Neichs · und Staatsanzeiger Nr. 216 vom 18. September 1934. SG. 2 Rꝛeichs und Staatsanzeiger Nr. 216 vom 18. September 1934. S. 3
Zweite Beitragsordnung ; (Y Die zur Durchführung dieser Beitragsardnung erforder⸗ Nr; 209 vom J tember 1989 wird mit Zustimmung des , . 5 2. . des Reichsnährstandes für das Rechnungsjahr 1984. lichen Bestimmungen erläßt der e erer ff. ig r ,,, . . ] Unedle Metalle m Sinne dieser Gebührenordnung sind die Di BVelanntmachuug. d Danach lassen die für das e Vierteljahr 1931 vorliegen⸗ om 21. Juli 1p Berlin, den 21. Juli 10. 6 ö a,, e n n . ? ; j ü ! . — thält: ,. =. z . Der Reichsbauernführer. amtli z je in 82 8 g. . Teil. * alt: ö Das gilt sowohl für die Beschleunigung des Verfahrens und die r ,, , , ,, e r e e. , * ne. , ,,,, ,,,, Rei sen ; ; . Oktober 1 ü ind, mü berw sstelle fü 1 w dl Zweite Durchführungs⸗ 5 —ð ñ ie 1 ] * 1935 (Neichsgeseßbl. J. S. 1066, des 31 der Zweiten Teronde Vorstehende Beitragsordnung wird auf Grund des 5 12 SEisen und Stahl ö 3. ier sl an nn, . 3 i. rr e. . . seölern m, det isachte Aöwicküng ben kreieren. , , m, de ä , wm,, ,, nne. , . . 36 . . 2. r n m, der Ersten Verordnung über den vorläufigen Aufbau des aus diesen Kaufverträgen Verpflichtungen , . deren Erfüllung etall, Remeltedmetall und gleichartigen , 1 j . . 64 . e mn , , ,,, ,,,, e , nach, ben bephsenrechtlichen Vorschriften einer Genehmigung der v edle elner r gr fun tja. au. Hritte Berardnng ar Aöwehr der Cinscleppun des gar. s reien fn gelle heft heheen Oberlzndee ö. ö 3 ö ö ,,,, S. 16550) und gemäß Abschnitt 18 4 des Gesetzes zur Erhal⸗ Devisenstellen bedarf. fällen und Spänen von unedlen Metallen oder Legierungen refer , 3. 19. September 1934. erich 4 i d m ruh rd s run . gen. auftraft vo Marz (Reichsgesetzbl. 1 S 235) wird tung und tag der Kaufkraft vom 24. 6. 1954 (Reichs⸗ 2. unedler Metalle, 11. ere n ern . zur Arbeitszeitverordnung, vom Amtsgerichten 8 v. Die schon f durchweg sehr befriedigenden
mit Zustimmung des Reichsministers für Ernährung und gesehbl. ] 2 ̃ ; 24 Dieser Anordnung unterliegen Kaufverträge über fol ch mit der Herstellung von. Metallverbindungen . . ᷣ Frgebniff iertelsahrs ĩ gesetz 235) mit Zustimmung des Reichsministers der s 9 rlieg f trag folgende Metake! sowelh nich' unehle Metallen 3 * Verordnung zur Aenderung der Verordnung über die Devisen⸗ , 6. .
Landwirtschaft und des Reichsministers der Finanzen nach⸗ Finanzen genehmigt Waren: ir
⸗ . ; . . ꝛ J bewirtschaftun v 11 ö
tehende Beitragsordnung erlassen. 9 g t metall, raffiniertem Metall, Remeltedmetall ö g, vom 11. September 1934 ̃ 3
steh g g erlass . Verlin, den 21. Juli 1983. S 66. 1 . . t oder glei temtkere r i über die Alfhebung von Beiräten, vom 18. Sep— . eric de moge, re fn, ar
1 nn , . Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. 1. Eisener ze 6 Die 6 , n. . nn Ihre Höhe bestimmt Dritte Berordnung über die Anmeldung der Betriebe des enn ,, , Eisenerze . 2 9 sich nach dem Ger ich ö Metallinhalt des Erzeugnisses Landhandels und der Be⸗ und Verarbeitung landwirtschaftlicher Er⸗ . . . in. Ie, , Rechtsanwälte durch die
§ 1. J. V.: Williken s.
