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Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 299 vom 22. Dezember 1834.
S. 4
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erklärung von Aktien. des Kapitalverkehrs. Vom 20. Dezember 1934; 20. Dezember 1934; 20. Dezember 1934;
schließung und Beurkundung des Persone angehörigen im Auslande vom 4. Mai zember 1934;
brauch von 10. Oktober 1934;
ö des Reichsgebiets nach nutzbaren Lagerstätten (Lager⸗
von Kapitalgesellschaften. Vom 14 Dezember 1234
15. Dezember 1934;
täubungsmitteln. Vom 18. Dezember 1934; meinschaftsaufgaben). Vom 18. Dezember 19343
20. Dezember 1934;
S. 293) in Verbindung mit der Verordnung zur Durchführung
w
Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Kraftlos— Vom 20. Dezember 1934
Zweites Gesetz über einige Maßnahmen auf dem Gebiete Gefetz über die Einfuhrsteuer der Gemeinde Helgoland. Vom Rechtsanwaltsordnung. Vom betreffend die Ehe⸗
nstandes von Bundes⸗ 1870. Vom 20. De⸗
Gesetz zur Aenderung der
Gesetz zur Aenderung des Gesetzes,
Verordnung zur Aenderung der Verordnung über den Ge⸗ Aethylenoxyd zur Schädlingsbekämpfung. Vom
Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Durch⸗
tättengesetz. Vom 14. Dezember 1934; . Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Umwandlung
Verordnung zur Aenderung der Butterverordnung. Vom
Verordnung über Zolländerungen. Vom 17. Dezember 1934. Dritte Verordnung über Zulassung zum Verkehr mit Be⸗
Dritte Verordnung zum Aufbau der Sozialversicherung (Ge⸗
Vierte Verordnung zur Ausführung des Milchgesetzes. Vom
Verordnung zur Ueberleitung der Rechtspflege auf das Reich. Vom 26. Dezember 1934
Verordnung über Zolländerungen. Vom 21. Dezember 1934, Bekanntmachung über Einbanddecken zum Reichsgesetzblatt.
8. D ber 1934. JJ Verkaufspreis 0,30 RM. Postversen⸗ dungsgebühren 004 RM für ein Stück bei Voreinsendung. Berlin NW 40, den 22. Dezember 1934. Reichs verlagsamt. Fabrieius.
Preußen.
Bekanntmachung. Auf Grund des § 1 des Gesetzes über die Einziehung kommunistischen Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBl. 1
des Gesetzes vom 31. Mai. 1933 (Gesetzsamml. Nr. 39 und dem Gesetze über die Einziehung volls⸗ und staatsfeindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 RGBl. J. S. 479) wird hier⸗ mit das gesamte bewegliche Vermögen sowie der Kassenbestand von 65,85 RM und die Außenstände der Kantine mit 156,95 Reichsmark der früheren Freien Turnerschaft Slamen⸗ Ziegelei für den Preußischen Staat eingezogen.
Ein Verzeichnis der eingezogenen Gegenstände liegt im Büro der Regierung zur Einsichtnahme aus. .
Gemäß S 3 des Gesetzes vom 26. Mai 1933 erlöschen alle an dem Eigentum bestehenden Rechte.
Diese Veröffentlichung tritt an Stelle der Zustellung nach 6 des Gesetzes vom 26. Mai 1933.
Frankfurt (Oder), den 17. Dezember 1934.
Der Regierungspräsident. J. A.: Mö bus.
Bekanntmachung. Auf Grund des 5 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Ein⸗ ziehung kommunistischen Vermögens vom 26. Mai 1933 (RöGBl. 1 S. 293) in Verbindung mit dem Gesetz über die Einziehung von volks⸗ und staatsfeindlichem Vermögen vom I4. Juli 933 (RGBl. 1 S. 49) und der Preußischen Aus⸗ führungsverordnung vom 31. Mai 1933 (Gesetzsamml, S. 260) ziehe ich die im Grundhuche von Glesien, Kreis Delitzsch, Band 4 Blatt 65 für die Genossenschaft Volkshaus ö Glesien und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit eschränkter Haftpflicht in Ennewitz eingetragenen Grundstücke zugunsten des Preußischen Staates ein. Ich mache dies an Stelle einer Zustellung hiermit amtlich bekannt. Merseburg, den 17. Dezember 1934. Der Regierungspräsident. J. Va: von Heydebrand und der Lasa.
Bekanntmachung.
Die heute ausgegebene Nummer 48 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter:
Nr. 14214. Verordnung über die Berechtigung zur Auf⸗ suchung und Gewinnung von Erdöl und anderen Hod chär n (Erdölberordnung), vom 13. Dezember 1934;
Nr. 14215. Verordnung zur Abänderung der Verordnung zum Schutze der Felder und Gärten gegen fremde Tauben vom 4. März 1533 (Gesetzsamml. S. 64), vom 13. Dezember 1934.
Umfang: „ Bogen. Verkaufspreis: 0,20 RM, zuzüglich einer Versandgebühr von 3 Rpf.
Zu beziehen durch: R. v. Decker's Perlag (6. Schench), Berlin Wo, Linkstr. 35, und durch den Buchhandel.
Berlin, den 22. Dezember 1934. Schriftleitung der Preußischen Gesetzsammlung.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Nr. 49 des Reichsministerialblattes vom 20. De⸗ ember 1934 ist soeben erschienen und vom Reichsverlagsamt, erlin NW 40, Scharnhorststraße 4, zu beziehen.
