Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 33 vom 8. Februar 1936. S. 6

Würzburg. Fritz Schuff, Sitz Würzburg. In⸗ haber: Fritz Schuff, Kaufmann in Wüurz⸗ burg. Geschäftszweig: Handel mit Kleiderstoffen, Resten und Baumwoll⸗ waren. Geschäftsräume: Adolf-⸗-Hitler⸗

Straße 10. Würzburg, den 31. Januar 1936.

Amtsgericht — Registergericht.

68541

Tella-Mehlis. Handelsregister B. Bei der Firma Ernst Friedrich Büchel G. m. b. H. in Zella-Mehlis wurde heute eingetragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liquidator ist Rechtsanwalt Thieme, hier. Zella-Mehlis, den 31. Januar 1936. Amtsgericht.

oss en. 68811 Die offene Handelsgesellschaft Hans Kafiti C Co., Tabakwarengroßhandlung, Zossen, ist aufgelöst. Tie bisherigen Gesellschafter sind Liquidatoren.

Amtsgericht Zossen, 1. Februar 1936.

Füllichau. 68812 Bekanntmachung.

In unser Handelsregister A ist ein⸗ getragen worden am 21. Dezember 1935 bei Nr. 265, Märkischer Hof Otto Gal— dert, Züllichau: Die Firma ist er⸗ loschen

Am 25. Januar 1936 bei Nr. 198, Winkler C Haase, Züllichau: Inhaber ist jetzt Elektromeister Kurt Winkler in Züllichau, dessen Prokura ist erloschen.

Züllichau, den 3. Februar 1936.

Amtsgericht.

4. Genossenschafts⸗ register.

NRensheim. lbs 5 In,, unser Genossenschaftsregister Nr. 390 wurde heute bei der Handels— und Betriebsgenossenschaft für Gemüse, e. G. m. b. H. in Klein Hausen folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Gene- ralversammlung vom 28. Mai 1935 ist die Genossenschaft aufgelöst. Josef Glück und Anton Rau, beide wohnhaft in Klein Hausen, sind zu Liquidatoren be— ö Die Willenserklärungen für die Firma erfolgen durch die beiden Liqui⸗ datoren gemeinsam. Bensheim, den 29. Januar 1936. Amtsgericht.

Häöblingen. 68896 Genossenschaftsregistereintragungen. Am 30. Dezember 1935:

1. Beim Darlehenskassenverein Schaf— 6 e. G. m. u. H. in Schafhausen in

2. beim Darlehenskassenverein e. G. m. u. H. in Weil i. Sch.:

Zu 1— : Durch Beschluß der Gene— ralversammlung zu 1 vom 19. 5. 1935 zu 2 vom 10. 11. 1935) wurde das bis“ herige Statut geändert. Geändert wurde insbesondere die Firma in nun— mehr zu 1: Spar- und Darlehens kasse Schafhausen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Schaf— hausen; zu 2: Spar- und Darlehens kasse Weil i. Sch., eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Weil i. Sch. Neu formuliert ist in § 2 der Gegenstand des Unternehmens, der in— haltlich den bisherigen Bestimmungen entspricht. Neu ist die Förderung der Maschinenbenutzung.

Am 11. Januar 1936:

Bei der Ein- und Verkaufsgenossen⸗ schaft e. G. m. b. H. in Sindel⸗ fingen: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 15. 12. 1935 wurde § 2 der Abs. ? geändert. Diese Bestimmung lautet jetzt: Die Genossenschaft ist be⸗ rechtigt, an jedermann zu verkaufen.

Am 23. Januar 1936:

Beim landwirischaftlichen Ortsver⸗ verein Holzgerlingen, e. G. m. b. H.: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 65. J. 1935 wurde der land— wirtschaftliche Ortsverein Holzgerlingen e. G. m. b. H. in eine Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht umgewandelt. Die Firma lautet nunmehr: „Land— wirtschaftlicher Ortsverein Holzgerlingen e. G. m. u. S.“ In derselbenꝰ General— versammlung wurde gem. dem Vertrag vom 6. 7. 1935 die Verschmelzung des landwirtschaftlichen Ortsverein? Holz⸗ gerlingen e. G. m. u. H. (aufgelöste Ge⸗ nossenschaft mit der Spar und Dar— . e wen,, e. G. m. u. H.

ibernehmende Senossenschaf = er ossenschaft) be

Amtsgericht Böblingen.

Hruunsch wei. 68601

In das Genossenschaftsregister ist am

Februar 1936 bei dem Lehndorfer

Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, ein⸗ fetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, in Braunschweig⸗ Lehndorf eingetragen, daß das Statut eine neue Fassung erhalten hat. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel nd Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Ma chinen⸗ benutzung. Amtsgericht den n,

los

in

Rreslan. In unser

Darlehnskasse,

Breslau⸗Oswitz folgendes

sinns, 2. Bezug

artikel und Absatz Erzeugnisse), 3. zur gem Benutzung von Maschinen.

Amtsgericht. Coburg.

der

Coburg, 3. Febr. 1936. Registergericht.

Donaueschingen.

licher e. G. m. u. Haftpflicht

Wolterdingen,

pflicht. versammlung vom 3. Juni das Statut neu festgestellt.

Di ben.

heute unter Nr. 23 die

gestellt. Gegenstand des

mens ist: 2. Tie Versorgung der M lichen Bedarfsgegenständen.

beschränkt.

—

Diisseldorf.

eingetragen worden.

brauchsstoffen und ‚. des landwirtschaftlichen

schastlicher Erzeugnisse. Die Genossenschaft besch Geschäftsbetrieb auf den Mitglieder. Die Genossenschaft will in durch ihre geschäftlichen E die wirtschaftlich Schwachen

nossen fördern nach dem „Gemeinnutz geht vor Eiger Amtsgericht Düsseldorf, 25.

Düsseldorf. Die Bäuerliche Bezugs— genossenschaft eingetragene

register eingetragen worden. Gegenstand des Unterne

brauchsstoffen und Gegens landwirtschaftlichen

licher Erzeugnisse. Die Genossenschaft

Mitglieder.

