Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 298 vom 21. Dezember 1934. S. 2

Bekanntmachung., . reffend die Auslosung der Bayerischen 6 igen Seri henteff anleihe vom Jahre 1938.

Die nach den Anleihebedingungen dritte Serienziehung findet . . am Donnerstag, den 10. Januar 1935, vorm. 9 en, ; aĩi i ä — erischen S denverwaltung, im Dienstgebäude der Bayerischen Staatsschul r Löniginstraße 17, Erdgeschoß, öffenÖoich statt. , d, eine Serie im Gesamtnennbetrage zu 2 000 009 Reich . ; Das Ergebnis der Ziehung wird im Amtlichen 34 1 Völkischen Beobachters, n Ausgabe, und im Deut⸗ Reichsanzeiger veröffentlicht. . schen e 96 Ziehungsbekanntmachung können von . Hauptkasse der Bayer. Staatsschulden verwaltung. . abteilung, in München, Königinstraße 17, unentgeltlich be⸗ zogen werden. München, den 18. Dezember 1934. Direktion der Bayer. Staatsschuldenverwaltung. Bracker.

vorzunehmende

Preußen.

Betanntm achung. . — Auf Grund des Gesetzes über die Einziehung ommu⸗ an , Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBl. 1 S. 293) in Verbindung mit dem Gesetz über die Einziehung volks⸗ und staats feindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 (RGBl. 1 S. 49) wird hiermit das gesamte Inventar des früheren jüdischen Erziehungsheims in Wolzig Greis Beeskow⸗ Storkow) beschlagnahmt und zu⸗ gunsten des Landes Preußen eingezogen. Potsdam, den 19. Dezember 1934. .

Der Regierungspräsident für den Regierungsbezirk Potsdam.

J. V: Dr. Honig.

R

Michtamtliches. Deutsches Reich.

Der Litauische Gesandte Dr. Jurgis Saul s hat am 17 d. M. Berlin verlassen. Wahrend seiner Abwesenheit führt Legationsrat Dy msa die Geschäfte der Gesandtschaft.

Preußen.

Der Deutsche Reichs anzeiger und Preußische Staats⸗ anzeiger wird am Montag, den 24. Dezember d. J, nicht er⸗

Sin Schintel⸗ Raum im Preußhischen Finanz⸗ ministerium. J Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, ist je ogenannte Weydingerhaus in der än, ne,, neben der Münze, das Anfang dieses Jahres zum edauern aller reunde des alten Berlin dem Neubau der Reichsbank an pfer fallen mußte, in seinen künstlerisch wertvollen Teilen wieder auferstanden. Der Einbau des Vestibüls und Treppen⸗ hauses in das der Stadt gehörende Ermelerhaus in der Breiten Straße nähert sich der Vollendung. Der Einbau des schönen dreifenstrigen Festraums in das Erdgeschoß des Preußischen Finanzministeriums am Kastanienwãäldchen ist vor kurzem be⸗ endet worden. Von ihm sei hier die Rede. ö . . Unmittelbar übernommen wurden die schönen Türen, die architektonisch gerahmten Spiegel und die auf Leinwand gemalten Tierkreisbilder' der Decke, während die weiße Stuckmarmor⸗ bekleidung der Wände mit ihren blauen, von gelben Pilastern gerahmten Nischen sowie die sonstige reiche ornamentale Be⸗ malung der Decke nach den alten Mustern genau kopiert wurden. Blau bezogene Stühle nebst Tisch aus naturfarbenem Birnbaum⸗ holz sowie eine elektrische Lichterkrone wurden nach Schinkelschen Motiben neu gefertigt. Fenstervorhänge und ein Bodenbelag von filbergrauer Farbe vervollständigen das Bild eines vor—⸗ nehmen Innenraumes preußischer Baukunst aus den 30 er Jahren vorigen Jahrhunderts. Die Büsten der Finanzminister Motz und Maaßen, der Schöpfer des Deutschen Zollvereins, geben dem als Vortragszimmer neben dem Arbeitszimmer des Ministers viel benutzten Raum die passende historische Note. Finanzminister Prefessor Dr. Po pi tz, durchdrungen von der historischen Bedeutung seines Dienstgebäudes, in welchem Männer wie der Freiher vom Stein und Ia han nes von Miguel 5 und gewirkt haben, hat durch diese Tat praktischer Denkmalpflege au den künstlerischen Wert seines Hauses gesteigert und im Zusammenhang damit die angrenzenden Räume des Erdgeschosses einer verbessernden und . Saale assenden Umgestaltung unterziehen lassen. Dabei ist auch der n,, Gartensaal des Ministeriums mit einfachen Mitteln zu seiner früheren traditionellen Wirkung gebracht worden. Die Reichsbank hat sich der Ehrenpflicht, zu den Kosten des Wiederaufbaues des Schinkel⸗Raumes beizutragen, gern unter⸗ Die Ausführung erfolgte durch die Preußische Staats⸗

das

en. te die *aus waltung). Ministerpräsident Göring hat, als er den

Berliner Börse am 21. Dezember.

Weiter freundlich — infolge Publitumsinteresse. . Die anhaltend günstigen Wirtschaftsberichte, wie beispiels⸗ weise die Mitteilung über Rohstahlgewinnung, sowie auch die be⸗ riebigenden Ernteergebnisse wirkten sich auch auf die heutige hi befestigend aus. Da das vorhandene Material wenig um⸗ fangreich ist, genügt leichte Zunahme der Kaufaufträge von Publikumsseite, um die Kurse zu be estigen, um so mehr, als die

kerne Die letzte Nummer vor dem Weihnachtsfest gelangt D. Dezember d. J. zur Ausgabe, bie darauffolgende 400 am N De renn ber.

