Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 36 vom 12. Februar 1935. S. 2
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Deutschlands Treibstoffverbrauch im Jahre 1934.
Starke Steigerung der inländischen Erzeugung. — Benzol an erster Stelle.
Nach den jetzt vorliegenden zuverlässigen Schätzungen ist der deutsche Treibstoffverbrauch im Fahre 1934 gegenüber dem Vor⸗ jahr beträchtlich angewachsen. Mit einer Steigerung um 21,4 gegenüber 1933 sind die Verbrauchsziffern des Jahres 1931 zum ersten Male überschritten. Besonders erfreulich ist dabei die Tat⸗ sache, daß der Verbrauch inländischer Treibstoffe eine stärkere Zu⸗ nahme als die Verwendung ausländischer Erzeugnisse erfahren hat. Diese Entwicklung geht aus der folgenden Uebersicht über den Gesamtverbrauch an leichten und schweren Treibstoffen in den letzten beiden Jahren deutlich hervor:
Benzin ausländ. . „ milänk⸗
Von dieser Menge wurden etwa 20 09090 t für technische Zwecke verwendet, während 280 09090 t als Treibstoffe verbraucht wurden. Die Saarerzeugung, etwa 30 bis 40 009 t im Jahre 1934, ist hierin noch nicht eingeschlossen, sondern wie in der vorhergehenden Uebersicht über den Verbrauch als Benzol ausländischer Herkunft betrachtet. Rechnet man die Saarerzeugung hinzu, so wird der Anteil heimischer Treibstoffe am Gesamtverbrauch noch ein gut Teil goöhe Die Zunahme der Benzolgewinnung ist außer auf das
nwachsen der Kokserzeugung durch die stärkere Nachfrage der
koksverbrauchenden Industrien auf die Anwendung verbesserter 1933 1934 Vergleich mit dem
t t Vorjahr in 1 080 000 plus 16,0
250 000 ,
9g05 000 174 000
Benzol ausländ. . , nn,
1079000
33 600 233 700
1300000 plus 20,5
a0 ooo „190 2860 000 5
ö i
267 300 138 000
320 000 plus 197 171 000 „23,9
Leichte Treibstoffe insgesamt
Gasöl ausländ. 2 8 , 8 2
1484300
474 000 110000
1791 000 plus 20,
boo ooo „26,5 110 000 „O00
. , Gesamtverbrauch an leichten und schweren Treibstoffen
An dem Gesamtverbrauch an leichten Treibstoffen von 1751000 t waren die Treibstoffe inländischer Erzeuger mit 701 0090 t beteiligt. Es konnten also 39,1 4 des deutschen Ver⸗ brauchs aus heimischen Leichttreibstoffen gedeckt werden. Die inländische Erzeugung erfuhr im vergangenen Jahr eine Steige⸗ rung um 28,5 ½ gegen das Vorjahr. Die erste Stelle in der deutschen Eigenerzeugung nimmt das Benzol ein, wie Deutschland auch in der Benzolweltproduktion nach den Vereinigten Staaten an zweiter Stelle steht. Die gesamte deutsche Benzolgewinnung stieg im Jahre 1934 auf rund 500 000 (250 00) t, also um 20 9.
Neichsschulungskurfus 1935 für das deutsche Zwecksparwesen.
Die Fachgruppe „Zwecksparunternehmungen“ in der Gesamt⸗ organisation der gewerblichen Wie tschaft veranstaltet in der Zeit vom 11 bis 16. Februar 1935 einen Reichsschulungslehrgang, der die Leiter der Zwecksparunternehmen für eine Woche in Berlin zusammenführt und ihnen durch ein Vielzahl von Vorträgen fachlicher und politischer Art umfassendes geistiges Rüstzeug für . im Rahmen des Kreditwesens verantwortungsvolle Tätig⸗ eit gibt.
Am Montagabend wurde in der Friedrich⸗Wilhelm⸗Uni⸗ versität zu Berlin dieser erste deutsche Schulungslehrgang im Zwecksparwesen eröffnet. Fachgruppenführer Seydel konnte in seiner Eröffnungsansprache die verschiedenen Vertreter der NSDAP. und ihrer Gliederungen sowie die Dozenten und Ver⸗ treter des Zwecksparwesens begrüßen. Er wies auf die Ent⸗ stehungsgeschichte der Zwecksparkassen hin, die seinerzeit aus der Not der Verhältnisse heraus entstanden seien, um dem Mittel— und Handwerkerstand langfristige, unkündbare Tilgungskredite für produktive Zwecke zur Verfügung zu stellen im Gegensatz zu dem kurzfristigen Kredit der Banken.