Die Genossenschaft will in durch ihre geschäftlichen E die wirtschaftlich Schwachen

meinnutz geht vor Eigennutz Amtsgericht Düsseldorf, 31.

EIlrich.

Die Firma lautet: gen en nr

. H.“, Tettenborn.

sicherungen. Jeschäftsanteil. Das neue

lanntmachungen erfolgen

an der Verteilungsstelle.

Breslau, den 23. Januar 1936.

Eintrag im Genossenschaftsregister bei Verbrauchergenossenschaft Co⸗ burg, e. G. m. b. H., in Coburg. Die Auflösung der Genossenschaft auf Grund Beschlusses des Vorstands und Aufsichtsrats (RG. 1 Nr. 53 / 85) ist am 30. Dezember 1935 eingetragen worden.

In das Genossenschaftsregister Band! O. ⸗3Z. 20 wurde heute zur Firma Länd⸗ Kreditverein Wolterdingen

dingen eingetragen: Die Firma ist ge⸗— ändert in: Spar- und Darlehens kasse eingetragene nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ Durch Beschluß der General⸗

Amtsgericht Donaueschingen, A. Januar 1936.

In unser Genossenschaftsregister

genossenschaft Düben (Mulde) und Um⸗ gegend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze Düben eingetragen worden. Statut ist am 13. Dezember 1935 fest—

1. Die Milchverwertung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr;

den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforder⸗

Der Geschäftsbetrieb der Genossen⸗ schaft ist auf den Kreis der Mitglieder

Amtsgericht Tüben, 4. Januar 19356.

Die Bäuerliche Bezugs- und Absatz⸗ genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, ist heute in das Genossenschaftsregister

Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ Gegenständen

gemeinschaftlicher Verkauf landwirt⸗

Kreis

das geistige und sittliche Wohl der Ge⸗

schaft mit beschränkter Haftpflicht, Hil⸗ den, ist heute in das Genossenschafts⸗

1. gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗

di Betriebes; 2. meinschaftlicher Verkauf landwirtschaft⸗

. beschränkt Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer

das geistige und sittliche Wohl der Ge— nossen fördern nach dem Grundsatz „Ge⸗

In unser Genossenschaftsre bei der Vr bran her en e ee m. b. Q. Tettenborn heute eingetragen: „Verbraucher⸗ Tettenborn e. Gen. m. ; Die Tätigkeit der Genossenschaft erstreckt sich auch auf die Bearbeitung und Herstellung von Be⸗ darfsgütern, Sparkassengeschaͤften, Her= stellung und Beschaffung von Woh⸗ nungen und Vermittlungen von Ver— Jeder Genosse

am 15. Dezember 1935 errichtet.

undschau des Reichsbundes der Deut⸗ chen Verbrauchergenossenschaften“ und

68602 Genossenschaftsregister Nr. 114 ist heute bei der „Spar⸗ und eingetragene schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in eingetragen worden: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 9g. November 1935 ist das Statut geändert und neu gefaßt. Gegenstand des Unternehmens ist fortan der Betrieb einer Spar- und Darlehns⸗ kasse: 1 zur Pflege des Geld⸗ und Kre⸗ ditverkehrs und zur Förderung des Spar⸗ zur Pflege des Warenverkehrs landwirtschaftlicher landwirtschaftlicher

Bedarfs⸗ einschaftlichen

68693

Amtsgericht,

(bSbog

zu Wolter⸗ Ge⸗ 1934 wurde

168606

ist „Molkerei⸗

Das

Unterneh⸗

itglieder mit

68897

Unterbach,

Betriebes;

ihren ihrer

ränkt

erster Linie inrichtungen stärken und

Grundsatz: inutz !. Jan. 1936.

68898] und Absatz⸗ Genossen⸗

hmens ist:

des ge⸗

tänden

ihren

erster Linie inrichtungen stärken und

0 —

Jan. 1936.

g ister ist t e. Gen.

at einen tatut ist Be⸗

in der

Genossen⸗

schast wird durch mindestens zwei Vor⸗ tandsmitglieder vertreten Ellrich, den 31. Januar 1936. Amtsgericht.

Emmerich. 68899 Bekanntmachung.

In das ,, ist heute unter Nr. 26 bei der Landw. Verwer⸗ tungsgenossenschaft Emmerich⸗Rees e. G. m. b. H. in Emmerich folgendes ein⸗ getragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. Juni 1935 ist die Genossenschaft aufgelöst. Zu Li⸗ quidatoren sind bestellt die Herren Her⸗ mann Hilgers, Bürgermeister i. R. in Praest, und Gerhard van Laak, Bauer in Dornick. — G.⸗R. 26 —.

Emmerich, den 3. Februar 1936.

Das Amtsgericht.

Finsterwalde, X. L. 68608 In das Genossenschaftsregister unter Nr. 34 ist bei der Elektrizitätsgenossen⸗ schaft des Kreisbauernvereins Luckau, Ortsgruppe Dollenchen e. G. m. b. H., in Dollenchen heute eingetragen wor— den: Die Genossenschaft heißt: Elektri⸗ zitätsgenossenschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Dollenchen, Post Sallgast, N. L., Kreis Luckau. Gegenstand des Unternehmens: Der Bezug, die Benutzung und Vertei⸗ lung elektrischer Energie, die Be⸗ schaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemein⸗ schaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten. Die Genossen⸗ schaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Durch Beschluß der Generalversammlungen vom 16. Dezember 1934 und 23. No⸗ vember 1935 ist das Statut neu fest⸗ gestellt. Finsterwalde (Nd. Lausitz), 31. 1. 1936. Amtsgericht.

