Reichs ⸗ und Staatsanzeiger Nr. 104 vom 6. Mai 1935. S.

——

Neichs⸗ und Staatsanzeiger gr. 104 vom G. Mai 1935. S. 3

—

Die gesamte Einkommenstener war für 1934 veranschlagt Dieser ist um 11,7 Millionen Reichsmark überschritte n. In der

Klassengruppe: Klasse:

IX. Kupfer⸗ A. Messing⸗ und Tombaklegierungen. legierungen: B. Rotgußlegierungen..

I. Bronzelegierungen.

Neusilberlegierungen ..

3. Kupfer⸗Nickel⸗Legierungeen«« .

. Andere Kupferlegierungen als di Klassen VII B und 1X A bis E

Nickel, nicht legiert. ..

. Nickellegierungen. ..

„Quecksilber: A. Quecksilber, nicht legiert

Zink: Feinzink

; ant ; Rohzink, d. h. alles unlegierte Zink, nicht unter die Klassen XIX A und B fällt Speziallagermetalle auf Zinkbasis mit metallischen Zusätzen ohne Zinngehalt oder mit einem Finngehalt bis zu 10 vh. . 200 . Andere Zinklegierungen als die der k Zinn, nicht legiert ... Mischzinn . Lötzinn mit einem Zinngehalt bis zu . .

75 75 75

8 8 — — 2

Nickel:

, , J

Zinn:

Lötzinn mit einem Zinngehalt über 10 vH. 80

Lagerweißmetalle mit einem Zinngehalt über 10 vH. — Andere Zinnlegierungen als die der Klassen TX B bis E..

IV. Allgemeines (Schlußbestimmungen).

für unedle Metalle.

Wenn Erzeugnisse, die gemäß § 4 für Ausfuhrzwecke herge⸗

Vom Hundertsatz: . sind, diesen Zwecken nicht zugeführt werden, so darf ihre

Verwendung für Inlandszwecke nur mit vorheriger Genehmigung der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle und nur unter An⸗ rechnung auf das Inlandskontingent erfolgen.

§ 9.

Verschiebungen zwischen den einzelnen Metallklassen bedürfen einer befonderen vorherigen Genehmigung der Ueberwachungsstelle Die Anträge auf solche Verschiebungen sind mit genauer Mengenangabe und ausreichender Begründung unter Angabe des Verwendungszwecks zu stellen und haben nur dann Aussicht auf Genehmigung, wenn der Mehrverbrauch eines weniger seltenen oder weniger wertvollen Materials durch Minderverbrauch eines selteneren oder weriwolleren Materials ausgeglichen werden

soll. § 10.

Jede Ueberschreitung der auf Grund dieser Anordnung zum Inlandsverbrauch freigegebenen Mengen bedarf einer vorherigen ausdrücklichen Genehmigung der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle. Aussicht auf Erfolg haben nur Anträge auf Mehrver⸗ brauch in besonders dringenden Ausnahmefällen, insbesondere ur Herstellung von Erzeugnissen für öffentliche Bedarfsträger, . der öffentliche Bedarfsträger selbst die Notwendigkeit und

naufschiebbarkeit der Ausführung bescheinigt. .

Bewilligung von Mehrverbrauch in früheren Verbrauchsab⸗ schnitten gibt keinerlei Anrecht auf weitere Bewilligung von Mehrverbrauch. ö

Anträge auf Mehrverbrauch müssen für jede Metallklasse ge⸗ sondert gestellt werden. Bei jedem solchen Antrage ist anzugeben, welche Menge dem i en, Verbrauch nach Maßgabe des Ab⸗ , III dieser Anordnung entsprechen würde, und welche Ver⸗ rauchsmenge statt dessen beantragt wird.

Jede Ueberschreitung der nach dieser Anordnung zulässige Verbrauchs mengen * vorherige schriftliche Genehmigung 6 Ueberwachungsstelle ist strafbar.

5 11.

Durch die Verbrauchsregelung werden die sonstigen Vorschriften über die Bewirtschaftung unedler Metalle, insbesondere betr. Be darfsbescheinigungen und Verwendungsverbote für unedle Metall nicht berührt. Die Bewilligung eines Mehrverbrauchs oder R Berechtigung zum Verbrauch unedler Metalle gemäß Abschnitt i dieser Anordnung (Ausfuhrverbrauchschein) ersetzt 1. u. a. nichl die für den Bezug bedarfsscheinpflichtiger unedler Metalle vorge schriebene Bedarfsbescheinigung.

§ 12. . 2

r e, gegen diese Anordnung fallen unter dÿ

Strafvorschriften der 88 10, 18 bis 15 der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. September 1934.

513. . Diese Anordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichum im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. ;

Gleichzeitig treten außer Kraft:

Die Anordnung 18 vom 25. September 1934, betr. Ver, brauchsregelung für unedle Metalle für das vierte Vier teljahr 1934 Deutscher Reichsanzeiger Nr. 226 von 7. ptember 1934), r

die Anordnung A vom 12. Dezember 1934, betr. Ver brauchsregelung für unedle Metalle (Deutscher Reicht anzeiger Nr. 299 vom 22. Dezember 1934).

Berlin, den 29. April 1935. Ueberwachungsstelle für unedle Metalle. Die Stellvertreter des Reichsbeauftragten: Helbing. Wieprecht.

