Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 34 vom 10. Februar 1936. SG.

8

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Am 20. 1. 1936: H.-R. A 647: Firma

Wulfs⸗Co., Wandsbek. Offene Han—⸗ delsgefellschaft. Inhaber sind der Kauf⸗ mann Theodor August Friedrich Wulf in Wandsbek und der Schneider Walter Carl Albert Harden in Hamburg. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 15936 be⸗ gonnen. Zur Vertretung der Gesell⸗ chaft ist nur der Kaufmann Theodor Wulf in Wandsbek ermächtigt.

Am 21. 1. 1936: H.-R. A 648. Firma Dr. H. C GE. Thörl, Hellbrook, früher Hamburg. Offene Handels— gesellschaft. Inhaber sind die Kaufleute Dr. phil. Herbert Hermann Emil Thörl, Harburg, Erich Bolko Eugen Otto Thörl, Hamburg, Franz Pein, Ham⸗— burg. Tie Gesellschaft hat am 31. Ok⸗ tober 1932 begonnen. Gesamtprokura ist erteilt an Fritz Gustav Schrader und Wilhelm Hohmann.

e , Firma Haus Neuerburg, Gesell⸗— schaft mit beschränkter Haftung zu

thaler Str. 10). Gesellschafter sind der Spediteur Johann Knott und der Kauf⸗ mann Max Hildebrand, beide in Zwickau. Die Gesellschaft ist am 1. Ja⸗ nuar 1934 errichtet worden.

2. Auf Blatt 35 des vorm. Gerichts⸗ amts Zwickau, betr. die Firma Säch⸗ sische Union-⸗Brauerei Aktiengesell⸗ schaft in Zwickau: Die Prokura des Louis Sonntag ist erloschen Prokura ist, dem kaufmännischen Angestellten Alfred Becker in Zwickau erteilt. Er darf die Gesellschaft nur in Gemein schaft mit einem Vorstandsmitglied ver— treten.

Amtsgericht Zwickau, 5. Februar 1936.

3. Vereinsregifter.

Fobten, Bz. Breslau. 69128 Oeffentliche Bekanntmachung. Im Vereinsregister ist heute unter

Köln, Zwueigniederlassung Wands—⸗ bek: August Neuerburg ist nicht mehr Geschäftsführer. Die bisherigen stell⸗= vertretenden Geschäftsführer Bruno Behr, Kaufmann, Köln, Franz Block, Kaufmann, Wandsbek, Waldemar Stren— er, Kaufmann, Köln, sind zu Geschäfts⸗ ,. bestellt.

Am 24. 1. 1936: S.R. A 643. Firma Wandeabeker Dampf⸗Haarwäscherei Paul Henning-Wandsbek: Inhaber ist jetzt der Kaufmann Semmy Franken⸗ thal in Hamburg.

S. R. A 649. Firma Hamburger Fettsenf⸗ und Essig⸗Fabrik Heinrich Gerdau, Sitz Wande bek. Inhaber ist der Essigfabrikant Heinrich Carl Jochim Gerdau in Wandsbek.

S-R. A 650. Firma Erhardt C. Michel, Sitz Wandsbek. Inhaber ist der Kaufmann Erhardt C. Michel in Wandsbek.

Wandsbek, den 1. Februar 1936.

Das Amtsgericht. Abteilung 4.

Weiden. Bekanntmachung. 69063

In das Handelsregister wurde einge⸗ tragen: „Schöner & Scharf“, Sitz Weiden i. d. Opf.: Der Gesellschafter Rudolf Scharf ist ausgeschieden. Das Geschäft ist mit Aktiven und Passiven von dem Gesellschafter Franz Schöner übernommen worden, der es unter der bisherigen Firma als Einzelkaufmann weiterführt.

Weiden i. d. Opf., 5. Februar 1936.

Amtsgericht — Registergericht.

Wertheim. 6006

Handelsregistereintrag O.⸗-3. 133, Firma Franz Hack Nachfolger, Inhaber: Anton Ziegler in Boxtal? Die Firma ist erloschen. Wertheim, den 4. Februar

1936. Amtsgericht. Westerstede. . 69065 In das Handelsregister A unter

Nr. 309 ist am 30. Oktober 1935 die Firma Fritz Arnscheid, Tabak⸗ & Süß⸗— warengroßhandlung und Vertretungen, Apen, und als Inhaber der Kaufmann Fritz Arnscheid, Apen, eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens: Tabak— und Süßwarengroßhandlung sowie ver— schiedene Vertretungen.

Westerstede, den 30. Oktober 1935.

Amtsgericht. Abt. JI.

Wetzlar. 69066 Im Handelsregister A Nr. 421 ist beute die Firma Mathias Fries in Wetzlar und als deren Inhaber der Kaufmann Mathias Fries, daselbst, eingetragen. Wetzlar, den 4. Februar 19836. Amtsgericht.

Witten. . ; 69067 Eingetragen in das Handelsregister B unter Nr. 202 die Ruhrtaler Brunnen—

bau- und Bohrgesellschaft mit beschränk ter Haftung in Witten. Gegenstand des Unternehmens ist die Erbohrung von Br Anlagen, Bau von Brunnen. Fertigstellung gesamter Brunnenan⸗ lagen und Reinigung von Brunnen und Wasserleitungen. Die Gesellschaft kann iuch an anderen Handels und Industrieunternehmen, auch an Fabri beteiligen, selbst Fabriken errichten

b Interessengemeinschaft

ind Zweigniederlassungen er— e tammkapital 20 0090 RM. häftsführer sind Kurt Opelt in und Ingenieur Arnold rursel. Der Gesellschafts n 16.20. Dezember 1935 2 Gesellschaft wird durch Geschäftsführer ver ftsführer Kurt Opelt allein vertreten Feschäftsführer einem Ge e Ge⸗ le Schriftstücke in nüssen die Unter hrers Kurt Opelt Bitten, den 28. Ja⸗

M, * Brunnen

können

des

Nr. 21, „Freiwillige Feuerwehr Schwent⸗ nig“ in Schwentnig eingetragen. Zobten. den 4. Februar 1836. Das Amtsgericht. — 3 V. R. 21 / 36.

