Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 51 vom 1. März 1935. g.

re m Deutschen Reichsa

Erste Beilage

9 i P chen Staatsanzeiger Etatistisches v. 36. k Statisti nzeiger und reußis E 1355 i 3 r. re i — e , , (Anmeldung der Einkaufs abschlüsse) ? ̃ verzeich Berlin Srei tag den 1. Mr z d ö ; . Alle im Saarland ansässigen Personen und Unternehmungen 40 Aexte, Beile, Hacken (mit Ausnahme der Blatt— r 51 er 3 — z . 22 — — ĩ laß 15. Universaleisen.. . 7865 B haben die Kaufverträge über die int 51 Abs. I genannten Waren, hacken), Feillloben (Hand und Klöbschraubem, 1 T — d ;; ä. ö 16. , n, d welche vor dem 1. März 1935 abgeschlossen, aber erst nach diesem Tage stellbare Schraubenschlüssel, Schraubzwingen, ; ; im Inlande oder Auslande zur Verarbeitung im 6 , 17. , b Mittel und Feinbleche jeder Stärke zu erfüllen sind, der Ueberwachungsstelle für Eisen und Stahl bis zum Spannwerkzeuge, Bohrwinden sowie sonstige Statistisches § 3. ? . werben wollen, bedürfen hien zu der Zustiminung . der i. — a) Grob⸗, Mi In M tallen überzogen .. IS6 a — 15. März 1935 zu melden, soweit aus diesen Kaufverträgen Ver⸗ nicht besonders genannte Werkzeuge 8135 . n er Die Anordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung im wachungsstelle für Kautfchuk und Asbest, die in Form einer Ein⸗ ö , auch mit unedlen Metalle zogen . k pflichtungen entstehen, deren Erfüllung nach den . 1 ö. ö P des Stückes von . Warenbezei 9 zeichnis Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. a m nl, erteilt wird und J zusammen ö ö . : ; ĩ Ueberwachungsstelle oder einer 8 r bn, , 14 ; ᷣ ; 98 ö n ,, K 2 ö Heri de n bee de, . w . 18. D . J ö 12. , n, , ,,, ,, , , . die e. ö. r , . Der Reichsbeauftragte für in dultrielle Fettwarsorgung. land bedarf es bis zum Erlaß einer besonderen Regelung dieser , ngen cl oder geschmiedet.. . 791 Die Anmeldung hat ausschließlich auf Vordrucken zu erfolgen, ,, . . . 9 k Rietdorf. . 9 b) laltgeibalzt eder gezogen: nicht weiterbear— , , scheren), Schnitzer (Schnitzmesset) S130 Türknöpfen; Löffel; Glocken; Bügel; Lampen; ö etätigt — heilte wahlaiten 792 a Einkaufsabschlüsse Saar“ und unter Bezeichnung der in Betracht 43 . / icht ffn, he ey k 816g 2 ternen; Tafelgẽ rate; Gurteischlösser. schnallen; . Einkäufe, die auf Grund der Eintaufszustimmungen ge . Eint 19. Röhren, gewalzt, gezogen, geschweißt, roh . 793 a, kommenden Abteilung (5) sofort anzufordern sind. 44 . , ,. für den landwiri⸗ , . nicht genannter Kunstguß aus Eisen, Anordnung 12 ⸗ . sind der Ueberwachungsstelle . ,, . .. iff i . ö schaftlichen Gebrauch, z. B. Kultivatoren, Grub⸗ . schmiedbar, sonstige feine Eisenwaren, anderweit ö. der Ueberwachungsstelle für Lederwirtschaft er Anschrift des Verkäufers 36. ö. en. ,, Umsatz Ziffer 1—19 zu melden unter: Abteilung Walzeisen. VI. ber, Kartoffelgraber, Eggen, Hand⸗, Pferde⸗ nicht genannt.. . ö ö . ö schlenen S36 B (Inkrafttreten von Anordnungen der Ueberwachungsstelle im