2 2 M 2 21.52 2 1 3 9 ; 2. Ma ane ** 0 6 z o 9 9 9 9 237 h r . h j *
der e ,,, i n ,, ,. R . 3. ie m n. ö 5 . ö . z . aus 237 P H , bam Reichs nährstand, vom 15. September 1934. mit der Einschränkung der Vertagungen erzielte Verringerung g g . 4. Sinter; Schlacken und andere Abfälle (mit Die Einfuhrgebühr entsteht mit der Einfuhr SH. h. mit der k 9 1 ern nf r, 94 . , . der e en n ,,,, , ,. 6 ,, J ei Voreinsendung. ausgewirkt. Die Zahl der Verhandlungstermine ist von 11
nährstandes genannten Mitglieder des Reichsnährstandes. Anorbnung 5 Ausschluß des Thomas⸗Phosphat⸗Mehls) Verbringung über die . nach dem Zollinlande) von ; e r der Eisen⸗ und Stahlgewinnung ... aus 237 * unedlen Metallen in den Formen des § 3. Sie ist zu zahlen von Berlin NW 40, den 15. September 1934. im ersten ö ier nt ö. . . 5 um fast 20 vH, während die Eingänge in Zwwil⸗
K
In. Beitrags plicht der Ueberwachungsstelle für Cisen und Stahl (Bestands⸗ nf men ü ö 8 2. chungs 1 H. Stahl (Bestands Ziffer 1— 4 zu melden an: Abteilung Erze der Ueberwachungsstelle. e,, . Reichsverlagsamt. J. V.: Alleckna. in n. lagen und Berufungen) im gleichen Zeitraum nur Beitragspflichtig sind: , Vom 14. September 1934 5. Eisen⸗, Stahl- und Edelstahlabfälle, z. B. poder . Namen“ oder für eigene oder fremde . — kinonb Rückgang von etwa 19 v5 aufweifen. Gegenüber noch 1. diejenigen Genossenschaften, die bei dem Inkrafttreten ; J ; Schrott, Bruch, Späne. Sd a- d berechtigt ist. Befindet sich der Verfügungsberechtigte nicht in 566 000 moönaklichen Verhandlungsterminen im Oktober 1933 des Reichsnährstandsgesetzes einem Revisionsverband Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr Ziffer 5 zu melden an: Abteilung Schrott der Ueberwachungsstelle. Inlande, so trifft die Gebührenpflicht an seiner Stelle den ersten haben deren in den Monaten April, Mai und Juni. 1934 durch⸗ k n T en, . . . e. ‚ wet, ., . Gieenr ö. Sl 6) in i,, mit 6. Roheisen . . 777 a uländischen Empfänger. 5 Pre u h en. 66 ö. noch g. 2 . ic nn 6 vH ,,, erband der deutschen landwirtschaftlichen Genossen⸗ der Verordnung über die Exxichtung von eberwachungs⸗ Ziffer 6 zu melden an: Abteilung Roheisen der Ueberwachungs⸗ Die Höhe der Gebühr bestimmt sich nach dem Gewicht und Belannt inden brauchen. ie sehr diese Entlastung von überflusigen schaften — Raiffeisen — e. V. angehört haben; tellen vom 4. Septe 9 ĩ iger ö llinhalt der eingeführten Mengen an unedlen Metallen. . can ut machung. Terminen einer Verbesseruüng der Rechtspflege nutzbar gemacht 1 ptember 1934 (Deutscher Reichsanzeiger stelle. Metallinhalt gef 9g etallen Meine viehseuchenpolizeilichen Anordnungen vom 14. 6.,, werden kann und . 19 der Hand. Je weniger a , irt li
diejenigen Genossenschaften, die beim Inkrafttreten des ; ; z r * . r. 209 vom J. September 1934 wird mit Zustimmung des 7. Eisenhalbzeug ... 85 18. 6., 5. 6., 17. 4. 1934 — Ib 12. Nr. 1737, 1790, 1651, 1. , ,,, , 3. ö erschöpfende Verhandlung aber ist die Voraussetzung jeder wahren