4. Genossenschafts⸗ register. log 29]

Rad Freienwalde, Oder.

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 4 eingetragenen Ver⸗ brauchergenossenschaft Bad Freienwalde (Oder) eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Bad Freien⸗ walde (Oder) heute folgendes eingetragen:

Gegenstand des Unternehmens: Die Genossenschaft fördert mittels gemein— schaftlichen Geschäftsbetriebs die Wirt— schaft ihrer Mitglieder. Sie kann ihre Tätigkeit erstrecken auf:

a) den Einkauf von Bedarfsgütern im großen und die Abgabe an die Genossen im kleinen zu günstigen Preisen gegen Barzahlung,

b) die Herstellung und Bearbeitung von

Bedarfsgütern in eigenen Betrieben,

e) die Annahme. Verwaltung und

Wiederanlage von Spareinlagen gemäß

der Sparordnung,

d) die Herstellung und Beschaffung von

Wohnungen zum Zweck der Vermietung,

2 die Vermittlung von Versicherungen.

Die Satzung ist durch Neufassung des

Statuts vom 28. November 1935 ge⸗

ändert.

Bad Freienwalde (Oder), 10. 1. 1936. Das Amtsgericht.

KEüt z ά&,. 69131 Eintragung vom 4. Februar 1936 zum Genossenschaftsregister, betr. die Molkerei Bützow, e. G. m. b. H. zu Bützow. Nach dem in der General versammlung vom 12. Juni 1935 angenommenen neuen Statut ist Gegenstand des Unternehmens: a) die Milchverwertung auf gemein— schaftliche Rechnung und Gefahr, b) die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförderung der Milch erforderlichen Be— darfsgegenständen. Tie Genossenschaft beschränkt ihren Ge— schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mit— glieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrich— tungen die wirtschaftlich Schwachen stär— ken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grund— satz Gemeinnutz geht vor Eigennutz“. Amtsgericht Bützow.

Gnnudenfeld. 69132 Der Gegenstand des Unternehmens der Elettrizitätsgenossenschaft Dobroslawitz E. G. m. b. H. umfaßt nach dem Ein“ Leitsstatut vom 19. Januar 1935 Bezug Benutzung und Verteilung elektrischer Energie. Beschaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie ge meinschaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Ma— schinen und Geräten.

Gnadenfeld, den 27. Januar 1936.

Amtsgericht. 4 Gn. R. 26. Halberstadt. - 69133 In das Genossenschaftsregister ist

heute bei der unter Nr. 453 verzeichneten Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Eilenstedt, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen: Durch Beschluß der Mitgliederversamm⸗ ung vom 14. September 1935 ist das Statut neu gefaßt. Gegenstand des Un— ernehmens ist danach: Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse 1. zur Pflege Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirtschaft licher Bedarfsartikel Und Absatz land— wirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur För⸗ derung der Maschinenbenutzung Amtsgericht Halberstadt, 5. Febr. 1936. nönigstein. Taunus. ö Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister ist

69136

Witten 69068 à. 539. Firma Paul Schnautz in We—⸗Annen und als Inhaber der Kauf— m Faul Schnaug in W.-⸗Annen. Amtsgericht Witten, 31. Januar 1935 3 1 aas! Twickan, Sachsen. 69069 In das Sandelsregister ist heute ein- te ein

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tt 3211 die Firma Johann Co. in

ter

Zwickau (Narien⸗- Verwertung

deute unter Nr. 75 die Genoffenschaßt Milchversorgung Königstein i. Ts. ein- getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ Haftpflicht in Koönigstein i. T.“ eingetragen worden.

3s Statut ist am 2. November 1935

)

Vas

festgestellt

; ; Gegenstand des Unternehmens ist die

der von den Mitgliedern

ge l

in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Königstein i. T., 28. Januar 1936. Das Amtsgericht. 1E islin. 69137 In unser Genossenschaftsregifter ist heute bei der ländlichen Spar- und Darlehnskasse Wussecken, e. G. m. b. H. — Gn.-R. 11 — folgendes eingetragen worden: Der Betrieb einer genossen— schaftlichen Spar- und Darlehnskasse zur

Pflege des Geld und Kreditverkehrs durch: a) Förderung des Sparsinns

und der Kapitalbildung (Sparverkehr), b) Förderung des natürlichen Geldaus— gleichs und des bargeldlosen Zahlungs— verkehrs (Verkehr in laufender Rech⸗ nung) und e) Gewährung wirtschaft⸗ lich notwendiger Betriebskredite für den eigenen Geschäfts und Wirtschafts— betrieb der Mitglieder. Daneben soll in Verbindung mit dem laändwirtschaft— lichen Ein- und Verkaufsverein der Be— zug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel, der Absatz landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse und die Beschaffung von Ma⸗ schinen und sonstigen Gebrauchsgegen— ständen zur leih⸗ und mietweisen Üeber— lassung betrieben werden. Tas Statut ist am 2. November 1934 neu gefaßt. Amtsgericht Köslin, 14. November 1935.

Landshut. 1691 38 Eintrag im Genossenschaftsregister. Spar⸗ u. Darlehenskasse Marklhofen,

eGmuH. Sitz: Marklhofen. Einheits⸗ statut angenommen. Landshut, 1. 2. 1936. Amtsgericht.

LChach. Bekanntmachung. I69139

Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei der Molkereigenossen⸗ schaft Saarwellingen eingetragen: Wil⸗ helm Puhl ist aus dem Vorstand aus— geschieden und an seiner Stelle Nikolaus Gerstner gewählt.

Lebach, den 4. Februar 1936.

Das Amtsgericht.

