Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 107 vom 9. Mai 1936. S. 4
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Geschäfts begründeten Verbindlichkeiten ist bei dem Erwerbe des Geschäfts durch den Mühlenbesitzer Claus von Loh in St. Margarethen ausgeschlossen worden. Die in dem Betriebe des übernom menen Geschäfts begründeten Forde rungen sind auf den Erwerber über gegangen Amtsgericht Wilster.
Wismar. 81661
In unser Handelsregister ist heute die Firma „Hintze C Burmeister“ in Wismar eingetragen. Inhaber sind der Schiffsmakler Erich Hintze und der Schiffsmakler Ernst Burmeister, beide in Wismar. Die Firma ist eine offene Handelsgesellschaft, begonnen am 1. Juli 1931.
Wismar (Meckl.), den 4. Mai 1936.
Amtsgericht.
Wollin. omm. 8167 In unser Handelsregister Abt. A Nr. 68 ist bei der Firma Herbert Kosch wald in Misdroy am 28. April 1936 folgendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Wollin, den 28. April 1936. Amtsgericht. Teit x. 81681 A 161, Kommanditgesellschaft Gustav Liebig, Zeitz: Die Gesellschaft ist auf gelöst. Der bisherige Gesellschafter Fa brikbesitzer Karl Liebig ist alleiniger Inhaber der Firma. Die Prokura des Kaufmanns Karl Richter in Zeitz bleibt auch für die Einzelfirma bestehen. Zeitz, 30. April 1936. Amtsgericht.
Twichkanu, Sachsen. 8169
In das Handelsregister ist heute ein⸗— getragen worden:
1. Auf Blatt 3222 die Firma Karl R. Hartenstein in Wilkau-Haßlau (Schneeberger Str.) und als ihr In⸗ haber der Kaufmann Karl Roman Hartenstein in Wilkau-Haßlau. (Ange gebener Geschäftszweig: Großhandel mit Rohprodukten, Alteisen, Metallen und Textilabfällen.)
2. Auf Blatt 3223 die Firma Gebr. Lorenz in Bockwa ESchneeberger Str. 6). Gesellschafter sind die Kraft fahrzeughandwerker Kurt Robert Lorenz in Niedererinitz und Karl Rudolf Lo renz in Bockwa. Die Gesellschaft ist am 1. März 1934 errichtet worden. (An⸗ gegebener Geschäftszweig: Reparatur— werkstatt für Autos und Motorräder sowie Handel mit Autobedarfsartikeln und eine Fahrschule.)
3. Auf Blatt 3224 die Firma Her— mann Wolf in Zwickau (Wilhelm⸗ straße 48) und als ihr Inhaber der Uhrmacher Johann Aloysius Rüschen⸗ beck in Zwickau. Er hat das bisher unter der nicht eingetragenen Firma Hermann Wolf betriebene Geschäft von dem verstorbenen Inhaber Uhrmacher Hermann Wolf in Zwickau bei dessen Lebzes ten erworben. (Angegebener Ge⸗— schäft- zweig: Handel mit Uhren, Gold⸗ und Silberwaren sowie eine Reparatur⸗ werkstatt.)
4. Auf Blatt 1168, betr. die Firma Max Schramm in Zwickau: Die Firma ist erloschen.
Amtsgericht Zwickau, den 4. Mai 1936.
4. Genossenschafts⸗ register.
Altona., FEIbe. 8195 Eintragung ins Genossenschafts— register. 6. Mai 1936.
Gn -R. 9: Guttempler-Logenhaus—⸗ Betr ebsgenossenschaft eingetragene Genn ssenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Altona. Durch Beschluß der Gene alversammlung vom 22. März 1936 ist das Statut geändert. Die Firma lau tet je zt: Guttemplerhaus⸗Verwaltungs⸗ Geno senschaft eingetragene Genossen schaft mit beschränkter Haftpflicht in Altona. Gegenstand des Unternehmens ist je tt: Erhaltung eines Guttempler⸗ hause; und der Betrieb in diesem Hause
auf gemeinschaftliche Rechnung. A tona, das Amtsgericht, Abt. 6.
Herlin. 8197
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 905, Rohstoff Liefe⸗ rungs- und Verlagsgenossenschaft der selbständigen Schuhmacher Grosz⸗ Berlin e. G. m. b. H., eingetragen worden: Die Firma ist geändert in: Rohstoffbezugs und Lieferungsge⸗ nossenschaft der selbständigen Schuh⸗ macher Grosß⸗Berlins e. G. m. b. H. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt die Versorgung der Mitglieder mit Roh⸗ stoffen und der Abschluß von Lieferungs⸗ verträgen. Amtsgericht Berlin, Abt. 571, den 6. Mai 1936.
