Zentralhandelsregisterbeilage zum RNeichs⸗ und Staatsanzeiger Nr.
z1 vom 6. Februar 1935. S8. 6
Mülheim, Ruhr. l67852 In das Genossenschaftsregister ist 1 eingetragen unter Nr. 55: „Liefe⸗ , . des Tischlerhand⸗ S, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Mülheim, r“. Gegenstand des Unternehmens t die Uebernahme von Tischlerarbeiten Art und Verteilung dieser Ar⸗ iten zur Ausführung an die Genossen. Beschaffung von Möbeln sowie Roh⸗ Keen. Beschlägen, Werkzeugen und Absatz an die Genossen. Das Statut ist am 22. November 1934 er⸗ xichtet. Amtsgericht Mülheim, Ruhr, den 25. Januar 1935.
Rec lar bischofsheim. 67853 Genossenschaftsregistereintrag bei Fa. Spar- und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Hüffenhardt: Neues Statut vom 4. November 1934. Neckarbischofsheim, den 22. Januar 1935. Amtsgericht.
Nexeskeim. ͤ
Im Genossenschaftsregister Band V Blatt 30 wurde am 30. Januar 1935 eingetragen: Milchverwertungs⸗Ge nossenschaft Oberdorf a. Ipf, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter ,, in Oberdorf a. Ipf. Das
tatut ist vom 24. November 1934. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Milch in deren Namen und für deren Rechnung.
Amtsgericht Neresheim.
Nen hu, PDomnz.˖ 67855
Nachstehend bezeichnete Genossenschaft wurde heute im Genossenschaftsregister eingetragen: Milchabsatzgenossenschaft Dillingen a / D. eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Dillingen a. D. Der Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die Milchverwer⸗ tung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr, 2. Errichtung und Betrieb einer Milchsammelstelle.
Neuburg a. d. Donau, 2. Febr. 1935. Amtsgericht — Registergericht. Nit rn EHerræ. 67856 Genossenschaftsregistereintrag. Alfe rshausener Molkereigenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit uUnbeschränkter Haftpflicht in Alfers⸗ hausen: Die Generalversammlung vom 23. August 1934 hat die Annahme eines neuen Statuts beschlossen. Gegenstand des Unternehmens ist nun: 1. die Milch⸗ verwertung auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung und Gefahr, 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Ge⸗ winnung, Behandlung und Beförde— rung der Milch erforderlichen Bedarfs⸗ gegenständen. Die Firma ist geändert in: Molkereigenossenschaft Alfers⸗ hausen, eingetragene Genossenschaft
mit unbeschränkter Haftpflicht. Nürnberg, den 1. Februar 1935. Amtsgericht — Registergericht.
Olhernhau. 67857 Auf Blatt 4 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, den Consum-Verein für Olbernhau und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, in Olbernhau betr., ist am 21. Dezember 1934 eingetragen worden: Die Firma lautet künftig: Ver⸗ brauchergenossenschaft Olbernhau, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, in Olbernhau. Die Be⸗ kanntmachungen werden in der „Rund⸗ schau des Reichsbundes der deutschen Verbrauchergenossenschaften“ veröffent⸗ licht. Ferner wird bekanntgegeben, daß die Bilanz vom 30. 6. 1934 bereits in dem neu bestimmten Blatt Heft 1᷑ vom 5. 1. 19535 veröffentlicht worden ist. Das Amtsgericht Olbernhau. Ie eetz, Er. Arnswalde. 167858 Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 18 die „Landwirtschaft⸗ liche Brennereigenossenschaft, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Hassendorf“ eingetragen. Das Statut ist vom 26. November 1934. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung von Kartoffeln und Ge⸗ treide im eigenen Brennereibetriebe, Verfütterung der Rückstände durch die Mitglieder sowie Verwertung des ge⸗ wonnenen Spiritus auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung und Gefahr.
Gemeinschaftlicher Bezug ländlicher Bedarfsartikel und * landwirt⸗
It gens Hur. 67859 In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Firma „Creditverein Regensburg eingetragene Genossen— schaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Regensburg eingetragen: Turch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 21. Dezember 1934 wurde das Statut dahin abgeändert, daß die Firma nun lautet: „Credit⸗ und Wirtschaftsbank Regensburg, eingetragene Genossen— schaft mit beschränkter Haftpflicht“. Regensburg, den 1. Februar 1935. Amtsgericht — Registergericht.
Ie ephen. . 67860 Genossenschaftsregistereintragung bei der Elektrizitäts. und Maschinen⸗
schaft mit beschränkter Haftpflicht in
Görbitsch (Gn.⸗Reg. 26): Neues Statut
vom 27. 11. 19345126. 1. 1935.
Reppen, den 1. Februar 1935. Amtsgericht.
Ie Ot enburg, Fulda. 678611 Unter Nr. 34 des Genossenschafts⸗ registers ist heute eingetragen wor⸗ den die „Milchlieferungsgenossenschaft „Rohrbachgrund“ eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Niederthalhausen“.
Satzung vom 1. Dezember 1934. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Ge⸗ fahr. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder.
Rotenburg a. F., 17. Januar 1935.
Das Amtsgericht. Abt. I.
Si clcingen. 67862 Genossenschaftsregistereintrag. „Milchgenossenschaft Murg, Amt Säckingen, eingetragene, Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.“ Gegrün⸗ det am 4. April 1934. Statut vom gleichen Tage. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Ge⸗ fahr; 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behand—⸗ lung und Beförderung der Milch er— forderlichen Bedarfsgegenständen. Säckingen, 30. Januar 1935.
Bad. Amtsgericht.
Schönlanlee. 678631
Genossenschaftsregister Nr. 4: Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unheschränkter Haftpflicht in Floth. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsartikel und Ab⸗ satz landwirtschaftlicher Erzeugnisse). Neues Statut vom 2. Dezember 1934. Amtsgericht Schönlanke, 25. Jan. 1935. Tau herhbischofsheim. 167864
Genossenschaftsregistereintrag — Fir⸗ ma Landw. Ein⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft Krensheim, Amt Tauberbischofs⸗ heim e. G. m. b. H. —: Die Genossen⸗ schaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 8. Dezember 1934 auf⸗ gelöst.
Tauberbischofsheim, 21. Januar 1935.
Amtsgericht.
Tauhberhbischofsheim. lI6IS65] Genossenschaftsregistereintrag — Fir⸗ ma Landw. Ein⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft Eiersheim, Amt , heim e. G. m. b. S —: Am 2. Dezember 1934 wurde das Statut neu aufgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist auch die Milchverwertung auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung und Gefahr. Tauberbischofsheim, 25. Januar 1935. Amtsgericht.