Läöt zen. ; 169140 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Kaltblut⸗Hengsthaltungs⸗ genossenschaft Paprodtken e. G. m. b. H in Paprodtken“ Nr. 45 des Re⸗ gisters — folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. und 21. Dezember 1935 aufgelöst. Lötzen, den 3. Februar 1936. Amtsgericht.

Vamslan. 69143 Im Genossenschaftsregister wurde heute bei Nr. 73 Elektrizitätsgenossenschaft Wallendorf⸗Erbenfeld e. G. m. b. H. in Wallendorf, Kr. Namslau) das neue Statut vom A. Dezember 1935 einge⸗ tragen. Gegenstand des Unternehmens ist: Bezug, Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, Beschaffung und Un— terhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemeinschaftliche Anlage, Unterhal⸗ tung und Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten.

Namslau, den 25. Januar 1936.

Das Amtsgericht.

XCeuwied. 69144 In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 29 bei dem Hammer— steiner Winzerverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Niederhammerstein, eingetra— gen: Durch Beschluß der Generalver— sammlung vom 23. Oktober 1935 und 5. Januar 1936 ist die Genossenschaft auf⸗ gelöst.

Neuwied, den 1. Februar 1936. Amtsgericht.

Ohernkirehen, 69147] Grafsch. scehaumhburs. Bekanntmachung.

In das hiesige Genossenschaftsregister lfd. Nr. 1 ist bei der Genossenschaft Sattendorfer Darlehnskassenverein, ein⸗

tragene Gen. mit unbeschr. Haftpfl. in Hattendorf, am 4. Februar 1936 folgen⸗ des eingetragen worden:

Spalte 2: Die Firma der Genossen⸗ schaft ist geändert in Spar- und TDar⸗ lehnskasse Hattendorf, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht.

Spalte 3: Nr. 2, der Gegenstand des Unternehmens ist wie folgt geändert: Neben den landwirtschaftlichen Bedarfs— artikeln sollen auch Brennstoffe bezogen werden.

Spalte 4: Der Geschäftsanteil ist von 10 RM auf 15 RM erhöht. Amtsgericht Obernkirchen, 4. 2 1935. Oranienburg. 69150

5 Gn.⸗R. 29. Elektrizitäts⸗Verwer⸗ tungs-⸗Genossenschaft, e. G. m. b. S., in Stolpe: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 9. Oktober 1935 ist das Statut neu gefaßt. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unter— haltung eines Stromverteilungsnetzes. Amtsgericht Oranienburg, 4. 2. 1936. Osterode. O-tpr. 69151 In unser Genossenschaftsregister Nr. 16 ist bei der Genossenschaft Geierswalder Spar- und Darlehnskasen⸗Verein e. G. m. u. S. in Geierswalde heute folgendes eingetragen worden:

Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse zur Pflege des Geld- und Kredit⸗

sinns, zur Förderung der Maschinen⸗ benutzung. Die er m en fh beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Januar 1935 ist das Statut geändert und neu errichtet und die Fortsetzung der Ge⸗ nossenschaft beschlossen. Die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren ist erloschen.

Osterode, Ostpr., 3. Februar 1936.

Amtsgericht.

Rastatt. 69152 Genossenschaftsregister Band 1 O.-3. 12, Molkereigenossenschaft Au a / Rhein e. G. m. b. H.: Die Firma ist geändert in: Milchgenossenschaft Au a „Rh. Amt Rastatt, e. G. m. b. H. Das Statut vom 15. August 1902 ist aufgehoben und ersetzt durch dasjenige vom 17. Juni 19834. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Ge⸗ fahr; 2. gemeinschaftlicher Verkauf sonstiger landwirtschaftlicher Erzeug—⸗ nisse; 3. gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebs. Die Ge— nossenschaft beschränkt ihren Geschäfts⸗ betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Ge⸗ nossen fördern nach dem Grundsatz „Ge⸗ meinnutz geht vor Eigennutz“. Amtsgericht Rastatt, 20. Dezember 1935.

KR ast att. G6g9t5sl

Genossenschaftsregister Band 1I1 O.., Landw. Ein⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft Ottersdorf Amt Rastatt, e. G. m. b. H.:: Das Statut vom 29. Mai i193? ist aufgehoben und ersetzt durch das neue vom 24. März 1935. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1. gemein— schaftlicher Einkauf von Verbrauchs⸗ stoffen und Gegenständen des landwirt⸗ schaftlichen Betriebes; 2. gemeinschaft licher Verkauf landwirtschaftlicher Er—= zeugnisse; 3. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Genossenschaft beschrankt ihren Ge— schäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mit⸗ glieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einxich⸗ tungen die wirtschaftlich Schwachen stär— ken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern, nach dem Grund⸗ satz „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ Amtsgericht Rastatt, . Dezember 1935.

Rüdersdorf b. Berlin. I69154 5. Gn.-R. 28. In unser Genossen⸗ schaftsregister ist bei der unter Nr. 28

eingetragenen Genossenschaft Gemein⸗ nützige Bau⸗ und Spargenossenschaft

von Rehfelde und Umgegend e. Ge m. b. H., Richterswalde, am 9. Dezember 1935 folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. April 1934 aufgelöst worden.

Amtsgericht Rüdersdorf b. Berlin.

Schloppe. ö 169155

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 14 eingetra⸗ genen Spar- und Darlehnskasse, einge— tragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht, in Wiesenthal eingetra⸗ gen worden:

Die Genossenschaft ist durch die Gene⸗ ralversammlungsbeschlüsse vom 11. und 18. Januar 19356 aufgelöst.

Liquidatoren sind der Geschäftsführer

Lugo Schmudlach in Schneidemühl, Tucheler Straße 16, der Lehrer im

Ruhestand Reinhold thal und der Bauer Wiesenthal.

Amtsgericht Schloppe, 3. Februar 1836.