Nichtamtliches. . Deutsches Reich. Uebersicht über die Einnahmen) des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben

—

für die Zeit vom 1. April 1934 bis 31. März 1935.

Im Aufgekommen sind Reichshaushaltsplan ist die

Bezeichnung der Einnahmen

. RM

im Monat März 1935

im Monat März 1934 Millionen RM

Einnahme für das

Nechnungsiahr 1934 veranschlagt auf Millionen RM

vom 1466 1934 8 31. März 1935 RM

11 8 3

5 6

A. Besitz und Verkehrsteuern. Eintominensteuer: a) Lohnsteuer) !.. b) Steuerabzug vom Kapitalertrage .. e andere Einkommensteuer ..

.... 101 3650 239,58 I 68 iz 7 133 961 608. ß

Reichs ⸗ Länder⸗ Zu⸗ anteil anteil sammen

Sh 9h 264 412,67

A6 332 ghö 7 774 499 14344

zusammen lfde. Nr.

Abgabe der Aussichtsratsmitglieder Ehestands hilse ‚ Korverschaststeuer .. Krisensteuer Vermogensteuer . Aufbm ; Verm t wach st Erbsch ö 3 Umsat er 23 K . 12 Grunderwerbsteuer 9 .. . Kapitalverkehrsteuer: a) Gejellschaftsteuer. b) Wertpapiersteuer c Börsenumsatzsteuer. Kraft fahrzeugsteuer Versiche rungsteuer

*

12 1 2 3 4 5 6 7 8 9 0

—

Mg Js ol, s] bab 79h 26

6z 12 sh 69 225 311 96

8 979691 1 376 03,81

6 904 3216 25 425 77730

h dos a

1 5647 863, 9 242 20 is 1315 2844 lo hg Si hg 34 rd, i

1720 086 550, 89

6 Ohh 8b 49 5 17 000 600. — 1g zꝰb 176 83

hd ʒʒg n 113 zo hr gl o

1

960 141,3

20 hz 11374

28 85 328,5 1 654 7õ 6 13 957 M70 46 146 351 hg, 20 6 163 623, dy

Rennwett⸗ und Lotteriesteuer: a) Totalijatorsteuer... . b) andere Rennwettsteuer ...

348 377,20 1427 766,11

7909 902,79 17 943 010,62

zusammen lfde. Nr. 13a

c) Lotteriesteuer ..

Wechselsteuer

Be örderungsteuer: a] Personenbeförderun g.... b) Güterbeförderung ..

Reichsfluchtsteuer ....

1 ,

TJ 133 31 69 zz7 h? 9 gor r ih

6 192 8805 . d zh Al i Il oz zs l

gb hꝛ6 S6

v Ss dig n

31 809 531,36 do 80 923, 95

gh 169 196,20

0, 6h4 868,27 ᷣ 38 167 133.81

Summe A...

. n. Zölle und Verbrauchsteuern. Zölle .. 2

gh 718 269.2?

62 346 900.32

Töed r 78 3

1168 614 09,66

Tabak teuer: 2) Tabaksteuer (einschl. Aufschlag;z;⸗—. b Materialsteuer (einjchl. Tabakausgleichsteuer) c) Tabakersatzstoffabgabe ..

h4 538 81,27 13 387 207,97 ö 66. 167440

6h0 ols 836 09 152 507 351,35 53 517,93

zusammen lfde. Nr. 19...

Zuckersteuer

Sal steuer Biersteuer

Aus dem Spixitusmonopol Essigsläurelteuer ; Schaumweinsteuer Zündwarensteuer Aus dem Zündwarenmonopol Leuchtmittelsteuer⸗. Sxielkartensteuer

Statistische Abgabe . Süßstoffsteuer Mineralwassersteuer

Lusgleichsteuer auf Mineralöle Fettsteuer

T7 d, 14 822 644,28 5081 496,20 17995 1553,08 zl id 343 g 168 726,15 1519,16 1398 091,40 i gn. 1156 10220 Ii hf I ld , Ih 2g, g , Branntweineisatzsteuer ö . 2 h 379. 23

i D

29s 459 619, 88 og ois bil 1h 267 352 285, 19 16 zog drr gl 2 ögg 242 go 3h zol 5 12 10s zh 2 o i ĩ ia lb 602 6M 26 I Z6ß hh itz 1 696 913,10] 273 61g. 38 Ib 6g 96 9535 159 33 0 hen öh x

— —— boo

2

2 Dre d d, e.

D—

111

19.70

1 111111141414

Schlachtsteuer: — 2a) Schlachtsteuer 2 5 w 6 85 * 2 6

23 * ,.

ls gie 60 s rh 6. *

. D de =

238 223 356,83

197170 418,89 2619 68290

b) Schlachtausgleichsteuer⸗ ... . zusammen Ifde. Nr. 3...

19 092 547,32 4

1b0 7860 80 70 122

Reichsmark, im

Summe B....

248 On6 1358,58 2017

3248 038 26771 IQ 3m

Im ganzen.

fir Sin for g

578,8ʒi

8 217 116 246,07 1824,8 7197, 7

) Einschließlich der aus den Einnahmen den Ländern ujw. übe wie senen Anteile usw. . i 2) An Lohnsteuer sind erstattet: im Monat März 1935 — 57 828,20 RM; in der Zeit vom 1. April 1934 bis 31. März

1935 — 616 641,47 RM.

