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Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 225 vom 26. September 1934. S. 4
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Rheinberg, Rhein. 40173]
In das Genossenschaftsregister ist unter der Nr. 9a am 3. September 1934 ein⸗ getragen:
Die Genossenschaft Molkerei Hoerstgen“ ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. J. und 8. 8. 1934 aufgelöst.
Amtsgericht Rheinberg. Rottenburg, Neckar. d01741 Genossenschaftsregistereinträge vom 19. September 1934.
Milchverwertungsgenossenschaft . Schwalldorf, Sitz: Schwalldorf; 2. Det⸗ tingen, Sitz: Dettingen; 3. Hirrlingen, Sitz: Hirrlingen; Ziff. 1—3 je eingetr. Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht. Statut zu 1— vom 20. 7. 1934, 8. 6. 1934 und 18. 2. 1934. Gegenstand des Unternehmens zu 1— : Gemeinschaft⸗ liche Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Milch in deren Namen und für deren Rechnung.
Amtsgericht Rottenburg a. N.
Seligenstadt, Hessen. 40175
In unser Genossenschaftsreynister wurde heute eingetragen das Statut vom 26. Juli 1933 und 5. Juni 1934 der Milchabsatz⸗ gegossenschaft eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Mainflingen.
Gegenstand des Unternehmens ist: Ge⸗ meinschaftliche Verwertung der Milch.
Seligenstadt, den 15. September 1934.
Hessisches Amtsgericht. Sinzig. Bekanntmachung. [40176
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 14, betr. die Brohler Volksbank e. G. m. u. H. in Brohl a. Rhein, ist heute solgendes eingetragen worden:
Das Statut vom 26. 7. 1897 in der Fassung vom 30. 4. 1911 wird durch das Statut vom 30. 3. 1934 ersetzt. 52 des neuen Statuts lautet: „Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel und Absatz land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse)) Die Ge⸗ nossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz „ Gemeinnutz geht vor Eigennutz“. Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 30. 3. 1934.
Sinzig, den 11. September 1934.
Amtsgericht.
Spremberg, Laus itæ. (401771 Deffentliche Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 91 die Milchlieferungsgenossen⸗ hot Spremberg, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Spremberg, eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft ge⸗ wonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Satzung ist am 6. Juli 1934 errichtet. Spremberg, den 7. August 1934. Das Amtsgericht. Trier. 40181 In das hiesige Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 188 die Genossen⸗ schaft „Kaseler Winzergenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Kasel“ eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist, die in der Wirtschaft der Mitglieder gewonnenen Trauben gemeinsam einzusammeln, sie richtig zu bewerten und gemeinsam zu keltern, durch eine einheitliche Behand⸗ lung bestgepflegte Weine zu gewinnen und diese sowie die aus den Weinabfällen hergestellten Nebenprodukte durch gemein⸗ samen Verkauf möglichst vorteilhaft zu verwerten, die für den Weinbau und die Kellerwirtschaft nötigen Bedarfsartikel ge⸗ meinsam zu beziehen, die die Weinberge und Reben schädigenden Einflüsse ge⸗ meinsam zu bekämpfen. Statut vom 8. September 1934. Amtsgericht Trier, 19. September 1934.
Unna. 40182]
In unser Genossenschaftsregister ist heute folgendes eingetragen:
Bei der unter Nr. 8 eingetragenen Ge— nossenschaft Ein⸗ u. Verkaufsgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Fröndenberg (Ruhr): Die Liquidation ist beendet. Die Genossenschaft ist erloschen.
Bei der unter Nr. 34 eingetragenen Nolkereige nossenschaft Unna, eingetra⸗ genen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Unna: Durch Beschluß des Vorstands und Aufsichtsrats vom 15. Mai 1934 sind die 85 13 Abs. 10 und 35 der Satzungen (Haftung der Genossen für die Verbindlichteiten der Genossenschaft und öffentliche Bekanntmachungen) geändert. Amtsgericht Unna, 21. September 1934.
Wurzen. 40183
Auf dem die Molkereigenossenschaft Wurzen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wurzen, be⸗ treffenden Blatt 30 des hiesigen Ge⸗ nossenschaftsregisters ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Amtsgericht Wurzen, den 17. Sept. 1934.
