.
Bentralhandelsregisterbeilage zum
Reichs ⸗ und Staatsanzeiger Rr. 144 vom 24. Juni 1935. S. 6
wil nu, Sa chsSscm. 202991 In das Genossenschaftsregister ist heüte auf Blatt 54, betr. Genossen⸗ schaftsmolterei Zwickau, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Zwickau, eingetragen worden: Die Firma ist er loschen. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet. Amtsgericht Zwickau, 20. Juni 1935.
5. Müsterregister.
Ludwigshafen, Rhein. 20300 — Musterregister. —ͤ In das Musterregister wurde einge⸗ tragen: Firma J. Rheinberger Aktien⸗ gesellschaft, Lithographische Kunstanstalt, Druckerei und Zeitungsverlag in Lud⸗ wigshafen a. Rh. 1 Umschlag, offen, enthaltend ein Muster für Wein⸗ etiketten, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 5756, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 14 Juni 1935, nachmit⸗ tsag 4 Uhr 15 Minuten. Ludwigshafen a. Rh., 19. Juni 1935. Amtsgericht — Registergericht.
Li den- eh eid. 1203011
In das hiesige Mnsterregister ist fol⸗
gendes eingetragen worden:; Nr. 31065. Firma Busch⸗Jaeger Lüdenscheider Metallwerke Aktiengesell⸗ schaft, Lüdenscheid, sechs Modelle in einen viermal versegelten Pakete, und zwar für einen Zugschalter M2 J 798 mit Kappe B Nr. L— R752 und Deckel B Rr. L — 27753 (1 Stück), zwei Unterputzschalter 303 8p. J. K. R. mit Abdeckplatte B Nr. L. — 27815 (2 Stück, zwei Unterputzschalter 2 8p J K mit Abdeckplatte B Nr. L — 27797 C2 Stüch), eine Steckdose 3005 J, Kappe mit Be⸗ rührungsschutzkragen, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Mai 1935, 11 Uhr 50 Min.
Nr. 3107. Firma Fritz Bracht Kom⸗ mandit-⸗Gesellschaft in Lüdenscheid, 21 Modelle in einem einmal versiegelten Umschlag, Abbildungen für Schnallen, Schließen, Broschen, Fabriknummern V3 I. B25, 20265, 2029, 2030, 2031, 2032, 2933, 2 2036, 3037. 2035, 20639. 2040, 20141, 2042, 20s, 2014, 2015. 201tz, 2047, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, auge⸗ meldet am 8. Mai 1935, 10 Uhr 55 Min.
Nr. 3019. Die Verlängerung der Schutzfrist für die von der Firma Theo⸗ dor Hahne Wwe., Lüdenscheid, am 12. Mai 1932, 17 Uhr 30 Min., ange⸗ meldeten Mufter für einen Untersetzer mit einem mehreckigen Rand, in ver⸗ schiedenen Größen und in verschiedenen Verzierungen der Platte, Fabr. Nr. 105, ist auf weitere sieben Jahre angemeldet, und zwar von der Rechtsnachfolgerin der Firma Theodor Hahne Wwe; der Firma Gebr. Hahne in Lüdenscheid.
Nr. 3405. Firma Funke C Brüning⸗ haus, Lüdenscheid, 21 Modelle in einem dreimal verfiegelten Paket für Mode knöpfe, Fabr. Rrn. 3362 bis mit 35379 und für Agraffen, Fabrik -Nr. N36 bis mit 4738, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 17. Mai 1935, 1 Uhr 20 Min.
Nr. 3109. Firma Wilhelm Deumer, Lüdenscheid, ein Modell in einem ein⸗ mal versiegelten Umschlag, und zwar eine Zeichnung für ein plastisch gepräg⸗ tes Metallabzeichen, darstellend einen Adler im Kranz, darüber ein Feuer⸗ wehrhelm mit Hakenkreuz, Fabrit⸗Nr. 15 499, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Fahre, angemeldet am 27. Mai 1935, 17 Uhr 30 Min. h
Ni. 3410. Firma Kremp K Hütte⸗ meister, Lüdenscheid. ein Modell in einem einmal versiegelten Paket für eine Rollklammer, Fabrik⸗Nr. 586, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Mai 1935, II Uhr 50 Min. .
Nr. 3411. Firma Steinhauer C Lück, Lüdenscheid, zwei Modelle in einem fünfmal versiegelten Umschlag für ein D. T. Ehrenabzeichen. Metallabzeichen, Wappen mit D. T. und Eichenblättern, Eichenlaub als Rand, Fabrik⸗Nr. 10369, ferner für ein D. T.-⸗Ehrenabzeichen, Metallabzeichen, Wappen mit D. T. und Eichenblättern, glatter Rand, am unte⸗ ren Teil eingekerbt. Fabrik Nr. 10370, Hzlastische Erzeugnisse, Shutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Mai 1935, 12 Uhr 2 Min. ö
Lüdenscheid, den 11. Juni 1935.