Reichs beauftragten für Zwecksparunternehmungen Mens teilte mit, daß Reichswirtschaftsminister Dr. Schacht am Erscheinen verhindert sei, und überbrachte dessen Wünsche für einen guten Erfolg der Tagung. Wenn vor nicht langer Zeit, so führte er aus, noch 300 Zwecksparunternehmungen arbeiteten, heute NRa⸗ gegen nur noch 80, so sei dies nicht nur ein Beweis für das charfe Durchgreifen im Zwecksparwesen wegen der vorhandenen
dißstände, sondern auch ein Zeichen für die frühere starke Ueber⸗ setzung dieser Sparte des Kreditwesens.
Wirtschaftsgruppenführer Dr. Friedrichs überbrachte die Grüße und Wünsche des Führers der Hauptgruppe 1IV und be⸗ tonte die recht beachtlichen finanziellen Leistungen der Zweckspar⸗ unternehmungen. Ende 1934 liefen Zwecksparverträge über 2560 Mill. RM. Die Zahl der regelmäßig zahlenden Sparer betrage 150 000. Die Zuteilungen erreichten insgesamt 40 Mill. Reichsmark, davon in 1934 allein 1655 Mill. RM an rund 12 000 Sparer. Der Redner umriß ferner die noch zu lösenden Aufgaben, wie Abgrenzung der Geschäftstätigkeit zwischen Bau⸗ sparkassen und Zwecksparunternehmen, Klärung der Tariffragen usw. Von Bedeutung für die Entwicklung der Zwecksparunter⸗ nehmen sei die Beantwortung der Frage, wieweit die Bestimmungen des Reichsgesetzes über das Kreditwesen vom 5. Dezember 1934 auf die Zwecksparunternehmen Anwendung finden. Die Zweck⸗ sparkassen müßten sich darüber klar sein, daß sie sich zuerst an den Mittelstand, und zwar den kleinen Mittelstand, wenden und sich der daraus erwachsenden großen Verantwortung bewußt sein.
84 00 7I0 0 plus 21,5 1068 300 2 501 00 „20,9
Ausbringungsverfahren zurückzuführen. Die Benzolerzeugung ist deshalb mit einer Erhöhung um 20 * stärker gestiegen als die Kokserzeugung, von der sie abhängig ist und die gegen 1933 auf 24,0. S0, ). Mill. t. d. h. um 15.5 35, anwuchs. Die Zunahme der inländischen Erzeugung hat sich in einer erheblichen Erhöhun des Mineralölaufkommens ausgewirkt, das 1934 18,39 3 Mill. RM betrug, also um 5265 2 gegenüber dem Vorjahre an⸗ seg Diese Steigerung des Mineralölsteueraufkommens erklärt ich aus dem . der deutschen Eigenerzeugung um 160 000 t Benzin und Benzol.
Im Auftrage des Reichsleiters der NS.⸗Hago und Stableiters der Deutschen Arbeitsfront, Dr. von Renteln, sprach darauf der Leiter der Reichsführerschule der NS.⸗Hago, Dr. Wagner, über „Sinn nationalsozialistischer Schulung der Wirtschaft“. Er skizzierte die drei großen Aufgaben des Nationalsozialismus auf wirtschaftlichem Gebiete:
1. Die Beseitigung der Arbeitslosigkeit, die trotz der im An⸗
fang schier unüberbrückbar scheinenden Finanzierungs⸗ schwie rigkeiten J, der Verwirklichung näherrücke; 2. der Umbau der gesamten Wirtschaft zu einem Instrument starker Nationalpolitik nach außen und gesunder Sozial⸗ politif nach innen; 3. die Erziehung des deutschen Mens in der Wirtschaft zum Sozialismus, d. h. zur echten Volksgemeinschaft.
30 0900 Kleinsiedlerstellen und 13 000 Eigenheime im Jahre 1934.
Auf dem Gebiet der vorstädtischen Kleinsiedlung d im Jahre 1934 erhebliche Fortschritte erzielt worden, obwohl neue Reichsmittel in nennenswertem 1 nicht zur Verfügung gestellt wurden. Die Ansiedlung Erwerbsloser trat mehr und mehr in den Hintergrund, und an Stelle von Kurzarbeitern wurden vollbeschäftigte kinderreiche Stammarbeiter angesiedelt. Streng wurde darauf geachtet, daß die monatlichen Lasten der Siedler 2 bis höchstens 25 RM nicht übersteigen. Die Tendenz, die Siedlungstätigkeit von den Großstädten nach den kleineren und mittleren Gemeinden zu , . wurde stärker verfolgt.
