Neichs und Staatsanzeiger Nr. 101 vom 2. Mai 6. S. 2 — Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 101 vom 2. Mai 1935. S. 3
; ; . Türschließer aller Art. Ausgenommen sind Ven⸗ 6 . . ichten. 2. Nippel aller Art, wie z. B. Aufhängen, Klemm Türschließer Abschnitt II. und Luftlei : . ⸗ . Te dar g nn ö 6 un . zelegraphie, Berlin Md . , , . * . Stellschienen. wSerstellungsverbote für ,, . und Erzeugnisse aus Blei die U er rg rf e W u DJ J ö. e . ien, ,,, ; 8 9 t e über II. Fachgruppe 9, Telephonie und Telegraphie, ; Klingelmuscheln, ⸗rosetten. un eilegierungen. örper aller Art für Fa . 8 Eunsche dung zer U bernachmnge stell a 6 i . cn von Außenthermometern. — § 14. . . Reflektoren. te, m,,
slgns Anordnung? ein und beantworten d orneliusstr 3... 6 ; e, , ; . z io. . die Auslegung der Anordnung sstelle die bei 1. Fingerlochscheiben für Nummernschalter bei Fern iel und i rr wie 3. B. Trensen, . Die nachstehend unter . Leilabschnitten A bis C aufge— Ueberzüge und Mischüberzüge aus Zinn und seinen Legie⸗ ahrradglockenunterteile, Fahrradschlösser mit Zu⸗
idung der Ueberwachung — d ö r Ein ,. e . . . ö,. B. Außen⸗ führten Gegenstände und Erzeugnisse oder deren Teile dürfen rungen dürfen auf die nachstehend unter den Teilabschnitten A behor, Sattelteile, Bumpenhalter.
laufenden Ankragz u z äß 8 3 oder von An⸗ 17. EGlettrowärme⸗ und Haushaltsgeräte Beschläge für Kraftfahrzeuge, wis z . und B genannten Gegenstände oder deren Teile ni 14. Stohstangen fi
, e,. j ö , ⸗ . ö wi Auße — ö i igen für Autos.
J dd e . . Selle sen e, weruorschrtcben, sp.
1 e. ! a. Bezug auf die ihrer ustandigleit 1. Flügel und Schutzkörbe von Ventilatoren, ; mit Rosetten , ,, 66 e leg, ür. Serstellungszwecke verwendet werden ie dabei angegebenen A. Wirtschaftsgruppe Maschinenbau, Berli rͤ n, ,
Kiel gsa lte erb ger nde macht es keinen UÜnterschied, ob i. 2. I ge e nebst Zubehör. . sind ernie, a, le und . A. Wirtschafts gruppe Nichteis tan d straße B. nbau, Berlin W 35, Tiergarten⸗ 6. Räder, Achsen und Kreuzbänder von Kinderwagen 2 itgli ör i i alter. ür ensterrollvorhänge, rtschafts gruppe eisenmetall⸗ j ö
. bzw. Fragesteller der Gruppe als Mitglied angeh Motor, elektrische Leitungen un e r ,,. e . i ¶ Hi ne n gf lr. Industrie, Berlin W 36, I. , , e Druckluftindustrie, Berlin⸗ Für die vollständige . d
er nicht. er a estandteil de . . rchstr. 1. . rchführun 0 h ĩ 1 J . 1, Fachgruppe Metallhalbzeugindustrie, Berlin W 36, Fachuntergruppe gältemaschinen Verwendungsverbote gemäß 5 is . n, 4 36
E. Wirtschaftsgruppe Eisen⸗ und Metallwarenindustrie, Wupper⸗ i Hef f e r für 0 i 1. Roste von Kühlschränken Ubergangsfrist im Sinne von 8 2 dieser Anordnung) von drei ählun e erctren' Mf bis Vi dieser Auordnung 1. Fachgruppe 1, Hausw , . Trg 2 i . zählungen unter den ; an! ö für Fenster und Tür ö V wasserleitungen sowie für Abwasserleitungen. Aus⸗ . und Rinnen für Eis und Tauwasser, Ausgenommen hiervon sind in. Schutzbleche . Schutz⸗ ͤ i agri Art für Kraftfahrzeuge und für unge zickel Blei, Zinn sowie deren Legierungen, aus Quecksilber oder Waagen aller Art, darunter auch Briefwaagen riffe aller f ftfahrzeug Pin 159 / aus Haltbieiseärtunhck. i eberzügen od ; , J it solchen aus Chrom Rickel eder Kobalt nur Schrauben . Gin chinen. lich der Einfafsungen. tal⸗E)lberfeld, Viktoriastr. 17 - 21. ö Abschnitt V. solchen Personen, Firmen oder Betrieben, die diele Gegenstsnde stücke, Führungsstangen. Ausgenom⸗ unter bie Zuständiß ufzählung unter Rarsstt. 