Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 280 vom 30. November 1934. S. 2

—

Pb) beim Verkauf ab Lager:

; für Mengen über SoM kg 3835 * „unter 3M kg bis 3000 kg 7 5 y 3000 2000 kKgę So 1 2 n 1000 Kg oh *. * 500 kg 1935 79 1 55 300 kg 1235 * m m 1590

2. Gruppe B (Kupfer, Sloctmessing, Rot gu ß)

) beim Streckengeschäft: für Mengen über S000 kg unter 5000 kg bis 3000 kg 3000 Kg , 2000 Kg 2000 kg, 1000 Kg . 1 r 1000 kg b) beim Verkauf ab Lager: . ür Mengen über g . unter 5000 kg bis 3000 kg 3000 Kg , 2000 kg

Ibo kg 500 kg 16 „800 kg 13.

z. Gruppe G (Riel und Zinn)

a) beim Streckengeschäft: k ür Mengen über . . unter 5000 kg bis 3000 kg 3000 kg „ 2000 kg

8

Ee 2 2 2 8 a

9 57 p) beim Verkauf ab Lager: U für Mengen über S000 Kg unter 5000 kg bis 3000 kg 3Z0b0 K , 2000 Kg 2000 kg 1000 kg 500 kg 300 Kg 200 kg 100 kg 50 kg

3. J Die in § 2 genannten Zuschläge gelten nicht für Makler. Diese par en nur dee in der Zest vom 1. bis 26. März 1934 handels⸗ üblichen Maklergebühren echeben.

8 4. J

Erzeuger dürfen beim Verkauf von Neu⸗ und Blockmetallen

für 36 ., festgelegt sind, an Verbraucher, soweit es si um Mindermengen handelt, die nach 8 2 im St rechen geschift der Händler für solche Mengen zulässigen Zuschläge erheben. Als Mindermengen in diesem Sinne gelten bei den Metallen der Gruppen A(und B G2) Mengen unter 5000 kg, bei den Metallen

der Gruppe C Mengen unter 100 kg. 8 5. . ö Wenn die in 82 genannten Zuschläge erhoben werden, sind Re gefendert in Rechnung in stellen. 56. [ij Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung fallen unter Hi⸗ norschrißten bes 5 2. Verorhnung über Preise. für hnedle

6 Steno 71 ö uli 1*a*

Metalle vom 1. J

165

*

87 Düiese Anordnung kritt am 1. Dezember 133 in Berlin, den 29. November 19534. HNeberwachungsstelle für unedle Melalle.

Der Reichsbeauftragte: Lüttke.

Bekanntmachung.

über die Erhebung eines Ausgleichszuschlags auf Lebendvieh in den — Offenbach a. M. und Nen Isenburg.

Vom 28. November 1934.

Als Zeitpunkt des Inkrafttretens der von dem Herrn nei inf für Ernährung und Landwirischaft in seiner Bekanntmachung vom 11. November 1934 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger Nr. 266 vom 13. November 1934) verfügten Er⸗ hebung eines le, ,, . auf Lebendvieh für die Ge⸗ meinden Offenbach a. M. und Neu . wird im Ein⸗ vernehmen mit dem Herrn Landesbauernführer in Frank⸗ furt a. M. der 15. Dezember 1934 bestimmt.

Darmstadt, den 28. November 1934. Der Hessische Staatsminister. Jung.

Bekanntmachung.

Auf Grund des 5 1 des Gesetzes über die Einziehung kommunistischen Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBl. ] S. 293) in Verbindung mit dem Gesetz über die Einziehung volks⸗ und jtaats feindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 Bl. J S. 479) und der Bekanntmachung des Staats⸗ nnisteriurns zur Ausführung des ersteren Gesetzes vom 21. Juni 1933 (OGBlI. S. 378) werden alle Sachen und Rechte

1. der Freien Turnerschaft Schortens, e. V. in Schortens,

darunter auch das im Grundbuch der Gemeinde Schortens zu Artikel Nr. 1124 auf den Namen der Freien Turnerschaft Schortens, eingetragener Verein in Schortens, eingetragene Grundstück, der nr hf Schortens, Ortsgruppe Heid⸗ mühle, darunter auch die auf dem Grundstück des In⸗ ,,. Oeltermann in Heidmühle errichtete Holz⸗ aracke, des Arbeiter⸗Turnvereins — Freie Turnerschaft — Jever, des Arbeiter⸗Turn⸗ und Sportvereins, Varel, des Arbeiter⸗Turnvereins Marienfiel⸗Sande, des Arbeiter⸗Turn⸗ und Sportvereins „Freiheit“, Schmidtshörn des Arbeiter⸗Turn⸗ und Sportvereins Dangastermoor, des Arbeiter⸗Radfahrvereins Sengwarden, des Arbeiter⸗Turnvereins Büppel, der Bereinigung ernster Bibelforscher, Bockhorn, des Arbeiter Turn⸗ und Sportvereins Obenstrohe,

Mm

— 8 — w

* —

Gruppen⸗Trommler⸗ und Pfeiferkorps der 1 Varel, Büppel, Dangastermoor, Obenstrohe,

3. der Freien Fußballabteilung Schortens

*. der er er e ., Partei Deufschlands, Orts⸗ ruppen Hohenkirchen, Sande, Varel, Schortens, insen, Jever,

15. des Reichsbanners Schwarz⸗Rot⸗Gold, Bund der repu⸗ blikanischen Kriegsteilnehmer, Ortsgruppen Schortens⸗ Heidmühle, Jever, — ; ö.

