Zentralhandelsregisterbeilage zum

Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 98 vom 27. April 1935. S. 4

landwirtschaftlichen ¶ Maschinen und

Geräten. ; =

Neumarkt (Schl), den 24. April 1935. Amtsgericht.

Neumarltt, Schles. 6135 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 16 die durch Statut vom 14. März 1935 errichtete Land⸗ wirtschaftliche Brennerei⸗Genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ 1 Haftpflicht mit dem Sitze in imkau, Kreis Neumarkt, eingetragen worden. Gegenstand des Ünternehmens ist der Betrieb einer Branntwein⸗ brennerei durch Verwertung der von den Genossen erzeugten und angelieser⸗ ten Kartoffeln anf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.

Neumarkt (Schl., den 24. April 1935.

Amtsgericht.

Nortorf. 6136

In das Genossenschaftsregister wurde am 24. 4. 1935 die Spar, und TDar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Bokel⸗ holm, eingetragen.

Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar— und Dar⸗ lehnskasse zum Zwecke: 1. der Ge⸗ währung von Darlehen an die Mitglie⸗ der für ihren Geschäfts- und Wirt⸗ schaftsbetrieb, 2. der Förderung des Sparsinns durch Annghme von Spar⸗ einlagen, 3. des gemeinschaftlichen Be⸗ zuges landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und des gemeinschaftlichen Absatzes landwirtschaftlicher Erzeugnisse.

Amtsgericht Nortorf. Prenzlan. 6137 Bekanntmachung. .

In unser Genossenschaftsregister ist bei der Spar- und Darlehnskasse in Potzlow eingetragen worden:

Potzlower Spar⸗ und Darlehns kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Potzlow, Kreis Templin. Der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaft⸗ sicher Bedarfsartikel und Absatz land⸗ wirtfchaftlicher Erzeugnisse); 3. zur För⸗ derung der . 4. zur Vermittlung von Versicherungsge⸗ schäften.

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. März 1935 hat sich die Genossenschaft ein neues Statut ge⸗ geben. ;

Prenzlau, 17. April 1935.

Amtsgericht.

Ratibor 6138

Am ih. April 1935 ist in unser Ge⸗

nossenschaftsregister bei Nr. 64 — Edeka Großhandel Ratibor eingetragene Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht in Ratibor — eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. 2 1935 ist ein neues Statut vom 24. 2. 1935 angenommen. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Betrieb eines Großhandelsunternehmens zum Zwecke der Beschaffung der für das Gewerbe und die Wirtschaft der Mitglieder er⸗ forderlichen Waren; 2. Errichtung dem Kolonialwarenhandel dienender An⸗ lagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mitglieder; 3. Förderung der Interessen des Kleinhandels; 4 die Hereinnahme von Spargeldern. Amtsgericht Ratibor.

st. Ingbert. K 61391 Genossenschaftsregister. Am 17. April 19835 wurde im hiesigen Gen. Reg. Bd. J Ziff bei der Volks⸗ bank eGdmbH. mit dem Sitz zu St. Ing⸗ bert eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. April 19355 wurden die 85 46, 48. u. 50 des Statuts geändert bzw. ergänzt, Der Geschäftsanteil wurde guf 300 RM, die Haftfumme auf 300 RM und das Ein⸗ trittsgeld pro Mitglied auf 5 RM fest⸗ gesetzt. ; . Amtsgericht — Registergericht St. Ingbert.

Schwaum. 6149 In unser gene gn e ref fler ist bei der Molterei⸗ Genossenschaft, Gr, Bölkow eingetragene Genossen chaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Gr. Böl⸗ low heute eingetragen: Die Satzung vom 6. Juli 1534 ist unter Aenderung der Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht nen gefaßt. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr; 2. die Versor⸗ gung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförde⸗ rung der Milch erforderlichen Bedarfs⸗ gegenständen. ; Schwaan, den 15. April 1935. Amtsgericht.

Schwaan. . 6141 In unser Genossenschaftsregister ist bei der Molkereigenossenschaft eingetra⸗ ene Genossenschaft mit unbeschränkter ö in Gr. Grenz heute eingetra⸗ en: Die Satzung ist laut Beschluß der eneralversammkung vom 27. Februar 1935 neu gefaßt. Gegenstand des Un⸗ ternehmens ist: 1. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Ge⸗ fahr; 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behand⸗ lung und Beförderung der Milch erfor⸗ derlichen Bedarfsgegenständen. Schwaan, den 15. April 1935. Amtsgericht.