39e 1. Kurbeln und Befestigungsschrauben von Haushal 8 20 .: 3 j J ! - * 3 9 J al⸗ 2 e hö len bee e ! 6 Petroleumlampen. Ausgenommen sind die Ziffer 1 bis 12 aufgeführt sind, dür . x e . ; , . . . ; ö , n mit eingehender sachlicher Be⸗ , , au rungen“ hergestellt worden sind, in Zukunft nur tal⸗Elberfeld, Viktoriastr. 175121. eischmaschinen, Fleischhackinaschinen, Frucht? und uslanidsaufträgen bestimmt sind. ch 9g ; ch s s Hꝛetalle zn richten und, haben ht zin i hi irn, Ben a sgige; Waschwannen, Badewannen, Spülbecken, Spül⸗ . aus Kupfer und sonstigen ; . mäßige Ver= h chriften der s§ 10, 12 bis 15 der Verordnung über wachungsstelle ist jede Herstellung, oder gewer Smäßig kessel, Einniachkessel, Kochtöpfe, Bratpfannen, IE. Fachgruppe 14, Feine Kurzwaren⸗Industrie, Wuppertal , . Bekleidungsstücke und Vorhänge; Schwamm ünd Kanümhalter. Ausgenommen ssind e.
5 5. ittori — lere, Abdeck⸗ und Iriesleisten, . . J je in den Auf⸗— tal Elberfeld, Viktoriastr. 17121. Karosserie⸗ arniere, z ; Matthäilirchstr. 4. Gebrauchs- und Einrichtungsgegenstände, die in den f irtschafts waren ⸗ Industrie, Wupper⸗ Zierbefchläge, antelstangen und Fußstützen. h Iüglohre, Bogen und Traps für Trink, und Brguch— , ; . j f rige schriftliche Genehmi⸗ lal⸗(Elberfeld, Viktoriastr. 17121. k ; ; n S m . ahrt, . hes Ce e ne fllehslr re, . aus Kupfer, 1. Kaffeemühlen, Lean chien Eisbüch en „Sta zgen ind Hirter son⸗ , 9 genommen sind Ausführungen nach Umstellnorm Kü an mn h und Innenplatten von ,, aus 6. VII, Nr. 1; für diese beträgt die Ueber⸗
gs — t ; ; . angsfrist zwei Wochen. ;
tren. 1 ö ö len. traßen⸗ und Kleinbahnen. j - ; . Wirtscha . 9 ᷣ ; Mischüberzügen aus Zinn und seinen mit deren 1 s̃ 6 chm . Piaureckleisten, Fußabtreter aller Art, einschließ⸗ R. Wirtschaftsgruppe Eisen⸗ und Metallwarenindustrie, Wupper e. ö fts ung Eisen⸗ und Metallwarenindustrie, Wupper⸗ Legierungen oder mi ß nagel und Schloßschrauben für Wringma ; . . n ( . noch hergestellt oder gewerbsmäßig verwendet werden von . n n,. wie z. B. Gehäuse, Schiauch⸗ . Alle sonstigen Ge ,, neh J. Fachgruppe 6, Uhren⸗Industrie, Schwenningen a. N rg, G Wupper⸗ Schlußbestimmungen. i. sts ieser verbindungs — J z Jö j — 4. ,,, De, mel. hen mda her , , fen, soweit 1. Beschwerungseinlagen für Uhrengewichte. tungsmaschinen, wie z. B. von Bohnenschneide Die Vorschriften dieser Anord icht für di Anordnung gewe nehmigung im fie bisher aus Kupfer Nickel und deren Legie⸗ ö II. Fachgruppe 14. Feine Kurzwaren⸗Industrie, Wupper⸗ . Brotschneidemaschinen, gn en, , von Gegenständen, die ,,,, Einne dieser Vorschrift sind zstelle für unedle Lötlampenbehälter, Spiritus kocherbehälter, . gehn dee tern lt ahr, ,,, ᷣ . nn e, gründung unmittelbar n die Ueberwachungss f 16. Behalter für Petrolenmheizöfen, ; noch aus Messing herge bu re e eri en der . . . . 6 . Zwecken maschlnen, Rühr⸗ und ffn a g gen 66 8 21. nu ü ; ĩ . ; r i Verwendung von Blei gesetz⸗ m ö z ; ö wid ; 26 . tscha ꝛ w , ; 6 ĩ Klassen VIII A, IX B bis F, sowie aus Nicel und lich vorgeschrieb 9 1 Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung fall
nachweislichem Vorliegen wichtiger technischer, wirt ver bänke, sämtlich einschließlich der Ablau verschlüsse. h ] J 366 geschrieben ist. . 2. Noste von Eis⸗ 5 ö die Strafvo g fallen unter oder sozigler Gründe. Vor Henchmigüng durch zi mllcher ⸗ Eff. Bchüsseln und Behälter, wie z. B. Wasser= Nickellegierungen der Klassen IML A bis 2. Beschwerungseinlagen, wie z. B. für Dekorations⸗ 6. I gn alen , a, lfte Seifen⸗ den wel el e, vom ( September 1934.
