Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. E78 vom 28. November 1934.

Bergold vom Reichssender Stuttgart erklärte, daß es tatsächlich keine formalen Kennzeichen gebe, die eine eindeutige Defingtion des Begriffes Jazzmusik ermöglichen würden. Die unselige Novemberrebolution hatte einen Boden bereitet, auf dem jede Entartung kritiklos wuchern konnte. Der Jazz sei seinerzeit unter südischer Führung vom maristischen Deutschland vorbehaltlos übernommen worden, statt daß man den Versuch einer Ein⸗ schmelzung in unser Volksempfinden unternommen hätte. Erst der Zielsicherheit der nationalsozialistischen Bewegung, vor allem mit ihrer antisemitischen Tendenz, sei es gelungen, auch auf diesem Gebiete gründlich Wandel zu schaffen. Die heutige deutsche Tanz⸗ musik sek auf gutem Wege. Sie habe sich grundlegend von. der Uebertreibung des Rhythmischen abgekehrt und versuche ein sinn⸗ gemäßes ausgeglichenes Ineinanderverschmelzen von Rhythmik und Melodik. Gegenüber den Musikreaktionären, die in der Ver⸗ wendung des Saxophons die Angriffsfläche gefunden zu haben glaubten, sei festzuftellen, daß der Erfinder des Saxophons, Sax, ein Deutscher war. Der Referent betonte die Notwendigkeit, eine deutsche Tanzmusik zu schaffen, die dem deutschen Empfinden be⸗ sonders durch die Betonung des Melodischen entspreche. Leider bominiere noch immer die üble Schlagerproduktion am laufenden

Band. Der Rundfunk sollte alles tun, um sich nicht nur die besten Musiker, sondern auch die besten Instrumente zu verschaffen. Das sei Propaganda für neue deutsche Tanzmusik im besten Sinne des . Vor der einwandfreien Qualität habe auch der Nörgler Respekt.

—

Der Rückspieget. Erleichterung für Caft⸗ fuhr werke.

Nach der Reichs-Straßenverkehrsordnung und ihrer Aus⸗ ö müssen auch Lastfuhrwerke künftig mit Rück— piegeln ausgerüstét sein. Der Reichsverkehrsminister hat jetzt an⸗ geordnet, daß das Erfordernis der Anbringung eines Rückspiegels entfalle, wo der mit dieser Vorschrift angestrebte Zweck bereits in anderer Weise erreicht wird. Das gelte überall da, wo die Sicht nach rückwärts vom Führersitz frei ist, insbesondere wo die An⸗ ordnung des Führersitzes dem Führer die Fahrbahn hinter seinem Fahrzeug durch einfaches Umdrehen zu überschauen gestattet. In

solchen Fällen ist das Fehlen eines Rückspiegels nicht zu beanstan⸗

den. Fuͤr Rückspiegel an Kraftfahrzeugen ändert sich an den Be⸗ stimmungen der Reichs-Straßenverkehrsordnung nichts.

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ru s der Verwaltung.

Am 18. und 19. Dezember: „Tag der deutschen Polizei?.

Der Reichs- und preußische Innenminister Dr. Frick hat zu⸗

gleich im Namen des preußischen Ministerpräsidenten die ge⸗

famte Polizei des Reiches aufgerufen, am 18. und 49. Dezember

1934 unter dem Kennwort „Tag der deutschen Polizei“ Veran⸗ staltungen zugunsten der Winterhilfe durchzuführen, die der Volksverbundenheit der Polizei sichtbaren Ausdruck geben sollen. Die Minister erklären, daß die deütsche Polizei, einst das Werk⸗ zeug eines volksfremden Systems, jetzt aber eine der wichtigsten Säulen nationalsozialistischer Staatsordnung, nicht zurückstehen dürfe, wo es gilt, den Gedanken der Volksgemeinschaft durch opferfreudige Hilfsbereitschaft in die Tat umzusetzen. — Für die Gestaltung des Tages der deutschen Polizei werden in dem Erlaß Richtlinien gegeben. Danach sind in erster Reihe die Polizei kapellen, Polizei Sängervereine und -Sportvereine zur Mitwir⸗ kung berufen. Den Üluftakt können, wo Großbetriebe bestehen, Konzerte oder Gesangsveranstaltungen der Polizei für die Be⸗ triebsgefolgschaften während der Mittagspause, bilden. Das Nähere wäre mit den Betriebsführern zu vereinbaren. Auch können Platzkonzerte vorgesehen werden, wobei unter den Zu⸗ hörern von den Mitgliedern des BdM. oder der NSæFrauenschaft Sammlungen zugunsten des Winterhilfswerks durchzuführen wären. Weiter wird die Veranstaltung öffentlicher Abendkonzerte zugunsten der Winterhilfe sowie die von Sportspielen mit freiem Zutritt für bedürftige Volksgenofsen, schließlich auch die Durch⸗ führung von Kindervorstellungen einpfohlen. Der Erlaß xegt noch an, am 18. oder 19. 12. Kinder bedürftiger Volksgenossen, die im Einvernehmen mit den Wohlfahrtsämtern und dem Winterhilfswerk auszuwählen sind, über das schon vielerorts üb⸗ liche Maß hinaus in den Polizeiunterkünften auf Kosten der Polizeibeamtenschaft zu speisen. Auch Weihnachtsbescherungen kämen in Betracht. Die deutsche Polizeibeamtenschaft wird außer⸗ dem zu einer besonderen Pfundspende für das Winterhilfswerk aufgerufen. Es ist auch in Aussicht genommen, am Tage der deutschen Polizei durch alle deutschen Rundfunksender Konzerte

der Polizeikapellen übertragen zu lassen, ebenso kurze Ansprachen der höchsten Polizeivorgesetzten und politischer Führer. Bei der Durchführung aller Veranstaltungen ist zu beachten, daß der polizeiliche Dienst nicht beeinträchtigt wird. Die ergänzenden An⸗ ordnungen sollen die Innenminister der Länder erlassen.

