, daß der Hals vor allem auf der Schulter keine Quernaht enthält und die Schultern oben ebenfalls ohne Naht sind. Die Bluse enthält also weder die sonst übliche Aermelansatznaht, noch die Schul⸗ termittelnaht, noch die Kragenansatznaht. Die Bluse ist außerdem dadurch gekenn⸗ zeichnet, daß die das Vorder⸗ bzw. das Rückenteil bildenden Zuschnitte unter sich gleich oder fast gleich sein können; jedoch ist dieses Kennzeichen kein unerläßliches Erfordernis des Musters, das Merkmal kann auch fehlen, ohne daß das wesentlich Neue des Musters dadurch beeinträchtigt wird. Die Farbe kann beliebig sein, FJabriknummer 124, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. August 1934, vorm. II Uhr 45 Min.

Nr. 7180. Firma August Hü bsch Attiengesellschaft in Ehemnitz, ein versiegeltes Paket, enthaltend 31 Möbel⸗ stoffmuster in Plüsch⸗ und Fantasie⸗ stoffen, Schutznummern 3096 —- 3126, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, en,, am 4. August 1934, vorm.

hr. Nr. 7181. Firma Wilhelm Bogel in Chemnitz, ein plombiertes Paket, ent⸗ haltend 10 Stück Möbelstoffmuster, Fabril⸗ nummern 23405 bis mit 23414, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ mesdet am 7. August i934, vorm. 19 Uhr. Nr. 7182. Firma Wilhelm Vogel in Chemnitz, ein plombiertes Paket, ent⸗ haltend 20 Stück Möbelstoff muster, Fabrit⸗ nummern 23415 bis mit 23434, Flächen-

14246, 14256,

14247, 14258,

erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 13. August 1934, , . .

Nr. 783. Firma David Richter Aktiengesellsch aft in Chemnitz, ein ver⸗ schlossener Umschlag, enthaltend 14 Muster Tüll mit Flächenmustern in Tüll ein— gewebt, Nrn. G40, 042, O43, 044, C045, I46, Ca, O48, oa, os, os, sz, 0sz, 6. Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. August 1934 nachm. 12 Uhr 15 Min.

Nr. 184. Firma Kurt Plaschke in Chemnitz, ein verschnürter Karton, ent⸗ haltend 40 Stück Streifen von Doppel— rändern von seidenen Strümpfen, Flächen⸗ J. 3 Jahre, ange⸗

et am 17. August 1934 ; 30 Minuten. gut k

Nr. II85. Kaufmann F. Oswald Donner in Chemnitz, ein plombiertes Faket, enthaltend eine Trainingsjacke Art. Nr. 1504 Gr. 0 mit eingearbeitetem Netz und eine Trainingsanzügjacke und Hose Art. Nr. 15056 Gr. 0O mit eingearbeitetem Netz, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. August 1934, vorm. 11 Uhr 30 Min.

Nr. II86. Firma Brüder Spiro in Chemnitz, ein plombiertes Paket, ent— haltend 24 Muster von Herrensocken, Fa⸗ briknummern 1501, 1562, 1507, 1560. 1508, 1610/1611, 1612, 1616, 1618/2605, 1721/1730, 1722, 1723, 1724, 1736/1737. 27564, 1846, 1845, 1841, 19631966, 1843, 2826, 1844, 1846, 18495, 1960/1961 / 1962, 1967, 1964/1966, 27563, z826, 2927, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. August 1934, mittags 12 Uhr.

Nr. 7187. Firma Kurt Plaschte in Chemnitz, ein verschnürter Karton, ent⸗ haltend das Muster eines Strumpfrandes in besonderer Ausführung, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. August 1934, nachm. 2 Uhr.

Nr. 7188. Firma Kurt Plaschte in Chemnitz, ein verschnürter Karton, ent⸗ haltend das Muster eines Strumpfes mit besonders gestaltetem Zwickel, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 21. August 1934, nachm. 2 Uhr.