d . ; allenden ; ; ö J arierblei wendung der unter die Vorschrift dieses Paragraphen f Ehnter Pfannen, Herdwasserschiffe, Verdampf⸗ Er feld, Villoriastr. 7/2. ei. ; Hegenstände, welche mit Lebens mittekn in unmtiftell ö feld, 3. Buchstaben und Ziffern. Ausgenommen sind bare Berührung kommen. H k K 3. J r au * 2 dier e. . itten herstellen läßt oder
Hegenstände verboten und strafbar. alen. ̃ — ; ] ; ; 6. e t Gegenstand . und gere Ziergeschirr, wie 3. B. Herd⸗ 1 ier. Speise; Hunde, Gan roll, Söir hn Typen für Schriftsatz. M. Fachgruppe 4. Blechwa i ei 5 ö ren⸗ 9 irr⸗ und ⸗geräte⸗ bei einem Dritten in u gibt, obgleich er weiß oder an⸗
86. ; ; h ti Marken. Stocknägel Etikettenrahmen
z ĩ bis V bei banktöpfe, Löffelgarnituren onstige = II. Fach ; urn ; . ĩ
Soweit in den Aufzählungen unter Abschruit , g f . und eisten, Skalen. gruppe 20, Bestandteile⸗Industrie ndustrie, Braunschweig, Friedrich⸗Wilhelm⸗Str. f . . ; ,, i Bestandteile oder Vestec lot he. Beldki h 5 2. Schnallen aller Art, Schnallenornamente, . und w k 1. Blechwaren, die weder mit nr ene. noch . . ,. ,,
; ; 16 ö dung als e ; (. einzelnen Gegenständen, deren . verboten wird, um= Plumenkrippen, Blumeneinfaßtöpfe, Blumen⸗ . dizchn . n ü ern, Zubehör für bestimmte derstelli i geöhd cher Gegenstände, wenn ampeln, Vogelläfige Drdensbleche ; darbeits . J it dem Munde in unmittelbare Berührung einem Dritten erwirbt, obgleich er weiß od . ht ner e eil eber ellen. ,, bereits ⸗ 86 , n lun z. u hen , h J 4 Cicher 1. Klosettspülkästen und ihre Einrichtungen. ehen, wie z. B. Gießkannen, Laternen, Wasch⸗ 3. der eng der kö . 3 . , . ö AUntersätz⸗ aller irt, n ö i . S Hreit ( . . ; nordnung begangen wurde, macht sich i ̃ e ö . . den Aufzählungen bei einzelnen Gegenständen e lr hh ,, e n. = . 1 n Hülsen. . 6 n, , n Gas⸗ und Wasserversorgung, Berlin W go, Ill. e, ,,,. Beschlag⸗Industrie. Hagen⸗Haspe, Ber⸗ wie .. o ö. ö J, c n . ahr rden, — er, Streichholzständer, Stre ülsen. Gi' . j änder ; . . . . iese Vorschrift gilt auch für Einri Ausnahmen für bestimmte ver e nge meer rehm a arren⸗, Zigaretten⸗ Tabakkãästen, Illner, 5. ,,, . . 5 96 1. Mennige für Außenschutz bei Rohrleitungen. 1. Tür und Fensterbeschläge, wie z B. Winkel und und Anlagen, deren 6. K e, . ö. V eee Tan gangen Zwecke durch vor⸗ ᷓ i diese r l, n g mer en n Ing rng er ieh nscken Verbindungsstücke, Be⸗ 2. ß iet kö Aus⸗ Fitschbänder. . 