1936 / 78 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 01 Apr 1936 18:00:01 GMT) scan diff

. K Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 78 vom 1. April 1936. S. 3

April 193

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 78 vom 1.

ö

ö ö änderter Rechtslage weit höhere b) dem Land Württemberg 4 9 ,, Fer Fahrzeuge als Wasserfahr⸗ ĩ vera j i a 6 ĩ j , dr, deere gl. engere! ct es,, nehmen, e,, eu, m, her,, bruar 19535 (Reichs=

Die . Etwa bis zum Jahre 1923 wurde der Uebersee⸗Funkverkehr

en i ; nur auf langen Wellen von etwa 15— 30 KHz (10 0660 Aus der Verwalt * für die Tebenshaltu m März 1986 abgewickelt, die dann mehr und mehr von . ee.

Die Reschsindesziffet feebenshaltungstoösten stel Kan n ng ehkerhhänn neümeng! Invalid enversicherung meldet Vermögens⸗ 3. Der Antrag auf Bewihung einer Seetankstelle als h 3 den Dur . . März 1956 auf 12452 Nauen 53 mehrere , 2 ie m g, zuwachs von 220 Millionen. 8 (191

866 ̃ ie teile, doch nicht mehr als 160 Millionen M. z ivatteilungslager d. a. M. ist i dem zuständ Hauptzoll⸗ ö. 2 Veeli ü geseßbl. JI S. 285) die ztechtslage dahin, daß die , . Die Höchstgrenze der den Ländern Bayern, Württem. . 6 4 e ergo rczule ) ec gn . J oist 14 = 100); sie hat sio ber dem Vormonat (124.3) * ö h Folge des Wirtschaftsaufschwungs.

Li, ne Beträge überschreiten würden, um zw isende il dem Aufkommen] Rerti f 2 soweit sie jene Beträge über lch n vom November berg und Baden zu überweisenden Anteile au in doppelter Fertigung ein Plan er Lage und Einrichtung der , iner n ee , e,, also nur an der Biersteuer sind 366. 6 we err n . ö J ö 13 9g, ; . z . 6 3 7 3), ; ut 2 * 4. ij S s 2 erfor cli ? . 2 * der, . in. halten. gin. wa hr; . ß . e , gen,, 1927 l He gcsetz. 18 94 den . ö Wr h Ihn affff . . 466 2m Auf der Großfunkstelle Nauen befinden sich heut ĩ d 5 Milli s RWusgleichstock zugeführt werden, und das letzte an die geänderten Geldverhältnisse angepaßt worden. Durch wortlicher , ö. n e sttalam zugelassen worden. Die Indexziffe = übrigen ,,, wellensenderanlagen mit je 400 er eh dne i dag, j den fene g g g , , , een, Unfgll ver⸗ 3 8 . *. 3 ĩ * . * 7 9 ** ] 3 2 ö D ö 2 ; ö . 21 . 121 2 2 2 . e. 1 ii e n . K vom Februar 1935 hätten bei unge- das Reichsgesetz vom 9. ö. . Höchstbeträge der ben dn estellen. Der age walter ist auf Zolltreue zu . . . gr H v ee 6 . g m. ö aufgebracht, von 1366 224 gegen 1155 gz kan ware,, siln it er e. 2X S P * * 3 jo v F . 2 . z ? . ' 1 7 ; . j ' j Io . 3 e 7 1 äanderter Rechtslage . ace rig drm e grelle e n ,,, . r, RM, 5. , . 4 . 9 den und Belc chisn nber derh und für „Ver⸗ 6 3 ö 20 bis 1. , . , en,, rund 200 Millionen ergeben. Die Re ; ; i 2 3660 RM Motortan es Wasserfahrzeugs eigüllt werden. Daneben kann schiedenes / 141,3 (unvera trieb. Diese Sender stehen in wahlweiser Verbindung mit einer schädigten Unfälle erhöhte sich aus ü Gr ; deutete also, daß den Ländern und Gemeinden . 99 ür Württemberg auf 5 o NM in Vorratsbehältni e in einer Gntmenge abgegeben werden ö l ö. Reihe von Richtantennen, die der geographischen Lage, den Gegen 80 604 im Jahre 5 . e, , e,, w rund 66,5 Millionen mehr verblieben, als sie nach der eit ür Baden auf von höchstens 50 Litern an Berfischer und von höchstens Berlin, den 381. Mär tationen entsprechend nuf te f ind. Für diese Richtantennen 273 103 000 RM ausgezahlt. Für Kosten d 9 c erh 1 ö. Hom November 1934 zu erwarten und in , . Durch Urteil vom 17. November 193 (ReG.- 3. Bd; 122, 15 Litern an andere Wasserfghrzen itze; . Statiffteichsamt. ind ferner loch mehr aks! 25 Türme don 7 bis J m Höhe wurden rund 7 Millftnen ich ufge d r l. . ei rn gan . ellen hatten. Da die genauen Zahlen vom Anhang S. 17 ff) hat der Staatsgerichtshof dahin entschieden, Befüllte Vorratsbehältnisse auf dem Boot verbleiben. ; yrenskosten