Nr. 7189. Firma Johannes Hof⸗ mann Möbelstoffweberei m. b. H. in Chemnitz, ein verschnürtes Paket, ent⸗ haltend 23 Stück Möbelstoff⸗ und Mokett⸗ muster, Nrn. 1652, 2135, 2142, 2143, 2149, 2150 bis 2152, 2154, 2155, 2159, 2162 bis 2168, 2173, 2174, 2176 bis 2178, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. August 1934, mittags 12 Uhr.

Nr. 7190. Firma Wilhelm Vogel in Chemnitz, ein plombiertes Paket, ent⸗ haltend 16 Stück Möbelstoffmuster, Fabrik⸗ nummern 23435 bis mit 23450, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 23. August 1934, nachm. 3 Uhr 20 Min.

Nr. 7191. Firma R. Hösel & Co. in Chemnitz, ein plombiertes Päckchen, enthaltend 5 Muster für Möbel⸗, Vor⸗ hang⸗ und Wandstoffe, Nrn. 14311, 14314, 14315, 14316, 14317, Flächenerzeugnisse, Schutzfrism 3 Jahre, angemeldet am 28. August 1934, nachm. 12 Uhr 20 Min. Amtsgericht Chemnitz, den 11. 9. 1934.

Fürth, Bayern. 37192 Musterregistereinträge:

1. Wilhelm Stern E Co. G. m. b. H. in Fürth, 1“ Muster eines geprägten gold⸗ farbigen Papieres, herzustellen in ver⸗ schiedenen Farben, Fabriknr. 4711, offen, Geschmacksmuster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. AÄugust i954, vormittags 11 ½ Uhr, Musterreg.⸗ Nr. 2671.

2. Leopold Heilbronn, Firma in Fürth, 2 Muster, Lichtpausen, von Dielengarni⸗ turen sowie deren Einzelteile, Fabriknr. 3031 und 3033, offen, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am s. August 1934, nachmittags 374 Uhr, Nusterreg⸗· Nr. 2672.

3. Burkhardt E Rensch, Firma in Fürth, Fichtenstr. 28, 4 Muster Ab⸗ bildungen, und zwar: 3 von Dielen⸗ garderoben, Fabrikur. 882, 883, 850, von Dielengarnituren, Fabriknr. 562, offen, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 18. August 1934, vormittags 10 Uhr, Musterreg. Nr. 2673. .

4. J. Heymann, Firma in Fürth, 1 Muster in Form einer Kragenschachtel als Verpackung für eine Hosenträger⸗ garnitur oder Teile derselben, Fabriknr. 100, offen, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, auge⸗ meldet am 23. August 1934, vormittags 11 Uhr, Musterreg. Nr. 2674. .

5. Abam Klebes Co., Firma in Er⸗

langen, Schiffstr. 8, 1 Muster eines Blei⸗ᷓ J

stiftspitzers in Form eines Radioapparates, Fabriknr. 764, versiegelt, Geschmacks⸗ muster für plastische Erzeugnisse, Schutz ⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 27. August 1934, vormittags 7M Uhr, Musterreg.⸗ Nr. 2675. Fürth, den 7. September 1934. Amtsgericht, Registergericht.

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¶ x ä Fenthal. 36925

In unser Musterregister ist einge⸗ tragen:

Nr. 652. Firma Glasmeisterschaft Piesau Müller CL Kühnert in Piesau, 2 Muster für Glasflakons mit den Ge⸗ schäftsnummern M 313 und M 50120, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. August 1934, vormittags 10 Uhr.

Gräfenthal, den 27. August 1934.

Thüringisches Amtsgericht.

HHohenlimburꝶ. 36927

In unser Musterregister ist unter Nr. 258 bei der Firma Moritz Ribbert Aktiengesellschaft in Hohenlimburg ein⸗ getragen: Ein versiegelter Umshlag mit zwei Musterzeichnungen von Sarg⸗ fahnen, Fabriknummern 1988 und 1989, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juli 1934, 9 Uhr 10 Min.

