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Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 67 vom 20. März 1935. S. 2

Bekanntmachung.

Ich habe auf Grund der Verordnung des Reichspräsi— denten zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 die Verbreitung der nachstehend genannten ausländischen Druckschrift im Inland bis auf weiteres verboten: 6.

„Giftgaskrieg, die große Gefahr“ — Buch — (Zürich, Schweiz). Berlin den 19. März 1935. Der Reichs- und Preußische Minister des Innern. J. A.: Daluege.

Gebührenordnung der Ueberwachungsstelle für technische Erzeugnisse. (Nene Fassung vom 20. März 1935.)

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. September 1934 (Reichsgesetzbl. 1 S. 816) in Verbindung mit der Verordnung über die Errichtung von Ueberwachungs⸗ stellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichsanzeiger Rr. 209 vom 7. September 1934) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers die Gebührenordnung der Ueber⸗ wachungsstelle für technische Erzeugnisse in nachstehender Fassung neu erlassen:

§1.

Zur Bestreitung der Kosten der Ueberwachunggsstelle für tech⸗

nische Erzeugnisse werden von ihr Gebühren erhoben.

§5 2.

Gebührenpflichtige Tatbestände sind: ;

1. Die Ausstellung jeder Art von Bescheinigungen durch die Ueberwachungsstelle, auf Grund deren die Bezahlung oder Verrechnung von Waren erfolgen oder genehmigt werden soll, die der Zuständigkeit der Üeberwachungsstelle für tech⸗ nische Erzeugnisse unterliegen. Als Bescheinigungen in diesem; Sinne gelten auch die gutachtlichen Aeußerungen der Ueber⸗ wachungsstelle gegenüber den Devisenstellen, ie sie eine Genehmigung zur Folge haben (Devisengebühr'). Die Verlängerung oder sonstige Aenderung scheinigung nach Ziffer 1 (Zusatzgebühr).

Die Devisengebühr (562 Ziff. I) entsteht mit der Erteilung

der Bescheinigung.

Die Höhe der Gebühr bestimmt sich nach dem Rechnungsbetrag, auf den die Bescheinigung lautet. Sie beträgt 30/0 des Rechnungs⸗ betrages.

54

Die Zusatzgebühr G2 Ziff. 2) entsteht mit der Verlängerung oder sonstigen Aenderung einer Bescheinigung.

Sie beträgt 1 ½ des Rechnungsbetrages.

§5.

Sämtliche Gebühren sind auf volle 0,0 RM nach oben ab⸗

zurunden. Die Mindestgebühr beträgt 1,— RM. §86.

Fans der Rechnungsbetrag, nach dem die Gebühren zu. be⸗ rechnen sind auf ausländische Währung gestellt ist, ist der Reichs⸗ markbetrag der Gebühr auf Grund des jeweils im Zeitpunkt der Fälligkeit zuletzt bekanntgegebenen Umsatzsteuerumrechnungskurses

einer Be⸗

gestellt sind, bei den gutachtlichen Aeußerungen gegenüber den Tevisenstellen diejenigen Personen oder Unternehmungen, denen daraufhin die Genehmigung erteilt wird.

88.

Jeder Gebührenpflichtige hat die im Laufe eines Kalender— monais entstandenen Gebühren, soweit sie nicht durch Nach⸗ nahme eingezogen worden sind, bis zum 10. Kalendertag des darauffolgenden Monats zu bezahlen.

Sämtliche Gebührenzahlungen nach Maßgabe dieser Ge⸗ bührenordnung sind zu leisten auf das Postscheckkonto der Ueber⸗ wachungsstelle für technische Erzeugnisse: Berlin Nr. 31 383.

§ 9.

Für Buch⸗ und Betriebsprüfungen, die die Ueberwachungs⸗ stelle in Erfüllung ihrer Aufgaben bei einem Unternehmen durchführt, werden Gebühren oder Kosten nicht erhoben.

Die Ueberwachungsstelle ist jedoch berechtigt, ein Unter⸗ nehmen, bei dem die Prüfung Verstöße gegen behördliche Ver⸗ ordnungen oder Anordnungen oder Verletzungen der aus dieser Gebührenordnung sich ergebenden Pflichten feststellt, mit den Kosten dieser Prüfung zu belegen. Die Höhe dieser Kosten wird, ohne daß es eines Nachweises gegenüber dem Betroffenen bedarf. durch die Ueberwachungsstelle für technische Erzeugnisse endgültig festgesetz. Der Betrag ist von dem zahlungspflichtigen Unter⸗ nehmen innerhalb einer Woche nach Empfang der Aufforderung auf das Postscheckkonto der Ueberwachungsstelle für technische Erzeugnisse einzuzahlen.