Reichs nährstandsgesetzes bestanden haben, ohne. einem Rei irtschaftsmini —z 8. Cisenbahnoberbaustoffe: . Rtevistonsverband anzugehören, sofern ihre Mitglieder chswirtschaftsministers folgendes angeordnet: ö. ö fer g bahn und Die Verkehrsgebühr wird exhoben für die Ausstellung, jeder 1124 — (Reg⸗Amtsbl. S. 161, 150, 117, 158), betr. Hunde⸗ 39 nn,, zu den in 8 4 Nr. 4 der Ersten Verordnung . §1. Schienen aller Art ... ..... Art von Ein ese nr, en durch die Ueberwachungsstelle für sperre über Teile der Kreise Leobschütz, Cosel, Ratibor, Ld. Rechtsfindung za ; über . vorläufigen 3 des . be⸗ Alle Unternehmen sprivate und öffentlichrechtliche Betriebe und b) Eisenbahnschwellen... . unedle Metalle, . Grund deren der Ein- bzw. Verkauf, der und Stadt, Neustadt, Gleiwitz, Gr. Strehli Kreuzburg . Die unmittelbare, ,, d. h. 5 e nn,, 6 . . . a, n, , . ihren Keste gd an den, in e Lenne hathn, 3 Glen ahnlschen, unterlags platten. Bezug Ch; . e . , ö . . . Guttentag, werden mit dem Tage den Verffen⸗ , . 3 ö n . Baesrer = : = ob diese im eigenen oder fremden Ei ᷓ ü ; nedlen allen i n i : ͤ ĩ J ö , . 39. 6. ö g fremden Ligentum stehen, der Eisenbahnoberbgubefestigungsteile· 1 n ,. . — n nn n , ö ö. dieser Anordnung im Reg.⸗Amtsblatt aufgehoben. erichten sind etwa zi vH aller Beweisaufnahmen vor den er- ppeln, den 10. September 1934. ennenden! Senaten, bei den Landgerichten sogar bereits 83 vo
chaften verfolgen; . eberwachungsstelle für Eisen und Stahl monatlich nach dem Stand 9. Formeisen (⸗, U⸗Ei it ei te „die nach dein Inkrafttreten des Reichsnährstandsgesetzes am Monatsschluß jeweils bis zum 10. des ,,, iner. ; . , ,, nr n, e. zahlen, auf dessen Kamen die Bescheinigunge ans g'stellt its Sie l , ,, . G,, , . ö J . ; r itglieder vorwiege en i ie Mel t i j el . ini ; en und Waren. J . 9. . ⸗ . . ; Pär, oben gien wekorbaungs benden Lofätfigen tis , e nn , ,. ian , Stand vom 31. August 1934 10. y Formeisen unter 80 mm Steg Bescheinigungen angegebenen Meng J. V.: Dr. Graetz. gerichte Tuch gelungen Ist, die nicht geringen Uebergangs⸗ Aufbau des Reichsnährstandes bezeichneten Personen 11. Universaleisen ?.. e, , §6. , I! schwierigkeiten zu überwinden. 32. k Die nach den ss 3, 4 und 5. zu zahlenden Gebühren betragen Bekanntmachung über Viehgroßmärkte.
gehören und die Genossenschaften gleiche Zwecke wie die 13. Bandeisen. . für je lo0 kg Melallinhalt: Mit Bezug auf den Erlaß des Preußischen Landwirt⸗
zu Nr. 1 bezeichneten Genossenschaften derfolgen; ö Der Meldepflicht des 5 1 dieser Anordnung unterliegen folgende 13. Bleche: die für den Waren- und Kreditverkehr gegründeten Waren: a Grob-, Mittel⸗ und Feinbleche jeder Herstellungs⸗ oder Verkehrs⸗ schaftsministers vom 14. Auguft 1534 — . 13 857 — und Kunst und Wiss ensch aft.
n,, R Ktärké, auch mit unedlen Metallen Metallart Cinfuhrgetnn t (Czöz3,c) gehshr(ös den Erlaß des Reichsministers für Ernährung und Land— e . nherz gin, , ,, d, ,. . . ö. . wirtschaft wem 4. August 1534 — IJ. 7 bits? — bessimme Spielptan der Berliner Staatstheater ⸗ ich den 1. Oltober 1934 als Zeitpunkt des Inkrafttretens des in der Zeit vom 16. bis 24. September.