Das Amtsgericht.
Oschersleben. ; . 203021 In unser Musterregister ist am 13. Mai 1935 unter Nr. 5 bei dem Buch⸗ druckereibesitzer August Hattenkerl in Oschersleben (Bode) eingetragen:
2 Mufter für Dosenschilder für Cor⸗ ned Beef⸗Büchsen, offen, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. März 1935, 8 Uhr 30 Minuten.
Amtsgericht Oschersleben (Bode).
Sayda, Era. 20303 In das Musterregister ist am 14. Juni 1935 bei Nr. W3 eingetragen worden: Auf Antrag des Otto Ulbricht, Hei⸗ delberg i. Erzgeb, ist die Schutzfrist hin⸗ sichtlich der Modelle Räuchermänner: Bauer, Kobold, Schupo, Grenadier, Glockenblume, Geschäftsnummern 50 / 16,
50 / 7, 50/18, 50/19, 50/20 auf weitere drei Jahre verlängert worden. Amtsgericht Sayda, den 17. Juni 1935. Singen. Musterregister. 20304
Musterregistereintrag Bd. III O.-3. 72 für die Firma Maggi Ges. m. b. H. in Singen (3Zweigniederlassung in Berlin): ein versiegelter Umschlag mit einem Muster für einen Faltprospekt für Maggi's Bratensauce, Fabriknummer 1351, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Juni 1935, nachmittags 14 Uhr 30 Min.
Singen, den 19. Juni 1935.
Amtsgericht.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
nreslnu. 20411
Ueber das Vermögen der Frau Mar— garete Skoda geb. Kutz, Alleininhaberin der Radiogroßhandlung Margarete Skoda in Breslau, Er t straße 10, ist am 19. Juni 1935 um 13,45 Uhr das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Kaufmann Hermann Rister in Breslau, Hummerei 35. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließlich den 27. Juli 1935. Gläubigerversammlung zur Beschluß⸗ fassung über: a) die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters, b) die Bestellung eines Gläubigerausschusses, e) die Hinter⸗ legungsstelle für die Konkursmassen⸗ gelder, Wertpapiere und Kostbarkeiten, d) die sonstigen Gegenstände der S5 132, 137 der Konkursordnung am 19. Juli 1935 um 11 Uhr und Prüfungstermin am 7. August 1935 um 11 Uhr vor dem Amtsgericht in Breslau, Museumstraße Nr. g, Zimmer Nr. 439 im II. Stock. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 27. Juli 1935 einschließlich. (42 N. ß / 35.)
Breslau, den 19. Juni 1935.
Amtsgericht.
¶ he mnitæz. 20142
Ueber den Nachlaß des am 28. 9. 1931 in Chemnitz verstorbenen, daselbst Ulmenstraße 61 wohnhaft gewesenen Kaufmanns Dr. jur. Friedrich Richard Döge wird heute, am 20. Juni 1935, nachmittags 12½ Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Buschkiel, hier. Anmeldefrist bis zum 18. Juli 1935. Wahl- und Prüfungstermin am 1. August 1935, vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 18. Juli 1935.
Amtsgericht Chemnitz. Abt. 35.
Chemmnitæ. 20443
Der Antrag des Schuhwarenhaͤndlers Alfred Hoyer in Chemnitz, Mittelstr. 3, über sein Vermögen das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses zu eröffnen, wird abgelehnt. Zugleich wird gemäß § 19 der Vergleichsordnung heute, am 20. Juni 1935, mittags 12 Uhr, das Anschlußkonkursverfahren über das Vermögen des Antragstellers eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechts⸗ anwalt Dr. Knoch, hier. Anmeldefrist bis zum 30. Juli 1935. Wahltermin am 18. Juli 1935, vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 29. August 1935, vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 30. Juli 1935.
Amtsgericht Chemnitz. Abt. 35.
Erfurt. 204141 Ueber den Nachlaß des am 27. 3. 1935 zu Erfurt verstorbenen Rentners Franz Kraft aus Erfurt, Salinenstraße 147, ist am 20. Juni 1935, 12 Uhr 36 Min., das Konkursverfahren eröffnet. Kon⸗ kursverwalter: Bücherrevisor Richard Gumpert, Erfurt, Hohenzollernstr. 20. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen und offener Arxrrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 20. Juli 1935. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗ termin am 27. Juli 1935, vorm. 9 Uhr, im Gerichtsgebäude, Filiale Mainzerhofstraße ga / l⸗, Zimmer 1. Erfurt, den 20. Juni 1935. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 16. Friedrichstadt. 204451 Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kauf⸗ mannes Rudolf Bruhn in Lunden ist am 20. Juni 1935, 15 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. — N. 1135. — Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. May in Lunden. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 18. Juli 1935. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 26. Juli 1935, 10 Uhr, im Gerichtsgebäude, Zimmer Nr 1. Offener Arrest und Anzeige⸗ pflicht bis zum 18. Juli 1935. r d hen Eider), 20. Juni 1935. Das Amtsgericht.
