1934 / 236 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 09 Oct 1934 18:00:01 GMT) scan diff

Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 236 vom 9. Ortober 1934. S. 6

Sennereigenossenschaft Seibothen in Statut

Seibothen, Gde. Wiggensbach, vom 25. 4. 1834 Sennereigenossenschaft

26. 4. 19634

J Sennereigenossenschaft Burgkranzegg in Burgkranzegg, Gde. Petersthal, Sta⸗

tut vom 1. 5. 1934;

Sennereigenossenschaft Gde. Wiggensbach, 25. 3. 1934,

Statut

Sennereigenossenschaft Thanners in Statut vom

in Amtsgericht. II.

Thanners, Gde. Eckarts, 27. 6. 1934;

Sennere i geno sen caft Ruchis, Gde. Ottacker, 3. 7 1934;

Milchverwertungsgenossenschaft menstadt, Statut vom 23. 4. 1934;

Milchverwertungsgenossenschaft Blaich⸗ ach in Blaichach, Statut vom 23. 4. 1934;

Sennereigenossenschaft Hartmanns⸗ berg in Häartmannsberg, Gde. Burg., Statut vom 12. 3. 1934;

Molkereigenossenschaft Odwang, Gde Osterzell, Statut vom 8. 4 1934;

Sennereigenossenschaft Unterschwar⸗ zenberg, Gde. Mittelberg, Statut vom 24. 5. 1934

Sennereigenossenschaft Walkenberg, Gde. Frauenzell, Statut vom 16. 6. 1934;

Sennereigenossenschaft Hiltensberg, Gde. Krugzell, Statut vom J. 5. 1934;

Sennereigenossenschaft Ried in Ried, Gde. Sulzberg, Statut vom 11. 5. 1934.

Sämtliche Genossenschaften sind ein⸗ etragene Genossenschaften mit be⸗ chränkter Haftpflicht.

Der Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die Milchverwertung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr; 2. die Versorgung der Mitglieder mit den 6. die Gewinnung. Behandlung und

eförderung der Milch erforderlichen Bedarfsgegenständen; 3. Erbauung, Ein⸗ richtung und Betrieb einer Sennerei. Die Genossenschaft beschränkt ihren Ge— schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mit— . Die Genossenschaft will in erster inie durch ihre geschäftlichen Einrich- tungen die wirtschaftlich Schwachen stär⸗ ken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grund— satz„Gemeinnutz geht vor Eigennutz“, Amtsgericht Kempten (Registergericht),

den 28. August 1934.

Ruchis

Lilienthal, 1429391 Im Genossenschaftsregister Nr. 7,

Spar- und Darlehnskasse e. G. m. u. H.

Schmalenbeck, ist heute eingetragen; Die Genossenschaft ist durch Beschluß

der Generalversammlung vom 2. 9.

1934 aufgelöst.

Amtsgericht Lilienthal, 2. Oktober 1934.

Magdeburg. 42941 In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 171 bei der „Gärtnerei⸗Zentrale agdeburg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, mit dem Sitz in Magdeburg, ist heute eingetra⸗ gen worden, daß das Statut durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 8. September 1934 geändert worden ist. Magdeburg, den 29. September 1934. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.

It Cppen. 429461 Genossenschaftsregistereintragung bei der Wiesenpachtgenossenschaft Sandow, Aurith, Drehnow, Ziebingen, e. G. m. b. H. in Sandow: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. 12. 1933 aufgelöst. Reppen, den 1. 10. 1934. Amtsgericht.

Schwetzingen. 42681 Genossenschaftsregistereintrag Bd. II zu O⸗3. 7, Milchgenossenschaft Plank⸗ stadt, Amt Mannheim, e. G. m. b. H., Plankstadt: Durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 2. September 1934 wurde das seitherige Statut durch ein neues ersetzt. Weiterer Gegenstand des Unternehmens ist: Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforderlichen Bedarfsgegenständen. Schwetzingen, den 2. Oktober 1934. Bad. Amtsgericht. JI.

Stargard, POomm. 42947 Im Genossenschaftsregister ist bei dem

unter Jae 8 eingetragenen Wudarger

Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G.

m. b. H. zu Wudarge die Auflösung der

Genossenschaft vermerkt.

Amtsgericht Stargard, Pomm., 13.9. 34.

Tauhberhbischofsheim. 42948 Genossenschafts registereintrag Firma Landwirtschaftliche Ein⸗ und Verkaufs⸗ enossenschaft Wenkheim, Amt Tauber⸗ ischofs heim e. G. m. b. S8. Am 19. August 1934 wurde das Statut neu aufgestellt. Weiterer Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Ge⸗ r

ahr.

Tauberbischofsheim, 25. Septbr. 1934. Amtsgericht. Waldshut. 42949 Der im ö Bd. I O.⸗3. 40 eingetragene Ländliche Kreditverein Ka⸗ 2 die Firma geändert in Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht Kadelburg Amt Waldshut. Gegenstand des Unternehmens: der Be⸗ trieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld und dee fdr fehr

Sondert in Sondert, Gde. Martinszell, Statut vom

Schwarzach, vom

Statut vom

Im⸗

Waldshut, den 2. Oktober 1934. Amtsgericht. II.

Waĺdshut. Genossenschaftsregistereintrag Bd. I

verein Oberlauchringen e. G. m. u. H.: Die Firma ist geändert in Spar- und Darlehnskasse eingetragene Genossen⸗ schaft mit Oberlauchringen, Amt Waldshut. neue Statut ist vom 25. März 1934. Waldshut, den 2. Oktober 1934.

Das

Wal shut. 42951

Bei der im Gen.⸗Reg. Band 11 O—-3. 68 eingetragenen Milchabsatz⸗ genossenschaft Görwihl Amt Waldshut E. G. m. b. H. in Görwihl wurde ein⸗ getragen:

Der Gegenstand des Unternehmens ist erweitert durch die Versorgung der Mitglieder mit den r die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforderlichen Bedarfsgegenständen. An Stelle des Statuts vom 4. April 1932 tritt das neue Statut vom 20. April 1934.

Waldshut, den 2. Oktober 1934.

Amtsgericht. II.

42687

Wanzleben, EBxy. Magdeb. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 12, Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Hohendodeleben, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Hohendodeleben, ein⸗ getragen: §z 14 Ziffer 6 lautet jetzt: „für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft dieser gegenüber bis zum Betrage von je 200 RM (Haftsumme) für jeden erworbenen Geschäftsanteil nach Maß⸗ gabe des Genossenschaftsgesetzes zu haften (beschränkte Haftpflicht!“ Im S 35 Ziffer 14 ist hinter „Entlastung des Vorstandes“ zu setzen „und Auf— sichtsrates“ Im 5 44 Abs. 1 sind an die Stelle der Worte „die Verzinsung der Geschäftsguthaben“ die Worte „die Gewinnverteilung“ gesetzt und hinter Entlastung des Vorstandes“ ist einge⸗ fügt „und Aufsichtsrates“. Wanzleben, den 28. September 1934. Das Amtsgericht.