Inkrafttreten des Reichsnährstandsgesetzes dem Reichs⸗ . /; verzeichnis: e ,, verband deutscher er e g n her Genossenschaften ,, 23706 kö 6, 0s Ss nabrucker Schlachtyi 3 gbd achtviehmarktes als Viehgroßmarkt. Staatsoper:
— Raiffeisen — e. V. oder den Revisionsverbänden 2. Man ö ,. ; . h Manganerzeec c.. 237 h b) Well⸗, Dehn⸗, Riffel⸗ Warzenbleche ü ,,,, , , , . 36 ,,, enn,
ker er nf,. ö . e ü i n n, ö , 14. Draht, warnigewalzt, geschmiebet ;. aus hl an, 9 ern nn , git ung: Hegg, Bes nn: e, mr J — . er Eisen⸗ und Stahlgewinnung ... aus 237 r 15. Röhren, gewalzt, gezogen, geschweißt, roh . 1— bezeichneten Art für den genossenschaftlichen Waren⸗ Ziffer 1— 4 zu melden an: Abteilun n , ; gobalt · ·
; ꝛ— : g Erze der Ueberwachungsstelle. oder bearbeitet. aus 793 a, b,
und Kreditverkehr gegründeten , 5. Eisen⸗, Stahl⸗ und Edelstahlabfälle, z. B. . , 26366 794 a, p, — ir nh . III. Beitragshöhe. . Schrott, Bruch, Späne. ..... Sd3 a d V ̃ 7oß a, b Magnesium 83 . Ziffer 5 zu melden an: Abteilung Schrott der Ueberwachungsstelle. Ziffer — 16 zu melden an: Abteilung Walzeisen der Ueber Mangan. ; 6. Roheisen .. . 7772 wachungsstelle. 2 Molybdän
1) Genossenschaften ü inri i n j i . . tien ö . K . n ng ö zu melden an: Abteilung Roheisen der Ueberwachungs⸗ 16. Stahlformguß (schmiedbarer Guß)... 98 a, b . 6. en enen lr ie ebe gen n är; 193 inhesteng. en . z i er iE Monate unifassendes Geschäftsjahr zurückgelegt haben, haben, Statistisches 18. Eisengießereierzeugnisse aus nicht schmied⸗ 8 en sie . en , e ] . dem Reichsverband . 6 s or e , w. ö. ; . ö n,, . ö. 782 ö! ( . eutscher landwirtschaftlicher Genossenschaften angehört haben, 76 e 2 . : SForn , n . a, b, an .. als n. zum g , n en , ,,. an , g an mene ,,, J / ih. . ö. 125 vH der Summe zu entrichten, die sie als letzten Jahres⸗ b) ö . . — melden an: 2chteltun ne, 6 ; ö k aus 785A geiffer 16— 18 zu melben an: zcbteilung Gießereierzengnisse zolfram. , e nn n, 16 die keinem Verband angehört d) 66 2 . 9 ö. . re, ta der neberwacnn gh helle. . aben, haben an den Reichsnährstand als Beitrag für das Rech⸗ . ; 19. Edelstähle, legiert oder unlegiert ): ern , Der Königlich italienische Botschafter Vittorio ĩ ange, 1934 1285 vH der Summe zu entrichten, die der . e) Draht aus 3 . 2 Dalb eug. aus 784 . . 3. ist nach , , . . . Sonntag, den 16. Sept. Rebell in England. Beginnt . zuständige Verband für sein vor dem 1. April 1934 abge⸗ 9 Röhren kJ 2 5 b) Stabstahl. . aus 865 A Die Gebühr ist auf volle 0,0 RM nach oben abzurunden, wieder übernomme . kJ 26 U aufenes Wirtschaftsjahr als Jahresbeitrag von ihnen erhoben . 5 ; , . is , 95 c) Bandeisen . aus 785 B der Nindestbetrag jeder einzelnen Gebühr beträgt o, 50 RM. J. J, hätte, wenn sie 39. biese Zei dem Verband angehört hätten. g! , , gehören „legierte Siemens⸗Martinstähle“ und „legierte d) Bleche .. . aus 786 bis J38BR,,.