* Vierin ist die von Landesbebörden erhohene Grunderwerbsteuer nicht enthalten. 4 Dieser Betrag ist für das Rechnungejahr 1933 und Vorjahre aufgekommen.

Berlin, 14. April 1935.

Reichsfinanzministerium.

Hierzu wird amtlich ergänzend mitgeteilt:

Die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben betrugen in Millionen Reichsmark: Monat März

1935 1934 Besitz⸗ und Verkehrsteuern.. .... 499,7 377, Zölle und Verbrauchsteuern... . 248, 201,7

Summen 747,8 578,8 1. April 1934 1. April 1933 bis

bis

31. März 19365 31. März 193 Besitz⸗ und Verkehrsteuern 4969, 1 4062, 5 Zölle und Verbrauchsteuern 3248, —

2781, 9 Summen 8217, 6844,4

Laufende Zahlungen und Borauszahlungen waren in März 1935 nach den gleichen Vorschriften fällig wie im März 193 Bei den vierteljährlichen Vorauszahlungen handelte es sich um dip jenigen auf die Einkommenstener der Beranlagten und d Körpersch aftsteuer.

Das endgültige Jahresaufkommen wird durch das erforderlich Zusetzen und Absetzen von Beträgen, die bis Ende März 1935 noch nich haushaltsmäßig nachgewiesen werden konnten, und durch Berich, tigungen voraussichtlich einige unwesentliche Aenderungen gegenüht kö bis Ende März 1935, das heute ausgewiesen wit erfahren. .

Ein Vergleich des Aufkommens im Rechnungsjahr 1934 mit den Voranschlag ergibt das folgende Bild (in Millionen Reichs marh:

. Voran⸗

; Aufkontmen schlag oder -

Resitz⸗ und Verkehrsteuern.. 4969, 4073, 0 4 896 lle und Verbrauchsteuern. 3248.—

3004, 7 4 2437 Summen 8217, 1 7077, 4 113094

Aus diesem Bild ergibt sich, daß das Gesamtauftkommen de Voranschlag um 1159, 4 Millionen Reichsmark übersteig Dabei ist der Voranschlag an Zöllen und Verbrauchsteuern um 120 Ni

lionen Reichsmark niedriger angesetzt als in der Uebersicht über n

Einnahmen. In diesen 120 Millionen Reichsmark handelt es sich u die Gemeindebiersteuer, die im Voranschlag in das Auftomma an Viersteuer einbezogen worden war, weil sie mit der Reichshie steuer verschmolzen werden sollte. Die Verschmelzung ist nicht erfolf Um das richtige Bild zu erhalten, muß bei der endgürigen Feststellun des Ergebnisses von 1934 der Voranschlag stets mit einem um 120 M lionen Reichsmark niedrigeren Betrag, also bei den Zöllen und brauchsteuern mit 30045 Millionen und insgesamt mit 7077, M lionen Reichsmark, angenommen werden. Oder es muß, wenn Voranschlag nicht um 120 Millionen Reichsmark ermäßigt wird, d Aufkommen um 120 Millionen Reichsmark erhöht werden.

Besitz und Verkehrstenern. Bei den Besitz⸗ und Verkehrsteuern ergibt sich für de März 1935 ein Mehr von 122,8 Millionen Reichsmark für die Zeit vom 1. April 1934 bis 31. März 1835 ein Mehr re Hotz, Millionen Reichsmark gegenüber den gleichen Zeiträumen Rechnungsjahrs 1933. Die wesentlichen Veränderungen in der ö vom 1. April 1934 bis 31. März 1955 (Rechnungsjahr 1934) gege über dem Zeitraum vom 1. April 1933 bis 31. März 1934 (Rechnung jahr 1933) sind die folgenden: t, . Einkommensteuer .. 4 426,9 Millionen Reichsmark Krisensteuer . — 2,9 4 Vermögensteuer . — 3,9 5 Aufbringungsumlage 1. Lotteriesteuer.... Personenbeförderung Körperschaftsteuer . Erbschaftsteuer . Umsatzsteuer ... Kraftfahrzeugsteuer Wechselsteuer ... Güterbeförderung. Reichs fluchtsteuer .

Einkommenstener. Von dem Mehraufkommen in Höhe h 426,9 Millionen Reichsmark entfallen 25433 Millionen Reichs marti die veranlagte Einkommensteuer und 169,2 Millionen Reichs mar die Lohnsteuer. Beim Steuerabzug vom Kapitalertrag ergibt sich Mehr von 3,5 Millionen Reichsmark. k

Das Aufkommen an Lohnstener 1 im Rechnungsjahr l um 169, Millionen Reichs mart höher gewesen als Nechnungsjahr 1935. Im Dezember 1934 sind 9g, 8 Million amar 1935 21,4 Millionen Reichs mark, im Fehn 41,3 Millionen Reichsmark und im März 40 Millionen Reichsm mehr aufgekommen als in den gleichen Monaten des Borjahrs.