Nummer 51 des Ministerial⸗Blatts für die Preußische innere Verwaltung (herausgegeben im Reichs- und Preußischen Ministe⸗ rium des Fnnern) vom 19. Dezember 1934 hat folgenden In- halt: Allgemeine Verwaltung. RdErl. 13. 11. 34, Zeitschrift f. Schadenverhütung. — RdErl. 14. 11. 34, Beurlaub. weibl. Angestellter. — RdErl. 16.11. 34, Beurlaub. f. Zwecke der NSDAP. — RdErl. 13. 12. 34. Verwalt.⸗Streitverfahren. — RdErl. 11. 12. 34, Ehrenkreuz d. Weltkrieges. — RdErl. 14. 12. 34 Beurlaub. 3. Saarabstimmung. — RdErl. 14. 12. 34, Dienst am 24. u. 31. 12. 34. — RdErl. 15. 12. 34, Auflösung v. Freimaurer⸗ logen. — Kassen⸗ u Rechnungswesen. RdErl. 6. 12. 34, Zahlung v. Versorg Bezügen in das Ausland. — Komm u—⸗— nalverbänd e. RdErl. 10. 12. 34, Steuerverteilungen f. 1934. — RdErl. 10. 12. 343, Zuständigkeiten nach d. Zweckverbandsges. — RdErl. 11. 12. 34, Finanzstatistik. — RdErl. 13. 12. 34, Gemeinde⸗ umschuldungsges. — Gemeindebestand⸗ u. Ortsnamenänderungen. — Polizeiverwaltung. RdErl. 9. 3.20. 9. 34, Hilfs⸗ beamte d. Staatsanwaltschaft. — RdErl. 8. 12. 34. Gefangenen⸗ sammeltransporte. — RdErl. 14. 12. 34, Feiertagsges. — RdErl. 8. 12. 34, Kriminalpolizeil. Strafakten. — RdErl. 8. 12. 34 Reichsstraßenverkehrsordnung. — RdErl. 13. 12. 34, „Goldenes Buch“ f. gefallene Pol. Beamte. — RdErl. 7. 12. 34, Personal⸗ akten d. Krim. Beamten. — RdErl. 8. 12. 34, Tuche usw. f. d. Gemeindepol. — RdErl. 12. 12. 34, Gesetze usw., im Unterricht. — RdErl. 12. 12. 34, Ziviler Luftschutz — Wohlfahrtspflege u. Jugendwohlfahrt. RdErl. 14. 12. 34, Vollzug des Samm⸗ lungsgesetzes . —Staatsangehörigtkeit. Paß u. Frem⸗ den polizei. RdErl. 13. 11. 34, Fluggäste im Durchgangs⸗ verkehrt. — RdErl. 12. 12. 34, Lurd ß * d. Reichsverwei⸗ a — Verkehr swesen. RdErl. 4. 12. 3, Kennzeichnun Kraftfahrzeuge. — RdErl. 12. 12. 34, Gebührenordnung ö Kraftfahrzeugverkehr. — Medizinalangelegenheiten. RdErl. 9g. 12. 34, Kosten f. k — RdErl. 14. 12. 34, Lehrapotheken usw. — RdErl. 13. 12. 34, Volks⸗ medizinische Bücher. — RdErl. 9. 11. 34, Gefärbte Marmeladen. — RdErl. 10. 12. 34. Dauerausscheider übertragbarer Krank⸗ heiten. — Uebertragbare Krankheiten d. 46. Woche. — Neu⸗ erscheinungen. — Stellenausschreibungen v. Gemeindebeamten. — Zu beziehen durch alle Post⸗ anstalten. Carl Heymanns Verlag, Berlin WS, Maunerstr. 44. Viertel jährlich 1,5 RM für Ausgabe A Gweiseitig bedruckt) und 2,90 RM für Ausgabe B (einseitig bedruckt.

Verkehrs wesen.

Neuregelung und Ausdehnung des Rundfunk⸗ gebũhrenerlaffes.

Das Reichspostministerium teilt amtlich mit: Die am Rund⸗ funk beteiligten Reichsministerien (Reichspostministe rium, Reichs⸗ finanzminsterium und Reichsministerium für Bolksaufklärung und Propaganda) haben beschlossen, zum 1. April 1935 eine Neu⸗ reglung der Bestimmungen über den Erlaß von Rundfunkgebühren eintreten zu lassen. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Zahl der gebührenfreien Rundfunlempfangsanlagen für hilfsbedürftige Volksgenossen um rund 180 009 erhöht werden. Nähere Einzel⸗ heiten werden später veröffentlicht werden.

Spekulation noch nicht geneigt m zu Glattstellungen über⸗ zugehen. Die Eröffnungskurse si

ö —

*

r. an enn idr fn, f, sester. Im Ve lauf finn fich ie freundliche

Stimmung weiter durchsetzen, und eine kurz vor Börsenschluß am Montanmartt einsetzende Bewegung debe gt das Nibeau weiler, so daß allgemein zu höchsten Tageskursen gesclossen wurde.

Durch besonders feste Haltung fielen u. a4. Kontinentale

Gummi plus 2*M), Deutsche Atlanten (plus 2M, Bank für Brau⸗ industrie (plus 2M) und Schultheiß splus 4 35) auf. Auffallend ö lagen dagegen Süddeutsche Zucker, bei denen erst ver⸗ pätet eine Notierung mit 1641 (70) zustande kam. Am Montanmarkt stand Hoesch (plus 11) im Mittelpunkt des Inter⸗ esses. Die übrigen Montanwerte waren um durchschnittlich , . befestigt. Leicht erholt waren Braunkohlenwerte, stärker erholt Bubiag (splus 114) und Rheinische Braunkohlen (plus 9). ie Farbenaktie konnte nach und nach um 1 98 anziehen. Auch die Übrigen chemischen Werte konnten sich in etwa dem gleichen Aus⸗ maße bessern. Während die Bemberg⸗Aktie unverändert lag, festigten fich Au um 155 X.. Am Elektromarkt erzielte Siemens eine Besserung von zeitweilig 1 23. Maschinenwerte waren nicht ganz einheitlich, doch vorwiegend fester.