Tapiau. etanntmachn ng. 40178] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 2 folgende Veränderung eingetragen:
Die Genossenschaft heißt jetzt: Tapiauer Spar- und Darlehnskasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Tapiau.
Amtsgericht Tapiau, den 18. August 1934.
Trebnitz, Schles. 401801
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 149 die durch Statut vom 15. Juni 1934 errichtete „Milch⸗ lieferungs⸗Genossenschaft Glockschütz, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz zu Glockschütz, Kreis Trebnitz, eingetragen worden. Ge⸗ genstand des Unternehmens ist die Ver⸗ wertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Trebnitz, den 19. September 1934. Amts⸗
gericht.
5. Musterregifter.
Geislingen, Steige. 40184
Musterregistereintrag für die Wttbg. Metallwarenfabrik in Geislingen a. d. Steige vom 21. 9. 1934, Band TV, Nr. 685:
Besteck⸗Modell 278 000, bestehend aus: TMellöffel, Tafelgabel, Tafelmesser und Kaffeelöffel, Rahmgestelle 19 539, 19 538; Schutzfrist drei Jahre, Tag der Anmeldung: 21. 9. 1934, 12 Uhr, plastische Erzeugnisse.
Amtsgericht Geislingen⸗Stg.
Gr lit x. . 40185]
In das MMRerregister ist folgendes ein⸗ getragen:
Am MW. August 1934 Nr. 655 Firma „Gebr. Putzler Blashüttenwerke G. m. b. H.“ in Penzig O.⸗L. z ein versiegelter Umschlag mit 4 Zeichnungen für Kipp⸗ lampenschirme, 1 Zeichnung für 1 Kronen⸗ mittelschale und 2 Zeichnungen für flämi⸗ sche Schalen, Fabriknummern O20 969, odo 90, 55 148, 55 149, 021 040, 021 041, 021 042, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. August 1934, 11,15 Uhr.
Am 29. August 1934: Firma „Fritz Gerber C Co.“ in Görlitz hat für die unter Nr. 595 eingetragenen 2 Besteckmuster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf drei Jahre angemeldet.
Am 4. September 1934 für Max Funk in Penzig, O.⸗L.: a) Nr. 666: 1. Glasmuster mit Dekorierung durch einen Ueberzug aus beim Trocknen figurenbildendem Lack, z. B. Reißlack, in champagnefarbener Tönung; offen, Geschäftsnummer Ch. 1000; b) Nr. 657: 1 Karton, enthaltend 3 Glasmuster mit einem Ueberzug aus beim Trocknen figurenbildenden Lacken, z. B. Reißlacken, in verschiedenen Farben, wodurch eine gute dekorative Wirkung erzielt wird; offen; Geschäftsnummern K. 2000, K. 3000, K. 4060; ) Nr. 65s: 1 Umschlag, enthaltend 5 Glasmuster mit einem Ueber⸗ zug aus beim Trocknen figurenbildendem Lack, z. B. Reißlack, in den Farbtönungen Rosa, Orange, Grün, Blau, Champagne; offen; Geschäftsnummern K 160, K z0d0, K 300, K 400, K 500; zu a bis e: Muster für plastische Erzeugnisse; sie können z. B. als Vorbilder fuͤr Glocken, Schalen, Schirme, Ampeln, Vasen usw. dienen; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 1. Sep⸗ tember 1934, 11, 15 Uhr.
Amtsgericht Görlitz.
Lübingen. 401861
In das Musterregister ist am 21. Sept. 1934 eingetragen worden unter Nr. 163: Firma Ferdinand Gröber, Tübingen: Ein unverschlossenes Paket, enthaltend sieben neuartige Gewebemuster in verschiedenen Dessins, die nach einer besonderen Bin⸗ dungseinstellung und einem eigenartigen Appreturverfahren hergestellt sind unter der Bezeichnung: Gröber's Spezial⸗ Lammfell⸗Krimmer, V. N. Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am 30. 4. 1934, vormittags 10 Uhr 30 Min.
Nr. 1094: Firma Württ. Frottier⸗ weberei Lustnau, G. m. b. H. in Lustnau⸗ Tübingen: Ein versiegelter Ümschlag, ent⸗ haltend ein Handtuch, zum Mitnehmen im Tornister geeignet, laufende Nummer 1, Geschäfts nummer 13 591, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Juni 1934, vormittags 8 Uhr 35 Min.
