Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. S vom 10. Januar 1936. S. 4

Ansammlung von Schulbaufonds.

Ve Durch Runderlaß des Reichs und Preußischen Innen⸗ ministers sind die Gemeinden und Gemeindeverbände auf die Notwendigkeit hingewiesen worden, zur Sicherung der Finanzlage für ausreichende Rücklagen zu sorgen, für Betriebs-, Ausgleichs- Erneuerungsrücklagen usn. Der Reichs- und Preußische Er⸗ ziehungsminister stellt in einem Erlaß an die preußischen Re⸗ gierungspräsidenten fest, daß diese Anordnungen auch für die Schulverbände von erheblicher Bedeutung sind. Wie bei den Ge⸗ meinden und Gemeindeverbänden sei es auch bei den Schul⸗ verbänden erwünscht, daß, sofern der Haushalt der Gemeinde oder der im Schulverband zusammengeschlossenen Gemeinden zum Ausgleich gebracht werden konnte, Rücklagen, insbesondere für

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater. Sonnabend, den 11. Januar.

Staatsoper: Geschlossen.

K König Lear. Von Shakespeare. -. r.

Staatstheater⸗Kleines Haus: Ein idealer Gatte. mödie von Oscar Wilde. Beginn: 20 Uhr.

Preußische Akademie der Wissenschaften.

Am Mittwoch, dem 15. Januar d. J. findet abends, pünktlich Int Uhr, der 4. öffentliche Vortrag dieses Wintersemesters im Festsaal der Preußischen Akademie der Wissenschaften statt. Herr Eduard Spranger spricht über das Thema: „Probleme der Kultur⸗ morphologie“. ö.

Eintrittskarten (RM 1, — und RM 0,50) sind beim Pförtner

Beginn: Ko⸗

Berliner Börse am 10. Januar Fest und lebhaft.

An der heutigen Berliner Börse kam eine ausgespr feste Tendenz zum Durchbruch, die in der Hauptsache dam sammenhing, daß von seiten des Publikums in verschie Papieren zunehmende Kaufaufträge eingelaufen waren. Geschäft zeigte von Anfang an eine Belebung, und namen im wirlanß nahm die Umsatztätigkeit vorübergehend zie lebhafte Formen an. Bevorzugt waren wieder gute An werte, aber auch sonst kam es zu durchschnittlichen Besse von etwa 1 35. Wenn auch gegen Schluß die Geschäftst abebbte, blieb die feste , . jedoch erhalten.

Unter den Montanpapieren hatten Stahlverein (4 15) neben Rheinstahl und Hoesch je 4 153) die Führung. lagen noch Buderus und Mannesmann um je 125 gebe Braunkohle und ö blieben vernachlässigt. Nachfrage bestand für

n, BPreußijcher

XE *

Staatsanzeiger.

der Akademie (Unter den Linden 38) erhältlich. erreichten. Unter chemischen Werten fielen Goldschmidt . durch feste Haltung auf. J. G. Farben konnten im W

ö ihren Anfangsverlust von R , mehr als einholen. Unter .

Elektropapieren waren besonders Schuckert begehrt (47 = Handelsteil.

ferner gingen Siemens um 191, R. W. E., Licht und Kraft Die Entwicklung des Arbeitseinsatzes im Dezember 1935.

O . O —

— Anzeigenvpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 3 mm hohen und 5 mm breiten Zeile 1,10 MA, einer dreigespaltenen 3 mm hohen und Q mm breiten Zeile 1,685 -K. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin 8sW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf ein⸗ seitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.

Baufonds, in angemessener Höhe angesammelt werden. ubiag (4 1), die den Kurs 4 ö . r

* w Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2, 30 RM einschließlich 0,48 RM, Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,50 Ra monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 My, einzelne Beilagen 10 ye. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech-⸗Sammel-Nr.: A9 (Blücher) 3333

Elektrische Lieferungen um je 13 nach oben. Den gr Kursgewinn hatten Reichsbank aufzuweisen (4 3), ferner wannen Deutsche Linoleum 29 75. Eine Ausnahme von allgemeinen i i mung machten nur Stöhr (— 21 Auch am Kassamarkt war die Tendenz ziemlich fest. anderem ergaben sich bei den Großbankaktien Gewinne bi 1 75. Renten tendierten nicht ganz einheitlich. Tagesgeld unverändert 23 bis 355. Am internationalen Devisenm lag der Dollar heute unerwartet schwächer und ging in B

—

O Pofticheckkonto: Berlin 41821 1936

Reichs bant girokonto Berlin, Sonnabend, den 11. Januar, abends

376 000.