Das Mehrauftommen an Lohnsteuer ist af die Zunahme der schäftigtenziffern und, soweit es sich um die Monate Januqk März i936 handelt, außerdem darauf zurückzuführen, daß die e steuer vom 1. Januar 1935 ab nicht mehr mit einem ein heitlij Satz, sondern gejtaffelt erhoben wird, und daß die Ehestandshils. Lohn⸗ und Gehaltsempfänger und die Abgabe zur Arbeitslosen die bisher als Sondersteuern erhoben wurben, dom J. Januar l

9 9 0 d ö

tat n rt

* 8 S 8 = de de e e, .

ab in die Lohnsteuer eingebaut worden sind.

Das Aufkommen an Steuerabzug vom apitalertrag!

an Abgabe der Aufsichtsratsmitglieder hat sich ebenfalls gin entwickelt. Beide Steuern haben das Haushaltssoll um 1.63 und

Millionen Reichsmark überschritten.

25 Millionen Reichsmark. Das Aufkommen im Rechnungs-⸗ 1634 beträgt 1729,11 Millionen Reichsmark. Das Jahres⸗ uftommen hat den Boranschlag somit um 445,1 Millionen ichs mark ũberstiegen. .

Chestandshilfe. Der Betrag, der in der Uebersicht ausgewiesen , stellt nicht das Gesamtaufkommen an Ehestandshilfe dar, dern nur denjenigen Teil, der vom Gesamtaufkommen nicht für die cwährung von Ehestands darlehen verwendet, sondern als Ersatz ehemaligen Ledigenzuschlags bis zum 31. Dezember 1934 dem saemeinen Reichshaushalt zugeführt worden ist. Vom 1. Ja⸗ at 1935 ab ist die Ehestandshilfe in die Einkommensteuer eingebaut, daß dem Haushaltssoll ein Minderbetrag von 3 Millionen Reichs⸗ ark gegenübersteht, der aber bei der Einkommensteuer seinen Aus⸗ eich findet.

Krisensteuer. Bei dem nachgewiesenen Betrag von 2,8 Mil⸗- nen Reichsmark im Rechnungsjahr 1934 handelt es sich nur um

este aus der Zeit vor dem 1. April 1934. Die Krisensteuer der

eranlagten für 1934 ist in der Einkommensteuer der Ver⸗ lagten enthalten. Die frühere Krisenlohnsteuer ist mit Wirkung J. Juli 1932 abgelöst worden durch die Abgabe zur Arbeitslofen⸗ fe. Diese ist jetzt durch das Einkommensteuergesetz vom 16. Oktober Bi in die Einkommensteuer eingebaut.

, Hier ist das Bild das folgende (in Millionen ichsmark): . .

, März 1934 ... 13,9 Rechnungsjahr 1933 ... 307,3

1936... 97] 141034... 393]

Weniger 3,3 Weniger 3,9 r Voranschlag für 1934 lautet auf 300 Millionen Reichsmark. Das hresaufkommen 1934 übersteigt den Voranschlag für 1934 um Millionen Reichsmart. . .

Aufbringung sumlage. Der Rückgang gegenüber dem Bor⸗ j ist nicht ein wirklicher, sondern ein nur scheinbarer. Die im Rech⸗ uigsjahr 1934 nachgewiesenen Beträge sind Reste aus früheren hren. Die für das Rechnungsjahr 1934 aufgekommene Aufbringungs⸗ lage ist, soweit sie 100 Millionen Reichsmark nicht übersteigt, nur

in der Uebersicht nicht nachzuweisender Durchgangsposten, da Aufkommen nach Artikel 1, Ziffer 2 des Gesetzes vom 30. Mai B3 (Reichsgesetzbl. I S. 315) grundsätzlich der Bank für Deutsche dustrieobligatio nen zur Durchführung der landwirtschaftlichen ischuldung im Osthilfegebiet und zwecks Gewährung von Krediten mittlere und kleine Betriebe zufließt.

Lotteriesteuer. Hier ist das Bild das folgende (in Millionen ichsmark): ; .

. März 1934 .... 0, Rechnungsjahr 1933 .... 31,9

1935. ... 0,7 1934. ... 31,8

Weniger 0,0 Weniger O, s Weniger scheint im wesentlichen auf die Ablenkung von der Spiel⸗ durch die Spenden und Sammlungen zurückzuführen zu sein. Das iftommen bleibt um 8,2 Millionen Reichsmark hinter dem Vor⸗ schlag von 40 Millionen zurück. Perso nenbeförderungstener. Das Bild ichsmark:. l März 1934 .... 5,9

1

9 1 1

in Millionen

Rechnungsjahr 1933 .... 89,4 1935 .... 6,2 1934... 9532 Mehr 0, 3 Mehr 5,8

s dem Mehr im Rechnungsjahr 1934 ergibt sich, daß der Personen⸗

lehr im Rechnungsjahr 1934 stärker gewesen ist als im Rechnungs⸗

r i933. Das ist insbesondere auf die am 1. Mai 1934 in Kraft ge⸗

'tenen Fahrpreisvergünstigungen zurückzuführen. Körperschasftstener. Das Bild in Millionen Reichsmark:

März 1934... 47,è„ Rechnungsjahr 1933... 209,9 1 1934... 319. Mehr 16,0 . Mehr 109,6

ese außerordentlich günstige Entwicklung scheint insbesondere auf

folgenden drei Tatsachen zurückzuführen zu sein:

„Betriebe, die im Vorjahr stillagen, sind wiedereröffnet worden. Diese Gesellschaften hatten im Juni und insbesondere im Sey⸗ tember, im Dezember und im März Vorauszahlungen auf die