42688 Wanzleben, Ez. Magdeb. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 13, Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Langenweddingen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschrankker Haftpflicht in Langenweddingen, einge⸗ tragen: Im 5 14 Ziffer 6 ist das Wort „so⸗ wohl“ wie weiterhin die Worte „wie unmittelbar den Gläubigern derselben“ gestrichen. Im 35 Ziffer 14 ist hinter „Ent⸗ lastung des Vorstandes“ gesetzt „und Aufsichts rates“. Im § 44 Abs. 1 sind an die Stelle der Worte „die Verzinsung der Ge⸗ schäftsguthaben“ die Worte „die Ge⸗ winnverteilung“ gesetzt und hinter „Ent⸗ lastung des Vorstandes“ ist eingefügt „und Aussichtsrates“. Wanzleben, den 28. September 1934. Das Amtsgericht.

42689 Wanzleben, Ez. Magd eb.

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 16, Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Wellen, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wellen, eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 25. August 1934 ist das Statut geändert:

Im § 14 Ziffer 6 sind die Worte „sowohl“ sowie weiterhin die Worte „wie unmittelbar den Gläubigern der⸗ selben“ gestrichen.

Im § 35 Ziffer 14 sind hinter „Ent⸗ lastung des Vorstandes“ die Worte „und Aufsichts rates“ zugefügt.

Im § 44 Abf 1 sind an die Stelle der Worte „Verzinsung der Geschäfts⸗ guthaben“ die orte „Gewinnvertei⸗ lung“ gesetzt und hinter „Entlastung des Vorstandes“ die Worte „und Auf— sichtsrates“ zugesetzt. Wanzleben, den 28. September 1934.

Das Amtsgericht.

Weilburg. 42690 Gen. Reg. Nr. J. Heute wurde fol⸗ gendes in unser Genossenschaftsregister bei dem Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Altenkirchen eingetragen: Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditver⸗ kehrs und zur Förderung des Spar⸗ sinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwixtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. Die Genossen⸗ schaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern, nach dem Grundsatz „Gemein⸗ nutz geht vor Eigennutz“.

Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 28. Juli 1934 ist die Satzung geändert und die Einheitssatzung für Kreditgenossenschaften mit unbeschr.

und zur Förderung des Sparsinns. An

Stelle des Statuts vom 25. Juni 1921 tritt das neue Statut vom 5. Mai 1934.

42950

O. 3. 64, Spar und Darlehnskassen⸗

unbeschränkter Haftpflicht

Genossenschaft muß durch zwei standsmitglieder, darunter

folgen, wenn sie Rechtsverbindlichkeit haben soll.

fügen.

Neckar. Weilburg, den 1. Oktober 1934. Das Amtsgericht.

Weilburg. Gen.⸗Reg. Nr. 5. Heute wurde fol⸗ gendes in unser Genossenschaftsregister bei der Vereinsbank Weilburg, e. G. m. b. H. in Weilburg a. L., eingetra⸗ gen: Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften aller Art zur Förderung des Er⸗ werbes und der Wirtschaft der Mitglieder. Die Genossenschaft unter⸗ hält eine Sparkasse. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. Juni 1934 ist die Satzung geändert und das Einheitsstatut des Genossenschaftsver⸗ bandes eingeführt worden. Die Be⸗ kanntmachungen erfolgen, soweit die Veröffentlichung des Jahresabschlusses in Betracht kommt, in der vom Deut⸗ schen Genossenschaftsverband in Berlin herausgegebenen Wochenschrift „Blätter für Genossenschaftswesen“. Andere Be— kanntmachungen erfolgen in den in Weilburg erscheinenden Blättern: Weil— burger Tageblatt und Weilburger Kreiszeitung. Weilburg. den 2. Oktober 1934. Das Amtsgericht. Wiistegiersd orf. 426921 Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 22 die Genossenschaft mit der Firma „Milchverwertungs⸗ genossenschaft Wüstegiersdorf, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wüstegiersdorf“ einge⸗ tragen worden. Das Statut ist am 3. September 1934 festgestellt. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist „die Ver⸗ wertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr“. Wüstegiersdorf. 22. September 1934. Das Amtsgericht.

Xanten. 42952 Gn.⸗R. 35, Genossenschaft zur Förde⸗ rung der Landwirtschaftsschule Xanten, e. G. m. b. H., in Tanten in Liquida⸗ tion: Die Genossenschaft ist durch Be⸗ schluß des Amtsgerichts vom 3. Sep⸗ tember 1934 aufgelöst.

Tanten, den 25. September 1934.

Amtsgericht.

5. Musterregister.

42694 In das Musterregister ist eingetragen: Nx. 5723. Firma Amanza Schevping in Hamburg, für ein offenes Paket, enthaltend. 9 Muster von Schuhblättern, Muster für plastische Erzeugnisse, Fa⸗

Hamburg.

briknummern 1—9, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. September 1934, 10 Uhr 50 Minuten. Nr. 5724. Firma Paul Arnheim in Hamburg. für ein offenes Kuvert, ent⸗ haltend ein Muster eines Buchstaben⸗ druckes mit Transparentlackdruck farbe und erhöhter Kontrastwirkung durch möglichst lichtundurchlässigen Negativ⸗ rückseitendruck, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 101, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 5. September 1934, 10 Uhr 15 Minuten. Nr. 5725. Firma Chs,. Lapy & Co. in Hamburg, für ein offenes Kuvert, enthaltend 13 Muster von Werbemitteln in Postkartenform mit auf der Vorder⸗ seite in naturgetreuer huntfgybiger Wiedergabe dargestellten Anpreisungs⸗ gegenständen der Bekleidungsbranche und auf der Rückseite angebrachtem Werbetext, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 1—13, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. September 1934, 13 Uhr 10 Min. Nr. 5726. Kaufmann Nicolaus Georg August Jantzen in Hamburg, für ein offenes Kuvert, enthaltend 24 Muster, und zwar 8s) 12 Muster von Umhüllun⸗ gen (Packungen) für Rauchtabak, be 12 Muster von Umhüllungen (Packungen) für Zigaretten, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern zu a 100 1114 zu b 2066 - 211, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 26. September 1934. 11 Uhr 35 Min. Nr. 5727. Juwelier Walter Friedrich Heinrich Lüdtke in Hamburg, für ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 2 Muster von Geschäftskarten, Flächenmuster, Fa⸗ briknummern 22334. 20334 Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. Septem— ber 1984, 19 Uhr 30 Minuten. Hamburg, den 2. Oktober 1934. Amtsgericht in Hamburg.

Hermsdorf, Kynast. 426951 In unser Musterschutzregister ist fol⸗ gendes eingetragen worden:

Am 1. 8. 1934: Nr. 160. Josephinen⸗ hütte A. G. Kristallglaswerke in 2 dorf i. R,, angemeldet am 1. 8. 1934, Schliffmuster 1120, 4130, 4135, 4136,

Haftpflicht eingeführt worden. Die

tur Trude 1547 glatt,

4137, 4142, 4143, 4145, Trinkglasgarni⸗

Willenserklärung und Zeichnung für die Vor⸗ t den Vor⸗ sitzenden oder seinen Stellvertreter, er⸗ Dritten gegenüber ! Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namenunterschrift bei⸗ ) Die Bekanntmachungen erfol⸗ gen in der Bauernzeitung Rhein-Main⸗

42691

Schl 4135 lasti gh ri 3 hahn 66

hütte A. G. Kristallglaswerke in dorf i. R., angemeldet am 22. 8. 1934 Schliffmuster 4104, 4115, 4116, 4144 i, . Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre

gegenstände ö 3 Jahre. Amtsgericht in Hermsdorf (Kynast), den 1. Oktober 1934.