ie. ö r e en . . gun Stahlf iedb 6 . aus 798 a- e ür Einführer von Eisen⸗ und Stahlwaren) rechen (nicht für Kraftbetrieb) . ..... S166 Feuerzeuge Gasanzünder; Feilrädchen, ⸗schienen, Saarland). u stellen, soba . c . y . . ; ö a8 Jod , , 3 f 45 . (Wiegevorrichtungen), ausgenommen Prä⸗ * zylindẽt und sonstige Feilkörper für Feuerzeuge 835 0 1. März 1935 ö . werden kann. D 22. Eisengießereierzeugnisse aus nicht schmiedbarem J Aule im Saarland ansaffi ö ö . die zisions⸗ und ,, . 4 9 ö 8160 . e, ,, K . Vom 1. März ö kö 385. J 2 sowie Röhre s F ücke. 779 a Ulle im Saarland ansässig — di it ni äte für den hauswirt⸗ J ö ;. nfü ] , . dd G r,, ,,,, , , ,, , ,, , ws e, ,,,, . ,,, wicklut 782 a, b FS 14 bezeichneten Art in das Saarland eingeführt haben, haben sich Bügeleisen, Fleischhackmaschinen (auch Gehäuse, Federn (außer Schreib Sprung, Tür= Bꝛgen/ schaftlicher r „oe n Verbindung mit der erordnung vor dem 1, 2 . . , , ,, der ihren er 20— 22 zu melden unter: Abteilung Gießerei⸗ ö. 6 15. . 1935 bei der Ueberwachungsstelle für Eisen und Schnecken, Messer ö ö Itech. . . ,, 6 . . 6 ö. 5 ,, e e m ,, Arbeit erzeugnisse und Schmiedestücke. tahl zu melden. . hackmaschinen), Garnhaspeln echeln, ier⸗ Die Feben zů' Han . . n : ; ; em finanz ; ö . ö. d ö. iert) Die Einfuhr aus dem deutschen Zollgebiet fällt nicht unter die fallen, Riemenverbinder, spanner . 2 8164 sätteln); Blankscheite (Planchetten). . 839 gesetzbl. J1 S. 816) und der ö , , im übrigen nach 5 4. 36. das R 23. Edelstähle, legiert oder unlegie 58 J784 Meldepflicht des Abs. 1. 47 Kratzenbeschläge; Belagbrettchen zu Maschinen für Schreibfedern (einschließlich der noch nich llig 846 don Ueberwachungsstellen vom 4. September 19? ö ! 2. e e d ,, — w . , n,, e eee, , ,, d, h. J / . der,: :::: ::: :::: 2 . 2 6 J 1 eichswirtschaftsministers angeordnet: mit Kautschu 1. 53 3 Abs, ber kaufen drei . ö. 3 .. Der Meldepflicht des 13 unterliegt die Einfuhr folgender . , aller Art aus Eisen, auch Spindelachsen, Stopfnadeln), auch mit vergoldeten . 41 a Zustimmung des Reichs schaf nchen e ger uli in äaächunge lie denn hat weber kauf 16 d u nr ge, . i Statistisches büchsen Spinnflügel, Preßfingerr.—... . 818 Maschinennadein (Näh-, Strick, Stick und Wirk⸗= 841 b . eugenden noch darfiber verfügen. . D // gbr ! Lfd. Warenbezeichnung ö 49 Spinn⸗ und Zwirnringe, Ring⸗, Spinn⸗ und Zwirn⸗ * maschinennadeln) w * . . Alle im Saargebiet ansassigen n n f en 9 ö. bei tö 8 793 ö. j ichnis läufer, Weberlitzenringe (Maillons), Weber⸗ Steck-, Hechel⸗, Jacquard⸗, Kopier⸗, Kratzen⸗ a. Induftrie, Händler, Häuteverwertungen und Sa ö . . bei d ne, 354i a, — . zeichni blätterzähne (Rietstäbeß, auch in Bunden, in Häkel⸗, Haar⸗ Pack⸗ und andere Nadeln, Nadel⸗ Waren ber hr , der wen em gül uri . Erhebungen und Cintaufsregelung für . . instähle“ g. . ,,, . 264. i e he. auf Holzrollen, Weberblätter Giite . spitzen! sowie Angelhaken .. 8410 Felle und Häute zur ,, roh (grün, gen gen, 5