Auch auf dem Kassamarkt wirkten sich die Publikums käufe günstig aus. Beeinflußt durch die Befestigung der Reichsbank⸗ anteile (plus 2), wurden Bankaktien n n etwas höher be⸗ wertet. Am Rentenmarkt hat sich gegenüber dem Vortage keine

Kürzlich sprach der Reichsbauernführer vor Mitgliedern des Offizierkorps der deutschen Marine über nationalsozialistische Bauernpolitik und ihre Bedeutung auch für die künftige Ent wicklung der wirtschaftlichen Beziehungen zum Ausland. Auf einen gemeinsamen Nenner gebracht, kam in dieser Rede zum Ausdruck, daß es keineswegs eine Preisgabe der Außenwirtschaft bedeute, wenn das Schwergewicht unserer Wirtschaftspolitik auf die Innenwirtschaft verlagert werde, da erst durch Erringung der Nahrungsfreiheit im eigenen Lande die Außenhandelsfreiheit ge⸗ sichert werden könne.

Diese Erkenntnis fußt auf der Tatsache, daß ein in seiner Ernährung vom Ausland abhängiges Volk nie die restlose Frei⸗ heit des Handelns besitzen kann. Deutschland hat am eigenen Leibe verspürt, was Hunger heißt. Der Krieg mit seinen furcht— baren Begleiterscheinungen hat tief in den 5 Organismus der deutschen Wirtschaft eingegriffen, so daß Funktionsstörungen unausbleiblich waren. Die . Freiheit nach dem Kriege und der Kampf aller gegen alle haben dazu beigetragen, die . fallserscheinungen 23. offensichtlicher zutage treten zu lassen, und wenn man für die Jahre 1928 und 1929 von einer Hoch⸗ konjunktur der Wirtschaft sprach, so mußte man bald einsehen, daß. diese nur als Scheinblüte zu werten war. Mit Riesen⸗ schritten ging es in den folgenden Jahren abwärts, so daß der en,, bei seiner Machtergreifung zunächst einmal die am schlimmsten getroffenen Zweige der 266 Wirtschaft unter seine besondere Obhut nahm. Dazu gehörte in erster Linie die Landwirtschaft, die am Ende ihrer Kraft angelangt war und bei der zunächst einmal ein grundlegender del geschaffen werden mußte. Der Bauernstand als Blutsquell und Träger der Nation mußte wieder gesunden. Der nationalsozialistischen n lag aber nicht daran, dem Bauern eine Vorzugs⸗ eee. einzuräumen. Dazu hatte man aus der Mißwirtschaft

früheren e,, . zu viel gelernt, und man wußte auch, daß man an einem Wirtschaftskörper, der einen einheitlichen Organismus darstellt, keine Teileingriffe machen kann, sondern nur durch Behandlung des gesamten Körpers eine Gesundung und damit neue Funküonsfähigkeit zu erreichen ist.

In der Welt tobt heute noch ein sinnloser Kampf um die Absatzmärkte für Lebensmittel und Industrieerzeugnisse, und nur

* daher bereltẽ leicht befestigt,

Aus der Verwaltung.

taatsminister Dr. Popitz zu seinem fünfzigsten Gehurtstage . die , nrg der Hic en des Ministers besichtigt und seine Anerkennung und Freude über das Erreichte zum Ausdruck gebracht, Der neu hergestellte Gartensaal wurde zum ersten Male in einer Sitzung der vom Ministerpräsidenten nit der Vorprüfung der Rechnungslegung beauftragten Staats⸗

räte benutzt.

—

Srweiterte Steuerfreiheit für Weihnachts⸗

geschenke.

Der Reichsfinanzminister hatte vor einigen Wochen verfügt, daß Weihnachtsgeschenke für Arbeitnehmer, deren vereinbarter Arbeitslohn nicht mehr als 3690 RM jährlich beträgt, von der Einkommen⸗ bzw. Lohnsteuer, der Abgabe zur Arbeitslosenhilfe, der Ehestandshilfe der Ledigen und der Schenkungssteuer befreit sein sollen. Um Härten zu vermeiden, die sich daraus ergeben können, daß der . den Jahresbetrag nur weni über⸗ steigt, hat fich der Reichs inanzminister damit einverstanden er⸗ klärt, daß auch in den Fällen, in denen der Arbeitslohn den Jahresbetrag von 3600 RM um höchstens 360 RM jährlich oder 30 RM monatlich übersteigt, Weihnachtsgeschenke von den ge— nannten Steuern befreit sind. Ist von den betreffenden 61 nachtsgeschenken der Steuerabzug bereits einbehalten oder ab- geführt, so kann die Steuer gegen andere Steuerzahlungen des betreffenden Arbeitgebers verrechnet werden. Der Steuerbetrag ist in diesem Falle also dem Arbeitnehmer nachzuzahlen.

Kunft und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater.

Sonnabend, den 22. Dezember.

Staatsoper: Die Wiederholung von Verdis. „Ernani⸗ wegen , von Marcel Wittrisch ausfallen. E gelangen dafür 11 Uhr die Märchentanzspiele Dornröschen — Puppenfee“ zur Aufführung. Abends bleibt die Staatsoper ge⸗

schlossen. Geschlossen

ielhaus: , e, Sonntag, 23. Dezember,

wegen der Hauptproben zu „König Lear“. (Premiere:

19 Uhr.)

eränderung ergeben. Wiederaufbauzuschläge sind weiter befestigt. . ge e war etwas angespannter. e. seld für . Adressen wurde mit 43 bis 476 gegeben. Die Berliner Devisen⸗ notierung für den Dollar stellte sich auf 2,49 gegen 2489 und fü das Pfund auf 12,29 nach 12.30. In Amsterdam und Paris la die Reichsmark unverändert, in Zurich auf 123, 75 befestigt.