Jena.

getragen:

mern 3378/⸗ K 1879 E, 3379 B/K 1887 M, 3379 B / K 1884 E, 3379/ KI901 E, 3384 / K 1902 E, 3381 B/K 1893 E, 338! / K 1878 E, 3382 K 1907 E, 3382, K 1908 E, 3384 8 / K 1877 E, 3384sK 1883 E, 3383 8k 1903 E, 3385'K 1895 R, 3383 B/K 1894 E, 3385 K 1880 RE, 3385 8 /K 1876 E, 3381 K 1890 M, 3382, K 1886 E, Flächenmuster; b) ein mit 2 Geschäftssiegeln verschlossener Um⸗ schlag mit der Aufschrift: Einliegend 18 (achtzehn) Abbildungen von Stabampeln mit den Fabriknummern wie unter a, plastische Erzeugnisse; zu a und b; Schutz⸗ frist je 3 Jahre, angemeldet am 20. Sep tember 1934, mittags 12 Uhr.

Jena, den 3. Oktober 1934.

Thüringisches Amtsgericht.

Menden, Kr. Iserlohn. I42697] In das Musterregister wurde einge⸗ tragen: Nr. 214. Firma Heinrich Kissing, Menden, versiegelter Umschlag mit einer Medaille, darstellend unsere liebe Frau von den Tränen und gefesselter . zu schützen als Medaille und Plakette in allen Größen und Metallen, Fabriknummer 5456, plastisches Erzeug⸗ nis, Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet J. September 1934, 16,45 Uhr. Nr. 215. Firma Dransfeld & Co., Menden, ver⸗ e n Umschlag mit 2 Herrengürtel⸗ chnallen (Koppelschlösser) für Leib⸗ riemen, Fabriknummer 3960, und Schnalle für Gummigürtel, Fabriknummer 3ö6, ö Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. September 1934, 12 Uhr. Nr. 216. Firma Kort⸗ mann & Feldmann, Menden, versiegel⸗ ter Umschlag mit 2 Kreuzen, 1 mit ge⸗ raden Ecken und beiderseits abgerun⸗ deten Kanten (Facette), Fabriknummer 102, 1 mit Kleeblattecken und beider⸗ 6 abgerundeten Kanten (Facette), abriknummer 703, zu 39. zen in allen Größen und Metallen, ) astische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 20. September 1934, 11,45 Uhr. Menden, Kr. Iserlohn, 3. Okt. 1934. Das Amtsgericht.

Nordhausen. 42698 In das Musterregister ist am 4. Ok⸗ tober 1934 unter Nr. 1890 n en: G. A. Hanewacker, Kautabakfabrik, Nordhausen, Papprevolver, Geschäfts⸗ nummer 45 Schr., Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Oktober 1934, vorm. 1915 Uhr. Amtsgericht Nordhausen.

Nordhausen. 42699 In das Musterregister ist am 4. Ok⸗ tober 1934 unter Nr. 181 eingetragen: Firma G. A. Hanewacker, Kautabak⸗ , Nordhausen a. Harz, Kautabak⸗ ose, Geschäftsnummer 706. Schr, pla⸗ stisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Ja re, angemeldet am 3. Oktober 1934, vorm. 1073 Uhr.

Amtsgericht Nordhausen.

Plauen, Vogt. 427001 Nr. 12999. Web spitzen⸗ Werke Hartenstein Richard Kant Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Plauen, ein offener Umschlag mit acht Mustern von Spitzenstoffen. ks. Volants, Wollspitzen und Chellophan⸗Webspitze, Flächenerzeugnisse, Geschäfts nummern 275, 4276, 5764, 5770, 5904, 5905, 5906, 5768. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. September 1934. vormittags 11M Uhr. A Reg. 1439 34.

Amtsgericht Plauen, 3. Oktober 1934.

Schmölln, Thür. 42953 In unser Musterregister ist einge⸗ tragen worden:

Am 14. September 1934 unter Nr. 444 bei der Fa. Strauß K Co., Schmölln, Thür.: L unverschlossenes Paket mit 1 Modell für Knöpfe aus Kunsthorn mit Phantgsieornamenten, plastisches Erzeug. nis, Fabriknummer 1450, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. September 1931, 8 n. Uhr.

Am 22. September 1934 unter Nr. 445 bei der Fa. Kühn & Co., Schmölln, Thür.: 1 versiegeltes Paket mit 9 Mo⸗ dellen für Knöpfe, plastische w Fabriknummern 284, 285 F, 286 B, 236 P, 2753, 27565, 277, 278, 275, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 21. Sep⸗ tember 19354, 11 Ühr.

Thür. Amtsgericht Schmölln.

Schwelm. 42954 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 1383. Firma Metallwaren⸗ und

Hansi 1546

Stielschliff, Zenzi 1547 Schliff 4134, Steffi 1545, Schliff 4130, 2 0953 Erzeugnisse,

Am 22. 8. 1934: Nr. 161. Josephinen⸗ eters⸗

Im 13. 9. 1934: Nr. 162. Josephinen⸗ hütte A. G. Kristallglaswerke Petersdorf i. R., angemeldet am 9. 9. 1954, 9 Uhr, Schliffmuster 4125 und 41265, Plastik⸗

42696 In das Musterregister wurde heute ein⸗ Jenaer Glaswerk Schott G Gen. in Jena, a) ein mit 2 Geschäfts⸗ siegeln verschlossener Umschlag mit der Aufschrift: Einliegend 18 (achtzehn) Ab⸗ bildungen von Stabampeln, Fabriknum⸗

Schwelm, 1 Päckchen, zweimal versi enthaltend 1 r . dafl Kunstharz, Geschäftsnummer 3038 pla stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahrg, angemeldet am 14. September 193 vormittags 10 Uhr 9 Minuten. ; Das Amtsgericht Schwelm, 30.9 193 Spremberg, Lausitz. 12955 In unser Fru stẽ e lr ist ö i.. Firma von Poncet⸗-Friedrichshain unter Vr. 378 folgendes eingetragen worden: Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 12. Juni 1934, 11 Uhr 30 Min. auf weitere drei Jahre angemeldet. K. L., 4. September 1934. as Amtsgericht.

Thal-Heiligenstein. l2gh In unser usterregister ist heute unter Nr. 117 eingetragen worden: Firma Thiel K Schuchardt, Metall- warenfabrik Aktiengesellschaft in Ruhla Zeichnung eines Zugpendels, Defsin Nr. 1366, plastisches Erzeugnis, Schutz, frist 3 Jahre, . am 27. Sep- tember 1934, 6 Uhr nachmittags. Thal⸗Heiligenstein, 3. Oktober 1931. Thüringisches Amtsgericht.

Tharandt. 42957 In das Musterregister ist am 2. Ol—= tober 1934 eingetragen worden: Nr. 10. Firma Louis Bachmann, 1 offener Um— schlag, enthaltend 5 Abbildungen, und zwar: 1 Bibliothek, 1 Schreibtisch, 1 Sessel, 1 Tisch, 1 Stuhl, Geschäfts— nummern S854 a e, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. September 1934, vormittags 8 Uhr 30 Minuten. Amtsgericht Tharandt.

