Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 157 vom 9. Juli 1935. S. 2

— —

uebersicht über die Einnahmen

) des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen Abgaben im Rechnungsjahr 1934.

Bezeichnung der Einnahmen

Reichs haushaltsplan

Einnahme für das

,, 1934

veranschlagt au! Millionen RM.

Im Aufgekommen sind

ist die . 6 im Rechnungs lahr 1834 im Reg nf lahr

RM Millionen RM

3 1 ö

2. Nachversand über Paris, ostschluß beim Postamt Ber⸗ lin C 2 Sonnabends 15.00.

e) Fahrten des Luftschiffs Gra Zeppelin“, ab Friedrichsha

. am 15. und 29. hi 12. und 26. , ghrf alle 14 Tage ab Montags. Mit diesen Flügen können nur Drucksachen. Warenproben, Geschäftspapiere, Mischsendun— gen und Päckchen sowie gewöhnliche Pakete versandt wer— den. Postschluß in Friedrichshafen (Bodensee) am Abfahrtz— tag um 18.60, letzter Anschluß von Berlin am Sonntag vor dem Abfahrtstag mit Zug D 26 Berlin Leipzig, ab Anhal— ter Bahnhof 21.32. stschinth beim Postamt Berlin 62 20.00 Uhr. .

A. Besitz und Verkehrsteuern

Eintommensteuer: a) Lohnsteuer ?) z b) Steuerabzug vom Kapitalertrag.

Insgesamt

Davon an die Länder ausgeschiüttet

Davon an die Länder aus⸗ * geschůttet in Millionen RM

Davon an Insgesamt Insgesamt

die Länder

730, 42383 5201

99 40h 980, 12 46270 308, — 774774 46241

c andere Einkommensteuerr .. zusammen lfde.

Abgabe der Aussichtsratsmitglieder .. Ehestandshilte .... Rörperschaftsteuer Krisensteuer Vermogensteuer Aufbringungsumlage Ver mögenzuwachssteuer Erbschaftsteuer Umsatzsteuer .. Grunderwerbsteuer?! . Kapitalverkehrsteuer;

a) Gesellschaftsteuer.

b) Wertpapiersteuer

c Börsenumsatzsteuer .. Kraftfahrzeugsteuer.. .

C O D Q . M — — 21

* D

1136,9 1293, —

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bh obb bl, oᷣ 19 650 do — glg i 7 a4 Ko 2 316 bog. 6 zod 465 hren hh d dh ri h

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28 shi 342 3 1 654 or ho 15 5 go. 18 145 355 O51 7 6 10a oi ĩ

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* 8

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Versicherungsteuer . Rennwett⸗ und Lotteriesteuer: a) Totalijatorsteuer

90g io 4 17 343 378. N]

—

* 8

b andere Rennwettsteuer««— zusammen lfde. Nr. 132

c) Lotteriesteuer .. Wechselsteuer Beförderungsteuer: a) . J b) Güter e för erung . 98 Steuer zum Geldentwertungsausgleiche bei Schuldver— schreibungen (Obligationensteuer) „.

863 E

z; ghz sg M gl 800 12941 go doh d 0

go 169 196 20 111 66 36h ]

6d 868, 27 38 120 0983. 81

—

& E *

*

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. 4

Summe A..

Reichsfluchtsteuer

H. Zölle und Verbrauchsteuern

8 rm Ddr, Dee, o

* 531 d

4 969 610 160,31

1148 625 163,86

Tabaksteuer: . a) Tabaksteuer (einschl. Aufschlag! . b Materialsteuer (einschl. Tabakausgleichsteuer)

ggg Mea M7 3] IJ hh 450 17 hh hbz 7d

ej Tabakersatzstoffabgabe .. . zusammen lfde. Nr. 19...

91 2 14 . 4 * * * 2 Biersteuer ‚. Aus dem Spiritusmonopol Essigsäuresteuen Schaumweinsteuer Zündwarensteuer Aus dem Zündwarenmonopol Leuchtmittelsteuer Spielkarten steuer .... Statistische Abgabe. ... Süßstoffsteuer Mineralwassersteuer Branntweinersatzsteuer k Ausgleichstener auf Mineralöle (Mineralölsteuer) Fettsteuer

e , , ,, e , , o.

Sor 4h 181,14 2g g9ꝰ 3353,98 dg h 267 371 70776 I' 0] 77 6h 2555 24250. 35 51 51 12 161 292, 17 d 65 i 1h 16 607 663,66 1 S565 135 26 4 697 154.56 279 olg. 35 760 295, 66 gl dog og 20 O64 2g, s 255 Sz l 465, iq

1 141 111

22

28

D* D — 2 O0 E88 O0

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118 1IIIIIII 11181 IIIII

—

1,

S oo = D

—

Schlachtsteuer; a) Schlachtsteuer b) Schlachtausgleichsteuer

200 172 326, 27 25585 156 40

zusammen lfde. Nr. 36

e ,,

Summe B.

31247

2765 3 253 201 123.32

Im ganzen...

