1934 / 287 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 08 Dec 1934 18:00:01 GMT) scan diff

Zentralhaudelsregisterbeilage zum Reichs⸗ un

ö 2 14 4 d Staatsanzeiger Nr. 287 vom g. Dezember 1934. S

schaft Ländliche Spar- und Darlehns« kasse Glebitzsch e. G. m. b. H.“ heute eingetragen worden; 8 36 Äbs. ? der Satzung ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 29. 9. 1934 abgeändert. Ritterfeld, den 3. Dezember 1934. Amtsgericht.

H otirop. d9 In unser Genossenschaftsregister ist am 1. Dezember 1954 unter Nr. 43 die Genossenschaft Kohleneinkaufsgenossen⸗ chaft Bottrop, eingetragene Genossen⸗ chaft mit beschränkter Haftpflicht, mit em Sitze in Bottrop eingetragen wor⸗ den. Das Statut ist am 19. November 1934 festgestellt. Der Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinsame Ein— kauf von Kohlen und Koks im Groß— handel. Bottrop, den 1. Dezember 1934. Das Amtsgericht. NRurgst eint urt. 55490 In das Genossenschaftsregister Nr. 100 ist zu der Norddeutschen Westfälischen Ein und Verkaufsgenossenschaft für Jung⸗ und Zuchtvieh, e. G. m. b. H., Wettringen, am 4. Dezember 1934 ein⸗ getragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. September 1934 aufgelöst. Amtsgericht Burgsteinfurt. Deggendorf. 55491 Bekanntmachung. In das e ,, für Osterhofen wurde heute beim Dar⸗ lehenskassenverein Galgweis, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht, Sitz Galgweis, einge⸗ tragen: Durch Sigg der General⸗ versammlung vom 13. Mai 1934 wurde an Stelle des bisherigen ein neues Statut angenommen. Die Firma ist geändert in: Spar- und Darlehens⸗ kassenverein Galgweis, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz ist Galgweis. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist nunmehr der Betrieb einer Spar- und Dar⸗ lehenskasse 1 zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. . . Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.

Deggendorf, den 298. November 1934. Amtsgericht Registergericht. PDPLeggendorf. 55492

Bekanntmachung. =

In das Genossenschaftsregister für Deggendorf wurde heute beim Spar⸗ und Darlehenskassenverein Michaels⸗ buch, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz Michaels⸗ buch, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Mai 19541 wurde an Stelle des bisherigen ein neues Statut angenommen. Der Gegenstand des Unternehmens ist nun⸗ mehr der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse 1. zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes, 2. zur Pflege des Warenverkehrs Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung. x Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Deggendorf, den 39. November 1934. Amtsgericht Registergericht. Degendort. lõõ gl Bekanntmachung. ö

In das Genossenschaftsregister für Viechtach wurde heute beim. Dar⸗ lehenskassenverein Teisnach, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Teisnach, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 24. Juni 1934 wurde an Stelle des bisherigen ein neues Statut angenommen. Die Firma ist geändert in: Spar- und Darlehenskassenverein Teisnach, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz ist Teisnach Ndb. Der Gegenstand des Ünternehmens ist nunmehr der Betrieb einer Spar- und Darlehenskasse 1 zur Pflege des Geld und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Be⸗ zug landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. . Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Deggendorf, den 1. Dezember 1934. Amtsgericht Registergericht.

Emmendingen. 155494

Gen Reg. Band II O.-3. 17 S. 1: Die Landw. Ein⸗ und Verkaufs⸗ genossenschaft Heimbach, Amt Emmen⸗ dingen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hafipflicht in Heimbach hat das neue Einheitsstatut angenommen. Neues Statut vom 15. September 1933. Gegenstand des Unternehmens ist weiter die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Emmendingen, den 28. November 1934 Amtsgericht. II.

Emmendingen.

Milchgenossenschaft Heimbach, Amt Emmendingen,

are Gen. Reg. Bd. III O3. 12 S. 8 eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Heimbach Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 28. Oktober 1934 au gelöst. Emmendingen, den 28. November 1934. Amtsgericht. II. Grumbach, B*. Lrier-. Im Henosfen sch ft eiter eingetragen, daß die Mi ch . eingetragene 1 schaft mit beschränkter Haftpflicht, Offen- hach und Umgegend, zu Offenbach a. lan aufgelöst ist. . Celästteh, Bez. Trier, 29. 11. 1934. Amtsgericht.

55496 ist heute

verwertungs⸗ 36. n⸗

Gudensberg. 55497 In unser Genossenschaftsregister ist be? Nr. 2 Niedenstein⸗ Ermetheiser Dar⸗ lehnskassenverein e. G. m. u. H. in Nie⸗ denstein folgendes eingetragen worden: Spalte 3 Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaft⸗ licher Bedarfsartikel und Absatz land⸗ wirtfchaftlicher Erzeugnisse); 3. zur För⸗ derung der Maschinen benutzung; 4 einen Stiftungsfonds anzusammeln. t

Spalte 6 An Stelle des bisherigen Statuts ist das im ganzen neue Statut vom 25. November 1934 getreten. Gudensberg, den 30. November 1934.

Amtsgericht.

ILessisch Oldendert. lös498 In das Genossenschaftsregister Nr. 3 ist zu der Genossenschaft Weibeck⸗Krücke⸗ berger Spar- und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Krückeberg heute eingetragen:; Nach vollständiger Vertei⸗ lung des Genossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. Amtsgericht Hessisch Oldendorf, 28. November 1934.

HI0OF. Genossenschaftsregister. 55 199]

„Da rlehenskassenverein Bad Ste⸗

ben, e. G. m. u. H.“ in Bad Steben;

Nach dem neuen Statut v. 17 11. 34

sautet die Firma nun: „Spar- und

Darlehens kasse Bad Steben, e. G. 1

m. u. H. Amtsgericht Hof, 5. 12. 1934.

Hoya. ; 550g Iin hiesigen Genossenschaftsregister ist unker Nr. I6 bei der Landwirtschaftlichen Bezugs-, Absatz⸗ und Kreditgenossen⸗ schaft e. G. m. u. in Hassel am 27. November 1934 folgendes ein⸗ etragen worden: Spar- und Darlehns⸗ asse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Hassel (KKkreis Grafschaft Hoya). Gegenstand des Unternehmens ist Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse 1 zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur För⸗ derung des Sparsinnes, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel sowie von Brennstoffen und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse, 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung, 4. zur Pflege der Obstverwertung. Amtsgericht Hoya.

lLempten, Allwä u. Iõ5õh 01] Genossenschaftsregistereintrag. Obstverwertungsgenossenschaft Dösin⸗ gen C Umgebung eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz: Dösingen. Die Generalversammlung vom TJ. 10. 34 hat ein neues Statut be⸗ schlossen. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Obstwein⸗ kelterei und Brennerei 1. zur Verwer⸗ tung der Obsterzeugnisse, 2. zur Verx—⸗ mittlung von Stein- und Kernobst, 3. zur Förderung des Obsthaues. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Ge⸗ nossen fördern nach dem Grundsatz „Ge⸗ meinnutz geht vor Eigennutz“. Amtsgericht Kempten (Registergericht), den 26. November 1934.