7 ö . . Verwendung von gupge⸗ Nickel . , e, zbel aller Art, wil. H. Vet gestzerten u estigun ⸗ äq dochschi leische⸗ n sind Instandsetzungen an vor ( uecksilber eutscher Reichsanzei ; . kid, , , ihne Regel ei. Sire, ,, r,. d . JJ , , .. . ü i auchtische J ; ze . j verden dürfen. Fil ndungsverbote gema ü 3 . Deutscher Reichs 21 . dieser Anordnung betroffenen Gegenstände fallen nicht unter „Lahn getelle, Stätnder und Träger, wis ß. B. stangen jeder 2 hänge, Gardinen, S heiben⸗ an * vorhandenen Ie rr hl fef fle let , 3 ang sf ft? m me . . wird eine Ueber lember * ig34) oder auf JJ g. die Berwendungsverbote. eitnigshwt lter, Rotenjtänder, Vogeltäsigständeß s. Steigen it, een geen, Mart fen, nnd ähn Sonderregelung. g: Mee, J nung) bon drei zenther l, bett. wn nng ' Kaner enn, een Legie= § 7. ar r und Glaͤserträger, Schwamm⸗ und ,,,, amtlicher Zubehörteile . 8 11 ö n. e nnr iervon sind Vogelkäfi ö ö. . B ,, 6 Reichsanzeiger Rr. 5 vom 7. Januar 665 ; zese lten: eifenhalter. ; ö i. dinen . ö (. , z, . Im Sinn dieser 964 n , n, unedle Metalle 1J. Sfenzubehör, wie 8 B. Ofenschirme, Ofenvorsetzer, J. d isten für Zugschnüre von Vorhängen, Gar 2er h ie pol htin ig Durchführung der Herstellungs- und ü Raft. r diese tritt das Verbot des 8 14 ohne Uebergangsfrist 8 23. al. Kugses ern du e er ff und n KLohlenlästen, fenbest ecke, Ofenrohrrosetken, 8 ö pich. und Läuferstangen. H ö. 3 zote Sema S 10 dieser Anordnung wird eine Diese Anordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlich enn length leren gen von Rickel: unedle Metalle Ofenfüße. 3. 23 ral dun lech Resertigte Desen. Ausge⸗ ,, e T mn, n f. . 96 dieser Anordnung) von drei Abschnitt V. im Feulschen teich anzeiger in Klaft! ntlichung , d nnn, n,, , . . Bacharuppe. 2, Schneidwaren ⸗ Zndustrie, Solingen, lone nd Gesen, welche für die Siromũber⸗ . an air d n. , n. Verwendungsverbote für Queclsilber. Berlin, den 24. April 1935. eig gl mn rneessfrmgen ven Ln . nüßtlgs r und Beshläge für Haumesser, Tasch k ttt. die Schuh. und Papier ⸗- Fern, gkl n ng it, h hd Ueberwachungsstelle für uncle Metalle Klassengruppe, Ill, 1. Griffe und Beschläge für Haumesser, Taschen⸗ Haken ö Berbot des 5 10 ohne Üeb , . er fn ber nac ꝛ — Ilassengrupp unedle Metalle der h , ö schläg ka ustrie, Hohl neten Knopföfen. h ebergangsfrist in Kraft. und p aufgeführten e g . r,, 6. Die . des w ng. ieprecht.
als Zinn und Legierungen von Zinn: iduß l 1
d, , . ; h ö j Ekknöpfe, Druckknopfschnallen, Abschni verwendet Mirde Klassengruppe k A g. Rieten und Beschläge für Küchenmesser und 11. Einnietdru fe, blen ge, Koppel= schnitt IV. rden. all' tber, nncbles miete e fel . Messer zum gewerblichen Gebrauch ä, n We len n geünisornbeschlage, Kon derstellungsverbote für Gegenstände, Erzeugnisse, neberzüge und A. Wirtschafts gruppe Feinmechanik und Optik. Berlin MMW. 40,
als Ehrom: unedles Metall der Klasse r Bei gebeizlen Heften ist die Verwendung von chlösser U sind solche aus Mischüberzüge aus Zinn und Zinnlegierungen. Dorotheenstr. 24.