Tilsit. 67866
In das Genossenschaftsregister Nr. 41 ist heute bei dem Sziller Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, in Szillen heute folgendes ein⸗ getragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. Dezember 1934 ist ein neues Statut errichtet worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes. Die Ge⸗ nossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Ge⸗ nossen fördern nach dem Grundsatz „Ge⸗ meinnutz geht vor Eigennutz“.
Tilsit, den 30. Januar 1935.
Amtsgericht.
Vechta. 67867
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 12 einge⸗ tragenen Genossenschaft „Eierverkaufs⸗ genossenschaft Deindrup und Umgegend, e. G. m. b. H. in Deindrup“, folgendes eingetragen:
Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren.
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlungen vom 5. und 19. Januar 1935 aufgelöst.
Vechta, 1. Februar 1935.
Amtsgericht.
Wü chtershach. 67868]
Genossenschaftsregister Nr. 11 B Lichenröther Molkereigenossenschaft ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Lichenroth. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt: 1. die Milchver⸗ sorgung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr, 2. die Versorgung der Mit⸗ glieder mit den für die Gewinnung, Be⸗ handlung und Beförderung der Milch erforderlichen Bedarfsgegenständen. Sat⸗ zung vom 29. 6. 1934.
Wächtersbach, den 21. Dezember 1934.
Wüͤchtersbach. 67869 . Nr. 8 B Molke⸗ reigenossenschaft Unterreichenbach, ein⸗ getrageme Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Unterreichenbach. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt: 1. die Milchverwertung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefehr, 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beför— derung der Milch erforderlichen Bedarfs⸗ gegenständem. Satzung vom 6. Mai 1934. Wächtersbach, den 1. Februar 1935. Amtsgericht.
Waiblingen. 67870
Genossenschaftsregistereintragung vom 29. Januar 1935 bei der Firma Gemein⸗ nützige Siedlungs. genossenschaft Neu— stadt e. G. m. b. H. in Neustadt: In der Generalversammlung vom 29. Juni 1934 wurde die Firma der Geno sen—⸗ schaft in Siedlungsgenossenschaft Neu⸗ stadt e. G. m. b. H.“ geändert.
Amtsgericht Waiblingen.
Waldkirch, Breisgau. I67871)
In das Gen-Register Bd. 1 O.⸗3. 26 — Firma Bezugs- und Absatzgenossen⸗ schast des Bauernvereins Siegelau, e. G. m. b. H., in Siegelau — , eingetragen worden; Durch Beschluß der Generalversammlungen vom 9. Sep— temher 1934 ist die Genossenschaft auf— gelöst.
Waldkirch i. Br., den 25. Jan. 1935.
Amtsgericht.
Waldsee, Württ. 67872
Neueintrag im Genossenschaftsregister Band V vom 24. November 934: Molkereigenossenschaft Knetzenweiler, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Knetzenweiler, Gde. Unterschwarzach. Statut vom 10. Oktober 1934. Gegen⸗ stand des Unternehmens: Milchverwer— tung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.
Amtsgericht Waldsee, Württ.
Wei en. 67873 In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen; Verbrauchergenossenschaft Floß und Umgebung, e. G. m. b. H. Sitz Floß? Die Generalversammlung vom 16. Dez. 1934 hat Aenderungen des Statuts nach Niederschrift be⸗ schlossen, besonders: Die Firma ist ge⸗ ändert in: „Verbrauchergenossenschaft Floß, e. G. m. b. H.“. Weiden i. d. Opf., den 1. Februar 1935. Amtsgericht.
Weimar. 67874
In unser Genossenschaftsregister Band II ist heute unter Nr. 5 ein⸗ getragen worden die Firma Lieferungs⸗ genossenschaft des Schmiedehandwerks Mitteldeutschland, eingetragen? Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Weimar. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: Die Uebernahme und Ausführung von Lieferungsarbeiten aller Art sowie der Betrieb aller diesen Zwecken unmittelbar oder mittelbar dienenden Geschäfte. Die Haftsumme beträgt 200, — RM für 6 3 anteil. Höchstzahl er Geschäfts⸗ anteile: 10. Das Statut ist am 1. De⸗ zember 1934 errichtet.
Weimar, den 1. Februar 1935.
Thür. Amtsgericht.
Westerstede. 678765] In das Genossenschaftsregister * Nr. 104 ist am 25. Janugr 19835 bei der Milchverwertungsgenossenschaft Godensholt, e. G. m. b. H.,, in Godens⸗ holt folgenhes eingetragen worden; Die Genossenschaft ist durch die Beschlüsse der Generalversammlungen vom 12. Ja⸗ nuar 1935 aufgelöst. Der Bauer Ger⸗ hard zu Jühren und der Bauer Jo⸗ hann Burrichter, beide in Godensholt wohnhaft, sind zu Liquidatoren bestellt worden. Amtsgericht Westerstede, 25. 1. 1935.
Wolfenbüttel. 1678761
In das Genossenschaftsregister ist am 21. Januar 1935 bei dem „Salz⸗ dahlumer Spar⸗ u. Darlehnskassen⸗ Verein, e. G. m. u. H.“ eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 1. 3. 1934 ist die Firma ge⸗ ändert in „Spar- ú. Darlehns kasse e. G. m. u. H. in Salzdahlum“, und ist das Statut geändert und neugefaßt.
Amtsgericht Wolfenbüttel.
Wolfenbüttel. 67877 In das Genossenschaftsregister ist am 23. Januar 1935 bei dem „Consum⸗ Verein Thiede, e, G. m. b. H.“ ein⸗ getraan: Durch Beschluß der General⸗ versasimlung vom 24. 6. 1934 und 18. J. 1934 ist die Firma geändert in K Thiede e. G. nt. b. H.. Amtsgericht Wolfenbüttel.
Worms. ; 67878 Im Genossenschaftsregister des hie⸗ sigen Gerichts wurde heute bei der Firma Landwirtschaftlicher Konsumver⸗ ein eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Pfedders⸗
heim eingetragen: Durch Beschluß der
Generalversammlung vom 7. Juli 1934 wurde das Statut geändert. Die Firma ist geändert in: Landwirtschaftlicher Konsumverein, eingetragene Genossen⸗
Pfeddersheim. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. Gemeinschaftlicher Ein⸗
schaft mit beschränkter Haftpflicht in
ständen des landwirtschaftlichen Be⸗ triebs, 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Worms, den 25. Januar 1935. Hessisches Amtsgericht.