) Einschließlich der aus den Einnahmen den Ländern usw. überwiesenen Anteile usw. 2j An Lohnsteuer sind erstattet: im Rechnungsjahr 1934 — 6656 937,16 RM.

3 Hierin ist die von Landesbebörden erhobene Grunderwerbsteuer nicht enthalten.

4 Dieser Betrag ist für das Rechnungejahr 1933 und Vorjahre aufgekommen.

Berlin. 29. Mai 1935.

Hierzu wird amtlich ergänzend noch mitgeteilt:

Das Aufkommen im ganzen Rechnungsjahr 1934 beträgt S222,8 Millionen Reichsmark. Das sind gegenüber der Ver⸗ öffentlichung, die vor einigen Wochen für die Zeit vom 1. April 1934 bis 31. März 1935 erfolgt ist, 5, Millionen Reichsmark mehr, und zwar bei den Besitz und Verkehrsteuern O5 Mil⸗ lionen Reichsmark und bei den Zöllen und Verbrauchsteuern 5, Millionen Reichsmark mehr. Im übrigen wird auf die -»Pressenotiz über die Reichssteuern im Monat März 1935 und im Rechnungsjahr 1934“ verwiesen. Bei den Länderanteilen nach Spalten 3, 4 und 5 der Einnahmeübersicht handelt es sich nicht allein um die nach dem Reichshaushaltsplan von den Steuereinnahmen abzusetzenden Be⸗ träge an Länderanteilen, sondern auch noch um diejenigen Be⸗ träge, die an die Länder nach der Reichshaushaltsrechnung als Haushaltsausgabe überwiesen worden sind, nämlich um die für das Rechnungsjahr 1933 im Rechnungsjahr 1934 ausgezahlten Ergänzungsanteile an der Einkommensteuer aus dem Auf kommen an Einkommen- und Körperschaftsteuer mit 16,1 Mil⸗ lionen Reichsmark, die Anteile aus dem Aufkommen an Gesell⸗ schaftsteuer wit C4. Millionen Reichsmark, die Sonderentschädi⸗ gungen aus er Biersteuer mit 45,3 Millionen Reichsmark und die Ueberweistingen nach Artikel lll des Gesetzes zur Aende— rung des Biersteuergesetzes (ein Sechstel des Aufkommens) mit 44,5 Millionen Reichsmark. Siernach betrug die Summe der Ausschüttungen an die Länder im Rechnungsjahr 1934 — 2361, 1 Millionen Reichsmark

1933 — 1804,5 Millionen Reichsmark

. mithin 1934 — 556,5 Millionen Reichsmark mehr. In die slen Beträgen sind jedoch nicht enthalten die Ueber⸗ weisung an die Länder aus Anlaß der Einführung der landwirt⸗ schaftlichen Einheitssteuer mit 20 Millionen Reichsmark im Rech⸗ nungsjahr 1933, ferner die in den Rechnungsjahren 1933 und 1934 gezahlten Ueberweisungen aus Anlaß der Sen⸗ kung der landwirtschaftlichen Grundsteuer mit 50 (1933) und 100 Gad Millionen Reichsmark und aus Anlaß der Senkung der Grundsteuer für älteren Neuhausbesitz mit 167 (** * 33,3 (1934) Millionen Reichsmark.

71977

1926,5 8 222 811 283,63

Reichsfinanzministerium.

Rechnet man diese ebenfalls ausgeschütteten Beträge von (20.4 56 4 16, —) 86,7 Millionen Reichsmark im e . jahr 1933 und (100 4 333 —) 133,3 Millionen Reichsmark im Rechnungsjahr 1934 zu den oben angegebenen Ausschüttungen hinzu, so ergibt sich, daß im Rechnungsjahr 1934 die Länder an Ausschüttungen insgesamt 556,6 4 (185, 3- S6, =) 466 608,2 Millisnen Reichsmark mehr erhalten haben als im Rechnungs⸗ jahr 1933.

Gegenüber dem Haushaltsansatz für das Rechnungsjahr 1934 haben die Länder im Rechnungsjahr 1934 als Anteile und Ueber⸗ weisungen mehr erhalten (2361, 1 — 192665 —) 484.65 Millionen Reichsmark.

Im Rechnungsjahr 1934 sind auf Steuerzahlungen zum

ersten Male Steuergutscheine einschließlich Aufgeld angerechnet win. Der angerechnete Betrag ist 299,2 Millionen Reichs⸗

mark groß.

Verkehrswesen.

Berliner Postschtüsse für die Luftpof nach Südamerika. —

a) Deutsche Luftpost Berlin Buenos Aires, ab Berlin und Stuttgart. 1. en , über Stuttgart mit Flug 83 III Berlin — tuttgart, Postschluß beim Postamt Berlin C2 Mitt⸗ wochs 1235. . 2. Nachversand Postschluß beim Postamt Berlin C 2 Mitt-⸗ wochs 21.00.

Kunft und Wissenschaft. Aus den Staatlichen Mufeen.

Vorträge und Führungen. .