§ 10.

= Tiese Gebührenordnung tritt am Tage nach ihrer Ver⸗ öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gebührenordnung der Ueberwachungsstelle für technische Erzeugnisse vom 1. Oktober 1934 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 235 vom 8. Oktober 1934) und die ergänzende Anordnung vom 22. November 1934 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. N3z vom 22. November 1934) außer Kraft.

Berlin, den 20. März 1935.

Der Reichsbeauftragte für technische Erzeugnisse. Stinner.

Bekanntmachung.

Der Geldwert für den am 1. April 1935 fälligen Zins⸗ schein Nr. G6 zu den 4 „igen Schuldverschreibungen der Deutschen Reichsbahn⸗Gesellschaft vom Jahre 1931 (der steuerfreien Reichsbahn-Anleihe 1931) wird berechnet

1 Goldmark — 1 Reichsmark:

Der Zinsschein Nr. 6 wird vom 1. April 1935 ab kosten⸗ frei eingelöst bei der Zentralkasse der Deutschen Reichsbahn⸗ Gesellschaft in Berlin, bei den größeren Kassen der Reichs⸗ bahndirektionen, bei der Deutschen Verkehrs-Kredit⸗Bank AG in Berlin und ihren Zweigniederlassungen, sowie bei sämt⸗ lichen Reichsbankanstalten und bei der Reichsbankhauptkasse in Berlin.

Berlin, den 19. März 1935.

Deutsche Reichsbahn⸗Gesellschaft Hauptverwaltung.

Nichtamtliches.

Vertehrswesen.

S ran.

Mit dem Beginn des neuen persischen Jahres (1. Farvardine 1934 — 22. März 1935) bezeichnet sich Persien im Verkehr mit dem Ausland amtlich als Iran. .

Diese Namensänderung bedeutet mehr als bloß eine neue Bezeichnung. Von jeher nennen die Perser selbst ihr Land Iran und sich Jranier. Die euxopäische Bezeichnung „Persien“ stammt aus dem griechischen Schrifttum, abgeleitet von Pars“ oder Fars“, der südlichen Kernprovinz des Landes. Die berühmten gFfesidenzen der Achämenidenkönige (Pasargadae, Persepolis) lagen in Fars und die Griechen haben den Namen dieser Haupt⸗ provinz auf das ganze Reich übertragen. ; ;

Wenn nun heute Iran die ausländischen Regierungen bittet, sein Land und Volk fortan mit dem Namen zu bezeichnen, den es sich selbst gibt, so bedeutet das einen weiteren Schritt in der Rückkehr zur eigenen Ueberlieferung. Iran, das im Laufe des 19. Jahrhunderts mehr und mehr zerfallen war, wurde im Jahre 1997 aufgeteilt in eine nördliche tn, und eine südliche englische Ein⸗ flußzone, aber im Laufe des Weltkrieges erwachte, von deut⸗ . Seite mit allen Mitteln gefördert, das Nationalbewußtsein es iranischen Volkes. Seinem jetzigen Herrscher Resa Schah Pahlawi — damals General der persischen Kosakenbrigade — gelang es, die fremden Truppen aus dem Lande zu vertreiben und Jie volle Souveränität Irans wieder herzustellen. 1925 wurde das unfähig gewordene Herrschenhaus der Kadscharen ab⸗ gesetzt und im Jahre 1926 wurde Resa Schah Pahlawi zum Schach gekrönt. .

Heute ist Iran im völligen Umbau zu einem modernen Staat begriffen. Heer und Straßenwesen sind hereits vorbildlich organisiert. Neue Ansiedlungen, Fabriken und Eisenbahnen sind im Bau. Ein Neuaufbau des Bildungs⸗ und Hygienewesens wird in Angriff genommen. Persische Studenten sind an allen Fakultäten der europäischen — besonders der deutschen — Uni⸗ versitäten zu finden. Daneben wird die Pflege der alten Kultur⸗ güter eifrig betrieben. Dem neu erwachten Nationalbewußtsein des iranschen Volkes bringt das befreundete deutsche Volk seine aufrichtige Sympathie entgegen.

