—
Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 30 vom 5. Februar 1935. S. 2
Verfügung vom 15. Februar 1934, veröffentlicht im Reichs⸗ anzeiger Nr. 41ñ vom 17. Februar 1934 hebe ich auf, soweit durch sie die auf dem Grundstück des früheren Arbeiter⸗ Turnvereins „Turnerbund in Zangenberg“ (Kreis Zeitz) zu⸗ gunsten des Reichsbahnobersekretärs Franke in Zeitz ein⸗ getragene Hypothek und die dieser zugrunde liegende persön⸗ liche Forderung für erloschen erklärt worden ist.
Merseburg, den 30. Januar 1935.
Der Regierungspräsident. J. V: von Heydebrand und der Sasa.
Zeitungsverbot.
Auf Grund des § 1 der Verordnung des Herrn Reichs⸗ präsidenten zum Schutze von Volk und Staat vom 28. Februar
1933 (Reichsgesetzbl. J1 S. 83) verbiete ich die in Opladen erscheinende Zeitung „Bergische Post“
für die Zeit vom 4. Februar bis 6. Februar 1935 einschließ⸗ lich. Das Verbot umfaßt jedes in dem Verlag etwa erschei⸗ nende Kopfblatt sowie jede angeblich neue Druckschrift, die sich sachlich als die alte darstellt. Ueber das hiermit aus⸗ gesprochene Verbot darf die Zeitung lediglich folgende Mit⸗ teilung verbreiten:
„Das Erscheinen der „Bergischen Post“ ist für die Zeit vom 4. Februar bis 6. Februar 1935 einschließlich verboten.“
Düsseldorf, den 3. Februar 1935.
Der Regierungspräsident. Schmid.
Nichtamtliches. Ver kehrswesen.
Ausblick auf das neue Rundfunkentstörungsgesetz.
Wir stehen an der Schwelle einer neuen Formung des Rund⸗
funkentstörungsrechts. Schon frühzeitig hat die Rundfunkent⸗ störung die Deutsche Reichspost beschäftigt. Ihr lag nichts an Zivilprozessen, an dem lähmenden Streit um zivilrechtliche Ersatz⸗ ansprüche. Der Deutschen Reichspost ging es darum, die technisch und wirtschaftlich beste Lösung für eine wirkliche Entstörung des Rundfunks zu suchen und Rundfunk und Starkstrom zu gemein⸗ schostlicher Arbeit zusammenzuführen. Allein das Bestreben der Deutschen Reichspost, die Befreiung des Rundfunks von Störungen kräftig vorwärtszutreiben, stieß oft auf Widerstand. Schranken⸗ loses Eigentumsrecht, Priorität des Störers, Ortsüblichkeit der störenden elektrischen Wellen waren die Dämme, die man der Ent— störungsarbeit der Deutschen Reichspost entgegensetzte. „ SHier hat das nationalspozialistische Recht den Weg für eine Lösung freigemacht. Der Eigentumsbegriff hat sich grundsätzlich gewandelt. Das Rundfunkerleben hat eine ganz andere Bedeu⸗ tung bekommen. Rundfunkempfang ist keine Einzelbetätigung be⸗ stimmter Menschen, ist kein Einzelerleben des einzelnen. Rund⸗ funkhören heißt, am nationalen Leben und Erleben des Volkes teilnehmen, Rundfunkempfang ist Gemeinschaftserleben des ganzen Volkes, ist Miterleben dessen, was das Empfangsgerät den lauschenden Volksgenossen kündet. Wer den Rundfunk stört, stört dieses Gemeinschaftserleben und verletzt die Pflichten, die sich aus der Verbundenheit mit den Volksgenossen im Dienst an der Ge⸗ meinschaft und für sie ergeben. Das Volk hat Anspruch auf staat⸗ lichen Schutz gegen Rundfunkstörung, hat Anspruch auf störfreie Uebermittlung des Rundfunks. Das neue Entstörungsrecht wächst aus dem Wesen dieser Gemeinschaft selbst empor. So baut sich das Gefüge der Leitsätze für unser neues Rundfunkentstörungs⸗ recht von selbst auf:
1. Das Recht soll Schutz gegen Störung des Rundfunk⸗
empfangs geben.
Soziale Pflicht gegenüber der Allgemeinheit ist es, Rund⸗
funkstörungen zu beseitigen und überhaupt zu vermeiden.
Priorität gibt kein Recht, sich der Erfüllung dieser sozialen
Pflicht zu entzieben FPle Reg ,, nr. , , mirs ere Befreiung des Rundfunks von Störillige t- *eMLourgen.
Die Entstörungsstellen müssen das Recht haben, Anord⸗
nungen mit staatlichen Zwangswirkungen zu treffen.