Frankenstein, Schles. 68900 Im Genossenschaftsregister ist bei den nachbezeichneten Genossenschaften einge⸗ tragen worden:

a) unter Nr. 6 bei der Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Stolz, Kreis Frankenstein: An Stelle des Sta⸗ tuts vom 7. 6. 1914 ist das Statut vom 29. 6. 1935 getreten. Der Gegenstand des ,, dient ferner noch a) kur Pflege des Warenverkehrs (Bezug andwirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse), b) zur gemeinschaftlichen Benutzung von Maschinen.

b) unter Nr. 48 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft mit beschränkter ar gf light zu Stolz, Kreis Frankenstein: An Stelle des Statuts vom 25. 3. 1919 ist das Statut vom 30. 11. 1935 getreten.

c) unter Nr. 62 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Löwenstein, Kreis Frankenstein: An Stelle des Statuts vom 12. 1. 1925 ist das Statut vom 19. 12. 1935 getreten. d) Ferner zu b und e: Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Be⸗ nutzung und Verteilung elektrischer Energie, i, und Unterhal⸗ tung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Ma— schinen und Geräten. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, in der Schlesischen ländlichen Genossenschaftszeitung, Bres⸗ lau, beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentlichungs— blatt zu bestimmen ist, im Deutschen Reichsanzeiger. Amtsgericht Franken⸗ stein, Schles., den 3. Februar 1936.

Grevesmühlen, MecklIlb. Iö890l] In das Genossenschaftsregister für Klütz beim hiesigen Amtsgericht ist am 31. 1. 1936 bei dem Tarnewitzer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Tarnewitz, folgendes eingetragen wor⸗ den: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Mai 1935 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind der

der Lehrer August Hagen in Tarnewitz

bestellt.

Grevesmühlen (Meckl), 31. Jan. 1936. Amtsgericht.

Kleve. eg In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 11 eingetrage⸗ nen Genossenschaft „Wisseler Spar- und Darlehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Wissel“ folgendes eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Pflege des Geld⸗ und Kreditver⸗ kehrs und Förderung des Sparsinns; 2. Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel und ö der landwirtschaftlichen Erzeug⸗ nisse; 3. Förderung der Maschinenbenutzung. Kleve, den 22. Januar 1936. Amtsgericht. HKraleom, Mech 1b. (68610 In das Genossenschaftsregister ist am 28. Januar 1936 unter i 12 die Spar- und erf ge gn osse f br eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Reimers⸗ hagen, eingetragen. Die Satzung ist am 6. Dezember 1935 errichtet. Gegen⸗

Geschäftsführer Erich Kühl in Rostock und b

1. der gemeinschaftliche landw. Bedarfsstoffe und landw. Erzeugnisse; und der Betrieb landw. Zuchtebern.

Amtsgericht. HRiistrin. ist heute schluß der der Genoffenschaftz Firma heißt jetzt:

Sitz Manschnow.

üstrin, den 4. Februar 1936. Amtsgericht.

heute eingetragen worden:

gleichen Tage angenommen.

Bedarfsgütern

der Sparordnung,

Zwecke der Vermietung, mittlung von Versicherungen.

den 28. Januar 1936.

Liegnitz.

Genossenschaftsregister Koitzer Spar⸗ in

Haftpflicht

unbeschränkter

genommen. Die Firma

pflicht, Koitz“. und Darlehnskasse:

derun des

landwirtschaftlicher Erzeugnisse),

chinen.

Liibben, Lausitz.

getragen worden: 1. September 1935 lautet die

unbeschränkter ist Neuzauche,

,,

reis Lübben.

einer Spar- und Darlehnskasse: Pflege des Geld⸗

landwirtschaftlicher

atz i Förderung der

3. zur benutzung,

Das Amtsgericht.

Liäüineburg.

heute unter Nr. 66 eingetragen: , Bardowick e.

und Vertrieb von Saatgut.

Veusalz, Oder.

heute unter Nr. 6 bei der Ver genossenschaft Neusalz (Oder) m. b. H. in Neusalz (Oder) fol

eingetragen worden: ändert Gegenstand des Unternehmens

im kleinen

egen Barzahlung; b) re ftel ö .

ung und

Sparordnung;

Wohnungen zum Zwecke tung;

Die Bekanntmachu der Rundschau des Deutschen

und endet am 30. ni.

ie Genossen⸗

stand des Unternehmens ist:

erklärungen des Vorstands

Einkau Verkau

2. die gen ie hui chen img

3. die Haltung von Zuchtbullen und Krakow am See / Meckl., 20. 1. 1936.

68902 In Nr. 32 des Genossenschaftsregisters die folgende Aenderung der Firma eingetragen worden: Durch Be⸗ Generalversammlung vom 29. Juni 1936 ist 5 1 der Satzung (Firma geändert worden. Die Vferdezucht⸗Genossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht im Kreife Lebus,

Licht enstein-Oallnberęg. 68903]

Auf Blatt 3 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, die Verbrauchergenossen⸗ schaft Mülsen St. Nielas, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Mülsen St. Nielas betr., ist

Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 17. November 1935 hat die Genossenschaft eine neue Satzung vom Gegen⸗ stand des Unkernehmens ist: a) der E kauf von Bedarfsgütern im großen und Abgabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung, b) die Herstellung und Bearbeitung von in eigenen Betrieben, M die Annahme und Verwaltung und Wiederanlage von Spareinlagen gemäß d) die Herstellung und Beschaffung von Wohnungen zum e) die Ver⸗

Amtsgericht Lichtenstein⸗Callnberg,

68o9 i Nr. 11 (P), und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene ö mit oitz: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 8. Dezember 1935 sind unter Aufhebung der alten Satzungen die neuen Satzungen vom gleichen Tage an⸗ lautet jetzt: „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur des Sparsinns, 2. zur Pflege arenverkehrs (Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel und Absatz

8.

ö Benutzung von Amtsgericht Liegnitz, 4. Februar 1936. O 3

68905 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 7 (Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Neuzauche, e. G. m. u. H.) ein⸗ Laut Statut vom

. . jetzt Neuzaucher Spar- und Darlehns⸗ kasse eingetragene Genossenschaft mit Der Sitz Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der ö und e ed be ies und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsartikel und Ab⸗ Erzeugnisse), Maschinen⸗ 4. zur Förderung des ge⸗ nossenschaftlichen Versicherungswesens. Lübben (Spreewald), 31. Dez. 1935.

bS 906] In das Genossenschaftsregister Samen⸗ G. m. . H. in Bardowick. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Anbau, Bezug Statut vom 10. Januar 1936. Lüneburg, den 21. Januar 1936. Das Amtsgericht.