ö. J . ö 33 ne ö 2 nice (ke: Breithalter für ebstühle. Lamclien für Kertw . 516. selaltt, getrocknet auch en haar ( ien . Alle im Saarland ansässigen Personen und Unternehmungen, 1931 Elektrostählen, welche . . Legierungsanteile einzeln 1ẽ von , n, , 778 p fadenwächter, Webschäfte, Weberlitzen, Schützen, Hie Anmeldungen haben ausschließlich auf den Vordrucken zu jedoch nicht 4 ö gc e! Hals- und die Rohasbest oder Asbestabfälle handeln, auf Lager . zer sahr ö Verbi itei en: —: R 9 9 9 * ö. — 4 ö. j ‚ 8 . — n, ; ö n, ⸗ ; ö . 30 H. 35 be ö. . , ö e,, nn, deen ban, m, ere ne hir 6 . k olgen, die von der Handelskammer zu Saarbrücken, Hindenburgstr. J . r ini, dun rn hre n e roh, mit Ausnahme verarbeiten, haben ihren Betrieb bis nien , 266 . 9 6 Ni Molybdän, kJ — 2 779 6 siande ,, . . . n . er Kennwort „Meldepflicht Eisen⸗ und Stahlwaren“ umgehend Kopf , wil Ueberwachungsstelle für Kautschut und Asbest anz h ꝛꝛ 30h ö. , Dl, Uran. Walzen aus nicht schmiedbarem Guß: I80 A2 , . 9 ;, ö . .. 819 zufordern sind. vii 4 oder sonstwie , .. . Bei 366 9 . ,,, ö. in ei kö el, . ; ö. J aus nicht schmied i wnlaschen chranbe i . 3 über Vorrä diesen Waren verfügen, haben der Ueber- werden auf Grund der . t

; Unter „unlegierten Edelstählen“ sind Siemens-⸗Martinstähle und 5. , ö ĩ j ied⸗ 50 Eisenbahnlaschenschrauben (bolzen) und „eile, . oder über Vorräte an diese r erfüg: n, a g. .

ö , . die mindestens 0,6 Kohlenstoff enthalten, zu ver⸗ 4 . ö i n n, , Spurstangen, ö (Gebührenordnung) ,, nach Maßgabe besonderer Fragebogen A f ,,,

im ehen. . G weit sie als solche erkennbar sind und nicht Klemmplatten, Hakennägel !... §16. zu ertellen. 4 3 . ö . . J l. lee K 80 B ö ö 96 . 9 ö ,, ie Gebührenordnung der Ueberwachungsstelle für n. ö. . s s ee rens, 33 e nen,, nach Emp⸗ ö J gegenüber ausländischen Liefe nen er Me ic äß Ziffer 13— ,, 21 mit aufgeschraubten Muttern * tscher Reichsanzeiger Nr. wachungsstelle übersandt. 365 . , der Aunten,