In der kommenden Woche finden in den Staatlichen Museen die folgenden Führungen und Vyrtrãge statt: ö Sonntag, den 14. Juli 1935.

10. 30–- 11.30 Uhr im Deutschen Museum, Altniederländische Malerei des 16. Jahrh. (von Massys bis Bruegeh. Dr, Troche, — . . 11—12 Uhr im Museum für Völkerkunde ö Abt., Mittel⸗ alterliche Wandmalerei in SIstturkistan. r. Gelpke. 11— 1230 Uhr im Neuen Museum, Aegypt. Abt., Inschriften ägyptischer Denkmäler. Dr. Hermann.

Mittwoch, den 17. Juli 1935. 11—12 Uhr in der Vorderasiat. Abt,, Das Herrscherbild im Alten Orient. Dr. Heinrich. . 11—12 Uhr im Alten Museum, Griechische Plastik I: Daß 5. Jahrh. v. Ehr. Dr. Züchner. 1E— 18 Uhr im Kaiser⸗Friedrich⸗Museum, Franz Hals und die Schule von Haarlem. Dr. Oertel.

Donnerstag, den 18. Juli 1935. 11—12 Uhr im Schloßmuseum, Wohnkultur und Hausgerät der Renaissance in Venedig. Dr. Lauts. ö 11— 12.30 Uhr im Museum für Vor- und Frühgeschichte, Nor⸗ dische Altertümer des 3. Jahrtausends v. Chr. Nr, Doppelfeld. Sonnabend, den 20. Juli 1935.

11— 12.30 Uhr Mittleres Reich (und die Denkmäler im Säulen hof) im Neuen Museum, Aegypt. Abt.

Schtießzung des Großen Lesesaales der Staats⸗ bibliothet.

Wegen baulicher Veränderungen wird der Große Lesesaal der Preußischen Staatsbibliothek ab Montag, den 22. Juli, auf die Dauer von drei Monaten geschlossen. Die Inhaber von Be— nutzungskarten der Staatsbibliothek können für diese Zeit den KLesesaal der Universitätsbibliothek unentgeltlich benutzen. Mit Ausnahme des Großen Lesesagls bleiben alle übrigen DienstA . der Staatsbibliothek für die Benutzung unverändert geöffnet. ö

22

Hanbelsteil.

Berliner Börse am 9. Juli.

Nur geringe Steigerungen — wieder Materialmangel.

Nach der gestrigen kleinen Abschwächung zum Schluß des Verkehrs überwog an der heutigen Berliner Börse wieder der seit Tagen schon vorherrschende freundliche Grundton. Die weiter— gehende Gelderleichterung sowie das Flottenabkommen der Regie= rung mit dessen Beschäftigungsmöglichkeiten für die Industrie fanden Beachtung und führten sowohl bei der Kulisse als auch bei der Privatkundschaft zu neuen Käufen. Im allgemeinen be— wegten sich aber die Gewinne in ziemlich engen Grenzen und nut in den Papieren, in denen sich Materialknappheit zeigte, war die Besserung erheblicher. Im Verlauf zeigten sich teilweise kleine Besserungen. Gegen Schluß der Börse war die Tendenz ebenfallt freundlich.

Montanwerte zeigten eine nicht ganz einheitliche Haltung, jedoch waren die Kursveränderungen gegenüber dem Vortage nur minimal. Unter den Braunkohlenwerten erreichten Bubiag den Kurs von 200 (plus Hv). Den größten Kursgewinn verzeich' neten Salzdetfurth (plus y) . In diesem Papier bestand ebensp wie an den Vortagen Materialknappheit. Im Zusammenhang hiermit waren Westeregeln um 1 9 gebessert. J. G. Farben gewannen M6 25. Sonst waren Chemische Heyden (plus 1) be= sonders stark begehrt, desgleichen Goldschmidt (plus 1). Elektro werte waren wenig verändert. Den größten Kursgewinn an diesem Markt hatten Siemens (plus 116) zu verzeichnen. Sons bestand noch Interesse für Berliner Maschinen (plus I), Reicht: bank (splus 1*) und Schultheiß (plus *).

Am Kassamarkt war die Umsatztätigkeit nicht groß. Banlen bröckelten ab. Rentenwerte zeigten kaum Veränderungen. Am Geldmarkt macht die Erleichterung Fortschritte. Der Tages geldsatz ging von 3 bis 3y 35 zurück. Am internationalen Devisenmarkt war das englische Pfund erneut leicht gebessert und wurde in Berlin auf 123075 (122973) RM festgesetzt. Der Dollar notierte 2,476 (2,718) RM.

Grundsãtzliche Einigung zwischen den europäischen Stickstofferzeugern.

Scheveningen, 8. Jull. Wie der DSD. erfährt, ist im Hu der Verhandlungen in Scheveningen . den europäischel Stickstofferzeugern eine grundsätzliche Einigung Die Einzelfragen müssen no

b) Französische Luft⸗ und Seepost Paris —alar — Natal (Bra⸗

silien). J

1. Hauptversand über Stuttgart mit Flug 9s 1, Pen hinß beim Postamt Berlin C 3 Sonnabends 6.00.

eregelt werden, aber man lan mit Bestimmtheit annehmen, al in Kürze eine endgültige Ueber

nenunft zustande kommen wird.