Alle Etimmzettel zur Vernichtung freigegeben.

Nachdem das Wahlprüfungsgericht beim Reichstag die Reichstagswahl und Volksabstimmung vom 12. 11. 1933 für gültig erklärt hat, können, wie der Reichs- und preußische Innen⸗ minister in einem Erlaß feststellt die Stimmzettel dieser Abstim⸗ mungen sowie die aus früheren Reichs- und Landtagswahlen vernichtet werden.

Erneute Nachprüfung der Kommissare in den Gemeinden und Aemtern.

Zur Frage der Kommissare bei den Gemeinden und Aemtern hat der Reichs- und preußische Innenminister Dr. Frick eine neue e t er e g , Darin heißt es, daß zur Zeit noch eine Reihe solcher Beauftragter in den Gemeinden und Aemtern tätig sei, die bereits vor Bekanntgabe früherer Runderlasse über die Kommissare von den Aufsichtsbehörden berufen worden waren. In den 5 Erlassen war schon gesagt, daß eine Bestellung von Beauftragten nur noch in ganz besonderen Ausnahmefällen statt⸗ finden solle. Minister Dr. Frick ersucht nunmehr die Regierungs⸗ präsidenten, alsbald festzustellen, in welchen Fällen noch jetzt Beauf⸗ tragte in den Gemeinden und Aemtern tätig sind. Es sei daun zu prüfen, ob die Aufrechterhaltung dieser Beauftragungen noch un⸗ erläßlich und rechtlich möglich sei. Unter Hinweis auf die ein—⸗ schränkenden Vorschriften über die Kommissare wünscht der Minister, daß die Regierungspräsidenten auf die Beseitigung der nicht mehr erforderlichen und zulässigen Beauftragungen hinwirken. Es ist dem Minister zu berichten, in welchen Fällen die Beauftragungen weiterhin bestehen bleiben müssen.

Kunst und Wissenschaft.

Spietplan der Berliner Staatstheater.

Donnerstag, den 29. November. Staatsoper: Eugen Onegin. Musikalische Leitung: Heger. Beginn 20 Uhr. Schauspielhaus: Minna von Barnhelm CGeninszenierung Gründgens). Beginn: 20 Uhr.

Am Sonntag, dem 2. Dezember, gelangt in der Staatsoper an Stelle der angekündigten Vörstellung „Freischütz, Wagners „Trisian und Isolde“ zur Aufführung mit Gotthelf Pistor a. G. und Frida Leider in den Hauptrollen. Musikalische Leitung: Wilhelm Furtwängler. Beginn 19 Uhr.

Besfuch des Führers im Zeughaus.

Der Führer und Reichskanzler besuchte am 27. November

1934 die im Zeughaus befindliche Kriegsbilder-Ausstellung von Prof. Dettmann. Er besichtigte eingehend die umfangreiche Sammlung, zu der der Künstler erläuternde Worte sprach. Er dankte Professor Dettmann für seäine der Erinnerung an den Weltkrieg gewidmete große Arbeit. . Im Anschluß daran besichtigte der Führer das Zeughaus und ließ sich vom Generaldirektor der Staatlichen Museen und dem Direktor des Zeughauses über die Neugestaltung des Hauses und der Sammlungen berichten. .

Aus den Staatlichen Museen.

In der kommenden Woche finden in den Staatlichen Museen die folgenden Führungen und Vorträge statt.

Sonntag, den 2. Dezember. 10 Uhr im Zeughaus, Jagdwaffen und gerät, Prof. Post. 10 Uhr 30 im Kaiser⸗Friedrich⸗Museum, e enn Haertzsch. . 18 hn, Schloßmuseum, Möbel des 18. Jahrhunderts. Prof. Klar.

11—2 Uhr 30 im Museum für Völkerkunde, Nord⸗ und Mittel⸗ amerika, Mexikanische Altertümer. Prof. Preuß. 12—13 Uhr im Neuen Museum, Kupferstichkabinett, Form—

probleme der modernen deutschen Graphik. Prof. Kurth.

Dienstag, den 4. Dezember. 11—12? Uhr im Alten Museum, Römische Kunst.

Keller. Friedrich⸗Museum, Venedig zur Zeit

Dr.

cand. phil.

11— Uhr im Kagiser⸗ Tizians und Tintorettos. . Mittwoch, den 5. Dezember.

—13 Uhr im Deutschen Museum, Rubens und der deut . . 26 Demmler. . ö. 216 r im Kaiser-FriedrichMuseum, Hans B ĩ 3 ö. . n h s Hans Baldung Grien. 2—13 Uhr in der Vor. As. Abt. zum Teil im Pergamon⸗Vor⸗

tragssgal), Vorderasiatische echtsirkunden. 3 Ehelolf. 20 Uhr im Pergamon-Vortragssaal, Aus dem Stadtbild“ von Milet (die Umgebung des Markttores). Prof. v. Massow. Donnerstag, den 6. Dezember. 11 Uhr im Deutschen Museum, Der Bilderkreis mittelalterliche Kunst: Maxiengeschichte und Mariensymbolik. J 10—11 Uhr im Neuen Museum, Das Buch im (Papyrussammlung). Prof. Schubart.