Sta d told end or. 6142

In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Konsumverein für Stadt⸗ oldendorf und Umgegend, e. G. m. b. H., zu Stadtoldendorf eingetragen: Die Firma der Genossenschaft — 5 1Abs. I des Statuts — ist abgeändert in Ver⸗ brauchergenossenschaft Stadtoldendorf eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Stadtoldendorf, den 26. März 1935. Amtsgericht.

LTrachenberg, Schles. 61431

In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei Nr. 51 heute folgendes eingetra⸗ gen worden:

Nach der neuen Satzung der Elektri⸗ zitätsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Pinxen, Kr. Trebnitz, vom 24. rz 1935 it der Gegenstand des Unter⸗ nehmens, der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Be⸗ schaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemein⸗ schaftliche Anlage. Unterhaltung und Betrieb' von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten. (2 Gn. R. 51 a.) Amtsgericht Trachenberg, 15. April 1935.

Trebnitz, Schles. 6144

In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. ö ist bei der Elektrizitäts Genossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sponsberg, Kreis Trebnitz, eingetragen worden, daß das bisherige Statut durch das Statut vom 24. März 1935 ersetzt ist. Amtsgericht Trebnitz, 11. April 1935.

Trebnitz, Schles. 6145

In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 44 ist bei der Elektrizitätsgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Mühnitz, Kreis Trebnitz, eingetragen worden, daß an die Stelle des bisherigen Statuts das Statut vom 23. März 1936 getreten ist. Amtsgericht Trebnitz, 15. April 1935.

Vieselbach. 6146

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 5 bezeichneten Ge⸗ nossenschaft Dampfmolkerei Nieder⸗ zimmern mit Umgegend, e. G. m. u. H. in Niederzimmern heute eingetragen worden: Auf Grund des Generalver⸗ sammlungsbeschlusses vom 28. Februar 1934 hat'sich die Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht um⸗ gewandelt. Es ist ein neues Statut vom 28. Februar 1934 errichtet. Die Firma lautet jetzt: Dampfmolkerei Nie⸗ derzimmern mit Umgegend, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Niederzimmern. Den Ge⸗ genstand des Unternehmens bilden: . die Milchverwertung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr, 2. die Verforgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Be⸗ förderung der Milch erforderlichen Be⸗ darfsgegenständen.

Vieselbach, den 13. April 1935.

Das Amtsgericht.

5. Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leivzia veröffentlicht)

Bad Krenznach. 61471

In das Musterregister ist unter Nr. 69 eingetragen:

Firma Sst K Scherer, Badeappgrate⸗ und Metallwarenfabrik in Bad Kreuz— nach, ein offener Umschlag, enthaltend eine Abbildung eines Modells für

Babeösen — Zylinder mit Schlauch⸗f

brause — Fabriknummer 350, plasti⸗ sches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am S8. April 1935, 11 Uhr. Bad Kreuznach, den 17. April 1855.

. Das Amtsgericht.

Freital. 6148

In das Musterregister ist heute unter Nr. 288 eingetragen worden, daß die Firma M. Jähnigen Söhne G. m. b. SH. in Freital am 12. April 1935, vormittags 11 Uhr, ein offenes Paket, enthaltend 8 Stück Muster i Schoko⸗ ladenerzeugnisse mit den Fabriknum⸗ mern 161, 163, 163, 164, 165, 166, 167 und 163 als Muster für lastische Er⸗ zeugnisse für eine dreijährige Schutz⸗ . angemeldet hat.

mtsgericht Freital, am 16. April 1985.

Landshut. lõl491

Im Musterregister wurde heute ein⸗= getragen:

Nr. 21. Landshuter Keks- & Schoko⸗ ladenfabrit, Attiengesellschaft, Sitz Landshut, Muster, darstellend Schoko⸗ ladedessert in Form stilisierter Blumen, , , , 1652, 1638, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 8 Jahre, ange⸗ meldet am 18. 4. 1935, 14 Uhr. Landshut, 18. 4. 1935. Amtsgericht.