Oppeln. . S220
Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 9 bei der Firma „Gewerbebank Oppeln e. G. m. b. H. heute einge⸗ tragen worden: Durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 17. März 1936 ist das Statut in seinem wesentlichen Inhalt geändert und gänzlich neu ge⸗ faßt. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt der Betrieb von Bankgeschäften aller Art zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft der Mitglieder. Die Genossenschaft unterhält eine Sparkasse. Amtsgericht Oppeln, den 21. April 1936.
It ik its. 8221
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 20 (Dierhäger Bank, e. G. m. u. H. in Dierhagen) folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm lung vom 30. März 1936 ist dem 5 2 Absb. 1 der Satzung (Gegenstand des Unternehmens) unter Nr. 4 folgende Ergänzung hinzugefügt: Durchführung eines Motorschiffsbetriebes auf dem Saaler Bodden und den angrenzenden Gewässern.
Amtsgericht Ribnitz, den 6. Mai 1936.
5. Musterregister.
IILallberstadt. 769]
In unser Musterxregister ist bei dem Fabrikanten Friedrich Graepel in Hal⸗— berstadt eingetragen: Unter Nr. 193. 1 Paket, enthaltend: 1 Muster für die verschiedensten Zwecke, insbesondere für Kühlergitter an Kraftfahrzeugen mit auf die Falten aufgesetzten hohlen Leisten, die durch am Rande dieser hohlen Leisten ausgestanzte Lappen dadurch befestigt sind, daß diese Lappen um die Falten herumgelegt sind, Fabriknummer Gr. 247, 3 Muster für ein Steinschutzgitter an Kraftfahrzeugen oder für sonstige Ver⸗ kleidungs⸗ oder industrielle Zwecke, Fabriknummern Gr. 244, 164, 268, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1936, 11 Uhr 50 Minuten. Unter Nr. 194. 1 Paket, enthaltend 3 Muster für Gitter an Kraftfahrzeugen oder für sonstige Verkleidungs- oder industrielle Zwecke, offen, Fabriknummern Graepel 271, 27t, 276, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. April 1936, 11 Uhr 30 Minuten. Unter Nr. 195. 1 Paket, enthaltend 2 Muster für Gitter an Kraftfahrzeugen oder für sonstige Verkleidungs- oder industrielle Zwecke, offen, Fabriknummern Gr. 277, Gr. 278, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. April 1936, 11 Uhr 45 Minuten.
Amtsgericht Halberstadt.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
AItona, EIbe. IlBõꝛ2 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Martin Eichberg, Altona, Gr. Berg— straße 125, zugleich als alleinigen In⸗ habers der handelsgerichtlich nicht ein⸗ getragenen Firma Martin Eichberg, Textilwaren-Einzelhandel, Altona, Gr. Bergstraße 114, wird heute, am 6. Mai 1936, 12 Uhr, das Konkursverfahren er— öffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Sieveking, Altona, Bahnhofstraße 20. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Anmeldefrist der Konkursforderungen bis zum 25. Mai 1936 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung und gleichzeitig allgemeiner Prüfungstermin am 4. Juni 1956, 11 Uhr. (72 N. 11136)
Altona, den 6. Mai 1936.
Das Amtsgericht. Konkursgericht.
Berlin. 85231
Ueber den Nachlaß des am 15. Januar 1936 verstorbenen Arztes Dr. Adolf Frantz, zuletzt wohnhaft in Charlotten— hurg, RichardWagner⸗-Str. 3, ist heute, 13 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. — 351. N. 101. 36. — Ver⸗ walter: Kaufmann Hans Peisert, Berlin W 35, Corneliusstr. 2. Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen bis 16. Juni 1936. Erste Gläubigerver⸗ sammlung: 29. Mai 1936, 111 Uhr, Prüfungstermin am 15. Juli 1936, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Berlin N65, Gerichtstraße 27, Zimmer 312, 1II. Stock= werk. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 19. Juni 1936.
Berlin, den 4. Mai 1936.
Amtsgericht Berlin. Abteilung 351.