Waldshut. 6058 Bei der im Gen⸗Reg. Bd. 1 8.3. 5 eingetragenen Verbrauchergenossenschaft Waldshut e. G. m. b. S., Sitz Walds⸗ hut, wurde heute eingetragen: An Stelle des Statuts vom A. September 19235 tritt das neue Statut vom 23. Novem⸗ ber 1935. Waldshut, 31. Januar 1936. Anitsgericht.

Zempel in Wiesen⸗ Vilhelm Kanitz in

Wittenberg. Br. Halle. 69160]

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 15 eingetragenen Dampfmolkerei Seegrehna, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Seegrehna, folgendes eingetra⸗ gen worden: Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr und das Dämpfen von Kartoffeln für die Mitglieder. An Stelle des ausgeschie⸗ denen Gutsbesitzers Julius Johannes in Seegrehna ist Gustav Wendt in See⸗ grehna in den Vorstand gewählt worden. Durch Beschluß der Generalversamm—⸗ lung vom 19. Januar 19365 ist 8 2 des Statuts über Gegenstand des Unter— nehmens geändert.

Amtsgericht Wittenberg, 3. 2. 1936. Wittenberg, Br. Halle. 6061]

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist unter Nr. 398 bei der Verbraucher genossenschaft Elster (Elbe), eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Elster, folgendes eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens: Die Genossenschaft fördert mittels ge⸗ meinschaftlichen Geschäftsbetriebs die Virtschaft ihrer Mitglieder — Das Statut vom 18. 11. 19906 ist durch Be—

verkehrs und zur Förderung des Spar⸗

schluß der Generalversammlung vom

24. 11. 1935 durch das Statut vom gleichen Tage ersetzt. Amtsgericht Wittenberg, 4. 2. 1936.

68148 Genossenschaftsregister. In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Landstuhl wurde heute ein— etragen: Milchlieferungsgenossenschaft ockenberg⸗ Limbach eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Fockenberg. Statut vom 10. Dezem— ber 1935. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mitglie— dern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Zweibrücken, den 30. Januar 1936. Amtsgericht.

5. Musterregifter.

An chen. 68917

In das Musterregister wurde ein- getragen bei Nr. 2443, die Verlängerung der Schutzfrist für die am 19. Januar 1933 von der Firma „Franz Zentis, Marme⸗ ladenfabrik“ in Aachen angemeldete Packung, enthaltend ein „Glas für Marme⸗ laden o. dergl.“ um 12 Jahre bis auf 15 Jahre, ist am 16. Januar 1936, vor⸗ mittags 10 Uhr 50 Minuten, beantragt worden.

Nr. 2666— 2671, Firma „Franz Stolle⸗ werk“, Tuchfabrik in Aachen, sechs ver— siegelte Umschläge mit 211 Tuchmustern, Fabriknummern 4502, 4505, 45066, 4510, 1511, 4522, 4523, 4554, 4535 1, 2, 4526, 4527, 4528 1, 2, 4532, 4536/1, 2, 4541, 4543, 4553, 4555, 45565, 4587, 4588, 45891, 2, 4590, 4591, 4592, 4595, 4594, 1595, 4596, 4597, 4598, 4751, 1, 47521, 47531, 4754/1, 4755, 1, 4756, 1, 47571, 4758/1, 4759, 1, 4761/1, 4762, 1, 4763 1, 47651, 540172, 3, 5405/1, 2, 3, 5403 i, 2, 3, 540d / 1, 2, 3, 50s / i, 2, 3, 40s 1, 2, 3, 407 1, 2, 5408/1, 2, 5405/1, 2, 54a 16 1, 2, 54 1/1, 2, 3, S513 /1, 2, 3, 41 / 1, 2, 3, 4 141, 2, 3, 54 15/1, 2, 5416/1, 2, sa 171, 2, 5418, 1, 2, s4 19,1, 2, S420 1, 2, 5421 1, 2, 5422, 1, 2, 423,1, 2, 5424/1, 2, 5425 1, 2, 54256, 1, 2, 5427/1, 2, 54s 1, 2, 5429 1, 2, 5430, 1, 2, 54311, 2, 5432, 1, 2, 433 1, 2, 54341, 2, 5435/1, 2, 543651, 2, 5437 2, 5438, 1, 2, 439,1, 2, 5440 1, 2, 544 1 1, 2, 54421, 2, 5443/1, 2, 5444/1, 2, 5 2, 5446 1, 2, 5447 1, 2, 54451 2, 5450, 1, 2, 5451, 1, 2, 5452/1 2, 3, 466 / l, 2, 3, 546i / l, 2, 3, 54 3, 5463/1, 2, 3, S464 / 1, 2, 3, 5465 / 5466/1, 2, 3, 54672, 3, 4, 5468, 2, 3

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Nr. 2672 - 2675, Firma ‚Marx E Auer⸗ bach“, Tuchfabrik in Aachen, vier ver⸗ siegelte Umschläge mit 184 Mustern der Herrenstoffmode, Fabriknummern 1701/1, , 4 1702 1, 2, j7os/ 1, 2, 4, 70a /i, 3, . 1705/1, 3, 4, 2501, 1, 2, 3, 2502 1, 2,

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2, 3, 9211/1, 2, 3, Flächenmuster, Schutz⸗ frist ein Jahr, angemeldet am 21. Januar 1936, 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 2676— 2679, Firma „Arnold E Schüll“, Tuchfabrik in Aachen, vier ver— siegelte Umschläge mit 194 Herrenstoff⸗ mustern, Fabriknummern 5001, 2, 5011, 2, 502 i, 2, 26560 1, 2, 3, 4, 2551, 1, 2, 3, 4, 25521, 2, 3, 4, 2553, 1, 2, 265651, 2, 3, 4, 2556 /, 2, 3

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Amtsgericht, Abt. 5, Aachen.

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Verantwortlich für Schriftleitung (Amtlicher und Nicht— amtlicher Teil, Anzeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr. Schlange . in Potsdam; für den Handelsteil und den ũbrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lantzsch in Berlin ⸗Lichtenberg Druck der Preußischen Druckerei⸗ und verlag iir g ige elf ans. Berlin Wilhelmstraße 32

Hierzu eine Beilage.