68613 In unser een ,., ist raucher⸗

e.

gendes

Die Satzung ist neu gefaßt und ge⸗ durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 20. November 1935.

ist:

ö Einkauf von Bedarfsgütern im großen und Abgabe an die Genossen

erarbeitung von Bedarfsgütern in eigenen Betrieben;

c) Annahme, Verwaltung und Wieder⸗ anlage von Spareinlagen gemäß der

d) Herstellung und Beschaffung von er Vermie⸗

e) Vermittlung von me , , n erfolgen in eichsbundes der ö n wr enen bah, Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Willens⸗ erfolgen

—

durch 2 Vorstandsmitglieder in der Weise, daß sie zu der Firma der Ge— nossenschaft ihre Namensunterschrist setzen. Der Vorstand vertritt die Ge— nossenschaft gerichtlich und außer, gerichtlich.

Neusalz (Oder) den 29. Januar 1936.

Das Amtsgericht.

NWœeuss. lHsb lc In das Genossenschaftsregister Rr. 1 ist bei der Firma Hackenbroicher Spar— und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft pflicht, in Hackenbroich heute folgendes eingetragen worden; Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. De . 1935 und 19. Januar 1935 ist as Statut geändert und neugefaßt. Gegenstand des Unternehmens ißt der Betrieb einer Spar- und Darlehns kasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditver— kehrs und zur Förderung des Spar— sinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrz eig landwirtschaftlicher Bedarf, artikel)h; 3. zur Förderung der Ma— schinenbenutzung.

Neuß, den 3. Februar 1926.

Das Amtsgericht.

O bist elde-Kaltendorf. 68907] Genossenschaftsregister Nr. 1: Ver⸗ brauchergenossenschaft Oebisfelde, ein= getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Oebisfelde. Gegen— stand des Unternehmens: Förderung mittels gemeinschaftlichen Geschäfts⸗ betriebes der Wirtschaft ihrer Mit— glieder, ohne dabei — abgesehen von angemessenen Rücklagen, Rückstellung und Ueberschußvorträgen — selbst Ge— winne erzielen zu wollen. Oebisfelde⸗Kaltendorf, 30. 1. 1935. Amtsgericht.

Rastatt. 68617 Genossenschaftsregistereintrag Band li O.⸗3. 29; Landw. Ein⸗ und Verkaufs⸗ genossenschaft Waldprechtsweier e. G. m. b. H. Das Statut vom 14. Dezember 1919 ist aufgehoben und ersetzt durch das neue vom 27. Mai 1934. Gegen— 6m des Unternehmens ist: 1. gemein— chaftlicher Einkauf von Verbrauchs— stoffen und Gegenständen des land— wirtschaftlichen Betriebes; 2. gemein- schaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse; 3. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Genossenschaft beschränkt ihren Ge⸗ schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mit— glieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“. 68 . Den 20. Dezember 1935.

Amtsgericht Rastatt.

Rastatt. 68619 Genossenschaftsregister Band Ili 3. 11 Milchgenossenschaft Rauen⸗ tal, Amt Rastatt, e. G. m. b. H. Statut vom 16. März 1935. . des Unternehmens ist: 1. die ilchver⸗ wertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr; 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforderlichen. Bedarfsgegenständen; 3. der gemeinschaftliche Einkauf von

landwirtschaftlichen Betriebes; 4. der emeinschaftliche Verkauf, landwirt⸗ . Erzeugnisse. Die Genossen⸗ chaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das leistige und sittliche Wohl der Genossen a. nach dem Grundsatz: „Gemein⸗ nutz geht vor Eigennutz.“

en 21. Dezember 1935.

Amtsgericht Rastatt.

Rastatt. . ldd Genossenschgftsregister Band III ⸗3. 5: Milchgenossenschaft. Bisch⸗ weier, e. G. m. b. H.: Die Firma ist geändert und lautet fortan: Milch⸗ und Wirtschaftsgenossenschaft Bischweier, Amt Rastatt e. G. m. b. H. Das Statut vom 18. Dezember 1933 wurde au fge—⸗ hoben und ersetzt durch das neue vom 30. März 19365. Der Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Ge— genständen des landwirtschaftlichen Be— triebes., 3. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse, 3. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche , . und re. Die Genossen⸗ schaft . ihren Geschäftsbetrieb auf den Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das eilige und sittliche Wohl der Genossen fördern, nach dem Grundsatz: „Gemein · nutz geht vor Eigennutz“. Rastatt, den B. Dezember 1935. Amtsgericht.

Hast att. Genossenschaftsregistereintrag Bd. O.⸗3. 43, Landw. Ein⸗ und Verkaufs⸗ genossenschaft Elches heim e. G. m. b. H. Die Genossenschaft ist aufgelöst. Liqui— datoren sind: Franz Altenbach, Land⸗

686 19 1j

beide in Elchesheim. Den 30. Dezember 1985.

Amtsgericht Rastatt.

heute

Verbrauchsstoffen und Gegenständen des ‚

reis ihrer Mitglieder. Die

wirt, und Gustav Joram, Landwirt,

Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 32 vom 8. Februar 1936.

—

S. 7

—

sRegenwulde. 68909 In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 21 Elektrizitäts- und Maschinen⸗ genossenschaft Lasbeck, e. G. m. b. H. jn Lasbeck heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 14.27. Tezember 1935 aufgelöst.

Amtsgericht Regenwalde. 14. 1. 1936.

schlochau. ; 68910 In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 67 folgendes eingetragen: Bullenhaltungsgenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Lissau. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung der Rindviehzucht im Genossenschaftsbezirk durch Aufstellung eines vollwertigen, reinbhütigen Zuchtbullen des schwarz⸗ weißen Tieflandrindes, der in der Grenzmark gezüchtet sein muß. Satzung vom 1. November 1935.