ͤ 668 37 Der tschechoslowakische Gesandte Dr. Vojtech Ma st ny 30 Uhr. (2) Genossenschaften, Zusammenschlüsse und Einrichtungen . rostähle“, welche mindestens folgende Legierungsanteile einzeln / 6 790 , 9j ñ ü i ist nach Berlin zuxiickgekehrt und hat die Leitung der Gesandt⸗ Dienstag, hen as Cart. Len er in ngen, landiwoirtschaftlicher Gensssenischaften Ber ün Sinn Des 2 he— oder in Verbindung miteinander enthalten: e) Draht.... aus 70 bis 792 Die Ueberwachu , . werden für alle gebührenpflich= schaft wieder übernommen . 26 Uhr. , d,, , n,, , ee Röcke,: : ::: . , w, , n n, n, . . K onate umfassende e ü . 0 än ; - . . 3 ordnung seit dem 1. ri ür alle g ö 3 ö i . inn: äftsjahr zurückgelegt haben, hahen G15 v Kobalt, Titan, Vanadium, Bor, Uran. *) Hierzu gehören „legierte Siemens⸗Martinstähle“ und * e ul Sinne wer. . ö 3 dem Donnerziag den 25. Sept. Meier Helmbrecht , n greitas adh. Sept. Meier Selm cht. Beginn: 20 Uh reitag, den 21. Sept. eier Helmbrecht. . x.
als Beitrag zum ichs nähr ü e j J x 5 g z Reichsnährftand für das R chnungssahr 1934 unter iniulegierte Chelstclhlen sind zu verstchen Siemens-Martin⸗ „legierte Elektrostählen, welche 1 len folgende Legierungsanteile 15. September 1934 erhoben. einzeln oder in Verbindung miteinander enthalten: Jeder Gebührenpflichtige ist verpflichtet, ein Gebührenbuch Sonnabend, den 23. Sept. Faust L. Beginn: 19 Uhr, Beginn: 19 Uhr.
zu entrichten: J ö , . wenn sie bereits einem Verband angehört haben und stähle und Elektrostähle, die mindestens 0, v Kohlenstoff enthalten. . h ; ö o,7 vH Chrom, anzulegen umd fortlaufend zu führen, in dem jeder gebühren⸗ Am Sonntag, den 23. Sept. . II. Te il, ili 31. August Montag, den 24. Sept. Das Leben ein Traum. Beginn:
, . . hir di ö zu melden an: Abteilung Edelstahl der Ueberwachungs—⸗ Oo, 3 vh Wolfram, Nickel und Molybdän, pfuͤthttze. Vorgalig, der darauf entfallende Gebührenbetrag und Teilbetrages, Einer Anmelbung bedarf es nicht, wenn es sich Bestand o, 15 vH Kobalt, Titan, Vanadium, Bor, Uran. die Berechnung des Gebührenbetrages einzutragen K 35 Uhr. wenn ste einem Verband nicht angehört haben oder der handelt, die bei den Waren zu ö r nnn, n, unlegierten Edelstählen“ sind Siemens⸗Martinstähle und Jeder Gebühren zflichtige hat biz zum zo. Kalendeptag; i . . , , , ,,, k,, el erde neee ee s Kere, , , . m e en ö ; hae, h ⸗ r . ; wicklung und unter Anpassung an den Erhebungs⸗ iffer 6 ö ö , r zahlen und spätestens gleichzeitg mit dieser Zahlung der Ueber- 1a. Zahlungfverpflichtun h! WB rł maßstab des betreffenden Berbandes für Hinosth er Ten . re 7 . Ziffer 19 zu melden an: Abteilung Edelstahl der Ueber— k l einen vollständigen Auszug aus seinem Gehühren⸗ , ., K. e ehrswesen. Aleicher. Art schätzungsweise gemäß 3 5 festgesetzt wird. nicht überstẽigen. . . wachungsstelle. 36 buch für ben gleichen Zeitraum einzusenden. Diese Verpflichtung e, 4146 get g ss Ausweispapiere zum Empfang von Post⸗ 8 . ö. ann 364 in, git. 3 nnen. § 3. . 3. 5 3. 39. J. ein fi zi pin . , enistan· p. Jäblun geheipflicht ingen aug der Begehung sendungen.