Aus der Verwaltung.

Cohnfteuermarken müfsen bis 30. März ein⸗ gereicht sein.

Durch die Jö, , der Lohnsteuer⸗Erhebung ist das Marxkenklebeverfahren mit Wirkung ab 1. Januar 1935 abge⸗ schafft worden. Die Verordnung über die Zurückziehung von Einkommensteuermarken vom 18. Dezember 1924 bietet dig Mög⸗ lichkeit, noch vorhandene Lohnsteuermarken bei den Finanz⸗ ämtern einzulösen. Es wird nun an unterrichteter Stelle darauf hingewiesen, daß diese Lohnsteuermarken, gemeinsam mit einem entsprechenden Antrage bis zum 30. März 1935 beim Finanz⸗ amt eingereicht sein müssen, das nach Prufung den Gegenwert der Lohnsteuermarken erstattet, wobei eine Gebühr nicht be⸗ rechnet wird. ; .

Bei dieser Gelegenheit sei daran erinnert, daß die neue , ,,, . an Stelle des Marken⸗ klebeverfahrens, das nur für Kleinbetriebe galt, für Betriebe mit

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Vörsenkennziffern für die Woche vom 11. bis 16. März.

Die vom Statistischen Reichsamt errechneten Börsenkennziffern stellen sich in der Woche vom 11. bis 16. März im Vergleich zur Vor⸗

woche wie folgt: Wochendurchschnitt Monats vom 11. 3. vom 4.3. durchschnitt

. bis 16. 3. bis 9. 3. Februar

Attienkurse (dennziffer 1924

bis 1926 — 100) Bergbau und Schwerindustrie Verarbeitende Industrie .. Handel und Gewerbe ... Gin ele, Kursniveau der 6 90 igen

fest verzinslichen Wert⸗

papiere Pfandbriefe der Hyp.⸗Akt.⸗

Bohnen,, . Pfandbriefe der öffentlich⸗

rechtlichen Kredit⸗Anstalten Kommunalobligationen. .. Oeffentliche Anleihen ... Industrieobligationen... Durch hnt..

90, 80 81, Sh 9h, 06 87, 72

90,27 81,03 96,18 87,23

90, 12 79, 81 94,52 86, 43

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nicht mehr als fünf Arbeitnehmern folgende Erleichterur der Abführung der Lohnsteuer vorsieht: Die Lohnsteuer . monatlich, sondern erst dann abzuführen, wenn der einhch Lohnsteuerbetrag 50 RM ausmacht; mindestens ist die? jedoch nach Beendigung eines Kalendervierteljahres zu ent Ebenso muß die Anmeldung der Lohnsteuer vierteljährlich zwar bis züm 5. des auf das Kalendervierteljahr folgenden nats erfolgen.

Vereinheitlichung der Verwaltung.

Der Amtliche Preußische Pressedienst teilt mit: Im der realen . der 1 rm hat der Pren Ministerpräsident durch Erlaß vom 11. 3. 1935 eine Neurg von Zuständigkeiten innerhalb des Preußischen Stat steriums . Danach sind dem Reichs arbeitsministe dem Reichsverkehrsminister die ,. Aufgabenbereich 1j preußischen Verwaltung entsprechenden Arbeitsgebiete übern worden. Der Reichsarbeitsminister führt in Zukunft die bezeichnung „Der Reichs- und Preußische Arbeitsministen Reichsverkehrsminister die Amtsbezeichnung „Der Reichz! Preußische Verkehrsminister“.

Die Aufgaben der motorisierten Straß enpol

Zur Einführung der motorisierten Polizeistreifen ab 1. 1935 stellt der Reichs und Preußische Junenminister in einen laß an die nachgeordneten preußischen Stellen fest, daß die Art der Verkehrspolizei aus Schutzpolizeibeamten und Fel gebildet werden solle, die für diesen Zweck ausgesucht und hesn ausgebildet worden sind. Die Straßenpolizei ist je zur Hähsß zweisitzigen Sportwagen und Krafträdern mit Seitenwagen gerüstet. Ihre Tätigkeit erstreckt sich auf sämtliche Straßen n halb der Stadtkreise, jedoch einschließlich der Durchgangsstra⸗ den kreisangehörigen Städten. Die Tätigkeit umfaßt i fünf Aufgaben: 1. die Ueberwachung des Verkehrs auf Einht der Verkehrsvorschriften, 2. die Ueberwachung des Zustandg Fahrzeuge, 3. Hilfeleistung bei Unglücksfällen, 4. Beratun Verkehr treibenden 5. Beobachtung des Zustandes der en und der Straßenbeschilderung.