Aus diesen Leitsätzen formt sich das neue Recht der Entstö⸗ rung des Rundfunks, das die bisherigen Mittel zur Rechtfertigung der Störungen — Priorität, Ortsüblichkeit — nicht kennt. Rund⸗ funkentstörung ist nicht mehr Sache des einzelnen Hörers, der unter der Störung leidet. Entstörung ist Sache des Staates. Als technische Aufgabe muß sie in Händen liegen, die technisch hierzu berufen sind. Das sind die Rundfunkentstörungsstellen der Deut⸗ schen Reichspost, die mit einem technisch erfahrenen Stab und mit entsprechendem Entstörungsgerät ausgerüstet sind. Unparteiisch haben sie den technisch und wirtschaftlich vorteilhaftesten Weg für die Entstörung zu suchen, zu finden und durchzuführen. Seit die Deutsche Reichspost als fechnische Behörde für den Rundfunk den Rundfunkentstörungsdienst übernommen und ihrem großen, über das ganze Reich sich erstreckenden Dienstbetrieb eingegliedert hat, hat sie ständig die Vervollkommnung und den Ausbau dieses wich⸗ tigen Dienstzweiges gefördert. Ueber 2000 Personen der Deutschen Reichspost bemühen sich um die Feststellung der Störer. Hunderte
Bevölkerungsbewegung.
Im Jahre 1934 Bevölterungsvermehrung um 450 000.
Das Statistische Reichsamt kommt auf Grund eingehender Er— hebungen über Geburten und Sterbefälle in Stadt und Land im Jahre 1933 zu Ergebnissen, die interessante Aufschlüsse über den Stand unserer Bevölkerung vermitteln. Vor allen Dingen ist aus den Zahlen ersichtlich, daß die völkisch biologische Lage Deutschlands noch außerordentlich ernst ist.
Nach den ausgewiesenen Zahlen kamen in den Gemeinden mit weniger als 2000 Einwohnern 18,,, in den Gemeinden von 2000 bis 100 000 nur 145; in den Großstädten sogar nur 11,2 Lebendgeborene auf 1000 Einwohner. Um die Jahrhundertwende kamen im Reichsdurchschnitt noch rd. 36 auf 1000. Wie es bei diesen Zahlen um die
Erhaltung des eigenen Bevöllerungsstandes
bestellt ist, das zeigt folgende Untersuchung. Wenn man auf Grund von Berechnungen die rohe Geburtenziffer, die zur Erhal⸗ tung des Volksbestandes notwendig ist, für die Landbevölkerung mit etwa 20 auf 1000 ansetzt und für die Großstadtbevölkerung mit etwa 22 bzw. 23 je 1000, dann ergibt sich für das Jahr 1933 mit der rohen Geburtenziffer von 1457 im Reichsdurchschnitt ein Ge⸗ burtenfehlbetrag von 306 des Geburtensolls.
Bei der Großstadtbevölkerung
war nach den ausgewiesenen Zahlen demnach die Geburtenhäufig⸗
keit um 50 75 zu niedrig und bei den Gemeinden mit einer Be⸗
völkerung von 2000 bis 100 000 um rd. 31 50. Selbst bei den Landgemeinden bis zu 2000 Einwohnern fehlten an der Geburten⸗
von schnellaufenden Kraftwagen mit einer vorkrefflichen tech⸗ nischen Ausrüstung geben dem Dienst die nötige Beweglichkeit, so daß er sich auch bis in die entferntesten Gebiete erstrecken kann. Eine bedeutende Erweiterung des Rundfunkentstörungsdienstes der Deutschen Reichspost steht vor der Vollendung. Wurden im vergangenen Fahre schon rund eine Viertelmillion Störfälle be⸗ arbeitet, so wird auch der in Zukunft vorerst noch zu erwartende rößere Arbeitsanfall bewältigt werden können. Durch namhafte Se e der Deutschen Reichspost zu den Entstörungskosten lonnte auch in Fällen, in denen wirtschaftliche Gründe einer wirk⸗ samen Entstörung zunächst entgegenstanden, eine befriedigende Lösung gefunden werden. Allerdings ist diese umfassende Ent⸗ störungsarbeit in der Oeffentlichkeit oft nicht genügend beachtet worden. Man klagt nicht über Störungen, die andere in stiller Arbeit beseitigt haben. Die Mitarbeit der Funkwartorganifa⸗ tionen wird bei dem Wirken der Rundfunkentstörungsstellen nicht entbehrt werden können. Ihre Mitarbeit organisch in das Ent⸗ störungswerk einzugliedern, wird Aufgabe der Entstörungsordnung sein.
Die Rundfunkentstörungsstellen werden das Recht erhalten, „Auflagen“ zu machen, wie sie das Polizeirecht in seinen Polizei⸗ verfügungen kennt. Wie die Polizei für Ordnung und für Ver⸗ meidung von Störung der Ordnung zu sorgen hat, sollen die Rundfunkentstörungsstellen der Deutschen Reichspost für Ordnung im Aether sorgen. Berücksichtigung verständiger Wirtschaftlichkeit bei den Entstörungsmaßnahmen und Beachtung der Betriebs⸗ sicherheit der Anlagen und Geräte ergeben sich aus der natur⸗ gegebenen technischen Verbundenheit elektrischer Einrichtungen und Geräte untereinander.