Ita debe]. . 16150

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 1265. Dr. Mahaus 8 Co., Phar⸗ mazeutische Fabrik, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Nadebeul, ein bersiegeltes Paket, angeblich enthaltend 1 Muͤsterkarton mit hellblauem Ueber⸗ zugpapier und einem graublauen, lau⸗ 966 wiederholten Aufdruck des Na⸗ menszuges Madaus“, Geschäftsnum⸗ mer 17, Flãchenerzeugnis, Schutz frist 10 Jahre, angemeldet am 8. April 1936, vorm. 10 Uhr. — 3 AR 4935.

Amtsgericht Radebeul, 8. April 1986.

Schmälln, Thür. 6151

In unser Musterregister ist einge⸗ tragen worden:

Am 4. April 1935 unter Nr. 447 bei der Fa. Schimmel, Schmieder & Co., Schmölln, 1 verschlossenes Paket mit 4 Modellen für Knöpfe mit Metallteilen Anstecknadeln), plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 44— 47, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 1935, 16 Uhr.

Am 18. April 1935 unter Nr. 448 bei der Fa. Earl Brandt jun., Gößnitz, 1verschlossenes Paket mit 4 Modellen für Holzbügel, plastisches Erzeugnis, Fabriknumniern 1—4, Schutzfrist drei Fahre, angemeldet am 17. April 1935,

12 Uhr. Amtsgericht Schmölln.

Velbert, Rheinl. 61521

In unser Musterschutzregister wunde heute folgendes eingetragen;

Nr. 462. Raukamp K Co., Schloß⸗ u. Metallwarenfabrik, Velbert, ein ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend ein Fahr⸗ radkabelschloß Slympia, Fabriknum⸗ mer 1935, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ ö., 5 Jahre, angemeldet am 16. April

935.

Velbert, den 18. April 1935.

Das Amtsgericht.

Wei da. 61531 In unser Musterregister wurde heute unter Nr. 57 bei der Firma Naundorf & Poser, Aktiengesellschaft für Teppich⸗ fabrikation in Münchenbernsdorf, ein⸗ getragen: 3 Muster von Bouelstep ichen in einem Umschlag mit den Qualitäts- bezeichnungen Rom 200, 201 und WL, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1935, vorm. 9 Uhr. Weida, den 16. April 1935. Das Amtsgericht. Künzel, Justizinspektor als Rechts⸗ pfleger.

7. Konkurse und Vergleichssachen.

IE üönigsberg, Er. 6315 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Dr. Louis Perlmann, alleinigen In⸗

habers der im Handeltregister eingetra⸗ g

genen Firma M. Perlmann, Köͤnigs⸗ berg, Pr., Sattlergasse 7, wohnhaft in Haag (Holland), ist am 23. April 19365, Ie, i5 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Untermann, Königsberg, Pr., ,. straße 64 / 66. , e erf bis 10. Mai 1935. Erste Gläubigerbersammlung am Freitag, den 17. Mai iss, 10 Uhr, Zimmer 240. Allgem. Prüfungstermin am Freitag, den 24. Mai 1935, 9 Uhr, Zimmer 240. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis 10. Mai 1935. Amtsgericht Königsberg, Pr.

Königstein, Taunus. 16316 Bekanntmachung.

Ueber den Nachlaß des am 10. No⸗ vember 1934 gestorbenen Drechslers Franz Diehl in Kelkheim i. Ts. ist heute um 18 Uhr das Konkursverfahren er⸗ öffnet worden. Rechtsanwalt Sr. Norf in Königstein i. Ts. ist zum Konkurs verwalter ernannt. Arrest mit , . . bis 10. Mai 1935. Frist zur An⸗ meldung der Forderungen bis zum 1. Juni 1935. Bei schriftlicher An⸗ meldung ist Vorlage in doppelter Aus- ertigung dringend erforderlich. Erste Gläubigerversammlung am 13. Mai 1935, vormittags 9 Uhr, am Amts— gericht in Königsstein i, Ts. Zimmer Rr. 11. Allgemeiner Prüfungstermin am 17. Juni 1935, vormittags 9 Uhr.

Königstein i. Ts., den 18. April 1935.

Das Amtsgericht.

Land eshut, Schles. 6317 Ueber das Vermögen der Firma Kalkwerk Albendorf G. m. b. H. in Albendorf, Kreis Landeshut i. 66. wird heute, am 23. April 1935, 16 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 2. Mai 19835, vormittags 11 Uhr, vor dem unter⸗ eichneten Gericht an der Hauptstelle in zandeshut, Schles., Amtsgericht, Wall⸗ straße 5, Zimmer 18, J. Stock. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Anmelde⸗ frist bis zum 20. Mai 1935. Amtsgericht Landeshut i. Schles., Zweigstelle Schömberg.