16. der Arbeiter⸗Wohlfahrt, Ortsgruppe Middelsfähr, Rü⸗

tringen,

17. des ö . 6 1 Varel, der

Ortsgruppe ortens⸗Heidmühle,

18. des a , ,, „Volkslied“ der SPD.,

Heidmühle, . 9

19. der Freien Turnerschaft Heidmühle,

12. des ĩ Arbeiter⸗Tunvereine

21. der Freien Turnerschaft Varel, Jever, zugunsten des Oldenburgischen Staates eingezogen.

Oldenburg, den 27. November 1934. Der Minister des Innern. Joel.

Betanntmachung. Die am 29. November 1934 ausgegebene Nummer 130 des Yeichsgesetzblatts, Teil I, enthält: Gesetz über Befugnisse der Versicherungsaufsichtsbehörden, vom

27. November 1934; . weite Verordnung über den Neuaufbau des Reichs, bom

27. November 19343

26. der Fußballabteilung, Freie Turnerschaft, Varel, .

Dritte Verordnung über den Handel mit Papiertapeten, bon 18. November 1934; t ö. Verordnung zur Ausführung der Verordnung über die Schäß, r felt ier g gfff igen erlesene m gn mi gieren , 1934;

1

. 1 Verordnung über Festsetzung der Preise für geschälte un ungeschälte rden sowie i Weidenrinde, vom 26. November ö

Umfang: „ Bogen. Verkaufspreis; 9,15 RM. Postverset , o, o3 RM für ein Stück bei Voreinsendung. l t

Berlin NW 40, den 30. November 1934. Reichs verlagsamt. Fabrieius.

.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Der Königlich britische Botschafter Sir Erie Ph ippz ist nach 860 . und hat die Leitung der Bote schaft wieder übernommen.

= 2

Bekanntmachung.

In Abänderung der Bekanntmachung der Handelz⸗ , der Ud SSR. in Deutschland im Reicht—⸗ anzeiger Nr. 266 vom 4. September 1934:

A. IV. 1. Arbatof f, Arkadi, wird gestrichen. Berlin, den 29. November 1934. Handelsvertretung der UdSSR. in Deutschland. . Rechtsabteilung.

1*

am 2 2 Ver kehrswesen.

Sitzung des Reichsverkehrsrats.

Unter dem Borsitz des Ministers fand am Donnerstag im

Reichsverkehrsministerium eine Sitzung des , statt. Die Staatsfekretäre des Reichsverkehrs. und des Reichs⸗ postministeriums gaben zunächst einen kurzen Ueberblick üher die bon diesen Ministerien seit der letzten Tagung ö Arhei⸗ ten. Anschließend sprach der Führer der deutschen Seeschiffahrt, Staatsrat Eßberger ausführlich über „Wirtschaftliche Neugliede⸗ rungen in der me, , . und zeigte, wie nach seiner Auf⸗ sellng die Dienste der . künftig zu . seien. seber die Darlegungen entwickelte sich unter den Mitgliedern des Reichsverkehrsrats eine lebhafte Aussprache. Nach kurzen, ab⸗ . enden Bemerkungen des Reichsverkehrsministers entwickelte er Sberpräsident von Ostpreußen und Gauleiter Koch die Ver⸗ kehrsprobleme Ostpreußens. Um den Mitgliedern des Reichs⸗ verkehrsrats einen Einblick in den Betrieb der Deutschen Reichs post zu geben, wurde das Fernamt in der Winterfeldtstraße, das größte Fernamt Europas, besichtigt.

—

* 7 2 — 62 33 8 Einheiiiche Berkehrs polit. Ant Sonnabend, dent J. Dezember, tagt in Berlin nn Peenßenhaus ber Reichsverband Dentscher Nerkeh ez veroithrneen, der, wie bereits berichtet, im Rahmen des organischen Ansbentes

her Wirtschaft durch den Reichsverkehrsminister als Swangsrer=

2tus der B

Neue Reichsbeihilfen für den Bau von Futtereinsäuerungsbehättern.

Um im Rahmen der Erzeugungsschlacht eine rasche und er⸗ folgreiche Durchfü 2 des r e; und die dazu notwendige, erheblich verstärlte Jrderung des Eigenfutterbaues in Verbindun mit neuzeitlicher Futtereinsäuerung (Silofutterbereitung un Heuwerbung zu erreichen, * der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft neue Beträge für Beihilfen zum Bau von uttereinsäuerungsbehältern e,, m laufenden Haus⸗ altsjahr sind bereits 1, Mill. RM. Baukostenzuschüsse zur Her⸗ ,, Einsäuerungsbehältern für Viehfutter gewährt wor⸗ en. dieser Betrag sich jedoch als nicht ausreichend erwiesen hat, sollen für das laufende ö . nochmals 4,5 Mill. RM und für s kommende Haushaltsjahr 193536 wahrscheinlich weitere 10 Mill. RM, im ganzen also 145 Mill. RM, bereit⸗ estellt werden, damit auch die noch nicht erledigten Anträge auf er hre der Beihilfe bewilligt werden können. Nach den für die Inanspruchnahme der Reichsbeihilfen geltenden besonderen Richtlinien wird der Baukostenzuschuß von 4 RM je cbm um⸗ bauten Raumes für Einsäuerungsbehälter (Silo, Grube) in massiver Bauausführung (Beton, Stein, Mauerwerk, Eisen) oder aus Holz gewährt, falls sie wasserdruckfest und wasserundurchlässig sind, sowie allen sonstigen an eine brauchbare Einsäuerungsanlage zu stellenden Anforderungen (sachgemäße Konstruktion und Bau⸗ ausführung) entsprechen. Für eckige massive Behälter, deren Ecken nicht hinreichend ausgerundet sind, wird eine Reichsbeihilfe nicht ewährt. Holzbehälter, für deren Errichtung die Beihilfe bean⸗ . wird, müssen als Rundbehälter mit einem mit der Wan⸗ ung fest verbundenen Boden (Holzboden oder massives Funda⸗ ment) ausgeführt werden. Die zum Behälterbau verwendeten , . müssen mindestens 5 em stark, gefedert oder gespundet in. Die Bedingungen für die Gewährung der Reichsbeihilfen

