gentralhandelsregisterbeilage zum Reichs und Staatsanzeiger Nr. 108 vom 11. Mai 1936. S. 6
Höhr-Grenzhausen. 8204 Im Genossenschaftsregister wurde ein⸗ getragen: Am 2. April 1936 unter Nr. 35 bei der Eierverwertungsgenossenschaft des Unterwesterwaldkreises, e. G. m. b. H., Höhr: Die Genossenschaft ist von Amts wegen gelöscht. Am 16. April 19366 unter Nr. 13 bei dem Alsbacher Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Alsbach: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 3. 10. 1935 ist die Genossenschaft aufgelöst. Höhr-Grenzhausen, den 4. Mai 1936. Amtsgericht.
IIohenlimburg.
In unser Genossenschaftsregister ist am 4. Mai 1936 bei der unter Nr. 12 einge⸗ tragenen Heimstättensiedlungsgenossen⸗ schaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Berchum einge⸗ tragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 10. September 1935 ist an die Stelle der bisherigen Satzung die Satzung vom gleichen Tage getreten.
Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von Klein⸗ wohnungen im eigenen Namen. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Geschäftsbetrieb innerhalb des Bezirks der Gemeinde Berchum beschränkt.
Der Zweck des Unternehmens ist aus⸗ schließlich darauf gerichtet, den Mitgliedern zu angemessenen Preisen gesunde und zweckmäßig eingerichtete Kleinwohnungen im Sinne der Gemeinnützigkeitsverord⸗ nung und ihrer Ausführungsbestimmungen zu verschaffen.
Das Unternehmen darf nur die in §86 der Gemeinnützigkeitsverordnung und in den Ausführungsbestimmungen bezeich⸗ neten Geschäfte betreiben.
Amtsgericht Hohenlimburg.
8205 ISenhagen-Hanltenshbiüttel. Bekannntmachung.
Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 40 ist bei der, Jungviehweidegenossen⸗ schaft Emmen e. G. m. b. H.“ heute ein⸗ getragen, daß die Vertreterbefugnis der Liquidatoren beendet ist.
Amtsgericht Isenhagen⸗Hankensbüttel, 15. April 1936. Kaiserslautern. S8] Genossenschastsregister.
Betreff: Firma „Landwirtschaftlicher Konsumverein Schönborn e. G. m. u. H.“, Sitz in Schönborn: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Februar 1936 ist 51 des Statuts geändert. Die Firma lautet nunmehr: „Spar⸗ u. Dar⸗ lehenskassenverein Schönborn, e. G. m. .
Kaiserslautern, 30. April 1936.
Amtsgericht — Registergericht.
HKanth. 8206
In unser Genossenschaftsregister sind zu 3 Gn.-⸗R. 17 folgende Aenderungen des Statuts eingetragen worden:
Elektrizitäts-Genossenschaft eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Groß Peterwitz, Kreis Neumarkt: Das Statut ist durch Be⸗ schluß vom 18. Januar 1936 neu gefaßt worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benutzung und Ver⸗ teilung elektrischer Energie, die Be⸗ schaffung und Unterhaltung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemein⸗ schaftliche Anlage. Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten sowie Stärkung der wirtschaftlich Schwachen durch die ge⸗ schäftlichen Einrichtungen der Genossen⸗ schaft und Förderung des geistigen und sittlichen Wohles der Genossen nach dem Grundsatz „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“.
Kanth, den 4. Mai 1936.
Das Amtsgericht.
Hassel. 18207
Am 30. April 1936 ist in das Ge⸗ nossenschaftsregister eingetragen:
Zu Gn.⸗R. 196, Hessische Lebens mittel⸗Einkaufs⸗Genossenschaft Heska⸗ e. G. m. b. H., Kassel: Gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 30. 3. 1936 ist jetzt Gegenstand des Unter⸗ nehmens: 1. die von den Mitgliedern bestellte Ware gemeinsam im Auftrage der Mitglieder zu beziehen und nach Eingang ohne Verdienstaufschlag an die Mitglieder zu verteilen; 2. gemeinschaft⸗ liche Interessenvertretung.
Amtsgericht, Abt. 7, Kassel.
ISE empten, Allgänm. 8208 Genossenschaftsregisterneueinträge.
Molkereigenossenschaft Gogel. Sitz Gogel, Gde. Fronreiten. Das Statut ist vom 26. Januar 1936.
Molkereigenossenschaft Bayersoien II. Sitz Bayersoien. Das Statut ist vom 20. März 1936.
Molkereigenossenschaft Altenstadt II. Sitz: Altenstadt. Das Statut ist vom 15. Januar 1936.
Molkereigenossenschaft Wendelins⸗ Oberegg. Sitz Wendelins, Gde. Muth⸗ mannshofen. Das Statut ist vom 114. März 1936.
Molkereigenossenschaft Reichenbach⸗ Gennachhausen. Sitz: Gennachhausen, Gde. Reichenbach. Das Statut ist vom 1. April 1936.
Sennereigenossenschaft Bayerstetten. Sitz Bayerstetten, Gde. Nesselwang. Das Statut ist vom 29. Mai 1935.
Vorstehende Genossenschaften sind Ge⸗ nossenschaften mit beschränkter Haft⸗
Der Gegenstand des Unternehmens ist 1. die Milchverwertung auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr; 2. die Versorgung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Be⸗ förderung der Milch erforderlichen Be⸗ darfsgegenständen; 3. Erbauung, Ein⸗ richtung und Betrieb sowie Verpach⸗ tung einer Sennerei bzw. Molkerei. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrich⸗ tungen die wirtschaftlich Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nach dem Grundsatz „Gemeinnutz geht vor Eigen⸗ nutz !. Amtsgericht Kempten (Registergericht), den 4. Mai 1936.
Kenzingen. Sd]
In das Genossenschaftsregister Band IV
wurde unter O. -Z. 9 eingetragen: Winzer⸗
genossenschaft Herbolzheim, eingetragene
Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗
pflicht, mit dem Sitze in Herbolzheim,
Amt Emmendingen. Statut vom 9. Fe⸗
bruar 1936. Der Gegenstand des Unter⸗
nehmens ist:
l. die gemeinsame Verwertung der von den Mitgliedern geernteten Wein⸗ trauben, der gemeinsame Vertrieb des von der Genossenschaft gekel⸗ terten Weines und der aus Wein und Weinabfällen hergestellten Branntweine sowie sonstiger Neben⸗ produkte;
2. die Hebung des Weinbaues durch alle hierzu geeigneten Maßnahmen.