; ellung der ei rags öhe sin ie Unter⸗ J ; . ie Anmeldung hat ausschließlich a drucker enen Gebühren mi ri is zum 10. Oktober ! unverzinslicher S anwei ö . w ; nehmen derpflichtet, dem Reichsbawnernf ihrer oder den von ihm 6 , ,,, ausschließlich auf den die von der er erg. . Hie nr n, . Sämtliche vor dem 1, September 1934 entstandenen Ge⸗ l, wann In gen . 55.9 593 Die Postanstalten händigen Postsendungen, für die die Reichs⸗ beauftragten Dienststellen die erforderlichen Angaben zu machen. ten ö . . rund der Anordnung 1 angemel⸗- Markgrafenstraße 25, unter Kennwort: „Eintauf s- A bschli se⸗ bühren sind binnen zwei Wochen nach dem Inkrafttreten dieser Umöauf an Reichswechseln ...... 4665 4655 et zu haften hat, nur gegen vollgültigen Ausweis an die Emp⸗ J ,, , , e bb h, de dr,, , ,
; ie Veranlagung auf dem e fe. 6 . ö ; j ifü i vollständigen Auszuges aus den Bücher . ĩ ĩ ! . B. di sse — eine 4 ö Ei ee leer. 3. 2 d , n , ,, , d, d, ', ,, , n,, ö ember nicht erhalten . 3 Di ü f 5 n 8 5 di ebühren⸗ ; ungsverpflichtungen.. ; . abers enthalten. Zur Beseitigung von eifeln weist das Reichs⸗ ö ; d Die Gebühren fü Vorgänge gh; . ö Schatzanweisungen zum Zwecke von Sicher⸗ postministerium darauf hin, da 3 von . Dienststellen der PD.,
IV. Fälligkeit der Beiträge. haben, sind diese sofort von der Ueberwachun ür Ei ; ; j i g'stelle für Eisen und. ĩ ĩ x t d escheinigung von der ͤ ᷣ
, ,,, . ,, . dem Ge⸗ heitsleistungen üslww.. ... 3704 3704 SJ., SS. usw. ausgestellten Ausweise, da sie diesen Bedingungen
* nicht genügen, nicht als vollgültige Ausweispapiere im Sinne der
82. Stahl, Berlin Sw 68, Markgrafenstraße 25, unter Kennwort:; „Be⸗ zz 16, 12—15 der Verord . ; . ; ; ; . über den Warenverkehr vom 4. Sep⸗ ö j f Der Jahresbeitrag ist von den im 8 2 t ö stands⸗Aufnahme“ und unter Bezeichnung der in Betra t'tom⸗- h , , icht: i t npflich⸗ . nehmen in e, , . 15. Juli iz . gh re, menden Fachabteilungen der Ueberwachungsstelle (5 2) , ö . ö —ͤ nr n, . n nn, . ö nnen nn. n, . . Beftinimungen über die Aushäridigung von Postsendungen an ne n, n n, ,, ; 4 - . . S6. denen“ Gebühren spätestens bis zum 10. Kalendertage des 5. ,, t ie r er, 2 fn gesehnn mee g, en ff, tpri ce g me, g wel en Re, . 5* k . lese Mngrhnumng trin nnn, ; . ö nd schwedischen Verpflichtungen aus dem . en Erfordernissen entspricht die von der Deutschen Reichs V. Festsetzung und Erhebung der Beiträge. Wer nach dem 16. August 1834 ein nach dieser Verordnung anzeige⸗ im *r ,,, ö. 2 , ,, nach Maßgabe dieser Ge⸗ Lee⸗Higginson⸗Kredit ist zum Mittelkurs ost eingeführte Postausweiskarte, die volle Gewähr für eine an⸗ 85 pflichtiges Unternehmen eröffnet hat oder eröffnet oder eine nach dieser Berlin, den 14. S bührenordnung sind zu leisten ur das Bostschelkonto: „Reichs= des Stichtages erfolgt. . Aushändigung der egen enn besonders der Wert⸗ () Die Beiträge der im 82 genannten Unternehmen werden . ,,,, 4 e,, auf⸗ . . 9 ö st . ö,. . A. G., Berlin, Konto: Jieberwachungs stelle für Die dem Tilgungsfonds Rüchabl 4 1 e , . . ing ö. Here , n,, von d j H ; ; mmt, e für Eisen uUn l . e eauftragte: Dr. e i ; ñ j 9 ilgungsfonds zur Rückzahlung de ie von jeder Postanstalt ausgeste ir . = on dem Reichsbauernführer oder von der von ihm beauftragten zeigen. * m , ,, . unedle Metalle, beim Postscheckamt Berlin, Nummer 16 t Ueberbrückungstredits 1930, der berests in . dauer * 3 Jahren hat, . 50 Rpf. Die Postausweiskarte 8 8. voller Höhe der noch zu tilgenden Summe hat auch in fast allen Weltpostvereinsländern Gültigkeit.