vorhanden. rund 8,9 Millionen. Insges sich di z

Rar ö ö . 1. 3 . t Und 8, Insgesamt beliefen sich die Ausgaben unter

. , 93 s unter den oben angegebenen Beträgen daß' die Reichsgesetze vom 9. Juli 1923, 10. August 1935 und s. Für die abgegebenen. Mirlölmengen ist im Durch⸗ Die heutigen Funkwege nach Uebersee „via Transradio“ um. Einrechnung des Finanzdienstes und der Verwal gskost , elne hr il gen g elknicht. aal bersastangs. schwe sek chte die eb d hee, B deal nr ler e hene, , JJ , nn, nnn der ‚nnnnehnn, err , , dene e lere e ,, ,, . , , n , , , , ; me 2 ; . Apri orgesehene im ; ssee⸗ ollor te ika, ab it Aegypten, g mit Argen⸗ übernahme in eine besondere ele ten war, (18, von 66,5 auf dõ/ Millionen . Steuerauffommens dem, ,, 6. Bayern gi derg und wendet werden darf. Der Lieferst muß ferner Name und e n. tinien und Nordching (früher Mukden, jetzt Hsingking), ab 6 so daß die Leistungen für unsere grbernn 2 et fe e e h. Inzwischen hat die Entwickelung des Ste d werspricht beträge bis au den Bierst ueruberweifungen zugrunde zu Wohnort des Beziehers, die abgegel Menge, den Meßuhrstand Die Preußische AW der Wissenschaften hat den? mit Niederländisch o n, ab 1926 mit hee , und Japan, wgren, meldet einen hervorragenden Stand. Die Gesamt⸗ auch jene Februarschätzu ngen längst überholt un e n. Baden zu bewirkenden Bierste Die Höchstbekräge find in den vor und nach dem Tanken enthaltend von dem Lieferer und ordentlichen . niversttäs Lund Dr. Einar ab 1927 mit den Philippinen, ab 1929 mit Chile, Mexiko und leistungen der Invalidenversicherung betrugen 1484,35 Millionen für die nächstfolgenden Réchnungsjahre eine weitere Steige⸗ legen seien. Das ist geschehen. Die döch ĩ 7 der, bn, dem Bezieher unterschrieben werdem ig ürschrift ist dem Be— , a h of Siam, gblihz . mit Kren in, ghd eingestckiz;. ien hb Cel, ichs kirk. Tapan waren ilh d Pinien . . ,, überwiegend ist diese Entwickelung den außer⸗ Rechnungsjahren 1927 bis 1930 an alle drei . e. an auszuhändigen und von ihr Monate aufzubewahren. his ih orf! 651 e it china rn he, ab 1931 mit Syrien und Venezuela. Renten. Die Beitragseinnahmen des Jahres 1935 lassen, wie tlichen Anstrengungen des Reichs zu verdanken. Die Rechnungsjahr 1931 nur an die Länder Bayern un r * z se Durchschriften sind von der Tank jeweils bis zum 3. ines phisch⸗h zen Klasselt. Daneben befleht noch ein Dienst mit den Verelnigten Staaten das Ndz weiter meldet, eine starke Steigerung erkennen. In den 2 chführung der verschiedenen Arbeits beschaffungsprogramme, berg überwiesen worden, In den Rechnungsjahren 1832 bis Nonats für den abgelaufenen Monat eingt Jusanimenstellung von , . Argentinien und Siam. einzelnen Monaten lag die Beitragseinnahme stets erheblich 3 8 Reichsautobahnen und Reichsstraßen und die 1934 sind die Höchstbeträge nicht erreicht worden, sie werden der abgegebenen Einzelmengen demjerzollamt zu übersenden. —— S uf, Linigen Linien ist neben der Telegraphie auch ein 5336 als in denselben Monaten des Vorjahres, so z. B. im der Dar h. ; der Wehrmacht haben der Volkswirtschaft auch im Rechnungsjahr L935 nicht erreicht werden. J. Der Lagerinhaber hat vor Intbnahme der Seetankstelle ĩ . eingerichtet worden. Es sind dies heute folgende anuar 1335 bei 43 Millionen RM. (gegen ss, im Janngr ieder r eic 6 z strieb gegeben. Auf der anderen Seite Entsprechend dem Grundgedanken des Gesetzes (vgl. den die für den Vetrich und die Uebehung zusammengestellten 4 ⸗‚ . ö zerlin Buenos Aires im Betrieb feit 1938, Berlin ] 1934), im Juli 1935 313 (1,3), im Dezember 1935 832 (13,5) Mil ; 3. ö 8. 3 Reichs, sondern auch seine allgemeinen Teil der BVegründun ) werden die Biersteuer⸗ Vorschriften ö. Seetankstellen impelter Fertigung unter⸗ Mi mtsliches. r. 3 . . ö , 22 in, . 9 , . 8 2, er. ; Die Wehr⸗ ü der drei süddeutschen Tänder mit Wirkung vom Fschriftlich anzuerkennen. Ver kn Man il *. , Berlin Kairo (1939, s Millionen RM. und überstiegen damit die des Vor= laufenden Aufweugungen i, e, n. Auf⸗ J Di len, die das Gesetz vor⸗ 8. Besitzern von mehreren Washrzeugen kann zu deren es Reich VJ hehren J rfordert neben den einmaligen Kosten des ersten Auf- 1. April 1936 neu begrenzt, Die Zahlen, die . ] z . ; geü Ausgaben und Einnahmen, wie sie sich Ende Februar 1936 ee, . erhöhte Ausgaben. 3 J it , enn Aufkommen der Biersteuer von n. . , Hr e n d fh 6 ö 3. 1. April 19 Vizepräsident . Preußischen , , n . ö 66 . , ehe der i ibt sich für das Reich die Notwendigkeit, die 285 Millionen . H i den Vorschriften sinngem lnwendung. Oberrechnungskamm Heppe, nach Erreichung der erung von etwa illionen RM.