Wer trägt die Kosten der Entstörung eines störenden Ge⸗ räts? — Diese früher unlösbar scheinende Frage, über die endlos Prozesse geführt worden sind, beantwortet sich im neuen Recht klar und einfach: Wer eine soziale Pflicht gegenüber der Allgemeinheit erfüllt, hat keinen Anspruch auf eine Entschädigung hierfür. Das gerade ist der Sinn der sozialen Pflicht. Das nationalsozialistische Entstörungsrecht kann daher dem Störer keinen Ersatzanspruch auf Entschädigung geben. In Ausnahmefällen jedoch, besonders den wirtschaftlich Schwachen, wird mit Beihilfen aus Mitteln des Reiches oder der Wirtschaft wie bisher auch künftig geholfen werden, um das größe Ziel wrritzh sachgemäßer Befreiung des
Rundfunks von Störungen zu erreichen, K
Die Junkstellen der Erde.
Mit der technischen Entwicklung des Funkwesens ist auch die Zahl der Funkstellen der ganzen Erde seit der im Jahre 1933 vorgenommenen Zählung um rund 2300 auf 36 638 gestiegen. Da⸗ von sind A 927 als Bordfunkstellen am Bord von Schiffen und Flugzeugen und 7714 an Land eingerichtet. Ihrer Verwendung nach unterscheidet man Verkehrsfunkstellen, die der Beförderung von Funktelegrammen und dem Funksprechberkehr dienen, sowie Funkstellen für besondere Zwecke. 20 933 Verkehrsfunkstellen ver⸗ mitteln den Seefunkverkehr, 2139 den Flugfunkverkehr und 3803 den Verkehr zwischen festen Funkstellen. Zur Richtungsbestim⸗ mung der Schiffe und Flugzeuge werden 6831 Funkpeilstellen und 484 Funkfeuer unterhalten. Für den Rundfunk werden 1448 Nundffunksender betrieben
ziffer etwa 10 65, die aber notwendig wären, um allein ihren eigenen Bestand zu erhalten.
Im Jahre 1934 ist allerdings eine merkliche Besserung einge⸗ treten. Die Gesamtzahl der Eheschließungen des Jahres 1934 dürfte mit etwa 740 000 (1,3 je 1000) rd. 230 000 mehr betragen als im letzten Krisenjahr 1932. (9 auf 1000). Die Geburtenzahl ist ebenso beträchtlich gestiegen. Diese betrug beispielsweise im dritten Vierteljahr 1934 rd. 26 56 mehr als in der gleichen Zeit des Vorjahres. Nach vorsichtigen Schätzungen dürfte sich die Ge⸗ samtzahl der Lebendgeborenen im Jahre 1934 auf etwa 1170000 stellen. (17,9 je 1000). Die Geburtenziffer hat damit im Jahre 1934 bereits den Wert wieder erreicht, den sie im Jahre 1929, also vor der Verschärfung des Geburtenrückganges durch die Wirt⸗ schaftskrise innehatte.
Was die
Sterblichkeitsvver hältnisse angeht, so können diese im ganzen als normal angesehen werden. Die Zunahme der Sterbefälle erklärt sich einmal aus der ständigen Zunahme der Besetzung der höheren Altersklassen, in denen die Sterblichkeit weit überdurchschnittlich ist, sodann aus der größeren Zahl von Todesfällen von neugeborenen Kindern infolge des starken Anstiegs der Geburtenzahl.
Dank des Geburtenanstiegs ist natürlich auch eine wesentliche Zunahme des Geburtenüberschusses zu verzeichnen. Nach den bis⸗ herigen Ergebnissen ist mit einer natürlichen Bevölkerungsver⸗ mehrung von rd. 450 000 für das Jahr 1934 zu rechnen. Das ist das Doppelte des Geburtenüberschusses von 1933, diese Zahl wurde zuletzt im Jahre 1928 erreicht. Im ganzen gesehen ist also zu sagen, daß das Jahr 1934 seit langer Zeit zum ersten Male wieder einen beachtlichen Erfolg in der Bekämpfung des Geburtenrück— gang aufzuweisen hat, obgleich auch, biologisch betrachtet, die Zu⸗ kunft unseres Volkes erst bei weit höheren Geburtenziffern ge⸗ sichert ist.
Lunsft und Wissenschasft.
Spielplan der Berliner Staatstheater.
Mittwoch, den 6. Februar.
Staatsoper: Der Ring des Nibelungen. 8. Tag.
dämmerung. Musikalische Leit K Kö . 1ital e eitu z ꝛ 185 Uhr. ng: Krauß eginn:
Schauspielhaus: Heroische Leidenschaften. Die Tragödie n 1 Bruno, von E. G. Kolbenheyer. Beginn: .
Aus den Staattichen Museen.
Vorträge und Führungen.
In der kommenden Woche finden in den Staatlichen Museen die folgenden Führungen und Vorträge statt: ö 969 . Sonntag, den 10. Februar. 10— 11 Uhr im Kaiser⸗Friedrich⸗Museum, Spätantike und früh⸗ christliche Textilkunst. Dr. Oertel. 10 Uhr 39 11 Uhr 30 im Zeughaus, Ostpreußen und die Winter- schlacht in Masuren. Hahlweg.