— —

Nach dem Bericht der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung mußten infolge des wiederholten Frostes und der in der zweiten Dezemberhälfte vielfach stärker ein⸗ setzenden und länger andauernden Schnee- und Regenfälle vor den Weihnachtstagen zahlreiche Außenarbeiten — besonders der Bauwirtschaft — eingestellt oder unterbrochen werden. Dabei wurde die Wiederaufnahme der Arbeiten wegen der Feiertage vielfach erst für den Januar vorgesehen.

Die Zahl der Arbeitslosen stieg deshalb im Dezember um 522 354 auf 2506806. Sie liegt damit noch um rund 1009000 unter der Arbeitslosenzahl des Vorjahres. Von den wichtigsten Berufsgruppen weisen gegenüber dem Vorjahre die Eisen⸗ und Metallindustrie 73 000 oder 24,7 75, die Gruppe der Angestellten 45 000 oder 16,0 35 weniger Arbeitslose auf. Der Rückgang in diesen beiden Berufsgruppen, deren Angehörige gerade in Be⸗ trieben beschäftigt werden, die für den konjunkturellen Wirtschafts⸗ ablauf bedeutsam sind, zeigt die im Jahre 1935 eingetretene Festi⸗ gung der Lage. Erfreuliche Abnahmen der Arbeitslosigkeit hatten im Jahre 1935 ferner der Bergbau, die chemische Industrie und von den Verbrauchsgüterindustrien die Ledererzeugung und wer⸗ arbeitung, das Holz⸗ und Schnitzstoffgewerbe und die Papier⸗ erzeugung und verarbeitung. Demgegenüber hatte aus den be⸗ kannten Absatz⸗ bzw. Rohstoffschwierigkeiten heraus das Spinn— stoffgewerbe und damit zusammenhängend das Bekleidungsgewerbe sowie das Nahrungs- und Genußmittelgewerbe einen leichten An—⸗ stieg der Arbeitslosigkeit zu verzeichnen.

Von den Außenberufen lagen bei diesem Vergleich über die Jahresspanne 1935 die Arbeitslosenzahlen der Landwirtschaft und der Industrie der Steine und Erden noch erfreulich unter den Vorjahrszahlen. Dies zeigt, daß trotz des durch die Witterung erzwungenen Stillstandes der Außenarbeiten in der Industrie der Steine und Erden die Nachwirkungen der überaus günstigen Bau⸗ konjunktur des Jahres 1935 noch anhalten und sich in erhöhten Beschäftigungszahlen niederschlagen. Demgegenüber hat der un— günstige Witterungsverlauf des Dezember 1935 zu einer Ueber⸗ höhung der Arbeitslosenzahlen gegenüber dem Vorjahre im Bau⸗ gaverbe und bei den vom Beschäftigungsstand des Baugewerbes stark abhängigen ungelernten Arbeitern geführt. Von dem Zu⸗ gang im Dezember 1935 entfielen nämlich 331 286 oder 63,4 33 auf die Außenberufe und hiervon wieder 234714 allein auf das Baugewerbe. In den mehr konjunkturabhängigen Berufsgruppen ist demgegenüber die Arbeitslosigkeit nur um 191 068, das sind I6,6 7, des Gesamtzugangs, gestiegen. Zu einem sehr erheblichen Teil sind aber auch diese Zugänge auf den Rückstrom von Arbeits losen zurückzuführen, die saisonbedingt aus berufsfremder Arbeit entlassen wurden oder deren Beschäftigungsmöglichkeiten von der Bautätigkeit entscheidend abhängen, wie z. B. bei den Bauschlossern und Bautischlern.

Wie stark das diesmonatliche Ansteigen der Arbeitslosenzahlen durch die Jahreszeit veranlaßt ist, zeigt auch die verschiedenartige Entwicklung der Arbeitslosigkeit bei den Männern und Frauen. Bei den Männern, die in weit höherem Maße bei Außenarbeiten beschäftigt sind, ist die Zahl der Arbeitslosen im Dezember um 506 434, bei den Frauen dagegen nur um 15 920 gestiegen; damit entfallen von der Gesamtzunahme 9,0 8c ‚ auf die Männer und nur 3.9 * auf die Frauen. ;

Der größte Teil des Zugangs wurde durch die Arbeitslosen⸗ versicherung aufgefangen. Die Zahl der Hauptunterstützungs⸗ empfänger in der Arbeitslosenversicherung stieg um 273 000 auf 660 009, in der Krisenfürsorge um 82 000 auf 749 000. Nur geringfügig war der Zugang an arbeitslosen anerkannten Wohl⸗

k Ihre Zahl stieg um 36 0900 .