JJ , über die ö 4 . gesetzlichen i n en Ruheftand 6 ö Vertreter w

*

? 8 ö 1935 hinaus in ver⸗ V : i Regelung des Gesetzes vom 26. Februar 183 ; Bet anntmachung. III. Von Heppe ent einer alten hessischen Beamten⸗ ͤ ; e, n n hee, 6. q d sn . Die Umsatzsteuerumrechnungs sätze auf Reichs mar l Bezua auf Erlaubhein. n, . e m n , , n, ., plan ef tahen V, & C e er ö ö. * . * 5 * I 1 De, . e . . E. 1 2 r be, auch die Länder und Gemeinden an den teige nden ö. die une , m, Monat März 1936 werden auf 1. Besitzern von Wasserfahrzeugeit großem gewerblichem heglersngs efeendch nch der Großen Ge rufun, verwaltungen fast aller ee n, Länder; was die Euxopä⸗ Spielplan der Berliner Staatstheater.

. Die ist in der Weise 5 1L Satz 2 des Umsatzsteuergesetzes vom Betrieb kann auf Antrag ausnahmsihwier Bezug von abgaben⸗ 6 r, ; 8 ische Fahrplankonferenz für die Reisezüge bedeutet, das ist di D i Einnahmen teilnehmen zu. lassen. Die Lösung if . rund von 8 atz. . ; reiem Mineralöl auf Grund eines ubnisscheines vom zu⸗ als Regierung sassessr er bei verschiedenen Provinzial⸗ , ; züge bedeutet, das ist die onnerstag, den 2. April. gefunden, daß für 1935 die Veteiligung der Länder und Ge- 8. Oktober 1934 (Reichsgesetzbl. ! S. 942) in Verbindung 3. . 6 3 ud? ele rg allgemeinen andes bertbaltung an Iller . . ö ö ö o sea. Musikalische Leitung: Swarowsty. Beginn:

zt wi i 8 den mi ĩ bestimmungen zum Umsatz⸗ ö. den . —; ;

meinden auf das Maß begrenzt wird, das sich 91 mit 5 40 der Durchführungsbe ung eetankstellen gestattet werden. westlichen und östljandesteilen tätig. Schon im No⸗ nationalen Zugverbind ü

Schätzungen und, den Absichten bein Erlaß des Hel bes wan sieuerzscz, non 7. Ottober 196 Rieichsgesetͤbl. J S. 5) 2. Für die Erlaubnisscheine und . denn die Lagerung vember 1903 wurdem Landrat des politisch schwierigen von Her nh. au J Schauspielhaus: Fau st J., von Goethe. Beginn: 19 Uhr. öls

der drei Steuern e. Länderanteile ergeben n erte de rung des Finanzausgleichs vom 26. Fe

ark) wurde eine neue Empfangsanlage errichtet.