Papieren zur Ausza einem Wertpapiersperrkonto bei einer Devisenbank gutzuschreiben

erzielt worden,

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 157 vom 9. Juli 1935. S. 3

DevCvisenbewirtschaftung.

WVorschriften über die Verwendung der für An⸗

feihen und Sinzelschulden bei der Konverfions⸗

rasse für deutsche Auslandsschulden eingezahlten Tilgungs betrage.

Entsprechend den in der Transferkonferenz vom Mai 1934 getroffenen Vereinbarungen hat nach längeren Verhandlungen mit den Vertretern der Auslandsgläubiger und im Benehmen mit denselben das Reichsbank-Direktorium nunmehr die Vor⸗ schriften über die Verwendung der für Anleihen bei der Kon⸗ versionskasse für deutsche Auslandsschulden eingezahlten Tilgungs⸗ beträge in Kraft gesetzt. Sie bezwecken hauptsächlich, die Tilgung der Auslandsanleihen, die infolge des Gesetzes vom 9. Juni 1933 seit dem 1. Juli 1933 nur in beschränktem Umfange durch Liefe⸗ rung von Stücken seitens der Anleiheschuldner an die Treuhänder erfolgt ist, nunmehr unter Verwendung der bei der Konversions— kasse eingezahlten Tilgungsbeträge allgemein aufzunehmen. Dies soll dadurch geschehen, daß den Besitzern von ausgelosten Schuld⸗ verschreibungen der Umtausch derselben in Schuldverschreibungen der gleichen Emission oder in Schuldverschreibungen eines anderen zahlungsfähigen deutschen Anleiheschuldners ermöglicht wird. Ferner wird den Besitzern von Schuldverschreibungen fällig ge⸗ wordener Serien von Serienanleihen der Umtausch ihrer Schuld⸗ verschreibungen gegen andere Werte angeboten. Auch hiervon abgesehen wird die Konversionskasse bei ihr eingezahlte Tilgungs— beträge zum Ankauf von Schuldverschreibungen verwenden. Die durch den Umtausch in den Besitz der Konversionskasse gelangen⸗ den ausgelosten und fällig gewordenen Stücke ebenso wie von ihr angekaufte Schuldverschreibungen wird die Konversionskasse den Treuhändern zur Tilgung übersenden. Gleichzeitig sind Vor⸗ schriften für die Behandlung der Tilgungsraten bei Einzelschulden erlassen worden. — Der Wortlaut der Vorschriften für die Tilgung bei Anleihen ebenso wie der der Vorschriften für die Tilgung bei Einzelschulden ist bei der Konversionskasse für deutsche Auslands⸗ schulden, Berlin 8SsW llt, sowie bei dem Kontor der Reichshaupt⸗— bank für Wertpapiere, Berlin 8W lll, erhältlich.

Zahlung der Konversionsprämie auf festverzins⸗ liche Wertpapiere und Zahlung von Konversions⸗ koften durch Ausländer.

Der Leiter der Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung teilt durch Runderlaß Nr. 137135 D. St. —/ 85 U. St. mit: 1. Mit meinem Allgemeinen Erlaß vom 9. 2. 1935 — Dev. A I535/865 — hatte ich vorgesehen, daß die bei der Konversion deutscher Pfandbriefe zur Ausschüttung gelangende Kassaprämie von 2 * den ausländischen Besitzern konvertierter Pfandbriefe durch Zahlung an die Konversionskasse zu vergüten sei und daß eine Gutschrift auf einem Sperrkonto nicht gestattet werden könne. Bei einer erneuten Nachprüfung dieser nordnung hat . ergeben, daß die Konversionsprämie nicht als ein Erträgnis es Wertpapiers angesprochen werden kann; infolgedessen findet auf die Konversionsprämie das Gesetz über Zahlungsverbindlich⸗ keiten gegenüber dem Ausland keine Anwendung, so daß für eine Zahlung denn Ko rechtliche Grundlage fehlt. Im Einvernehmen mit dem Reichs⸗ bank⸗Direktorium bestimme i ö. unter Aufhebung des vor⸗ bezeichneten Erlasses, daß künftig die bei der Konvertierung von fandbriefen oder . festverzinslichen deutschen Wert⸗ lung kommenden Konversionsprämien auf

sind. Für diese Guthaben gelten die für solche Konten maßgeb⸗ lichen Richtlinien. Soweit der Betrag im Einzelfall für den ein⸗ zelnen Gläubiger 10 RM nicht erreicht, bin ich in entsprechender Anwendung des Abschnitts II, Nr. 47, Abs. 4 der Richtlinien

Generalversammlungskalender für die Woche vom 15. Juli bis 20. Juli 1935. . Montag, 15. Juli. Köln: Westdeutsche Kalkwerke A.-G., Köln, 12 Uhr.