Die Zahl der , , . ging auch im Dezember weiter

zurück. 119 295 Notstandsarbeiter waren Ende Dezember bei

Hare men. die durch die Reichsanstalt gefördert wurden, be⸗ äftigt.

Die Landwirtschaft entließ im Dezember vor den Weihnachts⸗ rf zumal nach Einsetzen der Niederschläge, weitere Arbeits⸗ kräfte.

Infolge des Frostes und der Niederschläge kamen sehr viele Bauarbeiten zum Erliegen. Das Baugewerbe setzte daher über 162 000 Baufach⸗ und 723 0090 chilfsarbeiter frei.

Auch in der Industrie der Steine und Erden kamen infolge der Wetterverschlechterung zahlreiche Arbeitskräfte zur Entlassung. Ziegeleien und Torfgräbereien mußten stillgelegt werden, jedoch ist der C scht gi e Iten in det Baustoffindnstrie, zumal bei der Zementindustrie, für diese Jahreszeit noch recht günstig, da der gute Absatz in den Vormonaten ein Auffüllen der Lager erforderte.

Der Arbeitseinsatz der ungelernten Arbeiter wurde durch die Fertigstellung oder Unterbrechung der Außenarbeiten stark in Mitleidenschaft gezogen. Frost, Schnee und Regen machten die Durchführung vieler Erd⸗, Planierungs⸗, Flußregulierungs- und Kultivierungsarbeiten unmöglich. Auch die Reichsautobahnen entließen Arbeiter. Aehnlich lagen die Verhältnisse bei dem Ver⸗ , . das ebenfalls viele Arbeitskräfte saisonbedingt frei⸗ etzte.

Die mehr konjunkturabhängigen , konnten in ihren hauptsächlichsten Zweigen den Beschäftigungsgrad gegen⸗ über dem Vormonat nicht nur halten, sondern waren teilweise

auch in der Lage, weitere Einstellungen vorzunehmen.

Im Stein- und Braunkohlenbergbau ist der Absatz weiter gestiegen, so daß neben vereinzelten Einstellungen eine weitere Verringerung der Zahl der Feierschichten erfolgen konnte.

Die Beschäftigungslage in der eisenerzeugenden und eisen⸗ verarbeitenden Industrie ist wie im Vormonat befriedigend. Die Betriebe der metallverarbeitenden Industrie verfügen im allgemeinen über einen guten Auftragsbestand.

Die chemische, die Kautschuk⸗- und die gegen Ende des Jahres meist gut mit Aufträgen versehene Papierindustrie haben den Beschäftigungsstand gut gehalten.

Bei den Konsumgüterindustrien hat sich die im allgemeinen recht unbefriedigende Beschäftigungslage in der Textilindustrie gegenüber dem Vormonat nicht wesentlich geändert. Das Bekleidungsgewerbe verzeichnet leichte Zugänge. Im Nahrungs⸗ und Genußmittelgewerbe stieg die Arbeitslosenzahl durch Ent⸗ lassungen der Zucker⸗, Süßwaren⸗ und Fischindustrie an. Die Zugänge im Holz- und Schnitzstoffgewerbe sind zum Teil auf die Beendigung von Bauten zurückzuführen. In Linigen Fällen waren jedoch auch Entlassungen durch Nachlassen der Aufträge in der Möbelindustrie bedingt.

Dem Gast⸗ und Schankwirtschaftsgewerbe brachten die ver⸗ schiedenen Festlichkeiten nd der Winterkurbetrieb eine vierkliche Belebung.

In der Gruppe der Häuslichen Dienste ging die Arbeits⸗ losenzahl leicht zurück.

Der Arbeitseinsatz bei den Angestellten war im allgemeinen zufriedenstellend. Bei den technischen Angestellten erhöhte sich die Arbeitslosenzahl infolge Beendigung oder Stillegung von Außenarbeiten. Der Beschäftigungsstand bei den kaufmännischen , . konnte infolge des Weihnachtsgeschäftes gehalten verden.

Günsftiger Zeichnungseingang auf die neuen Reichs bahnschätze. Wie aus einer Umfrage bei den zur Entgegennahme von Zeichnungen auf die neu aufgelegte Reichsbahnschatzanweisungs⸗ anleihe berechtigten Banken hervorgeht, war der Zeichnungs⸗ eingang vom ersten Tage, dem 6. Januar, ab ein sehr lebhafter.