m möglichst viel Einsäuerungsraum zu schaffen, wird die Häöchst⸗ summe, die bisher auf 200 RM für 50 chm Siloraum begrenzt war, künftig auf 1000 RM für 250 ebm Siloraum erhöht. Be⸗ triebe, die in der Vergangenheit bereits ein Bauko n n aus Reichsmitteln erhalten haben, können bei der neuen Unterstützungs⸗ aktion nur insoweit berücksichtigt werden, als der Gesamtbetrag des ihnen zu gewährenden Bauzuschusses (einschl. der bereits in n n. genommenen Beihilfe) 1000 RM nicht übersteigt. Eine wesentliche Neuerung besteht darin, daß die Verteilung der Reichs⸗ zuschüsse, die bisher von den Landesregierungen vorgenommen wurde, künftig vom Reichsnährstand durchgeführt wird. Die An⸗ träge auf Gewährung der Reichsmittel sind deshalb bei den zu⸗ Kan g, Landesbauernschaften einzureichen; genaue Baupläne sind

izufügen.

Vereinheitlichung der Bekleidung der Zoll⸗ beamten.

Der Reichsfinanzminister hat für die Beamten der Zollver⸗ waltung neue Bekleidungsbestimmungen herausgegeben, die am

ein. . gegenüber der ö Regelung ne f abgeändert worden.

1. Dezember in . treten. An dem dunkelgrünen Grundtuch der Uniformen hat sich nichts geändert, dagegen sind die bisher

band sämtlicher nicht dem Reich gehörender Schienenbahnen erklärt worden ist. Dadurch ist der Leitung die Gewähr gegeben für eine einheitliche Verkehrspolitik im ganzen Reich.

Eine der Hauptaufgaben des Reichsderbandes wird sein, einm Verständigung mit den übrigen am Nahverkehr n Ver⸗ kehrsträgern herbeizuführen. Aus diesem Grunde sind vor= bereitende Besprechungen mit dem Reichspostministerium und det Deutschen Reichsbahngesellschaft gepflogen worden. Beide Ver⸗ waltungen haben sich grundsätzlich zu einer gemeinsamen Rege lung des Nahverkehrs bereit erklärt.

Der Zweck dieser Erörterungen soll dahin gehen, daß man versuchen will, innerhalb der einzelnen zusammengehörigen Verkehrsräume eine Gemeinschaftsarbeit der einzelnen Verkehrs träger anzustreben, so daß kein zusammenhangloses Nebeneinander, ö ein zweckentsprechendes Miteinander bei der gesamten

erkehrsbedienung geformt wird. Die Durchführung dieset Maßnahmen bedarf natürlich noch einer eingehenden deltle g gin der Richtlinien sowie einer sorgfältigen Abgrenzung der Ve kehrsräume.

Es wird auf diese Weise möglich sein, eine gesunde Vet lehrspolitik und Verkehrswirtschaft sowie auf dem für. an Völksgenossen - so wichtigen Verkehrsgebiet durch em heitliche Regelung der Tarife, der Linienführung, der Serstellung den Anschlüssen um, eine Gestaltung des Nahverkehrs zu erreichen, die sowohl den Interessen der Hen dite w als aun kehre wi rtscheft Rechnung trägt.

,

er waltung.

verschiedenartigen Uniformröcke beseitigt worden. Es gibt in . kunft in der Zollverwaltung nur 64 einen einreihigen Uniform rock nach Art des Waffenrockes der Reichswehr und Polizei. Di vielfach als aufdringlich empfundenen goldenen Achselstücke sind durch einfachere silberne ersetzt worden. Statt des früheren Bet amten⸗Adlers auf den Achselstücken ist j ein mattgoldener Adler mit Hakenkreuz vorgesehen. An der Kopfbedeckung trägt der Zoll beamte, wie das schon seit einigen Mongten der . ein . Kokarde und das silberne Hoheitszeichen der NSDAP.

Grundsãtze für Regelung des Droschkenwesens.