Aörperschaftsteuer zu leisten, die im Vorjahr infolge der Still⸗

legung nicht vorkamen;

B. I‚n Rechnungsjahr 1934 sind weniger Vorauszahlungsbeträge zurückzuzahlen gewesen als im Rechnungsjahr 1933;

B. Es sind auf Grund von Buch⸗ und Betriebsprüfungen im Rech⸗ nungsjahr 1934 erhebliche Beträge nachzuzahlen gewesen.

er Voranschlag der Körperschaftsteuer für 1934 lautete auf

0 Millionen Reichsmark. Dieses Jahres⸗Soll ist durch das Auf⸗

mmen um 139,5 Millionen Reichsmark, mithin um mehr

s 77 vom Hundert, überschritten worden. Umsatzsteuer. Diese hat sich ebenfalls zu voller Zufriedenheit

twickelt. Es ergibt sich das folgende Bild (in Millionen Reichsmark):

März 1934... 113,9 Rechnungsjahr 1933 .. 1516, 1935 .. 12534 1934... 1872ñ65

Mehr 11,5 Mehr 356,3

er bedeutende Anstieg bei der Umsatzsteuer ist auf die Steigerung Umsätze, die sich in Auswirkung der Maßnahmen zur Verminde⸗ ug der Arbeitslosigkeit ergibt, zurückzuführen. — Der Vor⸗ schlag für das Rechnungsjahr 1934 lautete auf 1700 Millionen Reichs⸗ ark. Das Aufkommen im Rechnungsjahr 1934 beträgt 18725 Mil⸗ nen Reichsmark. — Der enn, . von 1700 Millionen ichsmark ist demnach um 172,5 Millionen Reichsmark herschritten. ö. Kraftfahrzeugsteuer. Das Bild in Millionen Reichsmark: März 1934... 11,4 Rechnungsjahr 1933... 211,6 „1935... 10,65 1934... 1453 Weniger O, 8 Weniger 66,3 as Weniger im Rechnungsjahr 1934 ist auf die Befreiung der erst⸗ alig zugelassenen Personenkraftwagen von der Kraftfahrzeugsteuer rückzuführen. — Der Voranschlag für 1934 lautete auf 110 Millionen eichsmark. Das Gesamtaufkoinmen an Kraftfahrzeugsteuer hat den dranschlag um 35,8 Millionen Neichsmark iderschritten. ieses günstige Ergebnis ist auf die gewaltige Zunahme der Liefer⸗ d Lastkraftwagen und Smnibusse zurückzuführen, die nicht ftfahrzeugsteuerfrei sind. k. Wechselsteuer. Das Bild in Millionen Reichsmark: März 1834.5... 86, i Rechnungsjahr 1933 .... 49,5 „1935... 9,9 sg... sos

Mehr 3,8 .

5 r

1

ö Mehr 31,3

„Das Aufkommen an Wechselsteuer hat sich fehr günstig ent⸗

et. Es war im September im 3,9 Millionen, im Oktober um

Millionen, im November um 2,5 Millionen, im Dezember 1934 . Millionen und im Januar 1835 um 9, 8 Millionen, im Februar n, , Millionen lind in. März 1856 um 3,8 Millionen . smart höher als im gleichen Monat deß Vorjahres. 4 Entwicklung bei der Wechselsteuer ist auf die Vergrößerung des ih e nnlauss zurückzuführen. Diese Vergrößerung hat ihre Ursache

esondere in der Ausgabe der Arbeitswechsel. Das Jahres⸗

aushaltsansatz 1934 um 36,8 Millionen Reichsmark überschritten. ufd nter besõrderun gsteuer. Das Bild in Millionen Reichs⸗

März 1934 .... 7,s; Rechnungsjahr 1933... 94,6 i, 1634... 1117

Mehr O0,65 Mehr 17,1

1

Fer Voranschlag für 1934 lautete auf 100 Millionen Reichsmark.

phande wicklung der Kompensationsgeschäfte im Verkehr mit überseeischen Rohstoffgebieten in Verbindung steht. Daneben liegt allerdings die stärkere Betonung des Ueberseegeschäftes in der gesamten

Entwicklung der Güterbeförderungsteuer spiegelt sich ebenso wie in der Um satz teuer die Aufwärtsentwicklung der ge,, Wirt⸗ schaft, die seit Eröffnung bes Kampfes um die Verminderung der

Arbeitslosigkeit zu verzeichnen ist.

Reichs fluchtstener. Das Mehr, das hier zu verzeichnen ist

ist auf vorübergehend verstärkte Aus wanderung . tʒ Besitz⸗ und Berkehrsteuern als Ganzheit. Es ergibt si

das folgende Aufkommensbild: 4 e, .

im Rechnungsjahr 1933 ...

1 nr 1934 . 4969, 1 . ,.

Mehr in 1934 gegenüber 1933 got, s Millionen Reichsmark Zölle und Berbrauchsteuern.