Dienstag, 16. Juli. Berlin: Inag Industrie⸗Unternehmungen A.⸗G., Berlin, 11 Uhr. re,, Vereinigte Gaswerke (Sitz Augsburg), München, . Braunschweig: Dampfkessel⸗ und Gasometerfabrik A. Wilke C Comp., Braunschweig, 12 Uhr. Bremen: Wendt's Eigarrenfabriken A. G., Bremen, 11 Uhr. Gotha: Gothaer ce n, A.⸗G., Gotha, 13 Uhr. Köln: n erlich, Kaufhof A.⸗G. (vorm. Leonhard Tietz A.⸗G), öln, . Magdeburg: Burbach⸗Kaliwerke A.-G., Magdeburg, 12 Uhr. Mittwoch, 17. Juli.

vormals

Donnerstag, 18. Juli.

Berlin: Allgemeine Boden⸗A—-G. i. C, Berlin, 12 Uhr. Berlin: Allgemeine Häuserbau⸗A.-G., Berlin⸗Lichterfelde,

12½ Uhr. für deutsche

Verlin: Bank Berlin; Terrgin-A.-G. Botanischer Garten-Zehlendorf⸗West, Ber⸗

Berlin, 12 Uhr. lin⸗Lichterfelde, 12 Uhr.

Industrie⸗Obligationen,

w,, ,,, Bautzener Papierfabriken A.-G., Bautzen,

2 9.

Erlangen: e ng hren er⸗Werke A⸗G., Berlin, 12 Uhr. Heidelberg: Heidelberger berg, 17 Uhr. Freitag, 19. Juli.

Berlin: A—=-G. für Lithoponefabrikation, Triebes, Thür., 10 Uhr. Berlin; Staßfurter Chemische Fabrik vormals Vorfter C Grüne—⸗

berg A.⸗G. i. L., Leopoldshall, 11 Uhr. Vochum; Maschinenbau-A. G. Balcke, Bochum, 17 Uhr. Dre mne g, Voigtländer C Sohn A.⸗G., Braunschweig, 12 Uhr. Dresden: A gemeine Versicherungs⸗Gesellschaft für See⸗, Fluß⸗2 und Landtransport, Berlin, 12 Uhr. Dresden: Sächsische Versicherungs⸗A.-⸗G.,. Dresden, 1295 Uhr. Dre, w n che Güterversicherungs⸗Gesellschaft, Ber⸗ in, 3 Uhr. Durlach: Gritzner⸗Kayser A.-G., Durlach, 11 Uhr. Düsseldorf: F. W. de Fries A.-G. für Schrauben⸗ und Nieten⸗ fabrikation, Hemer i. W., z Uhr. ; München; Lokomotivfabrik Krauß C Comp.⸗J. A. Maffei A.⸗G., München, 11 Uhr. Rheydt; Bedbürger Wollindustrie A.-G., Bedburg, ao. S. V.,

17 Uhr. . Sonnabend, 20. Juli. ante gt A.⸗G. Kühnle, Kopp & Kausch A.⸗G., Frankenthal, 2 33 z 8 ö Uöln: Köln ssche Gummifäden⸗Fabrik vormals Ferd. Kohlstadt g Co., Köln⸗Deutz, 12 Uhr.

sionsprämie an die Konversionskasse eine

unter den dort vor . Bedingungen damit einverstanden, daß die Beträge auf freiem Konto gutgeschrieben werden. Auch können die Kassaprämien in e , e. Anwendung des Ab⸗ 2 Il, Nr. 47, Abs. 83 Ri. zur Verminderung eines Debet⸗ aldos verwendet werden. Soweit bereits Kassaprämien an die Konversionskasse 6e ahlt worden sind, wird die Konversionskasse diese Beträge auf Antrag des Gläubigers auf ein Wertpapier⸗ sperrkonto bei der von dem Gläubiger zu bezeichnenden Devisen⸗ bank zurücküberweisen. Mit ö auf die bisher vom Reichs⸗ bank ⸗ Direktorium und mir vertretene abweichende Auffassung will ich mich aber damit einverstanden erklären, daß Beträge, die bereits bei der Konversionskasse eingezahlt sind, dort verbleiben und nach den gegenwärtig für gels m gen geltenden Grund⸗ 3 werden, wenn der Gläubiger dies ausdrücklich nscht.