Zur J der Notlage im Droschkengewerhe hat det Reichs und Preußische Ministet des Innern für die Städte über 100 000 Einwohner in Ergänzung oder Abänderung der Grund sätze für die Regelung des Droschkenwesens vom 16. Juli 181 mit sofortiger Wirkung angeordnet, daß bis auf weiteres weder Erlaubnisse zur Ausübung des Kraftdroschkenfuhrbetriebes noh Erlaubnisse zur Inbetriebnahme von Kraftdroschken zu erteilen . Eine Folge der Genehmigungs⸗ und Nummernsperrfee er Ausschluß der w beider Erlaubnisse. Der vielfa übliche und unerwünschte , , . bunden. Eine Ausnahme wird aus Billigkeitsgründen nur im Falle des Todes des Unternehmers zugelassen, vorausgesetzt, da der Erbe die sonst an die Erteilung der Genehmigung, gekn üpften Voraussetzungen (wirtschaftliche und berufliche Zuverlässigkeith . . und den Antrag binnen drei Monaten nach dem Tode de rlaubnisinhabers stellt. . cschaft. Nach den , den Vorordnungen darf die Fahrbereit cho der Kraftdroschkenführer r rg 18 Stunden nicht liber⸗ schreiten. Sind seit dem Dienstantritt eines Kraftdroschkeuf ; rers 12 Stunden verflossen, so darf er keine Fahrt mehr an men. Die Einhaltung dieser Vorschrift, die dahin ergänzt 4 daß innerhalb 1 Stunden eine ununterbrochene Fuhepa uch ban mindestens 8 Stunden n . sein muß, ist streng zu ü 3. wachen. Jeder Droschkenfahrer hat ein sogenanntes gr beit bun h führen, das auf den Namen des Fahrers ausgestellt und 1 as Beginn und Ende der Arbeitszeit einzutragen sind. Dich Arbeitsbuch ist vom Fahrer während der Dienstzeit mitzuführe und dem zuständigen Beamten auf Verlangen vorzuzeigen.

Kunsft und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater ·

Sonnabend, den 1. Dezember. c Staatsoper: Ein Mastkendall. Musikalische Leitung: Heget Beginn: 20 Uhr. 3. be⸗ Schauspielhaus: Das Glas Wasse r. Lustspiel von Ser Beginn: 20 Uhr.

der w

wird damit unter

mhe bietet sich jetzt überall Gelegenheit, billige Scefische ,.

Neichõ⸗ und Staatsanzeiger Nr. 260 vom 30. November 1934. S. 3

Handelsteil.

Die Entwicklung am Ruhrkohlenmarkt.

Weiter belebtes Snlandsgeschãft.

Die am 29. November abgehaltene Mitgliederversammlung des Rheinisch⸗Westfälischen Kohlen-⸗Syndikats genehmigte die für die Monate Juli, 6 September, Oktober 1934 erhobenen . Ueber die Marktlage wurde ein ausführlicher Be⸗ richt erstattet, in dem es u. a. heißt: Der arbeitstägliche Gesamt⸗ umsatz für Rechnung des Syndikats blieb im Monatsdurchschnitt des laufenden Jahres bemerkenswert fest. Er betrug ohne die lachener Zechen im Durchschnitt der ersten 19 Monate des lau⸗ enden Jahres 193 000 t, das sind 26 000 t oder 15,5 v mehr als k der gleichen Zeit des Vorjahres. In das unbestrittene Ge⸗ biet gingen 6 O06 t, das sind 12 000 t oder 143 vd mehr als im Vorjahr, und in das bestrittene Gebiet 97 000 t, das sind 140001 oder 1639 vH mehr als im Vorjahr. In den Sommermonaten wurde der jahreszeitliche Rückgang im Hausbrandgeschäft zum Teik durch vermehrte Bezüge der Industrie und durch Mehraus⸗ fuhr ausgeglichen. Auch im laufenden Monat hat der Syndikats⸗ absatz eine merkliche Belebung aufzuweisen. Er betrug ohne die Aachener Zechen in der Zeit vom 1. bis 23. November arbeits⸗ täglich 217 000 t gegen 260 000 t in der gleichen Zeit des Vor⸗ jahres. Die Steigerung entfällt in der Hauptsache auf das un⸗ bitten Gebiet, in das 168 000 t gingen gegen 96 009 t im Ottober, während der Versand in das bestrittene Gebiet sich auf 106 000 t gegenüber 104 000 t im Oktober stellte. Einschließlich der Aachener Zechen betrug der Absatz in der Zeit vom 1. bis 23. November arbeitstäglich 238 000 t gegenüber 220 000 t in der gleichen Zeit des Oktober. Davon gingen 124000 t in das un⸗ bestrittene Gebiet gegen 110 900 t im Vormonat und 114000 t in das bestrittene Gebiet gegenüber 110 000 t im Vormonat. Wäh⸗ rend zu Beginn des Jahres die Haldenbestände (Koks und Bri⸗ ketts auf Kohle umgerechnet) noch 8 727000 t betrugen, gingen sie im ersten Halbjahr auf 8153 000 t Ende Juni zurück. In den Sommermonaten waren die Verladungen aus den Haldenbestän⸗ den naturgemäß gering. Infolge des jahreszeitlichen Rückgangs in den Hausbrandabrufen nahmen die Kohlenbestände sogär wieder etwas zu. Mit dem Einsetzen des Herbstgeschäftes am Kohlenmarkt im September machte der Abbau der Haldenbestände weitere Fortschritte, so daß die Bestände bis zum 17. November auf 7507 000 t zurückgingen. Einschließlich der Aachener Zechen betrugen sie am 17. November 7 761 000 t.