Triberg. 6318

Ueber das Vermögen des Pressever⸗ ein Triberg Gmb8. Druck und Verlag des Triberger Boten) in Triberg wurde eute nachm. 5 Uhr Konkurs eröffnet.

erwalter: e dn ent J. B. Blessing, Villingen. Sffener Arrest mit Anzeige⸗ frist sowie i,, bis 14. Mai 1935. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am Donnerstag, den 25. Mai 1935, vorm. 19 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, II. Stock, Zim⸗

mer 6. Amtsgericht Triberg, den 23. April 1935.

RIlankenburg, Harn. 6319

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der unverehelichten Margarete Michel in Benzingerode ist mangels

Masse eingestellt. Geschäftsstelle 2 des Amtsgerichts Blankenburg a. H.

Chemnitæ. 6320 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 15. August 1933 in Chemnitz, Hugenbergstr. 30, verstor⸗ benen, baselbst . gewesenen Architekten Heinrich Louis Friedrich Bathke wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Chemnitz, Abt. 365, den 24. April 1935.

Chem nitæ. 6321 Das Konkursverfahren über das Ver= mögen des Lebensmittelhändlers Karl Otio Findeisen in Chemnitz, Elisen⸗ straße 27, wird nach ö des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Chemnitz, Abt. 35, den 24. April 1935.

Coburg. b322l

Das ,, Coburg hat mit Be⸗ schluß vom 24. April 1935 das Konkurs⸗ berfahren über das Vermögen der . K. M. Fechheimer u. Co. in Toburg nach Abhaltung des Schlußter⸗ mins aufgehoben.

Coburg, den 24. April 1935.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

6323

alleiniger Inhaber der Fa. Bo rowskl und Zellner, in Cosel wird nach erfolg⸗ ter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben. Cosel, S. S., den 17. April 1935. Das Amtsgericht.

Frank gurt, Maim. 6324 Konkurs Eichmann Frankfurter Wurst⸗ u. Fleischkonserven, Frankfurt a. M. ,,. , . ist nach Schlußverteilung am 16. 4. 1935 auf⸗ gehoben. rankfurt am Main, 16. April 1935. Amtsgericht. Abteilung 42.

Guttstadt. 16325

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Gutspächters Adolf Höpfner, früher in Kossen, jetzt Piestkeim, wird nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗

, ; mtsgericht Guttstadt, 20. April 1935.

Hildesheim. 63261 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Rentners Ludwig Hensen in Hildesheim, Michelsenstraße Nr. 18, ist eingestellt, weil eine den Kosten des erfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist. Hildesheim, den 13. April 1935. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle 8 des Amtsgerichts.

Marienwerder, Westpr. 16327

ö Konkursuerfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Leonhard Kxieg, offene Handelsgesellschaft in Rachels⸗ hof, Kreis Marienwerder, Gesellschafter Robert Krieg und Wilhelm Krieg, eben⸗ dort, ist infolge eines von der ö schuldnerin erneut gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleich vom 9. 4. 1935 Vergleichstermin auf den 15. Mai 1935, 10 Uhr, vor dem Amisgericht in Marienwerder, Zimmer Nr. 14, anbe⸗ raumt. Der Vergleichsvorschlag — und die Erklärung des läubigeraus⸗ H es — sind auf der Geschäftsstelle des Konkursgerichts Zimmer 8 zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt. Gleich⸗ zeitig findet eine i,, , nn nn. zur Prüfung der nachträglich angemel⸗ deten Forderungen statt.

Marienwerder, den 18. April 1935.

Amtsgericht.

München. Bekanntmachung. 63281 Am 25, April 1935 wurde das unterm 8. Juli 1931 über den Nachlaß der Mar⸗ arethe Lagler, Lackierersehefrau, Mün- en, Mainzer Str. 7so, eröffnete Kon⸗ e,, , e, als durch lIußvertei⸗ lung beendet aufgehoben. Amtsgericht München, Geschäftsstelle des Konkursgerichts.