Generalversammlungsłkalender für die Woche vom 24. bis 29. Dezember.

SCG -=, , D, m, . Essen: Ruhrgas A.-G., Essen, ao. H.-B., 10 Uhr. Hainsberg: Thode'sche Papierfabrik AG, Hainsberg, 12 Uhr. Hamburg. Deulsche Schiffsbeleihungs⸗Bank A.⸗G., Hamburg ao. H. V., 15 Uhr. e ,, n Blohm K Voß K. a4. A., Hamburg . Hamburg: Hotel⸗Verwaltungs⸗A.-⸗G.. Hamburg, ao. S.⸗V., 10 Uh Rin: Straßenban⸗A. G6. NMederlahmnstein. 18 ihr. Köln: Gepag Großeinkaufs⸗ und Probuktions⸗ A.-G. deutschet Konsumvereine i. L., Köln, ao. H.⸗V., 1133 Uhr. Markkleeberg: Energie A⸗G., Leipzig, 12 Uhr.

Sonnabend, 29. Dezember. Berlin: Deutsche Grammophon⸗A⸗G., Leipzig⸗Wahren, 11 Uhn Frankfurt / M.: Thüringer Bleiweiß⸗ und Farbenfabriken A.⸗Gà Oberilm, 12 Uhr. ; Gronau i. W.: Spinnerei Deutschland, Gronau i. W., 15 m Durlach: Badische Maschinenfabrik und Eisengießerei vormals G. Sebold und Sebold C Neff. Durlach, 16 Uhr. Köln: Stadtberger Hütte A⸗=-G. i. L., Niedermarsberg, 11 Uhr, Plauen i. V. Landesbank Westsachsen A.⸗G., Plauen i. V., 13 Uhr. Ratingen: Ratinger Maschinenfabrik und Eisengießerei A.⸗G. Ratingen, 11 Uhr.

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Auf dem Wege zur Erringung der Außenhandelsfreiheit.

ganz langsam bricht sich auch draußen die Erkenntnis Bahn, daß eine Fortsetzung dieser Wirtschaftsmethoden eine völlige Zern rüttung der an sich schon stark in ö gezogenen Welt⸗ märkte nach sich ziehen wird. Für die nationalsozia ficht Regie⸗ rung war es daher selbstverständlich, zunächst, auf die eigene ö bauend, die K der Ration zu sichern, um dadurch wieder gleichgeachteter Konkurrent auf den Welt⸗ märkten zu werden. Auch die devisenpolitische Lage Deutsch⸗ lands und die systematische Abschließung des Auslandes tragen . dazu bei, uns auf die einheimischen Quellen zu be—⸗ innen.

Bei der jetzt eröffneten Erzeugungsschlacht der deutschen Land= wirtschaft 6 es sich also durchaus nicht darum, die Ausfuhr⸗ industrie, die heute bereits mit den größten Schwierigkeiten 9 lämpfen hat, in irgendwelcher Form zu beeinträchtigen, vielmehr soll durch die 3 der Ernährung der Weg für deutsche Er⸗ zeugnisse nach dem Ausland freigemacht werden. Wenn dabei

ewisse Verlagerungen in der Außenhandesbetätigung zu erwarten fen so werden ien, für die deutsche Exportindustrie große Aufgabengebiete zu den bisherigen neu hinzutreten.

Der Kampf der deutschen Landwirtschaft gilt demnach auch der Erringung der Außenhandelsfreiheit. it allen Mitteln der modernen Werbung wird der deuische Baner mit der Notwendig keit der Erzeugungsschlacht bekanntgemacht. In Wort und Bild wird er darüber unterrichtet, wie er auf seinem Acker und seinem Ho dazu beitragen kann, den Kampf der Regierung für Deutschlandt

reiheit zu unterstützen. . interessant ist es, zu sören, wie . Durchführung der Erzeugungsschlacht var ich geht. In Abständen von 14 . werden die einzelnen Auf⸗ klärungswellen in über 50 000 Dörfern und Landgemeinden vorgetragen. Bei 8 vor, * e. Versammlungen in jeder ein . meinde ergi * mnach die 3 von 400 go!

ersammlungen in ber Zeit vom Dezember 1994 bis März 193.ñ. Wenn wir weiter hören, daß zur Unterstuützung der Erzeugunge; schlacht 14 Aufflarungsschri ten mit einer e gh von je 500 doo Stück, insgesamt also 7 Millionen Broschüren, verteilt werden, ö. wird uns die Ri rbeit klar, die Deutschland zur Erreichung

er Nahrungsfreiheil und damn zur Erzwingung der Handlungs freiheit nach außen macht. S. Endres.

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 298 vom 21. Dezember 1934.

S. 23

Devisenbewirtschaftung.

Abkommen über den deutschen Reiseverkehr nach Ungarn.