Amtsgericht Schlochau, 27. 1. 1936.

soldlin. 68911

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. — Woltersdorfer Spar- und TDarlehnskassen⸗Verein e. G. m. u. H. — Woltersdorf in Liquidation eingetragen: Nach vollständiger Ver⸗ teilung des Genossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.

Soldin, den 28. Januar 1936.

Amtsgericht.

—*—

Tholeꝝx. (68912

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 23 bei dem Aschbacher Spar⸗ und k e. G. m. u. H. in Aschbach folgendes einge⸗ tragen worden: Die Firma heißt jetzt: Spar und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. Aschbach.

Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 2. 6. 1935 ist das Musterstatut des Reichsverbandes der Deutschen landwirtschaftlichen Genossenschaften — Raiffeisen — e. V. eingeführt worden.

Tholey, den 31. Januar 1936

Das Amtsgericht

Uehberlingen. 68623 Genossenschaftsregister Band II O.⸗ 3. 59, Bezirkseierverwertung Ueber⸗ lingen e. G. m. b. H in Ueberlingen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. Dezember 1935 wurde die Genossenschaft ö Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft während der Liquidation er⸗ folgt rechtsverbindlich durch zwei Liqui⸗ datoren. Den 31. Januar 1936. Amtsgericht Ueberlingen (Bodensee).

Vorst elde. . 68913 In unserem Genossenschaftsregister ist am 13. 12. 1935 bei der Molkerei Nordsteimke, e. G. m. b. H. in Nord⸗ steimke, eingetragen: Die Genossenschaft hat sich am 18. 8. 1935 ein neues Statut . Sie heißt nunmehr: Molkerei Nordsteimke, e. G. m. b. H. zu Nordsteimke. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. die , auf gemeinschaftliche Rechnung un Gefahr, 2. die Versorgung der Mit⸗ glieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforderlichen Bedarfsgegenständen. Die Bekanntmachung der Genossenschaft er⸗ folgt in dem Wochenblatt der Landes⸗ bauernschaft Braunschweig. Amtsgericht Vorsfelde.

Woldenhberg. 68914

In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei Nr. 45 bezgl. der Genossenschaft „Neue Spar⸗ und Darlehnskasse ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Schlanow“, heute folgendes berichtigend eingetragen worden: .

Die Firma lautet jetzt: „Schlanower Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“. Die Genossenschaft hat ihren Sitz in Schlanow, Kreis Friedeberg (Neumark).

Woldenberg, Nm., den 23. Jan. 1936.

Das Amtsgericht.

Würzhurgęg. 68627 1. Darlehenskassenverein Hellmitzheim, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Hellmitzheim;

2. Darlehenskassenverein Rottendorf, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Rottendorf;

3. Spar und Darlehenskassenverein Biebergau eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Biebergau:

Die Firma der Genossenschaft zu 1 lautet nunmehr: Spar- und Dar⸗ lehenskassenverein Hellmitzheim eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu 2: Spar⸗ und Darlehens⸗ asse Rottendorf eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht.

Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr bei allen drei Genossenschaften: der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehens⸗ lasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kre⸗ ditberkehrs, zur Förderung des Spar⸗ sinns; 8. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung.

Würzburg, den 30. Januar 1936.

Amtsgericht — Registergericht.

68628 Würzburg eingetragene hr f Haft⸗

Wüürxhurgęg. a Genosfenschaft mit

Gegenstand des Unternehmens ist nur noch die Vermietung und Verwaltung der im Eigenbesitz der Genossenschaft be⸗ findlichen Wohnhäuser. Würzburg, den 31. Januar 1936. Amtsgericht — Registergericht. eh deni ck. lb 89 ö In unser Genossenschaftsregister Nr. 2 ist heute bei der Gemeinnützigen Siedlungsgenossenschaft, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Zehdenick a. d. Havel in Ab⸗ änderung des bisherigen Gegenstands des Unternehmens eingetragen worden: Der Zweck der Genossenschaft ist darauf gerichtet, Baugelände, soweit vorhanden, ihren Mitgliedern gegen ersthwingliche reise zur Verfügung zu stellen. Amts⸗ gericht Zehdenick, den 9. Januar 1936.

Teitz. 1636]

Gn.⸗R. Nr. 25 — Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Gleina, eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haft⸗ pflicht, Techwitz: Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist auch die Förderung der Maschinenbenutzung. Zeitz, den 3. Fe⸗ bruar 1936. Amtsgericht.

RTittanu. n 68916]

Am 3. 2. 1936 ist guf Blatt 59 des hiesigen Reichsgenossenschaftsregisters folgendes eingetragen worden: In der , vom 16. Juni 1935 ist die neue Einheitssatzung be⸗ schlossen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. der Betrieb eines Groß⸗ handelsunternehmens zum Zwecke der Beschaffung der für das Gewerbe und die Wirtschaft der Mitglieder erforder⸗ lichen Waren; 2. die Errichtung dem Kolonialwarenhandel dienender An⸗ lagen und Betriebe zur Förderung des Exwerbes und der Wirischaft ihrer Mit⸗ glieder; 3. die Förderung der Inter⸗ essen des Kleinhandels. . Ämtsgericht Zittau, den 4. Febr. 1936.

5. Musterregister.

Altona-RBlanlcenesę. 168918

Eingetragen am 3. Februar 1935 unter Nr. 104 des Musterregisters bei der Firma Chr. Carstens Kom, Ges. Neuhaldensleben, Zweigniederlassung der Firma Chr. Carstens Kom. Ges. in Altong-Groß Flottbek: Ein versiegelter Umschlag mit der Aufschrift: Ober⸗ flächendekor Nr. 1158, Oberflächendekor Nr. 1159, Oberflächendekor Nr. 1160, enthaltend je einen Farbabstrich der drei angemeldeten Oberflächendekore, und zwar Nr. 1158 „Sternchen“, Nr. 1159 „Sommerblumen“, Nr. 1160 „Lampion⸗ zweig“, der Musterschutz wird für das Oberflächendekor an sich erteilt, die Fabrikbezeichnungen, unter denen die Muster in die Geschäftsbücher der Firma Chr. Carstens Kom. Ges. Neuhaldens⸗ leben, Zweigniederlassung der Firma Chr. Carstens Kom. Ges. in Altona⸗ Groß Flottbek, eingetragen sind, stim⸗ men mit den genannten Bezeichnungen überein, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Februar 1936, 12,22 Uhr.