Inhalt: Steuer- und Zollwesen: Verordnung über
die Bewertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Berlin. — Verordnung über die Bewertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Brandenburg. — Verordnung über die Bewertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landes⸗ finanzamts Darmstadt. — Verordnung über die Bewertung be⸗ bauter Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Düsseldorf. — Verordnung über die Bewertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Hamburg. — Verordnung über die Be⸗ wertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Hannover. — Verordnung über die Bewertung bebauter Grund⸗ stücke im Gebiet des Landesfinanzamts Karlsruhe. — Verordnung über die Bewertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landes⸗ finanzamts Kassel. — Verordnung über die Bewertung bebauter
1934 ist soeben erschienen und vom Reichsverlagsamt, Berlin R 460, Scharnhorststraße 4, zu beziehen.
über die Bewertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landes⸗ at finanzamts Königsberg i. Pr. — : ö — 2. Medizina bebauter Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Magdeburg.
— Verordnung über die Bewertung bebauter Grundstücke im Ge⸗ biet des Landesfinanzamts Münster. — Verordnung über die Be⸗ wertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Nordmärk. — Verordnung über die Bewertung bebauter Grund⸗ ftücke im Gebiet des Landesfingnzamts Schlesien. — Verordnung über die Bewertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landes⸗ finanzamts Stettin. — Verordnung über die Bewertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Stuttgart, — Ver⸗ ordnung über die Bewertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Thüringen. — Verordnung über die Bewertung Febauter Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Weser⸗ Ems. — Verordnung über die Bewertung bebauter Grundstücke im Ge⸗ biet der Landesfinanzämter München, Nürnberg und. Würzburg. — Verordnung über die Bewertung bebauter Grundstücke im Gebiet der Landesfinanzämter Dresden und Leipzig.
Verordnung über die Bewertung
Nr. 50 des Reichsministeriglblattzs vom 21. 12.
Verkehr
Kongreß per Telephon. RNeichspost führt Ferntagungsgespräche und Sammelferngespräche ein.
Durch eine Ergänzung der Bestimmungen der Fernsprechord⸗ nung hat der Reichspostminister nunmehr eine wichtige, neuzeit⸗ liche Bereicherung des deutschen n f g verfügt. Es werden nämlich gen d a nr, espräche eingeführt, wobei es sich um Stundenverbindungen han elt, an denen zwei oder mehr Teil⸗ nehmersprechstellen in zwei oder mehr Ortsnetzen beteiligt sind. Die Ferntagungsgespräche sollen bei Verwendung von Ver tärkern und Lautsprechern die Abhaltung von Tagungen zwischen Per⸗ sonen ermöglichen, die sich in verschiedenen Ortsnetzen befinden. Die Besprechungs- und Lautsprechereinrichtungen müssen vom Reichspost⸗Zentralamt zugelassen und vom Teilnehmer beschafft sein. Ob im einzlnen Fall ein Ferntagungsgespräch zugelassen werden kann und' wie die Schaltungen auszuführen sind, be⸗ stimmt das Reichspost⸗Zentralamt, das von der zuständigen Reichspostdirektion bei Anmeldung auf ein Ferntagungsgespräch sofort zu verständigen ist. Wegen der längeren Vorbereitungs⸗ arbeiten und Vorversuche müssen Ferntagungsgespräche mindestens acht Tage vorher angemeldet werden. Bei Berechnung der Ge⸗ sprächsgebühren wird jede Verbindung zwischen dem Ortsnetz, in dem die Leitungszusammenschaltungen ausgeführt werden, und ö Srtsnetzen als besondere Stundenverbindung be⸗ andelt.
Weiter führt die Reichspost Sammelferngespräche ein. Dabei handelt es sich um Ferngespräche, an denen mehr als zwei Teil⸗ nehmersprechstellen in n oder mehr Ortsnetzen bei einer Mindest dauer von 12 Minuten beteiligt sind.
Der Meujahrsglüctwunsch.
6 Neujahr ist mit einer urge n Zunghme des Briefverkehrs zu rechnen. Damit die Neu lahrsglückwüns e recht⸗ eitig eintreffen, ist es unbedingt erforderlich, daß alle Neujahrs⸗ rieffendungen eine einwandfreie Anschrift tragen, Dazu ge⸗ hören: Straße, Hausnummer, Gebäudeteil und Stockwerk, bei Großstädten außerdem Pestbezirk und Zustellpostamt. Alle An⸗ gaben müssen recht deutlich niedergeschrieben sein. Notwendig sst auch, auf der Sendung jedesmal die genaue Absenderangabe niederzuschreiben. Mit dem Markeneinkguf sollte man ni t his zum letzten Tage warten. Man decke seinen Bedarf frühzeitig und vermeide so unnötiges Anstehen an den Postschaltern.
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Steigender Passagierverkehr über die deutschen Seehäfen. In den ersten neun Monaten 1934 ergab sich ein Gesagmt⸗
we Abkommen wegen Exrichtung und Unterhaltung eines Intexnatio= nalen Gesundheitsamts in ? wefen: Verordnung über Gebührenerhebung und Sicherheits leistung bei Kennzeichnung von Kraftfahrzeugen. — Verordnung über die Neuregelung der uständigteit von Finanzämtern im Be⸗ zirke des Landesfinanzamts Ausschreibung und Einsendung der Lohnsteuerbelege für das Ka— lenderjahr 1534. — Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Aenderung des Tabaksteuergesetzes vom 13. De ember 1934. — Aenderung der NMustʒr zu den Tul m enerdrisf
mungen. — Durchführungsbestimmungen zum Kapitalverkehr— steuergesetz (KCVDB.).
scheinen. heute zur Ausgabe, die nächste am 27. Dezember.