HR emptem,., AlIxäu. 55502 Genossenschaftsregistereinträge. Darlehenskassenverein Pfarrei Stött⸗ wang. Die Generalversammlung vom 11. 3. 34 hat ein neues Statut be⸗ schlossen. Die Firma lautet jetzt Spar⸗ und Darlehenskassenverein Pfarrei Stöttwang, Sitz: Stöttwang. Darlehnskassenverein Dösingen. Die Seneralversammlung vom 11. 11. 34 hat ein neues Statut beschlossen. Die Firma lautet jetzt: Spar⸗ u. Dar⸗ lehenskassenverein Dösingen, Sitz Dö⸗ singen. Spar⸗ und Darlehenskassenverein Schönberg, Post Rottenbuch. Durch Generalversammlungsbeschluß vom 29. 7. 34 wurde ein neues Statut an⸗ genommen. Sämtliche Genossenschaften sind Ge⸗ nossenschaften mit unbeschränkter Hast⸗ pflicht. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar- und Dar⸗ lehenskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und

verkehrs (Bezug

Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Waren⸗ landwirtschaftlicher

schaftlicher Erzeugnisse); 3. zur Förde⸗ rung der Maschinenbenutzung.

Die ,, beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. ö. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Ge⸗ nossen fördern nach dem Grundsatz „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“. Amtsgericht Kempten (Registergericht, den 30. November 1934. Schwerin, Meckl. Ilhõßl 5 Genossenschaftsregistereintrag vom 1 12 1931 zur Firma Holthusener Spar- und Darlehnskassenverein, ein= getragene Genossenschaft mit unhe⸗ schränkter Haftpflicht, Holthusen: Ge⸗ mäß Beschluß der Generalversammlung vom 20. 5. 1934 ist die Satzung ge⸗ ändert. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Tar⸗ lehnskasse; 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zue Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Waren⸗ Verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse).

Amtsgericht Schwerin, Meckl.

5. Musterregister.

Wupper tal. 55262] In das Musterregister, betreffend die Stadt Wuppertal, ist eingetragen worden: Nr. 6134. Firma Cosman, Villbrandt C Zehnder A.-G. in W. Elberfeld, Umschlag mit 25 Mustern für Gürtelband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1897 3157, 1963/3171, 1903/3170, 1957/3168, 18973156, 19433164, 1943/3113, 1960, 3174, 1903 /3ĩ 72, 1960/3175, 125530563, 1959 20/3177, idgöd0 / zb / 176, 1950, 20/ 3180, 1959 20/3178, 1996 Matt / z18!, 1925/3052, 1893 / 3064, 1911/56183, 1811, 3154, 1966/3176, 1997 / Matt / ziao, 1956 31656, 192453132, 1955/3160, in allen Farben, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. November 1934, 95 Uhr 15 Minuten. Nr. 6135. Firma Ewald Finkensieper in W-⸗Barmen, Umschlag mit 1 Muster für Hosenträgerband in verschiedenen Farben, versiegelt, Flächen muster, Fabrik⸗ nummer 2, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 3. November 1934, 11 Uhr 20 Minuten. ö Nr. 6136. Firma Emil Herberg jr. in W.⸗Barmen, Umschlag mit 2 Mustern für Ueberhandtücher, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 300, 301, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 5. November 1934, 1 Uhr 40 Minuten. Nr. 6137. Firma Schmahl K Schulz in W. Barmen, Umschlag mit 44 Modellen für elektr. Beleuchtungskörper, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 4616, 4617, 5os3, 5054, 5056, HSoß9, SoKo, Sol, Sols, 35185, 10047, 10048, 10649, 10951, 11025, 12038, 1204 - 12055, 13016 - 13026, 14020, 14021, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. November 1934, 16 Uhr. Nr. 6138. Firma Vorwerk E Co. i W. Barmen, Umschlag mit 30 Mustern für Teppiche und Möbelstoffe, versie gelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2150, 2! 51, 2152, 2153, 14776 14796, 50753 - 50566, 22401, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. November 1934, 15 Uhr 35 Minuten. Nr. 6139. Firma Cosman, Villbrandt & Zehnder A⸗G. in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 18 Mustern für Gürtelband, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1954 /ioz , 1594 / 1038, 1933/1039, 1983, 1040, 1983 / 1041, 1083, 1042, 1987/1043, 1987/1044, 1988/20 1017, 1988 20,10, 1988 20/1619, 1995. 1051, 1995 / 1052, 1999 i055, 1998 / 1058, 1998 / 159, 1993, 1060, 1999/1056, in allen Farben, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 6. November 1934, 16 Uhr 5 Minuten. Nr. 6140. Firma Colsman & Seyffert, Zweigniederlassung in W. Barmen, Um⸗ schlag mit 1 Muster für Gummiband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 1954, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. November 1934, 8 Uhr 20 Minuten. Nr. 6141. Firma Carl Gadau in W.⸗Barmen, Umschlag mit photographi⸗ schen Abbildungen von 10 Modelien für Holzkästen und Ständer, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 100 = 109, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. November 1934, 10 Uhr. Nr. 6142. Firma Vereinigte Schnür⸗ riemen Werke Vorsteher C Bünger in W. Barmen, Umschlag mit 12 Mustern für 1 Leaß Sandalettenstege, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 8 77 in 6 Dess. S 78 in 6 Dess., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. No⸗ vember 1934, 12 Uhr 10 Minuten. Nr. 6143. Firma Arthur Huppertsberg in W. Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für Gürtelband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern S604, Dessin 26, 27, 28, 32; 8711; 8710; 8703, Dessin Sa, 5a, 6a, 4a, 1a, 3a; S038, Dessin 206, 210, 57, 207, 2068, 205, 209, 210; 8643, Dessin 26, 27, 28, 239, 30, 31, 24, 33, 32; 87s, Dessin' 24, 23, 25, 27, 28, 28; S]os, Dessin 62z, 021, 629, O25, 624 s6z09, Dessin 8; 8370, Dessin 859, 52, 708; s7I5, Dessin 51; 8716, Dessin 538; 8718, Dessin 126; 8704, Dessin 135, 223; 8684, Dessin 109; Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 7. November 1934, 12 Uhr 30 Minuten. Nr. 6144. Firma Arthur Huppertsberg

für Gürtelband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 8714, Dessin 8, 9, 394, zä2, 128, 475, 71s, 135; S703, Dessin ö, 5, 6, 4, i, 3; 325; 8076, 82223, Desfin 702, Jo3z, 704, Jos, 70s, 70s, 707; 021; 8712; Joo, Jol, 699; S679, Dessin 10. 37, zt, 12, 35, 36, 18. 8626, Dessin 1011, olg, 22, 1016/21; 8211, Dessin 34, 106, 2056 Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am T. No⸗ vember 1934, 12 Uhr 30 Minuten.