; ö ö k. 5 ,, . . 5 . und anderer feiner Guß, nicht schmiedbar 1.81 Unterlegscheiben; Niete n. mehr . ö , ,, 8 ann . ö 1935 in der fang n nne, m, . rechtsgültig unterschrieben ¶ . . een, . insgesamt weniger als 10 t dieser Erzeugnisse auf Lager gehalten haben. , nicht genannt: ö ,. 6 ö. S209 Übrigen Reichsgebiet geltenden Fassung in Kraft. Ueberm achungsstelle 3 ; ; 88. — : 82. zokomotiven, Vampfstraßenwalzen, Lokomotiv⸗ 2 Hufeisen, Schraub- und Steckstollen. ..... 820. ; . . machung telle für Lederwirt⸗ Die im 8. bezeichneten Personen, und, Unternehmungen e . Die Meldungen haben ausschließlich auf den Vordrucken zu er— ö , , ö tur⸗ 53 Eisenbahnwagenbeschläge, puffer ... 821 VIII. Die kö ., ge e ez we. er e habe ich mn gstnde n n ark nme, Ab . . ö * örp folgen, die von der Handelskammer zu Saarbrücken, Hindenburg⸗ binen und anderen Kraft⸗(Antriebs⸗) Maschinen 54 Eisenbahnweichen und -signalteile . . ..... 8211 (Strafvorschriften und Schluß bestimmung). schaft vom 27. * H tritt im Saurland am 1. März 1935 in gänge getrennt nach Sorten auf Fragebogen Si. 2!/ 4 3. fließt straße ' g, unter Bezeichnung der in Betracht kommenden Abteilung (mit Ausnahme der Elektromotoren) . .... . ahh . Ausnahme der Eisenbahnachsen) und 8 bam 2 k an en, g nr , m, nf . n ö eon . 9 ; e wg , 3 1 ö G1 Abs. 1) umgehend anzufordern sind. von landwirtschaftlichen und Molkereimaschinen. . 178 enteile: , ö. ö. 6 8 . 9e Körp ische ĩ . i 55 —: Patent⸗ und Halbpatentachsen. ...... 822 Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung fallen un 3. , hen a. ; e,, ,,,, . 33 ᷣ A . ( . 823 hig . der io, Cn 15 der Verordnung über den ö Zuwiderhandlungen . Anordnung fallen unter . ö erste Meldung ist für den Mongt. März 1935 bis zum , ( Einkaufs genehmigungszwang) der Rr w n, n,, —— 1783 0 57 Eisenbahnwagenfedern; Pufferfedern. . .... 33 irkehr vom 4. September 1934. ö. , der? SS ih, 16 —= 15 der Verordnung über den s Atul 15 zus erst'tten. Die am J. Määrcz ss vorhandenen st 3 9 von vorstehend nicht genannten Maschinen . I83 d 3. 5 ö ö 53. 3. S241 § 18 ö vom 4. September 1934. Bestände sind in geiche, . k 2 bis zum . ü 10 Hähne, Ventile, Schieber, Wasserpfosten und ähn- a , . 4. * . r öffentli i 1. April 1935 an die Ueberwachungs . .

Im Saarland ansässige Personen und Unternehmungen dürfen 8 er rn un r für ,,, be⸗ pflanzlichen Spinnstoffen. . ...... .. . Die Anordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung im . § 4. e, vnn b gung z , . a,. Tarch bn d . an enn e ter e itz gehn, Tren nä mlt einer gin, arbeitat. , . . 83e 0 Stacheldraht... . : ssenß draft 7 Julschen Reichsanzeiger in Kraft. Die Anordnung tritt am Tage nach ihre letzen iz Vionäte mgnalich, nicht mehr alb 1o6 lg. Kerbrau kaufsgenehmigung der Ueberwachungsstelle für Eisen und Stahl 11 Herde Defen. Dfenteile Kochvorrichtungen (Gas⸗ 61 Drahtgeflechte, ⸗gewebe aus Eisendraht..... S265 ö I. im Tahtschn r git anheiger in aft. e, n ne mn Ti benen fen er Hin e abschlie ßen, so weil aus dem Geschäft Verpflichtungen entstehen, deren kocher ö, 66 62 Drahtbesen und - bürsten, körbe, Stie feleisen; Hut⸗ Berlin, den 1. März 1935. Berlin, den J. Marz 1936. nicht mehr als 65 R im Monatsdurchschnitt betragen hat.