Berlin. 8524
Ueber den Nachlaß des am 13. Januar 1935 verstorbenen Steinsetzmeisters Paul Brehme, zuletzt in Berlin, Koloniestr. 146, wohnhaft, ist heute, 12 Uhr, das Kon— kursverfahren eröffnet worden. — 351. X. 111. 35. — Verwalter: Kaufmann Ernst Noetzel in Berlin I 24, Monbijou— platz 1. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen bis 10. Juni 1936. Erste Gläubigerversammlung am 3. Juni 1936, 1115 Uhr, Prüfungstermin am 24. Juli 1936, 11 Uhr, im Gerichtsge⸗ bäude, Berlin N 65, Gerichtstraße 27, III. Stock, Zimmer 312. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 1. Juni 1936.
Berlin, den 4. Mai 1936.
Amtsgericht Berlin. Abteilung 351.
Hochum-. Bekanntmachung. 18525 Ueber das Vermögen der offenen Han— delsgesellschaft Heinrich Hansmann in Bochum, Diekampstraße Nr. 7, Groß⸗ handlung in Parfümerien, Toilette⸗ artikeln, Kamm- und Bürstenwaren, ist heute, 11,30 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist der Rechtsanwalt Withake in Bochum. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 24. Mai 1936. Anmeldefrist bis zum 24. Mai 1936. Erste Gläubigerversammlung und Prü⸗ fungstermin am 5. Juni 1936, vorm. 11 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Vik⸗ toriastraße Nr. 14, Zimmer Nr. 52. Bochum, den 7. Mai 1936. Das Amtsgericht.
¶ Ott esberꝶ. 18526 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Otto Oertel in Gottesberg wird am 5. Mai 1936, vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Wilhelm Emmrich, Weißstein, Hochwald⸗ straße 20. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließlich den 2. Juni 1936. Erste Gläubigerver⸗ sammlung und Prüfungstermin am 12. Juni 1936, 19 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht hier. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis 2. Juni 1936 einschließlich.
Gottesberg, den 5. Mai 1936.
Amtsgericht. (3 N. 2.36.) Loinzig. 8527
108 N 71136. Ueber den Nachlaß der am 8. Januar 1935 in Böhlitz-Ehren⸗ berg bei Leipzig, ihrem letzten Wohn— sitze, verstorbenen Kaufmannsehefrau Meta Maria Amalie Weygand geb Berger wird heute, am 6. Mai 1936, vormittags 19 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann H. Otto Steinmüller in Leipzig C 1, Hindenburgstraße 19b. Anmeldefrist bis zum 1. Juni 1936. Wahl- und Prüfungstermin am 12. Juni 1936, vormittags 1 Uhr. Offener Ar⸗ rest mit Anzeigepflicht bis zum 19. Mai 1936.
Amtsgericht Leipzig, Abt. 108, den 6. Mai 1936.
Veumiünster. 8528 Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des Architekten August Silbertoff in Neumünster wird heute, am 7. Mai 1936, 107 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da der Nach⸗ laß überschuldet ist. Der Rechtsanwalt Dr. Thode in Neumünster wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 2. Juni 1936 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehal— tung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegen— stände und zur Prüfung der angemelde⸗ ten Forderungen auf Dienstag, den 9. Juni 1936, 10 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gerichte Neumünster, Boo— stedter Straße 26, Zimmer 20, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu ver⸗ abfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 2. Juni 1936 Anzeige zu machen. (6 N. 2636.)
Das Amtsgericht in Neumünster.
Neuruppin. 8529
Ueber das Vermögen des Dachdecker⸗ meisters Otto Brennicke in Fehrbellin, Kurfürstenstraße 34, ist am 7. Mai 1936, 11,0 Uhr, vor dem Amtsgericht das Konkursverfahren eröffnet worden. (6. N. 2. 36.) Verwalter: Kaufmann Knüpfer in Neuruppin. Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen bis 6. Juni 1936. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 3. Juni 1936, 10 Uhr. Prü⸗ fungstermin am 24. Juni 1936, 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 6. Juni 1936.
Amtsgericht Neuruppin.
Stollberg, Erzgeb. ; 18530 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hugo Eugen Gläser in Stollberg, In⸗ haber der Firma H. Eugen Gläser, Strumpffabrik, ebenda, wird heute, am 6. Mai 1936, nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Herr Bücherrevisor Schober, hier. Anmeldefrist bis zum 20. Mai 1936. Wahl- und Prüfungstermin am 3. Juni 1936, vormittags 9½ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 12. Mai 1936. Amtsgericht Stollberg, am 6. Mai 1936.