Dienststelle nach den Vorschriften der Reichsabgabenordnung und der U i Le 2 f 35ü 9 9 tin 5 5. ö ——— zu ihrer Durchführung, Ausführung, Abänderung usw. er⸗ Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung fallen unter die 6 büh stell Für Le, n, 6 e,, die die ö , , 3 . ,, ebührenordnung elle in Erfüllung ihrer Aufgaben bei einem Unternehme unter lfd. Nr. La enthalten ist, zugeführten 6 ewattige Leiftungen der Deutschen Reichspo st
5 und noch ergehenden Bestimmungen festgesetzt und von ,,, §z§5 10, 12 —15 der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. Sep⸗ wã ch gezogen. ge lember 10 ; . . ᷓ . 3. ember 1934 (RGBl. 1 S. 816). der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle. Wr fire ea , n w, , . r, lien in, mern ö 236,y 220 04 ährend des Reichsparteitags in Rürnberg. er .
Beiträge werden auf Ersuchen des Reichsbauernführers durch di Finanzämter nach den Vorschriften der Reichs . ; . hsabgabenordnung 86 a ; . und den zu ihrer Durchführung, Ausführung usw ⸗ ; e ; Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom liche Verordnungen oder Anordnungen oder etzungen der ; . ; ; 9. sühtung ust. ergangenen Diese Anordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung im 1. September 1934 (RGBl. I Seite 816) in Ie . mit 9. fn ,, , ,, . 3 Betrag , Steuer⸗ e on en , , kö ö . J 1. Im unk befindlich... 118447 1182,27 gesamten 6. und Schnellnachrichtenderkehrs mit sich bringen ie im vergangenen Jahre eingetreten war, hatte
und noch ergehenden Bestimmungen beigetrieben. i iger i — 9 ͤ Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. der Verordnung über die Errichtung von Ueberwachungs⸗ chälbigen Betrteß mit! den Koften die ser Prüfung zu belegen. z ö 23 en Betrie n 9 ; 2. Für Zwecke der öffentlichen Arbeits⸗ würde, wie
99 J. V.: Dr. Te hm ann. Montag, den 17. Sept. Interme zzo. Musikal. Leitung:
. Kleiß. Hegimn 20 Khr. . . Dienstag, den 18. Sept. Doᷓ n Giovanni. Musikal. Leitung: 99 Kleiber. Beginn: 155. Uhr. , ,. Mittwoch, den 19. Sept. Der Troubadour. Musikal. Leitung:
ö . Nichtamtlict . tichtamtliches. win wegn ger Uhr st an and gsolde. Musttal,
3. Deutsches Rei 2 ler. Beginn: 19 Uh
J eutsche . eitung: Furtwängler. Beginn: . ;
. 236 , greitag Namn gd 63 Ritz od ill, Husttal. Leitung: Kleiber—
And 63 Beginn: 20 Uhr. ö . . .