Der Leiter der Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung ordnet lösbar sein und müssen auf die Anzahl der Personen ausgestellt nit Runderlaß Nr. 166/54 DSi. folgendes an: werden, die an der Gesellschaftsreise teilnehmen. Das MER hat die Ungarische Nationalbank vor Beginn

Die Deutsche und die Kgl. , Regierung haben ein , , . unter Beifügung des Reiseplans eingehend

Abkommen über den Reiseverkehr getroffen, das am 15. Dezember z

34 in Kraft getreten ist. ; ⸗ . ö fe l II. 1. Reiseschecks haben einen Hinweis zu enthalten, daß ihr Für den Reiseverkehr nach Ungarn gelten folgende Bestim⸗ Gegenwert vom Erwerber nur in Ungarn ausgegeben mungen: . werden darf. Bei der Ausgabe der anderen in Abschnitt 111 Natürliche Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen vorgesehenen Zahlungsmittel ist der Reisende ausdrücklich glufenthalt im Deutschen Reich mit Ausnahme des Saargebiets darauf hinzuweisen, daß die Beträge oder Dienste nur zum haben, können für geschäftliche und nichtgeschäftliche Reisen ohne Genehmigung der zuständigen Devisenstelle im Gegenwert von höchstens 500 RM . die Person und den Kalendermonat Zah⸗ fungsmittel gemäß Abschnitt 111 dieses Erlasses erwerben und nach Ungarn verbringen. Daneben sind sie berechtigt, die Frei⸗ grenze von 10 RM monatlich in Anspruch zu nehmen und einen bweiteren Betrag von 50 RM in deutschen le e , ,. oder usländischen Geldsorten nach Ungarn mitzunehmen (gl. Rund⸗ werden. Die in Ungarn abgehobenen, aber nicht verbrauchten

laß 12131 Abschn. B h. irlaß ; sch III. Pengöbeträge müssen bis auf einen Betrag von 20 Pengö Durch das absch riftlich beiliegende Schreiben werden das von dem Erwerber in Ungarn bei den von der Ungarischen Witfelenropäische Reifebüro (MEX) und seine Vertretungen in Nationalbank ermächtigten Einlösestellen eingezahlt werden. FDenitschland, die mit dem Verkauf der Fahrausweise der Deutschen . . Stellen werden den Reisenden eine Quittung , iir ß . soweit die Bestimmungen . di. 81 a rn, de ne,. . ö 238 ' ĩ ᷣ ⸗ ieles Kinde g , , . gtteilung an die Reich bank ulligenstattet wird. 2. MER.⸗Hotelgutscheine, .Die Abgabe der unter Abschnitt III genannten Zahlungs⸗ 3. MER.-Gutscheine für Pauschal⸗ und Gesellschafts⸗ mittel ist im Reisepaß des Erwerbers mit dem Zusatz reifen „Reiseverkehr Ungarn“ einzutragen. Die Paßeintragung ist euszustellen und zu verkaufen. mit dem Datum und der Unterschrift der e m . zu ö. k Für den genehmigungsfreign Erwerb von Zahlungsmitteln Will der Reisende die Kieise über einen längeren Zeitraum mich Abschnitt II bei dem MER. gilt folgendes: als einen Kalendermonat ausdehnen, so . im A. eiten und dritten Kalendermonat des Aufenthalts in 1. Reiseschects: ngarn weitere Zahlungsmittel der in Abschnitt III ge⸗ N Ste dürfen nir äber ungar iche KHergö, aus geste lt werden, JJ b Sie dürfen nur auf ungärische Stellt gezogen werden und b bei diesen , ,, . . nur auf zur Vornahme der' vorgeschriebenen Paßeintragung ein— e) . . i gi gel Vorlage des gesandt wird, oder daß die Paßeintragung bereits vor An= 2 kö . 2 5 . 66. . . ̃ einen 2. oder 3. Kalendermonat vor⸗ onen als den ursprünglichen Erwerber ist nicht zula)sig. 24 . . . ; : m. ö . Sind Reiseschecks usw. 3 Monate nach ihrer Ausgabe noch c) . ö. der rf. darf 3 Monate nicht über J ch . * . . . go. K ö ö . ; 35 3m ti 35 visenstelle unter Angabe des Namens und der Anschrift e) Auf einem besonderen Blatte müssen sämtliche Vorschriften, e unter. Am . die Einlöfung des Reiseschecks betreffen, angegeben des Erwerbers Mitteilung zu machen. werden. ö . h Das MCR. hat zur Erwirkung der vorherigen Bewilligung Die Bestimmun j j J . a4 * gen der Abschnitte 1 - IV gelten nur inso⸗ der . e,, . . j weit, als der Reisende den auf Grund . Abkommen . Geldinstitute un — *. . Verleh? einzelnen Landern über die jeweils geltende Freigrenze hinaus anzugeben, welche es 2 . . J. er n . , zulässigen Betrag im Reiseverkehr ö dem Ausland für keinen bringenden Reiseschecks als Ein 9 e 4 ange 33 ö. . längeren Zeitraum als höchstens 3 Kalendermongte während eines will. Zur Einlösung der Reiseschecks sin ge. 1 9 . Kalenderjahres in Anspruch genommen hat. Sobald die Reise⸗ berechtigt, die auf Grund der vorherigen. n, e g on verkehrsabkommen von einer Person bereits für 3 Monate in der Ungarischen Nationalbank hierzu ermächtigt wor⸗ Anspruch genommen sind, bedarf es für die Fnanspruchnahme des den sind. . je Einlösestelle im Rei deutsch⸗ungarischen Reiseablommens — und zwar sowohl zur ) Jede Einlösung wird durch die Einlöcstelle im eisepaß Mitnahme der Zahlungsmittel bei Antritt der Reise als auch des n, , . unter Anführung des Datums eingetragen. zur Nachsendung für einen 2. oder 3. Reisemonat — der Geneh⸗ b) Innerhalb der ersten 3 Tage des Aufenthalts in Ungarn migung der Dedisensteile. dürfen von dem Berechtigten insgesamt 309 Pengö— auch in einem Mal — erhoben werden. Dasselbe gilt für je weitere 3 Tage des Aufenthalts in Ungarn.

2. Sotelgutscheine und Gutscheine für Pauschalreisen:

a) Sie dürfen nur auf Hotels und Pensionen in Ungarn aus⸗ gestellt werden und müssen auf bestimmte Leistungen oder einen bestimmten Pengöbetrag lauten, wobei . Bar⸗ zahlungen in Ungarn nicht geleistet werden dürfen.

b) Soweit die Gutscheine auf Nebenleistungen, die mit der Reise zusammenhängen, lauten, können sie auch auf andere ungarische Stellen ausgestellt ein.