8531
AlIlenst ein. Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Adolf Fischer in Allenstein, Eisenbahnstr. 17 (Inhaber: Witwe Maria Fischer und Geschwister Anna, Felix, Ewald, Gertrud und Margarete Fischer in Allenstein in un⸗ geteilter Erbengemeinschaft) ist infolge eines von den Gemeinschuldnern ge⸗ machten Vorschlags zu einem Zwangs⸗ vergleiche Vergleichstermin und Termin zur Prüfung der nachträglich angemel⸗ deten Forderungen auf den 28. Mai 1936, 9 Uhr, Zimmer 87 1, anbe⸗ raumt. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Geschäftsstelle des Konkurs⸗ gerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Allenstein, 5. Mai 1936.
Fulda. 8539
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Fa. Schuhmaschinenfabrik Fulda GmbH. in Fulda wird der Kon— kursverwalter gemäß 8 170 K. -O. er⸗ mächtigt, Zahlungen auf den bevorrech⸗ tigten Anspruch der Süddeutschen Eisen— u. Stahl-Berufsgenossenschaft zu leisten.
Fulda, den 4. Mai 1936.
Amtsgericht. Abt. 5. (5 N 2/36.)
Hamburg. ö 8541
Im Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns John Joseph Cohen wird der Eröffnungsbeschluß dahin berich⸗ tigt, daß es statt „früheren alleinigen Inhabers der Firma Ph. Daltrop Nachf., Hamburg 27. Billhorner Röhrendamm 100, heißen muß; „allei⸗ nigen Inhabers der Firma Ph. Dal⸗ trop Nachf., früher Hamburg 27, Bill— horner Röhrendamm 100“.
Hamburg, 6. Mai 1936.
Das Amtsgericht.
H isa. 8546 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Robert Max Zieger in Riesa, Douaumont⸗ straße 3, alleinigen Inhabers der Firma Max Zieger, Mühle, Großhandel mit Getreide und Futtermitteln in Riesa, wird zur Prüfung der nachträglich an⸗ gemeldeten Forderungen sowie zur Verhandlung und Beschlußfassung über den Vergleichsvorschlag des Gemein⸗ schuldners Termin auf den 4. Juni 1936, nachm. 2 Uhr, vor dem Amts⸗ gerichte Riesa bestimmt. Der Ver gleichsvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind zur Einsicht der Beteiligten auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Riesa niedergelegt. Amtsgericht Riesa, den 6. Mai 1936.
Werl, Bz. ArISherg. 8548 Beschlusz.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Loos & Co. Bau⸗ materialien Inhaber Kaufmann August Loos in Werl ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichs— termin auf den 5. Juni 1936, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Werl anberaumt. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Gläubigeraus⸗ schusses sind auf der Geschäftsstelle des Konkursgerichts zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.
Amtsgericht Werl, den 6. Mai 1936.
Arnshberꝶ. 8532 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Cosack'schen Papierfabrik G. m. b. H. in Arnsberg wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Arnsberg, den 30. April 1936.
Amtsgericht.
Rad Candersheim. 8533
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Ehefrau Ottilie Sinramm geb. Kaiser, Inhaberin der Firma Friedr Sinramm, Bad Gandersheim, wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufge— hoben. Bad Gandersheim, den 4. Mai 1936. Das Amtsgericht.
Rad Salzungen. 8534
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Gastwirts Christian Eckardt in Kloster Allendorf ist mangels Masse eingestellt worden.
Bad Salzungen, den 5. Mai 1936.
Das Amtsgericht. Abt. 2. Dr. Schobeß.
Rerlin. 8535
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schlächtermeisters Hans Winsch, Berlin 8SW 68, Wilhelmstr. 40 a, ist infolge Schlußverteilung nach Abhal— tung des Schlußtermins aufgehoben worden.
Berlin, den 4. Mai 19338.
Amtsgericht Berlin. Abt. 355.
KEerlin. 85361]
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Firma Zweigbüros Berlin von Werken der Metallindustrie G. m. b. H., Berlin⸗Charlottenburg, Bleibtreu— straße 20, ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben worden.
Berlin, den 5. Mai 1936.
Amtsgericht Berlin. Abt. 355.
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HIlanllenbur. Harx. 8537
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Rübeländer Kalksteinwerke G. m. b. H. in Blankenburg, Harz, ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Blanken— burg, Harz.