in W-Langerfeld, Umschlag , stern für Klöppelspitzen, Zwirnspitzen und Bänder, versiegelt, Flächenmuster, nummern 594 18434, 5947 805, 5049 10437, 56sog6zn, 5951z*6, 30 ʒz9ho zd, Spbgd rz , Soi oz, S9, 59711415, 9s 064, Fosg9 16, 5ogo64, Zwirnspitzen: 21811/i0o, 2182859, 2183955, 2183096: Bänder 69 / 2712 2715, 2718, 2720, 272s, 2729, 2731 2744; Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. November 1934, 11 Uhr 50

hoff A.⸗G. in W.⸗Barmen, Umschlag mit

Flächenmuster oh l 996 l, 9o63ß, g9tz., g067, gots,

vember 1934, i5 Uhr 15 Minuten.

W. Langerfeld, Umschlag mit 1 Muster für Besatz, auf Flechtmaschinen hergestellt mit nachträglicher Handarbeit, versiegelt, Flächenmuster,

vember 1934, 15 Uhr 20 Minuten. kunstseidene Kleiderstoffe, versiegelt, Flä⸗

chenmuster, Fabriknummern 72412, T2417, 72428, 724235, 72431, Schutzfrist 3 Jahre,

S056, Dessin 322, 323, zrt, Dessin' 321, 318, z19, zzo;

3737, Dessin 204; S642, Dessin S223, Dessin 33; 8670, Dessin

Nr. 6145. Firma Rudolf Homberg ; mit 50 Mu⸗ Fabrik⸗ 59d 0 i083,

h gr , , Syaz 16049,

od 2886, oh hg,

5553 10414, 5954643,

97 56a,

597364, 50746,

Minuten. Nr. 6146. Firma Ph. Barthels⸗Feld⸗

i6 Mustern für Hutgeflechte, versiegelt, Fabriknummern 9y9l6ö,

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. No⸗

Nr. 6147. Firma Emil Hölken in

Fabriknummer 3200, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. No⸗

Nr. 6148. Firma Jung E Simons in W. Elberfeld, Umschlag mit 5 Mustern für

angemeldet am 10. November 1934,

10 Uhr 55 Minuten.

Nr. 6149. Firma Schlieper E Baum A. G. in W.Elberfeld, Umschlag mit 4 Mustern für Druck auf wollene, baum⸗ wollene und kunstseidene Gewebe, ver⸗ iegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 11, 166, T9, ga5, Saifon Frühjahr 1936, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. No⸗ vember 1934, jo Uhr 45 Minuten.

Nr. 6150. Firma Stocko Metallwaren⸗ fabriken G. m. b. H. in W.Elberfeld, Um⸗ schlag mit 1 Modell für Schnalle mit ge⸗ prägtem Außensteg, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern X 318i u. X z3182, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. November 1936, 16 Uhr.

Nr. 6151. Firma Steinberg⸗Nottberg in W.Barmen, Umschlag mit 23 Mustern für Klöppelspitzen, verfiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 13673. 13721, 13811, 43, 49, 8600, Ol, O3, 75666, 54, ss, 58, 66, sz, sa, S6, 68, 70,1, 7o/2, 73, 7, 79, 81, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. November 1934, i1 Uhr 15 Min. Nr. 6152. Firma Ed. Molineus Söhne in W.⸗Barmen, Umschlag mit 11 Mustern für Wäscheblenden, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 494,1, 2, 3, 495 / 1, 2, 3, 4962/2, 3, 4687/2, 3, 4985/3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am IH. November 1934, mittags 11 Uhr 20 Minuten. Nr. 5153. Firma Alb. E E. Henkels in W.Barmen, Umschlag mit 13 Mustern für Klöppelspitzen, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 3043 - 3056,

vember 1934, il Uhr 20 Minuten.

vember 1954, 12 Ühr 35 Minuten.

nummern 442 = 447, Schutzfrist 3 Jahre angemeldet am 20. November 1934 11 Uhr 50 Minuten.

Miederband, versiegelt,

1934, 16 Uhr 5 Minuten.

Flächenmuster, 2265, 22675, Schutzfrist 3 Jahre, ange

10 Minuten. W. Barmen, Umschlag mit 3 Mustern

vember 1934, 10 Ühr 20 Minuten.

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. No⸗

Nr. 6154. Firma Arthur Huppertsberg in W.Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für Gürtelband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern S406, Dessin 708, 602; S626, Dessin 12, 0213 S6? 8, Dessin 717, 7i6, 78, 70, 715, 714, Jiz, 712. 7I; S674, Dessin 28; S604, Dessin 38, 37; So 6, Dessin 227, 188, 231; 3819. Dessin 719; 8628, Dessin 624, 74, 38, 621, zo, 28, 3, 15; 8670, Dessin 709; 8674, Dessin Z6, 5, za, 33; S688, Dessin 1611, ag, 50, 51; S6l7, Dessin 16, 16, 17, 18; S056, Dessin 327, 326, 32s, 329, zz0; S689, Dessin 331, 332, 333, 334; Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 19. No⸗

Nr. 6155. Firma Soberay, Ley G Simmer in W-Barmen, Umschlag mit 6 Modellen nach Zeichnung für Stilschlüssel mit verzierten modernen Ringen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗

Nr. 6156. Firma Wilhelm Büsgen in W. Barmen, Ümschlag mit 2 Mustern für Fläche nmuster, Fabriknummern 15056, 15071, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. November