Einheitliche Haus nummernbeleuch tung in Deutschtland.

Der Reichsminister des Innern hat den Landesregier mitgeteilt, daß er, soweit die Beleuchtung von Hausnumma Deutschland überhaupt erfolgt, die auf Einheitlichkeit gerit Bestrebungen unterstützt. Der Minister ersucht die Polizeibehl die vom Deutschen Normenausschuß aufgestellten Grundsäß sichtlich der Beschriftung und Abmessung der Leuchtfläch Ziffern in die Straßenordnungen .

Kunsft und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater,

Donnerstag, den 21. März Der Bette 1st uden t. Musibalische Le Preuß. Beginn: 20 Uhr. a, , Das Glas Wasser. Lustspiel von eginn: 20 Uhr.

Staatsoper:

Berliner Börse am 20. Mär

Fest und ruhig. Die Berliner Börse eröffnete wieder in fester Haltung: Bevorzugung derjenigen Werte, die bereits an den Vortzs besonderem Maße das Interesse der Käufer gefunden Publikum und Kulisse zeigten mitunter für einzelne it en lich starkes Interesse, daß sich in Kurssteigerungen ki 26 ausdrückte. Eine allgemein zuversicht iche Beurteilun wirtschaftlichen und politischen Lage hat das Börsens wiederum belebt. Im Verlauf traten auf den meisten gebieten neue Steigerungen ein, allerdings war die Aust J; nicht mehr so nachhaltig wie zu Beginn des Va Die Börse schloß in fester Haltung. 4 Die größten Umsätze vollzogen sich wiederum am Mat Montanwerte. Unter . von Stahlverein splus 21 dads Geschäft wieder ziemlich lebhaft, unter anderem gehn auch Rheinstahl erneut 13 5, Hoesch 195 und Harpener! In steigendem Maße hat sich das Interesse des Publikums mehr auch der J. G. Farben⸗Aktie zugewandt (217) waren unter chemischen Werten Rütgerswerke und Chr Heyden um je 1295 höher. Den größten Kursgewinn! Chade zu verzeichnen splus 6 RM) auch sonst waren untet trowerten auch AEG plus 1) wieder ziemlich lebhaft gehn Sonst gewannen noch Gesfürel 19 und Siemens 1* . den Maschinenwerten standen wieder Muag plus 26 Karlsruher Industrie (plus 15) und Orenstein und, Kap Vordergrund des Interesses. gegen litten Gebrüder hans unter einigen Glattstellungen (minus 15). Sonst noch fest Engelhardt (plus 2), Reichsbank (plus 153) U dagegen in Aceumulatoren (minus 2) und in Salfe (minus 114) etwas Material herauskam. ö Am Kaͤssamarkt war die Tendenz ebenfalls ziemlih unter Bevorzugung von Speziglpapieren. Unter unn Werten begegneten wiederum ,,, ihr 37) g Nachfrage. Renten lagen dagegen ziemlich still und zu eine Kleinigkeit niedriger. Tagesgeld blieb unverändert 4 „. Am internationalen Devisenmarkt lag die Man recht fest, Pfund und Dollar waren erholt. In Berli sich das Pfund auf 11,921 (11,7877) und der Dollar in 2,48) RM.

Wohnungsbau 1934 und Bauvorrat

100 090 bis 500 009 Einwohnern auf.

die Ende 1934 noch im Bau begriffen 3 waren, bezifferte sich auf rund g4 000. . Quit Monaten 1935 mit der ,,, fast einem ö. Umfangs des Wohnungsbaus von 1954 zu rechnen. 33 war der Vorrat an unvollendeten Wohnungen am fach, sehen von Bayern, für das eine bezirksweise Aufgliedern bgrliegt) in Berlin, der Rheinprovinz, dem Lande Provinzen Brandenburg, Sachsen und Hannover.

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 67 vom 20. März 1935. S. 3

zeichstagung der Deutschen Arbeitsfront vom 25. bis 30. März.