Rreslau. 8538 Das Konkursverfahren über den Nach⸗— laß der am 14. Mai 1935 in Breslau ver—⸗ storbenen verwitweten Oberqärtner Fran— ziska Hinderlich geb. Gursky, zuletzt in Breslau, Sonnenstraße 19, wohnhaft ge⸗ wesen, wird auf Antrag des Nachlaß⸗ pflegers und Konkursverwalters, Rechts⸗ anwalts Ildefons Hruschka in Breslau, gemäß 8§8 202 K.-O. eingestellt, nachdem die bekannten Gläubiger diesem Antrage zugestimmt haben und ein Widerspruch gegen den Antrag innerhalb der gesetz⸗ lichen Frist des 8 203 K.⸗-O. nicht er⸗ hoben worden ist. (41 N. 6135.) Breslau, den 6. Mai 1936. Das Amtsgericht.
¶ x ei fswnld. Beschluß. 8540 Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des Kaufmanns Otto Köhn in Greifs⸗ wald wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Greifswald, den 5. Mai 1936. Das Amtsgericht.
Lahr, Raden. ; 18542 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Firma Alfred Krämer in Oberschopfheim wurde nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Lahr i. B., den 23. April 1936. Amts⸗ gericht. — 3 IK 6 / 84. Limbach, Sachsen. 85431 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Futtermittelhändlers Franz Alfred Möbius in Limbach, Sa., Feld⸗ straße 29, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Limbach, den 5. Mai 19836.
Oppenheim. 85441
Beschlus betreffend Konkurs Jo⸗ hann Georg Oswald III. in Gimbs⸗ heim: Das Konkursverfahren über das Vermögen des Johann Georg Os— wald 11I., Backsteinfabrikant in Gimbs— heim, wird nach Durchführung des⸗ selben aufgehoben.
Oppenheim, den 5. Mai 1936.
Amtsgericht.
Peau. 8545
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Pfaff & Dietz, Lederwaren in Pegau, Zeitzer Straße, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Pegau, den 4. Mai 1936.
Stuttgart. 3547
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 21. Sept. 1931 verst. Peter Strasser, Direktors in Stuttgart, Bopserwaldstr. 5s, ist durch Beschluß vom 4. Mai 1936 gem. 5 202 Abs. 1 K.⸗O. eingestellt worden.
Amtsgericht Stuttgart. JI.
Tuttlingen. S549 Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Georg Jakob Henke, junior, Fabrikant in Tuttlingen, Inhaber der Firma J. Henke C Söhne, Schuhfabrik in Tuttlingen, Bahnhof⸗ straße 77, ist am 4. Mai 1936, 18 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Ver⸗ gleichsverwalter: Bezirksnotar Jedele in Tuttlingen, Rathaus. Vergleichstermin am Mittwoch, den 3. Juni 1936, 15 Uhr, vor dem Amtsgericht in Tuttlingen — Erdgeschoß —, Sitzungssaal. Die Gläu⸗ biger werden aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen alsbald anzumelden. Der An⸗ trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Tuttlingen, den 5. Mai 1936.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichte.
KEerlin. 8550 Der Kaufmann Alexander Skurnik, alleiniger Inhaber der Fa. Freitag & Co., Berlin NW, Beusselstr. 75, hat die Eröffnung des gerichtlichen Vergleichs⸗ verfahrens beantragt. — 354. VX. 11. 36 —. Zum vorläufigen Verwalter ist Herr Kurt Ackermann in Berlin⸗Nieder⸗ schöneweide, Britzer Str. 18, bestellt.
Berlin, den 5. Mai 1936.
Amtsgericht Berlin (Gerichtstraße).
Abteilung 354. Linz, Rhein. 8551] Bekanntmachung.
Der Kaufmann Willi Schmitt, In— haber einer Süßwarenhandlung in Linz, Rhein, Kanzlerstraße 13, hat heute bei dem Amtsgericht hier den Antrag gestellt, über seinen Geschäftsbetrieb das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses zu eröffnen. Zum vorläufigen Verwalter ist Dr. Willi Baumann in Linz bestellt worden.
Linz a. Rh., den 5. Mai 1936. Amtsgericht. Wiedenbrück. 1718552 Nachdem die Firma Heinrich Hölscher C Co., Mech. Seiler und Kurzwaren⸗ Fabrik in Rheda (Bez. Minden) am 5. Mai 1936 einen Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens gestellt hat, wird der Rechtsanwalt Dr. Koch in Wiedenbrück zum vorläufigen Verwalter
bestellt.
Wiedenbrück, den 5. Mai 1936.
Das Amtsgericht.