Wie der Referent im ieblungskonrmiffariat des Reichs⸗
arbeitsministeriums, Oberregierungsrat Dr. Fischer⸗Dies⸗ kau, im Reichsarbeitsblatt mitteilt, dürften im Jahre 1934 rund 30 900 Kleinsiedlerstellen fertiggestellt worden sein. Von dem Gesamtbetrag von rund 209 Millionen RM, der bisher von der Reichsregierung für die Förderung der vorstädtischen Kleinsiedlung bereitgestellt worden ist und über den durch Bescheide fast restlos verfügt ist, wurden im Laufe des Jahres 72 Millionen RM aus⸗ gezahlt. Die Reserve, die noch in das neue Jahr übernommen werden konnte, beträgt etwa 38 Millionen RM, die aber ebenfalls . weitgehend in Arbeit umgesetzt find. Auch die Förderung es Eigenheimbaues durch Reichsbaudarlehen wurde im Jahre 1934 fortgesetzt. Rund 17 Millionen RKM wurden an Reichsbau⸗ darlehen bewilligt, und die Zahl der geförderten Eigenheime, die im Jahre 1934 fertiggestellt wurde, dürfte 13 000 betragen. Neu⸗ bewilligungen von Reichsbaudarlehen können wegen Erschöpfung der Mittel nicht mehr erfolgen. Die Gesamtzahl der Eigenheime, die mit Hilfe der Reichsbaudarlehen N. werden, beträgt 28 000. Da viele 4 . Eigenheime eine zweite Wohnung ent- halten, beläuft sich der Gewinn für den enn, n, auf etwa 34 0609. 61 3 aller Reichsbaudarlehen entfielen auf Hand⸗ werker, Arbeiter und Angestellte. —
Marktverkehr mit Vieh vom 27. Januar bis 2. Februar 1935. (Nach Angaben der 46 wichtigeren Vieh⸗ und Schlacht hofverwaltungen.)
—
Lebende Tiere
Zufuhren u⸗ () bzw.
unmittelbar dem Schlacht⸗
Auftrieb davon
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von Abnahme () . 5 geschlachteten gegenüber
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Berliner Börse am 12. Februar.
Schluß bleibt unlustig.
Die anhaltende Geschäftsunlust der Privatkundschaft führte an der heutigen Berliner 27 zu ler, , der Kulisse, die sich in⸗ folge der geringen Aufnahmefähigkeit des Marktes auch kurs⸗ mäßig etwas stärker als sonst ausprägte. Einmal sind es wohl fehlende Sonderanregungen, zum anderen wohl auch eine augen⸗— blickliche gewisse Müdigkeit im Börsengeschäft, die die Privatkund⸗ schaft der Banken Zurückhaltung üben läßt. Immerhin war die Grundstimmung nicht durchaus ö jedoch lagen die Kurse im Durchschnitt etwa 1è 3 niedriger und konnten sich auch im Verlauf nicht wieder erholen. Die Börse schloß in unlustiger Haltung.
Am Montanmarkt kam heute etwas mehr Material heraus, dabei gingen besonders Harpener um 1½ 8 und Hoesch um 1 3 zurück. Wenig verändert lagen Braunkohlenpapiere und mit Aus—⸗ nahme von Salzdetfurth minus I) auch Kalipapiere. In J. G. Farben sminus . trat die Kulisse wieder als Abgeber hervor und in stärkeren Beträgen wurden Kunstseidenpapiere verkauft. Dabei verloren Bemberg und Aku je 14 35. Am Elektromarkt zeigten die meisten Kurse kaum Veränderungen. Sonst waren noch Brauwerte teilweise schwächer Schultheiß minus h, ferner Maschinenwerte, von denen Berlin⸗Karlsruhe 1 3 und Orenstein & Koppel 111 93 nachgaben.
Am Kassamarkt zeigte sich für verschiedene Werte noch Inter⸗ esse. U. a. waren auch Großbankaktien wenig stens teilweise leicht gebessert. In Rentenwerten waren die Umsätze ziemlich gering, anfangs eintretende Kursrückgänge konnten jedoch später wieder größtenteils eingeholt werden. Tagesgeld blieb mit 3 bis 338 unverändert. Auch am internationalen Devisenmarkt zeigten die Hauptwährungen wenig weränderte Tendenz. In Berlin wurde der Dollar auf 2,50 (2,499) und das englische Pfund auf 12,20 (12,20) RM festgesetzt.
Der Spargiroverkehr im Jahre 1934.