; Srfülung aach den depijenrechtlichsn Vorschristen iner Genehmigung 19 Heizkörper röhren, gtablatbrèn; Kessel für Zentral⸗ haken und Haken, anderweit nicht genannt; Kisten Ü Der Neichebecuftragte für Cisen und Stahl. erlin, i. . far Seberwirtschaft 4 der Ueberwachungsstelle oder einer Devisenstelle bedarf. 16 , n. WBarmwass 63 erj orgilng! bearbeitet I83 g und Sarggriffe, Splinte, Krampen, Schnallen er h 9 4 . Der Reichsbeauftragte . J r 39. . . 64 2 Die Vorschrift des Abs. 1 findet keine Anwendung, wenn die 13 De nn, bearbeitet.... ö ö (mit Ausnahme der Schmuckschnallen); Sprung⸗ Dr. Scheer⸗Hennings. Steinbeck. Auf vorgedrucktem Fragebogen St. ist der Ueberwachungs⸗ Waren (54) nicht in den freien Verkehr des deutschen Zollgebiets 14 Kochgeschirre Kessel (f. Zentralheizung und Warm⸗ federn aus Draht; Heftel und Oesen . 8264 stelle bis 1. April 1955 bie Verarbeitung der einzelnen Sorten in gebracht werden. wasserversorgung 6 g), Lampen und andere 6 63 k 3c. . w , . 4. inne n, nn,, . auch mit aufgeschrau . ö. V. Der Vorschrift des 83 unterliegen Kaufverträge über: 15 Bi ö. (init Ausn ahme von Well⸗, Dehn⸗ Streck⸗n, steckten Unterlegscheiben; Niete von nicht mehr ag Anordnung 9 . neberwachungsstene fur Kautsch ul und Asbest . zug 3 io. a) die in 51 Abs. 1 Ziff. 6— ) (Abteilung Schrott), Riffel⸗, Waffel⸗, Warzenblech), gepreßt, gebuckelt, als 13 mrn Sti fest arte 56 der Ueberwachungsftelle für industrielle Fettversorgung (Inkrafttreten von Anordnungen der Ueberwachungsstelle im Alle im Saarland ansässigen Personen und Unternehmungen, z , , nn, ,, ö . krafttreten von Anordnungen der Ueberwachungsstelle im Saarland). die Rohasbest oder Asbestabfälle im Inland oder Ausland zur Ver⸗ e) die in 51 Abs. 1 Ziff. 1—19 (Abteilung Walzeisen), Draht, einschließlich des geformten und geplätteten 665 Rosettenstifte; Nägel, anderweit nicht genannt, rafttre un end ö VJ 3 d) die in 51 Abs. 1 Ziff. 20 — 22 (Abteilung Gießereierzeugnisse smit Ausnahme von legierten, kohlenstoffhaltigen auch mit Köpfen aus anderen unedlen Metallen 3 aa . Vom 1. März 1935. . . ,, KUeberwachungsftelle, die in Form einer Einkaufs- und Schmiedestücke), von 0,8 C an] Stahldrähtem: 4 .. unebler Metall.. 33 Vom 1. März 1935. Auf Grund der Verordnung über die n . zustimmung in doppelter , ,, ie in 51 Abs. 1 Ziff. 28 (Abteilung Edelstahh) kalt gewalzt oder gezogen: rah stifhteꝛ . ö k . — r an won, , er ,,,, . . 3 . Ziff. 2 9 ö 1 ker e e rd. ö H won d 67 Klammern und Schlaufen aus Drahts... 826 Auf Grund der Verordnung über die y, 36 schaftlicher K . bindung mit ber Verordnung . , . , . l e tene JJ 8 . . , K 38 ö e e,, ,. vom 4. Sepkember 1934 (Reichs= § 11. Röhrenformstücke: ö w —— deichsgesetzbl. J S. in Verbin über . n ! e . 39 ͤ . . . (Verbrauch von Gußbruch) . , ,. d 69 Ofenrohre, inge, Kasten außer Geldkasten) Bade⸗ ber che ir nere, vom 4. September 1934 (Reichs⸗ gesetzbl. J S. Ss) und der Verordnung . 636 h . Einkäufe, die auf in . kJ e, . §5. Andere Röhren, auch Muffen⸗ und Flanschenröhren, wannen, Striegel, Rolläden, jalousien, Taschen⸗ esetzbl. IS. 816) und der Verordnung über die Errichtung don Ueberwachungsstellen vom 4. Septembe 5 werden, sind der , e . Zur, Herstellung von Roheisen oder von Stahl für Blöcke, rammen gewalzt oder gezogen: und Kofferbügel, Viehschellen und andere Glocken e nebe mwachun sstellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 209 vom J. September ; und der Anschrift des Verkäufers zu melden. Ertei⸗ oder Knüppel ist die Verwendung von Gußbrüch aller Art . 18 bearbeitet, mit einer Wandstärke von 2 mm oder 5 . ,, k ,. 828 ö 9 209 vom 7 September 1954) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet: Bei k dem K 5 ĩ i ; fü ĩ t i u ü , 2 9 98 ech; au eile von so en 9 — 28 eich 3 . . . 45 ö nel einigun z ; ͤ ; gen ar mich k 19 k als 2mm. . 786 70 gal hin ge Teile davon...... 828 astimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet: I. n m e, , , . Rechnungen nachgewiesen werden §6. 20 Eisenbahnachsen, ⸗radeisen (Naben, Radreifen, ⸗ge⸗ 71 Büchsen, Dosen aus Blech; Teile davon.... 828. ö ö knnen unn Kähehteeänn sch dance . . Die Ueberwachungsstelle für Eisen und Stahl kann Ausnahmen stelle, kränze), ⸗räder, ⸗radsätze ...... 797 Haus⸗ und Küchengeräte, auch Küchengeschirr (außer J ; . 8 . . 6 . rhebung § 12. J . von dem Verwendungsverbot des 55 Satz 1 bewilligen. Schmiedbarer Guß, Schmiedestücke und andere groben Küchenmessern und annen, Feuer⸗ Am 1. März 1935 treten im Saarland die kb genden ö 81. . . Bor Ahn von KohashesteCwer Asestabselten auf on Waren aus schmiedbarem Eisen, anderweit nicht geräten, Kohlenlöffeln, Hack und Wiege messern) rdnungen der Ueberwachungsstelle für industrielle Fettversorgung Alle im Saarland ansässigen. Personen und ,, ,., 6e von Abschlüssen, die vor dem 1. März 19835 getätigt worden sind, ö. . DJ es h Kraft: ,, e Du 6. , k / J (emailliert? 5333. I. deren Abfälle, Regenerat und i m nenn nnn, 1935 bei dem Auslande der Zustimmung der Ueberwachungsstelle. Gerbrauch ; 22 Milchkannen, . n. , ö . ö. . nt , mn, den, nnn ern,, 828 . Die Erste Anordnung auf dem Gebiet der Seifenherstellung oder verarbeiten, . . er nd nh T eg, gdm Wö50, Verfahren regelt sich im übrigen nach den 85 10 und 11. ö ,, , , , , k ö om 31. August 1934 . Reichsanzeiger Nr. 2063 vom der Ueberwachungsstelle für Kau ; t .