ö Am 1. 1. 1932 sind die Anl i ü ʒ ; laum verändert. drahtlofen lber , Tndrchl⸗ ö. i, V 9. Aus dem Geschäftsbericht des Reichsversicherungsamts für

Die Indexziffer für (ng hat ich um 0,1 vH auf Deutschen Reichspost übergegan d sei ; 1355 ergeben sich bemerkenswerte Folgen des Wirtschaftsauf⸗ 12 ermäßigte Ein Rühr Preise für Eier ist durch fich ereitert ö en, aer r ,, Die hnfallversiche rung eine Erhöhung der Preise nüse zum Teil ausgeglichen eri 5 auf über sechs Millionen Betriebe,

Kunst und Wissenschaft.

. derne rinstige n Jahre unter ite h h 36. Februar 1935 ergibt, daß für Die künftigen Jahre un wie folgt festgesetzt: und die Verwendung des abgabenfrekinerälsls gelten sinn⸗= Kreises Fraustadt Pofen) ernannt. Im April 1514 besondere in der Herausgabe des Internationalen Güterkurs. Staatstheater, Kleines Haus; Der Ministerpräsident. orie der Ciel en e eng ,, 5 gemäß die Vorschriften der Mineralölsonung und der 3 wurde er 5 der wortungsvollen Stell . , . J 9. . , E. ö. 3 verlaufende Beteiligungsquote n , wird. R n, Staat Einheit erlassenen lebermwachungsdorschriften. ĩ Sberregierungs rat gländigen Vertreters des Prãäsidenten Im Herbst findet eine Vorberatung zur Regelung allgemeiner folgerichtig, daß entsprechende. Beschrãnkungen r di . Hiernach ist insbesondere ö der Ansiedlungskomt in Posen betraut. Im Weltkriege ö zur generellen Festlegung von internatisnalen Güter- Ergänzungsanteilen sowig bei den Bicrsteueren ung Aegypten h Piund a) das Mineralöl an einem vomytzollamt genehmigten erhielt er in verscn Mälitärverwaltungen ein neuts Fugen eu g , m. ruh ahr eine Tagung zur Abstim— Arbeits gemeinschaften in den Staatlichen für die drei süddeutschen Länder eintreten. Argentinien 100 Papierpesos Lagerplatz aufzubewahren, den) eine zu kenn⸗ Betätigungsfeld, zuls Chef der Militärberwaltung Li= He d . , ,,, nd pur gin ßrbeitung der Museen. . 3. k y , 4 4 . fan. Mitte Sent 1918 33 er zum Regierungsprä—⸗ ., 169 r g g g u gg ch nch ire en, licht K geben lee Teilnehmer zin . rasilien ü zu th identen in ich at. In dieser Stellung die sei . j z j ; ichkeit, sich auszusprechen und mitzuarbeiten; sie sind auf diese Aurich ut. J s ing die seiner Per⸗ dieses Kursbuches ist die Deutsche Reichsbahn betraut. Weife in besonderem Maße . ere liel i . amm

Bulgarien 100 Lewa Verwendungsbuch zu führen; ce , , . ; ; ; ; ! ö. clan c) der Handel mit voll berzollle ichartigem Mineralöl önlichkeit in beso. Maße entsprach, verblieb er bis zu Die Stuttgarter Tagung wird von der Geschäftsführenden Kunstwerke zu wecken. Ih folgenden Museen werden in diesem

Dänemark 190 Kronen verboten. ö einer Versetzung ijinstweiligen Ruhestand im Juli 1922. Verwaltung der Konferenz den Tschechoslowatischen Stagtseisen- Vierteljahr AÄrbestsgemeinschaften veranstaltet:

Dan ig 100 Gulden 3. Den Zollaufsichtsbeamten ist ditsicht der Bücher und . 6 1923 4 er am e Leiter der Preußi⸗ ö i,. . 5. haben am Montag, 5 . af ker n , gener: Ver⸗

Estland V Vreden Belege und das Betreten des age g estatten und ihnen chen rongutsv mig. m 1. Mai 1924 wurde er als an es derm, hr, im Halbmondsaal des ehemaligen Land gleichende Betrachtungen deutfcher und italienischer Kunst. 5. und 1 3 0 ͤ6 . , ede e rderliche Autun . 5 en. Ele n gsf ahmen Direktor bei der echnungskammer wieder im Staats⸗ tgasgehau des begonnen und werden . Sonnabend, 4 April, 19. April. 10 - 12 Uhr. Treffpunkt: 5. April, 15 Uhr, Schlütersaal

2 D —*

Im einzelnen ist zum Gesetz zu bemerken: Zu 1 und 2.