Nr. 6157. Firma Cosman, Villbrandt Zehnder A.-G. in W.⸗Elberfeld, Umschlag nit 3 Mustern für Gummiband, versiegelt, Fabriknummern 2264,

meldet am 20. November 1934, 16 Uhr Nr. 6158. Firma Max Scheffels in K.öppelspitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 3647, 3648, 3649, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 23. No⸗ Nr. 6159. Firma Ph. Barthels⸗Feld⸗

hoff A.⸗G. in W.⸗Barmen, Umschlag mit 4 Mustern für Hutgeflechte, versiegelt,

g9s4, 9985, 9986, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. November 1934, 11 Uhr. Nr. 6160. Firma Ph. Barthels⸗Feld⸗ hoff A. G. in W.Barmen, Umschlag mit 5 Mustern für Geflechte zur Fabrikation von Damengürteln, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 488, 489, 490, 491, 402, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. November 1934, 11 Uhr. Nr. 6161. Firma Friedr. von Nieven⸗ heim, Inh. Kurt Römer in W-Barmen, ÜUmschlag mit 1 Muster für Hutband, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 10587, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. November 1934, 11 Uhr 10 Min. Nr. 6162. Firma Cosman, Villbrandt Zehnder A.⸗G. in W.⸗Elberfeld, Umschlag mit 1 Muster für Gummiband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 4973, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. No⸗ vember 1934, 17 Uhr. ö Nr. 6163. Firma Kaiser E Dicke Komm.⸗Ges. in W.⸗Barmen, Umschlag mit 6 Mustern für a) Gummilitzen, b) Klöppelspitzen, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern zu a 4268, zu b 2995, 2998, 2999, 3301, 3306, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 27. No⸗ vember 1934, 11 Uhr 20 Minuten. Nr. 6164. Firma Rudolf Homberg in W Langerfeld, Umschlag mit 31 Mustern für Klöppelspitzen, Zwirnspitzen und Deckchen, versiegelt, Flächenmuster, Fa⸗ briknummern 584032, 600328, 60028, hoo z4, ooo 104, Sol j5o, Solg8s, Zwirn⸗ spitzen 21850 iz, 21851 13, * 1853 9 / 10; Deckchen H Sis, oa, ig, 55 4 - 67, 561 573, 574; Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 27. November 1934, 12 Uhr 25 Minuten. Nr. 6165. Firma Stocko Metallwaren⸗ fabriken G. m. b. H. in W.⸗Elberfeld, Um⸗ schlag mit 2 Modellen für Schnallen mit besonderen Dessin, verschlossen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern X 3195/25, X 3186/11, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. November 1934, 8 Uhr. . Nr. 6166. Firma Adolf C Otto Halbach in W. Elberfeld, Umschlag mit 4 Mustern für Damenhutputzbänder, versiegelt, Flä⸗ chenmuster, Fabriknummern 12109, 12238, 12239, 12341, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 28. November 1834, 12 Uhr 10 Minuten. . Nr. 6167. Firma Arthur Huppertsberg in W. Elberfeld, Umschlag mit 50 Mustern für Gürtelband, versiegelt, Fläche nmuster, Fabriknummern 18721, Dessin 266, 200 S524, Dessin 1008; 8525, Dessin 1008; S667, Dessin 74, o21, 629, 624, So; S686, Dessin 021; S679, Dessin 629, chwarz, 025, 624; S222, Dessin schwarz; 7 lg, Vessin 323; S6 74. Dessin 41. 40, 39; S290, Dessin 025; 8676, Dessin 722, 721; S689, Dessin 337, 338, 335, 336; S682, Dessin J0l1, 74; 3709, Dessin 50, 5I, S6, 5a, 53, 2; 8626, Dessin 1611, G24, 629, schwarz, 627, 52; 8406, Dessin 709, 710, 7il1, 7iz; 8451, Dessin 31; S076, Dessin 281; 8726, Dessin 021; S678, Dessin 6567, 659, 720; Schutzfrist 3 Jahre angemeldet am 28. November 1934, 12 Uhr 30 Min. Nr. 6168. Firma Gebhard E Co. A. G. in W. Vohwinkel, Umschlag mit 50 Mu stern für Krawattenstoffe, verschlossen, Flächenmuster, Fabriknummern Patr. 962 15, 917-23, 4926 - 4050, 4062 55, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 29. November 1934, 9 Uhr. Nr. 6169. Firma Gebhard E Co. A.-G. in W. Vohwinkel, Umschlag mit 50 Mu- stern für Krawattenstoffe, verschlossen, Flächenmuster, Fabriknummern Patr. 1955 77, 4960 84, 4987-5008, 49836, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 29. No⸗ vember 1934, 9 Uhr. Nr. 6170. Firma Gebhard E Co. A.⸗G. in W. Vohwinkel, Umschlag mit 50 Mu- stern für Krawattenstoffe, verschlossen, Flächenmuster, Fabriknummern Patr. 1331 38, 4841-44, 4849 -50, 4857 —- 59, 4861—62, 4866 - 4866, 4868, 487116, 1881, 28355 - 4899, 4901, Schutz frist 1 Jahr, angemeldet am 29. November 1934, 9 Uhr. ;

Nr. 6171. Firma Vereinigte Schnür⸗ riemenwerke Vorsteher C Bünger in W.⸗Barmen, Umschlag mit 26 Mustern für Schuhstege und Schnürriemen mit Anhänger, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1 Leaß mit 25 Muster, 1 Schnürriemen mit An⸗ hänger, 9371 in 8 Dess., S1 93 in 6 Dess., Bw 93 in 11 Dess., EF 3032 T4656 a, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. November 1934, i2 Uhr 10 Min.

Nr. 6172. Firma Willy Weidner G. m. b. H. in W. (Elberfeld, Karton mit 5 Modellen bzw. Zeichnungen von dand⸗ arbeitskörbchen bzw. Knäuelkörbchen, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern Näͤhlore Nr. 10919 rechteckig, Stopfliesel Nr. 10922 rechteckig, Zeichnung von Näh⸗ fore 10925 rund, Feichnung von Stopf⸗= liesel logzz rund, Zeichnung von Knäuel⸗ hans 10924 rund, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. November 1972 h, 12 Uhr.

Amtsgericht Wuppertal⸗Elberfeld.

em,

; Verantwortlich: ͤ für Schriftleitung sümilicher und Nicht, amtlicher Teil). Anze ain und für den Verlag: Direktor Dr. Baron von r Da z ur in Berlin Wilmersdorf,

für den Handelsteil und den , redaktionellen Teil: Rudolf Lantz

in Berlin⸗Lichtenberg.

Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags Ilktiengesellschaft. Berlin. t Wilhelmstraße 32.

Bedarfsartikel und Absatz

landwirt⸗

in W. Elberfelb, Umschlag mit 50 Mustern

Flächenmuster, Fabriknummern

83, Sierzu eine Beilage.