Walchkireh, Breisgau. 42701 In das Musterregister ist heute unter Nr. 45 eingetragen worden: Firma St. Göppert, graph. Kunst— anstalt u. Papierwarenfabrik, Waldkirch i. Br., ein Muster Deckelseite für Kar— ton zum Verpacken von Badeanzügen, mit Bild „Sonne, See, Strand und drei Damen im Badeanzug“ mit Auftruck „Sonne, See, Strand. Badeanzug“, in vierfarbiger Ausführung, Flächen⸗ erzeugnis, offen Fabriknummern 32 ein Muster Deckelseite für Karton zum Verpacken von Unterkleidern, Bild „Mann, Frau und Kind“, mit Aufdruck „Restosana, Interlock, seidenweich und mollig in vierfarbiger Ausführung, Flächenerzeugnis, offen, Fabriknummer 325; ein Muster Deckelseite für Karton, zum Verpacken von Unterkleidung, Bild „Mann in Unterwäsche“, Aufschrift „Die ideale Unterkleidung. Restosana, braktisch u. elegant“, in vierfarbiger Ausführung, Flächenerzeugnis, offen. Fabriknummer 326; ein Muster Deckel⸗ seite für Karton zum Verpacken von Unterkleidung, mit Bild „Dame in Un— terkleidung“, mit Aufdruck „Die ideale Unterkleidung, Elegant Praktisch“, in vierfabriger Ausführung, Flächener⸗ zeugnis, offen, Fabriknummer 32, Schutzfrist für alle 4 Muster 3 Jahre, angemeldet am 25. September 1934, vormittags 11 Uhr 30 Min. Waldkirch i. Br., 26. Septbr. 1934. Bad. Amtsgericht.

Weiss wasser. 42702 In das Musterregister ist eingetragen: a) für die Firma Hirsch, Janke K Co- Aktiengesellschaft in Weißwasser, O. C., unter Nr. 215, ein versiegelter Karton, enthaltend einen Glaskrug 1 Ltr. In⸗ halt; an dem Krug ist im Innern vor dem Ausguß desselben ein Glassteg angebracht, der dazu dient, im Hohlkör— per befindliche Gegenstände beim Aus— schütten zurückzuhalten, der Glassteg ist für sämtliche Glasgegenstände verwend= bar, Fabriknummer 225; b) für die Firma Vereinigte Lausitzer Glaswerke, Aktiengefellschaft, Weißwasser. O. L. unter Rr. 216: 1 versiegeltes Paket, ent= haltend 3 Muster (1 Teller, 1 Salatiere, 1 Kelch), Wirtschaftstrink- und Zier⸗ gläser „Konstanze“, ferner 47 Schnitte von sonstigen Formen in dieser Garni⸗ tur, Fabriknummern A. 22.524 m. Schliff, A. 3886 mit hellem und far⸗ bigem Glas; c). für die Glasfahrit Weißwasser, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Weißwasser, O. L.. unter Nr. 217, 1 versiegeltes Paiet mit 1 Muster, betreffend eine 8 Kompöoͤtt⸗ schale, hell mit einem Schliff. der ge⸗ bildet wird aus mehreren Dreiecken in verschiedenen Größen, Geschäfts num mer Schliff Fils; unter Rr. ls, 1 versiegel tes Paket, enthaltend 1 Muster, betref. fend eine 33“ Kompottschale, hell mit einem Schliff aus Ringen mit aus— strahlenden breiten und schmalen Bän— dern. Geschäfts nummer Schliff 3119 unter Rr. 2715, ein versiegeltes Paket mit 3 Mustern Kelch Flinsberg, Gr. * S. 3120, 20 em Vase Regina, S. 3126, 26 em Zierschale Saturn, S. 3120, he⸗ treffend einen Bandschliff mit Einschliff von Rillen und Ringmotiven, Geschäfts— nummer Schliff Nr. 3120; zu a und b: plastische Erzeugnisffe; zu e: Flächen, erzeugnisse, Schutzfrist zu a =: je drei Jahre, angemeldet zu 2 Nr. 2lß: 28. Juli 1554,ů mittags 18 Uhr, zu b Nr. 216, 17. August 1934, mittags 12 Uhr, zu e Nr. A7 und 28: 18. August 1934, mittags 13 Uhr, zu g Nr. 215: 25. August 1934, vormittags 10 Uhr 30 Minuten. Weißwasser, S. C, 1. Oktober 193. Amtsgericht.

Drahtfabrik Schmidt K Co. A.⸗G. in

35 Minuten.

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Zenttalhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 236 vom 9. Oktober 1934. S. 7

H

. tal-ElIberfeld. Nupper Musterregister. gr. 032. Firma Gebhard Co. A.⸗G.

* ohwinkel, Umschlag mit 14 Mustern grawattenstoffe, versiegelt, Flächen⸗ Fabriknummern Patr. 464653, os, abba, agu, Schutzfrist 1 Jahr, ö edel an,. . Ecptesber izh, iihn

j en.

z le, Jienmgg Gebhart e526. . Bohwinkel, Umschlag mit ho Mustern in Krawattenstoffe, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern Patr. 4456 —- 58, 4506, 4508 = 4515, Schutzfrist ech, angemeldet am 1. September

hl, Uhr 3; Minuten, gr. 6034. Firma Gebhard & Co. Ax-G. n B. ohwinkel, Umschlag mit 50 Mustern ür Krawattenstoffe, versiegelt, Flächen⸗ ‚Fabriknummern Patr. 1517, 4519, 523— 26, 4628-31, 46536 37, (e, 154 = 67, 4569 - 61 4663 66, z5ß8 -= 70, 1572— 86, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 1. September 1934, 7 Uhr

gir. ho 35. Firma Gebhard Co; A.⸗G. in B. Vohwinkel, Umschlag mit 0 Mustern für Krawattenstoffe, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern Patr. 4581 83, , s, 4500 94, 4500 0, 4609 11, a3 9, 4624 = 41, 4613, 46a, Schutz rist 1 Jahr, angemeldet am 1. September p34, 7 Uhr 35 Minuten.

Nr. 6036. Firma Cosman, Villbrandt

Altiengesellschaft in W.⸗Elber⸗ schlag mit 50 Mustern für versiegelt, Flächenmuster, 1935/30161,

42703

zz, zbꝛb / l zslz Il,

lozt, 11 Uhr.

Nr. 5038. Firma Ed. Molineus Söhne in W-Barmen, Umschlag mit 40 Mustern für Klöppelspitzen, eg i, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 46875124, 36, „zt, 46881526, vee6, 46887128, vez, zzhz / 4, 33, vaäh, 46898/19, 28, 36, „ls, 46899 / 4, 46903! 20, v2, 46908 / ß, MH 32, 46912, 17, 21, 26, Hels, 2st, tbhl6sz0, I7, 4692032, vzs, 46923 /26, weg, 4692515, vlg, 46528 / 18, vals, 4693215, 46938 / 15, 46941 18, G 135, 6136, G 138, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 3. September 1954, 11 Uhr 20 Minuten. (

Nr. 6039. Firma Friedrich Werbeck in B.- Barmen, Umschlag mit 3 Mustern für Klöppelspitzendecken, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 55h03, 5506 5517, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Sep⸗ tember 1934, 9 Uhr.