Die Kürzung der Länderanteile an den großen Ueber⸗ H wird für das Rechnungsjahr 1935 und für die

O CO O , , de =

*

folgenden Rechnungs jahre verschieden geregelt. F ***

. J d d zandschaft lennen zu lernen. ö. j e ; j der obersten Rechnhrü ingsbehörde Preußens hat : . twoch soll bei einem Ausflug nach dem Lichtenstein am 10 e, . ö 6 k , , 9 . reichen Erfahrn aat erneut zur Verfügung tel! S Piäcbrich Lists, des großen deutschen Borkämßfers für Dr. Vermehren Hoering). (6 Arbeits eunden 155 3M) . fonnen. Tie Art? n drei Jahre war zu Linen erheb, das Eisenkahnmhcsen, iz seingr, ätertcht Regtlingen zur shräni . Perganäon-Müuseumnt, Treffpuntt: 16. April, i ühr, Cingang lichen Teil der Arhug des Haushaltsrechts Preußens an niedergelegt werden. Am Freitagabend werden die Konferenz. des Minfeums (Dr. Dohrn, Br. Strenger. 6 Acheitsftunden.

) 3 . ; leften Betrag! . raneg⸗= ö / 2 r ö. ĩ ö a mn, Soweit es der Umfang der Arbeiten zuläßt, wind den ö f j nungsjahr 19355 sind die Länderanteile auf einen 1 irland 23 , , , Hefe, nige Meß. und 6 . ( . I , ,, n 536 lab , den w Müseums (Dr. Bange), C. Arbeitsstunden.

ö, . , an zscheininhaber h ür den Bezug, die n dieser Stund seit März 1930 als Vizepräsde orts und der , . Lütten tener nn (1100 120 —— 1146.9 Mill. RX. ; ö 13 gta ls . . rn ng an e Verwendung des senfrejen Nine allt ; 3 19 ; ; 9616 Kronen 9161 maine ngestellt ,, Gnisscheininhaber“ in 3 4 * ih Tire 198974 Foppelter Fertigung unterschriftli anzynen.

Körperschaftsteuer auf 240 * 22.5 247 3 Mill RM, . 14109 Yen 3.

bei der Umsatzsteuer auf 673 4 57 5

3

Für die Rechnungsjahre 1936 und folgende lute Höchstgrenze der Länderanteile nicht vorg e seen. werden jedoch nach Erreichung der Grun dberre

9 Mi n, 249 Mill. RM und 573 Mill

91

inem Verf rech nen, bei dem die Länder

men beteiligt sind, 1

teiligungsquole abffeis verläuft.

Zu 8 3.

Die Bedeutung der Vorschrift läßt das fol!

erkennen: Bei einem Umsatzsteueraufkommen

1850 Mill. RM würde der 30 Hige Länderan Feĩichd gen. Der Minderanteil von * 366 l alsdann mit je 9 Mill. RM den Bet 40 Mill. RM hinzugerechnet werden, so daß

*

undbeträge ergeben:

Einkommensteuer (1100 4 9 D 1109 Mill. RM, 245 Mill. RM, Umsatzsteuer 555 Mill. RM.

Körperschaftsteuer (240 4 9

Zu 84.

Da das allgemeine Finanzausgleichsrecht noch nicht im Saarland gilt (vgl. 5 19 der Verordnung über die Einführung von Reichssteuern im Saarland vom 12. Dezember 1935, Reichsgesetzbl. 1 S. 1517), muß für die Berechnung der Länder⸗ anteile an den Ueberweisungssteuern das Steueraufkommen

im Saarland außer Betracht bleiben. 4 Zu 5§5.

Die Beschränkung der Ergänzungsanteile der steuer⸗ 5 Länder auf ein Fünftel zuvor ein Drittel der

halten werden.

Zu §6.

§z 6G betrifft die Sonderüberweisungen aus dem Bier⸗ steueraufkommen an die drei süddeutschen Länder.

Nach den Reichsgesetzen über den Eintritt der Freistaaten Württemberg, Bayern und Baden in die Biersteuergemein⸗ schaft vom 37. März 1919 (Reichsgesetzbl. S. 345, 635) und 24. Juni 1919 (Reichsgesetzbl. S. 599) ist das Reich ver⸗ i e, aus den Reineinnahmen an Biersteuer in jedem

echnungsjahr zu überweisen:

a) dem Land * 13,35 vH. der Reineinnahmen, ehr als 78 Millionen M;

jedoch nicht m

Vie Festset Berlin nosserten 10. d. M.

Berlin, den 1. April 1936.

Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Schaefer.