Amtsgericht Tübingen.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
Calbe, Saale. 40466 Ueber den Nachlaß der am 13. Dezember 1933 verstorbenen Ehefrau Margarete Haarnagel geb. Grote aus Zuchau ist am 22. September 1934, 13 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Bücher⸗ revisor Wilhelm Oelmann in Calbe (Saale). Anmelde⸗ und Anzeigefrist bis zum 24. Oktober 1934. Erste Gläubigerver⸗ sammlung und Prüfungstermin am 30. Oktober 1934, 11 Uhr. Amtsgericht Calbe (Saale).
Limbach, Sachsen. 40467]
Ueber das Vermögen des Josef Johann Reichel, Inhaber des NS-Sporthauses Josef Reichel in Limbach, Sa., Helenen⸗
straße 50, wird heute, am 21. September
1934, 12 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter Herr Rechts⸗ anwalt Dr. Täschner, Oberfrohna. An⸗ meldefrist bis zum 6. Oktober 1934. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 15. 10. 1934, 9,15 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 6. 10. 1934.
Amtsgericht Limbach, Sa., 21. 9. 1934.
Nürnberg. 40468] Das Amtsgericht Nürnberg hat über ben Nachlaß des am 10. August 1934 ver⸗ storbenen Kunstharzpressereiinhabers Willi Benno Hartwig, zuletzt in Nürnberg, Schweppermannstraße 49 wohnhaft, am 21. September 1934, nachmittags 24 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Bücherrevisor Karl Kublan in Nürnberg, Johannisstr. 34. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 15. Oktober 1934. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis 29. Oktober 1934. Zur Be⸗ schlußfassung über die Wohl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und über die in den S§5 132, 134 und 137 der Konkursordnung bezeichneten Angelegenheiten Termin am Donnerstag, den 18. Oktober 1934, vor⸗ mittags 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin am Donnerstag, den 8. November 1934, vormittags 9 Uhr, je im Zimmer Nr. 4520 (Westbau) des Justizgebäudes an der Fürther Straße zu Nürnberg. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Nürnberg. 404691
Das Amtsgericht Nürnberg hat über das Vermögen der Geschäftsinhaberin Josefine Oerthel in Nürnberg, Adam⸗ straße 46, bisherige Gesellschafterin der offenen Handelsgesellschaften in Firma Georg Schorr & Co. und Geb &K Stern, Bronzefarben⸗ und Blattmetallfabriken, Büro: Nürnberg, Sophienstraße 21, Fabri⸗ ken: Hs. Nr. 14 Heinzenmühle und Hs. Nr. 2 Utzenmühle in Mischelbach und Pul⸗ vermühle in Birkenfeld bei Neustadt a. A., am 22. September 1934, mittags 12 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Friedrich Bergold in Nürnberg, am Plärrer 2. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 15. Oktober 1934. Frist zur Anmeldung der Konkurs⸗ forderungen bis 29. Oktober 1934. Zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be— stellung eines Gläubigerausschusses und über die in den 55 132, 134 und 137 der Konkursordnung bezeichneten Angelegen⸗ heiten Termin am Donnerstag, den 18. Oktober 1934, vormittags gi, Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am Donners⸗ tag, den 8. November 1934, vormittags Ne Uhr, je im Zimmer Nr. 452,0 (West⸗ bau) des Justizgebäudes an der Fürther Straße zu Nürnberg.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Rathenow. 40470 Konkursverfahren. Ueber den Nachlaß des am 3. März 1934 in Rathenow verstorbenen Kaufmanns Albert Klotz aus Rathenow wird heute, am 22. September 1934, 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da der Nach⸗ laßpfleger, Bücherrevisor Konrad Brohm in Rathenow, Bahnhofstraße 26, das Ver⸗ fahren wegen Ueberschuldung des Nach⸗ lasses beantragt hat. Der Kaufmann Karl Brandt in Neue Schleuse bei Rathenow wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 17. Oktober 1934 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschluß⸗ fassung über die Beibehaltung des er⸗ nannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung— eines Gläubigerausschusses und eintre⸗ tendenfalls über die im z 132 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 27. Oktober 1934, 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 40, Termin anberaumt. Allen Per⸗ sonen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein⸗ schuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitz der Sache und von den Forde⸗ rungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 17. Oktober 1934 Anzeige zu machen. Amtsgericht in Rathenow.