204461 It Ant gun h. Rarmstedt, Holst. Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Schlachter⸗ meisters Johannes Schmidt, Inhaber der Firma Johannes Schmidt in Barmstedt, wird heute, am 19. Juni 1935, 17 Uhr, das For karg verfgrren eröffnet. Der Rechtsanwalt Schulze⸗ Langemann in Barmstedt wird zum Konkursverwalter ernannt. forderungen sind bis zum 15. Juli 1935 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Bei⸗ behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über
Konkurs⸗
die Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses und eintretendenfalls über die im F 132 der Konkursordnung be⸗ zeichneten Gegenstände auf den 5. Juli 1935, 11 Uhr, und zur Prüfung der an⸗ gemeldeten Forderungen auf den 26. Juli 1935, 11 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Kon⸗ kursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder 1 leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedi⸗ gung in Anspruch nehmen, dem Kon⸗ kursverwalter bis zum 15. Juli 1935 Anzeige zu machen. Das Amtsgericht in Rantzau.
tat nebhurg, Lanenh.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Rudolf Henß, als alleinigen Inhabers der eingetragenen Firma S. Hinrichs in Ratzeburg, Schlageterstr. 1, wird heute, am 18. Juni 1935, 13 Uhr. das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter ist Rechtsanwalt Bönniger in Ratzeburg. Konkursforderungen sind bis zum 1. August 1935 bei dem Ge⸗ richt anzumelden. Es wird zur Be⸗ schlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und ein⸗ tretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegen—
stände auf Mittwoch, den 19. Juli
1935, 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Mitt⸗
woch, den 7. August 1935, 11 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gerichte Ter⸗ min anberaumt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 10. Juli 1935. Ratzeburg, den 18. Juni 1935. Das Amtsgericht.
Reichenbach, Vogt.
Nachdem der Kaufmann Robert Burkhardt in Reichenbach i. V,. Am Graben 5, alleiniger Inhaber der Firma Robert Burkhardt, Leinen⸗ und Baum⸗ wollhaus, ebenda, seinen Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens zurückgenommen hat, wird der läufige Verwalter, Rudolf Junghannß, aus seinem Amte entlassen. Auf Antrag Burkhardts wird heute, am 21. Juni 1935, vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren über sein Vermögen eröffnet. Konkursverwalter: Herr Wirtschaftsberater Rudolf Jung⸗ hannß, Reichenbach, Bahnhofstr. 163. Anmeldefrist bis zum 17. Juli 1935. Wahltermin am 29. Juli 1935, vorm.
G Uhr. Pæüfiungstevnriit am 19. Aitgnrst
1935, vorm. 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 17. Juli 1935. Amtsgericht Reichenbach i. V., den 21. Juni 1935.
Warstein. 204491
Ueber das Vermögen des Kaufmanns August Dinslage in Warstein ist heute, 12 Uhr, der Konkurs eröffnet. Kon⸗ kursverwalter ist der Betriebsführer a. D. Fritz Schmidt in Warstein. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 10. Juli 1935. Anmeldefrist bis zum 10. Juli 1935. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 12. Juli 1935, mit⸗ tags 12 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Hauptstraße Nr. 95, Zimmer Nr. 9. Prüfungstermin am 12. Juli 1935 daselbst.
Warstein, den 19. Juni 1935.
Das Amtsgericht.
Berlin. 20450 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 7. März 1932 verstor⸗ benen Handelsgerichtsrats Heinrich Worms, zuletzt wohnhaft gewesen in Berlin⸗Schöneberg, Geisbergstr. 18, ist nach Schlußtermin aufgehoben. Berlin, den 15. Juni 1935. Das Amtsgericht Berlin, Gerichtstraße, Abt. 355.
NRerlin. 20451 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Bäckerei⸗Genossenschaft Char⸗ lottenburg und Umgegend, e GmbH., Charlottenburg, Christstr. 18, ist man⸗ gels Masse eingestellt. Berlin, den 19. Juni 1935. Das Amtsgericht Berlin, Gerichtstraße, Abt. 355.
NRreim en. 20452 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma „Steinbau“ Bau⸗ . & Steingroßhandelsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Bremen ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins am 13. Juni 1935 aufgehoben worden. Bremen, 19. Juni 1935. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Flensburg. 20153 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Wilhelm Hoof in Schobüll wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 31. Mai 1935 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß gom 31. Mai 1935 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Flensburg, den 19. Juni 1935. Abt. IV.