Die Zahl der im Ruhrbergbau angelegten Arbeiter die von As 000 zu Beginn des Jahres auf 235 900 um die Mitte des Jahres gestiegen ist, hat auch in den Sommermonaten weiter zugenommen. Sie betrug Ende Oktober 227 600. Damit ist wieder der Stand erreicht, der im Oktober 1931 noch vorhanden war. Im. November sind weitere Einstellungen vorgenommen worden. Gleichzeitig konnte jedoch auch die Zahl der Feierschichten wegen Absatzmangels weiter herabgedrückt werden; sie betrug im Okto⸗ ber nach den vorläufigen Ermittlungen nur 377 000 gegen 775 009 im Oktober des Vorjahres, das sind pro Kopf der Belegschaft

Devisenbewirtschaftung.

Nebentkoften der Wareneinfuhr.

Bei mehreren Devisenstellen und Ueberwachungsstellen sind Zweifel darüber entstanden, ob für die in Runderlaß 9/84 USt. (20364 Dev. St) nicht genannten Nebenkosten der Wareneinfuhr die Devisenstellen oder die Ueberwachungsstellen zuständig und wie diese Nebenkosten zu behandeln sind. Die Devisenstellen sind für sämtliche devisenwirtschaftlichen Fragen zuständig, sofern nicht durch besondere Anordnung die Zuständigkeit der Ueberwachungs⸗ stellen e t ist. Wenn es also in RE. 9/34 ÜüSt. (12034 Dev. St.) heißt, daß die Ueberwachungsstellen für andere als die dort genannten Nebenkosten keine Devisenbescheinigungen zu er⸗ teilen haben, so bedeutet dies, daß i die Devisenstellen zu⸗ ständig bleiben. Dasselbe ergibt sich aus den Vorschriften des RE. 1171364 Dev. St. G/· 84 USt.) über die Nebenkosten des Waren⸗ berkehrs, die nur bei einzelnen Posten des Abschnitts A I, 1 auf den ef rer, beschränkt sind, während sie bei Fehlen dieser ausdrücklichen Beschränkung auf den gesamten Warenverkehr ab⸗ gestellt sind. Der Sinn dieser Trennung der Nebenkosten der Wareneinfuhr liegt darin, daß die mit der Beförderung der Ware unmittelbar zusammenhängenden Nebenkosten — Transport— hosten, Provisionen und Transportversicherungsprämien — zu—⸗ sammen mit dem einzelnen Warengeschäft behandelt werden müssen, während die mit 36 nicht in unmittelbarem Zusammen⸗ hange stehenden Nebenkosten, also die allgemeinen Geschäfts⸗ unkosten — insbesondere Gehälter und Löhne im Auslande be⸗ hhäftigter Angestellter und Arbeiter, Betriebskosten auswärtiger Filialen und Tochtergesellschaften, Geschäftsreisen, Schiffs bedürf⸗

nisse und Hafenkosten — für Einfuhr, Ausfuhr und Transit⸗

berkehr von der gleichen Stelle, der Devisenstelle, zu behandeln ind. zumal bei diesen Fällen in der Regel eine Trennung nach kinfuhr, Ausfuhr und Transit nicht möglich ist. Für die Be⸗ hhlung derjenigen Nebenkosten der Wareneinfuhr, für die die Devisenstellen zuständig geblieben sind, können gemäß RE. 11734 Abschn. A I, al,. Verwendungsgenehmigungen erteilt verden, wenn der Einführer zugleich Ausführer ist, im übrigen Einzelerwerbsgenehmigungen in dem durch RE. 117134 Abschn. B vorgesehenen Verfahren. Anforderungen sind in der Liste mit einem besonderen Vermerk „Wareneinfuhr“ zu versehen. Bei der 9 der Höchstbeträge einer allgemeinen Verwen⸗ dungsgenehmigung und der Erteilung einer Einzelerwerbsgeneh⸗ migung ist davon auszugehen, daß die Nebenkosten der Waren⸗ einfuhr im allgemeinen don agusländischen Lieferanten zu tragen ind, Zahlungen des inländischen Empfängers also Ausnahmen bleiben müssen. Eine Ausnahme ist dann anzuerkennen, wenn ie Einfuhrware bei Verweigerung der Genehmigung ent⸗ weder überhaupt nicht oder jedenfalls nur zu höheren Preisen erhalten wäre. 91 einzelnen Branchen sind diese Aus nahme⸗ älle häufig. Bestehen im Einzelfall oder allgemein für gleich⸗ grtige Fälle bei der zuständigen Devisenstelle Zweifel über die otiwendigkeit der . so kann sie — abgesehen von den lachweisen, die vom ntragsteller anzufordern sind — die für die Ware zuständige Ueberwachungsstelle zu einer gutachtlichen Stellungnahme veranlassen. Die Üeberwachungsstellen wer⸗ en derartige Anfragen beschleunigt beantworten.

Große Seefischantandungen — billige Fischpreise.

Die Periode der teuren i schh rei hervorgerufen durch mangelhafte Fangergebnisse infolge stürmischen Wetters, ist vor⸗ iber. In den deufsschen Seefischereihäfen werden 6 von deut⸗ hen Fischern in großen Mengen gefangene Seefische, insbeson⸗ ere Kabeljau, Rotbarsch und Seelachs angelandet, die zu nie⸗ rigen Preisen auf den deutschen Markt kommen. Im Binnen⸗

Uufen, Es darf nicht vorkommen, daß gute frische Fische, die für ( menschliche Ernährung bestimmt sind, zum Schaden der deut⸗ zen Fischwirtschaft und der Verbraucher an die Fischmehl⸗ abriken abgegeben werden müssen.