Er hat etwa den gleichen Verlauf wie der Zeichnungseingang

der letzten Reichsanleihe⸗Emission des Jahres 1935. Unter Be⸗ rücksichtigung der noch bis zum 16. Januar laufenden Zeich⸗ nungsfrist und der Tatsache, daß insbesondere in den letzten Tagen die Zeichnungsmöglichkeit in erhöhtem Maße wahr⸗ genommen wird, läßt schon heute den Schluß zu, daß der Anleihe ein voller Erfolg beschieden sein wird.

Umtauschangebot des RWG. an die intändischen Besitzer der 1931 er Dollar⸗Notes.

Da mit Rücksicht auf, die Devisengesetzgebung der am 1; Februar 1936 fällige Rückzahlungsbetrag der 73, Secured Gold Notes von 1931 nicht den Anleihebedingungen entsprechend in New Hock in Dollarwährung zur Verfügung gestellt werden kaun, bietet die Rheinisch⸗Westfälisches Elektrizitätswerk A. G. Essen, mit Zustimmung der zuständigen deutschen Behörden den inländischen Inhabern von Dollar-Noͤtes dieser Anleihe Zahlung des Gegenwertes des fälligen Dollarbetrages zu 106 , in Reichs markt zum amtlichen Berliner Mittelkurs vom 31. Januar 1936 für Auszahlung New Jork an. An Stelle des Angebots der Barauszahlung unterbreitet das RWE. den inländischen In⸗ habern bon Dollar⸗-Notes dieser Anleihe gleichzeitig ein Umtausch— angebot in Reichsmarkschuldverschreibungen. Für je 1096 Dollar Nennbetrag der Gold-Notes werden angeboten: 3000 RM Nenn⸗ betrag 4 „ auf den Inhaber lautende Reichsmarkschuldver⸗ schreibungen der Reihe IIl, fällig 1. August 1953, mit Zinsscheinen per 1. August 1936 und ff, die im Januar 1934 im Umtausch gegen Consolidated Mortgage Gold⸗Bonds 6 , Series of 1928 ausgegeben worden sind. Die Frist zur Annahme dieses Um⸗ tauschangebots läuft bis zum 15. Februar 1936.

jahres eine weitere Erzeugungszunahme sowoh

Produktionsziffern der Vereinigten Stahlwerke für das erste Vierteljahr 1935.86. — Weitere Erzeugungszunahme.

Die jetzt zur Vexöffentlichung kommenden Produktions⸗ ziffern der Betriebsgesellschaften der Vereinigten Stahlwerke für das erste Vierteljahr des neuen Geschäftsjahres 1935/36 lassen gegenüber dem letzten Vierteljahr des ö Geschäfts⸗

e bei Kohle als auch bei Eisen und Stahl erkennen. In den Monaten Oktober — Dezember 1935 stieg gegenüber dem vorhergehenden Vierteljahr (Juli =-September 19355 die Kohlenförderung auf 5446 530 (4984 460) t und die Kokserzeugung auf 1815 364 (1637147) t. Die Roheisengewinnung nn im gleichen Zeitraum auf 1436 243 (1 327217) t und die Rohstahlerzeugung auf 1 516 755 (1 452 8a t zu. Auf, der Kohlenseite war die Erzeugungszunahme demnach etwas stärker als beim Eisen. Die Kohlenförderung wuchs gegen— über dem vorhergehenden Quartal um etwa 9 zz, die Koks⸗ gewinnung um rd. 10 3.3, während die Rohstahlerzeugung um an⸗ . 4,5 x, und die Roheisengewinnung um etwas über 8 9. unahm.

Erfolgreiche Schürfungen nach Schwerspat.

Seit einiger Zeit ist in Kelberg (Eifeh eine Arbeiterkolonne unter Leitung eines Fachmannes in den Gemeinden des Nachbar⸗ bezirkes mit Schürfungen nach Schwerspatvorkommen beschäftigt. An einer Stelle hat man einen ,., Schacht vorgetrieben und festgestellt, daß hier größere Schwerspatvorkommen sind, deren Ge⸗ winnung wirtschaftlich tragbar ist. Dieses befriedigende Ergebnis der Schürfungsarbeiten berechtigt zu der Hoffnung, daß hier in Kürze eine neue industrielle Erwerbsmöglichkeit erstehen wird. Etwa 6 km südlich der neuen Schürfungsstelle besteht bereits seit einigen Jahrzehnten ein größeres Schwerspatbergiberk, das in den letzten Jahren mit voller Belegschaft beschäftigt ist.

eines ien amen

auf 2,486 (2488) RM zurück, während das englische P wieder 12,28 RM notierte. .