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passagierverkehr über die deutschen Seehäfen von 156 119 Per⸗ sonen gegen 140 180 Personen in der gleichen Zeit des Vorjahres.
Spielplan der Berliner Staatstheater
vom 23. Dezember bis 1. Januar.
Staatsoper.
Sonntag, den 23. Dez. Märchenspiele: Dornröschen und Fu penfee. Musikal. Leitung: Spieß. Beginn; 14 Uhr. Märchenspiele: Dornröschen und Puppenfee. Musikal. Lei⸗ tung: Spieß. Beginn: 19 Uhr.
Montag, den 24. Dez. Geschlossen. ö
Dienstag, den 25. Dez. Märchenspiele: Do rnxö Schen nd Puppen fee. Musikgl. Leitung: Spieß. Beginn: 14 Uhr. Lohengrin. Musikal. Leitung: Kleiber. Beginn: 19 Uhr. ;
Mittwoch, den 26. Dez. Aida. Musikal. Leitung: Blech. Be⸗ ginn: 199 Uhr.
Donnerstag, den 27. Dez. Märchenspiele: Dor nröschen und Puppenfee. Musikal, Leitung: Spieß. Beginn: 19 Uhr.
Freitag, den 28. Dez. Märchenspiele: Dornröschen und Puppenfee. Musikal. Leitung: Spieß. Beginn: 19 Uhr.
Sonnabend, den 29g. Dez. Bohm e. Musikal. Leitung: Blech.
Beginn: 20 Uhr. Sonntag, den 30. . Erstaufführungt Der Bet el⸗ stuu dent. Musikal. Leitung: Preuß. Beginn; 20 Uhr. Montag, den 31. Dez. Der Bettelstudent. Musikal. Lei⸗ tung: Preuß. Beginn:; 19 Uhr. ; Dienstag, den 1. Jan. Tannhäuser. Musikal. Leitung: Kleiber. Beginn: 199 Uhr.
Staatliches Schauspielhaus. Sonntag, den 23. Dez. Neu einstudiert: König L8ear. Be⸗ ginn: 19 Uhr. . Montag, den 24. Dez. Geschlossen. Dienstag, den 25. Dez. König Lear. Beginn: 20 Uhr. Mittwoch, den 26. Dez. König Lear,. Beginn: 20 Uhr, n ,. den 2. Dez. Das Glas asser. Beginn: hr. Freitag, den 28. Dez. Tönig Lear, Beginn; 20 Uhr. ,, 29. Dez:: Das Glas Wasser. T. Sonntag, den 30. Dez. König Lear, Beginn: 2 Uhr. Montag, den 31. Dez. 19 Uhr.
Beginn:
20 Uhr
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Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Köln. — Verordnung
Zum 1. Male: Pyg malton. Beginn:
Inhalt: 1. w , nn Ernennung. —
e und Vzeterinär⸗ en: Bekanntmachung über den Beitritt des Irak zu dem
aris. — 3. Steuer⸗ und Zoll. Weser⸗Ems. — Verordnung über die
ührungsbestim⸗
Preußen.
Der Deutsche Reichsanzeiger und Preußische Staats⸗ anzeiger wird am Montag, den 2. Dezember d. J, nicht er⸗ Die letzte Nummer vor dem Weihnachtsfest gelangt
Swesen.
Es handelte sich um 74 542 (65 043) Ausreisende und um 81 67] (75 137) Einreisende. Vom Gesamtverkehr bestreitet Hamburg wie im Vorjahr 58 R, auf Bremen kommen 4 3.
BPofstverkehr nach Griechenland.
De m gxiechische Postverwaltung gibt bekannt; Die Aushändi— gung pon i g e mit Waren, die in Griechenland Einfuhr⸗ beschränkungen unterliegen, verzögert sich oft wesentlich dadurch, daß die Empfänger sich nicht rechtzeitig die erforderliche Einfuhr⸗ bewilligung beschaffen; sie beantragen dann häufig eine Ver⸗ längerung der Lagerfrist für die Pakete, um in der Zwi chenzeit die Fürmlichleiten a, ,. Zur Erleichterung der Handels; beziehungen hat die griechische Verwaltung deshalb die Lagerfrist für b esd won 55 auf 60 Tage erhöht; nach , dieser Frisßt werden nicht abgehobene Pakete als unbestellbar behandelt.
2 .
Aus der Verwaltung.
Beteiligung der Preuhischen Staats for ft⸗ verwaltung am Winterhilfswerk.
Die Preußische n ,, beteiligt sich auch in diesem Jahre an dem Winter ilfswerk in gleicher Weise wie im Winter 1953/33. Insbesondere werden den zuständigen örtlichen Srganisationen des Winterhilfswerks auch wieder, Weihnachts; bäume zur Verwendung im eigenen örtlichen Betätigungsgebiet aus den Staatsforsten unentgeltlich zur. e , ab⸗ gegeben, soweit ihre Entnahme ohne Schädigung für die jungen Waldbeftande erfolgen kann.
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Gin weiterer Schritt zur Verwaltungs⸗ vereinfachung.
In der Praxis der vergangenen Jahre hat sich gezeigt, daß die im Reichsbahngesetz grundsätzlich geregelte Planfest , bei Bauten der Reichsbahn nicht überall einheitlich gehandhab wurde und daß sich dann mit den Verwaltungsbehörden in großer Zahl Auslegungsschwierigkeiten ergaben. Der Beseitigung diesez Rnerwünschten und bei der heutigen ö , , mehr tragbaren Zustandes sollen Richtlinien dienen, die jetzt von der Reichsbahn Hauptverwaltung im Einvernehmen mit dem Reichs⸗ verkehrsminister über die Planfeststellung erlassen worden sind. Sie sollen gewährleisten, daß auf seiten der Reichsbahn überall im Reichsgebiet nach . Gesichtspunkten verfahren wird. Die Auslegungsstreitigteiten sollen auf ein e n i, schränkt werden. Die Reichsbahn betont, daß mit diesen Richt— linien ein weiterer wichtiger Schritt zur Vereinheitlichung deutscher Verwaltungsbehandlung getan sei.