Sʒa lęwedel. 40471
Ueber das Vermögen der Phoenix, Fabrik chemischer Produkte, Geseilschaft mit beschränkter Haftung, in Buchwitz (Fuchsberg) bei Salzwedel, Geschäfts= führer der Kaufmann Carl Müller, der Jüngere, in Salzwedel, Braunschweiger Straße, wird heute am 22. September 1934, 12 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter ist der Rechts⸗ anwalt Engelhardt in Salzwedel. Erste Gläubigerversammlung am 19. Oktober 1934, 10 Uhr. Prüfungstermin am 23. No⸗ vember 1934, 19 Uhr. Anmeldefrist bis 9. November 1934. Offener Arrest bis 12. Oktober 1934.
Salzwedel, den 22. September 1934. Der Urkundsbegmte der Geschäftsstelle des
Amtsgerichts.
Burgsteinfurt. . 404741 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Firma Offene Handelsgesell⸗ schaft Schilgen C Werth, Emsdetten, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Burgsteinfurt, 18. September 1934. Das Amtsgericht.
Burgsteinfurt. 40475 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns und Fabrikanten Fritz Werth sen. zu Emsdetten wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Burgsteinfurt, 18. September 1934. Das Amtsgericht.
Dahn. Sefanutmachung. 40476 Das Amtsgericht Dahn hat mit Beschluß vom Heutigen das Konkursverfahren über den Nachlaß des Landwirtes Valentin Paul in Bruchweiler nach Abhaltung des Schlußtermins und nach erfolgter Schluß⸗ verteilung aufgehoben. Dahn, den 22. September 1934. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Essen, Ruhr. 40477]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Anton Kampert, alleinigen Inhabers der handelsgerichtlich nicht eingetragenen Firma Minerva⸗ Drogerie Anton Kampert, in Essen, Kahr⸗ straße 1, wird nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben.
Das Amtsgericht Essen.
Essen. Ruhr. 40478]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft, in Firma Essener Hausschuhfabrik Gustav Krause C Co., Gesellschafter Kaufmann Gustav Krause und Ehefrau Ingenieur Anton Deimel, Irmgard geb. Dörne⸗ mann, in Essen, Thomaestraße 77, wird nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben.
Das Amtsgericht Essen.
Frankfurt, Oder. 404801
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Erich Altrichter, all. Inhaber der Fa. J. Altrichter in Frank⸗ furt, Oder, Bahnhofstr. 23/24, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Frankfurt, Oder, 19. September 1934.
Das Amtsgericht.
Guben. 40481 Das Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der verw. Kaufmann Liesbeth Böhm geb. Hanschkatz in Guben, In⸗ haberin der Firma Carl Böhm in Guben wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben.
Guben, den 14. September 1934.
Das Amtsgericht.
Hamburg. 40482
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Georg Blanken⸗ stein, Hamburg, Innocentiastraße 31, ist nach Abhaltung des Schlußtermins am 20. September 1934 aufgehoben worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
Hildesheim. 40483
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Molkereibesitzers Franz Giesecke junior in Drispenstedt ist heute nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben worden.
Hildesheim, den 18. September 1934. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle 8
des Amtsgerichts.
Johannisburg, Ostpr. 40484] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Wolf Podbielski von hier wird nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. Johannisburg, 20. September 1934. Amtsgericht.
Kamenz, Sachsen. 40485 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Geschäftsinhabernn Elisabeth verw. Heymann, alleinige Inhaberin der Firma Oskar Methke in Kamenz, Puls⸗ nitzer Straße Nr. 5, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Kamenz, den 19. September 1934. Das Amtsgericht. Köln. Kontursverfahren. [40486 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Sülzer Eisenwerk Fre⸗ merey C Stamm, G. m. b. H. in Köln⸗ Sülz, Marsiliusstr. 19, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hiermit auf⸗ gehoben. Köln, den 21. September 1934. Amtsgericht. Abt. 78.
Laupheim. (40487 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Cementwarenfabrik Laupheim, G. m. b. H. in Laupheim, wurde am 14. September 1934 nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Laupheim.
Lüben, Schles. 40488]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Elektromeisters Richard Pohl in Lüben ist nach rechtskräftiger Be⸗ stätigung des Zwangsvergleichs aufge⸗ hoben. Amtsgericht Lüben, 20. 9. 1934.