Inventur verkauf vom 27. Januar bis 8. Febru Wie die Wirtschaftsgruppe Einzelhandel mitteilt, findet diesjährige Inventurverkauf vom 27. Januar bis 8. Februar statt. Er trägt zum letztenmal den Namen „Inventurverka denn nach der Anordnung des Reichswirtschaftsministers er er vom nächsten dah ab die Bezeichnung „Winterschlußverka im Gegensatz zum „Sommerschlußverkauf“ Ende Juli. ö Die am Inventurverkauf beteiligten Warengruppen fassen im wesentlichen Textilien, Bekleidungsgegenstände Schuhwaren, Glas, Porzellan und Steingut und einzelne Le waren. Im übrigen gelten auch für diese Warengruppen gew Beschränkungen entsprechend den Anordnungen des Reichsw schaftsministers.

Der erste Börsensprechtag in Leipzi Die erste Börsenbesprechung an der Mitteldeutschen B zu Leipzig zeichnete sich durch guten Besuch aus. Unter Gästen befanden sich viele Vertreter von Bankinstituten dem mitteldeutschen Wirtschaftsbezirk. In seiner , ansprache gab Bbrsenpräsident Pfeil einen Ueberblick über Entwicklung der Mitteldeutschen Börse und die Werte, die der , mit der Dresdner Börse am Renten⸗ Aktienmarkt eingeführt worden sind. Es sind u. a. 25 Ge schaften mit zusammen 1,5 Milliarden RM Aktienkapital wi bzw. neu zugelassen worden. Auch im Freiverkehr wurden n Werte, darunter Gemeindeumschuldungsanleihe, einbezogen. Bemühungen des Börsenvorstandes um den weiteren Aus der Mitteldeutschen Börse sind im Jahre 1935, so betonte Börs bräsident Pfeil, von Erfolg begleitet gewesen. Die Absicht! Reichswirtschaftsministeriunis, den Heimatbörsen eine eig Basis zu schaffen, ist zum großen Teil bereits verwirklicht word Soweit sich irgendwelche Hemmungen noch ergeben haben, wer sie im laufenden Jahre überwunden werden. Es sei wünsche wert, so fuhr er fort, daß die Leiter der auswärtigen Bar öfter Gelegenheit nähmen, die Börse zu besuchen. Jeder B vertreter und Händler, der durch seine eigene Initiative in ,, eingreife, sei für die Mitteldeutsche Börse Aktivum, das für die Verbreiterung ihrer Basis notwendig Eng verbunden mit dieser Frage sei die Kurspflege, der wei Aufmerksamkeit von allen Börsenbesuchern gewidmet wer müsse.

Im Namen der Gäste sprach Direktor Leopold von Landständischen Bank in Dresden, der frühere Präsident Dresdner Effektenbörse und jetzige Vizepräsident der Mit deutschen Börse. daß ,,. seien, im Gemeinschaftsgeist an dem Weiteraus!? der Mitteldeutschen Börse mitzuarbeiken. Man müsse jedoch bei berücksichtigen, daß bei der jetzigen Inanspruchnahme Kapitalmarktes durch das Reich die Aufträge nicht mehr in Hei eingingen, wie dies Anfang 1935 der Fall gewesen Er hoffe, daß das J in absehbarer Zeit eine W dung zum besseren erfahre.

Sachtagung der Deutschen Gesellschaft für Mineralötforschung und der Brennkraft technischen Gesellschaft E. V.

Am 23. und 24. Januar veranstaltet die Deutsche Gese⸗ schaft für Mineralölforschung gemeinsam mit der Brennkrä technischen Gesellschaft E. V. in Magdeburg eine Vortragsre über Treibstoff -Fragen und eine Besichtigung einschlägiger Anlage Mit der Veranstaltung dieser Tagung entsprechen die beiden? sellschaften einem vielfach geäußerten Wunsche, in Mitteldeut land, dem mit den neuen Treibstoffplänen Deutschlands besond. verbundenen Industriegebiete, eine Zusammenkunft der Int essenten an der . Treibstofferzeugung herbeizuführen.