Das Amtsgericht. Lieꝶnitꝝx. 20454
Das Konkursverfahren über das Ver mögen des geisteskranken Fleischers
Paul Sobolewsti aus Breslau, vertreten
204471
Hauptmann⸗Loeper-Str.
204458
wird vor⸗ Wirtschaftsberater
durch den Pfleger Paul Seidel in Bres⸗ lau, Hermann-Göring⸗Str. 73, wird eingestellt, da eine den Kosten des Ver⸗ fahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. (4 Na 1/35.)
Amtsgericht Liegnitz, 19. Juni 1935. Veuhnus, Oste. (20155
Beschlust.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Schlossers Heinrich Stef⸗ fens in Neuhaus (Oste) wird nach Ab— haltung des Schlußtermins hiermit aufgehoben.
Amtsgericht Neuhaus (Oste), 20. 6. 1935. Oehringen. 1204561
Das Konkursverfahren des Georg Waldbüßer, Lebensmittelhändlers in Oehringen, wurde am 19. Juni 1935 nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung auf— gehoben.
Amtsgericht Oehringen.
Kern bur. 20457 Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Hespe in Güsten, Hallesche Straße 42 — Textilwaren —, ist am 18. Juni 1935, 17 Uhr, das Vergleichs—⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet worden. er Rechts⸗ anwalt Hoffmann in Leopoldshall, 26, ist zum Vergleichsverwalter ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs— vorschlag ist auf Donnerstag, den 18. Juli 1935, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Bernburg, Zimmer Nr. 85, anberaumt. Der Antrag auf
Eröffnung des Verfahrens nebst seinen
Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen kann bei dem Gericht
eingesehen werden.
Bernburg, den 18. Juni 1935. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Presden. 120458 Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen 1. der Kommanditgesell⸗ schaft H. Vollmann, W. „Hromadka's Eidam in Dresden⸗-A., Kaitzer Str. Nr. 9219 (Geschäftszweig: Waffel⸗ fabrik), 2. des persönlich haftenden Ge—⸗ sellschafters der zu 1 genannten Kom⸗ manditgesellschaft, des Kaufmanns Carl Adolf Richard Wiedner, zugleich als alleinigen Inhabers der Firma N. Salm in Dresden-A., Kaitzer Str. 92 94 (Ge⸗ schäftszweig: Siegelmarkenfabrik), wird heute, am 20. Juni 1935, nachmittags 14 Uhr, das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren eröffnet. Vergleichsverwalter: * Wirtsch is berate A. Schneider in Dresden⸗A., ian Str. 52. Vergleichs⸗ termin am Mittwoch, den 17. Juli 1935, vormittags 10 Uhr. Der Eröff⸗ nungsantrag mit seinen Anlagen und das Ergebnis der etwaigen Ermittlun— en kann bei Gericht eingesehen werden. Ci Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen alsbald anzumelden. Amtsgericht Dresden, Abt. IV, den 20. Juni 1935.
Hr rurt. Vergleichsverfahren. 20159 Ueber das Vermögen der offenen Han⸗ delsgesellschaft in Fa. Bach und Graß— mann in Erfurt, Schlösserstraße 15.17, Fabrikation von Zuckerwaren, Honig—⸗ kuchen, Keks und Schokoladen und Groß⸗ und Einzelhandel darin, ist am 20. Juni 1935, 11M Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Baumgart, Erfurt, Schlösserstr. 15.17, ist zum Vergleichsverwalter ernannt. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist auf Sonnabend, den 27. Juli 19335, vorm. 9M Uhr, vor dem Amtsgericht in Erfurt, Main⸗ zerhofstraße 9as10, Zimmer Nr. 4, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Exmitt— lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen alsbald bei Gericht an— zumelden. ⸗ .
Erfurt, den 20. Juni 1935. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 16.
Halberstadt. 120460 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Felix Germer, Inhabers der Firma Carl Germer, Modewaren, Halberstadt, Breite Weg 35, wird heute, am 20. Juni 1935, 8y, Uhr, das Vergleichsverfahren eröffnet. Vergleichsverwalter: Wirt⸗ schaftsberater Erwin Hintze in Halber⸗ stadt, Lindenweg 27. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag am 12. Juli 1935, 8ỹ. Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, Zimmer 14 Holberstadt, den 20. Juni 1935. Geschäftsftelle, Abt. 11, des Amtsgerichts.
Leipzig. ; WI l 36 Kaufmann in, Adolf Böh⸗ nisch in Leipzig S3, Eichendorffstr. 3, all. Inh. der handelsgerichtlich nicht eingetragenen Firma „G. Ad. Böhnisch“, Parfümeriehandlung in Leipzig. 91 Neumarkt 18, hat am 19. Juni 1935 die Eröffnung des gerichtlichen Ver⸗ ge, , renz beantragt, Der , Dr. Röbel in Leip⸗ fig C 1, Floßplatz 1, . zum vor⸗ läufigen Vergleichsverwalter ernannt worden. Das Amtsgericht zu Leipzig Abt. 112, den 19. Juni 1935.