3. Gutscheine für Gesellschaftsreisen: Sie müssen auf eine bestimmte Leistung oder einen bestimmten Pengö⸗Betrag lauten. Barzahlungen dürfen darauf in Ungarn nicht geleistet werden. Die Gutscheine dürfen nur in Ungarn ein⸗

Verbrauch in Ungarn verwendet werden dürfen.

Die durch ßeintragung des MER bescheinigten, durch Stempel der ungarischen Grenzbehörde bestätigten, nach ieren mn, Reiseschecks, . sowie Gutscheine für Pauschal⸗ und Gesellschaftsreisen können, soweit sie von den Reisenden in Ungarn nicht zur Ein⸗ lösung gebracht worden sind, wieder aus Ungarn ausgeführt

Das MER darf die in Abschnitt III genannten Zahlungs⸗ mittel nur abgeben, wenn die Reichsbank ,. hat, daß dem MER die entsprechenden Pengöbeträge bei der Ungarischen Nationalbank zur Verfügung stehen.

VII.

Ich ersuche, die Grenzzollstellen anzuweisen, die Ueber⸗ bringung von im Paß der Reisenden eingetragenen Zahlungs⸗ mitteln gemäß Abschnitt III dieses Runderlasses nach Ungarn bis zum Höchstbetrage von 509 RM über die jeweils geltende Frei⸗ grenze hingus und von weiteren 50 RM, wie dies nach RE 12434 Abschnitt B 1 2 für Länder mit Reiseabkommen zugelassen ist, für je einen Reisenden und einen Kalendermonat auch ohne Vor⸗ lie ö eines besonderen Genehmigungsbescheides nicht zu be⸗ anstanden.

a 2 0 Q O O Q t ¶Q, m r m r - ,

Etabilitãt am theinijch · westjalijchen Schtottmarkt.

Der westdentsche Schrottmarkt steht seit längerer Zeit im Zeichen einer bemerkenswerten Stabilität, verursacht sowohl durch die planmäßig durchgeführte Schrottmarktpolitik der verschiedenen Organisationen und hangen, in erster Linie der zuständigen Ueberwachungsstelle und des Deutschen Schrottverbandes, als auch durch die einsichtsvolle Mitwirkung sämtlicher am Schrottgeschäft interefsierten er , . Neben einer geregelten, törungsfreien Ein⸗ un . und völligen Sicher⸗ tellung der deutschen Schrottversorgung wurde schon von jeher bon einem großen Teil der Schrottverbraucher und Schrotthändler die Schaffung eines stabilen und dauerhaften Preisstandes ange⸗ strebt, weil nur dadurch die Ausschaltung ungesunder, spekulativer und den Markt gefährdenden Tendenzen möglich ist. Dieses Ziel

int bereits im großen und ganzen erreicht zu sein. Zwar liegen

ie heutigen Notierungen 32. unter der Vorkriegshöhe, aber andererseits muß berücsichtigt werden, daß gegenüber dem im 83 1932 zu verzeichnenden Tiefstande eine nahezu 19 * ige usbesserung gelungen ist. Eine weitere Heraufsetzung der Schrott⸗

notierun würde die Eisenpreise in Gefahr bringen, was selbst⸗ verstãndlich im allgemeinwirtschaftlichen Interesse vermieden werden muß. Der Schrottbeda

knappheit wurde damit behoben, was eine leichte Abschwächung der Preise zur Folge i Im rheinisch⸗westfälischen Industrie⸗ gebiet zahlt der Großhandel für 12 Maschinengußbruch etwa 50-51 RM, für Handelsgußbruch 44— 15 RM je 1t frei west⸗ deutschem Empfangswerk.

Die k ist im Oktober gegenüber den Vormonaten beträchtlich abgesfunken, sie belief sich auf 37 430 t gegenüber 58 999t im September. Dig Schrottausfuhr hat sich im Oktober mit 4010t gegenüber dem Vormonat (6720 t) weiter vermindert.

Die künftigen Aufgaben der Vausparkassen.

In der letzten , , Reichsverbandes deut⸗ scher Bausparkassen wurde unter anderem auch die Frage der künftigen Aufgaben der a, , . eingehend — Das Ergebnis der Beratung, die in allen wesentlichen Punkten eine volle Einigung herbeiführte, wurde in folgenden Richtsätzen niedergelegt: 1. Die Bausparkassen betrachten nach wie vor die Vollfinan⸗ ierung von Eigenheimbauten und deren Erhaltun als , win e, g, dg chr n. er,, ,. Tätigkeitsgebiet; sie sind erstrangige Hypo⸗ dem ein entsprechender Entfallsumfang in Auswirkung der ansehn⸗ * . 3 ind berei itstelli , ,,,, . e dig lter er nden arbeit bestanbe der . w. sind bereit, daneben auch zweitste ig 66 eisenverarbeitenden Industrie, des Maschinenbaues, der — , e,, ahrzeugfabriken, der Schiffswerften und Eisenkonstruktionswerk⸗ Ile usparkassen sind im Rahmen von Ziffer 1 und 2 fätten gegenüber. Die von den Verbrauchern seit einigen auch jederzeit bereit, mit dem Reichsheimstättenamt in naten an den Tag gelegte größere Aufnahmefähigkeit für 1 1 j D geringwertigere Schrottsorten, in erster Linie Schmelzeisen, hat greg der ( i . ö 1 2 nicht nur anregend auf die Sammeltätigkeit gewirkt, sondern auch . ; . . . 1 n ei n g, 6 1 35 in Verbindung mit den zahlreichen Entrümpelungsaktionen eine 3 b . 8 die Bereitstell . S uschepsen tene ssuS g! nieift? schon lange Ten Sbrachliegender teilungsbestimmungen die Bereitstellung größerer Summen Materialien zur Folge gehabt. — Wenn in der allerletzten Zeit die eg nen rm, praktisch erschweren. Mitbeteiligung ist Schrottkäufe hier und da etwas nachließen, so ist dies in der ; ; j j j auptsache 9 z — ,, e, ,, ö f . 6 3. Die im rheinisch⸗westfälischen Industriegebiet zur Zeit vom ? 1 65 j Großhandel gezahlten Preise . . Höhe auf: Stahl⸗ verwalten, die für Bausparzwece geeignet sind. schrott 39 —⸗ 10 RM, Kernschrott 37—- 38 RM, Martinofenspäne 38 = 29 RM, neue festgebündelte Schwarzblechpakete 36-51 RM, Hochofenschrott und Hochofenspäne 2) 25 RM. isen t= RM, maschinell . Pakete 33—= 34 RM je 1000 Rg frei Waggon i , e chem Empfangs wert Der Gußbruchmarkt, seit einigen Monaten im Zeichen einer 2 4 stand, hat neuerdings eine bemerkens- werte Entspannung erfahren, nachdem die Ueberwachungsstelle *