Kenzingen, den 4. Mai 1936.
Amtsgericht.
8209 Genossenschaftsregister Nr. ist bei der Firma Boden⸗ nutzungsgenossenschaft „Heutzberg“ E. G. m. b. H. zu Hüttseifen heute folgen⸗ des eingetragen worden: .
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. April 1936 aufgelöst. . Liquidatoren sind: Bergmann Alois Behner zu Oberasdorf, Invalide Wil⸗ helm Schmidt zu Fischbacherhütte. Kirchen, den 30. April 1936.
Das Amtsgericht.
Königs Wusterhausen. 8210) In unser Genossenschaftsregister Nr. 31 ist heute bei der Teupitzsee⸗Genossenschaft, e. G. m. b. H., eingetragen worden: Als bewirtschaftetes Gewässer ist weiter ge⸗ nannt: Miliskesee. a) Das Statut vom 21. 5. 193216. 8. 1933 mit seinen bis⸗ herigen Aenderungen ist gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 26. No⸗ vember 1935 durch das vom Reichsver⸗ band der deutschen landwirtschaftlichen Genossenschaften — Raiffeisen — e. V. herausgegebene Einheitsstatut mit der bisherigen Haftsumme und der bisherigen Höchstzahl der Geschäftsanteile ersetzt worden. PD) Die Bekanntmachungen er⸗ folgen unter Firma mit der Unter⸗ schrift von 2 Vorstandsmitgliedern (dar⸗ unter der des Vorsitzenden oder der seines Stellvertreters) im Teltower Kreisblatt und in der Königs Wusterhausener Zei— tung. d) Das Geschäftsjahr ist das Ka⸗ lenderjahr. e) Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen durch 2 Vor⸗ standsmitglieder, darunter den Vorsitzen⸗ den oder seinen Stellvertreter; die Zeich⸗ nung geschieht, indem die Zeichnenden der Firma ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Amtsgericht Königs Wusterhausen, den 5. Mai 1936.
Leipzig. S583]
Auf Blatt 343 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die Firma Klein⸗ wohnungs⸗ und Eigenheimbaugenossen⸗ schaft Engelsdorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Leipzig eingetragen und weiter folgendes verlautbart worden: Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von Wohnhäusern für eigene oder fremde Rechnung. Die Satzung ist vom 7. April 1936.
Amtsgericht Leipzig, am 4. Mai 1936.
Limbach, Sachsen. SõsS4]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 2 der Limbacher Wasser⸗ leitungsgesellschaft e. G. m. b. H. in Lim⸗ bach eingetragen worden: Gerhard Semm⸗ ler in Limbach ist nicht mehr Mitglied des Vorstandes; der Kaufmann Paul Züngel in Limbach ist Mitglied des Vorstandes. Amtsgericht Limbach, den 4. Mai 1936.
Linz, Rhein. S585]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 29 bei der Weide⸗ und Bodennutzungsgenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Bruchhausen b. Unkel a. Rhein, folgendes eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. April 1936 aufgelöst worden.
Linz am Rhein, den 20. April 19365.
Amtsgericht.
Kirchen. In unser 51
Meinersen. 18211
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 36 bei der Zentral Molkereigenossen⸗ schaft Ahnsen und Umgegend e. G. m. b. H. in Ahnsen — 5 eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 23. März 1936 ist der 8 2 der Satzung
wirtschaftlicher Gebrauchsgegenstände und Betriebsmittel“. ; Amtsgericht Meinersen, 27. April 1936.
Meinersen. 8212 In das Genossenschaftsregister Nr. 29, betr. die Kies und Sandverwertungs⸗ genossenschaft Oedesse, e. G. m. b. H. in Dedesse, ist heute folgendes eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschlüsse der Generalversammlung vom 31. De⸗ zember 1935 und 6. Januar 1936 auf⸗ gelöst. J
Amtsgericht Meinersen, 30. April 1936.
Mrs. 18213 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 82 die Genossenschaft unter der Firma „Lieferungs- und Roh⸗ stoffgenossenschaft für das Schneider- und verwandte Gewerbe, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Mörs, eingetragen wor⸗ den. Das Statut ist am 25. März 1936 festgestellt Gegenstand des Unternehmens ist die Uebernahme von Arbeiten des Schneidergewerbes und verwandter Ge⸗ werbe und ihre Ausführung durch die Mitglieder. Mörs, den 29. April 1936.
Das Amtsgericht.
Vastůtt en. 18214 Oeffentliche Bekanntmachung. Im Genossenschaftsregister der Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Pohl — Gen.⸗Reg. 15 — ist heute folgendes eingetragen worden: . Statut vom 19. Juli 1935. An Stelle des alten Statuts vom 30. Oktober 1919 ist ein neues Statut getreten. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug land⸗ wirtschaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse); 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung. Nastätten, den 28. April 1936.
Das Amtsgericht.
Neckarsulm. S586] Bei dem Darlehenskassenverein Tiefen⸗ bach, e. G. m. u. H. in Tiefenbach, wurde heute eingetragen: 1. die Aenderung der Firma in „Spar⸗ und Darlehenskasse Tiefenbach“, 2. als weiterer Geschäftszweig: Förde⸗ rung der Maschinenbenützung. Den 6. Mai 1936 Amtsgericht Neckarsulm.
Neustadt, O. S. . 8215 In unser Genossenschaftsregister Nr. 65 ist heute bei der Elektrizitätsgenossen⸗ schaft e. G. m. b. H. in Wackenau, Kr. Neustadt, O. S., eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist laut Satzung vom 19. April 1936 der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhal⸗ tung eines Stromverteilungsnetzes sowie gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Amtsgericht Neustadt, O. S., den 27. April 1936.
Neustadt, O. S. ; 8219
In unser Genossenschaftsregister Nr. 58 ist heute bei der Elektrizitätsgenossen⸗ schaft e. G. m. b. H. in Schmitsch, Kreis Neustadt. O. S., eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist laut Satzung vom 15. März 1936 der Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhal⸗ lung eines Stromverteilungsnetzes, so⸗ wie gemeinschaftliche Anlage, Unterhal⸗ tung und Betrieb von landwirtschaft⸗ lichen Maschinen und Geräten. Amts⸗ gericht Neustadt, O. S., den 5. Mai 1936.