als Kobalt: unedles Me Messingnieten gestatte ͤ z 812. 1. Fachgruppe 2. Feinmechauil, Berlin NM 40, Dorotheen= Die Reichsindex ziffer
. cbuchfi d Be⸗ Apfelsinenschäler, Obstmesser. Lunstguß.
gemäß 8 1 der Anordnung 12, betr. dagerbuchführung . 1934 22 ef 14. Wetterfahnen. Die nachstehend ; ; ; straße 24 für die Leb ö j edle Metalle, vom 25. September 193 Scheren und Brieföffner. . . n ; ö. 4 stehend unter den Teilabschnitten A bis E aufge- ⸗ ö ebenshaltungskoften im April 1935. 1 n g . Nr. 26 vom I. September 1939 in Flaschenöffner, He l cher und Kellnermesser. 15. Siatlve für photographische Apparate 4 tg , . und Erzeugnisse oder deren Teile er. ö. ,,,. , , . Präzisions Die Jteichsinderziffer für die Lebenshaltungsko * w , rn, ,,, , , en ,, r herr ebe. e er ee, been del ,,,, ,,,, 1 HBaarschneidema inen, Rasier te, j ließ⸗ 61 1. Wests., indenburgstr. ö ö ür die dabei angegebenen ; . * ' ; * . J 2Abschnut 11. ö. ehãuse. ö n n, , me ; Ausgenommen sind .. Herstellungszwecke verwendet werden. il B. i , . . , e ,, Wupper⸗ . ö , „Viktoriastr. ö. . z
Im einzelnen hat die Indexziffer fü ä a r, . Christbaumschmuc⸗ ö auf 119,0 angezogen; deer e fg n r nf, 1. Spielzeug. . „Kalb⸗ und Hammelfleisch sind durch den Rückgang der
reise hauptsächlich für Eier nicht . ausgeglichen worden.
lberfe
q isse aus Kupfer f ö. Herstellungsverbote für Gegenstände und Erzeugnisse pf III. Fachgruppe 3, Besteck⸗Industrie, Solingen, Hauptstr. 211. sole für QA. Alle Wirtschaftsgruppen. 1. Fer r. 8
und Nickel sowie deren Legierungen. 88 1. Bestecke aller Art, wie z. B. naturpolierte, ver⸗ ⸗ industri 1. Lagerschalen und Lagerschalenfutter mit einem Die nachstehend unter den Teilabschnitten A bis E aufge- hromte e, mit anderen Metallüberzügen ver⸗ ö Zinngehalt von mehr als 12 vH. Die nachsteh r 3 . . ! 8 i i ⸗ . J ö fuührkene . und Erzeugnisse oder deren Teile dürfen e. ,, ö n,, ĩᷣᷓ. d — . * i, ,, . Richteisenmetall⸗Industrie, Berlin W 3b, n § 147. ie Indexziffer für Beklei aus Kupfer, Nickel sowie deren Legierungen nicht mehr herge⸗ 1y. Jachgr dhe ür glcchtwatens, geschirr, und geräte Fndu⸗ zhläge für Holztleiderthsgen, atthäikirchstr. 4. Für die vollständige Durchführung der Herstellungs⸗ und eh h d töiffer für Bekleidung hat sich um O3 & auf 11735 6 börse nicht mehr als Vestandieile oder, Zubchör für 8) krie, Braͤunschweig, Friedrich Wilhelm Str. 12 urstehtter, Drähte zum ersteifen von Kopf⸗= J J. Jachgruppe Metallerzeugende Industrie, Berlin W 36, ö gemäß 8 is diefer Knordnung wird eine tung' n agegen ist die, Inderziffer für Heizung und Beleuch- abei digegebenen Herstellungszwecke verwendet werden. ; 63 3. kö . Jö . ; . k 4. . ; Here r g . 6 von § 2 dieser Anordnung) von einem ing nb 2. 831 126,8 zurückgegangen. Die Indexziffern A. Wirtschaftsgruppe Nichteisenmetall⸗Industrie, Berlin Wö, , glg , . Kupfer der 3. n , ö Brotkastengriffe, Ueber ö i. . für Verzinkungsbäder (Spar⸗ seit dem Inkrafttreten dieser Anordnung gewährt. e, . 5 w . er. Matthaͤikirchstr. 4 affe Vll A oder Nickel der Klasse XI Il. A . ö ; iffer fi 9 ;. l ie Index⸗ krgäachgrubpe. Metallhalbzeugindustrie, Berlin W K, S tft fe die. Sersienrin . ren He mee aus 1. Hagan änder II Fachgruppe. Metallhalbzeugindustrie, Berlin W ö, AWbschnitt I. 1 f. n ,. lib (e l & höher, die Inder, Pꝛarthaikirchstr. 