Hohenlimburg, den 9. August 1934. Das Amtsgericht. Iserlohn. 36928 In das Musterregister ist folgendes ein⸗

getragen worden:

Bei Nr. 2675: Die Firma Ernst Hunke, G. m. b. H., Iserlohn, hat für die Muster Huthaken Nr. 3220, 3221, 3222, 3223, Briefschild Nr. 536, Türkasten Nr. 263 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 8 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 2686: Die Firma Ernst Hunke, G. m. b. H., Iserlohn, hat für die Muster Huthaken Nr. 3224, 3226, Briesschild Nr. 532, 538, Garderobehalter Nr. 6004, Schirmhalter Nr. 6005 die Verlängerung der Schutzfrist um 5 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 2687: Die Firma Vollmann E Schmelzer, Iserlohn, hat für die Muster Schirmständer Nr. 25, Rasierpinselhalter Nr. 4756, Badetuchleisten Nr. 8744 und S745 die Verlängerung der Schutzfrist um 7 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 2688, 2689, 2691: Die Firma Eduard Hunke, Iserlohn, hat für die Muster Huthaken Nr. 6394, 1013 und 784, Flur⸗ garderobe Nr. 1127, 1128 die Verlänge⸗ rung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre ange⸗ meldet.

Unter Nr. 2931: Firma Gebr. Echter⸗

mann, Iserlohn, Wasserspender (gZapf⸗ hahn) in Stromlinienform, plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. 7. 1934, 15 Uhr.

Unter Nr. 2932: Ludwig Cramer, Iser⸗ lohn, ein versiegelter Umschlag, angeblich enthaltend vernickelter Griff Nr. 611, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 4. 7. 1934, 11 Uhr.

Ünter Nr. 2933: Firma Ernst Gösser, Iserlohn, ein versiegelter Umschlag, an⸗ geblich enthaltend 8 Zeichnungen für Eck⸗ säulen und Füße für Herde und Oefen Nr. 26, 27, 238, 29, 30, 31, 32 u. 33, und 4 Zeichnungen für Bügelgriffe Nr. 34, 35, 36 u. 37, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet 6. 7. 1934, 10 Uhr.

Unter Nr. 2934: Firma Heinr. Hülter jr.,

Iserlohn, ein versiegeltes Paket, angeblich

enthaltend 2 Modelle für Kofferausschnitte mit aufmontiertem Schloß, kombiniert mit einer Ecke Nr. F197 / 1315, F 198/1318, 2 Muster für Ueberfallen Nr. 202 / 1315 und Nr. 202/130, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet am 6. 7. 1934, 15 Uhr.

Unter Nr. 2935: Heinrich Lehmkühler, Iserlohn, Pütterstr. 15, ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend Muster von Portierenträger Nr. 17 und Portieren⸗ knopf Nr. 38, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 6. 7. 1934, 17 Uhr.

Unter Nr. 2936: Firma H. u. O. Hahne, Grüne, ein versiegelter Umschlag, angeb⸗ lich enthaltend Zeichnungen von Flur⸗ garderobeträger Nr. 476, 477, 478, 479, Huthaken Nr. 1001, 1002, 1003, 1004, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 26. 7. 1934, 11 Uhr.

Ünter Nr. 2937: Firma Ernst Plange, Iserlohn, ein versiegelter Umschlag, angeb⸗ lich enthaltend Photographie eines Jug⸗ pendels Nr. 5605 D, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. 7. soz4, 11 Uhr. .

Unter Nr. 2938: Firma Fr. Wilh. Giese, Iserlohn, ein unverschlossener Umschlag, enthaltend Abbildungen von Türfeststeller Nr. 3212, Flurgarderobe Nr. 971, 972, g76, Klein⸗Flurgarderobe Nr. 97s, 975, Schirmhalter Nr. 232, 237, Schirmklemme Rr. 234,1, 234,2, Briefeinwurf Nr. 267, 268, Huthaken Nr. 430, Doppelhaken Nr. 443, Drehhaken Nr. 445, Rohrhaken für Flurgarderoben Nr. 93, 977 pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. J. 1934, 10 Uhr. Ünter Nr. 2939: Firma Pich C Schulte, serlohn, ein versiegelter Umschlag, an⸗ geblich enthaltend Zeichnung eines Ueber⸗ fallenoberteils, plastisches Erzeugnis Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 12. 7. 1934, 10 Uhr.