Minchen. Bekanntmachung. 168329 Am 23. April 1935 wurde das unterm 18. Juli 1934 über den Nachlaß des Gewerbestudien rats Hermann Neppel, München, Hiltenspergerstr. 40,1, eröff⸗ nete Konkursverfahren als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben. Amtsgericht München, Geschäftsstelle des Konkursgerichts.

Nassau, Lahn. 6330]

n dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Uhrmachers Felix Jung von Nassau / . ist durch Beschluß vom 18.4. 1935 die Vornahme der Schlußvertei⸗ lung genehmigt. Schlußtermin am 14. Mal 19365, 11755 Uhr. Schluß rech ⸗ nung ist auf der Geschäftsstene nieder

gelegt. Nassau / 8, den 18. 4. 1935. Das Amtsgericht.

Norden. 6331

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Norder Genossenschafts⸗ bank e. G. m. b. H. in Norden ist eine Gläubigerversammlung zur Prüfung

der nachträglich angemeldeten Forderun⸗ gen und H ue ffn über Abschlags⸗

verteilung auf den 8. Mai 1835, 11 Uhr,

vor dem Amksgericht in Norden, Zim-

mer Nr. 10, anberaumt. ; Amtsgericht Norden, 23. 4. 1935.

Quedlinburg. 63321

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Spar⸗ und Bauvereins „Ein- tracht“, Quedlinburg a. H., eingetra⸗— gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Quedlinburg, wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Quedlinburg, 24. 4. 1935.

Schiręiswaldl e. 63331 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Bauunternehmers Oskar Man Lebelt, früher in Irgersdorf, jetzt in Bautzen, ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. Amtsgericht Schirgiswalde, 24. 4. 1935.

Stettin. 6334 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Fräuleins Else Grunke, In⸗ haberin einer Motor und Fahrrad handlung in Stettin, Saunierstr. 21. ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Stettin, den 15. April 1935. Das Amtsgericht, Abt. 6.

Rraunschweig. 63351

Ueber das Verniögen des Kaufmanns Heinrich Hillecke in Braunschweig. Kaiser⸗Wilhelm⸗Straße 83, Inhaber der Firma Braunschweigische Konserven⸗ fabrik Wittnebe & Co-, Gebhardshagen, ist am 23. April 1936, 16,45 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. worden. Der Direktor i. R. Wilhelm Hinkel, hier, Kaiser⸗Wilhelm⸗Straße 72, ist zum Ver⸗ gleichsverwalter ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 20, Mai 1935, 10 Uhr, por dem Amtsgericht Braunschweig — Zimmer Nr. 5 — anberaumt. Der An⸗ trag auf Eröffnung des Vergleichs ver⸗ sahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Exmittlun-⸗ gen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten nieder · gelegt. Braunschweig, den 24. April 1935. Geschäftsstelle des Amtsgerichts 4.

Hannover. ö 63361 Ueber das Vermögen der Ehefrau Meta Mühlenbrink, Textilhändlerin, in Hannover⸗Bothfeld. Im Heidkampe 54. wird heute, am 24. April 1935. 128 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Heesen in Hannover. Adolf ⸗Hitler⸗Straße 6. wird zum Vergleichsverwalter bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag am 17. Mai 1935, 10553 Uhr, hierselbst. Am Justizgebäude 1, Zim⸗ mer 33, Erdgeschoß. Der Antrag auf Eröffnung nebst Anlagen liegt auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Abtei⸗ lung 62a, zur Einsicht der Beteiligten aus Forderungen sind bei dem unter- zeichneten Gericht anzumelden. Amtsgericht Hannover.

Limburg, Lahn. ; 6387 Vergleichsverfahren.

neber das Vermögen des Kaufmanns Otto Gosert in Limburg / Lahn, Bahn⸗ hofstr. 13, Inh. d. Fa. Otto Gosert, Herren⸗ und Knabenkleidung, dortselbst. ist am 18. 4. 19365 das Vergleich zver⸗ fahren eröffnet. Vergleichsverwalter: Rechtsanwalt Karl Hecking, Lim- burg / Lahn, Hospitalstr. 4. Vergleichs termin am 15. Mai 1935, 19 Uhr, Zim- mer 6 des Amtsgerichts, Alle Gläubiger werden aufgeforbert, ihre Forderungen alsbald (in Urschrift und Abschrift) bei dem unterz. Gericht anzumelden. Der Eröffnungsantrag nebst Anlagen, Ver⸗ aleichsvorschlag u. Ermittlungsergeb- niffen einzusehen beim Amtsgericht, Zimmer 17.