Altertum

11 Uhr in der Islamischen Abt., Islamische Kunsttechniken IV — Glasbearbeitung. Dir. Kühn. s . ⸗ 12— 3 Uhr im Museum für Völkerkunde, Ausstellung „Vom Grabstock zum Pflug“. 17—18 Uhr 30 im Pergamon⸗Vortragssaal, lj könige (mit Lichtbildern). Dir. Andrae. 12 Uhr im Kaiser-Friedrich⸗Museum, Führungsvortrag durch das

Münzkabinett, Neuere Medaillen. Dir. Regling.

. Freitag, den 7. Dezemher.

11—12 Uhr im Alten Museum, Griechische Feste.

Dohrn. . Sonnabend, den 8. Dezember. 12— 13 Uhr im Museum für Völkerkunde, Rundgang durch die Ausstellung Vom Grabstock zum Pflug. in Grosser. 12—13 Uhr in der Islamischen Abteilung, Rundgang durch die Sammlung.

Rundgang durch die Dr. Grosser. sur, die Priester⸗

eand. phil.

12—13 Uhr im Neuen Museum, Aegypt. Abt., Rundgang durch

die Sammlung.

1 Sandersten-

Berliner Börse am 28. November. Freundlich — etwas mehr Publikumsinteresse.

Mit der bereits im Schluß des gestrigen Verkehrs eingetre⸗ tenen Erholung der Auslandswerte ist auch die ö an

der heutigen Berliner Börse besser geworden. Einerseits reizte das ermäßigte, Kursniveau die Privatkundschaft zu einigen Käu— sen, andererseits hatten die Mitteilungen über eine weiterhin günstige Aufwärtsbewegung in der Wirtschaft Beachtung, und die Tendenz war daher von Anfang an auf der ganzen Linie freundlicher. Allerdings wurde das Geschäft im Lern ruhiger, die Grundstimmung änderte sich jedoch nicht und blieb bis zum Schluß erhalten.

Montanwerte waren bis zu 1 vH gebessert unter Bevor⸗ zugung von Hoesch und Gelsenkirchen e plus 1). Am Braun⸗ kohlenmarkt unterlagen Rheinische Braunkohlen kleinem Angebot sminus 2) dagegen wirkten die Mitteilungen über günstige Absatz⸗ lage bei der Bubiag auf den Kurs anregend (plus 2. Auch Farben lagen erholt plus „). Stärker gebessert waren dagegen die anderen chemischen Papiere wie Kokswerke (plus 11) und Chemische Heyden (splus 1153). Bevorzugt waren im Verlauf Rütgerswerke (plus 2M). Elektrowerte wiesen mit Ausnahme von Elektrische K (splus 2141) keine wesentlichen Verände⸗ rungen auf. Die am Vortage stark gedrückten Chade waren gut gehalten. Sonst entwickelte sich noch einiges Geschäft in Berliner Maschinen (splus 2, in Berlin⸗Karlsruher (plus 1M) sowie unter Brauereiwerten in Engelhardt (plus 115). Charlottenburger Wasser stiegen um 1M vH, desgleichen A. G. für Verkehrswesen. Reichsbank wurden 1 vB höher bewertet.

„Der Kassamarkt zeigte bei Käufen des Publikums ebenfalls meist Kurserhöhungen. Dagegen lag der Rentenmarkt ziemlich vernachlässigt. Immerhin waren Schuldbücher, Pfandbriefe und Kemmunalobligationen teilweise etwas höher. Am Geldmarkt . der bevorstehende Ultimo neue k herbei und der Tagesgeldsatz stieg erneut um S auf 475 bis 495 v5. Am . 8, , 66 Mark weiter . Das

und ging in Berlin au 39 (12,41 n½) und der Dollar au 2, 187 (2,43 RM herunter.

—— Vörsenkennziffern für die Woche vom 19. bis 24. November.

Die vom Statistischen Reichsamt errechneten Börsenkennzi stellen sich in der letzten Woche (vom 19. bis 24. n Milf

zur Vorwoche wie folgt: Wochendurchschnitt 6 is 24. 11. is 17. 11. Attienturse (Kennziffer 1924 . bis 1926 = 100) Bergbau und Schwerindustrie Verarbeitende Industrie .. Handel und Gewerbe Gesamt . Kursniveau der 6 99 igen festverzinslichen Wert⸗ papiere Pfandbriefe der Hyp.⸗Akt.⸗ . Pfandbriefe der öffentlich⸗ rechtlichen Kredit⸗Anstalten Kommunalobligationen .. Oeffentliche Anleihen ... Industrieobligationen ... Durchschnitt

im Berne

Monat

85,53 4,47 86, 05 80, 14

S6, 42 74, 21 84,97 79, 97

80, Ib 374 83 2

22

3, 3

92, 39 90,99 90, 2 92, 76 92,33

95,13

91,99 0, 70 89,88 92, 70 92, M

93

90 zl h z zz hl gn, gl zh

Geschlossene Börse am Heiligabend.

Der Börsenpräsident gibt bekannt: Am Montag, dem 24. D n 1934 (Weihnachts⸗-Heiligabend), bleiben die Berliner Bit/ enräume für jeden Verkehr geschlossen. Gemäß § 5 der „Bedin gungen für die Geschäfte an der Berliner Wertpapierbörse“ finde an diesem Tage eine Lieferung nicht statt.

Die Erdölbohrungen in Baden. Sin erster Srfolg.