—
Lii le cle. l2 069 Die Inhaberin der Firma Ean Zegelin, Wollwarengeschäft, Lübeck Königstr. 100. Frl. Käthe Tietz, Stockelsdorf, hat die Eröffnung de! Vergleichsverfahrens zur Abwendun des Konkurses über ihr Vermögen em 18. Juni 1935 beantragt. Als vor— läufiger Verwalter ist der Bücher— revisor Sanitz, Lübeck, Brömbsenstr. 9 bestellt.
Lübeck, den 18. Juni 1935.
Das Amtsgericht. Abt. 11.
Schinlanlee. 20 itz
Tischlermeister Willy Bachert in Kreuz, Ostb. (Möbeltischlerei)h, hat am 19. Juni 1935 den Antrag , . über sein Vermögen das gerichtliche Ver— gleichsverfahren zur Abwendung dez Konkurses zu eröffnen. Prozeßagent Mohr in Kreuz, Ostbahn, ist als vor— läufiger Verwalter bestellt. .
Schönlanke, 20. Juni 1935.
Amtsgericht.
Stuttgart.
Ueber das Vermögen des Helmut Haller, Kaufmanns in Stuttgart-S, Alexanderstr. 134, Alleininh. der Fa. Astika⸗Stuttgart, H K E. Völckers, Etikettenfabrik in Stuttgart⸗W., Lud⸗ wigstr., 22 part., ist am 19. Juni 1935, 14 Uhr, das Vergleichsberfahren er⸗ öffnet worden. Als Vergleichsverwalter ist ernannt: Hermann Pantleon, Wirt⸗ schaftsprüfer in Stuttgart⸗S., Uhland⸗ straße 27. Vergleichstermin ist auf Freitag, 19. Juli 1935, 8n Uhr, Archiv— straße 15/1, Saal 208, bestimmt. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen alsbald anzumelden. Der Eröffnungsantrag mit Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt— lungen kann bei dem Gericht eingesehen werden.
Amtsgericht Stuttgart J.
Wu ppertal-FEIberkFeld. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Firma Backes C Egen, . . Mäuerchen 26, Fachgeschäft für Küchen⸗ einrichtungen, Ofen und Herde, ist am 20. Juni 1935, 12 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon—⸗ kurses eröffnet worden. Der Syndikus Dr. M. Gieskes, Wuppertal-Elberfeld, Königstr. 67, is zum Vergleichsver⸗ walter ernannt. Termin zur Verhand— lung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 18. Juli 1935, 10½ Uhr, vor dem Amtsgericht in Wuppertal⸗Elber⸗ feld, Zimmer Nr. 106, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf dor Goschsftastallo zur insicht er Re teiligten niedergelegt. ; Wuppertal⸗Elberfeld, ⁊29. Juni 1935. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 13.
206i
20 hh
Essen, Ruhr. . 20 166
Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Leopold Sander, alleinigen Inhabers der handelsgerichtlich nicht eingetragenen Firma L. Sander, Herstellung und Verkauf von Damenhüten in Essen, Limbecker Straße 64: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 6. Juni 1936 angenommene Vergleich wird . bestätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren auf⸗ gehoben. Der Schuldner hat sich im Vergleichsvorschlage einer Ueberwachung durch den Vergleichsverwalter unter— worfen. j ‚
Efsen, den J. Juni 1935. Das Amtsgericht.
Hssen, Ruhr. . 2W0l6 l Beschluß in dem er m n, ,. über das Vermögen des Kürschner⸗ ,, Meyer, alleinigen In— habers der handelsgerichtlich nicht ein getragenen Firmg Huge Woölting chf. Josef Meyer, Mützenfabrikation, Essen, TDreilindenstraße 8: 1. Der im Ver⸗ gleichstermin vom 7. Juni 195 ange⸗ nommene Vergleich wird hierdurch be⸗ stätigt. 2. Infolge der . den Vergleichs wird das Verfahren aufge⸗ hoben. Der Schuldner hat sich einer Ueberwachung durch den Vergleichs— verwalter im Vergleichsvorschlage unter⸗ worfen. Essen, den J. Juni 1935. Das Amtsgericht.
Lu dl wigshurg. L206 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Lore Hetzel geb. Kod⸗
weiß, . des unter der Firma
Helene odweiß betriebenen and⸗ arbeitsgeschäfts in Ludwigsburg, Obere Marktstr. i, ist nach rechtskräftiger Be⸗ stätigung des Vergleichs am 16. Juni 1935 aufgehoben worden. Amtsgericht Ludwigsburg. Marhur, Lahn. . Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Karl Piskator Manufakturwarenhand⸗ lung — in Marburg, Hirschberg X ist⸗ nachdem der im Vergleichstermin von 21. Mai 19835 angensmmene Vergleich durch Beschluß von demselben . be⸗ stätigt worden it. durch diesen Beschluß aufgehoben worden. r fn Marburg, Lahn, den 14. Juni 1935. Amtsgericht. Abt. III.