ö. glo(l50, 940 147, 3070/7, 3070/12,

zun Deutschen Rei

Sentralhandelsregisterbeilage chsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

zugleich Zentral handelsregister für das Deutsche Reich

Nr. 287 (weite Beilage)

Berlin, Sonnabend, den 8. Dezember

5. Musterregister.

Berlin- Charlottenburg. 55520 einge⸗

In das Musterregister tragen worden:

Nr. 41 974. Firma Apparatebaugesellschaft mit ter Haftung, Sitz zur 386 der An⸗ meldung: Berlin, das Radioapparates, offen, Fabriknum⸗ mer 1238, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1934, 8-10 Uhr. Nr. 41 975. Elisabet Axelrad, Ber⸗ lin, ein versiegelter Umschlag mit 4 Modellen für Bridge⸗ oder Rommeé⸗ Zucker, Geschäftsnummern 1—1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Oktober 1934, 9 Uhr. Nr. 41 M6. Firma Por⸗ zellanfabrik Ph. Rosenthal & Co. Aktiengesellschaft, Berlin, ein versiegel⸗ ter Umschlag mit 4 Abbildungen von Mustern für Dekore, Fabriknummern 1911, 1918, 1921, 1928, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Oktober 1934, 8-10 ühr. Bei Nr. 39 819, Firma Siemens K Halske, Aktiengesellschaft, Berlin: Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf 10. Jahre, angemeldet am 18. Oktober 19534 11. Uhr. Nr. 41977 und ö. Firma Adolph Maas C Co., Berlin, je ein versiegelter Umschla mit 23 Abbildungen von Hul ich Decken, Quadrate, Kissen, Kaffee⸗ wärmer, Kinderkleider, Schlafdecke Mütze, Schal, Handschuhe Fabrik⸗ nummern 04h /g, G50 /0 a, 5 / 83, 52/33 3 / s, Gö4/ 33, C55 / 3, Götz / z a, 5] (2 a OQöõ8 / da, 059 sZ a, 060/33 a söl Bs z, (öl soß'a, 3843, 3842,ů 3684, 38062, 803, 3851, 5852, z855. 3797, bzw. 50 Abbildungen von Mustern für Kissen, Kaffeewärmer, Rollen, Pull⸗ ver, Jacken, Weste, Würfel, Schlaf⸗ decke, Fabriknummern 3871. 3805 3856, 3310, 3574, 3814, 3307, zois, zoo, sd, 3592, 3816, z9ö3, zoiz, olg, 3747, 3909, 3913, 3573, 3581, göslö5, 3808, 3806, 3920, 3893, 3896, 3811, 3783, 3845, 3818, 3885, 3786 38389, 3840, 3814, 380, z849, 3774, 3396, 3575, 3899, 3793, 894, 3828, t, 3817, 3324, 5337, 3825, S833, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Sktober 1934, 14 Uhr 50. ͤ Nr. 41 979. Firma Porzellanfabrik Ph. Rosenthal Eo. Aktiengesellschaft, Berlin, ein ver— siegelter Umschlag mit 8 Abbildungen von Modellen einer Teekanne, einer Zuckerdose, eines Gießers usw., Fa⸗ briknummern 11501 bis 1156/6, 2051 ht e plastische Ergeugnisse, Schutzfrist 1 Jahre, angemeldet am 12. Sktober ö. 10 Uhr 30. Nr. 41980 und . Firma Volksbund für das Deutschtum im Ausland Wirtschafts⸗ unternehmen Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung, Berlin, je ein Umschlag mit dem Modell einer Kerze bzw. dem Muster einer Faltschachtel, offen, Fa⸗ brikuummer zu Nr. 41 5806: 16, zu Ur, 41 981: 11. Zu Nr. 41 986 ist Flächenerzeugnis, zu Nr. 41981 ißst glastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei ahre, angemeldet am 19. Oktober 1636, 12— 14 Uhr. Nr. 41 982. fan, Winter, Berlin, ein versiegelter n h ag mit 2 Abbildungen des odells einer Radiotruhe, Geschäfts⸗ nummer G. 3000, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet J 19. Oktober 1934, 1624 Uhr. ö 41 983. Firma Daimler Benz j iengesellschaft, Berlin, ein ver— Hegelten Umschlag mit der Abbildung . Modells eines Vorderkotflügels ö. Strastfahzzeuge, Geschäfts nummer ö . 19 plastische Erzeugnisse, hug l 3 Jahre, angemeldet am hr Oktober 1934, 10— 12 Uhr. 5h 41984. Firma Heinrich Franck . Gesellschaft mit beschränkter . ; ung, Berlin, ein versiegeltes Paket mi 21 Mustern eines Maßlöffels, ö illustrierten Kochvorschrift, eines i, usw., Fabriknummern 1312

A335. Flächenerzeugnisse, Schutzfrist bobo fahre; angemeldet am 22. Ot⸗ beg, löst, ö =, uhr. Nr. Hh 5. Firma. Porzellanfabrik F. ,. Marktredwitz, Zweignieder⸗ ssung der in Berlin unter der ö Porzellanfabrik Ph. Rosen⸗ h . Aktiengesellschaft bestehen⸗ schelt vauptniederlassung, ein ver⸗ . gr Umschlag mit 9 Abbildungen , odellen einer Kuchenplatte, eines dr. ö einer Beilagsschale usw,