166 bzw. 3,6. Im November hat die Zahl der Feierschichten einen weiteren Rückgang erfahren. Einschließlich der Aachener Zechen betrug die Zahl der angelegten Arbeiter Ende Oktober Bl 800). — Die Lage am . lenmarkt hat sich in den Sommermonaten verhältnismäßig stabil gezeigt. Die Hausbrand⸗ abrufe waren zwar der Jahreszeit entsprechend ziemlich gering, doch war der Industriekohlenabsatz infolge der günstigen Ent⸗ wicklung der Beschäftigung in vielen Industriezweigen weiter an⸗ steigend. Im September hat sich der Absatz in Hausbrandsorten wieder belebt, vor allem nahm das Geschäft im Oktober in at allen , n nn. zu, und auch das Industriekohlengeschäft blieb günstig. An den ausländischen Kohlenmärkten ist dagegen die Lage noch sehr uneinheitlich. Mit besonderem Interesse wer⸗ den im Ruhrkohlenbergbau die ,. über die englisch-pol⸗ nische Kohlenverständigung verfolgt. bwohl das Geschäft am innerdeutschen Kohlenmarkt ih infolge der vorgeschrittenen Jah⸗ reszeit belebt hat, haben die Wettbewerbsverhältnisse eine grund⸗ legende Aenderung nicht erfahren. Das Angebot aus allen deut⸗ chen Bergbaurevieren ist weiterhin recht beträchtlich. Die Ein⸗ 1 englischer Kohle ist zwar in den vergangenen drei Monaten infolge der schwierigen Devisenbeschaffung zurückgegangen, doch . ich dieser Ausfall am Markte nicht Ihr bemerkbar gemacht.

ie Nachfrage wurde wieder zum erheblichen Teil aus den noch vorhandenen großen Beständen gedeckt. Nachdem zu Anfang Ok⸗ tober das Finanzabkommen mit England zustande gekommen ist, h auch die Kohleneinfuhr aus England wieder gestiegen. Die Linfuhr an belgischem Koks war in den letzten Monaten beträcht⸗ lich höher, als die durchschnittliche monatliche Einfuhr auf Grund des Kontingents beträgt. Auch aus dem Saargebiet wurden größere Mengen an Brennstoffen hereingelassen. Die ,, infuhr hielt sich auf der bisherigen Höhe und drückte vor allem am Oberrhein beträchtlich auf die Preislage.

Ausfuhrgeschäfte sind nach wie vor nur unter sehr großen Preisopfern hereinzuholen. Der Ruhrbergbau glaubt aber, sie auch im Interesse der Devisenbeschaffung und der Beschäftigung seiner Bergarbeiter mit aller Energie betreiben zu müssen. Da aber stets mit politischen Gegeneinflüssen gerechnet werden muß, kann bei der Ausfuhr nicht mit einer sicheren Entwicklung ge— rechnet werden. Das Geschäft am innerdeutschen Kohlenmarkt verspricht dagegen mit großer Wahrscheinlichkeit einen , .

ortschritt. Das Hausbrandgeschäft hat in diesem Jahr teilweise

äter eingesetzt als in den vergangenen Jahren, da das milde

etter einen stärkeren Verbrauch nicht erforderlich machte. Da der Platzhandel aber zumeist keine nennenswerten Vorräte besitzt, nehmen die Hausbrandabrufe auch bei einzelnen Kältetagen schon merklich zu. Die Abrufe der Industrie find nach wie vor sehr beständig. Die Stetigkeit der Entwicklung, die seit April 1933 Monat für Monat eine gi Absatzziffer brachte als im Vor⸗ jahr, berechtigt zu der rn f daß der Ruhrkohlenbergbau auch in nächster Zeit von Rückschlägen verschont bleibt.

Staatsrat Wagner über Politik und Wirtschaft.

In der Industrie⸗ und Handelskammer Dortmund fand in dem neuen, soeben fertiggestellten großen Festsaal die Amtsein⸗ führung der Mitglieder des Beirates der Kammer statt. Vor einer zahlreichen Versammlung von Mitgliedern und Vertretern der Behörden nahm der Handelskammerpräsident, Pg. Müller, das Wort und begrüßte die erfreuliche Zusammenarbeit der Handels⸗ kammer mit Behörden, mit der Handwerkskammer und der Deut⸗ schen Arbeitsfront. Die Männer der Wirtschaft hätten unigelernt und stünden heute an ihrem Platz im deutschen Wirtschaftsleben getreu dem Führer. Es sei unwichtig, ob jemand Parteigenosse sei, wichtig sei, daß jeder seine Pflicht tue im Dienst am Volk. Mehr fordere der Nationalsozialismus von niemandem, dessen oberster Grundsatz in der Forderung „Gemeinnutz vor Eigennutz“ for— muliert sei. Der Präsident erörterte ausführlich die Aufgaben der Handelskammer: Beratung der Gewerbe und der Wirtschafts⸗ stellen für Gesetzgebung und Verwaltung, Unterstützung, Austausch von Erfahrungen, Ehrengerichtsbarkeit und dergleichen mehr, und kam zu dem Schluß, daß die Handelskammer berufen sei, einzelnen Wirtschaftszweigen, in der Hauptsache aber der Gemeinschaft, zu dienen.