Nürnberg. 40489] Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 19. September 1934 das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 15. April 1931 verstorbenen Auto⸗ droschkenbesitzers Johann Jakob Oster⸗ länger, zuletzt in Nürnberg, Kanzler⸗ straße 7, wohnhaft, als durch Schluß⸗ verteilung beendigt aufgehoben. ö Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
K
Nürnberg. 140 Das Amtsgericht Nürnberg . Beschluß vom 20. September 1934 das Konkursverfahren über das Vermögen dez Metzgermeisters Wolfgang Lehmeier, zu haber einer Wurstfabrik in Nürnbẽr Ludwigstraße 57, bisherige Filialen: g nigstraße 19 und Bahreuther Straße 25 mangels Masse eingestellt. ;
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Nürnberg. 40491 Das Amtsgericht Nürnberg hat mil Beschluß vom 20. September 1934 das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 14. April 1934 verstorbenen Rauf⸗ manns Wolfgang Messerer, zuletzt in Nürnberg, Goethestraße 41, wohnhaft mangels Masse eingestellt. ö Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Nürnberg. 40492 Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 20. September 1934 das Konkursverfahren über das Vermögen dez Vestaurateurs August Wild in Nürnberg, Tafelhofstraße 36, Pächter des Gasthofs und Restaurants „Würzburger Hof“ dort⸗ selbst, mangels Masse eingestellt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Ohlau. 40493
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des?“ Installateurmeisters Willy Jung. Ohlau, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Amtsgericht Ohlau, 20. Sept. 1934. Reinheim, Hessen. 40494
Beschluß.
Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß Philipp Bert 3. in Rohrbach wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Reinheim, den 19. September 1934.
Amtsgericht.
Werder, Havel. 40495 Besch luß.
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Maurer⸗ und Zimmermeisters Carl Buller in Werder (H.), Hermann⸗ Göring⸗Straße 36, wird eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechende Konkursmasse nicht vorhanden t
Werder (Haveh, 18. September 1934.
Amtsgericht.
Wupper ta l- Elbereld. 40496
13 N 212/31. Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma J. F. Heinrich Schaette C Co., Inhaber Schrei⸗ nermeister Paul Schaette, W.⸗Elberfeld, Pfeilstr. 6, wurde am 20. September 1934 eingestellt, da eine den Kosten des Ver⸗ fahrens entsprechende Masse nicht vor⸗ handen war. Amtsgericht, Abt. 13, W. Elberfeld.
Essen, Ruhr. 40497]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinz Stuemper in Essen⸗Margareten⸗ höhe, Daheim Nr. 3, Inhabers der han⸗ delsgerichtlich nicht eingetragenen Firma „Nationalsozialistische Bedarfsgegenstände Heinz Stuemper“ in Essen, Lindenallee 3, ist heute zur Abwendung des Konkurses das Vergleichsverfahren eröffnet. Ver—⸗ gleichstermin: 19. Oktober 1934, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Essen, Zweigert⸗ straße 52, Zimmer 32. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der vom Ge— richt angestellten Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.
Essen, den 21. September 1934.
Das Amtsgericht.
Osnabrück. 40498 Das Vergleichsverfahren A. Alexander & Co., Osnabrück, ist durch rechtskräftigen Beschluß vom 13. 9. 1934 aufgehoben. Amtsgericht Osnabrück.
Plauen, Vogtl. 40499 Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Tischlermeisters Paul Wilhelm Brüg= gemann in Plauen, v. Osten⸗Straße 2 ist zugleich mit der Bestätigung des im Ver= gleichstermine vom 20. September 1934 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 20. September 1934 aufgehoben worden. — V V4 / 34. Amtsgericht Plauen, 20. September 1934.
30716 Sommerfeld, Bz. Franke. O. Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Ver—⸗ mögen der Firma Carl Henschke, Tuch- fabrik, Inhaber Kaufmann Georg Henschke in Sommerfeld, ist nach Be⸗ stätigung des Vergleichs aufgehoben, Sommerfeld (Nd. Lausitz,, I5. 9. 19364. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
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Verantwortlich: für Schriftleitung (Amtlicher und Nicht⸗ amtlicher Teil) , n. und für den Verlag: Direktor Dr. Baron pon Da zur in Berlin-Wilmersdorf, für den Handelsteil und den übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lantzsch in Berlin⸗Lichtenberg.