Nr. 5. Mufterregister.

Arn r ,. 69162 In das Musterregister ist am 14. Januar 1956 eingetragen worden: Nr. 72. Kauf⸗ mann Franz Wagener in Sundern, 1Modell für drehbare und feste Scheiben⸗ stangen und Krawattenhalter, Fabrik⸗ nummer 307, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14. Januar 1936, 9 Uhr 57 Min. Arnsberg, den 30. Januar 1936. Amtsgericht.

Essen-Werden. 69163 M.-R. 218, Firma W. Döllken E Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Essen⸗Werden, 1 versiegeltes Paket, enk⸗ haltend 12 Muster für Kunstleisten, Fabrik⸗ nummern 9z33M i722, 923305 ,/17236, daa roh, gag 7M / 1563 133, 9247 M i333, gad] M/ ib ad), gad ri / jobs, gad 1155, ga? / sdön, gꝛa7 / 1562, 347 / 1740, 9247/1749, angemeldet am 1. Februar 1936, vorm. 15 Uhr 20 Min. , plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. Essen⸗Werden, den 4. Februar 1936. Das Amtsgericht.

Rrannschweig. 68920 In das Musterregister ist am 3. Fe⸗ bruar 1936 für die Büssing⸗N. A. G. Vereinigte Nutzkraftwagen Aktiengesell⸗ schaft in Braunschweig eingetragen: Zwei offene Lichtbilder einer Kühler⸗ blende (Vorderansicht und Seitenansicht), Muster für plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 1. Fe⸗ bruar 1955, 16 Uhr 20 Minuten. Amtsgericht Braunschweig.

Dresden. 68921]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 10 892, Firma Deutsche Werk⸗ stätten Aktiengesellschaft in Rähnitz⸗ Hellerau, ein Umschlag, versiegelt, an⸗ geblich enthaltend 47 Blatt mit 49 Zeich⸗ nungen von 14 Geschirrschränke, 8 An⸗ richten, 7 Glasschränke, 7 Bücherschränke, 7Schreibtische, 2 Wäschekommoden, drei Wäscheschränke, 1 Wandglasschrank, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 342,1, 343,1, 344, f, 3a5 / i, aß, za7/i,

24651, 24667, 3435, 343/5, 345/56, 3486

349/56, 360165, 361/15, 24652, 344 / 13, 345,13, 346 / iz, 84 / is, 3527i3, 24649, 345,2, 551,1, 5562/1, S653 /1, S6ß4 /i, Ss / 1, 556,1, 55771, 5515, 552,5, o5z3 5, ö 4 ß, 565 / , S6 5, 667 / 5, 301,7, 248506, 25877, 2093/7, 299/7, 342 / 13, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Januar 1936, vormittags 10 Uhr 55 Minuten.

Nr. 10 893, Dieselbe, ein Paket, ver⸗ siegelt, angeblich enthaltend 36 Blatt mit 49 Zeichnungen von 15 Kleider⸗ und Wäscheschränke, 14 Betten, 13 Nachttische, Frisiertisch, 1 Spiegel, 1 Rauch⸗ und Nachttisch, 1 Hocker, 1 Klappbett, 1 Regal, 1 Schreibschrank, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 1556/1, 288,1, 259,1, 250i, 291,1, 292,1, 293 /i, 394 /, 295,1, 296,1, 207,1, 298,1, 299 1, 360 i, 258,8, 289,8, 2990/8, 291,8, 292,8, 293,8, 204,8, 2958, 296,8, 297 8, 29g / 8, 299g /8, 300,s, zol /8, 2588/10, 259 / 10, 290 / 10, 291,15, 295,10, 293, 16, 294/16, 295,10, 266,10, 297 10, 298,10, 299/10, 301 10, 288,92, 288,16, 155/16, 155,25, 1655/8, 55/2, 155/14, 301,1, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Januar 1936, vormittags 10 Uhr 65 Minuten.

Nr. 16 894, Dieselbe, ein Paket, ver⸗ siegelt, angeblich enthaltend 42 Blatt mit 49 Zeichnungen von 8 Speisezimmertische, 8 Herrenzimmertische, 1 Klapptisch, ein Arbeits⸗ und Eßtisch, 8 Toiletten, drei Standspiegel, 3 Frisiertische, 1 Spiegel, 1 Frisierschrank, j Kommode, 1 Nacht⸗ schrank, 2 Hocker, 8 Zinnvasen, 1 Zinn— tablett, 1 Teeschütter, 1 Salzfaß, 1 Heiß⸗ wasserkanne, 1 Obst⸗ und Brotschale, eine Brotschale, 2 Zuckerschalen, Schalen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗= nummern 342/31, 343,31, 344/31, 345/31, 350 31, 351531, 35231, 2464158, 551/31, sz 31, os4 31, 55531, 5ö6/s1, 557 51, 24653, 156/31,ů 290,9, 2919, 2929, 205,9, 296,9, 267 9, 269 /9, 306 / g, 289 /a, 263,14, 3060,14, 28h / 9a, 93 / ga, 298 9a, 268,16, 29479, 20877, 300,10, 294 zg, z309/ag, 1, 12 13, 3, 9, 16, 1, 2, 5, s, 4, 6,7, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Januar 1936, vormittags 10 Uhr 55 Minuten. Nr. 10 895, Dieselbe, ein Paket, ver⸗ siegelt, angeblich enthaltend 49 Blatt mit Zeichnungen von 1 Kleider⸗ und Wäscheschrank, 1 Doppelbett, 1 Frisier⸗ tisch, 1 Nachtschrank, 2 Ruhesofas, 2 Sofas, Rohrsessel, 1 Frisiersessel, 1 Sessel, eine Bank, 2 Schreibsessel, 4 Polstersessel, sechs Armlehnstühle, 15 Stilhle, 1 Frisier⸗ ständer, 1 fahrbarer Anrichttisch, 1 Ser⸗ vier⸗ und Teetisch, ! Barwagen, 1 Tee⸗ wagen, 1 Blumentisch, 1 Dreisatztisch, ein schwenkbarer Satztisch, 1 Nähtischchen, ein Zisch, Muster fuͤr plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 24151, 24152, 24154, 24153, 24037, 240538, 180182, 24309, S651, 37, 294,11, 2449j, 24492, sl /Il, 52 / l, os, 18018, 24309 a, M4666, 343/11,