Ter bst. 673879 Betrifft: Sammel⸗ und Verladehalle Zerbster Spargelzüchter, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft— pflicht, Zerbst: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 22. Dezember 1934 aufgelöst. Amtsgericht Zerbst, 29. Januar 1935.
ETweibriitcheen. 6880 Genossen schaft s register. Maßweilerer Spar⸗ und Darlehns— kassen Verein. Sitz Maßweiler: Nun⸗ mehr: Spar⸗ und Darlehnskassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. No⸗ vember 1934 wurden die alten Statuten außer Kraft gesetzt und die am 18. No— vember 1934 errichteten angenommen. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehns⸗ kasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditwerkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be— darfsartikel und Absatz landwirtschaft—⸗ licher Erzeugnisse), 3. zur Förderung
der Maschinenbenutzung. Zweibrücken, den 28. Januar 1935. Amtsgericht.
Tweihriückren. 67881 Genossenschaftsregister. Milchabsatzgenossenschaft. Sitz Reichen⸗ bach. Nunmehr: Milchlieferungsgenossen⸗ schaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Ja⸗ nugr 1935 wurden die alten Statuten außer Kraft gesetzt und die am 19. Ja⸗ nuar 1935 errichteten angenommen. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Spar⸗ und Darlehnskasse. Sitz Stambach. Nunmehr: Spar- und Dar⸗ lehnskassenverein eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 28. Juli 1934 wurden die alten Statuten außer Kraft gesetzt und die am 28. Juli 1934 er⸗ richteten angenommen. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug land—⸗ wirtschaftlicher Bedarfsartikel und Ab⸗ satz landwirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinen⸗
benutzung.
Zur Veröffentlichung vom 2. Oktober 1934 Nr. 230: Der Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein Kleinsteinhausen ist eine Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
Zweibrücken, den 1. Februar 1935.
Amtsgericht.
5. Musterregister.
Aachen. 6882
In das Musterregister wurde ein⸗ getragen:
Nr. 2620. Karl Zimmermann, Ingenienr in Aachen, Weyhestr. 9, ein offener Umschlag, enthaltend die Abbildung einer nichttropfenden Kanne, die dadurch gekennzeichnet ist, daß sich unterhalb des Ausgusses ein Näpfchen befindet, welches so gestaltet ist, daß der ablaufende Tropfen darin aufgefangen wird, aber nur durch Kipzen in die Seiten- oder Rückenlage wieder aus⸗ gegossen werden kann. Das Näpfchen kann dabei in jeder Höhe zwischen Aus⸗ guß und Fuß angebracht sein und so⸗ wohl aus einem Stück und gleichem Material als auch lose, eventuell unter einem Ablaufzapfen und auch aus ande— rem Material als dem der Kanne be⸗ hen, Geschäftsnummer Nr. 1, Muster ür plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet am 17. Januar 1935, 17 Uhr 45 Minuten.
Nr. 2621. Firma Josef Meurer in Aachen, Aretzstr. 6, ein e n. Um⸗ schlag, enthaltend drei Flaschenetiketts, und zwar ein Etikett in der Form eines Rechtecks mit der Aufschrift: „Karl⸗ städter Brand edler deutscher Wein⸗ brand“. Im unteren Teile links die Worte: „Josef Meurer Aachen“, in der Mitte die Abbildung einer Siegelmarke mit dem preußischen Adler an einem Bande hängend, rechts die Aufschrift „Destillerie feinster Liköre“, ein Etikett mit dem Monogramm J. M. und der Aufschrift „Karlstädter⸗Brand“, ein Etikett in der Form eines hochstehenden Rechtsecks mit gewölbtem Oberrand. Unter der Wölbung in der Mitte des Etiketts befindet sich schwarz umrandet auf gelbem Grund das Warenzeichen der Firma, darunter auf blauem Grund die Worte „Dry Gin“ und darunter auf gelbem Grund ein fünfeckiger Stern in blauer Farbe mit der schrägen Auf⸗ schrift „Blue Star“ in schwarzer Schrift, unter dem Stern 45 Volz. An beiden Seiten dieser drei Felder befindet sich auf blauem Grunde,
— sich auf schwarzem Grund in weißer Schrift vl Worte: Josef 3 Aachen, und darunter auf weißem Grund in schwarzer Schrift die Worte: Deutsches Erzeugnis, Geschäftsnummern * 3, 4, Muster für Flächenerzeugnisse, Sch utzfrist 19 Jahre, angemeldet am 19. Januar 1935, 11 Uhr 15 Minuten. Amtsgericht Aachen. Abt. 5.
Had Salzuflen. In unser Musterregister ist Nr. 44 und 45 folgendes eingetragen: Fabrikant August. Wulf in Firma August Wulf in Schötmar, 2 versiegelte Päckchen mit den Geschäftsnummern 15 und 15, enthaltend je eine Haarklemm ANastische Erzeugnisse, Schutzfrist dre Jahre, angemeldet am 30. Januar 1935, nachmittags 5 Uhr. Bad Salzuflen, den 36. Januar 1935. Das Amtsgericht.
67883 unter
Hambeęrg. 67884 Mu sterregistereintrag. Metalluk Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Sitz Bamberg: Angemeldet am 21, Januar 1935, 17 Uhr, je ein Mo—⸗ dell, des Musters für eine Export⸗ Edison-Fassung ohne Berührungsschutz, Katglognummer 1378, und eine Export- Edison⸗Fassung mit Berührungsschutz, Katalognummer 1379, plastische Erzeug= nisse, verschlossen, Schutzfrist 5 Jahre. Bamberg, den 22. Januar 1935. Amtsgericht — Registergericht.
Dä heln. 67886
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 537. Firma Hermann Otto
Schmidt in Döbeln, 1 Paket „Zauber- kraft“, Einweich⸗ und Waschmittel, in 2 fachem Spezialpapier verpackt, Fabrik⸗= nummer go, plastisches und Flächen⸗ erzeugnis, verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. Januar 1935, vorm. 1111 Uhr. Nr. 538. Firma Johannes Großfuß in Döbeln, Musterplatten bzw. Photos: 24 Flächendekorationen für Brotkasten, Brotkörbe, Gießkannen, . Blumenkrippen usw., Dek. 119, 100, 115, 115, 134, 165, jas, 169, 115, 1602, 104, 103, 106, 105, 122, 116, 108, 107, 110, 109, 111, 115, 1601, 114, 1 Neu- eit: Sparbüchse 2879, plastische und 6 nisse, verschlossen, Schutz⸗ rist drei Jahre, angemeldet am 11. Ja⸗= nuar 1935, nachm. 1214 Uhr.