Neustettin. Sõ87] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 26 eingetragenen Genossenschaft „Landwirtschaftliche Bren⸗ nerei zu Soltnitz e. G. m. b. H.“ folgendes eingetragen worden: Durch Generalver⸗ sammlungsbeschluß vom 27. September 1935 ist das Statut geändert und in neuer Fassung festgestellt.
Gegenstand des Unternehmens: Die Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Kartoffeln auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr durch den Betrieb einer landwirtschaftlichen Brennerei im Sinne der z§ 265, 26 des Gesetzes über das Branntweinmonopol vom 8. April 1922. Neustettin, den 30. April 1936. Das Amtsgericht.
Northeim, Hann. 18216
In das hiesige Genossenschaftsregister ist an Stelle der Molkerei. Hammenstedt e. G. m. u. H. am 17. März 1936 unter Nr. 265 die Molkereigenossenschaft Ham⸗ menstedt, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftung eingetragen wor⸗ den. Vorsitzender ist Karl Paare in Hammenstedt.
Das Statut ist auf Grund des Be⸗ schlusses vom 2. Juni 1935 der General⸗ versammlung bzw. des Beschlusses des Vorstandes vom 10. März 1936 gemäß Art. 2 Absatz 4 des Gesetzes zur Aende⸗ rung des Genossenschaftsgesetzes vom 20. Dezember 1933 geändert. Amtsgericht Northeim i. Hann, 6. 5. 1936.
Oherweissbach. S588]
In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 26 bei dem Oberweißbacher Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗
eingetragen worden: Die Vertretungs⸗
befugnis der Liquidatoren ist beendet.
Oberweißbach, den 28. April 1936. Das Amtsgericht.
Oelde. I8217 In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 33 verzeichneten Genossen⸗ schaft „Einkaufsgenossenschaft für Bäckerei⸗ und Lebensmittelbedarf eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränker Haftpflicht zu Oelde und Umgebung“ mit dem Sitz in Oelde am 4. Mai 1956 folgendes ein⸗ getragen: In der Generalversammlung vom 17. Februar 1936 ist ein neues Sta⸗ tut beschlossen. Die Firma lautet jetzt: Einkaufsgenossenschaft für Bäckerei⸗ und Lebensmittelbedarf zu Oelde und Um⸗ gebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Betrieb eines Großhandelsunternehmens zum Zwecke der Beschaffung der für das Gewerbe und die Wirtschaft der Mitglieder erforder— lichen Waren; 2. die Errichtung den Kolonialwarenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mitglieder; 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels.
Die Genossenschaft ist unter Nr. 43 des Genossenschaftsregisters neu eingetragen worden. Amtsgericht Oelde.
Oels, Scinl es. 18218 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitätsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Schmollen, eingetragen worden: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 18. April 1936 ist das bisherige Sta⸗ tut abgeändert und neu gefaßt. Oels, den 30. April 19356. Amtsgericht.
Ohlau. S589] A. In unser Genossenschaftsregister sind bei den folgenden eingetragenen Genossen⸗ schaften mit beschränkter Haftpflicht die nachstehend bezeichneten Satzungsände⸗ rungen eingetragen worden:
1. unter Nr. 35 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft Würben infolge General⸗ versammlungsbeschluß vom 12. 7. 1935 am 9. 8. 1935,
2. unter Nr. 37 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft Heidau⸗Hünern zufolge Ge⸗ neralversammlungsbeschluß vom 13. 4. 1935 am 27. 6. 1935,
3. unter Nr. 42 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft Jeltsch zufolge General⸗ versammlungsbeschluß vom 30. 6. 1935 am 18. 7. 1835,
4. unter Nr. 43 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft Gusten zufolge Generalver⸗ sammlungsbeschluß vom 8. 1. 1936 am 15. 1. 1936
5. unter Nr. 45 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft Schwoika zufolge General⸗ versammlungsbeschluß vom 13. 5. 1935 am 26. 7. 1935,
6. unter Nr. 46 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft Groß⸗Peiskerau zufolge Ge⸗ neralversammlungsbeschluß vom 23. 12. 1935 am 4. 1. 1936,
7. unter Nr. 47 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft Haltauf zufolge General⸗ versammlungsbeschluß vom 28. 7. 1935 am II. 10. 1935,
8. unter Nr. 49 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft Marschwitz zufolge General⸗ versammlungsbeschluß vom 28. 11. 1935 am 16. 12. 1935,
9. unter Nr. 50 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft Beckern zufolge General⸗ versammlungsbeschluß vom 7. 12. 1935 am 24. 12. 1935,
10. unter Nr. 52 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft Polwitz zufolge General⸗ versammlungsbeschluß vom 3. 10. 1935 am 11. 10. 935,
11. unter Nr. 64 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft Minken zufolge General⸗ versammlungsbeschluß vom 2. 6. 1935 am 18. 7. 1935,
12. unter Nr. 71 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft Peisterwitz zufolge General⸗ versammlungsbeschluß vom 4. 4. 1936 am 24. 4. 1536,
13. unter Nr. 72 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft Daupe zufolge General⸗ versammlungsbeschluß vom 17. 5. 1935 am II. 10. 1935,
14. unter Nr. 79 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft Zedlitz zufolge General⸗ versammlungsbeschluß vom 6. 7. 1935 am 23. 10. 1935,
15. unter Nr. 80 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft Neuvorwerk zufolge Gene⸗ ralversammlungsbeschluß vom 26. 5. 1935 am I. 65. 1935,
16. unter Nr. 93 bei der Elektrizitäts⸗ genossenschaft Mellenau zufolge General⸗ versammlungsbeschluß vom 6. 4. 1935 am 15. 10. 1935,
a) das Statut ist neu gefaßt,
b) Gegenstand des Unternehmens ist jetzt bei allen Genossenschaften Bezug, die Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, die Beschaffung und Unter⸗ haltung eines Stromverteilungsnetzes so⸗ wie bei Nr. 2 bis 9 und 11 bis 16 auch gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen und Geräten; bei Nr. 109: Bezug von Waren lelektrische Geräte, Motoren, Glühlampen usw.).