X Auf Grund des , über die Durchführung einer Zins⸗ ermäßigung bei Kreditanstalten vom 24. 1. 1935 (Reichsgesetzbl. 1 S. 45) und der dazu erlassenen Durchführungsverordnungen Reichsgesetzbl. 1935 1 S. 346, 70) sind die Grundstückseigen⸗

version zu erstatten. Diese Kosten sind in der 2. Durchführungs⸗ verordnung vom 26. 3. 1935 (Reichsgesetzbl. 1 S. 470) mit 25 3 vom Nennbetrage des Darlehns, unter Ümständen zuzüglich „. 2 Geldbeschaffungskosten, iets. e worden. Während M 5 der Konversionskosten als mit den laufenden Zinsen bis 360. 5. 1935 gezahlt angesehen werden, entsteht me,, des — der Konversionskosten von 1275 3 bzw. 23 ein selbständiger Rechtsanspruch des Pfandbriefinstituts, der mangels besonderer Vereinbarungen ab 1. 19. 1935 ohne Eintragung dinglich im Range der Hypothek gesichert ist. Nach den Durchführungs⸗ bestimmungen ist es möglich, die Konversionskosten als Hypo⸗ e, ,. zum Kapital zuzuschlagen, in gleichmäßigen

aten innerhalb von vier Jahren zu erheben oder eine sonstige Vereinbarung zu treffen, insbesondere auch auf einen Teil der Konversionskosten gegen Zahlung des Restbetrages ö verzichten. Diese Vereinbarungen sind, soweit die Hypothekenschuldner devisen⸗ rechtlich Ausländer sind, als Verfügungen über eine Forderung zugunsten eines Ausländers nach 5 11 Abs. 2 DevG. oder als , Ausländer nach 8 14 Dev G. an sich genehmigungsbedürftig. Ich stelle n. alle Vereinbarungen, die von Kreditinstituten mit ausländischen Schuldnern über die Behandlung der Konversionskosten getro . werden, hiermit von dem Genehmigungserfordernis frei, so daß auch etwaige Ein⸗ tragungen im Grundbuch aus Anlaß derartiger Vereinbarungen ohne ee, zulässig sind. Ich bin auch damit einver⸗ tanden, daß die Konversionskosten zu Lasten eines Verwaltungs⸗ onderkontos im Sinne von Ri. IV, 51, ohne besondere Genehmi⸗ gung gezahlt werden.

Verwendung von schweizerischen Ssperrmark⸗ guthaben in Deutschland.

Basel, 8. J. 1935. — Nach einer Mitteilung der s , ,,,. Verrechnungsstelle sind Sperrmarkvergütungen im Rahmen des chweizerisch⸗deutschen Verrechnungsverkehrs im allgemeinen unter⸗ agt, ausgenommen sind die elegringfreien Ueberweisungen. Um den schweizerischen Sperrmarkbesitzern entgegenzukommen, ist durch einen neuerlichen Beschluß der schweizerischen Behörden die Verwendung von in Deutschland gesperrten Guthaben auch zur Leistung von unentgeltlichen, freiwilligen Zuwendungen, zur Be⸗ n der Verwaltungskosten 3 Steuern är das n Deutschland gesßerrte Vermögen sowie . Bestreitung nicht eschäftlicher hel und deutscher Schul⸗ und Studienkosten . Bedingung ist, daß es sich um Vergütungen für eigene Rechnung des ursprünglichen Sperrkontobesitzers han⸗ delt. Sollen deutsche Dienstleistungen in Sperrmark bezahlt werden, so bedarf es der besonderen Bewilligung der schweize⸗ rischen Verrechnungsstelle, der die deutsche Genehmigungsbeschei⸗ nigung . ist. — ;

Diese Maßnahme bringt vom deutschen Standpunkt aus gesehen nichts Neues. Sie bedeutet vielmehr nur, wie festgestellt werden kann, eine Zustimmung von schweizerischer Seite zu der

traßen⸗ und Bergbahn-A.-G., deidel .

recht weit gediehen. Wie der DHD. erfährt, wurde

praktisch von deutscher Seite schon seit längerer Zeit durchgeführ⸗ ten Regelung.

Wirtsehaft des Auslandes.

Rückgang der englischen Arbeitslosenziffer.

London, 9. Juli. der Arbeitslosen im Juni um 44642 auf 2000 110 abgenommen. Dies sind 92 476 weniger als im gleichen Monat des g und stellt die niedrigste ier seit Juli 1930 dar. Vor fünf Jahren war die Zweimillionen⸗Grenze zum ersten Male über⸗ schritten worden. In folgenden Industrien ist eine Besserung zu verzeichnen: Maschinenbau, Eisenhütten, Eisen⸗ und Stahl- werke, Schiffbau und n , . Textilindustrie, Buch druckerei, Transport, Kleinhandel, Hotels und Pensionen. Ver⸗ schlechtert hat fich die Lage in folgenden Industrien: Kohlenberg⸗ bau, Bekleidungsgewerbe, Schuhfabriken und Motorfahrzeuge.

Das Ergebnis der Londoner Freg⸗ Verhandlungen.

In den Ende voriger Woche zwischen den Delegierten der 1 und der Britiss Iron and Steel Federation geführten Ver⸗ andlungen konnte eine weitere Annäherung der beiderseitigen tandpunkte herausgearbeitet werden. Man kann somit .

in den demnaäͤchst folgenden Unterredungen einer abschließenden Verständigung wesent ih näherzukommen. Viel wird dabei aller⸗ dings von der . igungsbereitschaft der Engländer abhän⸗ gen, die sich vorläufig in der besonders wichtigen Frage der bri⸗ tischen Einfuhrzölle noch nicht in genügendem Maße gezeigt zu . scheint. Jedenfalls hört man, daß vor allem in dieser ichtung noch einige Schwierigkeiten unausgeräumt blieben.