Unter Nr. 2940: Firma Eduard Hunke, Iserlohn, ein versiegelter Umschlag, angeh⸗ lich enthaltend Entwurf für Möbelgriff Nr. 1001, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 265. J. 1934,

10 Uhr.

Unter Nr. 2941: Firma Otto Krause G. m. b. H., Iserlohn, ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend 3 Koffer⸗ schloßplatten, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 15 Jahre, angemeldet am 31.7. 1934, 12 Uhr.

Unter Nr. 2942: Firma Vollmann 6 Schmelzer, Iserlohn, ein verschlossener Umschlag, angeblich enthaltend Zeich⸗ nungen für Flurgarderobe Nr. S936 / l, Briefeinwurf Nr. 14138, 14139, 14149, 14141, Träger für Radioapparate Nr. H272, 6273, Türgriffe Nr. 909 / 1, 901 /, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 1. 8. 1934, 12 Uhr.

Unter Nr. 2943: Firma Geldermann E Co., Metallwarenfabrik, G. m. b. H., Iser⸗ lohn, ein versiegelter Umschlag, angeblich enthaltend Zeichnungen von Flurgarde⸗ robenträger Rr. 1241 1, Huthaken Nr. 1072, 1073, 1074, 1075, ios6, 1077, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 2. 8. 1934, 10 Uhr.

Unter Nr. 2944: Firma Vollmann E Schmelzer, Iserlohn, ein versiegelter Um⸗ schlag, angeblich enthaltend Zeichnungen von Flurgarderoben Nr. 893551, 8933 / 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. 8. 1934, 12 Uhr. Ünter Nr. 2945: Firma H. D. Eichel⸗ berg E Cie. G. m. b. S. „Iserlohn, ein ver⸗ siegelter Umschlag, angeblich enthaltend Muster, Knopf für Hut- und Mantelhaken mit Bakelitknopf und Metallkapsel, plasti⸗ sches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 11. 8. 1934, 11 Uhr. ö

Unter Nr. 2946: Firma Türger E Lür⸗ mann, Iserlohn, ein versiegelter Um⸗ schlag, angeblich enthaltend Abbildungen von metallenen Möbelgriffen Nr. 940 und 942, metallenem Möbelknopf Nr. 939, metallenem Schlüsselschild Nr. 857, me⸗ tallenen Möbelgriffen Nr. 930 und 93 mit Kunsthorn, metallenem Möbelknopf mit Kunsthorn Nr. 931, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. 8. I934, 12 Uhr.

Unter Nr. 2947: Firma Clarfeld E Co., Hemer, ein verschlossener Umschlag, ent⸗ haltend Zeichnung eines dreiteiligen Be⸗ steckf Nr. 337, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. 8. 1934, 9 Uhr. ⸗ ;

Unter Nr. 2948: Firma Heinr. Hülter jr., Iserlohn, ein verschlossenes Päckchen, an⸗ geblich enthaltend ein Muster von Koffer⸗ schloß Nr. OD 190, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet am 18. 8. 1934, 11 Uhr. .

Unter Nr. 2949: Firma Heinrich Schreyner C Söhne, Iserlohn, ein ver⸗ siegelter Umschlag, angeblich enthaltend Zeichnungen von Türdrücker und Lang⸗ schild Nr. 5365 und 5366, Fensterolive Nr. 5367, plastische Erzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 21. 8. 1934, 16 Uhr.

Unter Nr. 2950: Fima G. Kramer C Co., Iserlohn, Zeichnungen von Glas⸗, Seifen⸗ Schwamm und Kammhaltern Nr. 410 bis Nr. 420, Handtuchhaltern Nr. 500, Glasplattengalerien Nr. 686 plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 11. 6. 1934, 15 Uhr.