. VBei den Zöllen und Verbrauchsteuern ist die Entwicklung nicht so günstig wie bei den Besitz und Verkehrsteuern, obwohl die Einnahmen des Rechnungsjahrs 1934 gegenüber dem Rechnungsjahr 1933 ein Mehr von 466,1 Millionen Reichsmark ergeben haben. Um auf das tatsächliche Mehr zu kommen, sind von den ausgewiesenen 466,1 Millionen Reichsmark 199,8 Millionen Reichs⸗ mark Schlachtsteuer abzurechnen, weil die Schlachtsteuer erst seit dem 1; Mai 1934 Reichssteuer ist. Ferner sind noch 15,7 Millionen Reichsmark an Fetisteuer abzuziehen, weil die Fettsteuer erst vom Mai 1933 ab erhoben wurde. Die tatsächliche Verbesserung im Rech⸗ nungsjahr 1934 gegenüber dem Rechnungsjahr 1933 beträgt also 9 ö. . . 3 ö ö Im übrigen sind die

entlichen Veränderungen des Rechnungsjahrs 1934 ĩ Rechnungsjahr 1933 die . k ö ölle 4 83,5 Millionen Reichsmark Tabaksteuer ... 4 59,

Biersteuer 5 Zuckersteuer = . Salzsteuer .. ö Spiritusmonopol .. Mineralölsteuer. ... Fettsteuer

(42,4 — 16,7) 4 26, .

Zölle. Das Bild in Millionen Reichsmark:

März 1934... 56,5 Rechnungsjahr 1933 ... 1065,

„1985.4. 626, ö 1934... 1148.6

. Mehr 5, 8 Mehr 83,5 er Voranschlag lautete auf 1080 Millionen Reichsmark, ist also um 68,6 Millionen Reichsmark überschritten. .

Tabaksteuer. Das Bild in Millionen Reichsmark: März 1934 ... 64,1 Rechnungsjahr 1933... 742,8 m , . 1934... 80256

Mehr 3,8 Mehr Fh

Der Voranschlag lautete auf 775 Millionen Reichsmark, ist also um 27,6 Millionen Reichsmark überschritten. Das hh * auf

die Verminderung der Arbeitslosigkeit zurückzuführen, die den Ankau von Tabakwaren ermöglichte. sigkeit zurückzuführen, .

Vierstener. Das Bild in Millionen Reichsmark:

März 1934 ... 17, Rechnungsjahr 1933 ... 242,2 „1935... 18,0 ö. 1934... 267,3

Mehr O0, 2 Mehr 25, Der Voranschlag lautete nach Abzug der miteingerechneten Gemeinde⸗ biersteuer auf 250 Millionen Reichsmark; er ist also durch das Auf⸗ lommen um 17, Millionen Reichsinark überschritten. Die Ursache der Ueberschreitung ist die gleiche wie bei der Tabaksteuer.

Zuckersteuer. Das Bild in Millionen Reichsmark:

März 1934... 18, Rechnungsjahr 1933 ... 278,8 „iszs ... 14.5 ö 1934... 298,4

Weniger 3, 9 Mehr 19,5 Der ,. lautete auf 300 Millionen Reichsmark, ist also nahezu erreicht.

Salzsteuer. Die Einnahmen haben diejenigen des Vorjahrs um 2,5 Millionen Reichsmark überschritten. Das Soll ist um 7,0 Mil— lionen Reichsmark überschritten. Das Aufkommen befindet sich jedoch im Ansteigen; es betrug im März 1935: 5,1 Millionen Reichsmark gegenüber 4,4 Millionen Reichsmark im März 1934.

4062,5 Millionen Reichsmark

/ 9 2,

7, 5

Syiritusmo no pol. Die Einnahmen haben diejenigen des Vor⸗

jahrs um 27 Millionen Reichsmark und r .

31,3 Millionen Reichsmark überschritten.

, 4 die Ueberschreitung des Vor⸗

ufkommens 5, illionen Reichsmark u .

5,7 Millionen Reichsmark. 3 . Fettsteuer. Sie hat mit einem Aufkommen von 238,2 Millionen

Reichsmark den Voranschlag, der auf 140 Millionen Reichsmark lautet,

um 98,2 Millionen Reichsmark überschritten.

Da die Fettsteuer erst vom 1. Mai 1933 ab besteht, ist bei einer Gegenüberstellung des Auflommens im Rechnungsjahr 1933 mit 195,8 Millionen Reichsmark nur das Aufkommen des Nechnungs— jahrs 1934 vom 1. Mai 1934 ab in Betracht zu ziehen. In der Zeit vom 1. Mai 1934 bis 31. März 1935 sind 222,5 Millionen Reichsmark gegenüber 195,8 Millionen Reichsmark im gleichen Zeitraume des Vorjahrs, mithin 26,7 Millionen Reichsmark mehr aufgekommen.

Schlachtstener. Die Schlachtsteuer besteht erst vom 1. Mai 1934 ab. Ihr Aufkommen von 199,8 Millionen Reichsmark wird das Soll des Nechnungsjahrs 1934 von 200 Millionen Reichsmark voraus- sichtlich erreichen, wenn nicht überschreiten. Von dem Schlacht⸗ steueraufkommen in Preußen sind nämlich die Einnahmen in den letzten Tagen des Monats März 1935 noch nicht nachgewiesen.

Zölle und Berbrauchsteuern als Ganzheit. Es ergibt sich das folgende , . ;

im Rechnungsjahr 1933... ö ö 1, es, ö

Mehr in 1934 gegenüber 1933 466,1 Millionen Reichsmark Die sem Mehr von 466,1 Millionen Reichsmark stehen die beiden folgen⸗ den Tatsachen gegenüber: .