33 . h ö Sonnabend, den 22. Sept. Rien zi. Musikal. Leitung: Blech. 260 chaf . 0, 70 — Der Königlich schwedische Gesandte Einar af Wirsén Leitung: Heger. Beginn: 20 Uhr.. 36
. — ist nach Berlin zurückgekehrt . hat die . der aht Montag, den 24. 5 Ar dh ella. Mufikal. Leitung: Heger. 3 sandtschaft wieder übernommen. Beginn: 20 Uhr.
. Staatliches Schauspielhaus.
eitung Beginn: 199 Uhx. . Sonntag, den 23. Sept. , , n. Tosca. Musikal.
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8 698 5 r. . . . Montag, i. 17. Sept. Das Seben ein Traum. Beginnt 2 8 60 6
* 1 d 9 9 d o 0
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; z - d Der Reichsbeauftragte: Dr. Scheer⸗Henni Rr; zd vom J; September 1984) wird mit Zustimmung des ĩ die Ueberwachungz⸗
VI. Rechtsmittel. ch dennings. Reichswirtschaftsministers die folgende ann . nic ü e; ,, . den Ken zah mags. heit lberlaffen ... ...... . 57936 570,86 tember in Nürnberg umfangreiche und außerordentlich Maß- 86. erlassen: . . innerhakb einer Woche nach Empfang nahmen und Vorkehrungen getroffen. Es ist ihr unter der um.
1. der Aufforderung auf das im 8 7 letzter Absatz, angegebene — sichtigen Gesamtleilung dei Neichspostdirektisn in Nürnberg f wieder gelungen, auf allen ihr eigenen Arbeitsgebieten eine
Gegen die Festsetzung der Beiträ i Anlcu eg . ge und anderer aus diesem nlaß i . , Anordnung 6 ur Bestreitung der Kosten der Ueberwachungsstelle für Postscheckkonto der Ueberwachungsstelle einzuzahlen. ltigen, die das Zweieinhalbfache derjenigen des
egeben. Soweit die persönliche Beitragspflicht ; r ĩ j ö Leist bewä ] : gspflicht angefochten wirb, der Ueberwachungsstelle für Eisen und Stahl (anmeldung Ph'dle Metalle werden von dieser Ueberwachungsgebühren er⸗ 8 9. Aus der Verwaltung. el Ter, 1835 betrug. Daß hierbei das gesamte Personal der Reichspost in Nürnberg tätigsten Anteil genommen
t dem Beitragspflichtigen die Beschwerde beim Rei j kite zu. Dieser en tfah let . eim Reichsbauern⸗ der Eintaufsabschlüsse. hoben, und zwar —⸗ ö ; ; n, . g. 3 Diese Gebührenordnung tritt am Tage ngch ihrer Veröffen VII. Schlußbemerkunge Vom 14. September 1934. ö. gra n ber ge rg hh ee t r ns von unedlen lichung im ö hin fhe en eser und Preußischen Staats- Weitere k und kei n,, ,, e, nnn ö. n. A : é ; J 1 53 5. anzeiger in Kraft. * . ; . ervorgehoben zu werden. Die nachfolgenden inzelheiten un e 87. ö * Grund der Verordnung über den Warenverkehr b) 91 . ungsgebühr für dig Einfuhr von unedlen 14 September 1934 Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, macht ere , en lassen am besten das Ausmaß der Arbeits⸗ (1. Die Beitragsordnung tritt mit Wirkung ab 1. April 1984 6 , 6. (RGBl. I S. 816) in Verbindung mit e) k uhr 36 gemäß 8 ch ⸗ Berlin, den 14. Septem . ; Minssterialrat Staud (Preuß. Justizministerium in Heft 37 der leistungen ersehen, die in den Tagen vom 4 bis 10. September in Kraft. mit Wi 1. Apt ung über die Errichtung von Ueberwachungs⸗ tallen Le e g sühenlff 5 , uehern an ,, , . ö ö on hen, n Hier e, eff ö an g. gerd . 9 e eh ö. ö a. . 16 — Der Reichsbeauftragte: Lüttke. in der Beschleunigung der Zivilrechtspflege. . auptbahnhof in Nürnberg in verschiedenen Dienstschichten rund
hellem ben ä. Sehlanber öl uch siiübeaäiei er le ellen ü ü hen har fit abus.
pflichtigen Unternehmen