Auf Einzelgebieten sind die Verhandlungen in ö en eschlossen mit den Engländern beschlossen, die Ausfuhrpreise in Grob⸗ und Mittelblechen sowie in Universaleisen i und zwar werden die Grundpreise für diese Erzeugnisse mit sofortiger Wir⸗ kung um * Goldschilling erhöht. Auf dem Gebiete der Träger ist man noch nicht soweit gekommen, aber auch hier dürften sich keine unüberwindbaren Hindernisse ergeben. Größere Schwierig⸗ keiten bestehen aber noch in Bandeisen und Röhrenstreifen, auf welchem Gebiet bisher von englischer Seite nur unzureichende Zugeständnisse angeboten wurden.

Für die nächste Zeit steht noch ein r, n Verhand⸗ lungsprggramm an. Zunächst werden sich am 11. Juli Verwal⸗ tungsau . und Verbändekommissionen der Ireg in Luxem⸗ burg versammeln, hieran wird sich am 13. Juli in Ostende eine

neuerliche Besprechung mit den Engländern anschließen, der wischen dem 24. und dem 27. Juli Verhandlungen in Brüssel ö sollen. Man wird dann die Gesamtlage nochmals zur Srörterung stellen und sich bei dieser Gelegenheit auch mit der Einbeziehung des Schienenkartells in die Ireg beschäftigen, Hier—⸗ bei wird n,, ,. auch die Aufnahme der Polen in die „Irma“ behandelt werden.

— ————

tümer verpflichtet, den Pfandbriefinstituten die Kosten der Kon⸗=

Nach amtlichen Meldungen hat die Zahl

L282, 00 bis 88 00 270 00 S6, Molkereibutter gepackt 21400 bis 278,00 Mn, Land-

Wochenübersicht der Reichsbank vom 6. Juli 1935 (In Klammern Zu⸗ und Abnahme gegen die Vorwoche): Aktiva. RM Goldbestand (Barrengold) sowie in⸗ und aus⸗

ländische Goldmünzen, das Pfund fein zu 1392 Reichsmark berechnet

und zwar: Goldkassenbestand .. Golddepot (unbelastet) bei ausländischen Zentralnoten⸗ banken 22 109 000 2. Bestand an deckungsfähigen Devisen .....

a). Reichsschatzwechseln b) sonstigen Wechseln und Schecks.

. deutschen Scheidemũnzen ....

5 zd ooo 2I1 00)

.

* RM 3 715 000

40060090 1 3000 220 000 ( 52 760 000) 3 669 1977 000 209 hhh 900) 143 110000 ( 15 760 0900) 8 936 000 (4 1422660 45 113 000 44 369 66

z35 oo oog gz 6 60h zal 155 Hh ( 64660 676 195 006 ( 27 253 660)

150 000 000 (unverandert)

71 265 000 (unverãndert)

40 261 000 (unverandert)

359 658 000 (unverãndert)

3 740 490 000 C 154 747 0 0) 717 765 0090 C I0l1 231 000

ö. Noten anderer Banken. ..... Lombardforderungeen ...... (darunter Darlehen auf Reichsschatz⸗ wechsel RM 1900) deckungsfähigen Wertpapieren...

sonstigen Wertpapieren ......

* sonstigen Aktiven

va.

1. Grundkapital .. 6. g 2. Reservefonds:

a) gesetzlicher Resewwefonds ...... ...

b) Spezialreservefonds für künftige Dividenden⸗

,

1 3. Betrag der umlaufenden Noten . ...... 4. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten ...

5. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich— 2

tz. Sonstige Passiva ..... 213 196 00

3 38 6c

Nach dem Ausweis der Reichsbank vom 6. Juli 1935 hat sich in der verflossenen Bankwoche die gesamte Anlage der Bank in Wechseln und Schecks, Lombards und Wertpapieren um 307, Millionen auf 4374,65 Millionen Reichsmark verringert. Im ein⸗ zelnen haben die Bestände an e e i n, und shecks um 209,5 Millionen auf 38669, 1 Millionen Reichsmark, an Lombard⸗ k um 44 4 Millionen auf 45,1 Millionen Reichsmark, an