Wie von zuständiger Seite mitgeteilt wird, wurde bei du Bohrung HFTAG Baden Nr. 1 in der Gegend von Bruchsal h Forst in etwa 300 m Tiefe Rohölzufluß festgestellt. Da jedoch di Oelführung dieses Horizontes bereits von früheren Arbeiten he kannt war, sah man von ausgedehnten Förderarbeiten ab um wandte sich größeren Tiefen zu. In etwas über 700 m Tiefe g= lang es nun erstmals, im rechtsrheinischen Oberrheintalgebie Rohöl zutage zu fördern. Es handelt sich hierbei um ein relati gasarmes Rohöl, das erst allmählich ins Bohrloch austritt. Ueber die endgültige Fördermenge wird man erst nach einiger Dauer d noch fortgesetzten Ausspülungsarbetten urteilen können. Al wesentlich und erfreulich wirs die Tatsache bezeichnet, daß mi ITAG Baden Nr.] gleich die erste Bohrung, die in diesem sy⸗ deutschen Erdöl⸗Hoffnungsgebiet unter dem Tertiär den „Unter Dogger“ durchteufte, der erhoffte Oelhorizont einwandfrei ölführem angetroffen würde. Die Bohrung ist in einer Tiefe von 839 n angelangt.

1 1

8

Amerilanische Proiefürote an die Reichsregierung Die Washingtoner Regierung veröffentlicht eine Note an di

Reichsregierung, in der erneut gegen die angebliche Diskriminit— und Inhaber deutschet

die Ansicht Deutschlands, daß Schulden nur durch den Erlös det Ausfuhr nach dem Gläubigerland bezahlt werden könnten, s gefährlich und unannehmbar. Diese Ansicht verlagere das Ver hältnis zwischen Gläubiger und Schuldner und versuche, einen neuen Grundsatz aufzustellen, nach dem ein Schuldner seine gam

en eigenmächtig streichen und den Gläubige aus dem Clearingverfahren abdrängen dürfe, ihn also zwingeh könne, Waren zur Bezahlung der Schuld anzunehmen. Hiervon abgesehen stehe sedoch fest, daß das Reich die amerikanischen Gläubiger schlechter behandele als die anderer Länder. Die ame rikanische Regierung könne den Glauben nicht aufgeben, daß di Reichsregierung dirse Politik durch gerechtere Maßnahmen en en ,,,

Die norstehend wiedergegebene Argumentation der amerilkt— nischen Note geht an dem Problem vorbei. Es handelt sich nich darum, daß die Beziehung zwischen Gläubigern und Schuldnem durch die Frage nach dem Verhältnis des Warenaustausches zwi schen Deutschland und den einzelnen Gläubgierländern verlaget wird, sondern um -die rein praktische Frage, wie die von Ri. deutschen Schuldnern in Mark aufgebtachten Zinsbeträge tranß feriert werden können. Wenn Deutschland in seiner gegenwön— tigen Lage die hierfür erforderlichen Devisen nicht aufbringet kann, so ist eben das einzige Mittel, den Transfer zu ermi⸗ lichen, eine Steigerung der deutschen Ausfuhr. Alle bisherigel Versuche der deutchen Regierung, zu Verhandlungen hierübef mit der Regierung der Vereinigten Staaten zu gelangen, im jedoch vergeblich gewefen. Im übrigen ist die Schuldenfrist durchaus nicht ein rein deutsches Problem. Gerade die Vereinig ten Staaten haben Forderungen an zahlreiche Länder, die ebens⸗ wenig wie Deutschland in der Lage sind, ihre Zinsverpflichtunget an Amerika in Devisen zu erfüllen. Das beweist schoͤn die Tah sache, daß die amerikanische Regierung es für notwendig eracht— hat, an die Regierungen aller Schuldnerländer gleichlautem⸗ Zahlungsaufforderungen zu richten.

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Fortsetzung des Handelsteils in der Ersten Beilage. aua m m e m dn m nn,

ö Verantwortlich: für Schriftleitung (Amtlicher u. Nichtamtlicher Teil), ; und für den Verlag:; Direktor Dr. Baron voln Da zur in' Berlin⸗Wil mertdorf für den Handelsteil und den übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lantzsch in Berlin⸗Lichtenberg. Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags. Aktiengesellschas Berlin, Wilhelmstraße 32.

Fünf Beilagen . leinschließlich Börsenbeilage und eine Zentralhandels registerbeilase⸗

Anzeigent

J. hschttn

lagen die

Erste Beilage

m Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1.278

Berlin, Mittwoch, den 28. November

.

Die Einzelhandelsumsätze im Oktober.

Der Vergleich mit den Vorjahresumsätzen, den die Forschungs⸗ selle für den Handel beim RKW. allmonatlich durchführt, zeigt „Oktober 1934 eine besonders starke Aufwärtsbewegung der Um⸗ 3 ch 12 igen Steigerungen in den ersten neun Monaten Umsätze im Oktober um reichlich ein Fünftel (22 v5) über dem Vorjahr. Freilich war der Oktober 1933 ein relativ Hechter Monat; er zeigte im Gegensatz zu den benachbarten Monaten August / September wie November / Dezember 1933) noch einmal einen kleinen Rückschlag in der Umsatzentwicklung. Beim Vergleich des Jahres 1934 mit 1932 ergibt sich daher ein weniger prunghafter Verlauf der Umsatzkurve: die Steigerung seit 1932 beträgt im Oktober 21 vH gegenüber 15 —16 vH im August und September. Man darf außerdem nicht übersehen, daß die schwersten Umsatzrückgänge im Einzelhandel bereits in den Jahren 1931 und 1932 erfolgt waren; selbst mit der ausnahmsweise günstigen Ent⸗ wicklung im Oktober 1934 ist daher noch nicht einmal der wert⸗ mäßige Umsatzstand erreicht, den der Einzelhandel nach lang—⸗ andauernden Rückgängen im zweiten Krisenjahr 1931 hatte.