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aber Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 14
monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in l für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8M 48, 5 32. . Nummern dieser Auggabe kosten 30 Hy, einzelne Beilagen 10 H. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: Fh Bergmann 7573.
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bs mm breiten . 1,19 Ma, einer dreigespaltenen 3 mm hohen und 92 mm breiten
Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße 32. seitig beschriebenem Papier völli darin auch anzugeben, welche
unterstrichen) oder hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen Tage
eile l, 85 „eM. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle
Alle Druckaufträge sind auf ein. druckreif einzusenden, insbesondere ist orte etwa durch Fettdruck (einmal durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
dem Einrückungstermin bei der Anzeigenftelle eingegangen sein.
Berlin, Dienstag, den 25. Ju
Pofticheckkonto: B
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich. Exequaturerteilung. Erlöschen einer Exequaturerteilung. Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. Bekanntmachung des Reichs- und Preußischen Ministers des Innern über Verbot der Verbreitung von ausländischen Druckschriften im Inland.
Preuszen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
2mmtliches. Deutsches Reich.
Dem Leiter des Französischen Generalkonsulats in Ham⸗ burg, Konsul Gilbert Arvengas, ist namens des Reichs unter dem 15. Juni 1935 das Exequatur erteilt worden.
Das dem Französischen, Generalkonsul in Hamburg, Maurice Sau gon, namens des Reichs unter dem 21. Sep— tember 1926 erteilte Exequatur ist erloschen
sonstigen Ansprüchen, di Feingold (Goldmark) lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569. Der Londoner Goldpreis beträgt am 25. Juni 1935 für eine ,. J H1141 ah oz d,
in deutsche Wä rung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 25. Juni 1935 mit RM 12.24 umgerechnet.. — für ein Gramm Feingold demnach... — in deutsche Währung umgerechnet .... —
Berlin, den 25. Juni 1935.
Statistische Abteilung der Reichsbank.
Dr. Döring.
RM 86,3175, pence 54.4151, RM 277517.
BSBetanntmachung.
Ich habe auf Grund der Verordnung des Reichspräsi⸗ denten zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 die Verbreitung der nachstehend genannten ausländischen Druckschriften im Inland bis auf weiteres verboten:
„Oesterreichische Kriegsopferzeitung“, Hauptblatt des , hen Kriegsopferverbandes (Wien, Oester⸗ reich); s
„Dienst am Wort“ — Zeitschrift — (Budapest, Ungarn).
Berlin, den 24. Juni 1935. Der Reichs⸗ und Preußische Minister des Innern. J. A.: Dr. Gisevius.
Preußen.
Der Oberregierungsrat Dr. Schow in Kiel ist endgültig
1. Vizepräsidenten bes Oberpräsidiums in Kiel ernannt eden.
Endgültig zu Landräten sind ernannt worden:
Der bisher kommissarische Landrat Dr. phil. Heine in Henner St; der bisher kommissarische Landrat Herr⸗ en in Bad Schwalbach; der bisher kommissarische Landrat ol en elder in Kolberg; der Regierungsrat, bisher em n issarische Landrat Dr. . in Rummelsburg und . bisher kommissarische Landrat Schmidtke in Heiligen⸗
Nichtamtliches.
. 25 des Reichsministerialsblatts vom 22, Juni 1935 t 9j en ö. ienen und vom . samt, Berlin NW 40, 5 harnhorststraße 4, zu beziehen. nhalt: 1. All geme ine . n altungssa chen: Ernennung eines Ministerialdirektors 9 eichs und Preußischen Wirtschaftsministerium. — Entschei⸗ . auf Grund der 5§ 2 und 4 des Gesetzes zum Schutze der
jonalen Symbole. — 2. Au swanderun swesen: Be⸗
Gefahren in sich birgt. Der Reichs und Preußische Minister des
an denen
*. ten Verkehrsunterricht die notwendige Aufmerksamkeit zu
sulatwesen: Exequgturerteilnng. — 4. Maß- und Ge⸗
wichtwesen: Zulassung des ElektrizitätswSerks Mi = Ravensberg G. m. b. H. in Herford als rer r uf n en, — 5. Steuer-⸗ und Zollwesen: Verordnung zur Ergän⸗ zung der Durchführungsbestimmun en zum Grunderwerbftener— gesetz — Verordnung über die nd nt von Finanzämtern für die Verwaltung von Verkehrsteuern im Bezirke des Landes
Luftpoftverkehr nach Südamerika.