Der Dezember war auch im vergangenen Jahre wieder der Monat der höchsten Umsatzziffern im Spargiroverkehr. Die Zahl der insgesamt bearbeiteten Ueberweisungen betrug im reinen, über die Girozentralen geleiteten Spargiroverkehr im Dezember 1934 3408 000 Stück; gegenüber dem November bedeutet dies eine Erhöhung um 7, 3. Die überwiesenen Beträge stiegen mit 1248 Mill. RM gegenüber 1120 Mill. RM sogar noch etwas stärker (um 14,4 ο), da die durchschnittlich überwiesenen Be⸗ träge im Berichtsmonat eine steigende Tendenz aufwiesen. Sie lagen mit 3866 RM nicht nur dem Durchschnittsbetrag des No⸗ vember (354 RM), sondern auch erheblich über der Höhe des Vorjahres (343 RM). In dieser Steigerung der durchschnitt⸗
lich überwiesenen Beträge ist besonders deutlich der konjunkturelle
Fortschritt gegenüber dem Vorjahr festzustellen, nachdem in den Jahren nach der Krise bis Ende 19335 noch die Durchschnitts⸗ beträge ständig gefallen waren.
Nach dem Vorliegen der Dezemberstatistik ist nunmehr ein Rückblick auf den Spargiroverkehr des vollen Jahres 1934 mög- lich. Der gesamte, über die Girozentralen abgewickelte Spar⸗ giroverkehr betrug im Jahre 1934 rd. 41,0 Millionen Ueber⸗ weisungen im Betrage von rd. 31A? Milliarden RM. Der Um⸗ fang des Spargiroverkehrs hat sich also wiederum erheblich aus⸗ gedehnt. Im Vergleich zu dem Vorjahr war die Steigerung anzahlmäßig mit 28,6 (25 *), betragsmäßig mit 20,6 (i. V. Æ ) wesentlich höher als im Jahre 1933. Ueber 9 Mill. Einzelüber⸗ weisungen wurden im Jahre 19834 von den Girozentralen mehr als im Vorjahr abgerechnet. Die Erhöhung der überwiesenen Beträge beläuft sich auf 5,4 Mrd. RM. Bei Beurteilung dieser Ziffern muß bexücksichtigt werden, daß es sich hierbei um die Er gebnisse eines Teiles des gesamten Spargiroverkehrs — nämlich nur um die Zahlen des über die Girozentralen geleiteten Fern⸗ verkehrs — handelt. Der hr umfangreiche Platzverkehr der einzelnen Spar⸗ und Girokassen ist in diesen Ziffern nicht ent⸗ halten. Der gesamte Spargiroverkehr der deutschen Sparkassen⸗ und Giroorganisation — a4lso der Spargirofernverkehr und der Platzverkehr der eünzelnen Girostellen — für den die statistischen Erhebungen noch nicht voll abgeschlossen sind, wird für das ganze Jahr 1934 auf rund 100 Mill. Ueberweisungen im Ge⸗ J von über 47 Mrd. RM geschätzt werden können. Im Vergleich hierzu betrug der gesamte Spargiroverkehr im Jahre 1933 rund 82 Millionen Ueberweisungen im Betrage von 39,4 Mrd. RM. Die von der deutsche Sparkassen⸗ und Giro⸗ organisation im Jahre 1934 gegenüber 1933 für die Abwicklung des deutschen bargeldlosen Zahlungsverkehrs geleistete Mehrarbeit begrug somit rund 18 Millionen w im Betrage von rund 8 Mrd. RM.
Preisermäßigung für Superphosphatmischungen
Die Deutsche Superphosphat⸗Industrie hat im Hinblick . die letzthin vom Sn erf e dnn veröffentlichten Abschläge au die Stickstoffpreise eine Preisherabsetzung für sämtliche Super⸗ . at⸗Stickstoff⸗Mischungen (Ammoniaksuperphosphat, Am⸗
up⸗Ka) auf den Stickstoffanteil dieser i, , . vorgenommen. Dieser Abschlag gilt rückwirkend auch für die Dezember / Januar Bezüge unter Beibehaltung der für diese Monate gültig gewesenen . bezugsprämie. Dies bedeutet eine Herabsetzung der
ischungspreise auf den Stand vom November 1934. Nach der bereits im Juni v. J. vorgengmmenen Preisermäßigung für Superphosphat ist diese , für die Deutsche , ein Opfer, das sie zugunsten der Erzeugungsschlacht bringt.
Die Auswirkung der Saarrückgliederung auf die Röhrenverbände.
Das kontinentale Röhrenkartell hat eine Gruppenkonferenz
auf den 25. Februar nach Berlin einberufen, um über die .
durch die Rückgliederung der Saar ergebenden Fragen Beschlu
. fassen. — Auch der Röhren⸗Verband wird sich mit dieser Frage
6j . am 20. Februar stattfindenden Hauptversammlung assen.