4. Fupferlegierungen der Klassen IX * bis F und XI. Fachgruppe 20, Bestandteile⸗Industrie für Installation. Matthäikirchstr. 4. Serstellungsverbote für Ueberzüge und Mischüberzůüge h 9 — (unverãändertz. J 2 Nl eyfe l an Warm Iles inen? kid Apparateban, Bresden A. 1, Albrecht= I. 1 ummantelt und nicht ummantelt für aun Chrom, Alctel und Krodalt. ö . J. ; ; in Ws5. Tiergarten⸗ ; . ⸗ i , . straße 4. . asserleitungen. 818. tatistisches Reichsamt. B. Wirtschaftsgruppe Maschinenbau, Berlin W, Tierga wasserbereiter. Ausgenommen sind diejenigen 1. Vrunnenfilter, Brunnenaufsatz- und Einhänge 2. Getränke⸗ und Luftleitungen. neberzüge und Mischüber züge aus Chrom, Ridel, Kobalt
traße 35. Teile, welche mit den heißen Verbrennungsgasen , vpe 8, Pumpen- und Druckluftindustrie, Berlin- oder . e n e, a n. rohre. r C. Wirtschaftsgruppe Eisen⸗ d M dürfen auf die nachstehend genannten Gegenstände oder deren achgruppe d, Bum pen uu ⸗ 2. Klösettspültästen und, ihre Einrichtungen. Ausge⸗ Here nr Trerfelll Hittol er , Teile nicht mehr aufgebracht werden. Anmeldung zur Fachgruppe Btumenbindereien.
J. 5 harlottenburg, Marchstr. 1. kommen. en hn me en lle. ̃ ch 1. Jachgruppe 1, Haus wirtschaftswaren- Industrie, Wupper⸗ Wirtschaftsgruppe Eisen⸗ und Metallwarenindustrie, Auf Grund der ee, e, des Reichswirtschafts er
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. j Boiler, Kanister, Tanks. nommen sind di
Fachuntergruppe Kältemaschinen. ( . ü . ; ; 3. Mn n fn hen. : un ö ;
. . 1. ie z. B. Scharniere, Tür—= , , nn nn, J J Potsdam, Char⸗ tal⸗ Elberfeld, Biktoriastr. 121. . J , Industrie, w ministers über die Anerkennung achgruppe Blumen⸗
. ä rg g f keel. J lantpen für Gas, elektrische und Petroleum— . 27 –=*0. 4 1. , und lden haltuütgerte, sowie kal · lberseld. Vittoriastr. j zi. , ö . Januar 1935 gibt der Leiter der Fach= ,,,, , Armaturen, Rohrleitungs- und. Beschlagteig. für, Gare und e ee n Te gern bchieg . K n. 3 3h ö ö. i wren . ö eee.
. ⸗ 5 , Zachgruppe 4. Blechwaren⸗, ⸗geschirr⸗ und ⸗geräte⸗Indu⸗ ; ernehmer oder Unternehmungen (natürliche und
Kasten, Zwischenwände und Innenplatten von V. Fachgruppe 6, Uhren⸗Industrie, Schwenningen a. N, Wassegleitungen sowie für sanitäre Zivecke, die ihren, Art und : . ö ö Kühilschrönken. arlstr. Hz. ö. ⸗ . Heirmnnsenngshmeck! nach den Üinstellnormen bl ßösesnnh. ,, . 3 Kästen. Mörser. slrie, Braunschweig, Friedrich ⸗ Wilhelm Str. Iz . Personen), welche Blumenbindereien lumengeschäf e)
pühll g j l i, ; den in diesen Umstell-. ntersätze. Ausgenommen sind kunstindustrielle 1. ; h en, haben ihre A ᷣ j 3 , JJ eee, ere, , . . , e, di d, dere ee be, ü dem Kältemittel nicht unmittelbar in Berührung mit Zifferblatt ünd las umschließen). abweichen. ; 1 ; e 7, usikinstrumente⸗Industrie, Klingental, bungen und Becher. . ie Anmeldungen sind zu richten an die Fachgruppe Blumen⸗ kö 8 Lic fee gbr. k n Tl einn inen 1 2 ö / z ' i usführungen folgen ĩ . j erstr. 