Oppeln. . 7638 Bh ug in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kulturingenieurs Viktor Widera in Oppeln, Sternstr. 12: Der in dem Vergleichstermin vom 27. April 1936 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. Die Vergütung des Vergleichsverwalters einschließlich Auslagen wird auf 500 RM festgesetzt lausschließlich der Gebühren für die Treuhänderschaft). Oppeln, den 27. April 1936. Das Amtsgericht.
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in Potsdam; für den Handelsteil und den übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lantzsch in Berlin -Lichtenberg. Druck der Preußischen Druckerei⸗ und nn,, Berlin/ ilhelmstraße 32.
Deutscher Reichsanzeiger
Rreußischer
XV Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2.30 QM einschließlich 0,18 RM Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 Mανtn¶ monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8W 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 Mur, einzelne Beilagen 10 Gel. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗Nr.: A9 (Blücher) 3333. h
giaatsanzeiger
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enypreis für den Raum einer fünfgespaltenen 3 mm hohen und
eile 1,5 RA. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle
Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
O Nr. 108 Reichs bankgirokonto
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Bekanntmachung über die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die nicht in Berlin notierten ausländischen Zahlungsmittel für die Umsätze im Monat April 1936.
Verordnung über die erstmalige Ausstattung neuer Bauern⸗ siedlungen mit landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Vom 7. Mai 1936. .
Die Indexziffer der Großhandelspreise vom 6. Mai 1936.
Bekanntmachung über die Ausgabe der Nummer 16 des Reichs—⸗ gesetzblatts, Teil II.
Preußen.
Bekanntmachungen der Regierungspräsidenten in Aachen und Wiesbaden über die Einziehung von Vermögenswerten zu⸗ gunsten Preußens.
Amtliches.
Deutsches Reich.
ichung über den Londoner Goldpreis Verordnung Ott zur
eichsgesetzh . J G 569.
lauten Qeichsg Der Londoner Goldpreis beträgt am 11. Mai 1936
für eine Unze ö. 2 1Uio ah 6 d. in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 11. Mai 1936 mit RM 12,35 umgerechnet .. — RM 86,7588, für ein Gramm Feingold demnach... — pence 5 2061, in deutsche Währung umgerechnet.... — RM 2, 78936. Berlin, den 11. Mai 1936. Statistische Abteilung der Reichsbank.
Dr. Döring.
Bekanntmachung.
Die Umsatzsteuerumrechnungs sätze auf Reichsmark für die nicht in Berlin notierten ausländischen Zahlungs⸗ mittel werden im Nachgang zu der Bekanntmachung vom 2. Mai 1936 (Reichsanzeiger Nr. 101 vom 2. Mai 1936, Reichssteuerblatt S. 450) für die Uumsätze im Monat April 1936 wie folgt festgesetzt:
Lfd. Nr.
Staat Einheit RM 100 Goldpesos 100 Dollar
100 Dollar l00 Pesos 100 Juan
100 Rupien 100 Pesos 100 Soles 1 Pfund
100 Sowjetrubel (3 franz. Franes — 1 Sowmsetrubel) (100 neue Rubel l= 10 Tscherwonetz] 6 RM)
— 21
Argentinien Britisch⸗ Hongkong Britisch⸗Straits⸗ Settlements Chile China⸗Shanghai Indien Mexiko
Peru
Südafrikanische Union Union der Sozialisti= schen Sowjetrepubliken
DCC Co WQ — ,, D —
——
Berlin, den 11. Mai 1936.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Schlüter.
Ver ordnung
über die erstmalige Ausstattung neuer Bauernsiedlungen mit landwirischaftlichen Maschinen und Geräten.
Vom J. Mai 1936.
Auf Grund der Verordnung über die Befugnisse des Reichskommissars für Preisüberwachung vom 8. Dezember 1931 (Reichsgesetzbl. J1 S. 747) in der Fassung der Verord⸗ nung vom 15. April 1932 (Reichsgesetzbl. 1 S. 180) in Ver⸗ bindung mit dem Gesetz über die Uebertragung der Aufgaben und Befugnisse des Reichskommissars für Preisüberwachung vom 15. Juli 1933 (Reichsgesetzbl. 1 S. 490) und dem Gesetz über die Erweiterung der Befugnisse des Reichskommissars für Preisüberwachung vom 4. Dezember 1934 (Reichs⸗ gesetzbl. 1 S. 1201) wird folgendes verordnet:
8
Verlin, Montag, den 11. Mai, abends
1936
—
Postscheckkonto: Berlin 41821
—m ——
§1.