34 (Zweite Beilage)

4s n, 34g, zzg i, 351 1, 35 1, zg,

entralhandelsregister beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger zugleich Zentral handelsregifter für das Deutsche Reich

z44 / 11 288/12, z43 17,

345/11, 352/11, 554 / 11, 24655, 294,12, 299,12, 300 /i, 342 /I2, 344/12, 345/12, 350/12, 351/12, 362 12, 552 12, 554/12, 23702, 24654, 242565, 24273, 24267, 24272, 24270, 24269, 24271, 24264, 24268, 24493, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 14. Ja—⸗ nuar 1936, vormittags 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 10 893, Firma Meißner Glas⸗ raffinerie Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden, ein Umschlag, offen, enthaltend acht Abbildungen von deko— rierten Beleuchtungsgläsern, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern Vo, 772, 773, 775, 777, 961, 967, 971, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Januar 1936, vormittags 10 Uhr 45 Minuten.

Nr. 10 897, Dieselbe, ein Umschlag, offen, enthaltend 20 Abbildungen von dekorierten Beleuchtungsgläsern, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern Io, 71, 78, 773, Md, 775, 776, T, Is, 779, 961, 965, 967, 971, 977, 97g, 983, 985, g87, g93, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Januar 1936, vor⸗ mittags 10 Uhr 45 Minuten.

Nr. 10 898, Frau Käthchen Heil⸗ mann geb. Herrfahrt in Dresden, ein Paket, offen, enthaltend zwei neue „Käte⸗ Lätzchen“, Muster für Flächen⸗ und plastische Erzeugnisse, Schutz frist drei Jahre, Geschäftsnummern 100, 101, angemeldet am 18. Januar 1936, vormittags 11 Uhr 20 Minuten.

Nr. 10 899, Kapellmeister Dr. phil. Johannes Rudolf Ochs in Dresden, ein Umschlag, offen, enthaltend die Ab— bildung eines Zigarren⸗ und Zigaretten⸗ aschentöters aus Edelkoralle mit Metall⸗ fuß, Muster für plastische Erzeugnisse, Ge⸗ schäfts nummer 171, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Januar 1936, vor⸗ mittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 10 900, Firma Deutsche Werk⸗ stätten Aktiengesellschaft in Rähnitz⸗ Hellerau, ein Umschlag, verfiegelt, angeb⸗ lich enthaltend 20 Blatt mit 35 Zeich⸗ nungen von 2 Kleider⸗ und Wäsche⸗ schränke, 1 Kleiderschrank, 2 Betten, ein Kinderbett, 2 Nachtschränkchen, 1 Wasch⸗ kommode, 1 Spiegel, 1 Kommode mit Spiegel, 2 hefe rnte 1 Aufsatz, ein Glasschrank, 1 Schreibschrank, 1 Schrank für Bestecks und Tafelwäsche, 1 Aufsetz⸗ glasschränkchen, 2 Sofubänke, 1 Nähtisch, 1 Klapptisch, 1 Tisch, 1 Flurgarderobe, 5 Stühle, 1 Armlehnstuhl, 1 Küchenschrank, 1 Küchentisch, Muster für plastische Er⸗= zeugnisse, Fabriknummern 301,1, 23454, 23453, 301/8, 23457, 24807, 301 / 10, 23467, 30l,7, 301/16, 23455, 149,1, 363) 1, 3632, 350/13, 149,14, 24836, 248323, 363/36, 25153, 353g, z5z / zi, 149131, 24805, 149,12, 353,12, 23871, 24833, 24833 a, 24834, 24835, 24837, 24838, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. Januar 1936, nachmittags 12 Uhr 20 Minuten.

Nr. 10 901, Fabrikbesitzer Alois Schaefer in Dresden, ein Ümschlag, ver⸗ siegelt, angeblich enthaltend fünf Miniatur⸗ ansichtskarten als Beilage zu Zigaretten⸗ packungen, Muster für Fläche nerzeugnisse, Geschäfts nummern 1—5, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 31. Januar 1936, vormittags 10 Uhr 15 Minuten. Amtsgericht Dresden, den 5. Febr. 1936.

Geldern. 68922]

Im Musterschutzregister ist heute ein⸗ ie worden unter Nr. 152: Firma . allendorf, Kevelaer, acht photo⸗ raphische Abbildungen für: a) Herz Fan (segnend 40 em hoch), b) Maria mit Kind (40 em hoch), ch Unbefleckte Maria (40 em hoch), d) Weltheiland (40 em hoch), e) Herz Maria (Hände am Herzen, 40 em hoch), h Josef (40 em hoch),, g) Christus mit Knaben (Kom⸗ munionandenken, 20 em hoch), h) Christus mit Mädchen (Kommunionandenken, 20 em hoch), Muster für plastische Er⸗ kuf Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 9. Dezember 1935, vor⸗ mittags 10,15 Uhr.

Geldern, den 15. Januar 1936.

Amtsgericht.

Gmünd, Schwübiseh. 68931] Musterregistereintragungen.

Bei Nr. 1083, Firma Spießhofer G Braun, Heubach ein versiegelter Ümschlag, enthaltend 29 Musterabbildungen (Zier⸗ patten für Hüftformer und Corselets), Fabriknummern 680 –699, für (Flächen- Erzeugnisse der Textilindustrie, Schutzfrist drei Jahre. Anmeldung 20. Januar 1936, mittags 12 Uhr.