55. ⸗ . — ei der Anfor ö . ; . . . VI. Fachgruppe 9, Sportartikel⸗ und Turngeräte⸗Industrie, gefertigten f 9 1 struktionen und Konstruktions⸗́ III. Fachgruppe 8, Spielwaren⸗ und Christbaumschmuck⸗ ; 1. Schlüssel. Vordrucke ist gegebenenfalls die Zahl der ö 1 C. , , Fahrzeugindustrie, Berlin-Charlottenburg, Berlin R 30, Viktoria⸗Luise⸗Platz 11. a) . ,,, . 5 . nan, , ndustrie, Nilenberg, Blumenstr. 1 2. Rasst!nigteile für Schlösser da die Anmeldung auch für die Filialen bewirkt — 2 — en, ardenbergstr. . 1. Beschläge für Ruderapparate, ; , ] , ber dice Werkstoffe in den J. Lametta, mit einer Zinnaufla u i ü — ; 2. Nicht ldepflichtig si ̃ n,. i , n ,,,, sebr seenss eä far Wimpelspeere, se ger e cen e J H , a . lottenburg, Grolmanstr. 6. Ski ü . ; ; . H ( z ,. . r. *. . ö ere ,,,, n Kurbelgriffe, Zu⸗ 3 ö Stoßkugeln 9. n eien n ie er ga gr r, , . e , ,n, , Tdafeern, . . .. er e r r mä. n,, . ld ch iehgriff i s Stu! . r Ra. . ⸗ 6 Hegi J ö a ö 9 m⸗Str. 12. riffe, Langschilder. 535. nmeldung zur Fachgr enbindereien i . k 8, ö vll. Jachgruppe 12, Schloß⸗Industrie, Velbert / Rhld., Schla⸗ die jeweils ,, 1. la era en mit einem Zinngehalt von mehr Rosetten, Fensteroliven. . nicht notwendig, wenn a , nasen, Veschlage für Feimsterrollvorhänge, Hauben⸗ geterstr. 55. . . . ö nen ü tten. 9. . . , enen für Türen und Fenster, Univer⸗ zum Gesamtverband des Deutschen Einzelhandels erfolgt ist. halter und Haubenfingerhaken Kühlerfiguren und 1. Alle Arten Schlösser, d. h. sämtliche dem Zwecke jeweils entsprech . ö. 5. Verschlüsse fü ö ; ö alf i . ; 4. Die gleichzeitig mit der Anmeldung zu entrichtende 2 verschlüsse, Beschläge' für Koffer als Bestandteil des Verschließens dienende . nebst ö — 2. . l Behälter, wie z. B. für Flaschen, ürschließer, nn g. meldegebühr beträgt RM. 4. — dann e, . re. der Kargsserie, Scharn gte, bdek und. Friez= Zubehör, wie z. V. ang, Möbel. ür, (ih XII. Zachgruype 21, Bestandteile-Juduftrie für Fahrzeugbau. P ; . Stangenscharniere, Stellschienen. ö , . Wantelstangen und Fuß— , den,, d, gen n, nn, C6, ,, Wdunberrnl Ciberfels, bean. i chats grurpe Cleltreinduftrie, Berlin M gs, Cornelius, Gif ml water von Auhench t . e, ,. tützen. . reiber, Eisschrank⸗, Holzkasten⸗ Tresor Geld ö 3 Laternen und Beleuchtungs⸗ ; ö ; nthermometern. oder auf das Postscheckkonto des Verbandes D Blum . n , gr . . W gr . . l e ie. JJ err nl. Fahr- und Motorräder, jedoch ö , und Kabel, Berlin SW 6s, Tempel⸗ r fe eric fh; Fenster und Türen, wie . rg 3 w. e,, , . ngen für Fenster und Türen, wie z. B. angen *. ] . ö . . . ‚⸗ ; . mir eine Erhöhung der Anmeldegebiü 1 . mit Ausnahme der Reflektoren. ö 1 Rabelmantel z. B. Stangen und Gitter sowie Haltestan 4 meldegebühr in den Fällen vor in ( . gen und denen die Anmeldung nicht innerhalb der unter Ziffe 8 fer 1 fest⸗
und Gitter. Zuhaltungen, Schnecken, sowie die Stulpen von 9 w. ö N ü ä i Ei 6 ö ü i 2. Oelkannen für Fahrräder, Motorräder, Näh ⸗ 26 1j d n Hupen, Entlüfter, Gepäcknetzteile, Fensterpresser, Einsteckmöbelschlössern dürfen noch aus Messing l ; . E. r , ,. Holzverarbeitende Industrie, Berlin Sw n 3 Hin e hn d ftfahrarug⸗ und für gesetzten Srist erfolgt. 8. Glockenschalen für Fahrradglocken. . , Berlin, den 12. April 1935.