m n n,, ,, ,, 199 ,, k S29 31. August 16, mit folgender Maßgabe: . ; Augsburger Str. 38, anzumelden. ersonen und Unternehmungen z 35 4 ewerbsmäßig am Verkehr

haben ihren Verbrauch und ihren Bestand an den . S8 genannten 89 . , J 76 ,,, Ketten (mit Aus nahme von Fahr⸗ 1. Die Verpflichtung zur Betriebsanmeldung gemäß § 1 ist Bei den ö. n g. e n n,, ,,, 3 ere, 5 ih, eit. . , ichvi iese im ei Ei tehen n, , m n,, . = n e 1. D ; ug zu ebe ⸗ f mne der Hirn, dur , ,, 3. ;

k n , , ,,, 24 in Tub aller Art, Ambosse, Sperrhörner, rad⸗ , Meß⸗, Schmuck, Türketten) und Teile davon bis zum 20. März 1935 zu erfüllen. ⸗ ; e g f, n he ,. . 3 berwächusgsslelle diese weder kaufen noch darüber

Stand am e luß jeweils bis zum 15. des darauffolgenden, Brecheisen; Hämmer bei einem Reingewicht des 77 Trensen, Kandaren, Steigbügel, Sporen, Beschläge 2. Die Verpflichtung zur Buchführung gemäß 8 3 tritt erst⸗ n n m., .

Mongts zu melden. Stückes von mehr als 10k. * . 806 b und sonstige Reit, und Fahrgeschirrteile .... malig am 15. März 1935 in Kraft. b; Abnahmeverpflichtungen, über ausländischen Liefe⸗ — III.