1. Die Fettsteuer ist erst vom 1. Mai 1933 ab eingeführt.

2. Die Schlachtsteuer besteht erst vom 1. Mai 1934 ab als Reichs⸗ steuer. Zur Darstellung der tatsächlichen Verbesserung des Auf— kommens sind daher die aufgekommene Schlachtsteuer mit 199, 8 Mil= lionen Reichsmark und die im April 1934 aufgekommene Fettsteuer mit 15,7 Millionen Reichsmark außer Betracht zu lassen. Das Mehr⸗ aufkommen gegenüber dem Vorjahr beläuft sich daher nur auf (466,1 — 215,5 — ) 2650,65 Millionen Reichsmark. ö

Gesamtergebnisbilanz für das Rechnungsjahr 1834. Für das Rechnungsjahr 1934 ergibt sich bei den Be⸗ fa und Berkehrstenern, wie oben dargestellt, eine tat⸗ ächliche Verbesserung um 80,6 Millionen Reichsmart und bei den Zöllen und Berbrauchsteuern eine solche um 259,6 Millionen Reichsmark, in Ganzheit atso eine Ver⸗

befserung in 1934 gegenüber 1933 um 1157, Millionen Reichsmark.

2781,9 Millionen Reichsmark

Nr. 18 des Reichsministerialblatts vom 3. Mai 1835 ist soeben erschienen und vom Reichsverlagsamt, Berlin NW lh, Scharnhorststraße 4, zu beziehen.

Inhalt: Allͤlgemeine Verwaltungssachen: Anschriften von Reichsbehörden. — Entscheidungen auf Grund der Sߧs 2 und 4 des Gesetzes zum Schutze der nationalen Symbole. — Bekanntmachung über das Verzeichnis von Gartenbau- oder botanischen Anlagen, Schulen und Gärten, welche regelmäßigen Untersuchungen in angemessener Jahreszeit unterliegen und amt⸗ lich als den Anforderungen der Reblauskonvention entsprechend erklärt worden sind. — Beilage. — Kon sulatwesen: Er⸗ nennung. — Exequaturerteilung und Erlöschen von Exequatur⸗ erteilungen. — Medizinal⸗ und Veterinärwefen: Bekanntmachung über die deutsch⸗schwedische Vereinbarung über den Verzicht auf die Forderung der Entrattung von Eisenbahn⸗ fährschisfen. — Berxichtigung der Dritten Durchführungsverord⸗ nung zum Gesetz über die Vereinheitlichung des Gesundheits⸗ wesens (Vienstoronung jur die Gesundheitsämter — Resonderer

Teil). — Statist it: Bekanntmachung über das Internationale

Totontmen über die Todesursachenstatistit — Steuer⸗ und Zollwesen: Verordnung über die Neuregelung der Zu⸗

sfländigkeit von Landesfinanzämtern und Finanzämtern. — Ver⸗

ordnung über Aenderung des Teils Ul der Anleitung für die Zollabfertigung. — Verordnung über Aenderung des Warenver⸗ zeichnisses zum Zolltarif und der Verordnung über Beschränkung der Abfertigungsbefugnisse. — Verordnung über Aenderung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und des Teils UI der An⸗ leitung für die Zollabfertigung.

BVertkehrswesen.

Der Seeverkehr des Hafens Hamburg im März und im ersten Vierteljahr 1935.

Wie in den Vormonaten zeigt auch das Märzergebnis des Warenverkehrs im Hafen Hamburg die Folgen der engen Ver⸗ bindung Hamburgs mit der Binnen- und , e, . des Deutschen Reiches. Allgemein pflegt zwar der Warenverkehr im März anzusteigen, aber die über das saisonmäßige Maß hinaus⸗

, 6 Zunahme des Wareneinganges steht mit dem erhöhten

Rohstoffbedarf der deutschen Industrie in engster Beziehung. So erreichte der Wareneingang eine Höhe von 1315 0099 t. Das be⸗ deutet eine erhebliche Zunahme gegenüber dem Vormonat um 382 000 t oder 40,975. Auch gegenüber dem Vorjahrsmonat ist der Wareneingang um 106 000 t oder 8,5 & gestiegen. Der Waxren⸗ ausgang betrug im März 557 000 t, er i damit gegenüber dem Vormonat um 26 000 t oder 4,9 X, dagegen war er gegen⸗ über dem Vorjahrsmonat infolge des rückgängigen Transit⸗ geschäftes mit Lebensmitteln um 33 000 t oder 5,6 * geringer.