Von Anfang Juli an — erstmalig am 3. Juli — werden die Flüge der Deutschen Lufthansa k in Berlin und Stuttgart nicht mehr am Sonnabend und Sonntag, sondern Mittwoch und 2 beginnen. Luftpost für Südamerika muß von diesem Zeitpunkt an bei den Sammelstellen für die deutsche Linie in Berlin bei dem Postamt C2 bis Mittwoch 21.0, in Stuttgart bei dem Postamt 9 bis Donnerstag 4.15 vorliegen. Die Auflieferungszeiten in allen deutschen Postorten richten sich nach diesen letzten Postschlüssen und können bei den Postanstalten erfragt werden.
.Die Aenderung des Flugplans hat den Vorteil, daß die Linie jetzt für Luftpostsendungen nach allen Ländern Südamerikas . werden kann, Dabei wird insbesondere auch der Nach— verkehr mit Venezuela und Kolumbien wesentlich verbessert; die . Briefpost nach Maracaibo und La Guaira wird nur noch sechs Tage, nach Barranquilla und Bogota nur noch sieben
Tage gehrauchen; gegenüber der Seebeförderung wird ein Zeit⸗
gewinn bis zu 26 Tagen erzielt 3 ö f zur n e en alf n Weft gcpbelin n werden vorläufig nur Dru hen 966 g f Graf 8 ppeli erden vorläufig nur
Drucks chäftspapiere, Warenproben, Päckchen und ge⸗ wöhnliche Pakete befördert. Die Fahrten beginnen ö 29. l) 12. und 26. August. uswo, alle 14 Tage am Montag in Friedrichs⸗ hafen. Der Postschluß bei dem Postamt Friedrichshafen, das die Sendungen für die Fahrten des Luftschiffs sammelt, tritt am Abfahrttag um 180 ein. . . Nach der Flugplanänderung werden den Postversendern künf— tig wöchentlich zwei Schnellverbindungen nach Südamerika zur Verfügung stehen; neben der deutschen Luftpostverbindung ver— kehrt noch die Luft⸗ und Seepost der französischen Luftverkehrs⸗ gesellschaft Air France, Sonntag verlassen. Ueber alle Einzelheiten des Verkehrs erteilen die Postanstalten Auskunft.
deren Flüge Paris in der Nacht zu
Aus der V
Die neuen Sinheitswertbescheide.
Die Einheitswertbescheide über die Grundstücke nach dem Stande vom 1. Januar 1935 werden den Steuerpflichtigen in jedem Falle zugestellt; durch Offenlegung der Einheitswerte wird die Zustellung nicht mehr ersetzt. Auf Grund des Einheitswert— bescheides werden Steuern unmittelbar noch nicht erhoben. Viel⸗ i. bildet die ee dung des Grundstückseinheitswertes erst die Besteuerungsgrundlage für die Vermögenssteuer, gegebenenfalls Grunderwerbzsteuer, Erbschaftssteuer ünd allgemein die Grund⸗ steuern vom 4. April 19357 an. Diese Steuern werden in beson— deren Steuerbescheiden festgesetzt. Soweit es sich dabei jedoch um die Bewertung der Grundstücke handelt, werden die Grundstücks⸗ einheitswerte entsprechend dem Einheitswertbescheid angesetzt, ohne daß der Steuerpflichtige im Rechtsmittelverfahren gegen den Stenerbescheid noch geltend machen kann, der Einheitswert sei . ermittelt. Bei dieser Rechtslage ist es, wie die Deutsche Steuerzeitung hervorhebt, unbedingt erforderlich, daß der Steuerpflichtige den Einheitswertbescheid ' nachprüft und erforderlichenfalls innerhalb eines Monats Einspruch oder Sprungberufung dagegen einlegt. Die Grundstückseinheitswerte 1935 gelten in den Ländern bisher nur zum Teil. Erst vom April 1937 an werden sie allgemein den Grundsteuern der Länder und Gemeinden zugrunde gelegt.
Veifallskundgebungen durch Blumenwerfen.
Der Führer und Reichskanzler als auch andere führende Männer des Reichs und der Bewegung haben bereits wiederholt öffentlich gebeten, von der Unsitte des Blumenwerfens bei feier⸗ lichen Anlässen abzusehen, da diese Art der Beifallskundgebung
Innern ersucht daher in einem Runderlaß, vor Veranstaltungen, ervorragende Persönlichkeiten teilnehmen, die Bevölke⸗ rung vor der Wiederholung derartiger Beifallskundgebungen zu warnen und notfalls mit Strafverfügungen vorzugehen. .
Vertehrser ziehung in den Schulen.