öder alten Traditionsstadt der deutschen Arbeiter⸗ ung, Leipzig, findet vom 25. big 36. man 1935 ö gloße Leistungstagung der Deutschen Arbeits⸗ satt. Die Tagung beginnt mit einem Appell s Bataillone der Führ* ff r der Deutschen Ar⸗ ont, zu denen Pg. Dr. Ley, Pg. Selzner und Pg. Schmeer n werden. Bei der feierlichen Eröffnung am Dienstag hieren aus jedem Gau fünf Fahnen auf. Bei der Toten⸗ j ppielt das . Symphonie⸗-Orchester den letzten Satz der „Eroica“ von Beethoven. Bei der Eröffnung sprechen giatähalter Pg. Mutschmann und Reichsorganisationsleiter Ur. Ley. Am Nachmittag sprechen die Reichsminister Ethacht und Pg. Seldte. .

ei der . der ag. am Mittwoch werden Atzner, Pg. Dr. Pohl, Pg. Brinckmann und Pg. Peppler n. Am. Nachmittag wird die größte Propagandaaktion geführt, die die NSDAP. in so kurzer Zeit überhaupt unter n hat: Es werden 1200 Betriebsversammlungen statt⸗ auf denen die 900 besten Redner der Partei und der front zu 400 009 schaffenden Volksgenossen sprechen werden. hbend werden elf große Massenkundgebungen durchgeführt, ine große Frauenversammlung, auf der Pgn. Scholtz⸗Klink

ö Leistungsberichte der Amtsleiter werden am Donnerstag sezt. Es sprechen die Amtsleiter der K Pg. Dreß⸗ sdreß, Pg. Biallas, Pg. Dr. Bähren, Pg. Dr. Helliwig und Feiger. Auch der Stabsleiter der Deutschen Arbeitsfront, Er. von Renteln, wird das Wort ergreifen. Am Nachmittag n Reichsminister Pg. Darrs und Reichsarbeitsführer öierl.

Freitagvormittag halten die Pg. Gohdes, Langer 1 Pg. Dr. Wagner und . zorster ihre Refexate. Am Nachmittag b echh; Hauptamts⸗ Pg. Dr. Fraundorfer und Reichsminister Pg. Dr. Frank. den Abend ist ein ge Gewandhauskonzert vorgesehen, Feneralmusikdirektor Weißbach dirigieren wird.

Im Sonnabendvormittag sprechen Hauptamtsleiter Pg. Dr. und der Reichsinspekteur der NSDAP. und stellv. Leiter Deutschen Arbeitsfront, Pg. Rudolf Schmeer. An diesem vird vorgussichtlich auch der Stellvertreter des Führers, pminister Pg. Rudolf Heß, das Wort ergreifen. Die Gefamt— sa wird mit einer Aufführung des Präludiums und der Fuge Dur von Joh. Sebastian Bach beschlossen werden.

die Leistungstagung der Deutschen Arbeitsfront soll vor aller die Einheit von Partei und Arbeitsfront zeigen. Die 1gsberichte der Amtsleiter der Deutschen Arbeitsfront sollen den, was die Deutsche Arbeitsfront in knapp zwei Jahren en schaffenden deutschen Menschen und für die Befriedung delt geleistet hat. G. St.

gebung des Textileinzelhandels im Saargebiet.

ber Reichsbund des Textileinzelhandels veranstaltete am tag in Saarbrücken gemeinsam mit dem Textileinzelhandels—