Die bestehenden Vereinbarungen über die Innehaltung be— stimmter Preise, Preisspannen, Höchstnachlässe und Mindestzu⸗ schläge gelten nicht, wenn der im Zuge der Neubildung deutschen Bauerntums angesetzte Siedler dem Verkäufer eine von der Sied⸗ lungsbehörde oder dem Reichsnährstand ausgestellte Bescheinigung vorlegt, aus der hervorgeht, daß die zu liefernden Maschinen und Geräte zur erstmaligen Ausstattung eines e n,, einer Hanwerker⸗ oder Landarbeiterstelle erforderlich und zweckmäßig sind. Die Maschinen und Geräte sind in dieser Bescheinigung kJ Leistung und Bauart genau zu be⸗ schreiben.
§ 2.
Der Preisnachlaß, den die Landmaschinenindustrie zu ge⸗ währen hat, beträgt 25 75 des Bruttolistenpreises, von denen 15 *. dem Neubauern und 105 dem Wiederverkäufer zustehen. Bei Dämpfkolonnen und Saatgutreinigungsanlagen beträgt der Preis⸗ nachlaß für den Siedler 12 75, bei Bauernschleppern 9 * des Bruttolistenpreises und für den Wiederverkäufer bei Dämpf⸗ kolonnen und Saatgutreinigungsanlagen 8 75, bei Bauern⸗ schleppern 6 * des Bruttolistenpreises.
83. Soweit von einem Hersteller ein höherer Preisnachlaß als 25 75 des Bruttolistenpreises eingeräumt wird, ist der Bruttolisten⸗ preis bei 6 um diesen Mehrnachlaß zu kürzen. Jedoch ist der Errechnung des nach dieser Verordnung zu gewäh⸗ . Preisnachlasses der ungekürzte Bruttolistenpreis zugrunde zu legen.
rafgut. 18. 121
; ö . 5 5.
Die Ausführungsbestimmungen erläßt der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft im Einvernehmen mit dem Reichs⸗ wirtschaftsminister.
Berlin, den 7. Mai 1936.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. ö ga Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Posse.
Die Inderxziffer der Sroßhandelspreise vom 6. Mai 1936.
1913 — 100
1936 29. April 6. Mai
— Ver⸗ änderung in Yo
Indergruppen
I. Agrarstoffe. 1. Pflanzliche Nahrungsmittel 2. Schlachtvieh ö
. 115,6 3. Vieherzeugnisse .... .
835 1073 1655 1604.3
4.
—
2
de = d G
4. Futtermittel 64 2 9 1 1 Agrarstoffe zusammen
5. Kolonial waren....
II. Industrielle Rohstoffe
und Halbwaren.
S. Kohle.
7. Eisenrohstoffe und Eisen.
8. Metalle (außer Eisen) ..
9. Textilien. ö 2
SSS
—
w
113,3 102,4 50,9 87, 68,6 101,6
— —
& — M — do 2c O
—
111 — —— 2. —
—
—
19. Häute und Leder...
11. Chemikalien....
12. Künstliche Düngemittel 13. Kraftöle und Schmierstoffe . 14. Kautschuk.. .. 15. Papierhalbwaren und Papier 16. Baustofftee· Industrielle Rohstoffe und Halbwaren zusammen ..
III. Industrielle Fertig⸗ waren. )
17. Produktionsmittel ..... 18. Konsumgüter. .. . Industrielle Fertigwaren zu⸗ sammen .. 120,4 GSesamtindeFvp . 103,7
Die für den 6. Mai berechnete Indexziffer der Groß⸗ handelspreise ist gegenüber der Vorwoche unverändert. Er⸗ höhungen der Indexziffern für Agrarstoffe, Kolonialwaren und industrielle Fertigwaren wurden durch einen Rückgang der Indexziffer für industrielle Rohstoffe und Halbwaren aus⸗ geglichen.
69,9
ö
—
r — —— 0 — — —
l S
1129 125
) Monatsdurchschnitt März. — ) Monatsdurchschnitt April. — 9 Die wöchentliche Indexziffer der Fertigwarenpreise gibt die von einem Viertel der Berichtsstellen in der Berichtswoche gemeldete Veränderung der Preise gegenüber dem Stand vor einem Monat . sie läßt nur die jeweilige Monatstendenz der Preise er⸗ ennen.