Bei Nr. 1084, Firma Spießhofer K Braun, Heubach, ein versiegelter Ümschlag, enthaltend zwei Stück Musterabschnitte (Farben⸗ und Flächenmusterkombination für Frottiergewebe), Handtuch Nr. 44/7 gb. 66 / 110 em groß, Badetuch Nr. 44/7, gb. 110110 em und 140/180 em groß, Frottierstoff Nr. 74/100, 100 em breit, I4„liol, 140 em breit, Seiftuch Nr. U 206 27, 2727 em groß umlordelt, Waschhandschuh Nr. 3061 für Flächen⸗ erzeugnisse der Textilindustrie, Schutzfrist drei Jahre, Anmeldung 26. Januar 1936,

10 Uhr. r Amtsgericht Schwäb. ⸗Gmünd.

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Grü fenthal. 168923 In unser Musterregister ist einge— tragen: Nr. 665. Firma Müller & Eb., Glasfabrik in Piesau, 4 Muster für Glasflakons mit den Geschäftsnummern 10639, 4043, 4046, 4047, der Schutz soll sich erstrecken auf die Ausführung in jeder Größe, bemalt und unbemalt, und für jede Art von Verschluß und Ver— wendungszweck, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Januar 1936, vormittags 10 Uhr. Gräfenthal, den 31. Januar 1936. Das Amtsgericht.

Gross Gerau. 68924 Bekanntmachung.

In unser Musterregister wurde heute unter Nr. 66 eingetragen:

Firma R. Ihm, A.-G., Raunheim, ein Ledermuster, verschlossen, Flächen⸗ muster, Schutzfrist drei Jahre, angemel⸗ det am 27. Januar 1936, vorm. J ÜUhr.

Groß Gerau, 28. Januar 1936.

Amtsgericht.

Hameln,. 68925] In das hiesige Musterregister ist für die Firma Otto Kuhlmann u. Eo, Teppichwerk in Hameln, am 31. Januar 1936 eingetragen:

Unter Nr. 34 Bd. II. 3 verschlossene Palete mit 105 Mustern für Teppiche, Fabriknummern g9o0l, 9002, go03, go04, hö, 9006, g007, g00s, g0oog, 9010, 9011, 302, 9olz, 9014, hi5, g0itz, goi7, ghis, olg, 02h, 02, 022, g025, Sa0z, S204, 8206, 8zoß, Sa09g, sa 11, saiz, S214, S3igs, 322g, S236, S231, S232. S335, s234, S235, S236, 8237, 8238, 239. 82460. 8341, S343, S243, 8244, 8245, 2465, S347, 8ù 18, 824, 8250, öl, 8259, 7301, 7304, 7505, 7566, 307, 7308, 7309, 315, 7316, 7317, 7318, 319. 7320, 7321, 75322. 75323, Si? 5iss, 5139, 5l90, 519i, 51 gz, 51g, 51ig5, 5197, 5198, 5199, 5200, 5202, 5203, 5206, 5156, 5147, 10016, 10018, 10019, 8221, S222, 382538, 182, 163, 169. 170, 171, 172, 174, 502, 505, 1107, Muster erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 20. Januar 1836, mittags 12 Uhr.

Amtsgericht Hameln.

1 *

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Hermsdorf, Kynast. 68926

In unser Musterschutzregister ist am 8. Januar 1936 folgendes eingetragen worden:

Nr. 184, Neumann & Staebe, Kynast⸗ Kristall, Hermsdorf (Kynast), Flakon Form 1605/1, Puderdose Form 1603.3, Zerstäuber Form 16034, Dose Form 1608, Schliff 5365, 1510, 1541, ide, 1543, 1544, 1545, 1546, 1547 (Edelweiß), 1548, 1649, 1550, plastische Erzeugnisse, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. 12. 1935.

Am 14. 1. 1936 eingetragen:

Nr. 185, Neumann E Staebe, Kynast⸗ Kristall, Hermsdorf (Kynast), Schliff 1551, 1562, 1553, 1554, 1555, 1556, 1557, 1558, 1561, 1564, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. 1. 1936.

Am 18. 1. 1936 eingetragen:

Nr. 186, Josephinenhütte Akt.⸗Ges., Kristallglaswerke, Petersdorf i. R., Schliff 4371 „Dessau“, 4381 „Münster“, 4395 „Bernsteindekor“, 1647/2, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. 1. 1936.

Am 24. 1. 1936 eingetragen:

Nr. 187, Josephinenhütte Akt.⸗Ges., Kristallglaswerke, Petersdorf i. R.,, Olhm⸗ piabecher Form 0085 mit Schliff 4452, Olympiabecher Form 0084 mit Schliff 4450, COlmpiakrug Form O00s3 mit Schliff 44560, Olympigerinnerungsbecher Form O088 mit Schliff 441566, Olympiaerinne⸗ rungsbecher Form 0081 mit Schliff 4458, Olympiapreisbecher Form 0o0sg mit Schliff 4460, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 19. 1. 1936.

Am 24. 1. 1936 eingetragen:

Nr. 188, Neumann C Staebe, Kynast—

Kristall, Hermsdorf (Kynast), Flakon Nr. 157211, Puderdose Nr. 1572.3, Zer⸗ stäuber Nr. 157234, Toilettengarnitur

1650/1 — 4, Likörsatz Nr. 1582, bestehend aus drei Flaschen, Flasche Nr. 1646, Flasche Nr. 1647, Flasche Nr. 1648, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. 1. 1936.

Im 31. 1. 1936 eingetragen:

Nr. 189, Josephinenhütte A.⸗G., Kri⸗ stallglaswerke, Petersdorf i. R., Trink⸗ glasgarnitur Form 0Olos7 und den Schliff Doris Nr. 4330, Schliffe „Bettina“ Nr. 4382, „Elma“ Nr. 4384 auf allen Gläsern, Flaschen und sonstigen Gegen⸗ ständen aus Glas in jeglicher Form, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. 1. 1936.