Der Reichs- und Preußische Minister für Wissenschaft, Er— ziehung und Volksbildung hat die Schulen angewiesen, einem
chenken, da die immer noch bedauerlich hohe Zahl von Verkehrs⸗
6 von Stellvertretern der Hamburg⸗Amerika⸗Linie für den schäftsbetrieb als Auswanderungsunternehmer. — 5. Kon⸗
unfällen notwendig macht, schon die Jugend mit den Gefahren
finanzamts Würzburg. — 6. Finanzwesen: Uebersi t ü die Einnahmen des Reichs an . . und 2 ut . in der Zeit vom 1. April bis 31. Mai 1955. — 7 Ver ehrswesen: Verordnung über die Aufhebung des Verkehrs— zberbersicherungsamts in Saarbrücken. — Verordnung über die K von Vorschriften für die Betriebe der Flugsiche⸗
d , Ver kehrswesen.
Sernsprechverkehr mit Amerika.
„Vom 1. Juli an werden die Gebühren im Fernsprechverkehr mit den Vereinigten Staaten von in 8 53 Mexiko, Costarica, Guatemala, Nikaragua, Panama, Bermuda, Bahama⸗ und Sandwich⸗Inseln, der über die unkverbindung London New York geleitet wird, infolge Festsetzung der Ge⸗ bühren jenseits London in britischen Pfund Sterling um 41 bis zu 67 RM. je Einheit ermäßigt. Künftig wird ein gewöhnliches Dreiminutengespräch mit New York , 136 nur noch 95 RM, ein Nachtgespräch nur noch 10 RM ö kosten. Die neuen Gebühren unterliegen je nach der Bewertung des Pfundes Sterling Schwankungen. Ueber weitere Lern hren geben die Fernämter Auskunft. .
Aus landspoftvertehr.
Die griechische Post verwaltung teilt mit, daß nach einem neuen Gesetz für die Einfuhr von Schuldverschreibungen, Staatspapieren und Wertpapieren jeder Art eine heondere Ein⸗= fuührbewilligung der griechischen Ministerien der Finanzen und der Nationalen Wirtschaft erforderlich ist, die der Empfänger beim Eingang der Sendung vorlegen muß. Beim Fehlen dieser Ein⸗ fuhrbewilligung müssen die Sendungen an den Aufgabeort zu⸗ rückgesandt werden. — Für Handelswaren in Postpaketen nach Griechenland sind neuerdings Ursprungszeugnisse nicht mehr erforderlich. Nach einer Mitteilung der is ländischen Post⸗ verwaltung muß zur Zeit jede Ausfuhr von Devisen und jede Einfuhr von Waren von dem gesetzlich eingesetzten isländi⸗ schen Devisen⸗ und Einfuhrbüro genehmigt sein.
Im Postverkehr mit Trengganu (Malayaische Staaten) sind Warenproben mit Handelswert und zollpflichtigem Inhalt zulässig. Die Sendungen haben auf der Vorderseite den grünen
Zollʒettel zu tragen; auf ihm ist der Inhalt der Sendung nach Art der Ware, Reingewicht und Wert vom Absender anzugeben.
er waltung.
der Straße und den erlassenen Verkehrsbestimmungen vertraut zu
machen. Der Reichs- und Preußische Minister des Innern hat sich bereit erklärt, zur Unterrichtung der Lehrer und zu Vorträgen in den Schulen geeignete Beamte, Verkehrsdezernenten, Verkehrs⸗ min ere. Verkehrspolizeibeamte, Gendarmen zur Verfügung zu stellen.
Kunft und Wissenschaft.
Spielplan der Berliner Staatstheater.
Mittwoch, den 26. Juni. Staatsoper: Der Freischütz. Musikalische Leitung: Martin a. G. Beginn: 1915 Uhr. Schauspielhaus: Wegen baulicher Veränderungen geschlossen.
Aus den Staatlichen Museen.
Führungen und Vorträge.
In der kommenden Woche finden in den Staatlichen Museen die folgenden Führungen und Vorträge statt:
Sonntag, den 30. Juni.
10—11 Uhr in der Vorderasiat. Abt., Rundgang. Otto. 11—12 Uhr im Alten Museum, Meisterwerke griechischer Vasen⸗ malerei. Besig.
. Mittwoch, den 3. Juli. 11—12 Uhr im Alten Museum, Kompositionsgesetze der griechi⸗ schen Plastik und Malerei. Strenger. 12—13 Uhr im Deutschen Museum, Altniederländische Malerei 8. ö. Jahrhunderts (von van Eyck bis Memling). 8 nn,, ;
12—13 Uhr in der Vorderasiat. Abt,, Glas und Glasur im
Alten Orient. Lenzen. Donnerstag, den 4. Juli. 11—12 Uhr im ö Italienische Madonnen bilder. Dr. Troche. Sonnabend, den 6. Juli.
11—12 Uhr 20 im Neuen Museum, Aegypt. Abt., Vor⸗ und Früh⸗ geschichte. 26