Kunst und Wissenschaft.
Die Berliner Museen im Uebergang . zum Neuen Jahr.
Die Tage zwischen Weihnachten und dem Dreikönigsfest bringen den uffn, stets die größten Besucherzahlen des ganzen Jahres. Die Museen sind am 25. Dezember und am Neujahrstage i fen an den übrigen Tagen jedoch biß 15 Uhr geöffnet. Am 31. Dezember ind Schloßmuseum, Zeug— aus, Prinzessinnenpalais, Museum für Völkerkunde, Museum ür Vor- und Frühgeschichte und Ostasiatische Kunstsammlung bid 13 Uhr zugänglich, die anderen Museen ech o fen .
In diesem Winter wird zum ersten Male versuchsweise daß „Abendmuseum“ in Berlin eingeführt. Um auch Beruf ⸗ tätigen an Wochentagen den Besuch zu ermöglichen, wird daß Prinzessinnenpalais, . am Zeughaus, bis 19 Uhr bei künst= licher Beleuchtung offengehalten. Das Prinzessinnenpalais, zwischen Oper und Kronprinzen⸗ alais gelegen, dient seit kurzem den neu eingeführten Gemein; chaftsausstellungen sämtlicher staatlichen Kunstmuseen Verlinkt, einschließlich der Nationalgalerie. Zur Zeit wird als erste Veran⸗ staltung der dolg „Deutsche Kunst seit Dürer“ die Ausstellung
9 . Bild in der Plastik“ ezeigt, ferner gleichzeiti . gie. anz in der Kun st“. ! Die Eintrittsgebühr für beide Ausstellungen a n , beträgt 10 Rpf. und berechtigt bis 15 Uhr auch zun e chrigunth g Rronprinzenpalais, dessen Besucherzähl sich — 3 Eröffnung dieser beiden Ausstellungen verdoppelt hat.
Der Gesamtbesuch der Berliner 1 hat sich 193 sei Einführung des 19 Pfennig⸗Eintrittspreises stark ehoben. Be, , Pflege ist dem Führungzswesen zuteil geworden. In det etzten geit ift die Zahl der in den Museen dürchgeführten amt⸗ lichen ürd außergmhlichen Führungen auf durchschnittlich 200 im
Monat angewachsen.
Verantwortlich: ; . für Schriftleitung (Amtlicher u. , Teil), Anzeigente und für den Verlag:; . Direktor Dr. Baron von Dazur in Berlin Wilmersdorf für den Handelsteil und den übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lantzs ch in Berlin⸗Lichtenberg. Druck der Preußischen Drückexei⸗ und Verlags. Altiengesellschalt
Berlin, Wilhelmstraße 32. Sieben Beilagen
Dienstag, den 1. Jan. Der große Kurfürst. Beginn:
leinschl. Börsenbeilage und zwei gentrfihandelsregisterbeilagenn
m Deutschen Reichsa Nr. 299
Srfte Beilage
nzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Sonnabend. den 22. Dezember
Berlins Finanztage.
Vor Pressevertretern machte der Kämmerer der Sta i Dr. Hett lage oe, , n, . über die Finanzlage *. 3 n en . f e, ,n. aller öffentlichen Körper⸗ ꝛ lands, so sagte er u. a., stand in den Jahr
woben , (1929 bis 1932/33 unter . 3
druck: auf der Ausgabenseite der öffentlichen Haushalte wuchfen die Unterstützungslasten für die Arbeitslosen von Jahr zu Jahr und gleichzeitig sanken 5 Einnahmeseite die Steuereinnah⸗ men e,. und mehr ab. i Gesetz der doppelten Rückwirkung der irtschaftskrise auf die öffentlichen Haushalte führte bei der Stadt Berlin ebenso zu hohen Fehlbeträgen wie beim Reich und bei den sonstigen deuischen Gemeinden und Gemeindeverbäanden. Für die Stadt Berlin kamen erschwerend die ungeheuren Schul denlasten hinzu, die in den Jahren der wirischaftlichen Schein⸗ blüte von 1925 bis 1989 aufgenommen worden sind und deren Auswirkungen noch auf eine ganze Generation hinaus die Ber⸗ liner Bürgerschaft belasten werden. Von den Jahren 1929/30 bis 1933 ist eine Fel gsmasse von 251,7 Mill. RM aufgelaufen von der durch die Umschuldung der zu ihrer Ueberbrückung auf⸗ genommenen Kassenkredite insgesamt 183,6 Mill. RM tonsoli⸗ diert worden sind. Die Konsolidierung des Restes . in die Wege geleitet. Es steht zu hoffen, daß es der Stadtverwaltung gelingen wird, diesen Restbetrag von rund 18 Mill. RM ebenfalls abzu⸗ decken, so daß eine zusätzliche Belastung des ö,, Haus⸗ halts im Rechnungsjahr 1935 und den folgenden Jahren aus dieser Erbschaft der Vergangenheit vermieden wird. Die große Wende der wirtschaftlichen Verhältnisse im Laufe des Jahres 1933 und vor allem des Jahres 1839 hat anch der S Berlin 22 finanzielle Verdesfernngen gebracht.