Eine Statistik der umgesetzten Mengen, die eine wertvolle Er— gänzung dieser Zahlen liefern würde, läßt sich vorerst nicht geben. Nach dem vorliegenden Material über Umsatzwerte, Preisentwick⸗ lung und Kundenzahlen muß aber angenommen werden, daß die Umsatzsteigerung vorwiegend dadurch zustande kam, daß der ein⸗ zelne Käufer durchschnittlich größere Mengen und daneben viel⸗ leicht auch bessere Qualitäten gekauft hat. Der Anteil, den die Preissteigerung an der Erhöhung der Umsatzwerte hat, erscheint im Oktober nach den Kennziffern des Statistischen Reichsamtes (Tebenshaltungskosten ohne Wohnung) gering (2,5 vH). Wenn man danach die Umsatzsteigerung im wesentlichen auf den Kauf größerer Mengen zurückführen muß, so hat es doch den Anschein, daß aus den Kreisen, die in den schlimmsten Krisenjahren ihre Bedarfs— deckung, zumal bei Waren des periodischen Bedarfs, besonders stark

atze. Na

seinschränken mußten, nur ein Teil schon wieder als Käufer auf—

getreten ist. Gerade in Handelszweigen mit besonders starken Umsatzsteigerungen ist in den letzten Monaten die Zahl der Kunden bei weitem nicht so schnell gestiegen wie die Umsatzwerte. Im Textilfachhandel lag z. B. der Umsatz im dritten Vierteljahr 1934 um knapp 20 vH, im Oktober um 37 vH über Vorjahreshöhe; die Kundenzahl stieg um 3 vH bzw. 11 vH. Die gegenüber den Vor⸗

monaten besonders günstige Umsatzentwicklung des Monats Oktober gilt für alle bisher statistisch erfaßten Handelszweige. Die Lebens⸗ mittelfachgeschäfte hatten im Oktober um reichlich 9 vH höhere Umsätze nach einer 2,5 Higen Umsatzsteigerung im dritten Viertel⸗ jahr, obwohl die Preiserhöhung gegenüber dem Vorjahre im Oktober (knapp 3 vH) geringer war als im dritten Vierteljahr lreichlich 5 vd).

Ueber dem Durchschnitt liegen die Umsatzzunahmen im Okto— ber bei fast allen Zweigen des Textilwarenfachhandels. Dieser Handelszweig entwickelte sich schon im ersten Halbjahr 1934 etwas besser als der gesamte Einzelhandel; etwa seit August wurden die Abweichungen immer stärker. Die größten Umsatzgewinne hatten im Oktober die Wäschegeschäfte (59, vH) und die Fachgeschäfte für Kleiderstoffe (53, vH), am geringsten waren die Steige⸗ rungen bei Herrenhüten und Mützen (19 vH) und bei Kurz⸗, Weiß⸗ und Wollwaren (22 vH). Wie auch im gesamten Einzel—⸗ handel hat die Preisbewegung die Umsatzentwicklung auch der Textilwarengeschäfte im Oktober anscheinend nur wenig beein— flußt: die Bekleidungspreise waren nach den Ermittlungen des Statistischen Reichsamts im Oktober 1934 durchschnittlich um reichlich 5 v5 höher als im Vorjahre. Die gegenüber den Vor⸗— monaten günstigeren Umsatzergebnisse der Schuhwarenfach— geschäfte — nach dem bisher vorliegenden Teilergebnis 13,5 v́H Umsatzsteigerung — finden ihre Erklärung in dem relativ un⸗ günstigen Umsatzergebnis im Oktober vorigen Jahres. Aus dem Einzelhandel mit Hausrat und Wohnbedarf liegen bisher die Oktoberumsätze nur für die Fachgeschäfte mit Glas- und Por⸗ zellanwaren vor; sie liegen um 15 vH (im dritten Vierteljahr: 12 vH) über dem Vorjahresstand. Die jetzt ebenfalls vorliegenden Umsatzergebnisse der Möbelfachgeschäfte für das dritte Viertel⸗ jahr lassen eine beträchtliche Zunahme des Möbelabsatzes im September (Umsatzsteigerung 50, vH) erkennen. Von den übrigen Zweigen des Fachhandels sind die Umsatzzunahmen bei den Drogerien (12 vH) bemerkenswert, bei denen sich eine Besse⸗ rung der Umsätze erst relativ spät und bisher ziemlich zögernd durchgesetzt hatte. Im Kraftfahrzeughandel konnte nach einer Verlangsamung der Umsatzsteigerungen in den letzten Monaten im Oktober eine durchschnittliche Erhöhung der Umsätze um 40 bis 50 vH festgestellt werden.

r —— — — — —— — — — — ——

Die Entscheidungsg

inde des Reichsgerichts zur Frage der Dollarabwerlung

bei Goldanleihen.

Das Reichsgericht hatte in seiner Entscheidung vom 12. No⸗ vember in den Klagen gegen die Fried. Krupp AG, Essen, und

des Provinzialverbandes Hannover gegen die Sparkasse der Stadt

hannover ausgesprochen, daß bei Anleihen, die durch die Klausel „eine Goldmark gleich „n, Dollar“ goldsicher gemacht seien, die Rückzahlung ausgeloster Stücke in Reichsmark ohne Rücksicht auf die Dollarabwertung zu erfolgen habe.