änderanteile ist am 1. April 1935 in Kraft getreten und wirkt sich erstmals im Rechnungsjahr 1936 aus (vgl. § 37 des Steueranpassungsgesetzes vom 16. Oktober 1934, Reichs⸗ gesetzbl. 1 S. 946). In Verfolg des Grundgedankens der 88 1 und 2 (vgl. die allgemeine Begründung) begrenzt der §ö5 die Ergänzungsanteile auf Höchstbeträge und verhindert damit ihr weiteres Anwachsen. Die Höchstbeträge entsprechen den Be⸗ trägen, die die steuerschwachen Länder in 1936 für 1935 er⸗

Dinar 6 Lat

Litas Franes Kronen Schilling Iloty

Eskudos

Lei Kronen

Franken

Peseten

14 Kronen 4 Pfund G Vengõ

Blr

ung der Unrechnungssätze für die nicht in autzländischen Zahlungsmlttel erfolgt etwa am

Verordnung, betr. die Ueberwachungsbestimmungen für den Betrieb von Wasserfahrzeugen und Wasserflugzeugen mit abgabenfreiem Mineralöl im Geltungsbereich der Bodensee⸗ und der Untersee⸗

zollordnung.

Auf Grund von 57 Abs. 3 Satz 3 der Bodenseezollordnung vom 24. 2. 1934 (R3Bl. S. 123 ff.) und Unterseezollordnung vom 24. 12. 1935 (RBl. S. H9o ff.). wird im Einvernehmen mit den Präsidenten der Landesfinanzämter Stuttgart und München hiermit verordnet:

Bezugsarten. Der Bezug von abgabenfreiem Mineralöl durch Wasserfahr⸗ zeuge (einschließlich Wasserflugzeuge) ist nur zulässig: a) aus Seetankstellen, b) ausnahmsweise auf Erlaubnisschein aus anderen Zoll⸗ lagern als Seetankstellen, e) aus dem Ausland.

Bezug aus Seetankstellen.

1. Seetankstellen sind als Privatteilungslager o. a. M., na den hierfür geltenden Bestimmungen, zugelassene Tankstellen. Sie müssen versehen sein:

a) mit einer mit dem Tank in Verbindung stehenden säule, in die eine verschließbare Meßuhr mit selbsttatiger Zählvorrichtung eingebaut ist, und

b) mit einer von der 3 festen Rohrleitung, die

81, 06 41 39 2 1h SJ 75 49 56 46. 11.15

245 65. 3 51.15 33 39 160 39

1 58 75, 48

117

24

g Abf. F Satz R der

säule nach dem See führenden o angelegt sein muß, daß ein

Zapf⸗

1vV. Bezug aus dem alu

1. Vor dem Bezug von Mineralöl am Auslan zu seinem abgabenfreien Verbrauch Beste bers 6 —ᷣ zollamt einen Erlaubnisschein zu erwirke

Das eingeführte Mineralöl ist bei dngangszollstelle an= zumelden und vorzuführen.

2. Die Vorschriften der Ziffer 1I1 gfinngemäß.

3. Bei der Anmeldung ist der Zollser Erlaubnisschein vorzulegen; diese schreibt das bezogene Alöl im Erlaubnis⸗ schein ab.

4. Eines Erlaubnisscheins, der Anny und Vorfü , a a nn,, . den Motortank und in Vorratshehältnisstner Gefamtmenge von höchstens 50 Litern von Berufsfisßund von höchstens 15 Litern von anderen Wasserfahrzeugbesbezogen wird.

V. Besondere Fälle.

Soll abgabenfreies Mineralöl vom ahrzeug a ebracht werden, so ist dies vorher . . e fh anzumelden. Die Abgabenschultht mit der Ver⸗ bringung des Mineralöälz an Land. Thebung der Ab— gaben unterbleibt jedoch wenn das Wil . einer don der Zollstelle zu bestimmenden Fri Wasserfahrzeug um Verbrauch in dem Geltungsbereich densee⸗ und Üünter ö wieder zugeführt wird. Ei meldung bei der Zollstelle bedarf es nicht, wenn das Mi von einem Er— laubnisscheininhaber im Verwendungsbuc in Zugang ge— bracht wird. v

Inkrafttreten. Diese Bestimmungen treten am 15. W6 in Kraft.

Karlsruhe, den 30. März 1936.