B. In unser Genossenschaftsregister sind bei den folgenden eingetragenen Ge⸗ nossenschaften mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht die nachstehend bezeichneten Satzungsänderungen eingetragen worden:
1. unter Nr. 6 bei der Minkener Spar⸗ und Darlehnskasse zufolge Generalver⸗ sammlungsbeschluß vom 15. 12. 1935, am
2. unter Nr. 8 bei der Zottwitzer lehnskasse zufolge Generalversammluns beschluß vom z. 6. 1935 am 10. 73) 3. unter Nr. 12 bei der Würbener Syn und Darlehnskasse zufolge Generalt sammlungsbeschluß vom 18. 11. 1935) 5. 12. 19535,
4. unter Nr. 14 bei der Gustener Spn und Darlehnskasse zufolge Generahh sammlungsbeschluß vom 15. 11. 1935 g 21. 11. 1535, ; 5. unter Nr. 18 bei der Spar⸗ und a lehnskasse in Birksdorf zufolge Genen, versammlungsbeschluß vom 27. 10. 1j am 9. 11. 1935,
6. unter Nr. 19 bei der Spar⸗ und n lehnskasse in Thomaskirch zufolge Gen, ralversammlungsbeschluß vom 1I. t. 1g am 10. 7. 1935, J. unter Nr. 38 bei der Daupener Sym und Darlehnskasse zufolge Generalye sammlungsbeschluß vom 17. 5. 1935 9 28. 5. 19365,
8. unter Nr. 55 bei der Oder-Steinn Spar⸗ und Darlehnskasse zufolge Genein, versammlungsbeschluß vom 7. 9. 1935, n 16. 11. 1935,
9. unter Nr. 56 bei der Spar⸗ und Da lehnskasse in Dremling zufolge Geng ralversammlungsbeschluß vom 19. 5. ) bzw. 2. 2. 1936 am is. 6. 1935 bn 14. 3. 1936
Amtsgericht Ohlau, 5. Mai 1936.
Osnabricłk. In unser Genossenschaftsregister ist h der Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ und satzgenossenschaft St. Johann e. 6G. b. H. zu Voxtrup am 21. April 1936 e getragen:
Generalversammlung vom 27. Febr. 1h neu errichtet. Gegenstand des Untz nehmens ist: 1. der gemeinschaftlit Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegen ständen des landwirtschaftlichen Betriebe sowie von Brennstoffen; 2. gemeinschef licher Verkauf von landwirtschaftlichg Erzeugnissen. Amtsgericht Osnabrück. Ottweiler, B. Trier. bl Bekanntmachung. Im hiesigen Genossenschaftsregiß wurde heute bei der Genossenscht Wemmetsweiler Volksbank e. G. m. u. zu Wemmetsweiler folgendes einge tragen Betrieb einer Spar⸗ und Darle hnalt zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverlehn zur Förderung des Sparsinns und z Pflege des Warenverkehrs. Durch Beschluß der Generalversam lung vom 1. 9. 1935 ist an Stelle g alten Satzungen die neue Satzung vn 1. September 1935 getreten. Ottweiler, den 30. April 1936. Das Amtsgericht. Ottweiler, Bz. Trier. ¶Zbll Bekannutm achung. Im hiesigen Genossenschaftsregis Nr. 57 ist bei der Genossenschaft Fürtg Spar⸗ und Darlehnskassenverein e.! m. u. H. in Fürth⸗Saar folgendes c getragen: Durch Beschluß der Generalversam lung vom 15. Dezember 1935 ist § 46 Statuts (Geschäftsanteil) geändert. M Geschäftsanteil ist auf 10, — Reichsmu umgestellt. Ottweiler, den 30. April 1936. Das Amtsgericht.
St. Wen del. 6 In das hiesige Genossenschaftsregit Nr. 5 wurde heute bei der Verbrauch genossenschaft Steinbach, einge tragt Genossenschaft mit beschränkter Haftps in Steinbach, folgendes eingetragen:
An Stelle der aus dem Vorstand geschiedenen Heinrich Decker, Dm Wagner und Wilhelm Neu 1 wurden? helm Neufang, Erdarbeiter, Mich Lambert, Landjäger i. R., und Chri Ruffing, Bergmann, alle in Steinha in den Vorstand gewählt.
St. Wendel, den 4. Mai 1936.
Das Amtsgericht.
St. Wen del. Sil
In das Genossenschaftsregister Nr, der Mainzweiler Molkereige nossensch eingetragene Genossenschaft mit beschti ter Haftpflicht in Mainzweiler, win heute folgendes eingetragen:
An Stelle der aus dem Vorstand q geschiedenen Johann Schöneberger n Ludwig Dilk wurden Peter Lauer! Wilhelm Raber, pens. Bergleute in Mm weiler, in den Vorstand gewählt.
St. Wendel, den 4. Mai 1936.
Das Amtsgericht.
St. Wen del. l
In das hiesige Genossenschaftsreg Nr. 83 der Milchgenossenschaft Urwe eingetragene Genossenschaft mit bescht ter Haftpflicht in Urweiler, wurde he folgendes eingetragen: .
. Stelle des verstorbenen Michel! und der aus dem Vorstand ausge schiede⸗ Nikolaus Marx und Johann Be wurden Peter Friedrich, Wendel K macher und Johann Diehl, alle Land j in ÜUrweiler, als Vorstandsmitglieder wählt bezw. ernannt.
St. Wendel, den 5. Mai 1936.
Das Amtsgericht.
Schlawe, Eomm— Im Genossenschaftsregister 1 Nr. 6 ist heute bei dem Peester 8
hinter dem Wort „Mitglieder“ wie folgt
pflicht.
erweitert „und gemeinsamer Bezug milch⸗
pflicht in Oberweißbach in Liquidation,
286. 12. 1835,
und . einge gene Genossenschaft mit unbeschrän
n
Das Statut ist durch Beschluß
—
Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 108 vom 11. Mai 1936
—
S. 7
Haftpflicht in Altpaalow, eingetragen orden: ‚. Der durch Beschluß der Generalver— sammlung vom 4. Dezember 1935 ge⸗ änderte Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer genossenschaftlichen Spar- und Darlehnskasse zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs durch: a) För⸗ derung des Sparsinns und der Kapital⸗ bildung (Sparverkehr), b) Förderung des natürlichen Geldausgleiches und des bargeldlosen Zahlungsverkehrs (Verkehr in laufender Rechnung, und c) Gewäh— rung wirtschaftlich notwendiger Be⸗ triebskredite für den eigenen Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb der Mitglieder. Daneben soll in Verbindung mit dem sandwirtschaftlichen Ein- und Verkaufs⸗ verein der Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel, der Absatz landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse und die Beschaf⸗ * von Maschinen und sonstigen Ge⸗ brauchsgegenständen zur leih⸗ und miet⸗ weisen Ueberlassung betrieben werden. Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 4. Tezember 1935 ist die bis⸗ herige Satzung geändert und durch die neue Satzung vom 4. Dezember 1935 ersetzt worden. Amtsgericht in Schlawe, 22. April 1936.