Die erhebliche Zunahme des Wareneinganges gegenüber dem

Vorjahrsmonat ist ausschließlich eine Folge, größerer Rohstoff⸗ zufuhren. Dagegen haben sich die Lebensmittelzufuhren ins⸗ gesamt annähernd auf dem Stände von 1934 gehalten. Die

länderweise Verteilung des Wareneinganges zeigt eine infolge

der Durchführung der Verrechnungsabkommen eingetretene Zu⸗ nahme der Bezüge aus fast allen europäischen Ländern. Das

wichtigste Ergebnis des ane , Warenverkehrs im 2

ist die weitere Steigerung des Versfandes von Fertigwaren na eee dem wichtigsten Gebiet des hamburgischen Ausfuhr⸗ s. Hier bahnt sich eine Entwicklung an, die mit der Ab⸗

Tendenz der gegenwärtigen Entwicklung. Es waren fast alle

überseeischen Staaten an der Zunahme beteiligt. Dagegen sank

der Versand nach europäischen Ländern erheblich, sowohl . der Durchführung der Verrechnungsabkommen, als auch infolge

der Abnahme des Transitgeschäftes mit Lebensmitteln. An der Zunahme des Fertigwarenversandes war hauptsqächlich die erhöhte

üusfuhr von Eisenwaren nach Brasilien, dem übrigen, Süd⸗

amerika, Afrika, Indien und Japan beteiligt, ferner die Ausfuhr von Papier nach Ching. Argentinien und Vorderindien Chemi-

kalien nach Schweden. Bulgarien und den USA. Auch Bleikabel,

Lokomotiven und Eisenbahnwagen wurden in größerer Anzahl

kommen 1934 hat das Jahresaufkommen 1935 um 31, und den verladen. Die Rohstoffverladungen bleiben fast unverändert.

Entsprechend dem größeren Güterangebot erhöht sich der Schiffsverkehr in beiden Richtungen gegenüber dem Vormonat

um 31s 0900 NRT oder 250 3 in der Ankunft und um 120 000 NNRT oder 88 ?, im Abgang. Auch gegenüber dem Vorjahrs⸗

monat nahm der Schiffseingang um 310900 NRT oder 2, 9 * zu, dagegen sank er im Abgang um 93 990 NT oder 5.9 36. An der Zunahme des Schiffsverkehrs gegenüber den Vorjahrsmonat war vornehmlich die deutsche Flagge beteiligt Der Anteil der deut⸗

schen Flagge am gesamten Schiffsverkehr erhöhte sich in der An⸗ kunft von 45,4 9 auf 49,1 . und im Abgang von 43,9 auf 59,7 *, eine Entwicklung, die umso erfreulicher ist, als die deutsche Schiff⸗ fahrt in einem schweren Abwehrkampf gegenüber denjenigen Ländern steht, die ihre Schiffahrt subventionieren oder durch Währungsentwertungen fördern. Mit dem Märzergebnis liegen nunmehr auch die Seeverkehrszahlen für das erste Vierteljahr 1935 vor. Danach hat der gesamte Warenverkehr fast die gleiche Höhe wie im Vorjahr erreicht. Der Wareneingang stieg um 59 600 t oder 138 95, während der Warenausgang um 56000 t oder 3,435 zurückging. Als wichtigstes Aktivum ist in Aus⸗ wirkung der , die Erhöhung der Aus⸗ ih von Fertigwaren nach überseeischen Ländern zu verzeichnen.

och klarer treken die Beziehungen des hamburgischen Waren⸗ verkehrs zu der Entwicklung der deutschen Binnenwirtschaft in Erscheinung, wenn die Ergebnisse mit dem ersten Vierteljahr 19833 verglichen werden. Dann zeigt sich eine kräftige Belebung des Wareneinganges um 412 006 t oder 13,5 2. und eine leichte Steige⸗ rung des Warenausganges um N 000 t oder 17 2. Die See⸗ schiffahrt hat sich dagegen im ersten Vierteljahr 1935 gegenüber der gleichen Zeit 1934 und 1933 nur wenig verändert. Bemerkens⸗ wert ist die steigende Bedeutung der deutschen Flagge im ham⸗ burgischen Schiffsverkehr. Trotz schärfsten Wettbewerbes ist es der deutschen Schiffahrt im ersten Vierteljahr 1935 gelungen, auf Kosten der britischen und japanischen Flagge ihren Anteil am ge⸗ samten Schiffsverkehr von 440 in der Ankunft und 437 im Ab⸗ gang auf 48,3 bzw. 48.9 z zu steigern und damit eine Höhe zu erreichen, wie sie in der Nachkriegszeit überhaupt noch nicht ver⸗ zeichnet war. ; —

Die Eibeschiffahrt zur Vollendung des Mittel⸗ landkanals.

Berlin, 5. Mai. Die Fertigstellung des Mittellandkanals bis Magdeburg und des Südflügels bis Leipzig, der Bau der Tal- sperren an der Saale, die Wasserversorgung der Elbe oberhalb ber Saalemündung und die technische Weiterentwicklung des Schiffbaues erfordern, so heißt es in einem Auftuf des Vereins ur Wahrung ber Elbeschiffahrtsinteressen an die Kreise der Elbe⸗ . eine eingehende fachliche Vorbereitungsarbeit, wenn die

lbe ihre Stellung behaupten will. Der Verein zur Wahrung der Elbeschiffahrtsinteressen hat sich darum die Aufgabe gestellt, den großen verkehrs zi tischen Wandlungen der Zukunft so Rechnung zu tragen, daß sich das Elbstromgebiet in seiner Ge⸗ samtheit gleichmäßig weiterentwickeln kann. der Vergangenheit hat man, wie die Spitzenorganisation der n . weiter ausführt, dem Elbstrom nicht immer Gerechtigkeit widerfahren lassen. Es fehlte an der einheitlichen Führung. Die Schäden, die so entstanden sind, können nur wett⸗ n werden, wenn sich alle Kreise der r,. und der Elbeschiffahrt zu enger Zusammenarbeit zusammenfinden. Zwar

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