Nr. 451. Firma Rob. Tümmler in Döbeln: Die Schutzfrist hinsichtlich der Muster: 1 Möbelbeschlag Nr. 139 Metall, 1 Möbelbeschlag gr. 140 Me⸗ tall, 1 Möbelbeschlag Nr. 145 Metall, ist um sieben Jahre verlängert worden, redet am 25. Januar 1935, vorm.
v. .
Nr., 539. Firma Rob. Tümmler in Döbeln, 5 Modellabbildungen, 1 Mö—⸗ belbeschlag Nr. 590, 1 Möbelbeschlag Nr. 593, 1. Möbelbeschlag Nr. 596, 1 Möbelbeschlag Nr. 595 . Er⸗ ö niffe, verschlofsen, Schutzfrist drei
ahre, . am 30. Januar 1935, vorm. 11 Uhr.
Amtsgericht Döbeln, 2. Februar 1935.
Erfurt. 67887
In unser Musterregister ist einge⸗ tragen:
a) Nr. 6738 bei der Firma „Rahmen—⸗ Walther Inh Hermann Walther“ in Erfurt, 2 Leistenprofile aus Weich⸗ oder Edelholz, mit oder ohne Grundbelag oder sonstigen Verzierungen und in allen üblichen Tönungen, offen, Fabrik- nummern 405, 410, Muster für pla— stische Erzeugnisse, Echutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Januar 19365, 11 Uhr 30 Minuten.
b) Nr. 633 und 634 bei der Firma „Zander K Co.“ in Erfurt, und zwar . der am 1. März 1932, 12 Uhr 35 Min,, bzw. am 2. März 1932, 10 Uhr 390 Min., zum Schutz hinter⸗ legte 4 Prägemuster unter Fabrik⸗ nummern 170, 1000, 1020 und 1040 und 5 Prägemuster unter Fabriknum⸗ mern 410, 1050, 1060, 1079, 1080: Die Verlängerung der Schutzfrist ist a 17. Januar 1935, 16 Uhr 45 Min., au weitere 7 Jahre angemeldet.
c) Nr. 6714 bei der Firma „Ernst Bergmann, Schnürriemenfabrik“ in Erfurt, ein offener Umschlag, enthaltend 12 auf eine Karte aufgeklebte Muster
ewebter Etiketten mit verschiedener
eschriftung, Muster für 3 nisse, Geschäftsnummern Dessin 4657, 4658, 4661, 4637, 4639, 4640, 4641 Dessin 4615,ů 4645, 4645, 4644, 4616, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Januar 1955, 9 Uhr 30 Minuten.
d) Nr. 675 bei „Ott & Schütze Nach⸗ folger Gesellschaft mit beschränkter Haf— tung“, hier, zwei Abbildungen I Tür⸗ schildchen aus emailliertem Blech zur Gemeinschaftswerbung für Handwerk und Handel, mit Handwerker- oder N. S. Hago⸗Abzeichen, offen, Geschäfts⸗ nummern 11a, 11p, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. anuar 1925, 12 9 35 Minuten. z
Erfurt, den 31. Januar 1935.
Das Amtsgericht. Abt. 14. Hirth, Bayern. 678881 Rꝛnflerregifiere inträge: ;
1. Krautheimer G Cos, Firma in Fürth, 13 Muster von Wäschebesa en, Fabrik⸗Nrn. 81080, 57446, 61452, 61458, 685 1 -= 6854, offen, Geschmacksmuster
genossenschaft eingetragene Genossen—
Amtsgericht.
kauf von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗
Hin umrandet, eine Ginpflanze mit eeren. Im unteren Rande befinden
ür plastische Erzeugnisse, Schutzfrist cht
. x K e , me ne, , , ,.
siegelt, Geschmacksmuster für plastische
meldet mittags 11330 Uhr, Musterreg. Nr. 2707.
Nr. 715: Schale 16400 Si, 16101 Si,
Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr.
— — .
n * r 2 ö J f ł᷑ — 233 har, X.
* ö 1
31 vom 6. Februar 1935. S. 7
angemeldet am 2. Januar 1935, vor— mittags 10 Uhr, Musterreg. Nr. 2700.
2. Adam Klebes & Co. Metallwaren⸗ fabrik. Sitz Erlangen, Schiffste. 8, 1Muster eines Bleistiftspitzers in Form eines Haartrockenapparates, Fabrik⸗ Nr. 762, versiegelt, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Januar 1935, vormittags 8 Uhr, Musterreg. Nr. 2701.
3. Werner Siegmann, Kaufmann in Fürth, Königstraße 138, 1 Muster — 2 Photos — eines Fliegerspiels: „Rund um die Welt in 40 Minuten und weni⸗
er“, Gesch.Reg. E 23207, offen, Ge⸗ chmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Januar 1935, vormittags 11 Uhr, Musterreg. Nr. 2702.
4. Schutzbrillenfabrik und Ohptische Industrie⸗Anstalt Ehr. Kraus & Co. A.-G. in Fürth, 1 Muster einer Kraft— fahrerbrille mit weichem Abdichtungs— wulst, Richthofenform, Fabrik-Nr. 1069, Modell III, 1 Muster einer Kraftfahrer⸗ brille, Richthofenform, Fabrik-Nr. 1062 l, 1 desgleichen, Fabrik⸗Nr. 1062/11, 1 desgleichen, Fabrik⸗Nr. 1060, versiegelt, Geschmacksmuster für plasti⸗ sche Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Januar 1935, nach⸗ mittags 5 Uhr, Musterreg. Nr. 2703.
5. Adam Klebes K Co., Metall⸗ warenfabrik, Erlangen, Schiffstraße 8, 1 Muster eines Bleistiftspitzers in Form eines Flugzeuges, Fabrik-Nr. 764, ver⸗ siegelt, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 8. Januar 1935, vormittags 10 Uhr, Musterreg. Nr. 2704.
6. Wie Nr. 5, 1 Muster eines Blei⸗ stiftspitzers in Form eines Browning mit Lederetui, Fabrik⸗Nr. 765, versiegelt, Geschmacksmuster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Januar 1935, vormittags 8 Uhr, Musterreg. Nr. 2705.