Amtsgericht Altona-Blankenese.

o8oig9

NRHöblingen. Musterregistereintrag.

Nr. 202. Firma Wilhelm Renz, Möbelfabrik in Böblingen, ein ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend 12 photo⸗ graͤphische Abbildungen — 11 Modelle, plaftische Erzeugnisse, Fabriknummern 60 —= 72, Modellnummern 3000, 3000, 3000, 3000, 2989, 3003 C, 3003 Bt, 3904, 3005, 30065, 3007, 3012, 3014. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Januar 19365, 11,20 Uhr.

Nr. 263. Ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend 11 photographische Abbildungen und 1 Lichtpause — 13 Modelle, plasti⸗ sche Erzeugnisse, Fabriknummern 73 bis 85, Modellnummern 2999, 2999, 2999, 3001, 3002, 3008, 3008, 3008, 3009, 3011, 3013, 3015, 3016. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Januar 1936. 18 Uhr. ö

Amtsgericht Böblingen.

68635

Chemnitæ. ⸗ ; ist einge⸗

In das Musterregister tragen worden:

Nr. 7348. Firma Kanser Textil⸗ Gesellschaft m. b. H. in Chemnitz, ein offener Umschlag, enthaltend ein Muster von Damenunterwäsche, und zwar eine Kombination von Schlupfhose und Büstenhalter in besonderer Form, Fabrik⸗Nr. 1284, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 8 Jahre, angemeldet am 2. Januar 1936, vorm. 936 Uhr. ;

Nr. 7349. Frau Brückner, Lina, in Chemnitz, Hohenzollernstr. 29 J, ein Kästchen mit 14 Zierknöpfen, Fabrik⸗ Nrn. 1001 bis 1014, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Januar 1936, nachm. 2, Uhr.

Nr. 7350. Firma Konzentra Ver⸗ kaufs vereinigung für Strümpfe G. m. b. H. in Chemnitz, ein offenes Päckchen, enthaltend einen Damen⸗ strumpf mit in Längen angeordneten Streifen, Dessin⸗Nr. W076, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ in am 6. Januar 1936, vorm. 11 Uhr.

Nr. 7351. Firma Wilhelm Vogel in Chemnitz, ein plombiertes Paket, ent⸗

ltend 11 Möbelstoffmuster, Fabrik⸗

erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am J. Januar 1956, vorm. 7, 30 Uhr.

Nr. 7352. Firma David Richter Aktiengesellschaft in Chemnitz, ein Umschlag werschnürt) mit 5 Mustern, Tüll mit Flächenmustern (in Tüll ein⸗ gewebt) Nrn. 0130, 0131, ol32, (134, ol85, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Januar 1936, vorm. 9.30 Uhr.

Nr. 7353. Firma August Hübsch Aktiengesellschaft in Chemnitz, ein versiegeltes Paket, enthaltend 46 Möbel⸗ . in Plüsch⸗ und Phantasie⸗ stoffen, Schutz Nrn. 3364 — 3409, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14. Januar 1936, vorm.

10,50 Uhr.

Nr. 7354. Firma Wilhelm Vogel in Chemnitz, ein plombiertes Paket, enthaltend 17 Stück Möbelstoffmuster, Fabrik⸗Nrn. 24048 bis mit 24064, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Januar 1936, nachm. 4 Uhr.

Nr. 7355. Firma Alfred Steiner in Rabenstein (Sa.), ein verschnürtes Paket, enthaltend 6 Handschuhe in be⸗ sonderer Ausführung der Stulpe, Fabrik⸗Nr. 1311, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Januar 1936, vorm. 11M Uhr.

Nr. 7356. Firma Maschinenfabrik Kappel G. m. b. H. in Chemnitz, ein offener Umschlag, enthaltend 37 Stck. Wirkwarenmuster in gardinenähnlicher Beschaffenheit, zur Verwendung als Vorhänge, Tischdecken, Schleier und dergleichen, Nr. 51 bis mit 73, 74 a, 74 b, 74 c, 75, 76, 76 a, 7s b, 76 e, 77, 77 a, 77 b, 77 e, 77d, 77e, Flächen- erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 24. Januar 1936, vorm. 11,30 Uhr. —

Nr. 7357. Firma Cammann C Co. Aktiengesellschaft in Chemnitz. ein versiegeltes Paket, enthaltend 15 Möbel⸗ und Dekorationsstoffmuster, Dessin⸗ Rrn. 56h35, 5694, 5704, 5713. 5719, 5755, 5758, 5765, 556, S767, 57760, 5773, 5775, 5776, 5777, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Januar 1936, vorm. 11,30 Uhr.

Nr. 7358. Firma Wilhelm Vogel in Chemnitz, ein plombiertes Paket, enthaltend 11 Möbelstoffmuster, Fabrik⸗ Nrn. 24065 bis mit 24075, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 31. Januar 1936, nachm. 3 Uhr.

Weiter hat die Firma Oskar Görner in Chemnitz für die am 17. Ja⸗ nunar 1933 zum Schutz angemeldeten Muster (Kärtchen und Bänder) Nrn. 746, 74ß a, 749, 751, 753, 754, 755, 56, 58, 758 a, 759, 760, 761, 762, 764, 766, 768, 768 a, 769, 770 und 772 Verlängerung der Schutzfrist um weitere 3 Jahre an⸗ gemeldet am 11. Januar 1936, vorm. 11 Uhr. ;

Amtsgericht Chemnitz, am 31. Januar 1936.