Schleswig. Sõgõ]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 44 ist heute bei der Genossenschaft „Landwirt⸗ schaftliche Betriebsgenossenschaft an der Treene, e. G. m. u. H., zu Langstedt“ folgendes eingetragen:
Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. März 1936 völlig neugefaßt worden.
Schleswig, den 30. April 1936.
Das Amtsgericht. III.
Schwedt. S596]
Die Genossenschaft: Elektrizitäts- und Maschinengenossenschaft Blumenhagen, eingetragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftung mit dem Sitz in Blumen⸗ hagen, hat ihre Firma geändert in: Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Blumenhagen, Kreis Angermünde, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung. Sitz: Blumenhagen, Kreis Angermünde.
Schwedt a. O., den 18. April 1936.
Das Amtsgericht.
Simmern. S597 Die Cülzthaler Molkereigenossenschaft e. G. m. u. H. in Külz (Hunsrück) hat ihre Firma geändert in „Külzthaler Molkerei⸗Genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Külz. Haftsumme 50, — RM. Höchst⸗ zahl der Geschäftsanteile: eins. Simmern, den 2. Mai 1936. Amtsgericht.
Soltau, Hann. 18223
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 35 eingetragen: Die Weidegenossenschaft Wiedingen in Sol— tau ist durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 8. April 1936 aufgelöst. Amtsgericht Soltau, 28. April 1936.
Stuttgart. SõgS] Genossensch aftsregistereintrage. a) vom 4. Mai 1936.
Darlehenstassenverein Roten⸗ berg, eingetragene Genossensch aft mit unbeschräutter Haftpflicht, Sitz Rotenberg: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 8. Februar 1936 wurde das Statut durchgreifend geändert und neu gefaßt. Die Firma ist geändert in Spar⸗ und Darlehenskasse Stuttgart⸗ Rotenberg eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz: Stutt⸗ gart⸗Rotenberg. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; zur Pflege des Warenver⸗ kehrs (Bezug landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel und Absatz landwirtschaftlicher Er⸗ zeugnisse und zur Förderung der Ma⸗ schinenbenutzung.
Edeka Großhandel, Ein⸗ und Ber⸗ tauf von Kolonialwaren einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Stuttgart: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. März 1936 wurde § 1 Abs. 3 der Satzung (Gegenstand des Unternehmens) geändert. An Stelle der bisherigen 3. 4 „Die Annahme von Spargeldern“ wurde eingefügt: „Zur Finanzierung dieses Ge⸗ genstands des Unternehmens dürfen fremde Gelder aufgenommen werden.“
b) vom 5. Mai 1936.
Leonberger ar, r. einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗2 schränkter Haftpflicht, Sitz Stuttgart: Satzung durch Vertreterversammlung vom 29. 2. 1936 geändert.
Genossenschaftsbank Zuffenh au⸗ sen eingetragene Genossenschaft mit un beschränkter Haftpflicht, Sitz Stutt⸗ gart⸗Zuffenhausen: Satzung durch Ge⸗ neralversammlungsbeschluß vom 29. 2. 1936 geändert.
Baugenossenschaft Westen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schräntter Haftpflicht, Sitz Stuttgart: Genossenschaft aufgelöst durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 2. Mai 1936.
Amtsgericht Stuttgart J.
Traunstein. ISõᷣ99] Genossenschaftsregister. „Schafweidegenossenschaft Straßkirchen eingetragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht“, Sitz: Straßkirchen. Auf⸗
gelöst am 3. 5. 1936.
Unna. 8600 In unser Genossenschaftsregister ist folgendes eingetragen: am 22. April 1936 bei der unter Nr. 30 eingetragenen Genossenschaft: Eier⸗ und Geflügelverwertung, Bezirkszentrale Unna, Vereinigte Farmer Westfalen= West, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Unna: Durch Beschluß der Generalversammlung vom J. März 1936 ist der Name der Genossen— schaft geändert in: Eier⸗ E Geflügel⸗Ver⸗ wertung, e. G. m. b. H., Unna. Der 51 des Statuts ist entsprechend geändert; am 22. April 1936 bei der unter Nr. 31 eingetragenen Genossenschaft: Kornhaus Fröndenberg, e. G. m. b. H., Frönden⸗ berg: Die Genossenschaft wird in den Liquidationszustand versetzt, da sich nach⸗ träglich das Vorhandensein von Ver— mögensstücken herausgestellt hat. Zu Liquidatoren werden die früheren Vor⸗ standsmitglieder: Direktor Franz Roh— mann und Dir. Johannes Gockel, beide in Münster in Westf., ernannt. Amtsgericht Unna, den 30. April 1936.
Waldshut. 8601 Gen.⸗Reg. Bd. 1 O.-3. 9 — Landwirt⸗ schaftliche Ein⸗ und Verkaufs-Genossen— schaft e. G. m. b. H. in Oberlauchringen —: Die Firma ist geändert in: Landw. Ein⸗ u. Verkaufsgenossenschaft Oberlauchringen, Amt Waldshut, eingetragene Genossen— schaft mit beschränkter Haftpflicht“, Sitz Oberlauchringen. Weiterer Gegenstand des Unternehmens: Die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Ge⸗ fahr und der gemeinschaftliche Betrieb einer maschinellen Dresche rei und Sägerei. An Stelle des Statuts vom 21. 10. 1900 tritt das neue Statut vom 5. April 1936. Waldshut, den 27. April 1936. Amtsgericht.
Weener. S602] Durch die Beschlüsse der Generalver⸗ sammlungen vom 2. April und 21. April 1936 ist die Dampfmolkerei Stapelmoor e. G. m. u. H. in Stapelmoor aufgelöst. Amtsgericht Weener, 4. Mai 1936.
Weilburg. S603]
Heute wurde folgendes bei dem Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, e. G. m. u. H. in Ernsthausen, Nr. 49, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. April 1936 ist an Stelle des bisherigen Statuts gemäß der Bestim⸗ mung des 52 Kap. 3 der Verordnung des Reichspräsidenten über die Deutsche Zen⸗ tralgenossenschaftskasse und das genossen⸗ schaftliche Revisionswesen vom 20. 10. 1932 — R.⸗G.⸗Bl. 1 S. 503/508 — das Ein⸗ heitsstatut Formular E 2 eingeführt worden. Weilburg, den 4. Mai 1936.