üiknummern 940/129, ga / 130, g40 /

ist

0 / 113 S070 / ß, plastis

j e Erzeug⸗

Oe une ij 3 Jahre, . a

z ig 1934, 11 - 12 hn Bei

. 891, . Siemens⸗Schuckert⸗

ö e Hesellschaft mit beschränkter Haf⸗ ge Berlin: Verlängerung der Schutz⸗

G. Schaub beschränk⸗

Modell eines

18. Oktober 1934, 11 Uhr. i Nr. 39 990, Firma enn emnhes ! preis Aktiengesellschaft, Berlin: Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf sechs Jahre, angemeldet am 26. Oktober 193 11 Uhr 27. Bei Nr. 41 258, Johann Scheer, Berlin: Verlängerung der Schutz frist bis auf? Jahre, angemeldet am 14. September 1934, 10 =- 12 Uhr. Nr. 41 986. Dr. Gregor Harlip, Berlin ein versiegeltes Paket mit 2 Exempla— ren eines Musters für Abbildungen, die in einem Block oder Buch zusammen— gefaßt sind und bei schnellem Blättern eine Bewegung darstellen, Geschäfts⸗ nummer N. 14, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet ani 19. Oktober 1934, 13 Uhr. = Nr. 41987. Paul Beckmann, Berlin, ein Umschlag mit 3 Exemplaren eines Modells für Knöpfe, die mit Schlangen- oder Eidechsenhaut und deren Imitationen überzogen sind, offen, Fabriknummer 306 plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. November 1934, 13 Uhr 30. Nr. 41 9388. Firma Landeshuter Leinen⸗ u. Gebildweberei F. V. Grünfeld, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit Abbildungen von Mo— dellen für Verkaufsaufmachungen in der Form einer Bratgans bzw. einer Brat⸗ ente, Fabriknummern 83834, 833832, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 16. Oktober 1934, 14 Uhr 98. Bei Nr. 37 447, Firma Gustav Bössenroth, Berlin: Verlänge⸗ rung der Schutzfrist bis auf 7 Jahre, angemeldet am 27. Oktober 1934, 8 bis 10 Uhr. Bei Nr. 39906, Firma Eli⸗ zabeth Arden Gesellschaft mit beschränk— ter aft ung Berlin: Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre, angemeldet am 27. Oktober 1934, 8—10 Uhr. Nr. 41 989. Firma Gebrüder Thonet Aktiengesellschaft, Berlin, ein versiegel⸗ ter Umschlag mit 21 Abbildungen von Modellen für Sitz u, Liegemöbel, Fa⸗ briknummern 8080, 8096, 8097, 8106, Sig, 5153, 5ihs, 5igg, 5200, 520M, 5202, 5210, 5211, 5212, 5213, 53, 55, 58, 59, 5512, 5528, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Oktober 1934, 12 Uhr 54. Nr. 41 990. Peter Bernards, Berlin, und Ernst Oettinger, Berlin, ein Um⸗ schlag mit dem Muster eines für die einzelnen Stundenfächer auswechselbaren bildmäßigen Stundenplanes, offen, Ge⸗ schäftsnummer 1398, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Oktober 19534, 12 Uhr 40. Nr. 41991 u. 41 992. Firma Sigmund Goe⸗ ritz Aktiengesellschaft, Berlin, je ein ver⸗ siegelter Umschlag mit 1 Modell für durchbrochenen Wirkstoff bzw. 1 Muster für bedruckten Wirkstoff, Fabriknummer u Nr. 41 991: 402, zu Nr. 41 992: 838. tr. 41991 ist Hlasffsche Erzeugnis; Nr. 41 992 ist Flächenerzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 29. Ok⸗ tober 1934, 10 Uhr 40. Bei Nr. 39217 u. 39218 Firma Gustav Bössenroth, Berlin: Verlängerung der Schutzfrist: Zu Nr. 39 217 bezügl. der Modelle Fabriknummern 114, 115, 117, 121, 123, 125 u. 126, je bis auf 6 Jahre; zu Nr. 39218 bezüglich der Modelle Fabriknummern 82 bis S6, 89, 90, I bis 96, 98 u. 99 je bis auf sechs Jahre, angemeldet am 27. Oktober 1934, Ss— 10 Uhr. Bei Nr. 39 978 Firma Elizabeth Arden Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Berlin: Verlänge⸗ rung der Schutzfrist bis auf 19 Jahre, angemeldet am 25. Oktober 1934, 8 bis 10 Uhr. Nr. 41 993 Firma Friedrich Tinius, Berlin, ein versiegelter Um⸗ schlag mit 2 Abbildungen von Mustern für Plakate mit Aufschriften: „Neuer Saucrkohl“ bzw. „Feinster Sauerkohl“, Fabriknummern 3 und 4, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, ange⸗ meldet am 22. Oktober 1934, 16— 24 Uhr. Nr. 41 994. Rudolf Schweitzer, Berlin, ein Umschlag mit 45 Modellen für Modeknöpfe, offen, Geschäfts nummern 145, 147 155, 161, 163, 164, 164 A, 165, 172, 173, 180, 182, 183, 167-190, 193. 201, 204, 204 A, 206, 233, 227 his 239, 240, 241, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 29. Oktober 1934, 11 Uhr 40. Nr. 41 995. Firma Friedrich Karl Götze, Berlin, ein versiegeltes Paket mit dem Modell einer Miniatur⸗ Flasche als Medaillon⸗Flasche mit Kette, zum Anstecken und auch als Amulette, Geschäftsnummer 100051, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Oktober 1934, 14—16 Uhr. Nr. 41 996. Firma „Epg“ Einheitspreis Aktien⸗ gesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit 3 Mustern für den bunten Aufdruck und die Aufschrift einer Blechdose und einer Pergamintüte, offen, Fabrik⸗ nummern 131631 und 12 040034, Flächenerzeugnisse, . 3 Jahre, angemeldet am 15. ktober 1934, 10 Uhr 40. Nr. 41 997. Firma Magic Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Um⸗