Amtsgericht Hermsdorf (Kynasw.

Hot. 68927]

In das hiesige Musterregister Bd. Il ist folgendes eingetragen:

Nr. 1316, die fenihal Porzellan⸗ fabrik Bahnhof Selb, Geselischaft mit beschräntter Haftung in Bahnhof Selb, in einem versiegelten Briefumschlag 13 Abbildungen von Dekoren Nrn. 17685,

in Flächen A

Berlin, Montag, den 10. Februar

1936

17566, 1767, 17639, 1772, 1773, 1716, 1776, 1779, 1783, 1784, 1785, 1787, aus⸗ führbar in allen Farben, auf allen Formen, in allen Größen und Anwendung in Auf— und Unterglasur auf Porzellan, Glas und allen übrigen keramischen Erzeugnissen, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. 1. 1936, vorm. 7M Uhr.

Nr. 1317, Porzellanfabrit᷑ Wer en. stadt Dürrbeck & Ruckhdäschel in Weißenstadt, in einer verschnürten und versiegelten Rolle Skizzen von Tafel—⸗ service mit Reliefkante und im Formen— aufbau: Teller, 24 em, flach, Fabr. Nr. 570, Deckelschüssel, rund und oval, Fabr.⸗Nr— 570, Kaffee⸗Teegeschirrservice mit Relief⸗ kante und im Formenaufbau: Kaffee⸗ kanne, Fabr⸗Nr. 570, Tasse mit Unter—⸗ tasse, Fabr. Nr. 570, Teekanne, Fabr. Nr. 570, ausführbar in allen Größen und Zu⸗ sammenstellungen und auf allen kera— mischen Erzeugnissen, alles al 8 Weiß— serie sowie mit verschiedenen Dekoren ver⸗ sehen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. 1. 1936, vorm. 10 Uhr.

Nr. 1318, Rosenthal Porzellan⸗ fabrik Bahnhof Selb, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Bahnhof Selb, in einem versiegelten riefumschlag vier Abbildungen von Vase L. 413, Vase L. 417, Dose L. 414, Schale, oval, E. 50, in allen Größen auf Porzellan, Steingut, Glas und allen übrigen keramischen Er— zeugnissen, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 15 Jahre, angemeldet am 20.1. 1936, vorm. 7 Uhr.

Nr. 1319, Albert Winkler in Ober⸗ kotzau, offen, ein Kaffeetopf und eine Kaffeetasse mit Auf⸗ und Unterglasur⸗ dekore in Aufsatzfarben, Stempel und farbigen Fonds fuͤr Porzellan und Stein gut, ausführbar in allen Farbenstellungen und Dessins, Fabr.⸗Nrn. 560 und 561, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. 1. 1936, nachmittags 3, 29 Uhr.

Nr. 1320, Carl Schumann Por⸗ zellanfabrik Attiengesellschaft in rzberg, in einem versiegelten Brief⸗ umschlag eine Zeichnung einer vierteiligen Toilettengarnitur, bestehend aus: einem Parfümzerstäuber, einem Parfümflakon, einer Puderdose, einer Kammschale, Fabr. Nr. O30, für ganze und teilweise Aus führung, jede Größe, jede Art der Verzierung und jedes keramische Material, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, an⸗ gemeldet am 24. 1. 1935, vorm. 7 Uhr.

Nr. 1321, Porzellanfabrik E. M. Hutschenreuther Attiengesellsch aft in Hohenberg a. d. Eger, in einem ver⸗ siegelten Briefumschla Zeichnungen von Flächendekorationen (Fabr. Rr. 352), und zwar die Nummern O576, 0575, 6578, Sös6, 0588, 0581, osgo, sgi, osgz, O690, 626, os27, 0825, 0s 29, 0635, 633, 623, O60, im ganzen oder teilweise auf jedwedem Material und in jedweder Aus führung, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. 1. 1936, vorm. 7 Uhr.

Nr. 1322, Porzellanfabrik F. Tho⸗ mas Marktredwitz (3nhaberin Por⸗ k Ph. Rosenthal & Co.

ktiengesellschaft) in Marktredwitz, in einem versiegelten riefumschlag je eine Abbildung von Dekor: 4735, 4736, 4737, 17309, 474o, 4743, 4741, 1739, 1741, S066, 6068, 6069, 6070, 6071, in allen Farben in Porzellan, Steingut, Glas und sonstigen keramischen Erzeugnissen, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 24. 1. 1936, vorm. 7M Uhr.

Nr. 1323, Porzellanfabrik E. M. Hutschenreuther Aktien gesellsch aft in Hohenberg 4. d. Eger, in einem ver⸗ siegelten Umschlag ein Foto, darstellend Tafel- und Kaffeeservice, Form Viktoria, und ein Foto, darstellend Kaffeeservice Madeleine, neu, Fabr. Nr. 349, im ganzen

oder teilweise in jedwedem Material,

plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 31. 1. 1936, vorm. 7 Uhr. mtsgericht Hof, 31. Januar 1936.

Mülheim, Ruhr. l68926 In das Musterschutzregister wurde

. für die Firma Hamburger Kaffee⸗ Import⸗Geschäft Emil Tengelmann zu Rülheim . Ruhr eingetragen: Veutel für Backpulver, Puddingpulver und Soßen— pulver, e, ne. am 24. Januar 1636, 9 hr. Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre.

Mülheim⸗Ruhr, den 31. Januar 1936.

Amtsgericht.

Veuss. 68929] In unser Musterregister ist am 31. Ja⸗ nuar 19353 unter Nr. 128 bei der Firma Heinrich Rausch in Büderich eingetragen: 1 Muster für Tafelbestecke in einem verschlossenen, unversiegelten Päckchen, Fabriknummer 96 0, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. 1. 19356. 9 Uhr 40 Minuten. Amtsgericht Neuß.

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Plauen, Vogtl. GS930] Nr. 183 942. Friedrich Egerland &