eckungsfähigen Wertpapieren um O Millionen auf 356,7

Millionen Reichsmark und an Reichsschatzwechseln um 5233 Mil— lionen auf 2 Millionen Reichsmark abgenommen. Die Be⸗ tände an sonstigen Wertpapieren blieben bei einer Zunahme um 4000 R mit 3245 Millionen Reichsmark nahezu unver⸗ ändert. — An Reichsbanknoten und Rentenbankscheinen zu⸗ sammen find 165,8 Millionen Reichsmark aus dem Verkehr zu⸗ rückgefloßsen, und zwar hat sich der Umlauf an Reichsbanknoten um 154,7 Millionen auf 89740,5 Millionen Reichsmark, derjenige an Rentenbankscheinen um 11,1 Millionen auf 861,8 Millionen Reichsmark vermindert. Der Umlauf an Scheidemünzen nahm um 18,6 Millionen auf 1527,5 Millionen RM ab. Die Bestände der Reichsbank an Rentenbankscheinen haben sich auf 47,1 Mil⸗ lionen Reichsmark, diejenigen an Scheidemünzen unter Berück⸗ sichtigung von 19 Millionen Reichsmark neu ausgeprägter und 47 Millionen Reichsmark wieder eingezogener auf 143,1 Millionen Reichsmark erhöht. Die fremden Gelder zeigen mit 717,8 Millionen Reichsmark eine Abnahme um 101,B2 Millionen Reichsmark. — Die Bestände an Gold und deckungsfähigen Devisen haben um O,? Millionen auf 89,3 Millionen Reichsmark zugenommen. Im einzelnen sind die Goldbestände um (,.? Millionen auf 85,8 Mil⸗ lionen Reichsmark gestiegen, während die Bestände an deckungs⸗ fähigen Devisen bei einer Zunahme um 8000 RM nach wie vor rund 9 Millionen RM betragen.

Berlin, 8. Juli. Preisnotierungen für Nahrungs⸗ mittel. ,,,, des Lebensmitteleinzel⸗ handels für 100 Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen.) Bohnen, weiße, mittel 26,50 bis 27,50 M, Langbohnen, weiße 86, 00 bis 38,00 4, Linsen, kleine, käferfrei, 1934: 39,90 bis 41, 00 , Linsen, mittel, käferfrei, 1934: 45,00 bis 48 00 M, Linsen, große, käferfrei, 1934: 50,00 bis 69,00 M, Speiseerbsen, Viktoria, gelbe 55,00 bis 61,090 4, Speiseerbsen, zollverbilligt 44,00 bis öh, 20 M, Reis, nur für Speisezwecke notiert, und zwar: Rangoon⸗ Reis, unglasiert 26 00 bis 27, 00 Sα, Moulm. Reis, unglasiert 36 50 bis 37, 00 M, Siam Patna⸗Reis, glasiert 385.00 bis 49 00 S, Italiener⸗ Reis, glasiert 80,00 bis 81,00 „S, Deutscher Volksreis, glasiert 26,50 bis 2,50 M , Gerstengraupen, grob 33,090 bis 34,090 Gerstengraupen, mittel 35,00 bis 36,06 M, Gerstengrütze 28, 0 bis 29,00 MM, Haferflocken 3890 bis 89, 00 CS, Hafergrütze, ge⸗ sottene 42,00 bis 43, 00 M, Roggenmehl, Type 997 24590 bis 26,00 M, Weizenmehl Type 790 31,90 bis 32,50 4, Weizen⸗ mehl, Type 4665 36,50 bis 38,50 M, Weizengrieß, Type 405 38,00 bis 40,50 Æ, Kartoffelmehl, superior 36,55 bis 3700 , Zucker, Melis 69,45 bis 70,45 S. (Aufschläge nach Sorten⸗ tafel), Röstroggen, glasiert, in Säcken 31,0906 bis 33.00 „, Röstgerste, glasiert, in Säcken 34,00 bis 37,00 66, Malzkaffee, glasiert, in 8e 43,00 bis 47,00 ½ς, Rohkaffee, Brasil Superior bis Extra Prime 31400 bis 35000 , Rohkaffee. Zentral= amerikaner aller Art 340,00 bis 472 00 M, Röstkaffee, Brasil Superior bis Extra Prime 380,90 bis 420,00 M, Röstkaffee, Zentralamerikaner aller Art 420 00 bis 560, 00 , Kakao, stark mtölt 150 60 bis 1865 05 6, Kakao, leicht entölt 165,60 bis 220,00 M, Tee, chines. 810,00 bis 88, 00 M, Tee, indisch 900 00 bis 1400 00 ce, Ringäpfel amerikan. extra choice 200090 bis 20400 M, Pflaumen 4066560 in Kisten 8800 bis 90090 M, Sultaninen Kiup Caraburnu Auslese J Kisten 54,09 bis 58,00 (, Korinthen choice Amalias 5400 bis 60,00 M, Mandeln, süße, handgew., 4 Kisten 15300 bis 16600 M. Mandeln, bittere, handgew., P Kisten 192,00 bis 200 00 6, Kunsthonig in kg- Packungen Ji, 0 bis 73, 90 S, Bratenschmalz in Tierces 180,650 bis 185,00 M, Bratenschmalz in Kübeln 180,00 bis 18200 4, Purelard in Tierces, nordamerik. — bis — — „, Berliner Rohschmalz 180,90 bis 182,900 S, Speck, inl', ger,, 180090 bis 190,006 M, Markenbutter in Tonnen 28000 bis 2388,09 4, Markenbutter gepackt 28800 bis 29600 MS, feine Molkereibutter in Tonnen 274,00 bis 278,00 , eine Moltereibutter gepackt Molkereibutter in Tonnen 266,00 bis

butter in Tonnen 256,00 bis 258.00 M, Landbutter gepackt 262,00