Der Prãäsident des Landesfirs. J. V.:: Hornung

Berk anntmachun

über die berufsgenossenschaftliche Zugehörr Gärtnereien Garten⸗ und Friedhofbe . Der Herr Reichs⸗ und Preußische Anister hat mit Erlaß vom 14. März 1936 = IIa 21283 J 35 . die bisher bei landwirtschaftlichen Berusnschaften ver⸗ icherten Erwerbs- und anderen Gärti Betriebe der ark⸗ und Gartenpflege und Fried h gr Ablauf des hres 1935 aus den landwirtschaftlirufsgenossen⸗ schaften n n . und der Gartenbau⸗ dhof⸗Berufs⸗ genossenschaft zugeteilt werden. Berlin, den 28. März 1936. Das Reichs versicherungi nnn für m , r. Schäffer.

das des Reichs

kanntmachung. In Abändeper Bekantmachungen der Handelsver⸗ tretung der Ud Sn Deutschland unter B 9, im Knzeiger Nr. 172 v. 26. 7. 84 und unter A II Geichsanzeiger Nr. 180 v. 5. 8. 35 ist die Unterscherechtigung v. Tscherniak, Samson, erlosche

Das unter /2 im Reichsanzeiger Nr. 212 vom 2. 9. 1934 angeführtzerschriftsrecht für Konemw, Alexej, ist erloschen.

Das unter im , . Nr. 16 v. 19. 1. 1935 angeführte Untiftsrecht für Urdang, Maxim, ist er⸗ loschen.

Berlin, de März 1936.

Handels tung der UdSSR. in Deutschland, Rechtsabteilung.

1

VBertehrswesen.

830 Jahre Nauen.

Vor 30 im April 1906, errichtete die ‚Telefunken⸗ Hesellschaft 36 Telegraphie / in der Nähe . Stadt Nauen eine Hsanlage zur Durchbildung von Funksendern größerer Lei . ̃

Der erste aufgestellte Sender arbeitete mit Knallfunken. Als Kraftanlgente eine Wechselstrommaschine, die von einer Sö⸗PS-Lokomo angetrieben wurde, Tie AKnallfunken wurden bald durch die tönenden Löschfunken. Die Sender⸗ leistung stieg twa 100 kW.

Im 56 begannen die ersten Versuche mit Maschinen⸗ sendern in Adung mit ruhenden n nnn, Mit einem solchender konnte Sprache nach Wien und Telegramme nach Sayville New York gesandt werden.

Die Grostelle Nauen ging dann im Jahre 1918 in den Besitz der ne ündeten ick haß „Drahtloser Uebersee⸗Ver⸗ kehr A.-G.“ die 1923 den Namen Transradio A.-G. für gn htlosen We Verkehr annahm. Ber n, . wurde n Kobn erteilt; bis dahin hatte das Reich den Betrieb t Die Wicsnahrne des Verkehrs mit den Vereinigten . von rika im Jahre 1919 hatte eine starke Belebung 9. é. ee Feige. Es wurde nötig, die bisherige Betriebs- ö. . öechselverkehr zu verlafssen und zum Duplex⸗ . daß enden und Empfangen gleichzeitig) überzugehen.

ichtet eine besondere Empfangsanlage in Geltow eine besondere Betriebszentrale, die inzwischen , 1 . 3 arg 6 erkehrs machte eine Verbesserun der Großfunk Nauen erforder ich. Diese Arbeiten J,.

1dbzoseß nach 1 im Benehmen mit der Kentschen Meichspost

aufgestellten Cterungsprogramm durchgeführt.

die darin angegebenen erhöhten Absatzziffern erneut um 1 9

teilnehmer Gäste der Stadt Stuttgart sein, die der Tagung ihr besonderes Interesse bewiesen hat. .

Der stellvertretende Generaldirektor der Reichsbahn begrüßte am Eröfnungstage die ausländischen Teilnehmer im Namen der Deutschen Reichsbahn.

1,50 RM.) Schriftliche Voranmeldungen für alle Arbeitsgemeinschgften

. bis zum 3. bzw. 16. April an das Außenamt, C 2, Altes Museum, zu richten.

Handelsteil.

Berliner Börse am 1. April.

Das Geschäft nahm zu Beginn der heutigen Börse, wie ange⸗ sichts der vielfach noch fehlenden Limiterneuerungen zu erwarten. war, keinen fer, Umfang an. Die ,, wee, . aber weiter freundlich, zumal eine ganze Reihe günstiger Wirtschafts⸗ meldungen vorlag, die in verschiedenen Werten zu Käufen au⸗ regten. Einer Bevorzugung erfreuten sich auch heute wieder die schon in den letzten Tagen lebhafter gefragten schweren⸗ Werte. Am Montanmarkt gehören hierzu Harpener mit einer Besserung um 175 . Ver. Stahlwerke konnten unter Berücksichtigung des heute erfolgenden Dividendenabschlags 1,03 3 gewinnen. Am chemischen Markt setzten Farben zunächst nur 6 2. höher ein; bei wieder auftretenden eu fen für Rechnung von Sperrmark⸗ konten trat aber bald eine weitere Erhöhung um „ü auf 1625 30 ein. Kaliaktien waren h n. erwähnten Abschluß ü * * fefter, im gleichen Ausmaß bewegten sich auch die Kurssteigerun= 9 bei den Braunkohleniverten; eine Ausnahme bildeten hier ediglich Leopoldsgrube mit 13. Am Markt der Elektroaktien konnten Akkumulatoren einen 2 digen Anfangsgewinn sogleich weiter um . , erhöhen. Siemens blieben weiter gefragt und notierten ca. J 235 höher. Von Versorgungswerten sind asserwer? Gelsenkirchen, von denen heute der Geschäftsbericht . .