Druck der 6 en Druckerei⸗ und Verlags ⸗Aktiengefellschaft, Berlin, Wilhelmstraße 32.
Deutscher Reichs anzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
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Verlin, Donnerstag, den 27. September, abends
O Poftscheckkonto: Berlin 41821 1 934
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O Mr. 226 Neichsbantgirotonto — ———
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
j über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung. Vom 26. Sep⸗ tember 1934. ;
Anordnungen Nummern 11 bis 13 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle. Vom 25. September 1934. ᷣ —
Bekanntmachung des Reichsaufsichtsamts für Privatversiche⸗ rung, betreffend die Zulassung einer Versicherungsgesellschaft zum Geschäftsbetrieb im Deutschen Reiche.
Liste der Schund⸗ und Schmutzschriften.
Bekanntmachung, betreffend die Ziehung der Auslosungsrechte der Anleiheablösungsschuld des Landes Thüringen.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß z 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur äenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold ( Goldmark lauten (RGBl. 1 S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 21. September 1934 ür eine Unze Feingold !. 141 sh 4 d, m deutsche ,, dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 21. Sep⸗ h tember 1934 mit 1331 umgerechnet — RM 870163,
i ĩ ach ... — pence B Hs37, kerri gr ne,: :: S df e.. Berlin, den . September 1934. Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.
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Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Waren⸗ zeichen auf einer Ausstellung.
Vom 26. September 1934.
Der durch das Gesetz vom 18. März 1904 (RGBl. 1 S. 141) vorgesehene Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die vom 2. bis 7. Oktober 1934 stattfinden de „Jahresschau er das Gastwirts⸗ Hotelier⸗ Bäcker⸗ und Konditorengewerbe Berlin 1934“.
Berlin, den 26. September 1934. Der Reichsminister der Justiz.
In Vertretung des Staatssekretärs: Dr. o lkmar.
Anordnung 11. betr. Umarbeitungsgeschäfte. Vom 25. September 1934.
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. September 1934 (RGBl. 1 S. 816) in Verbindung mit der Verordnung über die Errichtung von Ueberwachungs⸗ ktellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 209 vom 7. September 1934) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:
§ 1.
Weiterverarbeiter von e, ,, erster Verarbeitungs⸗ stufe egossz ne gepreßte, gewalzte, Halbfabrikate und vor⸗ gearbeitete Waren) aus gupfen lei, Nickel, Zink, Zinn und ihren Legierungen, die Eigentümer von Rohmetall, raffiniertem
etall, emelted⸗ Metall, ruch, Altmetall oder Abfällen sind,
hn verpflichtet, diese bei Bestellungen von Metallhalbzeug zur
marbeitung zur Verfügung zu stelken. Die gleiche Verpflich-
tung gilt auch für den Einkauf von Metallhalbzeug durch Händler. §5 2.
Den Herstellern von ,, , erster Verarbeitungsstufe sowie den Händler ist es verboten, Erz enn erster Verarbei⸗ tungsstufe an Weiterverarbeiter oder Händler zu verkaufen, die nicht . erklärt haben, daß sie keine zur Umarbeitung ge⸗ eigneten Materialien besitzen. Als Besitz in diesem Sinne gilt es auch, wenn die Weiterbergrbeiter oder Händler Umarbeitungs⸗ materialien bei anderen Verarbeitern erster. Verarbeitungsstufe eingelagert und über diese noch nicht endgültig durch Vergebung eingeteilter Aufträge verfügt haben.
§ 38. riften der 88 1 und XR gelten nicht, sofern der Vor⸗ eitungsmaterial 1000 kg nicht übersteigt.
§ 4. . uwiderhandlungen gegen diese Anordnung fallen unter die
Die Vors rat an Umar
§ 5.
Diese Anordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.
Berlin, den 25. September 1934.
Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Lüttke.
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Anordnung 12,
betr. Lagerbuchführung und Bestandsmeldung für unedle Metalle.
Vom 25. September 1934.
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. September 1934 (RGBl. 1 S. 816) in Verbindung mit der Verordnung über die Errichtung von Ueberwachungs⸗ stellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 209 vom JT. September 1934) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:
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Die Vorschriften dieser Anordnung gelten für folgende Klassen von unedlen Metallen: Frei⸗ grenze Klassengruppe: Klasse: .