Nr. 6040. Firma Cosman, Villbrandt E Zehnder A.-G., W.⸗Elberfeld, 1 Um⸗ schlag mit 50 Mustern für Gummibänder, Art. Nr. 1760 / 6044/64, 1933/3016, v, 1933, zoitz/ vir, 133/3616, Vl, 1933/3015, I, 1933/01 / In, 1585/3033,/1, 1686 / 037, y, 1585/3036 / 11, 1586/3054111, 15865, zoz2 / , 1585/3052 111, 1585/3633111, 1665 / zo / , 1585/3085, 11, 1585/8037 , 1555/3033 1, 1585/3033, 1, 1585/3038, Inn, iz / zols / Vl, 1933 / zois / vll, 1933/ zolg / lv, 1933 / 309 / V, 1953, 3019/1, lö5z / 2065 / V, 1553/2096, 1, 16563/209611,

1665 3006 ii, i596 / zoo0 / 334, 1596 / zco4, 4583, 434 20530, 3986, 3987, 3988, 3989, , . zoh6 zohn / lt, 1760, 3090, z6ol, Schutzfrist 3 Jahre, ange—

z6th /, 760/346 /1, 1760 / oâ6 / Ji, 1624 / z056 III, 1624 / 3055/11, 1624/305511, 1624 / zoßs / , 1690, 3026 II, 1690 / zoag4, 133, 1690/3044 / 334, 1760 / 3045/11, 1925 z051 / zz5, 1926 / zol / 61, 1624/3066 1V, lö85 / 3033 /, 1585/50351, 16665 / 80os / II, 1665/30071, Schutzfrist 8 Jahre, an⸗ gemeldet am 6. September 1934, 9, 30 Uhr. Nr. 6041. Firma Alb. E EC. Henkels in W- Barmen, Umschlag mit 41 Mustern für Klöppelspitzen, verfiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 2987 3027, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Sep⸗ tember 1934, 9 Uhr 10 Min.

Nr. 6042. Firma Cosman, Villbrandt é Zehnder A.-G., W.⸗Elberfeld, 1 Um⸗ schlag mit 50 Mustern für Gummi—⸗ bamd, versiegelt, Flächenmuster, Art.-Nr. 1563 / o0gs / Vr, iss3 / 2007 / LV, 1553 / 20907, V, 1553/2096 /, 1662/3028 11, 1662 z0tz / y, 1662/5043 / V, 166255043, V], 1565 / zo6z / , 1586/8636 1111, 1585 / 03), 43, 1624 / 3655/ V, 1663 / 2006 V., 1563, 2066 / Vr, 1565/2098 11, 1853/5099, Va, 1553/2097 / Y, 1565/8007 11, 1925 / os, II, 1925 3053/11, 192513063 IV, 1586/ 03s / y bis 1585/3038 / Vi, 1585, 3034, V], 1586/3034 , 1586/3035 / in, 1585, 3037, VI, 1585/3031 / 1673, 1686/3031 415,

19353 / zoi9 / V5, 1760/3644 61, 1760 / 45, III, 1760/3045 / 1v, 1760 fz0d6 / 111, 1662, z037 6, 1662/3029 , 1663/36029 11, 1662

1689 / 3057/11,

Isg / zos r 1,

3007 / v, 16563/2096 / 1, 1553/2095 / lh, 1553/26096, MIt, 3027/3835, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. September 1934, 9,30 Uhr.

W.⸗Langerfeld, Umschlag mit 33 Mustern für Deckchen Flächenmuster, Fabriknummern D. 50d bis 13, 69 / 2635 = 2650, 2653 —2659, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 11. Sep⸗ tember 1934, 12 Uhr 5 Minuten.

Voß 7 Abbildungen von Schaftmodellen, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern Gerhard, Herbert, Wols⸗

1553/2097 V5ñII, 1662

S8 1264, 581568, 5583444,

Nr. 6044. Firma Rudolf Homberg in

und Bänder, versiegelt,

Nr. 6045. Firma Schuhhaus Friedrich in W. Elberfeld, Umschlag mit

gang, Dietrich, Robert, Heinrich, Friedrich, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. September 1934, 10 Uhr 45 Minuten. Nr. 6046. Firma Lucas E Vorsteher in W.⸗Barmen, Umschlag mit 15 Mustern für Besätze, versiegelt, Fabriknummern 3767, 3713 bis 3717, s265l bis 12659, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. September 1934, II Uhr.

Nr. 6048. Firma Kaiser E Dicke Kom.⸗Ges. in W⸗Barmen, Umschlag mit 13 Mustern für Klöppelspitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2880, 2886, 2885, 2894, 2898, 2900, 2907, 2908, 2911, 2914, 2919, 2923, 2935, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. September 1934, 11 Uhr 45 Minuten. Nr. 6049. Firma Arthur Huppertsberg in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für Gürtelband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 8273, Dessin 684, 2465, 49, 42, 312, 15, 61, 666, 581, 176, 454, 20, 31; 8526 Dessin 475, 838, 8; 8676, Dessin weiß; 8653, Dessin 95; Söll, Defsin weiß; 8576, Dessin 38; 8567, Dessin weiß; 8648/3; 8524, Dessin 958; S525, Dessin 958; 8394, Dessin 968; So38, Dessin 175, 172, 173, 174, 171; 8625, Dessin 02]; S622, Dessin 388; S658, Dessin 692; S662; S650, Dessin 9; 8657, Dessin 9; S648 /2; S5, Dessin 5i; S616, Dessin 688, 687, 686; 8646, Dessin 500; S654; S565, Dessin 38, 95, 412; 8647, Textilstoff, Dessin 208, S0, 51, 10, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. September 1934, 12 Uhr 16 Minuten.

Nr. 6060. Firma Carl Weyerbusch Co. in W. Elberfeld, Schachtel mit 7 Modellen für Steinnußknöpfe, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3260, 4293, 4294, 3851, S852, 4851, 4552, Schutzfrist 3 Jahre, amgemeldet am 13. September 1934, 11 Uhr 45 Minuten. Nr. 6052. Firma A. Rohleder in W.⸗ Barmen, Umschlag mit 15 Mustern für Wäschebesatz, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1254 bis 1239, 1501, Fab, 6340, 6342, 6344, 6346, 6348 6360, 6362, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. September 1934, 109 Uhr 20 Minuten. Nr. 6053. Firma C. W. Heideck E Clös in W.Barmen, Umschlag mit 1 Muster für Band für kirchliche Zwecke, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 2124, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. September 1934, il Uhr 5 Minuten. Nr. 6064. Firma Carl Weyerbusch in W. Elberfeld, Schachtel mit 4 Modellen für Steinnußknöpfe, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern zi6z, a 1765, 4177, af78, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. September 1934, 1I1 Uhr 45 Minuten. .

Nr. 6066. Firma Lothar von Dreden & Co. G. m. b. H. in W.⸗Elberfeld, Um⸗ schlag mit 33 Mustern für Bänder, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern So ab z, 50 406, 5odos, 56d 756, oa] 6, 0477, Fa 8, 5oa 79, 5ogs0o, õoas 1, sodss, 54s, hoas5, 54s, o d8g9, Soo, Sod9d. 50496, agg, bobo, 5oßos, Sosoz, s0s64, 482,

meldet am 17. September 1934, 17 Uhr 30 Minuten.

Nr. 6068. Firma Schlieper CG Baum A.-G. in W. Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für Druck auf wollene, baum⸗ wollene und kunstseidene Gewebe, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern Saͤison 1935 für Sommer 1935 837, 839, Sab, 8a3, 844, 847, 8a, 849, Söo, sö, 53, 854, S6, 868 bis 62, sS6s, sa72, sz, 874, 876, s77, 880 bis SseSs, Sog, gol, S9, 895, sos, sg, gol, gos, gos, 9o4, gos, gl, gig, 9gl4, gig, 920, gaz, 923, 924, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. September 1934, 9 Uhr 20 Min.