Das Amtsgericht.
Wolienbiüttel. S604 Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei dem Consum Verein zu Salzdahlum e. G. m. b. H. am 21. April 1936 ein⸗ getragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 23. 8. 1934 ist die Firma geändert in „Verbrauchergenossenschaft Salzdahlum, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 21. 12. 1935 sind die Satzungen geändert und vollkommen neuge faßt. Wolfenbüttel, den 21. April 1936. Amtsgericht.
Zielenzig. S605] In das Genossenschaftsregister ist bei dem Landwirtschaftlichen Ein⸗ und Ver⸗ kaufsverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Nr. 37, ein—= getragen worden:
Liquidatoren sind: Fritz Längert, Land⸗ wirt, Zielenzig; Alfred Brückner, Bauer, Schönow; Paul Scheide mann, Bauer, Zielenzig.
Die Willenserklärungen der Liquida⸗ toren erfolgen durch mindestens zwei Li⸗ quidatoren.
Die Genossenschaft ist durch Beschluß
vom 8.11. Februar 1936 aufgelöst.
Zielenzig, den 28. April 1936. Amtsgericht.
Zwickau, Sachsen. S606] In das Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 46, betr. Sie dlungsgesell⸗ schaft Zwickau⸗Nord, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Zwickau, eingetragen worden, daß durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 21. März 1936 das Statut geändert und neuge faßt worden ist. Amtsgericht Zwickau, den 7. Mai 1936.
5. Musterregister.
Arnsberg. S607 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 74. Firma Metallwarenfabrik May⸗ baum, Ludwig Maybaum in Sundern, 1 Modell für Kaffee kannen Fabriknummer, 91, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. April 1936, 9 Uhr.
Arnsberg, den 30. April 1936.
Amtsgericht.
Lielereld. Bekanntmachung. 18224 In das Musterregister ist folgendes eingetragen worden:
Am 2. April 1936 unter Nr. 1070: Firma L. Lepper in Bielefeld, ein sechs⸗
Amtsgericht Traunstein, 6. 5. 1936.
radsattelmodell Marke Super Elasco Fabrikuummer 212, plastische Erzeug nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. April 1936, 11,30 Uhr.
Am 21. April 1935 unter Nr. 1071: Firma H. Hemmelskamp in Gadder— baum, ein Fahrradgriff aus Zelluloid mit neuer Prägung, offen, Fabriknum— mer 1 Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. April 1936, 03, Uhr.
Das Amtsgericht Bielefeld.
Bo chum. S609]
Eintragung in das Musterregister beim Amtsgericht Bochum am 30. April 1536: Kaufmann Albert Vauck in Bochum: Die Verlängerung der , . . 1I7. März 1936, vor⸗ mittags 8 Uhr, auf weitere 3 Jal e⸗ meldet. Ye z. 6. ⸗ ö
ö 8225 In das Musterregister ist ei tage wo den: s gis r ist eingetragen
Nr. 487. Firma Rob. Tümmler in Töbeln: Die Schutzfrist hinsichtlich der Muster: 1. Muschelgriff Nr. 355, 1 Schlüsselschild Nr. 351, 1 Griff Nr. 355 ist um weitere sieben Jahre verlängert worden, angemeldet am 6. Februar 1536 n 11 Uhr 25 Min.
Nr,. 577. Firma Rob. Tümmler in Döbeln, 3 Modellabbildungen: 1 Möbel beschlag Nr. 675, 1 Möbelbeschlag Nr. 676. 1 Möbelbeschlag Nr. 677, plasti⸗ sche Erzeugnisse, verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. April 1936, vorm. 7 Uhr.
Nr, 492. Firma Rob. Tümmler in Döbeln: Die Schutzfrist hinsichtlich des Musters: 1 Rohrbügelgriff Nr. 370 Metall ist um weitere sieben Jahre verlängert worden, angemeldet am 21. April 15365, nachm. 4 Uhr 20 Min.
Nr, 493. Firma Rob. Tümmler in Döbeln: Die Schutzfrist hinsichtlich der Muster: 1 Möbelgriff Nr. 383 Kunsth. i. Verb. m. Metall, 1 Möbelgriff Nr. 387 Kunsth. i. Verb. m. Metall, ist um wei⸗ tere sieben Jahre verlängert worden, an— gemeldet am 21. April 1936, nachm. 4 Uhr 20 Min.
Nr. 578. Firma Rob. Tümmler in Döbeln, 3 Modellabbildungen: 1 Möbel— beschlag Nr. 678, 1 Möbelbeschlag Nr. 679, 1 Möhelbeschlag Nr. 680. plastische Er⸗ zeugnisse, verschlossen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 25. April 1936, 10 Uhr.
Nr, 579. Firma Rob. Tümmler in Döbeln, 2 Modellabbildungen: 1 Möbel⸗ beschlag Nr. 681, 1 Möbelbeschlag Nr. 682, plastische Erzeugnisse, verschlossen, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 29. April 1936, 11 Uhr 45 Min.
Amtsgericht Döbeln, den 4. Mai 1936.
Esslingen. 8271 Mu sterreg. Eintragungen.
Nr. 397. Firma Paul F. Dick. Stahl⸗ waren⸗ C Werkzeugfabrik in Eßlingen, ein offener Umschlag, enthaltend eine Ab— bildung eines Ständers für die Schau⸗ stellung van Fleischerstählen und der⸗ artigen Werkzeugen, Geschäftsnummer Laufkarte Nr. 4383 vom J. 11. 1935, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. April 1936, vormit⸗ tags g,50 Uhr.
Bei Nr. 356, Firma F. W. Quist, Metallwarenfabrik in Eßlingen; Schutz⸗ frist verlängert a) bez. des Musters mit der Fabriknummer 9968 um 3 Jahre, b) bez. der Muster mit den Fabriknum⸗ mern 142, 143, 150 um 1 Jahr, ange⸗ meldet am 21. April 1956, vorm. 11 Uhr.
Nr. 398. Firma Dupper & Bernhold, Metallwarenfabrik in Eßlingen, ein ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend 16 Abbil⸗ dungen von Mustern für Luxus⸗ und Tafelgeräte mit den Fabriknummern S671, 5674, 5675, 5676, 56? 7, 5678, 56s, 5681, 563, 5ß 89g. 569 . 56g, 5693. 56zgö, 5697, 5698, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 23. April 1936, mittags 12 Uhr.