von der Ersatzidee losreißen und in den künstlichen Faserstoffen den Ausgangspunkt einer neuen Entwicklung in der Textil⸗ eschichte erblicken. Die Frage der künstlichen Faserstoffe muß im Rahmen der zeitlichen und internationalen Gesamtentwicklung gesehen werden. Ein des Einsatzes aller besten Kräfte würdiges Ziel sei die Sicherung eines hervorragenden Platzes in der Welt— wirtschaft im Textilschaffen — wie ihn etwa unser Kunstgewerbe 1h Lrobern konnte. Doch sei wesentlichste Voraussetzung hierzu ie Durchdringung des eigenen Volkes mit dem Gedanken wahr⸗ hafter Textilkultür, d. i. mit sicherem Qualitätsverständnis, sicherem Geschmack, mit der Anerkennung und der Bereitschaft zur Förderung der eigenen Leistung. Die Führung des Einzel⸗ handels stehe heute vor einer doppelten Aufgabe: Sie muß das Mißtrauen, die falsche Urteilsbildung zuerst in den eigenen Reihen ausmerzen, muß ihm das Vertrauen in die Richtigkeit seiner positiven Einstellung zu den deutschen Faserstoffen, mit der er z. Zt. die Entwicklung der Kunftseide tatkräftig vor⸗ wärtstrieb, wieder erwecken, darüber hinaus die deutsche Ver⸗ braucherschaft zu bereitwilligen Mitkämpfern im Mühen um eine Veredelung deutscher Textilkultur zu machen suchen. Hierbei wird dem Textileinzelhandel die Arbeitsgemeinschaft deutscher Textilstoffe zur Seite stehen. Die Berufskollegen möchten nach dem Veißspiel des Saar⸗Einzelhandels an die große Aufgabe heran⸗ gehen, das deutsche Volk zu einer seiner Lebenskultur ent— sprechenden Textilkultur zu erziehen.

Ministerialrat Dr. Gottschick (WM sprach dann über die Gesundung des Wettbewerbs im Textileinzelhandel, wobei er von der augenscheinlich eingetretenen Verbesserung der Wettbewerbs- ,, ausging. In diesem Zusammenhang erläuterte er die Raßnahmen, denen das Erreichte zu danken sei — Zugabeverbot, Regelung des Ausverkaufswesens usw. Im Zusammenhang mit den Han . Werbung erläuterte er die vom Werberat der deutschen Wirtschaft für alle Werbungen erlassenen Grundsätze; Abschließend betonte der Referent das Verdienst der eld f bestrebungen in der Wirtschaft um die Verbesserung der Wett— bewerbssitten. Endziel sei ein auf Leistung und Verantwortungs⸗ bewußtsein gegründeter Wettbewerb im Geiste einer neuen Wirt⸗

schaftsgesinnung.

Als letzter Redner betrat der Wirtschaftsreferent der Deutschen Front, Dr. Savelͤkouls, das Pult zu einem Vortrag über „Nationalsozialistische Wirtschaftsgesinnung“, in dem er den letzten zweijährigen Kampf des Saarvolkes' als beispielgebend hinstellte.

Das erste deutsche Vraunkohlengaswerk.

Vor Vertretern der Behörden, Partei, Presse und Wirtschaft wurde von der Braunkohlen⸗ und Brikett⸗Industrie A. G., Bubiag, Berlin, die Großversuchsanlage zur Herstellung von normgerechtem Stadtgas aus Braunkohle der Oeffentlichkeit vorgeführt. Nach kurzen Ansprachen des Bubiag⸗Vertreters, des Oberbürgermeisters von Kassel und des hessischen Gauwirtschaftsberaters sowie einem aufschlußreichen Vortrag des Chefchemikers der Bubiag, Herrn Dr.-Ing. Allner, wurde die auf dem Gelände des Städtischen Gaswerkes errichtete Anlage eingehend besichtigt. Das erste deutsche Braunkohlengaswerk ist unterbrochen seit einem halben Jahr in Betrieb und deckt zum Teil den Gasbedarf Kassels. Seine Lei⸗

2

ist. Schließlich ist auch das Kasseler Gleichstromverfahren bedeu⸗ tungsvoll wegen der Möglichkeit, im gleichen Ofen das für die Kohlehydrierung wichtige Synthesegas herzustellen. Die dezen, tralisierte Lage der Braunkohlenvorkommen im Innern des Reichs sichert dem neuen Verfahren ein großes Verbreitungsgebiet. Tamit ist also ein weiterer Schritt im Aufbau der deutschen Wirtschaft auf heimischen Bodenschätzen getan.

Bei der Besichtigung der Anlage wurde zum ersten Male eine Kraftfahrzeug vorgeführt, das als erstes in der Welt mit komprimiertem Braunkohlen⸗-Stadtgas betrieben wird. Seine Fahreigenschaften sind befriedigend. Besonders bemerkenswert ist die Tatsache, daß der Motor sich ohne weiteres von Gas auf Benzin und umgekehrt umstellen läßt. Damit ist die Möglichkeit für einen weiteren heimischen Treibstoff für die deutsche Kraft— fahrwirtschaft geschaffen.

Devisenbewirtschaftung.

Einzahlungen auf das Treuhänderkonto

Riederlande.