Cg9ohurg. ö 68634

Einträge im Musterxregister. Unter Nr. 496. Fa. Friedr. Wagner in Un⸗ tersiemau b. E., ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend Abbildungen von 7Polftersesseln und 4 Couches, Fbk. Nrn. 765 — 765, 748, 747, 741, 289, 95, 29i, 293, Anmeldung 6. 1. 1936, nachm. 4445 Uhr, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre. — Unter Nr. 497. Fa. Christian Hammer⸗ schmidt Glashüttenwerke Gmb, in Kieintettau, ein versiegeltes Päckchen, enthaltend Modelle von 2 Flaschen mit Spritzgewinde (Karrikatur eines engi. Polizisten, Fbk.-Nr. 6046, 6027, An⸗ meldung T. J. 1936, nachm. 3,25 Uhr, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz frist 8 Jahre. — Unter Nr. 493. Fa. Glaswerk Tettaugrund e. G. m. b. H., in Tettau, ein versiegeltes Päck⸗ chen, enthaltend Modell einer Flasche (Form eines Vogels) mit oder ohne Bemalung, Fbk-Rr. 4880, Flaschen⸗ verschluß aus Bakelite oder anderem Stoff (Form eines Vogelschwanzes), Fbk.-⸗Nr. 4880 a, Kombination beider lodelle, Fbk.-Nr. 4880 p, Anmeldung 8. 1. 12336, vorm. 8.35 Uhr, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei 6a. nter Nr. 499. Puppen⸗ stopfer Erwin Holland in Wildenheid b. N., Modelle eines Babys und einer Badepuppe mit neuartiger Formen⸗ gebung, Gesch. Nr. 503 504, Anmet⸗ dung 11. 1. 1936, vorm. 1530 Uhr, ern ster 6 plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre. — Unter Nr. 500. Fa Glaswerk Tettaugrund, e. G; im. b. S., in Tettau, ein versiegeltes Päck⸗ chen, enthaktend Modelle von 3 Flaschen — mit oder ohne Bemalung — und zwar in Form eines Hasen, eines Hundes (6zwelmah, Fbk- Nrn. 4879, 4832, 4333, AÄnmeldung 16. 1. 1936, vorm. 8,30 Uhr, Muster für plastische Erzeugnisse Schutz⸗ frist 3 Jahre. — Unter Nr. 501. Fa. Conrad Gagel in Coburg, ein ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend Abbih⸗ dungen von 5 Sesseln, Fbk. Nrn. 3145 bis 5148, 3184. Anmeldung 17. 1. 1936. nachm. 5. 25 * her ür plastische Erzeugnisse, chutzfrist 8. Jahre. = Unter Nr. 502. Fabrikbesitzer Alfred Pensky in Coburg, ein versiegeltes Paket, enthaltend 1 Kaffee oder Tee⸗ wärmer, Fbk.- Nr. 9008, Anmeldung 23. j. 1936, vorm. 11,335 Uhr. Muster für lastische Erzeugnisse Schutzfrist 3 dag — Unter Nr. 563. Fa. Klein

bildung eines Eies aus keramischer Masse mit eingebauter Sanduhr, Gesch.⸗

8,4 Uhr, Muster für plastische Erzeug— nisse, Schutzfrist 3 Jahre. — Unter Nr. 504. Fabrikant Friedrich Kretz in Neuen sorg, Nähkorb mit Henkel und verstellbaren Teilen, in jeglichem Ma⸗ terial, Gesch⸗Nr. 1676, Anmeldung 27. 1. 1936, vorm. 11,36 Uhr Muster für plastische Erzeugnisse, Schu tzfrist 3 Jahre. — Unter Nr. 505. Fa. Por⸗ zellanfabrik Cortendorf Julius Griesbach Gmbö. in Coburg-Cor⸗ tendorf, ein Paket Gersiegelt), ent⸗ i , Abbildungen von 23 keramischen Erzeugnissen, und zwar Fbk. Nrn. 440: 0, 1 bis 22, Anmeldung 25. 1. 1936, mittags 12,15 Uhr, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. Unter Nr. 506. Fa. Glaswerk Tettau—

siegeltes Päckchen, enthaltend Modell einer Flasche in Form eines Vogels, mit oder ohne Bemalung, mit Bakelit⸗ verschluß, Fbk.⸗Nr. 4831, Anmeldung 25. 1. 1936, vorm. 8,30 Uhr, Muster für s plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre. — Unter Nx. 507. Fa. Heinrich Krauß in Lichtenfels, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Abbildungen von 2 Korbsesseln, Fbk.⸗Nrn. 1654. B0lL, 1655; B0,, Anmeldung 29. 1. 1936, s vorm. 9 Uhr, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre. — Unter Nr. 508. Fa. Gebr. Rießner in Lich⸗ tenfels, ein versiegelter Umschlag, ent— haltend Abbildungen von 4 Polster— möbelkombinationen „Nordland“, Fbk.⸗ Nrn. 230/15, und 1 PNolstersessel „Linie“, Fbk. Nr. 240, Anmeldung

plastische Erzeugniffe, Schutzfrist drei Jahre. — Einträge bei Nr. 370 und 571. Betr. Fa. W. Goebel, Porzellan⸗ fabrik Oeslau und Wilhelmsfeld in Oeslau, die Verlängerung der Schutz⸗ frist um weitere 3 Jahre für die Muster XS 9705 und 9684 bezw. FX9gIS5 und KT 738/A— ist am 22. Januar 1936, vorm. 11,45 Uhr, angemeldet wor⸗ den. Coburg, 3. Februar 1936. Amts⸗ gericht, Registergericht.

PDiüsseld ort. . 68635

In das Musterregister sind folgende Eintragungen erfolgt: . ;

Nr, 2595. Edmund Münster Aktien⸗ Gesellschaft, hier, ein versiegeltes Päck⸗ chen, enthaltend Modell Lakritz mit Stiel, Fabriknummer 80, plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 9. Januar 1936, 10 Uhr 49 Min.

Nr. 25965. Fischer Aktiengesellschaft für Blechverarbeitung, hier, ein Paket, enthaltend 6 Dosen und 1 Truhe, Ge⸗ schäftsnummern 427, 428, 429, 430. 431, 453, 432, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Ja⸗ nuar 19536, 10 Uhr. 2 .