Gauleiter Staatsrat Wagner sprach sodann zu dem Thema „Politik und Wirtschaft“. Es gebe die verschiedensten Wirtschafts⸗ auffassungen. Unter Zurückstellung des unberechtigten Egoismus müsse sich eine Wirtschaftsauffassung finden lassen, die vom ganzen Volke befolgt werden könne. Die Wirtschaft habe ihre Aufwärts⸗ entwicklung im letzten Jahre dem Nationalsozlalismus und der Umwandlung des deutschen Menschen zu danken,. Die Verfolgung eigensüchtiger Interessen eines einzelnen oder einer einzelnen Gruppe ohne Rücksicht auf Volk und Staat sei ebenso falsch wie die gänzliche Ausschaltung persönlicher Initiative. Der National⸗ sozialismus sei kein lebensfremdes, phantastisches Ideengebäude, sondern seine einfachen und klaren Gesetze könnten von jedem be⸗ folgt werden. Die Voraussetzung für eine gesunde Weltwirtschaft sei die Gesundung der eigenen Volkswirtschaft. Nach dem Kriege habe der Staat versucht, in die Wirtschaft überall hineinzusteigen. Das habe sich als unzweckmäßig, wenn nicht sogar als verhängnis⸗ voll erwiesen. Der Wirtschaftsaufschwung der letzten zwei Jahre

in unserer Binnenwirtschaft sei gewiß ein Erfolg. Die Außen⸗

wirtschaft sei in ihrer Entwicklung abhängig von der politischen Geltung eines Volkes in der Welt. Hier lägen die Aufgaben des Staates, aber auch der Staat sei an die Menschen gebunden, die in der Wirtschaft stünden. Er habe deshalb die Aufgabe, die Menschen der Wirtschaft national⸗ und sozialpolitisch zu erziehen. Diese Aufgaben könne er aber nicht selbst erfüllen, sondern hier⸗ für sei die nationalsozialistische Bewegung da. Das wichtigste sei, daß jeder im Wirtschaftsleben seine Pflicht tue. Früher habe man im Inlande oft die Industrie und den Handel gegen die Land⸗ wirtschaft und umgekehrt ausgespielt. Heute sei Deutschland eine Einheit. Das erschwere zunächst die Verhandlungen mit dem Ausland, aber wenn man erst einmal die einheitliche Haltung des Reiches als eines in sich geschlossenen Ganzen im Ausland erkannt hätte, werde man sie auch respektieren. Der Sinn des deutschen Sozialismus sei, auf eigene Interessen zu verzichten, um den Interessen des Volksganzen zu dienen. Damit sei auch der Begriff der Volksgemeinschaft erfüllt.

— 1

Berliner Börse am 30. November. Weiter fest.

Die feste Grundstimmung hielt an der Berliner Börse un⸗ vermindert an. Besonders zeigte das Publikum im Zusammen⸗— hang mit der günstiger beurteilten außenpolitischen Situation und im Hinblick auf den Bericht des a ,,,, wgchsen Kaufneigung, besonders für sogenannte schwere Werte. * ür Renten hat das Interesse ö, deem, Die Kulisse benutzte allerdings die e e . achfrage vorübergehend zu kleinen Glattstellungen. usgehend von Montanpapieren wurde das Geschäft im Verlauf wieder etwas lebhafter. Erst gegen Schluß trat wieder eine Beruhigung ein, und die Börse schloß in gut be— haupteter Haltung.

Montanwerte waren im Verlauf besonders in Erwartung der Einführung der neuen Stahlvereinsaktien lebhafter gehandelt und bis zu 1 vH höher. Stahlverein selbst gewannen 13 vH. Unter Braunkohleniwerte lagen Rheinische . um 3 vH und Grube Leopold um 2M vH gebessert. Bubiag waren unter Berücksichtigun des Dividendenabschlages gut gehalten. Unter Kalipapieren ö. Westeregeln einiges Interesse (plus 2M). Chemische Werte lagen ruhiger, J. G. Farben 1 vH ae Unter Elektrowerten kam etwas Material in Chade eraus sminus 11), andererseits lagen Lahmeyer recht fest splus 221), desgleichen Akkumulatoren splus 2). Bei Metall- gesellschaft (plus 2) erwartet die Börse die Wiederaufnahme der Dividendenzahlung. Sonst lagen noch fest Berliner Maschinen (blus 115), Julius Berger und Reichsbank je plus Y.

Am Kassamarkt war die Tendenz ebenfalls befestigt. Unter Großbankaktien zogen Deutsche Bank um 1 vH und Eommerzbank um 3 vH an. Am Rentenmarkt überwogen Besserungen von „ bis „ vH. Dabei waren Pfandbriefe und Stadtanleihen be⸗ vorzugt. Im Hinblick auf den heutigen Ultimo erhöhte sich der Tagesgeldsatz auf 4M bis 44 vH. Die Nachfrage war jedoch nicht mehr groß. Am internationalen Devisenmarkt lag das Pfund schwächer und ging in Berlin auf 1239 (12,41 RM zurück; der Dollar wurde auf 2,491 (2, 43) RM festgesetzt.

GSeneralversammiungstalender für die Woche vom 3. bis 8. Dezember.