I. Aluminium A. Aluminium, nicht legiert B. Aluminiumlegierungen A. Antimon, nicht legiert B. Antimonlegierungen. A. Blei, nicht legiert .. B. Hartblei (Antimonblei) ... C. Speziallagermetalle auf Blei⸗ basis mit metallischen Zusätzen und einem Zinngehalt bis zu 10 vh . D. Andere Bleilegierungen als die der Klassen III B und C Cadmium, nicht legiert . Cadmiumlegierungen .. Chrom, nicht legiert .. Ferrochrom. Andere Chromlegierungen bie der Klösse Rn . Kalzium, nicht legiert Kalziumlegierungen Kobalt, nicht legiert Ferrokobalt ... Andere Kobaltlegierungen als die der Klasse VIB. .... Kupfer, nicht legiert .... Zusatzlegierungen (Arsenkupfer, Ferrokupfer, Mangankupfer, Phosphorkupfer, Siliziumkupfer) IX. Rupfer⸗ Messing⸗ und Tombakllegierun⸗ legierungen . J otgußlegierungen.. .. Bronzelegierungen ... Neusilberlegierungen ... Kupfer⸗Nickel⸗Legierungen Andere Kupferlegierungen die der Klassen VIII B ,, A. Magnesium, nicht legiert B. Magnesiumlegierungen .. A. Mangan, nicht legiert B. Ferromangan .. C. Andere Manganlegierungen als die der Klasse TRI B..... A. Molybdän, nicht legiert. ... B. C. A. B.
Antimon Blei
II.
*
Cadmium Chrom
9 2
VI. Kalzium VII. Kobalt
*
eme, Qwre mn
VIII. Kupfer
är 9
*
9
.
X. Magnesium XI. Mangan
XII. Molybdän ᷣ Ferromolybdn .
Andere Molybdänlegierungen als die der Klasse CTlIB ... Nickel, nicht legiert. ... Ferronickel .. C. Andere Nickellegierungen als die her Klasse Tilt B.....
XIV. Quecsilber A. Quechilber, nicht legiert. ... A. Silizium, nicht legiert
XV.o. Silizium im, B. Ferrosiliziiem ..
; C. Andere Siliziumlegiexungen als
die der Klasse TV B..... A. Titan, nicht legiert B. Ferrotitan . . O0. Andere Titanlegierungen als die
der Klasse TVr B..... A. Vanadium, nicht legiert. .. B. Ferrovanadium .. O0. Andere Vanadiumlegierungen
als die der Klasse XVII B
XVIII. Wolfram A. Wolfram, nicht legiert... B. Ferrowolfram
XIII. Nickel
Xvi. zitan
XVII. Vanadium
traf i eff; der Sz Jo, 19 bis 15 der Verordnung über den Warenverkehr vom . September 19364. 2
O. Andere Wolframlegierungen als 34 die der Klasse TyVlll B ...
Frei⸗ grenze (kg Metall⸗ inhalt) lt. 57: 1000 1000 50 100
Klassen gruppe: Klasse:
XIX. Zink XX. Ziun
A. Zink, nicht legiert B. Zinklegierungen. A. Zinn, nicht legiert B. Mischzinn... d ,,, 100 D. Lagerweißmetalle mit einem
Zinngehalt über 19 v5... 50 E. Andere Yinnlegierungen als die
der Klan B e,, 50
Jede Legierung, für die nicht eine selbständige Klasse ein⸗ geführt ist, fällt unter die Klasse desjenigen Metalls, das gewichts— mäßig in der Zusammensetzung der Legierung überwiegt.
§ 2.
Jede J (S I wird in folgende Material⸗
gruppen eingeteilt:
1. Vormaterial, das sind Erze, Aschen, Schlacken, Rückstände, Zwischenerzeugnisse der Hüttenindustrie und ai. Ver⸗ hüttungs⸗ und Raffineriematerialien, einschließlich der zur Gewinnung von Metall — auch auf galvanischem Wege — dienenden Verbindungen.
Rohmaterial, das sind Rohmetall, raffiniertes Metall, Remelted⸗Metall u. dgl. in Blöcken, Würfeln, Barren, Platten, Knüppeln u. ä. Formen.