10 Uhr 30441 Uhr 30 im Museum für Völkerkunde, Afrika, Musik in Afrika (mit Schallplatten). Dr. Schneider. 11—12 Uhr im Neuen Museum, Kupferstichkabinett, Das deutsche
Selbstbildnis im 19. Jahrhundert. Prof. Kurth. 11—12 Uhr im Alten Museum, Griechische Tonfiguren aus Tanagra. Lange. 11 —12 Uhr in der Islamischen Abteilung, Die Formenwelt des Orientteppichs. Dr. Erdmann. 12—13 Uhr im Museum für Völkerkunde, Geschichte der Maya⸗ baukunst und ⸗plastik (mit Lichtbildern). Prof. Krickeberg. Montag, den 11. Februar. 11—12 Uhr im Prinzessinnenpalais, Das Bildnis in der Plastik. Dr. Oertel. 11—12 Uhr im Museum für Völkerkunde, Afrikanischer Hausbau lhmit Lichtbildern). Prof. Schachtzabel. Dienstag, den 12. Februar. 11—12 Uhr im Alten Museum, Original und Kopie: Zur Frage nach der künstlerischen Qualität. Lange. 11—12 Uhr im Kaiser-Friedrich Museum, Die Kunst des Mittel⸗ alters in Italien. Mittwoch, den 13. Februar. 11—12 Uhr im Kaiser⸗FriedrichMuseum, Italienische Malerel des Barock und Rokoko. Dr. Kunze. 12—13 Uhr in der Vorderasiatischen Abteilung, Die Hammurabi⸗ Zeit (um 2000). Dir. Andrae. 12—13 Uhr im Museum für Völkerkunde, Indien, Rundgang durch die Turfansammlung. 20—22 Uhr im Pergamon-Vortragssaal, Charakterköpfe in der griechischen Kunst (mit Lichtbildern). Prof. Neugebauer. Donnerstag, den 14. Februar. 11—12 Uhr im Neuen Museum, Aegyptische Abteilung, Grab und Tempel. Dr. Zippert. 11—1 Uhr im Zeughaus, Kunsttechniken des Mittelalters. VII. Die Kunst der gotischen Waffenschmiede. 12—13 Uhr im Museum für Völkerkunde, Indien, Volkskunst und Handwerk in Indien. Dr. Waldschmidt. 14—13 Uhr im Kaiser⸗Friedrich⸗Museum, Islamische Münzen. Dr. Hellige. Freitag, den 15. Februar. 11—12 Uhr im Alten Museum, Götterbilder und Religion der Griechen. Strenger. 12—13 Uhr im Schloßmuseum, Das Kunstgewerbe des Mitteb⸗ aliers. III. Mobiliar. Direktor R. Schmidt. Sonnabend, den 16. Februar. 1213 Uhr in der Iflamischen Abteilung, Rundgang durch die Sammlung. . . 12—13 Uhr im Reuen Museum, Rundgang durch die Aegyptische Abteilung. ; - 14—15 Uhr im Prinzessinnenpalais, Führung durch die beiden Ausstellungen: Der Tanz in der Kunst. Das Bildnis in der Plastik. Dr. Haertzsch.
Münzkabinett,
Berichtigung: Der Vortrag des Herrn Dr. Marius Schneider, Leiter des Phonogramm⸗-Archivs in Berlin- Dahlem, findet am 10. Februar 1935. vorm. 19530 11.30 Uhr, in der Afrilanischen Abteilung des Museums für Völkerkunde, Saarlandstr. 110, statt. Das Thema lautet: Musit in Afrika (mit Schallplatten).
Hansdelsteil.
Berliner Börse am 5. Februar.
Anfangs noch unlustig im Verlauf Nachfrage.