Einfuhr von Getreide, Butter, Käse und Eiern in das deutsche Zollgebiet (Spezialhandel) im Januar 1935.
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RNeichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 36 vom 12. Februar 1935. S. 3
28
Die nationalsozialistische Marktordnung.
Eine neue Flugschrift des Reichs nãhrstandes.
Die nationalspoziglistische Marktordnung kann ihr Ziel, das zunächst in der Herstellung des Gleichgewichts zwischen Erzeu⸗ gung und Bedarf, und schließlich in der 2 sfreiheit und der Herbeiführung einer pflichtgebundenen Wirtschaftsführung überhaupt besteht, nur dann erreichen, wenn nicht nur alle mit der Erzeugung, Verarbeitung und Verteilung der landwirtschaft⸗ lichen Erg n ff beschäftigten Volksgenossen volles Verständnis für die notwendigen Maßnahmen aufbringen, sondern wenn dar⸗ über hinaus alle Volksgenossen wenigstens den Sinn dieses Kern⸗ — nationalsozialistischer Wirtschaftspolitik kee haben. Um as zu erreichen, ist aber eine umfassende Aufklärungstätigkeit notwendig. Im Dienste dieser Aufklärung standen zwei Vorträge, die kürzlich vom Generalinspekteur für das landwirtschaftliche Marktwesen, Georg Reichart, vor den Gauleitern der NSDAP. über „Die politische Bedeutung und Zielsetzung der nationalsozialistischen Marktordnung“ sowie von Hauptabteilungs⸗ leiter im Reichskommissariat für das landwirtschaftliche Markt⸗ wesen Dr. Hans⸗Adalbert Schweigart vor den Reichs⸗ und Gauamtsleiterinnen der NS⸗Frauenschaft über „Die prak⸗ tische Durchführung der landwirtschaftlichen Marktordnung“ ge⸗ halten wurden. Beide Vorträge sind im Rahmen der Flugschrif⸗ ten des Reichsnährstandes als Heft 34. „Aufbau und Durchfüh⸗ rung der landwirtschaftlichen Marktordnung“ erschienen (Reichs⸗ nährstands⸗Verlags⸗ GmbH., Berlin SW 11, Hedemannstr. 30, Preis 0,30 RM, zuzüglich Porto) gedruckt worden.
Der Vortrag von Reichart gibt einen umfassenden Ueber⸗ blick über die politischen Voraussetzungen der nationalsoziali⸗ tischen Marktordnung und schildert den allmählichen Aufbau der
arktordnung bei den einzelnen Produkten. Zum erstenmal wird auch der Versuch gemacht, die Marktordnung in ihrer Auswirkung auf die Preisbildung über längere Zeiträume zu verfolgen, so⸗ weit dies bisher möglich ist. Statistische Schaubilder erleichtern das Verständnis dieser Entwicklung. Beim Getreide sieht man, wie Zollerhöhungen kein Schutzmittel gegen Preissturz und Preis⸗ schwankungen waren. Das Schaubild über die Butterpreise zeigt die erheblichen monatlichen Preisschwankungen in den früheren Jahren und die ausgeglichene Linie nach Durchführung der Marktordnung. Ein drittes Schaubild stellt Milch und Brot, die von der Marktordnung bereits erfaßt sind, der Preisentwicklung
Devisenbewirtschaftung.
Tilgung alter franzöficher Forderungen.
Die Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung hat im Rund⸗ erlaß Nr. 24135 D. St. in Ergänzung des Runderlasses Nr. 20/35 D. St. weröffentlicht im „Reichs und Staatsanzeiger“ Nr. 31 vom 6. Februar 1935) über den Ausgleich alter französischer Schulden folgendes bestimmt:
Die Deutsche und die Französische Regierung haben verein— bart, daß sämtliche überfälligen französischen Warenforderungen planmäßig getilgt werden, und zwar ohne Rücksicht auf die Her⸗ kunft der importierten Ware und den Zeitpunkt der Fälligkeit und ohne Rücksicht darauf, ob der deutsche Importeur bei Ab⸗ schluß des Vertrages eine Devisengenehmigung oder Devisen⸗ bescheinigung besaß oder mit der Erteilung einer solchen rechnen konnte, oder ob dies nicht der Fall war. Französische Waren⸗ , sind Forderungen aus der Lieferung von Waren, die Firmen zustehen, welche in Frankreich oder in den französischen Kolonien, Mandats⸗ oder Protektoratsgebieten ansässig sind.