ester. Von den übrigen Märkten fallen mit recht fester Haltung Ma⸗ chinenfabriken auf, wobei Berliner Maschinen mit 4 135 die ihrung hatten. Von Kunstseideaktien. ee, ,. Aku 18, während Bemberg aus den bekannten Gründen wieder um 1ỹ 9 zurlikgingen. Von Verkehrswerten sind AG. f. Verkehr mit. h. 4 und Cifenbahnverlehr mit 4 YR * zu erwähnen, während Schiff⸗ fahrtswerte, insbesondere Hapag und Nordd. Lloyd (je 36 *) angeboten waren. Reichsbankanteile zogen um R o an. Am un⸗ nolierten Markt gewannen Burbach z .

Im Veriguf standen am Attienmarkt weiteren Kursbesse= rungen auch Abschwächungen gegenüber. Farben blieben an⸗ haltend gefragt und konnten bis auf 186398 anziehen, gaben dann äber um z. * wieder nach. Rheinstahl waren um , Siemens um * und Holzmann um 11 fester. Dagegen wurden Schles.

Gas auf die in der gestrigen Bilanzsitzung beschlossene Dividenden⸗

ermäßigung um 18 angeboten, so daß gegen den Vortagsschluß nach und nach ein Kückgang bis auf 145 5, d. h, um T X eintrat.

Für Renten zeigte . wieder kleines Anlageinteresse. Am variablen Markt wurden * en erneut 6 * höher mit 11135 und später mit 11 notiert. Die Um⸗Anleihe blieb un⸗ veräudert, einige , ,. zogen um * bis 36 X* an.

Bei den Rassarenken besland Inkerxesse für einige Serien von Hyp. Pfandbriefen und Komm. -Obligationen. Von ersteren

sind Berliner Hyp. und Braamnschweig⸗ annoversche mit Besse⸗ rungen von * bis 36 R, von letzteren Preuß. Centralboden mit einer Kurserhöhung von z zu erwähnen. tadtanleihen kamen E durchweg höher zur Notiz. 26er Düsseldorf gewannen 6 ssen 6, 28er Elberfeld und beide Duisburger je 6 *. ei den Provinzanleihen fielen 2der Holstein mit 4 **, 80er do. mit . 36 auf. Die Mecklenburger Auslosungsanleihe sowie alte Anhalter gewannen je „½ R. Länderanleihen waren nach der gestrigen Befestigung eher etwas schwächer. YJounganleihe zogen um * 3 an. on Industrieobligationen notierten Arbed und Farbenbonds je 1 höher. Im variablen Verkehr wurden Alt⸗ besitz mit 1133 nach 111 gehandelt. ] Blanko ⸗-Tagesgeld ermäßigte sich auf 3M bis 3 2. Am Valutenmarkt errechnete sich das engl. Pfund mit 12342, der Dollar mit 2, 491.

Börsenkennziffern für die Woche vom 23. bis 28. März.

Die vom Statistischen Reichsamt errechneten Börsenkennziffern stellen sich in der Woche vom 23. bis 28. März im Vergleich zur

Vorwoche wie folgt: Wochenduꝛrchschnitt Monats

vom 23. 3. vom 16. 3. durchschnitt

Attienkurse (Inder 1924 bis 28. 3. bis 21. 3. Februar bis igzꝛ6 S IG)

Bergbau und Schwerindustrie 101,71 99,77 100,48 Verarbeitende Industrie .. 87, 14 86,31 S6, 87 Handel und Verkehr ... 99, 45 98, 87 99,55

Gesamt .. 94,16 93,13 93, 76

stursniveaun der 0 0soigen Pf ae n, g. thek

andbriefe der Hypotheken⸗

aktienbanken 96,28 96, 31 96,23 Pfandbriese der 6offentlich⸗

rechtlichen Kredit Anstalten 96, 16 96, 18 96, 17 Kommunalobligationen .. 94,02 94 05 93, 91 Anleihen der Länder und

Gemeinden... 93, 54 93,78 93,56

1 r . w 96,26 96,32 95, 23 ußerdem: ͤ b YMoige err, gihatlanen 102,42 102.70 102,76 4 0siqe Geme inde⸗

umschuldungsanleihe .. 87.00 87, 11 87.23