Die Steigerung der Indexziffer für Agrarstoffe ist in der Hauptsache durch die der monatlichen Staffelung der gesetz⸗ lichen Erzeugerpreise entsprechenden Preiserhöhungen für pflanzliche Erzeugnisse verursacht. Im einzelnen haben sich die Preise für Brotgetreide, Weizenmehl, Kartoffeln, Kar⸗ toffelstärkemehl, Futtergetreide, Trockenschnitzel und Kartoffel⸗ flocken erhöht; die Preise für Heu haben weiter nachgegeben.
Unter den Kolonialwaren sind Kakao, Pfeffer und Vanille im Preis gestiegen.
In der Indexziffer für Kohle wirkten sich Sommerpreis⸗ abschläge für Hausbrandsorten aus. Der Rückgang der Index⸗ ziffer für Metalle ist auf niedrigere Preise für Kupfer, Zink und die zugehörigen Halbfabrikate zurückzuführen. An den
Textilrohstoffmärkten haben die Preise für Kreuzzuchtwolle
leicht angezogen, während die Preise für Kapwolle, Rohseide und Jute etwas niedriger als in der Vorwoche lagen. In der Gruppe Häute und Leder haben sich die Preise für inländische Rindshäute und Oberleder zum Teil erhöht. Der Rückgang der Indexziffer für künstliche Düngemittel ist saisonmäßig (Lagervergütung für Thomasmeh!h) bedingt.
An den Märkten der industriellen Fertigwaren sind unter den Konsumgütern die Preise für Textilwaren und Leder⸗ schuhwerk zum Teil weiter gestiegen.
Berlin, den g. Mai 1936.
Statistisches Reichsamt.
Bekanntmachung. Die am 8. Mai 1936 ausgegebene Nummer 16 des Reichs⸗
gesetzblatts, Teil II, enthält:
Patentgesetz Vom 5. Mai 1936.
Gebrauchsmustergesetz Vom 5. Mai 1936.
Warenzeichengesetz. Vom 5. Mai 1936. . über die patentamtlichen Gebühren.
Bekanntmachung über Enteignungen für Zwecke der Reichs- wasserstraßenverwaltung. Vom 23. April 1936.
Bekanntmachung über die Ratifikation des deutsch⸗ungarischen ,, über die Einfuhr von Schilfrohr. Vom 27. April
Umfang: 3 Bogen. Verkaufspreis: O, 50 RM. Postversen⸗ dungsgebühren: 008 RM für ein Stück bei Voreinsendung.
Berlin NW 40, den 9. Mai 1936. Reichsverlagsamt. Dr. Hubrich.
Vom 5. Mat
Preußen.
Bekanntmachung.
Die folgenden nach Maßgabe des 51 der Verordnung zum Schutze von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 (Reichsgesetzbl. 1 S. 83) beschlagnahmten und nachbezeichneten Sachen bzw. Rechte werden hiermit auf Grund des Gesetzes über die Einziehung kommunistischen Vermögens vom 26. Mai 1933 (Reichsgesetzbl. J1 S. 293) in Verbindung mit dem Reichsgesetz über die Einziehung volks⸗ und staatsfeindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 (Reichsgesetzbl. 1 S. 479) zu⸗ gunsten des Landes Preußen eingezogen.
Diese Maßnahme der Einziehung wird mit der öffent⸗ lichen Bekanntmachung dieser Verfügung wirksam.
Ein Rechtsmittel gegen diese Einziehungsverfügung ist nicht gegeben.
Behörde, durch welche die Be⸗ schlagnahme vor⸗ genommen wurde
Eigentümer bzw. Einzuziehender Gegen derjenige, dessen stand bzw. einzu⸗ Rechte durch die ziehendes Recht Einziehung be⸗ troffen werden
Datum der Be⸗ schlag⸗
nahme
1 2 3 1
Konto bei der Bank Reichsbanner 28. Ol⸗ der Deutschen Arbeit Schwarz⸗Rot⸗ tober in Bochum RM7s,68 Gold — Wil⸗ 1935
helm Dauster
in Aachen
Theaterverein „Hilaria“ in Eschweiler
Volkshilfe mit Bestattungs⸗ fürsorge in Stolberg — Emil Vogel in Stolberg, Schloßberg 70
Aachen, den 9. Mai 1936. Der Regierungspräsident. P Ur: Sec gen.
Staatspolizei⸗ stelle in Aachen
4. Januar 1936
Kriminalpolizei
Vereinsfahne, Bücher⸗ in Eschweiler
literatur usw.
2. Juni 1933
Kriminalpolizei
10,10 RM bar in Stolberg