Wenn an der Berliner Börse die Grundstimmung mit Rück⸗ 16 auf das geringe Interesse der Privattundschaft ö Beginn es Verkehrs noch unlustig war, so zeigten die bei. Abgaben der
boch ein geringeres Ausmaß als bereits am ersten
1
Kulisse eintretenden Rückgänge . am Vortage. Die Abgaben der Kulisse, die si
Bbrsentage der Woche stärker entlastet hatte, waren nur gering⸗ fügig, und als daher im Verlguf in Montanwerten in FIrwar ⸗
tung eines recht günstigen Berichtes aus der Westdeutschen Industrie einige Nachfrage eintrat, setzte sich, hiervon ausgehend, eine fast allgemeine Erholung der 3. durch. Die Grund⸗ stimmung blieb bis zum Schluß des Verkehrs freundlich und unter anderem fand auch das Ergebnis der Londoner Besprechungen stärkere Beachtung. . Montanwerte zeigten durchweg gut behauptete Haltung, Har⸗= pener konnten sogar einen Prozent nach oben gehen. Die anfangs eingetretenen Verluste in Kalipapieren bis zu 2 5 konnten im Verlauf wieder eingeholt werden. Unter chernischen Werten waren J. G.-Farben gut gehalten, Rütgers⸗Werke in Erwartung einer etwas höheren Devidende etwas höher. Die Meldung, daß die AEG. im abgelaufenen Geschäftsjahr voraussichtlich ohne Verlust gearbeitet hat, führte zu einer Aufwärtsbewegung in diesem Napier um 1 75. Bei geringer Nachfrage stiegen Accumulatoren um 4 , sonst lagen etwas stärker ge et Julins Berger (plus 13), ferner Junghans (pus 2, Deutsche Kabel (plus 136) und Reichs⸗ bank (plus 2), während Braubank (minus 1) von der Kulisse gefiel, würden. Maschinenwerte lagen durchweg gut gehalten. Am e, zeigte sich zunehmendes Interesse von Publi⸗ kumsseite. Die Tendenz war jedoch nicht ganz einheitlich, da die Kulisse teilweise zu Abgaben schritt, so . unter auderem Groß⸗ bankaktien bis zu 1 6 verloren. Unter estverzinslichen Werten waren die anfangs angebotenen Altbesitz im Verlauf stärker ge⸗ ragt. Sonst war das Geschäft ziemlich ruhig, zum Teil zeigten ich geringfügige ,,, Tagesgeld blieb mit 335 bis 39 P unverändert. Am interngtionalen Devisenmarkt tendierten Pfund und Dollar schwächer. Das Pfund wurde in Berlin auf 12.20 (12,2195) und der Dollar auf 2,50 (2,508) RM festgesetzt.
ö ö
Zahlungen für Kranke oder Studierende.
Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 30 vom 5. Februar 1935. S.
. — 861 . 1 . — * ——— — 2 ö 2
Devisenbewirtschaftung.
Bestimmungen über den deutsch⸗vänischen Zahlungsverkehr.
Der Leiter der Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung ordnet mit RE. Nr. 18/35 D. St. vom 2. 2. 1935 an:; „Zwischen der Deutschen Verrechnungsstelle und der Nationalbank in Kopen⸗ hagen ist mit Zustimmung der beiderseitigen Regierungen ein neues Verrechnungsabkommen vereinbart worden, das mit so⸗ fortiger Wirkung an die Stelle des bisherigen Verrechnungs— abkommens tritt. Soweit das Verrechnungsabkommen eingreift, erfolgen die Zahlungen in Deutschland ausschließlich durch Ver⸗ mittlung der Deutschen Verrechnungskasse und in Dänemark aus⸗ schließlich durch Vermittlung der Nationalbank in Kopenhagen. Unter Aufhebung der Runderlasse Nr. 94132 und Nr. 10032 so⸗ wie der Ziffer 6 des Allgemeinen Erlasses vom 29. Juni 1934 — Dev. il 1458334 — bestimme ich mit sofortiger Wirkung folgendes: .
Unter die Bestimmungen des Verrechnungsabkommens fallen in erster Linie die Zahlungen für die Einfuhr dänischer Waren nach Deutschland und die damit in Verbindung stehenden Neben⸗ kosten. Insoweit ist die Zuständigkeit der Ueberwachungsstellen gegeben, die besondere Anweisungen erhalten haben. Aus dem Zu⸗ ständigkeitsbereich der Devisenstellen fallen die nachstehenden Zah⸗ lungen deutscher Schuldner an dänische Gläubiger unter das Ver— rechnungsabkommen:
1. Zahlungen für Nebenkosten, die in Verbindung mit der deutschen Warenausfuhr nach Dänemark entstehen, und zwar ins—⸗ besondere für Zölle, Bahnfrachten und ⸗spesen, Speditionskosten sowie wirtschaftlich gerechtfertigte Provisionen und Kosten für Ge—
schäftsreisen. — Nicht unter das Verrechnungsabkommen fallen
dagegen Zahlungen für Seefrachten und Transportversicherungen;
32. Zählungen für Patentgebühren sowie — nach besonderer Prüfung im Einzelfall (ogl. Allgemeinen Erlaß vom 29. August 1934 — Dev. A 33 403)34 — — Zahlungen für Lizenzen und ähnliche ideelle Leistungen (3. B. Urheberrechte, Filmmieten);
3. in besonderen Härtefällen die Ueberweisung von Unter— stützungszahlungen, Pensionsbezügen, Erbschaftsbeträgen und ähn— lichen Leistungen an in Dänemark ansässige Personen, insbesondere Ich ermächtige die Devisenstellen allgemein, wenn ihnen die Deutsche Verrchnungs⸗ kasse den Wunsch der Dänischen Nationalbank, in bestimmten Fällen derartige Ueberweisungen vorzunehmen, mitteilt, solchen Antr-gen zu entsprechen. Ist die Devisenstelle der Auffassung, daß ein Härtefall nicht gegeben ist, so ist mir die Angelegenheit mit Bericht zur Entscheidung vorzulegen. Die unter 1—3 genannten Zahlungen können, soweit sie nicht inzwischen in anderer Weise
erledigt worden sind, auch dann im Wege des Verrechnungs—
abkommens geleistet werden, wenn die Zahlungsverpflichtung vor dem Eintreffen dieses Runderlasses fällig geworden ist.