Limburg (Lahm), den 18. 4. 19365.

Das Amtsgericht.

Aurich, . 4 N 285. In dem Vergleichs ver fahren über das Vermögen der Firma Eduard Süssen in Aurich, ist der in dem Vergleichstermin vom 1. April 1935 angenommene Vergleich bestätigt. Infolge der Bestätigung ist das Ver⸗ leichs verfahren muse ben mtsgericht Aurich, JJ. April 1935.

Essen, euhr. 6339 Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Baumeisters May Hoffmann in Cen Mathildenstraße 15, ist durch Beschluß vom 16. April 1935 aufgehoben worden, da der Vergleich angenommen und bestätigt worden ist. Essen, den 24. April 1935. Amksgericht.

Verantwortlich: für Schriftleitung (Amtlicher und Nicht⸗ amtsicher Teil). Anzeigenteil und für de Verlag: i. V. rj ent Dr. Schlang in Potsdam;

für den Handelsteil und den übri 4 redaktionellen Teil: Rudolf Cantz in Berlin⸗Lichtenberg.

Druck der Preußischen Druckerei⸗

und Verlags ⸗ Attiengesellschaft, Berlin, inn erh, ß .

Behandlung der Emigrantenkautionen in Form eines Pro⸗ tokolls abgeschlossen.

Tage in Kraft getreten. veröffentlicht.

publik Polen, von dem e ., geleitet, die e der Emi⸗ grantenkautionen zu regeln, ernannt: ö

in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten, über folgende Bestimmungen geeinigt: .

Deutscher Reichsanzeiger Freußischer Staatsanzeiger.

Ml,

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post

monatlich 2, 30 MQαst einschließlich 0, 48 RM Zeitun ü

Bestellgeld; für Selbstabholer bei der J J. monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8 48, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Mr, einzelne Beilagen 10 cy 2. werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrage⸗ einichließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: Fh Bergmann 7573

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O Nr. 99 Neichsbantgirotonto

vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.

eile 1,85 Re-. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle

Berlin, Montag, den 29. April, abend

Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich. Bekanntmachung über den Londoner Goldprei Bekanntmachung über das deutsch⸗polni grebe ü i. , 5 ,, . . ng zur Aenderung der Ersten Durchführungsve zum Gesetz über die Äbwicklung der kö und die Neugestaltung der Bank für deutsche Industrie— . Industriebankgesetz) vom 21. . 1931. , ö. , . Ministers des ö; ; rbot der i i ändi e , . ö ö erbreitung einer ausländischen erordnung über eine Luftsperre ü i w . ö 6 e über dem Stadtgebiet Groß— ie Inderziffer der Großhandelspreise vom 24. April 193 Bekanntmachungen, betreffend die Ausgabe der g , .

des Reichsgesetzblatis Teil J. und die Aus — des Reichsgesetzblatts. Teil II. gabe der Nummer 22

Preusen.

Bekanntmachung des Preußischen Oberber

J acht gamts Halle (S

über die im Oberbergamtsbezirk Halle ch) . 6 wendung zugelassenen Sprengstoffe und Zündmittel.

Bekanntmachung des Regierungspräsidenten in Merseburg, be—

treffend die Einziehung von Vermögens nee lernen, ö, d, en.

ö

16

1

Amtliches.

Deutsches Reich.

Pekanntmachung über den Londoner Goldpreis

gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur

Aenderung der Wertberechnung von Sypotheken und

sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569).

Der Londoner Goldpreis beträgt am 29. April 1935 für eine Unze an .. — 144 s8h 5 d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel kurs für ein englisches Pfund vom 29. April 1935 mit RM 1L95 umgerechnet. . — RM S6 6028, für ein Gramm Feingold demnach... — Penge do l 3h, in deutsche Währung umgerechnet.... — RM 278434.

Berlin, den 29. April 1935. Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.

— —

Bekanntmachung

über das ee, . Abtommen über die Behandlung er Emigrantenkautionen.

Die Reichsregierung hat mit der Polnischen Regierung am 29. März 1935 in Warschau ein Abkommen über die

Das Abkommen ist gemäß seiner Ziffer B am gleichen

Der dentsche Wortlaut des Protokolls wird nachstehend

Berlin, den 11. April 1935.

Der Reichsminister des Auswärtigen. J. V: von Bülow.

Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Dr. Olscher.

Protokoll. Der Deutsche Reichskanzler und der Präsident der Re—

aben zu ihren evoll mächtigten

Der Deutsche Reichskanzler: den Deutschen Botschafter in Warschau, Herrn Hans Adolf von Moltke, Der Präsident der Republik Polen: den Minister der Auswärtigen Angelegenheiten, Herrn Is zef Bech. . Die Bevollmächtigten haben sich, nach Vorlegung ihrer

e

O Postichecttonto: Beriin ais 193 5 — 2 —

Unter Emigr arg leg iche auf Grund des Reichsgesetze 1918 und auf Grund le Rei änzung des Ges

Reichsang

Polnischen Mini 12. November 19

antenkautionen werden verstanden Steuersi * * 1 er⸗ von jetzt polnischen ir e n ge, gegen die Steuerflucht vom 26. Juli e⸗ ichsgesetzes vom 24. etzes . 2 e,, bei deuts ind oder welche von jetzt deutschen rechender Anwendung 1. , ere auf Grund der Verordnung des schen Teilgebiete vom erungssteuer, bei pol⸗

Juni 1919 zur chen Finanz⸗

örigen in ents esetze, insbeson teriums der ehemals preußi

; ; O, betreffend die Ausw nischen Finanzbehörden bestellt 3 n

Steuerforderungen, zu deren Sicherun

bestehen, erlöf g Emigrantenkautionen

chen mit dem Inkrafttreten dieses

Herausgabe der in Markwährun Staaten hinterlegten , . ist rungsverfalls gegenstandslos geworden.

eines der beiden infolge des Wäh⸗

Soweit zur Sicherun Grundstücken kee r h im Grundbuch egenwärtigen

von Steuerforderungen Pfandrechte an

ehörden deren Löschung ungsbewilligun

haben die Fina u bewilligen. Die 8 igentümer des belasteten Grundskück

Die in Sparlasfenbichern, Ber K . e ern, oden 4er. Schuldver

J 8 ic Riten rer Rechtsnachfolger freigegeben. .

die Felir Mendelssohn- Bartholdy nl Haft bestraft .

örden anweisen,

Beide Regierungen werden ihr tellung von

Anträgen der Beteili scheinigungen über entsprechen, wenn der Verlust der ursprüng gelegt wird.

e ö,. ten auf nachträgliche Aus interlegung von Emigrantenkautionen zu

ichen Quittung dar⸗

e auf Freigabe der unter bezeichneten Emigranten⸗ tellung von Bescheinigungen ind binnen 6 Monaten nach Protokolls zu stellen.

Die Antrag kautionen sowie auf nachträgliche Aus mäß den Bestimmungen unter VI s Inkrafttreten dieses

; Beide Regterungen werden die zur Durchführung der vor⸗ stehenden Besttmmungen erforderlichen Anordnungen kreffen.

daß durch die Bestimmungen dieses Staatsangehörigen eines der beiden nicht berührt werden.

Es besteht Einverständnis, Protokolls Rechte, welche den Staaten etwa zustehen sollten,

essen deutscher und polnischer Text gleich age seiner Unterzeichnung in Kraft.

Zu Urkund dessen haben die Bevollmächtigten das vor⸗ stehende Protokoll unterzeichnet.

Ausgefertigt in doppelter Urschrift. Warschau, den 29. März 1935. von Moltke.

Unter dem polnischen Wortlaut: Be ck.

rotokoll, d maßgebend ist, tritt am

Verordnung der Ersten Durchführungsverord Abwicklung der Aufbringungsuml der Bank für deutsche kgesetz vom 21. April 1951 ( eichs ge S. 401.

Bom 8. April 1935.

des 5 21 des Ge lage und die Neugestaltun strieobligationen (In Reichsgesetzbl. 1 S. 124) wird verordnet:

ührungsverordnung zum Gesetz über die zumlage und die Neugestaltung der ationen (Industriebankgesetz)“

nung zum ** die Industrieobl

ur Aenderung esetz über die

setzes über die Abwicklung der der Bank für dustriebankgesetz)

Auf Grund Aufbringung

31. März 1931 Die „Erste Durchf Abwicklung der Aufbringungsuml Bank für deutsche Industrieobligatio vom 21. April 1931 wird wie folgt geändert: 3 2 erhält folgende Fassung:

Die Bank für deutsche, Industrieobligationen ist im Ver⸗ chämtern und Registerbehörden von en Gebühren, Stempelabgaben und sonstigen Kosten befreit.