Das grundlegende Schuldverhältnis sei als Feingoldverhält— nis anzusehen. Der Vergleich „Eine Goldmark gleich w/m Dollar“ habe keinen anderen Zweck, als der Erläuterung zu dienen. In den jetzt vorliegenden a rn sgründen des Reichsgerichts wird im wesentlichen ausgeführt: Bie Parteien streiten sich dar⸗ über, welcher Gegenstand den Inhalt der auf Order gestellten und durch no ssshr nt auf den Kläger übergegangenen Schuld⸗ verschreibungen bildet. Die Parteien und mit ihnen das Land⸗ . beurteilen diese Frage lediglich vom Gesichtspunkt der luslegung des Vertrages aus. In dem Rechtsstreit ist die An⸗ wendung deutschen Rechts nicht zu beanstanden. Die Umstände, aus denen eine dahingehende Willenseinigung der Beteiligten zu entnehmen ist, sind: Die Ausstellung der Schuldverschreibnugen in deutscher Sprache, die Verpflichtung zur Rückzahlung in Deutschland und die Unterbringung in Deutschland, mit der von der Beklagten gerechnet worden ist. Der Wortlaut der Schuld⸗ verschreibungen ist nicht eindeutig. Die Urkunden sind vielmehr der Auslegung hig die nach 85 133, 157 BGB. vorzunehmen ist Dabei ist auch hier von der Auffassung des Verkehrs auszu⸗ gehen, die nach der bei Ausstellung der Schuldverschreibungen , überwundenen Inflation bestand. Unter dem verheerenden influß der Zerrüttung der Währung wollte man auch nach Ein— ihrung der Rentenmark die Wertbeständigkeit des verbrieften

etrages besondes sichern. Man knüpfte dabei an die Goldmark n, für die schon damals — Januar 1924 — in der Gesetzgebung rginge gegeben waren. Einmal war in dem Gesetz vom Juni 1923 über wertbeständige Hypotheken die Bestimmung er aus dem Grundstück zu zahlenden Geldsumme nach dem Preis einer bestimmten Menge Feingold zugelassen worden. Sodann Utte die Verordnung vom 15. Oktober 1933 über die Errichtung der Rentenbank in 3 8, Absatz 2 die Goldmark dem Wert von in z 1 Feingold gleichgesetzt, und schließlich wurde zu der hier . 5 stehenden Zeit die Verordnung über Goldmarkbilanzen . Dezember 1923 erlassen, nach deren 51 Absatz 2 als Gold— . der Gegenwert von /n des nordamerikanischen Dollar en Freilich ist hierdurch der Begriff der Goldmark nicht all kern en bestimmt. Immerhin ist damit ein wichtiges Auslegungz— i. sür Willenserklärungen gegeben, die Goldmarkverpflich⸗ h. 9 zum Gegenstand haben. Daß in den Schuldverschreibungen ö Beklagten Goldmarkverpflichtungen jedenfalls auch. Inhalt pon Schuld erhältnisses waren, kann nicht zweifelhaft sein. Der . Beklagten ausgegebene Prospekt setzt die Goldmarkver⸗ 1 ung sogar an die erste Stelle der Gleichung (Goldmark — ar; Goldmark 4,20 — ein amerikanischer Dollar). . Prospett ist für die Oeffentlichkeit bestimmt und ein , Auslegungsmittel dafür, wie der Inhalt der in der ö. . verbrieften Verbindlichkeit im Verkehr zu verstehen ist. unidegenüber kann dem Umstand, daß in den Schuldverschrei⸗ dolhen selbst die Dollarbezeichnung vorangestellt ist und die ner arkbe eichnung folgt, keine wesentliche Bedeutung beige⸗ r werden Jedenfalls kann beim Unterschied zwischen 3 und Schuldverschreibung die äußerliche Anordnung der en ö. nicht entscheidend sein für die Ermittlung des Wil⸗ ö er im Verkehr erkennbar bei Ausstellung des Wert⸗ karg vorlag. Dazu kommt die Gleichsetzung von. 1 Goldmark oi . Dollar in der Schuldverschreibung, die Verpflichtung und en ,, der Urkunde zur Zahlung von „Reichsmart' run 3. Verpflichtung zur Rückzahlung in deutscher Reichswäh⸗ g. War aber der Wille der Beteiligten von vornherein auf

Ausgabe und Erwerb von Wertpapieren über wertbeständige Beträge gerichtet, so kann der Hinweis auf die Goldmarkanleihe in dem Zusatz über die Errechnung der Beträge nach Dollar⸗ währung (lediglich seine Erläuterung finden. Darin wurde der Gedanke ausgedrückt, daß diese nach damaliger allgemeiner Auf⸗ fassung einer Erschütterung nicht ausgesetzte Währung als Wext⸗ messer die in deutscher Währung ausgedrückte Schuld zu einer be⸗ sonders sicheren gestaltet und die Schuld nicht unter einen dem⸗ entsprechenden Betrag sinken sollte. Der Zusatz hat keine andere Bedeutung als die Erläuterung der Goldmark mit 1saz0 kg Fein⸗ gold. Es war die damalige feste Dollargrundlage im Sinne von