Halbmaterial, das sind alle nicht mehr unter die Material⸗ gruppe 2 fallenden Erzeugnisse, die aus Rohmaterial oder aus Abfallmaterial durch ein einfaches mechanisches
Gern, eder handwerkliches) Arbeitsverfahren — wie
Gießen, Schmieden, Hämmern, Walzen, Pressen (auf Rohr⸗
oder Strangpressen), Vorstanzen, Vorfräsen, Vordrehen, Schneiden . usw. — oder durch ein chemisches oder elektrolytifchẽ erfahren hergestellt bzw. vorgearbeitet werden, gleichviel, ob das Erzeugnis nach seinem Verwen⸗ dungszweck als End⸗ oder e ,, , anzusehen ist. 4. Abfallmaterial, das sind Altmetall, Bruch, Ausschuß, Späne und sonstige Abfälle.
Jedes metallhaltige Material, das in seinem Verarbeitungs⸗v grad nicht über ein Erzeugnis erster Verarbeitungsstufe hinaus⸗ gelangt ist, ist sinngemäß in eine der Materialgruppen 1, 2, 3 oder 4 einzureihen. ö
Von den Vorschriften dieser Anordnung werden betroffen: Alle natürlichen und juristischen Personen, gewerbliche Unter⸗ nehmer und Firmen einschließlich der Betriebe öffentlich⸗recht⸗ licher . die unedle Metalle erzeugen, verbrauchen, verarbeiten, handeln, befördern, einlagern, für sich oder andere in Gewahrsam haben oder durch Lagerschein oder in anderer Weise darüber verfügen können.
4.
Alle nach 8 3 betroffenen Personen, Betriebe usw. haben n, , nach dem Inkrafttreten dieser Anordnung besondere Lagerbücher anzulegen und fortlaufend zu führen und für jede Metallklasse (6 1) und für jede Materialgruppe (58 2) besondere Blätter im Lagerbuch einzurichten.
Aus den Lagerbüchern müssen ersichtlich sein:
a) der jeweilige Bestand,
b) jede Bestandsbewegung durch Zugang
c) Herkunft bzw. Verwendungszweck jedes im eigenen Betriebe,
d) bei Zügängen aus fremden Lägern oder Betrieben: der Lieferer; bei Abgängen an fremde Läger oder Betriebe: der Empfänger,
e) für jede genehmigungspflichtige Bestandsbewegung Num⸗ mer und Datum der Genehmigung (Bedarfsbescheinigung usw.) der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle.
Fremde Bestände im Gewahrsam des Betroffenen (insbeson⸗ dere auch solche, über die durch Lagerschein usw. verfügt werden kann) sind im Lagerbuch unter genauer Bezeichnung des jeweils Verfügungsberechtigten besonders kenntlich zu machen.
Für Mengen, die sich in fremdem Gewahrsam befinden und der Verfügung des Betroffenen (insbesondere durch Lagerschein usw.) unterliegen, sind im Lagerbuch besondere Blätter anzulegen; der jeweilige Lagerort ist genau zu bezeichnen.
§ 5.
Alle nach 8 3 betroffenen Personen, Betriebe usw. haben die bei ihnen vorhandenen oder zu ihrer Verfügung lagernden Be⸗ stände in sinngemäßer Anwendung der Vorschriften des § 4 dieser Anordnung der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle zu melden, aßgebend für die Meldepflicht ist der tatsächliche Zu⸗ stand am 31. Oktober 1934. Mengen, die sich am Stichtage auf dem Versand befinden, sind vom Empfänger zu melden. Die Meldungen müssen spätestens am 10. November 1934 bei der Ueberwachungsstelle eingegangen sein.
Die Bestände sind gleicherweise nächstmalig mit dem 31. De⸗ zember 934 als Stichtag und sodann fortlaufend alle drei Monate unter n einer Einreichungsfrist bis zum 10. des dem Stichtage folgenden Monats zu melden.
Die Ueberwachungsstelle i unedle Metalle kann von Fall zu Fall bei einzelnen Meldepflichtigen oder Gruppen von Melde⸗ pflichtigen Sondererhebungen anstellen.
Fur jede Bestandsmeldung sind die dafür von der Ueber- wachungsstelle für unedle Metalle herausgegebenen Vordrucke zu
oder Abgang, Zu⸗ oder Abganges
verwenden; Alle meldepflichtigen Personen, Betriebe usw, denen