J. Wie Nr. 5, 5 Muster von Blei⸗ . und zwar 2 Muster in Form eines Gewehrs mit Bleistift, Fabrik⸗Nrn. 763, 766. 1 Muster in Form eines Vorhängeschlosses, Fabrik— Nr. 769, 1 Muster in Form eines Auto— reifens, Fabrik⸗Nr. 767 mit Gehäuse und 768 ohne Gehäuse, 1 Muster in Brikettform, transparent mit Facette, Fabrik⸗-Nr. 347, versiegelt, Geschmacks⸗ muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Ja⸗ nuar 1935, vormittags 8 Uhr, Muster⸗ reg. Nr. 2506.
8. Hermann Münch, Möbelfabrik in Fürth, 20 Muster — Lichtpausen —, und zwar 15 Flurgarderoben-Modelle, Fabrik ⸗Nrn. 617—631, und Dielen⸗ modelle, Fabrik⸗Nrn. 344 —348, ver⸗ Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ am W. Jannar 1935, vor⸗
9. Wie Nr. 5, ein Muster eines Blei⸗ stiftspitzers in Form einer Wärmflasche, Fabrik⸗Nr. 770, versiegelt, Geschmacks⸗ muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 23. Ja— nuar 1935, vormittags 8 Uhr, Muster⸗ reg. Nr. 2708. ;
10. Neger & Co., Spiegelfabrik in Fürth, 1 Muster eines Doppelhand⸗ spiegels, rahmenlos in verschiedenen Formen, mit Griffen, mehrfarbig aus Holz, Metall und Kunstform, Fabrik— Nr. 245, offen, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 25. Januar 1935, vormittags 827 Uhr, Musterreg. Nr. 2709.
11. J. Wilhelm Höfler, Firma in Fürth, 1 Muster eines Leuchtspiegels, rund, in verschiedenen Formen und Farben, Fabrik ⸗Nr. 10014, offen, Ge⸗ schmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Januar 1935, nachmittags 4 Uhr, Musterreg. Nr. 2710.
Fürth, den 2. Februar 1935.
Anitsgericht — Registergericht.
Ggisling en, Steige. 1678891
Musterregistereinträge für die Wttbg. Metallwarenfabrik in Geislingen a. d. Steige vom 31. 1. 1935, Band IV 16399 Si, Korb
16397 8i, 15534 Si, Dose
15555 Si, 15535 a Si, 10477 Si, Armleuchter 22288 8, 22289 Si, Becher 12615 si, 12014 Si, 13512 Si, 12016 si, 19013 Si, Kaffee— und Teeservice 21028 8i, bestehend aus Kaffeekanne, Teekanne, Rahmkanne, Zuckerdose und Brett, Schutzfrist drei Jahre, Tag der Anmeldung 31. 1. 1935, 16 Uhr, plastische Erzeugnisse. Amtsgericht Geislingen-Stg.
16398 qi,
Ian nove. 678909
In das Musterregister des Amts⸗ gerichts Hannover ist eingetragen:
Am 8. Januar 1935:
Unter Nr. 2623 für die Firma Mecha— nische Weberei zu Linden in Hannwover, 1 versiegeltes Päckchen, enthaltend 4 Muster von Florgewebe mit den Fa⸗ briknummern 159 = 162, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Januar 1935, 11,05 Uhr.
Am 9. Januar 1935:
Unter Nr. 2624 für die Firma Gustab Wellmann G. m. b. H. in Hannober, 1 Umschlag, enthaltend 2 Muster mar⸗ morierten Schreibmaschinen⸗Radier⸗ güummis in rund, sechs und achteckiger Ausführnng mit der Geschäftsnummer
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Januar 1935, 11 Uhr.
Am 10. Januar 1935:
Unter Nr. 2625 für die Firma H. Bahlsens Keks⸗Fabrik A. G., Han⸗ nover, 1 Umschlag, enthaltend 3 Muster, bezeichnet Dosenbeklebungen: Valetta, Bahlsen Rekord, Bahlsen Start, mit den Geschäftsnummern 86— 88. Muster ür Flächenerzeugnisse, Schutz frist sieben Jahre, angemeldet am 10. Januar 1935, 9 Uhr.
Am 17. Januar 1935:
Unter Nr, 2626 für die Firma Han⸗ noversche Knopffabrik Gompertz K Meinrath Aktiengesellschaft in Han— nover, ein Paket Nr. S7, enthaltend 50 Muster Schnallen mit den Fabrik— nummern 12600, 12616, 12642, 12646, 12647, 12518, 12645, 12650. 176551, 12652, 12653, 12654, 12655, 12656, 12657, 12658, 12659, 12660, 12665, 186ũ, 166765, 12576, 12678, 19632. 12686, 12688, 12690, 12691, 12693, 12693, 12700, 12701, 153708. 17769, 127724, 19730, 12755, 12756, 12759, 12761, 12776, 18777, 12778, 12779, 12192, 19797, 12802, 12806, 12808,
2310, Muster für plastische Erzeug— nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Januar 19535, 10½ Uhr.
Unter Nr. 2627 für dieselbe Firma, ein Paket Nr. 88, enthaltend 50 Muster Schnallen mit den Fabriknummern 12507, 12508, 12509, 12510, 12512, 18513, 123514, 12515, 15517, 17525, 12566, 12529, 12530, 12534, 12538, 12550, 12551, 12558, 12569, 12572, 12573, 19574, 12577, 12579, 12580, 128581, 12584, 12588, 12593, 12594, 12604, 12607, 12609, 12612, 12613, 12614, 19618, 12624, 12625, 12627, 12630, 12631, 12632, 12635, 12636, 12638, 12639, 12640, 12588, 12611, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 15. Ja— nuar 1935, 10 ½ Uhr.
Unter Nr. 2628 für dieselbe Firma, ein Paket Nr. 89, enthaltend 50 Muster Schnallen mit den Fabriknummern 12446, 12450, 12455, 12457, 12461, 12463, 12475, 12476, 12478, 12479, 12482, 12484, 12498, 12502, 12503, 12516, 12536, 12539, 12540, 12697, 19711, 18716, 1072, 6, 1 12726, 19727, 17728, 12729, 15751, 12732, 12733, 12736, 12737, 12738, 12739, 12741, 127189, 12792, 12821, 12241, 12828, 12830, 12832, 102833, 12834, 12835, 12836, 1 2838, 12839, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 15. Ja— nuar 1935, 1014½ Uhr.
Unter Nr. 2629 für dieselbe Firma, ein,. Paket Nr. o, enthaltend 50 Muster Knöpfe mit den Fabriknummern 17412
17429, 17431, 17450, 17478, 17479,
7485, 17510,
526, 17528, 17539, 17544, 17553, 566 17566, k
69, 17572. 17576. 17575,
3h, 17658, 17669. 17674, Muster für
Nlastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei
Jahre, angemeldet am 16. Januar 1935, 10 Uhr.