II.
Unmittelbare Verrechnungen gegenseitiger Forderungen aus
dem deutsch-dänischen Warenverkehr sind unzulässig. III.
Hat der deutsche Schuldner vereinbarungsgemäß eine unter das Verrechnungsabkommen fallende Zahlungsverpflichtung in Reichsmark zu erfüllen, so ist der Betrag in Reichsmark auf das bei der Deutschen Verrechnungskasse, Berlin, geführte Spezial⸗ konto 1 der Dänischen Nationalbank einzuzahlen. Lautet die Ver⸗ pflichtung auf dänische Kronen, so ist die Zahlung in Kronen u leisten, die von der Deutschen Verrechnungskasse anzufordern slad Ist die Zahlung in einer anderen Währung als Reichsmark oder dänische Kronen vereinbart, so hat der deutsche Schuldner mit dem dänischen Gläubiger im Rahmen der gesetzlichen Bestim⸗ mungen eine Vereinbarung darüber zu treffen, zu welchem Kurse seine Verpflichtung in Reichsmark bzw. in Kronen bezahlt wer⸗ den soll. Im allgemeinen ist der Kurs zugrunde zu legen, der sich
aus den Notierungen der betreffenden fremden Währungen an der Berliner bzw. Kopenhagener Börse ergibt. Allgemeine Genehmi— 56 für Zahlungen, die nach Abschnitt 1 dieses Erlasses im
ege des Verrechnungsabkommens zu leisten sind, berechtigen nur noch zur Zahlung an die Deutsche Verrechnungskasse zugunsten des dänischen Gläubigers.“
Die devisenrechtliche Behandlung von Auf⸗3 wendungen für Ausländer.
Die Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung hat in einem Runderlaß zur Klarstellung von Zweifeln festgestellt, daß die Be⸗ zahlung von Leistungen, die ein Inländer für eine im Ausland wohnhafte Person bestellt, z. B. das Bezahlen von Mahlzeiten im Gasthaus oder andere im geschäftlichen Leben übliche Gefällig— keiten, nicht genehmungsbedürftig ist, da in diesen Fällen der Inländer üblicherweise die Bestellung für eigene Rechnung vor⸗ nimmt. Dagegen bedarf jede Leistung von Zahlungen an vor⸗ übergehend im Inlande befindliche Personen, die im Auslande wohn⸗ haft sind, der Genelmigung. Derartige Genehmigungen können aber inländischen Firmen insoweit von den Devisenstellen erteilt werden, als es sich um die Bestreitung von Kosten oes vorüber⸗ k Aufenthaltes im Inland handelt, welche die Firma dem
usländer erstattet.
Starker Rückgang der Metalleinfuhr.
Die gegen Mitte vorigen Jahres von der Reichsregierung durchgeführte Metallbewirtschaftung sowie die Verringerung der deutschen Devisenbestände haben, wie nachstehende Abersicht zeigt, bereits in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres einen be⸗ trächtlichen Rückgang der Einfuhr von Rohmetallen zur Folge gehabt, und es 1 anzunehmen, daß auch in Zukunft die noch in en ersten beiden Quartalen des Jahres 1934 zu verzeichnenden Importziffern nicht wieder erreicht werden.
1. Vierteljahr 2. Vierteljahr 3. Vierteljahr 4. Vierteljahr 1934 1934 1934 1934 (alles in Tonnen) 67 250 31 366 4100 2545 Zink . 34 649 41430 16567 14 606 De; 14970 23 680 7422 2482
Durch planmäßige fabrikatorische Umstellungen und stärkere Heranziehung der heimischen Metallbestände wird Deutschland auch weiterhin mit einer geringen Rohmetallzufuhr auszukommen in der Lage sein. Die Metalle wurden im verflossenen Jahre von nachstehend aufgeführten Ländern bezogen: Kupfer: Vereinigte Staaten 49 640 t, Britisch⸗Südafrika 45 400 t, Belgisch⸗Kongo 24 870 t, Chile 22 800 t; . Niederländisch⸗Indien 5380 t, . 2020 t, Britisch⸗Malaya 1600 t, Britisch⸗Indien 1520 t;
58 030 3940
23 600 2 885
Kupfer. Zinn .
ink: Polen 40 120 t, Belgien 22 990 t, Norwegen 16519 t, olland 7160 t; Blei: Mexiko 18940 t, Australien 15 440 t, Ver⸗ einigte Staaten 4330 t, Belgien 2230 t, Kanada 2040 t.
Konversionskasse für deutsche Auslandsschulden. Ausweis per 31. Januar 1935. Aktiva.
Forderungen gegen die Reichsbank in Reichsmark RM und Valuta 1 1 . 1 1 9 * v 609 1 9 272 914 625,47 Sonstige Forderungen 196 634,59
273 11126006
Passiva. . 8 9 9 54 134 910, —
2lSs 765 35G os 273 111 260 06
Schuldscheine .... Sonstige Verpflichtungen....
Getreidepreise an deutschen Großmärkten in der Woche vom 28. Januar bis 2. Februar 1935 für 1000 kg in Reichsmark.