Flaggenstäbe. hergestellt werden. maschinen und dergl. ; , vm. Facargppe 3, Beschlas Fndustrie, dagen Haspe . I. Fachgruppe 2, Musikinstrumente⸗Industrie, Berlin ö Tie przed fle e , dagen Der Leiter der Fachgruppe Blumenbinderei 9 . 8 8 — . ereirr
ziaben ce en, ih erer dus gn, Qin schlag liner Str. 10 XII. Jachuntergruppe 22 4. Leonische Warenindustrle, Nürn ⸗ a fr nrg, 5) gitter, Halter und Hüllen für Reservereifen. , ö j g ) . ; Saarlandstr. lol. J. Sa telfedern; Ti 5. Rarbhefcftlnngsmutkern, Verätigungshebel, Luft⸗ 1. Türdrücker aller Art. Ausgenommen sind hohl derg, Lorenzer Platz 21. Fachuntergruppe Pfeijenorgein mit Tastatur, Hannover, öh 536 ff . ö . Artur Sauerbaum.
2 j s 6 . ö 9 filter, Kraftstofftanks, Tankverschlüsse. . verre ge g k dsh, 1 Topfreiniger. . . ö und Windleitu w z pfeif i ngen. VI. Fachgruppe 17, Werkzeug⸗Industrie, Remscheid, Elb ö . ; ⸗ er⸗ Bekanntmachung
OO = 9G &i , eo o
K — — .
6. Gehäuse von Scheinwerfern und Lampen, Innen⸗ türdriücker mit einer Führung von weniger als 8 9.
lampenarmaturen, Rückspiegel. 15 mm Furch 5
. jmesser. . ür die vollständige Durchführung der Herstellungs⸗ und 8 13. elder Str. 77. ;
P. Wirtschafts gruppe Elektroindustrie, Berlin W öö, Cornelius= 2 r . 1e gh en ern rgelfft 6 n n g ö ie Bhorklihhhd an;, FGSFüts„ die volständige Duchtihrung, Zr Herstellüungs and 1. Maschinenwerkzeuge, Handwerkzeuge. . re, e, e e ,. en, , und lanstige land-
straße 3. . . , gige efroliwen mit Reber re, lim & ang van es die ts dil ina . , , , wr semäß s 1 dieler er nung nale, VII. Fachgruppe 21, Bestandteile⸗Industrie für Fahrzeugbau — 2 6 gr fi w
1. Fachgruppe 6, Installationsmaterial, Berlin W 35, Cor= nbtteß setzt ohne neff nd Föosette von mehr Mongisn einde! Inkrafttreten die ser Aunordnun . fur J . uppertal· Elberfeld, Hofaue dz. ; g aathafer für andere Zwecke als für Saatzwecke. neliusstr. 3. als 150 g. Ausgenommen hiervon sind Gehäuse von Sttaßenlamhen ] em Inkrafttreten dieser Anordnung gewährt. 1. . Schutzbleche, Schutzblechstreben, Ketten- Vom 30. April 1935.
( 56*5 3 ö A ; ' ö x . il e, aller Art. Ausgenommen sind die strom⸗ - . sschienen für Türen und Fenster, Uni— Gasbeleuchtung gus Teilabschnitt E, JV, Rr. 4; für diese tritt , hiervon sind Rohre, ummantelt und nicht um⸗ chützer, Luftpumpen, Gepäckhalter, Gabelenden Mit . des Reichs- und Preußischen Ministers
ü ĩ ; ĩ sfrist in Kraft. ntelt für Wasserleitungen aus Teilabschnitt B, 1 1; fü ö ö ührenden Teile. versalführungen. er derer d ö one lteberganzafri ̃ Nele beträgt die Üebergangsfrist zwei in , , n ahmen und Rahmenmuffen. Ausgenommen fins für Ernährung und Landwirtschaft wird auf Grund des 8 45
* Saalmaschinen. Satz 1 der Verordnung zur Ordnung der Getreidewirtschaft