Iserlohn, September 1934.

Das Amtsgericht.

Leipzig. ö 369291

In das Musterregister ist eingetragen worden: .

Nr. 16565, Felix Tittel in Leipzig, 1Paket mit einem Kaffeebeutel und dem Zuschnitt einer Faltschachtel offen, Fabrik⸗ nummern 3002 und 3001, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 4. August 1934, 8 Uhr.

Nr. 16566, Firma Ludlow Typograph Company zu Chikago in den V. St. v. Amerika, 1 Abdruck von Schrifttypen für Buchdruckzwecke, offen, Geschäfts nummer 37 L. Eden Typeface i, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. August 1934, 13 Uhr 30 Minuten.

Nr. 16 567, dieselbe, 1 Schrift für Buch⸗ druckereizwecke, offen, Geschäftsnummer 37 L. Eden Typeface Il, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. August 1934, 13 Uhr 30 Minuten.

Nr. 16568, Firma Soeieta Italiana Pirelli zu Mailand in Italien, Laufdecke für Kraftfahrzeuge, offen, Fabriknum⸗ mer 93, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist z Jahre, angemeldet am 7. August 193, 9 Uhr.

* 16 569, Firma Carr⸗Lowrey Glaß Co. zu Baltimore in den V. St. v, Ame⸗ rika, 1 Tintenfaß, versiegelt, Fabrik⸗ nummer 3057, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. August 1934, 8 Uhr 30 Minuten.)

Nr. 16570, Firma Erasmus Atlaß zu Wien in Oesterreich, 1 Paket mit 8 Ab⸗ bildungen von Handtaschen, versiegelt, Fabriknummern 1-8, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 9g. August 1934, 11 Uhr 20 Minuten.

Nr. 16571, Firma Martin Stapf zu Imst in Oesterreich, 1 Paket mit 4 Dessin⸗ mustern und dazugehörenden 16 Farb⸗ stellungen, betreffend „Firm⸗Tüchel“ (Hals⸗ tücher), versiegelt, Geschäfts nummern 101, 106, iis, 125, 126, 131, 137, 146, 111,

Schutz⸗

177 und 181, Flächenerzeugnisse, ; August

frist 3 Jahre, angemeldet am 13. 1934, 8 Uhr 40 Minuten.

Nr. 16572, Aloys Große⸗Lochtmann und Richard Klaus, beide in Leipzig, 1ũä3usammenlegbild „Das WBelträtsel“, offen, Geschäftsnummer 1, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 22. August 1934, 10 Uhr 30 Minuten. Nr. 16 573, Firma Ludwig A. Schmitt in Leipzig, i Paket mit einer Parfüm— flaschenserie, offen, Fabriknummern 306, 268 und 269, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 23. August 19343, 12 Uhr 20 Minuten.

Nr. 16574, Firma Engelmann E Co. in Leipzig, 1 verbessertes Muster eines Rasierapparats, versiegelt, Fabriknum⸗ mer 316, plastische Erzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 25. August 1934, 9 Uhr 28 Minuten. . Nr. 16575, Firma Royal Typewriter Company, Inc. zu New Nork in Amerika, 3 Zeichnungen von Mustern, bett. Schreib⸗ maschinenrahmen“, versiegelt, Fabriknum⸗ mern 1934 W. 637, i934 W. 638 und 1934 W. 639, plastische Erzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 26, August 1934, 9 Uhr 20 Minuten. Für diese An⸗ meldung ist die Priorität der amerika⸗ nischen Musteranmeldungen D 51 569 vom 28. 4. 1934, D 51 572 vom 28. 4. 193.4 und D 5l 573 vom 28. 4. 1934 beansprucht. Nr. 16576, Firma Berndorfer Metall⸗ warenfabrik Arthur Krupp A.-G. zu Bern⸗ dorf in Niederösterreich, 1 Eßbesteck, vor⸗ zugsweise für Kinder, offen, Fabrik⸗ nummer 25 834, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. August 1934, 9 Uhr 20 Minuten. Für diese Anmeldung ist die Priorität aus der Geschmacksmusterregistrierung in Oester⸗ reich Nr. 275 889 — 902 vom 4. August 1934 beansprucht. . Nr. 16577, Ingenieur Fritz Ronniger in Markkleeberg, Abbildung eines Aus⸗ stellungsgestells, offen, Fabriknummer 4331, plastische Erzeugnisse/ Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. August 1934, 10 Uhr 15 Minuten.