—
Der Hunderl⸗Tage⸗Kampf, seine Ziele und Grfolge.
In einem Vortrag, der im Rahmen einer von der Gesellschaft für Organisation veranstalteten Vortragsveihe stattfand, führte Professor Sachsenberg von der technischen Hochschule Dresden u. a. folgendes aus:
Der 100⸗Tage⸗Kampf soll nicht bloß ein Kampf von 100 Tagen sein, sondern ein Auftakt für den großen Kampf um die Befreiung des deutschen Volkes aus den Fesseln kapitalistischer Weltwirtschaft. Das letzte Ziel dieses Kampfes muß es sein, Material durch Arbeitsleistung zu ersetzen. Die Möglichkeiten, Fremdstoffe zu sparen oder durch Heimstoffe zu ersetzen, sind ungemein zahlreich. Nur einige können hier erwähnt werden. Die Normung der Schrauben mutternhöhe bedeutet eine jährliche Ersparnis von 4000 t Werkstoff. Auch durch Aenderung der Arbeitsverfahren bei der Metallbearbeitung durch Uebergang von der spanabhebenden zur spanlosen Verarbeitung sind große Ersparnisse möglich — Die Abfallausnutzung kann durch Prämien und Kontrollen in hohem Grade verbessert werden.
Auch im Büro sind Ersparnisse möglich, Farbbänder von Re⸗ gistrierkassen und Schreibmaschinen können z. B. 6 bis 7 mal neu verwendet werden, wenn man sie auffärbt. — Der Ersatz des devisenabhängigen Nußöles durch deutsches Paraffinöl ergab an einer einzigen Lackiermaschine eine Ersparnis von jährlich 115 RM. Durch die Anpassung der Zuleitangskabel von Apparatur und Lampen an den tatsächlichen Bedarf sparte ein Werk 300 RM im Monat.
Durch unzweckmäßiges Heizen gehen schätzungsweise 12 bis 14000 t Kohlen dem deutschen Vaterlande verloren. Ein großer Teil davon kann gespart werden, wenn man den Eifer der Gefolg⸗ schaft durch Schulung und durch Festsetzung von Prämien anspornt. Die Zahl der Beispiele könnte noch beliebig erweitert werden. Noch ist viel Werbearbeit zu leisten. „Nur durch Begeisterung werden wir diesen 100⸗Tage⸗Kampf, der ein 100⸗Jahre⸗-Kampf werden muß, durchführen und gewinnen können zum Vorteil und Aufblühen unseres Vaterlandes.“
Bevorzugte Rohstoffzuteilung für Export⸗ aufträge der Leipziger Frühjahrsmesse 1935.
Das Reichswirtschaftsministerium hat seine Bereitwilligkeit erklärt, im Verein mit dem Leipzger Meßamt Sorge dafür zu tragen, daß Anträge von Ausstellern der Leipziger Frühjahrs⸗ messe 1935 auf Zuteilung von Rohstoffen für die Durchführung der auf der Messe erhaltenen Exportaufträge im beschleunigten Verfahren erledigt werden. Die entsprechenden Anträge werden während der Leipziger Frühjahrsmesse 1935 im Leipziger Meß⸗ amt durch Abstempelung kenntlich gemacht.
Absatzsteigerung beim Rheinischen Braunkohlen⸗ Syndikat.
Der Absatz des Rheinischen Braunkohlensyndikats hat im Januar leicht zugenommen, nachdem der Vormonat einen kleinen Rückgang gebracht hatte. Wieder entfiel die Zunahme auf den Industrieabsatz, im Hausbrandbedarf konnte auch die kurze Kälte⸗ welle des Januar keine Belebung bringen, zumal sie alsbald wieder durch warme Witterung abgelöst wurde. Die Versand⸗ iffer des Januar liegt um rund O65 Mill. t über dem gleichen zorjahrsmonat. Im bisherigen Verlauf des Geschäftsjahres 1934135 ist der Gesamtabsatz um rund 0,13 Mill. t gegenüber der entsprechenden Vorjahrszeit gestiegen.
Brotgetreide
Marktorte Roggen
bis 31.1. ab J. 2.
Großhandelspreise ') frei Marktort Weizen?) bis 31. 1. ab 1. 2. bis 31. 1. ab 1. 2. bis 31.1.
Hafer
Großhandelspreise ) ab Station ab 1. 2.
Futter gerste
Fracht⸗ lage h)
Andere Gerste
Sommergerste Wintergerste als ohne nähere Braugerste Vezelchnung notiert notiert
Indu⸗ strie⸗ ger ste
à zeilig 2 zeilig
16 162,5 201 163 161,5 303 165 166,5 20h 168 1695 368 16, 1685 2607 158 1595 195 156 1675 156 167 1665 265 167 16855 365 165 166,5 363 166 166,55 195 165 166,5 265 165 166, 263 16h 165.5 193 165 166,5 20h 171 1725 306 171 177.5 366 173 174, 211 173 1745 313 173 174.5 213 165 1705 209 175 174,5 215 173 174,5 313 173 174,5 311 176 1775 216 176 177,5 316
Königsberg i. Pr. Stettin . Kiel. . Hamburg.. Berlin . — Breslau ‚ Gleiwitz . Dresden ⸗ Chemnitz.. Leipzig. .