In gleicher Weise wie die Warenschulden sollen die rück⸗ ständigen Nebenkostenschulden und die rückständigen Verbindlich⸗ keiten aus dem Personenbeförderungsgeschäft (an dem Verkauf von Eisenbahnkarten und Schiffspassagen) gegenüber französischen Gläubigern abgedeckt werden.
Für einen Teil der überfälligen französischen Warenforde⸗ rungen ist durch Runderlaß Nr. 206/35 bereits eine Regelung ge⸗ troffen worden. Die Vorschriften dieses Runderlasses bleiben in Kraft.
Für diejenigen Warenschulden, die nicht unter Ziffer II des Runderlasses Nr.. 20/35 fallen, sowie für die rückständigen Neben⸗ kostenschulben und die rückständigen Verbindlichkeiten aus dem Personenbeförderungsgeschäft wird folgende Regelung getroffen:
tung des Heftes in weitesten Kreisen ermöglichen. H.
bei Erbsen, Käse und Wurst gegenüber, die noch frei sind und entsprechende Schwankungen aufweisen. Angesichts der in diesen Tagen durchgeführten Stickstoffpreissenkung werden die Ausfüh⸗ rungen und das Schaubild über die Preisschere großem Interesse begegnen. Schließlich ist noch die ausführliche Schilderung der Marktordnung bei Milch und Vieh hervorzuheben. Diese läßt be⸗ sonders erkennen, wie es durch Verringerung der Handelsspanne 2 die Erzeugerpreise ohne Belastung der Verbraucherpreise zu heben.
Der Vortrag von Dr. Schweigart über die praktische Durchführung der , Marktordnung geht aus von der bedeutsamen Stellung der Frau im Rahmen der Ernäh⸗ rungswirtschaft. Dann wird der Wiederaufbau des Bauerntums und die Arbeit an Deutschlands Nahrungsfreiheit geschildert. Diese bedingt eine pflichtgebundene Wirtschaftsführung, also eine Wirtschaftsform, auf der die nationalsozialistische Marktordnung aufgebaut ist. Das erste Gesetz der Marktordnung heißt An⸗ passung der Erzeugung an den Bedarf, dazu gehört die Verwer⸗ tung naturbedingter rzeugungsüberschüsse sowie die Regelung der Einfuhr nach Bedarf und gegen Tausch. Schweigart unter⸗ scheidet bei dieser Einfuhrregelung drei Stufen: Die unbedingt notwendige Einfuhr zur Bedarfsauffüllung; die Einfuhr, die zur Erhöhung des unbedingt notwendigen Lebensstandards gebraucht wird, ohne daß aber ihr Fehlen die Lebensgrundlagen erschüttern würde; schließlich die Einfuhr von Waren, vor allem von Nah⸗ rungs- und Genußmitteln, die schon mehr zu den Annehmlich⸗ keiten im Leben gehören, ohne die ein Mensch aber leben kann. Eingehend, auch zahlenmäßig, wird dann die Wirkung des Fett⸗ planes und die Preisentwicklung für Lebensmittel geschildert. Schweigart kommt zu der Feststellung, daß durch die Marktord⸗ nung nicht nur die Sicherung der Ernährung aller Volksgenossen bei gerechter Versorgung und zu sozialen Preisen, nicht nur die Sicherung der Erzeugung auf raumgebundenem Boden für Deutschlands Nahrungsfreiheit, sondern auch die Sicherung der Arbeit auf deutscher Scholle und aus deutscher Scholle möglich ist. . 34 der Reichsnährstandsflugschriften enthält damit eine Fülle sachlicher Unterlagen. Der billige Bezugspreis wird die Verbrei⸗
1
Bei der Deutschen Verrechnungskasse wird neben dem in Runderlaß Nr. 2035 erwähnten „Treuhänderkonto Frankreich“ ein zweites „Allgemeines Treuhänderkonto für französische For⸗ derungen“ errichlet. Auf dieses zweite „Allgemeine Treuhänder⸗ konto für französische Forderungen“ können die deutschen Schuldner mit Genehmigung einer Devisenstelle Einzahlungen in Reichsmark nach Maßgabe der folgenden Vorschriften leisten:
II
Die Genehmigung wird auf Antrag erteilt. Für die Ent⸗ scheidung über den Antrag sind in jedem Falle die Devisenstellen zuständig, und zwar auch dann, wenn die Forderung nach dem 24. September 1934 fällig geworden ist.
Den Antrag kann der deutsche Schuldner nur stellen, wenn ihn sein französischer Gläubiger zur Einzahlung schriftlich auf⸗
efordert hat. Der deutsche Schuldner 6 die la e rng des n, , Gläubigers bei der Antragstellung , .