⸗ er im April 1934 festgestellte Haushaltsplan wies no einen ungedeckten i ,. von 89 I. RM . Dieser ungedeckte Haushaltsfehlbetrag wird sich bis zum Ende des Rechnungs jahres 1954 voraussichtlich auf rund 52 Mill. RM verringern. Unter diese Summe wird er wahrscheinlich nicht zurückgehen. Seit Beginn des Jahres 1933 hat die Stadt Berlin insgesamt rund 153 Mill. RM Kassenkredite zur Ueberbrückung des Kassenfehlbetrages , müssen. it der Aufnahme von 2 27 Mill. RM als Notstandsdarlehen seit dem 1. April 1933 hat die Stadt Berlin nach besten Kräften das . Arbeitsbeschaffungs werk gefördert. Die fortgesetzte euverschuldung der Stadt Berlin zur Ueberbrückung ihrer , . . ist auf die Dauer nicht tragbar. Es kommt rn, aß der gesamte Schuldenstand der Stadt Berlin einschließ⸗ lich der inneren Schuld in den verflossenen Jahren mit 1562.7 Min. RM eine Höhe . die es der Stadwerwal⸗ tung zur Pflicht macht, bei der Nenaufnahme von Schulden äußerste Zurückhaltung zu üben. Für die Zukunft kommt eine Nemverschüldung nur in den ge . zugelassenen Grenzen 6
einen echten außerordentli ãtz li ü werbende Zwecke in . Dar 6 , aus halisuusgleichs im Augenblick die größte ge der
iadtverwaltnung. Auf allen Gebieten wird äußerste sam keit geübt werden. Tie Stadtverwaltung 96. die Politik der Ausgabendrosselung weiter fortsetzen, um endlich Ordnung in die seit Jahren kranken Finanzen der Stadt zu bringen. Der Haushaltsfehlbetrag macht es auch unmöglich, in absehbarer Zeit die w tlich unbestreitbar gebotenen Senkungen bei den Steuern und vor allem bei den Finanzzuschlägen in den Tarifen der städtischen Versorgungsbetriebe vorzunehmen. Die Stadt⸗ e ge 16 i 1. . ö en ichen Ausgle aushalts mõglichst n im Jahre 1935 herbeizuführen, um . rr. 6 ö. finanzpolitisch mögliche Entlastung der vorzu⸗ nehmen.
Dr. Hettlage ging sodann auf die Entwicklang der ein⸗ zelnen e,, . ein. Bei der Behandlung der Schul⸗ denverwaltung e te er, daß die Umschuldung der Verkehrs anleihe 22 Ermãßigung des Zinssatzes für dieses Jahr noch keine Entlastung bringen wird, da infolge der monatlichen Zins⸗ zadlungen an den U ldungsverband statt der bisher halb- 6 nachträglichen Zinszahlungen eine rechnungsmãßige
insmehrnusgabe für ein Vierteljahr eintritt Bei den Deckungs⸗ darlehen ist für die verschiedenen städtischen Arbeitsbeschaffungs⸗ programme . langsamerer Abwicklung der Arbeiten mit einer — nur zeitlichen — Ersparnis in Höhe von 1ö5 Mill. RM zu rechnen. Für die Berzinsung von Kassenkrediten rechnet der . 2 6 65 1 r,. . 2
n 9 n i für das Rechnungsjahr 1934, eh 22 Mill. RM. Von größter Tragweite sind dagegen die erfreulichen Verbesserungen, die der Steuerhaushalt aufweist. Das Aufkommen an ÜUeberweisungsstenern wird um 11,9 Mill. Reichsmark und das der eigenen Steuern und Nebeneinnahmen um 81 Mill M überschritten werden.
Steuer zahler
Die Ablieferungen der wirtschaftlichen Unternehmu den städtichen Haushalt entwiceln f fn großen . . ö,. dem Voranschlag. 6 n bei den Städtischen Ga . en AG. werden sie um etwa 000 RM zurückbleiben. — Bei der Berliner Kraft ⸗˖ und Licht A.. zeigt sich immer mehr, daß die Veräußerung der stãdtischen . an ein internationales Konsortium durch die Maiverträge von 1931 . die Finanzen der Stadt nicht die beabsichtigte Wirkung ge⸗ bt hat. Besonders nachteilig für die laufende m gailh. 3 tung hat sich die vertragliche Garantie einer 103 igen ,,,, ausgewirkt; die * , . Konzessionsabgabe an ie Stadt (2,1 Mill. RM abzüglich Stenern) folgt im Range hinter der garantierten 10Rigen Diwidende an die überwiegend ausländischen Aktionäre. Die Folge dieser unglücklichen 5 struktion ist die Tatsache, daß das ganze Risito der Geschäfts= , , , z. B. künftige Tarifsenkungen, allein zu Lasten der Lonzessionsabgahe d. h. der Stadt Berlin, geht, ohne daß die Stadt einen entscheidenben Einfluß auf die Führung des Unter⸗ nehmens 9 Die vertragsmäßige Konzessionsabgabe von . Mill. RM konnte im letzten iche nur durch die Verwen⸗ we. von Gewinnen aus Dollarbondsrückkäufen aufgebracht . rden. Es steht heute schon fest, daß sie in diesem h aus me, d,. . ö . nicht erwirischaftet ö r das Jahr wird die Aufbringu vollen Konzessionsabgabe nur durch die e n. . schmelzung mit Hilfe von einmaligen Fusion sgewinnen ermög- licht werden. — Tie Berliner Vertehrs⸗N -G. (68) ist be er. seit 19360 nicht in der Lage, eine Dividende für das der 6 gehörige Kapital zu leisten, das ursprünglich 00 Mill. RM 6 und sich nach der , auf 250 Mill. R M 1 Obwohl die BVG. für ihre Verkehrseinnahmen keine , ebenso auch keine Vermögenssteuer bezahlt ie er, w,, . 