Der Leiter der Reichsstelle für Dewisenbewirtschaftung teilt mit R.⸗E. 54s385 D. St. vom 18. 3. 1935 zu R.⸗E. 1575.34 D. St. und 31/35 D. St. folgendes mit:

1. Die Frist für Einzahlungen auf das Treuhänderkonto Niederlande bei der Deutschen Verrechnungskasse wird bis zum 1.4. 1935 verlängert. Die am 1. 3. 1935 abgelaufene Frist zur Einreichung von Anträgen auf Genehmigung von Einzahlungen auf das Treuhänderkonto Niederlande wird nicht verlängert.

2. Bei derzeitiger Zahlungsunfähigkeit des deutschen Schuld⸗ ners, bei schwebenden Rechtsstreitigkeiten, bei Vereinbarung von Ratenzahlungen oder Stundungen sowie bei ausdrücklichem Ver⸗ icht des Gläubigers auf sofortige Einzahlung und in ähnlichen Fällen können auch nach dem 1. 4. 1935 Einzahlungen auf das Treuhänderkonto Niederlande bei der Deutschen Verrechnungs— affe unter folgenden Voraussetzungen erfolgen: 1. Der Antrag auf Erteilung der Einzahlungsgenehmigung muß rechtzeitig vor dem 1. 3. 1935 gestellt worden sein. 2. Der deutsche Schuldner muß spätestens 19 Tage nach Erteilung des Genehmigungs⸗ bescheides, bei bereits erteilter Genehmigung spätestens am 1. 4. 1935, der örtlich zuständigen Reichsbankanstalt die beiden mit dem Genehmigungsbescheid zugleich erteilten Abschriften des Genehmi⸗ ungsbescheides zur Weiterleitung an die Deutsche Verrechnungs⸗ asse eingereicht haben. Sind diese beiden Voraussetzungen er— füllt, so wird die Forderung in die von der niederländischen Re⸗ ierung aufzustellende Liste der alten Forderungen aus dem

aren- und Dienstleistungsverkehr aufgensmmen und gemäß den Bestimmungen über die Abdeckung des Treuhänderkontos Nieder⸗ lande behandelt. Die niederländische Regierung behält sich jedoch das Recht vor, bei Forderungen, deren Fälligkeit erstmals dor dem 1. 3. 1934 eingetreten ist, die Voraussetzungen für eine Auszahlung aus dem Treuhänderkonto Niederlande zu über⸗ prüfen. Die Auszahlung des geschuldeten Betrages an den niederländischen Gläubiger kann bei Erfüllung der unter Ziffer 1 und 2 genannten Voraussetzungen frühestens dann erfolgen, wenn

nnd an der Saar eine Kundgebung, in deren Mittelpunkt ein at des Geschäftsführers der Arbeitsgemeinschaft deutscher stoffe, Dr. Schleich, stand. Nach Begrüßungsworten den Vorsitzenden des Saarverbandes und des Präsidenten zeichübundes, Tengelmann, führte Dr. Schleich

as:

'Es handele sich heute nicht darum, allein ausländische Roh— durch deutsche zu „ersetzen“, sondern auch einen eigenen ut auf dem Gebiete der Bekleidungs- und der textilen nkultur zu finden. Im Vordergrund stehe gegenwärtig die mung und Verarbeitung künstlicher Faserstoffe, wobei ssland im Entwicklungstempo erheblich zurückgeblieben sei, den letzten zwei Jahrzehnten sich hier die Erzeugung nur verzehnfacht, die Weltproduktion dagegen verzwanzigfacht Der Redner wandte sich gegen die oft vertretene These, bürden uns nun vom Ausland freimachen, die fremde Wolle Baumwolle durch Faserstoffe „ersetzen“. ö Fei der Bekämpfung einer etwa vorhandenen „Angst⸗ pse“ der ö wird dem Textileinzelhandel eine erhöhte ntwortung aufgeladen. Daher muß er selbst sich zunächst

bedarf, einfache und gaswerk unterscheidet

kohle wird nahezu

er entstehende stückreiche Koks

Je

stung reicht aus für eine Stadt von ca. 40 000 Einwohner. Der 3 Kasseler Ofen arbeitet nach dem durch die Bubiag in achtjähriger 5 Arbeit entwickelten neuartigen Gleichstromverfahren. Das erzeugte Gas entspricht in Heizwert, chemischer Zusammensetzung und Brennverhalten vollkommen dem Steinkohlengas. Vebenprodukte, wie Teer, Ammoniak, Benzol, sind denen der Steinkohle ähnlich.