frist bis auf 16 Jahre, angemeldet am

/ Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 26. Oktober 1934, 8— 10 Uhr. Nr. 41998. Alexander Herr— mann, Berlin, ein Umschlag mit L. Abbildungen von Modellen für Ofenmäntel aus Kunststein mit Me⸗ tallgitter, offen, Geschäftsnummern 1 bis 12, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 21. Sep⸗ tember 1936, 8 19 Uhr. Nr. 41999. Fritz Straßburg, Berlin, ein versiegel⸗ tes Paket mit dem Modell eines Füll⸗ stiftständers, Geschäftsnummer 10z-, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. November 18934, 19 Uhr 10. Nr. 42 000. Emil Mellem, Berlin, ein versiegelter Um— schlag mit dem Muster eines Glas— schneiders zum Lang- und Rund— schneiden, mit Verlängerung, Geschäfts— nummer 160947, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. September 1934, 16—24 Uhr. Nr. 142 901. Gertrud Bartning-Neid⸗ hardt, Berlin, ein versiegelter Um⸗ schlag mit Abbildungen von 3 Mo— dellen, darstellend die Mutter Maria das Kind, einen Engel, Geschäfts⸗ nummern 47, 49, 51, plastische Er— zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange— meldet am 8. November 1934, 8 bis 10 Uhr. Nr. 42 002. Firma Her— mann Lederer C Co., Berlin, ein ver— siegelter Umschlag mit 50 Abbildungen von Modellen für Handtaschen, Gürtel und Handschuhe, Fabriknummern zzö9l bis z25z z, 40501 bis 40513, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Oktober 1934 13 ühr 30. Rr. 3 003. Firma Reh C Praedel, Berlin, ein versiegel⸗— ter Umschlag mit 7 Abbildungen don Schuhmodellen, Fabriknummern 272 bis 275, 280 bis 282, plastische Er— zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange— meldet am 20. Oktober 1534, G uhr 6. Nr. 42 004. Firma Scherner C Co., Berlin, ein versiegeltes Paket mit, einem Modell für gestrickte, ge⸗ musterte Hutstumpe, Fabriknummer 3849, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet aim 29. Ok⸗ 6. . ö. . 55. Nr. 42 005. Firma Kalender⸗Verkaufsgesellschaft mit beschränkter Haftung, ae ö. Umschlag mit dem Muster eines Ab⸗ eißkalenderz, offen, Geschäftsnummer 30h Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Oktober 1954. 8 10 ühr. Nr. 42 Hos Firma U. S. A.-Export Co. Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Ber— lin. ein Paket mit dem Modell eines Matrosen mit Handharmonika offen Fabriknummer 31/22 = 355/36, plaftische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 1. November 1934, 8 bis 16 Uhr. Nr. 42 097 Firma Friedrich Allihn, Berlin, ein Modell eines Flug⸗ zeugs in Miniaturausführung in An— lehnung an das Flugzeug der Firma Fokke⸗Wulff, F. W. 44, offen, Fa⸗ briknummer F. W. 44, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 27. Oktober 1934 19 Uhr 25. Rr. 42 66. Firma Friedrich Allihn. Berlin, ein Paket mit dem Modell eines Flugzeugs in Miniaturausführung in Anlehnung * das Flugzeug der Junkers Werke, i Ju. 52s, Fabriknummer u. dz / d plastisches Erzeugnis, Schutz— frist 3 Jahre, angemeldet am 25. OR tober 1934, i3 Ühr. Nr. 423 659 142010 und 42011. Deutscher Reichs . für Leibesübungen e. V., Sitz exlin, je ein versiegelter Umschlag mit 9 Modellen für Turn- und . zeichen mit den Buchstaben DRL und dem Hakenkreuz. Fabriknummern 12 bis 20, bzw. ? Modellen für Turn- und Sportabzeichen mit den Buchstaben R] A und dem Hakenkreuz, Fabrik⸗ nummern 2, 22, bzw. 3 Mustern für Turn, und Sportstickereiabzeichen mit den Buchstaben DRI, und dem Haken⸗ kveuz, Fabriknummern 23, 26, 265, Nrn. 42 909 und 42010 sind plastische Erzeugnisse, Nr. 42011 ist Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange— meldet am 31. Oktober 1834, 10 Uhr. Nr. 42 012. Firma H. Berthold Messinglinienfabrik und Schriftgießerei Aktiengesellschaft, Berlin, ein versiegel⸗ ter Umschlag mit 3 Mustern für Buch⸗ stabenformen zur Anfertigung von Typen zu Buchdruckzwecken, zur Her⸗ stellung von Setzmaschinenmatrizen und ur Wiedergabe durch Zeichnung, Photographie oder durch andere Ver⸗ fahren, Fabriknummern 914g, 91, 9 Ml44, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. November 1934, 8 10 Uhr. Nr. 42 013. Firma Epa“ Einheitspreis Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit 3 Mustern zweier Karten und einer Faltschachtel, offen. Fabriknummern 9i 13, Gi, 450, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. November 1934. 12,30 Uhr. Nr. 42 014. Firma

6 mit dem Modell einer Parfüm⸗ ö Fabriknummer 2, plastische

des Modells eines Plastrons (in zwei Stücken), offen, Fabriknummer 13, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 17. Oktober 1936, I—8 Uhr. Nr. 42015. Adolf Schiller, Berlin, ein Paket mit 1 Modell für Sparbüchsen aus Glas, offen, Ge⸗ schäftsnummer 4502, plastisches Erzeug⸗ nis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. November 1934, 13,35 Uhr. Nr. 12 01tz. Firma Berliner Holzsarg⸗ fabrik August Lehmann, Berlin, und Herbert Seipt, Berlin, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells für einen Sarg aus Holz und Metall mit Bildhauerarbeit, offen, Fabriknummer 1934, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Oktober 1934, 14,30 Uhr. Nr. 42 017. Firma Deutsche Papierflaschen und Hart⸗ papierwerke Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit 3 Mustern von Druckausstattungen für Papierkübel, offen, Fabriknummern 137, 138. 139, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. September 1934, 8— 10 Uhr. Nr. 42 018. Rudolf Abel, Berlin, ein Umschlag mit einem Muster (6 Abbildungen) für den Zu⸗ schnitt des „Eckscchals“, offen, Ge⸗ schäfts nummer 1300, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 14. November 1934, 12 Uhr. Nr. 42019. Verein zur Jugendschulung e. V., Sitz Berlin, ein Umschlag, ent⸗ haltend das Modell eines Hitler⸗ Jugend-Leistungsabzeichens, offen, Ge⸗ schäftsnummer 33, plastisches Erzeug⸗ nis, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 22. Oktober 1954, 8-19 Uhr. Nr. 42 920. Kurt Panzer, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 2 Mustern für gestanzte und geprägte Etikette aus Papier und Pappe, Geschäfts nummern 17 und 123, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Oktober 1934, 12,20 Uhr. Nr. 42 021. Adolf Bergmann, Berlin, ein Umschlag mit der Abbildung des Mo⸗ dells eines Stahlrohrstuhles, offen, Ge⸗ schäfts nummer 909, plastisches Erzeug⸗ nis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Oktober 1934, 8-10 Uhr. Nr. 42 022. Eva Friedländer geb. Born, Berlin, ein Umschlag mit 6 Modellen für Knöpfe, offen, Geschäftsnummern 9s, shh, Ro, gh a, gol, Hös, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 5. November 1934, 14,06 Uhr. Nr. 42 0923. Firma Ideal Werke At⸗ tiengesellschaft für drahtlose Telephonie, Berlin, Abbildungen des Modells für Behälter zur Aufnahme von Rauch⸗ waren, z. B. Zigaretten oder von ande⸗ ren Genußmitteln, offen, Fabrik⸗ nummer Sk. 10191, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am J. November 1934, 8-19 Uhr. Ur. 42024. Firma Heinrich Franck Söhne, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegeltes Paket mit Mustern für: 6 Notizblöcke, 5 illustrierte Prospekte, 17 Zeitungs⸗ inserate, 1 illustrierte Zeitung, 3 Laden⸗ plakate, 2 Rollenstehplakate Gweiteilig), 1 rundes Stehplakat, 1 Affiche, Fabrik⸗ nummern 1536— 1341, 1342 —1346, 1317 1563, 1364, 1365 —- 1387, 1368, 1368 a (1569, 1569 a, 1376, 1371, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. November 1936, 10—12 Uhr. Nr. 42 025. Firma Porzellanfabrik F. Thomas, Markt⸗ redwitz, Inh. Porzellanfabrik Ph. Rosen⸗ thal K Co., Aktiengesellschaft, Markt⸗ redwitz (Bayern), Zweigniederlassung der unter der Firma Porzellanfabrik Ph. Rosenthal K Co.,, Aktiengesellschaft in Berlin bestehenden Hauptnieder⸗ lassung, 1 Umschlag mit Abbildungen von 4 Dekorationsmustern zur Aus⸗ führung in allen Farben in Porzellan, Steingut, Glas und sonstigen kera⸗ mischen Erzeugnissen, versiegelt, Fabrik⸗ nummern 4599, 460900, 1570, 1578, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. November 1934. 8 10 Uhr. Nr. 42 026. Hans Wacks, Berlin, ein Umschlag mit dem Muster eines Etiketts, darstellend einen Bienen⸗ stock nebst 2 Anfangsbuchstaben und Umschrift „Lübecker Marzipan“, offen, Geschäftsnummer 1, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet am 12. November 1954, 8—10 Uhr. Nr. 42 027. Felix Schlimper sen., Ber⸗ lin, ein Umschlag mit 4 Modellen für neugeformte Nachtigallflöten (Stimmen⸗ Imitatoren), offen, Geschäfts nummern 6, 6a, 7, 7a, plastische Erzeugnisse, Schu rist 3 Jahre, angemeldet am 13. November 1934, 9g,5ß Uhr. Nr. 42 023. Firma Leiser Fabrikations⸗ und Handels Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 50 Abbildungen von Modellen für Damen⸗Luxusschuhe, Fa⸗ briknummern 2024— 25, 2191, 2033, 2072, 2021, 2068, 2261, 2000, 2196, 2202, 2036 - 37, 1655, 2129, 2009, 2236, 2234, 2269, 2002, 2091, 2198, 2263, 2250, 2035, 225, 2124,