98531: 5,8 Mill RM seit 19322 weg gef en ist und lig die Zinslasten (ohne die der neuen U⸗Bahn⸗ inien) von 19,1 Mill. RM in 1931 auf 11,ß Mill. RM in 1934 ermäßigt haben, kann der Betrieb den Schuldendienst für die neuen Strecken nicht tragen. Aus Steuermitteln müssen hier— für immer noch 19, ill. RM aufgewendet werden. Diese n chf aus dem ordentlichen Haushalt haben sich in den . Jahren durch Währungsentwertungen, Zinshe rabsetzungen we. ilgungsaussetzungen ermäßigt; für 134 kit eine Verschlech= rung gegen den Varanschlag vorgugfichtlich nicht zu erwarten Ass hatte die WVch. 16 Mill. Rc Betriebsversust, der buch. mäßig ini wesentlichen durch Gewinn aus der Dollarent wertung r glichen werden konnte, Für 19834 wird der Betriebsverlust infolge günstigerer Entwicklung nur 5. Mill. RM betragen. Ihm werden entsprechende Gewinne wieder aus der Dollarentwertung gegenüberstehen — Im Monat Oktober 1934 hat die Stadt Berlin i. die Aktien an der Berliner Hafen und Lagerhaus A.⸗G. kel . Jäelllons ahren bis zu. na siondlen Erhebung in nichtarischen Händen war, ist nunmehr eine rein städtische Gesellschaft. Die Entwicklung des Unternehmens in der ersten Sälfte des Rechnungsjahres 1931 war durch eine Reihe von Umständen ungünstig . So hatte insbesondere die ,,, . Börsentermingeschäfts für Getreide und der sehr niedrige Wasserstand der Waserstraßen zu einer Verschlechternng des . dem Vorjahre geführt. In den letzten Monaten . ae,, eine leichte Besserung gezeigt, die z. T. auf die Besserung der Wasserverhäͤltnisse in den Schiff⸗ e, ,,. zurückzuführen ist und zum anderen Teil sich aus ö 3. . , , , ergibt. e. e halts verbesserung betrãgt voraus i 366 Mill. RM. Der Fehlbetrag des ordentlichen Hau 6 193 würde h alsdann von u e. S890 Mill. RM um 36,5 Mill. Rt auf 52,4 Mill. RM verringern. Dieses Ergebnis ist im wesentlichen der — verhältnismäßig geringen — Eatlastung des Wohlfahrtshaushalts, der sehr erfreulichen Verbesserung des Steuerhaushalts und nicht zuletzt einer eisernen Sparsamleit zu 3 3 69 3 2. e, e, des sozial Erträglichen ] oßen Substanzerhaltun s städtischen Vermögens Erforderliche hinausgehen ** ö. : . Das Rohvermäögen ohne ug der auf die einzelnen Ver⸗ mögensarten entfallenden Schulden betrug am 31. TDejember 1933 an Verwaltungs vermögen 589.8 Mill. ARM, an allgemeinem Grund⸗ und Kapitalvermögen 1315,æ Mill. RM und an Be⸗ triebsvermögen 3837.9 Mill. RM, zusammen 2242,9 Mill. RM. Der Schuldenstand betrug am 30, 9. 1934 ohne die innere Schuld insgesamt 1143.4 Mill. RMi. Davon entfallen auf Anleihe⸗ ablösungs⸗ und Aufwertungsschuld 22, auf Inhaberanleihen 235.5 (inländische 82.4, ausländische 153,9, Schuldscheindarlehen 153,1, Notstandsdarlehen 49,l, Umschuldungsdarlehen 331,4, Sypotheken 52, 9, Resttaufgelder einschließlich Aufwertung 159, Sonstiges 3.2 und kurzfristige Kämmereischulden 210,7 Mill. RM.
Lehren der Sinfuhrstatiftit.
Die nationalsozialistische Regierung hat von vornherein als
R erstrebende, Ziel hingestellt das dentsche Volt in seiner Ber⸗ orgung mit Lebensmitteln und Itohstoffen mõglichst unabhängig von der auslandischen Einfuhr zu machen. Die Devisenknappheit zwingt in erhöhtem dazu, aus dem deutschen Boden Höchst⸗ ernten herauszuholen. landereien sind in Kultur zu nehmen; dor allem muß aber danach gestrebt werden, auf der bisher in Lultur befindlichen Fläche durch bessere Bearbeitung verstãrkte Düngung ujw. eine Ertragssteigerung zu erzielen. Tie Voraus= segungen für die Durch führung der Exzeugungsschlacht sind, worauf wir noch zu sprechen kommen, im nationa lsozialistischen Staate ganz anders als unter der früheren liberalistischen Wirt. schafts form. Marktregelung. Festpreije unn. sorgen defür . eine Mehrerzeugung in die richtigen Bahnen gelenkt wird, und da dem Bauern seine Mehraufwendungen zu einer Mehrerzeugung wieder zugute kommen und nicht Börsenspekulation und Zwischen⸗ handel ihn um den Lohn seiner Arbeit bringen.