Die bis zum 15. März 1935 zu erstattenden Meldungen haben 25 Kloben und Rollen zu Flaschenzügen; Winden und 8 Schlitt⸗ und Nollschuhe ö . Zahlhn ene sslichtungen gegenüber ,

den Stand vom Ende der Monate Dezember 1934, Januar und sonstige fortschaffbare Hebezeuge . ...... 807 79 Bau⸗ und Möbelbeschläge, Scharniere, Schiebetür⸗ . 11. . ö - 4 Februar 1935, für jeden Monat getrennt, zu umfassen. 28 Shaten, Schaufeln, Blatthacken, Küchenpfannen, rollen, Wirsedern, grisse, Hänge ketten. tnöhfe, Die Anordnung 4 (Lagerhaltung vom 27. November 1934 d) Forberungen gegenüber dem Ausland. § 14. ö ö. . k w 3 Cen fer in e ge ö 278 vom 28. November 1934) in § 2. Sämtliche Fragebogen werden in dreifacher Ausfertigung von . k . n, an nn, ,,, der Faffung der Anordnungen 7 und 3 vom 5. und 18. Februar ; 31 Abs. 1 meldepflichtigen Personen und Unter- der Ueberwachungsstelle für Kautschuk und Asbest ausgegeben; Der Meldepflicht des 57 unterliegen: 28 Heu⸗, Dünger⸗, Rüben⸗, Koks⸗, Steinschlag⸗ und rollen, Schiebladengriffe, knöpfe, sämtlich aus 3. Wen fc; k Die nach n eh s. a,,, , , . 8 m t n. . 53 ie nn 3 , . , , ,, ü 5 6 slij ĩ 833 N 1 vom 19 Februar 19635) mit Ausnahme des 5 3 der An⸗ nehmungen . ö . Monats auf den hierfür vorge⸗ rückzugeben. E dritte, für den Meldepflichtigen bestimmte Aus⸗ ö. ö. * . 4 , . , . gere e ei . . . 39 a he 36 n n , J 834 nung und nig der , , , ,,,, r nnn z k . zu machen über bzw fertigung ist gleichlautend ausgefüllt für den Zweck einer Nach⸗ 1 e) die in 51 Abf. 1 Ziff. eilung Roheisen 30 Kreis⸗, Band⸗ und Laubsägeblätter ...... eldschränke und ⸗ . —— 4 J ö le aun 1. här i , tie gleichln 4 die in 9 Abs. 1 Ziff. 23 (ere n, Edelstahijꝰ 31 . Sägeblätter, auch , (Steinsäge⸗ J 82 Möbel iht . . J , 36 ö. 3. Harz 6. A. ,, Lager, die Verarbeitung, Abgänge bz H ut Ci nm n n . 2 * ö. q ö . 28 8 mie arem * 5 . 7 '. ; S t J ; ĩ ᷣ j * . . ö ic i ände 32 nn i en 812 keien ul oder aus Kunstschmiedearbeit; Turn⸗ erfolgen hat. In der Meldung ist zu erwähnen, ob die angegebenen sind, sind sie umgehsnd bei der Uebermgchungsstelle . Kau tschuk im iner Anmeldung bedarf es nicht, wenn es sich um Bestände Feile und Raspeln. ..... , ; ꝛ . . . , handelt, die bei den in Abs. i genannten Waren 33 Bohrer, anderweit nicht genannt; Ahlen (mit Aus⸗ k w ö q . . ohsiofse . — Ber ö. . n ) insgesamt 10 t, nahme der Reibahlen); Bohrknarren (-ratschen), 83 Kugel- und Rollenlager sowie Teile von solchen, Die Anordnung 5 (Verarbeitungs aneh mi ent für die Lack=, 1. für eigene Rechnung a * k Die Rüchtigteit der Angaben muß durch Bücher n . 9 b) oer. 8 t. Rohrschneider, -dichter, Gewindeschneidzeuge auch mit Kugeln oder Rollen (einschließlich der lfarben⸗, Druckfarben Kitt, Linoleum⸗= achs tuch Kunst⸗ 2. für fremde n,, ager Unterlagen an nd s bar sels nnd w ch rechtaherbindliche nter är g ins zesant ß Schneide ien Schneid. Schrauben kluppen, Kugellager auch mit Kugeln! für Fahrräber). 836 tuch, Ledertuch, Kunstleber⸗, Linkrusta. und Tapeten-Induftrie) ,, . . egenüber ausländischen Liefe- schriften auf den Fragebogen bestätigt werden. . zu d) ius gesamt 160, Schraubstähle), Körner, . i d,, . 84 e,. ng nge, für Rasierapparate, feine 836 om 27. Dezember 1931 rer e e r rg, . B. . ichtungen g Fehtmelbnmg it auf beden Fall auf den vorgeschriebenen icht übersteigen? Gewinde⸗, Mutterbohrer, Schneidzirkel .... a Messer und feine ret, . fe, Dezember 195, mit Nusnahnie de un ö ra ⸗ — ö Eten snd hier r, , , ,, 89. 34 Zangen (auch Schränkzangen] 5... f g. Sl b S5 Andere feine . (blanke Waffen und g36 g be, ö die . (6 I) mit dem 1. März 1936 erforder⸗ . , . aus Transitgeschäften sind h Iron bohnen m mn, § 15. ö