U, a. wird Professor Dr. Steinbrecher vom Staatl. Bran kohlenforschungsinstitut der Bergakademie Freiberg / Sa. in ein Vortrage „Die deutsche Mineralölgewinnung aus Braunkohle nach einem Gesamtüberblick über die Mineralölgewinnung Braunkohlengrundlage eine längere Betrachtung der Weß einer wirtschaftlichen Braunkohlenverölung und darauf aufbaͤ einen Ausblick auf die 6 Oelversorgung anstellen. neben wird Professor Dr. Steinbrecher auch die Möglichkein ineralölverbrauchs und des Treibstoffersal

durch Braunkohlenkoks und Braunkohlengas

örtern. und Mineralölforschung an der Technischen Hochschule Berlin, kürzlich von einer Studienreise aus Amerika zurückgekehrt wird i . sationsbenzin“ über eine neuartige Verbesserung der Benz ausbeute mit 6. der sogenannten , , . berichten, Verfahren, daß zur Zeit in Amerika in Großversuchsanlag erprobt wird. .

raunkohle,

; Verantwortlich: für Schriftleitung (Amtlicher u. Nichtamtlicher Teil), Anzeigent⸗ und für den Verlag: ( ö Vräsident Dr. Schlange in Potsdam für den Handelsteil und den brigen redaktionellen Teil: Rudolf Lan nscwh in Berlin⸗Lichtenberg.

Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags · Attiengesellscho

Berlin. Wilhelmstraße 32. Fünf Beilagen

(einschl. Börsenbeilage und zwei Zentralhandelsregisterbei

Die Anwesenheit der Bankvertreter bew

Dr. Heinze, der Leiter des . für Braunkohl

in seinem Vortrage „Ueber die Gewinnung von Polyme,

Nr. 9

Inhalt des amtlichen Teiles. . Deutsches Reich.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. Bekanntmachung des Reichs⸗ und Preußischen Ministers des

Innern über das Verbot der Verbreitung einer ausländischen

Druckschrift im Inland. . .

Bekanntmachung des Werberats der deutschen Wirtschaft über

dle un von Anzeigenmittlern.

Gebührenordnung der Ueberwachungsstelle für Seide, Kunst⸗

seide und Zellwolle. Vom 9. Januar 1936. Druckfehlerberichtigung der Anordnung 20 der Ueberwachungsz⸗ stelle für Lederwirtschaft.

Beschluß des Frachtenausschusses Dresden. . Preuseen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung des Regierungsyräsidenten in Hildesheim über die Einziehung von Vermögenswerten zugunsten Preußens.

Amtliches. Deu tsches Reich. Der Führer und Reichskanzler hat den Kaufmann Karl Sag m . zum Konsul . in Marida (Mexiko) ernannt. ee .

Bekanntmachung her den Londoner Goldpreis

gemäß 51 der Verordnung vom 10. Oktober 1931. zur

Aenderung der Wertberechnung von Sypotheken und

sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) . lauten (Reichsgesetzbl. 1 S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 11. Januar 1936 für eine Unze Feingold !... . 4140 ah 11.4, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel kurs für ein englisches Pfund vom 11. Ja—⸗ nuar 1936 mit RM 12,28 umgerechnet — . ein Gramm Feingold demnach .. in deutsche Währung umgerechnet.... — Berlin, den 11. Januar 1936. : Statistische Abteilung der Reichsbank.

Dr. Döring.

RM 86,5229, ence 54, 3669, M 2778177.

Betanntmachung. . Betrifft: Verbot ausländischer Druckschriften Schutz von Volt und Staat vom 238. . 1933 verbiete ich bis auf weiteres im Inlande die Verbreitung der von der Evangelischen Bekenntnisgemeinde in der Freien Stadt Danzig herausgegebenen „Rundbriefe“. 1 Berlin, den 8. Januar 1936. Der Reichs⸗ und Preußische Minister d · F. A.: Dr. Ermer t.

Auf Grund der ,, des Reichspräsidenten zum 8

des Innern.

Zutaffung von Anzeigenmittlern. Auf Grund des 57 der Zweiten Verordnung zur Durch⸗

führung des Gesetzes über Wirtschaftswerbung vom 27. Ot⸗ . 1933 (Reichsgesetzbl. JI S. 791) wird folgendes bekannt⸗ gegeben::

. Der nachstehend aufgeführte Anzeigen mittler hat schrift⸗ lichen Bescheid über seine Zulassung zur Vermittlung von An⸗

zeigenaufträgen für in Dentschland erscheinende Druckschriften

erhalten:

Georg Blank, München. . Die nachstehenden Unternehmen sind künftig nicht mehr

als Anzeigenmittler zugelassen:

Köhler, Brunshaupten, A. Nothnagel, Stettin, V R. Troschel, Köln. Die nachstehend aufgeführten, bereits zugelassenen An⸗ zeigenmittler führen in Zukunft die folgenden geänderten Firmennamen: , Karl Gößwein, Anzeigenmittler, vorm. Intra Annoncen⸗Expedition, Nürnberg. Werbelloyd Anzeigen ⸗ und Anschlagvermittlung Koert & Co., Bremen. 2 Werbedienst, Inh. Karl F. C. Uesseler, tel ö Berlin, den 7. Januar 1936.