Auf welchem Gebiete Mangel herrscht und eine erhöhte In⸗ landserzeugung anzustreben ist, läßt sich unter Heranziehung der Außenhandelsstatistik feststelken. Von Januar bis November 19834 nurden an Tebensmitteln, die durch erhöhte Inlandserzeugung ersetzt werden könnten, für viele Hundert Millionen Reichs mark eingeführt., darunter ür 5383 Millionen Weizen, 30 Millionen Zerste. 19 Millionen Mais, 20 Missionen Sälsenfrüchte, 51 Mil- lionen Gemäüse, 83 Millionen Obst. 99 Millionen Butter und Raje Cs Millionen Eier 23 Millionen pflanzliche Dele und Fette.
An landwirtschaftlichen Rohstoffen, die 3 T. durch Inlands⸗ erzeugung ersetzt werden könnten, wurden in derselben Zeit u. a.
6 lt für 332 Millionen Wolle, A3 Millionen Baumwolle, Millionen Flachs, Hanf, Jute, 109 Millionen Schaf⸗, Kalbfelle, Rindshäute, 206 Millionen Oelfrüchte und Oelfagten. Hieraus ergibt sich die Notwendigkeit einer vermehrten Erzeugung, vor 1 * an Fett, Eiern, Futtermitteln. Gemüse, Faserstoffen und
e.
Die Voraussetzungen für die Durchführung der Erzeugungs⸗ schlacht sind, worauf bereits hingewiesen — im ae n ge. n . ganz andere als unter der liberalistischen Wirt⸗ schaft. Die schon fast für alle landwirtschaftlichen Erzeugnisse durchgeführte Marktregelung gibt die Gewahr, daß eine Mehr⸗ erzeugung in die richtigen Bahnen gelenkt wird. Die von der Regie rung eingeführten Festpreise verschaffen dem landwirtschaft⸗ lichen Betriebe die nötige Stabilität. Der Bauer weiß, daß ihm 2 seine Aufwendungen ein gerechter Lohn wird. Er kann sich
eute bei gesicherten Festpreisen allein der Erzeugung widmen. So sind alle Boraussetzungen gegeben, daß die Landwirtschaft tat⸗ kräftig an die Steigerung ihrer Erträge herangeht. Die Dünge⸗ mittelpreise sind gesenkt worden. Die Preise für fremde Futter mittel liegen fest. Welche Erzeugnisse der Bauer anbauen soll und welche nicht, dafür ist ihm naturgemäß alle Freiheit gelassen, da er seinen Ader am besten kennt. aber die 61 den Interessen des ganzen Volkes abgestellte stetige Preisbildung will ihn dazu führen und wird ihm Richtlinien geben, die Früchte zu bevor⸗ zugen, die die Volkswirtschaft am dringlichsten benötigt. Durch die Maßnahmen der Regierung auf dem Gebiete der Marktrege⸗ lung läßt sich das Ziel auf diesem oder jenem Gebiete, einen Mehranbau zu veranlassen, zwanglos erreichen, wie es sich bei
1934
. . Anbau von Oel und Gespinstpflanzen bereits ge⸗
Welche Maßnahmen und Umstellungen sind nun im Betriebe notwendig? Es ist anzustreben, den landwirtschaftlichen Betrieb möglichst vielseitig zu gestalten und ihm die größte Sicherheit zu geben, ihn moglichst unabhängig von fremden Betriebsmitteln zu machen. Soweit der Betrieb in der Lage ist, soll er die nötigen Futermittel selbst zeugen. Der Stallmistpflege ist erhöhte Auf⸗ mecksamkeit zuzuwenden. Bessere Bodenbearbeitung nnd stärtere Düungung müssen zusammenwirken zur Erzielung von Höchst⸗ ernten. Die Ausdehnung der Anbaufläche für Oelfrüchte wie Raps und Rübsen, die im letzten Jahre schon eingeleitet wurde ist fortzusetzen. Der Rapsbau hat für die Wirtschaft mancherlel Vorteile: er verteilt sehr günstig die Arbeiten im Sommer, da der Raps früher als das Getreide gesät und geerntet werden kann; er ist ein sehr guter Stallmistverwerter, er erleichtert den Frucht⸗ wechsel und bildet eine sehr gute Vorfrucht für Getreide.
Um den nötigen Bedarf an Faserstoffen mehr und mehr zu decken, ist der Flachsanbau weiter auszudehnen. In dem feuchten See⸗ und Gebirgsklima wird die beste Faser erzielt, doch gedeiht der Flachs auch in anderen Gebieten, falls das Klima nicht aulzu trocken ist. Der Flachs fügt sich ebenfalls jehr gut in die rn folge ein. Er ist eine vorzügliche Vorfrucht für Winterung, be—⸗ sonders für Weizen, da er das Feld frühzeitig und in qutem Gare⸗ zustand verläßt. Ter Flachs erfordert eine intensive Unkraut⸗ bekämpfung, die der nachfolgenden Frucht mit . kommt. Als gute Vorfrucht für den Flachs selbst gilt der Hafer, ferner Sommergerste und einjähriger Klee, aber auch die Hackfrüchte, vor allem die Kartoffel, gehen gute Vorfrüchte für den Flachs. Tie Ser arbeitung des Flachses sorgt für Winterfüllarbeit.
Der Gemüfeanbau ist zu fördern, um den einheimischen Be—⸗ darf an Gemüse mit der Zeit mehr und mehr decken zu können.
In der Viehhaltung ift eine planvolle i er , anzu⸗ streben, Unabhängigkeit von den ausländischen Futtermitteln durch den Anbau von eiweißreichen Futtermitteln im Betriebe. Die Ausdehnung, vor allem aber die Verbesserung der Futter⸗ d, d, durch bessere Düngung und Pflege find dringend
g.