Der Antrag kann auch von dem französischen Gläubiger bei der für den deutschen Schuldner zuständigen Devisenstelle gestellt werden, wenn der deutsche Schuldner die Antragstellung unterläßt.
Wenn der Antrag von dem französischen Gläubiger gestellt worden ist, so ist dieser von der dem deutschen Schuldner erteilten Genehmigung zu benachrichtigen.
III.
Die Einzahlungen bei der Verrechnungskasse auf das „All⸗ gemeine Treuhänderkonto für er he orderungen“ erfolgen in Reichsmark. Sautet die Schuld auf eine andere Währung, so
ist sie zum letztbekannten Mittelkurs in Reichsmark umzurechnen.
IV. Die zivilrechtlichen Beziehungen zwischen dem deutschen Schuldner und dem französischen Gläubiger werden durch die Ein⸗ , z 33 53. berührt.
Der deutsche uldner wird also durch die Einzahlung nicht von . . rn , J . Eine auf fremde Währung lautende Schuld wird auch nicht in eine Reichsmarkschuld umgewandelt. 4 ö
Wenn ein für eine auf fremde Währung lautende Schuld ein⸗ kenn h rr Reichs markbetrag infolge von Kursschwankungen zwischen em Einzahlungstag und dem Tag, an dem die Transferierung vorgengmmen wird, zur Befriedigung des Gläubigers nicht mehr ausreicht, so muß der deutsche Schuldner den Unterschiedsbetrag nachzahlen. Ergibt sich umgekehrt, daß die Befriedigung des Gläubigers mit einem geringeren als dem eingezahlten Reichs- markbetrag möglich ist, so wird der überschießende Teil dem deut= schen Schuldner zurückbergütet werden.
V.
Die bei der Deutschen Verrechnungskasse eingezahlten Beträge werden von dieser nicht 3 gata gere ?
Sollte der deutsche Schuldner nach dem zwischen den Parteien n,, Vertrage verpflichtet sein, dem französischen Gläubiger ür die Zeit vor der Einzahlung bei der Verrechnungs kasse Zinsen u ö so kann auch die Einzahlung dieser Zinsen bei der
. auf das Allgemeine Treuhänder⸗Konto für französische Forderungen genehmigt werden. VI.
Der Genehmigungsbescheid ist mit einem blauen Stempel⸗ aufdruck „Allgemeines Treuhänderkon to für französische Forderun= gen“ zu versehen.
VII.
Diese Vorschriften treten sofort in Kraft.
Ich ersuche, die Genehmigungsbescheide zur Einzahlung auf das Allgemeine Treuhänderkonko für franzöfische Forderungen mit möglichster Beschleunigung zu erteilen und hierbei das . zwecks Vermeidung von Verwechslungen genau zu be— zeichnen.
Berichtigung. Ziffer Ill des Runderlasses Nr. 20/35, betr. alte französische Schulden (veröffentlicht im Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 31
vom 6. Februar 1935 erhält folgende Fassung:
III. .Die Einzahlungen bei der Verrechnungskasse auf das Treu— , Frankreich erfolgen in Reichsmark. Lautet die Schuld auf eine andere Währung, so ist sie zum letztbekann⸗ ten Berliner Mittelkurs in Reichsmark umzurechnen.
Das deutsch⸗franzöfische Saarzollabkommen
unterzeichnet.
Rom, 11. Februar. Das deutsch⸗französische Zollabkommen über die Zusammenlegung der Zollgrenze mit der politischen Grenze des Saargebietes ist heute mittag im italienischen Außen⸗ ministerium von den Botschaftern Deutschlands und Frankreichs unterzeichnet worden. Die Aenderung der Zollhoheit tritt um Mitternacht zum 18. Februar in Kraft. Der Wortlaut des Ab- kommens wird im Saarland baldigst veröffentlicht werden. Im gleichen Zeitpunkt wird die Währungsverordnung in Kraft treten.
entralschachtanlage der Kruppschen Zechen.
Die Kruppschen Zechen Sagelzer⸗Neuack, Helene und Amalie sollen zu einer Zentralschachtanlage zusammengefaßt werden. Im Laufe von drei Jahren soll die Schachtanlage Amalie zum Zen— tralschacht ausgebaut werden, wobei über Tag vor allem der Wagenumlauf und die Wäsche, unter Tag die Förderwege und Fördermittel dem Bauplan angepaßt werden. Man hofft, in zwei bis drei Jahren die Arbeiten soweit fortgeführt zu haben, daß die Tagesanlagen von Saelzer⸗Neuack außer Betrieb gefetzt werden können. Später soll dann noch die Schachtanlage Helene unter Tag an Amalie angeschlossen werden. Von diesem ÄAnschluß ver⸗ spricht sich die Firma Krupp dadurch einen besonderen Vorteil, daß dann bei der Kohlenzuführung in den Kruppschen Betrieben . I nicht mehr in Anspruch genommen zu werden raucht.