Der Präsident des Werberates der deutschen Wirtschaft. Reich ard.

Gebührenordnung . der Ueberwachungsstelle für Seide, Kunstseide und Zellwolle. Vom 9. Januar 1936.

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. September 1934 (Reichsgesetzbl. J S. 816) in Verbindung mit der Verordnung über die Errichtung der Ueberwachungs— stelle für Seide, Kunstseide und Zellwolle vom 29. Oktober 1935 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 261 vom J. November 1935 wird mit Zustimmüng des Reichswirtschaftsministers nachstehende Gebührenordnung erlassen:

§ 1. . Zur Bestreitung der Kosten der Ueberwachungsstelle für Seide, Kunstseide und Zellwolle werden von ihr Gebühren erhoben. Se Z. Gebührenpflichtige Tatbestände sind:

1. die Bearbeitung von Anträgen, die zum Ziele haben:

a) auf dem Gebiet der Rohstoffbewirkschaftung: die Erteilung von Bescheinigungen, die zum Erwerb, zur Veräußerung, Hetstellung, Bearbeitung, Verarbeitung, Lagerung oder zum sonstigen Verkehr mit Waren bexech— tigen, die der Zuständihtkeit der Ueberwachungsstelle für

Seide, Kunstseide und Zellwolle unterliegen,

b) auf dem Gebiet der Sevisenbewirtschaftung: die Erteilung von Bescheinigungen jeder Art,

sc) die Verlängerung oder sonstige Abänderung der in a) und b) genannten Bescheinigungen, n

2. die Erteilung der unter Ziff. Ja — genannten Bescheini⸗ gungen und Verlängerungen oder sonstigen Abänderungen,

3. die Mitwirkung der Ueberwachungsstelle für Seide, Kunst⸗ seide und Zellwolle in sonstigen Genehmigungsverfahren auf dem Gebiet der Devisenbewirtschaftung.

Einer gutachtlichen Aeußerung der Ueberwachungsstelle steht das Nichtgeltendmachen eines Ein n , , gleich.

§ 3.

(I) Die Gebühr für die Bearbeitung von Anträgen (Bear⸗ beitungsgebühr — 5§. 2 Ziff. 1 — beträgt 1 — RM für jeden Antrag. Wird der Antrag ganz oder teilweise genehmigt, so wird die Bearbeitungsgebühr auf die nach z 2 Ziff. 2 zu erhebende Gebühr angerechnet.

(2) Die Gebühr für die Erteilung von Bescheinigungen auf dem Gebiet der Rohstoffbewirtschaftung Verkehrsgebühr) beträgt 300 des Betrages, auf den die Bescheinigung lautet.

(3) Die Gebühr für die Erteilung von Bescheinigungen auf dem Gebiet der Devisenbewirtschaftung (Devisengebühr) be— trägt 3 00 des Betrages, auf den die Bescheinigung lautet. (4) Die Gebühr für die Verlängerung oder sonstige Aenderung von Bescheinigungen Aenderungsgebühr) beträgt 106

gung lautet.

(65). Die Gebühr für die Mitwirkung der Ueberwachungsstelle in sonstigen Genehmigungsverfahren (Mitwirkungsgebühr) beträgt 300 des Betrages, auf den die Genehmigung lautet. Führt das Verfahren, in dem die Ueberwachungsstelle für Seide, Kunst⸗ seide und Zellwolle mitwirkt, nicht zu einer, wenn auch teilweisen , so wird nur eine Bearbeitungsgebühr (Ziff. I) er⸗ oben.

§ 4. ᷣ

Ist der Betrag, nach dem die Gebühren zu berechnen sind, auf ausländische Währung gestellt, so ist der Reichsmarkbetrag der Ge⸗ bühr auf Grund des jeweils im Zeitpunkt der Fälligkeit zuletzt bekanntgegebenen Umsatzsteuerumrechnungskurses zu ermitteln.

des Betrages, auf den die verlängerte oder abgeänderte Bescheini⸗

§5. Sämtliche Gebühren sind auf volle 0, 10 RM nach oben abzu— runden. Der Mindestbetrag jeder Gebühr beträgt 1,— RM.

865.