,,
alle a. d. S. Magdeburg Erfurt .. Kassel .. Nürnberg. München. Würzburg Gln. Krefeld. Aachen... Frankfurt a. M. kN Stuttgart...
Mannheim . Karlsruhe.
2 2 2 — — 2 2 ö ö , , 0 9 , , , oo, ,
Königsberg i. Pr.
! loco Königsberg.... nge,
rachtfrei Hamburg. k
,,
1 1 1 1 1 8 1 1
he chen
Preise Gerste: La Plata 62,9.
Marktpreise für
ür ausländisches Getreide, eif Hamburg: Roggen: La Plata 57,7; Weizen: Manitoba 1
6
202,5 160 1615 16 16155 3615 165 1635 165 1635 06 ) 171 1725 175 17335 2095 169 1705 173 173.5 Ih d h 16 1685 166 1665 1995 151 1555 157 1585 1575 145 1565 155 1565 266, 165 163.5 167 1685 266,5 157 1635 157 168.5 3645 166 166,5 157 168.5 199. 165 1665 167 168,5 264,5 166 1665 15 1tzd 5 204,5 167 1685 167 1685 1995 165 166,5 16 168.35 206,5 165 166,5 167 1685 3607 5 157 158.5 159 166,5 2075 160 16515 167 1585 2125 152 163.5 162 1635 214,5 169 1065 179 17355 3145 171 1795 175 1755 3105 165 1665 177 1355 2145 167 168.5 176 1715 3145 167 1685 176 1715 3125 167 1685 155 1665 3175 170 17155 167 168635 2175 176 1715 167 1655
— 204,3 206, ᷣ
2223 263 266,0 156 5 20h, h 211 5 21060
2200 2025 1980
194,0 203,0
* 8 Do
215,8 199,1 204,0 185,0
205,0 197,0
w
189,0
1920 19515 1952.5 265.5
. k hin
80 D — 8 ö 0 D 8 do D — 2
— 611 111
* 0 — * 87 de * — 8
2000
5166 195,0 266 6
2060 u) 19060 1 207,
Futtergerste 3 16h
11
1
Hafer u) Nb, o
6
5 — D
y 1760 6 61,3, Barusso b9, 6; Hafer: La Plata 52,93
Gesetzliche Erzeugeipreise des Preisgebiets, in dem der, Marktort liegt, einschließlich des Großhandelszuschlags ven 4 RM. — Y Für den im Januar 1935 eingekauften inländischen Weizen ist, sokern die Lieferung bis zum 31. Januar erfolgt ist, von den Mühlen eine Ausgleichsabgabe von 3,50 RM (fär Mühlen mit einer Tagesleistung an Roggen und Weizen zusammen von 380 t und mehr) und von 2,50 RM je t (ür Mühlen mit einer i , an Roggen und Weizen zusammen von weniger als 30 t) für einen Frachtenausgleichsfonds an die Reichsstelle für Getreide zu zahlen, die in den angegebenen
. nicht enthalten ist. Die für Februar vag
l alten . ; esehene Ausgleichsabgabe ist fortgesallen. — 3) Gesetzliche Erzeugerpreise des Preisgebiets, in dem der Marktort liegt, einschließlich des Großhandelszuschlags von 3 RM. Diese Preise sind die Verkaufspreise des Großhandels an den Verteilungshandel für die nicht auf dem Wasserwege und die in Mengen unter 100 t auf dem Wassẽ rwenr beförderte ö.
are (in diesem Fall
ist die Hälfte des insgesamt 6 RM betragenden Großhandelszuschlags vom Verteilungshandel an die RfG. zu zahlen). Für die auf dem Wasserwege in Mengen über 190 t, beförderte Ware liegen die Groß handelsberkaufspteise, da eine Zahlung an die RfG. bier fortsällt ünd sonach der gesamte Handelszuschiag dem Großbandel zugute kommt, um 3 RM höher. — . Ausführliche Handelsbe dingungen, für andere Gerste siehe in Nr. 10 vom 12. Januar. — 3) Wo mehrere Angaben vorlagen, sind aus diesen Durchschnitte gebildet worden. — ) Gute. — 3) Weißer. — 9) Gute; feine 2105. — ) Vierzeilig; w eiteilig 2020. — 10) Für Industriezwecke. u) Winter- und Industriegerste. — 12) Sommer- und. Industriegerste. — 13) Weißhafer; Notierung vom 28. Januar. — 14 Notierungen vom 28. und 29. Januar.
mn) Altmärkischer und Laucnburger / Mecklenburger / Ostholsseiner; aus dem Gebiet Saale / Magdeburg 211,5; Notierungen vom I. und 2. Februar. — 14 Notierungen vom 28. bis 31. Januar; für den J. Februar 166,5.
Berlin, den 4. Februar 19365.
Statistisches Reichsamt.