Nr. 6059. Firma Schlieper CG Baum A.-G. in W. (Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für Druck auf wollene, baum⸗ wollene und kunstseidene Gewebe, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern Saison 1935 für Sommer 1935 251, 297, Taz, 488, 4958, 454, os, Slo, 512, 517, 519, 522, 52d, 526, 526, 52s, 531, 540, Hal, 5ö3, 5ßs, 55g, 560, 563 567, 52, 576, 582, 588, 597, 600, 606, 612, 6i3, 615, 619, 620, 622, 624, 627, 633, 638, 44, aB, 64s, 651, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. September 1934, 9 Uhr 20 Minuten.

Saison 1935 für Sommer 1935 450, 502, 628, 639 A, 676J, Sa5, 868, so4, 933, 9zo0, g43, 94tz, Hz, 965, 969, 975, 981,ů 983, f 84, 988, 990, gol, 9oz, 996, 90s, 99g, Nr. 6043. Firma Rudolf Homberg in 1000, 1001, 1002, 1003, 1006, 1907, 10998, W.⸗Langerfeld, Umschlag mit 27 Mustern 1909, für Klöppelspitzen, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 550096 a, 580576, 811683, 83864, 584252, 584826, 5849656, 39565 his 3959, 3961 —3973, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. September 1934, 12 Uhr 5 Minuten.

Schw. 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. September 1934, 9 Uhr 20 Min.

A.⸗G. in W. „Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für Druck auf wollene, baum⸗ wollene und kunstseidene Gewebe, ver⸗ siegelt, Saison 1935 für Sommer 1935 639, 734,

Flächenmuster, s

Schutz frist ; 20. September 1934, 9 Uhr 20 Minuten.

in W.⸗Barmen, Umschlag mit 6 Mustern

muster, 469521 /53, 46953 / 52,

Nr. 6060. Firma Schlieper E Baum A.-G. in W. „Elberfeld, Umschlag mit 40 Mustern für Druck auf wollene, baum⸗ wollene und kunstseidene Gewebe, ver⸗

1010, 1011, iolz, 1013, 1915

Nr. 6061. Firma Schlieper G Baum

Flächenmuster, Fabriknummern 675, 676, 698, 7os, 732, 743, 770, 771,

680, 683, 709, 711, 747, 748, 7 786, 789,

S803, 805, 811, s14, S24, 826, 831, s32, Jahre, angemeldet 1934, 9 Uhr 20 Minuten. Nr. 6062. Firma Schlieper C Baum

689,

821,

Flächenmuster, Fabriknummern 88, 934, 94g, 958,

S92, 905, 935, 936, 960, 951, 960, 963, 77, ofs, 995, 99, am

S09, 836, 926, 927, „941, 942, gö64, 956, „968, 971, 972, 973, 976,

985, 986, gs7, 992, 994, 3 Jahre, angemeldet

57, 887, ges, 932, gab, 9a, gö6, 9657,

Nr. 6063. Firma Ed. Molineus Söhne

für Klöppelspitzen, versiegelt, Flächen⸗ Fabriknummern 16951 ½ 44, 3028, 3629, 3030, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. September 1934, 1 Uhr 50 Minuten. Nr. 6064. Firma Halstenbach C Co. in W.⸗Barmen, Umschlag mit 18 Mustern für Gummiband bzw. elastische Korsett⸗ stoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 6659, 6666, 6667, 6668, 6670, 662, 6676, 5677, 6676, 6686, 6681, 6682, 6683, 6684, 6685, 6686, 6687, 6688, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. September 1934, 15 Uhr 55 Minuten. Nr. 6065. Frau Wwe. Walter Grond in W.⸗Barmen, Umschlag mit 2 Mustern für Etikette und Verpackung „Pitt“ für konzentrierte Fleischbrühe, versiegelt, Flä⸗ chenmuster, Fabriknummer 1313, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 21. Sep⸗ tember 1934, 9 Uhr. Nr. 6066. Firma Peter Fleuß G. m. b. H. in W.⸗Küllenhahn, Umschlag mit 1 Muster für ein Beil „Diamant“, versiegelt, Flä⸗ chenmuster, Fabriknummer 500, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 21. Sep⸗ tember 1954, 9 Uhr 20 Minuten. Nr. 6067. Firma Jäger E Kemper in W.⸗Elberfeld, Paket mit 8 Mustern für Köpfe für Mützen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 133642, 13366, 1536, izz6éd, 13360, 13365, 13369, 1336, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. September 1934, 1I1 Uhr. Nr. 6068. Firma Hörner C Dittermann G. m. b. 5. in W.⸗Barmen, Umschlag mit 3 Modellen für 2 Knöpfe und 1 Schnalle, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3080, 3081, 1637, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 21. Sep⸗ tember 1954, 16 Uhr 45 Minuten. Nr. 6070. Firma Frowein E Co. A⸗G. in W. Elberfeld, Umschlag mit 23 Mustern für Damenhutstoff, 8 Mustern für Damen⸗ hutkordel, 6 Mustern für Damenband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern Huistoff K 2315, 2316. 3317, 2318, 2319, 3329, 2337, 2533, 3334, 2335, 2336, 2357, 2338, 2340, 2341, 2342, 2343, 2346, 2347, 2348, 2351, 2552, 2354; Hut⸗ kordel H 2349, 2350, 2353; Damenband 6967, 6968, 6969, 6972, 6973, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. September 1934, 9 Uhr 50 Minuten. Nr. 6073. Firma Vereinigte Schnür⸗ riemen⸗Werke Vorsteher CE Bünger in W.⸗Barmen, Umschlag mit 50 Mustern für Schuhschmuck, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern Tod7 in 12 Farben, T oda in 1 Farbe, T oz6 in 3 Farben, T 030 D in 1 Farbe, T 030 DVz in 1 Farbe, T 063 in 1 Farbe, Tod45 in 1 Farbe, B 046 in 1 Farbe, T oã70 in 1 Farbe, T 062Z D in 1 Farbe, T 064 in 1 Farbe, To4s in 1 Farbe, T os36 silber in 1 Farbe, P olꝗ4 silber in 1 Farbe, T oss silber in 1 Farbe, L 0s in ü Farbe, T 066 in 1 Farbe, Bw 87 in 8 Farben, 1834 in 13 Farben, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. September 19354, 16 Uhr 156 Minuten. .

Nr. 6073. Firma Ernst Halfmann in W. Elberfeld, Umschlag mit 5 Mustern für Flechtband, versiegelt, Flächenmuster, Fa⸗ briknummern 169, bestehend aus 1. kunst⸗ seidenen oder baumwollenen Litzen in Verbindung mit Kunstseide oder Baum⸗

oder baumwollenen Litzen in Verbindung

tember 1934, 11 Uhr 55 Minuten.

in W.⸗Barmen, Umschlag mit 10 Mustern

muster, Fabriknummern G 128,6 Dess. 29, 30, 33; G 128/83 Dess. 18, 28, 31, 32, 40,

W.⸗Barmen, Umschlag mit 33 Mustern A.⸗G. in W. Elberfeld, Umschlag mit f 50 Mustern für Druck auf wollene, baum⸗ teilweise roh, weiß oder farbig, versiegelt, 6 wollene und kunstseidene Gewebe, ver⸗ siegelt, Saison 1935 für Sommer 1935 658, 659, 664, 691, 718, 754, 791, 817, Schutzfrist 3 20. September

Flächenmuster, 2238 1, 226155, 22525 /2, 22565, Z2656 , 2258, 3258 5, 2359, 22595, 2252, 228215, 1 2283, 228353, 2286, 2286 i653, 2287, 2287155, 2229 1, 2729, 2, 223013, 2234, 22351, 223615 / 265, 22364 /28, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. September 1934, 12 Uhr 5 Minuten.

für Klöppelspitzen, verschlossen, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 501 - 506, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 29. Sep⸗ tember 1934, 12 Uhr 45 Minuten.