Foerder & Stein, Berlin, die Albildung

2028, 2070,

——

2284, 208, 22650, 2272, 1930, 20140, 2222, 2257, 1528, 1620, 2329, 2337, 2307, 2073, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. November 1934, 13,19 Uhr. Nr. 42029. Firma „Epa“ Einheits⸗ preis Attiengesellschaft, Berlin, ein Um— schlag mit 2 Mustern des bunten Auf⸗ drucks und der Aufschrift einer Blech⸗ dose und einer Faltschachtel, offen, Fa⸗ briknummern 56l, 442, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. November 1934, 12 Uhr. Nr. 42 030. Firma Masa Gesellschaft mit beschränkter Haftung zur Her— stellung künstlicher Oberflächen, Berlin, ein photomechanisch reproduziertes Schildkrötenmuster, offen, Fabriknum⸗ mer 22, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. November 19354, 7— Uhr. Nr. 42 031. Firma Porzellanfabrik Ph., Rosenthal K Co., Aktiengesellschaft, Berlin, ein versiegel⸗ ter Umschlag mit 9 Abbildungen von Modellen für Thermometer⸗ und Barometergehäuse sowie Leuchten, Fa⸗ britnummein' 13563, 13563, 13505, 13500, 13501, 13330, 13492, 13493, 13448, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. November 19354, 8 10 Uhr. Nr. 42 932. Firma Silberberg & Auerbach, Berlin, ein Umschlag mit 29 Modellen von Schließen und Knöpfen für Damen⸗ mäntel und Damenkostüme sowie Gür⸗ tel, Fabriknummern 1488, 1489, 1492, 1453, 1494, 1495, 1499, 1500, 1501, 1502, 1505, 1506, 1510, 1511, ißis, 564, ötzzß, 5657, 56541, 5642, 563, 5644, 5g, 5ß4g, 5650, 5654, 5655, 5658, 560M, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 14. No— vember 19354, 14,25 Uhr. Nr. 42033. Karl Groneberg, Berlin, ein Paket mit dem Modell eines Speer⸗Drückers, offen, Geschäftsnummer 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14. November 1934, 13,96 Uhr. Berlin -Charlottenburg, 30. 11. 1934. Amtsgericht Charlottenburg, Abt. 90, Tegeler Weg 17126.

Cgohurg. 555211

Eintrag im Musterregister unter Nr. 434. Fa. AG. für Korbwaren und Kinderwagen Industrie Hourdeaux⸗ Bergmann in Lichtenfels, Anmeldung 23. 11. 1934, vorm. 8,25 Uhr, Abbil⸗ dung eines Kinderwagenschiebers, Gesch⸗ Nr. 00 1, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre. Coburg, 4. Dezember 1934. Registergericht.

Döbeln. 55522]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 533. Firma Wilhelm Piering in Döbeln, 2 Modelle: 1 fliegender Adler in Leichtmetallguß Nr. 27, 1 Hoheits⸗ abzeichen in Leichtmetallguß Nr. 28 als Aufsatzverzierung für Lyra⸗Glocken⸗ spiele, plastische Erzeugnisse, verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. November 1954, vorm. 13 11 Uhr. Nr. 441, Firma Rob. Tümmler in Döbeln: Die Schutzfrist hinsichtlich des Musters: 1 Autobeschlag Nr. 113 ist um sieben Jahre verlängert worden, ange—⸗ meldet am 21. November 1934, vorm. 10 Uhr.

Amtsgericht Döbeln, 4. Dezember 1934.

Diisseldorf. 55523 In das Musterregister sind folgende Eintragungen erfolgt:

Nr. 2545. F. J. Bernsau Gesellschaft

mit beschränkter Haftung in Erkrath, Einwickelpapier⸗Muster, offen über⸗ reicht, Fabriknummer 178, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 2. November 1934, 11 Uhr 10 Min. Nr. 2546. Ernst Neumärker, hier, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Ab⸗ bildung von Eisenguß⸗Ringgriff, Fa—⸗ briknummer 1096, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. November 1934, 12 Uhr.

Nr. 2547. August Bornemeyer, hier, Muster einer Verpackung für Textil! und andere Waren, offen über⸗ reicht —= Geschäftsnummer 1, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14. November 1934, 16 Uhr 15 Min.

Düsseldorf, 1. 12. 1934.

Amtsgericht.

HRheim. 55255 3. Fa. Johann Schroeder zu St. Toenis, fünf Muster Krawatten⸗ Effe offen, dich ehen nisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, Dessin⸗Nr. 396, 397, 398, 399 und 400, angemeldet am 19. No⸗ vember 1934, 16 Uhr 5 Min. Kempen, Rhein, 23. November 1934. Das Amtsgericht. Lahr, Eaden. Musterregister Lahr Bd. III 8.8

Kempen. M.⸗R. 145.

ese3 j 3

Firma C. H. Koch in Lahr, angemeldet

am 6. 11. 1834, vorm. 9,30 Uhr, ein ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend ein Zigarren⸗

2178, 184. 2028, 2246s, Tzoi, zial,

imitationskistchen mit Stülpdeckel, Four⸗