Nr. 399. Firma F. W. Quist, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Metall⸗ warenfabrik in Eßlingen, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 27 Abbildungen von Mustern für Luxus- und Tafelgeräte mit den Fabriknummern 6978, 8909, 431, 591, 638 b. n. 8502, 857, 859, 869, 871, S874, 875, 877, 887, 889, 890, 899, 900, 228/902, g03, 513 / 994, 905, 906, go9 3, A0, 913, 914d, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. April 1936, vormittags 11 Uhr.
Amtsgericht Eßlingen a. N.
Fürth, Bayern. S610] Musterregistereinträge:
1. Fritz Scheidig, Fabrikant in Zirndorf⸗ Altenberg, Bahnhofstraße 2,7 Muster von Spiegeln mit Verzierungen jeder Art und Farbe, die sich zwischen dem Glas und dem Spiegelbelag befinden, zum Gebrauch für Manieur⸗ Hare l, Rasierspiegel aller Art und Tabletts, ferner für Buchstaben⸗ oder Monogrammspiegel in allen Farben und Formen, Geschäftsnummern 1—, offen, Geschmacksmuster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am JT. April 1936, nachmittags 337 Uhr, Musterregisternummer 2775.
2. M. Brünn E Co., Aktiengesellschaft Metallwerke, Sitz Fürth, 4 Muster, und zwar: neuartiger Christbaumschmuck in Form von Kästchen oder Körbchen mit und ohne Henkel, mit Lahnband umwickelt bezw. daraus hergestellt, neuartiger Rausch⸗ goldengel, bestehend aus 2 gefärbten, be⸗
mal versiegeltes Paket mit einem Fahr⸗
druckten Metallbllittern mit und ohne
Papierrücken, Fabriknummern 4222, h, , d, versiegelt, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. April 1936, vor⸗ mittags 11 Uhr. Musterregisternum⸗ mer 2776.
3. Wie Nr. 3 Muster von Dekorationsartikeln in allen möglichen Formen von Lampions, bestehend aus mehreren, zusammengehefteten, weißen und buntfarbigen Metallblättern, Fabrik⸗ nummern 423 a, b, ée, versiegelt, Ge⸗ schmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. April 1936, vormittags 117 Uhr, Musterregisternummer 2777.
4. Metallwarenfabrik Dr. Adolf Kürsch⸗ ner vorm. Georg Trapp, Sitz Fürth, Waldstraße 84, i Muster einer farbig gespritzten Kindertrompete mit bunten Ringen in Verbindung mit abgetönter Schattierung, Fabriknummern 129619, versiegelt, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 29. April 1936, vormittags 1I3 Uhr. Musterregisternummer 2778.
5. In das Musterregister ist eingetragen bei Nr. 2610: Wilhelm Schneider, Gesell⸗ schaftsdirektor in Fürth, Langestraße, hat für ein Muster eines Reisekoffers in allen Größen, Ausführungen und Materialien, wie Hartpappe, Vulkanfibre, Leder, Wachs⸗ tuch u. a.ů, Fabriknummer 1321/11, die Ver⸗ längerung der Schutzfrist um 3 Jahre auf insgesamt 6 Jahre angemeldet.
Fürth, den 7. Mai 1936.
Amtsgericht — Registergericht.
2,
8226 ist eingetragen
C lIauchanu.
In das Musterregister
worden: Nr. 3745. Firma Ernst Seifert Gmb. in Glauchau, 31 Muster für kunstseidene Damentleiderstoffe, Taffet⸗Cloque⸗Phan⸗ tasie, Satin⸗Astrachan mit Golddurchzug, Travers-Cloque⸗Phantasie, Faconne; Fabriknummern 15176 bis 15197, 15261 bis 15263, 15193, 15250, 15253, 15006, 15005, 15097, versiegelt, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 8. April 1936, mittags 12 Uhr.
Nr. 3745. Dieselbe Firma, 28 Muster für kunstseidene und K'seide m. Wolle ge⸗ schossene Damenkleiderstoffe, Satin Astra— chan, Boucle⸗Faconne, Boucle-Georgette⸗ Jacquard, Sägemehl⸗-Phantasie, Fabrik nummern 15146 bis 15149, 15154, 15157, 15200, 15201, 15229, 15353 bis 15260, 25207 bis 35210, 15158, 15159, 15303, 15242 bis 15247, 15249, 15251, 15252, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 8. April 1936, mittags 12 Uhr.
Nr. 3747. Dieselbe Firma, 33 Muster für reinwollene buntgewebte Damenklei⸗ derstoffe, Sport ⸗Noppen⸗Phantasie, Fabriknummern 76576 bis 76594, 76704 bis. 76708, 76710 bis 76718, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 8. April 1936, mittags 12 Uhr.
Nr. 3748. Dieselbe Firma. 21 Muster für stückgefärbte und buntgewebte rein— wollene Damenkleiderstoffe, Cotele⸗ Jacquard⸗Phantasie⸗Jacquard⸗Tupfen; Fabriknummern 2954, 27759, A760, 689 bis 76688, 76692 bis 76709, ver⸗ siegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 8. April 1936, mittags 12 Uhr.
Nr. 3749. Firma Ernst Seifert G. m. b. H. in Glauchau, 29 Muster für bunt—⸗ gewebte reinwollene Damenkleiderstoffe, Phantasie⸗Schotten m. Noppen und Boucle, Sport⸗Boucle⸗Noppen Schotten: Fabriknummern 76719 bis 76747, ver⸗ siegelt, Flächenerzeugnisse. Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 8. April 1936, mittags 12 Uhr.
Nr. 3750. Firma C. F. Ebersbach in Glauchau, 8 Muster für reinwollene Ge⸗ webe in Streifen, Phantasie⸗ und Bin⸗ dungs-Effekten; Fabriknummern 89238 bis S935, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 18. April 1936, vorm. g Uhr 15 Min.
Amtsgericht Glauchau, den 5 Mai 1936.