Montag, 3. Dezember. Berlin: Berliner Maschinenbau⸗A—-G. vorm. L. Schwartzkopff, Berlin, 115 Uhr. Berlin: Süd⸗Film A—-G. i. . Berlin. aͤo. S. V. 16 Uhr. Marienburg: Standard Imsarienburger Gummiwerke Marienburg, 11 Uhr.

Dienstag, 4. Dezember.

Berlin: Halle⸗Hettstedter Eisenbahn⸗Gesellschaft, Halle a. S., 12 Uhn

Danzig: Waggonfabrik Danzig A⸗G., Danzig, 11, Uhr.

Dortmund: Baroper Walzwerk A.-G., Dortmund ⸗Barop, 17 Uhn

Dortmund: Trierer Walzwerk A.-G., Trier, 16 Uhr.

Düsseldorf: Niederrheinische Papier⸗ und Pappenfabrik A.⸗G., Neuß, 11 Uhr.

Unna i. W.: Messingwerk Unna A.⸗G., Unna i. W., 17 Uhr.

Mittwoch, 5. Dezember.

Berlin: Bastfaserkontor A.-G., Berlin, 10 Uhr.

Berlin: Deutsche Atlas Allgemeine Versicherungsbank A.⸗G., Lud wigshafen, ao. H⸗V., 12 Uhr.

Berlin: HotelbetriebsA⸗G. (Bristol, Kaiserhof, Bellevue, Baltie Centralhotel), Berlin, 12 Uhr.

Bremen: Nordsee Dt. Hochseefischerei Bremen⸗Cuxhaven A⸗G. Hamburg, 12 Uhr.

Breslau: Trachenberger Zuckersiederei ö 11 6

Herrenwyk: Hochofenwerk Lübeck A. G. Herrenwyk, 111 Uhr.

Donnerstag, 6. Dezember. Berlin: Deutsche Zuckerbank A⸗G., Berlin, 13 Uhr. Aachen: Tuchfabrik Aachen vorm. Süskind ' Sternau A.⸗G., Aachen, 12 Uhr. Erfurt: Schuhfabrik Heß A.-G., Erfurt, 19 Uhr. Kassel: A.G. für pharmaceutische Bedarfsartikel vormals Georg Wenderoth, Kassel, 10 Uhr. Freitag, J. Dezember. Aachen: Aachener Kleinbahn⸗Gesellschaft, Aachen, 11 Uhr. Bielefeld: Anker⸗Werke A.⸗G., Bielefeld, 1 * Uhr. Fürth: Bayerische Spiegelglasfabriken Bechmann⸗Kupfer A⸗G.

Fürth,. 11 Uhr, ö . Hamburg: W. A. Scholten Stärke⸗ und Syrup⸗Fabriken A.⸗G.,

Brandenburg, 12 Uhr. Sonnabend, 8. Dezember. Mannheim: Pfälzische Preßhefen⸗ und Spritfabrik, Ludwigshafen, 12

Uhr.

A.⸗G.,

Angemessene ieferfristen bewilligen?

Das Reichswirtschaftsministerium teilt mit: Von verschiedenen Seiten wird darüber Klage geführt, daß Herstellerfirmen von 6 Auftraggebern zu kurze Lieferfristen vorgeschieben werden. Besteller, die die Auftragserteilung auf lange . hinauszögern, verlangen, wenn sie sich zur Erteilung des Au trages entschlossen

ben, häufig Lieferung innerhalb unverhältnismäßig kurzer risten. Sie nehmen offenbar an, daß die Lieferwerke auf Grund ihres geringen Beschäftigungsgrades mit besonders kurzen Liefer- fristen auskommen können. Diese Annahme ist aber de Beschränkte Belegschaft und verkürzte Arbeitszeit erfordern viel⸗ mehr meist längere Lieferfristen als sie bei normalem Beschäfti⸗ gungsgrad der Werke erforderlich sind. Wird die Lieferfrist zu kurz bemessen, 4 ist die Herstellerfirma, insbesondere wenn es sich um die Herstellung großer Anlagen handelt, gezwungen, Ueber⸗ tunden einzurichten, wogegen sie bei längerer und angemessener unf in der Lage wäre, neue Arbeitskräfte einzustellen. Daß bei u kurzen Lieferfristen nicht immer die gleiche Sorgfalt auf die kerft ung der Anlage verwandt werden kann, ist selbstverständlich. Es muß deshalb allen mit der Vergebung von Aufträgen be⸗ trauten Personen und Stellen, sowohl in ihrem eigenen Interesse als auch im Interesse einer kontinuierlichen Beschäftigung der Lieferfirmen auf das dringenste empfohlen werden, sich frübzeitig ur Vergebung ihrer Aufträge zu entschließen und angemessene iieferfristen zu bewillen.

Tagung des Reichs gutachterausfchusfes für Bauvergebung.

Der Reichsgutachterausschuß für Bauvergebung bielt Mitte des Monats feine erste Besprechung ab. Neben den Vertretern des Reiches nahm auch Reichshandwerksmeister Schmidt an der Sitzung teil. Der Leiter des Reichsgutachterausschusses. Re⸗ gierungsrat Dr. Ing Kammler, umriß zur Einfübrung die Aufgaben des Reichsgutachterausschusses, die vor allem in der Klärung der großen und grundsätzlichen Fragen des Bergebungs! wesens 3533 und die Herbeiführung einer Gemeinschafts⸗ Feulh wischen Bauauftraggebern und Bauauftragnehmern zum Ziel haben.