Um von der Fetteinfuhr des Auslandes unabhängiger werden, ist eine Steigerung der Milcherträge durch — 3 breitung des Kontrollvereinswesens anzustreben. Vom Gesamt⸗ kuhbestand unterliegen erst 11,3 * der Kontrolle. Futterberatung, Anpassung der Fütterung an die Leistung, Ausmerzen der schlechten Futterverwerter, Prüfung des Fettgehalts usw. all die wichtigen Arbeiten der Kontrollvereine müssen für sämtli Viehhalter eine Selbstverständlichkeit sein Die Schafhaltung, die im Laufe der Jahre immer mehr eingeengt wurde, muß im landwirtschaftlichen Betriebe wieder heimisch werden. Hunderte von Millionen Reichsmark müssen 666 für die Wolleinfuhr an das Ausland gezahlt werden. 3 gibt in jedem Betriebe unbedingtes Schaffutter, das sonst nicht zu verwerten ist, wie der Grasbestand der Stoppelfelder, liegengebliebene Aehren auf den Stoppelfeldern, das Gras der Wegränder, Hutungen, Weiden mit geringem Grasbestand ufw. 83. . 2 ö , da es aus
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ür etwa 75 Millionen Reichsmark müssen jährlich Eier a dem Auslande einge bros. Mer eiue drr ere n 1 durch ! merzung der hlechten er gibt die Möglichkeit, allmählich von .
Soll die Erzeugu zum Zie ren, so mu in jedem Dorfe vorbereitet werden, Die Notwendigkeit der 833 stellung (bessere Stallmistyflege, Vielseitigkeit und Stetigkeit in der Betriebeweise, plan volle utterwirtschaft, verstärkter Anbau von Raps, Rübsen, Flachs, Verstärkung der Schafhaltung, Ver⸗ mehrung der Hühnerhaltung usw.) und der Ertragssteigerung auf allen Gebieten muß den Bauern unablässig vor 2 n werden Es genügt nicht, nur durch die bäuerlichen ö. diese Gedanken in die Bauer nschaft hineinzutragen, denn durch den Birtichafts be rater der Werkschule wird und kann immer nur ein Teil der Betriebe eines Bezirks erfaßt werden. Alle in Frage kontmenden Stellen, selbst im kleinsten Torf, müssen für die Verbreitung dieser Gedanken und bei der Durchführung der Maßnahmen mitwirken. Nur so können diese Notwendigkeiten Gemeingut der gesamten Bauernschaft werden, und nur so sind die gesteckten Ziele zu erreichen. Dr. S. Sieger.
Berliner Börse am 22. Dezember.
Vorweihnachtsstille — Grundton jedoch nicht unfreundlich.
Die Berliner Börse hat sich zum Wochenschluß schon ganz auf das Weihnachts fest eingestellt, was sich nicht nur in dem geringen Geschäft, sondern auch in einer Verkleinerung der Besucherzahl ausdrückte,. Die von Publikumsseite eingehenden Orders sind klein, und der Hauptträger des Geschäftes ist die Kulisse, die an kit ö . . Kãufe ier, Die Grundstimmung ist jedoch weiterhin nicht unfreundlich, ohne daß in heute nennenswerte Sonderbewegungen festzustellen sind ? . 2 die Geschäftslosigkeit eher er. etwas zu, ohne daß si
an der allgemeinen Tendenz eine Aenderung einstellte, wenn auch verschiedentlich im Berlauf eingetretene Gewinne wieder hergegeben werden mußten.
Der Montanmarkt eröffnete teilweise auf Vortagstursen, teil- weise weiter befestigt, im Berlauf gingen Mannesmann und Stahlverein im ve „ zurück, während Harpener X & gewinnen konnten. Braunkohlenwerte waren geschäftslos und uneinheitlich,
inische Braunkohlen um 1 23, und Niederlausitzer um * * fester. Am Kalimarkt wurde nach mehrtägiger Pause Salzdetfurth mit 1423. . notiert. Die Farbenaktie eröffnete auf Höhe des gestrigen Schlußkurses, mußte aber im Verlauf nach und nach 1M , hergeben. Kokswerke waren um 1 X befestigt. Kunstseiden⸗ werte waren bei kleinem Geschäft etwas gefragt. Akn konnten um *, Bemberg im späteren Verlauf auf Grund der Mittei über einen guten Ausfuhrerlös in der deutschen Kunstseidenindustrie ebenfalls um „ X anziehen. Am Elektromarkt waren AEcG und Gesfürel leicht erhöht, während Siemens 2 3 hergeben mußten. Der Maschinenmarkt war etwas befestigt, Berliner Maschinen wurden unverändert, Orenstein und Berlin⸗Karlsruher je 1 höher bewertet. Zu nennen wäre noch Junghans, die auf Grund der Generalversammlungsberichte um 11 * fester lagen.
Am Kassamarkt war das Geschäft sehr klein, trotz nachge bender Haltung der Jteichsbankanteile (minus 1) konnten aber beispiels⸗ weise Commerzbank um * anziehen. Auch das Geschäft am Rentenmarkt war heute ruhiger, jedoch waren Schuldbuchforde⸗ rungen bis zu * * er öht, während Wiederaufbau zuschlãge, wie auch bereits gestern nachbörslich, fest lagen, sich um bis zu . * verbessern konnten. Am Geldmarkt war das Geschaft ebenfalls 86 ruhig. r wurde mit 4 bis 4M * gegeben. Am
evisenmarkt stellte sich die Dollarnotierung auf unverandert 2. 49, das Pfund auf 1220 gegen 1228 am Bortage. Am internationalen Devisenmarkt war der Dollar etwas fester, Pfunde gegen Kabel 2 . 4 942s, gehandelt. Die Reichsmark lag im Ausland unverändert.