Vorbereitende Schiffahrtstonferenz Mitte Januar. .

Nach Londoner Meldungen wird der Vorbereitende Ausschuß der internationalen Reederkonferenz erst Mitte Januar in London

sammentreten. Die Konferenz lelbst werde erst im Spät⸗ l stattfinden. Die brit Delegierten seien noch nicht ernannt, auch stehe noch nicht fest, welche Länder an der Kon⸗

Trendelenburg Stellvertreter des Leiters

der Reichswirtschaftskammer.

Das Reichswirtschaftsministerium teilt mit:

Reichsbankpräsident Dr. Schacht hat an den Leiter der Reichswirtschaftskammer, Regierungsrat a. D. Ewald Hecker, ein Schreiben folgenden Inhalts gerichtet: ;

„Als Stellvertreter des Leiters der Reichswirtschaftskammen habe ich Herrn Stagtssekretär i. e. R, Dr. Ernst Trendelenburg in Berlin-Dahlem, Vorsitzenden des Aufsichtsrates der ere r n Industrieunternehmungen AG. in Berlin, bestellt.“

Damit ist Staatssekretär i. e. R. Dr. Trendelenburg ebenso wie die bereits mit dem Leiter der Reichswirtschaftskammer be⸗ rufenen Herren: Prof. Dr. Lüer und Reichshandwerksmeister Schmidt Stellvertreter des Leiters der Reichswirtschafts kammer,

Arbeitsgemeinschaft Deutsche Textilstoffe gegründet. Von den am nationalen Faserstoffplan maßgeblich inter⸗ essierten Gruppen wurde am 19. Dezember 1934 die Arbeits- gemeinschaft Deutscher Textilstoffe gegründet. Zum Geschäfts⸗ führer wurde Dr. Paul Schleich, Berlin, berufen. Die Ar⸗ beitsgemeinschaft bezweckt, den Absatz von Erzeugnissen, die aus oder unter Mitverwendung von deutschen Faserstoffen hergestellt . unter dem Gesichtspunkt ständiger Qualitätssteigerung zu ördern.

Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe gegründet.

Hamburg, 20. Dezember. Die Spitzenvertretun Seeschiffahrt teilt mit: Am Donnerstag, dem 20. Dezember, fand in Hamburg die Gründungssitzung des Zentralverbandes der deutschen Seehafenbetriebe statt. Dieser Verband bildet eine Fach⸗ gruppe innerhalb der Spitzenvertretung der dentschen See⸗ schiffahrt und umschließt alle Vereine der zur Seeschiffahrt ge⸗ hörigen Seehafenbetriebe.

(Fortsetzung in der Ersten Beilage)

der deutschen

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

Tierseuchenftand am 15. Dezember 1934.

(Nach den Berichten der beamteten Tierärzte zusammengestellt.)

Nachstehend sind die Namen derjenigen Länder, Regierung usw. Bezirke und Kreise (Amts- ujw. Bezirke) verzeichnet, in denen Rinderpest, Maul⸗ und Klauenseuche, Lungenseuche des Rindviehs, Pockenseuche der Schafe, Rotz, Beschälseuche der Pferde, Schweine⸗ pest, Milzbrand, Tollwut, Tollwutverdacht oder Geflügelcholera nach den eingegangenen Meldungen am Berichts tage zu melden waren. Die Zahlen der betroffenen Gemeinden und Gehöfte umfassen alle wegen vorhandener Seuchenfälle gesperrten Gehöfte, in denen die Seuche nach den geltenden Vorschriften noch nicht für erloschen er⸗ klärt werden konnte.

Die Zahlen der in der Berichtszeit neu verseuchten Gemeinden und Gehöfte sind in den Spalten der insgesamt“ verseuchten Ge⸗ meinden und Gehöfte mitenthalten.

Betroffene Kreise usw. ).

Maul⸗ und Klauenseuche (Aphthae epizooticae).

17: Herzogt. Lauenburg 1 Gemeinde, 1 Gehöft (neu), Pinne⸗ berg 7, 7 (2, 2), Segeberg 3, 25 (—, 5), Steinburg 1, 1, Stormarn 1.1 U, I), Süderdithmarschen 1, 1. 18: Grafsch. Diepholz 1, 1. 20: Fallingbostel 3, 7. 22: Grafsch. Bentheim 2. 3 (, 1. 223: Norden 1, 1, Wittmund 1, 1 (1, I. 25: Halle i. W. 1, 2 (1, 2). 26: Siegen 3, 8 (3, 8). 28: Dillkreis 2, 2 (2, 7. 48: Leuttirch 1, 1. 59: Olden⸗ burg 1, 2. 63: Bremisches Landgebiet 2, 2.

Rotz ¶MMalleus). 13: Ratibor Stadt 1, 1.