Nr. 2597. Schieffer C Co., hier, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 8 Muster für Reklame, Drucksachen und auf Packungen, Geschäftsnummern 161, 102, 103, soä, 165, 106, 167. 10, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 8 Jahre, angemeldet am 17. Januar 1936, Siu Uhr. .

Nr. 2598. Josef Theisen, Fabrikant in Hilden, ein Kaffeelöffel als Besteck⸗ muster, offen übexreicht, Geschäfts⸗ nummer 1000, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Januar 1936, 12 Uhr. ;

fr. 2599. A. H. Freiberg & Co. in Düsseldorf⸗Oberkassel, ein versiegeltes Paket, enthaltend 14 Leistenmuster, Ge⸗ schäftsnummern 0514, 0515, 9516, 9517, hö ld, C5 19, 6520, 652i, os 22, 0533, 0524, 90525. 9526, G 166, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel—⸗ det am 33. Januar 1936, 11 Uhr.

Nr. 26500. Carl Höppner Parfüme⸗ riefabrik Gesellschaft mit beschrankter Haftung, hier, ein versiegel tes Paket, enthaltend a) 4 Flaschenmuster, Renn⸗ wagenform, Kreiselform, Tankform bzw. Uhrenform, Fabriknummern 9972, O66 7, 0669, 9073, b) 1 Etikett in Ziffer⸗ blattform, Fabriknummer 0073 a2, zu a) plastische Erzeugnisse, zu b) Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 27. Januar 1936, 11 Uhr 15 Min.

Bei Nr. 2432, A. H. Freiberg K Co., hier: Die Schutzfrist für die mit den Geschäfts nummern 137. 0439/80 und 0444125 bezeichneten Modelle ist um 3 Jahre, also bis zum 21. Januar 1939, verlängert. —

Düsseldorf, den 1. Februar 1936.

Amtsgericht.

Halberstadt. . lbb dg] In unser Musterregister ist einge⸗ tragen worden: Am 26. Januar 1936 unter Nr. 189 bei dem Mechaniler⸗ meister und Fachgruppenleiter der Me⸗ chanikerinnung Halberstadt Hermann Wulfert in Halberstadt: . für ein anerkanntes Fachgeschäft, offen, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 8 Jahre, angemeldet am 17. Januar 1936, 10 Uhr 35 Minuten. Am 28. Januar 1936 unter Nr. 190 bei dem Fabrikanten riedrich Graepel in Halberstadt; ein n mit 10 Mustern für Steinschutz⸗ itter an Kraftfahrzeugen oder für son⸗ Verkleidungs⸗ oder industrielle Zwecke, offen, Fabriknummern Gr. 246, Böl, 26, 2b, dag, zöb, 24s, 157 2337, 240 dlachener engnisse Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. Januar 1936, 11 Uhr 50 Minuten.

tige

pflicht in Würzburg.

a nr 24037 bis mit 24047, Flächen⸗

Co. Kmdt. Ges. in Coburg, Ab⸗

Amtsgericht Halberstadt.

HK Ieve.

Nr. 1723, Anmeldung 24 1. 1936, vorm. 1. Fritz Pannier, Kleve

1E 351n.

kaufsgesellschaft tung, Troisdorf, Bez. Köln, für die Herstellung von Galanterie⸗ und Bijouteriewaren, Anmeldung usw., versiegelt in einem Umschlag, pla⸗ 31. 1. 1936, vorm. 8.30 Uhr, Muster für stisches Erzeugnis Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Januar 1936, 9 Uhr 15 Minuten.

mit Fabrik, Köln-Braunsfeld, eine in den Farben Faltschachtel mit der Abbildung eines Herdes und einer Tube mit der Auf⸗ schrift „Herdsonne“, dienend als Kar⸗— tonpackung mittel, in einem Paket, Flächenerzeugnis Farbriknummer Jahre, angemeldet am 22. Januar 1936, 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. Nr. 18/18 em, 2 Satz Beisatzfiguren zu Weihnachtskrippen Nr. 1313 em und 16516 Nrn. 507 bis 515, versiegelt in einem Paket, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. Januar

beschränkter

68640 In unser Musterregister wurde am Februar 1936 eingetragen: Firma ein versiegeltes

Paket, enthaltend 5 Schuhmuster, Fabrik⸗ nummern 50, 256, 257, 258, 259, 260, plastische

83 X

Erzeugnisse, Schutzfrist drei jahre, angemeldet am 1. Februar 1936,

vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Kleve, den 1 Februar 1936. Amtsgericht.

ls6s6ai] In das hiesige Musterregister wurde m Monat Januar 1936 folgendes ein⸗

getragen:

Nr. 3383. Rheinlandwolle Albert Neu⸗

beck Kommandit-Gesellschaft, Köln-Lin⸗ denthal Musterfträngchen Rheinland Waldmoos⸗ ; garn, und zwar ein Garn, welches aus grund, e GmbH. in Tettau, ein ver⸗ ai Grundfäden und zwei Effektfäden

Leichtensternstr. 4 —, ein

esteht; durch die Eigenart der Zwir⸗

nung erhält das Garn einen moosarti⸗ gen Charakter, versiegelt in einem Brief⸗ umschlag,

Ge⸗ drei

plastisches chäftsnummer 163.

Erzeugnis, Schutzfrist

Jahre, angemeldet am 16. Januar 1936, 11 Uhr 40 Minuten.

Nr. 3384. Wie vor, ein Strick⸗ und

Häkelmuster, versiegelt in einem Brief⸗ umschlag,

Ge⸗

Erzeugnis, drei

plastisches Schutzfrist

chäftsnummer 200,

Jahre, angemeldet am 16. Januar 1936, 11 Uhr 40 Minuten.

3385. Venditor Kunststoff⸗Ver⸗ mit beschränkter Haf⸗

Werkstoff

Nr. Knöpfen, Schnallen

Fabriknummer 1001,

Nr. 3386, Siegel C Co. Gesellschaft beschränkter Haftung Chemische

Grün⸗Weiß⸗Schwarz bedruckte

für 24 Tuben Herdputz⸗

116, Schutzfrist drei

Nr. 3387. Schmidt & Heckner Gesell⸗