GIoguau. 8227
Eingetragen im Musterregister Nr. 126 bei der Firma Zierdruckanstalt Linden⸗ ruh G. m. b. H. in Glogau, 1 Umschlag mit 5 Doppelmustern offener Dekore, Geschäftsnummern 5527 G1. 5529 k, 3531 Gl und E, 552 P, 5533 P, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 2. April 1936, 7 Uhr 55 Min. Amtsgericht Glogau, 24. April 1936. Kaiserslautern. 8611 In das Musterregister ist eingetragen: I. Johann Friedrich Schoner, Kaufmann in Kaiserslautern, 1 Muster, Aufmachung für Fußbodenfarbe „Schonal“, Geschäfts⸗ nummer 1, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 16. April 1936, 11 Uhr. II. Firma „G. M. Pfaff Aktiengesell⸗ schaft“ in Kaiserslautern hat für die am 20. April 1933 eingetragenen 3 Muster, je 1 Abbildung von a) Holzseitenteil für Näh⸗ maschinengestelle, Geschäftsnummer 209, b) Nähmaschinenversenkmöbel, Geschäfts⸗ nummer 210, e) Nähmaschinenversenk⸗ möbel, Geschäftsnummer 211, die Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.
Kaiserslautern, 30. April 1936.
Amtsgericht — Registergericht.
Köln. 8612] In das hiesige Musterregister wurde im Monat April 1936 folgendes eingetragen: Nr. 3397. Firma Gebrüder Stollwerck
Aktiengesellschaft, Köln, 2 Schokolade⸗
tierfiguren von porzellanähnlichem Aus— sehen, versiegelt in einem Paket, plastische Erze ugnisse, Fabriknummern 10029, 100309. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7. April 1936, 10 Uhr 8 Minuten.
Nr. 3398. Firma Boullo Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Fabrik für feine Fleischbrüh⸗ u. Suppen-⸗-Pasten, Köln⸗ Sülz, Remigiusstr. 47, Muster einer Flasche als Behälter für flüssige Suppen⸗ würze aus weißem oder buntem Glas mit Spritz mundstück und mehrfarbigem Schraubverschluß aus Bakelit oder ähn⸗ lichen Kunstharzstoffen, die Flasche besitzt auf einer Seite eine oval angeordnete Fläche zur Aufnahme eines mehrfarbig beschrifteten Papieretiketts, auf der anderen Seite die im Glas eingeprägte Beschriftung „Boullo Würze Köln⸗Rhein“, offen in einem Briefumschlag, plastisches Erzeugnis, Geschäftsnummer 102, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 9. April 1936, 12 Uhr 40 Minuten.
Nr. 3399. Firma Venditor Kunststoff⸗ Verkaufsgesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Troisdorf, Bez. Köln, 4 Knöpfe und 2 Schnallen, versiegelt in einem Paket, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1070, 1075, 1077, 1078, 3123, 3124, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 22. April 1936, 9 Uhr 8 Minuten.
Köln, den 6. Mai 1936.
Amtsgericht. Abt. 24.
Lahr, Laden. 8228
Musterregister Lahr Bd. III O.⸗3. 52. Firma Schad & Blank in Lahr, ange— meldet am 8. 4. 1936, nachm. 14,30 Uhr, ein versiegelter Umschlag, enthaltend eine Abbildung eines Stuhles, Fabrik— Nr. 1972, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist 5 Jahre.
Lahr, 20. April 1936. Amtsgericht.
Luckenwalde. 18229 Musterregistereintragungen.
3. M.⸗-R. 1460. Metallwerk A. Bar⸗ tosik G Co., Luckenwalde, ein versiegelter Umschlag mit 39 Abbildungen von Mustern für Griffe, Klöppel, Knöpfe, Huthaken und Schilder, Fabriknummern 230 / 180, 230/55, 230 / 40, 231 / 150, 2331 180 L, 233 / 180 R, 233/115, 238 20, 234/50, 235/10, 342/200, 1516, 1517, 1518, 1519, 361/13, 636i / ig, G48 /i 0 io, 3g4, 0595/1809 1, 6395/1890 R, 395/115, (6395/30, 396 300, C6397 oM, 67 43 / 13, 0713/20, 750 Sch / 1i0, 075145, O753, 0754, 755, 5963, 5963, 5964, 5965, 5966, 5967, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. April 1936, 9 Uhr 47 Minuten.
Luckenwalde, den 30. April 1936.
Amtsgericht.
Meerane, Sachsen- S613]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 5232. Firma Otto Schwedler in Meerane, ein versiegelter Umschlag mit 11 Mustern für Damenkleiderstoffe, Ge⸗ schäftsnummern 1799 —1809, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, ange⸗ meldet am 3. April 1936, nachmittags 121½, Uhr.
Nr. 5233. Firma Richard Matthes Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Meerane, ein versiegeltes Paket mit 14 Mustern für Möbelstoffe und Moketts, Geschäftsnummern ötzstj, 6687, 6691, 6695 = 6659s, 1847, 1842, 1845, 1849, 1841, 1865, 1853, Fläche nerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1936, nachmittags 3 Uhr.
Nr. 5234 a — c. Firma L. Thieme E Co. in Meerane, drei versiegelte Umschläge, davon zwei mit je 25 und einer mit 32 Mustern für Damenkleiderstoffe, Ge⸗ schäftsnummern 2334 — 2415, Flächener⸗ zeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 16. April 1936, nachmittags 4 Uhr.
Nr. 5235. Firma Richard Matthes Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Meerane, ein versiegeltes Paket mit 2 Mustern für Möbelstoffe und Moketts, Geschäftsnummern 6692 und 1875, Flä⸗ chenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldek am 18. April 1936, vormittags 1131 Uhr.
Nr. 5236. Firma C. L. Jacobi in Mee⸗ rane, ein versiegelter Umschlag mit 2 Kar⸗ ten für Knöpfe und einem Knopf, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, Bezeich⸗ nung „Clim“, angemeldet am 22. April 1936, vormittags 10 Uhr.
Nr. 5237. Firma Otto Schwedler in Meerane, ein versiegelter Umschlag mit 11 Mustern für Damenkleiderstoffe, Ge⸗ schüfts nummern 1810 — 1820, Flächener⸗ zeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 23. April 19365, vormittags 1134 Uhr. Amtsgericht Meerane, den 6. Mai 1936.
Mettmann. 8230
M.⸗R. 216. Fr. Burberg & Co. Aktiengesellschaft in Mettmann: Die Schutzfrist ist um weitere 3 Jahre ver⸗ längert. Eingetragen am 28. März 1936. . ;
M.⸗R. 326. Heinr. Besenbruch in Haan, ein versiegelter Briefumschlag mit 2 Stoffmustern für Möbelstoffe, Fabrik⸗ nummern 5412, 5414, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. März 1936, 19 Uhr, eingetragen am 2. April 1936.
Amtsgericht Mettmann.
Nidda. vetanntmachung. Is6194 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 13. Firma Papierfabrik Ober⸗
schmitten, W. u. J. Moufang AG. in Ober