1 Goldmark — 1½ Dollar und nicht schwankender, vom Golde

gelöster Dollar gemeint. Im vorliegenden Falle kommt hinzu, daß die zur Sicherung der Anleihe bestimmte Sicherungshypothekt als Feingoldhypothek und nicht in ausländischer Währung bestellt werden sollte, was unter den Voraussetzungen der Verordnung vom 15. Februar 1920 (RGBl. Seite 231) möglich gewesen wäre. Maßgebend ist der von den Beteiligten gewollte Gesichts⸗ punkt der Begründung einer Goldschuld — nicht einer Dollar⸗ schuld — und der Unistand, daß sowohl die Zahlung seitens der Erwerber der Schuldverschreibungen in deutscher Reichswährung erfolgt ist, also auch die Rückzahlung in dieser Währung erfolgen sollte. Sb in den Urkunden zum Teil von Reichswährung und Reichsmark gesprochen worden ist, kann unter den gegebenen Ver⸗ hältnissen keine entscheidende Rolle spielen. Keine rechtliche Be⸗ deutung hat die Erwägung, ob der Kläger die in Rede stehenden Wertpapiere vor oder nach dem Absinken des Dollars erworben hat. Der Kläger hat die Rechte aus den Schuldverschreibungen so erworben, wie sie von vornherein begründet worden sind. Welchen Kaufpreis er selbst gezahlt hat, ist für den Inhalt der von der Beklagten eingegangenen Verpflichtungen unerheblich. Vl 3lob / ig)

Sementverbände und Außenseiter.

In den letzten Tagen ist verschiedentlich die Meinung auf⸗ getaucht, daß anläßlich der gerade im Gange befindlichen Ver⸗ handlungen über die Erneuerung der Zement-Abmachungen die Außenselterwerke jetzt eher geneigt seien, sich vollständig den Zementverbänden anzuschließen. Dazu verlautet nun aus Kreisen der westdeutschen Außenseiterwerke, daß das mehr persönliche Verhältnis der freien Werke zu ihren Kunden gegenüber dem starren Verbandssystem und die größere Beweglichkeit dieser Werke, die sich eine größere Kreditgewährung als die Verbände erlauben könnten, den Schluß zuließen, daß die Außenseiterwerke nicht daran denken könnten, freiwillig ihre Selbständigkeit aufzu⸗ geben und sich der komplizierten Organisation eines Verbandes unterzuordnen. Tatsächlich schwebten auch keine Verhandlungen des Verbandes mit den Außenseiterwerken über einen Anschluß an den Verband. Bei den jetzigen Verhandlungen drehe es sich zunächst hauptsächlich um die Frage, ob die bekannte Anordnung des Reichswirtschaftsministeriums über den 31. Dezember 1934 hinaus verlängert werden soll. Erst in zweiter Linie werde die Frage des Verhältnisses des Verbandes zu den Außenseitern zu erörtern sein.

Im Gegensatz zu diesem Standpunkt der Außenseiterwerke haben bekanntlich die Verbände den völligen Anschluß der Außen⸗ seiter gefordert, um den Beschäftigungsunterschied zwischen Ver— bands- und Außerverbandsfirmen auszugleichen und die dadurch freiwerdende Versandmenge auf die notleidende Zementindustrie des Beckumer Reviers übertragen zu können. Die Frage des Verhältnisses zwischen Verband und Außenseitern spielt also doch wohl bei den jetzigen Verhandlungen, deren Ergebnis sicherlich nicht mehr lange auf sich warten lassen dürfte, eine wichtige Rolle.

Das Rohfstoffproblem. Ein Vortrag von Prof. Ubbelohde.

Im Rahmen der Veranstaltungen der nationalsozialistischen Vortragsgesellschaft von 1929 hielt Prof. Ubbelohde von der Tech⸗ nischen Höochschule Berlin einen Vortrag über Rohstoffprobleme, technische Forschung und nationale Wirtschaftssteuerung. Als führender Wissenschaftler dieses Gebietes gab er einen Ueberblick über die Schwierigkeiten, die Deutschland aus seiner Devisennot erwachsen. Er zeigte an Hand von statistischen Zahlen und grg⸗ phischen Darftellungen, wie die Dinge auf dem deutschen Rohstoff⸗ markt liegen, und hob als besonders wichtige Punkte hervor; die deutsche Einfuhr an Textilien, die elwg. den Wert von 1 Milliarde Reichsmark darstellt, die Einfuhr an Mineralölerzeugnissen und die Einfuhr von Oelkuchen, Oelsaaten und Eiweißfuttermitteln, die für unsere Landwirtschaft und damit für unsere Ernährungsbasis so wichtig sind. Im einzelnen führte Prof. Ubbelohde aus, daß Deutschland bei den Treibstoffen nicht allein auf die Ausnutzung der vorhandenen Erdölquellen angewiesen ist, sondern genügend Treibstoffe aus Braunkohle nach neueren Verfahren gewinnen könne. Auch auf dem Gebiete der Textilwirtschaft seien in letzter Zeit Fortschritte gemacht worden, die zu großen Hoffnungen be⸗ rechtigten. Es musse aber immer wieder hervorgehoben werden, daß Deutschlands Ziel sei, nicht alles zu ersetzen. Nur für die Hauptposten der Handelsbilanz müsse bei der gegenwärtigen Lage Abhilfe geschaffen werden. Es ist klar, erklärte Prof. Ubbelohde zum Schluß, daß eine Reihe von Dingen ineinandergreifen, die sich scheinbar feindlich gegenüberstehen. Es ist selbstverständlich, daß die Einzelinteressen so sehr verschieden sind, daß von sich aus die Ge⸗ staltung eines so großen Planes nicht gelingen würde. Hier muß der Staat eingreifen und die Wirtschaft in einer bestimmten Weise steuern.