Vraufstoffverbrauch, Vierversteuerung uw. im deutschen Zollgebiet in den Monaten Oktober bis Dezember 1934.
¶ Vorläufige Ergebnisse. )
— — —
Nach den Brauereibetriebsgegenbüchern, Zucker⸗ ,,, 2. Bliersteuergegenbüchern sind im 3. Viertel des Rechnungssahres 193 n den Brauereien
verwendet worden
steuerfrei abgelassen und versteuert worden.
Landesfinanzamts⸗
Gersten⸗ malz
bezirke
Laufende Nummer
anderes
Malz
Einfachbier Schankbier
Vollbier Starkbier Bier
Farbe⸗ bier ins-· gesamt
davon ins⸗ untergãrig gesamt
faz toffe)
davon ins-; untergãrig
davon ins⸗ davon im
gesamt untergãrig gesamt suntergärig ganzen
Dopvelzentner
Kilogramm
Hektoliter
de
.
1 J
11 12 . 15
144 359 22788 19723 32 382 64 100 27795 4h 652 41 957 29 625 32600 23 260 oh h99 51 305
223 148
113 631 21 775
Berlin.. Brandenburg Darmstadt Dresden.. Düsseldor Hamburg.. Dann over Karlsruhe Kassel .. Köln.. Königsberg deipzig Magdeburg. München .. Münster . Nordmark
529 198 264 1162 66 31483 80b 15 2040 1438
307 194 762 3007 39 57 460 4227
— 45 305 700
143 31772 6783
— 1173 19655 2559 17787 1904 Hh 768
1145 47683 3321 118 236
4948 103168
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* R * D de
922 632 337029 110093 439 892 223 338 152 385 295 802
8 189 117 28 128 787 7 084 h98 25 452 0657
18 270 9369 Md 851 314 845 10 543 355185 1096 511 3585 117551 437774 370. 440 376 218 h22 2813 230 198 146 436 1983 16565 217 293 221 3870 312993
9I8 702 131 152 ð 467 160 27 O9 627 154 823 29 267 791
6 902 187 95 901 7321 080 24 692 693 122 892 26 528 091
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. 3934 = 2 526 ? 86 2 . 7642 140 . 259 997 2053
Nürnberg Schlesien.
Ausland!) —ĩ Stettin...
der Vorwoche * lf
in 1ÜRoggen. ..... .
4 22 zen.. 16 Roggenmehl .... 162 b
Weijenmehl . 3a Gerste zur Viehfütterung ö Andere Gerste
l 6. 134 . . — 3h a / e
3 9. 135 Eier von Federvieh und Federwild
Berlin, den 11. Februar 1936. Statlstisches Reichsamt.
. 61265 162 1535 1929 58 731 616 2 3 1880 16 38 800 3 810 327 67 349 468
1 865 842 Ii TT, Te 194 667 858 173 195 130
43 974 102 548 19959 158 271 S4 429 228 834
Viehmarkt Schlachthof hof zugeführt
592 198 2532 926
30 863 5 269
27 666 4773
. 19190 687 ba. 3748 266 . 4354 3 845 7 4609 K 13 987 8 466 414 16121 Färsen (Kalbinnen) 4160 2843 — 4413 Fresser J 392 288 — 451 Schweine... J. 109 509 94 401 423 117330 Schafe 2 22 . 12 753 11 493 ĩ e g 14 491
s , auf Seegrenzschlachthöfe: 412 Kühe. — Halbe und viertel Tiere sind, in ganze Tiere umgerechnet, in den Zahlen mitenthalten.
Berlin, den 11. Februar 1935.
Stuttgart
Thüringen. Weser⸗Ems . Wärjburtrrrrtrtrttt Zusammen im 3. Rechnungsvierteljahr 193 Im 1. und 3. ö . 18534. Dagegen im 3. . . 1933 ** Im JI. und 3. ö. * 1933 **
Rinder zusammen .
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) In den Ländern Bayern und Württemberg ist die Verwendung von Zuckerstoffen zur Bierbereitung unzulässig. — *) Berichtigte Ergebnisse. Berlin, den 11. Februar 19365. Statistisches Reichs amt.
Statistisches Reicht amt.