A.-G., W.⸗Elberfeld, 7 Umschläge, ent⸗ haltend je 50 Muster für bzw. Gummiband, versiegelt, Flächen⸗

wolle; 119, bestehend aus kunstseidenen

mit Lackkordel; 111, bestehend aus kunst⸗ seidenen oder baumwollenen Litzen in Verbindung mit kunstseidenen Kordonetts und Lackkordel; 122, bestehend aus kunst⸗ seidenen oder baumwollenen Litzen in Verbindung mit kunstseidenen oder baum⸗ wollenen Kordeln; 123, bestehend aus 100 99 Kunstseide oder Baumwolle; Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 27. Sep⸗

Nr. 6075. Firma Alfred Gruschwitz in W. Barmen, Umschlag mit 10 Mustern für Klöppelspitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3766, 3782, 3783, 378, 3804, 3816, 3811, 3813, 3814, 3817,

Nr. 6076. Firma Ed. Molineus Söhne

ür Klöppelschuhstoff, versiegelt, Flächen⸗

Nr. 6077. Firma Fritz Möllenhoff in 1 ür Klöppelspitzen und Einsätze, ganz oder)

Fabriknummern 2238, 3 2238/2, 2238 / , 2251, 2 22611 /2, 22652, 2252, 1, 1 22357, 2257, a

Nr. 6078. Firma Johannes Mügge

Firma Cosman, Villbrandt C Zehnder Gürtelband

erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, M.⸗R. 6047 Gürtelband Art.Nr. 1553/2097 VII, 1553 2099 /VII, 1553, 2098/ III, 1553 / 2098, 1V, 1624/ 3054/10473, 1624/3054415, 1624, 3065 VI, 1624/3055 VII, 1699 / 3020 / 335, 1699/3020 324, 1699, 3020/64, 1699 / 920 316, 1699. 3026/ 1IV, 1699/302511, 1891, 304764, 1925/30521, 1596 300151, 1690, 3025.1, 1596/3001311, 1662/3028 / III, 1662/3029 / IV, 1662/3029 / Vl, 1662 3029 / V, 1698/2093, IV, 1698/2093, V, 1698/2693. VI, 1746/3061 /1, 1746/30621, 1585/3032 / V, 1585/3034. VII, 1585/3038, IV, 1585/3038 / VII, 1585 3038, VIII, 1585, 3038 / X, 1585/3034. VIII, 1585/3036, 1585/3037 / VII, 1585/3031 / 64, 1624 / 3055 VIII, 1935/30516, 1925/3052 11, 1896, 30005, 1585/3036 17, 1596 3091 111, 1596 / 3001 IV, 1596/30021, 1596 / zwo /I, 1596/3002111, 1596/3003 / 1, 1596/300311, angemeldet am 11. September 1934, 9,65 Uhr. M.⸗R. 6055 Gürtelband Art.Nr. 1585/30316, 1624 / 3055/ VIII, 1891/30481, 1698/20921, 1698/20911, 1698 / 2091/1, 1698/2091 /1II, 1760 3045 / V, 1760/3046, IV, 1760 3046 V, 1662 / 3030/1, 1662/3030 II, 1662/3030 111, 1689. 3058/ 111 bis 1689 / 3058 / VII, 14 / 3083/43, 1495/,3083/ 64, 1495/3083320, 1495/30833 10473, 1495 3083/11, 1495 3083 / 324, 1495/3083 / 325, 1495/3083, 415, 1495/3083133, 1495/30841 bis 1495 3084 / VII, 1495 / 3085/1 bis 1495, 3085 V, 1624/3055 TX, 1585 3035/ V, 1699 3021 11, 1699 3021/11, 1695/3023, 1, 1923/308711, 1698/209211, 1760/3046 VI, 1565/3006 / IV, 1565/ 006 / V, 1553/2005 X, ange⸗ meldet am 17. September 1934, 12, 15 Uhr. M. ⸗R. 6057 Gummiband Art. ⸗Nr. 1553 20969 1X, 1662/3043, VII, 1662 / 8043, VIII, 1662, 3028, V, 1662, 53028 LV, 1662 z027 10473, 1662/3027 / 316, 1662 / 327 415, 1760 / 3044/ 320, 1760/3044415, 1760 3045 Vt, 1698 2090/1, 1698/2000111, 1698/ 2090/11, 1698/2090, V, 1698 / 2090/ V, 1565/3005 V, 1565/3005 VI, 1585/3035, VI, 1698 / 2091 / 1V, 1698 / 2092/ III, 1698 2052, IV, 1565/3005. VII, 1565 30053 1X, 1565 / 3065 / VII, 1565 / 3065/ X, 1565 / 806, V, 1565/3006, II, 15353/2066, V, 1666, 3062/1, 1596/3061, 11, 1596/3001, V], 1596/30601 VII, 1923 3086 43, 1923 / 3086 320, 1923 / 3086 / 335, 1923/3086415, 1923. zos87 / II, 1923/305881, 185352099 VII, 1699/ 3024/1, 1699/ 3020/10473, 1699 / 3021 / IV, 1699, 3023,11, 1699 / 3025 11, 1609 3023 IV, 1699 / 3023 /V, 1699/3023 / VI, 1668/2089 / 415, 162 / oso / x, angemeldet am 18. September 1934, 9,20 Uhr. M. R. 6069 Gürtelband Art.Nr. 1553. 2097. XI, 1553/2096 X, 1746/3061 11, I9gzz / 30d / s, 1585 / 3036 / VI, 1928, 30916, 1928/3092 1, 1699/3023 VII, 1699/30241, 1891 30560 III, 1689/3058 VIII, 1689 3059 / II, 1689/ 3059/1, 1923/3088 / II, 1923, 3088/1III, 1923/3087111, 1923 3086/6, 1923/308325, 1949 / zoa3 / 1, 1949/30441, 1669. 3098/1, 1669 / 098 L bis 1669 / 3098 / III, 1669 / 3098 / J, 1669 / 3098 / III, 1698 / 2089/ 335, 1698 / 2091 VI, 1698/2091 / V, 1928, 3097/1, 1928/309711, 1928 3091 IM, 1928 / 3093/1, 1699/3021, V, 1699 3024/11, 1659 3024 1, 1699 / 303 / VrII, 1699 / 3023, IX, 1699, 3022/1, 1699/3022 /II, 1624, 3064 / 6, 1699 / 3024 / V, 1699/3026 V, 1699 / 3026 VI, 1699 / 026 VII, 1699 / 3021 / VI, 1699/3021 / VII, 1699/3022, III, 1699/3022 IV, i760 / zod4 / 11, angemeldet am 22. Sep- tember i934, 9,is ühr. M.-R. 6071 Gürtelband Art.Nr. 1698 2089 109473, 1698/˖ 2090 VI, 1662, 30590, V, 1662/3028 / VI, 1689 / 30601, 1689 3060 111, 1689 / 3060/11, 1553/2098, VlIi, 1863 / 2008 / 1X, 1624/3055 X, 1624/3055 / V, 1624/3055 VI, 1928/309551, 1928/3095, 11, 1923/3086 64, 1923 3086561, 1933/ 08s / iv, 1923/3087 IV, 1585 / 3035. VII, 1928 / 3097 III, 1928 / z057 /I y, 1928 3607 V,. 1536/30664, 1928 3092/11, 1928 / 095 /, 1662/20896, 1555/3007 / vi, 1923, 3089, 1 bis 1923, z0osg IMI, 16598 / 2093 / Vll, 1698 2093 / Vill, 1760/3046 VII, 1760/3045, VII, 1760 3045/ VIII, 1760/3045 1X, 1596. 3000, 133, 1662 / 3030 Yi, 192830915111, ig2s / zods, III, 1536/30723, 1536 / os /1. 1699 / 3022 / v, 1699 / zoꝛa / L, 1696/50261, 1699 / 026/⸗ X, 1699/3026 / VIII, 1565/3005 XI, 1565/3006. VIII, 1923 / 3088/ V, ange⸗ meldet am 24. September 1934, 17 Uhr. M. R. 6051 Gürtelband Art. Nr. 1685. 3oz 1/133, 1685/3031 /schwarz, 1685/3031,