Die Ausführungen Prof. Ubbelohdes wurden von der Ver— sammlung, die stark besucht war, mit außerordentlichem Beifall aufgenommen.

— Beginn der deutsch⸗spanischen Wirtschafts⸗ verhandlungen.

Gestern haben in Berlin im Auswärtigen Amt Verhand⸗ lungen über den deutsch⸗spanischen Waren- und Zahlungsverkehr begonnen. Der spanischen Abordnung, die von dem Handelsrat der spanischen Botschaft in Berlin, Marrades, geführt wird, ge⸗ hören ferner Huete, der Direktor der spanischen Devisenzentrale in Madrid, und Herr Taberna vom Spanischen Handels⸗ und Wirtschaftsministerium sowie Herren der spanischen Botschaft in Berlin an. Die deutsche Delegation steht unter Führung von

Ministerialrat Dr. Wucher vom Reichsfinanzministerium.

Wirtschaft des Auslandes.

Ausweis der Schweizerischen Nationalbank.

Basel, 27. November. Nachdem sich der Goldzufluß schon in den beiden Vorwochen verlangsamt hatte, ist er nunmehr völlig zum Stillstand gekommen. Im Ausweis vom 23. November 1934 figuriert der Goldbestand mit 19095 Mill, ssr. auf der in der Vorwoche ausgewiesenen Höhe. Dagegen haben die Golddevisen um 1 Mill. auf 183 Mill. abgenommen. Der Notenrückfluß ist im Laufe der Berichtswoche zum Stillstand gekommen. Infolge⸗ dessen ist der mit 1321,5 Mill. ausgewiesene Notenumlauf nur um 4,8 Mill. geringer als Mitte November. Am entsprechenden Ausweistag des Vorjahres belief er sich auf 1374,7 Mill. Am 23. November 1934 waren der Notenumlauf und die täglich fälligen Verbindlichkeiten mit 95.71 vH durch Gold und Gold⸗ devisen gedeckt.

Oefterreich und das bisherige wirtschaftliche Ergebnis der römischen Protokolle.

Wien, 27. November. Anläßlich der kürzlich abgehaltenen Monatsversammlung des Industriellen Klubs hielt der leitende Sekretär der Wiener Handelskammer, Ministerialrat a. D. Dr. Robert Breza, einen Vortrag über „Der römische Pakt und seine Rückwirkung auf das handelspolitische Verhältnis zu den anderen Ländern“.

Der Vortragende führte aus, daß die Bemühungen Oester⸗ reichs, eine Vorzugsbehandlung zu erlangen, bis auf die Kon⸗ ferenz von Stresa zurückgehen. Das bisher Erreichte lasse noch keineswegs ein endgültiges Urteil zu, da die diesbezüglichen Ver⸗ träge, insbesondere der römische Pakt, noch viel zu kurz in Kraft seien. Immerhin aber gäben die bisherigen Versuche, speziell auf dem Gebiete der Kreditbegünstigung, die Möglichkeit, sich ein Bild zu machen, in welchem Umfange die österreichische Regie⸗ rung die Präferenzpolitik fortsetzen könne. Der sogenannte Tagrif⸗ plafond und die bisherigen Tarifverträge seien an den Meist⸗ begünstigungen gescheitert, und von Desterreich sei der Gedanke der Blockverträge ausgegangen, worin es bahnbrechend gewesen sei. Die Ziele der Präferenzverträge könnten zweierlei sein: 1. Die Einbeziehung anderer Länder in den Präferenzverband zur Bildung eines größeren Wirtschaftsblocks. 2. Allenfalls eine Zollunion. Für beide Ziele seien die Schwierigkeiten politischer Natur ein Hindernis. Wenn das Präferenzsystem nicht den Zweck verfolge, größere Wirtschaftsgebiete zu bilden, könne es. bedenk⸗ lich werden, da es dann nichts als eine Form von Reziprozität bilde, die als Instrument des berüchtigten Bilateralismus sich störend im internationalen Warenverkehr geltend mache. Wenn in den anderen Ländern die Krise zum Stillstand gekommen sei, gelte es, durch Präferenzverträge gexüstet zu sein, um für eine Erweiterung des internationalen Güteraustausches erfolgreich weiter zu arbeiten. Generaldirektor Dr. Ernst Geiringer wies darauf hin, daß die Präferenzverträge zwangsläufig zu einer Verkleinerung des Güteraustausches führen müssen, was aber für alle Staaten budgetär und auch politisch untragbar sei. Er begrüßt die Bestrebungen der Regierung, die Präferenzverträge wirtschaftlicher Blockbildung zur Vergrößerung der Absatzgebiete dienstbar zu machen.

Ein neuer französischer Drahwwerband.

Paris, 27. November. In den füdostfranzösischen Departe⸗ ments, wo die bedeutendsten Hersteller von dünngezogenem Eisen-= draht ihre Anlagen besitzen, wurde ein Verband dieser Fabrikanten von gezogenem ünd gepreßtem Eisendraht gegründet, der vorläufig bis zum 31. August 1935 laufen soll. Die Mindestpreise wurden auf 101 frs für 100 kg gezogenen und auf 111 frs für 100 kg gepreßten Eifendraht festgesetzt. Bei Uebernahme von mehr als fünf Tonnen werden entsprechende Rabatte gewährt. Ein erweiter⸗ ter Verband für ganz Frankreich, insbesondere einschließlich der ziemlich zahlreichen Interessenten des Pariser Bezirks, ist in Aus— sicht genommen.