Berlin, den 8. April 1935. Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Dr. Posse. Der Reichsminister der Finanzen. J. V.:: Reinhard. Der Reichsminister der Justiz.

Bekanntmachung.

Ich habe auf Grund der Verordnung des Reichspräsi⸗ denten zum Schutz von Volk und Staat 6. 28. .

1933 die Verbreitung der nachstehend genannte e, ift i n ausländ Druckschrift im Inland bis auf 2 e n. .

Heil — Buch — (London, England). Berlin, den 27. April 1935. .

Der Reichs- und Preußische Minister des Innern J. A.: Daluege.

k Verordnung er eine Luftsperre über dem Stadtgebiet Groß⸗Berli 1. Mai 1935. 9 ; 336 Auf Grund des § 59 der Verordnung über Luftverkehr ö 1930 (Reichsgesetzbl. I S. G66, Wird folgendes Für Mittwoch, den 1. Mai 1935, wird anläßlich d Tages der deutschen Arbeit der Luftraum über ö. wen gebiet Groß⸗Berlin für die e von 8 — 15 Uhr als Luftsperr⸗ gebiet erklärt. Das er eg, dieses Luftraumes ist daher verboten. Dies gilt nicht für die Flugzeuge des planmäßigen

Luftverkehrs. Weitere Ausnahmen i ini der Luftfahrt 3 de , , . Reichs minister ofern

— — nicht nach anderen Strafge j höhere Strafe verwirkt ist. e, fgesetzen eine

Berlin, den 27. April 1935. Der Reichsminister der Luftfahrt. J. V.: Milch.

Die Indexziffer der Großhandelspreise vom 24. April 1935.

1913 — 190 Ver⸗

Indergruppen . ãnderung 1935

16. April W. April in vo

—

L. Agrarstoffe.

1 r , Nahrungsmittel. 114,2 —

2. Schlachtvieh ... . 79,0 ( *

3. Vieherzeugnisse .... 163,2 .

4. Futtermittel... 104,8

Agrarstoffe zusammen . 100,0

b. Kolonial waren.... 83,9

II. Industrielle Rohstoffe

und Halbwaren.

en, , , a,.

O — — —

—

— d de O

— *

—

85 O0 & & οσο.

88

—

10. 11. Chemikalien) .... . n,, Kraft un mierstoffe. 2. Ser e n k . 5 Papierhalbwaren und er 16. Baustoffe .. , Industrielle Rohstoffe und Halbwaren zusammen .. III. Industrielle Fertig- waren). IJ. Produktionsmittel ..... 113,5 18. Konsumgüter.. .. 124,1 Industrielle Fertigwaren zu⸗ sammen .... 119,5 Gesamtindezʒv ... 100.8

9 Monatedurchschnitt März. — ) Die wöchentliche Indenziffer der Fertigwarenpreise gibt die von einem Viertel der Berichtestellen in der Berichtswoche gemeldete Veränderung der Preise gegenüber dem Stand bor einem Monat wieder; sie läßt nur die jeweilige Monats—⸗ tendenz erkennen.

Die für den 24. April berechnete Indexziffer der Groß⸗ handels preise ist ge nr der Vorwoche e e kleinen Erhöhung der ge, fe 1 Agrarstoffe stand ein

—

—

Do = d o es-

—

1 1 8 2 1 * 12 1 8 * e C 83823 8881 — OO o dd —— O

—

— — — 2 — —

—

— — 2 80

2 S 8

2

—

8 88 —— —

leichter Rückgang der Indexziffer für industrielle Rohstoffe und Halbwaren gegenüber. Die Preise der industriellen Fertig⸗ waren waren im Durchschnitt unverändert.

. Soweit im einzelnen Preisänderungen eingetreten sind, hielten sie sich in engen Grenzen. Unter den pflanzlichen

Nahrungsmitteln haben die Hopfenpreise nachgegeben. An den Schlachtviehmärkten haben 9 die pins für Rinder, Kälber und ae etwas eich . Der leichte Rückgang der

ist durch Preisabschwächungen

⸗ nd j 6 ö J. V.: Dr. Schlegelberger. 1 , ,.

ür Kartoffelflocken, Mais und Futterbohnen verursacht.