Schuldner der Gebühren sind diejenigen Personen oder Unter— nehmungen, die den Antrag gestellt haben oder auf deren Namen die Bescheinigungen ausgestellt sind oder denen — bei der Mit⸗ wirkungsgebühr — eine Genehmigung exteilt wird.

83 7.

(() Die Gebühren werden fällig mit dem Zugehen der Ge⸗ ö,, die mit der erteilten Bescheinigung verbunden sein kann. . E) Handelt es sich um (Sammel-) Bescheinigungen, über deren Ausnutzung vom Antragsteller oder Berechtigten nach den auf. dem Gebiet der Devisenbewirtschaftung bestehenden Vor— schriften der Ueberwachungsstelle für Seide, Kunstseide und Zell— wolle Meldung erstattet werden muß (z. B. bei Ausländersonder⸗ konten für Inlandszahlungen), so werden Gebühren nur im Umfang der jeweils zu meldenden Ausnutzung und an dem Zeitpunkt, zu dem die Meldung zu erstatten ist, fällig. Sie sind zugleich mit der Uebersendung der Meldung an die Ueber— wachungsstelle für Seide. Kunstseide und Zellwolle zu entrichten.

(3) Soweit die Gebühren von der Ueberwachungsstelle nicht durch Nachnahme eingezogen werden, sind sie binnen einer Woche nach Empfang der Gebührenrechnung auf das Postscheckkonto der Ueberwachungsstelle für Seide, Kunstseide und Zellwolle, Berlin Nr. 9868, einzuzahlen.

8 8.

() Für Buch⸗ und Betriebsprüfungen, die die Ueberwachungs⸗ stelle in Erfüllung ihrer Aufgaben bei einem Unternehmen durch⸗ führt, werden Gebühren oder Kosten nicht erhoben.

(3) Die Ueberwachungsstelle ist jedoch berechtigt, Personen oder Unternehmen, bei denen die Prüfung Verstöße gegen be⸗ hördliche Verordnungen oder Anordnungen oder Verletzungen der aus dieser Gebührenordnung sich ergebenden Pflichten fest— stellt, mit den Kosten dieser Prüfung zu belegen. Die Höhe dieser Kosten wird, ohne daß es eines Nachweises gegenüber dem Betroffenen bedarf, durch die Ueberwachungsstelle endgültig fest⸗ gesetzt. Der Betrag ist von dem zahlungspflichtigen Unternehmen innerhalb einer Woche nach Empfang der Aufforderung auf das Postscheckkonto der Ueberwachungsstelle einzuzahlen.

ö

F 8. . Diese Gebührenordnung tritt am Tage nach ihrer lichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Berlin, den 3. Januar 1936. Der Reichsbeauftragte für Seide, Kunstseide und Zellwolle. Hagemann.

Veröffent⸗

Druckfehlerberichtigung.

In der in Nummer s des Deutschen Reichs- und Preußi⸗ schen Staatsanzeigers abgedruckten Anordnung 20 der Ueber⸗ wachungsstelle für Lederwirtschaft muß es im 5 7 Abf. 3 heißen statt „diese Waren die zu 10 festgesetzten höchstzulässi⸗ gen“ „diese Waren die zu 1 festgesetzten höchstzulassigen“.

Beschluß. Für Glassand zur nachweisbaren Verschiffung nach außer⸗ deutschen Ländern mit Ausnahme von Dänemark, Norwegen, Schweden, Finnland, Lettland, Estland und Litauen in Posten bon mindestens 150 t werden mit Wirkung vom 1. Januar bis 31. Dezember 1936 folgende Mindestentgelte festgelegt: ab frei Elbeschiff Riesa bis frei Elbeschiff Hamburg: Herkunft Hohenbocka: w nen tn, Herkunft Schwarzbach b. Ruhland: Dünn, 26 Pfg. für 100 kg k 24 Pfg. für 100 Rg Diese Frachten gelten bis zu einem Wasserstande von 120 em am Dresdner Pegel. Die Kleinwasserzuschläge bei niedrigerem Wasserstande betragen: von 4 119 bis 4 119 em Dresdner Pegel * * 199 1 * 109 n 4 99 4 6 ö C 86, 4 80 , ; 9 , 12 4 59 em u. weniger 16

Dresden, den 4. Januar 1936. Der Frachtenausschuß Dresden.

25 Pfg. für 100 kg 23 Pfg. für 100 Kg

2 Pfg. für 100 kg

4 100 100

100 100 100

Preußen.

Die Forstmeisterstelle Warnow im Landforstmeister⸗

bezirk Stettin ist zum 1. April 1936 zu besetzen. Bewerbungen

müssen bis zum 5. Februar 1936 eingehen.