Unter Nr. 2630 für dieselbe Firma, ein Paket Nr. 91, enthaltend 49 Muster Schnallen und Knöpfe mit den Fabrik— nummern 17401. 17446, 17547, 17548, 17557, 17558, 17559, 175562, 175683, 17564, 17570, 17571, 17573, 17574, 17575, 17577, 17581, 15588. 17584, 176065, 17606, 17608, 17622, 17624, 17625, 17631, 17653, 17654. 11656, 17657, 17666. 17670, 17672, 17675, 17676, 17677, 17678, 17679, 17680, 17681, 17682, 17683, 17684. 17686, 17687, 17688, 17689, 17690, 17691, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz— frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Ja— nuar 1935, 10 Uhr.
Unter Nr. 2631 für die Firma Ziga— rettenfabrik Karasi Georg Bodenstab in Hannover, 1 Umschlag, enthaltend Auf⸗ druck für Plakate, Reklame und Packungen mit der Geschäftsnummer 1'925, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Januar 1935, 11 Uhr. Unter Nr. 2632 für die Firma Con⸗ tinental Gummi-Werke A. G. in Han— nover, 1 versiegeltes Päckchen, ent⸗ haltend ein Muster „Spielball mit Goldetikett“ mit der Fabriknummer A4 / 5, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 17. Januar 1955, 14,45 Uhr.
Am 23. Januar 1935: Unter Nr. 2633 für die Firma H. Bahlsens Keksfabrik A. G. in Han— nover, 1 Umschlag, enthaltend 1 Muster Dosenbeklebung, bezeichnet Bahlsen Nora mit der Geschäfgnummer 89. Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist sieben Jahre, angemeldet am 22. Januar 1935, 11 Uhr.
Unter Nr. 2634 für die Firma Günther Wagner in Hannover, Je ver— siegelter Umschlag, enthaltend 1 Muster „Faltschachtel für runde Schreibband— dosen aus Kunstharz“ mit der Geschäfts— nummer F 20 K, Muster für Flächen- und plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Januar 1935, 8,50 Uhr.
Unter Nr. 2635 für dieselbe Firma, 1è' versiegelter Umschlag, enthaltend 1 Muster „runde Schreibbanddofe aus Kunstharz“ mit der Geschäftsnummer 20 K rund, Muster für Flächen- und
17456, 17480,
501. Muster für plastische Erzeugnisse,
Jahre, angemeldet am 23. Januar 1936, 8.50 Uhr. Am 29. Januar 1935:
Unter Nr. 2636 für die Firma Georg von Cölln G. m. b. H. in Hannover, 1 Umschlag, enthaltend 2 Photos von Dauerbrandöfen mit Kochkammer Marke „Perle“ mit der Geschäftsnummer C lI/8 und C 6/8, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, an⸗ gemeldet am 26. Januar 1935, 11,18 Uhr.
Am 31. Januar 1935:
Unter Nr. 2637 für die Firma Gebr. Grebenstein G. m. b. H. in Hannover, ö. Päckchen, enthaltend 1 Muster einer Platte mit Narben zum Aufpressen auf Kofferwandungen mit der Geschäfts⸗ nummer 112, Muster für plastische Er—⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange— meldet am 30. Januar 1935, 10,350 Uhr.
Unter Nr. 2638 für Herrn Berthold Gleue in Hannover, 1 versiegelter Um— schlag, enthaltend 1 Muster eines Buches mit auswechselbarem und ergänzendem Anhang mit stichwortartiger Aufteilung der Sachgebiete mit der Geschäfts— nummer G. B. 2, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Fahre, ange⸗ meldet am 31. Januar 1935, 10 Uhr. Amtsgericht Hannover, 2. Februar 1935.
H eicddleli en. 67891
Mustexregister Band II Nr. 145. Osmig Füllhalterfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dossenheim, Muster zweier Füllfederhalter. Bei diesen Haltern besitzt die die Feder ver— schließende abschraubbare Kappenhülse in neuartiger Weise eine aufgezogene konische Metallkappe aus Golddoubls, die reich ziseliert und von einer geschoß— artigen Gestalt ist. Die Kappenhülse besitzt ferner anschließend an die Unter— kante der Metallkappe einen ziselierten Federklipp aus Golddoubls und nahe ihrer Mündung einen breiten ziselierten Ring, der ebenfalls aus Goldoubls be— steht. An die Stelle des breiten Ringes können auch mehrere Ringe treten. Stammrolle für Fertigfabrikate Nr. 175 und 259, offen, für plastische Erzeug— nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Januar 1955, 11 Uhr vor⸗ mittags. .
Heidelberg, den 31. Januar 19365.
Amtsgericht.
Tena. ? 67892
Im Musterregister wurde heute bei den Geschmackmustern des Jenaer Glaswerkes Schott C Gen. in Jena
1. bei Nr. 1890 41 Abbildungen von Mustern für Lampenglocken (Flächen⸗ erzeugnisse), Fabriknummern 260 K 1065, 2760 RK 1006, 2766 K i0, 2760 k 1006, 2760 K 1010, 2760 K 1012, Ash K 1013, 2760 K äs, 2761 kK g27, 2761 K 931, 2761 K giß, Rs Kk gsza, 26 l K gab, 2339 K 114, 33 K ioiß, 239 K 1016, 2939 K 07, 2395 K i035, 261 K 10092, 2761 K 1003, 276i K“ i664, öö0 K iotg, 23356 K iss, S950 K 10624), 2950 K 1025, 2797 K 1009, 797 K 1011, 2238 K 1018, 29388 K i021, 2938 K 1027, hs K 1034. 29460 K ibsh, 94 K iG, 2940 K 1026, 2742 K 765, 2216 k 821, 2819 K 685 K, ss21 K 654 K, 28323 R S815 K, 2822 K Sis K, 2822 K Si RKk;
23 bei Nr. 1894 41 Abbildungen von Modellen für Lampenglocken (plastische Ergtzeugnisse), Fabriknummern wie zu 1;
38. bei Nr. 1892 7 Abbildungen von Modellen für Haus- und Küchengeräte, Fabriknummern T 191, T 1023, R 1035, T 104, T 105, I 105. T 107, einge- tragen; Die Schutzfrist ist bis auf 10 Jahre verlängert worden.
Jena, den 31. Januar 1935.
Thüringisches Amtsgericht.