Die ; ö j kli 365 Reb⸗, Rosen⸗, Hecken⸗, Baum⸗, Blech⸗ Schaf⸗ un dergleichen), feine Gabeln. ...... ... h wird. on z sen. . ö ö ,, J,,

dd , . —— n. e 63m angemeldeten Unternehmen von ber Ueherwachungsstelle für Eisen . äahle Ceisen alen, . Die Gebührenordnung der Ueberwachungsstelle für industrielle Die erste Meldung ist für den Mondt Marz 1835 bis , d Stahl unaufgefordert übersandt werden 36 Beitel, Stemmeisen, Drehstähle (eisen, ten, ; Beil vom 26. Oktober 1934 (Deutscher Reichsanzeiger . l 1935 zu erstatten une Ge i , unternehmen im Sinne des g7 die Vor= Spitzstähle, Cinspitze ( Schlagspitzem, Spitzeisen, 8 ce r, Olo 1934) und die Anordnung zur Aenderung zum B. Apri ö . . . druck bien zen ü lot hät s nicht erhalten Haben, sind diese sosort , , , Gebührenordnung vom 29. Dezember 1954 (Beuntscher Reichs: 83. Die Anordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung im von der Ueberwachungsstelle für Eisen und Stahl unter Kenntvort: andere Stemm- und. Stechzeug; Grabstichel, . ⸗ . ö. zei r. 302 vom 29. Dezember 1934) mit Ausnahme des Alle im Saarland ansässigen Personen und Unternehmungen, Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. cha de hme Saar“ und unter Bezeich der in Betracht Hohleisen (Gehreisen, Geisfüße) und dergleichen; Verantwortlich für Schriftleitung, Anzeigenteil und für den Whizeiger Nr. 6 Ahf i der Geb hren ordnung vom . im . . Re a e ihn. 2 n un felder H Hhohele en . 988134 . 3 Rudolf Lantzsch in Biere cl erg. 1 Abs. 3 und des 5 s. r die Kautschuk (einschl. Gummimilch), Guttapercha und Berlin, den 1. März . Re kommenden Abteilunge 3 . 37 Naschinenmesser, anderweit nicht genannt ... 8136 ischen Druerei. und Verlags- Attiengesell Oktober 1934. Balala lick von rohem oder gereinigtem Kaut⸗ Der Reichsbeauftragte für Kautschuk und Aspbest. 3 597 3 Kenn, , mne, diehhdhne, dre in n, ,,, i nu feng, 4 32 ⸗ 962. ĩ chuk ebenso Abfälle von Guttapercha und Balata, Erich Hammesfahr. gese Wer nach dem J. März 1935 ein nach diesem Abschnitt melde—⸗ (ESchneidräder, Senkerj D Berlin. Wilhelmstraße 82. ö K ', ,,, . 6 ö. . 8. eichkautschutteig sowie regenerierten 3 pflichtiges Unternehmen, eröffnet oder einen nach die sem Abschnitt 39 Meßwerkzeuge (Lineale, Winkel, Zirkel smit Aus⸗ Sieben Beilagen ö rf e , der gz ib, , Verordnung ü kern hut 2 . ere, 66 anzeigepflichtigen Betrieb aufnimmt, hat dies der Ueberwachungsstelle nahme der Schneidzirkel!, Meßketten, kluppen, ö. arenverkehr vom 4. Septeinber 18534. 3uf für Stahl und Eisen anzuzeigen. ⸗ ; Schmiegen, Lehren und dergleichen). .... 814

ö

(einschl. Boͤrsenbeilage und zwei Zentralhandelsregisterbeil