Die Hauptmerkmale des Verfahrens sind: Betrieb, Herstellung des Gases in einem einzigen Arbeitsgang, größte Anpassungsfähigkeit an Brennstoff, Heizwert und Gas⸗ f re U tääsweise. Das Braunkohlen⸗ ich von den bekannten Braunkohlenschwe⸗ lereien vollkommen durch das Fehlen lege Geruchsbelästigung und lästiger Zwischenprodukte. wird im eigenen Betrieb zur Beheizung verbraucht. Viele Sorten in⸗ und ausländischer Braunkohlen und Braunkohlenbriketts hat das Gaswerk zufriedenstellend verarbeitet. 1 die doppelte Gasmenge kohle erzeugt, wodurch die Wirtschaftlichkeit des Verfahrens gegeben

Auch die

onne Braun⸗ gegenüber Stein⸗

kontinuierlicher 3.

die Einzahlunk

Schuldner

Zeitpunkt der Schließun

4. Ich weise darau Treuhänderkonto Niederlande einbezahlt worden sind, an den . an dritte Personen nur dann werden können, wenn auf Antrag des niederländischen Gläu⸗ bigers die Nederlandsche erteilt. Eine Genehmigung der deutschen Devisenstellen ift nicht erforderlich.

oder

zbescheide,

]

ank N. V.

Kohlenproduktion des Deutschen Reichs im Monat Februar 1935.

bei der Deutschen Verrechnungskasse erfolgt ist. ch weise ausdrücklich darauf hin, daß durch diesen Erlaß ein Recht des deutschen Schuldners, die Einzahlun

händerkonto Niederlande über den 1. 4. 13mg nicht begründet wird, sondern daß der niederländische Gläubiger in jedem Falle sofortige Einzahlung verlangen kann, soweit er sich nicht ausdrücklich mit einer Stundung oder Ratenzahlung einverstanden erklärt hat. Genehmigun

auf das Treu⸗ inauszuschieben,

3. die zur Einzahlung auf das Treuhänderkonto Niederlande berechtigen, behalten bis zur end⸗ gültigen Schließung des Treuhänderkontos ihre Gültigkeit, auch wenn eine andere Befristung zu dem Bescheid vermerkt ist. Der

wird seinerzeit bekanntgegeben werden. hin, daß

eträge, die bereits auf das

ihre

ustimmung

zurückgezahlt

ierzu ierzu

Februar

Januar bis Februar

Erhebungsbezirke Steinkohlen

Braunkohlen

Koks

Preßkohlen aus Steinkohlen

t

Preßkohlen aus H n (auch Naßpreß⸗ steine 6

Steinkohlen

t

Braunkohlen

t

Koks

Preßkohlen aus Steinkohlen

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Preßkohlen aus Braunkohlen (auch Naßpreß⸗ steine)

t

bergamtebezirk:

steclau, Niederschlesien. . Oberschlesien ... m 2 llauzthal .. 9 artmund

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69

14 652

12 381 63 H67 12 201

10 394 833

9778 120 II 546 170 I5 608 g56

cet Reich ohne Saargebiet

9 leich (ohne Sgargebiet): 1934... i eich (jetziger Gebietsumfang ohne Saargebiet

. 1515 Reich (aller Gebieteumfangz 1913

) Einschließlich

—

2 Einschl. der Verichtlgaung aus dem Vormonat. Berlin, den 19. März 19535.

11207 160

10 964 559 6 S5 6 190 6 S366 190

2 074842

1812 720 2 509 464

26592 6539

379916

18 571 449 749 475 925

2 458 015

2495 999 1619769 1649769

21 gh) geo0

2 5371 025 25 512 856 52 145 070

24 140 708

25 132 0929 141211756 11211756

Statistisches Reichs am

1336 098

3 781538 1815 968 5247 519

Sꝛ7 309

932 469 9II 004 947 211

3420956

3 420 9565

der Förderung des Obernkirchener Werkes. Das iestliche Drittel ist unter „Uebriges Deutschland“ nachgewiesen. — ) Davon aus Gruben links der Elbe: 2871523 t. — ) Berichtigte