Jena. 67893 In das Musterregister wurde heute eingetrggen: Kahn C Co. in Jena, ein offen übergebenes Stoffmuster, Knöt— chenseide für Kleider, Mäntel, Kostüme, Badehosen usw., genannt „Sommer freude“, Flächenerzeugnis, Schutzfvist 3 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1935, vormittags 11 Uhr 45 Min. Jena, den 1. Februar 1935. Thüringisches Amtsgericht.
IS artsruhne, REaden. 67894 Musterregistereinträge.
Paul Glässer, Bücherrevisor, Karls—⸗ ruhe, offen das Muster eines Notiz— buches für die Arztpraxis mit der Ge— schäfts nummer 1, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. Januar 1935, 16 Ühr 30 Minuten. 23. 1. 1935.
Amtsgericht Karlsruhe (Badem.
Lalir, Raden. 678951 Mustexregister Lahr Bd. III O.-3. 46. Firma Hugo Pretzsch in Lahr, ange⸗ meldet am 36. 1 1935, vorm. 8.50 Uhr, ein versiegeltes Paket, enthaltend ein Muster für ein Ordensverwahrkästchen aus Holz, Glasdeckel, innen Samtfütte⸗ rung, dessen Schutz für Ausführung in allen Größen beansprucht wird, Ge— schäfts Nr. 900, plastisches Erzeugnis, Schutzfvist 3 Jahre. Lahr, 29. Jan. 1935. Amtsgericht.
Lu clecenwalde. 67897 Musterregistereintragungen. MR. 1430. Kallenbach, Meyer K Frante, Luckenwalde, ein versiegelter Umschlag mit 21 Abbildungen von Mo⸗ dellen für Möbelgriffe und Möbelknöpfe aus Kunsthorn in Verbindung mit Metall und für Möbelgriffe, Möbel⸗
plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei
briknummern 1312 B, 1316 B, 1315 B, 1304179 mm, 1316 C, 1518 BP, 8 189 os , mn 13241175 mm, 132520090 mm, 13265 C, 1327 C, 1417 B, 1491 B, 5iß B, 5is B, 849 G u. M, 1415 B, 1419 B. plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange— meldet am 2. Januar 1935, i0 Uhr
45 Min.
M.⸗R. 1431. Gebr. Bartzik, Lucken⸗ walde, ein versiegelter Umschlag mit 19. Abbildungen von Modellen für Möbelbeschläge aus Kunsthorn mit Me— talleinlagen, Fabriknum mern 281 / 160, 281/100, 281/75, 281/45, 281,35, 28 I/28, 283/160, 283 109, 283/75, 283/45, 283/35, 23128, 284/115, 286490, sS84s65, 285115, 285/90, 285/65, 101/150 mm, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9g. Januar 19365, 11 Uhr 50 Min.
Amtsgericht Luckenwalde, 31. Jan. 1935.
Mannheinm. 67898 Nusterregistereintrag vom 1. Februar 755: Firma Eug. C Herm. Herbst Gesell— schaft mit beschränkter Haftung in Mannheim, ein verschlossenes Paket, enthaltend Sportgürtel, Hüftgürtel und Corselets mit den Nummern K 326, M 198, M 199, M 200, M 206, R 1166, , . J 23, R 11665, 1184, R. 1186, zg, R 1191, R 1153, R 1196, gg, R 1206, R 1202, R 1204, R 1207, R 1206, V 491, W 16l, der Schutz erstreckt sich sowohl auf die Form als auch auf die Garnierung, Muster für plastische Er— zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange— meldet am 17. Januar 1935, 10 Uhr. Amtsgericht, F. G. 36, Mannheim.
Mettmann. l6 7899
M.⸗R. 293. Gebr. Espermann zu Wülfrath, ein versiegelter Umschlag mit 2 Modellen (Musterkarten) für gummi— elastische Gürtelbänder, Fabriknummern 1016, 1943, Flächenerzeugnisse, Schutz— frist 3 Jahre, angemeldet am 10. Ja⸗ nuar 1935, 19,50 Uhr, eingetragen am 12. Januar 1935.
M.⸗R. 294. Wilhelm Schmidt, Händ— ler zu Mettmann, Elberfelder Str. 13, ein Karton mit einem Modell für Weg— kreuzchen (Wandschmuch), plastisches Er— zeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange— meldet am 24. Januar 1935, 10620 Uhr, eingetragen am 24. Januar 1935.
Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am g. Januar 1935, nachm. 1 Uhr 25 Min. ö
M.⸗R, Nr. 6630. Sofie Aal, Kauf⸗ mannsehefrau in Nürnberg, 12 Muster gekleideter Zelluloidpuppen in Häkel⸗ arbeit, offen, Muster für plastische Er⸗= zeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 19. Januar 1935, vormittags 10 Uhr 45 Min.
M.⸗R. Nr. 6631. Fa. Georg Reu⸗ lein in Nürnberg, 1 Muster einer Kinderdruckerei mit Gummilettern in der neuen Verkehrsschrift, Fabr.⸗Nr. 457, versiegelt, Muster für plastische Erzeug- nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Januar 1935, 15 Uhr 30 Min.
M.⸗R. Nr. 6632. Fa. Lumophon⸗ Werke Bruckner C Stark in Nürn⸗ berg, 1 Muster eines Gehäuses für die Radio Fernseh⸗ und Musikindustrie, Fabr.⸗Nr. HT 112, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Januar 1935, vorm. 11 Uhr 30 Min.
M.⸗R. Nr. 6633. Fa. Spiel waren⸗ manufaktur Siegfried Aal in Nürn⸗ berg, 2 Muster von Schlenker, soge⸗ nannte Daumenlutscherpuppen von Größe 10—50 em, gestopft mit Wolle, Haaren, Watte, Filz oder Kopak, deren ganzer Körper mit einseitig gummiertem Konfektionsgummistoff überzogen ist, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Januar 1935, vormittags 8 Uhr 50 Min.
M.⸗R. Nr. 6634. Fa. Lämmermann G Go. in Nürnberg, 1 Muster eines Armbandkompasses, gleich ob Armband mit Lederschließe, Drahtfederband, Gummiband oder dergl., versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 18. Ja—⸗ nuar 1935, 15 Uhr.
M.⸗R. Nr. 6635. Fa. Wörnlein Zellhofer A. G., Lederwarenfabrik in Nürnberg, 1 Muster einer Puder⸗ dose aus Leder mit Metallrahmen, Fabr. Nr. 6496, offen, Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 21. Januar 1935, vor⸗ mittags 8 Uhr.