3036/ VI, 1891 / 3048 / 1, 10473, 1: 2098 / V bis 16553/2098 / VII, 1553/2095, 1X, 43, 7, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 15653 2097 1X, 1553 / 20961 X, 1662 3027, am 29. September 1934, 11 Uhr 45 Min. 1

Teitz.

z35, 1586 / 03 1 325, 1585 / 61/66, 1686 /

1685/30343 1X, 1585/3032, VI, j925/ 30535/Vv, 1596/3000 1653/2094 / 65, 1553, 2094 / i0473,

553 / 094 / 415, iösz / 094 / 315, 1553

1, 1760/3044 / schwarz, 17603044 / i0474, 70 / zoa4 / 10472, 1760/3044 / 325, 1636

3067320, 1536/3067 / 24, 1536/3067 / 325,

7113074316, 1711/3074, 66, 1711/3074 / 1, 1711/3074 schwarz, 3079, 3080, 3081, O82, 1699/3021 /1, i760 / 3044/6, 1553, O99 / VIII, 1585/3035. IV, 1585/3033 / VI, 85 / 037 1X, 1891/30501, 1891 / 3056/11, ngemeldet am 13. September 1934, 6,05 Uhr. M.⸗R. 6074 11 Muster für

Gummiband Art. ⸗Nr. 2246, 2253, 2254, 22655, 2256, 2258, 22659, 2260, 2261, 2262, 2263, angemeldet am 28. September 1934, 9 Uhr.

M.⸗R. 4239. Firma L. E. Toelle Nachf.,

W.⸗Barmen, die Verlängerung der Schutz⸗ in W-Barmen, Umschlag mit 6 Mustern frist ist bezüglich des Musters 6123 um weitere 3 Jahre am 1. September 1934, vorm. 9,15 Uhr, angemeldet.

M.⸗R. 4305, 4306. Firma Rudolf Hom⸗

berg, W.⸗Langerfeld, die Verlängerung der Schutzfrist ist bezüglich der Muster Art. ⸗Nr. Deckchen 161 um weitere 7 Jahre am 11. September 1934, 12,05 Uhr, ange⸗ meldet.

143 550, 3493120, 349744,

Amtsgericht Wuppertal⸗Elberfeld.

42704 In unser Musterregister ist folgendes eingetragen worden:

Nr. 765. Tabakwarengroßhändler Christian Schreyer, Zeitz, ? Abbildun⸗ gen für Etikette bzw. Einbrand in Zigarrenkisten, Geschäftsnummern 5 und 6, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. September 1934, vormittags 11 Uhr 15 Minuten. Nr. 7665. Tabakwarengroßhändler Christian Schreyer, Zeitz, 8 Abbildun⸗ gen für Etikette bzw. Einbrand in , Geschäfts nummern 7 und 8, Flächenerzeugnisse. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. September 1934, vormittags 9 Uhr 39 Minuten, Amtsgericht Zeitz, am 3. Oktober 1934.

Twönitꝶ. . ö 42705 In das Musterregister ist eingetragen worden:

Unter Nr. 336: Firma C. A. Uhlmann in Gornsdorf i. Erzgeb. 1 versiegeltes Paket, enthaltend 18 Petinetmuster für alle Artikel der Strumpfwarenbranche, Fabriknummern 556. 557, 558, 8511 bis S514, 8555, 9003, 9213 bis 9219. 9351 gbi3, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. September 1534, bormittags 8 Uhr 22 Minuten. Unter Nr. 337; Firma F. W. Wie⸗ land in Auerbach J. Erzgeb.,, 1 ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend Muster h Warengattungen aller Art der Geschäfts numme en s6sg7 bis 159500. Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 4am 8. September 1934, vormittags 8 Uhr 15 Minuten. ; Unter Rr. 338: Firma A. Robert Wie— land in Auerbach i. Erzgeb. 14 ver- siegeltes Paket, enthaltend 46 Muster für alle Artikel der Strumpfbranche, Geschäftsnummern 13706 bis. 13835. Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 96 * , , 1934, vormittags r 21 inuten. Amtsgericht Zwönitz, 30. Septbr. 19304.

7. Konkurse und Vergleichssachen.

Bad Kreuznach. 430891 Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Juweliers Walter Schweers in Bad Kreuznach ist am 22. September 1934, 12 Uhr 15 Mir nuten des Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Bürovorsteher Stein in Bad Kreuznach. Offener Arre mit Anzeigefrist bis zum 27. Oktober 19 Ablauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 28. Ol⸗ tober 1934, 11 Uhr, an hiesiger Gerichts⸗ stelle, Brückes 36, Zimmer Nr. 5. Amtsgericht Bad Kreuznach.

Strumpfbranche,

Ber lin- Charlottenburg. 43090]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Rößler, Alleininhabers der Firma August Rößler jun., Tischlerei in Berlin N os, Fennstr. 49 ist heute, 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. 250. N. 71. 34. Verwalter; Kaufmann Willy Meyer in Berlin⸗Spandau, Schön⸗ walder Str. 13/14. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 12. 11. 1934. Erste Gläubigerversammlung am 5. 11. 1934, 1116. Uhr. Prüfungstermin am IJ. 12. 1934, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude Charlottenburg, Tegeler Weg 17/20, Erd⸗ geschoß, Zimmer S. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 12. 11. 1934.

Bln. Charlottenburg, 5. Oktober 1934.

Amtsgericht Charlottenburg. Abt. 250.

Berlin- Charlottenburg. -I43091]

Ueber das Vermögen des Bäckermeisters Heinz Sonnen in Berlin O 112. Simon⸗ Dach⸗Str. 1, ist heute, 13 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet worden. 251. X. 110. 31. Verwalter: Kaufmann Dr. jur; Max Müller, Berlin N 20, Badstraße 40 bis 41. Frist zur Anmeldung der Konkurs⸗ forderungen bis 31. Oktober 1934. Erste

Schutzfrist 3 Jahre,

1689 / 3067/1, 1565 / 3007/11 bis 1666 /

siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern

angemeldet am 28. September 1934, 17 Uhr 10 Minuten.

1586 3031 316, 155 / zos7 / Vrin,

3031 / 61, 1585/3031, 10472, .

Gläubigerversammlung 24. Oktober 1934,

.

K

8