Schwei nepest Pestis suum).

1: Wehlau 6 Gemeinden, 6 Gehöfte (davon neu 2, 2). 3: Jo- hannisburg 2, 2 l, I), Sensburg 4, 4 (2, 2). 4: Rosenberg i. Westpr. 1, 1. 6: Jüterbog⸗Luckenwalde 1, 1 (1, ), Niederbarnim 2, 2 (1, I), Osthavelland 2, 2. 7: Lebus 1,ů 1, Weststernberg 1, 1. 8: Anklam 1, 1 Demmin 1,1 si, i), Greifswals 1, 7 (li, I), Grimmen 1ů 1, Randow 1, I (1, I), Saatzig 1,1. 9: Belgard 1, 1. 1090: Schwerin a. W. 1, 1. 11: Glatz 1, 1, Militsch 3, 3 (2, 2), Namslau 2, 2, Oels 2, 2 (1, I), Waldenburg 2, 2 (, I. 12: Bunzlau 2, 2, Hoyerswerda 2, 2 (1, 1), Lauban 1A, 1. 13: Neustadt O. S. 2, 2 (1, 1). 14: Jerichow 11, 1, Quedlinburg Stadt 1, 1 1, D. 15: Merseburg 1, 1 (1, 1), Torgau 1,ů 1 (1, D. 17: Eckernförde 1, 1, Pinneberg 1, 1 (1, 1). 20: Celle 1,B 1. 21: Stade 1, 1. 24: Ahaus 1,1 (—, D. 25: Bielefeld Stadt 15, 1. 27: Hofgeismar 1‚, 1 (1, I). 28: Oberlahnkreis 1, 1 (1, I. 29: Mayen 1, 1. 30: München⸗Gladbach Stadt 2, 2 (2, 2). 35: Fürstenfeldbrud 1, 1, Starnberg 2, 2. 38: Forchheim 1, 1. Uffenheim 1, 1 (14, 13. 39: Mellrichstadt 1, 1 (1, I. 48: Ravensburg 1, 1 (1, D, Um i, i. 52: Mannheim 1,ů 1. 53: Schleiz 1, 1. 58: Güstrow 1, 1. 62: Wolfen⸗ buttel 1, 1 1, 3.

Milzbrand Anthrax).

6: Westhavelland 1 Gemeinde, 1 Gehöft (neu). 13: Guttentag 1, 1 1, D. 14: Calbe 1, 1, Oschersleben 1, 1 (1,1). 16: Weißensee 1, 1 (1, I). 17: Schleswig 1, 1 (1, 1), Segeberg 2, 2 (2, 2. 25: Biele- feld 2, 2 (2, 2). 26: Dortmund Stadt 1, 1 (1,B 1. 27: Fritzlar⸗Hom⸗ berg 1, 1 II, ij, Hünfeld 1, 1 4, h. 39: Mörs i. 1 (1, H. 31: Eu kirchen 1, 1 (1, 1). 37: Zweibrücken 1, 1 (1, 1). 43: Borna 1, 1 (1, I). 44: Crimmitschau Stadt 1,ů 1 (1, I. 59: Vechta 1, 1 (1, I). 62: Gan⸗ dersheim 1, 1 (1, I). Tollwut (Rabies ]

3: Allenstein 4 Gemeinden, 4 Gehöfte, Johannisburg 1, 1, Lötzen 3, 3, Lyck 4, 4, Neidenburg 1A, 1, Ortelsburg 14, 15 (davon nen 1, 1) . 1, 1, Sensburg 1, 1. 11: Breslau 1, 1. 13: Gutten- tag 1,1.

Tollwutverdacht (Rab nes).

2: Insterburg 1 Gemeinde, 1 Gehöft (neu), Treuburg 1, 1. 3: Ortelsburg 2, 2, Osterode 1, 1 (1, I). 7: Königzberg i. Rm. 1, 1 (1, I. 11: Militsch 1, 1, Glatz 1, 1, Neumarkt 1, 1. 12: Löwenberg 1, 1. 13: Oppeln 1, 1 (1, 1), Tost⸗Gleiwitz 1‚, 1. 20: Gifhorn 1, 1.

Gef lũgelcholera (Cholera avium).

3: Johannisburg 3 Gemeinden, 3 Gehöfte, Neidenburg 1, 1, Osterode i. Ostpr. 1, 5. 5: 2. Kreistierarztbezirk 1, 1, 5. Krsbz. 1 Geh. 7: Landsberg a. W. 1, 1, Lebus 1, 1 (neu). S: Randow 1, 1. 13: Kreuzburg O. S. 2, 3, Rosenberg i. O. S. 1, 3. 21: Rotenburg i. Han. 1. 1 11, 1x. 28: Frankfurt a. M. Stadt 1, 2. 35: Friedberg 8, 14 = 1. Fürstenfeldbruck 1, 2. 42: Freiberg 1, 1, Großenhain 1, 1. 45: Eßlingen 1, 1. 52: Heidelberg 1, 1 (1, 1.)

Saargebiet, am 15. Dezember 1934. Schweinepest (Pestis suum): Saarbrücken Stadt 1 Gemeinde, 2 Gehöfte (davon neu 1 Ge⸗ höft), Saarbrücken Land 3, 5 (= I), Saarlouis 3, 8 , I), Merzig 5, 7 (1, 3), Ottweiler 4 14, St. Wendel, 2, , Homburg 1, 1, St. In . 9 * Geflũgelcholera (Cholera avium) Saarbrücken St ; — a

9 An Stelle der Namen der Regierungs⸗ usw. Bezirke ist die Tabelle

Eisen und Stahl ie Zuleitung von Kokillenbruch an die Giehe⸗

teien angeordnet hat. Die hier und da zu verzeichnende Material⸗- serenz teilnehmen würden.

2 nde laufende Nummer aus der nachstehenden au