M.R. Nr. 6636. Fa. Sigmund Spear in Nürnberg, 2 Muster, Re— klamehüte mit herausstehenden Figuren (Mann, Hase), versiegelt, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Januar 1935, vormittags 11 Uhr 50 Min.
M.⸗R. Nr. 6637. Fa. Vereinigte Spiel warenfabriken Andreas Fört⸗
Amtsgericht Mettmann.
Mosbach, Haden. 679001
Musterregister. Für die Firma Badenia, Papierwarenfabrik, G. m. b. H. in Limbach, ein versiegelter Um— schlag mit fünf Photographien von vier Mustern für Lampenschirme, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet 29. 1. 1935, mittags 18 Uhr. Mosbach, 30. Januar 1935. Bad. Amtsgericht.
Vürnberrg. 67901 Musterregistereinträge. M.⸗R. Nr. 6622. Fa. Enn-Werke Neu C Neuburger in Nürnberg, 5. Muster von Scheinwerfern für Fahr⸗ räder, Motorräder oder dergl., Fabr. Nrn. E 1935-01, E 1935 - 62, E 1935 63, E 1935-04 und E 1935 - 65, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
4. Januar 1935, vormittags 8 Uhr.
MR. Nr. 6623, Hanns Nüssel, Kaufmann in Nürnberg, 2 Muster, Kombination von Holz mit metallüber— zogenen Kehlleisten zur Herstellung von Holzlampen, Fabr.⸗Zeichen M. L, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 4. Ja⸗ nuar 1935, vormittags 8 Uhr 30 Min.
M. ⸗R. Nr. 6624. Fa. Jean Schramm G. m. b. H. in Nürnberg, 1 Muster eines Rasierpinselständers. versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 4. Ja⸗ nuar 1935, vormittags 11 Uhr.
M.⸗R. Nr. 6625. Fa. Schreyer &
Co. in Nürnberg, 7 Muster von Spiel— waren, Fabr.⸗Nrn. 9822, 982 /3, 9826, Be / , M3 8, 984,1 und Wg / , Muster für plastische Erzeugnisse, versiegelt, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am J. Januar 19355, nachmittags 3 Uhr 45 Min. M.⸗R. Nr. 6626. Fa. Leiter C Ull⸗ mann in Nürnberg, 2 Mustersätze mit 8 Mustern von beliebig farbigen Glas⸗ gefäßen für Toilettegarnituren, Fabr.⸗ Nrn. 4713. 4714, 4715/16, 4718, 4720, Heæl, ihr az und 45, offen. Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Januar 1935, vormittags 9 Uhr 46 Min.
M.⸗R. Nr. 6627. Fa. Fränkisches Metallwerk mit beschränkter Haf— tung, Fabrik für Haushaltungs—⸗ maschinen und Metallwaren in Nürnberg in Nürnberg, 1 Muster eines Zifferblattes für Küchenwagen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Januar 1935, vormittags 11 Uhr. M.⸗R. Nr. 6628. Waltraut Nan, Kunstgewerblerin in Schwaig bei Nürnberg, 1 Muster eines Leuchterengel „Hemdenmatz“ aus Sperrholz, hand⸗ gemalt, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 8. Januar 1935, 15 Uhr.
Me⸗R. Nr. 6629. Fa. Gely G. m. b. H. in Nürnberg, 3 Muster von Sbielwaren, Fabr.⸗-Nrn. 224, 226 und
knöpfe und Schilder aus Metall, Fa⸗
227 W 2, offen, Muster für plastische
ner C J. Saffners Nachf. G. m. b. H. in Nürnberg, 2 Muster von Rädern für Glockenroller, Fabr.⸗Nrn. 17611 und 17612, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Januar 1935. vormittags 8 Uhr.
ß. R. Nr. 6638. Fa. Martin Hauer's Wwe. in Nürnberg, ein Muster einer Einlegesohle in ver⸗ schiedenen Ausführungen mit farbigem Glanzband, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 24. Januar 1935, nach mittags 4 Uhr 30 Min.
M. R. Nr. 6639. Fa. Gebrüder Wolf⸗Berolzheim in Nürnberg, 17 verschiedene Muster, und zwar 4 Bleistiftspitzer, verschiedene Figuren. 4 Nähzeuge und Stifthalter, 2 Ascher 7 Zierfiguren als Figuren und al Aufsatzfiguren für Ascher, Stifthalter. Puderdosen. Schreibzeuge usw., Muster für plastische Erzeugnisse, versiegelt, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Januar 1935, vormittags 141 Uhe 20 Min.
M.⸗R. Nr. 6649. Sofie Aal, Ge⸗ schäftsinhaberin in Nürnberg, 1 Muster, Mottendame, jap. Zelluloidpuppe in Seidenblitzwolle, gehäkelt mit 6 Motten⸗ kugeln, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 29. Januar 1935, vormittags 10 Uhr 15 Min.
M.⸗R. Nr. 6641. Fa. Vereinigte Papierwerke Aktiengesellschaft in Nürnberg, 2 Muster für Papier- servietten mit in beliebigen Farban aus- führbarem Bilddekor und zwei Delften. Rankenmotiv und Weinrankenmotiv Fabr. Nrn. 1001 und 1002, Flächen⸗ muster, offen, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 31. Januar 1935, nach⸗ mittags 5 Uhr 30 Min.
Nürnberg, den 1. Februar 1935.
Amtsgericht — Registergericht.
Se halle au. 67905
In unser Musterregister ist heute bei dem unter Nr. 116 für den Fabrikanten Albin Heß in Schalkau eingetragenen Modell „Puppengestell“ vermerkt wor⸗ den, daß die Verlängerung der Schutz⸗ frist auf weitere drei Jahre angemel⸗ det ist.
Schalkau, Kr. Sonneberg, 31. 1. 1935.
Amtsgericht. Scheidig, Justizamtmann.
Sebnitz, Sachsen. Il67565
Im Musterregister ist eingetragen worden: a) unter Nr. A am 18. Ja⸗ nuar 1935: Zein, Georg, Kaufmann in Sebnitz, ein versiegelter Karton angeblich enthallend künstliche Rüsse in Packungen Nrn. 20588, 20587, Konfetti⸗Blütenschnee Nr. 20391, Weihnachtszweige Nrn. 20523, 20531. 20535, 20536, 20572, 28573, 20574 a, 20575 a, Osterauflagen Nrn. 201498, 30499, 20500, 20502, 20503, 20594, 20505, 20506, 20507, 20508, 205183, 20514,