Nr. 16578, Greta Witt geb. Paetow in Leipzig, 1 Innenfutter für Verdecke von Kinderwagen und Puppenwagen aus Stoff mit Handmalerei, darstellend: Blu⸗ mensträuße, Blumen, Früchte, Puppen, Tiere, Spielzeug und Phantasien, offen, Geschäftsnummer 1, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. August 1934, 12 Uhr 30 Minuten. Für diese Anmeldung ist die Priorität der Leipziger Mustermesse vom 26. bis 30. 8. 1934 beansprucht.

Bei Nr. 15 878, Firma Velour⸗ und Filzhutfabrik Sindermann Co. zu Wien in Oesterreich hat für die mit den Fabrik⸗ nummern XI - XV, XXII ver⸗ sehenen Muster Schutzfristverlängerung bis auf 6 Jahre angemeldet. .

Bei Nr. 13 631, Firma Glasfabriken und Raffinerien Josef Inwald A. ⸗G. zu Wien in Oesterreich hat für die mit den Fabriknummern 7669, 7698, 7699, 7701 bis 7704 und 7733 versehenen Muster Schutzfristverlängerung bis auf 15 Jahre angemeldet. ;

Bei Nr. 15 910, Firma The Singer Manufacturing Company zu New Jersey in Amerika hat für die mit den Geschäfts⸗ nummern 16580 A und 1688 A versehenen Muster Schutzfristverlängerung bis auf 10 Jahre angemeldet. .

Bei Nr. 15 911, dieselbe hat für die mit den Geschäfts nummern 1580 und 1588 versehenen Muster Schutz fristverlängerung bis 10 Jahre angemeldet. . Bei Rr. 15 969, Firma Parfümerie Elida Aktiengesellschaft in Leipzig hat für das mit der Geschäftsnummer 6372 ver⸗ sehene Muster Schutzfristverlängerung bis auf 6 Jahre angemeldet. ;

Bei Nr. 13 763, Firma Mabie, Todd & Company, Ltd. zu London in England, hat für das mit der Fabriknummer 1 ver⸗ sehene Muster Schutzfristverlängerung bis auf 15 Jahre angemeldet.

Amtsgericht Leipzig, 1. 9. 1934.

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ün chen., 36930 9 das Musterregister wurde ein⸗

tragen:

a . Band 4 Nr. 3867: Anna Mahler, Geschäftsinhaberin in Mün⸗ chen, 38 Muster von Herzen Schokolade⸗ Taschenherzen) in verschiedenfarbigem, durchsichtigem Papier mit Figuren jeder Art mit Stimmen Gesch⸗ Nrn. 1, 2 und 3, versiegelt, uster für la⸗ tische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. August 1934, vorm. 11 Ühr 45 Min.

Unter Nr. 3868: Anna , Ge⸗2 schäftsinhaberin in München, 3 Muster von , . aus Holz, Blech und

elluloi herzůftellen in verschiedenen 8 en, gefüllt mit Süßwaren in re f tig Verpackung verschiedener Farben, Ärtikel 863, 30k, 806, versie⸗ elt. Muster für plastische Erzeugnisse,

chutzfrist drei Jahre, ,, am 6. . 1934, nachm. 4 Uhr.

Unter Nr. 3869: Weinbrennerei

vorm. Gebrüder Macholl, München,

161, 141, 156, 161, 1s6, 176, 166, 1m,

Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